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schauungen entsprechende Ordnung der Verwaltung und Justiz her⸗

Gestern fand bei ir Majestät im Königlichen Palais für die Gro l dischen haften ein Diner statt, u welchem die 3. idien des Reichstages, des Herren⸗ und es Abgeordnetenhauses geladen waren.

— Der Bundesrath, die vereinigten Ausschüsse des—⸗ elben für Rechnungswesen und für k sowie ie vereinigten 1 e für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

—

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen — Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstages und des Hauses . 8. befinden sich in der Ersten Beilage. e

— In der heutigen 9 Sitzung des Reichs⸗ tages, welcher der Staatssekretär des Innern, von Boetticher, der Stagtssekretär des Reichs Schatzamts, Freiherr von Maltzahn⸗ Gultz, m. andere Bevollmächtigte zm Bundesrath nebst Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Erste Vize⸗Prãäsi⸗ dent, Dr. Buhl, welcher den korg führte, mit, daß einge⸗

angen seien:; 1) der Beschluß des Bundetzraths, betreffend die . ö zu dem Ges 9 über di e Ein⸗ führung der Gewerbeordnung in Elsaß⸗Lothringen, und 6 olgendes Schreiben des Reichskanzlers: er Staatsanwalt bei dem Königlich bayerischen Landgericht

in Nürnberg beabsichtigt laut von der Königlich bayerischen Re⸗ ierung mitgetheiltem Bericht vom J7. d. M. die strafrechtliche

erfolgung des Abg. Grillenberger wegen Vergehens gegen §. 166

des Strafgesetzbuchs und hat die Einholung der Genehmigung des Reichstages zur Einleitung des Strafverfahrens während der Dauer der gegenwärtigen Sitzungsperiode beantragt.

Ew. Hochwohlgeboren beehre ich mich zu ersuchen, gefälligst die ö des Reichstages über den Antrag herbeiführen zu wollen.

Das Schreiben wurde der Geschäftsordnungskommission überwiesen. .

Auf der Tagesordnung stand die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Feststellung des Reichs haushalts⸗Etats für das Etats jahr 1889,90, und zwar der Etat „Einnahme an Zöllen, Verbrauch s⸗ teuern und Aversen“. Berichterstatter war Abg. von

edell⸗Malchow.

Der Abg. Woermann erklärte, seine beabsichtigten Be⸗ merkungen über die stattgehabten Aenderungen im Waaren⸗ verzeichniß zurückstellen zu wollen, bis die bezüglichen Petitionen zur Verhandlung stehen würden.

Der Abg. Hoffmann (Königsberg) bat um Auskunft über ,, zur Frage der Aufhebung des Identitäts⸗ nachweises.

Der Abg. Gehlert . Klage darüber, daß gewöhnliches Brennholz, das in der Spielwaarenindustrie verwandt werde, als Nutzholz verzollt werden müßte.

Der Van hrt Freiherr von Maltzahn erwiderte, daß nach dem Wortlaut des 2 könne; er werde aber den berechtigten Wünschen jener Industrie nach Möglichteit Rechnung tragen. Bezüglich der Anfrage des Abg. Hoffmann beschränke er sich auf die Erklärung, daß der Bundezrath die . auf Aufhebung des Identitäts⸗ nachweises abzulehnen beschlossen habe. 6

Der ach ische Bundes bevollmächtigte, Zoll⸗ und Steuer⸗

Direktor Golz versprach ebenfalls, den Wünschen der Spiel—

waarenindustrie 5 als möglich entgegenzukommen.

Der Abg. Gehlert wies noch darauf hin, daß das in r. stehende Holz noch geringer sei, als das zur Holzstoff⸗ abrikation verwendete Holz, das frei eingehe; seiner Meinung nach stehe nichts im Wege, auch dieses als Brennholz deklarirte und eingeführte Holz ʒolffrei eingehen zu lassen.

. des Blattes nahm der ort.

— Dem Reichstage ist folgender . eines Gesetzes, betreffend ö des Sklaven⸗ handels und Schutz der deutschen Interessen in O st⸗Afrika, zugegangen:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Dertscher Kaiser, König

von Preu . ꝛc. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des

Bundesraths und des Reichstages, ö. folgt:

Für Maßregeln zur Unterdrückung des Sklavenhandels und zum Schuh der deutschen Interessen in Ost -Afrika wird eine Summe bis zur Höhe von zwei Millionen 6 zur Verfügung gestellt.

arifs nicht anders verfahren werden

bg. Struckmann das

Die Ausführung der erforderlichen Maßregeln wird einem Reichs⸗ Kommissar übertragen, welcher gleichzeitig nach den ihm ertheilten be— sonderen Instruktionen die dem Reichskanzler statutenmäßig zustehende Aufsicht uͤber die Deutschostafrikanische Gesellschaft und deren AÄn⸗ gestellte in Ost⸗Afrika ausübt. 83

Der Reichskanzler wird ermächtigt, die erforderlichen Beträge nach Maßgabe des eintretenden Bedürfniffes aus den bereiten Mitten der Reicht Hauptkasse zu entnehmen.

Begründung. .

Die leitenden Grundsätze der deutschen Kolonialpolitik, wie sie 1884 und 1885 in amtlicher Erzrterung die Zustimmung des Reichs⸗ tages erhalten haben, bilden auch gegenwärtig die Richtschnur für das Verhalten der Kaiserlichen Regierung bei über eeischen ünternehmungen von Reichsangebörigen. In Folge derselben ist dem Reich keine Ver pflichtung angesonnen worden, deutsche Unternehmer in Kberfeeischen

ndern bei Verlusten . n zu halten, oder ihnen ginftigf Ergeb⸗ nisse auf wirthschaftlichem Gebiete zu sichern. Bie Vortheil, desche der. Schuß des Reichs den Reichsangehörigen gewährt, welche uneipilisirte Gebiete in fremden Welttheilen zu kelonisiren beabsichtigen, liegen , . in der Sicherstellung des zu koloni⸗ sirenden ebiers gegen Störungen und Eingriffe anderer Kolonial ⸗ mächte. Die Intervention des Reichs kann in der Regel nur anderen

auswärtigen Mächten gegenüber zur Geltung kommen, während die Bewältigung deg Widerstrebens wilder i, d, en und anderer in der a. senheit deg zu kolonisirenden Landes liegenden natürlichen und lokalen Hindernisse Anfffb⸗ der Unternehmer bleiben muß. Auf diesem Gebiet kann außerhalb des Bereich unserer maritimen Streit⸗ kräftz kolonialen Unternehmungen eine materielle Unterstätzung nicht

geleistet werden. Degeleichen gehört es nicht in das Programm der deutschen t die Herstellung staatlicher Einrichtungen unter

KRolonialpolitit, barbarischen Vzlkerschaften einzutreten und dort eine un feren An⸗

zuftellen.

Dagegen hat Deutschland in seinen afrikanischen Niederlassungen schon durch die unter Theilnahme des Reichs erfolgten Befchiuüͤffe der Congo-Konferenz in Gemeinschaft mit anderen europälfchen Nationen die , übernommen, sich an der Cipili⸗

Ehrenpflicht ist uns seitdem praktisch näher getreten durch die Besitznghme 1 beträchtlichen Theils von Afrika unter deutschem Schutz. Die erste m , für das Gelingen civili⸗ satorischer Bestrebungen ist aber die Abftellung der Sklavenaugfuhr und der damit verbundenen Jagden und Kriege, welche das Material für den Menschenhandel liefern. Solange diefer andel und seine brutalen Gewaltthaten bestehen, fehlen Afrika die Existenzbedingungen eines menschlichen Kulturlebens Im engen Zusammenhange mit dem Sklavenhandel steht die innerafrikanische . wie sie in den 2 des Mahdi und den Angriffen auf europätsche Ansiedelungen und Missionen am oberen Congo, an den afr kanischen Binnenseen und anderen Gebieten Central · Afrikas zu Tage getreten ist.

An der Bekämpfung dieser dem Christenthum und der europäischen Civilisatlon unversohnlich feindlichen Clemente im Einverständniß mit anderen christlichen Mächten mitzuwirken, ist durch den deutschen Mit besitz an Afrika zu einer Ehrenpflicht des Reichs geworden. Die

Ostafrikanische Wen c! ist ein Organ, durch welches diese Aufgabe der Nation zunächst wahrgenommen werden kann, und ihr fi n jähriger Vertrag mit dem Sultan 6. ihr die Handhabe, auf den für Deutsche reservirten welten Gebieten im Sinne dieser Aufgabe thätig zu sein. In dieser ihrer Stellung liegt ihr Anspruch auf Unterstuͤtzung durch das Reich behufs Abwehr der Angriffe auf die deutschen , an der Zanzibarküste.

Die Regierung St. Majestät des Kaisers hat daher, wie aus der dem Bundesrath und Reichstage vorgelegten Sammlung von Akten⸗ stücken über den Aufstand in Ost⸗Afrika ersichtlich ist, zunächst in Gemeinschaft mit England und Italien über die zu den Besitzungen des Sultans von Zanzibar gehörige Küste des ostafrikanifchen Fest⸗ landes eine Blockade verhängt, und sich gleichzeitig an andere ben der Erschließung Afrikas für christliche Kultur und Gesittung interessirte Nationen Europas gewandt, um durch gemeinschaftliche Maßregeln den Raubzügen und Verwůüstungen der arabischen Sklavenjäger ent⸗ gegenzutreten.

er Reichstag hat in seiner Plenarsitzung vom 14. Dezember v. J. eine Resolution beschlossen, worin derselbe unter Bezugnahme auf, die Allerhöchsten Worte der Thronrede die Ueberzeugung auß⸗ spricht, daß die Aufgabe, Afrika für christliche Gesittung zu gewinnen, mit der Bekämpfung des Negerhandels und der Sklaven agden be⸗ innen müsse. In der Resolution ist ferner die Bereitwilligkeit des eichstages ausgesprochen, die von den verbündeten Regierungen zu diesem Zweck vorzuschlagenden Maßregeln in Erwägung zu ziehen und zu unterstützen. ö

Der unter dem 28. April v. J. zwischen dem Sultan von Zanzibar und, der Deutschrostafrikanischen Gesellschaft abgeschlossene, in dem Weißbuch über Ost⸗Afrikg mitgetheilte Vertrag, durch welchen der Gesellschaft die gesammte Verwastung in den festländischen Besitzungen Sr. Hoheit südlich vom Umba-Fluß übertragen ist, hat in Folge des erwähnten Aufstandes bisher nicht vollständig zur Autführung gelangen können. Die Macht des Sultans hat sich nicht als augreichend er⸗ wiesen, um, dem Vertrag entsprechend, die Gesellschaft bei Ausübung der ihr gewährten Rechte wirksam zu unterstuͤtzen, und die Gesellschaft selbst verfügt nicht über die nöthigen Mittel, um sich der Angriffe der arabischen Sklavenhändler auf allen Küstenpunkten zu erwehren.

Ohne eine Unterstützung durch das Reich wird unter diesen Umständen die Aufgabe der Betheiligung Deutschlands an der kul— turellen Arbeit der Gesittung Afrikas von der Ostafrikanischen Ge—⸗ sellschaft nicht gelöst werden können. Um die angemessene Verwen- dung der vom Reich zu gewaährenden Mittel zu sichern, wird es erforderlich sein, einen Kommissar des Reichs zu ernennen und nach Zanzibar zu, entsenden, welcher mit den erforderlichen Vollmachten ausgestattet ist; um in den unter deutsche Verwaltung gestellten Be⸗ sitzungen des Sultans von Zanzibar und in den benachbarten Gebieten die zur Bekämpfung der aufrührerischen Sklavenhändler erforderlichen

alergchn zu überwachen.

Nachdem durch Verhängung der Blockade über das Festlandgebiet von Zanzibar Schiffe der Kaiserlichen Marine in Gemeinschaft mit englischen, italienischen und portugiesischen Kriegsschiffen beschäftigt sind. Waffen und Munitionszufuhren abzuschneiden und die Sklaven⸗ ausfuhr zu verhindern, wird zur Herstellung und Erhaltung der Sicher⸗ heit und Ordnung vor Allem die Anwendung einer einheimischen Polizeimacht von ausreichender Stärke erforderlich sein.

Ueber sonstige Verwendungen wird die Kaiserliche Regierung im . [. Verhandlungen des Reichstages sich vertraulich zu äußern

ereit sein.

Nach §. 41 des Statuts der Deutsch⸗ostafrikanischen Gesellschaft wird die Aufsicht über die Gesellschaft von dem Reichskanzler geführt und ist nach 3 42 darauf zu richten, daß die Geschaͤftsführung den statutarischen gwecken der Gesellschaft entspricht und im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften erfolgt. Als Organ der Auffichtzz⸗ behörde fungirte bisher ein vom Reichskanzler bestellter Kommiffar in Berlin mit den im 8. 41 des Statuts erwähnten Befugniffen. Gs hat sich jedoch daz Bedürfniß ergeben, zur Ueberwachung der Thätig⸗ keit der Gesellschaft in Ost -Afrika und namentlich auch in den der Gesellschaftsverwaltun durch Vertrag mit dem Sultan von Zanzibar vom 28. April v. J. unterstellten Gebieten, ein ständiges politisches Aufsichtsorgan des Reichs an Ort und Stelle zu besitzen, welches den dortigen Vertretern der Gesellschast gegen⸗ über mit Lurchgreifender Autorität gusgestattet ist. Die bisber in dieser Richtung von dem Kaiserlichen General⸗Konsul in Janzibar ausgeübte Einwirkung hat sich nicht als ausreichend erwiesen, um Irrungen zu verhüten und internationalen Verwickelungen vorzubeugen. Dem durch das Gesetz in Vorschlag gebrachten Reich- kommissar für Ost ⸗Afrika wird daher insbefondere auch das Recht zustehen müssen, die von der Gefellschaft auf Grund der ihr vom Sultan übertragenen Ausübung der Landeß⸗ hoheit für das ostafrikanische Küstengebiet erlassenen Verordnungen und Reglements außer Kraft zu setzen oder Abänderungen derfelben zu verlangen, sowie die Entfernung beziehungsweise Ersetzung der dort angestellten Beamten der Gesellschaft herbeizuführen. Eine staatliche Cinmischung in die wirthschaftlichen Angelegenheiten oder in die Zollerhebung der Gesellschaft ist nicht beabsichtigt. Um die Kompetenz des Relchskommissars nach allen Seiten hin festzustellen, ,, mit dem Direktionsrath der Deutsch ostafrikanischen

esellschaft eingeleitet und ist eine Verständigung mit dem Sultan von Zanzibar in Aussicht genommen. Fůr die Ausführung des vorstehenden Aktionsprogramms ist nach einem detaillirten, von achverständiger Seite ausgearbeiteten Kosten⸗ anschlag die Summe von 2 Millionen Mark erforderlich. Es kommen hierbei nicht in Betracht die Kosten der Stationirung der Kriegsschiffe an der ostafrikanischen Küste, welche bei den Fonds der Marineverwgltung nachgewiesen werden. Die veranschlagten Kosten Emfassen außer denjenigen der erstmaligen Organisation die laufenden Ausgaben bis 1. April 1890. Etwa fernerbin noch erwachsende Ausgaben würden in dem Etat des betreffenden Rechnungsjahres vorzusehen fein.

— In der heutigen 6 Sitzung des Hauses der e g n, welcher der Minister für Landwirthschaft, Forsten und Domänen, Dr. Freiherr Lucius von Ballhaufen, und der Minister des Innern, . nebst mehreren Regie⸗ rungs⸗Kommissarien beiwohnten, stand als erster Gegenstand auf der Tagesordnung: die erste Berathung des Gefetz⸗ entwurfs, betreffend die Uebertragung polizei⸗ licher Befugnisse in den Kreisen Tettow und Niederbarnim, sowie im Stadt kreise Ch ar lotten⸗ burg an den Po lizei⸗Präsidenten zu Berlin.

1 von Benda beantragte, den Gesetzentwurf einer Kommission von 238 Mitgliedern zu überweifen; die Abgg. Dr, Freiherr von Schorlemer⸗Alst und Graf d Haussonvllle hielten 21 Mitglieder für ausreichend, Abg. Zelle de egen war für den Antrag des Abg. von Benda. Bel der Abstim⸗

rung Afrikas in gleicher Linie mit den anderen Großmächten uropas zu betheiligen. Die Grfüllung kiefer nationalen

116 , das Haus hat sich also für eine Kommission von 21 Mitgliedern entschieden.

Bei der ersten Berathung des zweiten Gegenstandes der Tagezordnung: Gesetzentwurf, betreffend die Kosten Königlicher Polizei⸗Verwaltungen in Stadt- gemeinden, führte der Abg. von ergenhahn aus, daß die Noth⸗ wendigkeit der gesetzlichen Regelung dieser Frage in der Richtung der

ärkeren Heranziehung der in Betracht kommenden 21 Ge— meinden zu den Polizeikosten anerkannt werden müsse, man dürfe aber die Gemeinden nicht zu sehr belasten. Eine be⸗ sondere Begünstigung der betreffenden Städte liege in der

Königlichen Polizei⸗Verwaltung nicht; diese Verwaltung sei im stagtlichen Interesse eingeführt und müßte deshalb auch hauptsächlich vom Staat 66 werden. Die Zuwendungen für das Schulwesen, die Aufhebung der Steuer⸗ r hen der Offiziere und die Krankenkassengesetzgebung hätten diesen Städten nicht so bedeutende Erleichterungen gebracht, daß sie eine erhebliche Mehrbelastung bei dem Polizeiwesen ertragen könnten. Ungerecht sei es, daß die Städte die Gebäude, welche sie für die Polizei hergegeben, unentgeltlich weiter gewähren sollten, während die Mlethen von Gebäuden vom Staat übernommen werden sollen. Ungerecht sei es ferner, daß . Städte, die bisher schon einzelne Zweige der Polizei⸗Verwaltung, z. B. die Bau—⸗ polizei, selbst und auf eigene Kosten wahrnähmen, diese trotz des

uschusses zur Königlichen Polizei⸗Verwaltung weiter auf eigene

tosten jahr, sollten. Es wäre bhesser, den Städten mit Königlicher Polizei⸗Verwaltung gewisse Zweige der Polizei Verwaltung ganz zu übertragen und sie auch die Kosten dae tragen zu lassen.

Abg. Barth meinte, daß die Städte mit Königlicher Polizei⸗Verwaltung nicht bloß in Bezug auf den Geldpuntt günstiger gestellt seien, sondern daß ihnen auch die Veranit— wortlichkeit für die Aufrechterhaltung der Ordnung vom Staate abgenommen werde. Die Wohlfahrtspolizei den Städten zu über⸗ tragen sei schon deshalb nicht leicht, weil sich schwer bestimmen lasse, was Wohlfahrtspolizei sei. Eine Trennung der Polizei in 6 Verwaltungen würde auch die Kosten nicht vermindern, ondern vermehren. Die Ersparnisse, die aus dem vorliegen— den Gesetzentwurf entstünden, würden am besten zur Errichtung neuer Königlicher Polizeien in den Städten des Westens, wo sie nothwendig seien, verwendet.

. Abg. Dr. Krause bestritt, daß die Vorlage der Gerechtig⸗ keit entspreche. Es würden einzelnen Städten Ausgaben auferlegt, die andern Städten nicht zufielen, weil diefe be⸗ sondere Verträge hätten. Man vergesse, daß den Städten mit Königlicher Polizei⸗Verwaltung ein wichtiges Selbstverwaltungt⸗ recht genommen sei. Wenn die polizeilichen Funktionen in der Hand der Stadtverwaltung vereinigt wären, würden sie billiger wahrgenommen werden, und manche Anforderungen, die die staatliche Polizei⸗Verwaltung jetzt stelle, würden nicht erhoben werden. Es sei nicht gerecht, den 271 Städten etwas zu nehmen, was man ihnen früher gewährt habe. Richtiger würde es sein, den 111 Städten, welche sich mehr belastet fühlten, einen Theil ihrer Polizeikosten zu vergüten und auch dem platten Lande einen ähnlichen Zuschuß zu gewähren. Man sollte diejenigen Zweige der Polizei⸗Verwaltung, an denen der Staat kein Interesse habe, den Städten überweisen; für die Sicherheitspolizei u. s. w. könnten diese dann einen Zuschuß zahlen. Bei den Zuschüssen, wie sie jetzt nach den Köpfen der Bevölkerung gezahlt werden sollten, würden einzelne Städte mehr belastet, als nach der früheren Vorlage. Man sollte festsetzen, daß die Zuschüsse der Städte höchstens 1 der Kosten betragen dürften.

Bei Schluß des Blattes nahm der Minister des Innern, Herrfurth, das Woit.

— Das erste Verzeichniß der bei dem Hause der Abgeordneten eingegangenen Petitionen ist zur Ver— theilung gelangt. Die 31 derselben beläuft sich auf 133, wovon 33 der Kommission für Petitionen, 10 der Kommission für die Agrarverhältnisse, 14 der Kommission für das Justiz⸗ wesen, 5. der Kommission für das Gemeindewesen, Ih der Kommission für das Unterrichtswesen, 33 der Kommission für Prüfung des Staatshaushalts⸗Etats überwiesen wurden.

— In der am 18. Januar abgehaltenen zweiten Sitzung des 61. Kommunal⸗Landtages der Kur— mark wurden zunächst die am Schluß der ersten Plenar⸗ versammlung angekündigten Ersatzwahlen für die Kommission zur Revision der von dem Kommunal⸗Landtage der Kurmark ressortirenden ständischen Kassen vorgenommen und an Stelle des, verstorbenen Mitgliedes, Erbjäger⸗ meisters von i ,. Baron von Knobelsdorff⸗Schön⸗ eiche, und an Stelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten von Jacobs⸗Potsdam als Stellvertreter Stadtverordneten⸗ Vorsteher⸗Stellvertreter Parlasca⸗Potsdam gewählt. — Sodann wurden mehrere durch den J. Ausschuß für die Entscheidung des Plenums vorbereitete Vorlagen berathen. Drei dieser Vorlagen betrafen Beihülfen zur Anschaffung von Lösch— geräthen an unvermögende Gemeinden und Spritzen⸗ verbände; in einem all wurde die beantragte Beihülfe anstandslos bewilligt; eine Beihülfe wurde abhängig gemacht von der durch die General⸗ Direktion der Land⸗Feuersozietät der Kurmark und der Nieder— lausitz anzustellenden Ermittelung über die Vermögensverhält⸗ nisse der petitionirenden Gemeinde, und eine Veihülfe konnte nur in beschränktem Maße bewilligt werden, da nicht alle Besitzer des betreffenden Spritzenverbandes bei der Land⸗Feuer⸗ sozietät versichert sind. Eine Anzahl Rekurse, sowohl der General⸗ Direktion als auch Versicherter, gegen Kreistags⸗Entscheidungen wurden durch definitive Beschlüsse erledigt. — Mehrere Wahlen zu Kreis⸗Feuersozietäts⸗Direktoren und deren Stellvertretern wurden bestätigt. — Der bisherige Syndikus der Land⸗Feuer⸗ sozietät, Justiz⸗Rath Geppert, hat in Folge andauernder Krankheit diese seine Funktion ,,,. und es ist an seine Stelle der Kön . Rechtsanwalt Hoppe hierselbst von der Ständischen General⸗Direktion gewählt worden, welche Wahl der Landtag bestätigte. — Nach dem Gutachten des 1II. Ausschusses wurde en g. ertheilt sowohl der über den Kurmärkischen Hülfskassenfonds als auch der über den ständischen Dispositionsfond von der Kurmärkischen Hülfs— kasse für 1887 gelegten Rechnung.

eine dritte Sitzung hielt der Landtag am Dienstag, den 22. J erselben lagen dem Landtage 6 Gut⸗

anuar. In achten des L, 17 des II. und 2 des III. Ausschusses vor. — Die ersteren betrafen Aenderungen der Mobiliar⸗ versicherungs⸗Bedingungen und des Reglements der Land⸗ Feuersozietät der Rurmart und der Niederlausitz, die Verwendung und Bewilligung von Bauprämien für

mung über die Frage, ob die Kommission aus 28 Mitgliedern bestehen solle, ergab sich Stimmengleichheit (116 gegen

Herstellung feuersicherer Bedachungen, des dauernden Enga⸗ gement von Detektlvs zur Ermittelung von Brandstiftungen

e gegen Kreistags⸗-Entscheidungen. — Aus dem an de rc! . der Kurmaͤrkischen Hulfskasse wurden in 153 Fällen zum Theil namhafte Unter- stützungen , In htute ewilligt und nur 4 foicher Gesuche abgelehnt sheils wegen verspäteten Engen, theils wegen nicht nachgewiesener J, , . und theils, weil die gwecke der Antragsteller weit über die Kurmgrk hin⸗ ausgehen. Die Gutachten des IIl. Ausschusses betrafen eine IAnstellung und die Rechnung des Kommunal⸗Landtages. Seine nãchste , wird der Landtag am Donnerstag, den 74. d. M., Mittags 12 Uhr, halten.

— Der Kaiserliche Botschafter von Schwei nitz ist von Berlin, ö . ,, Theilnahme an dem Kapitel des Schwarzen Adler⸗Ordens begeben hatte, nach St. Petersbur zurückgekehrt und hat die Geschäfte der dortigen Botschaft wieder übernommen. 6

— Der Furstlich reußische Bevollmächtigte zum Bundes⸗ rath, vo n e, , , ist hier eingetroffen.

— Der Genxral-Lieutenant von Lew ins ki, bisher Inspecteur der 2. eld⸗Artillerie⸗Inspektion, welcher kürzlich Allerhöchst mit der Führung des VI. Armee Corps beauftragt worden ist, ö. sich zum Antritt der neuen Stellung nach Breslau begeben. 6.

Sefsen. Darm stadt, 23. Januar. (Darmst. Ztg. Der , ist heute, von Kiel kommend hier wieder eingetroffen. .

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 23. Januar. (Th. E.) Der Großherzog begiebt sich am Sonnabend nach Berlin zur Feier des Geburtstages des Deutschen Kaisers.

Sachsen⸗Coburg⸗ Gotha. Coburg, 23. Januar.

Th. C.) Der Landtag des n, ist zu seiner ersten

diesjährlgen Sitzung am 21. d. M. hier unter dem Vorsitz

des Alters präsidenten, Ober⸗Bürgermeisters Muther, zusammen⸗ Bückeburg, 22. Januar.

getreten. SEchaumburg⸗ Lippe. — Der Landtag ist auf den 4. k. M. einberufen worden. Bremen. Bremerhaven, 23. Janugr. ¶ W. T, s Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd, „Nürnberg“ ist heute mit den für Apia bestimmten Ersatzmannschaften von hier abgegangen.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 22. Januar. (Wien. Abdp.) Im , . Abgeordnetenhause dauert die Generaldebatte über die Wehrgesetzvorlage fort. Da noch eine größere Zahl von Rednern zum Wort vorgemerkt ist, so glaubt man, daß die Spezialdebatte kaum vor Ende dieser Woche beginnen dürfte. Heute sprachen Demko und Pulszky für, Mocarry, Szadovsky, Madarasz und Verxes gegen die Wehrnovelle. Die drei Letzteren traten für den An⸗ trag Ugron's ein.

Preßburg, 22. Januar. (Presse Einer Depu⸗ tation des Oberungarischen Kulturverein, unter Führung des Grafen Palffy, sagte Minister Graf Csaky: er habe den deutschen Sprache nerlaß nur im Interesse der ungarischen Kultur, welche von der sehr vorgeschrittenen deutschen viel zu lernen habe, hinausgegeben.

(Fr. 6

rankreich. Paris, 22. Januar. Der Marffe eff Admiral Krantz, theilte dem heutigen Ministerrrath ein Schreiben des kommandirenden Admirals der Schiffsdivision im Indischen Ozean mit. Aus dem aus Zanzibar datirten Brief geht hervor, daß die englischen und deutschen Kreuzer, welche die dortige Küste hlockirt halten, mehrere hundert arabische Küstenschiffe untersucht haben. Auf keinem derselben wurden Kriegswaffen und nur auf dreien, welche nicht die französische Flagge trugen, Sklaven gefunden.

Spanien. Madrid, 23. Januar, (W. T. B.) An⸗ läßlich des Namenstages des Königs empfing die Königin-Regentin heute eine Deputation des Parla⸗ ments und erwiderte auf deren Glückwünsche: sie werde die Erbschaft ihres unvergeßlichen 99 get reu bewahren und in derselben Weise wie bisher fortfahren, um die Liebe des Volkes und die Gerechtigkeit der Geschichte zu verdienen.

Schweiz. Bern, 23. Januar. (W. T. B.) Nach einer amtlichen Mittheilung wird der schweizeri sch⸗ italienische Handelsvertrag heute in Rom unterzeichnet.

Türkei. Konstantinopel, 22. Januar. (Reut. Bür.) In einer Unterredung mit dem Großvezier Kiamil Pascha erklärte der bulgarische Exarch, daß er sich dem Vorgehen der bulgarischen Synode anschließe.

Rumänien. But are st, 22. Januar. (Wien. Ztg.) Bei den gestrigen partiellen Wahlen für die Legislative wurden zwei Regierungs⸗Kandidaten, zwei Liberal-Konservative und wei Liberale, nämlich der gewesene Conseils-Präsident Br a⸗ tiano und Fürst Nikolaus Bibesco, gewählt.

Amerika. Washington, 23. Januar. (W. T. B.) Der Ausschuß des Senats für auswärtige Angelegen⸗ . beantragte gewisse Zuschüsse zu dem diplomatischen

on sularbudget, welche dazu bestimmt sein sollen, die amerikanischen nige hn auf Samoan zu schützen. 3 diesem Zweck sollen 500 0090 Dollars und ferner 1000

ollars zur , , der Anlage einer Kohlenstation im Hafen Pago⸗Pago bewilligt werden.

Afrika. Marokko. Tanger, 22. Januar. (R. B.) Die außerordentliche Gesandtschaft des Sultans von Marokko, welche sich nach Deutschland begiebt, um den Deutschen Kaiser zu seiner Thronbesteigung zu be⸗ gi ckwünschen, tritt heute mit den aus werthvollen Pferden

estehenden Geschenken ihre Reise an.

Zeitungs stiunmen.

n einem Artikel der National⸗Zeitung“ über die esung des Etats heißt es: .

Die erste e,. des Etats im Abgeordnetenhause ist sehr ruhig verlaufen — wat immer, sowohl in finanzieller als in politischer Beziehung, ein gutes Zeichen ist. Zu finanzpolitischen Kämpfen pflegt es bei diesem Anlaß nur ju kommen, wenn ein Defizit am Horizont 2661 ist und die Frage seiner Deckung die Geister auf einander platzen läßt. Kann der gde fi nn wie es diesmal der Fall ist, mit Ueberschüssen vor das Haus treten, * beherrscht er die Situation . so vollständig, daß au seine Verwendungsvor⸗ schläge wenig angefochten werden. So hat es sich iet wieder verhalten; im Grunde war selbst die Rede des Wort⸗

erste

ühr er Deutschfreisinnigen nur eine abstrakte Wiederholung der 6 i e m n,, von seinen Parteigenossen seit Jahren mehr oder weniger vergeblich vertretenen Ansichten, ohne den Versuch, für die praktische Anwendung auf dem vorliegenden Etat Zustimmung zu werben. Ebenso wenig ist es zu erheblichen Diskussionen allgemeiner politischer Art gekommen; zwar erfährt man aus der deutschfreisinnigen

Presse zuweilen, daß wir in Deutschland im zweiten Jahrzehnt nach

angemeffene Schilderung man nur bei Tacitus und Juvenal i. önne; . dieselben scheinen sich nach fortschritt ⸗ licher Kluffaffung nur in der Sphäre des Reichs zu finden, denn bei der preußlschen parlamentarischen Gelegenheit, welche hergebrachtermagßen sowohl dem vernichtenden Ernst, als der blutigen Satire freies Feld für die Kritik der öffentlichen Zustände hefe, würde, ist kein Versuch dazu gemacht worden. Gar so hhrecllich scheint es also in Preußen nicht ju stehen; die erheblichste Beschwerde, welche Hr. Rickert vorbrachte, war, daß der Reichs ⸗ Anzeiger — nicht etwa in dem Theil, in welchem Anklageschriften u. dergl. veröffentlicht werden, sondern in den eigenen Leistungen der Redaktion — zu fehr nach pikantem In; halt strebe Wir glauben, daß das preu ßische Volt hiervon noch nicht sehr belästigt wor den.

— Die ,,, Zeitung“ bemerkt zu demselben Gegenstand: . 3. der . Besprechung des preußischen Staatshaushalts ist von den Rednern aller Parteien des Abgeordnetenhauses die er= freuliche Besserung, welche unsere . erfahren hat, anerkannt worden. Das Gesammtbild, welches uns aus dem neuen Staats ⸗ haushalt entgegentritt, ist in der That ein überraschend günstiges. Eine ganze Reihe von Aufgaben, deren nothwendiger und dringlicher Charakter von keiner Seite bestritten wird, hat endlich ihre Erfüllung finden können, und zwar, was das n t . ist, ohne daß es nöthig gewesen wäre, zu diesem Zweck zur Aufnahme einer neuen Anleihe zu

reiten. . . ö Auf die Faktoren, die in * Linie auf diese Besserung der inanzlage in Preußen hingewirkt haben, ist bei anderer Gelegenheit,

5 der Berathung des Relchshaushalts, bereits hingewiesen worden. Die Erhöhung der Einnahmen im Reich hat eine Steigerung der Ueberweisungen an die Einzelstaaten zur Folge gehabt. Zugleich aber haben die Cinnahmen aus den Preußischen Staatsbahnen eine Zu⸗ nahme erfahren, welche die Voranschläge weit übertroffen hat. Es ergiebt sich damit freilich auch, daß die beiden wichtigsten Einnahme⸗ quellen des preußischen Staats die am wenigsten sicheren sind, und auf diese Thatsache haben die Gegner der Steuer⸗ und Wirthschafts⸗ politik im n , ö. im preußischen Staat ja von je her ihre Angriffe gestützt. ; . ;

ch dieselben uh einfach bei Seite zu schieben sind, liegt auf der Hand. Von den Besorgnissen, die an die Verstaatlichung der Eisenbahnen geknüpft, ist bisher zwar wenig in Erfüllung gegangen. Das great hat von Jahr zu Jahr eine Erweiterung erhalten; sür die Anlage von Nebenbahnen, von denen vielfach eine Rentabilität, wenn überhaupt, erst nach Jahren erwartet werden kann werden all⸗ jährlich viele Millionen verausgabt; wenn trotzdem das Berhãltniß der Ausgaben zu den Einnahmen dieser großen Betriebs verwaltung sich nicht in ungünstiger Weise verschoben hat, so wird sich die Bedeut⸗ samkeit diefes Erfolges nicht in Abrede stellen lassen. Freilich wird in Betracht zu fiehen fein, daß an der Spitze der Verwaltung unserer Staatzeisenbahnen noch immer die außerordentliche Persönlichkeit steht, die, wie sie bereits bei der Umwandlung der Privat- in Staatsbahnen Beweise ihrer Tüchtigkeit gegeben, auch heute noch in der vorsichtigen und zugleich energischen Leitung des Staatsbahnbetriebes nicht zuletzt dazu beigetragen hat, die jetzt vorliegenden günstigen Ergebnisse zu erzielen.

— Das „Deutsche Tageblatt“ schreibtt: . Es ist kaum glaublich, mit welchem Eifer ein Theil unserer linksliberalen Presse des letzten Restes von nationalem Selbstgefühl fich entäußert, um im Verein mit englischen Konkurrenten, die nur darauf lauern, unsere Erbschaft anzutreten, dem angeblichen Zusammen bruch unferer kolonialen Unternehmungen Beifall zu klatschen. Sie selbst glauben dabei ihren Partei⸗Interessen zu dienen, in Wahrheit dienen sie b nur den Interessen des Auslandes. Wie weit dies ein lobenswerthes, oder auch nur anständiges Metier ist, wollen wir un⸗ erörtert laffen. Nach ihren Schilderungen hätte die englische Regierung neuerdings in der Südfee sowohl, wie an der ostafrikanischen Küste einfach uf den Standpunkt der Gegner Deutschlands sich gestellt. In Samoa werde sie im Verein mit den Vereinigten Staaten darüber wachen, daß der deutsche Einfluß in den engsten Schranken ehalten werde, und in Ost ⸗Afrika sei sie der Kooperation mit Geena in Sachen der Blokade offenbar müde. Sie habe fogar in Berlin gegen das Bombardement der Küsten⸗ orte nachdrückliche Vorstellungen erhoben und in unzweideutiger Weise kundgegeben, daß sie jedem Schritt, der die Selbst⸗ ständigkeit des Sultans von Zanzibar beeinträchtigen könnte, auf das Entschiedenste sich widersetzen werde. Unsere bisherige Aktion sei eine völlig verfehlte gewesen und in der Er kenntniß dieser n fache habe auch das itallenische Kriegsschiff Dogali- die Theil nabme an der Blokade aufgegeben. Die ganze arabische Küstenbevölkerung sei in Folge dessen segestrunken, denn trotz des Verbots der Waffen⸗ zufuhr seien ,, von e rr eiten gane Schiffs ladungen affen und Munition eingetroffen u. s. w. u. s. w. . . fein sind überzeugt, 9e bei diesen pes mistischen, aber mit höchstem Behagen durchgeführten Schilderungen, die sich durchweg auf die angeblichen Informationen amerikanischer oder englischer Blätter stützen, Wünsche ganz einfach als Thatsachen eskomptirt werden. Un⸗ seren Deutfchfreistnnigen würde eg allerdings ebenso wie gewissen englischen Kreisen zur höchsten ,, gereichen, wenn Lord Salisbury eg fich angelegen sein Jieße, in kolonialen Angelegen. heiten die Bahnen der Bismarckschen Politik auf Schritt und Tritt zu durchkreuzen, wenn er dem Veutschen Reich gegenüber zum Anwalt der Mataafe, Buschiri, Mabarero und tutti quanti machen wollte. Der derzeitige britische Premier ist jedoch ein zu weit blickender Staatsmann, als daß er mit einer derartigen Taktik sich befreunden könnte; er weiß zu wohl, daß England dabei am letzten Ende am schlechtesten fahren würde. Die Versicherung der berufenen Vertreter der englischen Politit, daß für 4. nicht der mindeste Anlaß vorliege, den koloniaten uͤnternehmungen Deutschlands mit Mißtrauen oder gar mit Uebelwollen zu begegnen, hat sicherlich auch heutigen Tages noch volle Geltung.

der . des Nationalstaats in Zuständen leben, deren

Kunst, Wifsenschaft und Literatur.

m G. Schwetschle schen Verlage ju Halle ist soeben erschienen und n alle . en in beileben: Bilder der Exinne⸗ rung aus dem r nn gen ge ne, e, vaterländische Gedichte, herausgegeben zum ersten Herrscher⸗Geburtgtage unseres Kalsetß Wilheim U, von Dr. Eugen Schwetschke. (1 Bogen 40, Pr. 66 37 — Unter vorstehendem Titel bietet der bekannte Verfasser allen Palrioten und besondert den Mitgliedern patriotischer Vereini⸗

ungen ein Erinnerungoschriftchen an das verflossene, bedeutungsvolle ahr und jugleich eine paffende Festgabe zum diesjährigen Kaiser⸗ rtstage dar.

ö Cen hier erscheinende Wochenblatt für Stadt und Land: Ber⸗ liner Arbeiter ⸗Freund“ hat zum Geburtstage Sr. Majestät des Kaisers eine Festnummer erscheinen lassen, auf. welche wir nicht nur wegen ihres pakriottschen, sondein auch sonst interessanten und erfreulichen ck? in r hinweisen wollen. Cinem kurzen Fest⸗ gedicht folgt ein den hehren Charakter sowie das segengreiche ren unsert Kfer beleuchtender Artikel, und ein kürzerer Unser Kaiser 6 . Artikel, der durch ein wohlgelungenes Holzschnitt⸗ Porträt Sr. Majestät erhöhten Werth gewinnt, giebt der Festesstim. mung Augzdruck. Der übrige Inhalt der Nummer ist ein dem Zweck

blatts entsprechender. Wir heben aber noch eine leine Bie 54 e, ne hn. unter dem Titel Vor und nach der

lung ! besonders hervor, welche ihren Gegenstand ebenso Denn, n, 3 anheimelnd und erbaulich behan 3 a — 3 der Ka

dem Abschluß von. L schuß rn,

All lã 6 sehr rege und erfolgreiche Wirken des Vereins erkennen, der sich bekanntlich die Aufgabe gestellt hat, dahin zu wirken, die deutsche Sprache möglichst von unnöthigen fremden Best hellen und anderweitigen Verunftaltungen gesäubert werde, daß der wahre Geisft und das echte Wesen derselben gepflegt und daß auf diesem Wege das nationale Bewußtsein im deutschen Volke gekräftigt werde. Der Verein umfaßt jetzt 125 Zweigvereine und über good Mitglieder. Jedem Mitgliede wird die Zeitschrift regelmäßig und kostenfrei ge⸗ liefert. Man kann ohne Weiteres einem der weigvereine beitreten oder sich auch als unmittelbares Mitglied des Gesammtvereins, unter Einzahlung von mindesteng 3 6 an den Vorsitzenden, Museums Direktor . Dr. H. Riegel in e. einschreiben lassen.

— Wir haben bereits früber Gelegenheit gehabt, we, ,, auf die von Ferdinand Avenarius, Bresden, herausgege ene Rund⸗ schau über alle Gebiete des Schönen, den Kunstwart“, hin ⸗ zuweisen, und können dies nach den uns zugegangenen weiteren Num⸗ mern nur aufz Neue thun. Die Absicht, eine unparteiische Kritik an allen Grscheinungen im Kunstleben zu üben, unerschrocken die wahren Interessen der Kunst zu vertreten und sie zu fördern, lebt diesem Blatt einen besonderen Werth und läßt es für alle Freunde des Schönen zu einem geistigen Sammelplatz werden. Das uns vor⸗ liegende 7. Stück des 2. Jahrgangs hat folgenden Jabalt: Wie retten wir unser Bühnenschriftthum ? — Rundschau: Martin Greif ols Lyriker. — Unser heutiges Concertwesen. Vom Tage. — Sprechsaal. — Aus der Bücherei. — Der ‚„Kunstwart“ erscheint im ersten und dritten Viertel e. . ¶ Der Abonnementspreis des Blattes etrãgt viertel jãhrl M0. ;

) ö Die 35 6 der Quartalblätter des Sistzo rischen Vereins für das Großherzogthum Hessen‘ fRe⸗ dacteur Ernst Wörner; Darmstgdt, Selbstverlag deg historischen Vereins; in Kommission der Hof ⸗Buchhandlung von A. Flingelhöffer) hat folgenden Inhalt: Historische und archäologische Mittheilungen: Friedrich Kofler, Hedensheim, , ,, . — Ders., Sigelindes⸗ linden, Sichelinden. — Ders., Liebolfes und Sterrenrodes. — Der weiße Thurm zu Darmstadt. — Alte Ringinauer in Langen. — Unter⸗ fuchungen im Lorscher Klosterbezirk. — Hauptversammlung des Ober- beffischen Vereins für Lokalgeschichte in Gießen. — Verunstaltung eines Baudenkmals in Riederweisel. — Römische Funde und Straße in Okarben. — Silberfund zu Nieder ⸗Moos,. — Inschrift in Mainz. — Die Bardo⸗Krypta unter dem Dom in Mainz. — Münzfund in Worm. — Veröffentlichung des Vorstands des Alterthumsvereins in Worms. — Der bauliche Zustand des Doms in Worms.

Die am 26. Januar erscheinende Nr. 2378 der Il lustrirten Zeitung“ enthält u. A. folgende Abbildungen: Die Kämpfe in Ost⸗ Afrika: Heimkehr einer Abtheilung dentscher Marinesoldaten von einer Razzia gegen ein aufständisches Dorf. Originalzeichnung von Ferdinand Lindner. — Graf von Rascon, der neue Botschafter Spaniens am deutfchen Kaiserhofe. — Eine Katastrophe. Nach einem Gemälde von G. Chierict. — Das Blokadegeschwader vor Zanzibar. — Der Ueberfall der Afrikareisenden Dr. Hans Meyer und Br. Oskar Ban . mann in Deutsch⸗Ost⸗Afrika. — In einem neapolitaner Volkstheater. Die wiedergewonnene Andrea del Sarto (. Madonna mit Heiligen) des Berliner Museums. — Kardinal Lavigerie. — Die Burgruine Bösing in Böhmen. Aus den „Königsphantasien. Wanderung zu den Gay fern König Ludwig's I. von Bayern!. Von Arthur Mennell. Ceipzig, Literarische Gesellschaft) 4 Abbildungen: Pracht bett im Schloffe Neuschwanstein. — Corridor des zweiten Stockwerks im Schlesfe Neuschwanstein,. — Schloß Neuschwanstein ung die Marienbrücke über die Pöllatschlucht. — Speisezimmer im Schlosse

wanstein. 2 23. Januar. (W. T. B) Der Maler Alexander Cabanel, Mitglied des Instituts, ist gestorben.

Gewerbe und Handel.

amb urg, 23. Januar. (W. T. B.) Die Dividende der ö Fe rein sb ank ist auf z Go festgesetzt. Wien, 25. Januar. (W. T. B.) Von den theils im . Betriebe, theils im Staatsbetriebe gestandenen 177 km der Oe ster reich ischen , ,,,, betrugen pro Dezember v. J. die provisorischen Brutto⸗⸗Einnahmen 115388 Fl. gegenüber einer provisorischen Brutto⸗ Einnahme von 56 803 Fl. und einer definitiven von 81290 Fl. im Vorjahre, — Für die Zeit vom 1. Januar bis Ende Dezember 1888 be- frugen die provisorischen Einnahmen 976 599 Fl. . den provisorischen Einnahmen des Vorjahres von 907 957 Fl. und den definitiven Einnahmen von 961 168 JI. — Die prorisorisch ermittelten Einnahmen der am 26. Februar v. J. eröffneten 27 km langen Theil ; strecke Nie derlindewlese — Ziegen als und der am 1. Ok⸗ tober v. J. eröffneten 30 km langen Theilstrecke Hannsdorf— Riederlindewiese, welche in obenerwähnten 177 km nicht inbegriffen sind, betragen bis Ende Dezember 87 214 Fl. Wien, 23. Januar. (W. T. B.) Ausweis der Karl⸗ Ludwigsbahn (gesammtes Neß) vom 11. bis 20. Jannar 197 061 Fl., Mehreinnahme 14 296 Fl.; die Einnahmen des alten — 36 betrugen in derselben Zeit 151 526 Fl., Mehreinnahme 12 Fji. ̃ ö ö ö Fi . ank hat den Diskont um Y herabgesetzt. * . . Januar. a. T. B.) An der Küste 8 Weizen ⸗ ungen angeboten. . 2 . . Mittags. (W. T. B.) Die Bank von Eng⸗ land hat heüte den Diskont von 4 auf 3. Y herabgesetzt. Rom, 25. Januar. (W. T. B.). Die Dividende der Aktien der Ban ea en n. le für ö eit . ist auf 42 Fr., bar vom 4. Februar e. ab, festgese 0 2 ee t ch 11. Januar. (New Yorker Hdls. Ztg.) Das legitime Gef chäft hat im Laufe dieser Berichtswoche an allen großen Handel · Centren ber Union einen zufriedenstellenden Verlauf genommen. Besonders gůnstig hat ö der ort von Baumwolle. Mats und einer Reihe anderer Artikel angelassen; nur der Weizen ˖ export will noch immer nickt recht vorwärts. Klagen sind uns auch e . aus der Metallbranche zugekommen; die Situation der⸗

rere! gellärte. ges m sben ist noch immęr' eine nicht, recht g weiteren Entwige ·

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aber der

dukt kt n m n,. Ver und Produktenmarkt w er li inen die Exportziffern sehr günstig im He , n die ar, Periode des Vorjahres. , 8 t für l ̃ nt e Lebhaftigkeit dete; Preise schließen kleinen Schwankungen obne nennen Von

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