er Staats⸗Anzeiger.

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gVwW., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne ARnunmmern kosten 25 53.

ꝓas Abonnement betränt vierteljahrtich 4 M 86 3. fer Heriin arter den Keßt Artner ec dit erheditie⸗ .

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Insertionspreis far den Naum einer Aruckzeile 30 J. Juserate nimmt an: die Königliche Expedition ¶

des Aeutschen Reichs · Anzeigers

nnd Aöniglich Preußischen Staatz Auzeiger⸗ P

Berlin 38W., Wilhelmstraßte Nr. 32.

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Berlin, Freitag, den 22. Juni, Abends.

Se. Majestät der Kaiser und König haben Aller⸗ gnädigst geruht:

dem Reichsgerichts ⸗Rath von Gmelin zu Leipzig die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Wuürttem⸗ berg Majestät ihm verliehenen Kommenthurkreuzes zwei ter Klasse des Friedrichs⸗Ordens zu ertheilen.

Deutsches Reich.

Der bisherige Konsul in Tientsin, Dr. Rettich, ist zum Konsul des Reichs in Madrid ernannt worden.

Dem zum Konsul der Republik Columbien in. Karlsruhe i. B. ernannten Herrn Carl Model ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden.

Dem mit der Wahrnehmung konsularischer Funktionen in Pretoria (Südafrikanische hn kommissarisch beauf⸗ tragten Kaiserlichen Vize⸗Konsul Ritschl ist auf Grund des §. 2» des Konsular⸗Gesetzes vom 8. November 1867 die all⸗ gemeine Ermächtigung zur Abhörung von Zeugen und zur Abnahme von Eiden ertheilt worden.

Bekanntmachung.

Mit Bezugnahme auf die in Nr. 26 des Reichs⸗Gesetz= blattes verkündete Kaiserliche Verordnung vom 16. d. M., . welche der Reichstag berufen ist, am 25. d. M. in Berlin zusammenzutreten, wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Eröffnung des Reichstages an diesem Tage um 1 Uhr Nachmittags im Weißen Saale des hiesigen Residenzschlosses stattfinden wird.

Zuvor wird ein Gottesdienst und zwar

für die Mitglieder der evangelischen Kirche in der Schloßkapelle um 12 Uhr, für die Mitglieder der katholischen Kirche in der St. Hedwigskirche um 1216 Uhr abgehalten werden.

Die weiteren e , n, über die Eröffnungssitzung erfolgen in dem Bureau des Reichstages, Leipzigerstraße Nr. 4, am 23. d. M. in den Stunden von 9 Uhr Morgens bis 8 Uhr Abends und am 25. d. M. von 8 Uhr Vormittags ab.

In diesem Bureau werden auch die Legitimationskarten für die Eröffnungssitzung und die Einlaßkarten für die Zu⸗ schauer ausgegeben, sowie alle sonst erforderlichen Mittheilungen gemacht werden. .

erlin, den 21. Juni 1888. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. von Boetticher.

Königreich Preußen.

Des Königs Majestät haben Allergnädigst geruht, die Wahl des bisherigen Landschafts-Direktors des Anclam⸗ schen Departements, Grafen von Schwerin auf Putzar, zum General⸗Landschafts⸗Direktor der Pommerschen arb s gf auf die Dauer von 6 Jahren, und

die Wahl des bisherigen Landschafts-Deputirten, Ritter⸗ autsbesitzers von der Ost en auf Blumberg, zum General⸗ Landschafts⸗Rath der Pommerschen Landschaft auf die Dauer von 6 Jahren zu bestätigen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Landrichter Dr. Schmidt in Düsseldorf zum Land⸗

gerichts Direktor in Magdeburg,

den Staatsanwalt von Winckler in Düsseldorf zum Ersten Staatsanwalt bei dem Landgericht in eren

den Staatsanwalt Hepner hierselbst zum Ersten Staats⸗ anwalt bei dem Landgericht in Saarbrücken, und

den Gerichts-Assessor Dr. jur. Marcus in Düsseldorf zum Amtsrichter in Ratingen zu ernennen; sowie

den Rechtsanwälten Und Notaren Meyer in Kappeln und Koyen in Bredstedt den Charakter als Justiz-Rath, und

den praktischen Aerzten Dr. . zu Kalkar und Dr. Schultz zu Barmen den Charakter als Sanitäts⸗Rath zu verleihen.

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Berlin, den 22. Juni 1888. Ihre Fales die Kaiserin und König in Augusta

un Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin von Baden, sowie . Ihre Fön igli en Hoheiten der Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin von Baden sind gestern Abend von hier resp. von Potsdam nach Baden⸗ Baden zurückgereist.

Minist er iLum der öffentlichen Arbeiten.

Der Königliche Regierungs⸗Baumeister Friedrich Wegener in Breslau ist zum Königlichen . ernannt und demselben eine technische Hülfsarbeiterstelle bei der Königlichen Regierung in Stade verliehen worden.

Justiz⸗Ministerium.

Der Rechtsanwalt Zeddies in Hameln ist zum Notar ür den Bezirk des Landgerichts n Hannover, mit Anweisung eines Wohnsitzes in Hameln, un .

der Rechtsanwalt Dr. jur. Gustar Burgheim in Bockenheim zum Notar für den Bezirk des Ober⸗Landesgerichts

Frankfurt g. M, mit Ausschluß der Hohenzollernschen lande, unter Anweisung seln⸗3s Wohnsitzes in Bockenheim, ernannt worden. 966 2* *

Die Nummern 21 und 22 der Gesetz⸗ Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangen, enthalten unter

Nr. 9293 das Kirchengesetz, betreffend die Veränder ung der Perikopen in den Herzogthümern Bremen und Ver den. Vom 25. Mai 1888; unter

Nr. 9294 das Kirchengesetz betreffend die Deckung der durch die Beaufsichtigung des kirchlichen Bauwesens erwachsen— den Kosten in der evangelisch⸗lutherischen Kirche der Provinz Hannover. Vom 26. Mai 1888; unter

Nr. 9295 das Kirchengesetz, betreffend die Deckung der durch die Superrevision der kirchlichen Rechnungen erwachsenden Kosten in der , Kirche der Provinz Hannover. Vom 27. Mai 1888; unter

Nr. 9296 das . zur Abänderung des §. 29 des Gesetzes, betreffend die Verfassung der Verwaltungsgerichte und das Verwaltungsstreitverfahren, vom 3. Juli 1875, 2. August 1880 (GesetzSamml. 1880 S. 338). Vom 27. Mai 1888; unter

Nr. 9297 das Gesetz, betreffend die Erweiter ung der Stadtgemeinde und des Stadtkreises Harburg. Vom 4. Juni 1888; und unter

Rr. Mhg die Verordnung wegen Einberufung der beiden Häuser des Landtages. Vom 20. Juni 1888.

Berlin, den 22. Juni 1888.

Königliches , , wut. Did den.

Abgereist: Se. Excellenz der General der Infanterie von Tresckow, General⸗Adjutant Sr. Majestät des Kaiser s und Königs und kommandirender General des IX. Armee⸗ Corps, nach Altona:

Se. Excellenz der General der Kavallerie Freiherr von Los, General-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs . kommandirender General des VIII. Armee⸗-Corps, nach

oblenz.

Aichtamtliches. Deuntsches Reich.

Preusten. Berlin, 22. Juni. Se. Majestät der Kaiser und König machten am Mittwoch von? bis gegen 9. Uhr früh einen Spazierritt, empfingen um 9s / Uhr ben Geheimen Regierungs⸗Rath Dr. Hinzpeter, sowie um 1059 Uhr die Ir nige e rn Sr. Majestãt des Kaisers von Rußland und die Deputationen der russischen Regimenter; daran an⸗ schließend diejenigen der K. K. österreichisch⸗ ungarischen, bayerischen, württembergischen und sächsischen Regimenter,

Demnächst nahmen Se,. Majestät einige militärische Mel⸗ dungen entgegen und ertheilten darauf mit Ihrer Majestät

der Kaiserin und , den Abgesandten Ihrer Majestät der Königin von England eine Audlenz, an welche sich der Em . des General⸗Feldmarschalls Grafen von Blumenthal . ;

Von 4 bis 5i// Uhr Nachmittags hielt der Reichskanzler Sr. Majestät Vortrag.

Gestern empfingen Se. Majestät um 10 / Uhr Vor⸗ mittags den Oberst⸗Lieutenant von Pfuhlstein, die Majors v. d. Tann und von Nyvenheim, um 11 Uhr den Ober⸗Ceremonien⸗ meister Grafen zu Eulenburg und nahmen demnächst bis 12 Uhr den Vortrag des Generals von Albedyll, daran anschließend den des Kriegs⸗Ministers entgegen.

Von 21½ bis 3 Uhr Nachmittags . Se. Majestãt eine längere Konferenz mit dem General von Caprivi, welcher sich ein fast dreistündiger Vortrag des Staats⸗-Ministers Grafen Bismarck anschloß. ;

Um 5iz Uhr hatte der Fürst Radolin noch die Ehre des Empfanges. ]

— Auf Allerhöchsten Befehl sind alle Gesuche um Empfang geg Meldung bei Sr. Majestät dem Kaiser und König von Nicht-Militärs an Aller— höchstsein Hofmarschall⸗ Amt in Potsdam zu richten.

— In der am 21. d. M. abgehaltenen Plenarsitzung machte der Vorsigende, Reichskanzler Fürst von Bismarck, vor dem Eintritt in die Tagesordnung dem Bun desrath davon Mittheilung, daß nach am 15. d. M. erfolgten Ableben Sr. Majestät des Kaisers und Königs von Preußen

riedrich Se. Majestät der Kaiser e,, als i o fh fen . in der Regierung des König⸗ reichs Preußen die Kaiserwürde mit allen damit ver⸗ fassungsmäßig verbundenen Rechten und Pflichten über⸗ nommen habe. Es sei dies geschehen in dem Vertrauen auf den Beistand, den Se. Majestät in der Erfüllung der Kaiserlichen Pflichten hei Allerhöchstseinen Hohen Bundes⸗ fz zu finden sicher sei. Der Königlich bayerische evollmächtigte Graf von Lerchenfeld⸗Köfering gab hierauf Namens der Versammlung dem tiefen Schmerz der—⸗ selben über den doppelten Verlust, welchen das Königlich preußische Haus und die Nation innerhalb weniger Monate erlitten haben, Ausdruck, und bat den Vorsitzenden, Sr. Majestät dem Kaiser die ehrfurchtsvollste Theilnahme des Bundesraths auszusprechen. Alsdann wurde in die Tages⸗ ordnung eingetreten. Zunächst wurde die in Folge Ablaufs der Wahlperiode erforderlich gewordene Neuwahl der Mitglieder der Verwaltung des Reichs⸗Invalidenfonds vorgenommen. Die Zustimmung wurde ertheilt: dem Antrage Sachsens wegen erneuter Anordnungen auf Grund des 5§. 28 des Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie, dem Antrage Hamburgs, betreffend die Begrenzung des Hamburger reihafengebiets, dem Entwurf von Bestimmungen über die ranntweindenaturirung, den Ausführungsvorschriften zum ö 6 des . und dem Antrage es Reichskanzlers, betreffend die Inkraftsetzung des mel ln, Regulativs und des Weinlager⸗Regulativs. inem Gesuch wegen getrennten Nachweises von Jutegarn und Manillahanfgarn in der Statistik des Waarenverkehrs und der Eingabe zweier Tischlermeister, betreffend die Be⸗ freiung ihrer Betriebe von der Unfallversicherungspflicht, beschloß die Versammlung keine Folge zu ie Dem Haupt ⸗ Steueramt zu ien wurde die unbeschränkte Be⸗ fugniß zur Abfertigung von mit dem Anspruch auf Steuervergütung ausgehendem Zucker aller Art beigelegt. Auf den Seitens des Ausschusses für Handel und Verkehr erstatteten Bericht wurde beschlossen, die Anstalten zum Trocknen und Einsalzen ungegerbter Thierfelle, sowie die Verbleiungs⸗ Verzinnungs⸗ und Verzinkungs-Anstalten in das Verzeichni der einer besonderen Genehmigung bedürfenden Anlagen (5. 16 der Gewerbe Ordnung) aufzunehmen. Endlich wurde über mehrere Anträge bezüglich der Zollbehandlung eingeführter Getreideladungen Entscheidung getroffen.

— Der hiesige siamesische Gesandte 3g Damrong wird am 23. d. M. Berlin auf einige Wochen verlassen, um sich zur Ueberreichung seiner Beglaubigungsschreiben nach Stockholm und Kopenhagen zu begeben.

— Der General⸗Lieutenant von Seeckt, Commandeur der 10. Division, hat sich nach 364 desgleichen der Gou⸗ verneur von Metz, General-Lieutenant von Oppeln—⸗

Bronikowski, nach Metz zurückbegeben.