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Die Nummer 18 des Reichs⸗Gesetzblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter
Nr. 1751 das Gesetz, betreffend die Zurückbeförderung der kö im Auslande . Reichsbeamten und
ersonen des Soldatenstandes. Vom 1. April 1888. Berlin, den 6. April 1888. ; Kaiserliches Post⸗Zeitungs⸗Amt. Didden.
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Geheimen Regierungs-Rath Adolf Anton Wil— . Tolle,. zum Geheimen Baurgth und vortragenden ath im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, und den Landrath Dr. j. Knaus zu Weener zum Regierungs—⸗ Rath zu ernennen; sowie den bisherigen Bürgermeister der Stadt Wittenberge, Jahn, der von der dortigen Stadtverordneten-Versammlung getroffenen Wiederwahl gemäß, in gleicher Eigenschaft für eine fernerweite zwölfjährige Amtsdauer zu bestätigen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Staatsanwalt von Bernstorff in Kiel zum Ersten Staatsanwalt bei dem Landgericht in Prenzlau,
den Landgerichts-Rath von Hassell in Altona zum Ober⸗Landesgerichts⸗Rath in Stettin, =
den Gerichts-Assessor Dr. Damme in Berlin zum Staatsanwalt bei dem Landgericht in Kiel, und . den Gerichts-Assessor Barchewitz in Trebbin zum Amts— richter daselbst zu ernennen; sowie
dem Gerichtsschreiber und Dolmetscher, Sekretär von Zambrzycki in Strasburg Westpr., und .
den Gerichtsschreibern, Sekretären Schmidt in Sagan und Klapp in Dortmund den Charakter als Kanzlei⸗Rath zu verleihen.
Just i ʒ Mi niste rium.
Die Rechtsanwälte Fraenkel und Kunckel in Lands— berg a. W. sind zu Notaren für den Bezirk des Kammer— gerichts, mit Anweisung ihres Wohnsitzes in Landsberg a. W., und
der Rechtsanwalt Koeber in Kalau zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Kalau, ernannt worden.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗-Angelegenheiten.
Dem Oberlehrer am Gymnasium zu Seehausen i. A., ö Pöhlig, ist das Prädikat Professor beigelegt worden.
Der bisherige Privatdozent Dr, Karl Bernstein zu Berlin ist zum außerordentlichen Professor in der juristischen 1 der dortigen Friedrich⸗Wilhelms-Universität ernannt worden.
Finanz⸗Ministerium.
Dem Regierungs-⸗Assessor Alt wasser zu Breslau ist die Stelle eines Mitglieds und Stempelfiskals bei der Provinzial— Steuer⸗Direktion daselbst verliehen worden.
Angekommen: Se. Excellenz der Vize-Präsident des Staats⸗Ministeriums, Minister des Innern von Puttkamer,
aus der Provinz und dem Regierungsbezirk Frankfurt a. O.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 6. April. Se. Majestät der Kaiser und König hörten gestern im Schlosse zu Char— lottenburg den Vortrag des Reichskanzlers Fürsten von Bismarck.
Heute empfingen Allerhöchstdieselben den Ober⸗Präsidenten Staats-Minister HBr. Achenbach sowie den Geheimen Hofrath Bork und arbeiteten mit dem Chef des Civilkabinets.
— Ihre Majestät die Kaiserin und Königin Augusta war gestern Abend mit Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Baden zum Besuch bei den Kaiser— lichen Majestäten in Charlottenburg.
— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing vorgestern Vormittag um 16 Uhr den Oberst und Commandeur des 4. Garde⸗Regiments z. F, von Wilczeck, und um 11162 Uhr den Baumeister Ihne in An—⸗ gelegenheit des Kasinobaues für das Garde⸗-Husgren⸗Regiment in Potsdam, äh um 121 Uhr mit Ihrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit der Kronprinzessin zum . bei Ihren Majestäten nach Charlottenburg, tattete demnächst dem Reichskanzler Fürsten von Bismarck und Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog von Baden Besuche ab und war um Si Uhr Abends mit der Kron— prinzessin zum Thee bei den Großherzoglich badischen Herr— schaften im Kaiserlichen Palais.
i Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin ha tte Vormittags um 111. Uhr den Geheimen Medizinal-Rath Prof. Dr, von Esmarch empfangen und nach der Rückkehr aus Charlottenburg Ihre Königliche Hoheit die Erbprinzessin von Sachsen-Meiningen besucht.
. Gestern begab Sich Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz mit dem Zuge 8 Uhr 25 Minuten früh nach Potsdam, um den Compagnie⸗-Besichtigungen des 1. Bataillons vom 1. Garde⸗ Regiment z. F. beizuwohnen, und nahm später daselbst auch den Kasinobau vom Garde-Husaren-Regiment in Augenschein. Die Rückkehr nach Berlin erfolgte mit dem Zuge 4 Uhr Minuten Nachmittags.
Se. Kaiserliche 6 stattete dann sogleich dem Reichs—⸗ kanzler Fürsten von Bismarck einen Besuch ab und war Abends zum Thee bei Ihrer Majestät der Kaiserin Mutter.
Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin unternahm Vormittags um R /s Uhr eine Spazierfahrt und begab Sich um 115. Uhr in das Kaiserliche Palais zu Ihrer
Majestät der Kaiserin Mutter und Nachmittags um 31 / Uhr u r Königlichen Hoheit der Erbprinzessin von Sachsen— einingen.
. — Wie wir aus zuverlässiger Quelle erfahren, hat die Direktion der Baseler Versicherungsgesellschaft 8 gen Feuers a zum Besten der in verschiedenen
egenden Deutschlands von den Ueberschwemm ungen Betroffenen die namhafte Summe von 1000 66 gespendet, und ist der erwähnten Gesellschaft für diese edelmüthige Zu⸗ wendung der Dank der Kaiserlichen Regierung durch Per—⸗ mittelung des hiesigen Gesandten der Schweizerischen Eid— genossenschaft, welcher die obige Summe bereits hier aus⸗ bezahlt hat, zu erkennen gegeben.
— Dem Hause der Abgeordneten ist der nachstehende Gesetzentwurf, betreffend die Ausübung des dem Staate zustehenden Stimmrechts bei dem Antrage wegen Aufnahme einer weiteren Prioritätz— Anleihe der Westholsteinischen Eisenbahngesell— sch aft, zugegangen;
Wir Friedrich, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛe. verordnen mit Zustin beider Häuser des Landtages, was folgt:
Einziger Paragraph.
Die Staatsregierung wird in Gemäßheit des Gesetzes vom 23. Juni 1875 (Gesetz⸗Samml. S. 513) ermächtigt, in der General persammlung der Aktionäre der Westholsteinischen Eisenbahngesell⸗ schaft das dem Staate in Folge seines betreffenden Aktienbesitzes zustehende Stimmrecht für den Antrag auf Aufnahme einer zweiten Prioritäts-Anleihe im Betrage von 150 000 M auszuüben und dem⸗ nächst im Falle des eintretenden Bedürfnisses auch für die Erhöhung dieser Anleihe bis zum Gesammtbetrage von 300 000 „ zu stimmen.
— Das am 4. April aufgestellte Verzeichniß der im Hause der Abgeordneten noch unerledigten Vor— lagen führt auf:
A. Regierungsvorlagen, 16 Nummern, und zwar sind in zweiter und dritter Berathung noch zu erledigen: 1) Die Ueber sicht von den Staatseinnahmen und Ausgaben des CEtatsjahres 1886/87. 2) Die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt des Etatsjahres 1884/89). 3) Der Gesetzentwurf, betreffend die Er—⸗ leichterung der Volksschullasten. 4) Der Gesetzentwurf, betreffend die Regulirung der Stromverhältnisse in der Weichsel und Nogat. (Ueber 3 und 4 liegen schriftliche Kommissions⸗ berichte vor) 5) Der Gesetzentwurf, betreffend die weitere Herstellung neuer Eisenbahnlinien für Rechnung des Staats c) (In der Budgetkommission; 6) Der, Gesetzentwurf, betreffend die Uebertragung polizeilicher Befugnisse in den Kreisen Teltow und Niederbarnim, sowie im Stadtkreise Charlottenburg an den Polizei- Präsidenten zu Berlin. (In einer besonderen Kommission.) 7) Der Gesetzentwurf, betreffend die Kosten Königlicher Polijzeirerwaltungen in Stadtgemeinden. 8) Die Rechnungen der Kasse der Ober— Rechnungskammer für das Etatsjahr 1886/87. (In der Rechnungs⸗ kommission.) 9) Der Gesetzentwurf, betreffend den zweigeleisigen Ausbau mehrerer Staatseisenbahnstrecken. (In der Budgetkom mission — In erster, zweiter und dritter Berathung sind noch zu erledigen: 10) Der Gesetzentwurf, betreffend die Er— weiterung der Stadtgemeinde und des Stadtkreises Harburg. 11) Der Hesetzentwurf, betreffend die Verfassung der Realgemeinden in der Provinz Hannover. 12) Der Gesetzentwurf, betreffend die Vereini⸗ gung der Landgemeinden Geestemünde und Geestendorf. 13) Der Gesetzentwurf, betreffend die Errichtung eines Amtsgerichts in Gnaden feld. 14) der Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung von Amts— gerichtsbezirken. 15) Der Entwurf einer Kreisordnung ꝛc. für die Provinz Schleswig-Holstein. 16) Der Gesetzentwurf, betreffend die Heranziehung der Fabriken u. s. w. mit Präzipualleistungen für den Wegebau in der Provinz Westfalen.
B. An Anträgen sind noch zu erledigen: 1) Der Antrag der Abgg. von Risselmann und von Neumann, betreffend die Regulirung der unteren Oder (der Budgetkommission überwiesen); in zweiter und dritter Berathung: 2) der Antrag der Abgg. Dr. Kropatscheck und von Schenckendorff auf Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend das Diensteinkommen und die Pension der Lehrer an den öffentlichen nichtstaatlichen höheren Lehranstalten. (In einer besonderen Kommission.) 3) Der Antrag der Abgg. Berlingu. Gen. auf Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend Abänderung des Gesetzes über die Erweiterung, Umwandlung und Neuerrichtung von Wittwen— und Waisenkassen für Elementarlehrer vom 22. Dezember 1869. (In einer besonderen Kommission. — In erster, zweiter und dritter, Berathung sind noch unerledigt 4 der Antrag des Abg. Prinzen von Arenberg auf Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend die kirchenpolitischen Gesetze (in erster Berathung von der Tagesordnung abgesetztʒ. 5) Der Antrag des Abg., Krah auf. Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend die Ver theilung. der öffentlichen Lasten, bei Grundstückstheilungen und die Gründung neuer Ansiedelungen in der Provinz Schleswig ⸗Holstein. Endlich sind noch zu erledigen 6) der Antrag der Abgg. Windthorst und Genossen, wegen Vorlegung eines Gesetzentwurfs über die Befugnisse, der Kirche und ihrer Organe in Betreff des religiösen Unterrichts in den Volksschulen, und 7) der Antrag des Abg, Metzner (Frankenstein) und Genoffen, betreffend die einheitliche Gestaltung des Schornsteinfegerwesens.
Außerdem harren noch verschiedene Kommissionsberichte über Petitionen der Erledigung.
.Der Gesetzentwurf, betreffend die Errichtung eines Amtsgerichts in Tirschtiegel, welcher vom Herrenbause noch nicht erledigt ist, muß dem Abgeordnetenhause demnachst erst zugehen.
— Gesellschafts fusions-Verträge, in welchen das Einbringen von Vermögensgegenständen Seitens der aufzu⸗ lösenden Gesellschaft in das Vermögen der aufnehmenden Ge— sellschaft und die Gewährung von Aktien für den Werth des Eingebrachten vereinbart ist, sind, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Civilsenats, vom 2. Februar d. J, in keinem Theil, ,, auch nicht in Höhe der über⸗ hee eg, Passiven, als Kaufverträge, sondern überall als Gesellschaftsverträge, welche dem preußischen Kaufstempel nicht unterliegen, aufzufassen; unerheblich für die Stempel— pflicht ist, ob die n e, Gesellschaft als Einheit, oder die einzelnen Aktionäre derselben die Subjekte sein sollen, welche Aktionäre der aufnehmenden Gesellschaft werden, bei beiden Auffassungen bleibt der Fusionsvertrag ein Gesell— schaftsvertrag, er ist nicht Kauf.
— Die Nachprüfung der den Endentscheidungen in der Sache selbst voraufgehenden, Zwischenentscheidungen der . hat in der Regel nur im Zusammenhange mit der au . Rekurs hin anzustellenden Nachprüfung des Endurtheils in der Sache selbst zu erfolgen. Ein verletzter Arbeiter hatte erst nach Ablauf der gesetz⸗ lichen Frist gegen einen ihm ertheilten Bescheid Be— rufung eingelegt. . seinen Antrag gewährte ihm das Schiedsgericht mittelst Beschlusses die . in, den vorigen Stand. Gegen diesen Beschluß erhob die beklagte Berufsgenossenschaft selbständige Beschwerde an das Reichs-Versicherungsamt, während deren Erledigung die Sache ruhte. Das Reichs-⸗Versicherungsamt hat indessen — unter Anordnung schleuniger Fortsetzung des schiedsgericht⸗ lichen Verfahrens — mittelst Beschlusses vom 18. Februar
d. J. (Nr. 508) die Beschwerde als an sich ug lassi aut folgenden Gründen verworfen: Nach 5§. 63 Absatz 1 dez Unfallversicherungsgesetzes findet gegen „die“ Entscheidung dez Schiedsgerichts unter bestimmten, dort näher angegebenen Voraussetzungen das Rechtsmittel des Rekurses statt. Es unterliegt keinem Zweifel, daß mit „der“ Entscheidung des Schiedsgerichts lediglich eine den Streitgegenstand ganz oder . für die Schiedsgerichtsinstanz materiell erledigende
ntscheidung gemeint ist. Die i gi eines Rekurseg gegen anderweite Beschlüsse des Schiedsgerichts, die eine solche Entscheidung nicht enthalten, erscheint hiernach jedenfalls ausgeschlossen. Die Kaiserliche Verordnung vom 2. November 1885 uber das Verfahren vor den auf Grund des Unfallversicherungsgesetzes errichteten Schiedsgerichten er— wähnt nun hierneben allerdings — abgesehen von den zuge— lassenen Beschwerden über den allgemeinen K G. 25 a. a. O.) — in einem einzelnen Falle eine „Beschwerde“ gegen eine Entscheidung des Schiedsgerichts. Dieses Rechts— mittel wird in 5. 17 a, a. O. gegeben, und zwar im Anschluß an die entsprechenden Bestimmungen des §. 352 der Civil— prozeßordnung, zur Anfechtung einer vom Schiedsgericht ge— troffenen Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Weigerung einer Person, sich als Zeuge oder Sachverständiger vernehmen zu lassen. Im Uebrigen ist in der genannten Verordnung von einem allgemeinen oder eingeschränkten Beschwerderecht gegenüber anderweiten, der Endentscheidung in der Sache selbst voraufgehenden Zwischenentscheidungen der Schieda— gerichte nirgends die Rede. Eine etwaige weitere analoge Herübernahme der ein solches Beschwerderecht gewährenden Bestimmungen der Civilprozeßordnung (vergleiche §. 530 da— selbst) in das Anwendungsgebiet der Verordnung vom 2. No— vember 1885 erscheint nicht begründet; vielmehr ist ein beson—⸗ deres Bedenken dagegen aus der Verordnung selbst herzu— leiten. Während nämlich die Civilprozeßerdnung in dem Falle, daß ein gegen die Theilnahme eines einzelnen Gerichts— mitgliedes an der Verhandlung und Entscheidung gerichtetes Ablehnungsgesuch für unbegründet erklärt wird, das Rechtz— mittel der sofortigen Beschwerde gewährt (3. 46 Absatz 2, 5 540 der Civilprozeßordnung), bestimmt §. 3 Absatz 3 der
erordnung ausdrücklich, daß ein gleicher Beschluß des Schiedsgerichts beziehungsweise des Schiedsgerichtsvorsitzenden „nicht für sich allein, sondern nur mit der Entscheidung in der Hauptsache“ angefochten werden kann. Demnach war die erhobene Beschwerde im vorliegenden Fall als unzulässig zu verwerfen. Es sei zum Schluß übrigens darauf hingewiesen, daß im Falle einer Entscheidung über einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand auch die Civilprozeß— ordnung kein besonderes Rechtsmittel der Beschwerde kennt, vielmehr in §. 216 Absatz 2 ausdrücklich bestimmt, daß auf die Anfechtung einer solchen Entscheidung diejenigen Vor— schriften Anwendung finden, welche in dieser Beziehung für die mit dem Antrage nachgeholte Prozeßhandlung gelten.
— Der General-⸗Intendant der Königlichen Schauspiele, Graf von Hochberg, ist von seiner Dienstreise hierher zurückgekehrt.
Frankfurt a. M., 5. April. (W. T. B.) Eine gestern Abend stattgehabte Versammlung hiesiger Bürger aller Parteien beschloß auf Antrag des Ober-Bürgermeisters Dr. Miquel den Erlaß eines Aufrufs an die Bürger— schaft und die Einsetzung eines Comitsés für die Errichtung eines Denkmals Kaiser Wilhelm's in hiesiger Stadt.
Bayern. München, 6. April. (W. T. B.) Von Sr. Majestät dem Kaiser Friedrich erfolgte auf die Beileids-Adresse der hiesigen Gemeinde⸗Behörden anläßlich des Ablebens des Kaisers Wilhelm ein huldvolles Dankschreiben, worin Allerhöchstderselbe versichert, daß Er an der Wohlfahrt der Bevölkerung Süddeutschlands, soviel an Ihm liege, fördernd mitwirken wolle. Insbesondere aber werde Er, eingedenk der Ihm stets bewiesenen Anhänglichkeit der Münchener Einwohnerschaft bei früheren persönlichen Besuchen, als Freund der Stadt an deren Blühen und Gedeihen ferner lebhaften Antheil nehmen.
Würzburg, 5. April. (W. T. B.) Der heutige 13. Landtags-Wahlg ang ist gleichfalls resultatlos verlaufen. Der nächste Wahlgang erfolgt am 12. April.
Württemberg. Stuttgart, 4. April. Der „St.-. f. W.“ meldet: „Se. Königliche Hoheit der Prinz Wilhelm haben heute den am Königlichen Höfe neu beglaubigten König— lich preußischen Gesandten, Grafen von Wesdehlen, in Audienz empfangen, um im Vollmachtsnamen Sr. Königlichen Majestät dessen Beglaubigungsschreiben sowie das aus Anlaß des Regierungsantritts von Sr. Majestät dem Deutschen Kaiser und König von Preußen an Se. Majestät den König gerichtete Notifikationsschreiben entgegenzunehmen.“
Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 5. April. (Mecl. Nachr. Ihre Königliche Hoheit die Frau Groß— herzogin-Mutter ist heüte Nachmittag von hier zu einem längeren Kuraufenthalt über München, woselbst ein Aufenthalt genommen wird, nach dem Süden und zunächst nach Meran abgereist. Im Gefolge Allerhöchstderselben befinden sich dit Staatsdame Frau von Schöning, die Hofdame Fräulein von Suckow, der Hofmarschall von Vietinghoff und der Leibarzt, Geheime Medizinal⸗Rath Dr. Mettenheimer.
Reuf; ä. L. Greiz, 4. April. (Leipz. Ztg.) Der 12. außerordentliche Landtag ist n,, im Auftrage des regierenden Fürsten durch den Regierungs⸗ Präsidenten, Wirklichen Geheimen Rath Faber eröffnet worden. In der Eröffnungsrede wird des Hinschei⸗ dens Sr. Majestät des Kaisers Wilhelm mit folgenden Worten gedacht: „Das im vorigen Monat er— folgte Ableben Sr. Majestät des Deutschen Kaisers Wilhelm ö. unseren Durchlauchtigsten Fürsten und Landes— errn in tiefe Trauer versetzt, an welcher das ganze Land innigsten Antheil genommen hat und welcher auch an dieser Stelle Ausdruck gegeben werden soll.“ Der Alters— präsident des Landtages, Landgerichts-Präsident Dr. Mortag, leitete die erste Sitzung mit den Worten ein: „Beim Beginn unserer heutigen ersten Sitzung glaube ich in Ihrem Sinne zu handeln, wenn ich im Anf M* an die vorhin ver— nommene Eröffnungsrede Sie ersuche, auch unfsererseits unserer Trauer und unserem innigen Beileid über das Hin— scheiden Sr. Majestät des Deutschen Kaisers Wilhelm durch Erheben von den Sitzen Ausdruck zu geben“, was erfolgte. — , wird den Landtag beschäftigen eine Vorlage, betr. das Zustandekommen der von Preußen projektirten Eisenbahn Triptis-Auma— 3Ziegenrück-Rempten—
abhängigkeit. Die
dorf (R. ä. L) —Friesau (R. ä. L) mit Ebersdorf — Loben⸗ stein Blankenstein und eine Vorlage wegen der aus den Kreisen der Landwirthe des Fürstenthums dringend gewünschten Ge⸗ währung von Entschädigung für infolge von Milzbrand ge— sallene oder getödtete Rinder.
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Oefterreich⸗ Ungarn. Wien, 4. April. (Wien. Abdp.) In der gestrigen Sitzung des ungarischen Abgeordneten⸗ auses unterbreitete der Handels-Minister Graf Széchenyi ben Schiffahrts- und Postvertrag, welcher einerseits von dem K. und K. gemeinsamen Ministerium des Aeußern unter Vorbehalt der verfassungsmäßigen Zustimmung des österreichischen Reichsraths und des ungarischen Reichstages und andererseits von der ,, des österreichischꝛungarischen Llotd am 19. März 1885 ahgeschlossen worden ist. Derselbe wurde dem volkswirthschaftlichen und dem Finanz Ausschuß zugewiesen. Außerdem überreichte Gustav Emich die Berichte des volkswirthschaftlichen Ausschusses über die mit Dänemark geschlossene Markenschutz⸗Konven⸗ tion, über die mit Zanzibar geschlossene Handels- und Schiff ahrts-Konvention und über die Erneuerung des mit Spa nien geschlossenen Handels- und Schiff— fahrtsvertr ages. Diese Berichte werden in Druck gelegt und seiner Zeit auf die Tagesordnung gestellt werden.
Großbritannien und Irland. London, 5. April. (W. T. B.). Die internationale. Zuckerprämien⸗ Konferenz ist heute Nachmittag im Auswärtigen Amt unter dem Präsidium des Staatssekretärs der Kolonien, Baron Worms, nach sechswöchiger Unterbrechung wieder zu— sammengetreten. In der heutigen Sitzung wurde ledig— lich die Tagesordnung für die nächsten Sitzungen festgesetzt.
Frankreich. Paris, 5. April. (W. T. B.). Auf Wunsch des Ministers des Auswärtigen Gohlet wird der bisherige Direktor der Abtheilung für politische Angelegen— heiten im Ministerium des Auswärtigen, Francis Charmes, in seinem Amte verbleiben. z
Ein Rundschreiben des neuen Kriegs-Ministers de Freycinet an die Corps-Kommandanten bezeichnet als die feste Absicht des Ministers, in der Armee den un— bedingten Respekt vor der Disziplin in allen Graden aufrecht zu erhalten, . . .
Die Blätter konstatiren einmüthig, daß die gestrigen Abstimmungen in der Kammer und im Senat Zeugniß von Mißtrauen gegen das neue Kabinet ablegten. Die „Justice“, das Orgau Clemenceau's, sagt dagegen, das Kabinet stehe vor einer Koalition, könne aber den ersten Ansturm erwarten; die gesammte republikanische Partei stehe auf seiner Seite. — Eine Versammlung von Opportunisten beschloß der Kandidatur Boulanger's diejenige des Advokaten Foncard entgegenzustellen.
Heute fand ein von etwa 500 Anarxchisten besuchtes,
egen die Stellenvermittlungsbureaux gerichtetes Meeting i. Nach . grit desselben versuchten die Theilnehmer eine Kundgebung in der Nähe der Central-Hallen zu ver⸗ J wurden jedoch von der Polizei ohne Widerstand zerstreut.
Italien. Florenz, 5. April. (W. T. B.) Der König und die Königin statteten heute Vormittag in Begleitung des Minister-Präsidenten Crispi der Königin von Groß— britannien und Irland in der Villa Palmieri einen Besuch ab, welchen Ihre Majestät Nachmittags erwiderte. Später empfingen die italienischen Majestäten den Kaiser und die Kaiserin von Brasilien, den König von Württemberg, die Königin von Serbien und den Herzog von Leuchtenberg.
Rumänien. Bukarest, 5. April. (W. T. B.) In einer gestern Abend stattgefundenen Versammlung der Mit— glieder des konservativen Klubs erklärte der Deputirte Fleva, nach dem Rücktritte des Ministeriums Bratiano be— trachte er seine Mission als beendet und habe er keinen Grund, die jetzige Regierung nicht zu unterstützen. Gerücht⸗ weise verlautet, Flevn werde in das neue Kabinet eintreten und der Finanz-Minister Ghermani werde demissioniren, um den Eintritt eines Mitgliedes der geeinigten Opposition mit Fleva zu erleichtern. Der Chef der Konservativen, Catargi, ist von der Opposition beauftragt worden, an den Minister⸗Präsidenten die Frage zu richten, ob das Kabinet geneigt sei, die Wahlen sofort einzuleiten? Im Falle der Bejahung solle die Unterstützung der Regierung, im Falle der Verneinung solle die Bekämpfung derselben Seitens der Opposition in Aussicht gestellt werden.
Bulgarien. Sofia, 4. April. (Prag. Ztg.) „Reuter's Bureau“ meldet: Wegen einer in dem Dorfe Kuprulu (bei Burgas) ausgebrochenen, angeblich ansteckenden Krankheit wurde auf Befehl des Sultans an der ostrumelischen Grenze ein Truppen cordon aufgestellt.
Die „Agence Havas“ schreibt: Der türkische Truppen— cordon an der ostrumelischen Grenze ist ungerecht— fertigt, indem in Kueprulu keine ansteckende Krankheit, sondern einfach Su mpffieber ausgebrochen ist. Die letzten Berichte des „Temps“ sind vollkommen unrichtig. Die Re⸗ gierung denkt nicht an eine Proklamirung der Un— Rückkehr des Prinzen von Battenberg wird als unmöglich betrachtet; die Unruhen in Rustschuk, die Reise Karawelow's und andere Einzelheiten find unbedingt erfunden.
Afrika. Egypten. (A. C.) Der „Times“ wird aus Sua kim, vom 5. d., telegraphisch gemeldet: k Alles ist hier ruhig, und die Rebellen haben sich seit einigen Tagen nicht blicken affen. Von Handaub kommt die verläßliche eldung, daß die Anhänger Stsman Digma's auseingnder— laufen. Die allgemeinen Aussichten sind deshalb günstiger. Boten don den Stämmen kommen mit Friedensvorschlägen Die egyptis chen Dampfer Mokber“ und „Agemi' sind von ihrer Kreuzungsfahrt hierher zurückgekehrt. Der Handel bessert sich auch langsam,. Im fen liegen die Fritifchen Kriegsschiffe Albacore , Dolphin und „Racer. General Dormer wird am Donnerstag hier erwartet, und es steht zu hoffen, daß sein Befuch Suakims eine festere Politik dem östlichen Sudan gegenüber zur Folge haben wird.
Zeitungs stimmen.
Den Gnadenerlaß begleitet die „Nationalliberale Sor respondenz⸗ mit folgenden Worten; König Friedrich hat von dem schönsten Recht der Monarchen,
dem der Begnadigung, einen umfassenden Gebrauch gemacht und damit den verheißungsreichen Kundgebungen, mit denen er seine Regierung eröffnete, ein neues Blatt hinzugefügt. Der Gnadenerlaß erstreckt sich auf alle Uebertretungen und alle Vergehen, wegen welcher auf Geldstrafen bis 150 M oder auf Freiheitsstrafen bis zu sechs Wochen durch Civilgerichte erkannt werden ist. In ziemlich weitem Umfang erstreckt sich der Gnadenerlaß auch auf politische Vergehen, Zuwiderhandlungen gegen das Preß⸗ und Vereins- geseß, gegen die öffentliche Ordnung und dergl. Doch, sind dabei gewifse Grenzen gezogen, mit denen man sich nur wird einverstanden erklären können. So ist Hoch und Landesverrath ausgeschlossen. Wenn bei älteren Amnestien durch Begnadigung dieser Klasse von Verurtheilten solchen Männern die Strafe erlassen wurde, die von einer ehrenhaften, wenn auch manchmal irregeleiteten politischen Ueber⸗ zeugung erfüllt waren, könnte diese Gnade unter den gegenwärtigen Umständen nur ganz unwürdigen Anarchisten oder Verräthern von vaterländischen Interessen aus nacktem Eigennutz zu gut kommen, Ausgeschlossen sind auch die speziell sozialdemokratischen und auf Grund des Sozialistengesetzes bestraften Delikte. Doch wird der allgemeine Strafnachlaß für Preßvergehen und dergleichen natürlich auch zahlreichen Sozialdemokraten zu Statten kommen.
Das „Posener Tageblatt“ nimmt zu derselben An— gelegenheit folgendermaßen Stellung:
In Zeiten des Schmerzes, der Trauer, des Unglücks wiegt jeder Trost doppelt und dreifach schwer. Ein Trost aber, den viele gepreßte Herzen in dieser trüben Gegenwart nicht missen möchten, ist die Ver= körperung so vieler Milde und Freundlichkeit, wie aus dem Aller⸗ höchsten Gnadenerlaß spricht, in der Person König Friedrich's. Denn in dem Strahle solcher Milde richtet sich auch die Hoffnung sieges gewiß empor, daß alle Bestrebungen, die aus Menschlichkeit und Nächstenliebe entspringen, unter König Friedrich's Regiment förder—⸗ samste Pflege finden werden, vor allen anderen aber die Hülfsaktion, welche das entfesselte Toben der Natur gewalten mittelst Eisganges und Wogenschwalles über meilen⸗ weite Strecken des Vaterlandes nothwendig gemacht hat. König Friedrich's landesväterliche Fürsorge hat den Spitzen sowie den ausführenden Organen der Staatsbehörden die eingehendste Be—⸗ schäftigung mit den Ueberschwemmungskalamitäten und den Mitteln zu ihrer Bekämpfung zur Pflicht gemacht, sein Beispiel hat die Priratwohlthätigkeit angeregt und buͤrgt dafür, daß dieselbe in nach⸗ haltiger Unterstuͤtzung der fo schwer betroffenen Landestheile nicht so bald erlahmen werde. In Noth und Kümmerniß, das Herz mit eigener Trauer belastet, hat König Friedrich seinem Volk ein Herz gezeigt, das nur von den Regungen der Gnade, der Milde, der Barm herzigkeit beseelt ist. Diesem landesväterlichen Auftreten des edlen Monarchen verdankt der Bund der Hohenzollernfürsten mit ihrem Volk eine neue Weihe, welcher alle Stürme, die noch im Schooß der Zukunft verborgen lauern mögen, nichts werden anhaben können.
— Zum Gehurtstage des Reichskanzlers schreibt der „Düsseldorfer Anzeiger“:
Des Reichskanzlers Geburtstag feiern, heißt sich dessen erinnern, was er seiner Nation war und ist. Deutschland in der Vergangen⸗ heit, Deutschland in der Gegenwart — welch' tiefer, welch ergreifen der, welch' mächtiger Kontrast. Eine einzige, große Völkerfamilie bilden die deutschen Stämme und sorgend und liebend umschließen Germania's Mutterarme wiedergewonnen Kinder; die meerumschlungenen Herzogthümer, welche zu Zeiten deutscher Ohnmacht verloren gingen, die Perlen Elsaß und Lothringen, welche welsche Tücke und Verrath einst aus dem Diadem des deutschen Kaiserthums raubten. Das Ideal, welches so lange den Edelsten unseres Volkes als höchstes, aber schier un— erreichbares Ziel vorschwebte, steht seit fast zwei Jahrzehnten in faß⸗ barer Gestalt vor unserem Auge. Was ein Dichter, den die Ver⸗ zweifelung um seines Vaterlands Schwäche und Ohnmacht in ein allzu frühes Grab warf, mit prophetischem Blick erschaute, ist zu , Wahrheit geworden. Eine feste Burg steht Deutsch⸗ and da.
Der Deutsche braucht nicht mehr wie einst, im Gefühl eigener Nichtigkeit, bewundernd zu Anderer Größe aufzusehen. Vorbei sind längst die Zeiten, in welchen Deutschland die klägliche Rolle eines Lampenputzers im Welttheater spielte, vorbei die gef, in welchen Deutschland keine andere Bedeutung hatte, als die eines geographischen Begriffs. Vorbei die Zeiten, wo es im Rath der VMlker kaum ge— duldet, geschweige denn angesehen war. Heute ist Deutschland in Wahrheit und Wirklichkeit das Herz Europas, von dessen Pulsschlag die politischen Bewegungen des Kontinents abhängen. Was Ulrich von Hutten einst frohlockend von seiner Zeit sagte, wir dürfen es in berechtigterem Sinne auf unsere Gegenwart an— wenden, das Wort: Es ist eine Freude und ein Stolz, in diesem Jahrhundert zu leben! Daß es also wurde und also ist, verdankt die deutsche Nation dem Manne, der im Verein mit seinem Königs⸗ hause und getragen durch die nationale Begeisterung aller deutschen Fürsten und Stämme. Deutschland zu Einigkeit und Ehren brachte, verdanken wir dem Manne, der — ohne auf Widerspruch zu stoßen — von sich sagen durfte: „Ich habe von Anfang meiner Carrière an nur den einen Leitstern gehabt: durch welche Mittel und auf welchem Wege kann ich Deutschland zu einer Einigung bringen!“ . . . . .
Nachdem das Werk der deutschen Einigung gelungen, faßte es Bismarck als die Aufgabe seines Lebensabends auf, dem Deutschen Reich zu immer größerem Ansehen zu verhelfen. Den Feind besiegen ist schwer, schwerer noch, den Feind versöhnen, am schwersten aber, den Feind zum Freund zu gewinnen. Der Kanzler hat dies fertig ge⸗ bracht. In Oesterreich ist uns aus einem neidischen, mißtrausschen Widersacher ein warmer, treuer Freund und Nachbar erstanden. Alle Völker blicken mit Achtung auf das siegreiche Deutschland, auf das friedfertige Deutschland, welches zum ehrlichen Makler geworden ist, der in den Streitigkeiten der Völker nach Recht und Gerechtigkeit entscheidet. Welch' großartiger Wechsel! In den 50er Jahren ist Deutfchland in sich zerrissen, uneinig, sein Wort gilt nichts, sein ehrlicher Rath wird mit Spott und Hohn zurückgewiesen. Heute hat es die entscheidende Stimme im Rath der Völker und es ist noch nicht gar so lange her, daß die einst so hochgepriesene politische Erbweisheit der Engländer in Britanniens allereigensten Angelegen⸗ heiten um die Meinung Deutschlands nachsuchte. — .
Nicht selten stößt man auf die Behauptung, Bismarck sei ein Augenblickspolitiker, der die günstigen Umstände und Verhältnisse auszunutzen verstehe und dieser Kunst des kühnen Zugreifens seine Er folge und seinen Ruhm verdanke. In gewissem Sinne kann man dieser Anschauung beistimmen; man wird ihr jedoch dann widersprechen müssen, wenn sie ausdrucken will, der Kanzler lasse sich vom Moment seine Ent⸗ schlüsse diktiren. Nichts irriger als diese Ansicht. Die Geschichte der juüngsten Jahrzehnte liegt heute klar und unverhüllt vor unseren Augen und mit Bewunderung sehen wir aus derselben, wie der große Staatsmann, seiner Zeit vorauseilend, die historische Ent— wickelung und die ihr zu Grunde liegenden Bedingungen scharf . sinnig erfaßt, alle Möglichkeiten sorgfältig prüft und erwägt, und dann erst seine Entscheidung trifft. Ein Diplomat kann durch eine einzige That die Welt in Erstaunen setzen. Zu einer Fülle großartiger Erfolge jedoch, wie Bismarck sie errungen hat, bedarf es, der Vereinigung solch' seltener Eigenschaften, wie wir sie einzig bei unserem Kanzler finden. Genialer Scharfblick vereinigt sich bei ihm mit einer Kraftngtur, die keine Rast und Ruhe kennt, mit einer Ausdauer in der Verfolgung des gestellten Ziels, welche Bewunderung einflößt, mit einer geistigen Ueberlegenheit, die riefengroß sich über das Durchschnittsmaß erhebt, mit einer Offenheit ohne Gleichen. War früher der Diplomatie die Sprache nur gegeben, um die Gedanken zu verbergen, so sehen wir Bismarck vom Anbeginn seiner Wirksamkeit die Politik der offenen Karte verfolgen. Die Basis der Größe, des Ruhms und Erfolges des Kanzlers ist aber vor Allem zu suchen in einem Herzen, das in glühender Liebe für Kaiser und Reich, für König und Herrscherhaus, fur Volk und Land schlägt, in einer Treue, welche das eigene Ich selbstlos zurücktreten 97 wenn es gilt, seiner Nation Ehre und Glanz, Macht und Ansehen zu erringen.
Mit Rücksicht darauf, daß im gegenwärtigen Zeitpunkt die Frage nach der Berufswahl kia h praktisch wird, schreibt die Staatsbürger-Zeitung“:
Vor Allem möchten wir ror dem Zudrang zu den höheren Be⸗ rufsarten warnen. Das Verlangen nach höherer Bildung und dem— gemäß nach einer höheren Lebensstellung ist keineswegs immer ein Beweis eines ideal gerichteten Sinnes. Man überschätzt auch vielfach die Stellungen, welche ein größeres Maß ron Kenntnissen erfordern, und unterschätzt das Handwerk und die Berufs arten, die auch bei einem kleineren Maß von Kenntnissen tüchtig ausgefüllt werden können. Mit Recht ist in unseren Parlamenten wiederholt die Klage erhoben worden, daß wir Deutsche uns einen übermäßigen ‚Luxus an allgemeiner Bildung“ gestatten, während wir die tüchtige Fach- und Berufsbildung im Vergleich zu unseren westlichen Nachbarn, namentlich auf industriellem Gebiet, zu unserem Schaden vernachlässigen. Unserer Zeit ist in so vielen Be⸗ ziehungen, auf so vielen Gebieten die Meisterschaft, die sich nach Goethe in der Beschränkung zeigt, mehr und mehr verloren ge— gangen, und darum müssen wir uns vor Allem die alte Mahnung zur Richtschnur nehmen: Nicht das viele Wissen thut's, sondern wissen etwas Gut's“. Nicht jede Intelligen; muß mit Gewalt in höheren Berufsarten Verwendung finden; ein in seinem Fache tüch⸗ tiger und für seinen Beruf durchgebildeter Handwerker ist entschieden brauchbarer für die Gesellschaft, als ein Beamter, der mit Mühe seine Examina bestanden hat. Die vornehmere Lebensstellung macht keineswegs auch glücklicher. Im Gegentheil, man findet nirgends eine größere Unzufriedenheit, als gerade in den sogenannten böheren Klassen der Gesellschaft. Die gehegten Erwartungen von Glück und Genuß, von Ehren und Ansehen werden gar oft nicht befriedigt, und so kehrt Unzufriedenheit und Mißbehagen ein. Die höheren Berufsarten sind zudem seit Jahren ganz überfüllt.
Statiftische Nachrichten.
Die überseeische Auswanderung Deutscher über deutsche, holländische und belgische Häfen betrug im Februar 1888: 4514 Personen gegen 4694 Personen im Februar des Vorjahres; und 7030 in den beiden ersten Monaten von 1888 gegen 7394 im selben Zeit raum des Vorjahres.
Kunft, Wissenschaft und Literatur.
Die Königliche Akademie der bildenden Künste in Dresden veranstaltet in der Zeit vom 1. Mai bis 15. Juni d. J. eine Kunstausstellung. — Der Kapitalzinsenstand der Pröll-⸗Heuer⸗ Stiftung, über dessen Verwendung die Akademie verfügt, beläuft sich auf rund 53 000 z Diese Zinsen müssen zum Ankauf solcher in Dresden ausgestellter Oelgemälde deutscher lebender Künstler verwandt werden, die allgemein als vorzügliche Kunstwerke anerkannt werden. Die Ausstellung findet statt in dem zum Museum umgestalteten Zeug— hause. — Daß von dem Dresdener Historienmaler Wenzel Schwarz, einem Schüler des Van Lerius und Feuerbach's gemalte große Bild Kaiser Hadrian spricht eine angeschuldigte Christin frei“ ist in der Kunstgewerbeballe zu Dresden ausgestellt. Das Bild wird auch auf die Münchener Ausstellung geschickt werden.
— Kaiser Wilhelm J. Ein Gedenkbuch für das deutsche Volk. Von Ernst Scherenberg. Leipzig. Verlag von Ernst Keil's Nachfolger. 1888. — Daß soeben erschienene Gedenkbuch, aus dem die „Gartenlaube“ bereits Proben zum Abdruck gebracht hat, ist keine Gelegenheitsschrift, sondern das Ergebniß längerer und sorgfältigster Studien. Nicht veranlaßt, sondern nur gezeitigt durch den Tod des Helden und großen Herrschers, begleitet es den Kaiser von Seiner glücklichen Jugendzeit durch Seine frühen Leidensjahre, durch die Zeit der Befreiungskriege bis in Seine Mannesjahre, bis zur Zeit, in welcher Er Prinz von Yen ßen. dann Prinz-Regent ge— worden, während die vier letzten Abschnitte Ihn als König von Preußen, als Oberhaupt des Norddeutschen Bundes, als deutschen Bundesfeldherrn und Deutschen Kaiser schildern. Schlichte Wahrheits⸗ liebe und verständnißvolle Darstellungsweise machen die Schrift zu einem Volksbuche im edelsten Sinne des Wortes. — Daß die Verlags⸗ handlung den Preis — 1 6 für das elegant gebundene Buch (15 Bogen gr. Oktar) — so überaus niedrig gestellt hat, wird unbedingt das schöne Werk in allen Kreisen einbürgern. ö
— Kaiser Wilhelm's Vermächtniß an sein Volk. Enthaltend seine Reden, Proklamationen, Kriegsberichte, Briefe 3c. in dem Zeitraum von Uebernahme der Regentschaft bis zu seinem Tode. Mit dem Bilde des Kaisers und dem Facsimile seiner letzten Unter— schrift. Berlin, 1588. Verlag von Elwin Staude. Ladenpreis 106650 3. — Kein Wort ist den Reden, Proklamationen und Kriegs⸗ berichten des Prinz-Regenten, des Königs und des Kaisers hinzugefügt; sie sprechen allein für sich. Ein Gedanke geht wie ein rother Faden durch das ganze Buch, der Gedanke des großen historischen Berufs, den Preußen in Deutschland übernommen und den es erfüllen mußte.
— Kommentar zum Allgemeinen deutschen Handels— gesetz buch. Her ausgegeben von Dr. Ernst Sigismund Puchelt, Reichsgerichts-Rath. Dritte, in Folge der neuen Reichs-Justizgesetze vielsach umgearbeitete Auflage. — Zu diesem Kommentar erscheint im Verlage der Roßberg'schen Buchhandlung zu Leipzig ein Supple⸗ ment, welches das durch Br. Julius Petersen, Reichsgerichts ⸗Rath in Leipzig, und Wilhelm Freiherrn von Pechmann, Rechts konsulenten der bayerischen Handelsbank in München, erläuterte Gesetz, betreffend die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesell⸗ schaften, vom 18. Juli 1884, enthält. Die vorliegende zweite Lieferung (Ladenpreis 1,60 „M) bringt die Erläuterungen zu den Kapiteln 186 bis 1850, welche bei aller juristischen Tiefe und Gründlichkeit ebenso lichtvoll und allgemein verständlich sind, wie die in der ersten Lieferung.
— Nr. 6 der Musikalischen Jugendpost“ bringt ein warm empfundenes Gedicht von L. Hitz „Unseres Heldenkaisers Tod?‘; eine stimmungsvolle Plauderei von Elise Polko „Die erste Früh⸗ lingsblume“; ferner ein mit feinem Humor gewürztes Märchen „Das Geheimniß der Tropennacht“ nebst einer ganzseitigen Illustration von Schulte vom Brühl; E. Pasquèé's Einführung in die Oper „Martha“ in erzahlender und belehrender Form; den Schluß von Haydn! s und den Beginn von Mozart's Biographie mit Illustrationen von C. Offter⸗ dinger u. s. w.
Gewerbe und Handel.
Dem Geschäftsbericht der Aktiengesellschaft für Tapetenfabrikation zu Nordhausen pro 1887 entnebmen wir Folgendes: Im Allgemeinen war das Geschäft das ganze Jahr hin— durch ein ziemlich lebhaftes, so daß an Rollenzahl bedeutend mehr abgesetzt wurde. Doch hat der Gesammt-⸗Fakturenbetrag den vor⸗ jährigen Umsatz nur wenig überschritten, da mehr billige Tapeten verlangt wurden. Von dem erzielten Reingewinn 103 583 6 wurden 22 926 S6 (nämlich für Abschreibung auf Grundstücke und Gebäude 20 — 9000 SS und 5 o/o auf Maschinen — 13 926 66) dem Amor⸗ tisations ⸗Conto und 3505 4 dem Delcredere⸗Konto überwiesen, wäh⸗ rend vom Utensilien-Conto 1000 MS abgeschrieben worden sind. Die hiernach verbleibenden 76 150 „66 werden nach den Bestimmungen des Statuts vertheilt, und stellt sich die Dividende für die Aktionäre auf t oa. Seit Beginn des neuen Jahres war die Fabrik ausreichend . und ist auch noch für die nächste Zeit mit Aufträgen versehen.
— Die Generalversammlung der Essener Credit ⸗Anstalt erledigte die einzelnen Punkte der Tagesordnung nach den Anträgen der Verwaltung. Die Herren Ernst Osthaus, Hagen, — Rich. Bömke, Heinr. Waldthausen, Essen, — Kommerzien⸗Rath E. Huff mann, Werden, — Jul, Grillo, Hamborn wurden für die früher aus⸗ geschiedenen und jetzt ausscheidenden Mitglieder gewählt resp. wieder gewählt. Die Dividende pro 1887 beträgt zo / o. Aus dem nicht vertheilten Reingewinn beschloß die Generalversammlung, für die Ueberschwemmten den Betrag von 2000.6 zur Auszahlung zu bringen.
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