1889 / 59 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 07 Mar 1889 18:00:01 GMT) scan diff

5) Kommandit⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗ 64154 .

Vereinsbank in Hamburg.

In der heutigen Generalversammlung legte der Voꝛsitzende, Herr Cd. L. Behrens, den Jahresbericht und dle Bilanz von ultimo 1888 nebst Gewinn und

Verlust⸗ Rechnung, sowie den Bericht des Verwal⸗

tungsraths vor und stellt sich nach Genehmigung

dieser Vorlagen die zur Vertheilung kommende Di⸗ vidende auf ; gl Y gleich 11,40 ner Aetie, welche vom 6. März a. C. an, gegen Einreichung der Dividendenscheine erhoben werden kann. Es wurde fodann zur Wahl zweier Mitglieder

esellsch.

S8) Verschiedene Betanntmachungen.

lstzos! Belanntmachung.

In unserem Kollegium ist die Stelle eines sechssten besoldeten juristisch befähigten Stadt⸗ raths zu besetzen. Das mit der Stelle verbundene Gehalt betragt viertausendzweihundert Mark jährlich. Die städtischen Kollegien wünschen jedoch, 3 die Bewerber das zweite Staatsexamen abgelegt haben und haben beschlossen, für den Fall, daß das zweite Staatsexamen abgelegt ist, eine persönliche Gehalts zulage von jährli dreibundert Mark zu bewilligen. Die Befetzung der Stelle erfolgt nach Maßgabe der revirirten Slädteordnung und deg Orts statutt fuͤr die Stadt Chemnitz und demgemäß zunächst auf

auf das Leben des Herrn 1 August Hart⸗ kopf, Barbierherr in Magdeburg, und

Nr. 63 214, ausgestellt am 10. April 1884 auf das Weben des Herrn Karl Heinrich Krumbholz, Bäcker und Schankwirth in Werda bei Falkenstein,

sowie die Depositenscheine:

vom 4. Mai 1871 über den Versicherungẽsschein Nr. 23 264, ausgestellt auf das Leben des Herrn Isak Kohn, schreibt sich Cohn, Rothgerber in Krailsheim, jetzt Arbeiter in München,

vom 3. September 1878 über den Versicherungs⸗ schein Nr. 28 229, ausgestellt auf das Leben des

errn Johann Carl Gottlieb Hanuschke, Post⸗ ekretär in Glogau, jetzt a. D. in Liegnitz,

vom 8. Juni 1831, betreffend den Pfandschein Nr. 71 vom 19. August 1869 über den auf das Leben des Herrn Carl Gottlieb Samuel Vetter,

(64193 Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank

in Dresden.

Nach §. 51 unserer Statuten besteht der Ver⸗ waltungsrath aus den Herren 1) Bberstlieutenant z. 2 Aster, , , 2 Oberstlieutenant 3. D. von Woedtke, Stell vertreter des Vorsitzenden, 3) Landrath Crusius, 4 Landesältester Haupt, allerseits in Dresden. Dresden, den 4. März 1889. Die General⸗Direction. Roemer.

M 59.

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 7. März

1889.

Der Inhalt dieser Beilage,

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster ⸗Registern, über Patente, Ronkurfe, Tarif⸗ und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen

Central⸗Handels⸗Register für

das Deutsche Reich. aim. SM.

Das Central Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das

Daß Central - Handels - Regisser für das Deutsche Reich kann durch alle Post Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeigers 8Ww., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

des Verwaltungsraths an Stelle der im regel mäßigen Turnus ausscheidenden Herren W H. Kaemmerer und W. Th. Reincke geschritten und wurden die genannten Herren W. H. Kaemmerer und W. Th. Reincke durch Stimmenmehrheit wiedergewählt. Zu Revisoren wurden gewählt die Herren M. Bonne und Carl Elkan. Hamburg, d. 5. März 1889. Der Vorstand.

it Vaver von i Jahren, während' nach Ablau ostexpedient, jetzt Postsekretär, in Breslau ausge⸗ dieser Zeit die Bestimmungen deß 5 86 der revidirten ö ö cherungt. Städteordnung zur. Anwendung kommen. sche img Ii I er aus . J 96 * h = 5 Wir fordern, geeignete Bewerber auf, sich bei uns Herrn Pr nel. Herm ö i litse Ge m 1 bis Ende März diefes Jahres zu meiden und Hern . innkh irre mch a ihre Zeugnisse der Melhung beizufügen. . jetzt ner r sku⸗ 9 . J ngen Chem nin, am . Mär 188. vom J. Bezember 1855 über den Versicherungs⸗ Der Rath der Stadt Ctzemnitz. schein drr. A 3 rz, usgestelt auf das Leben de Vetters, Bürgermeister. r,. ausge] eben der Frau Christiane Wilhelmine Krumbholz, geb. Kaiser, Bäckermeisters Ehegattin in Werda bei Schöneck in Sachsen, und vom 1. Dezember 1886 über den Versicherungs⸗ schein Nr. 37 483, ausgestellt auf das Leben des Herrn Carl Wilhelm Wagner, Fabrikant in Taubenheim, und der Pfandschein: Nr. 141 vom 27. Juli 1869 über den auf das Leben des Herrn Carl Albert Hermann Eue, Post⸗ begleiter, jetz; Zimmermann in Berlin, ausgestellten Versicherungsschein Nr. 23 548 und zwei Kautlons⸗ scheine über zusammen 4890 Æ 36 ί= Kurmärkische Schuldverschreibungen erklären wir nach erfolglosem Aufruf derselben in Gemäßheit von 5 15 der Allgemeinen Versicherungs⸗ bedingungen unseres Revidirten Statuts für kraftlos. Wir . für obige Scheine Duplikate ausge⸗ fertigt. Leipzig, den 4. März 1889. Lebengver sicherungs ˖ Gesellschaft zu Leipzig. Dr. Otto. Dr. Händel.

(642031

Bank des Berliner Kassen⸗ Vereins

am 28. Febrnar 1889. Activa. 1) Metall. und Papiergeld, Gut haben bei der Reichsbank ze. 2) Wechselbestände ꝛce. . ; 3) Lombardbestände. 4 Grundstück Passiva.

Giro⸗ Guthaben ꝛe. .

Abonnement beträgt J M 50 3 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 3. Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 . ——

Vom „Central⸗Handels⸗-egister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 59 . und 59 R. ausgegeben.

Klasse. heftmaschinen mit selbstthätiger Klammerbildung; Klasse, .

47. H. S442. Mit Unterbrechung wirkendes jl. Zufaßz zum Patente Rr. 37 235. Vom 44. Nr. 29 286, Selbstthätiger Verkaufsapparat Schaltwerk für Schmierpressen. Wilh. 16. Januar 1887 ab. für eylindrische Gegenstände. ; Holdingzhausen in Siegen. Klasse. 45. Nr 19 680. Neuerungen an den Schöpf⸗

1. 6306. Rückschlagventil mit biegsamer 12. Nr. 44 083. Firma: Chemisches walzen für Düngerstreu⸗ und Säemaschinen. Plate und Schutzrohr. A. Kaiser in Lapbbratorinimn 7rür die Gross-. Nr. 20 3094. Neuerungen an den. Schöpf Berlin W, Königgrätzerstr. 10. industrie Dr. Paul Degener & Co. walzen für Düngerstreumaschinen; Zusatz zum

I. 6392. Druckminderungsventil, bei in Berlin. Verfabren zur Entfärbung durch Patent Nr. 19680. . welchem der die bewegliche Platte belastende organifche Stoffe gefaͤrbter Flüssigkeiten. Vom. Nr. 22 379. Neuerungen an Schöpfwalzen Gast oder Flüssigkeitsdruck selbstthätig regulirt 24. September 1887 ab. für Düngerstreumaschinen; zweiter Zusatz zum wird. AY Maiser in Berlin W., König⸗ 17. Nr. 45 556. Rudolph Habermann in Patent Nr. 19680. graher tr. 10. Berlin, Manteuffelstr 75. Apparate für. Nr. 43 643. Reblausmittel. .

G6. 1112. Elastisches Kettenglied. Eugen Kälte Erzeugungs⸗Maschinen mit Absorption. Nr. 45 862. Vorrichtung zum Verhindern

Onzley in Memel. Vom 6. März 1887 ab. des Auf und Niederlausens von Ungeziefer an

49. M. ih. Tranportdorrichtung für Sieb. 30. Rr. 46573. Kobert Albin Lasch in Bäumen. . .

lochmaschinen. Reinhold Martin in Dresden. Vetinfektions-A qarat für Ven—⸗ Nr. 46 142. Düngerstreumaschin ;. Berlin 8W., 42, Ritterstr. 11. nillationsrohre. Vom 19 Juni 1888 ab. 46. Nr. 33 481. Geschlossene Heißluftmaschine.

54. 1B. gz 0. Papierkapsel⸗Maschine. Paul 49. Nr. 44 405. Lewis Kopberts in New, Nr. 34 936. Neuerung an einer geschlossenen

Erich in Berlin, Lothringerstr. 48. Vork; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki Heißluftmasthine; Zusatz zum Patent Nr. 33 4851. V. 2343. Verfahren zur Herstellung von in Berlin W., Friedrichstr. 78. Verfahren zur 47. Nr. 43 392. Plruelstangenkopf. mit zur

geflanschten Faßböden aus Papiermasse. James Herstellung von Schraubenfedern aus Draht. Stangenlängsseite parallelem ken förmigen Lager⸗

Raper Ehame, 147 Bridge Road, Batterseag, Vom 30. Dezember 1887 ab. deckel.

County auf Surrey, und Herbert Sanzui- Nr. 45 327. Lewis Roberts in New. 48. Nr 31809. Vorxichtung zum Ausbohren

netti, 116 Old Bond Street, London, County York; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki konischer und anderer nicht cylindrischer Löcher. of Middlesex, England; Vertreter: Robert R. in Berlin W., Friedrichstr. 3. Anwendung Nr. 37 002. Verfahren zum Härten von

Schmidt in Berlin SW,, Königgrätzerstr. 43. des in dem Patent Nr. 44405 behandelten Her⸗ Stahlstangen in fließendem Wasser während des

55. H. 8552. Satinirmaschine. Gebrüder stellungs verfahrens von Schraubenfedern zum Ar Auswalzens derselben. . .

Hayden in Erlach Nr. 37 an der Eisenbahn miren' von Schläuchen, Zusatz zum Patent 52. Nr, 39 613. Antriebsvorrichtung für Näh—

Wien-Aspang, Nieder ⸗-Oesterreich; Vertreter: Nr. 44 405. Vom 28. April 1888 ab. maschinen. .

F. Elmund Thode & Knoop in Dresden, Fir. 45 873. Carl Heri in Frank . Nr. 44 344. Ueberwendlich⸗Nähmaschine.

Amalienstr 31. furt a. M, Leerbachstr. 182). Revol oer; 55. Nr. 43 138. Umkehrvorrichtung an Bogen⸗ HM. 6235. Sieb und Gewebeführer. Dreh⸗, Hobel- und Abstechstahl. Vom 5. Juni trockagern. . ;

Bruno Meinert in Berlin W., Froben⸗ 1888 ab. 58. Nr. 6938. Selbstthãtige Vorrichtung zum

straße 281. 56. Nr. 46 418. Frau Marie Pauline Becker, Füllen der Pumpen. Windkessel mit Luft.

S. 4573. Verfahren zur Vereinigung von geb. Trenklet, in Löbau i. S. Bauch urtschloß 63. Ne. 45 966, Vom Wagen aus zu hand

Metallblech mit Papier. Carl Sartorius an Pferdegeschitten. Vom 11. Juli 1888 ab habende Pferde ⸗Abspann⸗Vorrichtung. in Jülich a. Rhein. 66. Nr. 44 550. Gustay Hammer, Jnhaber 64. Nr. 45 988. Gefäßdeckel mit Reclame⸗

65. V. 1330. Schiffsschraube. M. Vogel- der Firma Gustay Hammer & Cof. in Braun- eintichtung; .

gesang in Hoboken, New⸗ Jersey, 2 Hudson schweig. Fleischwiegemaschine Vom 13. No. 71. Nr. 31 450. Schnittpolir⸗Apparat für Street, V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese G& vember 1887 ab. . Schuhwerk. ; . Co in Hamburg. 79. Rr. 36709. Fortschritt, Aetien⸗-Ge⸗, Nr. 40 309. Vorrichtung zum Befestigen

70. H. 6690. Anfeuchter für Kopirblätter. sellschaft zur Herstellung von Wickel des Oberleders an der Brandsohle. ;

Albrecht imd jr. in Hanstig bei Diering« maschinen in Mannheim. Cigarren Wickel · 72. Nr. 44 655. Hydraulische Rücklaufs⸗Bremse hausen, Reg . Bez. Köln. maschine. Vom 1. Dezember 1885 ab. für Geschütz ⸗Laffeten.

72. VW. 5752. * Ginfatzrohr für Jagdflinten. 89. Nr. 39 134. Firma C. Spaeter in Koblenz. 74. Nr. 38 311. FJeuerglarmapharat.

Hans Weigel, Zeugharsbüchsenmacher in Verfahren der Reinigung von Zuckerlösungen 76. Nr. 41 269. Nadelstabstrecke.

Basel, Schweiz; Vertreter: H. & W. Pataky

in Berlin 8SW. 164

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. ;

5. 1. 8574. Bobrspreitze mit Rechte und Linksschraube Carl Haber, Bergwerks und Hüttendirektor i. Ramsbeck in. Westfalen.

11. II. S320. Kuponschneidelade.

HHerhst in Wiesbaden, Friedrichstr. 8.

HI. S648. Werkzeug zum Abschrägen der Kanten an Pappe, Leder u. dergl. Valentin Hemmerle in Freiburg i. B., Herrenstr. 23. 12. K. 4850. Verfahren zur Darstellung von

Fluorantimeondoppelsalzen. Dr A. Von Radl in pfersee b. Augsburg und Georg Hanaser in Augsburg.

13. G. 5086. Rohrverbindung für Wasser⸗ röhrenkessel mit Außen. und Innenfeugrung. Konrad Gampern in Sielce bei Sosnowice und Rudolf Fark aczg in Warschau; Vertreter: J. Brandt, G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

HI. 8626. Kontaktapparat für elektrische Wasserstant Szeiger. Firma Friedrich Heller in Nürnberg.

Fk. 6265. Dreiweghahn für Wasserstandsͥ⸗⸗ , köpfe mit durchbohrtem Hahnkegel, Gustay KHRochk in Altenburg, S- A., Fabrikstr. 12.131.

T. 2377. Ventilanordnung für Wasser⸗ standszeiger mit selbstthätiger Absperrung. Ferdinand Ehomsenm in Bremerhaven, Lloyd- straße 22. .

V. 1312. Stellvorrichtung an Rostträgern für Flammröhre. J. Vollrath in Altona, Allee 239.

14. R. 5086. Ventilsteuerung für Dampf⸗ maschinen mit zwangläufiger Schlußbewegung der Ventile und wahrend des Betriebes verstell⸗ barer Voreinströmung. Johannes Römer in Obergrung b. Siebenlehn, Kgr. Sachsen.

19. G. 5249. Dreitbeilige Straßenbahn⸗ Schiene. Georgs Marien⸗Bergwerks⸗ und Hütten Verein in Osnabrück,

20. C. 2770. Kippwagen. Emile Chevalier und Louis Butte in Paris, 45 Rue de Turbigo; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin S8W., Königgrätzerstr. 41.

C. 2829. Construction von offenen Eisen⸗ bahnwagen. Robert Manly Cushman in RNem⸗Nork; Vertreter: J. Brandt & G6. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

„S 37, 16 018. 18,346, 069. Ilo0, 77,500. ö 346,000.

MS bb, 934, 677.

lo gchensversicherungs Gesellschaft zu Leipzig.

Die als verloren angezeigten, von uns ausgefertigten Versicherungsscheine: Nr. 16 058, ausgestellt am 30. September 1865 auf das Leben des Herrn Franz August Hermann Richter, Kaufmann in Königsberg N. M., gegen⸗ seitig mit seiner Ehegattin Marie Magdalene, ge— borenen Hentschel, Nr. 16 S98, autgestellt am 17. Februar 1866 auf das Leben der Frau Josepha Auguste verw. ö geb. Heinold, in Habelschwerdt, jetzt in erlin, Nr. 17 546, ausgestellt am 2. Juni 1866 auf das Leben des Herrn Heinrich Ferdinand Frauz, Gastwirth und Fleischer, in Wädenhain, jetzt in Stangendorf bei Lichtenstein in Sachsen,; Nr. 31 188, ausgestellt am 1. April 1872 auf das Leben des Herrn Carl Friedrich August Albrecht, Postunterbeamter, jetzt Cisenbahnarbeiter in Witten ˖

erge,

Kr. 60 684, ausgestellt am 30 April 1883 auf das Leben des Herrn Joseph Jaffé, Referendar in Posen, jetzt Rechtsanwalt in Berlin,

Nr. 61 404, ausgestellt am 14. August 1883 auf das Leben des Herrn Dr. med. Rudolph Andreas Bodenstein, prakt. Arzt in Kolberg.

3 154 285671 Nr. 61 686, ausgestellt am 24. September 1883

1848 05091 150 000 723 833 68

193 90737 141868871

gos a0 1 ** Iss J 8 27 16 6

Gewinn und Jerlust - Conto. Reingewinn am 31. Dezember 1888. Sp SOS 400,19.

Kaiserslautern, den 1. Januar 1889. Kammgarnspinnerei Kaiserslautern. Der Vorstand.

64155

Vereinsbank in Hanburg.

Die in der Generalversammlung vom 5. März 1889 festgestellte Dividende für das Jahr 1888 6411440 per Aectie ist vom 6. März a. C. an nach geschehener Ein⸗ reichung der Dividendenscheine nebst beigefügtem Nummernverzeichniß im Effeeten⸗Burean der Vereinsbank, gr Bleichen 28, zu erheben.

Der Vorstand.

lere Alus weis der Schwarzburgischen Landesbank

zu Sondershansen per 28. Februar 1889.

Activa.

Kassenbestand . S. Wechsel. .. Effekten.. ö Conto⸗Corrent⸗Saldo . Lombard · Darlehn G Immobilien und Mobilien in Sondershausen und Arnstadt . Nicht eingeforderte 60 96ίè ' des

Aktienkapitals. 15096hnR , . 19, 964.

TD i-

Aktienkapital. MSL 2,500,000. G d 11 Reservefonds K 23,547. JI

d d . 77.

Jos.

03. 48. 65. 41.

S0, 3892. 268, 482. 282, 980.

2, 170, 373. 3, 758, 196.

8, 18.

64188 Kammgarnspinnerei Kaiserslautern. Bilanz pro 31. Dezember 1888.

Activa. Pass ra.

ö 2501 32031

3 870 651 20 257 259 10 1667936 96

(63575 ö Akademie der Rünste. Unter den Linden 38. Apotheose Kaiser Wilhelm .

Colossalgemälde von F. Keller. Von 10—4 Uhr. Eintritt 1 1 Sonntags 50 .

Activa.

An Gesammtanlage . Rohmaterialien und , Wechsel und Cassa nr n,

Passiv a.

Pr. Aetien ˖ Capital.

Reservefondsd .. Dispositionsfonds . Depositn ... Spar⸗ u. Pensions⸗ . Greditoren . Dividenden · Conto

Reingewinn.

Passiva.

6206)

De nachstehende Rechnungsabschlus der Viehversicherungsbank für die Provinz Hannover zu Uelzen wird hiermit vorschriftsmäßig publizirt. Der Verwaltung srath.

C. Hincke ˖ ldenstadt. F. Meyer ⸗elzen. R. Dithm ers ⸗Lüneburg. Amtgrath. Grossist. Oekonom. . Gewminn⸗ und Verlust⸗Rechnung pro 1. Januar bis 31. Dezember 1888.

M. Ausgabe.

) Rückversicherungsprämie (gegen Feuerschaden) 2) Eingegangene, aber noch nicht verdiente Prämien.. 3) Entschädigungen (Regulirungskosten befinden sich mit in der Ausgabeposition Nr. 7b): a. für regulirte Schäden: 367 Pferdeverluste 104 Rindviehverluste 18 294 24 1665 Schweineverluste 64 023 . 70 b. für noch nicht regulirte Schaden und fuͤr fest⸗ gestellte aber noch nicht abgehobene Entschädi⸗ 4 . 4) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen. —— 9 oe ngz oa] s5 Zum Betriebs. und Reservefonds 2 . L26187 235 6) Äbschreibungen auf: a. Immobilien (nicht vorhanden) Ja i C. Werthpapiere (wegen Coursverlustes) . d. Torderungen ! , 6 6. Organisationskosten (sind nicht aufgewandt) . 7) Verwaltungs kosten: a. Provision der Agenten... b. sonstige Verwaltungskosten . 8) Sonstige Aus gaben: 5 a. für fremde thierärztliche Gutachten re. , 41657169 J der eparatversicherung gegen c. . Schiedsrichterkosten, Bücherrevision 57 Jill

JJ 24 7746 ö 9) Gewinn.

Einnahme 310397 15 Ausgabe

II. Vermögens aufftellung für das Rechnungsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1888. 16. Rechnungtjahr.

.

oder Pflanzensäften mittelst Magnesiahydrat. Nr. 45 9509. Apparat zum Reinigen von Vom 4. Oktober 1885 ab. 66 J Sal * Nr. SFormsteinpresse. Erlöschungen. S2. Nr. 39 592. Probenehmer bei Rösttrommeln. Die nachfolgend genannten, unter der angegze benen 85. Nr. 43 294. Neuerung an Durchlaßventilen. Nummer in die Patentrolle eingetragenen Hatente

Nr. 44440. Durch Stauwasser bewegte sind auf G-rund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai Kanalschütze. 1877 erloschen.

S7. Nr. 35 866. Schnellzange. . Klasse. 88. Rr. 43 337. Unterschlaͤchtiges Wasserrad bewegung der Fahrjeuge. Thomas Gibson 4. Nr. 39 539. Neuerung an Lampen, die KE narIow - Massichis in Middlesborougb,

mit beweglichen Schaufeln. s automatisch Petroleumdampf und ⸗Gas erzeugen. HI. S672. Kraftsammelnde Bremse für County of York, England; Vertreter; J. Brandt

89. Nr. 35 573. Verfahren zur Beseitigung der Nr. 43182. Kerzenhalter. Salpetersäure aus Traubenzucker ⸗Lösungen.

Pferdebahnwagen. Conrad Heynacher in & G. W. von Nawrocki in Berlin W., 6. Nr. 38516. Läuterbottich.

Berlin O., Alexanderstr. 26. Friedrichstraße 78. 8.

ir 30 26. Meetallfpule für Nähgarn. J 5) Berichtigung.

Ha. 6658. Seitenkuppelung für Eisenbahn . II. S612. Verbindung eines Schlittschuhes 9. Nr 49152. Pinselborsten⸗Verlängerung. Die Bezeichnung für die am 7. Februar 8. 8

wagen. P. A. HKantꝝ in Hamburg, 2 Markt— mit einem Eissporn. Alois of in 10. Nr. 45 835. Zuͤnderkappe für Oefen und bekannt gemachte Patentanmeldung T. 23236, straße 16.18. Remscheid.

Herd⸗-Feueranzünder; Zusatz zum Patente Klasse 25, von C. Terrot in Cannstatt in Württbg. eln. 5589. Kraftsammelnde Bremse für SO. G. 5012. Henkel ⸗Befestigung an irdenen Nr. 43 877. . soll statt „Links, und Nechts Wirkmaschine heißen: Pferdek ahnwagen. Robert George Sch mR aræ Gefäßen. Bernhard Gruhl in Dresden A, 12. Nr. 19 038. Neuerungen an Dampfkoch „Links und Links ⸗Wirkmaschine“. in London, EG. 110 Cannon Street; Vertreter: Neuegasse 4. . apparaten für chemische und pharmaceutische Berlin, den J. März 1836. C. Fehlert, & G. Loubier, in Firma C. Kesseler S1. E. 3974. Deckelverschluß. William Laboratorien. J . Kaiserliches Patentamt. in Berlin 8W., Aahaltstr. 6. PFrym in Stolberg b. Aachen. Nr. 39 990. Absorptioneflasche. Bojanowski. 21. X. 1941. Galvanische Batterie. Aetien⸗ S3. M. 8357. Vorrichtung zur Regelung des 13. Nr. 39 873. Feuerung mit verschiebbarer Gesellschaft für Fabrikation von Bronce⸗ Ganges von Thurmuhren. Josef Nainitz Feuerbrücke. ö - waaren und Zinkguß (vormals J. C. in Welk, Nieder⸗Defterreich; Vertreter: Carl 14. Nr. 26 734. Destillator für Dampfmaschinen Spinn C Sonn) in Berlin 8W., Wasser⸗ Pieper in Berlin 8w., Gneisenaustr. 110. mit Condensation. . . thorstr. 9. 2) Versa ungen Nr. 40 191. Neuerung an Maschinen mit 22. ik. 9278. Neuerungen in dem Verfahren gungen. / drei rotirenden Kolben. zur Darstellung von allylirten m-Amidophenglen; Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs 15. Nr. 10 O64. Neuerungen an Ablege⸗ und Zusatz zum Patent Nr: 44 792. Badische Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Setz maschinen. . . RUnilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die 20. Nr. 6943. Herstellung eigenthümlicher 26. B. 3622. Gaswascher. Joseph Emerson Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als Apparate zur Beheizung von Eisenbahnwagen. Donwsom und Alfred DHowson in London nicht eingetreten. Rr 389 614. Vorlegekeil für Eisenbahn⸗ Rr. 3 Great Queen Street; Vertreter: F. Engel Klasse. ö fabrzeuge. . . ö in Hamburg, Graskeller Nr. 21. 12. W. 5338. Verfahren zur Darstellung von Rr. 46 322. Einrichtung an elektrischen Eisen ˖ 30. W. 5763. Kreissäge zum Aufschneiden von salzsaurem Chinin. Vom 6. August 1888. bahnen zur Ausschaltung tiefliegender Leitungs⸗ Gypsverbänden. Wilhelm Walb in Heidel⸗ 22. l. 3362. Verfahren zur Darstellung einer Sulfosäure des im Patent Nr. 35 790 be⸗

schienen bei steigendem Grundwasser. berg a. Neckar, Hauptstr. Nr. 5. ͤ Nr. 45 200. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. W. 5786. Panillenmaschine. Hermann ö. Thioparatoluidins. Vom 2. Juli 888.

42. G. 4999. Wächter ⸗Controlvorrichtung an einer Stubenuhr. Vom 1. November 1888. ö

47. W. 5342. Neucrung an der unter Nr. 41 448 patentirten Dampfschmiervorrichtung mit heber förmigem Oelabflußkanal und besonderem Dampf; zuflußkanal mit Abschlußventil; Zusatz zum Patent Nr. 41 448. Vom 9. April 1888.

59. W. 5511. Abänderung des unter Nr. 425 , Doppelinjektorß. Vom 11. Oktober

88.

3) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent · Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

Klasse.

11. Rr. 37 235. Friedrich Willy Fricke in

Plagwiß · Leipzig. Drahthestmaschine mit

ö Klammerbildung. Vom 2. März ab.

Nr. 39 781. Friedrich Willy Fricke in

Einnahme. )

1) Gewinn ⸗Uebertrag aus dem Vorjahre

25 Reserve ⸗Ueberträge aus dem Vorjahre:

a. für noch nicht verdiente Prämien...

b. für noch nicht abgehobene Entschädigungen. Rud. Wilkens. Hans Schoen. C. vorausbejahlte, noch nicht verdiente Zinsen.

Vorstehende, Bilanz haben wir heute mit den 3) Prämien Einnahme für 3 076 5356 6, Versicherungs Büchern verglichen und in allen Theilen überein fumme (ausschl Trichinenversicherunge⸗Capital): stimmend gefunden. a. an vierteljährlichen, postaumerando zur Erhebung

Ftaiserslautern, den 27. Februar 1889. gekommenen Verlustbeiträgen.⸗.. .

Carl Karcher. CE. Theodor Jacob. b. an Prämien ⸗Ausständen, welche auf die 1888er ; Emil Caesar. R nn,,

Gemäß Beschluß der am 2. März 1889 statt- C. aus der Umlage pro 4. Quartal 1888 entfallen auf gefundenen ordentlichen Generalversammlung ist die J Dividende pro 31. Dezember 1888 auf d. Nachschußprämien (werden nicht erhoben) M 0 0, wer Aetie sestgesetzt. 4) Nebenleistungen der Versicherten:

Die Einlösung der Dividende kann gegen den a. Legegelder (werden nicht erhoben). . Gouhen e 18869 sofort an unserer Gassa eder bei b. Eintrittsgelder (einmaliger Beitrag zum Reserve⸗ den Bankhäusern: fondẽh

Boecking, Karcher C Co. hier, F ö ö Louis Dacqué, Nenstadt a. d. Haardt, KBangue d'Alsace C de Lorraine in Straßburg X Mülhausen i. Elsast, erfolgen.

25. G. 2780. Neuerung bei dem Verfahren zur Darstellung von Ammoniumnitrat durch Umsetzen von Bariumnitrat mit Ammoniumsulfat. Eugen Carez in Brüssel, Nr. 72 Rue du Marais; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/1109.

77. LI. D267. Ringelspiel mit Schrauben⸗

113 847 1 35 8 1965167 29

10872 64207039

I 6096

64318

c. Polizeigebühren. ] neden nicht e e ö (werden nicht erhoben)..

5) Erlös aus verwerthetem l

6) Zinsen, abzüglich der verausgabten Zinsen. ..

7) Coursgewinn auf Werthpapiere .

8) Sonstige Einnahmen:

a. Betriebs und Reservefonds ultimo 1887

b. Ueberschuß aus n denne,,

e. von regreßpflichtigen dritten Personen erstattete Schadensgelder J

,,

Eine Pfändung im Zwangs vollstreckungs⸗ verfahren nach der Zahlungseinstellung des Schuld⸗ ners bezw. in den letzten 10 Tagen vor der Zahlungs⸗ einstellung kann nach einem Ürtheil des Reichs⸗ gericht s, J. Civilsenats, vom 7. November v. J., von der Konkursmasse auf Grund des 5. 25 Ziffer zwei der Konkursordnung angefochten werden, selbst wenn der Gläubiger noch vor der Er= öffnung des Konkurses durch die Versteigerung der gepfändeten Gegenstände bereits Befriedigung für seine fällige Forderung erhalten hat. Der an⸗ fechtenden Konkursmasse gegenüber hat demnach der nach der Zahlungseinstellung des Schuldners durch Pfaͤndung und Zwangsverkauf befriedigte Gläubiger stets zu beweisen, daß ihm zur Zeit der Pfän⸗ dung die Zablungseinstellung und eine Begünstigungs⸗ absicht des Schuldners nicht bekannt gewesen, bezw. wenn rie Pfändung in den letzten 10 Tagen vor der Zah- lunggeinftellung erfolgt war, daß ihm eine Absicht des Gemeinschuldners, ihn vor den übrigen Gläu— bigern zu begünstigen, nicht bekannt war. Die Handlung L u. Co. zu Beilin hatte wegen einer fälligen und vollstreckbaren Wechselforderung gegen die Wittwe R. am 7. September 1387 Waaren der R. pfänden und, auf Grund eines Uebereinkommens mit der R. wegen Abkürzung der im §. 717 K. Pr. O. vorgeschriebenen Frist, bereits am 12. Seytember 1857 vom Gerichtsvollzieher versteigern sowie noch an demselben Tage sich den Auktionserloös vou 2026 M auszahlen lassen. An demselben Tage 28. Nr. 40 376. Verfahren zur Conservirung von wurde der Konkurs über das Vermögen der Wittwe

Häuten durch Verpackung in Kieselguhr, R.. eröffnet. Der Konkursverwalter focht die 30. Rr. 27 225. Einstellbares Bruchband. Pfändung an und. beantragte, die Handlung 31. Nr. 39 605. Transportabler Gußeinlauf. L. u. Co. zur Zablung der 2026 6 nebst 35. Rr 40 518. Klemmvorrs t. 3 dez Steuer 60!o Zinsen an die Masse zu verurtheilen, mit der

seiles für Aufzüge mit selbstthatig vom Fahr Begruͤndung, daß die R. schon zur Zeit der Pfän⸗ stuhl verriegelten Thüren. dung die Jablungen eingestellt hatte. Die beklagte 38. Rr 43786. Vorrichtung zum Spannen a bestritt ihre Kenntniß der Zahlungsein⸗ der Sägeblätter an Handsägen. stellung bezw. der Absicht der Gemeinschulznerin, Plagwißz Leipzig. Drahtheftmaschine mit 44. Nr. S16. Stecknadel träger aus rostsicheren, ihn zu begunstigen zur Zeit der Pfändung, erbrachte selbstthätiger Klammerbildung; Zusatz zum gestanzten Pappdeckellagen. . aber für diele Behauptung der Nichtkenntniß keinen

Patente . 37 233 Vom 18. Juss 1856 ab. . Nr. 39 817. Apparat zum selbstthätigen Beweis. Die Konkursmasse erstritt beim Kammer Rr. 40 707. Friedrich Willy Fricke in Verkauf. von Postkarten, Billets und ähnlichen

Plagwiß Leipzig. Drahtzuführung bei Draht⸗ Gegenständen.

1641731 Stettiner Speicher ⸗Actien⸗ Gesellschaft pro 1888.

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

. Credit. Per Miethen / Contro.... Interessen ⸗Conto. .

16

16 9 25186 36 161215,

3608 47

.

Pebet.

An Hypothek⸗Interessen⸗Conto Diverse Ausgaben⸗Conto. Reparatur · Conto Grundstück⸗ Konto Dividenden ˖ Conto.. Reserve⸗ Reparatur · Conto.

Nr. 46 064. Kraftsammelnde Bremse. 21. Rr. 14890. Neuerung an Apparaten zur Erzeugung des elektrischen Lichtes. . Rr. 24 969. Vorrichtung zur Befestigung von zickjackförmigen Induktionsleitern an dem Armaturgerüst. . Rr. 29 083. Elektrische Bogenlampe. Nr. 29 836. Neuerung an dynamo ⸗elektrischen Maschinen für kontinuirliche Ströme, . Rr. 34 450. Regulirdorrichtung für elektrische Motoren. 25. Rr. 41193. Maschine zur Herstellung von Seil bändern. ; ö. 27. Nr. S833. Apparat zum Zusammenpressen der Luft und anderer elastischer Flüssigkeiten.

Activa. Passivn.

1) Garantiefonds: vacat!! . 4 2) Reserve Ueberträge auf das nächste Jahr. a. für noch nicht verdiente Prämien: Nichts. (Einer desfallsigen Reserve bedarf es bei dem Postnumerando⸗System nicht.. 2

b. für noch nicht regulirte Schaͤden und für fest⸗ gestellte aber noch nicht abgehobene Entschädi⸗ ö

. oh hn 16 1883 05 6000 1299009 =

12495 * Dor ss 7ᷣ Bilanz am 31. Dezember 1888.

Activa 63 Aainboo -* 42666 155270 9

5dl d z0oooo hood 1146600 7433

Walter, stud. pharm. in Münster i. W., Akademie.

36. J. 1924. Ofenrohr Abdichtung. Rudolf Jacob in Gumbinnen.

45. E. 9099. Säemaschine. Jos. Her- toldi und Alfred Lythalll in Halle a. d. Saale, Mersevurgerstr. 21. .

FH. 6557. Kartoffelerntemaschine. Max Kurts in Berlin, Perlebergerstr. 40.

S. 4594. Thierfall« mit drehbaren rost⸗ artigen Fallklappen. A. Sommer in Blankenburg a. Harz. . 46. R. 5156. Regulirung von Gas maschinen. 57169 gustay Röseimüllier in Berlin 8wW.,

Friesenstr. 2.

R. 5157. Schaltwerk für die Stenerung von Gaz. und Petrolenmmaschinen. Gustar KRöselmüller in Berlin SW., Friesenstr. 2. 47. EB. S600. Auslösbare Schraubenmutter

mit zwei drehbaren Spreizbacken Johann

ürandner in Regensburg, Oberer Wöhrd.

D. 201.

K. 9023. Uebersetzungsgetriebe mittelst . Zahnstange, Kurbelschub und Schaltwerk. Pheodor E oimm in Mühlhausen i. Thür.

BD. 5685. Mitnehmer⸗Kupplung zum Ein⸗ und Ausrücken von Maschinen. L. Döhmer

in Krefeld.

9 1) Forderungen: . Rückstände der Versicherten Umlage pro 4. Quartal 1888. Ausstände bei Agenten aus 1888 Guthaben bei Bank⸗Instituten .... im folgenden Jahre fällige . soweit sie an⸗

. . das laufende Jahr ö J

JJ Mp0 gungen zurückgestellt. ;

nach Abschreibung von 10 9so , c. noch nicht verdiente insen ... *

2 Cassenbestand . k 3) Hypotheken und Grundschulden.

3) Capitalanlagen: vacat! h Sonstige Passiyã-. .... Reservefonds:

Bruttowerth der Grundstůcite: vacatl . . . h Bestand am 1. Januar 1888.

Inventar: w i , rere n er Be , , ,, Sb und e der Gewinn⸗ und Verlustrechnung

nach weiterer Abschreibung von 100 0 556. 8158 AM 10 3

6) noch zu deckende Organisationskosten: vacat!! .. 12000 Davon zu den Schäden verbraucht 4361 44.

D d d 75 6) Speeialreserven: vaeatdll..

Die Ausfnahlung der Dividende mit 4*Io gleich 3 Dividenden u. s. w.: vacat!? . ...

. pro Aktie erfolgt von heute ab gegen Ein⸗ 8 Hewinn ⸗Uebertrag auf, das nächst; Jahr. (Eine

rn . im Gewinn⸗ Erzielung ist bestimmunggemäß auggeschlossen.) ; e, ; n

Stettin, dea 5. in,. J Passiva

Der Vorstand.

Passiva. 66 3

Grundstüũck Conto . Debitores

Cassa · Conto Effecten · Conto. Actien · Conto Reserve⸗Conto. Hvvotheken · Conto . Reserve · Reyaratur ˖ Conto. Dividenden ⸗Conto

6

sss J Die Direction: A. Mensching.

Activa

Uelzen, den 26. Februar 1889.

gericht ein obsiegendes Urtheil, und die Rexision der Beklagten wurde vom Reichsgericht zurückgewiesen,