1889 / 23 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 25 Jan 1889 18:00:01 GMT) scan diff

von den in Nr. 9 des Zolltarifs aufgeführten Vaaren ( Ge⸗ treide ꝛc.) ohne amtlichen Mitverschluß gestattet werden durfen,

Die Schlußberichte über die gesthig n Sitzungen des Reichstages und des . der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

Auf der Tagesordnung der am Sonnabend, den 26. d. M., Vormittags 11 Uhr, f

sitzung des Reichstages steht die erste Berathung des Ent⸗ wurfs eines Gesetzes, betreffend Bekämpfung des Sklaven⸗ handels und Schutz der deutschen Interessen in Ost⸗Afrila.

In der heutigen S Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister für Landwirthschaft 2c, Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen, und der Minister des Innern, Herrfurth, beimohnten, theilte der Präsident zunächst ein Schreiben mit, in welchem Seę. Königliche Hoheit der Prin Friedrich Leopold seinen Dank für die dem⸗ selben zu . Verlobung vom Hause dargebrachten Glück⸗ wünsche ausspricht.

Erster Gegenstand der Tagesordnung war: Wahl von . Mitglie dern zur statistischen Central-Kom— mission.

uf Antrag des Abg. Grafen zu Limburg⸗Stirum wurden die Abgg. von Gneist, von Meyer (Arnswalde) und Dr. Virchow durch Zuruf gewählt; dieselben nahmen die Wahl an.

Zweiter Gegenstand war: Wahl von zwei Mitglie— dern der Staatsschulden⸗Kommission.

Auf Antrag des Abg. . zu Limburg⸗Stirum wurden die bisherigen Mitglieder, Abgg. Köhne und Dr. Weber (Halber ) wiedergewählt. Die Gewählten erklärten sich zur

nnahme bereit. r. 3 der Tagesordnung betraf die erste und zweite Be⸗ rathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Beseiti⸗ ung der durch die Hochwasser im Sommer des undes 1888 herbeigeführten Verheerungen.

Abg. Halberstadt bemängelte die Niedrigkeit der verlangten Summe, meinte aber, daß aus den im vorigen Jahre zu aͤhn⸗ lichen Zwecken bewilligten Mitteln noch Gelder übrig sein würden, die jetzt zur Verwendung gelangen könnten. Dank

ebühre der Stadt Berlin, die schnell und in großem Umfange ür die Linderung der Noth in den überschwemmten Gegenden Niederschlesiens Sorge getragen habe. Er beantrage, den Ge⸗ setzentwurf einer Kommission zur Vorberathung zu überweisen.

Abg. von Schalscha bedauerte, daß die Regierung bei der Bemessung der Entschädigungen etwas zu engherzig i g, und wies darauf hin, daß die Verheerung durch die Ueber⸗ schwemmungen der Oder und Glatzer Neisse dadurch so enorm geworden seien, weil die Verwüstungen des Frühjahrs noch nicht reparirt gewesen seien.

Abg. von Schenckendorff zweifelte, ob die Summe von 1 Millign ausreiche zur genügenden Entschädigung für die Senn, nr in Westpreußen und Niederschlesien.

bedauern sei, daß auf die Verbesserung der Eisenbahn⸗ anlagen keine Rügsicht genommen sei. Es müßten endlich systematische Maßregeln ergriffen werden, um in Zukunft solchen Ueberschwemmungen vorzubeugen. )

Der Minister für Landwirthschaft, Dr. Freiherr Lucius pon Ballhanfen, führte aus, daß der Jiechen chafts bericht über die Verwendung der im vorigen Jahre bewilligten Mittel in den nächsten Wochen dem Haufe zugehen werde; Schon jetzt aber könne er sagen, daß reichliche Mittel für die n. der g hen Vorlage übrig bleiben würden. on den

Millionen zur Erhaltung der Beschädigten im Nahrungs— ustande seien 4 —- 5 Millionen, von den 8 Millionen zur iederherstellung und Verbesserung von Deich- und Uferschutz= anlagen 2-3 Millionen disponibel; auch die 6 Millionen zur Wiederherstellung von ö Brücken u. s. w. seien nicht k Ueber die thatsächlichen Ver⸗ hältnisse in den betreffenden Flußgebieten werde in einigen Wechen dem Hause eine Denkschrift zugehen; dieselbe werde auch die Vorschläge enthalten, wie man in Zu⸗ kunft derartigen Ueberschwemmungen vorbeugen könne. Allen solchen . . vorzubeugen sei unmöglich. Eine gründ⸗ liche Besserung der Verhältnisse durch Verlegung der Stau— werke u. s. w. setze tiefs Eingriffe in Privatrechte und viele Millionen zur Entschädigung der Besitzer voraus. Man könne nur allmählich die Dinge umgestalten. Sammelbassins gebe es auch in andern Ländern bis jetzt nur in geringer Zahl, und sie dienten meist in erster Linie andern Zwecken, daneben allerdings auch der Abwehr von Hochwa ergefahren. Erst seit 13865 habe das landwirthschaftliche Ministerium wieder einen Fonds für die Regulirung kleiner Flußläufe, und seit= dem seien auch verschiedene Wasser⸗ und Meliorationsgenossen⸗ schaften gegründet worden.

Abg. von Puttkamer-Plauth bat um schnelle Erledigung der Bering, damit endlich die Zahlungen geleistet werden lbnnten. Angesichtz der vorhandenen Miltel aus dem vorigen 26. sollte man bei der Schadenliquidation nicht so größe

bbstriche machen und namentlich bei der Rückgewähr der Unter⸗ Inn gen nicht so streng vorgehen. Sollte eine Kommissions⸗ erathung beliebt werven, so bitte er, die Vorlage der Budget⸗ kommission ki überweisen.

Der Minister des Innern, Herrfurth, bemerkte, daß die Ersparnisse, wenn man überhaupt von solchen reden könne, da der Regierung nicht bestimmte Mittel bewilligt worden seien, fondern nur die Erlaubniß, Schulden bis zu einer ge— wissen Höhe zu machen, gegeben worben sei, hauptsächlich da⸗ durch entstanden seien, daß die Privatwohlthätigkeit mehr als 6 Millionen gespendet habe. Wenn die Gelder noch nicht Aberall ausgezahlt seien, so liege das daran, daß in einzelnen Gegenden bie Schu ben festftellung erst fehr fpäͤt habe erfolgen können. Eine schlimme Seite aller Nothstandg vorlagen habe sich auch diesmal 946 t. Sobald die Vertheilung der Gelder

onnen, sei der Neid auf den Nachbar, der mehr erhalten abe, die Begehrlichkeit und das Schwinden der eigenen That⸗ aft hervorgetreten. Uebrigens seien die Gelder meist ohne gh hr den Beschädigten gezahlt worden.

achdem noch die Agg. . und Fegter für die Vor⸗ * gesprochen, wurde dleselbe der Budgetkommission über⸗

en.

Der zige ng fie r über die weitere Aus⸗ führung des Fesetzes vom jg Dezember gsf, be⸗ treffend die Konsolidation preußischer Staats—⸗ a n wurde ohne Debatte durch Kenninißnahme für erledigt erklärt

ö. folgte die erste Berathung des Gesetzentwurfst, betreffend die Theilung des r .

attfindenden 27. Plenar⸗

Ag,. Christophersen sprach sich, namentlich im Interesse der Stadt Schleswig, gegen 9 o aug. 6h . Schleswig würde durch die ug ;

; . , x Provinz an Bedeutung ver⸗ lieren und durch den Verlust so vieler Beamten wirthschaft⸗ lich geschädigt werden. Das Prachtgebäude für die Regierung, das erst vor wenigen Jahren tet 6 würde leer stehen, namentlich wenn das Ober⸗Prä dium , wie zu be⸗ fürchten sei, auch nach Kiel gelegt werde. Der üÜmfang vieler Regierungsbezirke sei größer als der der Provinz Schleswig⸗Holstein. Up ewig ungedeelt“, das sei stets die Loosung gewesen, unb ih hätten sich das Abgeordnetenhaus wie das Herrenhaus für eine ungethellte Regierung der Pro⸗ vinz ausgesprochen. E sei nicht einzusehen, warum jetzt eine Aenderung vorgenommen werden solle.

Bei Schluß des Blattes nahm der Minister des Innern, Herrfurth, das Wort. 1

Durch Allerhöchste Ordre an die Admiralität, vom 22. d. M., haben Se. . der Ka iser bestimmt, daß die Offiziere und Beamten Marine, um das Andenken des dahingeschiedenen, verdienstvollen Vize⸗ Admirals Grafen von Nonts, kommandirenden Admirals, zu ehren, drei 3. Trauer (Flor um den linken Unterarm) anzulegen aben. Der zur Vertretung des Chefs der Admiralität komman⸗ dirte Contre⸗Admiral Paschen hat die Allerhöchste Ordre zur Kenntniß der Marine gebracht und bestimmt, daß die Anlegung der Trauer für die im Auslande befindlichen Schiffe S. M. während dreier Tage nach Empfang der Allerhöchsten Ordre zu geschehen hat.

. Geflissentliche Gebühren-Ueberheb ung Seitens eines Beamten, Rechtsanwalts z. zu seinem eigenen Vortheil, ist nach einem Uriheil des Reichsgerichts, 111. Straf⸗ senats, vom 15. November v. J, lediglich nur aus 8. 352 des Strafgesetzbuchs, welcher die Gebühren⸗-Ueberhebung mit Geld⸗ oder Gefängnißstrafe bedroht, zu bestrafen, gleichviel ob diese Gebührenliquidation zugleich die Merkmale des weit schwerer zu bestrafenden Betruges im Sinne des 5§. 263 des Strafgesetzbuchs an sich trägt, oder nicht. Nur wenn der Ge⸗— bührenerheber neben der trügerischen Geltendmachung einer ihm nicht zustehenden Forderung noch durch anderweite Vorspiege⸗ lungen oder Unterdrückungen von Thatsachen den Zahlenden über die faktischen Voraussetzungen der Zahlungsverbindlichkeit, über Grund, Titel u. s. w. der ihm vermelntlich zustehenden Gebühren⸗ forderung oder sonstige Thatumstände in . versetzt hat, wird beim Vorhandensein der übrigen Betrugsrequisite die hierin liegende besondere Täuschung, welche dem Zahlenden die selbstaͤndige Nachprüfung seiner Verpflichtung erschwert, den Betrugsbegriff zu erfüllen geeignet sein und ideale Kon⸗ kurrenz von Gebühren⸗Ueberhebung und Betrug vorliegen. Die im 5. 352 ,,, erwähnten Personen sind, sobald sie nicht mehr thun, als geflissentlich zu ihrem Vortheil ihnen nicht zustehende Gebühren zu erheben, lediglich aus 8. 352 des Strafgesetzbuchs strafrechtlich verantwortlich, gleichviel, ob diese ihre Handlungsweise an sich zugleich die Merkmale des Betruges im Sinne des §. 263 Strafgesetzbuchs an sich trägt oder nicht. Wird dieser Satz geleugnet, dann verliert der 8. 357 Strafgesetzbuchs Sihn nnd praktische Bedeutung. Denn an sich sind kaum irgend welcht, dem wirklichen Leben entsprechende älle denkbar, in welchen ein nach 8. 353 Strafgesetzbuchs straf⸗ arer Thäter nicht zugleich aus g. 263 Strafgesetzbuchs ver— antwortlich gemacht werden könnte. Zunächst umfaßt der Thatbestand des 8. 352 des Strafgesetzbuchs stillschweigend die beiden Betrugsmerkmale der auf die Verschaffung rechts⸗ widrigen Vermögensvortheils gerichteten Absicht auf Seiten des Thäters und der Vermögensbeschädigung auf Seiten des Verletzten; der die nicht verschuldeten Gebühren Erhebende erhebt geflissentlich ein indebitum „zu seinem Vortheile“ (8. 352 . und der das indebitum Zahlende erleidet zweifellos einen reinen Vermögensverlust. Der n allerdings vorhandene Unterschied, daß 5. 352 des Strafgesetzbuchs nur das Bewußt⸗ sein, eine rechtlich nicht zustehende, nur generell zum eigenen Vortheil gereichende Gebühr zu erheben, 8. 263 des Straf— esetzbuchs aber die konkret auf einen bestimmten rechtswidrigen ermögensvortheil gerichtete Absicht verlangt, wird in der Praxis thatsächlich fast immer bedeutungslos sein.“

Durch Allerhöchste Kabinetsordre vom 11. Januar d. J. ist der Stadtgemeinde Fran kfurt a. M. im Regierungs⸗ bezirk Wiesbaden, welche die dortige Jahnstraße an der Einmündung in die Eckenheimer Landstraße unter Innehaltung der für die nördliche Seite derselben festgestellten Fluchtlinie ,. u legen beschlossen hat, zur Entziehung und zur guernden Beschränkung des dafür in Anspruch ö. nehmenden Grundeigenthums das Enteignungs recht verliehen worden.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich e . Landes⸗Direktor von Saldern ist hier ange⸗ ommen.

Der Königlich bayerische General⸗Lieutenant von Sau er, Gouyerneur von Ingolstadt, ist auf einige Wochen in dienstlichen Angelegenheiten hier eingetroffen.

Württemberg. Stuttgart, 23. Januar. (M. Allg. Ztg.) Gestern sind die letzten Wahlen für die Kammer der Ab ,, vorgenommen worden: die Stichwahlen in

eilbronn. Amt, Besigheim, Eßlingen und Hall. In den etzten drei Bezirken siegte die Opposition. In der Zusammen⸗ setzung der Kammer ist gegen bisher keine große Veränderung eingetreten. Die gestern gewählten Abgeordneten sind Becher rn, . Brodbeck (Eßlingen), Haigold (Hall) und

agner (Heilbronn Amt). Am nächsten Sonnabend tritt der ständische Aus schuß, dessen bisherige Mitglieder bis guf Beutter sämmtlich wiedergewählt sind, zusammen, um die Wahllegitimationen zu prüfen. Der Landtag tritt in der nächsten Woche zusammen. Wie schon seit ö. Landtags⸗Perioden, ist auch für die nächste Fürst von Wald⸗ burg-Zeil-Trauchburg von dem König wieder zum Präsidenten der Kammer der Standesherren er— nannt worden.

Lippe. Detmold, 23. Januar. (Hann. Cour.) Am Sonnabend findet im Ho f⸗Theater eine . ur Vorfeier des Kaiser⸗-Geburtstages statt; zur Auf⸗ führung gelangt orf und Schwert“; in den Zwischenpausen werden aliprenßif e Armeemärsche gespielt. Ju dieser Auf⸗ führung erhält die Garnison von dem knien Freibillets.

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Schleswig.

Dest

Der Kaiser empfing heute Nachmittag den ferbischen 99 sandten o gicevie behufs Entgegennahme dessen Abberufung zschreibens und druckte hierbei demfelben huldvollst seine , , über dessen vieljährige Thätigkeit und Anerkennung der Verdienste aus, welche sich der Gesandte um die guten Beziehungen zwischen Oesterreich⸗ Ungarn und Serbien erworben habe.

Pest, 24 Januar. (W. T. B.) Die St eu ereingänge in den drei ersten Wochen des Januar ergaben ein Plus von ift . Gulden gegenüber der gleichen Zeit im ver⸗

ossenen Jahre.

Das Unterhaus setzte in seiner heutigen Sitzung die Berathung des Wehr ö etzes fort. Graf Gugen i be⸗ kämpfte lebhaft unter se enweise stürmischer Zustimmung der Linlen den 5. 14, betreffend die Feststellung des Rekruten⸗ kontingents, wobei er verschiedene Aussprüche Deak's über das Wesen und Prinzip des Ausgleichs citirte. Im Laufe feiner Rede erklärte ich; daß alle in dieser mosaikartigen Mon⸗ archi. lebenden Rassen ihren verwandten Stamm hätten, nur die Ungarn nicht; auf diese müsse der Thron sich stützen und in dieselben das meiste Vertrauen setzen. Als sich bei diesen Worten Graf Ludwig von Tisza erhob, um den Saal zu verlassen, rief ihm Zichy zu: „Wenn Sie das nicht hören wollen, wird es auch besser sein, wenn Sie hinaus— gehen“, worauf von Tisza erwiderte: „Ich thue, was mir beliebt.“ Die ganze Scene spielte sich unter großer Unruhe des Haufes ab. Die Linke stimmte Zichy lebhaft zu, während die Rechte stürmisch widersprach, sodaß es dem Präsidenten nur mit Mühe gelang, die Ruhe herzustellen. Nach Beendigung der Rede Zichy's wurde die Sitzung auf kurze Zeit suspendirt.

Großbritannien und Irland. Lon don, 24. Januar. lW. T. B.) Der irische Deputirte William O Brien erschien heute vor dem Gericht in Garrick-on⸗-Suir, mehrerer Vergehen gegen das Zwangsgesetz an- ber at Derselbe war von einer großen Menschenmenge

egleitet und versuchte, bevor die Thuren des Gerichtssaals geöffnet waren, in denselben einzutreten, wurde jedoch von der Polizei e en fn Der Deputirte Healy als Vertheidiger O Brien's mischte sich ein. Zwischen der Menge und der Polizei entstand ein heftiger Kampf, in welchem viele Personen durch ,, schwer verwundet wurden. Etwa 30 Personen wurden verhaftet. Als während der nun folgenden Verhandlung im Publikum lauter Lärm entstand, befahl der Richter die Räumung des Saales; dies 5 eine große Verwirrung herbei, welche der Angektagte enutzte, um zu entfliehen. Der Richter erließ einen Vor— führungsbefehl gegen O'Brien.

Blackburne, 24 Januar. (W. T. B.) Der Sekretär der Water forder Sektion der Nationalliga ist hier verhaftet und heute nach Tipperary abgeführt worden.

Dublin, 24. Januar. (W. T. B.) Gegen die natio⸗ nalistischen Deputirten Carew und Kilbride sind wegen Zuwiderhandelns gegen das irische Zwangsgesetz Haft⸗ keseh ke erlassen worden.

Frankreich. Paris, 23. Januar. (Fr. C.) Auf Antrag des Kavallerie⸗Comités wird die versuchsweife Ver⸗ wendung der Lanzen in fünf Dragoner-Brigaden, welche den unabhängigen Kavallerie⸗Divisionen angehören, angeordnet werden. Die Dragoner⸗Regimenter Nr. 7, 8, 9, 14 16, 18, 22, 23, 27 und 28 werden die Anzahl Lanzen erhalten, welche nothwendig sind, um die Reiter der 5 Reihe ihrer Schwadronen damit zu versehen.

24. Januar. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer nahm die Vorlage, betreffind die Konversion der tunesischen Schuld, an.

Den Abendblättern ufolge hat die Regierung für Sonntag Abend mit Rücksicht auf die an diesem Tage stattfindende Wahl umfassende Vorsichtsmaßregeln zur Au frechterhaltung der Ruhe getroffen. Wie die „France? erfährt, hätte die Regierung mehrere i nicht ganz zuverlässig geltende Regimenter aus Paris entfernt und die

m ren fur Nothfälle bis nach Amiens und Poitiers con— ignirt.

Italien. Rom, 24. Januar. (W. T. B.) Wie der „Tribuna“ aus Aden unter dem 23. d. M. gemeldet wird, ist Aschinow mit 60 Kosaken, Waffen und Munition in

Tajurah gelandet; der Negus erwarte dieselben via Aussah.

Niederlande. Haag, 24. Januar. (W. T. B.) Der König hat in den letzten 24 Stunden viel geschlafen, jedoch wenig Nahrung zu sich genommen und fühlte sich im Allge meinen weniger gut.

Die Erste Kammer hat die Uebereinkunft mit , . betreffend die schiedsrichterliche Ent⸗ cheidung in der Grenzfrage wegen Surinam und Cayenne, angenommen.

Rumänien. Bu t are st, 24. Januar. (Ww. T. B.) Die Deputirtenkammer verhandelte heute über den Antrag auf Bieverherstesllung der Freihäfen von Galatz und Braila. Der Minister des Auswärtigen, Carp, be— kämpfte den Antrag: die Wiederherstellung der Freihäfen würde jenen Mächten zu Statten kommen, welche keinen Handels vertrag mit Rumänien ahgeschlossen hätten, und jene zu einer Verweige⸗

rung von Konzessionen ermuthigen, welche zu einem Abschluß

536 Ungarn. Wien, 24. Januar. (W. T. B. e

geneigt wären, aber übertriebene Ansprüche erhöben. Die

Debatte wurde schließlich auf morgen vertagt.

Afrika. Egypten. Aus Sua kim, vom 22. Januar, meldet ein Telegramm des „Standard“: Der vor Kurjem hier angekommene Mann, welcher einen Brief von den in Khartum gefangen Gehaltenen überbrachte, sagt, daß Ali Saad mit 25 000 Mann und Mohamed Khair mit l 600 Ende Dezember von Khartum nach Dongola aufbrechen follten. Hiernach scheint es, als ob der Kbalif noch einmal einen 39 eidenden Angriff auf ein machen wolle. Abu Gurgeh ist mit 200 Mann von Khartum über Kaffala nach Suakim abmarschirt und sammelt Verstärkungen. Der Bote bleibt bei seiner Behauptung, daß Emin Pascha und Stanley am oberen Nil gefangen gehalten werden und er ihre aggen nd ihr Gepäck in Khartum gefehen habe. Der Khalif hat chmed Mahmud, den Sohn eines friedlich gesinnten Scheit hs, zam Emir der Amarars ernannt und ihin den Befehl ertheilt, Rowahckh zu nehmen und zu zerstören, um dadurch seine Treue gegen den Khalifen zu beweisen. Der neue Emir kam am Sonntag in Hand ab an und wurde von Ssman Digma mit einem Kanonensalut geehrt. Den Boten, welcher diese Nachricht brachte, ließ Osman Digma pafsiren. Er geht nach Khartum zurüd mit Geld für Slatin Bey. Heute kamen 4 Männer mit 18 Stück Vieh von Tokar in die Stadt; einer ist

pon Handub und zwei sind von Kassala. Sie bestätigen die obigen Berichte im Wesentlichen, wissen aber nichts über Stanley und

der figkalisch . d

Pascha mitzutheilen. i und den . statt. Die Abe

britischen sollen.

Seitungsstimmen.

Die „Berliner Politischen Nachrichten“ be— er, von freihändlerischer Seite in der Dienstags⸗Sitzung des Abgeordnetenhauses ignoranter Weise als „albern“ bezeichnete That sache des immer stärker werdenden Rückgangs der englischen Volks⸗ wirthschaft in Folge des verwüstenden Einflusses der Freihandels⸗ positik macht sich den Engländern selbst von Tag zu Tag empfind⸗

i ühlbar. m lar fen, Interesse daran, den jenseits des Kanals sich anbahnenden

Umschwung der Wirthschaftepolitik möglichst kühn abzuleugnen, aber

es giebt bekanntlich nichts Hartnäckigeres als eine Thatsache.

Thatfache ist es, daß die Voraussetzungen, unter welchen Eng- land im Jahre 1846 den Freihandel zur Grundlage und Richtschnur feiner wirihschaftlichen Entwickelung erhob, heute hinfällig geworden sind. Jene Voraussetzungen sind in geschichtlich denkwürdigen redne⸗ rischen Kundgebungen gerade solcher Männer s. 3. formulirt worden, welche der englische Freihandel stets zu seinen hervorragendsten Auto⸗ ritäten gezählt hat: Sir Robert Peel und William Gladstone. Diesen Staatsmännern so wenig wie irgend einem anderen englischen Politiker ist es jemals in den Sinn gekommen, sich des Freihandels als eines Werkzeugs zu bedienen, damit die einheimische Industrie unter dem Druck einer mächtigen Auslandg⸗-Konkurren auf das Nivegu der . . nur damit der Konsument so billig wi lich einkaufen könne.

ö 4 Gegentheil empfahl Sir Robert Peel den Freihandel nur in der Gewißheit, daß England keinen fremden Wettbewerb zu fürchten brauche, und Gladstone erklärte in einer 1869 gehaltenen Rede ausdrücklich, das beste Mittel, die arbeitenden Klassen zu erleichtern, sei nicht die . J sondern die Beschaffung lichst ausgedehnten Arbeiteverdienstes. ; . ö. . für heute auf die Entstehungsgeschichte des englischen Freihandels nicht weiter eingehen, sondern uns begnügen, dem flotten Thatsachenleugner vom Dienstag einige in England notorische Daten zur Verfügung zu stellen, die ihm zeigen mögen, wie die Kenner der einschlägigen Verhältnisse jenseits des Kanals Englands handels politische Entwickelung beurtheilen. .

Schon im Jahre 1877 machte das Parlamentsmitglied für Liver pool, Mr. Rathbone, in einem sensationellen offenen Briefe auf die Gefahr aufmerksam, welche das immer größer werdende Mißverhält⸗ niß zwischen der Einfuhrzunahme und der Ausfuhrabnahme Groß⸗ britanniens mit sich bringe, ganz wie schon Gladstone weit früher nachgewiesen hatte, ö. jeder Einfuhrposten, dem nicht ein ent⸗ sprechender Ausfuhrposten, gegenübersteht, dem Nationalwohl⸗ fand Abbruch thue. Dieses Schreiben Rathbone's gab den Anstoß zu der Fair⸗ Trade. Bewegung, welche aug unschein⸗ baren Anfängen sich zu einem der herrschgewaltigsten Faktoren des öffentlichen Geistes entwickelt hat. Zu den beredtesten Anwälten des Fair ˖ Trade gehört u. a. der Präsibent des großen, vielleicht guch Prn. Rickert nicht ganz unbekannten Steel, and Iron Institute, Mr. AÄdamson, welcher im Jahre 1887 in einer vor den vornehmsten Handels. und Fabrikherren Manchesters gehaltenen Rede ein sehr Ddüfteres Bildz von der, der englischen Metallurgie durch den fremd⸗ sändischen, namentlich den deutschen und belgischen Mitbewerb, bereiteten Nothlage entwarf. Mr. Adamson behauptete, der fremde Mitbewerb sei in England auf Kosten der einheimischen Industrie ge= schützt. Zur Begründung seiner These wählte Redner die Vergebung einer Lieferung von Tausend eisernen Trägern an eine belgische irma.

„Zur Ausführung eines solchen Auftrags muß der einheimische Lieferant zunächst eiwa 1150 t Gußeisen kaufen, welches in Middlesborough fabrizirt und die Tonne zu 435,75 Fr. abgegeben wird. Auf diese 1150 t muß der Hüttenwerksbesttzer Lasten zahlen in Gestalt von Mieths⸗ und Grundzins, von Arbeitslöhnen, Staats- und Gemeindeabgaben, lauter Auslagen, welche zum Wohl des Landes beitragen. Der Unterschied zwischen den 133 0900 Fr. Ver⸗ kaufspreis der Eisentraͤger und den 50 312,50 Fr. Erstehungspreis der 1150 t Gußeisen, also 74 6587,50 Fr, stellt die Fabrilations · kosten dar. Diese begreifen in sich die Zahlung der Ärbeitslöhne, des Brennmaterials, des Oels, der Beleuchtung, der Staats und Gemeindesteuern ꝛc.ů, endlich den Unternehmergewinn, wenn davon überhaupt noch die Rede sein kann. ö

Was verbleibt nun aber dem Lande für ein Nutzen von der Vergebung der Lieferung nach Belgien? Einfach 60 auf 124 500 Fr. das sind 622.50 Fr., während der belgische Fabrikant. 123 877,56 Fr., die Bilanz des Geschaͤfts, aus England zieht. Dabei ist aber zu erwägen, daß in unserem Lande von diesem Be⸗ trage keine Lohne gezahlt, keine Arbeiter beschäftigt wurden, daß

keine fer ns von Steuern oder Zöllen stattfand, ebenso wenig wie von Mieths⸗ und Grundzins bei den Robstoffen Dagegen standen unserem fremdländischen Hr be derbi bei Einkassirung seines Geldes und, wenn nöthig, behufs dessen gerichtlicher Beitreibung auf Kosten des englischen Volkes, alle Grleichterungen zur Seite. Der Betrag von Steuern und Zöllen, den der heimische Fabrikant auf seine Produktion von 1060 t fertiger Waare im Werthe von 125 og Fr. gezahlt hätte, wäre nicht die einzige Leistung gewesen. Die Kohlen ruben⸗ und die Eisenwerksbesitzer hätten Mieths⸗, Grundzins⸗ und ohnzahlungen für den verbrauchten Rohstoff geleistet. In der That hat jede Tonne verbrauchten Rohstoffes ihre Staats, und 3. aben gezahlt und unserer einheimischen Bevölkerung Arbeit verschafft. ;

Mr. Adamson schloß seine Rede mit den Worten, daß die absolute Handelsfreiheit für die metallurgische Industrie Englands zur Unterdrückung des einheimischen Produzenten führen werde und dem Gedeihen des Landes entgegenwirke.

Nachdem das Losungswort „Fair Trade- i, ,, m. war, fand es allseitigen Anklang. Jeßt haben sich fast sämmtliche irgend bedeutenderen englischen Industrien , , angeschlossen, selbst die so mächtige Baumwollen⸗Industrie. Im Oktober 1887 tagten im Londoner ö stminster⸗Hotel unter dem erg des Parlaments⸗ mitgliedes und Fabrikanten in Bradford, Mr. Cunliff Lyster, eine . A . Industrieller. Der Prästdent schloß seine Ansprache mit den Worten: ö

Der Freihandel ist dem Gedeihen Englandg nicht nur unnütz, . er ist die hauptsächlichste Quelle unserer gegenwärtigen

e. . Und die auf n, eines Versammlungtmitglieds, Mr. Dixon Harbuest, angenommene Resolutlon besagte:

Diese Versammlung, beschickt von den Vertretern aller Volks- klassen und Industriezweige Großbritannieng, erklärt Angesichts der im ganzen Lande herrschenden induftrlellen und landwirthschaftlichen Tiff e Zeit für gekommen, wo ein ernster Druck behufs Revision

en a auf die Regierung geübt werden muß. D as Wort „figkalisch nur die Umschreibung von wirth⸗ een, ist, bedarf wohl keiner weiteren Versicherung.

; wirthschaftspolitischen Entwickelung in England.

Das Manchesterthum aller Orten hat ja ein leicht

u Salford erklärte der Vorsitzende, das Parlaments. ,, die Engländer seien bis jetzt Sklaven des er de, gewefen, würden Jetzt aber ihre Fesseln abschütteln und zu einer Politik des gefunden Menschenverstandeg und mäßigen Schutz- zolles zurückkehren. Die angenommene Resolution besagie, nach dein Urtheil der Versammelten fei der Zeitvunkt da, unser Zollregiment derart zu reformiren, daß alle auf unserem Markte zum Verkauf ge⸗ stellten Waaren, die ihrer Natur und ihrer Cigenschaft nach mit den von ung felbft erzeugten gleich sind, in gerechtem Perhältniß zu den Landessteuern beilragen, als einziges Mittel zur Rückeroberung unserer industriellen Leistungsfähigkeit und Sicherung des britischen Reichs

I tspunkte aus». e,, , objektiven Klarstellung des Ganges der

Die „Staaten⸗Correspondenz“ bemerkt:

Seitens der Oppoesition im . ist zugestanden worden, daß die gegenwärtige Finanzlage Preußens eine iemlich günstige⸗ fel, trotzdem glaubt man auf jener Seite sowohl gegenüber her in' der Thronrede konstatirten Thatsache, daß allein im letzten Jahre die Sparkaffen. Einlagen eine Zunahme von mehr als 200 il⸗ slonen Mark aufweifen, als auch gegenüber der neuen Etatsvorlage die gewohnten Aussetzungen ,. ; zu sollen, obwohl sich

ieselben mit Leichtigkeit widerlegen lassen. .

. Es kann 16 estritten werden, daß die vorerwãhnte Vermehrung des Bestandes der Sparkaffen den aͤrmeren, arbeitenden Klassen allein nicht zugeschrieben werden kann; daß diese aber daran in einem wesent · lichen Maße betheiligt sind, ist eine unumstößliche Thatsache, welche zu dem in der Thronrede gemachten Rückschluß auf die in erfreulicher Weiße hervortretende Hebung der wirthschaftlichen Lage der Industrie und der arbeitenden Ksassen wohl berechtigt. Gin weiterer Beweis hierfür liegt in der unleugbaren, statistisch zu belegenden Thatsache, daß durch die Steigerung der Arbeitslöhne u. A, im Etat der Forst⸗ verwaltung eine Mindereinnahme aus der Holzwerbung zu ver⸗

ichnen ist. ; ö nin n re, einer aus der gegenwärtigen Wirthschaftspolitik resul⸗= tirenden und in ihr begründeten Prosperität der Arbeiterverhältnisse gewährt für den fortschreitenden Niedergang der Landwirthschaft der aus dem Etat der landwirthschaftlichen Verwaltung ersichtliche unbe⸗ friedigende Zustand der Domänenverpachtungen einen sicheren Anhalt. Während sich im Etatsjahre 1886,87 der Ausfall aus den Domänen verpachlungen auf 6 Yso belief, beträgt er zufolge der rückgängigen Be⸗ wegung bei Neuverpachtungen und der wachsenden Rückstände bei den

achtgeldern im Jahre 1867,88 1300 oder 140 900 6 Zudem ist

chon bei den Verankagungsarbeiten zu den direkten Steuern für das

Jahr 188687 ein posttiver Rückgang in der Steuerfähigkeit der länd⸗ lichen Bevölkerung , ö. ohne daß hierin bisher eine wesentliche Aenderung zu Tage getreten wäre.

. g fade ng belegten . aber sprechen beredter als alles Andere dafür, daß die Landwirthschaft auf den Schutz ihrer Intereffen einen ebenso berechtigten wie nothwendigen Anspruch besitzt. . . ( . fin hi sich im Etat ergebenden Ueberschüsse wünscht die Opposition angeblich vor Allem zu einer Besoldungsverbesserung der Unterbeamten verwendet zu sehen. Thatsächlich ist aber die Behauptung, daß bei den Besoldungsverbesserungen die Kategorie der Unter⸗ beamten schlechter, als irgend, eine andere, bedacht worden fei, eine gänzlich unrichtige und das Vorgehen der Regierung, die erzielten Ersparnifie im Etat nicht bloß für ihre Beamten, also gleichsam im eigenen Intereffe, verwandt zu haben, sondern dieselben durch Erleichterung der Volksschullasten u. a. m, auch weiteren Kreifen zukommen zu lassen, das Erwünschte und sieht die Mehrheit der Landesvertretung den weiteren Maßnahmen der Regierung und befonders unseres Finanz. Ministers, dessen bewährter Thätigkeit gegen. über der günftigen Entwickelung unserer Finanzen ein so volles Maß zukommt, mit vollstem Vertrauen entgegen.

Das „Deutsche Tageblatt äußert:

Bedenken gegen ,,, der Kolonialpolitik find viel⸗

leicht im Laufe des letzten Jahres auch in nationalgesinnten Kreisen bei uns zuweilen aufgestiegen. Es gab Wochen, in denen die Infor- mirung des Publikums über die wirkliche Lage der Dinge in den deutschen Schutzgebieten so gut wie Alles zu wünschen ließ. Wer aber auch heufe noch, nachdem inzwischen die Weißbücher erschienen sind und der Füxst⸗Reichskanzler im Reichstage gesprochen und in der Ost⸗Aftika⸗ Vorlage die Ziele der ostafrikanischen Politik klargelegt hat, zögern möchte, seine Zustimmung zu einer Ausdehnung des Schutzes der Deutschen in den über. seeischen Gebieten zu geben, den sollte ein Umstand ohne Weiteres bekehren, nämlich der, daß die Feindseligkeit, mit welcher die Frei⸗ sinnigen gegen die Kolonialpolitik ankampfen, nicht gegen, sondern für die Güte der Sache spricht. So lange die freisinnige und die Fyurt⸗ schrittspartei bestehen, haben sie mit ihrer heftigsten Feindschaft allemal diejenigen Maßnahmen bedacht, die 6 zum Heil und zum Segen fuͤr die Nation ausgeschlagen sind. as schlagendste Beispiel bietet die Geschichte der Konsolidirung des ö. im Innern wie nach außen. Der Ingugurirung der neuen Wirt schafts⸗ und Sozialreform verdanken Reich und Einzelstaaten den Schutz der nationalen Arbeit und die Hebung des nationalen Wohlstands, der Erhöhung der Wehrfähigkeit der Nation die Erhaltung des Friedens. Die ö gegen jede dieser Maßnahmen mit den⸗ elben Argumenten auf. Sie , der Regierung verschwenderische Absichten, warf nteresse der Wohlhabenden im Auge habe und prophezeite, daß die Mehrzahl der Reichsbürger in ihrem Erwerb und Verdienst verkürzt werden müßten. Veranlaßt wurde sie zu diesem Vorgehen durch die Angst, daß ihrg Parteigeschäfte zu kurz kommen würden, wenn die Durchführung der Vorschläge der Regierung zur Verringerung der 1 der Uinzufriedenen führen möchte,

Auf die minder Einsichtigen konnten die Rechenkunststũcke des Hrn. Richter vorübergehend einen Eindrugk machen. Aer wir glauben nicht, daß es auch heute fehr viele vaterländisch gesinnte Deutsche geben wird, die mit Hrn. Richter einverstanden sind wenn er neulich im Reichs. tageßdem Abg. Bamberger den Dank der Ration dafür 4 zu durfen glaubte, daß dieser der Reichskasse s. 3. die Ausgabe fũr Samoa erspart habe. ie Eltern, welche im richtigen Augenblick zögern, die, wenn auch noch so schwer erschwingliche, doch immerhin dringliche Ausgabe für ein krankes Kind zu machen, laden die Schuld auf ihr Gewissen, die Rettung ihres Familiengliedes versäumt zu haben. Wer an solche Fragen mit dem Maßstabe suhalterner . herantritt, hat kein Berz und keinen Sinn für die Misston einer Nation und deren Glieder und am allerletzten hat ein solcher Rechenkünstler ein Recht darauf, sich auf das Beispiel der englischen Nation berufen zu dürfen. Die letztere hat, wo ihre Interessen im Spiele waren, zu keiner Zeit gejögert, mit ganzer Kraft . Wollte das Beunschẽ Reich heuie Sst -Afrika aufgeben, fo würde dieses Land morgen in englischen Besiz übergehen und den Engländern wäre keine Summe zu ch um diejenigen Gebiete und Rechte zu erwerben, von denen nur die Beutfchfreffinnigen behaupten, daß sie werthlos seien.

ihr vor, daß sie nur das

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

erlage von Duncker und Humblot in Leipzig erschien

ö 27 ründung des Norddeutschen Bundes, ein Beitrag zur Lehre von der Staatenschöpfung“, von Karl Bindinh Sonderabdruck aus der Festgabe der Leipziger Juristenfakultät für .Windscheid zum 22. Aus demselben

, 8s J dlungen der ungen: er handlunge erlag find uns I n 6 ö **

am und September n Frankfurt a.

abgehaltenen Generalversammlung des Vereins für Sojiaipol iti über den ländlichen Wucher, die. Mittel zu . Abhälfe, ingbesondere die Organlsation des bäuerlichen Kredits und über Ginfluß des Detailbandels auf die Preise

tenographischen Niederschrift herausgegeben vom stãndigen Ausschuß. * ren des deutschen Lee e, 69 , und Wohlthätigkeit, fieben tes Heft: Sten ograꝑhischer Bericht über die Verhandlungen der neunten ahres⸗ derfam mFkung des deutfchen Vereins für Arm engflege und r r fg Fire! am 25. und 26. September 1888 in Karlsruhe, betreffend geschloffene oder offene Waisenpflege, die Wohnungefrage vom Standpunkte der Armenpflege, Fürsorge für un bemittelte Genesende, Trunksucht und , haugwirthfchaft⸗ liche Ausbildung der Mädchen aus den ärmeren Bolkeklassen. ö

Die Nr. 1 (1889) der Neuen Nat r se ten Ver⸗ lag von Carl Grüninger in Stuttgart; Preis viertel äbrsich 9 bröngt die Biographien und die wohlgelungenen Porträts des Sucher'schen Ehepaares, Aug dem ferneren reichen Inhalt der Rummern nennen wir: Sylvesternacht, Gedicht von Ernst Ziel; Poet und Sängerin, Novelle von . Lingg; Egyptische Tempel musit mit Fllustration; Aus dem Leben Lortzing: s, von Friedr. Schütz; Ein reundespaar (Mendelssohn und Moscheles), von Theod. Braun; tradivari⸗Legende von Armin Friedmann; Mustkalische Tages,. parolen von Paul v. Schönthan; Neujahr. Ständchen, Klavie stück von H. Brassin; Am Lindenbaum, Lied von F. Knapze; Schlaf auch du, Lied von Aug. Reiser. Die Nummer wird auf Verlangen vom Verlage gratis und franko geliesert.

Sanitäts⸗, Veterinär⸗ und Quarantänewesen.

Schweden. . Durch Bekanntmachung des Königlich schwedischen Kom merz⸗ Kollegtumsß vom 2. Januar d. J. ist angeordnet worden, daß die Ein- fuhr von Rindvieh, Schafen, Ziegen und anderen wiederkäuenden Thieren, sowie von Thieren des Pferdegeschlechts über folgende Städte, nämlich: elsingborg, Hernösand, Kongelf, Landskrona, Luleß, Malmö, Stockholm und Sundsvall stattfinden darf.

Gewerbe und Handel.

Nach einer in der Gaceta de Madrid: vom 19. d, M. ent⸗ haltenen Bekanntmachung der Madrider Stad tverwal, tung vom vorhergehenden Tage konnten die Carpetas bis Nr. 117 des Coupons 5ä6 der Anleihe von 1861, sowie die Carpętas bis einschiteßlich Rr. Joo, welche den Coupon 20 der Anlęihe von 1565 repräfentiren, am 21. d. M. bei der Madrider Stadtkasse ein⸗ gelöst werden. ; ; . Nach den statistischen Ermittelungen des Vereins deutscher Eisen und Stahl ⸗Industrieller belief sich die Roheisen⸗ roduktion des Deutschen Reichs (einschl. Luxemburgs) im Henn Dezember 1888 auf 354 866 t. darunter 165 182 t Puddelroheisen und. Spiegeleisen. 32420 t Bessemerroheisen, ie 737 t Thomasroheisen und 46 467 t Gießereiroheisen. Die roduktion im Dezember 1887 betrug 359 867 t. Vom 1. Januar is 31. Dezember 1888 wurden produzirt 4229 484 t gegen 3 907 364 t im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die nächste Börsenversammlung zu Essen findet am 28. Januar 1889 im Berliner Hof“ statt. . Frankfurt a. M., 24. Januar. (Getreidem arktbęricht von Fofeph Strauß.) Weizen: Verkehr mäßig, für Export einige Nachfrage für badische und württemberger Dan elsmüblen Tendenz zweifelhaft; ab Umgegend 191 —=3 , frei bier 104 -— 5/10 66 bejahlt, kurhessischer 194 26 66, ungarische und russische Sorten 20 bis 218 „, ein großer Posten Serbienweijen wurde zu geheimen reifen gethan. Rog gen, Nachfrage unbedeutend, Preise ohne . hiesiger 166 „, russische Sorten 155/14 —- 16 M6, Tendenz Verkãufer Gerste, nur feine Sorten eoulant zu lassen (ungarische und maährische, dagegen Riede, Franken und Wetterauer dringend offerirt, 155 —= 166 . Hafer wird nur in feinen Sorten zum Theil für die Propꝛant ãmter gesucht, geringe Sorten bleiben angeboten, die Notiz 1538 —- 14 bleibt, exquisit bis Lz. = Raps sehlt. Mals mixed? mfätze unbedeutend, da der Konsum in Erwartung niedrigerer Preise wenig Kauflust zeigt, 13 125/10. Chilisalpeter zu sehr unregelmäßigen Preisen gehandelt, Verkäufer waren die ersten Häuser in Antwerpen und Hamburg, Thomatzphoßphatmehl anhaltend fest. In Mehl ist daz Geschäft Kußerst lustlos, Eigner brachten ftärkeres Angebot an den Markt, wo, für es jedoch an Aufnahme fehlte; da Berlin für Roggenmehl schwächere Tendenz zeigte, blieb die Stimmung matt, der letzte Cours war für Roggenmehl 6/1 ab Berlin 649 M, e nach. Qualität, für die hochfeinen Weizenmehle blieben die ersten Mühlen in Bavern Verkäufer à 37 M Parität Frankfurt a. M, erste und zweite Sorte Brotmehl stramm gehalten und scheint, daß Händler verfixt sind. iefiges Weizenmehl Nr. O 315 336 66, Nr. 1 294-31 4, tr. ? 263— 27 A, Nr. 3 286 27 S, Nr. 4 21— 22 , Nr. h i8— 19 6, Milchbrot⸗· und Brotmehl im Verbande = 69 6, Nord deutsche and weftfälische Weizenmehle Nr. O0 38 A Hiesiges Roggenmehl Nr. 0 255 —– 26 M1, do. Nr. 9/1 233 24 2 Nr. 1 Af 22 MS, Nr. 2 18— 19 M60 Roggenkleie 10 eizenkleie 56 e Msalzkeime 9.60 M Spelispreu 440 ½« Rüböl im Detail 6 A Die i , , sich per 100 kg ab hier, äufig auch loco auswärtiger Stationen. . ag en, 24. Januar. Die. Allg. Ztg. schreibt: Aus Stuttgart werden wir telegraphisch benachrichtigt, daß die J. G. Eotta'sche Buchhandlung in den r. der rühmlichst bekannten ö Gebrüder Kröner in Stuttgart über egangen ist. = ; 969 n . 24. Januar. (W. T. B.) Kämmlingsauktion. Angeboten waren 1906000 Rg Kämmlinge, verkauft wurden 173 000 kg. Die Stimmung war außerordentlich animirt; es waren zahlreiche Käufer aus allen Fabrikdistrikten anwesend. Australische und Supra⸗ wolle . 160 ö. been, 2 Buenog ⸗Ayres Wolle 5 I höher n der November ⸗Auktion bezahlt. . ern! 25. Januar. (W. T. 3 Ausweig der Südbahn vom Jö. bis 21. Januar 699 481 Fl., Mehreinnabme 17404 Fl. London, . (W. X. B.) An der Küste 6 Weijen⸗ ladun gen angeboten. de, . . 9 T. B. Wolle stetig, Garne und stetig, offe gefragt. rtubig end betig Satt aähtz, g) Die Bank von Frank- reich hat den Diskont auf 34 / herabgesetzt. Mailand, 24. Januar. T. B). Die Einnahmen des 2, Mittelmeer Eisenbahnnetzes wahrend der zweiten Dekade des Monats Januar 1889 betrugen nach proviso- rischer Grmittelung: im Personenverkehr 891 453 Lire, im Güter verfehr 1 768 554 Lire, usammen 2 759 ho Lire gegen 2 255 916 Lire in der gleichen Periode des Vorjahres, mithin weniger 186 410 Lire.

Submissionen im Auslande.

. Italien. .

1) 3 . . Bagno di Procida: Hanfgarne; ori ee g. rm enz, Direktion der adrictischen Eisenbahnen: 18 2 n. Krahnen zu je 8 t Tragkraft; Voranschlag 171 000 Lire.

3 Ebendort: 13 Stück Werkzeugmaschinen für die Eis. ab e di- in , . bãnke verschledener Art.

ahn bauprojekte: rovim Como): „‚CQomitato per una 2 da 866 ?. ö onte s; Steil bahn big zu 1100 m Höhe. d . * gt * . Lolalbahn von Varese nach Cerefio am

dore. (Näheres an Gan T , ah. 28 Mailand über

nach Crem

eull und Pandino

Seltdem hab ch maffenhaft dergleichen Kundgebungen statt ˖ gefunden. 3 fn ußerst r besuchten Interessenten⸗

und etwaige Mittel gegen eine ungesunde Preisbildung, auf Grund der

Mailand. 3. Zt. Näheres bei Cab. Bergomi, Sindaeo di

Luganersee. ; i D ilbahn von Lugano nach dem Monte 6) Hu einer Drahtse 224 ee. ga

a. und en n, 2 g ene n 3 * 2

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