a5uigreich K
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Wasser⸗Vauinspektor, Baurath Demnitz in Köln zum Regierungs- und Baurath zu ernennen.
Ninisterium der öffentlichen Arbeiten.
Der Regierungs- und Baurath Demnitz ist der König⸗ lichen Regierung zu Bromberg überwiesen worden.
Ministerium für Landwirthschaft, Do mänen und Forsten.
An Stelle des zum 1. April 1889 mit Pension in den Ruhestand versetzten Meliorations⸗Bauinspektors, Bauraths Schoenwald in Köslin ist von dem genannten Tage an der Meliorations⸗Bauinspektor von Lancizolle in Munster, mil Anweifung seines Wohnsitzes in Stettin, zum Meliorations⸗ Bauinspeklor fuͤr die Provinz Pommern bestellt, und dem Regierungs⸗Baumeister Gr antz zu Münster die kommissarische ,,, der Meliorations⸗Bauinspektorstelle für die Provinz Westfalen übertragen worden.
Ministe rium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Dem Privatdozenten in der philosophischen Fakultät der Universität Bonn, Pr. Re in hold von Lilienthal, dem Concertmeister und Lehrer am Konservatorium der Musik zu Köln, Georg Japha, und dem Lehrer am Dr. c Then Kon servatorium zu Frank⸗ furt a. M. Concertmeister Hugo Heermann, ist das Prädikat ‚Professor“ beigelegt worden.
Aichtamtliches. Deuntsches Reich.
Preußen. Berlin, 5. Februar. Se. Maje stät der Kaiser und König arbeiteten gestern Morgen zunächst allein und sodann, nach einer Ausfahrt, um 1016 Uhr mit dem Minister des Königlichen Hauses, von Wedell.
Von 111 bis 121 Uhr hzörten Se. Majestät den Vor⸗ trag des Geheimen Kabinets⸗Raths Dr. von Lucanus und ö. den des Kriegs-Ministers und des Chefs des Militär⸗
abinets.
Nach einer kurzen Besprechung mit dem Ober Ceremonien⸗ meister Grafen zu Eulenburg empfingen Se. Majestät um 11 Uhr Se. Hoheit den Erbprinzen von Sachsen⸗Meiningen und sodann den Professor Jansen.
Von 5 bis 6 Uhr Nachmittags arbeiteten Se. Majestät mit dem Staats⸗-Minister Grafen Bismarck und hörten von 6 bis R/, Uhr den kriegsgeschichtlichen Vortrag des General⸗ Adjutanten von Wittich.
— Beide Kaiserlichen Wajestäten erschienen gestern bei hrer Majestät der (Kaiserin und Königin ügu sta zum Thee. ö . .
. Den Kammerherrendienst bei Ihrer Majestãt 6. der
Königliche Kammerherr, Ceremonienmeister von Schrader, übernommen.
— Heute Vormittag 11 Uhr wurde aus Anlaß des Ablebens Sr. Kaiserlich Königlichen Hoheit des Kronprinzen Erzherzogs Rudolph von Oesterreich-Ungarn in der hiesigen St. Hedwigskirche in Gegenwart Ihrer Majestäten des Kaisers und Königs und der Kaiserin und Königin ein feierliches Reguiem abgehalten, welches von dem Propst Dr. Jahnel unter Assistenz der gesammten hiesigen katholischen Geistlichkeit celebrirt wurde, und zu welchem die Einladungen von Seiten des österreichisch⸗ ungarischen Botschafters ergangen waren. Das Gotteshaus war, dem Anlaß entsprechend, in ernsten Trauerschmuck ge— hüllt und von dem Licht zahlreicher Kronleuchter und Kerzen stimmungsvoll beleuchtet. Vor dem Hochaltar, im Mittelgange der Kirche, war der Katafalk errichtet. Ihre Majestäten wurden von der Geistlichkeit empfangen und an Ihre Plätze zur Linken des Hochaltars geleitet. Die übrige glänzende Trauerversammlung, welche die ganze Kirche dicht erfüllte, setzte sich aus den Prinzen des König— lichen . dem österreichisch⸗ ungarischen Botschafter nebst Gemahlin sowie dem Personal der Botschaft, den anderen am hiesigen Hofe akkreditirten Botschaftern und Gesandten, dem Staatssekretär Grafen Bismarck, den Staats⸗Ministern, den Präsidenten des Reichstages und beider Häuser des Land⸗ tages, den Obersten und Dber⸗Hoschargen, der Generalität, dem Offizier Corps des Kaiser Franz Garde⸗Grenadier⸗Regi⸗ ments, sowie den hervorragendsten Mitgliedern der hiesigen , Kolonie zusammen. Um 12 Uhr war die ergreifende Trauerfeierlichkeit beendet.
— Der Schlußbericht über die tr ig Sitzung
des Reichstages befindet sich in der Zweiten Beilage.
— In der heutigen (34) Sitzung des Reichs tages, welcher die Staatssekretäre von Boetticher, Freiherr von Maltzahn, Dr. von Schelling und Dr. von Stephan bei⸗ wohnten, wurde zunächst in erster und zweiter Bergthung die Konvention zwischen dem Reich und dem Freistaat Salvador, betreffend die Weitergeltung des e den beiden Ländern bestandenen Freund—
chafts⸗, Handel s⸗ und Schiffahrtsvertrages vom 13. Juni 1570, ohne Debatte angenommen.
ei Schluß des Berichts ging das Haus zu dem mund⸗ lichen Bericht der Wahlprüfungskommlssion, betreffend die Wahl des Abg. Dr. Scheffer im J, Wahlkreise des Regierungs⸗ . Marienwerder, über, welche Wahl der Berichterstatter, Abg. Peters, fur gultig zu erklären beantragte.
— Dem Reichstage ist der , eines Ge⸗ igen betreffend die Geschäftssprache der gericht⸗ lichen Behörden in Elsaß-Lothringen, zugegangen.
— Beiden Häusern des Landtages ist Seitens des Ministers der öffentlichen Arbeiten und des Finanz ⸗Ministers ein Bericht über die Verwendung des Erlöses für verkaufte Berliner Stadtbahn-⸗Paxzellen zu⸗ gegangen.
— 7 der heutigen (10) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finan und! der Hiinister bes Innern, Herfurth, beiwohnten, theilte der Präsident zunächst mit, daß der Abg. Magdzinski auf der Heimreise plötzlich verstorben sei. 2. ;
Das Haus ehrte sein Anbenken in der üblichen Weise.
Auf das vom Präsidenten im Namen des Hauses aus Anlaß des Ablebens des Kronprinzen Rudolph dem österreichisch⸗ ungarischen Botschafter ausgedrückte Beileid ist von diesem dem Abgeordnetenhse ein, dem an den Reichstag gerichteten gleichlautendes, Dankschreihen zugegangen. ;
Eingegangen ist ein Gesetzentwurf, betre end die Bewilkizung von Geidmitteln behufs. Vervoll— stän digung, Erweiterung und bessere Ausrü stung des Skaatseisenbahnnetzes. ö
Darauf erfolgte die Vereidigung folgender Mitglieder des Hauses: von Brodnicki, Dr. von Chelmicki, Esser, Grimm, Hasse, Herbers, Johannsen, Kogmack, Niemeyer, Radziejewski, Rar⸗ koöwski, von Sczaniecki, Freiherr von Seherr⸗Thoß, Tschocke, Weber ¶ Genthin).
Es folgte die erste Berathung des Gesetz entwurfs, betreffend die Abänderung und Ergänzung zin— 5 die Dienstvergehen der nicht richterlichen
eamten betreffenden Gesetzesbestimmungen.
Der Abg. Zelle bemerkte, daß der Gesetzentwurf geeignet sei, einige Unebenheiten und Lücken unserer Verwaltungs⸗ gesetzgebung auszufüllen, und bemängelte nur, daß die Mit⸗ glieder des ersten Senats den Kern des Disziplinar⸗ fenats bilden sollten. Da der erste Senat jährlich neu durch bas Präͤsidium des Ober⸗Verwaltungsgerichts usammen⸗ gesetzt werde, so biete dies weder die Garantie der Sbjektivität noch der Stabilität der Rechtsprechung in vollkommenem Maße. Es empfehle sich die Vorberathung des Gesetzentwurfs in der Justizkommission.
Bei Schluß des Blattes erhielt der Abg. von Rauchhaupt das Wort. .
— Eine Pfändung wird nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 11. Strafsenats, vom 13. November v. J. nicht dadurch unwirksam, daß die Benachrichtigung des abwesenden Schuldners von der Pfändung in der durch §z. 663 der Civilprozeßordnung vorgeschriebenen Form ünterblieben ist; der Schuldner, welcher in anderer Weise von der Pfändung Kenntniß erhalten, macht sich demnach durch Entziehung der gepfändeten Sachen aus der Verstrickung des Arrestbruches (8. 137 Strafgesetzbuchs) schuldig. „Der ö. Absatz 3 der ö ng setzt, wenn er die
enachrichtigung des Schuldners „von der geschehenen Pfän⸗ dung“ anordnet, nach seinem Wortlaut voraus, daß die geschehene Pfändung eine wirksame. Weder aus diesem Worilaut, noch aus dem Zweck der Vorschrift, noch aus den S8. 682 — 683 Civilprozeßordnung ist zu folgern, daß die wirksam geschehene Pfändung nachträglich dadurch rechts⸗ unwirksam wird, daß die Benachrichtigung des Schuldners von der Pfändung in der vorges chriebenen Form unterbleibt, welche nichts Anderes bezweckt, a ls die Berufung des bei der Pfändung nicht anwesend gewesenen Schuldners auf Unkenntniß von der in ung nia glich aut e ch lib und denselben zu⸗ gleich in , . zu seßen, die zur Wiederaufhebung der Pfändung durch, Befriedigung des Gläubigers oder auf anderem Wege dienlichen Schritte zu thun.“
— Se. Hoheit, der Erbprinz von Sachsen⸗ Meiningen, Dberst und Commandeur des Kaiser Franz Garde⸗Grenadier⸗Regiments Nr. 2, hat sich zu den Bei⸗ setzungsfeierrichkeiten für den verewigten Erzherzog ö Kronprinzen von Oesterreich, nach Wien begeben.
— Der Präsident des Bundesamts für das Heimath⸗ wesen, Wirkliche Geheime Rath von König, ist gestern hier— selbst gestorben.
— Der General der Infanterie z. D., Graf Neidhardt von Gneisenau, Mitglied des Herrenhauses für das Domstift Naumburg, ist am 2. d. M. in Naumburg gestorben.
— Der General⸗Lieutenant von Seeckt, Commandeur der 10. Division, der General-Lieutenant Lentze, Comman⸗ deur der 16. Division, und der Vize⸗Admiral Knorr, Chef der Marine⸗Station der Ostsee, haben Berlin nach beendetem . bezw. Abstattung persönlicher Meldungen wieder ver⸗ assen.
— Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren: Dr. Zeising in Breslau, Dr. Hohmann in Neukirchen, Dr. Thomas in Hettenhausen, Dr. Albersheim in Koln, Dr. Bremer in Neuß, Dr. Leven in Elberfeld.
— S. M. Kanonenboot, Wolf“, Kommandant Kapitän⸗ Lieutenant Credner, ist am 3. Februar er, in Manila ein⸗ getroffen und beabsichtigt, am 11. desselben Monats wieder in See zu geben.
S. M. Kreuzer⸗Fregatten „Sto sch“, Kommandant Kapitän zur See Junge, und „Charlotte“, Kommandant Kapitän zur See von gleiche, sind am 3. Februar er. in Syrakus ein⸗ getroffen und beabsichtigen, am ⁊ᷓ. desselben Monats die Weiter⸗ reise fortzusetzen.
Braunschweig. Braunschweig, 4. Februar. (.) Se. Königliche Hoheit der Regent n n, heute in ö Audienz den Königlich belgischen Gesandten,
aron Greind!, und nahm aus dessen Händen das Be⸗ laubigungsschreiben entgegen. Zu Ehren des Gesandten fand odann Gala⸗Tafel statt.
Desterreich⸗ Ungarn. Wien, 4. Februar. W. T. B) Der Kaiser empfing heute den ungarischen Minister für ,,, Fejervary. Die Präsidien und Deputationen des ungari schen ,, sowie fast sämmtliche ungarische Minister sind zur eilnahme an der morgigen Veisetzungs feier hier eingetroffen.
Bei der heute stattgehabten ,, der Leiche des Kronprinzen war der Menschenandrang ein so großer, daß das vom Militär gebildete Spalier einige Male durchbrochen wurde; es kamen mehrfache Ohnmachtsanfälle und Verletzungen vor.
Nach einer authentischen Meldung der „Polit. Corresp.“ steht die Fortsetzung des vom Kronprinzen herausgegebenen Werks Gesterreich Ungarn in Wort und Bild“, als eines bleibenden Denkmals der geistigen Bedeutung des erlauchten . außer Fre
— 5. Februar. (W. T. B.) Der Menschenandrang zur
nister Dr. von Scholz
ofkapelle ist auch heute ein sehr großer, es herrscht dabei * ir größte Ordnung und haben 3) Scenen wie bei dem gestrigen Gedränge nicht wiederholt. .
Der Erbprinz von Sachsen⸗Meiningen, die Prinzessin Clementine von Coburg, der one Lubwig und der 6 Maximilian Emanuel in Bayern, sowie die Kar⸗ dinäle Simor und Haynald, der Erzbischof Schönborn und eine russische Militär⸗Deputation sind hier eingetroffen.
In der zung des Direktionsraths für die Heraus⸗ gabe des Werkes „Oesterreich⸗ Ungarn in ort and Bild“ theilte der Sektions⸗Chef von Szoegyenyi offiziel mit; die Entscheidung des Kaisers betreffs Fortführung und Vollendung des Werks werde bemnächst erfolgen, auch sei begründete Aussicht vor⸗ handen, daß der sehnlichste Wunsch der Kronprinzessin⸗Wittwe, das Protektorat über das Werk des Kronprinzen zu über⸗ nehmen, in Erfüllung gehe. . .
Pest, 5. Februar. (W. T. B.) Jokai veröffentlicht im „Nemzet“ ein von dem Kronprinzen an den Sektion s⸗ Chef von Szoegyenyi gerichtetes Schreiben. Dasselbe lautet: „Lieber Szoegyenyi! Hier sende ich Ihnen ein Codicill; verfügen Sie im Sinne desselben und meines vor zwei Jahren mit Einwilligung meiner Gemahlin ver—⸗ . Testaments. In meinem Arbeitskabinet in der Hof⸗ hurg steht neben dem Sophg ein kleiner Tisch; mit dem hier beigeschlossenen goldenen Schlussel öffnen Sie dessen Lade, Farin finden Sie meine Schriften, mit deren Sichtung ich Sie betraue, es Ihrer Einsicht überlassend, welche Sie für die Oeffentlichkeit auswählen. ch muß aus dem Leben scheiden. Grüßen Sie in meinem Namen alle meine guten Freunde und Bekannte. Leben Sie glücklich! Gott segne unser geliebtes Vaterland! Ihr Rudolph“.
Großbritannien und Irland. London, 2. Februar. 6 C) In Bezug auf die diesjährige Parlaments⸗ efsion, deren Eröffnung auf den 231. Februar anberaumt ist, verlautet nunmehr, daß wöchentlich zwei Sitzungen den Budgetberathungen gewidmet werden sollen, und daß das rogramm u. a. einen Lokalverwaltungs⸗Gesetzentwurf für choͤttland und eine bedeutende Kreditforderung für die Ver⸗ mehrung der Kriegsflotte enthalten wird.
Malta, 3. Februar. (W. T. B.. Der Herzog von Edinburg und die Offiziere der Mit telmeer⸗ gion gaben gestern Abend zu Ehren des deutschen Contre⸗ Admirals Hollmann und der Offiziere des deutschen Schulgeschwaders im Union⸗Klub ein . Der Herzog von Edinburg brachte in deutscher Sprache einen Toast auf den Contre⸗Admiral aus, welcher in englischer Sprache ant⸗ wortete, für die freundliche Aufnahme dankte und die Hoff⸗ nung aussprach, daß die Bande, die England und Deutschland vereinen, nie gelöst werden mögen. Das deutsche Schul⸗ geschwader ist gleich darauf abgesegelt.
— 4. Februar. (W. T. B.). Ein Telegramm des . Bureaus“ aus Zanzibar, vom 3. d. M., meldet:
Daselbst seien Briefe des Missionars Mackay, welcher jüngst aus Üganda vertrieben worden, datirt auß Usambiro, vom 26. Rovember v. J, eingetroffen. Derselbe theile darin mit, daß er keine direkten Berichle über Stanley und Emin Pascha erhalten, und daß eine neue Umwälzung in Uganda stattgefunden habe. Kiwiwa fei von den Arabern vertrieben und der jüngere Bruder an seine Stelle gesetzt worden. Vor seiner Absetzung habe Kiwiwa mit eigener Hand zwei Araber, welche die Haupt ⸗ Urheber der Vertreibung der englischen Missionare gewesen, getödtet. Ein Bürgerkrieg wüthe in Uganda. Mehrere Deutsche hätten sich nach Lamu begeben.
Frankreich. Paris, 4. Februar. (W. T. B.) De⸗ putirtenkammer. Die Interpellation Salis über die Verzögerung der Berathung in seiner Angelegenheit gegen Gilly ist auf Donnerstag vertagt. —die Wahl Cluseret' s im Var⸗Departement ist für gültig erklärt worden.
Dem Vernehmen nach soll das Unter-Staatssekre⸗ tariat im Kolonien-Ministerium in ein besonderes. Ministerium umgewandelt werden; als Minister soll Constans in Aussicht genommen sein.
— 5. Februar. (W. T. B.) Der Präsident der Republik hat die Demission des Justiz-Ministers Ferouillet und des Unter-Staatssekretärs der Kolonien, Delagporte, angenommen. Der radikale Deputirte Guyot⸗ Dessaigne ist zum Justiz⸗Minister ernannt worden.
Italien. Rom, 4. Februar. (W. T. B.) In der Adresse, welche die Deputirten kammer in Beantwortung der Thronrede an den König richtete, heißt es; Der Besuch des Deutschen Kaisers bestätigte die Freund⸗ schaft der beiden Dynastien, die so glorreich dastehen, weil sie das Erhabenste, was Fürsten thun können, gethan und eine einheitliche Nation hergestellt haben.
Die Budgetkommission der Deputirtenkamm er wählte Luzzati zum Präsidenten, Lacava und Branca zu Vize⸗ Praͤsidenten.
Portugal. Lissabon, 4 Februar. (B. T. B) In der Deputirtenkammer verlas heute der Präsident einen Königlichen Erlaß, durch welchen in Folge lärmender Zwischen fälle, wegen deren die Adreßdebatte unter⸗ drochen werden mußte, die Sitzungen der Kammer bis zum 5. April vertagt werden.
Niederlande. Haag, 4. Februar. (W. T. B.) Die Besserung in dem Befinden des Königs dauert fort.
Serbien. Belgrad, 5. Februar. (W. T. B.) Das amtliche Blatt veröffentlicht zahlreiche Dien sten the bungen, Pensionirungen und Ver setzungen von Kreis⸗ und Bezirksprä fetten, sowie von anderen Polizeibeamten. Die neu Ernannten gehören vorwiegend der radikalen Partei an.
Bulgarien. Sofia, 4 Februar. (W. T. B.) Die Prinzessin Clementine von Coburg ist heute zu der Beisetzungsfeier nach Wien abgereist.
Echweden und Norwegen. Stockholm, 2. Februar. Während der Abwesenheit des Königs wird der Kron⸗ prinz den Vorsitz in der interimistischen Regierung führen, welcher außer dem . des Marine⸗Departements, ö von Otter, noch die Staatsräthe Loven und Freiherr von Akerhielm angehören. : .
Christia nia, 2. Februar. Der König und die Königin sind heute Mittag von Stockholm hier eingetroffen. — Das Storthing ist gestern verfassungsgemäß zusammen⸗ . Bei der Wahl des r ge f, zur Prüfung der
andate zeigte es sich, daß die konservative Partei über 51 Stimmen, die Linke über 38 und die ministerielle Partei über 23 Stimmen verfügt.
Zeitnugõstimmen.
Die „Post“ schreibt:
Die Erhöhung der Krondotation um 33 Millionen Mark bildet
den Gegenstand der letzten dem Abgeordnetenhause zugegangenen Vorlage. Die Krondotation beträgt gegenwärtig 12219 296 M Sie setzt sich jusammen aus denlenigen ? 719 2960 welche im Jahre 1820 als Aegqui- balent für die Berechtigung. die Kosten der Hofhaltung aus den ö nahmen der Domänen zu bestreiten, als Kronfideikommißrente auf dem Dominialbesitz radizirt und durch Art. 59 der Verfassung gewährleistet find, und einem Petrage von 4 500 9oꝗ 46, um welchen die Rente unter Kaiser Wilhelm J. durch die Gesetze vom 21. April 18659 und 77. Januar 1868 erhöht worden ist.
Damals wurde die Erhöhung mit dem Sinken des Geldwerthes, der Erhöhung der Erträge aus den Domänen, sowie in dem letzten Falle mit der durch die Crrichtung des Norddeutschen Bundes ein; getretenen Steigerung, der Ausgaben begründet. In dem Jahre 18659 ind zum Theil auch im Jahre 1868 konnte beseugt werden, daß die Krondotation nach mehrjähriger Erfahrung thatsächlich zur Bestreitung der Kosten des gesammten Hofhalts sich als unzureichend erwiesen hatte. Jetzt wird auf. den thatsächlichen Bedarf der letzten Jahre
und den geschätzten künftigen Mehrbedarf Bezug genommen und darauf
hingewiesen, daß die durch die Bemessung der Krondotation gebotene kbermäßige Einschränkung der Ausgaben für Baulichkeiten und In ventar in der Folge zu erheblichen Mehrausgaben nöthigen werde. Unter den Gründen, welche den Mehrbedarf bedingen, wird neben der allgemeiner Preissteigerung das durch die Errichtung des Deutschen Reichs gesteigerte Repräsentationsbedürfniß betont. Mit Recht ist jetzt der nämliche Weg, wie 1859 und 1868 ewählt worden. Die Dotation der Krone Preußens ist unsere eigene ech, mit der Chre der Kaiserkrone ist uns auch die Ehrenpflicht uberkommen, deren Lasten ohne Mitwirkung unserer deutschen Reichs genoffen zu tragen. Ebenso gebührt die Initiative der Regierung; daß fie diese nicht eher ergriffen, bevor sie sich mit den Vertrauens männern der verschiedenen Parteien in Verbindung gesetzt und sich der Zustimmung der überwiegenden Mehrheit versichert hafte, verdient volleß Lob. Wir haben wiederholt auf die Zweckmäßigkeit eines der⸗ artigen Vorgehens hingewiesen.
In der Sache selbst wird das Bedürfniß einer Erhöhung der Krondotatlon anzuerkennen sein. Zunächst wird Jedermann, der Ge. leger heit gehabt, in die Verhältnisse der Hofverwaltung einen Einblick zu thun, die UCberzeugung gewonnen Haben, daß in der That die Krondotation in ihrer jetzigen Höhe zur Bestreitung aller aus ihr zu deckenden Ausgaben nicht mehr zureicht und das Gleichgewicht jwischen Ginnahme und Ausgabe nur durch eine übermäßige und unter besonderen Verhältnissen vorübergehend mögliche Beschränkung der letzteren aufrecht zu erhalten war. Daß Kaiser Wilhelm J. Er— sparnisse, deren Betrag indessen weitaus die in der Presse kursirenden Jahlen nicht erreicht, hinterlassen hat, thut nichts zur Sache. Denn diefe sind nicht aus der Krondotation gemacht,
Es unterliegt keinem Zweifel, daß der Nachfolger Kaiser Wil⸗ helm's J. einem erhöhten Äusgabebedürfniß gegenübersteht und ohne Erhöhung der Krondotation zu einer erheblichen Heranziehung des Hautzuermzgens genöthigt wäre. Diese Alternatioe hätte bei Kaiser
riedrich so gut Platz gegriffen, wie bei Kaiser Wilhelm II. Für die lchere Begründung des Mehrbedarfs wäre es freilich ermünscht ge⸗ wesen, durch die Erfahrung einiger Jahre den thatsachlichen Mehr⸗ bedarf feststellen zu sehen. Auf der anderen Seite würde diese Er⸗ fahrung nothwendig mit einer erheblichen Verminderung der Sub⸗ stanz des Familienvermögens zu erkaufen gewesen sein. Eine solche aber würde Angesichts des Nachwuchses der Kaiserlichen Familie äußerst unerwünscht sein. Man wird sich daher, wie bei so vielen anderen Staatsaukgaben, mit der schaͤtzungsweisen Ermittelung des Bedarfs begnügen inüssen. Und zwar umsomehr, als die geforderte Erhöhung die Krondotation nicht über denjenigen Prozentsatz des Relnertrages der altlandischen Domänen und Forsten hinaus steigert, welcher im Jahre 1820 bei der Bemessung der Kronfidei⸗ kommißrente und 1868 bei der Erhöhung derselben um drei Millionen Mark zu. Grunde gelegt ist, mithin sich nur parallel mit der Erhöhung der Erträge des Domaniums bewegt.
— Zu den im Reichstage von dem Abg. Dr. Petri und in dem 'lsaßlothringischen Landesausschusse von den Abgg. Zorn von Bulach, Klein und Anderen gemachten scharfen An⸗ griffen auf die Paßmaßregeln in Elsaß⸗Lothringen bemerkt die „Kölnische Zeitung“:
Die Paßmaßregel wurde in Elsaß ⸗Lothringen von der Regierung geschaffen jedenfalls zum Schutz der deutschnationalen Interessen und Ideen, welche von dem in Elsaß⸗Lothringen sich neuerdings breit machenden und von einer aus Frankreich fluktuirenden Bewegung fort⸗ während geschürten und fangtisirten Franzosenthum bedroht waren. Es galt der französischen Bewegung einen Dämpfer aufßzusetzen. Höhere politische Gesichtzpunkte allgemeiner Natur mögen bei Er greifung der Maßregel mitgewirkt haben.
Die nächste praktische Folge war, daß die Ertheilung der schon vorher erforderten Aufenthalts⸗Erlaubniß eine einheitliche Regelung erfuhr. Vorher war dieselbe lediglich von den individuellen. An= schauungen eines Kreis Direktors oder Bezirks ⸗ Präsidenten abhängig, und gar häufig wurde vom Bezirks- Präsidenten auf Andrängen dort⸗ seits nicht genügend gekannter Notabeln wider den Wunsch der Kreis Direktoren — alfo unter Herabsetzung der Autorität der örtlichen Verwaltungs behörden — die Aufenthalis ⸗ Erlaubniß ertheilt. Vom Ninisterlum nun nach großen Gesichtspunkten einheitlich durchgeführt und instruirt, wurde die Paßmaßregel einheitlich gegen ö Elemente angewandt, welche als dem Deutschthum höchst gefährlich bezeichnet werden müssen. Nämlich gegen die aus Elsaß Lothringen stammen⸗ den franzöfischen Offiziere, die mit Entlassungsurkunde Ausgewanderten oder die der Wehrpflicht sich sonst entzogen Habenden, endlich gegen die Angehörigen folcher Familien, welche sich durch rücksichtsloses demonstratives Auftreten gegen die Regierung als 3 erwiefen hatten, und gegen solche Personen, deren Aufenthalt in Glfaß ⸗ Lothringen als Überflüssig und lediglich zur Stãrkung französtscher Sympathien geeignet erschien. So ist es erreicht, jetzt endlich diejenigen Bestandtheile französischer Nationalität aus den deutfchen Reichzlanden fern zu halten, welche seit 1870 planmäßig der deutschen Verwaltung den Boden entzogen haben; so kann es vielleicht gelingen, wenn Hand in Hand damit die rücksichtsloseste Autweisung der im Lande aͤnsässigen agitirenden oder politijcher Um⸗ triebe verdächtigen Franzosen geht, das wieder gut zu machen, was in den vorhergegangenen zwei Zed hen in Elsaß ⸗Lothringen in gut⸗ müthiger Schwäche verabfaumt ist. Aber dazu gehört, daß die Paß⸗ ir fh noch recht lange bestehen bleibt und folgerecht gehand⸗
wird.
Die Wirkung der Paßmaßregel ö. die breiteren Volksschichten ist eine andere, als es dem 6. Petri erscheint, der ja meistens in
traßburg lebt und dort viel mit nach Frankreich gravitirenden und so von der Paßmaßregel hart betroffenen Familien verkehrt. Die breiteren Schichten des Volks fühlen sich erlöst von dem . sie aus Frankreich fortwährend geübten Terrorigsmug,. Sie wissen ganz genau daß von der Paßmaßregel zunächst ihre französisch ge⸗ sinnken Duodez⸗ Tyrannen, vulgo Notabeln, mögen sie nun abri⸗ kanten, Notare oder Grohgrundbesitzer sein, getroffen werden. Sie haben das Gefühl, daß endiich einmal die großen wirklichen Diebe gehängt werden; sie fassen Vertrauen zu einer tarken deutschen Re⸗ gierung und laffen mit Ruhe ihre Kinder in den . Heereg⸗ dienft eintreten, während sonst die im Lande sich um ertreibenden, mit Entlaffungt Urkunden Auggewanderten oder gar aktiven fran⸗ jöfischen Sffijiere bei den jungen Leuten den deutschen Heeregdienst lächerlich machten und zu weiterer Auzwanderung verleitete. Hätten wir eine folche Paßmaßregel von 1879 an gehabt und ein⸗ 5 durchgeführt, so wäre es undenkbar gewesen, daß große
abrikantenfammilien, wie in Ober und Unter ⸗Elsaß geschehen, den amilienbeschluß gefaßt und streng durchgeführt hätten, da jeder nänniiche in das wehrfähige Alter kommende Sproß der amilie
Entlafsungsurkunde nehmen muß, um sich dem deutschen n,. zu entziehen. Ein solcher luß wäre einfach unterblieben, wenn die Gntlaffungtöurkunde gleichestig einen unvermeidlichen Abschied vom Heimathlande für lange Jahrg bedeutet hätte, wenn nicht statt deffen jum Hohne des Deutschthums sich diese Sprößlinge alle Jahre wochenlang in den deutschen Landen, dessen Heeresdienst fie verfchmaht datten, umhergetrieben hätten. etzt ö. wir oft genug von Teuten aus den niederen Volksschichten in El aß⸗»Lothringen mit Bezug auf die Paßmaßregel Redewendungen gehört, wie: So ist es rech, wer Franzose fein will, soll draußen bleiben..
Daß die Burchführung der Paßmaßregel Härten mit sich bringt. ist ja felbstverfländtich. Ber Lauf der Weltgeschichte lehrt, daß natio= nale Polti nicht getrieben werden kann, ohne daß hier und da ein il r milk den Cinzelmenschen erfolgt. Der Reichs ⸗Eisen.
aßnfigkus wird den ihm durch Verminderung des Personenverkehrs erwachfenen Schaden wohl noch, wo viel höhere esichtsyunkte in Frage kommen, verschmerzen können. Es muß jedoch durchaus bestritt en werden, daß die Handelzinteressen besonders stark leiden. Denn einmal ist bei Durchführung der Paßmaßregel auf den Handel gyer⸗= kehr von Anfang an Rücksicht genommen; zweitens sind die Ver⸗ bältnisse des Großhandel heut zu Tage nicht derart, daß sie dadurch, daß einer beschrankten Anzahl von Personen das Reisen in einem beschränkten Gebiet unmöglich gemacht wird, erheblichen Schwan⸗ kungen unterliegen können. Die Behauptung, daß einem einzigen Haufe durch die Paßmaßregel Bestellungen im Betrage von b20 009 entgangen feien, mifffen wir als — beweislos, ein Fachmann wůũrde sie wohl noch anders bezeichnen, ansehen. Wenn Dr. Petri im Reichstage die Ansicht aussprach, daß die 6 der Aufent⸗ haltzerlaubniß an den Einen nur ein Grund sei, diese Aufenthalts ˖ erlaubniß einem Anderen, der unmittelbar darguf komme, zu ver= weigern, so trifft diefer der Regierung in Elsaß⸗Lothringen gemachte Vorwurf willkürlicher, von ganz zufälligen Umständen bestimmter Entscheidung ganz gewiß nicht zu, da über jedes einzelne Paßgesuch eingehende Erhebungen angestellt werden und lediglich nach dem Er⸗ gebniß dieser Erhebungen dem Paßgesuch Folge oder Nichtfolge ge⸗ geben wird. Das höchste Lob auf die Pazmaßregel und der beste Beweis dafür, daß im deutsch⸗nationalen Interesse die Paßmaßregel ,. werden muß, ist der heftige Angriff des Protestlers uerber.
Wenn die Durchführung des Paßzwanges an der Grenze auch recht schwierig ist, wenn auch zugegeben werden muß, daß eine voll kommene Fernhaltung unlauterer Elemente — milttärische Spionage kann auch durch n, ,, nicht gehindert werden — nicht möglich ift, so ist doch das massenhafte Eindringen gefähr⸗ licher franzöfischer Elemente und das vorlgute, agitatorische Auf⸗ treten solcher Elemente nunmehr beseitigt. Die Paßmaßregel bildet einen Schild gegen Frankreich, unter dessen Schuß die Wiederge⸗ winnung der dem Deutschthum verloren gegangenen oder schwanken⸗ den Volksbestandtheile im Wesentlichen ungestört weiterschreiten kann. Der Paßzwang muß geradezu als die einzige Maßregel seit 1870 bejeichnek werden, welche bislang für das Deutschthum solchen durch⸗ schlagenden Erfolg gehabt hat, wie gerade die letzten Wahlen nach der Haßmaßregel bewiefen haben. Der günstige Ausfall derselben ist direkt auf den Paßzwang zurückzuführen, welcher der einheimi⸗ schen Bevölkerung gezeigt hat, daß wir eine starke Regierung haben, die nicht mit sich svotten läßt, und welcher den eingewanderten Alt- deutfchen neuen Muth und neuen Trieb zur Betheiligung am politischen Leben gegeben und damit in diesen Kreisen einen Li tblick in die Finsterniß des sich allmählich geltend machenden politischen Pessimismus und Indifferentismus geworfen hat.
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
Die Thätigkeit der preußischen Staats⸗Archive im Jahre 1888.
Während des Jahres 1888 haben in den preußischen Staats⸗Archiven im Ganzen 55 amtliche und 1514 außer⸗ amtliche Benutzungen stattgefunden. Letztere setzen sich zu⸗ sammen aus höl Benutzungen, welche durch die Benutzer per⸗ sönlich an Ort und Stelle erfolgt sind, und 9383, welche durch die Archivbeamten auf schriftlichem Wege durch Uebersendung von Berichten und Bescheiden ihre Erledigung gefunden haben. Im Ganzen benutzten die Archive 1344 Privatpersonen. Die Zahl der Arbeitstage aller persönlichen Benutzer hetrug 7584. Die entsprechenden Daten des Vorjahres waren 622 amtliche und 1454 außeramtliche, 522 persönliche und 932 auf schriftlichem Wege erledigte Benutzungen, 1196 Privatpersonen und 69602 Arbeitstage (ef. „Staats⸗Anzeiger“ Nr. 28 vom 1. Februar 1888). e
Die auf Veranlassung und mit Unterstützung der Archiv⸗ Verwaltung im Verlage von S. Hirzel in Leipzig erscheinenden „Publikationen aus den Preußischen Stagts⸗ Ärchiven“ sind im Jahre 1888 um 4 Bände weiter geführt worden, nämlich: . t .
Band XXXIV. Hansen: „Westfalen und Rheinland im 15. Jahrhundert. Erster Band: Die Soester Fehde
Band XXV. Irmer: „Die Verhandlungen Schwedens und seiner Verbündeten mit Wallenstein und dem Kaiser von 1631 bis 1634.“ Erster Theil (1631 und 1637).
Band XXXVI. Friedlaender (unter Mitwirkung von Liebe und Theuner): Aeltere Universitätsmatrikeln“ J. Universität Frankfurt a. S. 2. Bd. (1649 —- 1811).
Band XXVII. Bodemann: „Briefe der Kurfürstin Sophie von Hannover an die Raugräfinnen und Raugrafen
zu Pfalz.“
*in dem durch Heinrich von Sybel und Theodor Ritter von Sickel herausgegebenen Werl Kai serurkun den in Ab bildungen“ ist im Jahre 1888 die 9. Lieferung, welche 32 Urkunden enthält, erschienen.
Andere Arbeiten von Archivbeamten sind folgende:
Arnold: „Register zur historischen Zeitschrift. Bd. 1— 56.“ Munchen bei Oldenbourg. ö
är: „Der Koblenzer Mauerbau“ („Publikationen der
Gesellschaft für rheinische Geschichts kunde S).
Brose: Christoph Benjamin Wackenrode's. „gorpus bonorum des Magistrats der Königlichen Residenzien Berlin 1771.“ Heft 4 der Schriften des Vereins für die Geschichte Berlins. Berlin bei Mittler C Sohn. .
Pr. Freiherr von Egloffstein: „Der Sturz Heinrich's des Löwen und das Erzstift Bremen“ in der „Zeitschrift fur Geschichte und Politik“. .
Forst: „Politische Geschichte des bergischen Landes, ins⸗ besondere der Stadt Dusseldorf⸗ in dem Jahrbuch III. des Düsseldorfer enn , Düsseldorf bei Kraus.
Grünhagen: „Wegweiser durch die er, ,. Geschichts⸗ quellen bis i550.“ Zweite vermehrte und verbe . . reslau u
Breslau 1889. „Oesterreichische in. auf Schweidnitz 1741.“ in der Geck t bes Vereins für Ge⸗ schichtow und Alterthum Schlesichs “ Bd. X. ö Hansen: „Jahresrechnung deg m ,. 3 elt. gerichls in Soest vom 1. März 1438 bis 1. März 1439“ in der „Westdeutschen Zeitschrift für Geschichte un ine. Trier 1868. Heft 1. „Zur Krönung Kbnig Friedrich 8 11l. im Jun 14457. „Handschriften der Königlichen Bibliothek
von Holtz endor
u Brüssel.“ „Die Aachener Rathswahlen 1681/82“ in bei J. chrift des Aachener Geschichts vereins“ Bd. 9 und 10; endlich die Abtheilung „Niederrhein“ in den „Jahresberichten 6 =, , , Berlin bei Gäriner. Jahrgang Hoogeweg: Der Kreuzzug von Damiette 1219 — 1221“. weiter und dritter Theil in den Mittheilungen des In⸗ ituts für österreichische Geschichte! Bd. 9. Der Kölner Domscholaster Oliver als Kreuzprediger 121 -= 1577 in der „Westdeutschen Zeitschrift“ Bd. J. „Die Paderborner Bischoftz⸗ wahl vom Jahre 1225. in der „Zeitschrift für vaterländische Geschichte und Alterthums kunde Westfalens“ Bd. 45.
Janicke: Das Weinamt der Domherren zu Hildesheim:
. . in der „Zeitschrift des historischen Vereins für ach en.“
ieder
Iigen: „Zur älteren geschichtlichen Ueberlieferung des Klosters Cappenberg“ in der „Zeitschrift für vaterländische Geschichte und Alterthumskunde Westfalens“ Bd. 45.
Isachim:; Zwei Artikel „Niederdeutschland“ in den „Jahresberichten der Geschichtswifsenschaft“ Jahrgang 188.
Karge: „Das österreichlsche Unternehmen auf Polen und die Schlacht bei Pitschen 1588“ in der „Zeitschrift des Ver⸗ eins für Geschichte und Alterthumskunde Schlesiens“ Bd. 22.
Keller: „Johann von Staupitz und die Anfänge der Re⸗ kern g een in Ihrem Zusammenhange dargestellt. Leipzig,
Hirzel.
Meinecke: „Der Regensburger Reichstag und der Devo⸗ lutionskrieg“ in der Historischen Zeitschrift“. Bd. 60. „Ne⸗ formpläne für die Brandenburgische Wehrverfassung im An⸗ kene des 17. eh n . in den „Forschungen zur Bran⸗ denburgischen und Preußischen Geschichte“ Bd. IJ.
von Mülverstedt: „Ueber Treffenfeld und seine Nach⸗ kommen im 23. Jahresbericht des Altmärkischen Geschichts⸗ vereing. „Zur Geschichte und Chronologie einiger älterer Bischöfe von Pomesanien.“ Eine seltene Münze der Stadt Thorn (halber Thaler) vom Jahre 1632“ in der „Zeitschrift des Westpreußischen Geschichts vereins für den Regierungsbezirk Marienwerder“; Heft 283. „Die Beamten und Conventions⸗ mitglieder des Deutschen Ordens innerhalb des heutigen Regie⸗ rungsbezirks Danzig.“ . Deutschen Ordensgeschichte des Jahres 14547: in der „Zeitschrift des Westpreußischen Geschichts⸗ vereins zu Danzig“ Heft 10. „Betreffend die von Weise im Stift Merseburg.“ „Woher stammen die von Knobloch in Preußen?“ „Einiges über die Adelsfamilie Goldochs.“ „Der Wappenhelm im Wappenschild“ im „Deutschen Herold“.
Philippi: „Das westfälische Vemegericht und seine Stellung in der deutschen Rechtsgeschichte“. Stettin. Herrcke u. Lebeling. „Der sogenannte Artikelbrief des Münsterschen Wiedertäufer⸗ Königs Johann von Leiden, in der „Zeitschrift für Kirchen⸗ ö. Gotha, bei F. A. Perthes. .
ibbeck: Beiträge zur Geschichte der römischen Inquisition in Deutschland während des 14. und 15. Jahrhunderts“ in der „Zeitschrift für vaterländische Geschichte und Alterthums⸗ kunde Westfalens“ Bd. 46.
Sello: „Potsdam und Sanssouci. Forschungen und Quellen zur Geschichte von Burg, Stadt und Park.“ Breslau 1888. „HKeinrici de. Antwerpe tractatus de. urbe Brandenburg:; im 22. Jahresbericht des Vereins für vaterländische Geschichte zu Salzwedel. „Die Brandenburger Bisthumschronik. Nebst einem An⸗ hange, enthaltend: Fragmenta chronica. episcoporum Branqdenburgensiums im 2. Jahresbericht des historischen Vereins zu Brandenburg. „Cronieæ marchionum Branden. burgensiums in den „Forschungen zur Brandenburgischen und Preußischen Geschichte“ Bd. JI. nde , f, mn ff Beziehungen 1266 bis 1283“ in den „Geschichtsblättern für Stadt und Land Magdeburg“ Bd. 23.
Ulrich: „Katalog der Bibliothek des historischen Vereins für Niedersachsen. Erstes Heft. Repertorium der Urkunden, Akten, Handschriften, Karten 2c.“ Hannover bei Jänecke, „Die Einnahme Eimbecks durch ö im Jahre 1632“ in der „Zeitschrift des historischen Vereins für Niedersachsen“. „Akten zum Neußer Kriege 1472 —– 1475“ in den „Annalen des hie en Vereins für den Niederrhein.“ Heft 48; sowie der
rtikel „Niederdeutschland“ in den „Jahresberichten aus der Geschichtswissenschaft Jahrgang 1885.
Warschauer: „Die Chronik der Stadtschreiber von Posen.“ Sonderausgabe Posen bei Jolowicz. „Die Erziehung der, Juden in der Provinz Posen durch das Elementarschul wesen“ in der „Zeitschrift für die Geschichte der Juden in Deutsch— land“ Bd. 3 Heft 1.
Winter (in Gemeinschaft mit Dove): Herausgabe des 9. Theils von Leopold von Ranke's Weltgeschichte. Leipzig. Duncker u. Humblot. Herstellung eines Registers zu sämmt⸗ lichen Bänden des Ranke'schen Werks.
Endlich haben Archivbeamte sich an der Redaktion einiger
een, Zeitschriften betheiligt, kleinere Mittheilungen und
ücherbesprechungen veröffentlicht und verschiedene Beiträge zur „Allgemeinen Deutschen Biographie“ geliefert.
— Das Februarheft der. Deutschen Rund schau bringt die Fortsetzung des Romans von Ossip Schubin; „Borls Lensky', dessen effeltvollen Hintergrund diesmal Paris bildet. Der Romnn fesselt in höchstem Grade durch seine spannende Handlung und die Fülle der fcharf gezeichneten Figuren. Heinrich Brugsch führt uns in das Alterthum und schildert uns die Aeltesten Geidwerthe!, damit ein Thema berührend, welches bisher äußerst selten behandelt worden ist. Major Sto Wachs jenkt in seinem Artikel Der Kampf um s Mittelmeer die allgemeine Aufmerksamkeit auf Biserta, ein Städtchen an der Nordfüste Afrikas, den Meisten wohl kaum dem Namen nach bekannt, aber wahrscheinlich bestimmt, eine wichtige Rolle nicht nur für den friedlichen Verkehr, fondern auch im Ringkampf der europaisschen Staaten um die Herrschaft des Mittelmeers zu spielen. Ein Kapitel aus der brandenburg preußischen Rechtsgeschichte entrollt Alfred v. d. Leyen vor unt in seinem Efsay: „Zur Vorgeschichte des deutschen bürgerlichen , . S*, dabei die Verdienste der einzelnen Fürsten und hervorragenden Rechtsgelehrten bell beleuchtend. Ueber den deutschen Unterricht auf Gymngsien' verbreitet sich Her⸗ man Grimm des Naͤheren, mancherlei Anregungen zu eformen gebend. Weiter finden wir sodann Beiträge von A. Lammers: Dand⸗ arbeit für Knaben‘, Gotth. Weisstein: Goetbe über die Erjiehung von Schiller's Sobn“* (mit cinem ungedruckten Briefe Goethe s), Th. Fraue: Aus dem Berliner Musikleben', sowie die Politische Rundfchau? und eine umfangreiche Literarische Rundschau' nebst Literarischen Notizen“).
— Von Engelhorn's Allgemeiner Koman⸗Bibli o- thek“ ist das 11. Bändchen des T. 86 8s erschienen (Stuttgart, Verlag von J. Engelhorn; Pr. 50 35. Bagzselbe enthält den Roman Sch n een, don Alexander L Kielland (autorisirte Uebersetzung auz dem Norwegischen von M. Ottesen).
München, 8. Fehruar. (B. T. B. ,,
e
.
.
11“ w '? ö P 33 K /// — — — ; 26 ? K K
1