1V. Wahl dreier Aufsichtsrathmitglieder und zweier [38088
Dar heel eren Wurzuer Teppich⸗ . Velours⸗ abriken.
je Eintritts- j ir di 10nã Die Aktionäre der Wurzuer Teppich ˖ und Velours ⸗Fabriten werden hiermit zur Theil⸗ e' m ,. ö nahme an iner Dienstag, den 13. November 1888, Vormittag 1 Uhr, im oberen Zimmer des Herren Bres. Stockfleth, Bartels & Des Arts vom Rathhauses zu Wurzen stattfindenden aufterordentlichen Generalversammlung, in wescher JL— 8. November a. c. in Empfang zu nehmen. über die Aufnahme eines nach und nach tilgbaren Darlehns von 500 000 M Beschluß Geschaͤst bericht, Bilanz, Gewinn. und Verlust⸗ gefaßt werden soll,
; 36 m eingeladen. Rechnung ligen, vom 1. *. Wodember 3 * im Das Versammlungslokal wird 11 Uhr geöffnet und um 11 Uhr geschlossen.
lzõbSðsl
Malzfabrik Hamburg.
9 te Generalversammlung Sonnabend, den 10. November A. C., Nachmittags 2 Uhr,
im Patriotischen Gebäude, Zimmer 3211.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 25. Ottober
Kontor der Fabrik und bei den Notaren aus.
Malzfabrik Hamburg.
Ferd. Seligmann, als Vorsitzender des Vorstandes.
Tagesordnung: J. Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathes. II. Vorlage der Bilanz. IHII. Wahl eines Mitgliedes des Vorstandes.
Nach
Aktien vorzeigt. Wurzen, am 23. Oktober 1888
1 Bekanntmachung. Marienberger Silberbergbau⸗Gesellschaft in Ligu. zu Marienberg.
Bei der am 20. Schtember d. J. in Marienberg stattgefundenen Versteigerung ist das gesammte Eigenthum obiger Gesellichaft um S6 115 000 — der Gewerkschaft „Vater Abraham Fundgrube zu Marienberg“, welche sich zum Zwecke des Weiterbetriebes dieses Berggebäudes aus Aktionären der
Marienberger Silberbergbau, Gesellschaft gebildet hat, zugeschlagen worden. Wir machen dies unter Hinweis auf nachstehende Bekanntmachung des Grubenvorstandes von Vater Abrabam Fundgrube hierdurch bekannt. Zöblitz, am 27. September 1888. ; Der Verwaltungsrath der Marienberger Silberbergbau⸗Gesellschaft in Liqu. Gustav Friedrich Ackermann, Vorsitzender.
Bekanntmachung, Marienberger Silberbergbau⸗Gesellschaft in Liqu. betr.
Nachdem die Generalversammlung vom 25. Juni d. J. einstimmig die Liquidation obiger Gesellschaft beschlossen hatte, konstituirte sich am selbigen Tage die Gewerkschaft „Vater Abraham Fundgrube zu Marienberg“. .
Bei der am 760. September d. J. stattgefundenen Versteigerung ist das Gesammteigenthum der Marienberger Silberbergbau-Gesellschaft zu Marienberg in den Besitz der Gewerkschaft Vater Abraham Fundgrube daselbst übergegangen.
Bie Gewerkschaft, welcher, wie zu erhoffen ist, auch der Marienberger Bergbegnadigungsfond mit den ihm zugehörenden 1278 Aktien beitreten wird, gewährt denjenigen Aktionären, die sich bei der Ge—⸗ werkschaft betheiligen wollen, für jede Aktie einen Kux und Fordert dieselben hierdurch auf, ihre Aktien nebst Talons und Dividendenscheine Rr 5 — 0 an das mit Äutführung dieses Umtausches beauftragte Mirglied des Grubenvorstandes Herrn Bankier Paul Heinicke in Freiberg in Sachsen bis Ende Oktober d. J. unter genauer Angabe von Name, Stand und Wohnort des Eigenthümers einzusenden.
Marienberg, den 27. September 1888.
Der Grubenvorstand von Vater Abraham Fundgrube zu Marienberg. Bürgermeister Germann, d. 3. Vorsitzender.
zen Chemische Fabrik Eisenbüttel zu Braunschweig.
Wir beehren uns, die Actionaire unserer Gesellschaft zur sechzehnten ordentlichen General⸗ versammlung im Hause Frankfurterstraße Nr. 94 hierselbst, auf Sonnabend, den 10. No—⸗ vember d. J., Vormittags 115 Uhr, hierdurch einzuladen.
Tagesordnung: - Erledigung der im 8. 16 unserer Gesellschaftsfatzungen vorgeschriebenen Geschäfte. Die Eintrittskarten sind gegen Nachweis des Aetienbesitzes am 8. 9. und 19. November d. J bei der Braunschweigischen Bank hier, Bankplatz Nr. 6, in Empfang zu nehmen. Geschäftsbericht, Bilanz und Gewinn- und Verlust-Rechnung liegen in unserm Kontor zur Ein—⸗ sicht für unsere Aetionaire bereit Braunschweig, den 23. Oktober 1888. Der Aufsichtsrath. H. Buchler, Vorsitzender.
I336 265
lz 873 ö . Frankfurt⸗Offenbacher Tranbahn⸗Gesellschaft. ZDilanz-Conto pro 30. Zuni 1888.
Soll.
Gewinn und Verlust-Conto
pro 30. Juni 1888. Soll.
. 32645 54
4960474
Vortrag aus 1886/81 .. Gehalt. und Lohn⸗Conto: Beamtengehalte und Betriebslöhne Reparatur- und Erhaltungs Conto: Sämmtliche Kosten der Reparaturen und Unterhaltungen (inel. der hierfür aufgewandten Löhne)). ... . . 20660 01 Kohlen⸗Conto: 12821 48 os
Grundstück und Gebäude⸗Conto:
. n, Jöz0o9 50 ab 140ꝭ Abschreibung. . 2309 50
Bahnkörper- und Concessions Conto 1 . Iso 700. — ab 20½ Abschreibung . 5600. — Rohrleitungs⸗Conto: . . M 10h ho 7.78 ab 4064 Abschreibung .. 4407.78 Maschinen ˖ Conto: .. . M Io 375.07 ab 40½ Abschreibung . 6075.52 146300 — Wagen⸗Conto: ... . 6 14561435 ab 60 ½ Abschreibung 8714.35 136900 — Betriebs ⸗Utensilien Conto: 6. 7595.72 ab 20060 Abschreibung . 151372 Bureau ⸗Utensilien ˖ Conto: 1594 86 ab 100 ½ Abschreibung 144.80 Kleider Cont; 3590.57 ab Leihgebühr für Pelze ö 3774. 57 1874.57
Verbrauch . Oel⸗Conto:
G—— . Beleuchtungs- und Heizungs-Conto;:
Beleuchtung der Strecke. Beleuchtung und Heizung der Gebäude und der , .
Steuern⸗ und Abgaben ˖Conto: ͤ
Steuern an diverse Behörden inel. Abgabe an den Communalstände— k
Fahrschein⸗ und Drucksachen⸗Conto Unkosten ⸗Conto:
Mieth. und Pachtgelder, Annoncen, Schreibmaterialien, Gerichts! und Rechtsanwalts ⸗ Gebühren, Porti, Schneeräumen, Begießen der Bahn⸗ strecke ꝛc., sowie Vergütung an die Aufsichtsräthe für Auslagen ꝛc. .
Versicherungs ⸗ Conto:
Bezahlte Prämien
Interessen ⸗ Conto: Zinsen und Provision der schwebenden J Abschreibungen: Grundstück⸗ und Gebäude⸗Conto S 2309.50
5600. 4407.78 6075.52 S7 14 35 1513.72
144.80 2050.57 30856 24 168871 86
80 38 1635 30
6080 —
ab 50oso Abschreibung .. Kohlen ˖ Conto: Vorrath. Oel⸗Conto: Vorrath an Oel, consistent. Fett, Talg und hun matte, Material Vorräthe · Conto: Ersatzstücke und Vorräthe laut In⸗ ventar vom 30. Juni 1888 ... 6947
Cautionen⸗ Conto: Cautionen bei den Behörden 53741 Bahnkörper und Conces⸗ ; . 641 9 sions Conto ..
Cassa · Conto: . ⸗ ö Versicherungs⸗Conto: Rohrleitungs⸗Conto . Vorausbhezahlte Prämien für Feuer⸗ Maschinen⸗Conto.
1582 30 Wagen · Conto
und Unfallversicherungen ö Gewinn⸗ und Verlust⸗-Conto: Betriebs ⸗Ntensilien Conto Verlust . . 2Wo0lb 20] Bureau ˖ Utensil ien ˖ Conto
z69a 9?
Haben.
Actien ·˖ Capital · Conto: M6. 3 1500 Stück Aktien à M 500 . . . 750000 —
Creditoren ⸗ Conto: Diverse Creditoren . IlI65687 33 zo 2?
ñ Betriebseinnahmen ⸗Conto: . Betriebseinnahmen vom 1. Juli 1887 bi b, nn 1g, 139689 36 Plakat Conto: Einnahmen für Anbringung von Pla— katen in den Wagen und Warte D 1065 50 Verlust. JJ . 22007620 158871 86
Offenbach a. M., den 2. September 1888. — Die Direction: ⸗ S. Print. 22 H. Prins. j ett Uebereinstimmung mit den Büchern be— hl Uher nf inn n, mit den Büchern be— . ; einigt: . Die Revifionskommission des Aufsichtsraths: Die Revisions kommission des Anfsichtsraths: Carl Birkenst ock. F. W. Spich arz. Carl Bir kenst ock. F. W. Spicharz.
Erneuerungefonds ˖ Conto: ö Abonnements einnahmen⸗Conto: P Uebertrag der auf das Betriebsjahr ͤ 1838,87 treffenden Abonnements—
einnahmen. wᷣ .
916492 67
Offenbach a. M., den 2. September 1888. Die Direction:
Ablauf der dafür festgesetzten Stunde dem die Präsenzliste Führenden eine oder mehrere A Scheine über bei der Gefellschaft oder einer öffentlichen Behörde oder einem Notar niedergelegte
§. 37 des Statuts ist zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt, wer vor
ktien oder
Der Aufsichtsrath der Wurzner Teppich⸗ und Velours⸗ Fabriken. Paul Sulzberger.
8120)
eine Woche vor der Generalversammlung
schaften durch ihre gesetzlichen Vertreter. In allen Unterschrift zu verlangen berechtigt ist.
ertheilende Entlastung. 2) Wahlen zum Aussichtsrath.
Dortmund, den 24. Oktober 1888.
anderen stimmberechtigten Actionair vertreten werden.
Die Bevollmächtigung zur Stellvertretung ist spätestens am Tage vor, der General versammlung zur Prüfung der Direction vor ulegen, welche eine amtliche oder sonst ihr genügende Beglaubigung der Die Vollmachten bleiben in der Verwahrung der Gesellschaft.
Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Tie Berichte der Direction und des Uufsichtsraths und Beschlußfassung über die Bilanz nebst Gewinn, und Verlustrechnung für 1887/88, sowie über die der Verwaltung zu
Union, Aetien⸗Gesellschaft für Bergbau, Eisen⸗ und Stahl⸗ Industrie zu Dortmund. Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Actionaire findet am Sonnabend, den 17. November d. J., Vormittags 11 Uhr, zu Dortmund im Directions-Gebäude der Gesellschaft statt.
Zu derselben werden die Actionaire unter Hinweis auf die Bestimmung des 5. 24 des revidirten Statuts mit dem Bemerken eingeladen, daß die daselbst vorgeschriebene Deposition der Actien wenigstens
bei der unterzeichneten Direction oder
bei der Direction der Disconto-⸗Gesellschaft in Berlin,
bei dem Bankhaufe M. A. von Rothschild w Söhne in Frankfurt a. M.,
bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jun. E Ce in Köln gegen eine Bescheinigung bis zur Beendigung der Generalversammlung erfolgen kann,.
Es können vertreten werden: Handlungshäuser durch ihre gefetzmäßig bekannt gemachten Pro⸗
kuristen, Chffrauen durch ihre Ehemänner, Wittwen durch ihre großiährigen Söhne, Minderjährige oder sfonst Bevormundete durch ihre Vormünder oder Curatoren, Corporationen, Institute und Actien⸗Gesell⸗
übrigen Fällen kann ein Actionair nur durch einen
Die Berichte der Direction und des Aufsichtsraths und die Bilanz nebst Gewinn- und Verlust⸗ rechnung für 1887/38 werden vierzehn Tage vor der Generalversammlung im Geschäftslocale der Gesellschaft in Dortmund zur Einsichtnahme für die Actionaire ausgelegt werden.
Die Direction.
38008
X 9 1 Vereinigte Gaswerke. Laut Beschluß der außerordentlichen General— versammlung vom 15. Oktober d. J. ist das Aktien⸗ kapital um Ss 550 000 durch Ausgabe von 560 Stück neuer Aktien à S6 1000 zu erhöhen, wovon „S6 400 60) den Aktionären zum Cours von 133 9so anzustellen sind, so daß denselben für je. 5 Aktzen erster Emission das Bezugsrecht auf eine Aktie zweiter Emission eingeräumt ist. Die neuen Aktien, welche mit Dividendencoupons per 31. März 1890 anfangend versehen sind, treten mit 1. Januar 1889 in den gleichen Dividenden⸗ genuß wie die alten Aktien. Die Ausibung des Bezugsrechts kann vom 24. Oktober bis 10. Rovember l. J. in unserem Bureau, Eisenhammerstraße Nr. 25, erfolgen, und ist für jede Aktie zweiter Emission der Betrag von „S 1320 abzüglich 46 Zinsen vom Tage der Ein— zahlung bis 31. Dezember d. J. baar zu erlegen. Bei der Einzahlung sind die Aktien erster Emission behufs Abstempelung in Vorlage zu bringen. Nach obigem Endtermin wird über die nicht be— zogenen Aktien in der von der Generalversammlung festgesetzten Weise verfügt. Augsburg, den 20. Oktober 1888. Vereinigte Gaswerke. C. Sand.
374811 Kulmbacher Export⸗Brauerei „Mönchshof“
vormals Simon Hering, Actiengesellschaft.
Die Vierte ordentliche Generalversammlung
unserer Actionaire soll Sonnabend, den 17. No⸗
vember 1888, Vormittags 109 Uhr, im
Kleinen Saale der Dresdner Fondsbörse,
Waisenhausstraße Nr. 11, abgehalten werden.
. J Tagesordnung:
1) Prüfung des Berichtes des Vorstandes und Aufsichtsrathes, der Bilanz und der Gewinn— und Verlustrechnung auf, das vierte Ge⸗ schäftjahr vom 1. Oktober 1887 bis 30. September 1883 eventuell Genehmigung der⸗ selben und Ertheilung der Decharge an Vor— stand und Aufsichtsrath, sowie Beschluß⸗
fassung über Vertheilung des Reingewinnes. Wahl zweier Aussichtsrathsmitglieder an Stelle des ausscheidenden aber sofort wieder wählbaren Herrn Conrad Scheiding, sowie des durch Tod ausgeschiedenen Herrn Franz
Blembel,
Die Legitimation zur Theilnahme an der General⸗
versammlun, erfolgt durch Vorzeigung der Actien
oder der über deren Niederlegung bei der Gesell= schaftskasse in Kulmbach, oder bei einer öffentlichen
Behörde oder bei der Firma Eduard Rocksch
ö in Dresden ausgestellten Depositen⸗ eine.
Die gedruckten Geschäftsberichte nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung liegen vom 24. Okto⸗ ber er. ab in unseren Geschäftscomptoiren in Kulm bach und Dresden, sowie bei der Firma Eduard Rocksch Nachfolger in Dresden zur Einsicht der Actionaire aus.
Dresden, am 14. Oktober 1888.
Kulmbacher Eport⸗Brauerei „Mönchshof“ vormals Simon Hering, Aetiengesellschaft. Der Aufsichtsrath.
Vietor Hahn, Vorsitzender.
37467 Die Aktionäre der Actiengesellschaft „Restau⸗ rant Gattersburg“ zu Grimma werden hiermit für Montag, den 12. November dieses Jahres, Abends 18 Uhr, zu der im genannten Restaurant abzuhaltenden sechsten ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Berathungsgegenstände sind: 1) Prüfung des Geschäftsberichts und des Rech— nungsabschlusses auf das abgelaufene Ge— schästejahr, 2) Decharge ⸗Ertheilung an den Vorstand. 3) Feststellung des zur Vertheilung gelangenden Reingewinnes. a) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths. 5) Beschlußfassung über etwaige Anträge, welche bis t. November an den Unterzeichneten ein zureichen sind. Grimma, den 20. Oktober 1888. Der Aufsichtsrath. Stadtr. Julius Engelmann, Vorsitzender. —
7) Wochen ⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
37885 Wochen Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 23. Oktober 1888.
Activa. Metallbestand: 1 024 379 66 18 4. Bestand an Reichskassenicheinen: 12 785 6 Bestand an Roten anderer Banken: 459 100 6. Wechsel: 6 010607 6 95 g. Lombard: 2 173 809. 4A Effekten: 1135 381 4 235 3. Sonstige Aktiva: 20 428 Se 68 8. ;
Fassiãva. Grundkapital: 3 000 000 6 Re— serve⸗Fonds: 600 000 υν, Banknoten im Umlauf: 470 S0 S606 Depositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten 178 590 6s. An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten; 4370 900 Mp. Sonstige Passiba: 13 394 Me 62 3. Eventuelle Verbindlich⸗ keiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 109 696 M 69 4.
mn m 2 0 e 2 2 Q Q D O ο 2 Q Q D ,.
37884
russischen Unterthanen, demnächst
zu bescheinigen.
Sachsen verliehen werden. Leipzig, am 20. Oktober 1888.
Felix Sachs. Felix Sachs.
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
2X Bekanntm ach Nach eingetretener Erledigung der beiden von dem Kaiserlich russischen Kanzleirathe At hanafius von Balla im Jahre 1801 gestifteten Stipendien, welche zunächst a. AUnverwandten des Stifters aus Ungarn oder den österreichischen Staaten, b. Anverwandten des Stifters aus Rußland, c. anderen Hülfsbedürftigen und zwar zunächst österreichischen,
ung.
in deren Ermangelung
A. Griechen, welche Meyiein, Philosophie oder Mathematik studiren, verliehen werden sollen, werden hierdurch alle Diejenigen, welche nach Vorstehendem einen besonderen Anfpruch auf diese Stipendien zu haben vermeinen, aufgefordert, binnen drei Monaten und längstens den 25. werbungen schriftlich bei der Univerfitätskanzlei hierselbst anzubringen und ihre Ansprüche glaubhaft
Janunar 18889 ihre Be⸗
Würden fich bis zu dem anberaumten Termine bevorzugte Bewerber nicht melden oder dieselben ihr Anrecht nicht gehörig bescheinigen, so werden die Stipendien an Studirende aus dem Koͤnigreiche
Der Reetor der Universität. Dr. Ribbeck.
Dr. Meltzer.
M 27X.
18SS.
———
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels“,
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Neg
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann du
rch alle Post ⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
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ister für das Deutsche Reich. an 22
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Vom „Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 272 * und 272k. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—
enannten die Ertheilung eines Patents nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
RKIass e.
VI. J.. 4804. Neuerung an Kondensations⸗ und Kühlapparaten; Zusatz zum Patent Nr. 37 250. ö. K C Haunndhausen in Greven—
roich.
L. 4808. Neuerung an Kondensations ⸗ und
Kühlapparaten; Zusatz zum Pazent Nr. 37534. . 1 c EHRundhansenm in Greven—
roich
NI. 5780. Dampfdestillirkolonne zur Destil⸗ sation von dicken Flüssigkeiten oder deren Be— handlung mittelst Gasen; Zusatz zum Patent Nr. 31 005. — Paul Alfred Mallet und JTiburce Albert Bagniez in Paris; Vertreter: G Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4.
VII. V. 1262. Rotationsmaschine zum Färben, Entfetten, Waschen. Beizen, Spülen. Reinigen u. s. w. von Gespinnstfasern. — Charles Van- dermeirssche in Paris, Rue Pascal 49; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin 8sW. 11, Königgrätzerstr. 56 a
XV. G. 4857. Neuerung an Notenschreib⸗ maschinen. — Carl Freiherr Grote in Berlin NW., Klopstockstr. 36.
XX. M. 6063. Siaubverschluß an Achsbüchsen. — Dan. MHacuee in London ((Grafschaft Middlesexꝝ 2 Westminster Chambers Victoria Street; Vertreter: PB. C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin SW.
XXXVHI. S. 4409. Langlochfräs apparat zum Einsetzen von Einsteckschlössern. — August Gskar Seibmann in Dresden, A. Blasewitzer⸗ straße 32.
Vr. 5416. Neuerung an der Maschine zum Binden und Krösen von Fässern; Zusatz zum Patent Nr. 45 118. — Samuel Wright in Glasgow, Schottland; Vertreter: Lenz & Sehmidt in Berlin W.
KXLIV. Sch. 5347. Neuerung an selbsttbätigen
Verkaufapparaten. - C. Sehmieg elo in
Altona, Blücherstr. 7. ;
L. 592. Selbstthätiger Ausschankapparat. — Universal Automatic Machines Co. Limited in London, 11 Queen Victoria Street; Vertreter: Specht, Ziess & Co. in Hamburg. . ; XLIX. BE. S126. Verfahren zur Herstellung
von an der Oberfläche mit Verzierungen ver—
sehenen Hohlkörpern. — John Rur üchar dt und William Henry Tacksson in New-York;
Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8w.
II. S264. Maschine zum Zerschneiden und Bohren von Eisenbahnschienen. — Eben Nealley Higiey in Sommertworth, New⸗Hampfshire, V. St. A; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8, Prinzenstr. 1090. ᷣ
ELS. 4844. Verfahren zur Herstellung koni⸗ scher Metallbülsen. — Gustaf Wiktor HE omun und ötto Andersson in Olofström Holje, Schweden; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
LV. G. 1073. Holzstoff sortirmaschine. — Lud- wig Adalbert Otto in Chemnitz i. S., Lerchenstr. 20 J. T.
S. 4406. Verfahren, Sulfitstoffkocher mit
einem inneren schützenden Ueberzuge zu versehen. — Br. jur. Ferdinand Salomom in Berlin, Mohrenstr. 59, und Hermann Bringer,
Fabrikdirektor in Kuners dorf, Reg Bez, Liegnitz. LIX. S. 4434. Räderkapselwerk mit Kronen-
rad und innerhalb desselben liegendem Zahnrad.
— Seiwiz & Lange in Braunschweig. LxXI. A. 1907. Zusammenklappbare Rettungs⸗
leiter. — James Brown Archer und George Pavid Bagley Fhomas in Neweastle-upon Tyne, England, Stanhope Str. 193 bezw. Stawthorn Str. 8; Vertreter: Huge Knoblauch C Go. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 44.
PR. 2231. Gestell, aus Nürnberger Scheeren
zusammengesetzt, als Rettungt vorrichtung u. xz.
benutzbar. — George Edwards in Whitby Lodge. Thornton Heath, Surrey, England; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW.,
Königarätzerstr. 43. ; ö Schnurtrieb bei Wasserstands⸗
LXV. FE. 3629. zeigern für Schiffe. — George Eisher, und
Peter Ranpboid in Toledo, Grafschaft Lucas, NewYork, VL. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt, Main. ; LXX. H. 3546. Halter für Schneiderkreide Wijshelm Hörge in Braunschweig, Steinthor⸗ Promenade Nr. 1. . S. 4410. Radirgummihalter. — Johannes siemon in Lunzenau. Sachsen. ( LXXI. N. i832. Apparat zur Erleichterung des Einklebens bezw. Einziehens von neuen Gummizügen in altes Schuhwerk. — Gustav Nenschiid in Dresden, Cranachstr. 18. LxXXII. F. 3780. Mafschine zum Laden und Zeichnen von Schrotpatronen. — Cershom Moore seiers in Fenia, Eounty of Greene, Ohio, V. St. A.; Vertreter: G. Fehlert und G. Eoubfer in Firma C. Kesseler in Berlin. LxXXIV. j.. 3775. Lichtreflexions ˖ Apparat. — Issgde LEeral in San Fernando, Spanien; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin 8w.
HKIasge.
LXXIXI. JU. 558. Maschine zum Ausschneiden von Cigarrendeckblättern und anderen Blatt- formen — Universal Cigar Rollins Machine Company, vertreten durch den Prasidenten Oscar Hammerstein in Jersey City State of New Jer ey. V.. St. A.: Vertreter: G. Fehlert & G. Loubier i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.
LRXXRVIH. S. 4368. Sicherheitsvorrichtung am Unterschlag mechanischer Webstüble. — Lie Säüch;sische Maschinenfabrik zun Chemnitz in Chemnitz.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
H Iasse.
XXV. F. 2124. Nadelarparat des Schlauch⸗ stuhles für Rechts und Rechts-Wirkwaare. Vom 265. März 1888.
LIV. C. 2387. Verfahren, Polzstoff u. dergl. wasserdicht zu machen. 12. Januar 1888.
ö 3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗-Anzeiger betannt gemachten Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
XVII. Nr. 33 733. Firma Ru4dl0off-
zrübs Æ Co. in Berlin, Neue Promenade Nr. 2. — Aus Koblensäure und schweflicher Säure bestehende Verflüchtiaungeflüssigkeit für Kälte⸗ maschigen. Vom 3. Januar 1835 ab.
XXXRIV. Nr. 36 516. Firma Emil Welter in Mülhausen i. E. — Mechanismus zum Ein und Ausführen der Keulen in Walzen- mangeln. Vom 30. Juli 1885 ab.
XLII. Nr. 44 977. Georg Schoenner in Nürnberg. — Nullzirkel mit selbstthätigem Um— gang. Vom 15. Mai 1888 ab.
XLVI. Nr. 44 589. Rudolph Herrmann in Stötteritz bei Leipzig, Hauptstr. 42. — Zünd⸗ vorrichtung für Gatkrafimaschinen. Vom 260. No vember 1887 ab
LV. Nr. 36 233. Firma Emil Welter in Mülhausen i. Els. — Walzenandrückvorrich tung an Walzenmangeln oder Kalandern. Vom 30. Juli 1835 ab.
LXX. J Nr. 45 438. V. A. Grundmann in Olbernhau in Sachsen. — Schreibzeugbehälter. Vom 5. Mai 1888 ab.
4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolte eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
H ILagsso.
VEIEI. Nr. 35 659. Vorrichtung zum Spannen des Kratzenbeschlages von Rauhwaljen.
XA. Nr. 34 242. Sammelmappe.
Rr. 38163. Verstell bare Eckenabschneide⸗ Vorrichtung an Papier- und Pappschneide— maschinen.
XII. Nr. 44 523. Vorrichtung zum Ab⸗ dampfen von Flüssigkeiten; Zusatz zum Patent Nr. 43 665.
XV. Nr. 38 263. Apparat zum Befestigen von Clichés auf ihren Holzblöcken.
Rr. 38 393. Verfahren zum Fixiren litho⸗ graphischer, typographischer und autographischer
Umdrucke. 41730.
XVIII. Nr. Walz werken
XX. Rr. 39 762. Neuerung an Anzugvorrich ; tungen für Pferdebahnwagen.
XXI. Nr. Z38 S53. Elektrodenbefestigung an medizinischen galvanischen Batterien.
Nr. 42 4896. Mitropbon.
xXXVI. Nr. 40 144. Gegenusz⸗-Gaslampe.
XXVIE. Nr. 44 492. Vorrichtung zur Rei⸗ nigung von Luftfiltern ohne Unterbrechung des Betriebes.
XXXII. Nr. 36 585. Mechanisch sich öffnen⸗ der und schließender Schirm.
XXXVI. Nr 33 S854. Petroleum ˖ Brennofen.
Nr. 326271. Neuerung an Heizvorrichtungen.
XLII. Nr. 37 922. Rechenapparat.
XLVI. Nr. 31 693. Göpel. ö
XLELVII. Nr. 44 336. Aus und Einrückvor⸗ richtung für Riementriebe mit Losscheiben auf der treibenden und der getriebenen Welle.
XLIX. Nr. 34 731. Maschine zum Umbiegen und Stauchen der Stollen an Hufeisen.
Nr. 42 594. Bolzenkopf ˖ Schmiedemaschine.
L. Rr. 30 504. Neuerung an im Innern von Centrifugalsichtmaschinen liegenden Vorsicht⸗ cylindern, abhängig vom Patent Nr. 6402.
Nr. 39 328. Abklopfvorrichtung für Schleuder ˖ Sichtemaschinen.
LI. Rr. 43472. Mechanismus zum mechanischen Spielen von Saiten- und Stahlfeder⸗Musik— instrumenten.
LV. Nr. 38 479. Verfahren zur Herstellung von Pau⸗, Umdruck. und Ueber druckpapier.
LVII. Nr. 42 281. Combination von photo graphischen Objektiven mit Polarisationskörpern.
Gegenstände aus Vom
Führungeplatten an
KIasso.
LXVIIH. Nr. 26 691. drehbarer Schlüssel mutter.
Nr. 41 200. Controlschloß.
LXRX. Nr. 26 238. Bleistifthalter mit selbst ˖ thätiger Vorschubeinrichtung.
Nr. 42 029. Stahlfeder⸗Reiniger.
LXXII. Nr. 38 004. Hinterladegewehr mit der Länge nach verschiebbarem Lauf.
LXXIX. Nr 38 763. Tabakschneidmaschine.
LRXXX. Nr. 42785. Steinsäge mit horizontal schneidenden Sägeblatt, selbstthätig veränder lichem Verticalvorschub und raschem Rückgang des Sägeblattes.
Nr. 43500. Vorrichtung zum Formen von Hohlkörpern aus Cement ꝛe
LRXX. Nr. 28 100. Neuerung an Draht⸗ seilbahnen.
LRXRXEI. Nr 33993. Vorrichtung zum Entleeren von Schleudermaschinen während des Betriebes.
LXXRXRV.,; Nr. 17 S28. Reinigung von Filterflächen.
Nr. 18 262. Neuerungen an Filterappa⸗ raten.
Rr. 44710. Einrichtung an Wasserkästen zum Spülen von Closets mittelst einer be— stimmten Wassermenge.
LXXXVII. Nr. 42507. Werkzeug zum Befestigen der Dichtusgskeilringe in Siederöhren.
LRXXVIII. Nr. 12 018. Wassersäulen⸗ maschine mit während des Ganges veränderbarem Kolbenhub.
LXXXIX. Nr. 30 9044. Traneportable Rüben Waschmaschine.
Nr. 32 512. Filtrirvorrichtung an der Thiessen'chen Rübenwaschmaschine für das be— nutzte Waschwasser. Zusatz zum Patent Nr. 30044.
Berlin, den 25. Oktober 1888.
Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Sicherheitsschloß mit
Neuerungen in der
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Das Vorhandensein einer Zolldefraudation wird dadurch nicht ausgeschlossen, daß eine Waare mit unrichtiger Deklaration der Zollbehörde zur Revision vorgelegt wird. U. R.“ G. v. J. Dez. 1887 Entsch. Bd. 17 S. 1.
2) Bei Berechnung der im Grenzverkehr zoll frei zugelaffenen Gewicht smenge von 2 kg Fleisch kommen solche Fleischarten nicht in Betracht, deren Einfuhr verboten ist. U. R.-G. v. 6. Dez. 1887 ö
3) Bei Verletzung des Urheberrechts ist die Zuctkennung einer Buße von einer genauen, und zuverläfsigen Ermittelung des Schadens unabhängig. L. 11. Straffen. R. G. v. 9. Mär; 1888 a. a. O. S. 190.
h Ein Adreßbuch kann nicht Gegenstand eines strasbaren Nachdruücks sein. U. J. Strafsen. v. 2. Jan 1888 a. a. O. S. 195.
FH Die Weiterveräußerung eines Ver viel⸗ fältigungs« oder Nachbildungsrechtes ohne Zustimmung des Urhebers desz Schrift- oder Kunstwerks ist nicht grundsätzlich unzulässig. U. Ji. Strafsen. R. G. v. 6. April 1888 a. a. O.
6) Unbefugte Benutzung der Fahrgelegenheit auf der Eisenbahn begründet das Vergehen des Betrugs, welcher durch die Täuschunz des mit der Billet kontrole beauftragten Schaffners zur Voll— endung kommt. ÜU. II. Strafsen. v. 13. März 18838 4. a S. S. 217.
7 Die Bezeichnung der Verpackung einer Wage mit der Firma und dem Handelsnieder⸗ sassungs ort des Versenders ist keine Urkunde im Sinne des 5 267 St.- G. B. U. III. Strafsen. v. 12. März 1888 a. 4. Q. S. 282.
s) Die formlofe Führung kaufmännischer Bücher kann nicht durch einen bestehenden, von den gesetzlichen Vorschriften abweichenden Handels gebrauch gerechtfertigt werden. U. J. Strafs. v. 15. April 1888 4. a. D. S. 301. .
Y) Die Wiedergabe eines Gemäldes in einer Diaphenie ist nicht als erlaubte Nachbildung durch die plastische Kunst anzusehen. U. II. Strafs. v. 18. Mai 1888 4. 4. D. S. 365.
10 In der täuschenden Zusammensetzung der Bruchstücke verschiedener, ursprünglich echter und bisher unverwendeter Postfreimarken und in ihrer Verwendung zur Frankirung liegt keine Fälschung. Ü. III. Straff. v. 19. April 1885 a. a. O. Se 94.
11 Die Eisenbahn haftet für unterlassenen Schutz gegen Feuersgefghr bei Beförderung im offenen Wagen, wenn das Feuer gus der mit dieser Beförderungtart verbundenen Gefahr entstehen konnte. V. J. Civilf. v. 22. Febr. 1388 a a. O. S. 116.
12) Ist ein Geschäftsmann nach Art. 271 Nr. 1 als Kaufmann anzusehen, so kommt es auf den Umfang des von ihm betriebenen Gewerbes nicht an. Ü. IL Civils. v. 29. Febr. 1888 a. a. O. S. 125. (pat. Anw.) Das Schweizer Patent gesetz wird am 16. November in Kraft treten. Gegen das Bundesgesetz vom 29. Juni 1888, be⸗ treffend die Erfindungtpatente, welches unterm 4. Juli 1888 im Bundesblatt veröffentlicht worden ist, sind innerhalb der mit dem 2. Oktober abge⸗ laufenen Frist Referendumsbegehren nicht eingelangt. Der Bundesrath hat daher am 5. Oktober die Auf⸗—
nahme dieses Gesetzes in die amtliche Gesetzes⸗ sammlung angeordnet und jet den Beginn der Wirksamkeit desselben auf 15. Norember nächsthin festgesetzt. Er hat zugleich beschlofsen, es sei unter der Bezeichnung „Eidgenössisches Amt für geistiges Eigenthum“ eine befondere Abtheilung des be— treffenden Departements (vorläufig des Departe⸗ ments des Auswärtigen) zu schaffen, welcher alle Geschäfte zufallen, die sich aus der Vollziehung folgender Gesetze ergeben: a. Bundesgesetz über die Erfindungspatente; b. Bundesgesetz, betr. den Schutz der Fabrik- und Handelsmarken; C Bundesgesetz, betr. das literarische und künstlerische Eigenthum; d. das gegenwärtig noch in Berathung liegende Bundesgesetz über Muster⸗ und Modellschutz. Die Geschäfte dieses Amts werden vorläufig besorgt werden von einem Direktor, ein oder zwei Adjunkten, einem Registerführer und der nöthigen Anzahl von Kanzlisten. Das Departement des Auswärtigen ist beauftragt, die obbezeichneten Stellen aus uschreiben. Der Bundesrath wird bei der Wahl die Besoldungen nach Analogie des Bundesgesetzes über die Organi⸗ sation des Handels / undLandwirthschaf is ⸗Departements pom 21. April 1883 festsetzen und in der Dezember Session bei der Bundesversammlung um den nöthigen Kredit nachsuchen.
Wir bringen bei dieser Gelegenheit in Erinnerung, daß alle Ängebörigen von Unionstaaten ihre vor sieben Monaten schon in anderen Ländern patentirten Erfindungen auch in der Schweiz noch patentiren laffen können. Leider sind deutsche und öster⸗ reichische Erfinder von dieser Wohlthat noch aus— geschlossen und mancher davon wird in Folge dessen schwere Verluste erleiden. Es dürfte sich daher empfehlen, wenn die Betreffenden unter Darlegung des erlittenen Schadens sich an ihre Regierung wenden und dazu beitragen, daß die jetzige auf die Dauer doch nicht haltbare Fremdstellung zur Union aufgegeben werde.
Der Bundesrath hat vor einiger Zeit im Gegen satz zu dem neuen englischen Waarengesetz ent⸗ schieden, daß ausländische Fabrikanten die Firma oder Handelsmarke der Schweizer Firma, welche die Waaren bestellt hat, auf diesen anbringen dürfen und sich dabei auf Artikel 18 des Gesetzentwurfs vom 9. November 1886 und das Bundesgesetz vom; 19. November 1879 bezogen, worin bestimmt wird, daß eine falsche Bezeichnung der Herkunft nicht vor— liege, wenn deren Anbringung auf Bestellung eines Produzenten erfolgt, welcher berechtigt ist, die be⸗ treffende Bezeichnung zu führen“.
Der Patent Anwalt“ schreibt: Der polytechnische Centralverein für Unterfranken macht bekannt, daß die Patentschriften in seiner Bibliothek aufliegen und dort Auskunft über Patentsachen ertheilt wird. Mitglieder der Bezirksvereine hatten sich an das Patentamt gewandt und um Auskunft über Dieses und Jenes gebeten. Selbstverständlich erhielten sie diese nicht Einmal ist das Patentamt nicht dazu verpflichtet, und dann würde es ihm eine riesige Arbeit und Verantwortlichkeit verursachen. Eine von einem Amt gegebene Auskunft, die sich als falsch erwiese, hätte natürlich ganz andere Folgen, als wenn sie von einem Privaimann ertheilt wird. — Es ist unbegreiflich, daß einfaches Nachdenken die Leute nicht selbst zu dieser Ueberzeugung ge— führt hat. .
Ueber Patentsachen Auskunft zu ertheilen, ist über dies nicht Jedermann in der Lage Dazu gehört doch mehr als der bloße Besitz der Patentschriften und des Patentgesetzes. — Wir sind jederzeit gern bereit, unentgeltliche Auskunft über Patentfragen, soweit dies natürlich ausführbar ist, zu geben.
Das Oktoberheft des „Deutschen Handels⸗ Archivs“ bringt einen Artikel über den Handel Großbritanniens während des Jabres 1887, dem wir Folgendes entnehmen: Der Werth der Gesammteinfuhr nach Großbritannien belief sich in 1887 auf 362 227 5654 Pfd. Sterl. gegen 349 863 472 Pfd. Sterl. in 1886, und der Werth der Gesammt⸗ ausfuhr in 1887 anf 280 763 161 Pfd. Sterl. gegen 268 667 017 Pfd. Sterl, in 1886. Was die Ein fuhr Deutschlands nach Großbritannien anlangt, so bezifferte sich dieselbe ihrem Werthe nach in 1857 auf 24 5635 536 Pfd. Sterl. gegen 21 422 342 Pfd. Sterl. in 1886. Die Hauptartikel der deutschen Einfuhr in 1887 waren folgende: Zucker, unraffinirter (7 658 4851 Ctr.) im Werthe von 4 523 727 Pfd. Sterl., Kandis⸗ und raffinirter Zucker (2837 815 Ctr.) im Werthe von 2205767 Pfd. Sterl., Speck und Schinken (360 722 Ctr) im Werthe von 1034 129 Pfd. Sterl., Eier (8 23 617 große Hundert) im Werthe von 948 745 Pfd. Sterl., Butter (156 506 Centner) im Werthe von 7193 967 Pfd. Sterl, Weizen (13651 728 Ctr. im Werthe von 599 292 Pfd. Sterl, wollene Waaren im Werthe von 572 570 Pfd. Sterl., Schafe und Lämmer (321 085 Stück) im Werthe von 564 596 Pfd. Sterl., Papier und Pappe (6 910039 Ctr) im Werthe von Haß gö8 Pfd. Sterl., Holz und Bauholz (214 445 Loads) im Werthe von 470 241 Pfd. Sterl, Zink, roh (26 825 t) im Werthe von 410708 Pfd. Sterl, Hanf (295799 Ctr.) im Werthe von 376 411 Pjsd. Sterl. 2. Die Ausfuhr Großbritanniens nach Deutschland in 1887 betreffend, so betrug dieselbe ihrem Werthe nach T o66 270 Pfd. Sterl. gegen 26302 267 Pfd. Sterl. in 1885. Ausgeführt. wurden beson⸗ ders folgende Gegenstände: Schaf⸗ und Lamm⸗ wolle (66 456 310 Pfd.) für 3 285 796 Pfd. Sterl,, Wollen. und Kammgarn (18138 602 Pfsd) für 1 8651 219 Pfd. Sterl.ͥR, Baumwollengarn
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