bis. ten mit. . Mark.. Pfennige bei der Stadt ⸗ Hauptkasse Die fortdauernden Auggahen in ähnlicher Weise zu zerlegen, er- ] ordentlicken Etats sind hierbei (nach Auzscheidung der di ltung des Rei es. . Ausgaben, von denen Bavern eine QuFte J Tes eßem aligen Stettiner Festungs terrain gs. Auf Grund des BVersffentlicha ngen des Faiserlicken Gefzndbeita⸗ zu Mühlhausen i. Th. schien nicht zweckmäßig. Die Ausgaben, deren Aussonderung zu einem ee e ne, fun das k des g , , r g. * ear — 11 892 52 ( IYIIO20 A). b. Sachsen. Artikels V des Gesetzes vem 30. Mai 1873 für Rechrung der Bundes. am te. Lr, g. — Inbalt: Verla nal. Na crickt — 6 Mühl hausen i. Th, den. ö außerordentlichen Etat in Frage kommen könnte, ingbelondere die nicht beeinflusenden durchlauferden Posten. 21588 640 Æ (4 1227140 A). . Württemberg 396 16565 Æ ˖staaten mit Ausschluß von Clsaß Lothringen 40131 ( 1532 383 4M. stasd. Volfekrankbeiten in der Berichte we he — 893 * st T mpel hierbei in erster Linie in Betracht zu ziehenden Ausgaben des Reichs nãmlich fũr 1888 89 für 1889/90 Criollo AÆ). Summg A 14 447595 M (4 3289 186090 ÆA. XI. Matritutarbeiträge X i465 567 AK (4 1765108 4). indien. — Bewegung der Bevölkerung in Braunschweig 188 2 885. Invalidenfonds, sind, zum Theil wenigstens, von durchaus regel⸗ der Ausgaben des Reichs · Inva-⸗ ; ; B. Ausgaben, von denen Bayern eine Quote nicht erhält. Preußen ꝛc. TJ. Außerordentliche Decku ngs mittel. Aus dem Sterbefãlle in deut cken Städten von 29900 und mehr ce . nern. . ; ö ern ; mäbigem und dauerndem Charakter. Auch würde eine derartige lidenfonds von . Zs 359 414 A 26 174 S4 3 44 Zu GSarnisonbauten ze. in Elsaß · Lot bringen 1033 414 Æ ( - S410 2356.6. Reichstagsgebãudefonds. Zu den Ausgaben behufs: Errichtung — Desgl. in grõhßeren Stãdten des Aue landes. — Erkran ungen Dieser Zingschein ist ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht Trennung sich nicht anf den Etat der fortdauernden Auggaben be⸗ und der aus den Ginnahmen an Davon gh; Zuschuß des außerordentlichen Etats 130 399 * des Reihtags gebäudes a0 0900 M, = S309 000 Mü) Aus in Berliner Krankenhäusern. — Desgl. in deutschen Stadt. und innerhalb vier Jahren nach Abl erjahres der Fälligkeit schränken können, sondern. auf die Einnahmen erstrecken mũssen. Zöllen, Tabacksteuer, Brannt⸗ 20905 772 A), bea. Titel 83 bis 990 S9 O5 4, (C= 634 464 ). der Anleibe. Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Landbezirken. . I itterung. JSeitwellige Naßregeln 2c. — Tbier· erhoben wird. . . — Die Einfũgung solcher weiteren Unterscheidungen in die hergebrachte weinsteuer und Stempelabgaben Für Bauten, zu denen die Verkaufserlõse für disponible Grundftücke Gefammtheit aller Bundesftaaten 73 570 176 6 (— 303 146 875 M. seuchen in Großbritannien. 24. Suni kis I. Seytember. — Desgl. Anm erkung. Die Namensunterschriften. des Magistrats. einfache Gliederung des Etats würde die angeftrebte lebersichtlichkeit in Gemäßheit der gesetzlichen zur Verweadung kommen (Artikel 17 Absatz 1 des Gesetzes vom Ju einmaligen Tusgaben für Rechnung der Bundesstaaten in Frankreich, 2. Bierteliabr. — Desgl. in det Schweiz. Mai und Dirigenten und der beiden Magistrats. Mitglieder können mit Lettern eber vermindern als erbohen und fckon aus diesem Grunde, — ab⸗ Bestimmungen an die einzelnen 30. Mai 1873) 894 000 ε (H. S94 0900 ). Zur Erweiterung mit Ausschluß von Bayern 933 165 M (4 T2652 25 „) Juni. Schweinepest in Dänemark. — Desgl. in Schwedean. — oder Facsimile · Stempeln gedruckt werden, doch muß jeder Zinsschein gesehen von den fur die Beibehaltung der feit lange gewohnten Form Bundesstaaten zu überweifen⸗ von Festungsthoren und. Tberbrücken im Intereffe des Verrebrs, Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Bundesstaaten mit Veterinãrpolizeiliche Maßregeln. — Medizinal Gesez gebung 2c. mit der eigenhändigen Namensunterschrift eines Kontrolbeamten 6hnehin sprechenden Erwägungen, — sich widerrathen. den Beträge von... . 266 355 000. 281 440 000. deren Kosten dem Reichs ⸗Festungsbaufonds nicht zur Last fallen ÄAusschluß von Bayern und Württemberg = ( 92318 000 AM). ¶NMecklenbarg · Schwerin) Erhebungen ükrr Ver suckt unter dem versehen werden. Dagegen ist bei den fortdauernden Ausgaben eine Aenderung mit zusammen N NN TN D d 5 (Artikel IV Absatz 2. des Gesetzeß vom 36. Mai is?73) Sonstige außerordentsiche Deckungsmittel. Prãzixualbeitrag Preußens Rindrieb. — (Frankreich) Ausdehnung des Vie len Fer ge etes auf ; 0 ; K . vorgenommen bezüglich der formellen Behandlung der unter Kapitel 41 mit einem Gesammtbedarf von. S5 365 257 *. * w. einem Mehr⸗ 364 500 M (4 364 500 49. Summe B 21825195 M zu den Ausgaben für den Nord. Osssee⸗Kanal in Gemäßheit des Vauschkrand, Tuberkulcse, Rothlauf . eru), Al emeines Provinz Sachsen. 9 ,, Erfurt. — 6 6 baverischen K *. 4 bedarf von 3 zo a9 Mn betbeiligt. 3 2 Der r e. 6 6 CK 490 536 M. C. Quote an Bavern von den Ausgaben unter A Gesettzes vom 16. e. . . , . , . 3 J . . , . n weislung ö en früheren Etats gusgeworfene Summe war nicht ausschließlich na in mali r 6 e , ,. 2. 430257 Summe VJ 15 490 912 M (4209 953 14). erstartungen auf die aus dem Reichs ⸗Festunge baufon geleisteten usatz von verschimmelten Ba zu Teig. — * 1

zum Anleiheschein der Stadt , . i. Th. den soritsuernzen äusgaben in Rapttel z bis 43 und 4h nber be ersnmaligen, ärgaken söließt. dagegen mit ginem Gcfammt= 664 664 *

f ; 23 88 ĩ j f arineverwaltung 141 480 170 MÆ C 4973670 MÆ, davon ab: Vorschüße 514 540 M 4 514 540 A), aus der von der Stadt lungen von gesetzgebenden Körperschaften, Vereinen ꝛc. WX. Plenar⸗ II. Ausgabe, Buchstabe. . Nr.. ... Mark. zum Theil auc nach einmaligen Ausgaben der Heeres · Kontingente n,. 8 . 6. * bezw. cinem Minderbedarf von ig r n ö Etats 3 ch! 66 (* in 126 11), Köln zu zablenden sechsten Kaufgelderrate für die ehemaligen Festungs · versammlung des Landeskulturraths in Sacksen. — Vermischtes. . 3 . . Preußens ꝛc. Sachsens und Württembergs bemesfen, so daß die dem Der erstgedachte Mehrbedarf. des ordentlichen Haushalts v gn Summe VI 9062 170 Æ (4 2795 474 A). VII. Reichs- grundstũcke daselbst 106 006 ¶ᷣ 106 900 Æñ). Summa (Preußen. Berlin.) Gehbeimmittel.

Der Inhaber dieser Anweisung en pfängt gegen deren Rüdgabe zu Aufbau des Ctats im Uebrigen durchweg zu Grunde liegende Schei⸗ 25 66 459 46 ergiebt fich im Einzelnen aug folgenke Zujam 2 Justijverwaltung 450 000 M (4 50 000 αp). VIII. Reichs Schatzamt TII 8a 123 882 M (- 37 089 005 M6 balanzirt mit der einmaligen dem Cbigen Anleibeschein die.. te Reihe don Zinsscheinen für die dung zwischen fortdauernden und einmaligen Ausgaben an diefer Stelle stellung: ; 5 145 900 MM — 276 500 ). 1X. Fehlbetrag des Hausbalts des Ausgabe des außerordentlicken Etats. Summa der gesammten Ein fünf Jahre 18... bis 18... bei der Stadt Hauptkaffe zu Mühl ⸗ nicht durchgeführt war. Diese Unstimmigkeit hat sich — ohne Beein- . Etatejabrez 1387 88, vorbehaltlich der Berichtigung in Folge der Re⸗ nahme gas 103 357 * ( 26 827 687 6 balanzirt mit der Aus⸗ . . hausen i. Th., sofern nicht rechtzeitig von dem als solchen sich aus trãchtigung der bündnißvertragzmãßigen Rechte Bayerns = dadurch forthauerud han vision der Rechnungen 22 656 81 0 ( S5 38 A. D Au ßer. gabe. An eier nen Be stän den sind vorhanden: I) bei der Reicht · Lit erarische Neuigkeiten und periodische Schriften. meisenden Inhaber des Anleibesckeins dagegen Wider spruch erhoben beseitigen safsen, daß die in, Kiheriger rt berechnete baverische Ducke Es nech: ö . ordentlicher Etat. JI. Reichsamt des Innern 1300 90 . Hauptkasse 14 000 6069 ., 2) bei der Legationskañfe 759 000 4, . ̃ 1 wird. . . unter Kapitel 44 vor der Linie angefetzt und hiervon der Betrag ab⸗ Ss find angesetzt: mehr weniger mehr weniger 2 300 000 . II. Post- und Telegravhenverwaltung — (- 9 248 0.0). . bei der Verwaltung des Reichsheeres 22 005 89 16, 4) bei der Dentsche NMediz ing 1 Zeitung. Verlag von Eugen

Mühlhausen i. Th., den . ten ö gezogen ist, welcher Bavern als Quote der zu Laften der ordentlichen ö 4 1III. Verwaltung des Reichsheeres. A. Ausgaben. von denen Bavern Reichs. Post. ur d Telegtapbenderwältung 5 250 9000 4, 5) bei der Groffer in Berlin.) Nr. 91. — Intalt: Deichler, Ueber den 1 ea,, 9 4 rn, der 5 * eine Quote erbäst. Aus Anlaß der Heeres verstärkung. 2 Preußen 2c. Reichs druckerei 400 GO , jufammen 2 405 789 . 1 . k . 3. . . . ene.

ontingente zuste er letztere Betrag ist, gleichwie der für s ; — 3 — 616 000 b. Sachfen 320 000 0 — 195 005 46). — Feoktistow, Wirkung der Schlangengifte. — Kümmell, Lar ꝛ Bavpern zu berechnende Theil von den aus' der Aricihe zu deckenden I für den Reichskanzler . K .

; ; ; — 1 1 F ; ; ü 357 0060 Æ (4 70000 CK) — Jas 000 6 Der dem Reichst vorgelegte Entwurf eines bei San * felltuberkulofe. — Fraixont, Laparotomie bei Darmverschluß. . ; to ö und die Reichs karzlei 564090 — . Württemberg : , . er dem Reichstage vorgelegte wurf eine

,,,, ,n, de ren, z ,, ar, d gem, ö,, , n,, .

doch muß jede Anweisung Schlußfummen, wie im Etatsgefetze, unter den einmaligen Ausgaben. 9 füt Las Reicheamt des 8 Aus gaben, von denen Bapern eine Dugte nicht erhält. Zwecke der Verw altungen des Reichsheeres, der = Der nk, Unterkindung der Tena femoralis eommunis. — Kölliker.,

eines Kontrolbeamten ver⸗ Auch birsichtlich der baverischen Quote von den Ausgaben der anden ' Rnczn , er, en, dos ais — — 6825561 reuß 4 Zu Garnifenkauten . in GElsaß - Tothringen Marine und der Reichs-Eifenbahnen, hat folgenden Vercntle mne! FZabrenbach, Resektion bei Dandgelenktuberkulose. —

sehen werden. Militär Kontingente bei dem allgemeinen Pensions fonds ist anal; füt die Verwaltung des — 166 n , Fo zh A). Zuschuß ju den gleichartigen Wortlaut: Bradferd, Distraktion bei Häftgelenkerkrankung. — Hirt, Pathologie

ö 26 n. . 3 en. . der , n . ,. . 9 5) . . 412 . * Ausgaben im ordentlichen Giat 135 3557 * = 2655 773 36). Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König , der k .

unter den beiden letzten Zinsscheinen mit davon abweichenden Lettern Der außererdentliche Etat der einmaligen Ausgaben für die Verwal⸗ ö ö ö aa j iten, deren Kosten dem Reichs 6 ᷓ . ; Hzeistes ? rankheit. — Fränkel, Schädelasymmetrie. — en, .

in nachstehender Art abzudrucken: tung des Reichsheeres ist nicht, wie früher, 6 . alle Kon · — 1387 970 2796479 — ö. ö , =. bon renten r.

— Fischer, Melenosarkom des Penis. — Carventer, Dirulsien des

tung. ; 2 2. ö r ; 5600 66 576 n j f si s beit. — Himmelfarb, Nebenhornschwangerschastt. — Jaffè—⸗ y. : . derer, für di ichs Fufti tungsbaufonds nicht zur Last fallen, 31 800 009 0 ( 649 570 M6. verordnen im Namen des Rei s, nach erfolgter Zustimmung des stummheit. 11 , n, ,. tingente umsassender Spezial Fiat der Anlage 5 (Etat fär die Verwal, 6) für die Reichs- Justiz⸗ . . bejw. Neucrwerbung von Artillerie ⸗ Schießrlätzen Bunt esratbe urd e ere rr was folgt: ter 3 ö? Jaggard Günther, Erbrechen der Scwangeren. — Berl. mediz. Ge

. 3 * * — — 1 28 2 ter Zinsschein. ter Zinsschein. tung des Reichsheeres) beigefügt, sondern es sind di n a, erwaltung; 21 990 20 000 ö Zu Kaf 375 sellsck. Nosenbeim, Carcinom und Atropbie des Magens. — Aus den w . ie. ,, re r gf, a. din , I lr das Rich. Schatzamt 41 36 ; k . 9 kö * ö . . S 4. ö ö Aerztekanm nern; Sitzung der Aeritekammer der Prorin; Brandenburg Anweifung. Verwaltungen zusteht, in die Spezial- Etats derfeiben hinter den ein. 3 1 ö ae, f. bz 8do e. Hö 5 Erftattungen auf aus Landesmitteln aufgewendete Käafernend au- kJ r ,,, am 15 , . . , . Askariden 23 Galle . maligen Ausgaben des ordentlichen Etats mit aufgenommen, im 3 är den Rechnungsbof. . ö. Koften 175 609 MÆ (- 13 066 . Fur die Vervollständigung des wa. 2 ʒ . anb 1. eltwääe len und Leber; Absceß des Mittelobrg; Langes ragen eines Scheiden Uebrigen aber nur im Haupt- Etat zum Änsatz gebracht 10 für den Allgemeinen *. tschen Gijenbabnnches im Intereffe der Landes vertkeidigunz I 106 0665 158 iur e ,, einmal ige Auẽga 3 . Vernaltungen des tamrons. — Prakt. Notijen: Andeer, Resorcin bei Serkrankbeit; 3 aun . sio 8 Landes g — Reich: er e ö Zur Herbeifuibrung einer gleichmäßigen Augdrutweise ist das Vensiongfondz 2257134 — . . , Reichs heeres, der Miarine und der Reiche nen abnen mit ' k Jameson, Taxis der Hernie; Schutz der Jastrumente; Garretson, etatsmäßeige Verbälmiß, wonach innerhalb des reifes Festinmt? 1 für die Post, und Tele ; k k 8 vorgeseben sind, bis zur Höhe dieses Betrages ö. e, es Kredits Selinjektion bei Strifturen. — Verinifchtes? K 24 ; Etatsfonds Bestaͤnde des einen zur Begleichung von Mehrbebürfmifer g gtanbenzerwaltung; ö 292945 w, 8 51 7g 3387 M — 367 858 835 . flüjsig . machen und zu Liesem Zweck in, em Norninal betrage, wie Preußisches Verwaltungs ⸗ Blatt, Wochenschrift für

Aichtamtliches. des gude n, 9 J b ssen 19 für din Reichs druckerei — 35 Th 55a 46). Summe IIi 51 70 3582 M -= 307 *)

ö ie k fũ 719 6650 . . . n , . er jur Beschaffung jener Summe erforderlich sein wird. eine derzins· Verwaltung und Verwaltungs rechterflege in Preußen, Ferakegegeben — decken sich geren en g? Ie nu Ke? ace r e d mne. 18) füt den Fehlbetrag des 36. k . . 56 ö. k. *. liche, rack den Vestimmungen n,. felgen 13 Juni 186, Son Br. ur. Binfecl. (Gar Hwerntärns Herlag! in! Varl W.) Preußen. Ber lin, 23. November. Der dem Reich s— . von, einem Jabre in das andere dagegen durch die Worte: der Saushalis deg Ctatz. ö . . Bundes · Gesetzbl. S. 339) zu verwaltende

9 nleihe aufzunehmen und Xr. Nr. 6. — Inkalt: Perfonalnachrickten. — Geldstraie

ö. . . J, P 5 . . 5 J ; S ITV 74716060 60. 4 961 915 466. 2 21 i Jabrg. X. Nr. 6. — Inba . ron na blen. . e

tage vorgelegte Entwurf e ines Gesetzes, betreffen d ondg ist übertragbar ö. bejeichnet worden. ö jahres 1887/86, .. *. . — 32 28 5 zd nt nf G C 4 . VI. K Schatzanweisungen auszugeben. 2. . ich fe ö ö. 2. ö

ö . n K für das titel . k . . Sind mebt 1 389 237 * Vor 552 J . ö. . 27 * 28e K , 1 ö . bis 39 ele, . . , u fre ir pic mnd — . namenlofer Druck⸗

. ; 9. ia 1858, betreffend den Erlaß der Wittwen⸗ und Walfengeldbeiträge b . ber 2 . ; 2 , , n n mee fschriften, Shunt, . Aichung automatischer Waagen.

2. 9 ö. ö von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, Konig r e , e. , cn . 36 31 he 6 . . V. nic ö 366 . 160. a. ö, . 33. ö 363 . n . 5 23 ö ö. V J, K 6 D Errichtung und Betrieb der zur Anfertigung von Sisggtgen be ·

⸗ ⸗ ; nachzuentrichtenden Wittwen. und Waßsengeldbeiträge sind im ro? ö — ann en Einnahmen veranschlagt: m , , , . 12573 3605 112 4535 ,,, d stimmten Anlagen. Kreistagsabgeordneten Wahl im Wablver =

hrordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des enden Giat Überall da in Wegfall bracht, ehe siftze Weit?f bõher niedriger Summa der einmaligen Ausgaben 142 673 497 C 300 112 433 eb), und aus ugehenden Scatzanweisnngen mit er Mäßzate Anwendung, Harnrnkeer mn Gruntbeñter in der Prerin. Hanns.

Bundesraths und des Reichstages, was folgt: . mehr vorkommen werden. glal g z ge um um Summa der fortdauernden Ausgaben dos . K. 32290 366410), daß Zinsscheine auch für einen längeren Zeitraum als vier Jahre aus. ,, ban denselben Wablbeiteken. *. .

. . ö ⸗ Die mit den Ansätzen des neuen Etats in Vergleich zu stellenden I) die Zuckersteuer 1 . 66 ¶Gesammiausgabe 940 103 9887 2 . 87. 6. . gegeben werden dürfen. . Kommunal besteuerung der Postgebülfen. — gon mnaalbestene rung

Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Reichs haushalts⸗ Etat Beträge des vorigen Ctatz sind der Neueintheilung des Etats ent⸗ Y) die 38 szst , ö Diesen Ausgaben stehen folgende Einnahmen gegenüber: ; Beg 6 mn. 9. . seichartt i der Versicherungs - Akriengesellschaft; die an Versicherte Cʒzablten

für das Etatsjaht 1885/90 wird, wie folgt, festgeftellt: sprechend auf die neuen Kapitel vertheilt, so daß rr 8 ve , . (Maij qᷣbatticß. in 1280 000 J nn, Tag den lm er . Der ,, Gese 3 ch ießt f en 6e ö . Diridenden; kas im Auslande, erzielte Einkommen. Straßen.

ö 33. e h. 887 *, nãmlich benen, . 9 * 434 c. 6 2 3 . . . 2358 000 a. Cinnaäbmen, an weschen sämmtliche Bundesstaaten Theil neßmen; k ö. k,, . e. K — AR .

ö ite unter Kapite un er fortdauernden un 4 die Brausttuer WJ Jolle r S0 oo a0. ( 25 245 O 0. Tabac'stener iĩò GQ2 œαά.!. 4 leibemittel zu bestimmt ist, welche in dem Reichs ! äi8 nde un , n e e, m e, , . , e

auf 80s 425 490 4 an fortdauernden, Kapitel 5 der einmal! , , e, ö ö ö al senigen Anleibemittel zn schaffen bestimmt, ist, welche in dem Reichs sammtarmen verbandes auf tbeümeisen Ersaß der verlegten Ftoften der

auf 58 ob4 ol Æ an einmaligen Ausgaben des ordent bei ie. , Ansãtze 3 ö zufkommenden Aversen 54 g or . abe 42 . , , 5 kauebaltz Etat für 1ß89 „ im Kapitel 23 der Ginnabme eingestellt: ah, Ausscheidung einzelner Theile als Orts armenverbände gemeinsam

lichen Etata, und des Kapitels 3 unter Fapiter g nun 9 ö. pie . . 36 000 ,. ö n . * 6 e, e., unte er Half und zur Bestreitung der in den Erläuterungen zu den Titeln dieses gebliebenen Armenlast, — Ansiedelungsgenebmigungs. Versãgung. —

auf 8a 123 882 4 an einmaligen Ausgaben des außer. ; 1a 11 3 ke e er f fer i Ser Brannmweinmaterial stener vi Fob Co (R. 53 o M, K . eig e , nene fen . ,

ö ; ) . 2 . ö 26 : ö ꝛ ss ijeiwidrig andlungen Seitens Dritter, ins

. ordentlichen Etats, = ⸗ ) der NUeberschuß der Post · und Telegraphen b. Verbrauchsabgabe und Zuschlag zu ö . . * 1 28 bo nd. se, , . , . . K

in Eig nahme , , 0, inn ,,, , * . e, e. 6. . ö ; worunter zur Beschaffung der Beiträge des Reichs zwischen verschiedenen Ortekrankenkafsen über die Zugehörigkeit ein-

auf 949 103 987 . 19 der Ueberschuß der Reicht druckerei 66 126 berg, Baden und Elsaß⸗ , 9 1 Soso . Ra den Kosten des Zellanschlusfes Hamburgs und elner Betriebe entstebenden Differenzen. — Burgersteigs ⸗Höher

1 dit Ueber Guß der Fisenhabnzermaltung 1 168 66 Branfttaeg, und, Uherganmgzabgab r d . l liegen- Bremens 4 009 0:ẽ ͤbeiebungsmęise 3 M0 οσμtί0 legung; Entschädigungepflicht der Stadt. — Strafbarkeit ungebübr

1 16 1) die Einnabmen aus dem Bankfwefen — Ct 140000 6). Von den außerhalb der Zo e ö sowie zu den Ausgaben für den Nord-⸗Ostsee⸗Kanal sicher Aenßerungen in Gingaben an öffentliche Beborden. — Stellen. eit? vom I. Ami und bei ben Ginnnhimgn die vorjãbrigen Misãtze 13) die verschiedenen Verwaltungs. Cinnabimen 1525 460 den Bundesgebieten. Aversa für Zölle und Verbrauchssteuern, 9 ooh oͤM0 AM, zufammen

Etat für das Reichsbank-⸗Direktorium für die

§ 2. Der diesem Gesetz als weitere Anlage ei at. Besoldungs⸗ 1889 bis 31. März 1890 wird . 374 M festgestellt. der Kapitel 20, 21, 22 und 23 3. Abschnitt 195 3. . aus belegten Reichsgeldern an welchen saͤmmtliche Bundesstaaten Theil nehmen: a. Zölle und welche in den' vorliegenden Entwurf nicht aufzu⸗· a, .

. 78 31 ; itschrift für vergleichende Rechtswissenschaft. innahmen aus der Veräußerung von Tabackstener. 24 000 ,, d 88 000 ο,. b. Zucterstenet, Sali - nehmen waren, weil die Ermächtigung zu deren Be⸗ 3e ben von Dr. Fran; Bernboßt, C. 3. Prosefsor an der üni= . des ehemaligen Stettiner steuer, Maischbottich und Branntweinmaterialsteuer 10 330 3. Haff ung im Wege des Kredits oberes Kuecch de . 6. Hen Hor . ga, r 1 estungsterraind .. 1562 89z — 2168 0660 M)), an welchen Bavern, Württemberg, , un Gesetze vem 1I5. Februar 1882 (Reichs. Gefetzbl. Heidelberg, und Ir. F Koklet, . 3. Frofeffoer an! der? Unirerfrtat - — — Elsaß ˖ Lothringen keinen Theil haben: Braust cher 80 c (CS 7 99 S. 5) vom z1. Mar; 1555 (Kelche. Sescz el. 8. 7h) 23 . Ze, m, , n, ,, r,,

Sind mehr. 23 508 892 Ms Summa J. 528 086 419 M (4 34725 800 06) II. Reichs und vom 16. März 1585 (Reichs Gefetzri. S. 55) , 6

Von Franz Bernböft. — Auch ein Land des römischen Rechts. Von

; ⸗ . ö (Kapitel 22 bis 24), 36 J, 2 g, ,,. Ver⸗ die vorjãhrigen it artung des, ordentlichen Betriebsfonds der Reichs-⸗Hauptkaffe nach i itel⸗ Bedarf, jedoch nicht über den Betrag von einhundert Millionen Mark e mn ne, , . 2 hinaus, Schatzanweisungen a,,

zur Erscheinung kommen. Diesem Mehbrbetrage treten hinzu die unter st labgab Spielkartenftempel, abzüglich der den Bundes- ; ; ⸗ . 4. j j 55 t ; . ; . tempelabgaben. Spiel - ugli . ertheilt worden ist, ö ö. — töᷣ Die Bestimmung des Zins saßzes dieser Schatzanweisungen, deren aun, Reichsbeeres sind für den ordentlichen . . de. staaten nach J. ö Gesees 6 3. Riß Hin, k . Prof. Dr. J Kobler. — Ueber das vorislamitische Recht der Araber. Ausfertigung der preußischen Dauptverwaltung der Staatgschulden I) an fortdauernden Ausgaben, unter Kapitel 14 Seite 227 23) als ne d mer, en d . 6. er e, Hettbl⸗ ind sonstige dem bei Titel 2 — Von Pref Pr. J Kehl. . Indis ke k . n, ,, ö n. der Dauer der Umlaufzeit, welche den 36. Sep bis einschließlich 44, bei einem Gesammt—⸗ zuschuß für das Etatsjabr 1857/85 vor- , im Ganzen — DD NT Dr. J. Kobler — Re e, , ö kö . ie . iner h t er. , ö ,, k Bleiben Titel l) 1102 9900 (. I6 000 6. Wechselstempei. rr 3 36. ö 3 ing 2 66 ; i. e,, e, an hr ,,, . 8081 1a, Deckung von in letzterem Etats steuer 16 oa o M = 16 Ho M). Davon ab; a. gemsß 8. 27 Dez — Der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die 9 r w ,,,, ö. ker fr ,, . 9 er e en , ö 56. ö. beer el en ge . ö * 6 w . j 1 Kontrole des . . d des fie. . k e . gegen das Vorjahr mebr. nn ,,,, . 4 r e ne , 18e öder geen gönn, Hausa its von Eisaß-Sothringen für das Fiatsjahr Pernfegenoste g schatten. (bens geben don 3. 8e n Die zur Verzinsung und dun der Schatzanweisungen er⸗ Eäbezbaupt, gegen, Käß Voriabr meb D , fonds. bienen. Q 2000 MM,. Bleiben Titel 2) S326 6 ( 14 O00). ö n j fser &zni 2 ö , forderlichen Beträge müßsen der Reicht schulden⸗Verwalrun 3. den 5 ö. k ö . w *in ng; 32 . 3. 1 ö *. 9 . . ö y, d werter der Ronen eric ern gerflicht ¶Mitgetbeilt von Hrn. Magistrats-˖ kerertesten Einkünften des Reichs zur Verfall zei zur e ügung ge ˖ fñ 3 8 mubin gegen das Vorjahr einen Mehbrbetrag ga e f r lan g, deuel s i ᷣ i f sti des Assessor Mugdan in Berlin. — Mittbeilungen über die Leipziger ür Preußen ꝛc. meht.. . . . 6 988 668 v J S i bühr. usammen (Titel 4) 586 000 6 verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Mugde ; ; . . §. 6 ö . ö. ö S02 3 . . Zur Deckung des Mehrbedarfs bei den K . . den, II. 7 Nd 000 . (* 320 e, . Bundes ratbs und des Reichstages, , . a ö Se n gf ,,, k ĩ isur iñ ie Rei Württemberg mehtt... 239267. kö 25 ( st⸗ elegraphenverwaltung. inn i l sammt ichshaus balts sowie des Lander . a. n, , de, ö a . Autgabe der Schatzanweisungen ist durch die Reichskasse zu 8 So 5 . Ausgaben von fehlen bier 2 . 2 ? ö. 2 . 8 16 r K). Fortdauernde Ausgabe: 614 Ir re f ntes n! * Etats jahr 1888 890 wird ren ,, . V n. Pie Zinsen det Schatzanweisungen, sofern leztere verzinslich aus- für Bapern antheilmäßig mehr;. 1 060 3077 weelche bei den Matrikularheiträgen in Zugang gebracht sind . . Centralverwaltung 2 079 Sog e e ds los ne), B., Beiricks., der Prenßzischen Ober ⸗Rechnungskammer unter der Benennung Rech versicherungsgeseß. 153. Pie Krantenkafse Hat ans S3 omg -G. efertigt sind, verjähren binnen vier Fahren, die verschriebenen Kapital gegen das Vorjahr, wie oben, mebr J os ĩ d Bon den nach dem Etats Entwurf dutch Aufnahme einer A verwaltung 10 052 22333 C6 7131 886 6). Summen der Auigaben nungöbof bes Deutschen Reichs nach Maßgabe der im Gefetz vom einen raden duch gegen wen rette dach us den Fali' re bie . innen dreißig Jahren nach Eintritt des in jeder Schatz Y) an einmaligen Ausgaben ; JJ . leihe zu deckenden Beträgen von zusammen 78 503 3 nere; ö 1721278713 ** (4. 7178 08 6M. . Jie Finnabmen betragen 11. Februar 1875 (Reichs ⸗Gesetzblatt Seite 61), betreffend die Kon · Jaflzsun des Arbeit? verbältnifses bei em Porhankenscir' der shrigen e, , ,,,, ,, e . , 2 ö . ö ĩ J 9 2 2 * . ö 4 ; . ö ö . = 2 a w. ö lu: z . f mne bceetet. Dent grift lan: Fille er,, ,, , , ,, . n, bee, , , , ,, ,, ,,,, , , , , , Das vorliegende Geseß weicht nach Form und Inbalt von dem . — 7 . Es find dies weitere Raten fuͤr die außerordentlichen Bedũrf r L30850 „*),. Mithin ist Ueberschuß (Summe 17) 1 189 139 * 6 die Rechnungen der Reichsbank für das Jahr 1885 die gemäß §. 25 eingetteten ist. — 1756. Die Bestimmungen des 3. 835 K. B. 6. zuletzt ergangenen gleichartigen Gesez vom 26. Mär, 1585 (Reichs⸗ für B ilmãni V Reichs heeres, der Marine und der Reichseisenbaknen i . ! 66 120 7. Ei senbabn verwaltung. Einnahme 49 101 000 (459 tes Bankgefetzes vom 14. Mar 1875 (Reichs ˖ Gesetzblatt Seite 177) elten nur für die in der Uebergangs; eit vorzunehmende Abänderung Gesetzbl. S. 83) darin ab daß im §. j die einmaligen Ausgab . . antbeilmãßig mehrt 3023 betrage von 62 oo 342 Æ, worũber die Erlaut ö 1s go o) Forhaunernde Aufgabe: ; Serhee verwaltung ] Horn, dem Rechnungsbof des Deutschen Reicks obliegenden Geschäfte wabr- . Statuten Nach voll ogener enderung koͤnnen früher bestandene 26 .. ae. , eltern eien für den edler e . . 2 a a, und ) des e er. Ich liel enn f. H — 9 ir k . 3 . 6 . er 44 zunehmen. nach dem r B g nber ünzuläfsige Leistungen nicht wieder eingeführt und für den a f z 26 rw . t ö 6), d 14 1 . d ne diez unit . 3 , n,, werden. Es hangt Een egi fsen welche eineetbeils (Kapitel 9) den Bundesstaaten mit n ,. on an FGinnahmen betragen 49 101 000 M (4 17635 000 M), 5 ist — Die Vorlage in Betreff der Besteuerung des 3 n, ö . . gricdeia· e Hera e, fete legerer iss, so batte der keel reer, nden Cänderrnnbeils Kan lll e der g m the DegFtut weist. an Fortpauernden Ausgaben J 6 . . 83a, straße ss) 5. Jahrgang. Nr. 3 — Jauhalt: Zwang zur Kranken. ger e ne , m, 65 25. Februar 1888 (Stenographische e karre nf n g,, ergeben gegen das 95633 4 3 auf, 32 280 366 0 mehr als der laufende * j , . 6 Berlin, den 22. rn , 6. verficherung. Verband deutscher e, e,, Schluß 3 gur n, , ichlofen; i Rapi HJ ; ; ᷣ 9 eu 3 Absatz? des Gefehes vom 5. Juli rdie Be. Hi der Räckstaãnde wiederkehrender Nußur gen. oder den Herrn Reichskanzler zu erfuchen, bei Kapitel 94 ein Mehr von.... 241 9709. il. Reichstag 383 520 4 1690 000 M (— 20 0090 A6). Steuer von den . steu 2 d 3530 hieß . t . , . i, 2. ö . 2 ,, a w. ö. ö. , . r, ,, j 1889,90 eine vin en , . 6 A sh — tů c 33 . 147 269. ( V. k ö iar e e , erg, gc 40 . 296 3 J 6 .. 23 2. Anspruch auf die ann, , zur W, 2 sind. (Forts.) — sreinlachung und größere Uebersichtlichkeit insoweit in Aus= ; er. Anlätzs des ordentlichen Eta er . ; n . ĩ z brauchsabgabe für Zucker ausgesprochen, zugleich jedoch der undes· Vermischtes. — Verein nachrichten. — Büchertisch. pri ; w sf walt s- Einnahmen. Reichstag . z Del . (. j . ö ; 25 ,,,, ee ,,,, , n , , 3 . Ausgabe und Cinnabme erfceint, wofür nicht aus len eden gegen das Voriabr mebr.. .. . . 1 281 1480 Justizderwa tung 18) cha I Verwendung für feinere, Genußzwege geeignet find, mit. der vFllen Freußsche Perlagsbuchtandlung!? R. T, P Keerfk mann. Linnabmen, sondern durch inieikebeträge gde aus Kefentetes bei den Sinnahghzen 286 03 O6 J = C 65 S806 . Einnahmen der Militärverwallung für Rechnung Verbrauchs bgabe von 12 m föäe 13 ke. ober einer; ermäßigten Ver. Nr. 17. — Inbast: Der Zaunkönig. — Bilder aus der keimischen Fonds und Verpflichtungen die Dedcungẽ mittel zur Verfugung gegen das Vorjahr meht .. . 1 494 321 der Bundesstaaten mit Ausschluß von Bayern: Preußen ꝛc. , , gd delt 2 . n, werden. . . zum Nachweis gelangen, woraus sich ꝛ J ). XIII. ] . . , . 6 . ,,, . Juni d. J. beschloffen, daß Abläufe der . 866. Wie fangen wir es an, um in der Rachsucht mehr gute Sänger und x 2 2 . 2 2 — F * 2 n 2 * 2 . ö ,, n e e , ,, d , den n. e be, mt , , ,,, ,,,, , , , 6 , ,, , ,. ö. r '. 2 ,. ö. . n ,, e, e. — re . a 8 . d 6 & r fort hn er . k 3 . Dan. der ö von 12 1. 106 ö . aa ß 8 und Auskunft. — Sricfwechsel. ; icbbaber en ordentlichen Ein ebs verwa ĩ ĩ . Risen⸗ — T zverwal . jerwon in Gemäß fig un a, nr, * ; ; . aben und der zweite Theil als . uf! 6. 2 bahnen), ö , Rr n n n, e, tat. II. Auewärtiges Amt 604000 tung 435 233 ss Ctasss? ). eich Schatamt. 89 C39 beit 5 w fen beg fg zntfehe zer debe e. Zuckersteuer · . red . R . io g e z * ondere Deckungs mittel verwies egab veranschl 28 000 Reichs a: K * C 4379 Æ. Reichs Eisenbahnamt 4514 ½ CS 411 . Rech- ö ; ; J . . . , . 8 . e. i Theft. . . wee. . bat * 3 ,,, 6. 49 103 987. 4 4 e 695 66 597 Reichs amt des Innern 358 sg M (- nungshof 425 0 (4 349 06) Allgemeiner Pensionsfonds 10 776 4 gesetzes Mittheilung zu m en, ichetamller ö 6 . 366 . * . o. * . 3 t ß ö h ein ˖ = ꝛ . ; h ; ö e ; ierkunde: = . n. ist, welcher die zur Pestreit ung dim r ffn n wen be· slahecs ger g re Oe am ; J 276 822 os? ᷓ N 292 918.0. M.. keen e g n gos ar Verwaltung des Reiche Inrslidenfende do e, (, d-, Hesen * . , , erer 2 k ö. Fr ee. . . timmten besenderen Mittel enthält und sn der Endsumme mit dem Es kommen auf die fortdauernden Äusgaben mehr — 3 erer Beitrag von , , ,. ö, d, ran e. Freiherr von Maltzahn. verschiedenen Verfahren der Pflanzendermehrung. — Anleitungen: zußetordentlichen Ctat balamitt. Ber außerofkeel me n d 37 zgõ zs ; Schatzamt iso t, für den Rechnungsbof 42913 6, zusammen Ueber Th lat d deren Anwendung für beizbare Aquari fomit in ber &. 69 entliche Etat ist 4 . 66 Rechnet man die fortdauernd ; . g 5 55 M0 (R 1545 460 M) VIII. Aus- eber Tbermoregulatgren und deren Anwendung für beizbare Aquarien tile. enam wie in der Ansgabe, zig selbffärdiger in stß und auf dire einmaligen Ausgaben iebl' tretenden wegaben der Betriebe. 1 ? * 582 n. nd Wrrarten, Meine warten, Tertz. 1uarlsen, Terrarieg und abschlie ßen der Bestandtheil des Gesam nn Gin z estaltet ! wodu weniger zos 112 453 berwaltungen hinzu, jo ergiebt sich bei den Äusgaßen ein Sefart nn. dem, Reichs- Jnvalidenfondes 26 26 332 Æ f ) ibre Bewohner. — Nachrichten aus den Naturanstalten. — Vereine eine der Absicht der Refoluti ü ichen 3 ; e, r ,, . bedarf von Jö 53 855 M6 bejw. ein Mebrbet von 33 329 750 18. Zinsen aus belegten Reichsgeldern. Vom Reichstags k * ; mr, . tung ker Alegibest mt t * e,, n, übersichtlichere SGruppi⸗ wie vorstehend üůberhauvt weniger 6 dz 08? während sich die Summe der Mehr Einnahmen um 7 S6 26 * ebändefonds 636 000 . C 33 od A) Summa 1X. 65 S5 a und Aueftellungen. — Mancherlei. — Anfragen und Auskunft. — . erzielt sein dürfte. Die fortdauernden Ausgaben und die einmaligen Ausgaben des also auf 31 564 642 M0 erhaht. ö . 307 00 ÆM X. Aus der Veräußerung von Parzellen Bucher. und Schriftenschaͤu. — Briefwechsel.