1889 / 28 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 30 Jan 1889 18:00:01 GMT) scan diff

r Landwirthschaft 2c., Dr. Lucius von Ballhausen, . a f Dr. von er,, mehrere Regierungg⸗ Kommissarien beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts-⸗Etats für , . feet elke und zwar mit dem Spezial⸗Etat der Fo rst⸗ verwaltung“.

Bei Titel 2 des Kapitels 2: „Gehalt der Oberförster“, führte Ag. von Risselmann Klage Über die niedrigen Gehälter der Oberförster, die durchschnittlich nur 950 Thlr. betrügen. Zu bemängeln sei . daß die Oberförster während ihrer ganzen Dienstzeit denselben . und Titel behielten.

Abg. von Benda schloß sich diesen Ausstellungen an; trotz der et kleinen Aufbesserung seien die Oberförster noch immer die schlechtest bezahlten Beamten.

Der Minister für Landwirthschaft ꝛc., Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen, erkannte die Berechtigung dieser us⸗ , nen an; es habe aber für die Oberförster nichts ge⸗

chehen können, weil bei der Aufbesserung der Gehälter einer Beamtenklasse Rücksicht auf andere genommen werden müsse; vielleicht sei dies in der nächsten Zeit möglich. Auf das Titelwesen sollte man nicht so großes Gewicht legen.

Abg. Tannen wunschte die Einrichtung einer Abtheilung . Forsten bei der Regierung in Aurich, damit die Auf⸗ 6 besser geschehe, als dies jetzs von Osnabrück aus der

e

i. bg. Graf Matuschka hielt es für bedenklich, eine Gehalte⸗

aufbesserung der Oberförster hier anzuregen, wenn nicht das Einverständniß aller Parteien gesichert sei, was man leider nicht e , d. könne.

Abg. Knauer⸗Gröbers schloß sich den Ausführungen des Abg. von Risselmann an.

Abg. von Risselmann präzisirte näher, in welcher Weise er sich die Verleihung eines Titels an die Oberförster denke.

Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Freiherrn von Heere— man erklärte Minister Dr. ö Lucius von Ballhausen, daß allerdings 330 Forst⸗Assessoren vorhanden seien, von denen jetzt diejenigen angestellt würden, die 1882 oder 1883 ihr Examen gemacht hätten. Diese Wartezeit .. nicht hedeutend, jedenfalls nicht bedeutender als in anderen Ressorts; sie könnte aber eine längere werden, wenn trotz der Abmahnung der Zu— drang zur Forstcarriore derselbe bleibe.

Abg. von Schöning bat, den kleinen Grundbesitzern un—⸗ entgeltlich Pflanzen zum Aufforsten zu überlassen.

Minister Dr. ö, Lucius von Ballhausen erwiderte, daß für die Aufforstung besondere Prämien gewährt würden.

bg. von Schenckendorff sprach sich ebenfalls für eine

Gehaltsaufbesserung der Oberförster aus, da sie die schlechtest⸗ besoldeten in Deutschland seien.

Abg. Szmula befürwortete die Abgabe von Waldstreu aus Staatsforsten an arme Leute.

Der Titel wurde hierauf bewilligt, ebenso nach kurzer Debatte die übrigen Ausgaben und die Einnahmen. (Schluß des Blattes.)

Die nachstehenden Kommissionen des Hauses der Ab⸗ geordneten haben sich wie folgt konstitutirt:

XI. Kommission zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Uebertragung polizeilicher Befug— nisse in den Kreisen Teltow und Niederbarnim, sowie im Stadtkreise Charlottenburg an den Polizei⸗Präsidenten zu Berlin . Vorsitzender: Abg. Barth; Stellvertreter des Vorsitzenden: Abg. Greiß; Schrift⸗ führer: Abg. Dr. von Hendebrand und der Lasa und Abg. Sperlich. Für die Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Kosten Königlicher Polizeiverwal— tungen in Stadtgemeinden, ist die Kommission um 7 Mitglieder verstärkẽi und außer den oben Genannten noch der Abg. Dr. Kelch zum Schriftführer gewählt worden.

XII. Kommission zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend Abänderung mehrerer Bestimmungen der er über die Stempelsteuer. Vor⸗ sitzender: Abg. Seer; Stellvertreter des Vorsitzenden: Abg. von Below⸗Saleske; Schriftführer: die Abgg. Krebs und

,

XIII. Kommission zur Vorberathung des Gesetz— entwurfs, betreffend die Theilung des Regie— rungsbezirks Schleswig. Vorsitzender: Abg. Maiß; Stellvertreter des Vorsitzenden: Abg. Dr. Seelig; Schrift⸗ führer: Abg. von Oertzen (Jüterbog).

Die hiesige Königliche Universität beging am 27. Januar die Feier des Geburtstages Sr. Maje stät des Kaisers und Königs in ihrem großen Hörsaale. Derselben wohnten der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegen⸗ heiten, Dr. von Goßler, der General⸗Inspecteur des Militär⸗ Erziehung und Bildungswesens. General der Infanterie von Strubberg, der Ministerial⸗Direktor Dr. Greiff, der Unter⸗ Staatssekretär im Ministerium der geistlichen 2c. Angel egen⸗ . . und mehrere höhere Beamte der . Be⸗

rden bei.

Die Feier wurde mit Gesang eröffnet, worauf der Geheime

Regierungs⸗Rath, Professor Br. Curtius, die Festrede in deutscher Sprache hielt. Von der Bedeutung des Tages aus⸗ ehend, an dem nach den Gedächtnißfesten des verflossenen y sich Alles mit froher Zuversicht einer neuen Zeit zu⸗ wende, sprach er von den Bürgschaften einer glücklichen Zukunft, der auf religiösem Grunde ruhenden Eintracht des Volks, der bei allen Ansprüchen det , , . festzuhaltenden Einheit der wissenschaftlichen Bildung und dem unlösbaren Zusammenhange des Volks mit seinem Königshause, an dessen ruhmreichen Traditionen unser jugendlicher e . unver⸗ brüchlich festhalte. Mit Gesang wurde die Feier beschlossen.

,, der Kurmark lagen in seiner 5. Plengrsitzung, am 28. Januar, 21 Gutachlen seines II. Ausschusses vor, welche sänmmtlich Unterstützungs⸗ esuche milder Stiftungen und Wohlthätigkeits vereine beirafen. . 19 Fällen bewilligte der Lan tag der Wirksamkeit der etenten, ihrer Vermögenslage und seinen Mitteln prechende, zum Theiß, namhafte. Unterstützungen; nur n zwei len mußten derartige Gesuche abgelehnt werden, weil die betreffenden Institute dem Bezirk der Kur⸗ mark nur zum kleinsten Theile zu Gute kommen. Algs letzte Sache beschäftigte den Landtag die im J. Ausschusse vorbera⸗ thene Rechnung der Land⸗Feuersozietüt der Kurmark und der erlausitz für das Jahr 1887. Der Landtag beschloß die Entlast 60 Rechnungslegers und der Verwaltung. n am 29. Januar abgehaltenen 6. Ple nar⸗ 5h , gab der Vorsitzende, Major von Rochow⸗ lessow, eine ir nch der in 15 tägiger Session von dem mitn. erledigten Geschäfte. Ding sind 82 Sachen zur Verhanblung gekommen, von denen der J. Ausschuß 31, der

ent⸗

8, der ritterschaftliche Das Plenum über

Der General⸗Lieutenant von Derenthall, General ä Ula suite Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Com- mandeur der 17. Divisien, hat Berlin wieder verlassen und sich nach Schwerin zurückbegeben.

Der General Lieutenant von Lewinski, Comman⸗ deur der 4. Divifsion, ist ker Abstattung persönlicher Meldungen von Bromberg hier angekommen.

Der General⸗Lieutenant von Seeckt, Commandeur der 10. Division, ist mit Urlaub von Posen hier eingetroffen.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren: Dr. Reimann in Danzig, Dr. Kossel, Assistenz⸗Arzt am Elisa⸗ beth⸗Kinder⸗Hospital, in Tempelhof, Friedrich in Magdeburg, Dr. Senckpiehl in Eberswalde, von Lniski in Czarnikau, Dr. Diekerhoff in Warendorf, Pr. Poellmann in Everswinkel, Dr. Lackmann in Bochum, Dr. Fischer in Erwitte, Dr. Keining in Soest, Dr. Wirz in Bonn, Dr. Buchfeldt in Aachen, Simon in Rod a. d. Weil, Lennert in Konz.

Das Schulgeschwader, bestehend aus den Schiffen „Sto ch“ lach ifff, „Charlotte“, „Gneisenau“ und „Moltke“, Geschwader⸗Chef: Contre⸗Admiral Hollmann, ist am 28. d. M. in Malta eingetroffen.

Sachsen. Dres den, 29. Januar. (Dr. Journ.) Der König und die Königin werden sich am Donnerstag, den 31.8. M, nach Leipzig begeben und im dortigen Königlichen Palais für einige Tage Alken fal nehmen.

, . Stuttgart 30. . (W. T. B.)

Heute Mittag eröffnete Prinz Wilhe m von Württem⸗

berg im Namen des Königs den neugewählten Land⸗

tag mit folgender Thronrede: „Hohe Versammlung!

. Se, Majestät der König, Höchstwelche zu Ihrem Bedauern nicht in der Lage sind, heute in Ihrer Mitte zu erscheinen, lassen Ihnen zu einem freundlichen Willkommen bei Ihrem ersten Zusammentritt durch Mich Höchstihren Königlichen Gruß in Gnaden entbieten.. *

Die wirthschaftliche Lage des Landes ist im Ganzen eine günstige.

Die Staatsfinanzen zeigen eine erfreuliche Besserung.

Namentlich erweist sich die Branntweinsteuer, Dank dem Beitritt zu der Steuergemeinschaft der übrigen deutschen Staaten, als eine wesentliche Stärkung und ergiebige Einnahmequelle auch für den wurttembergischen Staatshaushalt. ĩ

Bei dem Aufschwung, welchen der Verkehr genommen hat, ist der Ertrag der Staatseisenbahnen in den letzten Jahren rasch und erheblich gestiegen; auch darf mit der stets fortschreitenden Entwicke⸗ lung der verschiedenen Zweige der Verkehrsanstalten eine weitere Zu⸗ nahme der Betriebsüberschüsse zuversichtlich gehofft werden.

In dem Vermögen der Restverwaltung stehen, bauptsächlich aus dem Rechnungsjahre 1887,38, reichlichere Mittel zu Deckung außer⸗ ordentlicher Staatsbedürfnisse zur Verfügung.

Diese neue Finanzlage übt bestimmenden Einfluß auf den Haupt⸗ finanz ⸗Etat und das Finanzgesetz für die nächsten zwei Jahre, deren Berathung und Verabschiedung eines Ihrer ersten und wichtigsten Geschäfte bilden wird.

Insbesondere kann die Ermäßigung der Steuersätze der Grund⸗, Gebäude⸗ und Gewerbesteuer, sowie der Steuer von Kapital und Renten⸗, Dienst⸗ und Berufs⸗Einkommen Ihrer Zustimmung unter⸗ stellt werden.

Neben der ordentlichen Tilgung der Staatsschuld kommt eine außerordentliche Tilgung in Antrag.

Den in den Staats betrieben verwendeten Arbeitern und niederen Bediensteten werden Sie an verschiedenen Stellen des Etats eine weitere Fürsorge zugewendet finden. Namentlich ist ein Zuschuß be⸗ antragt zu der neu einzurichtenden Versorgung der Arbeiter der ECisen⸗ bahnverwaltung im Alter oder bei eintretender Invalidität sowie der Hinterbliebenen von solchen.

Auch die ökonomische Lage der Staatsbeamten mußte die Auf⸗— merlsamseit der Königlichen Regierung ernstlich in. Anspruch nehmen. Im Hinblick auf das bestehende dringende Bedürfniß, sowie auf das, was zur Verbesserung der Gehalte der öffentlichen Diener wahrend der letzten Jahre in anderen deutschen Staaten bereits geschehen ist, wird Ihnen ein Antrag vorgelegt werden, welcher bezweckt, die dienst⸗ lichen Bezüge unserer Staatsbeamten den in den Nachbarstaaten be= stehenden Gehalten näher zu bringen.

Im Anschluß hieran werden Ihnen auch Vorschläge zur Ver⸗ besserung des Diensfteinkommens der Geistlichen und der Schullehrer, sowie der Pensionen ihrer Hinterbliebenen vorgelegt werden.

Die Finanzlage gestattet es ferner, die Frage der Entlastung der Amtskörperschaften und Gemeinden bestimmier ins Auge zu fassen. Durch die Gewährung namhafter Staatebeiträge zu den Kosten der Unterhaltung der Korporationsstraßen und der Landarmenverbände sollen jene Körperschaften von den drückendsten Lasten befreit und zu besserer Erfüllung ihrer sonstigen Aufgaben besähigt werden.

Eine weitere wesentliche Unterstützung soll den Gemeinden durch eine Erhöhung der schon bisher geleisieten Staatsbeiträge zu den Ge⸗ halten ihrer Schulstellen zu Theil werden.

. Die verfügbaren Mittel des Restvermögens endlich lassen es zu, eine Reihe größerer Bauten weiter zu fördern oder neu in Angriff zu nehmen, darunter ein Justizgebäude in Um, mehrere Gefängniß⸗ bauten, das Gewerbe ⸗Muscum in Stuttgart, die Irrenpflegeanstalt in Weißenau, eine Irrenklinik in Tübingen, Neubauten in Wildbad.

Für die, Fertigstellung der in der letzten Landtagsperiode be⸗ schlossenen Eisenbahnneubauten ist Vorsorge zu treffen.

Mit der Erbauung von Eisenbahnen von vorwiegend lokaler Be⸗ deutung unter Heranziehung der Betheiligten zur Beitragsleistung soll weiter vorgegangen werden; Ihre Zustimmung wird zunächst nach- gesucht weiden zur Ausführung einer Eisenbahn von Nagold nach Altensteig und einer solchen von Reutlingen nach Hongu, der letzteren als eistes Glied eines auf die Albhöhe vorerst big Münsingen fort⸗ zusetzenden Schienenwegs.

Die im Tetrieb befindlichen Bahnanlagen bedürfen mehrfacher durch die Verkehrtzunahme, wie durch Anforderungen der Sicherheit und Zweckmäßigkeit des Betriebs veranlaßter Erwelterungen und Ver⸗ besserungen; eine erhebliche Vermebrung des , ,, ist nach dem dermaligen Verkehrsumfang nicht zu entbehren; mit den Maß , zu zeitgemäßer Verbesserung desselben muß fortgefahren

erden.

Der im Anschluß an die Reichsgesetzgebung nach dem Vorgang anderer Bundesstagten hearbeitete Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Fürsorge für Beamte in Folge von Betriebgunfaällen, kann Ihnen demnachst mitgetheilt werden.

Zur Beseltigung der auf dem Gebiet des öffentlichen Armen⸗ wesens hervorgetretenen Mißstände werden Sie eine Vorlage er⸗ halten, welche neben der Uebernahme gewisser Leistungen der . verbände guf den Staat vornebmlich die Schaffung größerer Land armenverbände bezweckt und hierdurch auch den mit Landarmenkosten ,, ,, Ober ⸗Amtsbezirken eine entsprechende Erleichterung ringen wird. .

In Vorbereitung begriffen sind Gesetzentwürfe über weitere Aende⸗

Dienst . und Beruf Einkommen, und über die Erhebung eines Zu. sclagz zur Hundeabgabe zu Gunsten der Ortgarmenkassen. ein von den Ständen wiederholt geäußerten Wunsch einer böheren Besteuerung des Hausirhandels wird durch Einbringung eines Geseßzentwurfs entsprochen werden, welcher die Umgehung der Gemeinde. abgaben durch die auswärtigen Hausirer verhindert und die haupt. sächlich zu Klagen der seßhaften Gewerbe Anlaß gebenden Klassen der Hausirer mit einer Abgabe an diejenigen Amtskorporationen belegt auf deren Bezirk der Gewerbebetrieb ausgedehnt wird. ö Nach erfolgter Verabschiedung des Hauptfinqnz · Etats wird ez während der ględann bevorstehenden Unterbrechung der ständischen . die ö Sie lire rr an, , . 1 schlüssig zu machen, welche weitere Gesetzesvorschläge nach Lage der Verhältni bas Wohl des Landes erhelscht .

Wichtige und umfassende Arbeiten warten Ihrer auf dem nun be⸗ ginnenden Landtage.

Se. Majestät der König geben Sich 5 der Hoffnung hin, daß Sie an die Ihnen gestellten Aufgaben mit Eifer und Hingebung heran treten werden, entschlossen und bereit, bei deren Lösung im Verein mit der Königlichen Regierung mitzuwirken.

Dann wird auch der Wunsch Sr. Königlichen Majestät sich erfüllen, daß unter Gottes gnädigem Beistande die Arbeiten einen befriedigenden Abschluß finden mögen zum Besten des Volks und zum Segen für unser geliebtes Württemberg.

Im Namen Sr. Majestät des Königs erkläre Ich den Landtag für eröffnet.

Sachsen⸗ Coburg Gotha. Coburg, 26. Januar. (Köln. Zig.) Der Landtag des Herzogthums Coburg hat gestern die Vorlage, betreffend eine außerordentliche Schuldentilgung in Höhe von 500 09090 „, einstimmig und mit dem l angenommen, daß die Regierung auf Umwandlung der noch verbleibenden 4proz. Staatsschuld in ungefährer Höhe von 3 200 00 M in ein 3iiproz. Anlehen Bedacht nehmen möchte. Seitens der Regierung wurde be⸗ merkt, daß auch nach der Tilgung der Finanzstand ein so günstiger bleibe, daß noch Mittel für größere Unternehmungen übrig blieben. Als solche seien in der Berathung die Eisenbahnbauten Coburg Rodach und Neu st adt = Stock— heim genannt worden, doch müsse dem Landtage die Initiative hiersür überlassen bleiben.

Anhalt. Dessau, 27. Januar. (Anh. St.⸗A.) Der

Herzog ist heute Abend mit dem Gefolge hier wieder an— gekommen.

Bremen. Bremen, 29. Januar. (W. T. B.) Die außerordentliche marokkanische Gesandtschaft an Se. Majestät den Kaiser ist heute Mittag an Bord des Norddeutschen Lloyddampfers „Preußen“ auf der Weser an— gekommen.

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 29. Januar. (W. T. B.) Der Statthalter, Fürst Hohenlohe, eröffnete heute Nachmittag um 3 Uhr im Namen Sr. Majestät des Kaisers die 16. Session des Landes⸗Ausschusses. In der Eröffnungsrede wies der Statthalter auf die äußerst befriedigende Finanzlage hin, welche den Ueber— weisungen vom Reich und der günstigen Entwickelung der eigenen Finanzen zu danken sei. Diese günstige Finanz— lage erlaube es, bedeutende Mittel fuͤr eliora⸗ tions- und Schulzwecke zu verwenden und die Gemeinden durch Uebernahme von Lehrergehältern und Alterszulagen auf die Staatskasse zu entlasten. Nach reichlicher Befriedigung aller Bedürfnisse verbleibe noch ein Ueberschuß von 1 Million, welche den Grundstock zu einem Fonds für den Ausbau des Kanalnetzes bilden solle. Der Statthalter schloß mit dem Wunsche, daß der Landes Ausschuß, wie bisher, seine Arbeiten mit Hingebung und in Uebereinstimmung mit der Regierung zum Wohle des Landes fördern möge. Bei der Eroͤffnung waren sämmtliche 58 Abgeordnete anwesend. Zum Prä—⸗ sidenten wurde der bisherige Präsident Schlum— berger wieder gewählt. Zu Vize⸗Präsidenten wurden Baron Zorn von Bulach (Vater) und Igunez gewählt. Schlumberger schlug vor, an Se. Majestät den Kaiser Wilhelm 11., unter dessen Regierung der Landes—⸗ Autschuß zum ersten Mal versammelt sei, ein Telegramm zu senden, in welchem der Landes⸗Ausschuß Sr. Majestät seine Hul digung und das Gelöbniß der Treue für Kaiser und Reich darbringe. Das Telegramm, welches mit Wünschen für eine lange und gesegnete Regierung Sr. Majestät des Kaisers schließt, wurde von dem Präsidenten Schlumberger verlesen, mit lautem Beifall von der Versammlung auftze⸗ nommen und alsbald abgesandt.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 30. Januar, 2 Uhr 50. Minuten Nachmittags. (W. T. B.) Von Meierling bei Baden, wohin sich der Kronprinz Erzherzog Ru dol ph vorgestern Abend zu einem Jagdausfluge begeben hatte, trifft soeben die tief erschütternde Nachricht ein, daß Se, Kaiserliche Hoheit eines plötzlichen Todes, wahrscheinlich in Folge eines Schlaganfalls, gestorben ist.

(W. T. B.) Der Presse“ zufolge erfüllte die Regierung den bekannten Wunsch der Kommission, betreffs der Aufhebung der Linien wälle und der Reform der Wiener Verzehrungssteuer, indem sie den Kommissionsmitgliedern gestern ihr gesammtes Material zur Verfügung stellte, welches den Inhalt des Entwurfs des Kaiserlichen RatheJz Benda bildet. Die Steuerpflicht in Wien würde durch die Aufhebung der Verzehrungssteuer auf die wichtigsten Lebens- und Industriemittel gegen jetzt um rund 35 Proz. ermäßigt werden; die Steuerleistung der Vor— orte hingegen würde duich Herstellung eines einheitlichen Markt⸗ gebiets, welches Wien und die Vororte umfaßt, um 1 700 0001. wachsen. Das Opfer des Staats in Folge Wegfalls der Weg⸗ mauth und des Verzichts auf die obenerwähnten Verzehrungs= steuern würde 1 1400 990 Fl. betragen, was theilweise durch Erhöhung einzelner Verzehrungssteuern, namentlich aber der Luxusartikel, wieder eingebracht werden würde.

Pest, 29. Janugr. (W. T. B.) Nach der heutigen Ab— stimmung über das Wehrgesetz wurde die Opposition von einer größeren Ansammlung von Studenten auf der Straße mit Beifallskundgebungen begrüßt. Dagegen wurde die liberale Partei mit Zeichen des 3, ne ,. Da die Menge trotz gütiichen Zuredeng nicht von der Stelle wich, räumte die Poligei die Straße, Hierauf verließ der Minister= Präsident von Titza mit ö. Kollegen das Parlamente⸗ haus, von lebhaften Eljenrufen seiner Parteifreunde ,,. Bei den heutigen Bemonstrationen wurde ein Schul⸗ knabe schwer verletzt und ein , , ., Die Tumultuanten zogen vor die Kgffeehäuser und schlugen Fensterscheiben ein. Ein Theil der Demonstranten, die nach

rungen des Gesetzes, betreffend die Steuer von Kapital⸗ und Renten⸗,

der Festung Ofen ziehen wollten, wurde von Polizisten und

—; urückgedrängt. Die beabsichtigte Demonstra tion vor Silbe e kal ö. liberalen Partei wurde durch Vorkehrungen der Polizei verhindert; auch bildeten Kavallerie und Infanterie in den Straßen Kordon. .

n 35. Januar. (W. T. B.) Gestern Abend 11 Uhr war die Ruhe Überall wiederhergestellt, ohne daß das Nilitär zum Einschreiten mit der Waffe genöthigt war. Von den Beamten der Polizei sollen zwei durch Revolver⸗ schüsse welche aus der Mitte der tumultuirenden Menge fielen,

verwundet worden sein.

Großsbritannien und Irland. Lon don, 26. Januar. A. E) Die „London Gazette meldet die Ernennung des ig hen Vize⸗Konsuls für den Kamerun-Distrikt, Henry Hamilton ohnston, zum großbritannischen Kon sul für Rie portugiesischen Besitzungen an der Ostküste von Afrika, mit dem Wohnsitz in Mozambique.

Ma nchest er, 29. Januar. (W. T. B. . Der par—⸗ nellisti sche Abgeordnete, William 8, Brien, ist heute hier, während er eine Rede hielt, verhaftet worden.

Limerick, 29. Januar. (W. T. B) Der Deputixrte Sheehy wurde nach Stellung einer Kaution heute freigelassen, jedoch fpäter unter einer anderen Anschuldigung wieder ver⸗

haftet und in das Gefängniß abgeführt.

rankreich. Paris, 29. Januar. (W. T. B.). Der ,, beschloß, bei Gelegenheit der Interpellation vuvencelss der Deputirtenkammer Aufschlüsse zu geben und derselben die Absichten des Ministeriums mitzutheilen, auch alsbald einen Entwurf, betreffs Einführung der Arrondissem ents⸗Abstimmung vorzulegen.

Wie verlautet, sprach Minister⸗Präsident Flo guet seine Ansicht dahin aus, daß das Kabinet sich darauf beschränken müßse, am Donnerstag nur den Gesetzent wurf betreffs der Arrondissements⸗Abstimmung einzubringen. Die Min i st er schlossen sich dieser Anschauung an. Dagegen soll die Frage der Kammerauflösung von den Umständen, welche eintreten könnten, abhängig gemacht werden. Die Absicht, gegen ple⸗ biszitäre Umtriebe eine Vorlage einzuhringen, wird voraus⸗ sichtlich aufgegeben werden, da dieser Gedanke in parlamen⸗ tarischen Kreifen keine günstige Aufnahme gefunden hat.

Die republikanischen Gruppen der Kam mer traten heute vor der Sitzung zu Besprechungen zusammen. Die äußerste Linke sprach sich für Wiedereinführung der Arrondissements⸗Abstimmung aus; viele von dieser Partei sind für unverzügliche Vornahme der Wahlen und für einen Kabinetswechsel. Die Gruppe der vereinigten Linken wünschte, daß der Interpellation Jouvencel's am Donnerstag die Einbringung eines Gesetzentwurfe, betreffs der Abstimmung des Arronbissements, vorausgehen solle. Die radik ale Linke sprach sich einstimmig dafür aus, daß das gegenwärtige Kabinet meiter im Amt bleibe. 4

Die Deputirtenkammer genehmigte die ersten drei Artikel des Gesetzes, betreffend die Frauen- und Kinderarbeit in Fabriken. Nächste Sitzung Donnerstag.

In einem Schreiben Boulanger's an sei ne Wähler heißt es: ö

„Noch unter dem Eindruck der tiefen Bewegung, welche mir die bewunderungß würdige Kundgebung vom Sonntag verursacht hat, will ich doch nicht zögern mit dem Ausdruck meiner Erkenntlichkeit gegen- über der Bevölkerung, welche so tapfer in geschlossener Kolonne marschirte gegen die porlamentarische Koalition, welche aus allen Venjen igen zufammengesetzt ist, die in, so kühner Weise die Republik für sich in Anspruch nehmen die Republik, die ihre feen, ihre Ohnmacht und ihre Intriguen in' fo schwerer Weise kompromittirt haben. Noch unter keiner Regierung, bei keinem offiziellen Wablfeldzuge sind so nichtswürdige Angriffe, fo wohl überlegte Lägen, so schmachwolle Drobungen gegen einen Kandidaten in so schmählicher Weise geschleudert worden Mit Ihrem Stimmzettel in der Hand haben Sie mit einem einzigen Schlage alle Verleumdungen und alle Verleumder weggefegt. Die 6 der Nafional · Republikaner, welche sich gründet auf die

echtfchaffenheit ihrer Beamten und auf das allgemeine Stimmrecht, ist von jetzt ab begründet. Die Kammer, welche dieselbe bekämpfte mit ciner Wuth, ohne Gleichen, hat nichts Anderes mehr vor sich, als die Auflösung, der sie auch nicht entgehen wird. Wähler des Seine Departements! Ihnen, Ihrer Energie und Ihrem gefunden Verstande wird es unser großes Vater⸗ land zu verdanken haben, daß es von Schmaroßzern befreit ist, wesche an ihm nagen, indem sie es entehren. Die Republik steht jetzt allen Franzosen offen, die guten Willen hegen. Mögen sie in dieselbe ein⸗ freten, mögen jene Anderen aus derselben ausscheiden. Es lebe Frank⸗ reich! Es lebe die Republik!“ . . .

Wie aus Hue gemeldet wird, ist der König von Annam am 27. d. ö.

36. Januar. (W. T. B) Floquet wird heute das Bureau der äußersten Linken empfangen. Dem Ver⸗ nehmen nach wird das Bureau die Auflösung der Patrioten⸗ liga wegen deren Betheiligung bei der Wahl Boulanger's verlangen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 29. Januar. (B. T. B) Im Winterpalais fand gestern der erste große Hofb ald in dieser Saison statt, wozu über 2100 Per⸗ sonen erschienen waren. Nachdem der Kaiser und die Kaiserin den Ball mit einer Polonaise eröffnet hatten, und die Kaiserin die zweite Polonaisentour mit dem Großfürsten⸗ Thronfolger getanzt hatte, befahl Ihre Majestät zur dritten Tour den deutschen Botschafter, von Schweinitz. Bei der Tafel saßen zur Rechten der Kaiserin der deutsche, zur Linken der türkische Boischafter; ferner geisig an der Kaiserlichen Tafel die Minister von Giers und Graf. Jangtieff.

Die hiesigen Blätter besprechen den Wahlsieg Bou⸗ lange r' mit großem Interesse, behalten sich jedoch ihr defini⸗ tives Urtheil über dessen Tragweite bis zum Eintritt weiterer ELreigniffe vor. Die „Neue Jeit“ und die „Rowosti, sehen in Boulanger'z Wahlerfolg einẽ an die Republik gerichtete Auf⸗ forderung zu energischem Vorgehen.

Italien. Rom, 29. Januar. Deputirten kammer wählte heute den Abgeordneten Biancheri mit 235 Stimmen zum Präsidenten wieder 961 Zettel waren und r en. illa di Rudini,

accelli und Nunrogonato wurden zu Vize⸗Präsi⸗ denten gewählt.

Amerika. Washing ton, 29. Januar. (W. T. B.) Der Sengt nahm in feiner heutigen Sitzung bei der Bergthung der Kredite für den di n Dienst ein Amendem ent an, nach welchem die bisherigen Gesandt⸗ schaften in Paritz, Berlin, London und St. Peters⸗ burg zu Botschaften erhoben werden sollen. In

eheimer Sitzung beschloß der Senat sodann, über die Kredite . 9 diplomatischen Dienst in Samoa öffentlich zu rathen. a. .

(WB. T. B.) Die

a. Egypten. Aus Suakim, vom 25. Januar,

wing 4 9. Abreise von Sir Franeig Grenfell hier noch ver.

sfchen Truppen, nämlich eine Schwadron des leb ge e , ene und pa berittene Infgnterie, traten heute, famnk' Bberst Klichener und deffen Stab, an Bord der egyptischen Lrangportschiff' . Bamanbour. und „Hodeida , die Rückreise na ch Ferro ate Ber Befehl über die egöptische Garnison in Su a kim liegt dem General- Gouverneur Oberst Holled Smith ob.

Zeitungãftimmen.

Das „Deutsche Tageblatt“ schreibt unter der Ueber⸗ schrift: „„Wie find wir zu unserer Kolonialpolitik gekommen?“: Noch bei den Verhandlungen über die Somoavorlage., vom Jahre 1889 wurde Rameng der dentschen Regierung ausdrückt ich ern fiart. der Beginn einer Kofonialpolttik werde damit nicht beabsichtigt. Ginige Zeit darauf machte, ein dentscher Privatmann, welcher an Eigenthumßrecht der nordöstlichen Küste von Borneo betheiligt war, der Reichsregierung den Vorschlag⸗ daselbst eine deutsche Lolonie zu gründen Der Privatmann trug Bedenken, das nöthige Kavital in ein so fern liegendes Unternehmen ju wagen, ohne wenigstens der moralischen Unterstützung der Reiche regierung sicher zu sein. Von diefer aber war eine Aeußerung nach dieser Seite hin nicht zu erlangen. Wohl trug, der Herr Marine⸗ WPtinister dem Plane eine lebhafte Sympathie entgegen, welche. wie anzunehmen ist, hauptsächlich dadurch angeregt wurde, daß in dem zu erröerbenden Gebiet zwei Häfen liegen, welche zu den besten der Erde gezählt werden. Ein gleiches Interesse für die Sache zeigte auch der damalige Vertreter des Staats sekretärs des Aeußern, welcher seine Vermittelung bei dem Herrn Reichskanzler ausdrücklich in Aussicht stellte. Dennoch hat der Leßtere aug Hründen, welche im Einzelnen nicht bekannt geworden sind, seine Zustimmung zu dem Plane zu er⸗ klären abgelehnt. an,, wurde ein weiteres Vorgehen in dieser Angelegenheit ausgeschlossen. . .

; e. ö der . diese Politik gegenüber den deutschen Niederlassungen an fernen Gestaden, der er ursprünglich huldigte, durch spätere Erfahrungen genöthigt wurde, aufzugeben, wurde uns zuerft durch die Aktenstücke über die Fidschi-Insein klar, gemacht. Die Engländer sind es, die uns eine eigene Kolonialpolitik aufgedrängt baben. ö. Bismarck fuchte ursprünglich den Schutz deutscher Niederlasfungen bei den englischen Kolonialbehörden. Als England die Fidschi · Inseln 1874 annektirte, und die Deutschen da⸗ felbst dabon die Beeinträchtigung ihrer Rechte, besorgten, die in der That auch später eintrat, erwiderte Fürst Bismarck, daß er solche Befürchtungen betreffs der Verletzung deutscher Interessen nicht theile, vielmehr das Vertrauen habe, daß von der englischen Herrschaft ein günstiger Einfluß auf die Lage der Fremden, namentlich der Deutschen, zu erwarten ö Der Aktenstoß, betreffend Fidschi⸗ Inseln, erschien vor vier Fahren erst nach den auf Kamerun, Angra Pequena u. f. w. bezüglichen Publikationen des Auswärtigen Amts. Pen richtigen Einblick in die Entwickelung der kolgnialpolitischen Nach. richten der Reichsregierung erhielten wir aber erst durch das Weißbuch uͤber Fidfchi. Ser später hervorgetretene Keim den, Geneigtheit der Berliner Politik, deutsche Ansiedelungen in fernen Welttheilen unter den unmittelbaren Schutz des Reichs zu nehmen, lag in der Behand⸗ lung der vor der Annexion der Fidschi· Inseln durch England ort angesiedelten Deutschen nach der englischen Besitzergreifung. Fürst Bismarck hatte sich in dem Vertrauen auf die Engländer getäuscht. Er glaubte an eine Identität der maritimen Interessen Deutschlands mit denen Englands und wies die Besorgniß der deutschen Kolonisten auf den Fidschi · Inseln vor der englischen Annexion unter dem Ausdrug der Hoffnung zurück, dieselben würden fich im Gegentheil unter der civilisirten englischen Regierung besser befinden, als unter untergeordneten staat⸗ lichen Zuständen. Die zehnjährigen Verhandlungen, welche erforderlich waren Um nur zu einer Einsetzung einer deutsch-englischen Kom mission behufs n der von den Deutschen erhobenen Ansprüche zu ge⸗ langen, während inzwischen die deutschen Interessen durch die englische

errschaft schweren Schaden erlitten, brachten in Berlin die Er⸗ hen gf zum Durchbruch, daß es doch das Beste sei, deutsche Inter effen unter den Schutz des Deutfchen Reichs zu stellen. Die in der Angra Pequena · Angelegenheit befolgte Methode war erst durch die in der Südfee gemachten Erfahrungen diktirt. Unser Auswärtiges Amt konnte nicht wünschen, an der westafrikanischen Küste dieselbe Art von Schutz deutschen Cigenthums durch englifche Kolonialbehörden etablirt zu sehen, wie auf den Fidschi.⸗Inseln. ; ;

Fürst Bismarck ist demnach zum Ergreifen einer eigenen Kolonial- Politik nur gezwungen worden, Man kann den Ursprung davon noch weiter zurückführen. Es hätte vielleicht in der Macht des Fürsten Bismarck gelegen, auf jede Kolonialpolitik für Deutschland zu ver⸗ zichten, um keinen Anstoß bei England zu erregen. Wenn er aber feinem Vaterlande ein solches Opfer hätte zumuthen wollen, so würde er doch in der Lage sein müssen, der deutschen Nation Rechenschaft zu geben von dem Aequivalent, welches England dem deutschen Volk solcher Verzichtleistung und Entsagung gegenüber gewähren könnte. Wenn es sich um ein Nachbarland kändelt, mlt dem Deutschland auf Schutz und Trutz in einem so festen Bunde steht, daß Sicherheit und Friede beiden dadurch gewähr⸗ leistet find, dann kann es sich wohl fragen, ob man Opfer der Art bringen foll, um Verstimmungen hei einem sicheren und starken

reunde zu verhüten. Würde ein solcher für Deutschland in der . des britifchen Reichs erstehen, wenn Deutschland aus Ge⸗ fälligkeit für englische Interessen oder durch Zufälle mit anderen Mächten in gefährliche Kriege verwickelt würde? Der Vorgang von 1870 spricht nicht dafür. ; ;

rf . heute wegen einiger Mißerfolge wieder einlenken in unsere ehemalige Abstinenzpolitik? Wie ist England in seiner Kolonial politik überall da, wo es auf Hindernisse stieß, vorangegangen? .. Der Philanthrop muß diese fortwährenden Vernichtungs⸗ und GErobe⸗ rungskriege gegen die Eingeborenen aufs Tiefste beklagen, der Politiker diefelben aber leider als unvermeidlich anerkennen. Es ist der Fluch der Kultur, daß sie ihren Weg fast immer über Leichenhaufen nehmen muß; so in Amerika, fo in Afrika. Trotz aller Abneigung gegen den unter der Flagge der Humanität segelnden Egoismus der ngländer, wirb man hne ümschweife anerkennen müssen, daß sie im eminentesten Sinne des Worts Kulturträger sind. Wohin sie kommen, vernichten sie zuerst, aber sie bqguen dann auch auf. Wenn irgend bei einem eroberungsfüchtigen Volk, so heißt es bei ihnen: Und neues Leben blüht aus den Ruinen“, ;

ban n,, Deutschen 6 nicht entfernt eee e ,. englischen Kolonial-⸗Ehrgeiz, wir wollen uns nur ein wenig ö und john wir horribile dietn ganze 960 Mann anwerben.

In der „Danziger Allgemeinen Zeitung“ lesen wir: .

Die Berathung der ostafrikanischen Vorlage im Reichstage hat dem Fürsten Bismarck Gelegenheit gegeben, seine Stellung gegenüber den kolonial ⸗politischen Fragen in ganz bestimmter, scharf umgrenzter Weife zu zeichnen. Der Reichskanzler ging von dem Zugeständniß aus, dab er kein ‚Kolonlalschwärmer“ gewesen wäre. Er sah und sieht in diesen Bingen aber eine nationale Bewegung von wachsender Krast fich gegenüber, und die Bedingungen, welche es ihm zur Pflicht machen würben, einem folchen Brängen entgegenzutreten, liegen nicht vor. ürst Bie march erinnertẽ in dieser Hinsicht deseichnender Weise an die Konflikts jahre; damals wies ihm der . nes . die Aufgabe zu, der herderblichen Richtung, in der sich die Mehrheit des Landes bewegte, Wider. stand entgegenzufetzen; beute, so dürfen wir ang dieser Grinnerung ohne Zweifel folgern, wird der Zug nationaler Bewegung, von dem

wir sprechen, von dem Kaiserlschen Herrn des Rei skanzlers und

einem hohen Berbündelen als beilsam beurtheilt und gereicht ihnen 1 3 Und auch dag persönliche Gefühl und eigene Urtheil des Fürften Bismarck macht ihn jetz: wie vor 26 Jahren z einem wi kind ber geugten Wo strecker der Wilengmeinung des Mengrchen. Ich ordne mich! der Mehrßeit meiner Ratien. und deren Vertretung in , o lange ich n ie Angst und das Gefü ĩ e. ent entreibt. Dann würde ich Widerstand leiflen. Hier legt derartiges nicht vor. . Beweis für die Korrektheit dieser Stellungnahme führte Fürfl Bismarck nach allen Richtungen. G ist selbstverftaͤndlich, daß der Antheil, den dag nationgie Ehrgefühl, an der Art der eant⸗ worlung der Frage hat, ob Kolonialpolitik und Schutz des Reichs H kokoniale Ünternehmungen oder nicht, in den Gründen seiner ntfcheidung die am stärtsten vibrirende Seite bildet. Wemit könnte ich es rechtfertigen, o führte der Reichskanzler aus, mw ich diesen Unternehmern, deren Begeisterung ich aus perfönlichen Besprechungen lennen gelernt habe, sagen wollte: Das ist alles schön, aber das Deutsche Reich ist dazu nicht stark genug; wir wurden das Uebelwollen anderer Staaten auf uns ziehen, in unangenehme Berührung mit anderen Staaten kommen wie es ja der Abgeordnete Bamberger schildert dꝛzu ist unsere ge nicht stark genug. doch eine gewisse

la ch muß sagen, daß ich r Ire n get und Abneigung empfinde, mi so auszudrücken, und selbst wenn ich an diese unsere Schwäche und Unfähigkeit geglaubt hätte, würde ich mich nicht genirt haben, den Hülfesuchenden offen zu fagen: Wir find zu arm, zu schwach und zu furchtsam, um euch Hülfe zu zu gewähren.! Es war dies wieder eines von den Worten, aus denen eg wie Leben und elektrische Kraft in alle deutschen Herzen strömt und die uns klar machen, was alle rein patriotisch empfindenden Elemente unseres Volkes, unbekümmert um das blöde Gerede von Servilis mus, in warmer und unerschütterlicher Ergebenheit an diesen Mann fesselt und die den an ihm rüttelnden Schleichereien gegenüber mit soviel Bitterkeit und Zorn erfüllen. Aber nicht bloß unser nationales Selbft⸗ gefühl verbiete? ung, bie Ünternehmer kolonfsatorischer Versuche, die eine gewisse Rückendeckung vom Reich erwarten, mit einem, verlegenen Ächseljucken abzuspeisen, sondern es sprechen auch gute positive Gründe politischer und wirthschaftlicher Natur dafũr, sie zu ermuthigen oder wenigstens nicht im Stich zu lassen. Wir sind in Gemeinschaft mit anderen Staaten an eine große Kulturaufgabe, die für Afrika zu lölen ist, herangetreten; unser Rang in der europäischen Staaten · familie wie der christliche Gedanke, den Deutschland vor allen anderen Staatßwesen als Norm und leitendes Zeichen für alle Zweige des politischen Wirkens auf seine Banner ge⸗ schrieben hat, machten uns diese Antheilnahme zur Pflicht, und die klbernommene civilisatorische Aufgabe läßt sich für Afrika nur von der Küste aus allmählich durchführen, so daß die Festhaltung des Aut⸗ gangs und Stützpunktes, den die Erwerbungen der Deutsch⸗ostafrika⸗ nifchen Gesellschäst uns darbieten, schon unter dem Gesichtshunkte diefes Zwecks als ein natürliches Gebot erscheint. Der fruchtbare Sstabhang Afrikas ferner eröffnet günstige Aussichten für den Plan⸗ fagenbau. Aut Ost-⸗Afrika werden Baumwolle. Kaffee, Taback und Kakao im Werthe von 500 Millionen nach Deutschland ausgeführt, und unfer Intereffe, einen möglichst großen Theil dieser Summe nicht in fremde Taschen fließen zu lassen, sondern dem deutschen National · vermögen zu erhalten, liegt ebenso auf der Hand, wie die Berechtigung des nf ber neue Verwendungsstellen für den Ueberschuß an Intessigenz und Bildung, den unsere Gymnasien hervorbringen und den Deutschland felbst nicht lohnend beschäftigen kann, zu erschließen. Und wie viel oder wenig von diesen. Hoffnungen und Möglichkeiten sich erfüllen mag, wie gering namentlich die Ernte von der Aussaat, mit der wir jetzt vorgehen, für die nächsten Jahre und die gegen. wärtige Generation ausfallen mag, es bleibt die Pflicht bestehen, keine Gelegenheit zu versaͤumen, aus der sich eine Mehrung des nationalen Wohlstandes und der nationalen Kraft entwickeln kann, die Pflicht, der Fürst Bismarck den folgenden, Die treue Sorge dieses Staatsmannes, die ihren Fittich auch über kommende Geschlechter ausbreitet, widerspiegelnden Ausdruck gab: „Es find nur Ünterlagen für eine Zukunftspolitik. Ich muß auf Jahrjehnte an die Zukunft meiner Landsleute denken; ich muß daran denken, daß man un nicht nach 20, 30 Jahren den Vorwurf macht, daß wir sie im Stich gelassen hätten.. Man kann nicht nüchterner und freier von aller Ueberschwänglichkeit über die Chancen einer Kolonialpolitik sprechen, und doch zugleich die nationale Pflicht, fest und bestimmt auf diesem Gebiet die Hand an den Pflug zu legen, schärfer zum Bewußtsein bringen, als es Fürst Bismarck in seiner Rede vom Sonnabend gethan.

In dem „Düsseldorfer Anzeiger“ lesen wir:

Aus der Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 26. d. M. sind einige fehr bemerkenzwerthe Aeußerungen der Staatsregierung über die Abgrenzung der Thätigkeit des Staats und der kommunalen Körperschaften, vor Allem also der J zur Verhütung von Hochwafferkalamitäten und zur Linderung der durch solche bervor= gerufenen Nothstände zu verzeichnen.

f Der ir. ,, aft hob, indem er die Hauptergebnisse der technischen Untersuchungen e die Ursachen der Hochwasferfchäden im schlesischen Gebirge und der Mittel, der Wiederkehr derselben thunlichst vorzubeugen, kurz stizzirte, zugleich hervor, daß, auch wenn der Staat in der Folge größere Hen zur Förderung von Anlagen und Unternehmungen zur Abwehr der schädlichön und verheerenden Wirkungen des Hochwassers bereit stellen olle, doch in Konfequenz des Gesctzes über die Dotation der Provinzial verhände und der darauf fußenden Gesetze zur Melioration der oberschlesischen Nothstandedistrikte und der Eifel der Schwerpunkt dieser fördernden Thätigkeit immer in den Provinzial verwal tungen liegen werde, und zwar sowohl bezüglich der Ausführung, als der Unterhaltung und Ueberwachung der bezüglichen Anlagen. Die Eifel⸗ mesioration insbesondere liefert den augenfälligen Beweis von der Zweckmäßigkeit einer derartigen Kooperation des Staats mit der rovinz ö . minder bedeutsam erscheint das Bild. welches der Minister des Innern von der künftigen Mitwirkung der Provinzen und zum Theil felbft der Kreise zur Milderung von Notbständen entrollte. Danach würde in Zukunft der Staat nur gusnahmtweise und in besonders schweren Fällen, in denen die Kräfte der zunãchst betheiligten Ver⸗ bande zur Lösung der Aufgabe nicht ausreichen, aushülfsweise mit feinen Mitteln eintreten, in der Regel dagegen je nach dem Umfang der Verheerung die neben der privaten nothwendi öffentliche Hülfsthätigkeit der Provinz und dem Kreise obliegen. siegt auf der Hand und wird durch zahlreiche Erfahrungen estãtigt, daß die von dem Minister mit Recht beklagten schãdlichen g g. der bisherigen Nothstandt vorlagen Begehrli keit, Neid, Fgunst, Lähmung der eigenen Thatkraft in ungleich geringerem Maße h trelen werden, wenn nicht der Staat, sondern ein kleiner S verwaltungsiörper Trager der öffentlichen Hülfethätigkeit ist bloße Heranziehung von Kreis. und Provimialorganen zur Prüfung der Bewilligungen reicht zur Begegnung derartiger Mißstände erfab= rungẽgemäß nicht aus. Ein engerer Kreis und die an dem eigenen Beutel fühlbare Wirksamkeit der Selbstverwaltunggorgane erscheinen dazu nothwendig. Auch weisen die Vorgänge in dem übrigen Veutschland darauf hin, daß engere Verbände zur Lösung der Auf. aben fehr wohl befähiat sind. Die meisten Bundesstaaten stehen an Cee und Glnwohnerjahl hinter dem Durchschnitt der preußischen Provinzen zurück. Gleichwohl sind sie, von gan besonderen Aus · nahmen abgesehen, stetz in der Lage n, den Nothstanden ihrer Staatzangehörigen in befriedigender se Abhülfe zu bringen, ohne die Beibüsfe des Reichs in Anspruch nehmen zu müssen. an darf daher sich der Hoffnung en . daß auch nach dieser Richtung bin n

aus der Erklärung des isters demnächst greisbare Früchte er wachsen werden.