Aenderung aufjuweisen, Hamburg, Antwerpen und Rotterdam diltiren hier die Preise. = ehl hat sich, noch nicht æerholen können, das Geschäft war während des fee ein der Woche unbedeutend und gaben reise langsam nach. heute scheint der Begehr der hiesigen Händler sich allerdinaz etwas gebessert zu haben, 33 die Preise sich ungefähr wieder auf dag , ., des vergangenen Montag stellten. Roggenmehl OI ab Berlin von At - 226 A, O allein ab Berlin 11 Æ darüber, wimmend 25 S käuflich; die feinen Weizen⸗
Stationen. Hamburg, 14. Februar, Abends. (W. T. B.) Unter der . Tank⸗Dampfschiff⸗Aktiengesellschaft * bat sich eine esellschaft gebildet. welche die bisher im Besitz von. C. Rind in arburg und von August Sanders u. Co. in Hamburg befindlichen etroleum⸗Tank ⸗ Dampfschiffe erworben hat. Die Aktien sind von einem Konsortium übernommen, an dessen Spitze L. Behrens Söhne
stehen. Wien, 15. Februar. (W. T. B.) Ausweis der Südbahn vom 5. bis 11. Februar 684 456 Fl., Mehreinnahme 35 681 Fl. London, 14. Februar. (W. T. B) Un der Küste 1 Weizen⸗ ladung angeboten. — Wollauktion. Wollpreise anziehend. Bradford, 14. Februar. (W. T. B.) Wolle stetig, ruhiger, Garne träge. Mailand, 14. Februar. W. T. B.) Die Einnahmen des Italienischen Mittelmeer⸗Eisenbahnnetzes während der ersten Dekade des Monats Februar 1889 betrugen nach proviso⸗ rischer Ermittelung: im Personen verkehr 1 086 752 Lire, im Güterverkehr 1350 523 Lire, zusammen 2937 275 Lire gegen 3 027 995 Lire in der gleichen Periode des Vorjahres, mithin weniger 0 720 Lire. Athen, 14. Februar. (W. T. B.) Die Londoner Firma Hambro u. Sohn hat von der griechischen Regierung 30 Mill. 4,6 Rente zum Course von 683 netto übernommen.
Submissionen im Auslande.
Spanien.
1) Ohne Datum. Junta de Administragibẽn V Trabajos del Arsenal de la Carraca. Materialien und Geräthschaften für das Arsenalmagazin. Voranschlag 2990 28 Pesetas. Kaution 149 Pes.
Y DOhne Datum. Dieselbe Behörde in Ferrol. Die Einrrichtung und Jusammenstellung einer Dampfmaschine und eines Kessels auf der Fregalte Asturias '. Voranschlag 963 7,9 Pes. Kaution vorlaufig 320 Pes., endgültig 960 Pes.
5) Ohne Datum. ieselbe Behörde in Cartagena. Fichten⸗ dielen. Voranschlag 6760 Pes. Kaution vorläufig 337 Pef, end⸗ gültig 674 Pes.
Belgien.
I. 26. Februar. Gemeindehaus zu Ohey (Provinz Namur): Kirchenbau. Voranschlag;: 65 000 Fr,
II. Nächstens. Börse zu Brüssel: Lieferung nachbezeichneter Gegenstãnde:
1) vier Triebradsätze für Lokomotiven nach dem Staats⸗Modell, und vier dergl. für Dampfwagen.
) drei vollständige Rar sätze für Güterzug⸗Lokomotiven.
3) 32 vollstaͤndig fertig bearbeitete, stählerne Oelbehälter für
Lokomoliven.
4 1029 Verbindungsketten zwischen Lokomotive und Tender.
5 770 Eisenblechplatten, Modell A, B und C.
Gine Partie Eisenblechschilder für Cisenbahnwagen mit ver⸗ schiedenen Inschriften.
7) 10 Leitungskolben für Lokomotiven und 22 Verkröpfungen für Schieberverbindungsstangen an Lokomotiven.
8) 26 starke eichene Böcke. 62 Dextrin zum Kleben.
1069 4000 Glaseylinder für Petroleumbrenner.
115 100 kupferne Stationslaternen zum Aufstellen.
195 1010 J. Rohren,
39 . erne T-Träger, je mit 3 Oeffnungen für gußeiserne ren,
—
om 15. Februar 1889
‚ Wetterbericht v . 8 Uhr Morgens.
—— *
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Stationen.
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Temperatur BC. —= 40 R.
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Mullaghmore von C. Blum. Aberdeen. Noypenhagen.
Stockholm. , ö oskau. ..
Torf. Vucend· town...
bearbeitet von
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ten von Nirchfeld.
Montag:
Les = 0 & & 0 & &l & — & R, , ee
Voß.
bedeckt
nebersicht der Witterung. Das gestern erwähnte Minimum ist nach dem
dentschen An ff wie Winde sc and A. S
wächer geworden sind. Winde, unter deren Einfluß die Temperatur daselbst wieder gesunken ist. Ueber Central⸗Europa ift das Wetter trübe, vielfach mit Niederschlägen. deutschland hat Thauwetter, im Osten kerl fat nur noch leichter Frost.
. Dentsche Seewar te.
Sonntag:
—
Theater ⸗Anzeigen.
NAönigliche Schauspiele. Sonnabend: Opern ˖ haus. 44. Vorstellung Die Quitzowms. Vater⸗ landisches Drama in 4 Akten von Ernst v. Wilden⸗ bruch. Anfang 7 Uh
Schauspielhaus. oder: Das Gasthaus i Terracina. 3 Akten von Auber. Dichtun Anfang 7 Uhr.
Sonntag Opernhaaz 45. Vorstellung. Der 7 Uh , , Oper in 65
ichtung nach dem nen des Scribe, deutsch Eren gen, L. Rellstab.
aglioni. ang
C n spichsl
. 9 deutsche eitet von Franz von Dingelstedt.
Sonntag: Doctor Nlaus.
spiel in Aufzügen von Eduard Bauernfeld. Die nächfle Aufführun Toledo findet am BVienstag, den 19. Februar, statt. 76 Uh
Verliner Theater. Sonnabend: Cornelius Sonntag: Der Kaufmann von Venedig.
Zessing Theater. Sonnabend: Bottntschen Busen fortgeschritten, während an der , ,. r dic in 8 Akten von A. Delacour nequin. Ucher Großbritannien wehen slarke nordwestliche ,. n ., in 1 Akt von Eugene Labiche. n r. Die Nosa⸗Domino's. West · Voltaire wird verbrannt.
wauner - Theater. Sonnabend: Zum 129. M.: Nannfsädt. Muth von Mabgme Boeniward. Schwank in 3 Akten von ö Aler Bisson und Antonie Marg. Deutsch Gmil Neumann. Vorher: ö Benutzung einer ,, n, mn, ,,
3 gußeiserne Achsenringe mit Verjüngung für gußeiserne Röhren, dazu 1ẽ᷑ gußeiserne Kurve und lo kg bieierne Gußzapfen zur Verbindung von Gelenken. 13) 690 Kautschukverbindungen für gußeiserne Röhren,
14 2000 Schmierzapfen n. m. für Wagenachsen mit Spindeln
Naͤheres an Ort und Stelle.
Bertehrs⸗ Anstalten.
(Telegramm von Aachen.) Die englische P ost vom 14. Februar, 9 Uhr 45 Minuten Vormittags, ist ausgeblieben. Grund: . in Belgien in Folge Sperrung der Bahn durch einen bei Tirlemont entgleisten , .
— Die e,, , , der Republik San Dom ingo und die neue Kabellinie San Do mingo— Curacao — Venezuela sind für den internationalen Ver⸗ kehr eröffnet. Die Wortgebühren betragen für den Weg
über Florida über Texas (Kay West) ¶ Galveston) 10 90 M6 15, 25 M 8,15 1625,
nach Cura gag „Haiti; Mole St. Nicolas „ San Domingo ; „Venezuela: La Guayra. 11,30 den übrigen Anstalten . 1165, 00, Die chinesische Telegraphen⸗Verwaltung hat in Singchoi eine Telegraphenanstalt eröffnet. Die Wortgebühr für Telegramme aus Deutschland nach Singchoi beträgt 8
Die Weiterbeförderung der Telegramme durch englische Kuriere i von Tanger in Marokko über Larache, Rabat, Casablanca bis Mazagan. Die englischen Kuriere verlassen Tanger: jeden Montag und Donnerstag 2 Uhr Nachmittags, Larache: jeden Dienstag und Freitag 4 Uhr Nachmittags, Rabat; jeden Donnerstag und Sonntag Mittags, Casablaneca: jeden Freitag und Montag 8. Uhr Vormittags, und treffen ein in Mazagan: eden Sonnabend und Dienstag 10 Uhr Vormittags.
uf der Rückkehr verlassen dieselben Mazagan: jeden Sonntag und Donnerstag 2 Uhr Nachmittags, Casablanca: jeden Montag und Freitag 3 Uhr Nachmittags. Nabat: jeden Dienstag und Sonnabend Mittags, Larache: jeden Donnerstag und Montag 10 Uhr Vormittags, und treffen ein in Tanger: jeden Freitag und Dienstag 8 Uhr Vormittags.
Allenstein, 14. Februar. (W. T. B.) Das hiesige Eisen⸗ bahn⸗Betriebsamt macht bekannt: Der Betrieb auf der Strecke Mehlsack bis Perwilten ist in Folge Schnee⸗ verwehungen bis auf Weiteres unterbrochen.
— 16. Februar. (W. T. B.) Das hiesige Eisenbahn ˖ Betriebsamt macht bekannt: Der Betrieb auf der Strecke Neidenburg bis Soldau ist in Folge Schneeverwehungen auf unbestimmte Zeit unterbrochen.
Hannover, 14. Februar. (W. T. B.) Die Strecke Vechelde —⸗Braunschweig ist laut Bekanntgabe des Eisenbghn⸗ Betriebsamts voraussichtlich bis zum 15. d. M., Mittags, gänzlich
gesperrt.
Koblenz, 14. Februar. (W. T. B.) Das Eisenbahn⸗ Betriebsamt Koblenz giebt bekannt, daß der gesammte Trajertverkehr K wegen Eisgangs seit gestern Abend unterbrochen ist.
Hamburg, 15. Februar. (W. T. B.) Der Postdampfer Australia“ der a , e, Packetfahrt⸗ Aktiengesellschaft hat, von New⸗Vork kommend, gestern Nacht Lizard passirt. .
Brüfsel, 14. Februar. (W. T. B.) Dem Journal. . Peuple zufolge löste sich von einem heute früh von Arlon nach Namur aß⸗
heil der Wagen los und lief nach Aye zurück, wo ein wenige Augenblicke spaͤter von Namur ankommender Zug in die Wagen
Bonivard.
t. 46. Vorstellung. Fra Diavolo, Germania. von Seribe. bearbeitet Dichtung von Grnst Scherenberg.
Akten von Meyerbeer. Ballet von Paul 7 Uhr
47. Vorstellung. Ein Winter ˖
Sonntag: Der Mikado.
Wallner. Vorher: ust
ofschauspielers Im enraus
ügen von Dr. Vorher: Voltaire wird üller. Anfa
rausch und Edelweiß. Vorher: J —
Leuch
——
⸗ von Zum 129. Maler Mit =
hin einf uhr. Der Bahnhof Vorsteher wurde rern t, die
Wagen und der von Namur gekommen owi ü sind . . . . . ö. . 63 3. ö. openhagen Februar. T. B.
Schneestüůrm en baben nahem alle Bahnen ven Verf ; . estellt. Zwischen Hel singborg und Helsingoör hat alle erbindung aufgehört; diejenige zwischen Kopenhagen und
Malm ist erschwert.
Vyeater und Musit.
Deutsches Theater,. Frl. Pospischil ist an einer Hals⸗ entzündung plötzlich erkrankt und bedarf voraussichtlich einer sechs⸗ bis achttägigen Ruhe. In Folge dessen mußte die zu morgen an—⸗ ,. ufführung von Arria und Messalina“ abgesetzt werden und wird statt dessen morgen Der Pfarrer von Firchfeld ge— geben. Die nächste Aufführung von „Arria und Messalina“ kann erst gegen Ende der nächsten Woche stattfinden. — Am nächsten Montag, d. 18., findet eine Wiederaufnahme des Bauern- feld'schen Lustspiels ‚Krisen“ in vollständig nener Besetzung statt. In den Hauptrollen sind die Damen Carlsen, Sorma, Meyer und die Herren Tewele, Kadelburg, Nissen und Nollet beschäftigt.
Viet oria⸗Theater. Das Königliche General Kommando des Garde ⸗ Corps hat die Erlaubniß dazu ertheilt, daß bei dem patriotischen Schlußhbilde (der . in der morgen, Sonnabend, zur ersten Aufführung gelangenden Germania“ von Ernst Scherenberg Mannschaften aller hiesigen Regimenter in voller Uniform mitwirken.
Mannigfaltiges.
Deutsche Allgemeine Ausstellung. für Unfall⸗ verhütang, Berlin 1889, unter dem Allerhöchsten Protektorat Sr. Maßjestät des Kaisers und Königs. — Durch Rund⸗ schreiben des Vorstandes, vom 4. Februar, sind die Aussteller davon in Kenntniß gesetzt worden, daß die Eröffnung der Ausstellung für die Woche vom 21, bis 27, April er., in Aussicht ge⸗ nommen ist. Die Festsetzung des Tages wird den Bestimmungen des Allerhöchsten Protettors vorbehalten. Als unerläßliche Bedingun jedoch wird es bezeichnet, daß die Ausestellung späteftens am 21. Apri als ein vollendetes Werk dastehe. Die Feststellung des Schluß termins ist noch Gegenstand weiterer Erwägung. Die Aussteller wer ⸗ den inzwischen gebeten, sich damit einverstanden zu erklären, daß ihre Ausstellungsgegenstände minpestens bis zum 16. Juli d. J., eventuell aber auch Über diesen Termin hinaus, längstens bis 1. Ottober d. J. in der Ausstellung verbleiben. Der Schlußtermin wird spätestens am 16. Mai d. J. zu ihrer Kenntniß gebracht werden. Die Verthei⸗ lung der Plätze an die Augsteller hat bereits stattgefunden; auch darüber wird den Letzteren in kürzester Frist Näheres zugehen. — Welches große Interesse die Ausstellung auch im Auslande bereits erweckt hat, gebt beispielsweise daraus hervor, dj mehrere große Vereine in den Vereinigten Staaten von Nord⸗Amerjka den Besuch in Aussicht gestellt und zu diesem Zweck um Ueber⸗ sendung von Piogrammen und Plakaten gebeten haben. — In diesen Tagen war ein Vertreter des belgifchen Comité hier anwesend, um mit dem Vorstand, der Ausstellung die weiteren Modalitäten zu besprechen, welche für die Unterbringung der sehr interessanten Ausstellunggobjelte seines Landes erforderlich werden. Es sind bereits 90 belgische Autsteller angemeldet; auch die Stadt Brüssel wird als Jugstellerin auftreten. — Ueber Ausschreibung von Preisen für Unfall⸗ und Wohlfahrts ⸗ Einrichtungen wird berichtet: I) Die 4 G beabsichtigt, einen Preis von 1000 S6 für die beste und billigste Vorrichtung gegen das Herausspringen der Schützen an mechanischen Webstühlen aus⸗ zusetzen. 3D Der Verband Deutscher Feuerversicherungs ⸗Gesekschaften hat dem Vorstand der Autstellung die Summe von 10000 4 zur Vertheilung von Prämien für die besten Feuerlösch⸗ Einrichtungen zur Verfügung gestellt und den Vorbehalt daran geknüpft, daß die u diesem Verbande gehörigen Hesellschaften bei der Vertheilung der 'rämien mit Rücksicht darauf nicht in Betracht gesogen werden dürfen, daß einige davon vielleicht selbst als Le g, auftreten werden. 3. Der Ausschuß des Deutschen Brauerbundes sPräͤsident Brauereibesitzer F. Henrich in Frankfurt a. Mö.) hat einen Preis von 1000 ½ ausgeseßzt für die zweckmäßigste Badeeinrichtung ür die in den Brauereien beschäftigten Arkeiter. — Des Ehrenpräsidiu m für das zu diesem Zweck zu bildende Schiedsgericht hat der
r n Herzog von Ratibor übernommen. elaffenen Güterzug bei der Steigung in der Nähe von Aye ein
Sonntag 6e. , madame Leop. Ely. Die Gesangstexte theilweise von Gust.
Victoria - Theater. Sonnabend: Zum 1. Male:
. Großes nationales Ausstattungsstück Verlobt: Oper in in 4 Akten und 12 Bildern mit Ballet und 96h
A. Raida. Inscenirt von G. Scherenberg. Anfang r. Sonntag und folgende Tage: Germania.
Friedrich Wilhelmstãdtisches Theater. Sonnabend: Mit neuer glänzender Ausstattung,
Schau iel in 4 Akten von Shalespeare, zum 72. Male (in deutscher Sprache): Der
ö Mitado, oder: Ein Tag in Titipn. n . . . Bpereite in 3 Alten von W. & Gilbert. Mut
von Flotow. Tanz von E. Graeb. Anfang 7 Uhr. von A. Sullivan. Anfang 7 Uhr.
Denstz n Theater. Eernmakend: wer mnerrer Nesiden Theater. Sonnabend: Zum bb. M. :
Nervöse Frauen. Lustspiel in 3 Akten von Ernest
r— ö Blum und Raoul Tochs, begrbeitet von Fran Neu einstudirt: Krisen. Ein Lust Fa n. G tet gell, .
T
von Die Jübin von dLustspiel in 1 Akt von Josef Grünstein. Anfang 8 r.
Sonntag u. folgende Tage: Dieselbe Vorstellung.
Velle - Alliance Theater. Sonnabend: 24. Gast · spiel der Münchener Mitglieder des Königl. Theaters
; ö! am Gärtnerplatz, unter Leitung des Königl. bayer. Montag: Die wilde Jagd Oln ar n e. 9
und Edelweiß. Die Rosa⸗ Charaktergemälde mit Gesang und Tanz in 5. Auf- Hermann von Schmid. Musik von
9 1 Uhr. ö Sonntag: astfpiel der Münchener. Almen ⸗
Central Theater. Sonnabend: Zum bh. Male:
eln. Gesangsposse in Akten von W. ? Steffens. Anf. rr ur Berlin:
Sonntag: Dieselbe Vorstellung.
Adolph Ernst ⸗ Cheater. Dresdenerstraße 72. Sonnabend: Zum 24. Male: Die jünge Garde.
Gefangbpofsfe in 4 Akten von Gd. Jacobson und
Görß. Musik von Fr. Roth Anfang 746 Uhr.
apf. In Vorbereitung: Das Schützen fest. Schwand Sonntag: Dieselbe Vorstellung. in 3 Atten von R. Misch und 9 341 6. ' ieselbe Vorstellung
Familien⸗Nachrichten.
ören. Musik von C.
leben). meister
Burles ke
r. Johanne
erm. Jonas H (Düren). db — ine
ö Danzig). — Hrn. Otto Kraemer (Kirchen a. Sieg). — Hrn. Real⸗ Gymnasiallehrer Dr. Karl Brinker (Schwerin). Gestorben: Hr. Färberelbesttzer J Himmel (Friedrichshagen). — Hr. Bankier Jullus Fraed⸗ rich (Berlinj. — Frau Luise Schuster, geb. Mertins (Berlin). — Frau Sophie Klose, geb. e . (Berlin). — Frau Elisabeth Helm⸗ um h. M. : torff (Berlin). — Frau Dber⸗Regierungs⸗Rath Oberbayerisches Charlotte Häckel, geb. Sethe (Potsdam). — Hr. Geh. Justizrath Br. Gatjahr (Greifswald). — r. Advokat Friedrich Maßmann . — r. Dr. phil. Theodor Stromberg (Rheinbreit⸗ ach). — Hin , ,, Anna Lejeune Dir chlet, geb. Sachs (Königsberg J. Pr.). — Frl. Marie Dahlmann Magdeburg).
Redacteur: J. V.: Siemenroth.
Verlag der Expedition (Scholy.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlag ˖ Anstalt, Berlin 8W., Wil helmstraße Nr. 32.
Sechs Beilagen (einschließlich Bzrfen · Beilage).
ochter: H
zum Deutschen Reichs⸗Anz
M 42.
Erste Beilage
Berlin, Freitag, den 15. Februar
— —
Aichtamtliches.
Preußen. Berlin, 15. Februar. In der gestrigen 953 Sitzung des Hauses der Abgeordneten entgegnete bei der Fortsetzung der Berathung des Etats des Ju stiz⸗ Ministerium s, und zwar bei Tit. 4 der Ausgaben, dem 29 reiherrn von Erffa der Justiz⸗Minister Dr. von
elling:
Ich u den Wünschen, welche der Herr Vorredner geäußert hat, die Berechtigung durchaus nicht absprechen; ich möchte nur seinen Wünschen auch meine Wünsche entgegenstellen, die er mir aber eigent⸗ lich schon vorweg genommen hat. Mein Wunsch muß natürlich dahin gehen, daß das Schreibwerk, über dessen gun hm bereits jetzt bei den Staatsanwaltschaften, namentlich aber bei den Amtsanwalt⸗ schaften, sehr geklagt wird, nicht eine weitere Vermehrung erfahre. Es wird nun vielleicht schwer fallen, zwischen den Wünschen des Herrn Vorredners und meinen Wünschen eine Vereinigung herbeizuführen; rr hte meiner Bemühung, einen Ausgleich zu finden, wird es m ehlen.
Die Tit. 4 und 5, wurden gemäß den Anträgen der Budgetkommission bewilligt. r
eim Tit. 10 (Gerichtsdiener 2.) empfahl Abg. Dr. Schmelzer der Regierung eine größere Berücksichtigung der Gefangenaufseher hinsichtlich ihres Avancements, der Ent⸗ co digung für Dienstkleidung und der Freigabe von Sonn⸗ agen.
Der Regierungs⸗Kommissar, Geheime Ober⸗Justiz⸗Rath Starke erwiderte, die Verwaltung werde diese Wünsche wohl⸗ wollend prüfen. 3
Abg. Br. Sattler: Auch er sei mit seinem Fraktions⸗
genossen Frande für Sparsamkeit, aber er glaube, daß der 27 der Geschäftsordnung hier keine Anwendung finden önne. Weit könne man in der Selbstbeschränkung nicht g . zumal bei diesem Titel nicht, in welchem Mindest⸗ gehälter von 890 M6 sich befänden. Es werde nicht länger zu umgehen sein, bei der Besoldung der Unterbeamten ein neues bewegliches Element in ihre Gehaltsverhältnisse einzuführen, welches nach den Theuerungsverhältnissen der Wohnorte sich richte. In kleinen Städten möge der Beamte mit 800 0 wohl auskommen, in großen könne er es nicht. .
Abg. 6 Diese Beamten hätten den Nachmittag frei und durch Anschluß an musikalische Kapellen einen bedeutenden Nebenverdienst. Es de doch auffallend, daß die Unterbeamten in großen Städten sich gar nicht um eine Versetzung bemühten. Es sei ihm nicht eingefallen, den 8. 27 der Geschäͤfisordnung 9 diese Anregungen hier anzuwenden. Er habe nur gesagt, daß man durch die Aufnahme des S§. 27 in die Geschästs⸗ ordnung es als mig habe bezeichnen wollen, wenn aus der Mitte des Maush Mehrausgaben beantragt würden.
Abg. Dr. Sattler: Er habe nur darauf hingewiesen, daß es nothwendig sein könne, die Gehaltsverhältnisse dieser Beamten zu verbessern. Wenn er gewußt hätte, daß die ö im nächsten Jahre aus eigenem Antriebe vorgehen wolle, würde er seine Anregung ganz unterlassen haben. Es liege nicht im Interesse der Staatsverwaltung, daß ihre Unterbeamten genöthigt seien, durch musikalische Neben⸗ beschäftigung sich ihr Brot zu verdienen. Außerdem gehöre dazu ein gewisses Talent, und man müsse eigentlich als Unterbeamte nur musikalisch gebildete Leute anstellen.
Abg. Dr. Enneccerus fügte hinzu, daß auch die Ver⸗ setzungen der Beamten aus größeren in kleine Städte mit so großen Unzuträglichkeiten verbunden seien, daß nur selten davon Gebrauch gemacht werden könne. Der Staat gewähre den Unterbeamten keinen Lohn, sondern ein Gehalt. Die Beamten wählten das Amt als ihren Lebensberuf und dürften
ß eine auskömmliche Besoldung durch den Staat eanspruchen.
Abg. Dr. Windthorst: Er habe auch eine größere Berück⸗ sichtigung der Unterbeamten, insbesondere der Eisenbahn⸗ beamlen, in diesem Etat erwartet. Erst solle man diese, dann die oberen Beamten in ihrem Gehalt aufbessern. Die Steuer⸗ zahler seien schon belastet genug und man müsse bemüht sein, diesen Druck etwas zu erleichtern.
Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum erwiderte, daß die Regierung
die Lage dieser kleinen Beamten sicherlich sorgfältig prüfen werde, er mache aber darauf aufmerksam, daß die Unterbeamten ver⸗ möge ihres zwar kleinen aber gesicherten Einkommens immer
noch besser daran seien als viele kleine Bauern.
Der Titel wurde bewilligt.
Bei Titel 17 (Kanzlei⸗Hülfsarbeiter) befürwortete Abg. Dürre ein schnelleres Tempo in der etatsmäßigen Anstellun der Kanzleidiätare resp. Lohnschreiber. Es komme vor, da ein Schreiber nach 30 jähriger Dienstzeit beim Militär und bei der Behörde noch ein Einkommen habe, welches geringer sei, als das der Tagelöhner.
Der Regierungekommissar, Geheime Ober⸗Justiz⸗Rath Schmidt wies darauf hin, daß . Ministerialerlaß vom 4. Februar d. J. das Einkommen der Lohnschreiber ganz erheblich gegen früher verbessert worden sei. Auch sei es nicht ausgeschlofsen, daß ihnen nach einer gewissen Dienstzeit eine Pension bewilligt werde. Eine Vermehrung der Kanzlisten⸗ stellen werde die Regierung in wohlwollende Erwägung ziehen.
Der Titel wurde bewilligt.
Bei Titel 20, nichtständige Hülfsarbeiter, wünschte Abg. Ol zem eine Erhöhung der Stellvertretungsgebühren für die Gerichts⸗Assessoren. Er könne sich auch durch die Bemerkungen des Abg. Francke nicht abhalten lassen, eine Besserung der Beamtenverhältnisse zu befürworten, wo er sie für nothwendig halte. Der Abg. Francke habe einen einseitig fiskalischen . vertreten, der hier früher nicht in Geltung ge⸗ wesen sei.
Abg. Zelle; Nach einer neuerlichen Berechnung verzinse sich der 6 e Gerichts⸗Assessor heutzutage zu 181, ö. ; Bei diesem Titel sei nun für ihn in gi auf die Stell⸗ vertretungskosten ein Nebentisch gedeckt. Es komme aber nicht selten vor, daß an diesen kleinen Abfällen für die Assessoren noch gespart werde. Beispielsweise sei in einer schlesischen Landgerichtsstadt ein Richter schwer erkrankt, so daß er mehr⸗ monatigen Urlaub habe . müssen. Er sollte nun durch
einen alten unbesoldeten Asessor vertreten werden. Der Ober⸗ Landesgerichts⸗Präsident habe aber die Zustimmung verweigert;
ein anderer Richter müsse den Kranken vertreten und das Pensum dieses anderen Richters müsse von mehreren unbesol⸗ deten Assessoren erledigt werden, damit diese in die wohl⸗ thätige Lage kämen, ein nennenswerthes Arbeitspensum be—= wältigen zu können. Der Richter habe die Stellvertretung nicht übernehmen können und in der Ministerial⸗Instanz sei die Vertretung des erkrankten Richters durch einen Assessor in Stellvertretungskosten angeordnet worden. Das Unglück 6. aber gewollt, daß dieser alte Asessor nach . ochen angestellt worden sei. Der Ober⸗Landesgerichts⸗ Präsident habe nun wiederum seine Zustimmung dazu verweigert, daß ein anderer i fsor den erkrankten Richter vertrete. Er (Redner) hoffe, daß auch ihm die ministerielle Instanz zu Hülfe kommen werde. Er laube, es müsse auch an dieser Stelle ausgesprochen werden: ir wollen an öffentlichen Geldern sparen, so weit wir spgren können; aber an dem Leibe der preuhischen Gerichts⸗ Assessoren etwas absparen, das wollen wir nicht! .
Beim Kapitel 8 (Transportkosten) bemerkte der Abg. Nadbyl: Der Transport der Gefangenen vom Untersuchungs⸗ gefängniß nach den Räumen des Untersuchungsrichters, wo diese nicht unter demselben Dache sich befänden, geschehe 9 in Aufsehen erregender Weise; selbst durch belebte Stadttheile würden oft die Gefangenen in Ketten geführt und erregten durch diesen Anblick die Aufmerksamkeit der n n Wenn es nun geschehe, daß diese Personen freigesprochen würden, so bleibe noch ftets ein gewisser Makel auf ihnen sitzen. Eine Aenderung des Transports sei also äußerst wünschenswerth.
Das Kapitel wurde bewilligt.
Es folgen die einmaligen Ausgaben. Bei der zweiten Rate zum Neubau eines Amtsgerichtsgefängnisses in Marien- burg betonte der Abg. Hobrecht die dringende Nothwendigkeit eines neuen Amtsgerichtsgebäudes in Preußisch-Stargard.
Negierungskommissar, Geheimer Ober⸗Justiz Rath Starke: Das Bedürfniß werde von der Regierung nicht nur anerkannt, sondern es habe der Finanz⸗Minister auch schon zugestimmt;
das Projekt sei bereits ausgearbeitet. Wolle man aber alle
als dringlich bezeichneten Mehrbedürfnisse befriedigen, dann würde man mindestens das Dreifache der verfügbaren Summe in den diesjährigen Etat haben einstellen müssen.
Der Titel wurde bewilligt. .
Zur Erbauung eines Centralgefängnisses für den Ober⸗ Landesgerichtsbezirk Posen in Wronke werden 00 000 „ als erste Rate verlangt. . ;
Abg. Graf Kanitz bat, bei den Gefängnißanstalten in Zukunst nicht so bedeutende Aufwendungen zu machen. Nach der bisherigen Frequenz des Centralgefaͤngnisses betrügen die Kosten für den n , Gefangenen weit mehr, als eine Arbeiterfamilie in Sstpreußen für sich gebrauche. Auch in
Bezug auf die Verpflegung würde eine größere Sparsamkeit
am Platze sein. .
egierungskommissar, Geheimer Ober⸗Fustiz⸗Rath Starke: Bei einer Wohnung für eine ländliche Arheiterfamilie kämen doch keineswegs auch die Räume für Auffichtsbeamte, Werk⸗ stätten, Schulen und Kirche in Betrgcht, wie das bei einem roßen Gefängniß der Fall sein müsse. Es sei stets das Be⸗ treben der Regierung, hier so sparsam wie möglich zu sein; dieselbe würde auch für jeden deutlichen Wink zu weiterer Sparsamkeit sehr dankbar sein. Der Gefangene solle aber heute im Gefängniß auch arbeiten lernen und dazu hrauche er eine einigermaßen wohnliche Einrichtung; vor Allem auch Licht und Sonne. Die Räume für die Gefangenen müßten auch so eingerichtet werden, daß nicht ein Gefangener den anderen durch seinen um ng korrumpirte. Auch in Bezug auf Sparsamkeit in der Verpflegung geschehe das Möglichste, da die Verpflegungskosten des Einzelnen 30, stellenweise nur 25 8 pro Tag betrügen. .
hen Graf Kanitz fand gleichwohl die aufgewendete Summe zu hoch.
Bewilligt wurden ohne Debatte weitere Raten für die Amtsgerichte in Neurode, Ratibor und Kattowitz, und für das Gefängniß in Grottkau und erste Raten für die Gerichts⸗ gefängnisse in Beuthen und Liebau.
Bei der Forderung zum Grundstücksankauf für das Amts⸗ gericht in Schleswig regte der Abg. Reimers den Neubau eines Gebäudes fur das Dber⸗-Landesgericht in Kiel an.
Regierungskommissar, Geheimer Ober⸗Justiz-⸗Rath Starke: Die Abficht zu einem solchen Neubau liege bereits vor, die n mn aber sei bisher an inneren Schwierigkeiten ge⸗
eitert.
Der Titel wurde bewilligt. ;
Bei der Forderung von I 000 S4 zur Erweiterung der amtsgerichtlichen Geschäftslokglien in Hildesheim berichtete Referent Bödiker, daß in Petitionen des Magistrats, der . und Gewerbekammer von Hildesheim an
telle der Erweiterung des ganz am Ende der Stadt elegenen Amtsgerichtsgebäudes ein Neubau in der Stadt und besonders in der Nähe des Landgerichts empfohlen werde,
RNegierungskommissar, Geheimer Ober⸗Justiz⸗Rath Starke: Das jetzige Amtsgericht liege allerdings nicht im Centrum der Stadt, aber ein so großer Uebelstand sei die Entfernung des⸗ selben vom Landgericht nicht, da diese nur etwa 7 Minuten betrage. Ein Neubau würde nicht 51 000, sondern vielleicht
150 000 M kosten.
Abg. Lubrecht empfahl die Petitionen aus Hildesheim der Berücsichtigung des Hauses. Das jetzige Amtsgerichtsgebäude liege ganz am Ende der Stadt, vom Bahnhof 1 Stunde entfernt, außerhalb jedes Verkehrs. Die Entfernung vom Landgericht betrage wenigstens 13 Minuten. Ein Terrgin für ein neues Gebäude besitze der Fiskus selbst in der Nähe des Post⸗ und des Regierungsgebäuheg. Wenn der Abg. Francke zur Sparsamkeit ermahnt habe, ssᷣ sei hier Gelegenheit, sie zu Üben, ein neues Gebkude müsse doch bald errichtet werden, also könnten diese 51 C00 M erspart werden, und er bitte deshalb um Streichung der .
Der Titel wurde bewilligt. .
Ohne Debatte wurden die Forderungen zur Einrichtun anderweitiger amtsgerichtlicher Geschäftalglalien in Hoha un für ein Dlenstwohnungsgebhäude für den Amtzgrichter in Polle fowie der Rest des Justiz⸗Etats bewilligt.
eiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1889.
Es folgte der Etat des Ministe riums des Innern.
Bei dem „Gehalt des Ministers“ bemerkte der bg. von Strombeck: Die in gel ig g erscheinend; Zeitung „Eichs⸗ . werde von den Behörden nicht als Organ für amt⸗ iche Bekanntmachungen benutzt, und drue deshalh dieselben aus dem „Worbiser Kreisblatt“ nach. Dieser Umstand habe die Redaktion des „Worbiser Kreisblatts“ veranlaßt, dasselbe in . Exemplaren herzustellen, und in dem einen, das nach Heiligenstadt gesandt worden sei, die amtlichen Be⸗ kanntmachungen zu entstellen. So sei in der Nummer vom 6. März 1888 in einer Bekanntmachung, welche Holzversteigerungen betroffen habe, aus Donnerstag und Freitag Sonnabend und Montag gemacht worden. In einer Bekanntmachung betreffs der Frühjahrs-Kontrol⸗ versammlung 6 in der Nummer vom 13. März die Termine gefälscht bezw. zwei 2. zugesetzt worden. Die Nummer vom 11. Mai habe eine Bekanntmachung des Kreis⸗ ausschusses über den Zinsfuß von Darlehen aus der Kreis⸗ sparkasse enthalten, welche in dem für Heiligenstadt bestimmten Exemplar einen um 1 Proz. niedrigeren Zinsfuß angegeben habe. Aus Anlaß dieser entstellt abgedruckten Bekannt⸗ machungen habe der Landrath in Worbiß den Redakteur der ‚Eichsfeldia“ bei der Staatsanwaltschaft denunzirt, und es fei eine strafrechtliche Untersuchung wegen groben Unfugs, verübt durch wissentlich falsch abgedruckle amtliche Bekannt⸗ machungen, eingeleitet worden. Das Verfahren habe aber eingestellt werden müssen, als die entstellten Exemplare des, Worbiser Kreisblatts“ vorgelegt worden seien. Nun sei ein Verfahren gegen den Redactkeur des Worbiser Kreisblatts“ wegen groben Unfugs eingeleitet worden. Der Angeklagte habe in der Verhandlung die Entstellungen zu⸗ gegeben, aber behauptet, nur die beiden für Heiligenstadt be⸗ stimmten Exemplare gefälscht zu haben, um konstatiren zu können, ob die rhef r aus dem „Worbiser Kreisblatt“ die Bekanntmachungen abdrucke. Das Schöffengericht habe ihn hierauf freigesprochen; in der Berufungsinstanz aber sei der grobe Unfug angenonimen und der Angeklagte zu einer Geldstrafe verurtheilt worden. Es sei klar, daß nicht bloß die Redaktion der. „Eichsfeldia“, sondern sehr weite Kreise des Publikums recht schwer durch das Verfahren des Wor . Kreisblatts“ geschädigt worden seien. Man habe sich gleichwohl nicht veranlaßt gesehen, ein anderes Publikationsorgan in Worbis zu wählen. Der betreffende Redacteur zeichne zwar nicht mehr, das besorge ein Schreiber aus dem Landrathsamt, er sei aber nach wie vor Drucker und Verleger. Was damals vorgekommen sei, könne deshalb wieder vorkommen und der Wechsel des Redacteurs biete keine Gewähr dafür, daß in Zukunft die amtlichen Bekannt⸗ machungen in allen Exemplaren korrekt abgedruckt werden würden.
Minister des Innern, Herrfurth;
Ich habe zunächst dem Hrn. Abg. von Strombeck dafür zu danken, daß er die Güte gehabt hat, mir seine Absicht, hier diese Angelegen⸗ heit zur Sprache zu bringen, so rechtzeitig mitzutheilen, daß ich in der Lage gewesen bin, die darüber geführten Akten einzusehen. Ich kann nun aus diesen Akten zwar nicht die gesammten Anführungen des Herrn Abgeordneteng aber das Wesentliche derselben leider nur als vollständig richtig eiern. Es hat namentlich diese — ich will nicht gerade sagen Fälschung — aber diese absi chtliche Mittheilung unrichtiger Exeniplare an die Eichsfeldia' bezüglich der Bekanntmachung vom 11. Mai über die Ausleihung von Kapitalien aus der Sparkasse 6 Meine Herren, ich trete auch im Wesentlichen den
ußführungen des Hrn. Abg. von Strombeck bezüglich der Beurthei⸗ lung und Verurtheilung diefes Verfahrens meinerseits vollständig bei. Es ist ein bekanntes und nicht immer verwerfliches ittel, um Preßpiraten, die sich vom Nachdruck nähren, dadurch für einige Zeit daz Handwerk zu legen, daß man ihnen ein geflissentlich mit Druckfehlern entstelltes Exemplar in die Hand spielt, um sie von ihrem Nachdruck zu überführen. Aber, meine Herren, wenn es in der Weife gefchieht, wie in dem vorliegenden Fall, daß dadurch Inter⸗ effen von Privaten, Interessen öffentlicher Institute verletzt werden, fo ist das meines Erachtens ein grober Unfug, und ich muß sagen, das Gericht in Worbis erster Instanz ist meines Erachtens zu milde gewefen, als es den Redacteur deshalb freigesprochen hat. Für be⸗ gründet erachte ich das Urtheil zweiter Instanz, welches den groben Unfug für nachgewiesen hält und den Redacteur degwegen zu einer Geldstrafe von 30 0 verurtheilt hat.
Diese ganze Angelegenheit kam zufällig zu meiner Kenntniß durch einen der * en ge afhntgte, die mir täglich von dem literarischen Bureau vorgelegt werden. Ich habe dann Veranlassung genommen, sofort darüber Bericht einzuferdern, und als mir diese Thatsache als richtig berichtet wurde, habe ich angeordnet, daß jede amtliche Verbindung mit diesem Blatt vollständig aufgehoben werden solle, sofern nichi ein Wechsel in der Redaktion herbeigeführt würde, denn 9 verantwortlich erachte ich nicht den Mann, in dessen Offizin das Blatt gedruckt wird, sondern den verantwortlichen Redacteur. In Felge dessen hat die Regierung dem betreffenden Besitzer und Verleger erklärt, eg werde dem Blatte der amtliche Charakter genommen werden, sofern nicht eine Aenderung in der Redaktion einträte. Diese Aenderung ist eingetreten; es ist zuerst ein gewisser Loren und dem—⸗ nächff, glaube ich, ein Sekretär Tugke als Redacteur bestellt und in Folge diefer Aenderung ist, demnachst dem Blatt das Recht belassen worden, als Organ für die amtlichen Belanntmachungen ferner zu dienen, und zwar, meine Herren, hauptsächlich deswegen, weil, so viel ich weiß, es das einzige Blatt ist, was überhaupt bei den idyllischen und primitiven Hreßverhältnissen von Worbis, dort erscheint. Wenn nicht ieh r hätte beibehalten werden sollen. so würde man nach auzwärts haben gehen müssen, und das ist immer mit großen Unannehmlichkeiten und Schwier g gfelten fur den Landrath verbunden.
Es ist auch nicht ganz leicht, auswärts ein anderes ger fete, Blatt zu finden. Man hätte ja daran denken können — das will ich zugeben — die Gichsfeldia zu nehmen.
Ja, meine Herren, wenn sich das Worbiser Kreisblatt, aller- dings einen Fehltritt 9 zu Schulden kommen lafsen, so muß ich doch sagen: mit der Unschuld der . Eichsfel dia ist es auch nicht sehr west her; die ist auch nicht so rein und zweifelsohne. Als No- vissimum ist mir heute 237 unter den . des heutigen
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Tageß aus dem literarischen Bureau ein Außschnitt aus der Kölni⸗ schen Volkgzeitung' vorgelegt worden, der mittheilt, der Redgeteur der Cichefeldia· — er wird kurz und bündig bezeichnet alg ein „vorbeslrafter früherer Redacteur der Germania — sei heut vor 3 Tagen wiederum verurtheilt worden, und zwar — es ist wiederum sehr kurz und geschmackvoll ausgedrückt — mit 200 6 wegen Bigmarck⸗ Beleidigung und mit 100 M wegen Goßler . Beleidigung. .
Fa, meine Herren, wenn man da die Wahl hat swischen beiden der E ef err. und dem e. Kreisblatt. dessen Redacteur Müller allerdings wegen groben Unfugs zu 30 MÆ ver ⸗·