historischen Schnitzer gemacht. Die Kriege nämlich, welche mit politi ; ) bah ge ö dee, nien ne e if sch. olitische Gesetz sehhacht hätten. Die Kiässez een ut he Pben, Kinder it E

j orken a Git, zie n mn, , fan nr, D . hinzuschlachten, mit Einem, der, aug d i i i iligten ĩ werden. Dies ist durch Kas Gesetz vom 5. April 1888 jum Nach⸗

. , 2 . ö Gern die Mi elet sagte, Elsaß⸗ Lothringen * fg. S ge re , . Deutschlands den Schluß ziehe, daß unserg Din. 44 ge scer ge fn, 3 geren ireen uber en 9 * , e. , , tbeil der Oeffentlichkeit ab er worden Wird t die

r ⸗ 3 ie ganze französiche Bewegung bis zur Revolution gewesen. Durch die Revolution sei chsten Grade zerbrechlich seien und uns als Muster ein , Das sei eine sehr kurze Ahw is = d der Anklä Beamte im Dienste des Auswärtigen Amts und das gehe Siffentlichkeit im Jatereßse der Staat sicherheit auszes lossen,

vollster Ruhe verlaufen. ie Revolution für Frankreich erobert worden. Mit Begeisterung hab 1 Staatsweseng die gegenwärtige französische Republik hinst k. W nun che, sich üb ; U i ß. 1 ,, 31 * Stellen hinauf — welche die Amts- so zar de Antiage wi m ght

ori rankreich erst angefangen, nachdem die Volt die polilisch; Freiheit ergrĩffen 2 ng habe das mit einem, Solchen sei aber, hahe, Poölitit nicht zu . ge lein ken , * bes. ige gribi zu din sines hells'lflit ehestrnst würden bier amhß. man Damnass cli ging seie lt 59 dahin, ben

lristokratie sich mit den auswärtigen Mächten zur Be- worden se. laß Sy en , mf ihm gewährt Hier sei das einzige Hulfsmittel, solche Reden druck eden. uen,. Und meine man nun, man ätte diese AÄnklage ver⸗ verschwiegenheit verletzten, bestra ö alte man Scharben nes geheinnn Tender br oe 2 lämpfung der demokratischen Grundsätze verbunden. Die kon⸗ demokratische Frankrei gen habe auf der einen Seite das verbreiten zu lassen! Er habe den Ab ken und bffentlicht, um den Reichsangehörigen zu sagen: Seht, so dem Angeklagten sein Eigenthum vor, wei man es ihm ein⸗- scttzt ist nachtem dic Veröffentlichung stitulionckle Partei, die Partei des Hrn. von Bennigsen, habe mit dem Sgziali reich, auf der anderen Seite Deutschland stets richtig dahin citirt, daß er und sei g. Liebknecht gerecht hat das Reichsgericht entschleden, seht, diese Anklage mal weggenommen habe. Daß könne sehr gefährlich werden, bie Front verändert worden, jetzt wir . ozialistengesetz, den Zeitungskonfiskationen, seiner Vaterlande seine und seine eine Freunde dem sst so elend, daß sie wirklich kein Gericht hätte zur Haupt⸗ natürli nur für Reichs feinde. Den Kreis dersel ben bestimme leider klageschrift als Attentat gegen, das

. r Freunde Unterstutzung nur dann trhandlung bringen können? Er wisse nicht! ob der in jedem einzelnen Falle der Reichskanzler selber. Wenn man gegen das. Gesetz, womöglich als, strafßte be

3 ; ; Fem Recht den Schöpfer des Reichs zeichnet. Ich g be, daß. der Hr. Abg. sich

in Frankreich zum Kriege gedrängt. Die eigentliche revolu⸗ schneidi krati m M O w ; = idigen B ilitã ihei i R m ch ] z s 9 ureaukratie und de ilitär. hne Freiheit angedeihen lassen wollten, wenn Deutschland von den Fran⸗ hakanzler es so gemeint habe, er glaube es aber d ichs kanzl it gro 3 . ; Reichskanz g ⸗ 9 ö er den Reichskanzler min gt men rohem Recht den doch ach Fine t hat. zune man ihn noch mi größere echt den be ersefe, daß

tionäre Partei fei mit großer Entschiedenheit gegen den Krie d i i nf, rlfr fer ftis hte e aß be fire hieb hige , . e man Elsaß-Lothringen in Wahrheit nicht erobern. zosen angegri — . eil ö ; g ö. . : z gegriffen würde, daß der Abg. Richter in ĩ g i i öri i. i . ö e n Die Kriege wären erspart worden, einem gh sei die dhe fh . K, e ö, f Dlen af ne u . 3. ern ö 6 f . Reicht einde nennen, denn vor ihm habe es iahbgert . . ö. . ier en hätte, statt fei eine merkwürdige Heuchelei, daß ö für 36. ,, . aus seiner Aeußerung ein Verdienst ö. gerschegericht zu , bn n mel e gn ö 9 in Inne gehez, aß ihrn die warm, und des Reichngeri i e n nn, , en wi bllizrgn mr, wn, men gesanghen. Cmün isgt., (eddie n lüsrthfk machen. Der Abg. Liebknecht habe heute hier Aehnliches r das Reichsgericht zu setzen durch die Verbffent⸗ losesten Briefschaften weggenommen und' dann veröffentlicht der zur Schrecken gherrsch k Krieg ware es niemals während. in Deutschland ein Man gefangen säße, der , 1g , ., ö. wenn das noch ö Jahr früher paffirt wäre würden,. Und ei a Fllen siand solle nun durch ein ö. ban die , n gekommen. Hr. v. Bennigsen meinte ebenfo die Sympathien der Menschen, verdigne . gm zusprechen cinem Reichstags abgenrdneten gegentiber, zugegeben vei als man in der kzoe ift ee dil ufer hf n irre ir . eh e werden! Er fei dem Reichskanzler gar Meer von Blut . J ng . . würde durch ein Es sei guf den Geffcken-Fall angespielt worden. Er ö 8 seing Purteigenossen, dem Vaterland an der Stunde der ch eit berathen habe, welche in Landegverrathsprozessen nicht e ohn er in dieser Sache den Reichstag übergangen j e n , gh, . . ö. ten damit nur das diesem Mann, der ein gutes Werk gethan habe, diese Sym⸗ efahr sich versagen würden, falls die Deutschen die An— 9 führt werden sollte als fogar ein Schweigbefehl, ein habe Derfelbe lege eine Veröffentlichung dem hohen Bundes. chsgericht, so legt er w . . 4. 6. i e , . kan , . . Geffcken sei ein Mann, die . 1. 6 ,,, Deut schland 3. b uferlegt werden sollte! Damals meinte man, rath und den Reichsangehörigen vor mit Uebergehung des sie sich selbst k d Was werden würde, liege nicht in unserer Hand. in Ketten ö . 9 echt , . und doch Wann habe aber der Abg. Lieblnecht fun sein . h h en n,. . . 3 , 26 r ö. . 5 and mnfhiedliche öfen nder nshet nz, dzufüthien, scch. fat ger nich in, , 9 n seien, und um die man schieden? (Rufe rechts; Niemals) So werde es auch ent⸗ ff efahr zu bringen. fühle der Reichs- rath angesehen habe. Er gehe ö. unsere 39. fe o be⸗ JJ ae, , ö , chten, eform eintrete, heiße den Weg versperren ständig gewöhnt ͤ ̃ ; werde orakeln; Deutschland sei der Angrei . ĩ e ätte kei , g gewöhnt. Zu den Zeiten des liberalen Bürgerthums seine Partei ihm nicht! Es wü igreifer, folglich helfe fanz Die Art, wie er (Redner) hätte kein Wort Falle. Ge⸗ , 1 ö. habe ein Prozeß wie der gegen Waldeck im Vordergrund des t nicht! Es würden ihm dann auch seine chsgericht gegen⸗ b ch Haus welches diesem ö ei politischen Interesses gestanden. Heute sei man daran k lenz die Deutschen nicht Men . i . fine, 3 . ge⸗ all seiner Geschichtskenntniß. Vergegenwärtige man si . J ü icht i ᷣ , unf f 6 g sich den Charal⸗ groß n mit der — — ch r de in der That ; und der Auffassung

vermeiden wollte. Hr. von Bennigsen nannte dann die Führer wö Er mi een . F j hnt. Er möchte aber Diejenigen, welche über den Geffcken⸗ ter des Deutschen, wie er immer in der Stunde der Gefahr sich 9 Unterschied vorhanden ist. Die ltschaft hat von

der Sozialdemokratie Fanatiker und ihre Massen fanatisirt ö na isirt. Prozeß reden wollten, bitten, der Hunderte und Tausende ᷓ was seine n l den Ee ⸗. ein e r rh, . 36 sozialdemokratischer Geffcen nicht zu vergeffen, die . ö. g g . P ihm Recht geben. Wo keine — h sei Fanatisiren, und zwar wäre das ein anatis mus . . 1 .. home] Die Ereignisse, seinen eigenen . ö eder Deutsche immer ißes P d : ; d h . vornherein sich aller Eingriffe, welche irgendwie den Schein der Will. Ideale. Die fozialdemotratischen Genossen, bie überzeugung 7. hinter uns lägen, seien nichts Zufälliges. Auch klinge und der Kaiferruf ĩ Heerschild durch unsere Gaue ietzte Urth — von Schelling; karngeken'n könnten, enthalten,. Bie Beichlaghahmne der Briefe, die treu für eine Idee einträten und ihr Leben hinzugebe 96 9. er französischen Revolution gingen, ähnliche Zeichen und Fahnen eilen ch d erschalle dann würden Alle zu den appellir d A Meine Herren! habe zwar aufgehört Staatssekretär des Hausfachung, alles, was überhaupt in dem Verfahren geschehen ist, seien, sollten Fanatiker sein. Aber wenn ,, ö Wen grauenhafte Ereignisse voraus, die das Volk stutzig würden diese ; Kur . Liebknecht's, und widerspr das Reichs- Justizamts zu sein, indeß haben sich die Vorgänge, welche der geschah durch das Gericht, welches die Staats anwaltschaft angerufen Schreckbilder vormale, ihm einen Popanz vorhalte n n, h e er ö. ö in . Zeit der Auflösung, und dolenz im ö w Wort des Reichskanzlers; s müßte bald ö . *. , . ,, . ih ö 6 politik treibe, das sei nicht fanati M ial⸗ diese Symptome sollten das Haus, ermahnen, i aaldiskussi ͤ weral regiert werden. Bald sehr m d — ben, ichs ; zörte, es Reichsgerichts, int bond neh he e ei . ö. . ö r hn tu iel. Er lenzn, man zönnBuhgen, h 3. Eye . wird geschlossen und es folgt die . ö einer D i , el al e . an en edler e sn . . ö. bis en c ö . k treue, fondern auch Wissen, namentlich ökonomisches, in die . ,,, gegen den Etat stimmen; wie bisher, Beim Etat des Reichs tages bemerkt der Ab leit. Ig, wenn nur nicht bei Fer Wahl darüber der FRieichs⸗ Hrn. Abg. Muncke. sowelt dieselben in Angriffen gegen die Reichs ⸗ zwerschiedenheit bezog fich Massen getragen. Wenn Hr. von Bennigsen mehr von den sozial⸗ militärisch ö. ystem der fortwährenden Ausgaben für (Halle), daß der in der zweiten Les . kanzler diskretionar allein entschiede! Wenn aus einem Tage⸗ Justiwerwaltung gipfeln, einiges zu erwidern. Anklage; das Reichs- demokralischen Schriften, die die Sezialbemokraten im Volk ver dan ät Zwecke zu einer unfehlbaren Auflösung führe, gefaßte Beschluß, nach . 2 8 ung ohne jede Vebatte buche etwas veröffentlicht werde, dessen Verfasser der Reichs ⸗ Der Herr Vorredner hat, die Gewohnheit, seinen. Bemerkungen objektive Thatbestand breiteten, gelesen hätte, würde er seinen Ausdruck nicht gebraucht gn dend 4 n wenig enn di e, renn mit reinen tages einer anderen Bar e Twetu ö ktor des dieichs kanzler nicht sei, so sei die Sache furchthar gefährlich; wenn eine sehr fcharfe, ironische Spitze zu verleihen, Diese Pfeile schwir ren ewißheit, welcher über ⸗ 3 Sie brauchten nicht Fanatismus, das seien die Mittel schließlich . der gon ähigkeit des Volks habe für irgend einen anderen nn, e n,, . aber Her gie celan ler selzs , , 3. . ö . J G ö. . fn, ,, ; — ö. ( t ö a andi i ö nten , denn di zri i in instli ; n s . / a. ö 3 . a . . gegründet Zeitungen werde jedes neue Krie . a f ,, mme vollig * erte ö ir hie ir e le 5 iin n ö 9, 689 liche, was mit dem Prozeß Geffcken irgend wie in Beziehung stand, benutzt, d erblickt, und wenn der Hr. Abg. Munckel d . ö, i ,,, , ,, , ,, , ö. i it e, , ; ; ö t eworfen. ĩ ; . at des i . , ; e , n, . : ⸗ te d en de ; ; , , nen e üer e el. ,, , nnn, , JJ , , , ui n, n, n. 2 4 7 2 2 . — j z 9 . F . t J J . gegen den Ausdru . Hec o . . also Dieser Zustand sei auf die Dauer n l ee. nicht halt⸗ ll 4 ,. 54 Angelegenheit, uber, welche er sprechen wirklich werden würde, daß man noch bei Lebzeiten des der vermuthliche Ausgang dieses ö fein werde. Mit diesem ns der wurf dem Abg. von Bennigsen fuͤr seine Heth e diesen Vor⸗ bar und das Polk werde schließlich zur Besinnung kommen 69 ö 6 ie Gesscken, che Angelegenheit, aber nur ein Theil Fürsten Bismarck mit derselben Machtvollkommenheit einen Geschäft haben sich namentlich zwei Broschüren beschäftigt, wobei h Nin hat der Lind Aeußerung des Hru k zurück. 26 Rickert: Das Gefühl, für die Nothwendigkeit der . .Er müsse sich, und seine Partei ven vornherein da— deren Reichskanzler bekamme⸗ und der schicke ein Gut⸗ sie gan unverbohlen dem Reichsgericht, sFiathschläge ertheilten, wie ee ch gegen die Veröffent⸗ nöthige ihn zu einer . 566 n,. ö Ungntasibarkeit der Rechtssphäre des Einzelnen sei leider . als ob sie aus irgend welchen Gründen eine achten an die Reichtzanwaltschaft und urtheile anders über keine Entscheidung zu fallen habe. Es ist niemals höflich, unerbetenen für ¶BVenjenigen plausihel sein mag, ihm ö Redner) hier im Reichstage so dargestellt ö 6 . bei uns in ., Grade erschüttert. Einen großen viel mehr . für diesen Mann, hätten, Das könnte das, was sein Vorgänger gethan habe, — welcher Reichs⸗ , . ö . . , ö ö. zwischen Angriffs- und Vertheidigungskriegen e . 3 heil der Schuld schreibe er der längeren Dauer des Sozialisten⸗ nicht bloß politi zen Hanmsrftehn ber än ein, der jn kanzler habe dann Recht, der frühere oder sein Nachfolger! 66. if ech hosfse eh k 1 5 die 5 3 3 f . 9 , e e m, . ö en und gefetzes zu, dessen Aufhebung er mit Freuden begrüßen würde. ähnliche 6 . isch, sondern selbst strafprozessualisch in einer Wahrscheinlich werde, wer dan' bie Macht habe, auch das in die Unabhängigkeit des Gern chts, und a . eiten raren was mu maine , . . 3 Kriege gegen Frankreich zugesagt hätte. Er ie ö. enen , sei von jenen Herren sein Verhältniß zu dem von ee, dre ii g le z r, J spreche auch nicht Recht auf seiner Seite haben. Von diesem Standpunkt aus man sich in dieser Weise an das Reichsgericht herandraͤngt. Denn, daß . Hr. Abg, Mer dc die Anklageschrift nicht Alles, was er denke, denn das sei jetzt mitunter gefährli eren Chef der Admiralität von Stosch besprochen. Er abgethan 8 n-Fall; man könnte sagen, er sei dürfe man also nicht urtheilen. Die Thatsache, daß man das da an der Einsicht des höchsten Gerichtshofs, den Fall Geffcken richtig gelesen hat. Sie heißt freilich Antlageschrifst, ie ist aber aber was er sage, denke und fühle er immer Fell . habe nur als Referent der Budgetkommission und im Auf⸗ . al Jö * . Reich kan ler an? Er sei auch ab—⸗ Urtheil der Reichsangehörigen aufrufe gegen das Reichs- zu beurtheilen, nicht gejweifelt werden kann, so können derartige Be. eine durchaus unparteiifche Zusammenstellung det Sachverhalte. rung von ihm sei gegen einen Mann gefallen, he nm . ar. seiner . Freunde, der Nationalliberalen, in Üimstand, daß der , des Reichsgerichts, und nur der gericht, vertrage sich mit dem gegenwärtigen Rechtszustande einflussunge versuche nur auf einen Zweifel an der Unparteilichkeit des Sie nimmt auch alle Entlastunge beweise des Angeschuldigten auf; ziemlich nahe gestanden. lit Gamhet ö etta emeinschaft mit anderen Abgeordneten mit Hrn, von Stosch 6 er Reichskanzler, abweichend von der sonst nicht. Und er sehe dabei ab davon ob die Anklageschrift das Gerihishofe⸗ ard , werden. ö . fe reproduzirt nicht bloß die Auslassungen des Angeschuldigten, son. (Redner) niemals persönliche . 6! , 96 düstere Geschichte von einer Verschwörung ö Senn dn, , n. geistige des Hber hieche gn naltc. gin en sei, B i . d . . 9. 3 gere. ks e en . auc i ing. ö. . gor 5 3 , i änani Er gegen den Rei ine i i nsi ? erich ie Sache ni ü ö. ; ñ . il roschüte die Tenden verbunden, das Verfahren des Reichsger! n haben. ann Ihnen mittheilen, daß die Frage enistanden ist, o . ö. ö. verhängnißvolle Rolle kennen gelernt, 995 von e t wer hene hh . unwahrscheinlich. achtet habe, habe ihn e ,, . ö. wenn er sie gan 5 n, sei mur . Beʒug auf. die Verhaftung des Professors Geffcken als mit dem Gesetz neben der Anklageschrift nicht auch andere Theile zu veröffentlichen . ö e ö. k von damals, hier in Beutsch« gJemacht, und man müsfe' diefes ö, aterland wohlverdient Der Reichskanzler habe, wie er ja man g das nien 3 . ö, siß⸗ n nicht in Cinklang stehznd darfuste len und der gieren ghet seien, aus weichen einma Ennlastungsbeweise zen Angeschuldigten her⸗ k 1. 9 ui er fan gin n Gambetta's über iner anderen Partei angehöre; e, ., . . 6. a,. liebte, . in dieser Sache nach dem Beschluß des er ofen e, n e. ü lasse. Das , JJ 3 her ehr , n r ö . ö Mlsrndass zu *inmehren und Ca . . um die Ministern gewesen, die konstitutionell mit dem Parlament ver⸗ d eichsgerichts ein Verfahren ingeschlagen, welches bisher in Verfahren müsse bis nicht bffentlich Wie Broschüͤre, melche ich im Auge habe, ist der Abdruck eines spricht, außer demjenigen, was die Anklageschrift selbst mittheilt. Im Privatgespräch sei nun diese . 3 . verhetzen. handeln wollten, was heute selten geworden sei. Ein Blick auf In k der Rechtsgeschichte, nicht erhört gewesen sei. sein, mit der Hauptverhan Oeffentlichkeit. Vortrags, der hier in Berlin in dem sortfchrittlichen Verein. Walded. Dann ist der Herr Pertheidiger noch darauf gekommen, der Herr mk n ss en dh fte Bund. ng gefallen; „Herr unseren Etat zeige, daß, wenn wir in Zukunft die K ĩ an könne meinen, es sei dieses Verfahren schön gewesen an gebe im Vorverfahren s denen nicht einmal gehalten worden ist, und ich nehme daher an, daß der Verfasser dieser Vorredner ist noch dozu Abergegangen, diese Briefe, die mit Beschlag er ist vollständig an ,. . ö , . die Ing en er ern, aufbringen . . . wr hi ih 1. J . sein würde, würde er Chedner) ac n der geschweige denn . e 9 J . . Een gen, . ö e g, g da * ue Leuten: wir werden ü Deutschland gestört i ie Ihren einer Erhöhung, der Matrikularbeiträge oder ei nlich nicht darüber sprechen, sondern einer von den rs kugegen? seien, ganz gern . ; eren, za ist Las Sach ver haltciß durch usß m d ö,, . ; ü gestört in unserer ganzen i f g er einer neuen Herren da drüben. Das ; j T j ! Nun werden Sie mir gestatten — und ich rechne dabei auf die Briefe find überhaupt gar nicht in die Hände der Reichs · Justi⸗⸗ n mg Es giebt nur eine Revanche für die k . er fla ö Hr. von Boetticher habe auch Bedenken und verdiene e, , . k 36 . . . Nachsicht des Herrn Praͤsidenten — daß ich, um meine Anführungen verwaltung und noch weniger in die Hände des Bundesraths gelangt, 6 9 etz . w . und für diese gilt das noblesse der Getreidezölle sei gf di er eu, Eine Erhöhung die Interessen unseres Rechts, und diese Interesfen hätt ei f dl . ĩ eiben nicht ohne Beweis äu lassen, nur eine Selle — es ist noch nicht die Briefe sind dem Angeschuldigten Geffcken zurückgegeben. Meine ö. i. Sie . höhere Pflichten als die Monarchie, weil sie diese nur Schutzzölle sein in ng 66 ö weil für Deutschland einigen . Man konne vielleicht . och entli ßverhan . ö. * . auch ö die schlimmste Stelle — aus der Broschüre vorlese. Es heißt Herren, ö ,, mußte 36. . ge . das er , ene n. vil Sa gen chlch dafür, daß Sie des Reichs in erster Linie die . , c . k verdienten, über die hohe Politik n l ö i i ö * getan Hemd 7) Kaiser Friedrich hat in seinem Tagebuch gesprochen von der ,, k a ,, , reform in den Schatten stellen. Ueber 3 96 Sozial⸗- Betracht kämen und erst, wenn diese nicht ausreichten, die . n sta denn das sei ein guter alter Grundsatz, daß man rhandlung nicht statt, so kaiserlofen, der schredlichen Zeit, sie seü vorüber, Gine schlimmerte von der Mücheln zautzunchmen eien, und ist einmgl eine Klieg, dann werden Sie . z ie uns mit Einzelstaaten, so könnte in Preußen auch di lante Ein⸗ as Anständige und Gute dem Nützlichen voranstellen solle, und tlichen Kenntniß, und es Jeit aber ist angebrochen, die carakterlose, die schreckliche Zeit, Gorrespondenz zu den Akten gebracht, jo muß sie von dem Staats deut sc . ie einfach geschlagen, dann wird das kommensteuer für diese ck ie geplante Ein⸗ für anständig und gut halte er die Beobachtung d Re ; j Profesfor Geffcken ist verhaftet wor en. Es ist natürlich, daß inan gnwalt ebenso berückfichtigt werden, wie jedes andere Aktenstück. Der ., Volk einig gegen Sie sein, und wenn Sie glauben, herige finanzielle V . herangezogen werden. Das bis⸗ und für d ic bisweilen, bisweilen auch t e . wenn man hier in derartigen Fällen, wo das Gerichtsverfahren gleichzeitig wichtigen Dber⸗⸗ Reichs anwalt hätte diejenigen Stellen der in Rede stebenden üddeutschland würde auf Ihrer Seite stehen, so ist ö. ein- die e, . . niß des Reichs zu den Einzelstaaten, Politik, Er wolle nicht die Haupt- und Staat ö die hohe . politischen Zwecken dienen soll, in. Fällen, wo zer Fürst Bismarck Forresponden;, welche für die Begründung der Anklage erheblich fach falsch. Das habe er (Redner) gesagt. Wenn a e ; g von Ueberschüssen müßte prinzipiell aufrecht er⸗ mit welche pt agtsaktion berühren, 5 F 8 felbst seine Autorität in die Waagschale wirft, alle Mittel. die das waren, in den Kontext der Anklage aufnehmen können; er hat sie, ͤ g ber der halten bleiben. Aehnl h cher der Prozeß Geffcken be d ; . Herr Staatsanwalt ihn dahin vereidigen wolle, daß er sagen geäußert en. Aehnlich habe sich auch Finanz⸗Minister von Scholz im Sande verlaufen, sond di n m, n,. d Gesetz an die Hand giebt, anwendet, um den Erfolg der Straf⸗ wag auf dasselbe heraußkommt, in die Anlagen aufgenemmen, und sollte, die Sozialdemokraten seien unter alien Ümstän- geäußert, sowohl im vergangenen, als, in noch präziserer Form, nachher. Es handel „Fondern die Haupt- und Stgatsaktion verfolgung nach Möglichkeit zu sichern. . biese Anlagen find dem Bundesrgth allerding mitgetheilt worden. den für einen Krieg mit gener so bri än⸗ in diesem Jahre, wo er saͤmmtliche Finanz⸗Minister Deutsch⸗ Reichskanzlers ele sich um den zweiten Immediatbericht des Anklage geurtheilt Bash Gesch fagk; es kann Jemand, obne daß h besonderer Ich glaube aber nicht, daß der Verkehr des Reickskanzlers mit den ein Gebiet, wo sie allerdings Licht „so bringe er sie auf lands, als mit seiner Ansicht übereinstimmend, bezeichnet eichskanzlers in dieser Sache, mit dem er noch weniger Glück dahinter sei, als Verbaftungtzgrund — Fluchtverdacht oder Gefahr der Verschleierung verbündeten Regierungen irgendwie ein Gegenstand sst, der der Kritik 8. ieh en ir 6. 4 . übereinstimmen könnten. Bei der Einführung der Steuerreform im er n habe. gehabt habe, als mit dem ersten. Er sage darin, daß die 8. Dann hätte auch Ding chgewicsen zu sein braucht, verhaftet werden, wenn er eineßz des Abg. Munckel unterliegen kann. . , n ölker erkennen lernten, daß der 1879 sei es eine Vorbedingung der Nationalli ich im Jahre reichsfeindliche Presse des In- und Auslandes den Geffcken Fal Anti der Angeklagte Verbrechen beschulbigt wird. In diesem Fall King de. Flucht Ww ist lediglich Sache des Ermessens deß Herrn Reichskanzlers, ö rechen sei, daß Denjenigen, der dies Verbrechen daß in Preuß in b , , . jonallibgralen gewesen, ausgenutzt habe er (Redner) wisse icht f nklagee de e h verdacht präsumirt werden. Landesverrath ist ein Verbrechen, Pro⸗ in welcher Weise er mit den verbündeten Regierungen Fühlung zu begehe, die Nemesis ereilen müsse, und daß die Vö gef en ein beweglicher konstitutioneller Faktor ein- S ( — nicht genau, ob um Aber die Zwangslage, cen hchscken konnte aifo verhaftet werden, ebwobh! durch feine nehmen und welche Mittheilungen er ihnen zu ihrer Information zu . ie Völker gegen geführt werd aden des Reichs oder des Reichs kanzl . f 0 ö nehmen che Mittheilungen er ihnen z Inf z ihn Front machen müßten. Wenn ein ungerechter Krieg von Dieser Mei en müßte, wie, in anderen deutschen Staaten. diesem Fall dasselbe sei; ab anzlers, was ja wohl in sei, habe man Gestellung zeigte, daß ein Fluchtverdacht bei ihm vollständig auß. machen sich veranlaßt füblt. Deutschland vom Zaun gebrochen würde, dann würde er von S , n sei am 22. Januar d. J. Finanz-Minister die n nf, und' d het er sei ausgenutzt worden m tz cht habe, den zefchlossen war, obwohl er also gewissermaßen den Gegenbeweis Dei Herr Vorredner hat wiederholt das ganze Verfahren so l n Scholz offen entgegengetreten und habe selbst einer be⸗ verwaltung in 3 gezen Jene gefetzliche Präsumtion führte, . dargesfelt, als wäre es nur darauf angekommen, eine Verurtheilung 9 Ira zu stellen, und das Verfahren des Reichs⸗ ff Man hielt es trotzdem für richtig, ihn zu verhaften, und wird des Profeffors Geffcken zu erzielen. Er hat darin dasjenige fort⸗ 9 dadurch leider, wie bei Jeder Verhaftung, den unbeabfichtigten Erfolg gesetzt, was in der BHrescküre, aus welcher ich Stellen vorgelesen habe, daß er dabei von einer ganz unrichtigen

niemals sagen, daß es die Pflicht de ᷓ ̃ ʒ ö. Pflicht der Deutschen sei, das freie schränkten. Quotisirung widerstrebt. Es müsse so dahin anwalts ünd des Reichsgerichts im Lichte der Parteib kl d er Par e äbestre ngellagte herbeiführen, ihm seine Vertheidigung zu erschweren. ausgeführt ist. Ich glaube, Strafverfabren gegen die Publikation fe fun der Fwecke der Strafjustiz ausgeht. Die Strafjustig hat

r., . .

8 2 inn ** KJ ————— 1 Kw 2 . s. 2 r 7 inn ö. d ö w K / — 1 — ö . wd ö . ⸗ K /// . ; x r . 2 . — — . * — w—— . 3. w ' / / / ; 2 K ; ae, , . . . j ? w — — — — 2 —

K ‚

n

Frankreich zu überfallen und hier der Regierun e 1 * ᷣ g g Heeres solge kommen, daß die Finanzen des Reichs und der Einzelstaaten bungen und der tendenzibsen Färbung darzustellen. Deshalb gethan b — ; . Es beginnt nun also das. e Rechtslage werde aber in in. Welches ift der Gang dieses Ver⸗ die Aufgabe, nicht Erfolge zu verzeichnen, 56 k a te

4. 9 f 2 er U

la guerre, das möchte er Denjeni is i jenigen sagen, die ihm Partei⸗ Ausgab ig sti ; ; enossen entgegenzustellen suchten, habe keine inisti gaben stetig stiegen. Da die Preußische Regierung si ; hri . ö sondern die ö un g ö , gegenüber, ablehnend verhalte, uh ö , ei . , 5 ozialistengesetz ins Ausland Getriebenen so verbittert werden in diesem 13 vor Mehrbewilligungen hüten, die auch noch Absicht nur dahin gehe, das 39 ö ; st wenn die sich nich d abetrschest verfolgt und vor zwei vereinigten Sengten des Reichs Staatganwaltfchaft diese Aufqabe sachgemãß önnten, daß sie auch in einem gerechten reg, an, nm b ahre gefordert werden sollen. Diese Mittel — sei diese Art des S eichsger ht zu schützen, P gericht, dem zwelten und dritten, verhandelt. Vie Verbandlung daß die a Meinungöverschiedenheit nur über ein Frage des BVaterlande, das sie von sich gestoßen, den Sieg ni ht onnten aber, nicht anders aufgebracht werden, als durch man ein Billi z chutzes auch gut? Auch wenn ( s wird vermuthlich in geheimer Sitzung erfolgen. Es ist dies der inneren ewußtfeins bestand, wie 8 alltäglich in den Gerichts sälen wünschen. Das sei eine traurige Chatache fur ö. ö eine beträchtliche Erhöhung der Matrikularbeiträge oder wollt l igungs votum desjenigen Volkes herbeiführen i ü ͤ ü erfte Fal, bel welchem Tie Wirkungen das neuen Gefsetzeg, betreffend vorkommt, dies sollte durch die Veröffentlichung der Anklageschrift . ie aber der direkten Steuern. Und doch habe der Abg Hi el ah e, welches der. Rei Sskanzler meine — da seien selbst⸗ Wolffs die Wuzschltehung der Deffentlichkeit, fich weiteren Kreisen recht und des Reichsgerichts beschlusses kiargelegt werden. Wenn man . verständlich alle Reichsfeinde ausgeschlossen, auch die auf der z ; drastisch bemerkbar machen werden. Die Deffentlichkeit darf aus. überhaupt. von einem angel an Erfolg. sprechen kann, . geschlossen werden nach dem neuen Gesetz, wenn sie eine Gefähr so könnte dieser Vorwurf nur das Strafgesetzbuch treffen ö. welches bei 8. 923 Nr. 1 einen bestimmten Dolut voraussetzt, naͤmlich

die Urheber des Sozialistengesetzes und de ipti ö 1 Proskriptionen im S s verantwortlich seien. Von . Mil auth woran! au ommer 1887 gesagt, daß die Steuerreform i R ich i ö 8 dem der Zucker⸗ u . im Reich mit Rechten — sei denn das gut, wenn wirkli ; ; 3 nd Branntweinsteuer für absehbare Zeit als abe vertreten durch die . , n, . ga f n kung Her Staatz sicherbeit bergen ät

, itung . se annoverschen h rich u nn n, . ö. . . , a cin nen . 6 die n. ö. ö. vet fen i hig ,, en

z etet, ist für den er schwer zu entscheiden; er kann sich daher das emeinwohl zu schädigen, und aller ings sich als unvermögen

czeigt bat, den unerhörten , um den es sich im

Schooße seiner Partei möge wohl der Polizei etw . ; : as bekannt geschl . ; h d e . ihren Beisfcll em Rteich. , . en wollten, wäre es im nächsten Jahre wohl vor noch größeren Belastunge ö gericht aussprechen⸗ würde bedauern, wenn Jemand in h Suchet unter Umständen genzthigt sehen Sachverstandige hierüber ju ver- er gesagt hätte, die Volks nicht zurückschrecken. Wenn der Abg. von n en . i nn, annähme, das Ansehen des Reichsgeri ts könne s = nehmen, und wird sich am irn. an die Duelle aller Sachkenntniß vorliegenden Falle handelte, zur gebührenden Ahndung zu bringen. ff die durch den Beifall solcher Blätter und solcher PVolksstimmen 1 Ganz ung ch ker berg , Dugena . ö st Ke. Sabor; Es iht . ehen en Rtechtg⸗ na eren angehen Reichskanzler felber mit der Frage zustände, wenn mann über Vorwůrfe und Anklagen, wie das Interesse nan sie vom Abg. Munckel gehört habe so leicht hinwegsetze,

Deffentlichteit. gr von Schelling es zu thun di Mreistigleit habe. Der

2

* 2 66 * — — — — 3 4 w wd // d .../)

Sozialdemokraten seien eine Partei von d ä ͤ

ö ö 3. esverräthern. Belastung mit Hinsicht auf die Zeistungen nicht zu hoch finde ä i ĩ

,. e . . ,, , ö ö ö . eln n n, , pi , und soga n 9. u 6 n nn,

9 ö , . z ⸗ . Das zeige die preußische Bedenken, der sich d it Grü i .

Bur ] . w e Geschichte auf allen Blättern: J ö

. ,, . * . e ö ie n, . el e gl. ö an ., Au orderung an ein gesammtes Volk . dich 36 . e r gd. ende ö. hab 5 gi inend, fie kann auch bejahend aus. alen rufl den Redner wegen dieses ungehörigen Aus⸗

, ö . , lee ,. n ö großen Theil des Volkes, zu Gericht zu sitzen über seinen Unternehmen dem einen würde. Er j ie fn, . . * Fus zur Srdnung)h Aber seien denn diese Dinge unver⸗

, . : z 3 ö ; ez; höchten. Gerichts hef, un ihn zu loben dder l tadein, sei in j Dag Verfahren scheine schon s * garden ln ti * mittelt, unerwartet über uns gekommen seien sie nicht viel⸗

ö . n , , n ifse'lbem an biwisssrtem ande nicht erhört. Gh könne nicht sein s würden schon Zweifel gegen nd des weg ö 36 mehr die naturliche Weiterentiwickelung eines Prozesses, der

ke . ö 6 l mne e elf een we eherne, ö J dann died ttgeeich ar gchörl zen! or er „spreche nicht: ein R chts in den nailonalliberalen seit langer Zeit seinen Lauf begonnen habe, an dem o Viele

. . ö. ,. ö Sgr i ener 6 . 2 e fem . 3 hohen Bundesrath — aufgerufen würden, das Reichsgericht b , obwohl der Reichs⸗ vom Hause mitwirken? Wenn . einen Menschen der doch

. . 6 on an. 9 . 6 ih. , . n t 6 schützen. Der Reichskanzler veröffentli e die Anklage des k 3 1 i darüber gesprochen. immer ein Men ch bleibe zu solcher Höhe erhebe wenn man K * ,, . ran⸗ Dber Reichsanwalts und deren Beilagen. Diese Anklage habe ben, die Briefe 4 om T3. Mal 187 darf die An. ihm nicht bloß an Handlungen, sondern au feine Gehanken

, , , d, , n,, , . gie el, d d, eie ende gn, ,. , . JJ eil die Franzosen ihnen eine höhere Kultur und bessere ! einen ö gn . . ien e g gen abzusetzen, für den Thatbestand in der Person e d, e die 63 . 3 gen. st b 4 9 ö. 2 n 2 363 1 e e w ne gf. ö

,, n, , , . . . . G . en rn. geradezu aufreizen, 9 Schranen, auch die des Gesetzes,

. 1.

. 3 ö