Kohlensorten war sebr bedeutend, besonders aber wurden in Koles und Kokeskohle größere Abschlüsse zu erböhten Preisen erzielt, Die Zechen sind ciels mit Aufträgen geradezu überhäuft, so daß viele derfelben andere wie kontraktliche Lieferungen nicht mehr ausführen können, und durch Cirkular ihren Abnehmern dies mittheilten, zualeich mit der Anzeige, daß eine weitere Erhöhung der Preise besonders für Kokes, Kokeäkohle und Waschprodukte erfolgen werde.

Mainz, 18. April. (W. T. B.) In der heutigen General— versammlung der Hessischen Ludwigsbahn, an welcher 317 Aktionäre mit 2286 Stimmen theilnahmen, wurde die vorge schlagene Vertheilung des Reservefonds im Betrage von 399 902 genehmigt und die Gesammtdividende pro 1887 auf 4 Cο, dai. 25 6 pro Aktie, festgesetz. Dem Erneuerungsfonds wurden 7ö0 000 , der Pensionskasse zuzüglich eines einmaligen Betriebgüber⸗ schusses 56 000 A überwiesen und auf neue Rechnung 292 499 Mt vorgetragen. Dem Verwaltungsrath wurde Decharge ertheilt und ferner beschlossen, die vom Verwaltungsrath bereits ge— stellten Anträge auf Konvertirung des 4prozentigen Anlehens in 370 Obligationen bei der bessischen Regierung mit allen Mitteln zu betreiben. Der Verwaltungörath wurde ermächtigt, zur Deckung der Svpesen das Agio⸗Conto zu rerwenden, event. die darüber hinaus erforderlichen Geldmittel nach bestem Ermessen zu beschaffen und die Modalitäten zur Erbauung und Inbetriebnahme der Bahn von Flon ⸗ heim nach Wendelsheim mit der hessischen Regierung zu vereinbaren und die erforderlichen Geldmittel ebenfalls nach hestem Ermessen zu beschaffen. Die ausscheidenden Verwaltungsraths Mitglieder wurden wiedergewählt und für den verstorbenen Gebeimen Rath Duelberg Bankdirektor Hedderich (Darmstadt) neugewählt ;

Wien, 18. April. (W. T. B.) Der Rechnungsabschluß der Kaiser Ferdinand-⸗Nordbahn auf das Jahr 1887 weist einen Reingewinn von 9339 051 Fl. auf; der Verwaltungsrath beantragt, die Gesammtdividende pro 1887 mit 1214 Fl. per ganze Tktie fest⸗ zusetzen, so daß der am 1. Juli fällige Coupon mit 95 Fl. per Aktie eingelöst wird. Der Gewinnantheil des Staats beträgt 291 797 Fl. .

London, 18. April. Wollauktion. Preise fest, gute Be— theiligung .

Stockholm, 13. April. Der Bewilligungsausschuß des Reichstages hat at seinen Bericht über die verschiedenen Anträge auf Zoller höhungen resp. Zollermäßigungen erstattet. Für eine große Anzabl von Waaren und Produkten werden bedeutende . beantragt, und es würden noch weit umfangreichere Er⸗ höhungen vorgeschlagen worden sein, wenn dies nicht mit Rücksicht auf den noch mit Frankreich bestehenden Handelstraktat unmöglich

ewesen wäre. Zollfreiheit wird für folgende Artikel beantragt:

nilinfarben, Indigo, Cochenille, Gipssteine, Emailaugen, Glimmer, Eisenbahnschienen. Jute, fette oder flüchtige Oele, Schwer spath, Filz. nicht aus Viehhgaren. Abgelehnt sind vom Aus schuß die geforderten Zölle auf Wolle, Flachs, Hanf, Baumwolle ꝛe. Auch die Erhöhung des Tabackzolls, sowle die bei der Ausfuhr zu ge— währende Restitution für verarbeiteten Taback und für ausländischen, zur Veredelung eingeführten Rohbranntwein, beide von der Regierung beantragt, werden abzulehnen empfoblen. Für im Auslande fabriztrte, als Emballage benutzte Jutestoffe soll eine Restitution von 10 Oere per Kilogramm bei der Wiederausfuhr bewilligt werden. Die Regie⸗ rung wird schließlich ersucht, einen Ausschuß mit der eingehenden Revision des Zolltarifs zu beauftragen und die exentuellen Zoll erhöhungen so schnell als möglich in Kraft treten zu lassen.

Submissi onen im Auslande.

J. Italien.

I) 24. April. Spezia. Direzione costruzioni navali R. Narina: Minium. Voranschlag 25 730 Lire.

) 25. April. Neapel. Direzione Artiglieria R. Marina: Häute und Leder. Voranschlag 18 337 Lire.

3) 25. April. Alessandria. Commissariato militare: 100060 Stück Schachteln aus Weißblech zu 4 Lire das Stück, zur Verpackung von Zwieback; sowie 10 000 Stück Holzkisten zu je 3 Lire (in 20 Loosen).

4) 27. April. Venedig. Direzione costruzioni navali R. Narina: Minium. Voranschlag 12 825 Lire.

5) 28. April. Neapel. Direzione costruzioni, navali R. Märina: Röhrenwerk und Zubehör für das Kriegsschiff „s Umberto“, Voranschlag 19200 Kre — (einstweilen nur italienische Bewerber zugelassen).

6) 28. April. Venedig. Direzione Artiglieria R. Marina: Leder und Häute. Voranschlag 11 502 Lire.

7) 30. April. Neapel. Direzione armamenti R. Marina: Bleiweiß. Voranschlag 18 600 Lire. ⸗

s) 30. April Tarent. Genio militare R. Marina; Unter- seeische Ausbaggerung vor dem dortigen Arsenal. Voranschlag 1500 000 Lire (bereits einmal vergeblich ausgeschrieben). .

9 I. Mai. Neapel. Direzione eostrnz. navali k Maria: 200 Stũck tragbare Feldschmieden mit doppelten Blasebälgen.

Voranschlag 17 6000 Lire. ö ; ; 160) 2. Mai. Spezia. Direzione costruzioni navali R. Marins:

65 Stück Schrauben (eliche) und 14 Schrauben⸗Schaufeln aus geschmiedetem Stahl für Torpedoboote, System Thornyergft, Jarrow und Schichau. Voranschlag 144 908 Lire. Depot 14 509 Lire.

1) 4. Mai. Turin. R. Arsenale eostruzioni; Holz- schrauben, Nägel und Drahtstifte verschiedener Art. Vor⸗ anschlag 8737 Lire.

Näheres an Ort und Stelle.

Il. Niederlande.

1) 30. April. Nm. 1 Uhr. Ministeris van Kolonisn im Ge- bäude der Maatschappy tot Nut van t Algemeen in Amsterdam, XN. Z. Voorburgwal Nr. 212, in verschiedenen Abtheilungen:

Lieferung von galvanisirten eisernen Stäben, Platten und Mauerbeschlägen, von galvanisirten eisernen Wellenblechen und von eisfernen Rohren. . . Auskunft an Ort und Stelle. Bedingungen fäuflich bei den Buch⸗ händlern Gebr. van Cleeff im Haag, Spui Nr. 28a.

2) 7. Mai, Vm. 103 Uhr. inisteris van Waterstaat, Handel en Nyverheid, im Gebäude des Provinciaal-Bestuur zu Maastricht,

Loos Nr. 86: Theilweise Erneuerung der Zugbrücke über die Zuid-Willemsvaart zu Weert. Taxwerth 6309 Fl. Auskunft an Ort und Stelle. Bedingungen käuflich bei den Buch—

händlern Gebr. van Cleeff im Haag, Spui Nr. 284.

3) 9. Mai, Vm. 11 Uhr. Ministeris van Waterstaat, Handel en Nyverheid im Haag, im Ministerialgebäude:

Loos Nr. 89: Eiserner Oberbau für die feste Brüdhee in dem umgelegten Schienenweg des Oesterspoor zwischen der Muidertreivaart und der Station Weresp unterhalb Muiden, Provinz Noordholland (in der Kanalbaustrecke zwischen Amster⸗ dam und der Merwede). Taxmerth 120 000 Fl. ;

Auskunft an Ort und Stelle. Bedingungen käuflich bei den Buchhändlern Gebr. van Cleeff im Haag, Spui Nr. 28a.

Verkehrs ⸗Anstalten.

Danzig, 18. April. (W. T. B.), Das Eisenbahn⸗ Betriebsamt giebt bekannt: Wegen erneuter Dammrutschung (von 7,9 bis 8,0 km) ist die Strecke von Straschin —Prang— schin bis Lappin bis auf Weiteres unfahrbar. Die Züge nach 5 761 a, 764 a verkehren fortan nur zwischen Karthaus —

appin und zwischen Danzig — Straschin —Prangschin. ⸗

Hamburg, 18. April. (W. T. . B.) . Der Postdampfer Moravia“ der Hamburg⸗Amerikanischen Hacketfahrt⸗ Attiengesellschast ist, von New⸗York kommend, heute Mittag auf der Elbe eingetroffen. ( ;

St. Petersburg, 19. April. (W. T. B.) Der Eisgang der Newa hat hier begonnen. . .

Kopenhagen, 19. Arril. (W. T. B.) Die Dampfschiff— fahrt zwischen Gjedser und Warnemünde ist wieder auf—

genommen. . *

Mannigfaltiges.

(Nat Stg. Das Gesammt-Comits für die Unter— stützung der Nothleidenden in den Ueberschwemmungs— distrikten hielt vorgestern Abend im Rathhause eine Sitzung, um den Berickt des Leschäftsführenden Ausschusses entgegenzunebmen. Nachdem der Ober ⸗Präͤsident von Achenbach die Versammlung begrüßt und von der Uebernahme des Protekterats durch Ihre Majestät die Kaiserin Mittheilung gemacht ertheilte Ober⸗Bürgermeister von Forckenbeck Bericht über die bisher eingegangenen Beträge.ä

Die Stadt⸗Hauptkasse hat bis Mittwoch Abend vereinnahmt ine, verausgabt sind inkl. etwa 1000 „MS. Ausgaben 362 638. 00

Es bleiben also zur Verfügung.. . 46 1 226 174.00

Das Comits schlägt vor, heute zu vertheilen 471 000 , so daß etwa noch 700 000 M in Kassa bleiben. Für die Vertheilung sind maßgebend die Ermittlungen eingehendster Art, welche sich stützen auf direkte Mittheilungen aus den uͤberschwemmten Distrikten, aus den Ermittelungen der Staateregierung, aus einer großen Anzahl ver- schiedenartigster Quellen, die in ihrer Gesammtheit ein nahezu

zutreffendes Bild jetzt schon gewähren. Danach wurden bewilligt (end es wurde dabei berücksichtigt, welche Beträge schon aus anderen Quellen nach den einzelnen Orten gegangen sind):

Dem Central Comité in Mecklenburg 25 900 66, dem Regie. rungsbezirk Lüneburg 15 000 ο, der Prignitz 60 000 M6, Centtal—⸗ Comité Küstrin 44 000 „6, Züllichau 6000 16, Krone a. d. Brahe 3000 M, Schneidemühl 6000 M,. Birnbaum 5009 M6, Kronthal 1000 16, Stadt Posen 15 000 M, Provinzial ⸗Comitèé Posen 25 000 Vaterl. Frauen ⸗ Verein Posen 1006 M6, Bromberg 4009 M6. Elbing Stadt 45 000 M, Kreis Pr. Holland 20 000 M6. Westpreußisches Central Comitè Danzig 135 C090 66. Vater!. Frauen Verein Elbing 1000 S6, Provinzial ⸗ Comité Königsberg 50 000 46

Die Versammlung, in welcher Angebörige aller überschwemmten Gegenden anwesend waren, fand diese Vertheilung durchaus angemessen genehmigte sie und gab dem Ausschuß Vollmacht, unter Berückhsickti⸗ gung aller neu zu seiner Kenntniß kommenden Thatsachen auch die weitere Vertheilung der Gelder nach den bieherigen Grundsätzen vor. zunehmen. Ober⸗Bürgermeister von Forckenbeck gedachte noch der reichen Sammlungen der Zeitungen und betonte, daß durch die schnelle und direkte Vertheilung der an sie gelangten Gaben an die einzelnen On. schaften der Sache der Unterstützung ein höchst wesentlicher Dient erwiesen worden sei.

Um seinen Anschauungen über die Art der Vertheilung der Gaben durch die lleinen Lokal⸗Comitss Ausdruck zu geben, nahm daz Gesammt ˖Hülfs⸗ Comité sodann das folgende von einem Sub⸗Comite ö. Nundschreiben an, welches alle Geldsendungen bestreiten wird.

Rundschreiben.

Nach den uns von verschiedenen Seiten gemachten Angaben sind für die Vertheilung der von uns nach den einzelnen Ueberschwer— mungsgebieten überwiesenen Beihülfen zum Theil so abweichende Grundfätze leitend gewesen, daß wir glauben, den mit dieser schwie⸗ rigen Aufgabe betrauten Comites, ohne der billigen Berücksichtigum der für jeden einzelnen Fall maßgebenden Umsände irgend wie hem— mend entgegentreten zu wollen, diejenige Auffassung tlarlegen zu müssen, welche namentlich auch nach den Absichten der Geber de richtige sein möchte. .

Das dem Abgeordnetenhause vorgelegte Nothstandsgesetz stelt der Staatsregierung 28 Millionen Mark zur Verfügung, um daraus Beihülfen zu gewähren, insbesondere:

a. an einzelne Beschädigte zur Erhaltung im Haus . und Nahrungsstande, . .

b. an Gemeinden zur Wiederherstellung ihrer beschädigten gemein= nützigen Anlagen, .

c. zur Wiederherstellung und nothwendigen Verbesserung be— ,, Deiche, Uferschutzzwecke und damit in Verbindung stehender Anlagen. (

Diese Beihülfen können ohne die Auflage der Rückgewähr be— willigt werden. ö.

Hiernach steht es fest, daß es der Staat ist, welcher die Sorgt für das Retablissement der Beschädigten übernommen hat, daß da— gegen die aus den im Lande veranstalteten Sammlungen herror—⸗ gegangenen Liebesgaben in erster Linie nur den Zweck haben können, die wirklich Bedürftigen, welche sich aus eigenen Mitteln nicht helfen können, schleunigst zu unterstützen, also für die Zwischenzeit bis zun Eintritt der Wirksamkeit der Staatshülfe die vorhandene Noth zu lindern, und zwar durch Gewährung von Nahrung und Bekleidung an die Bedürftigen, zur Gewährung von Obdach an dieselben, sowie zu Desinfizirung und Austrocknung der Wohnungen, zur Beschaffang von Futter für das Vieh. ; . .

In geeigneten Fällen wird auch die Gewährung einer Beihälf, welche unbemittelte Geschädigte in den Stand setzt, in ihrem Beuf wieder thätig sein zu können, sowie die Gewährung von Kranken= unterstützungen am Platz sein. Andererseits würde z. B. ein woll habender Besitzer, welchem durch das Wasser eine Störung im Be— triebe entstanden ist, auf Berücksichtigung aus den uns anvertrauten Gaben keinen Anspruch erheben können. .

Indem wir die geehrten Comités ganz ergebenst ersuchen, kei Vertheilung der von hier aus überwielenen Beihülfen die obigen, auch von dem Herrn Kommissar des Ministeriumz des Innern alt richtig anerkannten Grundsätze gefälligst berücksichtigen ju wollen, fuͤgen wir die Bitte hinzu, uns über den Umfang des dortigen Notk= standes und die bisher dort zur Vertheilung gelangten, sei es ron uns, sei es von anderer Seite gewährten Beihülfen möglichst ein⸗ gehende Berichte zu senden, damit wir in den Stand gesetzt werden, fur die Ueberweisung weiterer Summen gerechten Maßstab zu finden 1. auch unsererfeits allen freundlichen Gebern Rechenschaft ab' zulegen.

w 2

,,

vom 19. April 1888,

t Rheingold von hr Morgens.

nt n

gesetzt vom Regisseur Salomon. Anfang 7 Uhr. Besetzung: Wotan, Donner, Froh, Loge, Götter,

Hr. Lieban. Fasolt, Fafner, Riesen, Hr. Biberti,

Sonnabend: Opernhaus. S2. Vorstellung. Zum Koschat. — 1. Male wiederholt: Das Rheingold von Richard

Sonnabend: Zwischen Lipp' und Bechers⸗ rand. — Der Schierling. — Coeur⸗Dame. Sonntag: Zwischen Lipp' und Bechersrand.

Richard Wagner. In Scene Walhalla Theater.

Woglinde, Wellgunde, Sonnabend: Zum 1. Male:

heintöchter, Frl. Leisinger, Frl. Renard, von Anzengruber Mustk don Millcker.

Schauspielhaus. 87. Vorstellung. Der Seestern. Drama in 3 Akten von Ivar Svpenson. Zum Schluß: Mama's Augen. Lustspiel in 1 Akt von

Freitag: Zum 7. Male:

in 2 Akten nach dem Französischen

Schauspielhaus: 88. Vorstellung. Ein Sommer⸗ mann. nachtstraum von Shakespeare, übersetzt von A. W. von Schlegel, in 3 Akten. Musik von F. Men delssohn⸗Bartholdy. Tanz von E. Graeb. Anfang

Freitag; Fanst. An⸗

Anfang 73 Uhr. Sonnabend: Zum letzten Male:

Freitag: 41. Gesammt⸗

Gastspiel der Münchener Mitglieder des Königl. J r

Dil itz Erisst. Sr. Seinrich Theaters am Gärtnerplatz, unter Leitung des Kgl. . Verlobt: Frl. Franziska Schieß mit Hrn. Wll⸗ zr or, strghep, Sr eilt rnst. Pr. Peintich Hofschauspielers Hrn. Max Hofpauer. Zum letzten

trnst; Alberig. Ming. Jibelingen. Hr. Sömidgt, Hale; Im Atustragftübchen. Ländliches Volks

f i z 8 Re, e niehr gh lebt än things , Häni Gels gr, Tan von Hang Neuert und

Friedrich Wilhelmstãdtisches Theater.

Am Wörthersee. Kärnthnerisches Liederspiel in 1 Akt von Thomas d Hierauf: Neu in Scene gesetzt; Die Schwätzerin von Saragossa. Komische Operette

Sonnabend: Am Wörthersee. — Hierauf: ; 4 z Die Schwätzerin von Saragoffa. Gg3oren; Ein Son;

Nesidenz Theater. Freitag: Zum vorletzten und 108. Male: Francillon. Schauspiel in 3 Akten

Sonntag: Zum 5. Male: Die Wildente.

Familien ⸗Nachrichten.

helm Pfeiffer (Düsseldorf). — Frl. Mah Bobsien mit Hrn. Rittergutsbesitzer A. F. Bol⸗ habn (Pustohl — Gr. Nieköhr)ꝭ — Frl. Verthe Svvarth mit Hrn., Kammermusiker Hugo Dechen , , . . Verehelicht: Hr. JZabnarzt Karl Helm mit Rll Cbarlotte Stübbe (Charlottenburg) — Hr. Dt. Hermann Tauchnitz mit Frl. Clotilde Limburg (Leipzig). — pt Bürgermeister Eduard Fabian mit Fil. Rosel Pfalz (Lausigk — Leipzig). — DM. Privakdozent Dr. Heinrich Klinger mit Fl. Gertrud Merzenich (Bonn — Plagwitz ). — t. Br. med. Hermann Gevers mit Frl. Claire ben Ahlefeldt (Uetersen). — Hr. Dr. med. Reichel mit Frl. Agnes Cogho (Breslau). Hrn. Pr. Baum berzet (Breslau). — Hrn. Otto Eberhard (Stuttgamn; — Eine Tochter: Hrn. Rechtsanwalt Dein (Berlin). — Srn. Alfred Steinberg (Sr, Lichte. felde). — Hrn. Kreissekretãr Mesecke Achim) z Hrn. Buchruckereibesitzer J. Rösler (Schorn

Die Tryutzige,

von Carl Treu⸗

von A. Dumas (Sohn). Deutsch von Paul Lindau. Tin Gren. e Hecgicrungs Affefsor Hans ron ic ; Stettin).

Francillon. . Hr. Ober ˖ Steuer ⸗Controleur .

August Zimmermann (Berlin). — Frau Rent

) Nachm. Gewitter u witter. 3) Nachts Regen.

Uebersicht d

tannien wehen über

nd Regen. 2) Nachm. Ge⸗ I) Nebel, Thau. 9) Gestern

Mittag Gewitter. 5 Nebel.

er Witterung.

Unter dem Einflusse einer Depression über Groß bri⸗ Irland starke nördliche, über Deu n «c land schwache südöstliche bis südwestliche Winde, das Wetter ist über Centraleuropa vielfach heiter und ziemlich warm. In Deutschland ist fast allenthalben Regen gefallen. Auf dem Gebiete zwischen Wilhelme⸗ baven, Swinemünde und Breslau fanden gestern Nachmittag Gewitter statt.

Deutsche Seewarte.

haus. 81. Vorstellung.

4

Theater ⸗ Anzeigen. Rönigliche Schauspiele.

Freitag: Opern⸗ Zum 1. Male: Das

ung von Kabale und Liebe

522 32* r. Betz, ö m Stationen. ůü̃— Wind. Wetter. 65 s. 333 S3 3sS Staudigl, Frl. Hiedler. 22 . ieh lie. Mullaghmore 752 NNW Hhwolkig 9 Fr. Lammert, Aberdeen. 749 NNW A2poltig 8 i, . und . n ö 36 ö Kopenhagen. SS Nebe J T . b 8** göhickek 2 T. Kofen. Anfang 7 ihr. e dg , Us ,, j eters burg 2 bede 2 Fort Suceng Wagner. Anfang 7 Uhr. town... 751 NNW 6 halb bed. 10 elder. ... 754 SW 2Nebel 6 vlt... 153 SW. 4 halb bed, 7 Hamburg . 7566 SSW 3 halb bed. i) 12 7 Uhr Swinemünde 757 SSO 3 heiter?) 11 9 . Neufahrwasser 759 SSW I heiter) 16 . Memel ... 7160 SSW 2 Regen 7 Beutsches Theater. 6 Münster. .. 7566 S L bedeckt 3 fang 63 Uhr. ö Karlsruhe.. 758 O 2 heiter 10 Wiesbaden. 757 SW 1wolkig 16 , n, . bemnitz .. still bede — Der Schierling. — Coeur⸗Dame. 6 . 363 9 . . Die . en rg; ö eiter d 23. April, . Brera, ö , Triest .. NJ566 still halb bed. 11 Jö

Wallner - Theater. Freitag: Zum 21. Male: Die Amazone. Schwank in 4Akten von G. v. Moöser und E. Thun. — Vorher: Die Schul- reiterin. Lustspiel in 1 Akt von Emil Pohl.

Sonnabend: Die Amazone. — Vorher: Die Schulreiterin.

Victoria Theater. Letzte Woche! Halbe Preise! Freitag: Zum 636. Male: Die Reise um die Welt in 80 Tagen, nebst einem Vorspiel: Die Wette um eine Million. Großes Aus⸗ stattungsstück mit Ballet von A. d' Ennery und Jules Verne.

Sonnabend und folgende Tage: Die Reise um die Welt in S0 Tagen.

Kinder in Begleitung Erwachsener zahlen heute die Hälfte der Preise.

rungs⸗Baumeister Marie Dahms. geh. Dith nen Bromberg). = Hr. Major 4. D. Eugen Albi von Düsterloh (Berlin). — Hr. Thierarzt Cdunnd Preuß (Berlin). — . Staats⸗Minister a. ü Karl Louis Graf von Beust (Altenburg). — . Paftor Clisabeth Gidelius, geb. Sto ch,! ö. wein). — Hrn. Hauptmann Hell Tochter 3 3 (Ssnabrücksf. — Irn. Hauptmann on 3a . Sohn Ottokar (Hirschberg). — Hr. . ⸗ Abert Rüdiger (Magdeburg). — Hr. Gutt ö. ö. y. Hecker n. inn. J. 9. ö s ; onnenmacher, geb. Buck, (Reutlingen) =* Central-· Theater. Freitag: Zum 46. Male: . 6. r C Hippel Schwerim. Die Himmelsleiter. Gesangspoßse in 4 Akten ö von W. Mannstädt. Anfang 7 Uhr. Sonnabend: Die Simmelsleiter.

BVelle⸗ Alliance Theater. Freitag: Ensemble⸗· Gastspiel der Mitglieder des Friedrich⸗Wilhelm⸗ städtischen Theaters: Zum 253. Male: Die Hochzeit des Reservisten. Posse mit Gesang in 4 Akten nach Chivot und Duru von F. Zell. — Im 4. Akt Einlage: Couplet von Ed. Jacobson.

Sonnabend und folgende Tage: Die Hochzeit des Reservisten.

Redacteur: Riedel. Concert · J̃aus. Freitag: Gesellschafts· Berlin:

Concert des Kapellmeisters Herrn Karl Mender, Verlag der Expedition (Scholy. 1 I15 Künstler (10 Solisten). Streich ⸗Orchester ruck der Norddeutschen Buchdruckerei und 2 g, . Gesellschafts⸗Concert. änstcit, Berüin S6. KWüßeinaße A. nd: 9 3 Sechs Beilagen

seinschließlich Börsen · Beilage).

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Stagts-Anzeiger.

35 103.

Berlin, Donnerstag, den 19. April

I18SSSG.

K— Aichtamtliches. ö nnn, . im n,. e d: weiter Pläne, erhebliche Hindernisse. Diese Hindernisse

] ; . er Landkreise, in denen sich sast nur erste Lehrerstellen be! gerade wolle seine Partei einer Regierung in den Weg legen,

Preusten. Berlin, 19. April. In der gestrigen (45) fänden. Andererseits liege aber auch für die Industrie⸗ ö. bisher lh ö habe, 2 ö 1 ö

Sitzung des Hauses der Abgeordneten erklärte bei der weiteren Berathung des k betreffend die Erleichterung der Volksschullasten, der Finanz⸗ Ninister ö. . ö

Die Diskussion hat, wie mir scheint, einigermaßen der? . sibt des Hrn. Abg. Rickert Recht gegeben, ö. sie sich . k ziemlich weitem Maße mit dem Inhalt des 8 5 beschaͤftigt. Ich perde mir meinerseits erlauben, den Ausführungen nicht zu folgen, pelche sich augenblicklich mit dem 8. 9 beschäftigen, fondern mich ledig⸗ li en den 8. 1 zu balten juchen. In dieser Beziehung habe ich den

erten Vorrednern, wenn ich sie recht verstanden habe, allen, meinen 6 für die Erklärung auszusprechen, die von ihnen dahin abgegeben sf, daß es nicht die Absicht sei, den Staatsaufwand für das hier in Fede stehende Gesetz über die von der Königlichen Staatsregierung far in Aussicht genommene Summe von 20 Millionen? Mark hinaus zu steigern. Indem ich Ihnen, meine Herren, für die Absicht danke, schließe ich die Bitte daran, dement. sprechend gütigst den Gesetzentwurf auch zu formuliren. Ünd ich habe bereits in der Kommission, die Ehre gehabt, die Auffaffung, welche die Staatsregierung in dieser Hinsicht festhalten muß, darzulegen; uf Seite ? des Berichts ist meine Ausführung rollständig wieder gegeben, und ich möchte nur, da heute wiederholt die rage hier ö ist, eb die Königliche Staats⸗ tegierung bei dieser Auffassung beharre, das hiermit bestätigen.

Meine Herren, es sind in dem S. 5 gewisse Dinge enthalten, rie — das gebe ich zu — es möglich erscheinen lassen, daß, jenachdem rieser Paragraph formulirt wird, ein etwas mehr oder ein etwas weniger großer Anspruch an die Staatskasse erhoben werde; aber, meine Herren, es ist völlig unmöglich, auf diesen 8. 5h auch in dem Falle, daß er angenommen wird, wie er am weitesten zur Ent— lafurg der Staatskasse führt, irgend eine Rechnung zu basiren, mie viel die Staatskasse entlastet würde. Ich für meine Person bin überzeugt, daß selbst in dem eben vorausgesetzten Fall, die Entlastung der Staatskasse auf. Grund einer solchen Fassung des F. 5 eine minimale bleiben würde; im Uebrigen aber können wir bei der Rechnung, die bier nach dem Gesetz aufzustellen ist, nur mit gan; sicheren Faktoren rechnen; und da, meine Herren, bitte ch, bedenken Sie die einzig sichere. Rechnung, die auf— gestellt werden kann, ist diejenige, welche die Staatsregierung in den Motiven vorgelegt hat. Sie ist eine Maximalrechnung nach Maß— gabe des augenblicklichen Zustandes; aber, meine Herren, der augen—⸗ klickliche Zustand verändert sich in jedem Monat. Wir sind schn über ein Jahr durch den natürlichen Zuwachs der Be— rolkerung, durch die Folge, welche die Schulverwaltung diesem Anwachsen der Bevölkerung durch Errichtung neuer Lehrerstellen geben muß. deren jede sofort auf Grund dieses Gesetzes ihre An— spräte erhebt, einer wachsenden Ausgabe aus diesem Gesetz gegen übergestellt, und wir können nicht mit einer gewissen, ich möchte sagen, Verttauensseligkeit sagen, ach das wird schon reichen, sondern gerade, weil wir eine mit Nothwendigkeit wachsende Staatsbelastung be⸗ sckließen, müssen wir mit aller Vorsicht nicht über das hinausgehen, nas wenigstens jetzt noch als ein richtiger finanzieller Effekt angesehen werden kann.

Abweichend von dem, was der Hr. Abg Seyffardt ausgeführt kat, möchte ich auch jetzt die Faffung der Regierungsvorlage in 5§. 1 fortgesetzt für besser erachten, als jene, welche die Kommission vor— sclagt, und möchte deshalb bitten, 5. 1 im Ganzen nach der Regie⸗ mungè vorlage anzunehmen.

Ich möchte nur ein Wort noch kurz hinzufügen, wozu mir in der Kommission keine Gelegenheit sich geboten hat, das ist zur Vefassungsfrage, soweit sie an 8. 1 anknüpft. Meine Herren, mir ist es nicht möglich gewesen, bei aller Mühe, die ich mir gegeben habe, dem Gedankengang derjenigen Herren zu folgen, welche hier ein Verfassungsbedenken aufgeworfen haben, mir dieses anzueignen. Ich glaube, wenn man unbefangen sich in die Absichten der Verfassungs⸗ kbestimmungen über das Volksschulwesen zu versenken sucht, so wird man doch anerkennen wuüͤssen, daß es damals, als die Verfassung hier vereinbart wurde, niemandem gewiß in den Sinn gekommen ist, daß es nöthig sein würde, ein Verbot in die Verfassung aufzunehmen, daß sich ja der Staat nicht einmal einfallen lassen solle, Geld unmittelbar für Schulzweckes herzugeben. Meine Herren, das ist ein Sinn, der, wenn er jetzt in die Verfassung hinein interpretirt wird, doch niemals mit den Absichten des Gesttzgebers etwas zu thun gehabt hat, und ich würde es beklagen, wenn in diesem Sinne das hohe Haus die Majoritätsansicht, die in der Kommission obgesiegt hat, theilen möchte. Wir würden damit uns vielleicht für mancke Dinge in Zukunft ein Hinderniß aufbauen, ms Manchem leid thun würde, bei einer solchen Gelegenheit auf⸗ debaut zu haben. Wir würden nach außen den Anschein entstehen sehen, mit Sicherheit, daß diese wichtige Verfassungsfrage bald so, bald so angefehen wird, je nachdem es politisch raihsam oder nicht mathsam erscheint. Denn, meine Herren, das werden Sie im Lande Niemandem klar machen, daß, wenn Sie Geld für die Pensionirung der Lehrer obne Verfassungsänderung hergegeben haben, Sie doch lein Feld Üür die Befoldung der Lehrer ohne solche hergeben dürfen. Diese Jurisprudenz, wenn eine darin liegt, die ist zu fein, als daß die im Volke und im Lande ein Verständniß finden wird.

Ich möchte also bitten, so wenig die Regierung — die sich doch auch nicht gern vorwerfen lassen kann, sie sei leicht dabei, mit den derfassungsmäßigen Bestimmungen umzuspringen — so wenig, wie die Regierung nach dem Gesetz von 1885 hat annehmen können, daß diese Frage bei 5. J überhaupt erhoben werden würde, so wenig lassen Sie hier bei der Majorität des Hauses diese Frage von irgend einem erchwerenden Einfluß sein.

Abg. Freiherr von Minnigerode: Die Erklärungen des Herrn Finanz-Ministers machten ihm Sorge, ob es möglich lin werde, eine geeignete Vereinbarung des Landes und der legierung zu finden. Wenn er auch die Erweiterung des s. 1L zu Gunsten der zweiten Lehrer und der Lehrerinnen für nünschenswerth halte, so erscheine ihm doch die ursprüngliche Zuwendung der Regierung von 100 6 für, die ersten Lehrer als ein noli me tkangere bei der Potirung dieses s. Man müsse nun einmal mit beschränkten Mitteln hier rechnen und müsse sich mit den zur Verfügung sehenden 20 Millionen einrichten. Er werde versuchsweise in der zweiten Lefung für den Kommissionsbeschluß ' . indem er sich sein' endgültiges Votum fur die dritte Lesung k Auf die Verfaffungsbedenken werde er bei 8. 6a

gehen. ; z Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch: Er werde hei Ha nachweisen, daß eine Verfassungsänderung nicht noth⸗ wendig sei. Er theile die Auffassung des Abg. Freiherin von innigerode, daß es im hohen Grade wünschenswerth, ia einahe nothwendig sei, an dem von der Regierung vor— geschlagenen Satz vön 60 i für die ersten und alleinstehen den

bezirke und größeren Städte mit mehrklassigen Schulen das Bedürfniß einer weitergehenden Entlastung von den Volksschullasten vor. In zahlreichen Gegenden würden neue Lehrerstellen errichtet werden müssen, und zweite und dritte Lehrerstellen nothwendig werden; dies werde wesentlich be⸗ fördert, wenn der Staatsbeitrag für die zweiten und dritten ,, auf 300 M bemessen werde. Die Kommission habe beide Interessen zweckmäßig vereinigt. Sollte es aber nicht möglich sein, das Gesetz auf dem Boden der Kommissions— beschlüsse zu Stande zu bringen, so frage es sich, wie weit man von dem Kommissionsvorschlage zurückgehen könne. Er gebe dem Finanz-Minister zu, daß es nicht möglich sei, auf Grund des F. 5 die Ersparnisse auch nur annähernd zu be— messen. Die Berechnung der Regierungsvorlage auf 20 Millionen sei in der That eine Maximalberechnung. Es würden im Ganzen etwa 181 Millionen Netto heraus— kommen. Unrichtig aber würde es sein, bei der Be— messung der Summe auf den Zuwachs der Bevölkerung Rück— sicht zu nehmen. Den wachsenden Staatsausgaben ständen doch auch wachsende Einnahmen gegenüber. Deshalb brauche man sich heute darüber keine grauen Haare wachsen zu lassen, wie hoch sich später der Betrag stellen werde. Zwischen dem Vorschlage der Kommission und der Summe von 30 Millionen, welche die Regierungsvorlage zur Verfügung stelle, bleibe höchstens eine Differenz von 11/ Millionen. Behalte man die 400 S6 für die ersten Lehrer bei und setze die 300 06 für die zweiten Lehrer auf 250 und die 2090 46 für die Lehrerinnen auf 150 14 herab, dann würden im Ganzen etwa 11 Millionen erspart. Es genüge aber auch, wenn man die ersten Lehrer— stellen auf 360 S reduzire, dann würden 1360 000 M er— spart, und mit dieser Modifikation des Kommissionsvorschlages würde die Forderung der Regierung, daß man nicht über 20 Millionen hinausgehe, sich erfüllen. Für den einen oder den anderen Weng entscheide er sich heute nicht, es habe ihm nur daran gelegen, Material für dir Entscheidung beizubringen.

Aba. Dr. Windthorst: Das Centrum werde heute für den F§. 1 der Kommissionsbeschlüsse stimmen, ob es später davon abgehen müsse, werde die Zukunft lehren; es binde sich nicht gern früher als unbedingt nöthig. Er müsse bei dieser Ge— legenheit die Illusionen beseitigen, welche nach verschiedenen Zu— schriften an ihn im Lande vielfach entstanden seien. Man habe nämlich geglaubt, die hier in Betracht kommenden Ziffern bedeuteten, daß die Lehrergehälter um diese Beträge erhöht werden sollten. Diese Ansicht sei allerdings eine absolut irrige, aber sie existire, und er halte für nothwendig, das hervorzuheben, damit nicht namentlich ein Theil der Lehrer zu dem Glauben komme, Diejenigen, welche gegen diese Sätze stimmten, wollten ihnen nicht gewähren, was sie noth— wendig bedürften. Um die Erhöhung der Lehrer— gehälter handele es sich hier also gar nicht. Er habe schon bei der Budgetberathung ausgesprochen, daß allerdings die Lehrer eine Aufbesserung nöthig hätten, daß namentlich an Alterszulagen gedacht werden müͤsse, und es freue ihn, daß auch in der Kommission eine entsprechende Resolution beantragt worden sei. Die Volksschullasten drückten allerdings sehr schwer, und man müsse auf Minderung dieses Druckes hinwirken; aber das hätte in einer anderen Methode viel zweckmäßiger und einfacher geschehen können. Nach der Verfassung seien die zur Tragung der Schullasten Ver— pflichteten die Gemeinden. Das sei eine ernste und wichtige Sache, und wer sich die Entstehungsgeschichte dieser Verfassungsbestim⸗ mungen vergegenwärtige, müsse es für das Einfachste halten, die flüssigen Mittel direkt den Gemeinden hinzugeben, damit diese nach eigenem besten Ermessen die Last trügen, welche ihnen obliege. Der Staat hätte dann immerhin kraft seines Oberaufsichtsrechts die Möglichkeit gehabt, dafür zu sorgen, daß etwa ein unzweck— mäßiger Gebrauch vermieden werde. Ein solches Verfahren würde alle die jetzt bei dem künstlichen System der Vorlage erwachsenden Schwierigkeiten und Ungleichmäßigkeiten nicht herbeigeführt haben. Die Schulverhältnisse der Monarchie hätten sich geschichtlich ganz verschieden entwickelt, und ein Weg, der gleichmäßig alle diese Verhältnisse treffe, sei un— möglich zu finden, wenn man für das ganze Land dieselbe Regel ohne Weiteres aufstellen wolle. Der von ihm erwähnte Weg scheine aber von keiner Seite beabsichtigt oder auch nicht erreichhar. Wolle man nun das nicht erreichen, dann würde es doch wiederum einfacher gewesen sein, die Last dadurch zu mindern, daß man die Gelder gleichmäßig für das ganze Land verwendete zur zweckmäßigen Erhöhung der Lehrerbesoldungen und zur Vermehrung der Mittel für Schulbauten. Damit würde man geleichzeitig der Verminderung der Schullast und der Erleichterung des schwer bedrängten Lehrerstandes gerecht geworden sein. Das wäre der naturgemäße Weg, der auch der historischen Entwicklung ent— spreche, wonach die Schule zuerst basire auf der Familie, dann auf der Gemeinde, und nur ausnahmsweise der Staat ein—

trete. Aber das habe die Regierung nicht gewollt; sie wolle

auch bei dieser Gelegenheit ihrem Ideal näher kommen, der reinen Staatsschule, abgelöst von der Familie, abgelöst von der Gemeinde. Das sei die Tendenz zu aller Zeit gewesen, und er müsse dem Abg. Freiherrn von Zedlitz das Kompliment machen, daß er diese nach seiner (Redners) Ansicht revolu— tionäre Anschauung konsequent von jeher verfolgt habe. Auch dem Abg. Freiherrn von Zedlitz sei die Schule nichts Anderes, als eine reine Staatsanstalt, und er denke nur daran, wie der Staat allmählich die geschichtlichen Klammern, so— weit sie noch beständen, beseitigen könne. Diese Tendenz sei eine revolutionäre. Revolutionär nenne er alles das, was eine organische Entwickelung geschichtlicher Verhaltnisse gewaltsam unterbreche; ob physische Gewalt oder solche in Gesetzessorm, ändere nichts, im Gegentheil sei die revolutionäre Natur der Sache um so bedenklicher, wenn sie durch die Form des Gesetzes gedeckt werde, Der Herr Finanz⸗ Minister meine, man brauche hier gar nicht die Verfassung zu ändern, und habe sehr bezeichnend hinzugefügt: „Wenn man hier die Verfaͤssungsfrage bejaht, dann schafft man für viele

Hinderniß, welches sich in der Verfassung fände, hinweg⸗ gehe, oder die Verfassung ändere. Das habe seine Partei in den letzten Jahren gesehen, und hier sei wieder ein solcher Fall. Der Abg. Freiherr von Zedlitz habe darlegen wollen, daß die Verfassung nicht in Frage sei. Er werde ihn bei §. 6a erwarten. Nur im Falle des nachgewiesenen Bedürf— nisses könne ergänzungsweise der Staat eintreten. Von einer Nachweisung des Bedürfnisses in der Vorlage sei gar nicht die Rede, sondern die Sache werde ganz generell gemacht. Es gf hebe auch nicht aushülfsweise, sondern man mache den

nfang damit, die ganze Last den Gemeinden abzunehmen. Darum scheine ihm die Verfassungsfrage nicht blos eine Wortklauberei zu sein, sondern es handele sich um ein klares Gesetz und um ein ungeheuer wichtiges Prinzip, daß nicht dem Staat, sondern der Gemeinde die Schule gehöre. Heute werde seine Partei für die Kommissionsbeschlüsse stimmen, aber sie behalte sich weitere Beschlüsse vor.

Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten, Dr. von Goßler:

. Meine Herten! Es ist nicht meine Absicht, bei der Spezial— diskussion des 8. 1 mich in allgemeine politische Erörterungen ein— zulassen, und es wird auch genügen, wenn ich den tiefen Gegensatz von Neuem konstatire, der zwischen der Staatsregierung und dem Abg. Dr. Windthorst in Beziehung auf das Volksschulwesen besteht. Zwar kann ich mich in einer ganzen Reihe von Ausführungen mit ihm einverstanden erklären, wenn wir uns darüber verständigten, was er mit den gebrauchten Worten gemeint hat. Ich bin gleichfalls der Meinung. daß der alte Grundsatz der preußischen Verfassung: die Schule soll zunächst der Gemeinde gehören, bestehen bleiben soll; aber die Gemeinde, welche die Verfassungsurkunde im Sinne hat, ist die politische Gemeinde, und ich kann mir von meinem Standpunkt, wie ich schon oftmals offen erklärt habe, keine andere rechtliche Entwickelung des preußischen Volksschulwesens denken, als in der Weise, daß die politische Gemeinde die Trägerin des Volksschulwesens bildet. Also wenn der Abg. Dr. Windthorst gesagt hat: die Schule gehört der Gemeinde, so stimme ich mit ihm Überein, aber ich denke hierbei an andere Gemeinden als er selbst. Daß aber der Staat in die Schule überhaupt nicht hingehören soll, meine Herren, so kann ich nur, wie früher, in den bestimmtesten Ausdrücken meine Ansicht dahin aussprechen, daß ich es für das Aufgeben eines der wichtigsten Rechte des preußtschen Staats halten würde, wenn er seinem Einfluß auf die Volksschule entsagen möchte. Nun hat der Hr. Abg. Dr. Windthorst weiter mehrfache Aus—⸗ führungen gemacht, die alle deutlich erkennen lassen — und das hier auszusprechen, fühle ich das Bedürfniß — wie unangenehm ihm dieses Gesetz ist. und wie gern er das Nein, das er dem Geset entgegen stellen möchte, so einkleiden möchte, daß es im Lande nicht ausreichend verstanden würde.

Wir haben ganz dieselbe Erfahrung gemacht im Jahre 1871, als die Verfassungsbedenken hier von ihm und anderen Abgeordneten er örtert wurden. Es war damals im Allgemeinen derselbe Ton, welcher durch seine Ausführungen ging.

Ich kann mich auch einverstanden erklären mit dem weiteren Diktum des Hrn. Abg. Dr. Windthorst: es wäre sehr schön gewesen wenn man einfach den Gemeinden die Mittel zur Erleichterung der Volksschullasten hingegeben hätte. Ich sage nur, welchen Gemeinden? In dem Augenblick, wo die Kommunen, die politischen Gemeinden, die Trägerinnen des Volksschulwesens werden, wäre die Frage, die der Hr. Abg. Windt— horst hier angeregt hat, wohl ganz einfach zu beantworten. Die Re— gierung hat sich die Frage, wie soll der Staatsbeitrag untervertheilt werden, auch vorgelegt, und es wird vielleicht bald die Zeit kommen, wo Sie gerechter und anerkennender dem Gesetz- entwurfe gegenüber werden, und es für nöthig halten, daß die Regierung die Prinzipienfrage, welche der Hr. Abg. Windthorst durch seine Rede in die Diskussion hat hineintragen wollen, von vornherein ausgeschieden hat. Ich räume ein, daß in den Motiven der Satz über den Eintritt des Staats in die Reihe der Unter— haltungspflichtigen nicht glücklich gefaßt ist, aber der Zusammenhang giebt die genügende Erklärung. Maßgebend bleibt vor Allem das Gesetz, wie es in 5. J vorliegt. Es ist darin ausdrücklich ausge— sprochen worden, daß der Staat zur Erleichterung der nach öffent— lichem Recht zur Erhaltung der Volksschulen Verpflichteten einen Beitrag aus der Staatskasse zu zahlen hat. Damit ist ganz bestimmt zum Autdruck gekommen. daß in der recht— lichen Organisation des Volksschulwesens durch dieses Gesetz eine Aenderung nicht beabsichtigt ist, und mit diefer Ausscheidung aller Rechtsfragen ist meines Erachtens — ich glaube, ich habe das auch in der ersten Lesung angedeutet — gleichzeitig die Möglichkeit gegeben, daß wir an der Hand dieser ganz nüchternen geschäftsmäßigen Vorlage uns in dieser Session noch vereinigen. Denn wenn wir uns über die Frage nach der Tragung der Volksschullasten und die rechtliche Fundamentirung des Staatsschulwesens verständigen sollten, so würde sicherlich die Session zu kurz sein und die wohlwollende Absicht der Regierung, Geld den Schulunterhaltungspflichtigen zuzuwenden, nicht zur Ausführung gelangen.

Es ist von einem der anderen Herren Vorredner aufmerksam ge— macht worden auf die verschiedenen Wirkungen, welche die Vorlage der Regierung in den einzelnen Provinzen haben würde. Ich nehme zwar an, daß diese Fragen in der Kommission schon im Großen und Ganzen er— örtert worden sind, aber nach den Tabellen, die ich habe anfertigen lassen, sind die Differenzen doch nicht allzu groß Ich habe schon in der ersten Lesung ausgesprochen und nehme nicht Anstand, es heute zu wiederholen, daß, wenn es sich erweisen sollte, daß die Ackerbau treibenden Provinzen — nicht etwa die östlichen, sondern Hannorer steht hierbei in erster Linie in Frage — etwas günstiger mit dieser Vorlage bedacht werden sollten, ich arin einen Nachtheil nicht erblicken würde. Ich babe bestritten und best eite auch heute, daß die Thatsache, daß die zweiten Lehrer weniger bekommen sollten als die ersten Lehrer, einen ungerechtfertigten Vor— theil enthalte, denn die Kosten eines zweilen und folgenden Volks— schullehrers im Verhältniß zu den Kosten eines ersten Lehrers sind sehr viel größer als die Differenz von 209 S nach dem Vor— schlag der Regierung. Den höchsten Beitraz., nach Provinzen geordnet, würde Ostpreußen erhalten mit 328 M pro Stelle; Hannover, unmittelbar folgend 324 „S pro Stelle, was sich dadurch erklärt, daß auch in Hannover die Ansiedelung auf dem platten Lande sich über große Flächen bei geringer Bevölkerung vertheilt und die Einrichtung zahlreicher einklassiger Schulen bedingt. Die Provinz, welche am Ungünstigsten nach dieser über schläglichen auf Provinzen vertheilten Berechnung bedacht wird, wäre die Rheinprovinz, dieselbe würde 258 46 pro Schulstelle erhalten, und zwar im Wesentlichen deshalb, weil in den Rheinlanden die Lehre rinnen steigend in den Dienst der Volksschule getreten sind. Auch heute noch, wo Berlin in die Reihe derjenigen Schulverbände getreten ist welche in erheblicher Zahl Lehrerinnen anstellen, sind die Rheinlande immer noch so zahlreich mit Lehrerinnen bedacht, daß auf sie ungefähr die Hälfte

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