1889 / 34 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 06 Feb 1889 18:00:01 GMT) scan diff

11

. . .

Ordentliche Generalversammlung der Mrtio- näre am 414 . k 1889, eum hierselbst.

Nachmittags A Uhr, im Colo

Tagesorduung:

1) Berichterstattung über das

1888: und Decharge⸗Ertheilung an Direktion

2) Wahl eines Direktions⸗Mitgliedes an Stelle d dem Turnus ausscheidenden Herrn M. Bucka und eines Ersatzmannes für die

des nach

Direktion. 3) Wahl zweier Aufsichtsratbs ˖ Mitglieder a Stelle des nach

erzug etersen, wie Wahl der Erfatzmänner. m n mn, r , n,.

Aktien vom 21. Bucka K Nissen hierselbst verabfolgt. Flensburg, den 1. Februar 1889. Die Direktion. Molzen.

M. Bucka. A. H. Mörck. J. L. Lassen. Carsten Chröstsanfen jun.

dem Turnus ausscheidenden 3 Stadtrath Burmeister und des durch ausgeschiedenen Herrn Peter S.

den Zutritt zur 4 General versammlung werden gegen Vorzeigung der Februar ab im Comptoir der Herren

löse] göuͤlnishd e Hagel Versicherungs⸗Gesellschaft.

Am n den 2. März d. mittags 11 Üühr, wird die gelnöhni

versicherungsgesellschaft Colonia, Unter Sachfen näre bierdurch eingeladen werden.

er J, , ,, t änger als jwei Monate Ei 9

thümer von wen

Tages ordnung: n 1) ö. des Geschãftsberichtes für das Jah

hufs Ertheilung der Decharge.

h Wahl von Verwaltungsraths. Mitgliedern.

schäftsbericht liegen vom 14.

Aktionäre offen. Käöln, den 5. Februar 1889. Der Verwaltungsrath.

lõd ls]

St. Pauli Credit Bank in Hamburg. l

Generalversammlung am Freitag, den 22. Februar 1889, Abends 8 Ühr, im Coucerthause der Herren Gebr. Ludwig. Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz

und Abrechnu

ng. 2) Wahl von 4 Hitgliedern des Aufsichtsratha.

3 Wahl der Revisionskommission.

Die Herren Actionaire können vom 18. Februar

. Vorzeigung der Actien Einlaßkarten im Bank⸗ ureau in ö nehmen. Der Vorstand.

lb l89] Bekanntmachung. Die 44 0ο Prioritäts · Ob! 9 on Nr. 30 265

über 300 e aus dem Jahre i863 der Magz deburg · Salberstädter isen bahn, welche am J. Juli 1877 zur Rückzahlung am 2. Januar 1878 ausgeloost war, ist troßz zehn Jahre lang, alljährlich einmal, dag letzte Mal im Juli 1887 wiederholten Aufrufg nicht zur Einlzsung eingereicht und somit nach 5. 10 des Privilegiums vom 12. April 1885, Preuß. Ges.- S. S. 263 ff. werth · los geworden. Magdeburg, den 26. Januar 1889. stönigliche Eisenbahn⸗Direktion.

J Lübecker Feuerversicherungs⸗Gesellschaft.

Herr Guido Biermann ist heute auf seinen Antrag gus dem Vorstande unserer Gesfellschaft geschieden. Herr ö. Lange, in Firma Wm Minlot, ist nach feinem Rücktritt aus dem Verwaltungs rathe zum Vorstande der Gesellschaft erwählt worden.

Lübeck, den 4. Februar 1889.

Lübecker Teuer versicherungs Gesellschaft.

Der Verwaltungsrath. L. G. C. Ullne r. H. Krohn, H. J. J. Schulz. Vorsitz ender.

lol ss]

Vereinsbank in Nürnberg.

Bei der heute unter Zuziehung eines Kgl. Notars stattgehabten zweiten Verloosung unserer 3 pro⸗ centigen Boden gredit · Obligationen Ser. Vl wurden folgende Nummern gezogen: .

Litt. B. Obligationen à M 1000:

Nr. 1062. 1162. 1262 1363. 1462. 1562. 1662. 1762. 1862. 1962.

S Eitt. D. Obligationen à ½ι 200:

Nr. 40. 140. 240. 310 446. a6. bd0. 740. 840. 940.

Läitt. E. Obligationen d M I00:

Nr. 3088. 3188. 3288. 3388. 3488. 3588. 3688.

3788. 3888. 3988.

Die verloosten 34procentigen Obligationen sammt G

Stückzinsen werden von heute an bei unserer Cassa, bei der Ftönigl. Dauptbank in Nürnberg, bei den Königl. Filialbanten in Am erg, Ansbach, Augsburg, Baumberg, Bah⸗ reuth, Hof, Ludwigshafen, München, Paffan, Regensburg, Schwein furt, Straubing, Würzburg, bei der Baut für Handel und Indnstrie in Berlin, M.,

bei Köster's Bank in Frankfurt a. Mannheim, Heidelberg,

bei Herren Merck, Finck Æ Eo. in München,

bei 96 Stahl Federer in Stuttgart,

owie

bei allen Firmen, welche sich mit dem Ver⸗

laufe unserer Obligatignen befassen, egen Rückgabe der Original Obligationen nebst lens und noch nicht verfallenen Coupons ein⸗ gelöst. Nicht verfallene fehlende Coupons werden mit den entsprechenden Beträgen am Kapital in Abzug gebracht.

Vom 1. April 1889 an treten die verloosten Obligationen außer Verzinsung und wird hiefür nur mehr ein Depositalzins von 1 Procent vergütet.

Nürnberg, den 1. Februar 1889.

Die Direction.

S il an z. ] Activn. agerbestand inel. Consignationsläger 97 493, o Cassa und Banlgut haben J ...,. wentar 10 96 Abschreibung.. 18 203,20 , 24 554, 8I Unterbilanz pro 188. 10469, 75

2 2 „p 151 812,06

58194

Pausgivn. Aetien · Capital M 100 000, Creditores.. 42 836,26 Reserve Contto . 33 9765.36

FBamburg, 31. Dezember 1888.

Aachener Thermal Wasser (Raiserbrunnen) A. G.

MS 151 812, 0's

Vor⸗ n e Ge⸗ neralversammlung im Geschäftslokale der .

s Ref cattein Nr. 10 bier selbst, stattfinden, wozu die Herren Xi. 19

Stimmberechtigt . Diesenigen, welche zur Zeit

en ˖ enigstens fünf Aktien und als 6. im Aktien ⸗Register der Gesellschaft eingetragen find. i. JJ

2) Vorloge der Jahresrechnung und Bilanz be .

. der Rechnungs Revisoren für das Jahr

2 C 2 27 1 Hier Jahretztechnung nebst ö J . . ü. aus dei Jahre 1566, laut Rachmc fung f wbeilütß

schäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Herren 3

los los]

A. Einnahme. rämien, Uebertrag vom Jahre 1887 laut 87. Rechnun gabschluß .. ierju: für nach Abschluß der Rechnung hin zugetretene ersicherungen

Hietvon ab: für nach Abschluß der Rechnung ristornirte Versicherungen 7) Reserye für unerledigt gebliebene Schäden, Verluste und Kosten laut

3 r h

KR. Musgabe. 1) Brandschäden, Kosten und Verluste, abzügl. des Antbheils der Rück. versicherer:

. a. aus dem Jahre 1887 und früher, laut Nachweisung J. a..

Abgaben und Leistungen zu Feuerlöschzwecken ? . Central. Verwaltungskosten, ine. M 125 311' go 9 für Rück⸗

versicherur gs · Prämien laut Nachweisung JJ... *.... ; ) Provision und sonstige Bezüge der Agenten, Haupt und General · Agenten

58368

Zellstofffabrik Waldhof.

ordentlichen Geueralversammlung auf Mitt woch, 27. Februar er., Vormittags 11 Uhr, im Hause Litt. D 3 4 13 dahier ein. Tagesordnung: §. 37 der Statuten. Mannheim, 4. Februar 1889. Der Aufsichtsrath.

58369 Tilsiter Aetien⸗Brauerei. Die dies jährige ordentliche Geueralversamm⸗ lung der Aktionäre der Tilsiter Actien⸗Brauerei wird am Mittwoch. den 27. Februar 1889, Nachmittags 3 Uhr, hier in den Lokalen der Brauerei stattfinden. Tagesordnung: 1 Geschäftsbericht. 2) Bericht der Herren Revisoren, Decharge⸗ Ertheilung für die Direktion und Vorschlag des. Aufsichtsrathes über Vertheilung des Reingewinnes. 3) Ergãnzungswahl für den Aufsichtsrath. 4) Wahl von drei Revisoren. Der Geschäftshericht und die Bilanz liegen wãh⸗ rend der Dienststunden im Bureau der Tilsiter Aetien Brauerei zur Einsicht aus. Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung Theil nehmen wollen, haben ihre Altien gemäß 8 28 unserez Statuts spätestens bis zum Tage vor der Generalversammlung in Königsberg i. Pr. bei der Königsberger

Vereinsbank, in Tilsit bei der Tilsiter Actien⸗Brauerei zu deyoniren resp, bei der letzteren die Bescheinigung über die in Königsberg erfolgte Hinterlegung eben⸗ falls spätestens bis zum Tage vor der Generalver⸗ sammlung zu deponiren.

Der Aufsichtsrath.

L. Rohrmoser, Vorsitzender.

os ss! Solinger Bank.

Wir laden hierdurch unsere Herren Aktionäre zu der

am Montag, den 25. Februar cur.,

. Abends 6 Ühr,

im Hotel Merten stattfindenden 12. ordentlichen

Generalversammlung ergebenst ein.

Tagesordnung:

1) Geschäftshericht, Vorlage der Bilanz und Decharge ˖ Ertheilung.

Wahl von 2 Aufsichtsrathsmitzliedern.

3) Erhöhung des Grundkapitals.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche sich an der

mneralversammlung betbeiligen wollen, müssen ihre

Aktien gemäß §. 19 des Statuts spätestenß 2 Tage

voꝛher bei unserer Gesellschaftskasse hinterlegen oder

, . Hinterlegung in genügender Weise

escheinigen.

Der Auffichtsrath: Die Direction:

Aug. Schnitzler, Stratmann. v. Renesse.

Vorsitzender.

———— —— r 6) Berufs⸗Genossenschaften.

58199

An Stelle des aus der Berufsgenossenschaft aut⸗ getretenen Herrn Fabrikbesitzers Bilstein ist Herr Direktor Callenberg hierselbst zum ersten Stel vertreter des unterzeichneten Vorsitzenden gewählt

worden und Herr Fabritbesitzer J. G. Hofmann in den Vorstand eingetreten. . 9

Zum 2. Stellvertreter ist Herr Fabrikbesitzer Kemna gewählt worden.

Schlesische Eisen⸗ und Stahl⸗Berufsgenossenschaft.

Sektion L. (Greslan). Der Vorsitzende A. Blauel.

S) Verschiedene Bekanntmachungen.

579441

Akademie der Rünste. Unter den Linden 38. Apotheose Kaiser Wilhelm . Colassalgemälde von Professor

F. Keller. Täglich geöffnet von 10— 4 Uhr.

Reinhard Schneider.

Wir laden hiermit die Aktionäre zur vierten 2

. C. Reserve. 1) Für unerledigte Schäden, Verluste und Kosten aus dem Jahre 1888 und aus früheren Jahren.

Prämien: Neserve zur Deckung der in künftige Jahre überlaufenden Versicherungen.. J

Es bleibt mithin ein reiner Ueberschuß von

Dividende von

75 Procent ergiebt. 9

und die Nachschußverpflichtung der Versicherten auf. J wovon für 1388. MU 46 393 802

1559 19587186.

Bank zur Einsicht der Theilnehmer niedergelegt.

Gotha, den 5. Januar 1889.

euerversicherungsbank für Dentschland. Vorstandgcommissar Dannen ch 9 f ch

Bankverwaltungsdirect⸗r. Bankbevoll machtigter. Bankeas

Bilanz am 31. Bezember 1888.

Achtundsechzigfter Nechnungsabsch

erg, Generaldireckor Brüning, Director Doebel

luß

der Fruerversicheruiizs kan für Deutschlaid zu Gotha . M0

.

b 270 763

199 210 1371070 36 241

h45 486 1148 088

328 79077 11730 070 b47 380 2 676

T s s ß

3 299 1060

335 620 5 402 383

10

49 9037 10370

welcher von der an der Ersparniß dieses Jahres theilnehmenden Summe von S 11 815 445

sirer.

S S6l 584 2 60 9 eine

Die Gesammtsumme der in Krast gewesenen Versicherungeverträge beläuft sich auf M 3 883 225 809

65 980 gz

Die speziellen Nachweisungen J. und II. dieser Rechnung sind bei sämmtlichen Agenturen der Schließlich wird darauf aufmerksam gemacht, daß die unerhobenen Dividendenantheile vom Ja te 1883 nach 8. 9 der Bankverfaffung verjähren, wenn deren Erhebung nicht im Jahre 1889 erfolgt. .

Director Ritter, Bantbuchhalter.

Activa. 23 * 1) Darlehne auf Hypothek, an Communen und dergl 6 068 097 90

27) Effeeten, höchstens zum Courswerth vom

31. Dezember 1833... 7 185 825 3) Außenstände in laufender Rechnung

a. bei Generalagenturen Æ I49 goo 20 b. bei Bankbäufern. . 1 159 6531.26

4) Kassenbestand und laufende Wechsel .. b) Hausgrundstücke in Gotha und Berlin

Pas

Jahren 1 309 531 40 Y Dividende 85 556 10 380 775

d dd 73s 7

Gotha, den 5. Januar 1889. Fenerversicherungsbank für Denutschland.

Bankverwaltungedirector. Bankbevollmãchtigter.

45 000 Caution des Herrn Sirector Doebel deponirt und in gehöriger Integrität befunden, Quittungen belegt worden sind.

Gotha, den 10. Januar 1889. Die Bank. Revisions⸗Commission. F. Blanchart aus Erfurt. E. Fritz sche,

Special ⸗Revisor.

Deutschland wird auf Grund stattgehabter Revifion hierdurch desselben genehmigt und der Bankverwaltung Decharqe ertheilt.

hier für dieselbe Zeit zu dessen Stellvertreter wiedergewaßst.

Bankdienste geschiedenen und in den Ruhestand i der ju dessen Nachfolger erwählte Herr Oberbuͤrgermeister a. D. Generaldirector und Bankbevollmächtigter eingetreten.

Gotha, den 12. Januar 1889.

Graf von Keller, Vorstandsdirigent.

F. Engelhard, Maempel,

Uebersicht

Versicherungssumme Ende Dezember 1888... , , n,. 3 Brandschäden und Kosten im Jahre 1888 bezahlt.. Ueberschuß des Jahres 1888 75 oo ... Gotha, im Februar 1889. Fenerversicherungsbauk für Deutschland. Brüning. Doebel.

Bekanntmachung.

Dannenberg.

demselben erzielte Ersparniß

75 Proeent

der eingezahlten Prämien. in Gemäßheit des zweiten Nachtrag zur Bankverfaffung von 1877 der .

theilnehmer offen liegt.

zeigung dessenigen Versicherungsscheineg, auf welchen sie entfallen i der übersandte Dividendenschein, in unferem Bureau in den Stunden von 9-5

als die Agenten err Theodor Bräunig, Brüderstraße 22; 23. err A. Rust, Mohrenstraße 41. Herr 21. Schindler, Kleinbeerenstraße 4. Berlin, im Januar 1889.

Eintritt 1 4 Sonntags bo 3.

von Schirmeister.

Die Banktheilnehmer empfangen nebst einem Exemplar des Abschlusses

sivn.

I) Schaden⸗Reserve.

2) Prämien ⸗Reserve..

3) Dividenden. Reserve für noch nicht erhobene Di⸗ videnden aus früheren

pro 1888 .

Der Vorstand der Fenerversicherungsbank für Dentschland.

6 9365 1857. 90 . 10965 628. 10 b 201 368. 40

3 335 a0 sᷣ b 10 zd ao

420 19770 8 dbl 584 20

l ol9 785 40

Vorstandscommissar Dannenberg, Generaldirector Brüning, Director Doebel, Director Ritter,

. igsdi: Bankcassirer Bankbuchhalter.

Es wird hiermit attestirt, das die in vorstehender Bilanz aufgeführten Activa bei der heutigen Revision nachgewiesen, saͤmmtliche der Bank zugehörige Schuld ⸗Documente, sowie Ad 16 009 Caution des Perrn Generaldirector Brüning und

auch sämmtliche berechnete Ausgaben mit richtigen

Nach erfolgter genauer Revision der Bestände, Nachrechnung der Bank ⸗Rechnungsbücher und der Abschluß Rechnungen wird der vorstebende Rechnungsabschluß nebst Bilanz von uns als richtig anerkannt.

R. Liebmann aus Arnstadt. Der vorstehende e r , pro 1888 nebst Bilanz der Feuerversicherungshank für a

als richtig anerkannt, die Veröffentlichung

In der heutigen Vorstandsversammlung wurde Herr E. Dannenberg bier für dat Jahr vom L. April 1889 bis dahin 1890 zum Vorstandscommiffar (Bankverwaltungsdirector) und Herr F. Engelhard

An Stelle des am 31. Dezember 1888 nach langjäbriger, hochverdienstvoller Thätigkeit aus dem

getretenen Herrn Generaldirecior Consul C. Mathies ist H. Brüning am 1. Januar 1889 als

L J. Kallmeyer, Vorsteher des Gothaer Ausschusses. Vorsteher des Arnstädter Ausschusses. Vorsteher des Erfurter Ausschusses.

des Geschäfts der Feuerversicherungsbank f. D. im Königreiche Preußen:

Ma 2273 926 39090. 3

Ritter.

Nach dem vorstehenden Rechnungsabschluß der Bank für das Geschäftsjahr 1888 beträgt die in

ihren Dividenden ⸗Antheil

. nach beim nächsten Ablauf der Versicherung, beziehungsweise des Versicherungsjahres, durch Anrechnung auf die neue Prämie, in den in obigem Nachtrag bezeichneten Ausnahmefällen aber alsbald baar durch die unterzeichnete Generalagentur, bei welcher auch die ausführliche Nachweifung zum Rechnungsabschluß zur Einsicht für jeden Bank⸗

Uhr.

In den vorbezeichneten Ausnahmefällen erfolgt die e, ,. ,, , nur gegen . und der dieselbe Nummer trägt, wie

Aufnahme neuer Mitglieder vermitteln kostenfrei sowohl die unterzeichnete Generalagentur,

Die Generalagentur der Fenerversicherungsbank f. D., Franzöfischestraße 33.

Ach Kaiserslautern

zum Deut

Mm 34.

chen Reichs⸗A

Vierte Beilage

nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 6. Februar

1889.

Dr ren, dee, e, n nan, di Femmes chen mrs den Pandesss Genoffenschaftz., Zeichen. und Mufter⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan Aenderungen der deutschen

Gisenbahnen enthalten sind, erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register

= Regi ür das Deutsche Reich kann durch alle Post · Anstalten, für 3 r e e eki ir des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats

Berlin auch durch die

Anzeigers 8W., Wil helmstraße 32, bezogen werden.

Die Entwickelung des Musterregisters im Monat Januar 1889.

Im Monat Januar 1889 haben die nach stehend benannten Gerichte im, Reichs⸗Anzeiger Bekanntmachungen über neu geschützte Muster

bezw. Modelle veröffentlicht:

Ur Muͤster r

heber. bz. Mod. plast. Flächenm. 7180 3 40 3

Amtsgericht

—ᷣ,,, 51 2) Nürnberg . . . 435

3) Dresden.... 9 Offenbach... 5) Leipzig .... 6) Solingen ... 7) Apolda .... 8) Aachen ...: 9) Barmen. ... 10) Stuttgart .. 11 Annaberg.. 13 Plauen .... 13) M.⸗Gladbach. 14) Fürth 13 Iferlohn? .. 16) Köln

17) Kottbus .... 18) Frankfurt a. M. 19 Gotha

20 . .

21) Liegnitz .. . .

22) Limbach ....

23) Pforzheim. ..

24) Bünde

25) Eibenstock . ..

26) Elberfeld ...

27) Hanau .... 28) Lüdenscheid ..

3 Meerane...

30) Mühlhausen i. Th. 31) Bamberg .. . 2 32) Bonn

33) Braunschweig.

34) Coburg ....

36) Dortmund ..

Hannover ... 42) Ilmenau ... 43) Johanngeorgen⸗ stadt

45) Krefeld ...

46) Lorsch

47) München J..

48) Neuß

40) Qschatz

3) Saargemünd.

51) Straßburg i. E.

52) Villingen . ..

53) Zeitz

54) Aalen i. Wttbg. Achim

56) Altona ....

57) Arnstadt . . . .

NM d do do do do do do do do do

64) Burgstädt ... 65) Charlottenbur 66) Colmar i. Els⸗ 675 Delmenhorst . Detmold .... 69) Duisburg ... Düren I) Düsseldorf .. 2) Ebersbach... I) Eisenach ... Id) Eßlingen ... Iö) Flensburg .. I6) Fulda ..... T Frankenberg. 8) Glauchau ... 9) Gräfenthal .. S0) Grenzhausen.

3 attingen ... Sh) Herms borf u. K. S6) Holzminden .. SI) Karlsruhe... S8) K

ss

—— =

) Kaffeeserviceformen, , Ci. rr nne. dgl. tückzahl unter einer Nummer.

*

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S 88

O

O = e , = o e, S =

davon

337

144 158 9 13 38 *)

139

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3 244 14 66 146 . 49 41

S- Sido rk O M =.

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53 I RSXI RI I el

S!! 1-1 BI RI - I SSI!

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S SI! 1113811881111 C08

iel, Kegel⸗

Angabe der

Ur⸗ Muster davon heber. bz. Mod. plast. Flächenm.

Amts ericht . 16 16

9 Kempten. ...

*

90) Königsberg .. 91) Langenselbold. 92) Lahr

93) Lennep .... 94) Lörrach .... 96) Lübeck

26) Magdeburg 977 Marienberg i. S. 98) Markneukirchen W) Meißen.... 100) Münstermaifeld 9h Neheim ....

1I111I1III0Sοα

102) Neuburg

a. Donau.. 103) Neuhaldensleben 104) Niederlahnstein 105) Oederan ... 106) Oelsnitz . . . . 107) Offenburg. .. 108) Osterode. ... 69 Plettenberg... 110) Potsdam ... 111) Pulgnitz 112) Rathenow. .. 113) Reichenbach .. 114) Rottweil ... 115) Sagan .... 116) Sangerhausen 117) Schleswig ... 118) Schneeberg .. 119) ö 120) Schwelm ... 121) Seesen .... 122) Sonneberg .. 123) Sorau 124) Spremberg .. 125) Steinheim .. 126) Stralsund . .. 127) Treuen .... 128) Ulm 129) Waldenburg. 130) Weiden .... 131) Wernigerode. 132) Wiesbaden .. 133) Wittenberg.. 134) Worms a. Rh. 135) Würzburg. . . 136) Ziegenrück. 137) Jittau 635) öblitz 139) Ischopann 1 ö

Zusammen .. 371 5559 141758 4081

Von den vorstehend benannten Gerichten haben, soweit dies hier ersichtlich ist, diejenigen zu Hattingen und Münstermaifeld im Januar IS889 zum ersten Male Bekanntmachungen aus dem Musterregister publizittr

Von denjenigen Urhebern, die in Leipzig Muster und Modelle niedergelegt haben, sind 4 Ausländer (2 Engländer mit 6 plastischen, 1Belgier und 1 Oesterreicher mit je 1ãplastischen Muster). ;

Gegen den Monat Dezember 1888 hat im Januar 1889 die Zahl der Gerichte um 9, die der Urheber um 3 und die der Modelle und Muster um I62 plastische und 58 Flächenmuster) abgenommen.

Im, Vergleich zum Monat Januar 1888 war im Januar 1839 die Zahl der Gerichte um 16, die der Urheber um 2 fear, die der Muster und Modelle um 107 kleiner (4 83 plastische. = 190 Flächenmuster).

Seit Eröffnung 1876) sind im

86

. do O C —·—¶

* S2 SC J- = - X G R -, , S = = Ss, R ᷣ‚ J = S X-

—— —— Q —— Q —— Q —— Q —— —— 6 ö

I- Ge- - - ᷣ‚ , 1 = . 861 1 61 =S 1 n ee

S!! 1I1 111111 SI II- 1111181RIIIISIII

Reichs⸗Anzeiger“ Bekannt⸗ machungen über 40 5h9 neu geschützte Muster bezw. Modelle (209 864 plastische und 530 695 . enmuster) veröffentlicht worden, darunter

35 von Ausländern nieder ö. (von Oester⸗ reichern 2989, Franzosen Shö, Engländern 126, Spaniern 21, Nord- Amerikanern 19, Belgiern 12, Norwegern 10, Schweden 6, Italienern Y).

Hat ein Bankhaus eine Anleihe resp. Aktien einer Gesellschaft üdernommen und dem nächst an diesem Geschäft eine Reihe von Unterbetheili⸗ gungen zu bestimmten Beträgen mit der Maßgabe abgegeben, daß die Unterbetheiligten bei mißgluͤckter Verwerthung der ihnen abgegebenen Werthpaptere diese behalten müßten. so sind nach einem UÜrtheil des Reichsgerichts, 1V. CFivilsenate, vom 22. No⸗ vember v. J., diese Unterbetheiligungen als An⸗ schaffungsgeschäfte gemäß Tarifnummer 4. zum , , , , 3. Juni 1885 zu verstempe ln. Die Mitteldeutsche Kreditbank in Berlin hatte im Verein mit anderen Bank⸗ häusern von der Stadt Karlsruhe eine An-

leihe von 11 Millionen Mark und von ,. K. Sch

zu E. für 100 000 ½ Aktien der * 7 rauerei

er Musterregister 9. April T

been cet übernommen und dem n t an jedem dieser Geschäfte eine Reihe von Unterbetheiligungen zu bestimmten Beträgen bezw. Coursen abgegeben.

für das Deutsche Reich. n. 86)

? ls⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das d fan . ift das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 J.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 3060 8.

Fiskus erblickte in diesen Unterbetheiligungen, be⸗ dingte Anschaffungsgeschäfte, während die Mittel- deutsche Kreditbank solche lediglich als kaufmännische Gelegenheitsgesellschaften beurtheilt wissen wollte und den eingeforderten Reichsstempel unter Vor behalt bezahlte. Die Kreditbank Hagte und erstritt in beiden Instanzen obsiegende Urtheile. Auf die Revision des Fiskus hob das Reichsgericht das Berufungsurtheil auf, indem es begründend gus⸗ führte: Mit Recht findet die Revisisen in der Aus—= führung des Berufungsrichters eine Verletzung des Sz. 7 det Reichs ⸗Stempelgesetzes vom 29. Mai / 3 Juni 1885. Denn diese Vorschrift will, wie der IV. Civil senat des Reichsgerichts bereits in einem Urtheil vom 14. Mai 1888 in Sachen Fiskus Disk.-Ges. auf Grund des Zusammenhangs und der Materialien des Gesetzes dargelegt hat, Geschäfte nicht bloß in⸗ soweit, als sie unmittelbar auf ein Anschaffungs

geschäft gerichtet sind, vielmehr auch dann besteuern,

wenn sie nur erst beim Eintritt besonderer Umstände ein Anschaffungsgeschäft als gewollt erscheinen lassen; und letzterer Fall trifft eben bei den hier fraglichen Unterbetheiligungen zu, da die Erfüllung auf Seiten der Unterkonsortialen schon vermöge des Abschlusses solcher Geschäfte ein Endergebniß ,. d. h. für den Fall mi . Verwerthung der Wertbpapiere für gemeinschaftliche Rechnung dahin geregelt und also ewollt ist, daß die Unterbetheiligten den bee u ben Theil der Werthpapiere gegen das bestimmte Entgelt zum Eigenthum zu übernehmen haben, womit nach F§. 6. J. 6 die Voraussetzungen eines Anschaffungsgeschäfts ge—= geben sind. An diesem Rechtsstandpunkt ist auch für die gegenwärtige Sache festgehalten. Derselbe tritt leinezwegs in Konflikt mit dem in den Entsch. Bd. 20 S. 196 abgedruckten Urtheil des 1. Civil; senats des Reichsgerichts. Denn der damalige Fall unterscheidet sich von den Seitens des IV. Cwil - senats entschiedenen insofern als das leitende Kon⸗ sortium die Unterbetheiligung nicht erst nach Abschluß des Anleihegeschäfts abgegeben, sondern schon vor Einreichung der Geschäftsofferte an ⸗= genommen, auch die Uebernahme der ganzen Anleihe bereits als Anschaffungsgeschäft versteuert hatte; gerade auf diese Momente ist in den Urtheilsgründen

des J. Civilsenats besonderes Gewicht gelegt.“

Der Gesammtwaarenverkehr von Venedig zeigte, wie das Deutsche Handels ⸗Archiv mittheilt,

während des Jahres 1887 im Vergleich mit dem

Jahre 1886 in der Einfuhr eine , von 275 961 Mtr. Ctr.ͥ, hingegen im Werthe einen Rückgang von 6 869 517 Lire; bei der Ausfuhr eine Zunahme von 219 910 Mtr-Ctr., dagegen im Werthe einen Ausfall von 10 782 719 Lire. Der Gesammtwerth der allgemeinen Einfuhr zur See nach Venedig belief 69 im Jahre 1887 auf 132 023 121 Lire, woran Deutschland mit 1064103 Lire betheiligt war, und der Gesammtwerth der Einfuhr mittelst Eisenbahn und Flußschiffahrt guf 5 2265 689 Lire. Die Hauptartikel der deuschen Einfuhr nach Venedig waren folgende: Kolonial⸗ waaren und Droguen im Werthe von hI7 310 Lire, Felle und Häute im Werthe von 5000 Lire, Getreide aller Sorten u. s. w. im Werthe von 235 010 Lire, Metalle, roh. und verarbeitet, im Werthe von 100 078 Lire. Wachs, roh und verarbeitet, im Werthe von 25 209 Lire, Kurzwagren, Bijouterien u. s. w. im Werthe von 21 060 Lire, Werk und Bauholz, . u. s. w. im Werthe von 12 390 Lire,

ineralien und Medizinalwasser im Werthe von

A140 Lire ꝛc. Die allgemeine Ausfuhr aus

Venedig anlangend, so betrug deren Gesammtwerth d

zur See 54 350 462 Lire und mittelst Eisenbahn und Flußschiffahrt 132 590 517 Lire. An der Aus. fuhr zur See nahm Deutschland mit 266 582 Lire Theil und zwar mit folgenden Gegenständen auytsächlich: Perlen, Glas u. s. w. für 55 680 Lire, anf, roh für 41 440 Lire, Medizinalien und Mineralwasser für 58 0Oh0 Lire, Steine, Marmor u. s. w. für 00 Lire, Getreide aller Sorten für 288 Lire ꝛc. Während des Jahres 1887 liefen im Ganzen ein in den Hafen von Venedig 3021 Schiffe von 967 615 Reg. Tonnen. Ausklarlrt wurden in demselben Zeitraum 3030 Schiffe von 961 421 Reg. onnen. Von deutschen Schiffen verkehrten 11 in dem Hafen von Venedig.

Chemiker und Drogist. Organ für Dro⸗ gisten, Pharmaceuten, Chemiker, Farbwaarenhändler und verwandte Geschäftszweige. Correspondenzblatt des Reformvereins deutscher Apotheker. (Verlags⸗ handlung Albanus's Nr. 5. Inhalt: Reform⸗Verein Deutscher Apo n, Berlin. Drogisten⸗ Innung zu Berlin.

ierter Jahresbericht des Vereins Junger Drogisten für

Timpe's Pankreas⸗Pastillen. 3. Laurel Nußöjl.

utzmittel. 8 Kochen ch! Nachweis über n., Einfuhr von russischem Nobelpetroleum.

. Dresden.

Silber⸗, Nickel⸗ und Kupfermünzen. Falsche markstücke. Generalversammlung der Deutschen chemischen Ge⸗ ,, etreffend das Liebig⸗ und Wöhler⸗Denk⸗ mal. Starten cer⸗ abriken. Bienenburger Kali⸗ werke Hercynia. Schwindel mit Christbaum Konfekt. Typhusepidemien durch Buttermilch. alienisch⸗ weizerischer Handels vertrag. Nachtarbeit für Frauen n. Paris. Einführung der Goldwährung in Ru⸗ mänien. Das va 6a, ourgeons 4 London über Sir Morell Mackenzie. Deutsche gaumweine in England. Verdorbene Datteln.

Kurpfus⸗ dar fg

e Buchdruckerei in Dresden.) N

atentliste. —Frage⸗ und Antwortkasten. Markt- ericht. Wochenbericht der Hamburger Handelz⸗= kammer. Bezugsquellen.

Allgemeine Brguer⸗ und Hopfen⸗ Zeitung. Offizielles Organ des deutschen Brauer⸗ bundes ꝛ. Verlag von J. Carl in Nürnberg.) Nr. I5. Inhalt: Berliner Brauereien. Die Bierbrauerei in der Propinz Westfalen. Kälte⸗ erzeugungs · Maschine von Charles Tellier in Paris. (Mit Abbildung Aus der Praxis: Ein be⸗ währtes Maisch- und Sudverfa hren. Verkehr mit Bier und Hopfen im. Bezirke des norddentfchen Binnenverkehrs. Die Temperatur der Speifen und Getränke. Versuchs und Lehranstalt für Brauerei in Berlin. Verbot der Surrogate in der Brausteuergemeinschaft. Verzehrungẽsteuer auf Bier in Wien. Tages⸗Chronik. Hopfenmarkt. Feuilleton.

Der Metallarbeiter. (Carl Pataky, Berlin 8.) Nr. 100. Inhalt: Artikel: Gewerbliche Rund⸗ schau Kronleuchter für feinere Wohnräume. Der Werth der jüngsten Entf . in dem Patent prozeß gegen die Firma Wild & Wessel. Dag Rauchen der Schornsteine. Alluminium und seine Legirungen. Technische Mittheilungen. Neue Patente. Technische Anfragen. i, Beantwortungen. Bücherschau. Der Geschäftz⸗ mann. Patent Liste.

Allgemeine Handwerker- Zeitung, früher: Allgemeines Gewerbeblatt. Verlag: Pfister⸗ straße 1/1. München. Nr. 5. 6 Be⸗ kanntmachung. . des bayerischen Hand⸗ werkerbundeß. Der Befähigungsnachweis im Deutschen Reichstage. Der 5. 100 der Reichs- Gewerbeordnung im Stuttgarter Gemeinderath. Badischer e, Was hat der Nationalliberalismus für das Handwerk übrig? Mittheilungen aus Innungen 2c. Technisches. Literarisches. Verbandsblatt des Bundes baye⸗ rischer Schuhmacher⸗Innungen.

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Der Deut sche Leinen⸗Industrielle. ö. für die Flachs⸗, Hanf⸗ und Jute⸗ Industrie. (Bielefeld, Arnold Bertelzmann ) Nr. 315. Inhalt:; Die Grabner Dampfmaschine. Dag Appretiren der Gewebe. Entscheibungen des Reichs Versicherungsamts. Industrielle Nottzen. Marktberichte. Coursberichte. Wefffalischer Kohlenmarkt.

Handels und Gewerbe⸗Zeitung. lin C) Nr. 5. Inhalt: Für den Bedarf empfohlen. Leitartikel: Zur wirthschaftlichen Weltlage. (Schluß ) Briefkasten. —Besprechungen gewerblicher Etablissements: Aktien ˖ Gesellschaft für elektrische Glühlampen, Patent Seel. Zum Neue Patente. Zur Beachtung:

e, , Frankfurt Mannheim. Interessantes aus dem Geschäftsleben: Italienische Stempelsteuer. Der statistische Theil enthält: (, ,, ,, en. Neu eingetragene Firmen, kan, Konkurse, beide mit Angabe der Gefchäftz⸗ ranche.

Gewerbeblatt für das Großherzogthum Hessen. Zeitschrift des Landesgewerbvereins. Nr. 5. Inhalt; Bekanntmachung, betreffend eine des Verzeichnisses der gewerlichen An ˖ lagen, welche einer besonderen Genehmigun be · ürfen. Wie erwirbt und wie erhält man sich die Kundschaft? Gipsdielen, Schilfbretter, Spreu⸗ tafeln. Zur Hansfrguenfrage. Aus den Lokalgewerbvereinen: Offenbach, Groß Umstadt, Bad Nauheim, Nidda, Hungen. Verschiedene Mittheilungen. Patente von im Großherzogthum

essen wohnenden Erfindern. Dachrinnen.

bbildungen) Gewerbliche Fortbildungsschulen in Belgien. Wollastonit. GIlasurmühlen. Der üble Geruch des denaturirten Spiritus. Industrie⸗ und Gewerbe ⸗Ausstellung zu Büdingen im Jahre 1889. Ein Emallverfahren. Literatur. Maier Rothschild, Handbuch der ge⸗ sammten Handelwissenschaften. Anleitung zur eschmallvollen Finrichtung unserer Wohnung.

ürs Haus. Lehrbuch der einfachen Buchführung zum Selbstunterricht ꝛc. Anzeigen.

Dampf, Organ für die Interessen der Dampf⸗ . e,, : Robert Teßmer, Berlin 8. 19.)

r. 55. Inhalt: Abhandlungen: Die Unfall⸗ verhütungsausstellung und die Fabriken · Inspektoren. Der wirthschaftlich günstigste Robrquerschnitt lange Dampfleitungen. liß · Dampf maschine von 395 Pferd. Wie weit erstrect die erforderliche Arbeitshülfe bei Dampfkeffel⸗ revisionen. Kontrolayparat für Wasserstands gläser. Patentschau. Verschiedene Mittheilungen. Fragekasten.

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