1241941 ; Die Actioraire der Zuckerfabrik Altfelde werden bier durch zur
ord General⸗Versamm lung
Donnerstag, den 23. August cr. Nachmittags Uhr,
in den Kreuzkrug zu Schönwiese ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Bericht des Aufsichtsraths.
2) Bericht der Direction über den Gang und die Lage des Geschãftes unter Vorlegung
der Bilanz.
3) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes an Stelle des nach dem Turnus aus⸗
scheidenden Hrn. Schopnauer⸗Jonagdorf. Neuwahl der Direction nach 8. 35 des Statuts.
5) Bericht der Revisions ˖ Commission und Decharge⸗Ertheilung pro 1886/87 und Neu⸗
wabl derselben. 6) . die zu zahlende Dividende pro 1887/88. Altfelde, den 4. August 1885.
Die Direction
der Zuckerfabrit Altfelde. R. Wunderlich. Pollerthun. Pohlmann.
lass] Consolidirtes Braunkohlen⸗Bergwert , Marie“
bei Atzendorf.
Die Actionaire unserer Gesellschaft werden zu einer außerordentlichen GSeneralv ersammlung
. Montag, den 15. October a. c., Nachmittags 1 ühr, im „Central ⸗ Hotel“, hierselbst, Bahnhofstraße Nr. 4, hierdurch eingeladen. Tagesordunng: Antrag des Herrn Dr. jur. Paul Arons in Berlin und Genossen. Abänderung des 5§. 15 des revidirten Gesellschaftsstatuts.
Die diesjährige ordentliche Generalversammlung unferer Gesellschaft findet nach Schluß
den außerordentlichen Generalversammlung Montag, den 15. October a. e., Nachmittags 41 Uhr, im „Central ⸗-Hotel“, hierselbst, Bahnhofstraße Nr. 4 statt.
Tagesorduung:
1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn und Verlustrechnung für das verflofsene Geschãfts⸗ jahr 1387,85 mit dem Berichte des Vorstandes, fowie dem Berichte des i e e.
über diese Vorlagen;
2) Genehmigung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie der Gewinnvertheilung
einschließlich der Til enn der Dividend 3) Ertheilung der Aufsichtsrath; . 4) Neuwahl von vier Mitgliedern des Aufsichtsrathes und zweier Revisoren.
Bilanz und Gewinn- und . der Vorstandshbericht mit den Bemerkungen in unserem Comtoir, hier, Hevdeckstraße Nr. 5, zur
des Aufsichtsraths sind vom 15. September a. c. a Einsicht für die Actionaire ausgelegt.
Zur Theilnahme an den Generalversammlungen sind nur diejenigen Actionaire befugt, welche, in unnserem Gesellschafts⸗ bis zum 12. Oktobet a. C., Abends 6 Ühr, bei der Preusßischen Boden⸗
dem §. 23 der Gesellschaftsstatuten entsprechend, ihre Actien bis zum 13. Oktober a. C., Abends 6 Uhr, comyto ir, Seydeckstraße 5, angemeldet, oder
Credit⸗Actien⸗ Bank in Berlin deponirt haben.
Depotscheine der Reichsbank werden der Vorzeigung der Actien resp. Deponirung derselben
gleichgestellt
Die Actien sind mit doppeltem, arithmetisch geordnetem Nummern⸗Verzeichnisse einzureichen und ) en Namen lautende und die Anzahl der von ihm vorgezeigten, eventl. hinterlegten Actien enthaltende Stimmkarte, welche ihn zu dem Eintritt in die Generalverfamm⸗
wird dem Actien⸗ Inhaber eine auf seinen
lungen ermächtigt, ausgestellt
9 echarge Seitens der General versammlung an den Vorstand und
Die Rückgabe der deponirten Aetien erfolgt gegen Wiedereinlieferung des Depotscheines.
Magdeburg, den 4. Augusft 1888. Der Vorstand. Linnicke.
246777
In der am 12. Juli c. stattgebabten außerordentlichen Generalversammlung der Actionaire der Donners marckhũtte Oberschlesische Eisen und Kohlenwerke Actien. Gefellschaft ist en Gre fene. des Actiencapitals um ein Viertel durch Zusammenlegung der Actien sowie durch Rückkauf zweier
Actien auf den Betrag von
S6 10092600
beschlofsen worden.
Nachdem dieser Beschluß in das Handelsregister eingetragen worden ist, richten wir gemãß Artikel 248 und resp. 243 des Handelsgesetzbuches an die Gläubiger unserer Gesellschaft hierdurch .
Aufforderung, sich bei uns zu melden. Zabrze, den 1. August 1888.
Donnersmarckhütte, Oberschlesische Eisen⸗ Kohlenwerke Actien⸗Gesellschaft.
Der Vorftand. Galda.
und
(24779
. Zuckerfabrik zu NRingelheim.
Bilanz am 36. Inni 1888.
Passi va.
An Gebäude. J JJ Maschinen u. Geräthe. Grundstücke .. Elutionsanlage
Mobilien
Per Actien Capital.. PVrioritãts · Anleihe Reservefonds . Temporgire Anleihe.
J laufende Acceyte.. .. e ö Fabrikanlage Pückständige Prioritãts⸗Zinsen Betriebsvorräthe . Gewinn ⸗ u. Verlust⸗Conto
JJ Forderungen a. d. Actionaire Cassa⸗Bestand. K 84127203
Deer. inn und Verluft. Conto.
diverse Creditoren abzügl. Debitoren
Credit.
An Beitrag zum Wegeverbande ꝛcc. . Per Vortrag a. 1886/87... Abschreibungen pro 1887138... ⸗ 6 Her e Corto Betriebgunkosten · onten .. ö ünger⸗Conto. .... . ö Lauge ⸗Conto . Elutionèsyruy · Conto 2 Steuer Conto . Gewinn.
Die heutige General versammlung genehmigte die Jahresrechnung und beschloß: Æ 54 999. — S 15 9 Dixidende zu vertheilen, 3121. 50 Tantiemen zu zahlen,
48 455. — zu Extra⸗Abschreibungen zu verwenden,
u. den Rest von 468. 53 auf neue Rechnung vorzutragen.
106075. 03 Ringelheim, den 28. Juli 1888.
Der Vorstand. W. v. Lup ke. Grf. Decken.
Carl Götte.
4 3 da 56 l 87 883 7 1162 65
.
gb S 11 64
6 39 360000 — . 249900 — zöbbo — 316 6 49879 50 2170 — 6247 50 loßõr o o
.
259 0]
2a ss]
ckerfabrik Pelplin.
A6
Grundstũck ⸗Conto Zugzang.
Bau⸗⸗Conto
Aktien · Kap. Conto Grundschuld⸗Conto. ab: ausgeloost.
73934 74
. M00
16ooooo Io
u Activa. , für das Geschäftsjahr 1887/88. 3
Reservefonds⸗Conto .
Zugang, Aufwendung f. ö Zugang...
Neubauten
23359 2261
Spez. Reserv ond · Corto. 1561188 3 ⸗. . ;
512237
Abschreibung 5 oo
28139 6642
Masch ⸗Conto.· .. du Aufwendung f. eubauten .
ö Grundsch . Zinsen . Conto
(noch einzulõsende Cou⸗ e g. ö i s s Grundschuld · Amort Cto.: 47946 57 Die früher ausgeloosten J 4 Obligationen: im Jahre 1882 Nr. 46 1240 – 1884 Nr. 57
ö 1887 Nr. 233 — an. u. 398 Inventar. der Utensilien . Ausloofung 15858 pr. ö 1g 3 3. 4 i 1ͤ0679 — 1. Juli er. fãllig. iverse Betriebs ⸗Ma⸗ ivid. ö terialien· 27040 35 2 . Super phosphat in diesem Frühjahr vertheilt. 21889 65 SVGr 16
Abschreibung 10 9½—‚ 6.
Betriebs ˖ Conto: Inventar. des Bureau n. Abschr. v. 10 0½ ; Inventar. des Laborato- riums n. Abschr. v. 200 /o
431518
20 do pro 1885865 Conto pro Diverse:
k . Diverse 9 .
Zucker, Rohzucker, Me⸗ 3 J
1 23 z093 zo 2
Werthyapier · Conto. Addo - ͤ Div. Steuer ˖ Bonifika⸗
tionsscheine. JIZ3612 35 hõ5l2 35
2669 g6
b3 441 70
3 Tantieme und Gratiffka⸗ , Cassa⸗ Conto : w Conto pro Diverse: Diverse Debitores. 101856 56 Danziger Privat ⸗Aktien⸗
. Xalzo os 119081741
. ꝛ 15692264 3 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Pebet.
125280 12600
11738 49 2659 —
30397 49
21477 70
mos f Credit.
9 * 4 14000 —
An Grundsch.“Zinsen ⸗Cto. . 8s AM 1468179
Interessen · to. . . Bau Cto.,, 5 υ Ab
schreibung . J 1009/0 Ab⸗
Gew.! und Verl. Cto., Saldo Vortrag. Cto. pro Diverse ... Betriebs ˖ Einnahme. K Betriebs ⸗Ueberschuß.
15611 88
aus 7 635568 40 JJ
2147770 120000 — 9261 6164292 293171 86
Die Direktion. J. H. Wil helm s. R. Nadolny.
Masch. Cto. schreibung Delcredere ⸗ Cto... ... Tantieme und Gratifi⸗ kJ Divid. Gto;.. Reservef ·˖ Cto. Spec. ⸗Reservef. Cto.
Pelplin, den 1. Juli 1888.
R. Rohrbek. J. Po llnau.
1444241 42 15 iss 9
33 A3 5691 2 126 =
287054 62
29317186
H. Zieh m.
l2t786] Gemãß S§. 35 und 36 unseres Statuts wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die ordentliche Generalversammlung am heutigen Tage ju Mitgliedern des Auffichtsraths Herrn Guts besitzer Guftar Pollnau, Subkau, neu, Herrn Gutg—⸗ besißer Fr. Meseck, Rauden, wie in die Direktion niß., daß Herrn Gutebesitzer R. Rohrbek, Gremblinerfeld, wiedergewählt hat.
Die Direktion wählte zum Vorfitzenden:
Herrn Gutsbesitzer R. Rohrbek, Gremblinerfeld, zum Stellvertreter:
Herrn Direttor J. H. Wilhelms, Pelxplin. „Die Dividende fuͤr das Rechnungsjahr 1857/88 ist durch Beschluß der heutigen Generalversammlung auf 290 ü — 6. 129,00 pr. Aktie festgefetzt, und ist
Unter
beauftragt waren,
Aktien entfallenden Antheile
Berlin, den 1. August 1888.
[24770] Berlin⸗Dresdener Eisenbahn.
Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung vom 19. April d. J, betreffend die Ausschũttung des von dem Preußischen Staate für das Berlin' Dres dener Eisenbahn⸗ Unternehmen gezahlten Kauf⸗ preises, bringen wir hiermit zur öffentlichen Kennt⸗ ᷣ die Liquidation der Berlin⸗Dresdener Eisenbahn ⸗Gesellschaft, mit deren Durchführung wir durch Auszahlung der auf die
an dem Kaufpreise
bezw. durch Hinterlegung der nicht in Empfang ge— nommenen Antheile bei der Königlichen vereinigten Consistorial · Militair · und Baukaffe hier beendet ist.
Königliche Eisen ˖
bahn · Direction als Liquidator.
dieselbe gegen Einreichung der bez. Dividendenscheine im Fabrik ⸗ Comptoir zu erbeben; auf Wunsch erfolgt auch die Zusendung der Dividendenbetrãge durch die Post.
Pelplin, den 2. August 1888.
Direktion der Zuckerfabrik Pelplin.
R. Rohrbek. J. H. Wil belmẽ.
(24764
vom 19. April d. J, betreffend
24763)
Die Attionäre der Zuckerfabrit Marienwerder Leauftragt waren,
werden hiermit zur ordentlichen Generalver. Attien entfallenden Antheile
sammlung auf Montag, den 27. August er.,
Nachm. 4 Uhr, in den Saal des? . Neuen
Schützenhauses“ hierselbst unter Hinweis auf . 20
des Statuts erg benst eingeladen.
. Tagesordnung:
1) Bericht des Aufsichtsraths.
2) Bericht des Vorstandes über den Gang und , des Geschäfts unter Vorlegung der
ilanz.
3) Bericht der Rechnungs⸗Revisions kommission und Beschlußfassung über Entlastung des Vorstandes.
) Wahl von drei Mitgliedern des Aufsichts— raths auf die Dauer von drei Jahren an Stelle der ausscheidenden Herren Guts besitzer C. Minkley. Gr. Bandtken. Robert Borrfz⸗ Neuhöfen, Rudolf Borris. Weißhof. — ß eines Aufsichtsrathsmitgliedes auf die Sauer von 2 Jahren an Stelle des verstorbenen
Berlin, den 1. August 1885.
24369
. Activa. Metallbestand ... A Reichskassenscheine Noten anderer Banken.
Augermünde⸗ Schwedter Eisenbahn. Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung
die Ausschüttung des
von dem Preußischen Staate für das Angermüände⸗ Schwedter Eisenbahn Unternehmen gezahlten Kauf— preises, bringen wir hiermit zur öffenklichen Kenntniß, daß die Liquidation der Angermünde. Schwedter Eisenbabn ˖ Gesellschaft, mit deren Durchführung wir durch Auszahlung der auf die . an dem Kaufpreise bezw. durch Hinterlegung der nicht in Empfang ge⸗ nommenen Antheile bei der Königlichen vereinigten Consistorial Militär und Baukaffe hier beendet ift.
Königliche Eisen⸗
bahn · Direktion als Liquidator. rem mm mmꝑ ΔrßrGZweœhT.—nrnn
7) Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
Bremer Bank.
Uebersicht vom 31. Juli 1888.
1,619, 755. 80 8 38,595. — . 253.3300.—
Herrn Max Krause⸗ Hammermühle. Wahl 6 , , ö die Dauer von rei Jahren an Stelle des ausscheidenden Herrn A. Klatt. Backermühle. * Wechsel Wahl dreier Revisoren und zweier Stell. , n. . er, ,s die 6 des . , k eschaftsjahres zu prüfen und der folgenden ,,, , Generalversammlung Bericht zu 3 Immobilien u. Mobilien
haben. ss ů ipi Grundkapital 6) , fufsung über Dividenden zahlung pro er r m
Die Bilanz für das abgelaufene Geschäfts otenumlauf, . liegt vom 11. = 26. August eee lenk we rg n tãglich fãllige Ver ⸗ . Wm dugin unseren Gomptolt zur Einficht der Pen , ö
Marienmerder, den 2. August 1888 edit
Teditoren wd
ł bindlichk i Horfiunz der iäerfabriiit.. Marienwerder. Ver zinfung , 3
Giro⸗ Guthaben b. d. Reichsbank
* w k
6
K
A. Klatt. C. Lein veber. Julius Klaassen. Contobächer für Jui. Karl Maack.
Gesammt-· Kassenbestand 7
1311, 556. 85 8
1,913,699. 11.
26, 465, 492. 36. 4009, 688. 55 , 1,957,379. 90,
1,312,570. 71, 300, o-. —
zal 455.
306, 240. 1 00.
—
zum Deutschen Reichs⸗An
M 200.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma
Dritte Beilage
Berlin, Montag, den 6. August
zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1888.
Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen 3 unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich. an. 20)
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für dae Deutsche Reich kann durch alle Post ˖ Anstalten, für
Berlin auch durch die H Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗
— —— y ! i ungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan Aenderungen der deutfchen
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abennement beträgt i 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Rummern kosten Z0 3. — Insertionspreis für den Raum einer Drucheile 30 3.
— —
Patente.
Patent ⸗ Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände baben die Nach⸗ , . die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenftand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
KHKlas age.
VI. E. S776. Destillir ⸗Apparat zur direkten Gewinnung von Feinsprit, Vorlauf und Nach⸗ lauf aus Maische. — Georg Braun in Dürk⸗
beim a. H., Pfalz.
XII. W. Verfahren zur Darstellung von salzsaurem Chinin. — 5 Loretta Barton Well in Falmouth, Grafsch. Barustable, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW.
KXR. S. 4226. Schüttrinnen für Erdgrabe⸗ maschinen. — B. Salomon, Königl. Regie⸗ rungs⸗Baumeister in Aachen.
XX. R. 4695. Vorrichtung zum Magnetisiren von Eisenbabnrädern. — Elias Elkan Ries und Albert Henry Henderson in Balti—- more; Vertreter: Bernh. Poerschmann in Leip- zig, Reichsstr. 45. .
XXII. C. 2460. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Oxydivbenvlbasen; II. u zu Patent Nr. 44 209. — Leopold Cassella Co. in Frankfurt a. M. .
L. 4640. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen aus Paranitrotoluolsulfoscure. — . Leonhardt d Cg in Möuͤhlheim i.
essen.
8. 1043. Verfahren nir Darstellung neuer Disazofarbstoffe aus Amidophenol⸗ sowie Amido⸗ kresolsulfosäuren und a-Napbtylamin und Ver⸗ wendung derselben zur Herstellung von Wolle violett, blau und schwarz färbenden Tetrazofarb⸗ stoffen — K. Oehler in Offenbach a. M.
P. 3461. Neuerungen an dem Verfahren zur Darftellung von Farbstoffen mittelst der Diazoverbindungen des Nitranilins und ähnlicher nitrirter Amine; Zusatz zum Patente Nr. 6715. — S—ocicts anon me des matieres colorantes et produita chimiques de St. Denis in Paris, Rue Lafayette 105; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W. .
XXIII. R. 4714. Verfahren zur Darstellung harter Seifen. — Wilbelm Rödiger in Firma Klnge & Co. in Magdeburg.
XXX. Sch. 5370. Messer mit zerleg barem Griff; Zusatz ju dem Patente Nr. 41759. — J. Schmitt in Osnabrück.
XXXV. HK. 6388. , in der Zu⸗ führung von Verhrennungäluft bei Oefen. — . Krell in Herborn — Reg.-Bez. Wies⸗
aden —.
XXXVIII. A. 1944. Vorrichtung zum Ein- spannen der Bohrer in Bohrwinden. — Friedr. Aug. Arn in Remscheid⸗Vieringhausen.
XL. A. 1795. Electrolytischer Apparat zum continuirlichen Abscheiden von Gold und andern Edelmetallen aus ibren Erzen. — George Jones Atkrims in Tottenbam, Grfsch. Middleser, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin Sw.
KXLV. A. 1892. Dungerstreumaschine. — Actientabri k land w irthschart- licher Maschinen und Acker- Ge- räthe in Regenwalde. ö
KR. S126. Zugvorrichtung an jweirädrigen Fahrgestellen landwirthschaftlicher Maschinen. — Gustav EKölte in Oschersleben. ö
F. 3653. Neuerung an Düngerstreu ˖ maschinen. — Th. Elöther in Gassen i. S.
H. 7869. Neuerung an Düngerstreu⸗ maschinen. — Ernst Hampel in Haunold b. Gnadenfrei i. Schl.
S. 4299. Ein Ackergerätb zum Behacken
von jungen Rübenpflanzen. — Klement Sy kora in Roztok bei negli (Böhmen; Vertreter: A. -Knuhnt & E Deissler in Berlin C.
XLIX. F. 3651. Blechrobr⸗Verbindung. — E. Fries & Co. in Siegen. ö
M. 5830. Stanz Maschine zur Herstellung gleich tiefer Einkerbungen in Metallkeilen. — Fanl Moncharmont in Paris; Vertreter: Wirth & Co, in Frankfurt a. M. —
LI. L. 4828. Se re inkl tuns für Spiel⸗ dosen und mechanische Saiteninstrumente; Zusatz zu dem Patent Nr. 41 938. — Actiengesellschaft FJabrit Leipziger Musik werke, vorm. Fanl Ehrlich & Oo. in Gohlis b.
Leipzig.
LI. H. SoOo1i(0. Zierstichnãhmaschine. — Her- mann Hartig in Kändler b. Limbach in Sachsen. ö.
LVII. KE. S699. Photographische Camera mit Wechsel Cassette. — Böhm 4 Wiede- manm in München, Kaufingerstr. 20.
PKE. 2238. Neuerung maschinen für Photographien. — Hugo Ensler
Dresden.
M. 5838. Neuerung an zusammenlegbaren ꝑhotographischen Cameraß. — H. Mader in 2 Württemberg, und Friedrich Oertel in
ugsburg. ⸗
LKRIHIII. E. 3808. Vorrichtung zum Verhindern der Ueberbelastung des Gespanng beim Bremsen zweirädriger Karten und Wagen. — Mattien Panrat in Donchampt, Frankreich; Vertreter: EE & W. Patakz in Berlin 8w. .
LRVIIE. 8. 4212. Vorrichtung zum Verhindern des Durchsehens durch das Schlüsselloch. — Carl Simagon in Mettmann. =
an Heiß Satinir⸗
RKlasgo.
LXXI. C. 2487. Neuerung an der unter Nr. 38 949 patentirten Maschine zum Spannen des Oberleders von Stiefeln und Schuben über den Leisten — rank Chase in Boston, Suffolk. Massachus,. V. St. A.; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8W.
C. 2587. Maschine zum Befestigen von Schuhjeugsoblen. — Amos Cave in Rushden, Northampton, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. RKesseler in Berlin.
LXRXVI. F. 3593. Vorrichtung zum Auf⸗ wickeln von Gespinnsten auf Spulen. — John Willmarth Foster in Pawtucket, Rhode Jeland. V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW.
LXRX. S. 4186. Walienziegelpresse zur Er⸗ zeugung mehrerer Materialstränge. — Gebr. Sachaenberg in Roßlau a. Glbe.
LKRXKRII. H. SI36. Klebertrockenmaschine. — ö. Jobannes Hundhausen in Hamm i. Westf.
LXRXXVI. R. 4847. Sciffchenschutß für mechanische Webstüble. — Jakob Rnuk stuhl in Oberuzwyl, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LRXXXVII. Seh. 5364. Vorrichtung zur Regulirung der Geschwindigkeit von Wind müblen. — H. Schlüter & Co. in Magde⸗ burg und J. Könnis in Neuhaldensleben.
LXXXIX., B. Sz26. Filtriren von Zucker- rübensaft über ausgevreßte Rübenschnitzel. — Otto Eluhme in Köslin. Berlin, den 6. August 1888.
Kaiserliches Patentamt. Wendt.
Zurückziehnug einer Patent⸗ Anmeldung. Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs⸗ÄAnjeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent- Anmeldung ist zurückgezogen worden. Klaase. ö. XLVIII. S. 4025. Verfahren, Metalldrãhte zum Vergolden vorzubereiten. Vom 8. März 1888. Berlin, den 6. August 1888. staiserliches Patentamt. Wendt.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. J LXV. V. 1170. Vierflügelige Schiffsschraube. Vom 19. Januar 1883. LRXR. P. 3652. Taschenmesser ohne Feder. Vom 29. Mär; 1888. LXXX. E. 3545. Neuerung an Trockenvor- richtungen. Vom 5. April 1888. Berlin, den 6. August 1888. staiserliches Patentamt. Wendt.
Ertheilung von Patenten. ö
Auf die bierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. Nr. 44 715—- 44 763.
Klasse.
III. Nr. 44 719. Hosenglatthalter. A. Ehr-
lich und N. Cohen in Düsseldorf. Vom
28. Oltober 1887 ab.
Nr. 44 722. Verstellbares Kleidergestell. — V. H. Knapp in Brooklvn, N. D., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Ham- burg. Vom 29 November 1887 ab. ;
V. Nr. 44 755. Neuerung an Bergbaukeilen. — G. W. Elliott in Sheffield, Grfsch. Jork, England, 12 Clarkehouse Road; Vertreter: E. Dedreux in München. Vom 22. Sanuar 1888 ab.
Nr. 44756. Gesteinbohrmaschine — C. Bornet in Paris, Rue Faraday Nr. 18; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW. , Kochstr. 4. Vom 1. Februar 1888 ab. ö
VIII. Nr. 44 732. Verfahren der Reinigung von Wolle oder Entfettung oder Walkung von wollenen Gespinnsten oder Geweben. — F. F. Rohart und Frau Rohart, geb. MN. L. Rutin in 16 Rue Soussin, ö Vertreter: C. Febhlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin 8sW., Anhaltstr. 6. 15s ab. .
XIV. Nr. 44 762. Expansions. Regulirapparat. — J. Rademacher in Berlin, Elsasser- straße 29, und F. Voss in Köln a. Rh., Venloerstr. 14. Vom 14. März 1888 ab.
XVIII. Nr. 44 721. Walzwerk zur Herstellung von scharffantigem Flacheisen — Gobr. Schmidt in Hagen 1. Westf. Vom 20. Ro⸗ vember 1887 ab.
Nr. 44 730. Eisenfeinofen — W. JuRkes, W. H. GlIorer und EF. Kosshar-dt in Manchester, 4 Corperationstr; Vertreter: L. Wolfsberg in Berlin W., Kochstr. 54. Vom 24. Januar 1888 ab. .
XXVI. Nr. 44 716. Luftvertheiler mit spiral⸗ förmigen Flügeln über dem Brenner von Regenerativ· Saglampen. — Dr. H. Hirxel, if rr in Leipzig ⸗Plagwitz. Vom 22. Juli
ab.
WM. Nr. 44744. Centraldüse für Luft⸗˖ befeuchtungsapparate. — H. Betcho in Berlin, Puttkamerstr. 20. Vom 8. Dezember 1887 ab.
24902
(24903
24500)
Vom 8. Februar
M Iaas o.
XXIX., Nr. 44752. Carbonisirapparat. — J. Eittom, J. Fitton jr. und E. Fitton in Dewsbury, Yorkshire, England, Nr. 26 Wellington Road; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a. M. Vom 8. Februar 1888 ab.
XXX. Nr. 44 725. Inbalations Apparat. — E. Jahr in Berlin, Boyenstr. 33. Vom 10. Dezember 1887 ab.
Nr. 44731. Arrarat zum Einnehmen schlecht schmeckender flüssiger Arineien. — A KErigot in Issoudun, Place Voltaire, Dep. de la Creuse, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 8. Februar 1888 ab.
ö r. 44 748. Apparat zur Anwendung der Elektrizität in der Zabnheilkunde. — Dr. med. H. Weber in St. Johann ⸗ Saarbrücken. Vom 12. Februar 1888 ab.
XLII. Nr. 44 728. Neuerung an PVipvetten.
= Dr. Br. Gerdes in Gröbers, Prov. Sachsen.
Vom 21. Januar 18388 ab.
Nr. 44 735. Röhrenfeder an Spannungs⸗ tbermometern; Zusatz zum Patente Nr. 423550. — A. Kampr in Quedlinburg. Vom 25 Februar 1888 ab. —
Nr. 44 239. Flüssigkeitsmesser mit gleich⸗ zeitigem Zufluß nach beiden Seiten des Kolbens, bei einseitigem Abfluß. — A. Kaiser in Berlin W, Königgrätzerstr. 19. Vom 23. Sey⸗ tember 1887 ab.
Nr. 44 741. Zirkelgelent. — G. Sehoenner in Nürnberg, Gartenstr. 7. Vom 5. Februar 1835 al. ö
Nr. 44745. Arparat zum Registriren der Dauer von eleftrischen oder Flüssigkeitsströmen. — V. Popp in Paris, 10 Rue St. Fargeau; Vertreter: C. Fehlert & G. Lonbier, in Firma: C. Kesseler in Berlin 8X., Anhaltstr. 5. Vom 25. Dezember 1887 ab.
Nr. 44 746. Vorrichtung an Schwimmer⸗ Meßapparaten zum Zäblen der entnommenen Flüssigkeits mengen. — C. L. Strube in Magde⸗ burg · Buckau. Vom 3. Januar 1888 ab.
Nr. 44 749. Selbstthätige Vorrichtung zur Registrirung von Pegelstãnden. — A. Wingen, Regierungs⸗ Baumeister und Stadtbaurath in Glogau. Vom 23. Mär 18838 ab. ;
Nr. 44 754. Selbsteinkassirender Billet ⸗˖ ausgabe Apparat mit Kontrolvorrichtung. — A. zur MHesede, Königl. Reg. Baumeister in Berlin NW., Birkenstraße 4 pt. . Vom 8. No⸗ vember 1887 ab. XIV. Nr. 44 733. Neuerung an der unter
Nr. 38 317 patentirten Vorrichtung an Pflügen zum selbstthätigen Einlegen des Duͤngers; Zufatz zum Patent Nr. 38 317. — C. Oelker in Altencelle bei Celle —-Hannover. Vom 11. Fe⸗ bruar 1888 ab.
Nr. 44738. Neuerung an Eggen. — F. RKinhwitz in Millington, 3 nf Morris, Staat Rew⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: J. Hoeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 6. Aiprij iss? ab. 6
Nr. 44753. Neuerung an Gefäßen zum Transportiren von Milch. — C. Eolle in Berlin. Moabit, Altmoabit Nr. 99 — 103. Vom 14 Februar 13888 ab. J
Nr. 44 769. Jteuerung an Nähmaschinen.
Mantle in Magdeburg Sudenburg, Breiteweg 17, und C. Duxe, Landwirth in Teterow i M. Pem 24. Februar 1888 ab.
KXLIX. Nr. 44751. Neuerung an Niet⸗ maschinen — E. J. Rowan in Glasgow, Schottland; Vertreter; Brydges & Co. in Berlin 8 G IoJl. Vom 17. Mai 1887 ab.
LIE. Nr. 44 718. Stoffbeschneide⸗BVorrichtung für Näbmaschinen. — L. Nuther & RE. G. Woodward in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: J. Noeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom J7. September 1857 ab. (
LIX. Nr. 44 757. SHvdraulischer Widder. — H. Henne in Dresden A., Zell'sche Str. 2. Vom 18. Februar 1888 ab. ;
Nr. 44759. Stoßdamrpfpumpe mit. Hoch und Niederdruckeylinder. — J. Kleim in 66 i. Pfalz. Vom 23. Februar
8 ab.
Nr. 44 763. Mittelst Flüssigkeitsdrucks be⸗ wegte Umsteuerungs vorrichtung für durch gespannte Gase getriebene Kolbenwasserheber. — Chr. ö. . Frankfurt a. O. Vom 21. März
8 ab.
Nr. 44 717. Neuerung an Fabrrãdern. — The Claviger Cyele Company Li- mite d in Manchester; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8sW., Königgräͤtzerstr. 1I0J. Vom 12. Juni 1887 ab.
Nr. 44 727. Neuerung an Fahrrädern. — C. Hochuprel in Cassel, Große Friedrichsstr. 5. Vom 16. Dezember 1887 ab.
Nr. 44 7356. Sicherheitsbremse mit Sperr ⸗˖ vorrichtung für Fahrräder. — F. Eech. in . Güterbahnhofstraße. Vom 27. März
Nr. 44737. Vorrichtung zum Spannen und Lockern der Triebkette an Fahrrädern. — W. Rorm in Summer Lane, Birmingham, England; Vertreter: CO. Feblert & G. Loubier, in Firma: CG. Kesseler in Berlin sW., Anhalt strahe 6. Vom 12. April 1838 ab. .
LXIV. Nr. 44 720. Verfahren zum Ausschän⸗ ken von Bier oder Wein. — A. Nartike se in Berlin 8W., Charlottenstr. 206. Vom 29. Ok tober 1887 ab.
* — 589
Klasse.
LXIV. Nr. 44 723. Neuerung an der durch Patent Nr. 39 818 geschützten Vorrichtung, um Bier unter Druck guf Flaschen abzufüllen; Zusatz zum Patent Nr. 39818. — J. Walch in München, Holzstr. 5 II. E. 6. Vom 3. Dezem⸗ ber 1887 ab.
Nr. 44 726. Neuerung an der durch das Patent Nr. 43179 geschützten verstell baren Spundbüchse; Zusatz zum Patent Nr. 431738. K. L Eetroritseh in edendorf bei Gelsenkirchen. Vom 15. Dezember 1887 ab.
LXV. Nr. 44740. Neuerung an durch Stoß⸗ propeller bewegten Wasserfabrzeugen. — H. Engelhardt in Berlin X., Auguststr. 63. Vom 265. Januar 1888 ab.
LXRVIH. Nr. 44 750. Neuerung an Fleischback⸗ maschinen; II. Zusatz zu P. R. 33 398. — W. Scheel in Remscheid. Vom 12. Mai 1887 ab.
LXVIII. Nr. 44 724. Sicherheitsschloß. — J. Schubert in Ilversgehoven bei Erfurt. Vom 6. Dezember 1887 ab.
Nr. 44729. Sicherheitsschloß. — J. Wartenberger in Berlin S0, Schmidt- straße 10a. Vom 5. Januar 1888 ab.
Nr. 44 734. Esvagnolette ⸗Verschluß. — Fr. Elgetz in Klagenfurt, HeiligergeistplaJzz 6. Vom 12. Februar 1888 ab.
LXXII. Nr. 44 715. Neuerung an versenk⸗ baren gepanzerten Ständen für Schnellfener⸗ Geschũütze. — The Nordenrelt Guns and Ammunition Company Limited in London. Weftminster, 53 Parliament Street, England; Vertreter; J. Noeller in Würjburg, Domstr. 34. Vom 26. Januar 1883 ab.
Nr. 44 761. Gewehrsicherung. — A Hahn in Oerebro, Schweden; Vertreter: 0. Meyer in Berlin sw., Solmsstr. 14 J. Vom 29. Februar 1888 ab.
LXXV. Nr. 44742. Spindel Ausrũckvor⸗
richtung für Spulmaschinen. — H. E. Zimmer-
2 c Co. in Chemnitz. Vom 17. April S8 ab.
Nr. 44 758. Scheibenspule. — Sächsische Spulenfabrik Oscar Ginnel in Rochlitz. Vom 18. Februar 1888 ab.
Maschine zur Her⸗
ExXXXVI. Rr. A4 713. stellung von Webschäften. — G. V. More in Boston Nr. 53/55 Kilbo Street, Maffach., V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. Vom 27. November 1887 ab.
LEEXIR. Nr. 44747. Neuerung an Centri-⸗ fugen mit borizontaler Achse jum Formen und Raffiniren von Zucker. — H. W. Walker und Th. L. Patteragon in Greenock, Schott land; Vertreter: Brydges & Co, in Berlin SW., Köͤniggrätzerstr. I0J1. Vom 10. Januar 1883 ab.
Berlin, den 6. August 1838. Kaiserliches Patentamt. 124905 Wendt.
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
) Der Pfandryertrag über ein gestohlenes Pfand⸗ objekt (abgeschlossen mit einem öffentlichen Kredit⸗ institute unter fingirtem Namen) kann nur dann als nichtig erklärt werden, wenn auf Seite des Pfand— gläubigers ein unredlicher Vorgang nachgewiesen wird. U. Oberst. G. H. Wien v. 18. Okt. 1887. Dest. Gerichts halle S. 240.
27) Die Bank, deren Verpflichtungsurkunde amorti⸗ sirt wurde, ist berechtigt, die Gesetzmäßigkeit des er⸗ wirkten, wenn auch rechtskräftigen Amortisations edikts ju prüfen und die Zahlung kei unterlaufenen Ungesetz lichkeiten, wie mangelnder Zuständigkeit des Gerichts, unrichtige Berechnung der Amortisations⸗ frist ꝛc. zu verweigern. U. dess. G. H. vom 23. No⸗ vember 1887 . 4. O. S. 243.
3) Bei einer Kommanditgesellschaft auf Aktien kann sich der perssnlich haftende Gesellschafter zu seiner Entlastung nicht darauf berufen, daß bei Sil⸗ dung der Gesellschaft die gesetzlichen Bestimmungen über Einzablung des Aktienkapitals umgangen wur⸗ den, und daß der Konkursverwalter in dem bereits beendigten Konkurs verfahren es unterlassen habe, den noch nicht gejahlten Theil des Aktienkapitals einzu⸗ zieben. . O.. G. Kolmar vom 17. Februar 1888. Jur. Ztschr. fär Cligß. Lothringen. Bd. 13 S. 310.
) Die geseßliche Verpflichtung der persönlich haf tenden Gesellschafter Dritten gegenüber kann durch die Statuten der Gesellschaft nicht beseitigt oder be⸗ schränkt werden. U. a. a. O. w
) Der persönlich haftende Gesellsckafter ist nicht als Bürge der Gesellschaft anzusehen. Seine Schuldverbindlichkeit ist vielmebr ganz diefelbe, wie die der Gesellschaft. Es wird daher in Folge des Konkurses der Gesellschatt die für deren Schuld gewährte Zahlungsfrist auch gegenüber dem Gesellschafter fällig. Dasf. J.
6) Dadurch, daß der Gläubiger sich mit einzelnen Gesammtschuldnern für deren Antbeil abfindet, wird die Gesammtverbindlichkeit der anderen Schuldner für den Rest nicht beseitigt. Dass. Uu.
7) Wird mehreren Mitgliedern einer Handelagesell⸗˖ schaft der Eid über Handlungen zugeschoben, zu deren Vornahme jedes derselben selbständig befugt ist, so findet die Bestimmung in S§. 434 und 456 C.- P. O., wonach hinsichtlich der Folgen der Eides verweigerung Seitens eines oder einzelner Streit- genossen oder Vertreter das richterliche Ermessen
entscheidet, keine Anwendung; vielmehr tritt in einem 1 Falle die Wirkung des 5. 129 Abs. 2 C.-P. -O. un-
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