, . 5
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
hh ; 2 i d beid l 9 9g lösen XXIII. Kölner hinlegen e ge g er, s f .
Dombau⸗Prämien⸗Collecte. . im Gürzenich zu Köln, unter genauer
Die Ziehung vordezeichneter, für die Freilegung Beghachtung des Plans (, ) stattfinden.
des Kölner Demeg durch Rlüerhöchfte Kabinetssrdr? Köln, den 24, Januar 1869. bewilligten Prämien · Collecte wird am Der Verwaltungs. Aussch uff
Donnerstag, den 21. Februar 1889, des Central ⸗Domban⸗Vereins.
Bierte Beilage . zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
325. Berlin, Donnerstag, den 7. Februar 1889.
— — — . Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster ⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif und Fahrplan ⸗ Aenderungen der deutschen Gisenbahnen enthalten sind, erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. aun. 351)
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, 6. Das Central ⸗ Handels ⸗ Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
I . Baummoll⸗Fein spinnerei Gesellschaft für Stahl⸗Industrie in Augsburg. J
Die viesjahrige orden siche Ce ueralvers In G zu o mn, e e ordentliche Generaglversamm⸗ n Gemäßheit der 85. 236 u. 238 des Act ⸗-Ge—= lung findet am Hie re, den 12. März d. J., es werden die Herren Aetionaire unserer Gesell⸗ Vormittags 19 uhr, im Fabriklokale statt, wozu schaft zu der am Dounerstag, den 28. c., die verehr lichen . . eingeladen werden. .. 2 Uhr, e 2 36 aner, hier statt⸗ . agesordnung: (. ndenden außerordentlichen Generalversamm⸗ 1) Berichterstattung der C sscaftzorgane über lung hierdurch ergebenst eingeladen. 7. Einziger Gegenstand der Tagesordunng: Neuwahl des Aufsichtsraths. Bochum, den 6. Februar 1889. Der Vorstand.
das abgelaufene Geschäftsjahr. 2) . und Beschlußfassung darüber. 3) Wahl von 4 Mitgliedern des Aufsichtsrathes und drei Ersatzmännern. Die Legitimation findet vor Beginn der General⸗
versammlung von g- 10 Uhr statt.
Augsburg, 4 Februar 1889.
Der Aufsichtsrath
der Baumwoll ⸗Feinspinnerei. Der Vorsitzende:
8386] Nechnungs - Abschluß
der gegenseitigen Versicherungs⸗Gesellschaft zu Greifswald für das 47. Rechnungsjahr vom 1. Januar 1888 bis ultimo Dezember 1888. E. Gewinn ⸗ und Verlust⸗Conto. . Brand.
Berli ie Königli ition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats. Abonnement betraͤgt 1 6 50 . für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — . 1 3 ö . z Jö Insertionspreis fär den Raum einer Druckzeile 36 5.
36 5 Vom „Eentral . GSandels⸗ NRegister für das Deutsche Reich ⸗/ werden heut die Nrn. 385 . und 35 E. ausgegeben.
loss 6 Memeler Actien Brauerei KR Destillation.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden gemäß
Sagel.
Lu d. Krauß.
loss in Sannov. Kunstdüngerfabrik
Linden vor Hannover.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den S. März d. J., Vormittags 1O Uhr, im Lokale „Zum Posthorn“ in Linden, Deisterstr. Nr. 28, hiermit ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Neuwahlen des Aufsichtsraths.
2) Anträge des Aufsichtsraths auf Abänderung „5, 6, 9 und 10 der Gesellschafts⸗
Herm. Dancker.
sosSbos
Brauerei Wilhelmsthal.
Die ordentliche Generalversammlung der Actien⸗Gesellschaft „Brauerei Wilhelmsthal“ ndet am Donnerstag, den 28. Februar d. J., bends G6 Uhr, im Bureau des Justiz⸗Rath aagen hier, Taubenstraße 421, statt, wozu die erren Aktionäre hierdurch eingeladen werden. — ezüglich der Theilnahme an der Generalversamm⸗ lung verweisen wir auf 8§. 14 des Statuts. Tagesordnung:
1) Berichterstattung des Vorstandes über die Lage der Gesellschaft, ö und Antrag auf DechargeErtheilung an Vorstand und Aufsichtzrath.
Y Bes lu ung über Liquidation der Gesellschaft.
3) Event. Neuwahl des Aufsichtsraths.
Der Aufsichtsrath: M. Katz.
lo dbl?
Theater⸗Verein zu Elberfeld
Actien⸗Gesellschaft.
Generalversammlung am 23. Februar,
Vormittags 11 Uhr, im Rathhause zu Elberfeld. Tagesordnung:
1) Vertrag mit der Stadt Elberfeld, betreffend Regelung der Eigenthumsverhältnisse an dem Platze, auf dem das Theater errichtet ist, und Aufnahme von Hypotheken.
2) Erhöhung des Aktienkapitals.
Der Vorstand.
Ibðz? 7]
Oberlausitzer Bank zu Zittau.
Zu der Mittwoch, den 6. März n. C., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Saale der Held'schen Re⸗ stauration hier stattfindenden Achtzehnten ordent⸗ lichen Generalversammlung werden die geehrten ö nach §. 27 der Statuten hierdurch ein⸗ geladen.
Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftzberichtes und der Bilanz; Anträge des Aufsichtsrathes über die Ge⸗ nehmigung der Letzteren und Beschlußfassung über die Gewinn⸗Vertheilung; Ertheilung der Decharge an den Vorstand.
2) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
Die Deponirung der Aktien hat laut Statuten mindestens fünf Tage vor der Generalversammlung
in Zittau an un serer Casse,
in Berlin bei Herren Mendelssohn Æ Co.,
in Dresden bei dem Dresdner Bankverein gegen Bescheinigung zu erfolgen.
Die Bescheinigung, welche zur Theilnahme an der General versammlung berechtigt, ist beim Eintritt in das Versammlungslokal vorzuzeigen.
Der Geschäftsbericht kann vom 18. Febr. ab außer bei den vorerwähnten Stellen auch bei der
. Deutschen Credit⸗Anftalt in
eipzig entnommen werden.
Zittau, den 3. Februar 1889.
Der Aufsichtsrath ö Bank zu au.
Rechtsanwalt Oppermann, Vorsitzender.
õ86ob]
Die Aktionäre der Emder Genossenschafts⸗ bank werden hiermit auf Sonnabend, den 23. Febr. 1889, Abends 6 Uhr, nach dem „Heeren Logement“ in Emden zur vierund⸗ zwanzigsten ordentlichen Generalversammlung . behufs Erledigung der folgenden Tages⸗ ordnung:
1) Geschäftsbericht pro 1888, Jahresbilanz und Ertheilung der Decharge.
Y Wahl von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern sowie Wahl der Revisions⸗Kommissionen für Emden und Weener.
Emden, den 5. Februar 1889.
Der Aufsichtsrath
der Emder Genossenschaftsbank.
23 297 M 80 8.
§. 24 des Statuts zu der achtzehnten ordent⸗ lichen Generalversammlung im hekannten Lokale der Gesellschaft, Friedrich ⸗Wilhelmstraße Nr. ho, auf Montag, den 25. Februar, Nachmittags 4 Uhr, hiedurch eingeladen. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind laut 5§. 27 des Statuts nur Diejenigen berechtigt, welche ihre Aktien bis zum 21. Februar e., Abends, bei der Gesellschaftskasse gegen Bescheinigung nieder⸗ gelegt haben. Ta e, ,. Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung resp. Gewinnvertheilung, Geschäftsbericht und Erthei⸗ lung der Decharge. Memel, den 4. Februar 1889. Der Aufsichtsrath. . Wm. Richter. F. R. Dittborn.
(õ8381
Mülheimer Dampfschiffahrt⸗ Actien⸗Gesellschaft.
Zur zweiten ordentlichen Generalversamm⸗ lung, welche Freitag, den 8. März e., Abends 6 Uhr, im Eonferenz-Saale der Mülheimer Volksbank hierselbst ar e, laden wir hier⸗ durch ergebenst ein. . Tagesordnung: Geschäftsbericht für 1883, Genehmigung der Bilanz, Gewinn Vertheilung und Entlastung des Vorstandes. Aktionäre, welche in dieser Generalversammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien bis spätestens den 4. März e. bei der Gesellschaft oder bei der Mülheimer Volksbank zu hinterlegen ö dagegen die Eintrittskarten in Empfang zu nehmen. Mülheim a. Rhein, den 1. Februar 1889. Der Aufsichtsrath. Hugo Merrettig, Vorsitzender.
e ,, Bayerische Iypotheken⸗· Wechselbank.
In Gemäßheit der 8 26, 27 und 28 der repidirten Statuten ergeht hiemit an die Herren Bankaktionäre die Einladung zur Theilnahme an der am Montag, den 11. März d. Is., Vormit⸗ tags 10 Uhr, im Saale des Bankgebäudes dahier stattfindenden ordentlichen Generalversammlung.
m, we en, der Tagesordnung sind:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichtes der Direktion und des Aufsichtsrathes für das Jahr 1888.
2) Bericht der Revisionscommission, in Ver⸗ bindung hiemit die Genehmigung der Jahres rechnung, der Bilanzen, Verwendung des Reingewinnes und die Ertheilung der Ent⸗ lastung.
3) Abänderung des § 55 der revidirten Statuten vom 8. März 1886, betreffend die Erhöhung des Maximums der Pfandbrief⸗Circulation.
4) Neuwahl von 3 ausscheidenden Mitgliedern des Aufsichtsrathes nach §. 19.
5) Wahl der Revisionscommission nach §. 29
der revidirten Statuten.
Die Anmeldung zur Legitimation über den Aktien⸗ besitz und die Abgabe der Karten zur Theilnahme an der Generalversammlung findet vom 7. Februar d. Is ab im Bankgebäude Bureau Nr. VI. statt. Zur Ausübung des Stimmrechtes sind nur jene Aktionäre berechtigt, deren Aktien bis spätestens 5. Februar d. Is. einschließlich in den Büchern der Bank, auf den Namen des dermaligen Inhabers um⸗ geschrieben wurden, und welche bis spätestens 7. März d: Is. inel, ihre Aktien unter Uebergabe eines die Nummern in arithmetischer Reihenfolge enthaltenden Verzeichnisses entweder vorgezeigt oder deren Besitz durch ein gleichfalls die Nummern enthaltendes Attest einer öffentlichen Behörde (5. 28 der Statuten) nachgewiesen haben.
Die für die Generalversammlung bestimmten Rechenschaftsberichte, Bilanzen und Änträge stehen vom 23. Februar er. ab hierorts den Aktionären im Banklokale — Zimmer Nr. VI. — zur Verfügung. München, den 7. Februar 1889.
Die Direktion.
— ———— — · — — — 7) Wochen ⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
(bh 8] Wochen · Ueber sicht der Städtischen Bank zu Breslau am 23. Januar 1889.
Activa. Metallbestand: 1 039 298 Æ 95 3. Bestand an Reichskassenscheinen: 18215 M Bestand an Noten anderer Banken: 1 645 200 S6. Wechsel: h 480 3900 MS 54 3. Lombard: 1 995 00 M Effekten: 759 825 MM — 3. Sonstige Aktiva:
Passiva. Grundkapital: 3 000 000 MS4½ Re⸗ serve⸗ Fonds: 609 000 M Banknoten im Umlauf: 25671. 300 66. Depositen˖Kapitalien: Tägliche Ver ⸗ bindlichkeiten 178 900 A6 An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 4 320 000 M. lr st e assiwa: 22 003 S½ 51. J. Eventuelle Verbindlich- eiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren
Wilhelm Rulf fes, G. F. i en mann, Vorsitzender. Schriftführer.
Y Beiträge:
und Hagelaufschlãge b. für Brand pro 2.10. 87 Versicherungssumme
sicherungssumme
b. erstattetes Porto. Miethenbeitrãge und
4) Zinsen
6) Sonstige Einnahmen:
geldern..
e. d. durch Vollrechnung von Bru der Repartition ꝛe.
Einnahme.
1) Beitragsguthaben aus dem Vorjahre.
bis 1.3. 88 von 232 656 775 und pro 3.5. big I. si0. 8g von 233 759 725 M Ber
3) Nebenleistungen der Versicherten: . a. erstattete Regulirungskosten. Beitrge nach 8. 25 chpfennigen bei
a. Strafen u. Beitragszinsen für den Reservefonds b. Vollrechnung von Bruchpfennigen bei Lege
C. durch Grundslücks· Ain / und Verkauf! d. Kopialien, Makulatur ꝛe. .. e. Porto⸗Bestand mehr, als im Vorjahre. 7) Verlust, der von der Spezial⸗Reserve abgeschrieben ist.
a. fuͤr Hagel von 31 960 600 M Versicherungssumme
171 224. 30 4864. 56
114161. 83 228 028. 60
Hagel 88. 40 1. 93
Brand
6. 02 18 587. 87
2216
3 Rurggewinn auf Werihpapiere und Ankauf gewinn .
421. 51
1246. 36
0. 28 534. 12 19. 07 13. 23
vacat
Summa
M66 3 548
176 088
433
16 40 522 3
342190
1813
203 440 Sagel.
462 952 50 Brand.
agel
4 Zum Reservefonds:
a. aus 3 .
ö trafen ꝛe.
5) Abschreibungen:
auf Immobilien.
Stüczinsen weniger. auf Werthpapiere. R . f. . Legegeld 6) Verwaltungs kosten: a. Provision der Agenten
7) Sonstige Ausgaben.
Cee pio z / jo f pz i. 5. : Brand pro 2. / 3. bis 1.10. 88 .. 3) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen.
,
b. sonstige Verwallungskosten 8) Gewinn, der zur Spezial⸗-Reserve geschrieben ist.
Hagel 168 042. 83
Ausgabe. 1) Eingenommene, noch nicht verdiente Lier f ge (Uebertrag auf das nãchste Jahr) 2) Entschädigungen einschließlich der Regulirungskosten:
Brand
26 311. 61 129 599. 24
165 526. 15 21.5 51
Vacat
20 931. 95 1246. 36
27. 79 372. 77
83. 36 1118. 33
21. 832
339. 71 6 862. 28
1979. 98 19 415. 96
II. B i Lan z.
Sagel.
Vacat
Summa
Brand.
66
400
7 201 2347
* 4 500
66, 24 04672
355 910
22 178
1223
21 395 38197
203 440
Hagel.
462 952
Brand.
Activa. 1) Forderungen:
trägen ꝛe. b. Guthaben
niedergelegter Gelder
3 Kassenbestand 3) Kapitalanlagen:
b. Werthpapiere:
4 060 Consols
34 0 Pommersche Pfandbriefe
4 C dto.
340 /o Inhaberpapiere d. Grimmer Kreises
Nennwerth 130 000
S4 7 hoo 7 500
55 500
a. Ruückstände der Versicherten an Bei⸗ bei Bankinstit uten wegen c. im folgenden Jahre fällige Jinfen, sowei
sie antheilig auf das laufende Jahr fallen d. vorgeschossene Entschädigungen, Regu⸗
lirungs⸗ und Verwaltungskosten e. Marken⸗ und Porto⸗Bestand.
a. Hypotheken und Grundschulden .
Kurs 140 400. —
d63 6M. 50 7 522. 50
55 500. —
e
14 650 101 370 793
2328 16
np 3
14 936 202 740 1587
37 704 33
5) Inventarium (Möbel
Summa T o põdo Todo bs. -
4) Bruttowerth der Grundstücke straße 12 und Hunnenstraße 243...
Steinbecker⸗
Summa.
293 803
155 305
7233221
6
119159
357 988
19366 527
60.
28 h26 15
30 634 — 158389
497 042 Sagel.
TI, iy s? Brand.
3 4
kosten ꝛe.
5) Reservefonds:
Bestand am 1/1. 88.
Hinzu treten laut Gewinn⸗
6) Special ⸗Reserve:
Bestand am 1.1. 8383. Hierzu treten laut Gewinn⸗
Wechseln: 1566 263 MÆ 81 5.
1) Garantiefonds (Legegelder 1 0 Brand versicherungssumme) . 2) Reserve⸗Nebertrag an Beiträgen für
,, und Grundschulden auf den Grundstüͤcken.
a. Debet bei Bankinstituten. b. vorausbezahlte Beiträge... C. sonst an Entschädigungen, Regulirungs⸗
Passi vn. Hagel und Poem der beitragspflichtigen
das nächste Fahr
vVacat
u. Verlust · Ct
u. Verluft⸗⸗ Cto⸗ Summa
onstige Passiva, rückständige Entschädigungen JJ
agel
Vacat
Brand
12 25 245 10
1136 466237
121 930 09 16 947166
4 z 2 ü
30 624 65 4747
138 04089 28 19717
Mb.
316 435 4 500
267
137 877
272972
166 8
öb77 hᷣ42 62 24 046 72
5 788
bod ho
176 238
497 042
1292119
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
K lafse.
D. 3562. Neuerung an Petroleumlampen. — Frit⸗ Deimel in Berlin 8, Kommandanten straße 50. ;
5. HE. 6601. Führung der Gelenkkette von Streckenförderungen. — Constantin Klinik in Königshütte, Kronprinzenstr. 77, Friedrich Pink owski in Königshütte, Kronprinzen straße 77, und Franz Eatwischa in Beuthen O. Schl, Tarnowitzerstr. 36. ; .
6. HK. 6328. Mechanisch⸗pneumatische Mälzerei⸗ Anlage. — Erich Lasten in Mannheim, L. 15, 17 C.
13. D. 3687. Neuerung an der durch Patent Nr. 26 313 geschützten Feuerungsanlage für Dampfkessel; Zusatz zum Patente Nr. 25 313. — J. G. A. ü onneley in Hamburg, 1. Neu⸗ mannstr. 24.
14. K. 6273. Einrichtung zur Benutzung der Dachfläche zur Oberflächencondensation. — C. HKrart in Halle a. S., Magdeburgerstr. 7.
19. R. 4750. Schienenbefestigung. — Przemys- laus RISE i, Staatsratb, und Uwe Esmarch in St Petersburg; Vertreter: E. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. ö
20. H. 6141. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ wagen. — J. Mählmann in Hildburghausen und G. J. Petersen in Eisfeld.
Sch. 5544. Verstellbare konische Lagerung für lose Eisenbahnräder. — B. Schrader und
G. Schmidbarer in Passau, Bayern.
21. L. 4925. Neuerung an Instrumenten zur Uebertragung von elekrischen Stromstößen (d. h. momentanen elektrischen Strömen) auf elektrische Leitungen. — James Eraneis Me. Launghlim in P iladelphia, 148 Fourth Street, V. St. A.; Vertreter: MN. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
KB. 3754. Mikrophon ˖ Uebertrager. - OGskar Pöhlmann, Postassistent in Nürnberg, Ohm⸗ traße 2.
26 6. S511. Französischer Rundwirkstuhl für Preß Musterwagre. = Win. Heidelmann in Stuttgart, Haufstraße 3. .
V. 2356. Links- und Rechts. Wirkmaschine. — C. LFerrot in Cannstatt i. Würtibg.
26. E. 9125. Gagdruck⸗Regulator. — Julius
EKrandes in Berlin, 8. 47, Ritterstr. 16. R. 5100. Verfahren zum Reinigen von
Leuchtgas aus Steinkohlen; Zusatz zum Patent
Nr. 45135. — Marie Hilarion Roustan in
Nimes, Departem. du Gard, Frankreich; Ver
treter: M. Schöning, i. F. Paul W. Döpner, in
Berlin 8W., Gneisenaustr. 35.
33. W. 5673. Flügelschirm. — H. Walbrodt in Nieder ˖ Schönweide. .
34. II. S427. Selbstthätige Dampfwasch⸗ maschine. — R. Hoese, Königlicher Regierungs Baumeister in Berlin 8., Grimmstraße 261.
42. KEB. S782. Triebwerk für Schaustellungs⸗ apparate. — Edmund Hach in Leipzig, Alexan- derstraße 38. .. . .
. S957. Präzisionswaage mit unverrück⸗ barem Schwerpunkt. — C. Betting in Kassel.
C. 2647. Elektrischer Kolbenmanometer⸗ Lothapparat. — Alfred Jopling Cooper und
Eustace Ernest Wirzzell in London; Vertreter:
L. Putzrath in Berlin 8W., Dessauerstr. 33. G. 5149. Billet⸗Zählapparat. — Gum-
denberger'sche Maschinenfabrik von
Georg Goebel in Darmstadt, Schützenstr. 8. G. 5197. Registrirmanometer für Ventilator⸗
anlagen. — Wilhelm Gerhard in Dudweiler,
Reg. Bez. Trier.
III. 7915. Apparat zur Bestimmung der sekundlich dutch eine Röhre fließenden Wasser⸗ menge. — Clemens Herschel in Holyoke, Massach., V. St. A.; Vertreter: C Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W. 11, Anhaltstr. 6. ;
M. 5845. Additionsmaschine. — Frank Goddington Moore in New-Jorf, V. St. A.; Vertreter; Wirth C Co. in Frankfurt a. M.
44. A. 2015. Apparat zum selbstthätigen Ver ˖ kauf von festen und flüssigen Gegenständen ver⸗ schiedener Preislage. — Samuel Senly Allin in Beaford Park, Middlesex, England, Woobstock Road Nr. 52; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8w., Gneisenaustr. 110.
FK. 3817. Selbstzündendes Taschenfeuerzeug. James Samuel Fol) und Joseph Muse in Chicago, V. St. A.; Vertreter: Bernh. Poerseh- mann in Leipzig, Reichsstr. 451.
S. 4482. Zerlegbarer Knopf zum Verschluß von Kleidungsstücken ohne Knopfloch. — Otto Senittleben, 1. Hauptkassen Buch⸗ halter in Breͤlau, Brüderstr. 17 a.
V. 565. K Verkaufsapparat. — E. Ubrig C Co. in Westend.
45. G. 5079. Hufeisen mit hülsenförmig über⸗ zuschiebenden Griff und Stollen. — Firma Gebr. Gnitzsch in Knauthain.
42
lasse.
45. P. 3762. Dengel Apparat. — Johann
Eduard Parmentier in Elberfeld, Distel⸗
beckerstt. 61 a.
46. KE. SSIi8. Vorrichtung zum Andrehen des
Motors von Gas⸗ und Petroleum ⸗Lotomotiven;
Zusatz zum Patent Nr. 45 707. — Oskar
Hlessimx in Reudnitz b. Leipzig.
G. 5141. Zündschieber. 3 Rudolf Gronh-
mann in Breslau, Bismarckstr. 25 IJ.
RK. 5048. Mischvorrichtung für Gas. und Petroleum maschinen. Gustay MR öselmüller in Berlin, Friesenstr. 211.
HR. 5121. Neuerung in der Kolbenbewegung von Gasmotoren und dergl. — H Reichardt in Marienburg b. Köln. W. 5564. JZündvorrichtung für Gas ˖
maschinen. — G. Willner in Danzig Firma
9 ö Springer, Eisengießerei und Maschinen⸗ fabrik). .
A. 2048. Stangenverbindung mit Kegel⸗ kopf, zweitheiliger Büchse und Stirnteil. — Ludwig Arnsburg und Josef Weissen- vberger in Wien J., Wipplingerstt. 2; Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz.
„R. 5041. Neuerung an der durch Patent Nr. 17104 geschützten Dichtung für Muffen⸗ rohre. — H. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 292 .
Seh. 5445. Schmierölkanne mit einer Laterne verbunden. — O. Schumann in Berlin N., Invalidenstr. 105.
49. H. S348. Parallelschraubstock. — G. Hövel- mann in Barmen. ᷣ 51. H. 6556. Accordeon mit Tremolirvorrich⸗
tung. — J. F. AÆalbe in Berlin C., Gips-
straße 13. .
52. F. 3795. Verfahren und Maschine zum Nähen von Schuhwerk mittelst Kettenstichs. — Zachary Taylor French und William Christian Mex er in Boston, Massach., V. St. A.; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43.
59. K. gl44. Dampfpumpe mit Saugwind⸗ kessel. — Firma Bochumer Eisenhütte, Heintzmann C Dreyer in Bochum.
60. M. 5791. Regulator. — Die Maschinen⸗ fabrik Oerlikon in Oerlikon, Schweiz; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 4 ;
65. RK. DI12Z8. Schutzvorrichtung an Tischen zum Gebrauch derselben auf Seefahrzeugen. — Henry HKurrelll in Gravesend, England; Vertreter: C. F. Rosencrantz in Dresden, Güterbahnhof⸗
strarpe 13. ö
66. G. 5110. Neuerung an Wurst Füll⸗ Maschinen. — Joseph Green, in Firma Green and Sons in Blackburne (Victoria Street) und Darwen (Green Street), Lancaster, Eng land; Vertreter: Richard Lüders in e .
68. Id. SOl4. Verschließbares Fallenschlo Oskar Baptist Hagliun d in Oellesta, Nyköping, Schweden; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
70. HL. 9142. Tintenfaß. — Joh. amm eg in Nürnberg, u. Kanalstr. 1. .
BE. 2Z381. Federhalter mit nachgiebig gelagerter Schreibfeder. — Hubert Erdle in Köln a. Rhein, Lübeckerstr. 4.
„L. 5190. Kopir⸗Vorrichtung. — Emil A. Lingner in Löbtau— Dresden, Plauensche⸗
straße Nr. 2. . 73. M. 6166. Litzenmaschine für Banddraht⸗ Mertens in Köln, Rhein,
seile. — Jul. Weichserhof 11. . ö ;
76. N. 1893. Fadenwächter für Duplir. und Zwirnmaschinen. — William Wield in Shaw, Rochdale Road bei Oldham, Lancaster, England; Vertreter: Wirth & C0. in Frankfurt a. M.
S. 4544. Drosselmaschine. — Richard Sehrké in Berlin 80., Wienerstr. 22.
S0. EB. SS91. Selbstthätiger Drehungsmecha⸗ nismus für Formtische an Pressen. — Joh. Keckhmann in Darmstadt, Sandstr. 42.
83. G. 5184. Aufrieh⸗ und Stellwerk an Taschenuhren. — N Griesbaum Söhne in Triberg, Baden. .
S5. G. 5166. Abortanlage mit getrennter Ab⸗ führung der festen und flüssigen Abgangsstoffe; Zusatz zum Patent Nr. 45 246 — Dr. Gustav Geliring, rechtskundiger Bürgermeister in Landshut, Bayern. .
S6. M. 5S74. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Florbändern für nachgeghmte Knüpfteppiche. — Gavin Morton, in Firma Alexander Morton & Oo. in Darvel, Schott ˖ land; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin 8W., * , 41. ⸗
S. 4388. Rundwebstuhl. — Kippolyt Aimable Soret jr., Professor der Weberet in Elbeuf und Ja Socisté Hurtu et Hautim in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. V.. ⸗
S8. St. 2165. Einlauf ˖ Vorrichtung an Wasser⸗ motoren zur Erhaltung einer bestimmten Höhe der Druckwassersäule. — Hermann Stu-4dte in Berlin NW., Carlstr. 411.
89. M. 6038. Meßapparat für Flüssigkeiten, besonders zur Verwendung für Diffusionsapparate. — Dèsirs Charles Mariolle-Einguet in St. Quentin (Aisne) Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W.,
Friedrichstr. 78.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. glafse. .
20. W. 5045. Luftdruckbremse mit elektrisch ö Hilft ventilen. Vom 20. Februar 34. Sch. 5164. Brodschneidmaschine. Vom 11. Juni 1888. . 47. M. 5790. Fließpapier⸗Bandpackung für Stopfbüchsen. Vom 27. August 1888. . 51. L. 4828. Bewegungseinrichtung für Spiel⸗ dosen und mechanische Saiteninstrumente; Zusatz . Patent Nr. 41 938. Von 6. Anugust
3) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in hie Patentrollt eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
4. Nr. 40 048. Selbstthätiger Auslöschapparat für Lampen. ;
5. Nr. 35 023. Schräm⸗Maschlne mit walzen⸗ förmigem Werkzeug.
6. Nr 39 786. Rotirende Maldarre.
Nr. 42974. Verstärkung des Luftzuges bei Darren.
Nr. 43 689. Verfahren zur Herstellung ver ⸗ gährbarer Maischen bei Verzuckerung von Stärke mittelst einer Mineralsäure.
S. Nr. 27 679. Vorrichtung an Passirmaschinen, um die Garne mit variabeler Dauer durch die Flüssigkeit durchzuziehen.
12. Nr. 40 690. Verfahren zur Darstellung von Wasserstoffsuperoxyd.
13. Nr. 43137. Dampferzeuger mit U-förmigen Röhren und Centrifugalpumpe.
18. Nr. 39 668. Universalwalzwerk für Stab⸗
eisen.
20. Nr. 31 477. Kuppelung für Eisenbahn fahrzeuge.
21. Nr. 35716. Neuerungen an synchronen Telegraphen.
Nr. 35 818. Neuerungen an Regulatoren für elektrische Beleuchtung. Nr. 36 167. Rotirende elektrische Batterie.
Nr. 36 875. Rotirende elektrische Batterie; Zusatz zum Patente Nr. 36 167. .
22. Nr. 45 549. Verfahren zur Darstellung eines Naphtvlendiamins.
35. Nr. 45 691. Gewichtsauslösung an Schleuder ˖ bremsen für niedersinkende Lasten.
36. Nr. 45 949. Sicherheitsvorrichtung gegen Explosion bei Zimmer ˖ Gasöfen.
37. Nr. 24 612. Neuerung in der Herstellung von Pappdächern. —
42. Nr. 22 324. Geschwindigkeitsmesser für Lokomotiven, Wagen und Tender
Nr. 35 951. Nautischer Registrirapparat.
Nr. 40739. Neuerung an elektrischen Apparaten zum Anzeigen von Grubengas und anderen flüchtigen Kohlenwasserstoffen.
44. Nr. 38 968. An Kleidern anhängbare r Behalter. . 45. Nr. 40126. Neuerung an Anslesemaschinen
mit Siebeylindern.
46. Nr. 32 209. Gasmotor.
47. Nr 39 85645. Schmiervorrichtung, welche entweder beim Dampfabsperren oder durch Nieder⸗ schlagswasser wirkt.
Nr. 43 924. Verrichtung zur Aufrecht ⸗ erhaltung derselben verhältnißmaäͤßigen Durchfluß mengen in einem Haupt ⸗ und einem abgezweigten Nebenrohre. .
Nr. 45 955. Druckminderventil mit durch Gasdruck belasteter federnder Platte und doppelt wirkendem Venzilkegel. I
49. Nr. 39590. Stoßmaschine für Schrauben oder Muttern.
Nr. 40 998. Drahtstiftmaschine.
Nr. 42 702. Kugelkettenmaschine. Nr. 43 782. Veränderbare Stampfwerk⸗ zeuge zur Herstellung von Tischbestecken u, dergl.
50. Nr. 27 178. Stellvorrichtung mittelst Keile und loser Schnecken für die Walzen bei Walzen-
stühlen.
51. Nr. 42 417. Apparat zum selbstthätigen Aufzeichnen der auf Tasteninstrumenten gespielten Musikstücke.
52. Rr. 38 899. Neuerung an Spannrahmen für Stickmaschinen.
53. Nr. 35 724. Verfahren zur Darstellung von Pepton aus Nucleoproteninen.
Nr. 43 816. Verfahren zur Herstellung von Kaffeeextrakt. ö 54. Nr. 35 535. Aus zusammengerolltem Papier gepreßte JPatronenhülsen. ö Nr. 42 701. Holzzerkleinerungsmaschine für
Zellstoff fabrikation.
59. Nr. 39 474. Einfach wirkende Pumpe mit Quetschventilen aus elastischen Schläuchen.
63. Nr. 43963. Zweirädriges Fahrrad mit ver⸗ stellbarer, entweder auf das Vorderrad oder auf das Hinterrad wirkender ,
64. Nr 45917. Meßhahn für Bierausschank.
elektrischen
68. Nr. 45 557. 8 und Zimmerthürschloß. 74. Nr. 39 927. Sicherheits / Telegraph.
Klasse.
76. Nr. 41 558. Drosselmaschine mit aktiven Flügeln und passiven Spindeln.
S0. Nr. 36 001. Verfahren zur Erzeugung von Mattgold oder Mattlüster auf Porzellan, Stein⸗ gut, Glas u. dergl.
83. Nr. 34 999. Weckeruhren.
S5. Nr. 34 899. wasserleitungen. .
S9. Nr. 37 601. Beutelfilter für Zuckersaäfte.
4 Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent ⸗·Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ fonen übertragen worden. lafse.
15. Nr. 46 115. J. Missong in Höchst a. M. und die Firma Klein, Forst & Rohm Rachrolzer in. Johannisberg, Rheingau. Neuerung an Schön⸗ und Widerdruckmaschinen.
Vom 15. Januar 1888 ab.
44. Nr. 45 750. Bruno Wesselmann in Hamburg. — Verschlußvorrichtung für selbst⸗ thätige Verkaufapparate. Vom 3. März 1888 ab.
47. Nr. 42 937. Albert Erorwmn und Leon Enzlie in Pittston, Luzerne County, Pennsyl⸗ vania, V. St. A. — Schmierbüchse mit beweg⸗ licher Deckplatte des Oelrohres für sich drehende Maschinentheile. Vom 16. April 1587 ab.
64. Nr. 39 686. Firma N. Gressler in Halle a. d. S. — Kohlensäureapparat. Vom 13. Oktober 1886 ab. .
74. Nr. 45 609. Firma Stöcker e Co. (Inh. Aug. TZierfuss) in Leipzig. — Elektrischer Nummerscheiben Apparat. Vom 22. Februar 1888 ab.
Berlin, den 7. Februar 1889.
Kaiserliches Patentamt. Bojanows ki.
Neuerung an amerikanischen
Wassermesseranlage für Haus⸗
bh Sho 9]
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge guß dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hefsen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, respß. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. lo 3 24
Aachen. Bei Nr. 60 des Firmenregisters, wo⸗ selbst die Firma „2. Lamberts“ mit dem Orte der Niederlassung „Burtscheid“ verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: „Das Handelsgeschäft ist durch den Tod des Inhabers aufgelõst. . Aachen, den 1. Februar 1889. Königliches Amtsgericht. V. sö83 26] Aachen. Bei Nr. 3756 des Firmenrengisters, wo= selbst die 66 „Wwe. J. Leuchter“ mit dem Orte der Niederlaffung „Worscheid“ verzeichnet steht. wurde in Spalte 6 vermerkt; „Die Firma ist erloschen.“ Aachen, den 1. Februar 1889. Königliches Amtsgericht. V.
8329] Anchen. Bei Nr. 1707 des Firmenregisterẽ, woselbst die . „G. Cornely / mit dem Orte der Niederlassung „Würselen“ verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: „Die Firma ist erloschen. Aachen, den 1. Februar 1889. Königliches Amtsgericht. V.
o8328] Anehen. Bei Nr. 1287 Des Firmenregisters, woselbst die Firma „And. Menken“ mit dem Orte der Niederlassung „Ha aren“ verzeichnet steht. wurdꝛ in Spalte 6 vermerkt.: Die Firma ist er⸗ loschen“.
Aachen, den 1. Februar 1889. Königliches Amtsgericht. V.
(bs331]
Anchen. Bei Nr. 2394 des Firmenregisters,
woselbst die Firma „Corneill Brüls“ mit dem
Orte der Niederlassung „Laurensberg b. Aachen
verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: Die Firma ist erloschen. Aachen, den 1. Februar 1889.
Königliches Amtsgericht. V.
od 4] Anchen. Bei Nr. 1876 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma „A. An⸗ driefsen C Cie.“ mit dem Sitze in Aachen ver⸗ zeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt, Die Gefellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft auf gelöst. Der Büchsenmacher August Andriessen setzt das Handelegeschäft unter unveränderter Firma fort. Unter Nr. 4495 des Firmenregisters wurde ein⸗ getragen die Firma „A. Undrieffen K Cie. mit dem Orte der Niederlassung „WUachen“ und als deren Fnhaber der Büchsenmnacher August Andriessen zu Aachen. Aachen, den 1. Februar 1889. Königliches Amtsgericht. V.