1888 / 233 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 12 Sep 1888 18:00:01 GMT) scan diff

Arbeiten der Justizgesetzgebung im Bundesrath und deren Vertretung im . ihm anvertraut. Zugleich war er Mitglied der vom Bundesrath zur Ausarbeitung des Entwurfs einer „Prozeßordnung in bürgerlichen Rechts⸗ streitigkeiten für die Staaten des Norddeutschen Bundes“ berufenen Kommission, deren Berathungen am 3. Januar 1868 durch den Bundeskanzler in Person eröffnet wurden und am 20. Juli 1870 endigten; Dr. Pape als Referenten und Mit—⸗ glied des Redaktionsausschusses fiel die Hauptarbeit zu. Vier wichtige Bundesgesetze: die Gesetze über Aufhebung der Schuldhaft und uͤber den Lohnarrest, beide gleichfalls von Dr. Pape bearbeitet, das Gesetz über die Gewährung der Rechtshülfe und das Genossenschaftsgesetz, an denen er hervor— ragend Theil nahm, haben in den Berathungen der Kommission theils ihren Ursprung gehabt, theils ihre letzte Form erhalten. Die Novelle über die Aktiengesellschaften vom 11. Juni 1870 vertrat Dr., Pape im Reichstage noch, nachdem er durch Patent vom 2. Januar desselben Jahres zum Präsidenten des Bundes Ober⸗Handelsgerichts ernannt war. . ö Es beginnt für ihn eine neue, der höchsten Richterthätig⸗ keit gewidmete Zeit. Das Handelsgesetzbuch und die Wechsel— ordnung waren zu Bundesgesetzen erklärt, und auf An⸗ regung Sachsens für Handelssachen ein oberster, über alle Staaten des Norddeutschen Bundes sich erstreckender

Gerichtshof mit dem Sitz in Leipzig errichtet worden. Wie Dr. Pape die auf beide Gesetze bezügliche Vorarbeit fuͤr den Reichstag und ihre Vertretung in diesem zu übernehmen hatte, so war ihm als

auch die erste Einrichtung und die Leitung des erichts bis an dessen Ende beschieden. Zur Exfüllung seiner Aufgabe hatte das Gericht, welches mit der Errichtung des Deutschen Reichs zum obersten Handelsgericht für ganz Deutschland und durchweg zum obersten Gerichtshof. für Elsaß⸗-Lothringen erweitert wurde, die größten Schwierigkeiten u überwinden. Zusammengesetzt aus den Juristen der ver— hic dee fn Bundesstaaten, sollte es nach den von einander abweichenden Landes-Prozeßgesetzen und neben den obersten Landesgerichten auf einem mit den Systemen des Civilrechts mannigfach verwachsenen Theilgebiete die Wohlthat ein⸗ heitlicher, das nationale Rechtsleben fördernder Rechtsprechung gewähren. Daß es diese Aufgabe voll erfüllt, daß es sich das unbedingte Vertrauen des Volkes und in der juristischen Welt das höchste Ansehen erworben hat, ist nicht zum Geringsten das Verdienst seines Präsidenten gewesen. Dr. Pape, seit dem 11. Juli 1873 zugleich Präsident des mit dem Reichs⸗Ober⸗Hundelsgericht verbundenen höchsten Dis ciplinar⸗ ö sür die Reichs beamten, wurde durch Patent vom November 1873 Wirklicher Geheimer Rath mit dem Prä⸗ dikat Excellenz. . 3

Bei dem Erlöschen des Reichs Ober-Handelsgerichts zum 1. Oktober 1879 gesetzlich in den Ruhestand versetzt, war es Dr. Pape vorbehalten, dem Reich noch wichtigere Dienste zu leisten. Auf Grund des Gesetzes vom 20. Dezember 1873 durch welches die Zuständigkeit der Reichs-Gesetzgebung auf das gesammte bürgerliche Recht ausgedehnt worden war, hatte am 22. Juni 1874 der Bundesrath beschlossen, eine Kom—⸗ mission mit dem Sitz in Berlin „zur Ausarbeitung des Ent⸗ wurfs eines allgemeinen deutschen bürgerlichen Gesetzbuchs“ einzusetzen. Wie Dr. Pape der Erste gewesen, welcher dem deutschen Volke im neuerstandenen Reich und in dessen Namen Recht gesprochen hat, so war er jetzt dazu ausersehen, als Porsitzender der Gesetzbuchs-Kommission seinem Vaterlande für die Erlangung der ersehnten Rechtseinheit die wesent⸗ lichsten Dienste zu thun. J

Noch von Leipzig aus und voll und ganz seit seiner Ueber⸗ siedelung nach Berlin hat Dr. Pape sich der größten Aufgabe seines Lebens gewidmet. Im Oktober 1881 begannen die auf Feststellung des Entwurfs des Gesetzbuchs unmittelbar ge— richteten Berathungen der Gesammtkommission. Ununterbrochen hat Dr. Pape dieselben geleitet, die Feststellung der ausführ—⸗ lichen Sitzungsprotokolle überwacht und ohne Unterlaß der Redaktion der gefaßten Beschlüsse persönlich vorgestanden. So gebührt ihm, wie auch seine Mitarbeiter allseitig und un— umwunden anerkannt hahen, das Hauptverdienst an dem zu Stande gekommenen Werk, dem er den Stempel seines Geistes aufgedrückt hat. . ;

Zu dieser Aufgabe war in der That auch Keiner in so hervorragendem Maße befähigt, wie er.

Mit Hülfe eines eisernen Fleißes und einer außergewöhn— lichen Gedächtnißkraft hatte er sich einen großen Schatz reichsten Wissens, vor Allem aber den höchsten Grad vielseitiger Rechts— kunde errungen. Sein offener Blick für das Leben Und dessen Bedürfnisse, sein scharfsinniger Verstand, der ihn stets im Voraus die fernliegendsten Konsequenzen ermessen ließ, ver— banden sich mit einer hervorragenden Gestaltungsgabe, die mit Leichtigkeit und Sicherheit den schärfsten Ausdruck des Ge— dankens zu finden wußte. . ;

u diesen glänzenden Eigenschaften des Geistes traten die Vorzüge seines Herzens, das Wohlwollen gegen Jeder— mann, sein gerechter und unabhängiger Sinn.

In seiner unerschütterlichen Treue zu König und Vater— land, seiner unbedingtesten Pflichterfüllung ist Br. Pape das Vorbild eines echten preußischen Beamten. Sein Name wird mit der Rechtsgeschichte des deutschen Volks für alle Zeiten ruhmvoll verbunden bleiben.

Zum Ehrendienst bei den in diesen Tagen hier ein— ,, Fürstlichen Personen sind Allerhöchst kommandirt worden:

bei Sr. Majestät dem König von Sachsen: der General der Infanterie Freiherr von Meerscheidt—⸗ Hüllessem, kommandirender General des V. Armee Corps, und der Major von Treu, etatsmäßiger Stabsoffizier im Ostpreußischen Dragoner⸗Regiment Nr. 10;

bei Sr. Kaiserlichen Hoheit dem Großfürsten Nicolaus von Rußland: der General-Lieutenant von Seeckt, Commandeur der 10. Division, und der Oberst von Villaume, Flügel Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Militär-Bevollmächtigter in St. Petersburg;

bei Sr. Kaiserlichen Hoheit dem Erzherzog Albrecht von Oesterreich: der General-Lieutenant von Haenisch, Commandeur der Kavallerie⸗Division des CV. Armee⸗ Corps, und der Major von Bülow vom Großen General—

stabe; und

bei. Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Christian zu Schleswig-Holstein-Sonderburg— der Major von Strantz, etatsmäßiger

26 sten burg: Stabsoffizier im 3. Garde⸗Ulanen⸗-Regiment.

Der General-Inspecteur der 4. Armee⸗Inspektion, K Graf von Blumenthal, ist von

Dienstreisen hierher zurückgekehrt.

Lande von den Soldaten

Der General⸗Inspecteur des Militär⸗Erziehungs- und Bildungswesens, General der Infanterie von Strubberg, à la suite des Kadetten⸗-Corps, hat eine Dienstreise zur Be⸗ sichtigung einiger Kadettenhäuser angetreten.

Der Chef der Land⸗Gendarmerie, General-Lieutenant 3 hat sich auf 8 Tage mit Urlaub nach Schlesien egeben.

Der General-Intendant der Königlichen Schauspiele, Graf von Hochberg, hat sich heute auf 8 Tage nach Rohnstock in Schlesien begeben.

S. M. Fahrzeug „Loreley“, Kommandant Kapitän⸗ Lieutenant Freiherr von Lyncker, ist am 11. September cr. in Konstantinopel eingetroffen.

Baden, Karlsruhe, 10. September. (Karlsr. Ztg.) Der gestrige Geburtstag des Großherzogs wurde im engsten Familienkreise gefeiert. Vormittags 10, Uhr fand in

der Schloßkirche zu Mainau ein Gottesdienst statt, welcher von dem Hosprediger Helbing, abgehalten wurde. Gegen 1 Uhr trafen von Kirchberg der

Prinz und die Prinzessin Wilhelm sowie die Prinzessin Marie auf Schloß Mainau ein und nahmen an der Familientafel Theil. Auf dem Extraboot, welches den Prinzen Wilhelm nach Mainau führte, wurde am Nachmittag eine kleine Fahrt in der Richtung nach Bodman und Ueberlingen unternommen, an welcher sämmtliche Höchsten Herr⸗ schaften und der gesammte Hof theilnahmen. Von dort zurückgekehrt, verabschiedeten sich Prinz und Prinzessin Wilhelm und fuhren nach Schloß Kirchberg zurück. Der Großherzog hatte alle Anmeldungen für Beglückwünschungen dankbar abgelehnt, da in Anbetracht der tiefen Trauer der Großherzoglichen Herrschaften Höchstdieselben diesen für die Großherzogliche Familie so schmerzlichen Erinnerungstag ganz zurückgezogen begehen wollten. Der Erbgroßherzog . heute Abend sich wieder zur 29. Division zurückzu⸗ egeben.

Oefterreich⸗ Ungarn. Wien, 11. September. (W. T. B.) Anläßlich des Namenstages desKaisers von Rußland fand heute in der Hofburg ein Galadiner statt, an welchem außer dem Kaiser der Prinz von Wales, der Kronprinz Rudolf, sämmtliche zur Zeit hier anwesenden Erzherzöge, das gesammte Personal der russischen Botschaft, der englische Botschafter und die Minister Grafen Kälnoky und Taaffe sowie der Kriegs-Minister Theil nahmen. Der Kgiser, der Kronprinz, sowie Erzherzog Karl Ludwig trugen russische Uniform und russische Ordensbänder. Der Kaiser brachte einen Toast auf den Kaiser von Rußland aus. Nach dem Diner reisten der Kaiser, der Kronprinz und der Prinz von Wales zu den Ma— vern nach Bellovar ab.

((Wien. Abdp.) Gestern wurden sämmtliche Land⸗ tage mit Ausnahme der von Steiermark und Dalmatien in feierlicher Weise und unter begeisterten Hochrufen auf den Kaiser eröffnet. Seitens der betreffenden Landes- ausschüsse wurden zahlreiche Vorlagen eingebracht, darunter insbesondere die Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der in der Verwaltung des Landes befindlichen Fonds und Stiftungen. Als Regierungsvorlage wurde in mehreren Landtagen, darunter auch in dem von Nieder-Oesterreich, ein Gesetzentwurf eingebracht, durch welchen über die Be— handlung der nach dem Kaiserlichen Patent vom T. Juli 1853 der Ablösung oder Regulirung unterliegenden Rechte einige abändernde Bestimmungen getroffen werden.

Großbritannien und Irland. London, 10. September. (A. C.) Der Herzog von Cambridge besichtigte vor einigen Tagen in Begleitung des Generals Lord Wolseley die neuen Befestigungen, welche zur Beschützung der Themse— Einfahrt in Sheerneß errichtet werden. Das Garrison Point Fort soll wesentlich umgebaut werden; dasselbe ist bis— her noch immer mit Vorderlade-Kanonen armirt.

Der Afrikakundige Oberst Sir Francis de Winton, welcher die Expedition gegen die Jounies befehligt hat und seit einiger Zeit zur Disposition gestellt worden war, ist zum Hülfs⸗General⸗Quartiermeister der Armee ernannt worden.

In Portsmouth kamen gestern 80 Stück von dem neuen Magazin-Gewehr zur Vertheilung, welche zu es Border⸗ und Süd-⸗Lancashire⸗ Regiments, zu Wasser an Bord der Kriegsschiffe „Excellent“ und „Northumberland“ in Bezug auf ihre Schnelligkeit und Trefffähigkeit auf eine Entfernung bis zu 2800 Yards geprüft werden sollen.

Aus Kalkutta, vom 10. September, meldet ein Tele— gramm des „Reuter'schen Bureaus“:

Zwischen den vorgeschobenen britischen Posten und den Thibetanern wurden in den letzten Tagen Schuͤsse gewechselt. Die Thibetaner sollen zwei Leute verloren baben. In einigen Tagen wird die britische Hauptmacht vorrücken. Es wird ein Telegraphendraht von Gnatong nach dem Bergrücken Nimla gelegt, wodurch die Truppen bei ihrem Vormarsch stets telegraphisch mit der Operations basis verbunden bleiben werden.

Frankreich. Paris, 11. September. (W. T. B.) Der Präsident Carnot und der Minister Präsident Floöquet sind Nachmittags in Cherbourg eingetroffen. Auf der Durchreise von Saint Lo empfing Carnot den Maire und Präsidenten des Generalraths, welche ihn ersuchten, der gegen⸗ wärtigen landwirthschaftlichen Krisis einen energischeren Schutz angedeihen zu lassen.

12. September. (W. T. B.) Bei dem Banket, welches gestern Abend in Cherbourg zu Ehren des Präsi⸗ denten Carnot stattfand, hielt dieser eine Rede, in welcher er hervorhob: das Vertrauen der Bevölkerung zu der Regierung sei von dem vollen Bewußtsein durchdrungen, daß die Republik alle Anstrengungen mache, um Frankreich eine unbestrittene Macht⸗ stellung und dadurch die sicherste Garantie für den Frieden zu geben, den das Land aufrecht erhalten wolle. Die Regie⸗ rung wisse, was sie ven der französischen Marine erwarten könne, und sie wisse wohl, daß sie unter allen Umständen auf dieselbe rechnen könne. Dieselbe Ueberzeugung hätten auch die Kammern, deshalb werde Frankreich keine Opfer scheuen, welche nothwendig erscheinen, um ihm alles das zu gewähren, was ihm nothwendig sei.

Toulon, 11. September. (W. T. B.) Der spanische Admiral veranstaltete zu Ehren der Marine⸗ und Civil— behörden am Bord des ,, „Numaneia“ ein Banket, bei welchem Toaste auf Carnot, Frankreich, die französische Marine und sodann auf, die Königin⸗Regentin, den König sowie auf die spanische Marine ausgebracht wurden.

Cherbourg, 12. September. (W. T. B.) Der Prä⸗ sident der Republik Carnot begab sich heute Vormittag mit dem Minister⸗Präsidenten Floqu et an Bord des, Marengo“ nach Havre.

Rußland und Polen. Nowaja Praga, 12. Septem⸗ ber. (W. T. B.) Der Kaiser feierte gestern seinen Namenstag im Kreise der Chefs der manövriren⸗ den Truppen und unter lebhafter Betheiligung der Be⸗ völkerung. Letztere brachte dem Kaiser und der Kaiserin ein Album mit Ansichten aus dem Cherson'schen Gou⸗ vernement, ferner Früchte, Blumen und gestickte Handtücher. Die Dorfältesten des Gouvernements überreichten den Majestäten Salz und Brot und die Dorfmädchen Ernte⸗ kränze. Zum Kaiserlichen Frühstückstisch waren gegen 350 Personen eingeladen. Die Manöver enden heute.

Italien. Turin, 11. September. (W. T. B.) Heute Vormittag fand im Königs-Palast die Vermählung der Prinzessin Lätitig mit dem Herzog Amadeus statt. Der bürgerlichen Eheschließung folgte sodann die kirchliche Trauung in der Capella Sudario des Domes. Derselben wohnten bei: der König und die Königin von Italien, der König und die Königin von Portugal, der Prinz von Neapel, der Herzog von Oporto, der Prinz Napoleon, die Prinzessin Clothilde mit dem Prinzen Louis, die übrigen Mitglieder der Königlichen Familie, sowie die Minister und sämmtliche Militär- und Civilbehörden. Der Erzbischof von Turin, Kardinal Alimonda, vollzog die feierliche Handlung. Die nach dem Dom führenden Straßen waren von dicht— gedrängten Menschenmassen besetzt, welche die Neuvermählten sowie die anderen höchsten Herrschaften begeistert begrüßten.

Nach einer Meldung der „Agenzia Stefani“ verlieh der König dem Minister-Präsidenten Crispi den Annunziaten-Orden.

Amerika. Washington, 8. September. 66 B. ) Das Kriegs-Departement hat ein Rundschreiben er— lassen, wodurch alle dem Ministerium unterstellten Be— hörden angewiesen werden, in Amerika pro— duzirten Artikeln bei Einkäufen den Vorzug zu geben und auswärtige überhaupt nur dann zu nehmen, falls passende inländische nicht zu bekommen sind. Das Kriegs-Departement hat Nachricht erhalten, daß eine Schaar Sio ux-Indianer das zur Montana-Agentur gehörige Poplar River verlassen hat, um die Indianer der Crow-Agentur anzugreifen. Eine Abtheilung Reiterei setzt ihnen nach. Die Streitigkeiten zwischen den Sioux—, Crow⸗, Piegan⸗ und Groß⸗Ventre⸗Indianern sind in der letzten Zeit sehr erbittert geworden, und es scheint ein blutiger In— dianerkrieg zu drohen.

Afrika. Egypten. Alexandrien, 9. September. (A. C) Der Nil fällt wiederum. Diese Meldung ist sehr ernst, aber bis zum 20. d. ist noch immer eine Möglichkeit des Steigens vorhanden. .

(W. T. B.) Wie dem „Reuter'schen Bureau“ aus Pietermaritzburg, unter dem 11. d, gemeldet wird, hat der von der Transvaal-Regierung abgesandte Grenz⸗ kommissar Meyer, welcher aus Vryhad zurückgekehrt ist, . berichtet: Die Zulus seien entwaffnet, und Dinizulu habe sich der Transvaal⸗-Regierung gegen die Versicherung, daß er den Engländern nicht aus— geliefert werden solle, ergeben. Dinizulu, welcher gegen⸗ wärtig krank sei, bleibe unter Bewachung der Transvaaler Polizei. Undabu ko solle sich ohne Begleitung in das Tongo⸗ land geflüchtet haben.

Seitungsstimmen.

Die „Konservative Correspondenz“ schreibt:

Es ist mit Genugthuung zu begrüßen, daß nach den aus dem Lande einlaufenden Nachrichten eine Verständigung behurs gemein samen Vorgehens gegen die, gemeinsamen Gegner in Wahlkampfe zwischen den drei Kartellparteien sich fast allenthalben ohne Schwierig keiten vollziebt. Daß damit einem aufrichtigen Wunsch auch der kon⸗ servativen Parteileitung im Königreich Preußen entsprochen wird, ist durch den Wortlaut des Wahlaufrufs in unzweideutiger Weise erhärtet. Wir freuen uns denn auch, daß in entsprechender Weise schon vor acht Tagen auch von dem nationalliberalen Parteiorgan der Ueberzeugung Ausdruck gegeben wurde, daß bei den bevorstehenden Landtagswahlen „von einem allgemeinen systematischen Kampf und Krieg unter den sogenannten Kartellparteien, trotz so mancher Plaͤn⸗ keleien in der Presse, nicht die Rede sein kann.“

Zu dem Wahlaufruf der konservativen Partei bemerkt das „Deutsche Tageblatt“:

Wir begrüßen es, daß der erste Wahlaufruf diesmal von der konservativen Partei ausgeht. Wir hegrüßen es alsdann nicht minder, daß in diesem Wahlaufruf Allen die Hand geboten wird, welche mit der konservativen Partei auch ferner wie bisher zusammen stehen wollen für die Erhaltung derjenigen sichersten Grundlagen und sittlichen Hauptfaktoren einer gedeihlichen Weiterentwickelung des preußischen Staatswesens, welche in der Bewahrung eines starken Königlichen Regiments, in der Pflege der Liebe zu unserem engeren preußischen und weiteren deutschen Vaterlande und in der Erhaltung beziehungsweise Wiedererweckung christlicher Zucht und Sitte gegeben sind. Das Beispiel, welches die deutschen Fürsten durch ihr ein müthiges Schaaren um Kaiser und König Wilhelm II. bei dessen Thronbesteigung gegeben kaben, kann den Parteien in unserem Vaterlande nicht oft genug als Leuchte vorgehalten werden. . Führt sich der konservatire Wahlaufruf in seinem ersten Theil beziebungs⸗ weise in seinen ersten drei Sätzen als eine Friedens kundgebung in des Wortes verwegenster Bedeutung ein, so ist auch der zweite das eigentliche Programm der Partei für die nächste Zukunft Präzisirende Theil des Aufrufs so gebalten, daß er nur das einträchtige Zusammen—⸗ stehen der Parteien, soweit sie positive Ziele verfolgen, zu befördern geeignet erscheint. Von jedem Angriff auf eine andere Partei ab⸗ sehend, stellt er zunächst nur solche Aufgaben in den Vordergrund des Interesses der Wähler, über deren Zweckmäßigkeit wie Dringlichkeit eine Meinungkverschiedenheit nicht gut bestehen kann.. . Wenn, wie dies nicht anders erwartet werden konnte und auch gut ist, der Wahlaufruf der Konservativen sich nach Möglichkeit knapp hält und von der Auf- stellung detaillirter Forderungen resp. Wünsche absieht, so erscheint es um so dringender nothwendig, daß nunmehr mit derjenigen konser— vativen Wahlpropaganda und organisatorischen Arbeit nicht länger ge⸗ zögert werde, welche erst wirklich den Erfolg der Bemühungen der verschiedenen Parteien um die Gunst der Wähler verbürgt, und welche, wenn sie vernachlässigt wird, in ihren negativen Resultaten selbst durch die schönstn Parteipvrogramme nicht aufgewogen werden kann. Nicht nur die weitere Er twicklung Preußens, sondern ganz Deutschlands hängt davon ab. ob und wie die konfervative Partei ihre ganze Kraft in dem berorstehe den Wahlkampf einsetzt. Die Zeit ist ihr nicht ungünstig, aber sie mag sich auch nicht darüber täuschen, daß der Er⸗ folg bei den Wahlen von der Rührigkeit und Opferwilligkeit abhängt, in der bis etzt den staatserhaltenden Parteien die intransigenten noch immer „über“ sind.

Ueber denselben Gegenstand äußert die „Post“:

Der Wahlaufruf des Vorstandes der konservativen Fraktion

ch eine sehr ruhige, von jeder Parteipolemi Daltung aug. Diese irenische Tenden; geht fo weit, 2 , aus den einleitenden Sätzen eine Einladung zur Koopergtion an das

e Mitglieder der

zeichnet sich durch

Fentrum herausliest. Sie bemerkt dazu, daß eini konservativen Fraktion einer auf dll re srtüs fer i

Angabe begrůndet ist, ma

Zucht und Sitte seither zufammenstanden, unterzeichner, wonach die Konfervativen von laum eine andere Deutung, als auf die Kartellparteien, zu.

nach dem Muster der . Germania“ die Fandhabe bi Kurzum, das Wahlprogramm Handhabe bietet...

konservativen', um wieder mit der Germania die Keime zu ernsten Differenzen. Die für die sich ergebenden Konsequenzen liegen auf der Hand.

In der „Berliner Börsen-Zeitung“ lesen wir: Einen erfreulichen Beweis für die ö der wirthschaftlichen Verhältnisse Deutschlands boten schon die Ergebnisse der r in den letzten Jahren, insofern aus ihnen ein stetiger Rückgang der wegen Diebstahls H Bestrafungen er⸗ mr zie er Strafrechtspflege für da

Jahr 1886 bestätigen dieses erfreuliche Resultat . ö. welche wegen Strafgesetzbuchs ver⸗ ! ö geringer geworden und seit 1882 hat sich die Zahl der wegen eines Diebstahls af 2 Bei dem engen 3u der zwischen dem Stande der wichtigsten Lebeng— mittelpreise und der Häufigkeit der Verfehlungen gegen das Eigen— thum besteht, darf diese Erscheinung mit Genugthuung hervorgehoben werden, denn sie beweist deutlicher als andere Thatsachen, daß un⸗ geachtet der Veränderungen, welche die Zollgesetzgebung des Reichs im Lauf der letzten Jahre erlitten hat, die für die Ernährung der Massen in Betracht kommenden Lebensmittel mit nichten im Preife gestiegen sind. Leider steht dem Rückgang der strafbaren Handlungen gegen das Eigenthum die schwerwiegende Thatfache gegenüber, daß die Robheits⸗ und Gewalt⸗ in steigender Bewegung begriffen namentlich derjenigen, ; .

r liche Es ist be⸗ lannt, und die Erkenntniß berschafft sich mit jedem Tage in' weiteren die gegenwärtige Strafgesetzgebung nicht aus—

der Strafrechtepflege

sehen werden konnte. Die Ergebnisse Vorjahre ist die Anzahl der Ab. und Verurtheil

Uebertretung der §§. 242 und 245 . . zeichnet wurden, abermals in beträchtlichem Maße verurtheilten Personen fast um 15 656 oermindert. Zusammenhang,

thätigkeits verbrechen immer noch sind. Der Stand der Körperverletzungen, welche mittels eines gefährlichen Werkzeuges begangen werden trifft abermals den der Vorjahre in erheblichem Maße.

Kreisen Anhänger, daß

reicht, um diesem fortschreiten den Verrohungsprozeß ein Ende zu machen. Auch wenn das löbliche Beispiel, ö Gerichte in der in der letzten Zeit gaben, allgemein Nachahmung finden sollte, so ließe sich doch kaum eine ö

Bestrafung der Messerhelden

Besserung dieses bedrohlichen Zustandes erwarten. Die Strafen, welche das geltende Strafgesetzbuch gegen die strafbaren Handlungen dieses Charakters vorsieht, find entschieden. namentlich in Hinsicht auf die angesetzten Mindestbeträge, viel zu geringfügig, als daß sie von einer abschreckenden Wirkung begleitet sein könnten. Um dem Ge—⸗ sindel, welches berufsmäßig die Heldenthaten mit dem Messer begeht, einen nachhaltigen Schrecken einzujagen, bedarf es einer erwas carferen Ahndung als einer Einsperrung auf die Dauer von zwei onaten.

Die „Berliner Politischen Nachrichten“ be—

merken:

. Deutschlands Import nach Bulgarien und Ostrumelien figurirt in der nunmehr vorliegenden Zusammenstellung der einschlaͤgigen statistischen Ziffern für das Jahr 1887 mit nur 435 G des Gesammt⸗ betrages, welch letzterer mit 64 587 185 Fr. angegeben wird. Den ersten Rang nimmt., Großhritannien mit 33,9 do, den zwesten Desterreich ⸗Angarn mit 23, 6 o ein. Damit verglichen, erscheint die Betheiligun Deutschlands an der bulgarifchen Einfuhr zwar auffallend gering, doch ist zu bemerken, daß in Folge Benutzung der direkten Eisenbahn⸗ und Donauroute die deutschen Produkte als Provenienzen der Nachbarstaaten. figuriren, so daß unter Berücksichtigung diefes Umstandes das Bild sich wesentlich günstiger für Deutschland ge⸗ stalten dürfte.

Nach, dem neuesten Bericht des englischen Konsuls in Alexandria werden die englischen Waaren auch, vom egvptifchen Markt u. A. durch deutsche verdrͤngt. Zwar tröstet der Konful seine Landsleute mit der Bemerkung, daß ihre siegreichen Konkurrenten eine nur wenig dauerhafte Waare liefern; da letztere indeffen doch dem Geschmach der egyptischen Konsumenten zu entsprechen fcheint, fo wird diefer Trost wenig nützen. „Deutschland und Oesterreich follen namentlich Wirkwagren und fertige Kleider auf dem egyptischen Markt absetzen, welche beide Länder zu niedrigeren Preifen liefern können, als ng · land. Die Thatsache des Vordringens der Deutschen auf dem egyp⸗ tischen Markt ist nicht nur an und für sich erfreulich, sie zeigt auch, daß die deutschen Fabrikanten bei der Herstellung und dem Vertrieb ihrer Erzeugnisse auch mit den Gewohnheiten der Bewohner fremder Absatzgebiete zu rechnen gelernt haben.

Centralblatt der Abgaben -⸗Gesetzgebung und Ver— waltung in den nnn Nr. 18. Inhalt: Anzeige der in der Gesetz-Sammlung und im Reichs ⸗Gesetz⸗ blatt erschienenen Gesetze und Verordnungen. J. Allgemeine Ver⸗ waltungsgegenstände; Veränderungen in dem Stande und in den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. III. Indirekte Steuern: Abgabenvergütung bei der Ausfuhr von Kakaopräpargten und Zucker waaren. Ermittelung des Alkoholgehalts des Branntweins. Berichtigung der Ausführungsbestimmungen zum Gesetz wegen Be⸗ steuerung des Zuckers. Zurückbehaltung von Abschriften von den behufs Autschließung des Auflassungestempels den Gerichten vorgelegten stempelpflichtigen Urkunden Abgabenfreie Verabfolgung von Salj an Darmschleimereien. VI. Perfonalnachrichten.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Der Regierungg-Rath Sarrazin im Ministerium der öffent⸗ lichen Arbeiten, Verfasser des bekannten „Ver deutschungs⸗ Wörterbuch es, ist . mit der Bearbeitung der zweiten Auflage seines Werkes beschäͤftigt, welche dem Vernehmen nach in einem gegen früher erheblich verstärkten Umfange binnen Kurzem er— scheinen soll.

Das Versammlungs und Vereinsrecht Deutsch— land s. Systemgtisch zusammengestellt von Br. H. A. Rafcher, Bürgermeister. Berlin, J. J. Heine's Verlag, 1888. (Pr. 80 4.) C Das vorliegende Werkchen bietet in systematischer Ordnung eine Sammlung aller reichs. und landesgesetz lichen Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Normativ⸗Erlasse und Rechtssprüche), welche das Ver⸗ sammlungs⸗ und Vereinsrecht in feiner heutigen Gestalt darstellen.

In demselben Verlage erschienen: „Bemerkungen zu dem Ent wurfe eines Gesetzes, betreffend die Alters und Invalidenverficherung , . von Dr. jur. Richard Freund, Magistrats Assessor zu Berlin.

Pfarr Almanach für die Provinz PoOmmern. Mit

alleiniger Benutzung amtlicher Quellen zufammengestellt und heraus-

ven ; s ĩ

der Parteibeziehungen ihre Zustimmung versagt k en. l dahingestellt sein. Ver Ausdruck, daß die Par⸗

teien ferner zusammenstehen, welche auf dem Boden cines starkzn König ·

thums, preußischdeutschen Patriotismus und in der Pflege christlicher

läßt Angesichts d gänge der letzten Jahre und der bekannten . 2 g

t n v dem Centrum di = schiedenheit der Stellung zu Kaiser und Reich trennt, in .

u b Ausdruck leidet an einer Unbestimmtheit, welche zu gert ernte

) kann, wenn es im Si

Kartellkonservativen ', wie die Germania“ sagt, zur er ent gelangt, eine breite Basis gedeihlichen Zusammenwirkenz für khn, Kartellparteien bilden, es enthält aber, sofern der Einfluß der Rechts zu reden, staͤrker ist, Wahltaktik daraus

land. Selbstverlag des Herausgebers. bietet ein Verzeichniß der Regierungs⸗

mens der Pfarrstellen, der reformirten Gemeinden geistlichen der Provinz, und Kapellen.

von . Schorer 's Fgmilienblatt.. Jahrgang verspricht sehr reichhaltig zu werden.

struth erscheinen wird.

erhalten.

Land⸗ und Forfstwirthschaft. Auch für

ortsetzung ihrer Thätigkeit erfordert. inladung des Landwirthschaftsraths von

lichen Thätigkeit in Aussicht genommen. Spitze Hr. Back, Bürgermeister von Straßburg, bereitz gebildet, um ohne Verzug die örtlichen,

weise einzuleiten.

Sanitäts⸗, Veterinär⸗ und Quarantänewesen. vpten.

verhängten Quarantäne⸗Maßregeln gegen Ankünfte

Reichs Anzeiger Nr. 1466 vom 7. Juni 1888.)

Gewerbe und Handel.

Der Einlssungscours für die reichischen Silber- Coupons 100 Fl. österreichisch Silber erhöht worden.

das Jahr 1887/88 vorzuschlagen. gegen 145 542 M im Vorjahre.

kraft die Summe von 23 208 S½.& betragen, sollen auf Betriebskosten übernommen werden. Außerdem wurde auf das alte Fabrikgrund⸗ , . . y. . ö von 29 500 ½, gemacht. In diesem Jahre liegen bis je Zest ü 6 . . e g jetzt Bestellungen für Der Aufsichtsrath der Zuckerfabrik Klein⸗Wanzleben vormals Rabethge u,. Giesecke hat beschlossen, für 1557/88 -o Dividende auf die Stammprioritäten und 40s0 auf die Stamm aktien zur Vertheilung vorzuschlagen. . Die Rhein. Wests. Ztg.“ berichtet vom rheinisch⸗west⸗ fälischen Netallma ritt: Der rheinisch⸗westfälifche Metallmarkt ist, in seiner Haltung im Ganzen und Großen unverändert geblieben. Die Nachfrage nach Roheisen, sowie nach Fertigeisen ist nicht merk— lich lebhafter geworden. Die Bezüge von Eifenerzen haben un. verändert angedauert; die Siegerländer und Nassauer Gruben finden für ihre Förderung schlanken Absatz zu ziemlich festen Preifen. Für Lothringer Minette ist in Preis und Nachfrage keine Aenderung zu verzeichnen. In Spiegeleisen hat sich die Marktlage insofern gebessert, als in Folge der mäßigen Preise in letzterer Zeit ein größerer Auftrag von Amerika eingegangen ist; weitere be⸗ deutende Posten sind in Unterhandlung, welche voraussichtlich ebenfalls zum Abschluß kommen. In Einklang mit dieser Thatsache stehen auch die englischen Berichte, wonach in letzter Zeit Amerika wieder lebhafteren Bedarf an hochmanganhaltigem Spiegeleisen gezeigt hat. In den übrigen Roheisensorten ist mit Ausnahme vielleicht von Thomaseisen der Verkehr noch immer wenig lebhaft. In Puddel⸗ rohe isen wird nur der nothwendigste Bedarf gedeckt; die Nachfrage ist zwar bei den Waljwerken stellenweise etwas kebhafter, hat aber auf das Geschäft in Puddelroheisen noch keinen merklichen Einfluß aus⸗ geübt; die Preise sind noch unverändert. Das Stabeisengeschäft hat sich in der letzten Zeit etwas lebhafter gestaltet; die Nachfrage vom Inlande hat zugenommen und vereinzelt hat sich auch, die ausländische Nachfrage etwas reger entwickelt Vielfach liegen Aufträge bis zum Ende des 4. Quartals vor. Die Fagoneisen⸗ Walzwer ke sind noch immer sehr lebhaft beschäftigt, namentlich in Trägern. Für Bandeisen bat sich in der letzten Woche die Geschäftslage nickt geändert. Die Grohblechwal;werke sind ohne Ausnahme in flottem Betkleb und die Preise werden fesi behauptet. In Feinblechen hat sich das Geschãft noch nicht belebt; doch sieht man seit dem Inkrafttreten des Feinblechsyndikats der weiteren Entwickelung des Geschäfts mit größerer Zuversicht entgegen. Die Eisengießereien und Maschinen⸗ fabriken sind in ihrer bislang befriedigenden Thätigkeit verblieben; dasselbe gilt von den Eisenbahnwagen ˖ Fabriken. „Amtlichen Ausweisen zufolge belief fich der Gesammtwerth der in Großbritannien und Frland im Jahre 1887 gewon⸗ nenen Mineralien auf 55 526 164 Pfd. Sterl gegen 55 00 231 Pfd.; Sterl, im Jahre 1886. Der durchschnittliche Marktwerth der . . ,. e, , 6 bezifferte sich im Jahre

auf 1 . erl. Im Jahre 1886 t ö ö Pfd. Sterl. . ö Ln beg 12. eptember. (W. T. B.) Die Einnahmen der beck-Büchgner Eifen bahn betrugen im Mongt Äugust 1835 provisorisch 423 41. 1 gegen Monat August 1857 provisorisch 386 972 M, mithin im Monat August 1888 mehr 36 665 Die definitiven Einnahmen im Monat August 1887 betrugen 396 278 Die Gesammt, Einnahmen bis ultimo August 1853 betrugen proöi— sorisch 2783 b89 606. gegen 2670 375 M im gleichen Zeitraum des Jahres 1887, mithin mehr 113 154 6 Die befinitiven Einnahmen vom 1. Januar bis ultims August 1888 betrugen 2 741 254 M London, 9. September, (4. CJ Der handels amtliche Ausweis pro August zeigt eine Ein fubr im Gesammtwerth von 30 006140 Pfd. Ster, gegenüber 29 698 026 R, Sterl. im August 1887, was einer Zunahme von 106 gleichkommt. Diese Zunahme erstreckt sich sowohl der. Quantitaͤt wie dem Werthe nach, auf Schlachtvieh, frisches Rindfleisch, Kupfererze, Mais, Korinthen, Hanf, Leder, Rohzucker, Thee und gefchlagenes und gesägtes Holj. Dagegen figuriren mit einer Abnahme: Butter, Weizen, Gerste, rohe Baumwolle, Flachs, Häute, Jute, Rosinen, Reis, Sämereien, Seide, Talg, Tabak und Wolle. Der Export beziffert sich auf 21 187 759 Pfd. Sterl., gegenüber 19788 239 Pfd. Sterl., weist mithin eine Zunahme von 7 05 auf, die sich auf Kohlen, Koks, Kupfer, Baumwollgarn und Twist, baumwollene Stückgüter, Eisen und Stahl, Oel, Spirituosen, raffinirten Zucker, Wolle und Wollengarne vertheilt; wogegen Futegarn, Jute · Stũckgüter, Linnen⸗ garn, wollene Fabrikate und wollene Teppiche eine Abnahme zeigen. London, 11. September. (W. T. B Än der Kuͤste 1MWeizen⸗ lad . 166 ö

anche ster, 11. September. W. T. B. 121 Water Taylor 6z, 30r Water Taylor 9, 270r Water Leigh 8, Jor Water Cfayton 9 z2ꝰr Mock Brooke 83, 40r Mayoll 5, 10r Medio Wilkinson 9ꝑ, zar Warpcops Lees 8, 36r Warpscops Rowland Sz, 40r Doubt= Weston 83, Hor Double courante Qualität 12, zz. 116 yds 15 X 16 grey Printers aus 32r/46 166. Stramm. Amsterdam, 11. September. (W. T. B) Die heute von

gegeben von B. Sendke, Rechnungs⸗Rath in Stettin. 4. Ausgabe (abgeschlossen im Juli 18885. Stettin, 1888. Sruck von F. Heffen⸗

. y . ] ; ; und kirchlichen Behör d Provinz, der evangelischen Kirchenkreise nebst Angabe dee r ge rer ns der Pfarrst ommerns, Militärgeistlichleit des II. Armee Corps, der . k / der sowie alphabetische Register der sämmtlichen aktiven Geistlichen und der sämmtlichen Mutter. und Tochterkirchen

Zu den billigsten Monatsschriften zählt die Salon · Ausgabe Der soeben neubeginnende

: h Besonders sei d g r. daß in demselben ein neuer Roman von ,

; 1890 hat die Deutsche Landwirth ts⸗ Gesellschaft bereits die ersten Schritte gethan, welche . . . 366 1 aß⸗Lothringen ist das betreffende Jahr Straßburg als Mittelpunkt der en n l Ein Lokalcomits, an desfen steht, . 6 . . auf die künfti Aus st el lung bezüglichen Vorarbeiten zu unterstützen, .

2 Eg Der internationale Gesundheitsrath zu Alexandrien hat die s. Zt. rant geln aus Saigon, Angesichts des seit längerer Zeit eingetretenen völligen rlsfh eng 3. Cholera in Cochinchina, vom 28. August 18853 ab aufgehoben. (Vergl.

hier zahlbaren Oester⸗ ist gestern auf 168,25 S0 für

.— Der Aufsichtsrath der Aktiengefellschaft Görlitzer Ma⸗ sch in en bau An stalt und Eisengießerei hat keen 39. Generalversammlung die Vertheilung einer Dividende von 8 9o für Der Gewinn beträgt 185 017

; Die gesammten Modellkosten, di wegen Aufnahme der Fabrikation größter Maschinen bis 260 Hertz?

424, Nr. 8 43 à 433, Nr. 9 431 à 433, Nr. 13 466 à 465, Nr. 14 451, Nr. 15 485 à 453, Nr. 16 491 à 493, Nr. 17 59 à 56 Cent. New York, 31. August. Nem. Jorker Hdls Ztg.) Nach den An⸗ 6 des statistischen Bureaus in Washington haf der Export der ereinigten Staaten an Waaren und Produkten im Juli er. 45 267938 Doll. betragen; hierzu kommt die Kontantenausfuhr in der ziemlich beträchtlichen Höhe von 5 679 252 (2053 847 im Juli 1887) so daß der Gefammtexport der Vereinigten Staaten im Juli er. sich auf 51 347 2260 Doll. gegen 51 55 759 Doll. im Juli 1887 beläuft. Der Waarenimport hat sich inkl FRon— tanten auf 62 773 200 Doll. gegen 60 105 991 Doll. im Juli 1887 ge⸗ stellt. Während der ersten sieben Monate des laufenden Jahres ist

Die Salon Ausgabe erscheint in' vier- F e . . wöchentlichen, reicht lusttirten Hefteñ n Ihen 'n . ö der Import der Vereinigten Staaten um ca. 557 Millionen Dollar

Preise von nur 75 3. Probehefte sind durch jede Buchhandlung zu schuß

größer gewesen, als der Export, während vor zwei Fahren ein Üeber— s des Exports über den Import von 37. Millionen Dollar in derselben Zeit sich ergab. Das legitime Geschäft hat in dieser Berichtswoche einen sehr befriedigenden, theilweise sogar animirten Verlauf genommen. Wenn auch unsere Ernten für die Größe und Produktiong⸗ fäbigfeit unseres Landes in manchen Fällen durchaus kein brillantes Resultat ergeben dürften, so ist deren Ausfall, wenn man die euro— päischen in Betracht zieht, ein glänzender zu nennen. Ein Gefühl entschiedener Zuversicht macht sich in allen großen Handelscentren der Union bemerkbar, wobei die Thatsache nicht außer Acht ju lassen ift, daß selten das Verhältniß zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ein so günstiges gewesen ist, wie jezz Die Präsidenten-Botschaft hat auf. das legitime Geschäft abfolut keinen Eindruck gemacht; zu hoffen ist nur, daß das im Süden grassirende Gelbfieber nicht weiter um sich, greift, um den' dortigen Verkehr, der sich großer Prosperität erfreut, lähmend zu beeinflussen. Am. Wgaren« ünd Produktenmarkt ist es überaus lebhaft. vielfach sogar aufgeregt hergegangen, wobei sich das Gros der Artikel in entschieden steigender Richtung bewegte. In Weizen fanden ganz enorme Terminabschlüsse statt Bei Baum wolte hatte die Regu⸗ lirung des August⸗Termins höhere Preife für diesen Termin, resp. für Locc-Waare zur Folge gehabt, wahrend das Geschaͤft in den späteren Terminen sebr ruhig verlief, Der Kaffeemarkt war für Brasilsorten überaus animirt und höher, wozu ungünstige Ernteberichte und gute Bedarfsnachfrage den Anlaß gaben; milde Sorten ebenfalls begehrt und fest im Preife. Am Metallmarkt ging Blei bei ziem— lichem Geschãft etwas böher, wogegen Eisen, bei ebenfalls hübschen Umsätzen, keine Preisveränderung zeigt. Kupfer und Zinn folgten gan; der Richtung des Londoner Marktes, d. h. ersteres zog etwas im Preise an, wahrend letzteres nach vielfachen Schwankungen niedriger hließt, Zink mäßig belebt. Von Provisionen gingen Schmalz und Schweinefleisch in Fässern etwas höher; die übri⸗ gen Artikel zeigen jedoch keine wesentliche Veränderung. Von Schiffsbedürfnissen sind Terpentinöl und Harz ruhig und unverändert gewesen. In Petroleum hatte ein überaus lebhaftes Spekulations— Geschäft à la hausse stattgefunden und schließen Pipe line Certificates ä 925 923 C., ein Avanz von ca. 5 G gegen die Vorwoche. Für Wolle herrschte weiter gute Kauflust; die früheren Preife wurden schlank bewilligt. Zucker hatte in roher Waare größere Abschlüsse

zu verzeichnen, ohne, trotz der Knappheit des Vorraths, höhere Preise zu erzielen; raffinirte Waare lebhaft und steigend. Das Geschäft in einheimifchen Manufakturwaaren war

recht zufriedenstellend. Am Frachtenmarkt hatten Raummangel und die guten Exportaussichten eine weitere Steigerung der Frachtfätze zur Folge gehabt. Der Import fremder Webstoffe betrug für die am 25. August beendete Woche 2445 940 Boll. gegen 2913 661 Doll. in der Parallelwoche des Vorjahres.

New Jork, 10. September. (W. T. B.) Weizen ⸗Ver⸗ schiffungen der letzten Woche von den atlantischen Häfen der Vereinigten Staaten nach Großbritannien 78 000, do. nach Frankreich 48 000, do. nach anderen Häfen des Kontinents 22 000, do; von Kalifornien und Oregon nach Großbritannien z6 G05, do nach anderen Häfen des Kontinents 15 506 Drts.

Submissionen im Auslande.

I. Oesterreich. 15. Oktober, Mittags. Saljburg. M. G. Schröder, Direktor der Gaisberghahn; Lieferung von Lokomotiven, Wagen, Schienen 2e. Die näheren Bestimmungen sind von Hrn. Schröder für 2.550 M zu

beziehen. II. Rußland.

153. Oktober. St. Petersburg. Generalstab: Wettbewerb um Er—⸗ bauung eines möglichst praktischen Eisenbahnwagens zur Beförderung Verwundeter. Prämie 1000 Rbl III. Spanien. D 15. Oktober. Bilbao. Direktion der Hafengrbeiten: Arbeiten zur Verbesserung des Hafens. Voranschlag: 9 397 365 Fr 2) Ohne Datum. Junta de Administracion 7 Trabajos del Arsenal de Eerrol: Schrauben, Nägel, Beschläge ꝛe— für die Arsenal⸗ Wertstätte. Voranschlag: 3079. 28 Pesetas. Kaution vorläufig 100, endgültig 300 Pesetas. Näheres an Ort und Stelle.

Verkehrs ⸗Anstalten.

Der Urheber des Postdiebstahls in Rawitsch ist entdeckt. Der rastlosen Thätigkeit der betheiligten Vea me ist ö. gelungen, den Dieb in der Person eines zur Aushüffe'im ÜUnter? beamtendienst herangezogenen Mannes zu ermitteln und ihm den Raub wieder abzunehmen. Fast die ganze gestohlene Summe (gegen 39 000 AM) wurde, in einem Holzstall vergraben, aufgefunden.

Theater und Musik.

In Kroll's Theater sang gestern Hr. Raoul. in den „Hugenotten? und fügte damit seinen zahlreichen Triumphen einen neuen und zwar diesmal einen voll verdienten . binzu. Fr. Hadinger war eine vortreffliche Valentine“. Was an derselben besonders sympathisch! be— rührt, ist der Zug tiefer echter Weiblichkeit, mit welcher sie auch diese Partie ausstattet und welcher sie felbst in der großen Scene mit Raoul im vierten Akt in keinem Augen— klick untreu wird. Hier gab auch ihr Partner fein Bestes her, und so konnte es nicht fehlen, daß nicht enden wollender Beifall dieser Scene folgte. In der Rolle des „Pagen! debütirte ein Frl. Hellmuth ⸗Bräm, eine anmuthige Erscheinung mit hübscher Stimme.

Mierzwinski den

Mannigfaltiges.

Die diesjährige ordentliche Generalversammlung des „Deutschen Sparkassen⸗Verbandes findet, im Anschluß an die Generalversammlung des Hannoverschen Sparkassen Verbandes in annover, am Donnerstag, den 11. Oktober d. J., in Kastens otel? daselbst mit folgender Tagesordnung start: 1) Erstatkung des Jahresberichts (Syndikus Dr. jur. Seyden); Rechnungslage 1887 /88ę und Decharge; Wahl der Rechnuͤngs ⸗Revisions. Kommifston' für 1838/89; Wahl von Vorstandsmitgliedern. 2) Postsparkaffen, Referent; Bürgermeister Lange⸗Bochum. 3) Kommunale Aussteuer Sparkassen, Referent: Syndikus Dr jur. Heyden. Auch Nichtmitglieder sind willkommen. Am 10. Oftober: Vorstandssitzung dafelhst.

Stettin, 11. September. (W. T. B) Der XIX. Deutsche Juristentag nahm, dem Antrage des Referenten Prof. Dr. Brunner (Berlin) gemäß, folgende Resolution an: Es empfiehlt sich, in das Bürgerliche , den . aufzunehmen: „Kauf bricht nicht Miethe'.“. lÜleber die Frage: Empfiehlt es sich, die Prüfung der. Wahlen für gesetzgebende Körperschaften als eine richterliche Thätigkeit anzuerkennen und deshalb der Rechtsprechung eines unab- hängigen Wahlprüfungs. Gerichtshofes zu unterstellen ?“ ging die Ver⸗ sammlung nach langer Debatte zur Tagesordnung über, weil die Frage

der Nieder ländischen Handelsgesellfchaff abgehaltene Kaffee Auktion eröffnete für Nr. 1 zu 455 à 455, Nr. 2 42

nicht zur Kompetenz des Juristentages gehöre.