1888 / 290 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 15 Nov 1888 18:00:01 GMT) scan diff

141778) Burger Eisenwerks Actien Gesellschaft. Bilanz pro 20. Juni 1888. ; a. Activa. 1) Wechselbestand .... 60 2481. 2) Baarbestand. J 5 086. 3) Debitoren J 4) Immobilien und Inventar., 964957. 5) Waarenvorrãthe . 138 125. S 1 268 775.

b. Rassiva. b 1080000.

1) Actienkapital : 2 KJ 14147. 64 MS 1268 775. 81 , Burg bei Herborn, den 8. November 1888. Der Vorstand.

(41899

Einladung zu der Generalversammlung der Flachs, Hanf⸗ Æ Abwerg ˖ Spinnerei Schorn⸗ reute⸗ Ravensburg am 28. November 1888, Nachmittags 3 Uhr, in deren Geschäftslokale

daselbst. Tagesordnung: Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 30. September 1888. Der Vorstand. Buob.

(419831 ö

Hierdurch werden die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Sonnabend, den 15. De⸗ zember cr, Vormittags 10 Uhr, im Lokale des Bankhauses S. Bleichröder, Behren⸗ straße 63, hier stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tages orduung:

1) Neuwahl von Aufsichtsrathsmitgliedern an Stelle der ausscheidenden

2) Vorlegung des Geschäftsberichts des Vorstandes mit Reck nungtabschluß und der Bilanz nebst Ge⸗ winn· und Verlustrechnung für das abgelaufene Geschästsjahr vom 1. Oktober 1887 bis 30. Sep- ß 1888 sowie Prüfungsbericht des Aussichts raths. ;

3) Beschlußfassung über::

a. Decharge Ertbeilung der Rechnungen des abge⸗ laufenen Ges Häftejahres. 2.

b. Festsetzung des Reservefonds für Bilanzverluste Art. x5 b. und 239 b. des All zem. deutschen Handelsgesetzbuchs, Genehmigung der Bilanz und Festsetzung der Dividende,

C. Genehmigung der über Dechargen . Ertheilung, Bilanzfeststellung und Dividendenfestsetzung zu erlassenden Bekanntmachung.

Wer an der Generalversammlung Theil nehmen will, hat spätestens bis zum Donnerstag, 13. De⸗ zember er, inklusive, die ihm gehörigen Aktien im Geschäftslokale der Gesellschaft, Nr. 26 Zimmer⸗ straße (Eingang Charlottenstraße 15 b.), in den Ge⸗ schäftsstunden von 9 Ühr Vormittags bis 6 Uhr Abends zu präsentiren und die entsprechende Be⸗ scheinigung in Empfang zu nehmen.

EGbendafelbst liegen vom 28. November er. ab die Bilanz,, die Gewinn- und Verlustrechnung und der Geschäͤfts bericht des Vorstandes für das verflossene Geschäftsjaßr 1. Oktober 1887 bis 30. September 1888 zur Einsicht der resp. Aktionäre aus.

Verlin, den 14. November 1888.

Der Aussichtsrath

der Continental⸗Telegraphen⸗ Compagnie Actiengesellschaft.

G. v. Bleichröder.

6) Berufs alt ss

Sektion zur öffentlichen Kenntniß gebracht.

Gen offen schafte Schlesische landwirthschaftliche Berufsgenossenschaft.

. Bekanntmachung. In Gemäßheit des 8. 25 des landwirthschaftlichen Unfallversicherungsgeseßes und des §. 2 des Statuts werden im Nachstehenden die Namen der Vertrauensmänner der

n.

Schönau

Stadt resp. Amtsbezirk.

Vertrauensmann.

Schönau. Kupferberg. Rohrlach. Schildau. Kammerswaldau. Maiwaldau. Berbisdorf. Seitendorf. Kauffung.

Alt · Schörau. Konradswaldau. Neukirch. Röversdorf. Falkenhain. Tief hartmanns dorf. Hohenliebenthal. Johnsdorf. Breslau, den 9. November 1888.

. 2. 3 4. 5. 6. . 8. 9.

Der Landeshauptmann von Schlesien. von Klitzing.

Landwirth H. Arndt, Schẽnan.

Landwirth F. Schiedeck, Kupferberg. Bauergutsbesitzer A. Barrsich, Jannewitz. Wirthschaftsinspektor H. Neldechen, Boberstein. Bauergutsbesitzer G. Meißner, Kammerswaldau. Stellenbesißer A. Maiwald, Maiwaldau. Bauergutsbesitzer G. Friedrich. Ober⸗Berbisdorf. Revierssrster G. Vogt. Seitendorf. Wirthschaftsinsxektor M. Berger, Niemitz ⸗Kauffung. Bauergutsbesitzer H. Karge, Att⸗Schönau. Bauergutsbesitzer G. Wahn, Konradswaldau. Bauergutsbesißer O. Hoff mann, Neukirch. Bauerguts besißer Bauergutsbesißzer A. Hoffmann, Nieder ⸗Falkenhain. Bauergutsbesitzer G. Weist, Tiefhartmannsdorf. Barergutsbesizer C. Schubert, Hohenliebenthal. Bauergutsbesißer H. Friedrich, Johnsdorf.

A. Neumann, Ober⸗Röversdorf.

2 8

S) Verschiedene Bekanntmachungen.

72 leiden Bekanntmachung.

Nach Genehmigung Seitens des Staats-Kom— missarius bei der Posener Landschaft, Sr. Excellenz des Herrn Ober- Präsidenten Grafen Zedlitz Trützschler, haben wir iln Vorbereitung der Deputirten⸗ Wahlen für die demnächst ein⸗ zuberufende Generalversammlung einen Termin zur Wahl von Wahlmännern auf den 19. November 1888, Vormittags 11 Uhr, in allen wahlberechtigten landräthlichen Kreisen anberaumt, zu welchem wir die in diesen Kreisen mit Grundstücken unter 15 000 6 Taxwerth ansässigen Vereinsmitglieder des 40o Systems der Jahresgesellschaften hierdurch einladen.

Die Wahl wird stattfinden:

1) für den Kreis Kosten in der Stadt Kosten im Restaurant Krueger,

2) für den Kreis Samter in der Stadt Samter im Hotel Gielda,

3) für den Kreis Obornik in der Stadt Obornik im Hotel Fest.

4 für den Kreis Posen West in der Stadt Posen im Lambert schen Saal, Bäcerstraße Nr. 17, 5) für den Kreis Schrimm in der Stadt Schrimm im Hotel de France,

G) für den Kreis Schroda in der Stadt Schroda in Hüttner's Hotel,

JT) für den Kreis Wreschen in der Stadt Wreschen im Paprzycki'schen Saal,

8) für den Kreis Bromberg in der Stadt Brom⸗ berg im Hetel Royal,

d') für der Kreis Kolmar in der Stadt Kolmar im Hotel zum Adler, 10) für den Kreis Czarnikau in der Stadt Czar—⸗ 6. im e,, Saal, 6 für den Kreis Znin in der Stadt Znin i 5 Hotel, ? . 2) für den Kreis Wongrowitz in der Stadt Wongrowitz im Hotel e nr.

13) für den Kreis Mogilno in der Stadt Mogilno in Bethke's Hotel, 39 für den Kreis Gnesen in der Stadt Guesen ian gen 4 1

für den Kreis Witkowo in der Stadt Wit—⸗ komo im Gasthof Dgorkiemiez .

Wer in dem angegebenen Termine und Wahl⸗ lokale nicht pünktlich erscheint, hat zu gewärtigen, . seine Zuziehung mit der Wahl vorgegangen

Wablberechtigt und wählbar sind alle in dem. be⸗ treffenden landräthlichen Kreise anfäsfigen Mitgiseder der Jahresgesellschaften des Systems der 4prozen-

tigen Pfandbriefe, welche Grund stücke mit einem

Taxwerthe unter 15 000 MM besitzen, mit Ausnahme ker Ausländer, der Frauen und der Minorenmen. Doch sind für die Frauen deren Ehemänner, für die

Minorennen deren Väter oder Vormünder wahl⸗ berechtigt. Im Uebrigen muß das Wahlrecht in Person ausgeübt werden.

EGbemänner, Väter und Vormünder sind als selche

nicht wählbar, sondern nur aus eigenem Rechte, d. h., wenn sie selbst ein vom J. Spstem der Jahres Gesellschaften mit 4prozentigen Pfandbriefen be⸗ 1 Grundstück im Wahlkeeise als Eigenthümer desitzen. Mehrere Eigenthümer eines bepfandbrieften Grund- stücks werden in Bezug auf das Wahlrecht nur als eine Person angesehen und können zusammen nur eine Stin me abgeben.

Auch sind Vereinsmitglieder, welche mehrere Grundstücke mit einem Taxwerthe unter 15 006 im Wahlkreise besitzen, in einein und demselben Wahlgange nur zu einer Stimme berechtigt.

Jeder ist verpflicktet, die rechtmäßig auf ihn ge⸗ fallene Wahl anzunehmen, wenn ihm nicht eben dieselben Gründe, aus welchen eine aufgetragene . abgelehnt werden kann, zur Seite

ehen.

Wer im Wahltermine anwesend ist, bat sich sofort über die auf ihn gefallene Wabl zu erklaren.

Das Verzeichniß der Wahlberechtigten des Wahl⸗ kreiset wird eine Stunde vor Beginn der Wahl im Wahllokale ausliegen.

Zu wählen sind in den Kreisen:

Kosten, Samter, Posen West, Bromberg, GCGCiarnikfau, Mogilno, Gnesen und Witkowo je ein Wahlmann, in den Kreisen: Wreschen, Kolmar und Znin je zwei, in den Kreisen: Schrimm und Wongrowitz je drei, im Kreise Obornik vier und im Kreise Schroda fünf Wahlmänner.

Als Wahlkommifsarien werden fungiren:

1) in Koften Herr Lorerz ⸗Pianowo oder Herr v. 5 grei

2) in Samter Herr Freiherr v. Massenbach⸗ Bialokotʒ oder Herr v. vi rern gr nde

3) ig Dborxnik Herr Schönberg ˖ Lang Goslin oder 83 ö f

Nin Posen Herr Hoffmeyer ⸗Zlotnik oder Herr , . ö 8 d

5) in rimm Herr v. Szezaniecki⸗Miedzychod oder Herr oh ne ger e J

5) in Schroda Hert v. Heldorf⸗Gowarzewo oder Serr Landschaftsrath v. Raszewski,

7) in Wreschen Herr v. Zychlinski Gorazdowo

s) in Bromberg Herr Detring⸗Blumwiese oder Herr v. Rogalinski ⸗Krolikowo,

9) in Kolmar Herr Schuckmann⸗Neu Ruden oder Herr Becker Zur ikowo,

10 in Czarnikau Herr Könnecke⸗Sarben oder Herr Freiberr von Seeherr⸗Thoß Ober Röhrsdorff,

I) in Zuin Herr Fischer ⸗Venetia oder Herr Geheimer Regierungsrath Klose,

12) in Wongrowitz Herr v. Szezawinski ⸗Villa Kozlanka oder Herr v. Moszczenski⸗Niemczyaek,

13) in Mogilno Herr Schneider ⸗Procyn oder Herr Graßmann · Koninko, 14 in Gnescen Herr v. oder Herr Jouanne⸗Malinie,

19) in Witkowo Herr Cegielski⸗Grzybowo⸗ woödki oder Herr von Lipski⸗Lewkow.

Posen, den 13. November 1888.

Königliche Direktion der Posener Landschaft.

Staudy

Dem binski⸗Marzenin

lass! Bekanntmachung.

Behufs Wahl der Deputirten zu einer demnächst einzubernfenden Generalversamm⸗ lung der Hauptgefellschaft und des ersten (4prozentigen) Systems der Jahresgesell⸗ schaften der Posener Landschaft hat der Staats- kommissarius Seine Excellenz, Herr Ober⸗Präsident Graf Zedlitz Trützschler auf unseren Vorschlag

a. bezüglich des J. Systems der Jabresgesell schaften die Provinz in neun Wablbezirke getheilt,

b. bezüglich der Hauptgesellschaft die Wahl in einem Akte für die ganze Provinz angeordnet und die Wahlkommissarien ernannt.

Wir haben nunmehr für die Wahlen der Deputirten des J. (4 υά)) Systems der Jahres- gesellschaften in allen neun Wahlbezirken

auf den 26. November 1888, Vormittags 11 Uhr, und für die Wahlen der Deputirten des Systems der Hanptgesellschaft in einem Wahlakt auf den 27. November 1'888, Vormittags 11 Uhr, Wahltermin auberaumt und laden zu ersterem alle wahlberechtigten Mitglieder des L. ( prozentigen) Systems der Jahres⸗ gesellschaften, zu letzterem alle wahlberechtigten Mitglieder der Hauptgesellschaft hiermit ergebenst ein. Die Wahl wird stattfinden: A. für die Mitglieder des J. (4prozentigen) Spstems der Jahresgesellschaften: 1) in dem aus den Kreisen Polen Ost, Schroda und Wreschen bestehenden erften Wahlbezirk in der Stadt Posen im Lambert'schen Saal, Bäcker⸗ straße Nr. 17; ; ; 2) in dem aus den Kreisen Posen West, Samter und Schrimm lestehenden zweiten Wahlbezirk in der Stadt Posen im Hotel de France; 3) in dem aus den Kreisen Kempen, Schildberg, Adelnau, Ostrowo, Pleschen, Jarotschin, Koschmin und Krotoschin bestehenden dritten Wahlbezirk in der Stadt Oftrowo in Stolper's Hotel; 4) in dem aus den Kreisen Lissa, Fraustadt, Schmiegel. Kosten, Gostyn und Rawitsch bestebenden vierten Wahlbezirk in der Stadt Lifsa im Sotel Kaiserhof; . 5) in dem aus den Kreisen Bemst, Meseritz, Schwerin. Birnbaum, Neutomischel und Grätz be⸗ stehenden fünften Wahlbezirk in der Stadt Beut⸗ schen in Tilgner's Hotel; s) in dem aus den Kreisen Obornik, Czarnikau, Filebne und Kolmar kestehenden sechsten Wahl⸗ bezirk in der Stadt Kolmar im Gasthof Plaß; 7) in dem aus den Kreisen Bromberg Wirsitz, Schubin, Inowrazlaw, Strelno und Möogilno bestebenden siebenten Wahlbezirk in der Stadt Bromberg im Hotel Royal; Ss) in dem aus den Kreisen Wongrowitz und Znin bestehnden achten Wahlbezirk in der Stadt Jano⸗ witz in Spitzer's Hotel; ; 9) in dem aus den Kreisen Gnesen und Witkowo bestehenden neunten Wahlbezirk in der Stadt Gnesen im Hotel de l'Europe; E. für die Mitglieder der Hauptgesellschaft aus der ganzen Provinz in der Stadt Posen im Lambert'schen Saal, Bäcerstraße Nr. 17. . Wer in dem vorangegebenen Termin und Wahl⸗ lokale nicht pünktlich erscheint, bat zu gewärtigen, ö seine Zuziehung mit der Wahl vorgegangen wird. . rte chtigt sind, mit Ausnahme der Aus ander: a bei dem ersten (( prozentigen) System der Jahresgesellschaften alle in dem betreffenden Wahlbꝛzirk ansässigen Mitglieder dieses Systems, welche er w f, und Güter mit einem Taxwerth von mindestens 15 0090 M besitzen und die von den Besitzern von Grundstücken unter 15 000 ½ Taxwerth gewählten Wahlmänner dieses Beziiks; b. bei der Hauptgesell schaft . alle Mitglieder der Hauptgesellschast Provinz. Wählbar dagegen sind: a. bezüglich des J. (4prozentigen) Systems der Jahresgesellschaften alle Mitglieder dieses Spftems, b. bezüglich der Hauptgesellschaft alle Mitglieder derselben, jedoch in beiden Fällen mit Ausnahme der Frauen, der Mingrennen und der Ausländer. Doch muß einer der beiden in jedem Wahlbezirk und einer der von der Hauptgesellschaft zu wählenden Deputirten zur Generglrersammlung im Besitze eines bepfand⸗ brieften Gutes von mindestens 200 000 66 land⸗ schaftlichen Taxwerthes sein. Das Wahlrecht muß in Person geübt werden. Nur die Vertretung der Ehefrauen durch ihre Che⸗ männer, der Minderjährigen durch ihre Väter und resp. Vormünder ist ebenso zulässig als nothwendig.

der

als solche nicht wählbar, sondarn nur aus eigenem Rechte, d. b. wenn sie selbst bepfandbriefte Güter als Eigenthümer besitzen.

Mehrere Eigenthümer ein und desselben bepfand⸗ brieften Gutes werden in Bezug auf das Wahlrecht nur als eine Person betrachtet und können zufammen nur als eine Person stimmen. ͤ

Auch sind Vereinsmitglieder, welche mebrere Güter besitzen, in einem und demselben Wahlgange nur zu einer Stimme berechtigt.

Jeder ist verpflichtet, die rechtmäßig auf ihn ge⸗ fallene Wahl anzunehmen, wenn ibm nicht eben die Gründe, aus welchen eine aufgetragene Vormund schaft abgelehnt werden kann, zu Statten kommen.

Wer in mehreren Bezirken gewählt wird, ist so berechtigt als verpflichtet, nur eine dieser Wahlen anzunehmen, die anderen dagegen abzulehnen.

Wer im Wahltermin annesend ist, hat sich sofort über die auf ihn gefallene Wahl zu erklären.

In jedem Wahllokal wird ein Verzeichniß der in dem betreffenden Wahlbezirk belegenen, nach dem I. (4prozentigen) Spstem der Jahresgesell⸗ schaften bepfandbrieften Güter und deren Besitzer, nach Kreisen geordnet, und von der Hauptgesell⸗ schaft ein Verzeichniß der sämmtlichen Mitglieder eine Stunde vor Beginn der Wahl in dem be⸗ treffenden Wahllokal ausliegtn.

Als Wahlkommifssarien werden fungiren:

A. bei den Wahlen des J. (4prozentigen) Systems ; der Jahresgesellschaften:

1) in Posen erster Bezirk Herr Hoff meyer⸗ Zlotnik, oder Herr von Helldorf⸗Gowarzewo,

2) in Posen zweiter Bezirk Herr von Sicjaniecki⸗Miedzychod, oder Herr Graßmann⸗ Koninko,

3) in Oftrowo dritter Bezirk Herr Rohr⸗ mann⸗Pogorzela, oder Herr v. Lipski⸗Lewkow,

4) in Lissa vierter Bezirk Heir Freiherr von Seeherr⸗Thoß⸗Ober⸗Röhrsdorff, oder Herr von Modlibowski⸗Gierlachowo, 5b) in Bentschen fünfter Bezirk Herr von Tiedemann Kranz, oder Herr Graf zu Dohna Schloß Hiller Gärtringen, .

6) in tolmar sechster Bezirk Herr Schoen⸗ berg · Lang Goslin, oder Herr Koennecke⸗Sarben,

HV. in Bromberg siebenter Bezirk Herr Detring ˖ Blumwiese, oder Herr v. Rogalinski⸗ di eng Hier Bez. Herr Fish

) in Janowitz achter Bezirk Herr Fischer⸗ Venetia, oder Herr v. Moszezenski ⸗Niemezynek,

9) in Guesen neunter Bezirk Herr Cegielski⸗ Griybowo woödki, oder Hert ron Dembinsli⸗ Marzenin,

RK. bei der Wahl der Sauptgesellschaft:

in Posen Herr Hoffmeyer-Zlotnik, oder Herr v. Siezaniecki⸗Miedzyc od.

Posen, den 13. November 1888.

Königliche Direktion der Pofener Landschaft. tau dy.

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Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

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Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patents nachgesucht. Ei Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klass o.

IV. HK. 6284. Neuerung an Hängelampen. Carl Herm. Kreissig, Ottomar Hartig und Ottomar Seim in Grüna i. Sachsen.

RX. 1815. Petroleumgasbrenner. Richar d Nagel in Leipzig, Carlstraße 1.

V. FE. 3658. Tiefbohrmaschine mit stoßendem Werkzeug. Friedrich Hermann Poets ch in Magdeburg, Breiteweg 4.

VI. P. 367i. Apparat zur Regulirung des Keimprozesses in Mälzereien. Hermann oh in Berlin, Sckenkendorfstr. 6. ö

XII. D. 3433. Neuerungen in der Herstellung wasser⸗ und säuredichter k Carl Döring in Berlin W., Lindenstr. 2p.

XIII. IU. S386. Speisewasser ⸗Vorwärmer. Charles 14 Hudson in Upton, Graf— schaft Essex. Englund; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Koniggrätzerstr. 101.

XV. G. 4483. Maschine zum Zusammensetzen von Kartenspicßen. Grimaud Æ Chartier in Paris, Rue de Lanery 4, und Paul Gauchot in Paris, Quai de Valmy 103; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexander- straße 38.

XIX., G. 4941. Schienennagel. Howard Greer in Lake View, Grafsschaft Cook, Illinois, V St. A.; Vertreter: Julius Moeller in Würz⸗ burg, Domstr. 34.

XX. S. 4266. Hydraulische Vorrichtung zum Stellen von Weichen. Gio Servettax in Savone, Italien; Vertreter:

Berlin 8Ww. . . S. 4386. Wasserkissengleitschuh für Eisen⸗ bahnen Societé anonyme dite: gSocité de rondation des chemins de rer glissants perrectionnés in Paris, vertreten durch ihre Administrateure Gharles Armand Barre und Thomas Pilter in Paris; Vertreter: CO. Eehlert & G. Lonbier in

Firma C. Kesseler in Berlin Sw.

XXI. L. 4410. Elektrische Trpenschreibmaschine.

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H. M. Rotten in Berlin.

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XXII. A. 1995. Verfahren zur Datstellung

von rothen Ajzofarbstoffen aus Diamidostilben;

III. Zusatz zum Patent Nr. 39 756. Die

Aktiengesellschaft für Anilinfabrikation in

Berlin 80. (36). .

A. 1997. Neuerungen in dem durch die Patente Nr. 39 754 und 13 197 geschützten Ver⸗ fahren zur Darstellung von blauen Azofarbstoffen aus Diamidostilben; 4. Zusatz zum Patent Nr. 39756. AUttiengesellschaft für Anilin⸗ fabrikation in Berlin 80. (36), . XXIV. L. 4881. Ofen zum Dörren, Rösten,

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Toronto, Canada; Vertreter: F. Edmund Thode

& Knoop in Dresden. .

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LXXVII. M. 5986. Hackenbefestigung mit Selbsteinstellung an Schlittschuhen. Fritz Müller in Solingen, Weyersbergerstr. 14.

LXXIX. J EE. 4982. Neuerung an der unter Nr. 43 881 patentirten Schutzhülse für Cigarren und Cigaretten; Zusatz zum Patent Nr. 43 881.

Heinrich Franz Riedel in Dresden, A., Pragerstr. 9.

LXXRX., J KR. 4846. Verfahren zur Verwer⸗ thung von Kalkschlammrückständen aus Zucker und anderen Fabriken. Jobn Samuel Rigby und Andrew Macdonald in Liverpool, County of Lancaster, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W. , Anhaltstr. 6.

LXXXIV. W. 5687. Vorrichtung zum Aus⸗ räumen der Baggereimer. Emil Witt in Järkoräcz; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin. ;

LXXXIX. JL. 4927. Verdampfapparat. Charles T. Liernur, Ingenieur⸗Kapitän a. D. in Berlin NW., Thurmstr. 78.

T. 2022. Verfahren und Apparat zur Dar⸗ stellung von Raffinade aus Sandzucker Nicolas Escherikowski in Smiela, Ruß- land; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W.

2) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Rlassoc.

LI. C. 2517. Mechanisches Musikwerk mit Stahlstimmen und durchlochtem Notenblatt. Vom 12. April 1888. .

3) Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentroke eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse.

L. Nr. 38 561. Siebplatte. .

V. Nr. 38 006. Fördergestell mit Drehscheibe für flache Schächte. ;

VI. Nr. 389 468. Neuerung an Lãuter⸗Apparaten.

VII. Nr. 439. Blechrichtmaschine.

XII. Nr. 42 753. Extractions⸗ Apparat.

XIII. Nr. 42 768. Vorrichtung, um den Wasserstand in Kesseln in größerer Entfernung ablesen zu können.

XX. Nr. 26 675. Neuerung an Centralapparaten für Weichen, und Signalstellung. . Nr. 38 679. Reinigungsapparat für Eisen⸗

bahnwagen, Fußböden, Fenster u. s. w. Nr. 42 989. Neuerung an Straßenbahnwagen mit Gasmotor. ;

Nr. 43 584. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. . .

XXV. Nr 43 596. Rundstrickmaschine für doppel⸗ fadige Schlauchwaare.

XXV. Nr. 27 525. Gasdruck. Regulator. .

XXX. J Nr. 35 808. Gelenkmechanismus für

künstliche Glieder mit veränderlicher Begrenzung

der Gelenkdrehung. ö.

Nr. 42 157. Aufgeschlossener Utheruskatheter mit Rücklauf. .

Nr. 42 816. Apparat zum Ausziehen von Zäbnen und Zahnwurzeln.

XXXIII. Nr. 37 769. Zeltschirm. XXRXXIV. Nr. 33992. Cieschrank.

Nr. 44 661. Messerputzmaschine.

XXRXXRV.; Nr. 44 676. Neuerung an Reibungs⸗

winden. XXXRXVII. Nr. 38 361. Autweichschuh an Neuerung an Lüftungsfenster⸗

selbstschließenden Thüren. Nr. 39196. Klappen. XXXVIII. Nr. 43171. Werkzeug zum Dicht⸗ legen von Fußbodenbrettern und dergl. XLII. Nr. 27 429. Fuß⸗Meßapparat. XLIV. Nr. 42 097. Verstellbarer Schmuck⸗ gegenstand mit Parfümbehältr. XLVI. Nr. 44583. Auslaßventil für Gas⸗ motoren. ; XLVII. Nr. 13194. Neuerungen an kreis⸗ förmigen Schiebern. ö Nr. 35 515. Schraubensicherung durch Grat⸗ bildung in Aussparungen des Bolzengewindes.

XLIX. Nr. 38 350. Rohrabschneider.

KNlIasse.

XE.EXR. Nr. 39 976. Draht⸗Greifer und Festhalter für Drahtnägel · Maschinen.

Nr. 42 528. Maschine zum Einwalzen von Rippen oder Wellen in Bleche. LE. Nr. 38 846. Uebungẽinstrument für Musiker. Nr. 40 978. Befestigung des Stimmstock⸗ steges bei Klavieren.

LH. Nr. 39 434. Arretirvorrichtung für den Stoffdrücker an Nähmaschinen zum Aufnähen der Sohlen von Schuhwerk an das Oberzeug.

LER. Nr. 30 762. Steuerung für Dampf⸗ wasserheber (Pulsometer). . .

XIII. Nr. 35 943. Elastische Radreifen. Nr. 42 652. Neuerung an Wagenachsen be⸗ bufs beliebiger Veränderung des Radsturzes.

LRV. Rr. 33 S856. Neuerung an Kork

maschinen. 34 256. Neuerung an Schiffs⸗

LXV. Nr. schrauben.

LXRVIII. Nr. 41 909. Neuerung an Fenster⸗ verschlüssen. Nr. 41910. Riegelverschluß für Fenster, Thüren und ähnliche Theile. ö LXXII. Nr. 42 515. Apparat zum Darstellen von Sprengpunkten krepirender Shrapnels.

464 6. 42 390. Neuerung an Geschütz ˖ Abzugs

ollen.

LXXVII. Nr. 33 970. Mechanismus zur Be⸗ wegung von Caroussels durch die auf denselben fahrenden Personen.

LXXVX. Nr. 10 277. Neuerungen an Brenn⸗ öfen für Thonwaaren, Kalk und Cement.

Nr. 11 378. Gasringofen mit Regenerativ⸗

Feuerung zum Brennen von basischen Ziegeln, k Gips, Ziegeln und ähnlichen aterialien; Zasatz zum Patent Nr. 19277. . . 39 037. Sohlenanlage bei Steinzeug⸗ 5fen. LXXXII. Nr. 35 172. Neuerung an einer kontinuirlich arbeitenden Centrifuge LXXXV. Nr. 43 243. Apparat für Wasser⸗ Dampf und Brause⸗Bäder. LXRXXXIX. J Nr. 30 388. Verfahren zur Kon⸗ densation der Brüdendämpfe von Verdampf⸗- und Vacuum ⸗Apparaten. .

Nr. 34 930. Neuerung an dem Verfahren und den Einrichtungen zur Herstellung regel mäßig geformter Zuckerblöcke in Centrifugen unter An⸗ wendung vo. Dampfdecke.

4 Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekarnt gemachten Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

KIassoc. Ne. 45 652.

XXIV. Friedrich Ebeling in Lindenau bei Leipzig. Rußfänger. Vom 25. No⸗ vember 1887 ab. witz Söhne in Neusalj a. d. Oder. Verfahren und Apparat zur Vorbereitung des Flachses für die Spinnerei mittels heißen Wassers und gespannter Dämpfe. Vom 22. Januar 1887 ab.

XXXVII. Nr. 5570. Robert R. Schmidt in Berlin SW, Königgrätzerstr. 43. Zusammen⸗ . Fenstergiter. Vom 18. Oktober 1878 ab.

XXXVIII. Nr. 40 643. Theodor Miller, früher in Braunschweig, jetzt in Schönebeck ⸗Elbe. Verfahren zur Herstellung einer korkähnlichen Masse aus dem Marke von Stengeln des Mais und ähnlicher Pflanzen. Vom 20. Februar 1887 ab.

Nr. 43 906. Theoder Müller, früher in Braunschweig, jetzt in Schönebeck Elbe, Neue⸗ rung in dem Verfahren zur Herstellung einer korkähnlicken Masse aus dem Marke von Sten geln des Mais und ähnlicher Pflanzen; Zusatz zum Patente Nr. 40 643. Vom 1. Dezember 1887 ab.

LIV. Nr. 37 735. Georg Valentin Libenn- Dotrert in Frankfurt a. M. Eschers heimer Landstr. Nr. 105. Transparente mit periodisch 1 farbiger Beleuchtung. Vom 3. Juni

ab.

LXVI. Nr. 31 562. Georg Bey schla in München, Schwanthaler Straße 355 II. Neuerung an Thürschlössern; J. Zusaßß zum Patent Nr. 3079. Vom 22. November 1884 ab.

LXRII. Ne. 3776. Maxim Nordentelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Moeller in Würzburg. Domstr. 34. Methode, Geschosse zu centriren, selbe rotiren zu machen und das Entweichen der Pulvergase zu verhindern. Vom 3. Mai 1878 ab.

Nr. 18 836. Maxim Nordentelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Noeller in Wurzburg, Dorastr. 54. Neue rung an Batterie oder Maschinen ˖ Geschützen. Vom 10. Juni 1881 ab.

Nr. 18 144. Maxim Nordentelt Guns and Ammmnition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Noeller in Würzburg, Domstr. 34. Ver. chm 1 Hinterladungsgeschütze. Vom 28. April

ab.

Nr. 23 ss3. Maxim KNordentelt

Guns and Ammunition Company

Limited in Westminster (London); Vertreter:

J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Rohr⸗

verschluß für Geschuͤtze kleinen Kalibers. Vom

1. Dezember 1882 ab.

KIasse.

LXRXXII. Rr. 25 956. Maxim Nordenrelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Mehr⸗ läufiges Geschütz. Vom 29. April 1883 ab.

Nr. 30 76665. Maxim Nordentelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 1 an Maschinengeschützen. Vom 11. Juni

dab.

Nr. 39 359. Maxim VNordentelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Moeller in Würzburg. Domstr. 31. Neuerungen an Geschützgestellen. Vom 24. August 1886 ab.

Nr. 39 677. Maxim KNordentelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: JL Moeller in Würzburg. Domstr. 34. Drosselnadel und Bremsehlinder für Geschütz⸗ Laffeten. Vom 18. August 1886 ab.

Nr. 41 695. Maxim Mordenfelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Neuerung an Geschützverschlüssen. Vom 8. Mai 1887 ab.

Nr. 41 696. Maxim Nordenrelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Neuerungen an Gestellen für Feld⸗Geschütze. Vom 8. Mai 1887 ab.

Nr. 43 580. Maxim Vordentelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster (London); Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Neuerung an Geschoßzündern. Vom 10. No⸗ vember 1887 ab.

Berlin, den 15. November 1888. staiserliches Patentamt. Bojanowski.

(41901

Das Patentblatt“ veröffentlicht folgende Bekannt machung.

Die auf Grund des 5§. 20 des Patentgesetzes über die Anmeldung von Erfindungen erlassenen Bestim⸗ mungen des Kaiserlichen Patentamts werden noch immer nicht in allen Punkten allseitig hefolgt und werden deshalb hierdurch nochmals in Erinnerung gebracht,

vgl. die Bekanntmachungen vom 11. Juli, 12. September und 18. Dezember 1877 (Patent blatt 1877, Nr. 1, 3, 17), vom 15. Oktober 1879 (Patentblatt 1879, Nr. 42) vom 2. März 1881 (Patentblatt 1881, Nr. M, vom 9. und 29. März, 77. April, 3. Juli, 15. September 1882 (Patent⸗ blatt 1382, Nr. 12, 15, 27, 37.

Insbesondere wird auf folgende Punkte gewiesen; ;

1) Bei Einreichung von Patentgesuchen, welche n und Faustfeuerwaffen, Spindeln, Webschützen⸗

inrichtungen und Schlittschuhe betreffen, ist stets eine Ausführung der zur Patentirung vorgelegten Konstruktion beizufügen.

2) Zu der Schrift soll tiefschwarze, nicht klebrige Tinte benutzt werden. .

Schrifistuͤcke, welche mittelst der Kopir oder Schreibmaschine hergestellt sind, werden zurückgegeben werden, sofern sie nicht ganz deutlich sind.

Ferner wird wiederholt an die Vorschriften über die Einreichung von Dublikaten erinnert (Bekannt machungen vom 11. Juli 1877 5§. 2 vom 15. Ok⸗ tober 1379). Duplikate sind einzureichen:

1) von allen Anlagen der Anmeldung;

2) von allen das Ertheilungs verfahren betreffenden Eingaben, wenn datselbe durch Erhebung von Ein sprüchen contradictorisch geworden ist;

3) von allen Eingaben im Verfahren wegen Er— klärung der Nichtigkeit und Zurücknahme von Pa tenten. Hierher gehören auch die Anträge auf Sicher- heitsleistung wegen der außergerichtlichen Kosten des Verfahrens, die Kostenerstattungs⸗Anträge, Frist⸗ gesuche sowie die Erklärungen auf die Eingaben des Gegners.

Auch die Anlagen der Eingaben (Zeichnungen, Atteste und sonstige Schrift⸗ und Druckstücke) sind in doppelten Exemplaren vorzulegen.

Berlin, den 10. November 1888.

Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts. Bojanowsti.

CLXXXI. Sf fentliche Sitzung der Handels⸗ kammer zu Leipzig am 16. Oktober 1883. J. Registranden ˖ Vortrag: ) Auswärtige Kongresse. 2) Gutachten über die Abänderung der Zölle auf Oele und Fette. ) Verspätungen im Postoerkehr mit Bayern. ) Dankschreiben. 5) Industrielle Konventionen. 6) Zeugniß über die Preise der südamerikanischen Wollen, 7) Zollamtliche Ver wiegung von bahnamtlich bereits verwogenen Wagen⸗

hin⸗

ladungsgütern. 8) Schreiben des Herrn Henry