weil zur Tilgung der landschaftlichen Central -⸗Pfandbriefe ein höherer Amortisation⸗ ö pa ch als 3 ilguUng 6 Pfandbriefe des betreffenden Provinzial ⸗Instituts zu ent ˖ ö. . lä ls der für di zuscht benden Pfandbriefe zu entrichtende ewe en ren Prozentsatz erreichen, als der für die um e t 2 . über den überschießenden Betrag. der Jahreszahl ungen bezw. über den * . und die deshalb zu übernehmenden Verpflichtungen eine Urkunde in öffentlicher Form auszustellen, event. nach der entsprechenden näheren Vereinbarung mit dem Inhaber der Pfandbriefe zur Ausgleichung der teressen. . schie Urkunde ist dem anliegenden Formular entsprechend abzufassen und insbesondere Anlage B derartig, daß es eines Werthstempels von dem Betrage der , zu der Urkunde An nicht bebarf. . Urkunde ist der im Art. 3 angegebenen Requisition . aͤngen.
Insoweit §. 25 des Gesetzes über den Eigenthumserwerb vom b. Mai 1872 bezw. 5§. 30 des Gesetzes vom 24 Mai 1853 nicht zur a kommen, sind für die mehr zu entrichtenden Jahretz⸗
zahlungen und Koften Seitens hinterstehender Gläubiger die erforderlichen Prioritãten einzurãumen.
Artikel 5.
Die Bildung des Hypotheken ⸗Instruments erfolgt durch Ausfertigung eines Hppothekenbriefes, mit welchem die Requisition 97 Y, die Erklärung des Grundbesitzers ant 2) oder eintretenden Falles die im Ärt. 4 gedachte Urkunde durch Schnur und Siegel zu verbinden ist.
Artikel 6. bewirkter Umschreibung und erfolgter Prüfung des dabei beobachteten Verfahreng durch die prorn e fle, i die . Stelle der älteren Pfandbriefe tretenden landschaftlichen Central⸗ Pfandbriefe den allgemeinen Vorschriften entsprechend auszufertigen, und demnächst die älteren umgeschrie⸗ benen Pfandbriefe zu kassiren.
k. Umschreibung Nener Pfandbriefe.
Artikel .
W ine Umschreibung von Pfandbriefen des neuen Formulars in landschaftliche Central⸗ Pfandbriefe ö foll, fo fragt es fich, ob der Inhaber solcher Pfandbriefe darauf anträgt,
esitzer eines derartig beliehenen Gutes. !. . ö ö lle . der Inhaber die Pfandbriefe dem Institute überreichen, während im letzteren Falle das Instltut aus feinen etwa disponiblen. Beständen dem Grundbesitzer den gewünschten Betrag nach näherer Vereinbarung zur Verfügung zu stellen befugt ist.
In allen Fällen ist die Umschreibung Neuer Pfandbriefe nur unter der Voraussetzung gestattet, daß die Umschreibung aller auf einem Gute vermöge einer und derselben Darlehnsurkunde haftenden
Reuen Pfandbriefe erfolgt; eine theilweise Umschreibung ist nicht zulässig.
Artikel 8.
Wenn die Umschreibung von dem Besitzer eines mit Pfandbriefen beliehenen Gutes nachgesucht
wird, so verbleibt es bei der Vorschrift des Art. 2 Abfgtz J. ö Geht dagegen der Antrag von dem Inhaber Neuer Pfandbriefe aus, so muß, da für die einzelnen fandbriefe neuen Formulars kein bestimmtes Gut verpfändet ist, zunächst ein kredityerbundener Gute ⸗ pen ausfindig gemacht werden, welcher mit Umschreibung der auf seinem Gute haftenden Pfandbriefe in landschaftliche kFelfnf Mar ed ige event. unter der entsprechenden näheren Vereinbarung zur Ausgleichung der gegenfeitigen Interessen einverstanden ist. Die Provinzial ⸗Landschaft kann die Ermittelung eines solchen Grundbesitzers im Wege der Correspondenz übernehmen, oder sie dem Inhaber der Pfandbriefe über⸗= laffen. Von diefem Grundbesitzer ist alsdann die urkundliche Zustimmungzerklärung (Art. 2 Absatz 2)
b ‚. iu beschaffen Artikel 9.
ee
„M, eine den statuarischen ten unterworfene Darlehns⸗ Kredit⸗Instituts auf
Antrag der umgeschrieben ist,
emäß Verfügung vom. ..... .. ...... Auf * . te Darlehnsurkunde ist demnächst vom Grundbuchamt der entsprechende Ver⸗ merk in Gemäßheit des 8. 129 der Grundbuch-⸗Ordnung vom 5. Mai 1872 zu setzen; ein besondereg neues vpotheken⸗Vokument wird in diesem Falle nicht gebildet. Die überreichten Urkunden sind vom Grund⸗ chrichter im Original zurück zu erbitten und später mit der Darlehnsurkunde aufzubewahren.
Artikel 10.
Von dem betreffenden Provinzial⸗Institut ist ein dem umzuschreibenden Betrage entsyrechender Betrag provinzteller Neuer Pfandbriefe qusß dem Umlaufe zurückzuziehen und zu kassiren, und darüber, daß dies geschehen, ein den Vorschriften des Instituts entsprechender Permerk auf das Dokument zu setzen. Demnãächst erfolgt die Ausfertigung der landschaftlichen Central · Pfandbriefe gemäß der allgemeinen
dafũ b Vorschriften. afür gegebenen Vorschriften Artikel 11.
Soweit durch die Art. — 10 nicht Abweichungen der Art. 1 — 6 angeordnet sind, behält et bei den Vorschriften der Letzteren sein Bewenden.
Artikel 12.
Alles zur y,, nen fer rtelen ö,, . von den ,, ö. stitute gemäß dieser Instruktion selbstständig zu prüfen und unter eigener Verantwor eit zur Aug ir n ö . . eine Mitwirkung der Direktion der Central⸗Landschaft findet bei den bezüglichen, die
Ausfertigung von Central? Pfandbriefen vorbereitenden Verhandlungen nicht statt.
Entwurf der Formulare zur Instruktion bezüglich des 8. 41.
Anlage A.
Gu Art. 3.) Dem Grundbuchamt des Königlichen Amtsgerichts zu
übersenden wir anbei folgende Kur⸗ und ,, (mut. mut.) ältere Pfandbriefe .
1. diese Pfandbriefe auf Höhe ihres Gesammthetrages von Mark auf Grund des §. 41 des Statuts der Central-⸗Landschaft für die Preußischen Staaten vom 21. Mai 1873 (Ges.S. für 1373 S. 309) in eine diesem Statute unterworfene Darlehns forderung umzuschreiben; .
die Umschreibung auf den übersandten Pfandbriefen zu vermerken und uns dieselben sodann zur vorschriftsmäßigen Kassation zurückzustellen;
maittelst dieser Requisition und einem derselben anzuhängenden Hypothelenbriefe das Hypotheken⸗Instrument über die umgeschriebene Darlehnsforderung zu bilden und uns das Instrument demnächst zuzustellen.
Anlage B.
Zu Art. 4) Von den (die) auf meinem in pp. belegenen Rittergute und Neumärkischen (mut. mut) älteren Pfandbriefen, sollen
eingetragenen Kur⸗
Mp6
im Gesammtbetrage von „6 auf Grund detz 8. 41. des Statuts der Central Landschaft für die Preußischen Staaten vom 21. Mai 1873 (Ges.⸗S. für 1873 S. 309) in ein diesem Statute unterworfene Darlehnsforderung umgeschrieben werden,
Für die umzuschreibenden älteren Pfandbriefe ist an Zinsen und als Beitrag zur allgem einen Pfandbriefg ⸗Amortisation bisher eine Jahreszahlung von 4 Prozent zu entrichten gewesen. .
Indem ich diese Umschreibung auf meine Kosten hiermit ausdrücklich beantrage, (bezw. im Falle des Art. 2 Abs. 2. — Indem ich . meine ausdrückliche Zustimmung zu dieser Umschreibung erkläre), und mich den statutäarischen Bestimmungen der Central ⸗Landschaft überall unterwerfe, verpflichte ich mich hierdurch für die Darlehnsforderung der „ statt der bisherigen... Prozent vom
. 18. . ab an Zinsen und als Beitrag zur allgemeinen Pfandbriefs⸗Amortisation eine Jahres« zahlung von ... ,, en n n n Raten nach den darüber bestehenden Bestimmungen an das nstitut zu leisten. Für das hiernach jährlich mehr zu entrichtende halbe Prozent der A„6̃ nebst den Kosten, einschließlich der Kosten der Beitreibung, verpfände ich ꝛc.
M 44.
Anzeigers 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
E e ch st e Beilage
Berlin, Montag, den 18. Februar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelz= Henoffenschafts , Jeichen. und Muster,Negistern, über Patente, Konkurfe, Tarif- und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. gu. *
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1889.
90 Das Central ⸗ Handels, Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 A 50 . für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
— — —
— 85
Vom „Eentral⸗ Sandels⸗Register für das Deutsche Reich / werden heut die Nrn. 44 X. und 14 R. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach=
enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. .
12. C. 2784. Apparat zur Entwicklung Lon Chlorwasserstoff aus Salzsäure und Schwefel säure. Chemische EFabrik Rhenanin in Aachen.
18. J. 1908. Schraubventil für Wasserstands⸗ zeiger — Gustav Jacoby & Co. in Leipzig, Bahnhofstr. 19. .
J. 1912. Rostanordnung und Luftzuführung für Dampfkesselfeuerungen. — Leopold Josef in Währing, Abt Karl-Gasse 4; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W. , Lindenstr. 80.
HK. 6202. Neuerungen an Wasserröhren kesseln. — F. X. Komarek in Wien X., Quellen ˖ Gasse 11—13; Vertreier: E. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. .
16. 6737. Hebelanordnung an Dampfwaß er⸗ Ableitern. — Joh. Keim in Frankenthal, Rheinpfalz.
15. R. 47109. Zeit ⸗ Stempel. — Charles Adams-HRandalil in 15 Montpellier Sg. Hyde Park We London; Vertreter: A. Kuhnt. & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr, 58.
20. G. 4993. Drahtzugrollen, welche beim Reißen des Drahtes eine Haltstellung des Signals hervorbringen. — J. Gast in Berlin NO., Greifswalderstr. 22.
II. S152. Weichen! und Fernzeichen ⸗Stell⸗ werk. — Joseph Hill, 85 Merrow Street, Wolworth, London, William Smith, 150 Mayall Road, Herne Hill, London, und John Patrick O Donnell, Penritb Road, New⸗Malden; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
Seh. 5529. Achslager für Grubenwagen.
— Franz Robert Schulz in Zaukeroda bei
Dresden. . ; W. 5159. Stromzuführung bei elektrischen
Eisenbahnen mit stets nach der gleichen Richtung
fahrenden Zügen. — Frank Wynne in West-⸗
minster, Carteret Street, England; Vertreter:
F. Edmund Thode & Knoop in Dresden.
25. L. 4730. Neuerung in der Einrichtung an Strickmaschinen zur Musterbildung. — Laue C LTimacns in Löbtau bei Dresden.
26. H. S581. Bewegliche Schutzglocke für Gasfreibrenner mit Zündflamme. — or witz n. Saalreld in Berlin 80.
St. 2189. Neuerung an Regenerativ⸗Gas⸗ lampen. — Firma W. Stern C Co., Lampenfabrik in Berlin Or, Holzmarktstraße 2.
30. J. 1897. Selbstthätiger Milchabsauge⸗ Apparat. — George Riehard Tack som und John Graham, Beide in Avergavenny. Eng⸗ land; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6 J.
36. RK. 5089. Doppelventil für Dampf⸗ heizungen. — Johannes Rühling in Berlin, Wasserthorstraße Nr. 25 A. II. I.
42. D. 3596. Contactwerk für elektrische Wasserstands⸗Fernmelder. — Er. Ed. Dur in Hagen.
PF. 3927. Auf Widerstandsmessung beruhender elektrischer Entfernungsmessert. — Bradley Allan Fiske, Lieutenant der Nordameritanischen Marine in New⸗York, City, 32 Park Place,
BV. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W. ;
44. HE. S906. Verschluß für Ohrgehänge. — Michel Rreisch in Luxemhurg; Vertreter: die Firma Carl Pieper in Berlin 8W.
. HL. 5068. Schloß für Armbänder u, dergl. — Lauer & Wiedmann in Pforzheim. 47. A. 2059. Vorrichtung zur Zu⸗ und Ab⸗ führung von Luft an Schieber⸗Schmierschleusen. — Carl Andersson in Kopenhagen, Smede⸗ gade 16; Vertreter: M. MN. Kotten in Berlin NW.
R. 9211. Glektrische Abstellvorrichtung mit auslösendem Uhrwerk. — Chr. Käülles in Aachen und Leonard Romanns in Burtscheid.
IH. S452. Excenterschubgetriebe mit stell⸗ barem todten Gang zum Betriebe von Klinken⸗ 1 — A. Hillerschei dt Söhne
n Berlin N., Schönhauser Allee 44.
51. C. 2704. Pianomechanik. — Jules Car- pentier und Gustaye LEyom in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstraße 78.
Sch. 5659. Metall⸗Doppelrahmen für ianinos. — Robert Schmit in Berlin, rangelstraße 127.
57. Z. 1039. Herstellung von Reliefs auf photochemischem Wege. — Ernst Lerr in Weißenburg i. Els. am Mittelthor.
659. HK. 6520. Kreisende Pumpe. — Robert Krasselt in Leipzig, Turnerstr. 9.
HR. 5001. Pumpe mit veränderlicher Förder⸗ menge und konstantem Hub. — Philippe C6sar KRKoussenn in Paris, 1 Boulevard St. Denis; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
63. HM. 6718. Reitsattel⸗Gestell. — Eduard Hängauss in Passau.
Klasse. 65. CG. 2739. Torpedoschutznetz — A. Corssen in Wilhelmshaven.
L. 5092. Controlapparat zur Beobachtung des Ganges von Dampfmaschinen, insbesondere von Schiffs dampfmaschinen. — Wilhelm Lan- kKenau in Bremen, Schmidtstr. 3.
O. 1109. Fahrjeug für Land⸗ und Wasser⸗ transport; Zusatbz zum Patente Nr. 44 527. — Georg Orth in Marktsteft a. M.
E. 4023. Schiffsseitenfenster. — Sydney Erestige in London; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W.,
Anhaltstr. 6.
68. L. 4931. Fallenschloß mit feststellbarer Falle. — Robert Lippold in Dresden, Reißigerstr 3811I.
L. 4968. Vorrichtung zum gleichzeitigen Oeffnen und Schließen zweier Thürflügel. — Robert Lipholl. in Dresden, Reißiger⸗ straße 381I.
70. H. S592. Bleistifthalter; Zusatz zum Patent Nr. 42 4535. — Ludwig Hörr in Nuͤrn⸗ berg, Dammstr. 6.
72. M. 6106. Schnellladevorrichtung mit seit⸗ lichem, selbstthätigen Kasten⸗Magazin für Hinter⸗ ladegewehre aller Systeme. — Kosta R. Milovanoviteh — Koka, Königlich Ser- bischer Oberst Lieutenant, derzeit Milttaͤr ⸗Attachs in Wien J., Qperngasse 6; Vertreter; Firma Carl Pieper in Berlin 8wW., Gneisenaustr. 110.
77. H. 6688. Transparent · Theater. — Ludwig von Kramer in München, Adalbertstr. 76 II.
79. G. 5108. Cigarren ⸗Handwickelmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 46361. — Max Van Gülben in Mülheim a. Rh.
S6. HH. 6Gz43. Maschine zum Weifen von Schußgarn aus einem Gewebe. — Mihran Monradian in Dickinson Street, Manchester, County of Lancaster, England; Vertreter: O. Fehlert & G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstraße 6.
HK. 5101. Kettenscheermaschine . Rudolph c Kühne in Berlin, Pankstraße 24.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs—⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
15. R. 4614. Maschine zum Schneiden und Fräsen von Buchdruckplatten und Holzstöcken. Vom 12. Juni 1888.
22. H. 7291. Darstellung einer . a-Naphthylamin 9 monusulfosäuren genannten Säure. Vom 21. Juni 1888.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den NVachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. Nr. 46 851 - 46 947.
Klasse.
3. 46 858. Hosenträger. — J. L. Weiskopt in Fürth in Bayern. Vom 27. September 1888 ab.
Nr. 46936. Apparat zur Herstellung von Schnittmustern. — F. Thiele in Rixdorf bei Berlin, Berlinerstraße 43. Vom 17. Juni 1888 ab.
Nr. 46 942. Kravatte mit Einrichtung zum Wechseln des Ueberzuges. — O. Straube in Leipzig. Vom 25. August 1888 ab.
4. Nr. 46896. Halbkreisförmig gebogener Kerzenleuchter — J. Martin in Kew bei Melbourne, Fitzwilliam ⸗Street, Prov. Victoria, Australien; Vertreter: H. & W. Pataky in 6 . Königgrätzerstr. 41. Vom 14. August
ab.
Nr. 46 898. Aufhängevorrichtung für Zieh⸗ lamven. — Frau Ch. Alric, geb. Darley, und L Newman in Paris, 29 Rue des Petites Ecuries; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in ö CG. Kesseler in Berlin 8w., Anhalt⸗ straße 6. Vom 23. August 1888 ab.
Nr. 46919. Löschvorrichtung für Petroleum ⸗ lampen. — Will C Wessel in Berlin 8. Prinzenstr. 26. Vom 15. Juli 1888 ab.
Nr. 46 928. Lampenglas. — B. Schmitz in Hagen i. W., Karlstraße. Vom 3. Oktober 1888 ab.
Nr. 46 945. Löschvorrichtung für Petroleum⸗ lampen. — A. G. Horde in Hönefos, (Nor- wegen); Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W, Anhalt⸗ str. 6. Vom 21. September 1888 ab.
G6. Nr. 46 872. Apparat für Brauereizwecke. — ELasgniez. Merliim in Fsnain, Depart. du Nord, Frankreich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in . Vom 23. Mai 1888 ab.
ö. r. 46889. Neuerung an Kondensations⸗ und Kühlapparaten; Zusatz zum Patente Nr. 37 250. — Langen K ilundhanungen in Greven⸗ broich. Vom 6. Mai 1888 ab. .
Nr. 46 891. Meß ⸗Apparat für Zucker zur Bierbereitung. — R. Heil in Altchemnitz, Jo ⸗ hannesstr. 1. Vom 19. Juni 1888 ab.
Nr. 46902. Waschmaschine für Gerste. — Rud. A. Baumgartner in Rosenheim. Vom 28. September 1888 ab.
Klasse.
7. Nr. 46 857. Verfahren und Vorrichtung zum Verzinnen von Platten. — A. Gutensohnm in Ford Road, Old Ford Middlesex, England; Vertreter: R. Liders in Görlitz Vom 17. Juli 1888 ab. . Nr. 46 852. Neuerung an Rotationsmaschinen zum Färben, Entfetten, Waschen, Beizen, Spülen, Reinigen u. s. w. von Gespinnstfasern. — Ch. Vandermeirssche in Paris, Rue Patcal 40; Vertreter; Brandt & Fude in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 56 a. Vom 20. Juni 1888 ab.
Nr. 46 926. Waschtrommel für Gewebe, Faserbänder und dergleichen. — J. 8. Farmer in Salford, Grfsch. Lancaster, England; Ver⸗ treter: Wirth & Co in Frankfurt a. M. Vom 27. September 1888 ab.
11. Nr. 46903. Papierschneidemaschine mit selbstthätiger Preßvorrichtung. — H. Liebert in Bautzen i S., Jägerstraße 18. Vom 31. Ok⸗
tober 13888 ab.
Nr. 46916. Sammelmappe. — G. B. PErévost in Paris, 16 Cits Bertrand; Ver- treter: G6. Brandt in Berlin 8W., Kochstraße 4. Vom 2 August 1888 ab.
15. Nr. 46 934. Typen⸗Schreibmaschine. — L. St. Crandall in 63 Elm Street Cortland, New⸗Jork; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 2 J 101. Vom 20. November
ab.
17. Nr 46864. Verfahren und Apparate zur Erzeugung von Kälte und Wärme. — W. Schmidt in Halbecstadt, Plantagenstraße 8. Vom 30. März 1888 ab.
18. Nr. 468355. Parallel gelagerte Walzen mit verschiebbaren Streckflächen. — R. A. Daclen in Düsseldorf, Kurfürstenstraße 9. Vom 29. Juni 1888 ab.
20. Nr. 46 853. Selbstthätig wirkende Ein richtung zur Verhütung von Eisenbahnunfällen. — H. G. Held in Zwolle, Niederlande. Ver⸗ treter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstraße 4. Vom 24. Juni 1888 ab.
Nr. 46 860. Anzugvorrichtung für Pferde⸗ bahnwagen. — A. A. Watkkims in Hannover, Theodorstraße 7. Vom 4. Oktober 1888 ab.
Nr. 46 868. Sperrvorrichtung für Signal steliwerke. - Timmermann C EBuchloh in Berlin N., Uferstraße 6 a. Vom 1. Mai 1888 ab.
Nr. 46 919. Kuppelung für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. — J. Rücker in Pardubitz, Böhmen; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW. , Anhaltstr. 6. Vom 28. August 1888 ab.
Nr. 46 921. Elastischer Zug⸗ und Stoß⸗ apparat. — P. Forissen in Däffeldorf Grafen⸗ berg. Vom 153. September 1888 ab.
21. Nr. 46 878. Mikrophon. — CO. Schärer in Wien, VII. Halbgasse 26; Vertreter: C Pieper in Berlin 8sW., Gneisenaustr. 110. Vom 14. Juli
1888 ab. Nr. 46 906. Selbstunterbrechungs ˖ Vorrich⸗
tung für elektrische Ströme. — J. H. Holmes
in Neweastle on Tyne, Portland Road, Graf— schaft Northumberland, England; Vertreter: PF. C. Glaser, Königlicher Kommissions ⸗Rath in Berlin 8W, Lindenstraße 80. Vom 24. Juni 1888 ab.
Nr. 46 911. Verbindung der Elektroden einer galvanischen Batterie unter einander und mit der Leitung. — Th. Coad in Forrest Gate, London; Vertreter: Brydges & Co. in. Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101. Vom 20. Juli 1888 ab.
Mr. 46 925. Zeitmesser für Elektrizitäts⸗ verbrauch. — Firma siemens Erothers C Co. Limitel in London; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbaaer ˖ damm 29a. Vom 26. September 1888 ab.
Nr. 46 929. Mirrophonmembran. — Firma Hix c Genest in Berlin 8SW., Neuen⸗ burgerstr. 14a. Vom 8. Oktober 1888 ab.
22. Nr. 46869. Verfahren zur Darstellung von m-Oxydiphenylamin bezw. m-Oxyphenyltolylamin. — RBadische Anilin- und Sokdafabrik? in Ludwigshafen a. Rh. Vom 3. Mai 1888 ab.
Nr. 46 938. Verfahren zur Darstellung von Indaminen, Indophenolen und Farbstoffen der Safranin · und Methylenblau⸗ Gruppe aus p-Amidophenylpiperidin. — Dr. E. Lellmanmn, Privatdozent in Tübingen. Vom 3. Juli 1888 ab.
30. Nr. 46856. Galvanokaustische Schneide⸗ schlinge. — G. Hirschmann in Berlin S. Kommandantenstr. 54. Vom 10. Juli 1888 ab.
34. Nr. 46893. Kartoffel ⸗Schälmaschine; Zusatz zum Patent Nr. 44 886. — H. Vossen in Köln, Unter Hutmacher 7. Vom 7. Juli 1888 ab.
Nr. 46904. Gewichtseylinder⸗Mangel. — G. Andersen, Artillerie⸗Sergeant in Christian⸗ sand, S.; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 31. Mai 1888 ab.
Nr. 46 907. Bilderrabmen. — G. Schnbö, J. P. Leonhardt's Nachfolger in Offenbach, Main. Vom 29. Juni 1888 ab.
Nr. 46 918. Waschmaschine. — J wa- mickiü in Lemberg, Hotel Zorza; Vertreter: C. Fehlert & G. Lonbier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8w., Anhaltstr. 6. Vom 11. August
1888 ab. Nr. 46 922. Waschmaschine. — G. Sehei-
mert und Aug. Ahlborn in Berlin, Bessel⸗ . straße 16. Vom 18. September 1888 ab.
lasse. 34. Nr. 46 924. Stuhl mit verstell barem Siß.
— Joh. Hinklein und J. Haussg in Frankenthal, Pfalz. Vom 26. September 1888 ab.
Nr. 46 927. Gabel mit beweglichen Seiten⸗ zinken. — Th. Mäusler in BSresden N., Fleischergasse 2. Vom 7. Oktober 1888 ab.
37. Nr. 46 887. Neuerung in der Herstellung
38.
des unter Nr. 3789 patentirten feuerfesten Putzes; Zusatz zum Patente Nr. 3789. — C. Rͤbitz, Königl. Hof⸗Maurermeister in Berlin J. . 7. Vom 22. März ab. Nr. 46917. Verfahren der Vorbereitung von Knochen zum Pressen in Forinen. — Firma N. Horn junior d Co. in Köln a. Rhein, . , 8. Vom 10. August ab.
42. Nr. 46 895. Neuerung an Hygrometern.
— C. Admiranl in Ryp, Gartenstr. 432 (Holland); Vertreter: A. Kuhnt & R Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 33. Vom 12. August 1888 ab. .
Nr. 46923. Anzeigewerk für Schlagkraft⸗ messer. — J. Lievetran in Gablenz bei k Hauptstraße 2. Vom 19. September
ab.
Nr. 46 932. Fadenprũfer. — J. A. Eierrel und Ch. U. Piat in Presles St. Maurice a. d. Mosel, Vogesen, Frankreich; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin sw., Anhaltstr. 6. Vom 4. November
1888 ab. Selbstthätige Wägemaschine
Nr. 46 935. für kleinkörnige Stoffe. — irma L. A. om 16. Mai
Riedinger in Augsburg. 1888 ab. Contaktapparat für elektrische ädel in Berlin
Nr. 46 943. Wasserstands zeiger. = A. Seh
6 Köthenerstr. 25. Vom 4. September ab.
45. Nr. 46 859. Wärme⸗Regulator für Brüt⸗ und
Vegetations · Apparate. — Th. Schmucker in Heidelberg, Hauptstr. 623. Vom 3. Oktober 1888 ab.
Nr. 46 894. Kulturapparat für trovische Pflanzen. — J. F. NowWwach und E. Æahlisen in Prag, Bredauer Gasse 8; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8wW., Königgrätzerstr. 101. Vom 18. Juli 1888 ab.
Nr. 46899. Ring zur Befestigung des
. Sensenblatts am Stiele. — Eh. Wagner in
47.
Schierstein a. Rh. Vom 24. August 1888 ab. Nr. 46905. Apparat zur Reblaus Vertil⸗ gung. — L. Guxyonm in Fontevrault, Frank⸗ reich; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom
24. Juni 1888 ab.
Nr. 46 914. Wagen zur Vertheilung flüssiger Jauche. — O. Türcke in Dresden ., Zelleschestr. . Vom 24. Juli 1888 ab.
Nr. 46 861. Schwungräder mit Gewicht wirkung außer der Massenwirkung bei Zahnrad⸗ übertragung. — J. Scraphin in Paris, Nr. 6 Rue de Lanery; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. MJ. Vom 14. Februar 1888 ab.
Nr. 46 862. Selbftthätiges Flüssigkeitsablaß⸗ ventil bei Absperrventilen für Gase oder Dämpfe, aus denen tropfbare Flüssigkeit sich absondert. — R. Latomski, pens. Eisenbabn. Maschinen-⸗ meisfter in Breslau, Gräbschnerstr. 60 J. Vom 6. März 1888 ab.
Nr. 46 865. Rollen⸗Hebel getriebe zur Hebung von selbstthätig geschlossenen Sitzventilen. — . ö. Müller in Friedenau Vom 13. April
ab.
Nr. 46 870. Kreuzschieber zur Umschaltung zweier sich kreuzender Luft oder Gasströme. — E. Catel in Bayenthal, Martinstr. 2B. Vom 13. Mai 1888 ab.
Nr. 46 874. Verschlußorgane, deren Ab⸗ schließen nach Abschmelzen von Belastungs⸗ gewichten durch Flüssigkeitsdruck erfolgt. — 9 4 in Hannover. Vom 17. Juni 1888 ab.
Nr. 46875. Stellstift mit Differential ˖ gewinde bei Schmiervorrichtungen. — J. Patrick in Frankfurt a. M., Dederweg 23. Vom 19. Juni 1888 ab.
Nr. 46 8276. Schraubensicherung mit das Spindel oder Muttergewinde zwängendem Stifte parallel zur Schraubenaxe. — W. A. Pungs in Detroit, Grafschaft Wayne. Michigan, V. St. A.; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstt. 8 Vom 3. Juli 1888 ab.
Nr. 46 879. Zweitheiliges Kettenverbin ˖
dungeglied mit Zapfen und übergebogenen — Ottilie und Toska Hering in Kappel bei , Vom 15. Juli 1888 ab.
Ne. 46 880. Verstellbares Zapfenlager. — B. A. Dobson in Bolton. Kar Street Works. Lancaster, England; Vertreter: Wirth C Co in
Frankfurt a. Main. Vom 19. Juli 1888 ab.
Nr. 46 881. Rohrwellenkupplung mittelst Centrirungshülsen und Drebjapfen. — Firma:
Mannesmann⸗Nöhren⸗ Walzwerk
in Komotau. Böhmen; Vertreter: C. Fehlert &
g. Lon zier, in Rirma & Ros gcler in Berlin S.
Anbaltstr. 6. Vom 24. Jui 1888 ab,. Nr. 46 883. , der Seiten · schalen bei mehrtheiligen e — R.