reisen. Das Petroleum s nders für die Ar Einführung der Konjun worden. Die Mißernte des Vertheuerung des Bei einer

ei ein sehr gewichti

er Faktor, be⸗ sindustrie.

Abg. von Kardorff: ber zur Zeit der

würden ihm an sich le u ergreifen, denn eine mange

lgenschweren Antrags sei ihm fa ener habe selbst darauf hingewiesen, den Städten gestaltet hätten.

Die Ausführungen des Vorredners ine Veranlassung geben, das Wort heute otivirung eines so gar nicht vorgekommen. wie verschiedenartig sich In einigen eren also um 1UPfennig andere und einfluß⸗ r Getreidepreise, mit⸗ dner werde sich auch erinnern, daß d eriode noch höher gewesen seien es mehr darauf ankomme, da als daß er die denkbar estreite, daß seine Er (Redner) wolle

ländlichen Bevölkerung,

den entgegengesetzten des Abg. Bebel müßten als sie Ein⸗ habe nur das Wyrt ergriffen, wirthschaftlichen Gewerbes in nlaßt durch eine welche sich bei Leuten erufsstellung am

Es werde eingewendet: d Kapitalisten durch das Sinken übersähen ganz,

beiter in der Hau troleumzolls sei die Vertheuerun ktur des Weltmarkts der Masse nicht

letzten Jahres habe dem Volk die d des Mehls zum Bewußtsein Umfrage unter seinen n welcher Art die Vertheuerung des Brotes Ernte bis zum Anfang dieses

er aus 92 Orten unter 1 ben erhalten. Von diesen 92 Orten sei in nen Pfennig im Preise gestiegen, in 21! IF, in 29 um? , in 17 um A/ 3, in 11 um Y und in 3 um 4 3. Zugleich

Brotes un die Brotpreise ir Städten seien sie um 3 Pfennige, in and gestiegen. Es müßten also noch gan

als die Erhöhung

arteifreunden, und des Mehls von ahres fühlbar ge⸗

der letzten für seine Zwecke

worden sei, habe brauchbare Anga 11 das Pfun

ichere Faktoren, Der Vorre Brotpreise in der Freihandelsp als sie heute seien, und daß

der Arbeiter zu jeder Zeit Arbeit finde, billigsten Lebensmittel habe, Rede einen agitatorischen Charakter Jedenfalls

ö abe er untersucht, wie Hr. Bebel b ittsbedarf der verschiedenen Arbeiterfamilien Der Verbrauch der einzelnen d. Er schwanke Die Schwankung Familie einen guten Mittagstisch d neben dem Brot noch Kartoffeln oder Ul Kinder sie habe und wie alt diese igung des Arbeiters ls ein Schmied. Mehrausgabe einer euerung desselben chnittlich 15, 20 M,

er Durchschn und deren Mehrbelastung stelle. Arbeiterfamilien an Brot differire bedeuten ro Kopf und Woche vo änge davon ab, ob habe, ob sie zum Aben anderes habe, wie vie Es hänge auch von der Beschäft enn ein Schneider brauche z. B. weniger a ch seiner Statistik betrage die jährliche Arbeiterfamilie für Brot bei einer Vert nd bei 4 Brotessern durch 21,32 M, bei 7 Brotessern 22,87 M6; bei g um lis2 D bei 4 Brotessern 23,23 Mh, 7 46,65 S; bei einer Vertheuerung um 30,16 S, bei 6 46,60 AM, bei 7 51,32 6; hrausgabe immer mehr bis zu einer Durchschnitt bei 7 4 5. Dadurch sei also erwiesen, die Arbeiterfamilien eine Mehrausgabe Ohne den Kornzoll wäre diese Preis⸗ Ein Zoll von ein

großen Klasse die die Konservativen hinter sich hätten, Eindruck machen. Nach der Berechnung die Arbeiter schließlich mehr Ste kommen hätten. um sich über die Lage des land Deutschland auszusprechen. roße Menge von Mißverständnissen, nden, von denen man es vermöge ihrer wenigsten erwarten sollte. nicht auch die Rentiers un des Zinsfußes ges— daß, wenn die heruntergingen, 30 Proz., sond man einmal an, Bruttoertrag 25 Jahre Wirthschaftskosten

n 4— 9 Pfund.

uern zahlen, Er (Redner)

Er sei dazu vera

um 1 8 pro Pfu bei 6 Brotessern einer Vertheuerun bei 6 35,10 M6, bei 2 8 bei 4Brotessern und so erhöhe sich die Me solchen von 85,50 MS im einer Vertheuerun daß der Kornzoll herbeigeführt

erhöhung zwe Drittel des

in hohem Grade

Die Herren dwirthschaftlichen Preise um 30 damit nicht die Nettoeinnahmen um 26 bis S0 bis 100 Proz. herunter ein Gut habe bei intensiver Wirth hindurch gehabt;

ingen. Nehme chaft 60 000416 bei 40 000 M6 einen Nettoertrag von der Preis um 25 bis 30 Proz. r 20 000, sondern 2000 bis ß der Besitzer

rotessern und

ifellos nicht eingetreten. Marktpreifes muͤsse den Preis nothwendiger⸗ beeinflussen. Frühstück des Arbeiter ch nicht einbegriffen;

herunter, so habe es nicht meh 5000 M Nettoertrag. unverschuldet sei, Schulden abziehen müssen. mehr extensive Wirthschaft betrieben Theil der Löhne in Naturalien zahlten, die Wirthschaftskosten etwas besser. Au sitzern zu Gute, e lichen Dünger und land Großen und Ganzen s sondern eher gestiegen. glücksfälle nicht in Rechnung gestellt Brennereibetrieb schlimmer

denen angesehenen sie hätten nur ge Besitzer größerer erhalten hätten, u noch anderweitige aus Kapital b Pächter hätten vielen Fällen

nicht erschienen. aufzuforsten, di wesen und eine si Presse und die Sozialdem leute sei ja recht traurig, aber schließ immer zum Staat kommen und sei nur agrarische Begehrl Klasse der Bevölkerung,

Er nehme dabei an, da fonst würde man noch 6 bis 89000 6 Diejenigen Besitzer, welche eine und einen großen bei denen also

Zahlen sei vas Hause nehme, no das Mehl in Bel acht gezogen, das verwendet werde. milien, die ha- ytsä ehrausgabe min

s, das er außer dem ebenso wenig sei dabei en und dergleichen Man könne annehmen, daß bei sehr vielen chlich auf Brot angewiesen seien, die

Sinken des Zinäfußes komme den Be— des Einkommens

benso die geringere Kostspieligkeit der künst⸗ wirthschaftlichen Maschinen, aber im die Wirthschaftskosten nicht gesunken, Dabei habe er die verschledenen Un⸗ Diejenigen Besitzer, die Zucker fabrikation habe mit verschie⸗ Landwirthen gesprochen, t, daß am wenigsten gelitten hätten die Forsten, die ziemlich ihre Einnahmen aufrecht⸗ nd Diejenigen, welche neben dem Grundbesitz Einnahmen aus städtischen Geschäften oder Die übrigen Besitzer und größeren sämmtlich sehr schwere Verluste gehabt. seien Pächter in den Lizitationsterminen gar gezwungen 150 Jahren chere Rente gewährt hätten. Die freisinnige okraten saͤgten: Die Lage der Land⸗ ließlich könnten sie doch nicht n um Hülfe an hkeit. Er frage, würde eine andere die in dieselbe Kalamität gekommen

destens 121 —15 P r Lohnstatistik der Berufsgenossenschaften illionen versicherter Arbeiter stelle sich Gesammtdurchschnittsverdienst 618, 15 Ml 50 Proz. sem Durchschnitt bis zu 4 -=500 MS und sogar Die Belastung unserer Arbeiter aus dem Ge— ei also geradezu erdrückend, um so mehr, w leiche, wie die besitzenden Klassen bestrebt s sich abzuwälzen. ihres Einkommens das Geschrei Konfiskation Und das sei hier nur die k, abgesehen von den

aber unter die 3—= 400 h treidezoll s damit verg Steuerlast von 1216 —15 Proz. dann wollte Raubpolitik,

und kundigen

an Steuern

man würde des Vermögens eine Mehrausgabe durch die Zollpoliti anderen Belastungen, die seit 10 Jahren das Volk zu tragen Man nehme an, daß nach dem Lohngesetz, wenn der Mehrausgaben gezwungen werde, eine Regulirung e eintreten werde. daß der Arbeiter wirklich höhere Löhne hren habe das Durchschnitiseinkommen 146, nach der Statistik von 1387 nur noch 61846 Ein Theil der Arbeiter erhalte allerdings einen üher, die Mehrheit aher einen geringeren. die Arbeiter gar nicht berücksichtigt, die de den geringsten Verdienst hätten, nämlich die in d chäftigten, die Weber, Posamentiere, Strumpf⸗ sich auf mehrere Millionen belaufe, ise neben der Kartoffel nothwendigsten Lebens⸗ mittel wirke um so ungerechter, weil sie als Koñpfsteuer amilie mit zahlreichen Kindern am stärksten Üührte oft das Wort Sozialreform im Munde. ber der Bedrückung der Arbeiter durch die in— Versicherungen von Humani⸗ ge man freilich, ahl von Staats⸗

Arbeiter zu durch Erhöhung der Löhn man aber nicht beweisen, bekommen hätt der Arbeiter 64

Bis jetzt könne

. Vor 2 Ja rufen, das

höheren Lohn gegen fr

n der Statistik seien wende man was schade der Großgrundbesitz zu Grunde gehe; eines leistungsfähigen Bauernstandes sei die bekannte P

als eine doktrinäre

es denn, wenn wirklich Begründung sei viel wichtiger. llirun Er betrachte diese Frage Spielerei. (Hört, hört! links.) Ja wohl, man olle auch den Beweis hören. Wisse man denn nicht, wie langsam ie Ansiedelungskommission in Posen trotz ihres großen Kapitals und ihrer tüchtigen Kräfte in vorzugehen erfordere nicht bloß die neue Gebäude,

und vor Allem Ansiedler altung des Großgrundbesitzes sei aber für di besitzer von Wichtigkeit. grundbesitzer Alles gelernt hätte, chemischer Düngungsmittel, gut vollständige lung entstan die Über einen gro

Hausindustrie bes wirker 2c, deren Kopfzahl Diese Bevölkerung brauche vorzugswe Steuer auf die

arzellirungsfrage. das Brot. wirke und die der Parzellirung vermöge? T Parzellirung Eintheilung der Aecker, es müßten neue Schulen und Kirchen gewonnen werden.

Aber gegenü direkten Steuern schwänden alle tät u. s. w. auf anderen Gebieten. Nun der Schutzzoll käme do angehörigen zu Gute. Er sei neugierig, heute im Stande

Die Aufrecht⸗ e kleinen Grund⸗ t vom Groß— den Fruchtwechsel, die Anwendung er Ackerwerkzeuge, so würde eine serer wirthschaftlichen Entwicke⸗ den sein. Es handele sich hier um eine Kalamität, ßen Theil der Bevölkerung hereingebrochen über die ganze Gentry der östlichen Provinzen. Dieser verdanke das Vaterland die besten Offiziere und Der Bauer könne den Nothstand noch am besten vertragen, falls er nicht verschuldet sei. wenn er noch

ch einer bedeutenden Den ländlichen Arbeitern gewiß nicht! b die Herren nachher behaupten würden, daß sie seien, den Arbeitern höhere Löhne zu zahlen als vor 6 Jahren. Geschehe das aber doch, so mische Gesetz von A nicht auf den Zoll. s in den letzten Jahren die Löhne etwas ge es Mangels an Arbeitskräften. Durchschnittlich d in Schlesien nicht über 1 6 an Lohn ge— das seien geradezu Hungerlöhne.

Wenn der Bauer ni

sei es auf das ökono⸗ zurückzuführen, und rovinzen seien aller⸗

Stagnation in un ot und Nachfrage den östlichen

nur in Folge d würde dort un Sogar in der

ꝛ dem Landgericht II. Arbeitern von der Königlichen Domäne Dahlem, der Scheune gestohlen gehabt hätten, gerade mit Rücksicht auf ihre Nothlage mildernde Umstände zugebilligt. Der kleine Grundbesitzer habe von dem meist sei er gezwungen, den höheren Zoll selbst zahlen. die Arbeiter, kleinen Handwerker, Beamten, den Getreidezoll; das seien */s5 der gesammten kleine Minorität,

Schaden der Mehrheit gleichen Im günstigsten ihre Luxusbedürfnisse erweitern, würden vielmehr neue Grundstücke kaufen u. einer solchen Situation entstehe die Frage, die Verantwortung auf sich nehmen könne, Die Aufhebung dieser Zölle wäre sondern auch Die Sozialdemokraten hätten verlangt, Reichstag dem Antrag zustimme, das ung in Krast trete. Bei aber überzeugt, daß dies gen Diejenigen enthielte, welche, auf die mit mehr oder weniger oll dafür bezahlt hätten, be würden sie den Termin des Inkrafttretens des 1. August festsetzen. Wer darüber hinaus ehrten Spekulation tragen.

Er kaufe sich keinen so sehr ihn brauche; der große Grundbesitzer werde bei dem Grad seiner Bildung nicht wohl darauf verzichten wollen, seine Kinder in das Gymnasium stik weise allgemein eine große Be— den Städten auf. und die ganze Bevölkerung drohe ln. Bei der Revision ahl der Schulkinder An dem Rückgang der evölkerung sei allerdings auch das Unterstützungs⸗ e gemacht sei, Schuld. Erst . e sei eine weitere Ueberfüllung durch ländliche Arbeiter nicht mehr zu befürchten. r abrikdistriken und in den Städten tiberhaupt die Kriegstüchtigkeit der Bevölkerung nachlasse, den Strapazen des Krieges nicht so gewachsen sei, Luft sich bewegende laͤndliche Bevölkerung insicht unsere Armee hinte rankreich allerdings zeige

tände in hohem Maße. Antrag genau

vorigen Jahre seien hier zwei angeklagten die Getreide aus der zu schicken. Die Stati wegung vom Lande nach Land veröde immer mehr, sich in den großen Städten anzusamme der Schulen seines Kreises zeigte die einen Rückgang um 20 bis 30 Proz.

ländlichen wohnsitzgesetz, das schlechteste, was ung der Getreidezölle

Das platte Zoll auch nichts; denn l en und müsse dann n der Hauptsache bezahlten Lehrer u. s. w. evölkerung. welche von dem

Getreide zu k

seit Einführ der Städte Da in den

erhöhten Konsum auszu⸗ Falle würden die Grundbesitzer aber auch das kaum, sie s. w. Angesichts ob der Reichstag die Getreidezölle

wie die immer in freier so könnte in dieser ssischen zurückbleiben. bereits die befürchteten Miß⸗ Der Abg. Bebel würde durch das Gegentheil

bestehen zu lassen. nicht nur eine der Menschlichkeit.

Gesetz sofort nach der Verkündi gung hätten sie si

Gerechtigkeit,

ᷣ — r Bevölkerung würde sich immer mehr in die Städte ziehen und eine Lohnverminderung die

allerdings würde die A nger zuführen. Unzufriedenheit zu erw go die sich Lassalle gestellt habe.

semitischen Bewegung, Duldsamkeit widerspreche, Getreidezölle Vorschub

näherer Ueberle eine Ungerechtigkeit ge Dauer dieses roßen Vorr iesen zu Lie etzes auf den spekulire, möge die Folgen seiner ver

olge sein. Der Sozialdemokratie ufhebung der Getreidezölle neue An⸗ ecken, sei ja die erste e g Aber auch der anti⸗ die im Grunde den Grundsätzen der

Aufhebung der

ustandes rechnend, si äthen versehen, und die

fang und Intensität, je mehr jüdische konservative Leute durch sie in das forischrittliche Lager getrieben würden; aber sie sei ein Symptom, daß irgend etwas in unserer . Entwickelung krank sei. Die Leistungsfähigkeit des Mittelstandes sei gesunken, und während auf der Landwirthschaft schwere Hemmungen gelegen hätten, sei andererseits ein großes Wachsthum d. s Kapitalismus zu verzeichnen. Das erwegke den Anschein, als ob bedeutende Kapital verschiebungen stattgefunden hätten, obwohl es in Wirklichkeit einen een fg, zwischen Kapital und Produktion nicht gebe. Freilich fei das Kapital elastisch genug, sich un= rentablen Betrieben zu entziehen. Die Getreidezölle seien noch lange nicht hinreichend, der Landwirthschaft aufzuhelfen, es würden noch andere Mittel angewendet werden mussen. Gegen die⸗ selben aber könnten nur Diejenigen stimmen, welche ein Interesse, daran hätten, Noth und Unzufriedenheit unter der Ärbeiterbevölkerung zu mehren und die antisemitische Be= wegung zu stärken, von welcher allerdings einige Parteien auch Vortheile erhofften. ;

Um /a Uhr wird die Fortsetzung der Berathung vertagt. Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr.

— Im weiteren Verlauf der gestrigen (9.) Sitzung des Haufes der Abgeordneten gelangte der Etat der Berg-, Hütten- und Salinen verwaltung zur Be— rathung.

Ministerial⸗ Direktor Dr. Huyssen bat, die Abwesenheit des dringend beschäftigten Ministers für öffentliche Arbeiten zu entschuldigen.

Abg. Graf Kanitz: Das Schutzzollsystem, das vor zehn Jahren eingeführt sei, habe auch auf die Montanindustrie seine Wirkung nicht verfehlt. Der Abg. Rickert habe neulich einen Antrag auf Aufhebung der landwirthschaftlichen Zölle in Aussicht gestellt, er werde aber sehr wenige Bundesgenossen dafür finden, höchstens die Sozialdemokraten. Er sei auch die Antwort schuldig geblieben auf die eg, wie der Aus⸗ fall an Zolleinnahmen gedeckt werden könne. Das deutsche Schutzzollsystem sei ein untheilbares und eine einseitige Aufhebung der landwirthschaftlichen Zölle sei niemals gut— zuheißen. Die Landwirthe hofften, daß die Industriellen in dieser Frage ihre Bundesgenossen sein würden; Landwirth⸗ schaft und Industrie hätten ja das Schutzzollsystem gemeinsam gemacht und würden es vertheidigen. Der Abg. Rickert hahe niemals einen solchen Aufschwung im Lande gesehen wie unter Delbrück. Damals nach Aufhebung der Schutzzölle seien ausländische Industrieerzeugnisse massenhaft ins Land geströmt und der deutsche Handel habe mit einer Unterbilanz von einer Milligrde dem Auslande gegenüber gearbeitet. Wenn der Abg. Rickert mit jenem Aufschwung die Gründer⸗ periode meine, wolle er ihm Recht geben; aber die Katastrophe habe, nicht lange auf sich warten lassen. Der Prinz Friedrich Carl, in dessen Stabe er (Redner) den Krieg 1870 mitgemacht habe ihm einmal gesagt, als die Fri: denspräliminarien sestgestellt und von Frankreich mehrere Milliarden in Aussicht gestellt worden waren: „Wenn die großen Summen nur nicht mit einem Male ins Land ge⸗ worfen werden. Zuerst wird Freude in Trojas Hallen sein, aber der Rückschlag wird nicht ausbleiben.“ Dieses Wort des Prinzen habe sich vollständig bewährt. Die Finanzverwaltung habe den schweren Fehler gemacht, die Milliarden ins Land zu werfen, was der heutige Herr Finanz-Minister nicht gethan haben würde. England habe damals schon lange auf die Aufhebung des deutschen Kö gewartet und große Massen Noheisen zu uns ins and geworfen. Der englische Import habe sich von 1875 auf 1876 um das Sechsfache ver⸗ mehrt. Die deutschen Eisenindustriellen seien damals geradezu brotlos geworden; erst seit 1879,80, wo die Eisenpreise um mindestens 10 Prozent in die Höhe gegangen 6. könne man wieder von einer deutschen Eisenindustrie prechen. In Folge einer Ueberproduktion seien dann die Preise wieder gesunken, bis sie 1886 ihren tiefsten Stand erreicht hätten. Diese Katastrophe sei aber glücklicher Weise überwunden, was im Wesentlichen dem vermehrten Eisenbahn⸗ und Schiffsbau zu verdanken sei. Eine Aufhebung der Eisen⸗ zölle, die mit einer Aufhebung der landwirthschaftlichen Schutz⸗ zölle Hand in Hand gehen, würde, würde ein Sinken der deutschen Eisenpreise um mindestens 10 Proz. herbeiführen. Die englischen Preise seien mindestens 11 6 per Tonne niedriger als bei uns. Die Einnahmen diefes Etats seien verhältnißmäßig niedrig veranschlagt, es sei gegen das Vorjahr nur eine Stei⸗ gerung von 1 Proz. in Arssicht genommen. Vor einer höheren Veranschlagung der Einnahmen in Folge der höheren Preise für alle Montanprodukte sei mit Recht gewarnt worden. Sobald die Einfuhr von Roh⸗ u. s. w. Eisen nach Deutschland zunehme, und sie habe bereits im letzten Jahre zugenommen, müßten auch die Preise und damit diese Einnahmen sinken. Die Landwirthe hätten der Eisenindustrie gern durch die Schutzzölle ein Opfer gebracht, diese möge aber auch eingedenk sein, daß sie im eigensten Interesse stets mit den Landwirthen Hand in Hand gehen müsse.

Abg. Rickert; Der Abg. Graf von Kanitz meine heute, der Tarif sei untheilbar; man wisse aber, wie das Bündniß zwischen den Industriellen und Agrariern im Jahre 1879 erst nach schweren Mühen zu Stande gekommen sei. Die Be⸗ merkungen des Grafen Kanitz sähen so aus, als ob das Bündniß sich zu lockern anfinge: der Abg. Graf von Kanitz spreche für die Eisenzölle, deren eifrigste Gegner die Agrarier seiner Zeit gewesen seien. Graf Kanitz halte die Ei enzölle aufrecht, wolle aber, daß auch die Getreidezölle nicht angetastet würden. Das 6 werde indessen den Agrariern nichts helfen, die Thatsachen würden über sie hinweggehen.

r erinnere nur an die Aeußerung des Hrn. von Bennigsen, daß Kornzölle auf die Dauer nicht zu halten seien, daß es nur auf die Ümftände ankomme, wann sie gufgehoben würden; der kö sei eine reine Illusion für die Landwirthschaft.

Schärfer könne man die Kornzölle nicht verurtheilen. Das Bündniß werde einen Riß bekommen; dann würden die In⸗ dustriellen nicht danach fragen, daß die Landwirthe 1879 mit 56 gegangen seien, vielmehr mit seinen (Redners) Freunden

and in Hand auf Ermäßigung der Getreidezölle hinwirken. Im Uebrigen gehöre die ganze Angelegenheit in den Reichstag. Daß sie hier fortwährend berührt werde, lasse ihn schließen, daß die Landwirthe mit einiger Besorgniß in die Zukunft sähen. Ein Vergleich der Export und Importzahlen vor 1880 mit denen nach 1880 sei absolut un⸗ möglich, wie schon oft genug nachgewiesen worden sei. Der Import sei umgekehrt, wie die Statistik ergebe, in der Delbrückischen Zeit fortgesetzt kleiner geworden. Man möge also doch endlich diese Unterbilanz von der Tagesordnung weg⸗ laffen. Der Abg. Graf Kanitz frage, woher wir ohne die

die Anforderungen der Agrarier ien. Redner polemisirte im bgg. Graf Kanitz und f die Berichte der Handelskammern k keineswegs einstimmten; nicht sür den Zolltarif, wie er heute

erwacht, als worden se führungen der A

macher sei erst immer höher geschraubt Uebrigen gegen die Aus Dr. Arendt und wies auf die die in das Lob der Zollpoliti sünf Handelskammern träten in Kraft sei, ein.

Abg. von Eynern w Die ganze

nothwendigen Einnahmen im Reich gewonnen Darauf werde er (Nedner) ihm Antwort geben, Spitze der Regierung ständen. Jetzt sse sehr vorsichtig sein mit Steuer⸗ en; es wäre eine ganz andere ie ganz andere Garantien für

e Freunde an der s nicht. Man mü olle er nur sa olitik möglich gewesen, unft gegeben und die nicht die unteren Klassen, deren getroffen habe Abg. Schmieding er re gegebene Verspre bat, den Abs erleichtern un me des Dortmund⸗Ems ka Hr. Arendt brachte die S hängende Nothlage

könne er e n. Das w

andte sich gleichfalls gegen den Abg. Silberwährungsfrage gehöre eigent⸗ d nicht in das Abgeordnetenhaus, Arendt hier eine Rede halte, so sei t gebe zu Klagen über die schlechte dustrie keine Veranlassung. Silb lle anderen Hüttenprodukte.

und die Möglichkeit für Deutsch⸗ and an tie Seite zu stellen, e Aufschwung nicht erfolgt sein. Abg. Rickert darauf hin, die 1378 die Aufforderung chutzzoll überzugehen, unter⸗ Theil Agrarier gewesen seien. aber es ruhe auf so ge⸗ Riß sobald nicht eintreten werde. andwirthschaft und der Industrie was ihnen durch die Gesetz— genommen worden sei; Man solle doch

Dr. Arendt. lich in den Reichstag un Wenn aber der Abg. Dr. sie stets Silber. Lage der Silberin eben gerade so wie a führung der Goldwährung land, sich gleichberechtigt Engl würde der ganze wirthschaftlich Abg. von Schalscha wies de daß unter den 204 Abgeordneten, an den Reichskanzler, zum schrieben hätten, der größere Ein Bündniß liege allerdin sunder Grundlage, daß der Durch die Zölle sei der L nur wiedergegeben worden, nämlich durch die Währung, alischer Gesichtspunkt. litik nicht immer als von einer neuen handelspolitik habe im Ganzen Schutzzoll schon bestehe. Man währten Zollpolitik reden. hierauf ausführlich auf die Währungsfrage ein, den Bimetallismus sich aussprach. benfalls auf die Frage der besonders dem ; daß der große Goldvorrath, den die mit der Währungsfrage nichts die sich zur zurückzuführen sei. das Defizit der man lasse

den Minister an das im chen einer Revision der Berg⸗ chen Kohlen nach Ham- ersuchte endlich um beschleunigte

vorigen Jah

werksteuer, atz der westfälis

er schwanke ilberentwerthung und die Ohne Ein⸗

damit zusammen der Silberbergwerkindustrie

zur Sprache.

der öffentlichen Arbeiten, d, den der letzte Herr er einzugehen. Er hat ganz richtig bemerkt, nicht hier, nicht in Deutschland, Autztrag gebracht werden würde; sie wird noch recht lange be⸗

von Maybach: Auf den Gegenstan Redner behandelte, ch wohl nicht näh rage, welche er bebandelte, weiteren Kreisen zum

t eine bestrittene, und ich denke,

saat, hierauf gehe ich jetzt nicht ein, mir hat nur Abg. Schmieding sagte, Veranlass

Ich will hier die Bemerkung ei herein hier den Verban

in Anspruch genommen war.

Abgeordnete bemerkte, daß die Ergeb dem gegenwärtig vorliegenden r hätten gegriffen werden deren Zeit aufgestellt hätte. gerade so wie im vorigen Jah ans damit entschuldigen m stellen mußten, wo wir die vollkommen über diesen Dingen

Aber, wie ge das, was der Hr. Wort zu er nicht von vorn weil ich ander

ung gegeben, das nschalten, daß ich dlungen habe beiwohnen können,

nisse, wie sie sich vielleicht etwas

das sei auch ein mor ferner von der Schutzzollpo Zollpolitik reden; die Frei viel länger gewährt, als der r von der alten be

Etat darstellten, können, wenn man den Etat zu Ich kann das zugeben, es ist hier ch beim Eisenbahn ⸗ Etat, wo wir üußten, daß wir den Etat zu einer Zeit auf- Entwickelung des Verkehrs noch keineswegs Indessen die Vorsicht gebietet, in und um so weniger, als nen steigen.

solle vielmeh Redner ging wobei er für

Abg. Graf Kanitz ging e Silberwährung Broemel gegenüber, Reichsbank angesammelt habe, zu thun habe, öffentliche

sehen konnten. ch nicht zu weit zu greifen, ben' bei angenommenen erhöhten Einnahr hier einen Zusatz zu machen von so und leichseitig rinen Zusatz machte bei den Ansätzen. wie sie sich in udgetkommission als zutreffend

de sehr schwierig sein, ohne daß man g Lassen wir es also bei wie sie auch Ihre B

wenn ich nicht irre, gesagt: nkändigung vermißt über die Bergwerkssteuer. diefe Abgabe ist bekannt. . d gegen die Höhe derselben erhebliche auch nicht müßig gewesen in Ver— die verschiedenen Behörden nellen System kommen

vielmehr auf andere Gründe, n Besprechung nicht eigneten, Dr. Drechsler wies darauf hin, da Harzer Werke nicht so gro außer Acht, daß 1867 ein Mark eingezogen worden sei. Abg. Br. Arendt führte au Abg. von Eynern, das produkte, nicht bloß der bimet Nationalökonomie widerstreite, andels sei nicht auf di Schöpfung eines lichen deutschen währung habe Deutschland allerd das sei ihr aber nicht zum Ruhme anzur Silberwährung wolle nicht der nur darauf aus,

so viel Prozent, den Ausgaben. dem Etat finden, anerkannt hat.

Er hat dann, haben wir eine A Meine Antipathie gegen die Art der Veranlagung un wendungen, und bin inzwischen ungen über diese gehört, in welcher soönne. Ich habe bin mit dem Herrn Finan einer Gesetzeßvorlage, die eine entsp herbeiführen soll.

Diese Verha eine Vorlage no

Dann hat der Herr frage. Ich mä in der Lage sein w Dinge der einen Punk den Export

ß sei wie es scheine;

Ina der Tkronrede Reservefonds von drei Millionen

* 1 Ich habe gegen s, daß die Behauptung des

wanke wie andere Hütten⸗ re, sondern aller ung des deutschen sondern auf die Deutschen Reichs und einer einheit⸗ Volks wirthschast zurückzuführ ings impor

allistischen Le Die Entwicke e Goldwährung,

eise man zu einem ratio sehr ausführliche Berichte dieserhalb bekom Finanz ⸗Minister in Verbindung getreten wegen

rechende Erleichterung dieser Steuer Die Gold⸗

tfähig gemacht, echnen. Die Agitation Spekulation Vorschub dem Landwirth und dischen Produzenten den Lohn. ihres

daß die Gegner der 3blle ruhig weiten Kreisen rden die Abrech⸗

lungen sind so weit gediehen, daß ich hoffen darf, ch in dieser Session vor das hohe Haus bringen zu teine Eisenbahntarif ˖ leisten, sondern gehe gehen, da wir doch ese und andere Er hat indeß

Abgeordnete so nebenbei gessreif chte auf diese Dinge heute nicht weiter ei erden, später etwas ausführlich über d; tseisenbahnverwaltung zu sprechen. t Ferührt, über den ich ihn gleich beruhige der Kohien nach Hamburg. Es lie ewinnen den Lokoverkehr in H den kann oder höchstens mi n kann, und auf die in neues Absatzgebiet erringen uch schon erwähnt, dem

des⸗Eisenbahnrath, hat Bedenken gehabt; di nd von mir nochmals eingehend geprüft worden,

habe mit Rücksicht darauf, daß von den Intere bereits Einrichtungen in Hamburg auf um sich den Markt zu erobern, Kosten meinerfeits geglaubt, über die Beden hinweggehen zu können, und Wir werden — das ist ganz die sonst von England dorthin kamen, Handels, worauf es doch ankommt. der Küste mit den westf daß der Handel selbst sich mit⸗ in der Natur der Sache, daß er unt, nicht aufgeben will, um

Fleißes ganz zu erhalten. Abg. Dr. Eberty meinte,

ehen könnten;

ck; die Wahlen wü

n kann, nämlich gt da so: wir wollen cht zu Schiff erreicht größeren oder geringeren Kosten er⸗ se Weise für unsere rheinisch⸗westfälische Frage hat selbst⸗ Landes ˖ Elsenbahnrath vor⸗

der Zukunft entgegeng ang, der in empfinde man ihren Dru ; nung liefern.

rkungen der Abgg.

einigen persönlichen Beme Schalscha wurde der

Dr. Hammacher, Dr. Friedberg und von Titel bewilligt.

Bei der Position Produkte de Abg. Schultz (Lupitz) Verbilligung der künstlichen Dünge und wenn auch der wünschen den Centner noch nicht voll errei wirthschaft von der Verbilligung we allein habe

reicht werde Industrie e verständlich, wie a r Salzwerke sprach der seinen Dank aus für die tel, Kainit und Karnallit, the Preis von 50 8 für cht sei, so habe doch die Land⸗ sentlichen Nutzen gehabt. Kalilager, Kaliwerken schade dem Abbau eine Aufhebung der Berg⸗ damit dieser

sfen ten, dem Bergbau, der Regierung

Kosten getroffen sind, die gar nicht unerheblich sind, ö . k es ha ereits eine entsprechende 1 richtig O dorthin Deutschland der Bohrlöcher entlich. Es sei deshalb heit der Salzlager ins Auge zu gaͤnzlich vernichtet werde. daß ein einziger Betrieb die e Wassergefahr eine immer g die die Kaliwerke bedrohe,

Anordnung getroffen. i Kohlen bringen aus Westfalen, ohne Schädigung des Hambur Wenn wir nicht überall an kommen können, so liegt das darin, unter nicht dafür erklärt, das liegt die Rückfracht, die er von England gewi nicht in Bezug auf die Hinfracht benachtheiligt zu werden.

Abgeordnete Diejenigen von Ihnen, ̃ en, wie sehr ich mich für ch meinerseits gesucht habe, Neuem ergeben, aus dem r endlich zum Bau dieses großen Unter nur als Stück⸗ o weit, daß ich glaube, den Kanal wirklich in Landestheilen wichtige Vortheile

älischen Kohlen

werke ausbeute, rößere werden; eine bedrohe die ganze

wünschen, sonst würde di Gefahr aber, Landwirthschaft. Bei dem K befürwortete

dem Dort⸗ mund · Ems⸗Kanal gesprochen. die früher em Haufe angehört haben, wiss diefes Unternehmen interessirt habe, wie i

die sich immer wieder von

Bergwerksbeamten Budgetkommission, lche durch die etatsmäßige Werksbeamten nöt die niederen

apitel der Besoldungen der Berichterstatter Stengel, die Mehrausgaben, we Anstellung der höheren

Abg. Olzeni wünschte für falls etatsmäßige Anstellung. neben der Gehaltserhöhung wie den Steigern, die Staa

Der Etat der Berg⸗, wurde hierauf unveränder

Schluß 4 Uhr. Näch

— In der gestrigen (9) Si eordneten entgegnete bei der tüt verwaltung auf 1 Lyncker der

dem hohen

die Hindernisse, Wege zu räumen, damit wi nehmens gelangen k werk betrachte.

önnten, welches auch ich allerdings Es ist, Gott sei Dank, jetzt s sagen zu können, wir werden bi Angriff nehmen und damit großen

Abg. Dr. Hammacher sp klärungen, die in den weitesten Kreisen mit thuung aufgenommen werden würden, richtete an den Minister die Frage, werk Borgloh aufgegeben eine Nothwendigkeit, müßten, soweit die Existenz der Landwirthschaft nöthi landsfreunde genehmi auf diesem Wege sei aber Graf Kanitz dies dahi Nustriellen auf schaft in der Zollfrage auch für die Erhaltung der Gedanke als politisch für rückzuweisen. Wie weit jedesmal hänge von einer Prüfung ihrer (Redner) sich gegen die l gesprochen, weil er sie ni abe, der Landwirthschaft weitere Hülfe z tatt dessen die Aufhebung Bei Zöllen, die die Lebens berührten, hätten neben den g wägungen auch politisch⸗moralische ihre Ministerial⸗Direktor Dr. Huyssen: daß das Werk Borgloh auf 3 zh und werk zu halten Folge des tie

rksbeamten eben⸗ Ebenso bat der Abg. Lehmann,

en mittleren technischen Beamten,

tsbeamtenqualität zu verleihen. Hütten- und Salinenverwaltung

t genehmigt.

ste Sitzung Dienstag 11 Uhr.

nnen Kurzem

rach dem Minister für diese Er⸗ roßer Genug⸗ ank aus und das Steinkohlen⸗ i? Die Eisenzölle seien die Eisenindustrie zu erhalten, und Getreidezölle zur Aufrechterbhaltung der g seien, von jedem Vater⸗ Aus diesen Gründen und js79 das Bündniß entstanden. n zuspitze, nterstützung der Landwirth⸗ nur rechnen könnten, Getreidezölle einträten, so sei dieser den Parlamentarier unzulässig zu⸗ olle zu bewilligen seien, irkung ab; so habe er Getreidezölle aus⸗ tel gehalten u bringen; chweises empfohlen.

ung des Hauses der erathung des Elats der ßerungen des Abg. Frei⸗ Minister für Landwirthschaft ꝛc., ucius von Ballhausen:

Was die zuletzt ausgesprochenen Wü in Gudwallen die Wohnungsver t auch die Anspruchslosigkeit der dortigen brigens in Aussicht genommen, einige Ge⸗ Zeit zu bauen, und ich hoffe, icht auch im Extraordinarium im worfen werden.

reffenden betrifft, so bewegt und Lohnverhältnisse. erwünscht wäre, kann ich dabei

worden se

herrn vor Dr. Freiherr C

Meine Herren! trifft, so ist anzuerkennen, da fehr primitiv sind, indessen Leute eine große. J fiütswärterwohnungen in der nächst ß im Ordinarium und vielle nächsten Jahre dafür

Ebenso, was die

gt werden.

die weitere

einige Mittel ausge Besoldung der Bet sich die innerhalb der dortigen Preit eine Aufbesserung hier wie anderwärts wohl zugeben. Was die me

etzte Erhöhung ö. . t für das geeignete Mi ht f eig en des Herrn Vorredners ßerten Besorgnisse durch⸗ z keineswegs en eine fundamentale Veränderung im Gegentheil, hjahr sowohl im Kriegs⸗ inisterium stattgefunden um sich einmal über en sind, zu ver⸗ erhandlung bereits err Vorredner befürwortet hat. es richtig ist. die Zucht des ennen, das heißt in gewissen Landestheilen, leren Pferdes eignen — Vollblut ist da⸗ emeint, denn von einer reinen owenig die Rede als anderwärts;

hr allgemeinen Ausführung betrifft fo kann ich einige der von ihm beruhigend beantworten in Ostpreuß Gestütswesens — die Verbandlungen, welche im vorigen Minssterium alg im Landwirthschaftlichen haben sehr wesentlich dazu beigetragen, die bestimmten Gegenden zu se ch die Ergebnisse der

des Identitätsna frage der unteren Klassen llgemeinen wirthschaftli Berechtigung. Es sei allerdings richtig, die Regierung be⸗ e aufgestellt, um das Ber dle mißlichen Verhältnisse in Sinkens der Kohlenpreise dazu gezwungen worden. — Was die Sberharzwerke betreffe, so setze die Re⸗ eine große Hoffnung auf Klausthal,

g. Broemel bemerkte, vom Siandpunkt der politischen

vorzunehmen;

geben werde; ) l die Züchtungsziele, ständigen und dann haben si in derfelben Richtung bewegt, rie der arüber klar gewesen, d

i jedoch dur

Man ist sich d edlen Pferdes regional zu tr die sich für die Zucht des ed mit wohl nur in weiterem Sinne Vollblutzucht ist in Ostpreußen ebe

reunde ebenfalls

daß seine oral 1839 das Bündniß

dort vorhandenen edleren Stutenstãmme mit edlen und, soweit möglich, auch mit starken Vollbluthengsten zu besetzen. Es ging also die Meinung dahin — und da waren keine wide prechenden Anschauungen cher km Kriegs⸗Ministerium noch in der Kommission, im Landwirthschaftlichen Ministerium zusammen war — daß sich allgemein grade in Ostvreußen die Zucht in der richtigen Richtung entwickelt hätte, daß insbesondere im Regierungsbezirk Gumbinnen die Zucht des edlen Militärpferdes eine außerordentlich günstige und befciedigende schon bisher gewesen ist. Man hatte in der Kommission das Kriegs · Ministerium darauf hingewiesen, daß in den letzten zwanzig Jahren die Reigung auf Masse zu züchten, also größere, starkknoch ige Pferde, vielleicht bis auf einen Puntt gediehen sei, daß der Blutstand darunter gelitten haben könne oder künftig leiden werde. In dieser Beziehung ist ja kein 5 darüber, daß auch die Anschauungen in den ver= schiedenen Verwaltungen und im Publikum selbst etwas wechseln.

Die Klagen in Sstpreußen sind ja uralt darüber, daß die Tendenz der sich überlaffenen Zucht auf Kleinheit, Gemeinheit, Feinheit hinaus⸗

eht, und deshalb haben die früheren Gestüts⸗Dirigenten sowohl des auptgestüts von Trakehnen wie auch der Landgestüte jahrelang immer ihre Aufmerksamkeit darauf verwandt, beide Zuchtziele zu ver⸗ einigen, also einmal Stärke, Größe zu vereinigen mit Adel des Bluts, das heißt mit Leistungsfähigkeit, Autdauer, Schnelligkeit Diese beiden Zuchtziele zu vereinigen, das ist die Aufgabe und Ziel der gesammten Fstpreußischen Pferdezucht. Diese Zuchtziele widersprechen sich nicht, sondern sie ergänzen sich, und es Fann allerdings zeitweise die eine Richtung überwiegen zum Schaden der anderen, und so ist darauf hingewiesen worden, daß die Verbesserung der Schußwaffen ja die Änsprüche an das Militärpferd nothwendig hat auch steigern müssen, und daß es somit an der Zeit sei, gerade wieder mehr Werth auf den Adel des Blutes als auf die Starkknochigkeit, Größe und Ex⸗ terieur zu legen. .

Diese Anschauungen sind von der landwirthschaftlichen Verwaltung ufd von den Vertretern der Pferdezucht, die in der Kom mission zusammen waren, ja durchaus auch als berechtigt an⸗ erkannt worden, und das Facit der Verhandlungen dieser beiden Kommissionen geht dahin, daß die Staatsregierung in, ihren Zucht prinzipien darauf zu wirken hat, daß in denjenigen Provinzen, in denen einmal ein edleres Stutenmaterial vorhanden ist, in denen andererseits die Besitz', die wirthschaftlichen, die klimatischen Verhältnisse es ge— statten, die Zucht des edlen, des Militärpferdes möglichst ausschließ · lich zu begünstigen sei. Als solche Provinzen sind bezeichnet worden Ostpreußen, Westpreußen, Posen, Brandenburg, Hannover und Schleswig⸗Holstein. Von den Provinzen Hannover und Ostpreußen kann fschon bisher gelten, daß die Zucht des minder edlen Pferdes des kaltblütigen Schlages, welches also mehr für ruhige Bewegung, fuͤr langsamen Zug, für große Lastbewegung geeignet ist, dort über haupt nicht oder doch nur in ganz kleinem Maßstabe Eingang ge— funden hat. Also in dieser Beziehung haben diese Verhandlungen zu einem vollkommenen Einverständniß geführt, sowohl zwischen den be⸗ theiligten Verwaltungen als auch den dort vertretenen Züchterkreisen. Ez wird alfo das Bestrehen der Königlichen Gestuts verwaltung nach wie vor sein, gerade in Ostvreußen zu suchen, das Edelste von Hengsten aufzustellen und womöglich den Adel des Bluts mit Knochen⸗ slaͤrke und mit schönem Exterieur nach Möglichkeit zu vereinigen.

Was die übrigen ausgesprochenen Wünsche betrifft, in Bezug auf die lukrative Verwerthung der gezüchteten Remonten, so liegt das allerdings theilweise außerhalb meines Ressorts. Indessen muß ich doch auch aus den Verhandlungen, die damals stattgefunden haben, anführen, daß im Allgemeinen dort auch anerkannt wurde, daß die Remonteankaufskommissionen allmählich ihre Preise von Jahr zu Jahr gesteigert haben und daß die Zucht von Remonten keineswegs unlukrativ sst, im Gegentheil, daß dieser Zweig der, Thierzucht in Ostpreußen

erade noch zu denjenigen gehört, die mit Erfolg und mit Gewinn * den Unternehmer betrieben werden können. ;

Der Wunsch auf eine Erhöhung der Remonteankaufspreise ist in der dorsigen Kommission auch geäußert worden und ist auch voll⸗ kommen natärlich; seine Befriedigung liegt aber nicht innerhalb des Gebietez meines Ressorts — es sind jedoch dort entgegenkommende Erklärungen Seitens der Militärverwaltung abgegeben worden.

— Der dem Hause der Abgeordneten zugegangene Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung und Ergänzung einzelner, die Dienstvergehen der nicht richterlichen Beamten betreffenden Gesetzes⸗ bestimmungen, lautet:

Wir Wilheim, von Gottes Fnaden König von Preußen ze. verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages für den gesammten Umfang der Monarchie, was folgt:

§ 1. Zur Entscheidung in denjenigen auf Entfernung aus dem Amt gerichteten förmlichen Disziplinaruntersuchungen, in welchen die Gesetze zu derselben das Plenum des k oder bas bel ⸗Verwaltungsgericht berufen, wird bei demselben ein Dis- ziplinarsenat in der Besetzung von zwei Präsidenten und sieben Räthen diefes Gerichtshofes gebildet. Den Vorsitz in diesem Senat führt der Präsident des Gerichtshofs und im Falle seiner Verhinderung , Senats ⸗Präsident, welcher dieses Amt am längsten be⸗

eidet.

Im Uebrigen setzt sich der Disziplinarsenat in der Weise zu⸗ sammen, daß bis zur Erfüllung der gesetzlichen Zabl den ständigen Mitgliedern des Ersten Senats derjenige Senats⸗Präsident sowie diejenigen Räthe des Gerichtshofs hinzutreten, welche ihr Amt am längsten bekleiden, und bei gleichem Dienstalter Diejenigen, welche der Geburt nach die Aeltesten sind. Die im einzelnen Falle an der Theilnahme thatsächlich oder rechtlich Behinderten kommen hierbei nicht in Betracht.

Die Zuständigkeit des Disziplinarsengts erstreckt sich auch auf das Verfahren, in welchem über die Thatsache der Dienstunfähigkeit von Beamten Entscheidung zu treffen ist.

Bie für das Verfahren der einzelnen Senate des Ober Verwal⸗ tungsgerichts geltenden Vorschriften finden auch auf den Disziplinar⸗ senat Anwendung.

Bie Entscheidung auf Klagen, welche die Verhängung von Ord⸗ nungsftrafen zum Gegenstande haben, steht bei dem Ober⸗Verwal⸗ tungsgericht dem Ersten Senat desselben zu.

Bezüglich der Mitglieder des Ober⸗Verwaltungsgerichts bewendet es auch fernerhin bei den 85§. 21, 22 und 24 des Gesetzes, betreffend die Verfaffung der Verwaltungsgerichte c. vom 3. Juli 1875/2. August 1880 cer e n f von 1880 S. 328). (

S. 2. Finfichtlich der Dienstvergehen der Beamten der selbständigen Gutsbezirke sowie der Beamten der Amtsbezirke (Kreisordnung * die Provinzen Ost und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlefien und Sachsen vom 13. Dezember 1873. 1§. März ssi zweiter Tlfel, Äbschnitt 4. Geésetz Samml. von 1881 S. 1789, . für die Provinz Hannover vom s. Mai i884, 5§. 25, Gesetz Samml, S. 181 . für die Provinz Schleswig ˖ Holstein vom 26. Mai 18865, zweiter Titel. Abschnitt 3, Gesetz Samml. Sf. 139) finden die Bestimmungen des

36 des Gesetzez über die Zuständigkeit der Verwaltung ⸗ und erwaltungsgerichtsbebörden vom 1. August 1883 (Gesetz · Samml. S. 237) mit der Maßgabe Anwendung, daß auch dem Amts vorsteher das Recht zur Verhängung von Ordnungsstrafen zusteht 3. Der 8. 1 dieses Gesetzes findet auf alle zur Zeit seines Inkrafttretens noch nicht endgültig entschiedenen Sachen Anwendung.

— Der Etat für das Herrenhaus für das Jahr 1889/90 hat an Einnahmen (Kapitel 3): S9g8 S6 (unver⸗ ändert), nämlich: Beitrag des Deutschen Reichstages zu den Kosten der Unterhaltung des Herrenhgusgartens für die Mit⸗ benutzung 450 M6 (unverändert), sonstige Einnahmen (unverändert). Die Ausgaben (Kapitel 40) betragen; 172 G30 S — 220 υν) und zwar: Besoldungen 37 Mp6 (unverändert), Wohnungsgeldzuschüsse für ie Beamten bo 4d M (unverändert), andere persönliche usgaben 40 800 M