1888 / 124 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 11 May 1888 18:00:01 GMT) scan diff

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Eutscheidungen deutscher Gerichtshöfe.

(Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Wenn der Geschäftsbetrieb eines Kaufmanns für immer eingestellt ist oder thatsächlich nicht be⸗ trieben wird, ist die Firma zu löschen. U. obersten G. H. Wien v. 2. Nov. 1887, Oesterr. Gerichtshalle 1888 S. 166.

2) In einer Stadt, in welcher ein Gasthof bereits die Firma „Grand Hotel d' Aix“ fübrte, er. öffnete ein Anderer sväter gleichfalls einen Gasthof mit der Firma „Grand Hotel.“. Hierin wurde ein ungerechtsertigter Wettbewerb (eancurrence deloysle') gefunden, indem angenommen wurde, daß. die Be⸗ anspruchung der Firma . Grand Hotel“ die schwersten Mißstände im Gefolge haben würde, und zwar durch die unvermeidliche Verwirrung, welche sowohl zum Nachtheil der wobl erworbenen Rechte des ersten Wirth als auch zum Nachtheil des reisenden Publi⸗ fums eintreten würde, Demgemäß wurde der zweite Wirth verurtheilt, sich des Gebrauchs dieser Firma zu enthalten. U. Kass. Hofs Paris v. J. April 1887, Puchelts Zisch. Bd. 18 S. 574.

I) Nichtig und wirkungslos ist der Dienst; vertrag, durch welchen Jemand sich verpflichtet haben soll, während seiner ganzen Lebenszeit gegen Reichung von Kost und Unterhalt zu dienen. Nach Wegfall dieses Vertrages ist der Lohnanspruch für die geleisteten Dienste nach Billigkeit zu bestimmen. Ü. def. G. H. v. 28. Juni 1887 a. a. O. S. 536.

4) In dem Ausdrucke: Das können,. Sie ihm geben liegt nichr mehr eine bloße Meinungeäuße⸗ rung, sondern ein die Unnachtheiligkeit des Geschäfts versichernder Ausspruch, welcher zur Erwartung des Einstehens für den betreffenden Kunden berechtigt. U. 11. Civilsen. v. 28. Sept. 1887 a. a. O. S. 594.

5) Die offene Handelsgesellschaft haftet, insbesondere nach rheinischem Recht, für unerlaubte Handlung (z. B. . dolose Empfehlung eines Dritten als kreditwürdig) ihrer Gesellschafter, welche dieselbe oder einer von ihnen unter Benutzung der Gesell“ schaftsfirma im Gewerbsbetriebe derselben begeht. U. desf. Sen. v. 23. Sept. 1887 a. a. O. S. 596.

6) Das bloße Auftragsverhältniß macht den Auftrageber weder zum Eigenthümer noch zum Besitzer der vom Beauftragten für ihn gekauften Sachen; viel mehr sind in dieser Beziehung die sachen— rechtlichen Grundsätze über Vsißernerb durch Stell⸗ vertreter maßgebend. U. O-. G. Karlsruhe v. 10 Myril 18586 a. a. O. S. 602.

7) Art. 349 Abs. 3 H.-G. B. bezieht sich nicht auf den Fall, wo der aus der Mangelhaftigteit der Waare sich ergebende Anspruch kompensations- weise einer aus irgend einem anderen Rechtsgeschäfte entstandenen Forderung gegenüber geltend gemacht werden soll. U. II. Civifen. v. 23. Dez. 1886 a. a. OD. S. 618.

8) Erweisliche Kenntniß des Verkäufers von der Vertragswidrigkeit der übersendeten Waare reicht nicht ohne Weiteres zur Begründung des Art. 350 S. G. B. hin. Vielmehr muß der Ber—⸗ käufer das Bewußtsein gehabt haben, daß die Waare wegen ihrer Mängel für den Käufer unannehm bar sei, indem derselbe in solchem Falle darauf spekulirt habe, daß der Käufer die kontraktwidrige Beschaffen. heit nicht bemerken und rechtzeitige Untersuchung und Rüge unterlasse. Dass. U. a. a. O.

9) Die verschärfte Haftpflicht, der Eisen— bahn als Frachtführer wegen böswilliger Handlungs⸗ weife (Art. 396 Abs. 5, 427 Ab. 2 H.-G. B.) ist, abgesehen von dem Falle der Arglist, nur dann be— gründet, wenn die Bahnverwaltung oder ihre Leute bei dem Transport der Waare in Kenntniß der der— selben drohenden Gefahr in frevelhaft leichtsinniger Weise verabsäumt haben, für die Vermeidung dieser Gefahr Sorge zu tragen und die der Sachlage ent sprechenden und erforderlichen Vorbeugungsmaßregeln zu treffen. U. II. Cioilsen. v. 24. Mai 1887 a. a. O. S. 618.

10) Eine analoge Ausdehnung der Vorschrift des §. 855 Abs. 2 C.-P. O. über den Schiedsver— krag auf den Fall, wenn die Parteien die Erledi⸗ gung gewisser Streitigkeiten durch eine gemein— schaftlick zu wählende Kommission vereinbart haben, und keine Einigung über die Person der Schiedsrichter zu Stande kommt, ist unstatthaft. J Röln . , n, 88 a . S. 6565.

11) Die Kompensation einer nach der Kon— kurseröffnung entstandenen Forderung des Gemein— schuldners mit einer vor der Eröffnung gegen den— selben entstandenen Forderung ist zulässig. U. dess. G. H. vom 5. Nov. 1887 a. a. O. S. 640.

12) a. Der Bahnkörper einer Eisenbahn⸗

Aktiengesellschaft gehört nach rheinpreußischem

Rechte nicht zum „domaine public“.

b. Dadurch wird derselbe aber auch nicht „extra commereiumè, sondern ist vom Gesichtspunkte einer durch den thatsächlichen Zustand bedingten Beschrän—

kung der Verkehrsfäbigkeit aufzufassen.

c. Es bleibt an dem Bahnkörper auch das gesetz⸗ liche Kaufpreis-Privilegium bestehen, und die Ent— eignung ist nach den Regeln vom Kaufe zu beur- tbeilen. . II. Civils. R. G. v. 20. Mai 1887

a. a. D. S. 652.

Die Einfuhr Deutschlands nach Bologna war im Jahre 1887. wie das Deutsche Handels archiv“ berichtet, eine sehr rege. Das Einfuhr⸗ gescäft gestaltete sich sogar in der 2. Jahreshälfte zu einem ungewöhnlich lebhaften, da in Voraussicht

. Zollerhöhungen von vielen Ar— tikeln noch große Bezüge gemacht wurden. Nicht allein war aber die Zunahme der Einfuhr deutscher Industrie⸗Erzeugnisse auf dem Markt von Bologna unverkennbar, sondern es zeigte sich auch, daß die Ueberlegenheit, inshesondere der Berliner Industrie⸗ Artikel, über die einst in Bologna bevorzugten Pariser Provenienzen, welche nun haben weichen müssen, eine immer durchschlagendere geworden ist. Eine weitere Branche, in welcher die deutsche In— dustrie bei der Einfuhr nach Italien von Jahr zu Jahr größere Erfolge zu verzeichnen hat, ist auch diejenige der Maschinen und Geräthe für land

der bevorste

wirthschaftliche sowohl als industrielle Zwecke. Die 6 anlangend, so erstreckte sich dieselbe vor⸗ züglich auf Landesprodukte und war in 1857 eine befonders belangreiche nach Deutschland in dem Hauptprodukte Hanf. Für die deutschen Spinnereien waren die Einkaufsgelegenheiten überaus günstige, da die Ernte qualitativ sehr mittel mäßig, quanti⸗ tativ dagegen sehr ergiebig ausgefallen war. Neben Hanf waren die wichtigsten Exportartikel, die in

Lehen Mengen nach Deutschland gingen, Klee⸗ und

uzernesaat. Im Uebrigen wurden hauptsächlich folgende Gegenstände noch ausgeführt: Reis, Bohnen, Honig, Viktualien, Geflügel, Wein, Fischwaaren ꝛe.

Nach dem Deutschen Handel sarchiv' war

war das Jahr 1887 für Malaga als das aller

ungünstigste seit einer langen Reihe von Jahren zu bezeichnen Nicht allein wurde wiederum durch Nacht—

fröste im Dezember 1886 und Januar 1887 der

Ertrag der Zuckerernte auf ein recht unbedeutendes Quantum reduzirt, wie auch durch Frost im Dezember 1887 die 1888er Ernte theilweise in Frage gestellt,

sondern auch fast alle anderen Produkte. z. B. Ro⸗

sinen, ergaben einen bedeutend kleineren Ertrag. Nur Citronen lieferten einen größeren Ertrag. Aus

diesem Grunde wies die Ausfuhr durchweg bedeutend

niedrigere Zifftrn als in 1884g auf. Auch die Ein—« fuhr nach Malaga erfuhr während des Jahres 1887 in fast allen Artileln, selbst in Konsumartikeln, eine starke Verminderung. Die Artikel der Ausfuhr, die nach Deutschland und Nord-Europa gingen, waren besenders folgende: Rosinen (113000 Arroben), Wein (53 (00 Arroben). Weintrauben (2400 Arroben), Feigen (18000 Arroben), Schalen von Orangen und Pomeranzen (18 800 Arroben), Citronen (18 000 Kisten), Orangen und Pomeranzen (350 Kisten), Mandeln, sowohl lange Jordan,, als breite, süße Valencia (2700 Arroben), Olivenöl (1500 t) ꝛc. Die Hauptartikel der Ge⸗ sammteinfuhr waren folgende: Sprit (5790 Stück— fässer, Klippfisch (44 727 Ctr.), Faßdauben (347 651 Stück),, Gerste (283 121 Fanegas), Reis (12239 Säcke), Steinkohlen (51 174 t), Bauhol; Planken (23 651 Dutzend), Petroleum (48 072 Kisten), Ziegelsteine (45 509 Stück), Guano (10741 Säcke, Stärke (9798 Kisten) c.

Während des Jahres 1887 sind von deutschen Handelsschiffen 50 Dampfer ein und ausklarirt worden, dieselben kamen sämmtlich beladen an und liefen bis auf einen, welcher in Ballast ausging, mit Ladung wieder aus.

Die Handelsbewegung von Mazagan zeigte, wie

das „Deutsche Handelsarchiv' mittheilt,

für das Jahr 1887 einen Rückgang gegen das Vor— jahr im Betrage von 656 000, *, welcher sich in dessen, wenn man die Mehreinfuhr von. Metallgeld im Jahre 1386 im Betrage von 384 000 in Abzug bringt, auf 272 000 Se verringert. Im Ver— gleich zu den Jahren 1880 bis 1885 zeigte nach dem Bericht die Waareneinfuhr aus europäischen Ländern im Jahre 1886 immerhin noch eine beträchtliche Steigerung, welche namentlich auch für deutsche Produkte und Industrieartikel zu konstatiren ist, obwohl letztere Mangels einer direkten Verbindung zwischen beiden Ländern gezwungen sind, den Weg

über London oder Marseille zu nehmen, um von da

auf britischen und französischen Schiffen zu höheren Frachtsätzen verschifft zu werden. Die Einfuhr von deutschem Brotzucker hat noch immer unter der französischen und belgischen Konkurrenz zu leiden, hauptsächlich wohl deshalb, weil der deutsche Zucker zu weich ist, und die belgischen und französischen Raffineure billigere Preise stellen können. Was den Werth der Gesammteinfuhr nach Mazargan be— trifft, so belief sich derselbe während des Jahres 1887 auf 3 666 680 ½, woran Deutschland mit 1075890 . betheiligt war. Der Werth der Gesammtausfuhr betrug 3 284240 n Ven Deutschland wunden bauptsächlich folgende Gegenstände eingeführt: Wollen⸗ tuch (20 Ballen) für 40000 S, Brotzucker (40 600 kg) für 19 500 4½, Eisenwaaren (798 Fässer) für 9480 S, Irdenwaaren (51 Fässer) für 9180 , Seide (10 Kisten) für 8099 „M, Spirituosen (37 Fässer) für 7400 „Æ„, Weißblech für 7040 , Lichte (31090 kg) für 2480 Æ é ꝛ2ꝛc. Die Hauptartikel der Gesammtausfuhr waren folgende: Erbsen (6 305 220g) im Werthe von 114590 „S6, Mais (10 459 240 kg) im Werthe von 770 740 „, Metallgeld im Werk von 414 740 , Bohnen (2414 060 kg) im Werthe ron 218 060 „, Mandeln (152 100 kg) im Werthe von 137 140 , Ziegenfelle (5500 Dutzend) im Werthe von 110 000 M ꝛc.

Wie das „Deutsche Handelsarchiv' mit- theilt, hatten dieselben Ursachen, deren günstiger Einfluß schon im Jahre 1886 nicht zu verkennen ge— wesen, auch während des Jabres 1887 eine weitere Besserung der allgemeinen wirthschaftlichen Lage von Kalamata im Gefolge. Als günstiger Umstand wirkte vor Allem eine neue Steigerung des Werthes der Korinthen, da die allgemeinen Interessen mit diesem wichtigen Massenartikel in engstem Zusammen⸗“ hange stehen. Die Ernte von 1887 blieb quantitativ nur wenig hinter derjenigen von 1886 zurück, über— traf letztere jedoch an Werth. Die Korinthen⸗-Pro duktion wird noch erheblich sich steigern, da von Jabr zu Jahr neue Pflanzungen angelegt werden. Die Korinthen⸗Ernte Messinas ergab in 1887 32 030 000 Pfund, im Werthe von 4 964 500 M, gegen 35 076 000 Pfund im Werthe von 4796000 * in 1886. Nach Deutschland wurden hierron während des Jahres 1887 625 000 Pfund und in 1886 255 000 Pfund ausgeführt. Andere wichtige Ex⸗ port ⸗Artikel Kalamata's sind Feigen und Olivenbl. Der Gesammtwerth der wichtigsten Landesprodukte und Ausfuhrartikel Messinas bettug im Jahre 1887 7 286 000 M, gegen 7 267 000 ½ im Jahre 1886. Was die Einfubr nach Kalamata anlangt, so belief sich deren Gesammtwerth auf 1841 000 , wovon auf Deutschland 54 190 M entfielen. Die Hauptgegenstände der deutschen Einfuhr waren folgende? Wollen und Baumwollwaaren im Werthe von 15 340 M, Eisenwaaren im Werthe von 14 350 Æ, Chemikalien und Droguen im Werthe von 8440 A, Glas⸗ und Favencewaaren im Werthe von 4060 S6, Maschinen im Werthe von 630 M ꝛc.

Nach dem Bericht dürfte sich der Antbeil Deutsch · landtz an der Einfuhr noch bedeutend erweitern, wenn der Markt von Kalamata öfter von deutschen Handlungereisenden besucht werden würde.

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Handels und Gewerbe⸗Zeitung. (Ber⸗ lin C] Nr. 19. Inhalt: Für den Bedarf empfohlene Firmen. Leitartikel: Volkswirthschaft⸗ liches: Der Staat und die Börse. Der Patent Anwalt Interessantez aus dem Geschäftsleben: TV. Sitzung des badischen Eisenbahnrathes Skandinavisches Inkasso⸗ und Auskunftsgeschäft „Jönköpings Juridiska Byrau“. Zollvorschriften für Sendungen nach Belgien. Englische Muster⸗ lager in Hamburg Verkehr in fremden Scheide⸗ münzen. Brlefkasten. Sprechsaal Zum Patentwesen: Neue Patente. Versicherungswesen: „Concordia“, Kölnische Lebensversicherungs ⸗Gesell schaft. Friedrich Wilhelm, Preußische Lebens und Garantie ⸗Versichtrungs-Actien ⸗Gesellschaft. XXI. Generalrersammlung der Preußischen Feuer— Versicherungs ⸗Actien ⸗Gesellschaft. Zur Beachtung: Petroleum in festem Zustande dargestellt. Vom Celluloid. Der statistische Theil enthält: Patent

Anmeldungen. Neu eingetragene Firmen, sowie Konkurse, beide mit Angahe der Geschäftsbranche. Verloosungen. Submissionen.

Die Industrie. Zugleich Deutsche Kon— ulats- Zeitung. Wochenschrift für die Interessen der deutschen Industrie und des Ausfuhrhandels. Zeitschrift für Handels und Kolonialpolitik. (Berlin W., Courbierestraße 3.) Nr. 18. Inhalt: Die Berechtigung der großgewerblichen Vereinigungen. II. Britisches Geschäfts⸗ und Zeitungsgebahren. Zur heutigen Lage Korea's. Handels- und Gewerbestatistik ꝛc.

Austria, Archiv füt Gesetzgebung und Statist auf den Gebieten der Gewerbe, des Handels und der Schiffahrt. Redigirt und herausgegeben vom statistischen Departement im K. K. Handels Ministerium. 40. Jahrgang, IV. Heft. Wien, 1888. Druck und Verlag der K. K. Hof und Staatsdruckerei. Inhalt: Gesetze und Verordnungen. Desterreich⸗ Ungarn: Internationaler Vertrag zum Schutze der Unkerseekabel. Krankenversicherung der Arbeiter. Reglement für die Bildung des Versicherungs⸗ beirathes. Anmeldung der Betriebe. Bedingungs⸗ lose Pferdeausfuhr über das Zollamt zu Soosmezö. Zellbehandlung von leeren gebrauchten hölzernen Petroleumfässern. Bestimmungen für den Dampf- schiffahrtsbetrieb auf der Moldau. Deutsches Reich: Rechteverbältnisse der deutschen Schutzgebiete. Zuckersteuergesetz. Freundschaftsvertrag mit Ecuador. Frankreich: Unterdrückung der Fälschungen in dem Handel mit Düngemitteln. Internatio naler Vertrag zum Schutze der Unterseekabel. Freundschafts“„, Handels und Schiffahrtsvertrag mit Mexiko. Belgien: Freundschafts⸗ Handels und Schiffahrts vertrag mit Ecuador. Italien: Zoll- gesetz und allgemeiner und vertragsmäßiger Zolltarif. Lagerzinsgebühren für in den Zollämtern zurüc— gehaltene Waaren. Zollbehandlung von Maisextract. Zolltarifänderungen. Schweiz: Aenderungen des Ginfuhriolltarifs. Zolltarif ⸗Entscheidungen. Zolltarif ⸗Aenderungen für die Einfuhr aus Italien. Rußland: Zollbehandlung verschiedener Gegen stände. Vereinigte Staaten von Amerika: Zolltarif⸗Entscheidungen. Zollrestitutions Be⸗ willigungen und Verlängerungen. Statistik: Oesterreich˖⸗ Ungarn: Waaren⸗Cin⸗ und Ausfuhr in den Monaten Januar und Februar 1888. Branntwein und n n ne,, im Monat

r

ö 1885. Ein. und Ausfuhr von ge⸗ rannten geistigen Flüssigkeiten und Zucker im Monat Februar 1888 Erzeugung, dann Ein

und Ausfuhr von Bier im Monat Februar 1888.

verglichen mit dem Vo jahre.) Hafenverlehr dissabon. (Wirtbschastliche Lage Portugals Ponta Delgada (Aoren). und Waarenderkehr (Azoren). K or ; Jahre 1886.) ö. ,.

Ergebnisse des Stempelgefälls im Jahre 1887. Wirtbschaftliche Notizen aus Berichten der K. und K. Konsulate. Verschiedene Mittheilungen. Die gleichzeitig mit, diesem Heft der Austria“ erscheinenden Bogen 185 bis 17 der Jah res⸗ berichte der K. und K. Kon sulatsbehörden“ haben folgenden Inhalt: Spanien. Madrid. (Wirth⸗ schaftliche Lage

(Schiffabrt und Handel im Jahre 1886) Cadix. ((Waarenverkehr Schiffahrt und Waarenverkehr im Jahre 1886.5 Alicante, (Waarenverkehr im Jahre 1886.) Bil⸗ (Schiffabrt und Waarenverkehr 1885.) Irun. (Einfuhr der wicht im Jahre 1886, verglichen mit dem Ibiza (Balearen). (Waarenverkehr im Jahre 1886,

Torrevieja.

Jahre 1886) Valencia.

) (Schiffahrt im Jahre 1886.) Angra t und Waarenverkehr im Jahre

(Hafenbewegung im (Hafenverkehr im Jahre

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im Jahre

1886) San Vincente. (Schiffabrt und Waaren⸗ einfuhr im Jahre 1886.) Funchal. (Schiffahrt und Waarenverkehr im Jahre 1856) Ottomani—- sches Reich. Konstantinopel. (Handels ; und Schiff⸗ fahrtsverkehr im Jahre 1856 mit besonderer Rück sicht auf den Antheil Oesterreich! Ungarns an demselben) Nicaragua. Leon. (Handel und Schiffahrt im Jahre 1885)

Zeichen⸗Register Nr. 19. S. Nr. 18 in Nr. 119 Reichs⸗Anz. Nr. 119 Central Handels ⸗Register. (Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

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Aachen, den 17. April 1888. Königliches Amtsgericht. V.

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Aachen. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 316 —- 518 zu der Firma: Erust Sieglin in Aachen, nach Anmeldung vom 265. April 1838, Vormittags 9 Ubr 10 Minuten, für ein chemisches Produkt zum Waschen und Scheuern die auf rothem Papier Aeosin angebrachten Zeichen, welche auch auf Papier

von jeder andern Farbe angebracht werden.

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Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1156 zu der Firma:

Actien⸗Brauerei⸗Gesellschaft Moabit

in Berlin,

nach Anmeldung vom 4. Mai 1888, Nachmittags Berliner Löwenbraͤu

30 Minuten, das Zeichen:

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igt werden.

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Rerlin. Königliches Amtsgericht 1. n Berlin, Abtheilnng 56 11. arke ist eingetragen unter Nr. 1155 Wagen⸗Achsen⸗Fabrik

wonnch sie

lanelle und bunte Zeuge ist e

M. Schumann nach Anmeldung vom 4. Mai Vormittags 40 Minuten, für Wagen ⸗Achsen das Zeichen:

Blunck in Hamburg, nach

Wenn sich noch unreine Stelle

Viehfuttermittel, Mühlen fabrikate und Abfälle dert 3) letzteren das Zeichen: .

ist je nach Umständen in 2— 6 Eimer warmen

In dieser Lösung lasse man die Wäsche ca. 10 Stur

e sodann mit warmen Wasser aus

Für 1

Frank rurt a. M. Als Marken sind eingetragen zu der hiesigen Firma: nach Anmeldung

unter Nr. 188 und 189 „Elngin et Co dies. Mts., Vormittags gz Uhr, die Zeichen:

liehrauchs - Anweisung.

i. Pfund dieses Pulvers

Wassers zu lösen.

Hällkk6 DE SEI 8h

On fait dissondre dans de l'eau bouillante des portions de 10 à 18 grammes

pour chaque litre d'ean.

onemnita. Im Waarenzeichen .

Prima Seifenpulvèr.

Le savon en poudre s'emploie également à sec en saupondrant les objets Dieses unschädliche Reinigungsmittel besitzt trotz seiner Billigkeit eine

Alors on y laisse tremper le linge quelques heures on pendant une nuit et à nettoyer.

lo lave après avoir ajoutè de l'eau bonillante.

vorzügliche Waschkraft und eignet eich sehr zum Scheuern von Geschirren

sollten, so können diese mit wenig trockenem Pulver oder Seife beseit

und wasche dieselb Schmutz befreit sein wird. weniger warmes Wasser anzuwenden.

Fussböden ete.

Aachen, oen 26. Qrcil 1888.) . . Königliches Amtsgericht. =. den Verpackungen von Schweizerpillen angebracht werden. Frankfurt a. M., den 28. April 1888.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

Hamburg. Als Marke ö ö 8

isteingetragen unter Nr. 1083 ur Firma: Grosswendt E

Anmeldung vom 3. Mai 1888. Nachmittags 2Uhr, für

Das Landgericht Hamburg.

3193

des unterzeichneten Amtsgerichts ist 22 * als Marke eingetragen unter Nr. 88 3 zu der Firma: F. A. Landgraf in Chemnitz, nach Anmeldung vom! 23. April 1888, Vormittags 12 Uhr, für Strumpf⸗ und Handschuhwaaren das Zeichen:

Chemnitz, am 2. Mai 1888. Königliches . Abtheilung B. ohr.

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