arra ist Namens des

Dem Herrn Rafael Neichs h Vereinigten Staaten

Exequatur als General⸗Konsul von Venezuela in Berlin ertheilt worden.

, Konsul Gärtner in Blumenau (Brasilien)

Der Staatsanwalt Dr. Büsing ist der Staatsanwalt⸗

schaft bei dem Landgericht in Metz überwiesen worden.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

die Regierungs- Assessoren von Glasom in Stargard i. Pomm. und von Grgote in Rheinba den Intendantur⸗Assessor Heder ich, dantur der 5. Division, zum Militär⸗Intendantur⸗Rath zu ernennen; dem beim Königlichen Statistischen Buregu angestellten . Kreuzer den Charakter als Rechnungs⸗Rath zu verleihen; den b sherigen unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Memel, Eduard Koenig, der von der dortigen Stadt⸗ verordneten⸗Versammlung getroffenen Wiederwahl gemäß, in ee n ü han für eine fernerweite sechsjährige Amtsdauer zu bestätigen.

u Landräthen, und rstand der Inten⸗

Ministerium für Landwirthschaft, Do mänen

Dem Kreig⸗Thierarzt Pech zu Trier ist die von ihm bis⸗ verwaltete Departements⸗Thierarztstelle des

r kommissaris — egierungsbezirks Trier definitiv verliehen worden.

Finanz⸗Minister imum.

Der Kassen⸗Sekretär bei der General⸗Staatskasse, Gau, ist zum Buchhalter bei derselben befördert worden.

Ministerium des Innern. Dem Landrath von Glasow ist das Landrathsamt im

brath von Groote das Landrathsamt im Kreise Rheinbach übertragen worden.

Kreise Saatzig

Bekanntmachung.

Gemäß 8. 36 des Reglements vom 28. Dezember 1775 für die Königliche allgemeine Wittwen⸗Verpflegungs⸗Anstalt werden in nachfolgendem Verzeichnisse die Nummern der Re⸗ zeptions⸗Scheine bekannt gemacht, von welchen die Beiträge gegenwärtig für einen, zwei oder brei Termine rückständig sind.

Die Restanten für einen und zwei Termine werden hier⸗ efordert, im nächsten Termine, den 1. April k. J., ande nebst der reglementsmäßigen Strafe und dem odann fälligen Beitrage, also überhaupt das Dreifache bezw. eitrags zu berichtigen. Die Restanten

welche dieser Aufforderung keine Folge oweit ihre Beitragsrückstände nicht event. durch Abzüge vom Gehalt oder der Pension zu berichtigen erlust der versicherten Pensionen aus der Anstalt ausgeschlossen werden, . ; estanten für drei Termine wird bekannt gemacht, geschlossen und ihre Rezeptions⸗

as Siebenfache eines ir zwei Termine eisten, werden,

daß sie aus der Anstalt au Scheine ungültig geworden sind. Berlin, den 24. Dezember 1888. General ⸗Direktion der Königlich preußischen allgemeinen Wittwen⸗Verpflegungs⸗Anstalt. Freiherr von Lentz.

Nachweisung der Rezeptions⸗ Nummern derjenigen Interessenten, welche für die Ottober 1888, 1. April 1888 und 1. Oktober 1887 mit ihren Beiträgen im Rückstande geblieben sind:

a. Restanten für einen Termin: 41 876 43 967 44436 ho gö52 51 451 51 972

Termine vom 1.

33 577 36 431

AI tzzl7 7 695

80299 89 341 89757 81163 83 201 33 453 S3 646 84 464 S6 479 87 696 89 240 389 280 a, b, 92 565 92995 94 859 94901 96 711 96 928 97 587 98 559

I6 80 B gal

b. Restanten für zwei Termine: 38 302 49 423 62677 64 481 68 582 72492 77 385 83 717 83 817 86091 89 253 91 644 96209 107 853 116340 117 624 118 250 118620.

e. Restanten für drei Termine, welche ausgeschlossen

ba sol 7o 39 77 3⸗ ios iz jos n 1d a3.

worden sind. 9 81 435 90 255 99 060 102729 106 050

Aichtamtsiches. Den tsches Ne i ch.

en. Berlin, 14. Januar. Se. Maje tät der r und König begaben Sich am Sonnabend Morgen

5. hr zur Jagd nach Vuckow.

Von Nachmittags bi / Uhr an hörten Se. Majestät den Vortrag des Chess des geh . von Hahnke, und hatten um Ii / Uhr eine kurze Besprechung

mit dem Contre⸗Admiral Paschen.

— Ihre Majestät die Kgiserin und Königin Augu fta empfing am Sonnabend den Besuch Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin mit Ihrer Durchlaucht der 1 Braut, Luise zu Schleswig⸗Holstein, sowie Se. Königliche Hoheit den Prinzen Friedrich Leopold. .

Gestern wohnte Ihre Majestät mit Ihrer Königlichen Rehe der Großherzogin von Baden dem Gottesdienst in der

apelle des Augusta⸗ 5 bei und stattete später, wie alljährlich, der Fürstin Mathilde Radziwill, aus Anlaß ihres Geburtstages, einen Besuch ab.

— Der Schlußbericht uber die vorgestrige Sitzung des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage.

— Auf der Tagesordnung der am Dienstag, den 165. d. M., Nachmittags 1 Uhr, stattfindenden 20. Plenar⸗ sitzung des Reichstages stehen folgende Gegenstände; 1) Wahl eines Schriftführers an Stelle des aus diesem Amt geschiedenen Abg. Dr. Tröndlin. — Y) Dritte Berathung des Ent⸗ wurfs eines Gesetzes, betreffend die Kontrole des Reichshaus⸗ halts und des Landeshaushalts von Elsaß⸗Lothringen für das Etatsjahr 1888. 89, auf Grund der in zweiter Berathung unverändert angenommenen Vorlage. — ö e Be⸗ rathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die r nnn des Reichshaushalts⸗Etats für das Etatsjahr 1889/99 un zwar folgende Spezial⸗Etats: a. Auswärtiges Amt, auf Grund mündlichen Berichts der Kommission für den Reichshaushalts⸗ Etat; b. Verwaltung der Eisenbahnen, ad b auf Grund mündlichen Berichts der Kommission für den Reichshaushalts⸗ Etat; C. Etat der Reichs Post⸗ und Telegraphenverwaltung, guf Grund mündlichen Berichts der Kommission für den Reichshaushalts⸗Etat; d. Etat der Reichs druckerei, ad d mit dem vorgedachten Bericht.

— Dem Reichstage sind folgende Vorlagen zu⸗ gegangen: eine weitere Sammlung von Akten stücken, be⸗ treffend den Aufstand in Ost⸗Afrika, sowie der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Ausführung des inter⸗ nationalen Vertrages vom 16. November 1887 zur Unterdrückung des Branntweinhandels unter den Nordseefischern auf hoher See. Der Gesetzentwurf hat folgenden Wortlaut:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ꝛe. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstages, ga folgt:

Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen der Artikel 2 und 3 des internationalen Vertrages vom 16. November 1887 zur Unter⸗ drückung des Branntweinhandels unter den Nordseefischern auf hoher See werden, sofern nicht nach allgemeinen Strafgesetzen eine höhere Strafe verwirkt ist, mit Geldstrafe bis zu sechshundert Mark oder mit Gefängniß bis zu sechs ö bestraft.

Die Bestimmungen der Artikel und z des internationalen Ver- trages vom Iz. Nopemher 1887, und des 8. 1 dieses Gesetzes finden, obne Rücsicht auf die Nationalität des Schiffes oder Fahrzeugs, auch ö der zur Nordsee gehörigen deutschen Küstengewässer An⸗ wendung.

626 Diese Gesetz tritt gleichzeitig mit dem internationalen Vertrage vom 16. November 1887 in Kraft.

— Da die Reichstags⸗-Ersatzwahl in Offenburg am 11. Janugr ein definitives Resultat nicht ergeben hat, so ö. eine Stichwahl auf den 25. d. M. anberaumt worden.

— Die heutige (I.) Sitzung des Herrenhauses eröffnete in Gegenwart des JustizMinisters Dr. von Friedberg der Präsident, Herzog von Ratibor um 11 Uhr mit einem dreimaligen Hoch auf Se. Majestät den Kai ser und König, in welches das Haus begeistert einstimmte.

Zu interimistischen Schriftführern wurden von dem Prä⸗ sidenten die Herren von Neumann, Dr. Theune, von Schöning und von Wiedebach ernannt.

Demnächst verlas der Präsident die von dem Minister des Innern vorgelegte Liste der neueinberufenen Mitglieder des Hauses. Es sind dies die Herren von Klitzng, von Winter⸗ feldt, Graf Garnier, Freiherr von Wilczek, Martin Dr. Hinschius, Graf Werner von der Schulenburg, Graf Gottberg und Möllmann.

Demnächst erfolgte der Namensaufruf, der die Anwesen⸗ eit von 126 Mitgliedern ergab. Das Haus war somit eschlußfähig und trat in die Wahl seines Präsidiums. Auf Vorschlag des Herrn von Bernuth beschloß das Haus,

von der Zettelwahl abzusehen, und wählte durch Akklamation den . von Ratibor zum Präsidenten, Herrn von Rochow⸗Plessow zum Er sten und Herrn Dr. Miquel zum Zweiten , .

ie gewählten drei Herren nahmen die Wahl dankend an. Dann wurden gleichfalls auf Vorschlag des Herrn von Bernuth zu Schriftführern die Herren Dietze, von Neumann, von Reinersdorf, von der Osten, von Schöning, Dr. Theune, von Wiedebach und Graf von Zieten⸗Schwerin ebenfalls durch Akklamation gewählt.

Hiermit war das Haus konstituirt. Der Präsident . die Sitzung und beraumte die nächste Sitzung auf Dienstag,

. 12 Uhr, an. (Schluß 2 Uhr 10 Minuten.)

— Das Haus der Abgeordneten trat um 1 Uhr zu seiner ersten ,., Sitzung zusammen, welche der Altertz⸗ Präsident Abg. Dr. Reichensperger mit folgenden Worten er⸗ öffnete: Das Bureau glaubt ermittelt zu 6 daß ich

als ältestes Mitglied des Hauses die Geschäfte des Alters⸗ räsidenten zu übernehmen habe. Zur 8x tstellung . hatsache erkläre ich, daß ich am 28. Mai 1810 geboren bin, und frage, ob ein älteres Mitglied im Hause anwesend . Es scheint das nicht der Fall zu sein, ich ühernehme also den Vorsitz und erkläre die Sl ung für eröffnet. Meine Herren! Die eben stattgehabte Eröffnung des Landtages at unserem . en Auge von Neuem jene schweren, ja er⸗ schütternden lee vorgeführt, die im abgelaufenen . das ganze Vaterland getroffen. (Die Mitglieder des auses erheben sich von ihren Sitzen. Preußen hat zwei ruhmgekrönte Könige, das Deutsche Reich seine beiden ersten Kaiser durch den Tod verloren. Die ganze

itärkabinets, Gencral Vlentenants

Nation hat die Dahingeschiedenen in tiesster Trauer zur Gruft geleitet. Aber die Nation hat sich wiederum erhoben gefühlt durch die stolze Gewißheit, daß der Erbe des Königshauses in Manneskraft und hohen Geistes die Zügel der Regierung im Staat und im Reich ergriffen. Mit lebendigem Vertrauen in die Zukunft sieht das ganze deutsche Volk darauf hin, wie der Monarch mit seinem Aufruf in erhabenen Worten seine Anschauungen, seine Aufgaben vorgezeichnet hat. Das lebendige Vertrauen auf die Zukunft ist begründet durch diese Worte, in denen der Monarch erklärt, er habe im Aufblick zum König aller Könige die Regierung übernommen, und er habe Gott gelobt nach dem Beispiel seiner Väter seinem Volk ein gerechter und milder Fürst zu sein, Gottes⸗ furcht und Frömmigkeit zu pflegen (Beifall, den Frieden zu schirmen (Beifall,, die Wohlfahrt des Landes zu fördern, den Armen und Bedrängten ein Helfer (Beifall), dem Rechte ein treuer Wächter zu sein (lebhafter Beifall), und mit uns, meine vertraut das ganze

Illung olkes.

in kürzester 7 en erledigt werden ann, s

Schl

— Nachdem der Bundesrath in der Sitzung vom 13. De⸗ ember v. J. in Betreff der Verbrauchsabgabe der rennere ien, der Brennerei⸗Contobücher und der Berechti⸗ gung s sche ine weitere Bestimmungen getroffen (, R.⸗A.“ 1888, Nr. 327), hat der Finanz-Minister durch Cirkular⸗Reskript vom 4. Januar d. J. die Provinzial⸗Steuer⸗ Direktoren ꝛc. veranlaßt, die Hauptämter ihres Verwaltungsbezirks mit ent⸗ sprechender Anweisung zu versehen. =

Bayern. München, 13. Januar. (Allg. Ztg.) Der Staatsrath im ord. Dienste, Franz von Dillis starb heute früh im 83. Lebensjahre. Derselbe war bis in die letzte Zeit im Staats⸗Ministerium des Innern thätig.

— Der Königlich sächsische Bevollmächtigte zum Bundes⸗ rath, Geheime Rath Böttcher ist hier angekommen.

— Der General⸗Lieutenant von Bergmann, Comman⸗ deur der 18. Division, ist nach beendetem Urlaub nach Flens⸗ burg zurückgekehrt.

— Das Schulgeschwa der, bestehend aus S. M. Schiffen „Stosch“ (Flaggschiff), „Charlotte“, „Gneise⸗ nau“ und „Moltke“ , Contre⸗ Admiral Hollmann, ist am 13. Januar er. in Alexandria eingetroffen

und beabsichtigt, am 18. desselben Monats wieder in See

zu gehen.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 12. Januar. (Weim. Zig.) Der ärztliche Bericht über das Befinden der

Erbe g era in, von heute, lautet:

Schlaf wie in letztvergangenen Nächten. Husten. Meorgen⸗ temperatur noch etwas erhöht, Puls beschleunigt. Allgemeinbefinden zufriedenstellend. . Engelhardt.“

Oesterreich⸗ Ungarn. Pest, 12. Januar. (Prag. Ztg.) Im Abgeordnetenhause widerlegte huete bei der Fortsetzung der Wehr debatte Daniel als Referent des Finanz⸗Ausschusses die gestrige Anschuldigung Apponyi's, daß dieser bei der Ver⸗ handlung der Wehrvorlage leichtfertig vorgegangen sei, worauf

Genergl Pongracz unter Aufzählung der . Streitkräfte

wärmstens für die Vorlage eintrat und die Nothwendigkeit des zweiten Freiwilligenjahres 9 den Fall, daß das erste Dienstjahr ungenügend war, darlegte, kegleich aber auch für thunliche Erleichterungen und die eschränkung der Gegenstände auf das Nothwendige sowie nament⸗ lich für die Gestattung der Ablegung der Offiziers⸗

prüfung in der deutschen oder der ö,, Staats sprache

a. Ugron motivirte den Beschluüßantrag der extremen Linken auf Ablehnung der . als Basis für die Spezial⸗ debatte. Nachdem noch Rohonczi für und Thaly gegen die Novelle gesprochen hatten, 9 der Minister⸗Präsident von

Tisza die Grundlosigkeit der Furcht vor der Germanisirung dar und erklärte: es wäre nur bedauerlich, wenn die Agitation 6 die er, Sprache auf fruchtbaren Boden fiele. Die

hung des Glaubens und Vertrauens in die Staatlichkeit ngarns sei nur in so lange möglich, als auswärts die ,,, . vorherrsche, daß eben Ungarn die größte Stütze des Bestandes und der Kraft der Monarchie sei; hierzu sei aber auch die r , nn von der Kriegastüchtigkeit des be⸗ treffenden Staats nöthig. Der Minister⸗Präsident versicherte ierauf, indem er gegen Ugron und Apponyi polemisirte, daß

. Regierung dem Wesen nach dasselbe verlangen

würde. Er habe in Wien ebenso wie hier seiner Ueberzeugung Ausdruck gegeben und nicht verhehlt, wenn er etwas als gegen das Interesse des Vaterlandes gelegen erachtete.

Frankreich. Paris, 12. Januar. In dem heute ab⸗ , . Ministerrath wurde, nach dem „Journal des 6bats“, der Marine-Minister, Admiral Krantz ermächtigt,

in der Kammer eine Vorlage, betreffend die Bestellung von

2 Panzerschiffen und 15 Torpedobooten einzubringen.

— Göln. Zig.) Die Deputirtenkammer setzte heute die Berathung des Rekrutirungsgesetzes fort. Mit 412 gegen 139 Stimmen wird der Zusatzantrag angenommen, daß 2 Antrag des Vorsitzenden der Rekrutirungs⸗Kommission nach einjähriger Dienstzeit Dispositionsurlaub unter Entlassung in die Heimath ausgesprochen werden kann. Der Seren mg wurde dann an die Kommission zurückverwiesen, worauf si die Kammer auf Donnerstag vertggte.

— 13. Januar. (W. T. 35 Der republikanische Wahl⸗ kandidat Jacques hat den gestrigen Wahlaufruf Boulanger s mit einem neuen Mani fest beantwortet, in welchem er die Kandidatur Boulanger's als diejenige der Indisziplin und des nationalen Ruins ,

— 14. Januar. . T. B.) Bei der Wahl eines Senators für St. Brieue wurde Ollivier (konserv.) mit großer Majorität gewählt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 12. Januar.

W. T. B.) Das Exposé des Finanz⸗Mini sters zum eich sbudg et 6 1889 schreibt die Möglichkeit, letzteres zu einem günstigen Resultat zu führen, vornehmlich der aufrichtig friedliebenden Politik des Kaisers zu, welche jede Veranlassung zu einem Zusammenstoß mit auswärtigen Mächten beseitige.

Das Exposs betont alsdann die Bedenklichkeit, Anleihen

aufzunehmen, empfiehlt, die außerordentlichen Ausgaben einzuschränken und sich mit den verfügbaren Mitteln zu begnügen. Schließlich nimmt das Exposs Bezug auf das Sinken des Rubelcourses in den letzten Jahren und erklärt dasselbe durch die blinde Feindseligkeit der ausländischen Presse und durch die unvernünftige Spekulation. Ein Theil der russischen Werthpapiere sei nach Holland und Frankreich gegangen, wo man die ökonomssche Lage Rußlands günstiger aufgefaßt habe; der größte Theil der Papiere jedoch sei nach Rußland zurückverkauft und eine bedeutende Summe der Schuldverschreibungen Rußlands aus dem Umlauf gebracht worden, was auch nur gewünscht werden könne. Um neuen Verkäufen russischer Werthe auf den ausländischen Börsen und den Folgen einer eventuellen Mißernte in Ruß⸗ land begegnen zu können, berechnet der Finanz⸗Minister den Werth des Gold⸗Rubels im Reichsbudget pro 1889 mit 170 Kreditkopeken. ö — 43. 36. (W. T. . Der Kaiser hat dem ö ter . egradski und dem Justiz⸗Minister anassein den Alexander Newski⸗Orden verliehen. — Durch eine kaiserliche Ordre vom gestrigen Tage ist bestimmt, daß die im europäischen Rußland bestehenden 20 Sch tzenbataillone in ebenso viele Schütz enregimenter zu 2 Bataillon en umgehildet werden, welche, wie bisher, Brigaden bilden sollen. Gleichzeitig wird die Umbildung der Reserve⸗Infanterie⸗Cadre⸗Bataillone Nr. A, 40 und 46 in Regimenter zu 2Bataillonen anbefohlen.

Niederlande. Haag, 12. Januar. (W. T. B.) In dem Befinden des Königs ist in letzter Nacht eine Ver— schlimmerung eingetreten. Der Arzt Dr. van Vlaanderen brachte die Nacht im Schlosse Loo zu, und Dr. Vinkhuysen wurde heute telegraphisch dorthin berufen.

Wie der „Staatscourant“ meldet, halten die beunru hi⸗ genden Symptome in dem Zustande des Königs an. Die Ueberreizung vermindere die Kräfte.

— 13. Januar. (W. T. B.)

Nach dem heutigen

offiziellen Bulletin hat der König eine unruhige Nacht

verhracht und während der letzten 24 Stunden wenig Nahrung zu sich genommen. Das Allgemeinbefinden ist unverändert. Schloß Loo, 14. Januar. (W. T. B.) König

Wilhelm hat eine ziemlich gute Nacht gehabt. Dr. Vinschupzen

ist heute wieder abgereist.

Beigien. Brüssel, 12. Januar. (W. T. B.) Die Blättermeldung, daß der Kön ig der Verfasser der kürzlich . erschienenen anonymen Sr och! * über die wirthschaft⸗ iche, volitische und militärische Lage Belgiens sei, wird als vollständig erfunden bezeichnet.

Serbien. Belgrad, 13. Januar. (W. T. B.) Der König at anläßlich des griechischen Neujahrsfestes an den . eren Minister-Praäͤfi denten Ristitsch, den gegenwärtigen Minister⸗ räsidenten Christitsch, den General Sava Gruic und den Metropoliten Mraovie den chreiben gerichtet, in welchen er denselben für ihre hingebende Thätigkeit bei der Ver⸗ fassungzrevision auf das Herzlichste dankt. Gleichzeitig hat der König e n. den Sabbas⸗Orden 1. Klasse, dem ustizMinister Pantelitsch und dem Minister der bffent⸗ lichen Arbeiten, Bogitschewitsch, den Takova⸗Orden 1. Klasse und dem General Gruie sowie dem Metropoliten den Weißen Adler-⸗Orden 2. Klasse verliehen. Eine größere Anzahl von hervorragenden Persönlichkeiten, darunter mehrere, die in dem Comité für die Revision der Verfassung eine besondere Thätigkeit entwickelten, ingleichen die früheren inister Stojan Boschkovitsch, Avakumovitsch, Alimpije Vasiljevitsch, Gerschitsch, Stefan Popovitsch wurden ebenfalls ben Ver⸗ leihung von Orden ausgezeichnet. ;

— 14. Januar. (W. T. B.) Das Amtsblatt veröffent⸗ licht einen Ukas, wonach zum Andenken an die GEin⸗ führung der neuen Verfassung eine silberne Ge⸗ denkmedaille geschaffen werden soll. Dieselbe . sämmtliche Mitglieder der Regierung, welche das Verfassungs⸗ projelt der Skupschtina unterbreiteten, die Abgeordneten der großen Skupschtina, die Mitglieder des Verfassunge ⸗Aus⸗ schusses und die Königlichen Kommissare, welche die Wahlen kontrolirten.

Zeitungs stimmen.

sc ö. „Landes-Zeitung für Elsaß⸗Lothringen“ reibt: ;

Dem Bundesrath ist ein Gesetzentwurf für Elsaß⸗Lothringen, betreffend die Geschäftssprache der gerichtlichen Behörden in den Reichslanden, zugegangen, welcher dazu bestimmt ist, auch die letzten von den Grundsaͤtzen des deutschen n e n n, ab⸗ weichenden, in Elaß⸗Lothringen bisher noch in Gültigkeit bestehenden Vorschriften J beseitigen. Die Reform anf dem Gebiet der Geschäfts⸗ sprache der relchsländischen Gerichte datirt seit der Zeit der Wiedereinver⸗˖ leibung Elsaß⸗Lothringens in das Deutsche Reich. Schon das 9 vom 14. Juli 1971, durch welches die Gerichtsperfaffung in Elsaß⸗Lothringen eine neue Ordnung erfuhr, hat anch die Geschäftssprache der Gerichte und , n,. Beamten neu geregelt. Grundsätzlich wurde die deutsche Sprache an Stelle der französischen gesetzt, es mußte in⸗ dessen auch darauf Rüchsicht genommen werden, daß ein Thel der Bevölkerung sowohl als der Beamten der deutschen Sprache nicht oder nur unvollkommen mächtig und daher eine ungestörte Fort⸗ führung der Geschäfte nur gewährleistet war, wenn zugleich der Gebrauch der französischen Sprache auf breiter Grundlage gestattet war. Diesem Gesichtspunkt wurde im genannten Gesetz vom

so giebt es dazu ein sehr einfaches Mittel: die deutsch

Jabre 1871 und später in Kalserlichen Verordnungen Rechnung getragen. Der dadurch geschaffene Rechtezustand blieb, soweit ihm nicht von vornherein eine bestimmte kürzere Frist gesetzt war, auch nach Einführung der Reichs. Justizgesetze im Wesentlichen aufrecht⸗ erhalten. Wurde doch auf Antrag des Abg. von Cuny im Reicht tage dem Einführun are zum Gerichtsverfaffungsgesez der jetzige 3. beigefügt, nach welchem die für Elsaß ⸗ Lothringen geltenden eslimmungen über die Gerichtssprache durch die Vorschrift des 8. 186 des Gerichtsverfassungsgesetzes (. die Gerichtssprache ist die deutsche“) nicht berührt werden sollen. Die Ausgnahmevorschriften bezüglich der Verhandlungen und Beurkundungen der Gerichte, der Gerichtsvollzieher und der Notare wurden allerdings später, die letzteren zum 1. Januar 1889, außer Kraft gesetzt, die Ausnahmebestimmungen über das Han⸗ delsgericht Metz wurden nach defsen Aufhebung gegenstandslog.

In fortdauernder Geltung sind hiernach, was die gerichtlichen Verhandlungen betrifft, nur noch einige von den Grundsaͤtzen des Ge⸗ richtsverfaffungsgesetzes abweichende Vorschriften.

Da praktische, auf die Interessen des geschäftlichen Verkehrs ge⸗ stützte Gründe, welche auch r noch die ö dieser singulãren Vorschriften verlangten, nicht vorhanden sind, so wird im 5. 1

es neuen Entwurfs die Aufhebung des §. 12 des Einfuͤhrungs ·

d ele zum Gerichtsverfassungsgesetäz vorgeschlagen. Daß daraus eine Unzuträglichkeiten erwachsen werden, verbürgt die Thatsache, daß die weit tiefer eingreifende Beseitigung der oben angeführten Ausnahmebestimmungen über die Verhandlungen und Beurkundungen der Gerichte, Gerichtsvollzieher und Notare sich ohne jede Störung des Geschäftaverkehrs vollosen hat. Ueberdies darf auch nach einem eitraum von 17 Jahren, innerhalb dessen die deutsche Sprache in olge der Wirksamkeit der Schule und des Militärdienstes, sowie der vervielfältigten Beziehungen der Einwohner zur deutschredenden Bevölkerung überall Fortschritte gemacht hat, billigerweise der Zeit punkt für gegeben erachtet werden, um die reichsrechtlichen Vorschriften über die Geschäftssprache der Gerichte in volle Wirksamkeit zu setzen. Danach würden die Bestimmungen des Gerichtsverfassungsgesetzes über die Gerichtssprache in Elsaß ⸗Lothringen in volle Kraft treten.

— Die „Post“ bemerkt:

Die Kriegervereine gehören in der laufenden Reichstagssession zu den am häufigsten von den Drutschfreisinnigen und Sozialdemokraten behandelten Gegenständen. Beide Richtungen unserer Demokratie beschuldigen die Kriegervereine, daß sie in unzulässiger Weise Politik treiben. Die Ursache dieser wiederholten Angriffe ist durchsichtig: die Mitglieder der Kriegervereine haben 1887 überwiegend im Sinne deg Kartells gewählt und da gilt es, dem Aerger über die dadurch mitverursachten Niederlagen Luft zu machen und den Krieger⸗ vereinen etwas anzuhängen. In der Sache selbst aber ist das Verhalten der Kriegervereine bei den Wahlen von 1887 auch nicht entfernt die Folge mißbräuchlicher Beschäftigung mit Politik. In einzelnen Ausnahmefällen mag auch hier, wle überall in heftigen Wahlkämpfen, ein Mißbrauch stattgefunden haben; allein Ausnahmen bestätigen eben nur die Regel, und diese geht dahin, daß das Ein⸗ treten der meisten Mitglieder der Kriegervereine für die Septennats⸗ parteien auf einer ganz einfachen natürlichen Grundlage beruht und mit einem unzulässigen Hineinziehen der Politik nichts zu thun hat.

( Es liegt im Wesen der Kriegervereine, daß sie von besonders kräftiger deutschnationaler und monarchischer Gesinnung beseelt sind. Ebenso liegt es in der Natur der Sache, daß ihnen unter den Insti⸗ tutionen Deutschlands vor Allem dag Heerwesen ans Herz gewachsen ist und daß ihnen der Kaiser als Oberbefehlshaber und Kriegsherr noch besonders nahe steht. Mit dieser deutschpatriotischen und monarchischen Grundtendenz der Kriegervereine ist selbstverständlich die sozialdemokratische Auffassung unvereinbar; es ist daher nichts Anderes als das Gebot der Selbsterhaltung und wird schwerlich bei objektiver Beurtheilung einem ernstlichen Tadel begegnen, wenn die Kriege pvereine überzeugte Anhänger der Sozial demokratie fernhalten.

Aber ebenso klar ist es, daß die deutschfreisinnige Partei mit ihren

Anschauungen im Allgemeinen sehr von dem in den Kriegervereinen

nothwendig herrschenden Geist abweicht und daß ihr Verhalten in der Septennatlsfrage inshesondere in direkten Widerspruch mit der in den Kriegervereinen ihrer Natur nach herrschenden Gesinnung und Anschauung treten mußte. Jene Parteiguf Man. welche jede lebendige Regung des deutschen Nationglgefuͤhls als Chauvinismus oder Schützen feftstimmung verdammt, die Liebedienerei gegen das Ausland selbst da nicht ver⸗ schmäht, wo dasselbe in Gegensatz zu Deutschland, seinen Inte ressen und seinem Ansehen tritt, sowie die auf Verfluchtigung und Schwächung des kräftigen lebendigen deutschen Königthums gerichteten politifchen Tendenzen der freisinnigen Partei müfsen auf die Glieder einer von kräftigem deutschpatriotischen und monarchischen Sinne erfüllten Ge⸗ nossenschaft abstoßend wirken. Wenn die vor 1887 namentlich von Hrn. Eugen Richter mit Vorliebe betrie hene Militaͤrnörgelei in dem nämlichen Sinne wirlen mußte. so trat 1887 der Umstand hinzu, daß die deutsch ⸗ freisinnige Partei durch die Ablehnung des Septennats das Militär⸗ . u,. Fall gebracht und damit gerade in einer Zeit, wo die icherbeit Deutschlands die festeste Ordnung seiner Wehrmacht dringend erheischte, das Heerwesen zum Schauplatz eines auf Erwei terung der parlamentarischen Rechte gegenüber dem Kaiser und den Bundesregierungen gerichteten Machtkampfes gemacht hat.

So wirkte 1887 die in den Kriegervereinen lebendige deutsch⸗ patriotische Gesinnung mit dem in der Brust der alten Soldaten lebenden militärischen Gefühle ganz naturgemäß dahin zusammen, daß die Mitglieder der Kriegervereine überwiegend nicht nur ihre Stimme zu Gunsten der nationalen Kandidaten abgaben, fondern auch mit Ent- schiedenheit für diese eintraten. Eines mißbräuchlichen Hineinziehens der Politik bedurfte es zu diesem Ende gar nicht; die Stellungnahme der Mitglieder der Kriegervereine bei den Wahlen war der natür⸗ liche Ausfluß der deutschpatriotischen, monarchischen und militärischen Gesinnung, welche in ihnen herrscht und herrschen muß. , die freisinnige Partei, daß eben dieser Geist die Mitglieder der Kriegervereine nicht in das gegnerische arr. ö

reisinnige Partei hat nur nöthig, sich von de:selhen lebendigen deutschnatio⸗ nalen Gefühl, derselben monarchischen Gesinnung und der nämlichen Liebe für das deutsche Heerwesen zu durchdringen, wie sie in den Kriegervereinen herrschen. Dann wird sie sich über diese nicht mehr zu beklagen haben, zugleich aber diejenigen Eigenschaften verlieren, welche ihre energische Bekämpfung einer kräftigen nationalen Reichtz⸗ politik zur dringenden Pflicht machen.

gtunst, Wifsenschaft und Literatur.

Ein lebensgroßeß Brustbild Sr. Majestät des Kaisertz Wilhelm II. erscheint in der Daheim“ Expedition (Velhagen u. Klasing) in Leipzig gerade e, zur Kaiser⸗Geburtstagsfeier. Die Größe dieses Kunstblatts (es mißt beinahe 1 i in der Höhe), seine vorzügliche Ausführung in Holzschnitt mit unterlegtem Ton und der außerordentlich billige Preis von 60 8 für gewöhnliche, 1 50 8 für Künstlerdrucke, dürften demselben die weiteste Verbreitung sichern. Se. Majestät ist in großer Generals, Uniform, enthlößten Haupteg dargestellt; das Antlitz ist von sprechender Aehnlichkeit: hell und fest blickt das Auge, ein . Lächeln breitet sich über die 1e en doch strengen Züge. — Als Pendants sind, wie uns die abeim * · Eppedit on mittheilt, auch die Porträts der Hochseligen Kaiser Wilhelm J. und Friebrich JI. in gleicher Ausführung und zu gleichem Preise vorräthig.

— Als 22. Band der von der Historischen Kommission der rovinz Sachsen herausgegebenen Geschichtsguellen der rovinz Sachsen und angrenzender Gebiete“ erschienen

oeben im , von Otto Hendel zu Halle: . ar l f. Ur⸗ kunden und Regesten aus den Jahren 1355—1373, die Gebiete der heutigen Provinz Sachsen und deren Umlande betreffend, als hort gen der 1886 i . paͤpstlichen Regesten aus den Jahren 12 . , t von Dr. Paul Kehr, bearbeitet von Pr, Gustar Schmidt, Direktor des Königlichen Vom-Gymngsiums in Halberstadt. Nachdem die Historische Kommisston der Provinz Sachsen am 23. Mai 1885 beschlossen hatte, die Sammlungen im paͤpstlichen

Archiv, die Dr. midt im Winter 1884185 mit dem Jahre 1357 abgebrochen hatte, sortsetzen zu lassen, wurde Dr. Paul Kehr für den Winter 1885/86 mit dieser Arbeit . die er mit Eifer und Sorgfalt zu voller Zufriedenheit der Kom ffion ausgeführt hat. Er hat zunãchst die Suppliken⸗Register von Clemens VI, die Dr. Schmidt nicht mehr hatte einseben können, vorgenommen, sodaß Letzterer die Resultate dieser Forschungen noch am Schluß des 1. Bandes verwerthen konnte.

erner hat Dr. Kehr die Archivalien der drei folgenden Päpste,

nnocenz VI, Urban's V. und Gregor's Al, für die Zwecke der Ge⸗ schichtsquellen durchforscht. Bringt auch dieser neue Band, wie der Bearbeiter selbst im Vorwort sagt, vielleicht noch weniger als der erste großartige Aufschlüsse zur Geschichte der verschiedenen Bestandtbeile der Provinz Sachsen, so werden doch die vielen . Notizen, insbesondere für die Geschichte der geistlichen Stiftungen, von den Hochstiftern herab bis zu den einzelnen Pfarren, den heimischen Forschern vielfach willkommenes Material sein, sodaß der Zweck, den die . Kommission bei ihrem Beschluß gehabt hat, erreicht ist. Bis zu welchem Grade die päpstliche Macht jener Zeit in alle Verhältnisse, nicht am wenigsten auch in die Finanzen der geistlichen Würdenträger aller Grade eingegriffen hat, tritt hier für einen engen Raum ganz besonders deutlich hervor.

— Im Verlage des Berliner Lithographischen Instituts (Julius Moser), Berlin W., Potsdamerstr. 110, erschien soeben — nach amt⸗ lichen Quellen bis auf die Gegenwart berichtigt — C. Lehm ann' z Verkehrskarte der Provinzen Ost⸗ und West⸗Preußen, Pommern und Posen (Preis 2 MÆ 50 3). Der sorgfältig ge⸗ zeichneten und gedruckten Karte ist ein alphabetisches Verzeichniß bei⸗ gegeben, welches sämmtliche Postorte der , Provinzen und die wichtigsten Angaben über dieselben enthält, soweit dieselben nicht schon durch Zeichen auf der Karte dargestellt sind. Auf der letzteren sind die Eisenbahnen (im Betriebe befindliche und konzessionirte), Postkurse für Personen ⸗ bezw. Brief⸗ und Packetbeförderung, Chausseen und gewöhnliche Fahrstraßen graphisch verschieden markirt.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Washington, 12. Januar. (W. T. B.) Dem Bericht des Landwirthschaftlichen Bureaus pro Dezember zufolge be⸗ trug in den Vereinigten Staaten während des vergangenen Jahres in Mais die gesammte Produktion 1987 790 000 Scheffel, das Ge⸗ sammtareal 75 672 763 Acker und der Gesammtwerth 677 561 580 Dollars, in Getreide das Erträgniß 414 868 000 Scheffel, das Areal 37 336 138 Acker und der Werth 384 248 0930 Doll, in Hafer das Erträgniß 707 737 000 Scheffel, das Areal 26 998 287 Acker und der Werth 195 424 240 Dollars. Der Werth der Maigernte im verflossenen Jahre ist gegen 1387 um 31 Mill. Dollars höher, der⸗ jenige der Getreideernte um 74 Mill. Dollars höher und derjenige der Haferernte um 5 Mill. Dollars niedriger.

Gewerbe und Handel.

Durch eine in Finland kürzlich ergangene Verordnung ist die Erhebung des im Verordnungswege seit mehreren Jahren dort ein⸗ geführten Zollzuschlag s (der sogenannten bevillningsafgift) für den ö. Finland imrortirten Taback bis Ende 1891 verlängert worden.

Nach einer weiteren Verordnung wird auch fernerhin und zwar bis Ende 1891, diejenige Gewerbesteuer forterhoben werden, welche von Nicht ⸗Finländern, die sich länger als 3 Tage in Finland auf⸗ halten und für eigene oder fremde Rechnung in ausländischen Waaren (mit Ausnahme von mitgeführten Erzeugnissen der Landwirthschaft oder der Hausindustrie) Geschäfte machen, mit 120 finnischen Mark für jeden auch nur angefangenen Monat zu entrichten ist. Außerdem haben fortan Nicht Finländische Cirkusbesitzer 300 finnische Mark, Drehorgelspieler 10 finnische Mark und solche Nicht ⸗Finländer, welche Schauspiele, Concerte und musikalische Vor⸗ stellungen geben oder sonstige Schaustellungen veranstalten, 40 finnische . , für jeden auch nur angefangenen Monat zu entrichten.

Endlich ist neben einer Erhöhung der inländischen Biersteuer von 94 Penni auf 1 finnische Mark 3 je 10 Kg verbrauchtes Malz die , des finnischen Eingangszolls für ausländisches Bier auf 15 Penni bei Flaschenbier und auf 12 Penni bei Faßbier pro Liter festgesetzt worden, während die entsprechenden derzeitigen Sätze 50 Penni für die Flasche auf Flaschenbier und 29, 40 finnische Mark für 100 kg brutto auf Faßbier betragen.

Berlin, 12. Januar. (Wochenbericht für Stärke, Stärk e⸗ fabrikate und Hülsenfrüchte von Max Sabers ky.) Ia. Kar= toffelmehl 26-268 M, Ta. Kartoffelstärke 26 — 263 M, a. Kar⸗ toffelstärke und Mehl 24— 25 1½, feuchte Kartoffelstärke loco und Parität Berlin 12.20 S6, einzelne Waggons höher bezahlt, gelber Syrup 273 S, Capillair Export 285 — 799 S½, do. Syrup 38-284. Kartoffelzucker Capillair 28 - 283 M, do. gelber N — N73 M, Rum ⸗CTouleur 36 — 40 S, Bier⸗Couleur 36—- 40 , Dextrin, gelb und tg Ia. 366 — 37 M, do. sekunda 31—32 4, Weizenstärke (kleinst. 37 —– 38 6, Weizenstaͤrke (großstück.) 41— 43 , Hallesche und Schlesische 40 — 42 S, Schabe⸗Stärte 31—32. 66, Mais⸗ Stärke 34 353 M, Reisstärke (Strahlen) 45 — 47 4, do. (Stücken) 42 M4 AM, Victoria⸗Erbsen 18 — 22 , Kocherbsen 17 — 21 , grüne Erbsen 19— 2 , Futtererbsen 14—15 S6, Leinsaat 211 —23 S, Mais loco 1334 — 145 M, Linsen, große 44 - 66 „MSL, do. mittel 30–— 44 4A, do. kleine 22 — 28 Mn, gelber Senf 15 —21 S, Kümmel 46— 52 He, Buchweizen 14 — 15 A, inländische weiße Bohnen 22 — 24 M, breite Flachbohnen 25 — 30 M, ungarische Bohnen 21—223 , galizische und russische Bohnen 19— 1 4, Hanfkörner 17— 19 , Leinkuchen 16—18 S6, Mohn, weißer 38— 42 S, do. blauer 35— 38 S, Raps⸗ kuchen . MS, Weizenschale 1 — 11 M, Roggenkleie 10,50 M,

Hirse, weihe 18— 21 S6 Alles per 100 kg ab Bahn bei Partien von mindestens 10 000 kg. .

— Die Verwaltung der Brünner Lokalbahn wird der Ge⸗ neralversammlung der Gesellschaft die Vertheilung einer Gesammt⸗ dividende von br oo für dag verflossene Betriebsjahr in Vorschlag bringen. Da bereits eine Abschlagsdividende von 4 0 gezahlt worden ist, so gelangen noch 2 Fl. zur Auszahlung. .

Wien, 13. Januar. (W. T. B.) Ausweis der Karl⸗ Ludwigsbahn (gesammtes Netz) vom 1. bis 10. Januar 206 284 Fl., Mehreinnahme 25 458 Fl.; die Einnahmen des alten . in derselben Zeit 152 951 Fl., Mehreinnahme

London, 12. Januar. (W. T. B.) An der Küste 1 Weizen⸗ ladung angeboten.

— 14. Januar. (W. T. B.) Die Getxeidezufuhren betrugen in der Woche vom IH. bis 11. Januar: Englischer Welzen 3189, fremder 55 192, englische Gerste 2199, fremde 141 255, englische Malzgerste 23 600, fremde — englischer Hafer 1229, fremder 50 403 Qrts. Englisches Mebl 20 661, fremdes 14 566 Sack und 255 Faß.

Glasgow, 12. Januar. (W. T. B.) Die Vorräthe von Roheisen in den Stores belaufen sich * 1082285 Tong 6 en 942 682 Tons im vorigen Jahre. ie Zahl der im Betrieb

Fern en Hochöfen betrug 78 gegen 8 im vorigen Jahre.

St. Petersburg, 13. Januar. (W. T. B.) Die fällige Quote zur Tilgung der temporär emittirten Kreditbillets ift gestern der Reichsbank mittelst Goldrente im Betrage von 36 Millionen Metall Rubel übermittelt worden.

War schau, 14. Januar. (W. T. 9 Die Einnahmen der Warsch au⸗Wiener Eisenbahn⸗Gesellschaft betrugen im Dezember er. 108 000 Rbl. mehr als in demselben Monat des Vor⸗ ahres. — Die Einnahmen der K Fisen

ahn betrugen im Dezember er. 2300 Rbl. weniger als in dem⸗ selben Monat des Vorjahres. .

Brüssel, 12. Janugr. (W. T. 9. Die Nationalbank hat den Diskont von 5 auf 44 50 herabgesetzt. ᷣ

New⸗York, 12. Januar. (W. T. R) Der Werth der in der vergangenen Woche eingeführten Waaren betrug 9133 095 Doll. gegen 11 995 750 Doll. in der Vorwoche; . für Stoffe 3 565 Doll. gegen 3 373 554 Doll. in der Vorwbche.