1889 / 60 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 08 Mar 1889 18:00:01 GMT) scan diff

ders auf die schlichten, aber bedeutsamen Worte aufmerksam machen, die König Wilhelm J. am 3. September 1870 in e, am Tage nach den weltgeschichtlichen Ereignissen von an, während des Vormarsches auf Paris, in einem auf Seine treuen Diener und Rathgeber n „Sie, riegs⸗Minister von Roon, haben unsere Waffen geschärft, Sie, General von Moltke, haben sie geleitet, und Sie, Graf von Bismard, haben seit Jahren durch die Leitung der Politik Preußen auf seinen jetzigen Höhepunkt gebracht!“ Se. ,. der Kaiser und König aber gaben in der Kabinets⸗Ordre vom 10. August v. J, mit welcher Aller⸗ höchstdieselben das Abschiedsgesuch des ,,, huld⸗ vollst genehmigten, der W i sse ing des greisen Kriegshelden u. A. in den Worten Ausdruck: „In dem Alter, welches Gottes gnädige Fügung Sie zur hf, reude Meines theueren Großvaters, zum Segen für die Armee und zum Heil des Vaterlandes bisher hat erreichen lassen, darf Ich die unvermeidlichen Anstrengungen des Dienstes Ihrer Stellung nicht mehr länger von Ihnen beanspruchen aber Ich kann 6. Rath nicht entbehren, so lange Sie leben und Ich muß ie der Armee erhalten, die mit dem unbegrenztesten Ver⸗ trauen auf Sie blicken wird, so lange Gottes Wille dies gestattet. Die Ordre schließt: „Bestehen bleibt ja immer der tiefe Kummer, Sie von der Stelle scheiden zu 6. auf welcher Sie Ihren Namen obenan auf die Ruhmes⸗ tafeln der preußischen Armee geschrieben und ihn zu einem hochgefeierten in der ganzen Welt gemacht haben.“. ... „Ich kann nur auf die Geschichtsbücher der letzten 25 Jahre weisen und kann mit vollster Ueberzeugung aussprechen, daß Sie als Chef des Generalstabes der Armee in het eehrtestem Andenken stehen werden, so lange es einen deutschen Sol⸗ daten ein deutsches schlagendes Herz und Soldaten⸗ Empfindung in der Welt giebt.“ öge dem berühmten Feldherrn, dem das Vaterland am Tage seines . Jubiläums von Neuem den * bewundernden Dankes darbringt, am Abend seines, der Ge⸗ schichte angehörigen Lebens, diefe Erkenntlichkeit eine Gewähr in daß das, was er errungen, von der Gesammtheit des eutschen Volkes als theures Vermächtniß bewahrt werden wird!

Der Bundesrath, die vereinigten Ausschüsse des⸗ selben für das Landheer und die Festungen, für das See⸗ wesen und für Rechnungswesen, soie der Ausschuß für Rechnungswesen hielten heute Sitzungen.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung ö. Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.

In der heutigen 60) Sitzung des Hau ses der Abgeordneten, welcher der Finanz⸗-Minister, Dr. von Scholz, der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten, Dr. von Goßler, der Minister für Landwirthschaft 2c, Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen, und der Minister des Innern, Herrfurth, beiwohnten, wurden die Gesetzentwürfe, be⸗ treffend die Heranziehung der Fabriken u. s. w. mit Präzipualleistungen für den Wegebau in der Provinz Schlesien; betreffend die Er⸗ richtung eines Amtsgerichts in Herne, betreffend die Abänderung und Ergänzung einzelner die Dienstvergehen der nicht richterlichen Beamten betreffenden Gesetzesbestimmungen; und betreffend die Erleichterung der Abveräußerung einzelner Theile von Grundstückenin der Provinz Hannover, in dritter Berathung ohne Debatte unverändert nach den Be⸗ schlüssen zweiter Lesung angenommen.

Es folgte die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Ergänzung des Gesetzes über die 6 der r fc ka ke vom 14. Juni

Der Artikel JL. lautet nach den in der zweiten Berathung vom Hause angenommenen Vorschlägen der Kommission:

Die Höhe des nach 5. 1 Absatz 1“ des Gesetzes vom

14. Juni 1888, betreffend die Erleichterung der Volksschullasten,

aus der Staatskasse zu leistenden jährlichen Beitrags zu dem Dienst⸗

einkommen der Lehrer und Lehrerinnen an den Volksschulen wird fortan so berechnet, daß für die Stelle 1) . . sowie eines ersten ordentliche. Lehrers 2) eines anderen ordentlichen Lehrers 350 M und einer ordent⸗ lichen Lehrerin 260 4A, 3) eines Hülfslehrers und einer Hülfslehrerin 100 M0

gezahlt werden.

Die Abgg. Steinmann, von Holtz und von Wedell⸗Malchow beantragen 9 . .

as Haus der eordneten wolle beschließen: Zu Artikel I: . . 1) In Nr. I statt 450 M“ zu setzen 500 M *; 2) In Nr. 2 statt 350 M zu setzen 300 M*; 3) In Nr. 2 statt 250 M*” zu setzen 150 M*.

In der Generaldebatte erklärte der Abg. Hobrecht, daß seine Freunde, ungeachtet der ablehnenden Haltung der Regie⸗ rung, an den Beschlüssen zweiter Lesung festhalten würden, wenn nicht die Gefahr bestünde, daß das ganze Gesetz dadurch 6 könnte. Dieser Gefahr gegenüber falle ins Gewicht,

das Gesetz auch in e fe der Regierungs⸗Vorlage ein hocherfreulicher Fortschritt sei. Die Nationalliberalen würden deshalb heute für die Wiederherstellung der Regierungs⸗ vorlage eintreten. Mitbe timmend hierbei sei die Rücksicht auf den wiederaufgetauchten lan der Ueberweisung eines Theils der Grund- und Gebäudesteuer an die Gemeinden, wobei es nahe liege, auch auf die Mittel dieser Vorlage zurückzugreifen; Angesichts dieses Plans sei es um so mehr Pflicht, den ärmeren Landestheilen die ihnen in Aussicht gestellte Erleichterung der 2 zu . 4

er Finanz-Minister, Dr. von Scholz bat, die Beschlüsse

der zweiten Lesung nicht aufrecht zu erhalten; die e . werde in jedem weiteren Stablum, das die Vorlage durch— umachen habe, die Wiederherstellung der ursprunglichen ssung zu erstreben genöthigt sein. Den Beschluß zweiter werde die Regierung vielleicht nicht zum Gesetz werden

lasfen können. Alle diejenigen, welche für die Kommissiong⸗ lüsse gestimmt hätten, sollten überlegen, ob es eine so

gr Selbstüberwindung sei, der Regierungsvorlage zu⸗ * . sie würden dafür jedenfalls überall im Lande

Abg. Bachem sprach seine Verwunderung über die so

Enel eheung, der Nationalliberalen aus. Die Gründe der Minister in der zweiten Berathung vorgebracht habe,

Der Finanz⸗Minister, Dr. von Scholz, bemerkte hierauf daß die lter der Lehrerinnen niedriger seien und des halb auch der atsbeitrag niedriger bemessen werden müsse. Würde der Staatszuschüß höher bem ssen, so läge darin ein Anreiz zur Vermehrung der Lehrerinnen an Stelle der Lehrer.

Abg. Dr. von Stablewski erklärte, daß die Polen gegen

das gef stimmen würden. Abg. Freiherr von Zedlitz und , , . die Erklärung ab, daß die r, Mann für Mann für den An⸗ trag der Abgg. Steinmann und Genossen, also j die Regie⸗ rungsvorlage stimmen würden, da der freikonservative Ver⸗ mittelungsantrag aus der zweiten Berathung heute nicht mehr in Betracht komme. Bei Ueberweisung der halben Grund⸗ und Gebäudesteuer, welche beabsichtigt werde, würden die großen Städte mehr bekommen als nach der lex Huene; deswegen sei es nicht gerathen, ihnen auch bei dem Schullastengesetz eine Bevorzugung zu Theil werden zu lassen, wie es durch die Beschlüsse zweiter Lesung geschehe. Dagegen würden durch die geplante Ueberweisung der Grund⸗ und Gebäudesteuer die ärmeren Landestheile des Ostens benachtheiligt und müßten deshalb von den Staatsbeiträgen zu den Schullasten etwas . erhalten, wie das zufolge der Regierungsvorlage der Fall sein würde.

Abg. Steinmann trat für die Wiederherstellung der Regierungsvorlage ein. Durch den in zweiter Lesung an⸗ n, , würden nur etwa 5000 tädtische Schulen mit mehreren Lehrern auf Kosten der ein— klassigen Schulen bevorzugt, welche großen Theils von sehr armen Landgemeinden unterhalten werden müßten.

Abg. Dr. Windthorst meinte, es sei eine auffallende Er⸗ scheinung im parlamentarischen Leben, wenn eine so mächtige Partei, wie die nationalliberale zu sein beanspruche, vor 8 Tagen Ja und heute Nein sagen könne. Es seien wohl weniger sachliche als taktische Gründe für diese Aenderung entscheidend gewesen. Wenn seine (des Redners) Partei bei der Schlußabstimmung gegen das Gesetz sich ausspreche, so 'escheh⸗ das wegen der Bedenken betreffs der Verfassung, über

ie sie aus Opportunitätsgründen sich nicht hinwegsetzen könne. Den Vertheilungsmaßstab der Kommission habe der Abg. Seyffart in der zweiten Berathung mit guten Gründen vertreten. Eine Bevorzugung des Ostens sei nicht gerechtfertigt; derselbe habe für seine Schulen lange nicht die Opfer wie der Westen ge⸗ bracht; es sei keine ausgleichende Gerechtigkeit, wenn der Westen jetzt zahlen solle, um dem Osten aufzuhelfen. Die Benachtheiligung der Lehrerinnen bedeute zugleich eine Be⸗ nachtheiligung der Katholiken. Auch die Zurücksetzung des städtischen Elements gegenüber dm ländlichen sei nicht zu billigen. Seine Partei werde gegen den Antrag auf Wieder⸗ herstellung der Regierungsvorlage stimmen.

Abg. Rickert wies darauf hin, daß durch die Vertheilungs⸗ vorschläge der Regierung nicht bloß der Westen, sondern auch die vollsreicheren Gemeinden des Ostens benachtheiligt würden, namentlich aber die Lehrerinnen. Durch die Begünstigung der einklassigen Schulen würden die Gemeinden angereizt werden, ausgebildete Schulsysteme zu zerreißen. Die Stadt Graudenz z. B. habe ihre sechsklassigen Schulen in je zwei dreiklassige . um mehr Staatszuschuß zu erhalten.

Der Minister der geistlichen . Angelegenheiten, Pr., von Goßler, erwidert. wenn eine Stadt sechsklassige Schulen in dreiklassige zerlegen wolle, sie dann eine entsprechende Zahl von zweiten Ich ren in erste Stellen verwandeln muͤsse; diese Differenz in den Ausgaben sei bedeutender als die der Staatszuschüsse für den ersten und zweiten Lehrer. Im Ver⸗ hältniß zum Gehalt sei der Staatsbeitrag für eine Lehrerin, auch wenn er nicht erhöht würde, immer noch ein Anreiz zur Anstellung der Lehrerinnen. Die Lehrer könnten übrigens mit Befriedigung auf den Etat blicken; die Alterszulagen seien um 1 200 0090 s die Aufwendung für die Wittwen und Waisen um 1 300000 M, die Pensionen um 730 000 M6 ge⸗ stiegen, und die letzteren würden sich noch steigern, je höher die Alterszulagen bemessen würden.

Abg. Sack bemerkte, er habe im vorigen Jahr aus Ver⸗ fassungsbedenken gegen das damalige Gesetz gestimmt. Dem Ausspruch der drei Faktoren der Gesetzgebung, den er für eine authentische Interpretation halte, müsse er sich aber fügen. Abg. Dr. Enneccerus führte aus, daß für seine Freunde die Förderung des Schulwesens die Hauptsache sei, die einzelnen Modalitäten aber nicht so sehr in Betracht kämen, wenn durch diese oder jene mehr untergeordnete Bestimmung das ganze Gesetz gefährdet werden könnte. Die Regierungsvorlage habe übrigens auch den Vorzug, daß sie die Errichtung neuer Schulen begünstige.

Damit schloß die Generaldiskussion.

In der Spezialdiskussion über Art. J legte Abg. Brüel dar, daß seine statistischen Angaben bei der zweiten Lesung nicht widerlegt seien.

Abg. Rickert meinte, daß die Annahme dieses Gesetzes die des Antrags Huene auf Ueberweisung der halben Grund⸗ und Gebäudesteuer durchaus nicht zu verhindern brauche.

Abg. Dr. Enneccerus wies darauf hin, daß, wie er eben erfahren, der Antrag Huene bereits offiziell eingebracht sei. Abg. Dr. Windthorst meinte, der Antrag Huene bestehe für sich, und es sei verfehlt, von einer Gefährdung des vorliegenden Gesetzes durch den Antrag zu sprechen; er würde, wenn seine Verfassung bedenken widerlegt würden, für das e ,

amit schloß die Spezialdiskussion über Art. J.

Der Antrag Steinmann wurde in namentlicher Ab⸗ stimmung mit 239 gegen 114 Stimmen angenommen, der Artikel L der Regierungsvorlage also wiederhergestellt. Ohne Debatte gelangten Artikel IS und III, und schließlich in definitiver Abstimmung das Gesetz im Ganzen zur Annahme. (Schluß des Blattes.)

Das V. Verzeichniß der bei dem Hause der Abgeordneten eingegangenen Petitionen ist erschienen. Hoch ch enthält 117 Nummern, von denen 16 der Kommission

für Petitionen, 12 der Kommission für ,

4 der Kommission für das Justizwesen, 1 der Kommission für das Gemeindewesen, 49 der Kommission für das Unterrichts⸗ wesen, 12 der Budgetkommission, 2 der Kommission zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Er⸗ , des Gesetzes über die Erleichterung der

olksschullasten vom 14. Juni 1888, der Kom⸗ mission zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Uebertragung polizeilicher Befugnisse in den Kreisen Teltow und Nieder⸗Parnim sowie im Stadtkreise Charlotten⸗ burg an den Polizei⸗Präsidenten zu Berlin, 10 der Kommission zur Vorberathung des Gesetzentwunfs, betreffend die Theilung des Regierungsbezirks Schleswig, 4 der Kommission zur Vor⸗

, durchschlagend, namentlich nicht bezuglich

Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend den Schutz der Landwirthschaft gegen ö. aden, und 6 der Kommission zur Vorberathung der Denkschrift, betreffend Maßregeln zur Abwehr von Ueberschwmemmungsgefahren unter spezieller. Be⸗ ö der schlesischen Gebirgsflüsse, überwiesen wor⸗ en sind.

Im Anschluß an den Bescheid 618 („Amtliche Nach⸗ richten des R.V.⸗A.“ 1888 Seite 336) hat das Reichs⸗ Versicherungsamt unter dem 21. Januar d. J. (Nr. 657) ausgesprochen, daß die Unfallversicherung für das Einernten des Obstes von Alleebäumen, deren Anpflanzung an den öffentlichen Wegen sowohl wegen der Obstgewinnung als auch im Interesse der 3 des . erfolgt ö der zu⸗ ständigen landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaft obliegt. Als Theile des Straßenbaubetriebes können nur Verrichtungen bei der Anpflanzung, Pflege und Behandlung von . Bäumen auf dem Straßenland angesehen werden, welche Be⸗ standtheile der Straße selbst sind und gleich Pfählen, Prellsteinen oder dergleichen ausschließlich der Sicherheit und Bequemlich⸗ keit des Verkehrs auf der Straße dienen. Sobald dagegen Obstgewinnung oder ausgedehntere Holznutzung in Betracht kommt, hat die landwirthschaftliche Ünfallversicherung einzu⸗ treten. Das landwirthschaftliche Unfallversicherun en n, schließt die Anschließung derartiger land⸗ oder forstwirthschaft⸗ licher Betriebe als Nebenbetriebe an , Unter⸗ nehmungen aus. (Vergleiche Bescheid 520, „Amtliche Nach⸗ richten des R. V.⸗A.“ 1888 Seite 220.)

Dem Kreise Friedeberg i. N. im Regierungsbezirk Frankfurt a. O., welcher den Bau einer Chaussee von der tadt Friedeberg i. N. nach Breitenstein beschlossen hat, ist durch Allerhöchste Kabineis⸗Ordre vom 20. Februar d. J. das Enteignungsrecht für die zu dieser Chaussee er⸗ forderlichen Grundstücke verliehen worden. Auch sollen die dem Chausseegeld-Tarif vom 29. Februar 1840 (G.-S. S. 94 ff.) angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee⸗ Polizeivergehen auf die Straße zur Anwendung kommen.

Bayern. München, 7n. März. (W. T. B.) Der päpstliche Nuntius, Ruffo-Seilla, ist heute hier wieder eingetroffen.

Württemberg. Stuttgart, 6. März. (Hn.) Bei den Landtagswahlen am 9g. Januar d. J. sind, nach einer soeben erschienenen Uebersicht, von 377699 Wahlberechtigten 250 140 gültige Stimmen abgegeben worden, und zwar: für die deutsche Und Landespartei 157 540, fuͤr die Linke und und Volkspartei 82 564, für die Sozialdemokratie 8688 (unter letzteren 3091 in Stuttgart Stadt, 1424 in Eßlingen und 1014 in Heilbronn Stadt).

Sessen. Darmstadt, 7. März. (Darmst. gi Mit Genehmigung des Großherzogs ist durch Ausschreiben des Großherzoglichen Ministeriums des Innern und der Justiz, Ab⸗ theilung für Schulangelegenheiten, die Anordnung getroffen worden, daß am 9. d. M., dem Tage, an welchem vor Jahres⸗ frist Kaiser Wilhelm J. aus dem Leben schied, in den sämmtlichen Schulen des Landes eine einfache Ge⸗ dächtnißfeier zum . Andenken an den erhabenen Gründer des Deutschen Reichs stattfindet.

2 der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer der Stände gedachte der Präsident Kugler zunächst in warmen Worten des schmerzlichen Verlustes, den das Großherzogliche Haus und die Landstände durch das Ableben des Prinzen Alexander von Hessen und bei Rhein erlitten haben. Das Haus bezeigte seine Theilnahme durch Erheben von den Sitzen und beschloß, eine Beileidsadresse an den Großherzog abzusenden. Ueber die Vorlage, betreffend die Bewilligung von 4000 MS(6 für die Kosten, welche die Begutachtung des Entwurfs eines bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich durch eine be⸗ sondere Kommission verursachen wird, entspann sich eine längere Debatte, an der sich die Abgg. Graf Oriola, Metz⸗-Darm⸗ stadt, Freiherr von Nordeck zur Rabengu und Staats⸗ Minister Finger betheiligten. Ministerial⸗Rath Dr. Dittmar erklärte, es bestehe die Absicht Seitens der Regierung, auch der Landwirthschaft Gelegenheit zur Aeußerung zu geben. Die Abstimmung ergab die Annahme der Vorlage mit allen gegen eine Stimme. Die Vorlage des Ministeriums des Innern und der Justiz, betreffend die Feststellungder Miethpreise der Dienst⸗ wohnungen der aufsichtführenden Amtsrichter, wurde ohne Diskussion einstimmig angenommen. Zu der Vorlage des Ministeriums des Innern und der Justiz, betreffend Ein⸗ stellung weiterer 2500 S6 unter Kapitel 86 Titel 1, des Haupt⸗ voranschlags pro 1388 —91 zur Anstellung eines zweiten Direktors an der Strafkammer zu Darmstadt, stellte der Abg. Heinzerling den Antrag, die Großh. Regierung zu ersuchen, die Frage nochmals in Erwägung zu ziehen und, dem⸗ nächst eine weitere Vorlage zu machen. Seitens der Regierung brachte der Geheime Staatsrath Hallwachs noch ferner e liche Material zur Kenntniß der Kammer. Der Staats⸗ Minister Finger sprach den Wunsch aus, die Kammer möge den Antrag Heinzerling annehmen. Der Ausschußantrag wurde hierauf mit allen gegen 2 Stimmen angenommen, der Antrag Heinzerling mit allen gegen 8 Stimmen abgelehnt.

Oldenburg. Oldenburg, J. März. H.) Die Ver⸗ einbarung der Weseruferstaaten vom 9. Januar 1889 wegen Abänderung der Additionalakte zur Weser⸗ schiff ahrts akte, sowie die Verhandlung der Kommissare Preußens, Oldenburgs und Bremens vom selben Tage nebst den zwischen diesen vereinbarten neuen polizeilichen Vorschriften für die Schiffahrt und Flößerei auf der Weser unterhalb der Kaiserbrücke in Bremen sind durch Bekannt machun 6 des Staats⸗Ministeriums zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Die vereinbarten polizeilichen ,, . für jene Schiffahrt . Flößerei sind vom 1. April d. J. an in Kraft gesetzt worden.

Sachsen⸗Meiningen. Meiningen, 5. März. Die neue Tagung des seit Anfang Mai v. J. vertagten Land⸗ tages hat heute begonnen. Der Präsident, Landrath Ziller, edachte zunächst des Hinscheidens des Kaisers Friedrich, dessen ndenken noch bei Kindern und Kindeskindern leben werde, und gah der Zuversicht Ausdruck, daß dessen erhabener Nach⸗ ie. Kaiser Wilhelm, das Wohl des Reichs mit fester Hand chirmen und fördern werde. Sodann erwähnte er der freudigen Theilnahme des Landes an der Ver⸗ lobung des Prinzen Friedrich. Der Landtag wird sich hauptsächlich mit der Prüfung der Staats⸗ rechnungen für 1886, mit Gesetzentwürfen Über die Pensions⸗ verhältnisse der unteren Beamten sowie der Lehrerinnen an

berathung des Antrags der Abgg. Berling und Genossen auf

den Volksschulen, mit einem Vertrage über die fernere Be⸗ theiligung von Coburg⸗-Gotha und Schwarzburg⸗Rudolstadt an

der enanstalt in ilbburghausen, mit der Verwaltung für

Zwecke der Irrenanstalt, der n, me,. Universitãt

ena, und für Ausdehnung der Vermessung des Generalstabes über das Herzogthum zu beschäftigen haben.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 7. März. (W. T. B.) Der Erzherzog ilhelm ist gestern nach Pola ab⸗ gereist. An dem Dejeuner, welches gestern in der russischen Botschaft stattfand, nahmen auch der deutsche Botschafter Prinz Reuß und der Herzog Johann Albrecht von Mecklenburg-: Schwerin mit ihren Gemahlinnen Theil. Der xussische Botschaster, Fürst Lo banow, tritt demnächst (wahrscheinlich noch Ende dieses Monats) einen vierwöchentlichen Urlaub an, welchen derselbe in St. Petersburg zuzubringen gedenkt. Der . wird während des Urlaubs von dem Botschaftsrath Fürsten Cantacuzene vertreten werden.

Das Abgeordnetenhaus hat dem Antrage des Landes⸗ gerichts Wien auf strafrechtliche Verfolgung des Abg. Verg ani mit 91 gegen 34 Stimmen zugestimmt. Die Abgg. Lueger und Türk bekämpften den Antrag und zogen sich dabei einen Ordnungsruf zu; der Erstere wegen einer abfälligen Aeußerung über die Entscheidungen des obersten Gerichtshofes, der Letztere, weil er die Krone in die Dehatte

og. Morgen tritt das Abgeordnetenhaus in die Spezial⸗ ebatte über das Budget ein.

Der Minister des Aeußern, Graf Kälnoky, und der Minister⸗Präsident, Graf Taaffe, werden morgen aus Pest zurückkehren.

8. März. (W. T. B.) Das „Fremdenblatt“ bespricht das Manifest des Königs Milan und hebt dabei die Energie des Geistes, die Festigkeit der politischen Anschauungen in dem Schriftstück hervor, welches indeß die Frage nach den Motiven der Abdankung unaufgellärt lasse. Serbiens Fortschritte vom Vasallenstaat zum un⸗ abhängigen Königreich unter König Milan, dürften die Regenken und serbischen Patrioten am besten die Zweckmäßig⸗ keit jener Politik erkennen lassen. welche König Milan befolgt habe und in seinem politischen Testament weiterhin empfehle.

Pest, J. März. (W. T. B.) Bei der heute im Unter⸗ hau se fortgesetzten , n., gab der. Abg. Fenyvessy den loyalen Gefühlen der gemäßigten Gypof ition für die Dynastie Ausdruck; die Krone wisse sehr wohl, daß ihr die Opposition ebenso treu ergeben sei wie irgend wer in Ungarn. Hierauf erhob sich der Stagts⸗ sekretär Berceviczy zu einer längeren Rede für die Vor⸗ lage. Derselbe wies auf die wohlthuende Ergänzung der Jugendbildung durch den Freiwilligendienst hin und legte in über⸗ zeugender Weise dar, daß weder die nationale Sprache, noch die nationale Kultur durch die getroffenen Dispositionen bedroht werde. Wenn man das Gegentheil behaupte, so sei das nur eine gewöhnliche Spiegelfechterei. Berceviczy sprach sich auf das Schärfste gegen das Vorgehen der Opposition aus, deren Forderungen noch weiter gingen als diejenigen der Jugend selbst. Die Mitglieder der Opposition, welche der extremen Linken angehörten, würden die Zumuthung der Unkenntniß des Deutschen nicht als ein Kompliment auf⸗ fassen, forderten aber allen Ernstes, daß die folgende Gene—⸗ ration aus lauter Patriotismus sich dem Unterricht im Deut⸗ schen widersetzen solle. Und das nenne man Kulturpolitik. Er müsse entschieden erklären, daß Ungarn der Einwirkung fremder Kulturen, darunter der deutschen, bedürfe, um seine eigene Kultur zu entwickeln, und . sei Ungarn nie so ungarisch gewesen wie heute. Die Rede wurde mit all⸗ seitigem Beifall aufgenommen.

Großbritannien und Irland. London, J. März. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Oberhauses er⸗ klärte der Premier, Lord Salisbury, in Beantwortung einer bezüglichen Anfrage: soweit die ihm bekannten That⸗ sachen ein Urtheil zuließen, schienen die Vorgänge in Ser⸗ bien mehr einen persönlichen Charakter als denjenigen einer politischen Veränderung zu haben. ö

Im Unterhause brachte der erste Lord der Admiralität, Lord Hamilton, heute den Bau von 70 neuen Kriegs⸗ schiffen in Vorschlag. Die neuen Schiffe sollen aus 8 Schlachtschiffen erster, 2 Schlachtschiffen zweiter, 9 Kreuzern erster Klasse und 29 kleineren Kreuzern der Klasse „Medea“, 4 Kreuzern der Pandora⸗Klasse und 18 Kanonenbooten sür Torpedos bestehen. Die Hälfte der neuen Schiffe solle auf Regierungswerften, die andere Hälfte auf Privatwerften gebaut werden und der Bau sämmtlicher Schiffe in 4 / Jahren vollendet sein. Das Programm müsse, wie Lord Hamilton verlangte, als ein Ganzes angenommen oder verworfen werden. Der Kanzler der Schatzkammer, Gosch en, erklärte: wegen der er— ele li Gelder sei keine Anleihe beabsichtigt, vielmehr ollten diese Gelder aus den Steuern n und die ganze Summe auf 7 Jahre vertheilt werden, sodaß die Steuerzahler während der nächsten vier Jahre für den Schiffbau jährlich 2 Millionen extra und während der darauf solgenden drei

ahre 1 400 jährlich extra zu zahlen haben werden. Die ebatte wurde bis zum 21. d. M. vertagt.

J. März. (W. T. B.) Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Malta, von heute, ist das englifche Panzerschiff „Sultan“ bei der Insel Comino, unweit Malta, gestrandet. Das englische Kriegsschiff Alexandra“ mit dem Herzog von Edin⸗ burg an Vord und einige andere Kriegsschiffe eilten dem „Sultan“ zu Hülfe; gleichwohl mußte das Schiff von der Mannschaft verlassen werden. Die Mannschaft wurde gerettet.

Frankreich. Paris, J. März. (W. T. B.) Die Königin von England ist in Bigritz eingetroffen.

n der heutigen Sitzung des Ministerrgthes wurde die Abhaltung zweier großer Feste im Monat Mai beschlossen. Das erste soll am 5. in Versailles anläß⸗ lich des 100jährigen Jahrestages der Versammlung der Generalstaaten, das zweite am 6. in Paris zur Er⸗ oͤffnung der allgemeinen Ausstellung stattfinden. Der e, e, n Thsvenet theilte mit, der Antrag des Staatsanwalts

in der Angelegenheit der Patrioten⸗

liga würde heute oder morgen formulirt werden. Falls ein

e nl ich, Einschreiten gegen diejenigen Mitglieder der atriotenliga, welche der Kammer angehörten, beschlossen werden sollte, werde er um die Ermaͤchtigung hierzu am Sonnabend bei der Kammer nachsuchen.

Die Deputirtenkammer erklärte heute die Wahl Boulanger's im Seine⸗Departement für gültig. Die Interpellation des Deputirten Laur über den wuche⸗

rischen Aufkauf von Kupfer wurde auf 14 Tage ver⸗ tagt. Gaudin de Villaine interpellirte die Regierung wegen des Panama⸗Kanals, und schlug eine Tagesordnung vor, in welcher der Regierung anempfohlen wird, für die Wahrung der Interessen der Inhaber von Panama⸗ Papieren zu sorgen. Der Finanz⸗Minister Rouvier erklärte, indem er sich gegen die vorgeschlagene be, e, aussprach, die Regierung könne und wolle in der Angelegenheit nicht interveniren, sie werde indessen allen auf die Rettung des Unternehmens gerichteten Anstrengungen der Kapitalisten mit Wohlwollen folgen. Die von Rouvier vorgeschlagene einfache Tagesordnung wurde mit 344 gegen 185 Stimmen angenommen. .

Eine in Armentidres ausgebrochene Strikebewe⸗ gung hat einen ernsteren Charakter angenommen. Gegen 10 000 Arbeiter haben die Arbeit niedergelegt, es wurden zwei , Kavallerie und zwei Compagnien Hafen dorthin entsandt.

Italien. Rom, J. März. (W. T. B.) Die „Ri⸗ forma“ schreibt über die Kabinetsbildung: CErispi hatte in dem Wunsch, daß ein Ministerium zu Stande komme, welches auch ohne ihn die Regierung zu leiten ver⸗ möchte, den König ersucht, andere Staatsmänner zu dieser Aufgabe zu berufen. Der König habe hierauf mit dem Präsidenten der Kamnier und anderen Persönlichkeiten Be⸗— sprechung gepflogen und schließlich darauf bestanden, daß Crispi das Kabinet bilde. Dieser habe sodann die Unterhandlungen wieder aufgenommen, und es sei aller Grund zu glauben, daß die Krise morgen oder über⸗ morgen werde gelöst werden. „Fanfulla“ und „Opinione“ bestätigen diese Meldung mit dem Bemerken, daß die Präsidenten der Kammern dem König gegen⸗ über sich dahin ausgesprochen hätten: Crispi solle sich mit dem alten oder einem neuen Kabinet der Kammer vorstellen und ein Votum derselben herbeiführen.

J. März. (W. T. B.) Der deutsche Gesandte, von Schlözer, begab sich heute mit den übrigen dipho⸗ matischen Vertretern zum Papst und brachte demselben zum Jahrestage der Krönung seine Glückwünsche dar.

Spanien. Madrid, J. März. (W. T. B.). Der diesseitige Gesandte in Tanger, Dio sdado y Castil lo, ist zum Gesandten am , Hofe ernannt worden. = en nner

Schweiz. Bern, J. März. (W. T. B.) Da der Bundeskommissar, Oberst Borel, obwohl zur Zeit keine Ruhestörungen zu besorgen sind, es für wünschenswerth erachtet, daß für den Fall einer gerichtlichen Unter suchung über die in Locarno, Intragda und Lugano stattgehabten Unordnun gen hinreichende Mittel zur Sicherung der Ruhe vorhanden seien, hat der Bundesrath das Infanterie⸗Bataillon Nr. 68, welches in Zürich in Garnison liegt, aufgeboten mit dem Befehl, sofort nach dem Kanton Tessin abzugehen, und hat ferner zum Bundes anwalt für die genannte und etwaige weitere Untersuchungen den Nationalrath Bezzola in Chur ernannt—

J. März. (W. T. B.) Das nach dem Kanton Tessin beorderte Züricher Bataillon wird erst am Sonnabend dahin abgehen. Die italienische Regierung hat die an der schweizerischen Grenze aufgestellten Bewachungstruppen zurückgezogen.

Niederlande. Hagg, 8. März. (W. T. B.) Der König verbrachte den gestrigen Tag sowie die verflossene Nacht ruhig; der heutige Vormittag verlief gleichfalls befriedigend. Die Ernährung ist indessen noch ungenügend.

Serbien. Belgrad, JT. März. (Pol. Corr.) In seinem Manifest an das serbische Volt erklärt König Milan: die Thron⸗Entsagung! sei die Folge einer seit langer Zeit gereiften Absicht. Die Wahl des

estrigen Tages für die Thron⸗Entsagung sei er⸗ olgt, weil dieser Tag der Jahrestag der großen serbischen Errungenschaft: der Proklamirung Serbiens zum Königreich sei. Das Manifest legt sodann die Grundsätze dar, von denen der König sich in der inneren und auswärtigen Politik habe leiten lassen, nämlich: Serbien zu einem modernen Rechtsstaat und zu einem Element der Ordnung und Ruhe auf der Balkan⸗ halbinsel zu gestalten. Ein im 19. Jahrhundert entstandener Staat müsse den Fortschritt der Kultur und der Civilisation anstreben, wie theuer dies auch komme. Er rufe dies als scheidender König den Serben erneut ins Gedächtniß. Die äußeren Verhältnisse Serbiens seien heute derart geregelt, daß er überzeugt sei, das Land werde aus seiner Arbeit Nutzen ziehen. Vor Allem sei er bemüht gewesen, die Freund⸗ schaft und die Unterstützung der an der Aufrechterhaltung des Berliner Vertrages und des europäischen Friedens inter⸗ essirten Mächte zu gewinnen. Seine Kraft sei aber verbraucht. Die neue Aera erfordere Kräfte, die er nicht in sich fühle. Er besitze kein Recht, diese Arbeit zu versuchen, sei es gegen⸗ über Serbien, sei es seinem Sohne, sei es Europa gegenüber, welches ihn mit Sympathien überhäuft habe, für die er stets dankbar bleibe. Das Manifest appellirt sodann an die serbischen Parteien behufs Durchführung der neuen Ver⸗ fassung, empfiehlt den König Alexander der Liebe des serbischen Volkes, und betont, daß die Regierung den Händen erprobter Patrioten und weiser Staatsmänner übergeben werde. Der König spricht schließlich die Ueberzeugung aus, daß die Regentschaft das Land auf dem Wege des Fortschritts weiterführen und die auswärtige Politik so fortsetzen werde, daß der innere Friede und die innere Ruhe der Balkan⸗ halbinsel sowie alle Vortheile bewahrt würden, welche der König Milan mit Hülfe des Wohlwollens Europas errungen y. Das Manifest schließt mit den Worten; „Gott segne erbien und den König Alexander J. Hoch die serbische Nation!“

J. März. (W. T. B) Aus dem Innern des Landes wird übereinstimmend gemeldet, daß die Thron⸗ ent sagung des Königs mit Bedauern aufgenommen worden, überall aber zugleich Enthusiasmus für den jungen König zum Ausdruck gekommen sei. Ueberall herrscht die vollste Qrd⸗ nung. Die Proklamation der Regenten erscheint wahrscheinlich morgen, die Konstituirung des Kabinets soll noch heute erfolgen. Die Berufung von Radikalen in dasselbe brachte in den Kreisen derselben den günstigsten Ein⸗ druck hervor. ;

7. März, Abends. (W. T. B.) Das neue Kabinet hat sich konstituirt und ist, wie folg zusammengesetzt; Der General und Staatsrath Sava Gruje übernimmt, das Ministerium des Aeußern und das Präsidium, Peter Velimirovie die öffentlichen Arbeiten, Dr. Michael Vuic die

inanzen n. Milosavljevic den Kultus und Unterricht vegor Geric die Iii, tefan R. Popovic den enden Konstantin Tausanovic das Innere, Demeter Gjurie dag Kriegs ⸗Ministerium.

8. März. (W. T. B.) Die Skupschtina wird demnächst zu einer außerordentlichen Session behuft Vereidigung der o, ,. auf die neue Verfassung r , , Dem Vernehmen nach beabsichtigt Köni

ilan si un gh nach Pest und Wien und von da au einige Wochen nach Abbazia zu begeben, sodann aber über Konstantinopel eine mehr wöchentliche Reise nach Syrien und Egypten zu unternehmen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 4. März. Die Königin ist am Sonnabend aus Christiania hier wieder eingetroffen. Wie von dort gleichzeitig berichtet wird, gedenkt Ihre ajestät von Mitte Juli bis Ende August auf dem Hofe jefte bei Gjövik ihren Sommeraufenthalt zu nehmen. Der König wird am Donnerstag hier zurückerwartet Die hiesige deutsche St. Gertru ds⸗Gem einde hat den Minister des Aeußern, Freiherrn von Hochschild, an Stelle des verstorbenen Ober⸗Hofstallmeisters Grafen Bjbrnst⸗ jerna zu ihrem Ehren⸗Präsidenten erwählt.

Zeitungõstimmen.

Die „Magdeburgische Zeitung“ sagt:

Wenn es den sozialdemokratischen Agitatoren wirklich geln,

sollte, im kommenden Frühjahr Arbeitteinstellungen in großem Stil und Umfang ins Werk zu setzen, wie sie ankündigen, so wäre dies ein Unternehmen von unverantwortlicher Frivolität, In den meisten Industriezweigen kann gegenwärtig von einer Nothlage der Arbeiter nicht die Rede sein; die Löhne sind so auskömmlich, wie sie unter den heutigen Zeit, und Weltverhältnissen nur sein können. Aus der wirthschaftlichen Lage der Arbeiter lassen sich um⸗ fassende Arbeitteinstellungen dermalen nicht rechtfertigen, und daraus wird man bis auf Weiteres auch noch die Hoffnung schöpfen dürfen, daß jene Ankündigungen leere Drohungen sind oder an der besseren Einsicht und dem wirthschaftlichen Sinn der Arbeiter selbft scheitern werden. Die Streiks der letzten Jahre sind in den meisten Fällen zu Ungunsten der Arbeiter ausgefallen oder haben, wenn sie auch einen kleinen Erfolg erzielten, so viel Noth und Zerrüttung in zahlreiche Arbeiterexistenzen gebracht, daß kleine Erfolge damit zu theuer erkauft waren. Wer ohne dringende Noth Arbeittzeinstellungen hervorruft, lädt die allerschwerste Verantwortung auf sich, die man sich denken kann. Davor sind freilich die sozialdemokratischen Agitatoren niemals zurückgeschreckt. Es sind Anzeichen genug vorhanden, daß egenwärtig eine , Thätigkeit durch die sozialdemokratische Agitation geht, was auf die bevorstehenden Reichstagswahlen und die Autzsicht auf eine anderweite Regelung der Schutzvorschriften des So zialistengesetzes zurückzuführen sein dürfte, und allem Anschein nach will man der politischen Aufreizung mit der Anstiftung von Lohn und Arbeitsstreitigkeiten zu . kommen. Wir können nur hoffen, daß die solideren und verständigeren Elemente in der Arbeiterwelt selbst Besonnenheit genug haben werden, solchen Aufreizungen zu widerstehen.

Vom deutschen Industriemarkt berichtet die „Ham⸗ ar,, Börsenhalle“:

n den letzten Wochen hat die günstige Geschäfts entwicklung, auf die wir schon mehrfach aufmerksam machen konnten, in keiner Weise nachgelassen. Der große überseeische Exportverkehr, der in und aug⸗ ländische Handel machen weitere Fortschritte. An unseren großen Hafenplätzen sind die Güter aufgestapelt, die des Versandts harren, und die nur deshalb zurückgestellt werden müssen, weil die vor⸗ handenen Frachtgelegenheiten nicht ausreichen, den Verkehr immer prompt zu bewältigen. Könnte schon diese Thatsache allein enügen, die Beweglichkeit uad den Aufschwung unseres Verkehrs zu ennzeichnen, so giebt die anhaltende Thaͤtigteit, die in al Jen unseren Industriebeirken herrscht wir betonen das Wort alle“, denn auch in denjenigen Fabrikdistrikten, die aus irgend einem Grunde Anlaß zu Klagen über mangelnde Beschäftigung hatten, sind diese jetzt ver= stummt den deutlichsten Beweis der er e, ,., Belebung der Fabrikation und unseres gesammten Waarenhandels, Wenn man auch weiß. daß die jetzige Jahreszeit stets erhöhte Thätigkeit bringt, weil der Frühjahrsbedarf gedeckt wird, so sehen wir doch gerade in den letzten Wochen in unseren großen Industrieplätzen eine große An⸗ zahl Überseeischer Einkäufer, welche bereits Herbst⸗ und Winter- auftrãge ertheilten. Der sich auf alle Geschäftszweige erstreckende Auf schwung in England übt seine Rückwirkung auf unsere Verhältnisse aus; wir waren innerhalb der letzten fünf Jahre selten so gut für Englond beschäftigt, als augenblicklich Verdankt das britische Insel⸗ 2. den jetzigen Aufschwung dem zunehmenden Konsum seiner FKolo—⸗ nien, so haben die letzteren doch auch in Deutschland direkt in den letzten Wochen sehr umfangreiche Ordres ertheilen lassen. In Berlin verkehrten fast täglich Käufer aus Montreal, Toronto, Quebec. ebenso waren Kunden aus Sydney, Melbourne, Adelaide, die grohe Bestellungen machten an unseren Märkten. Hatten wir bereits darauf aufmerksam gemacht, daß größere Bestellungen aus Durban eingegangen sind, so können wir heute weiter melden, daß die Transvaal . Republik den Bezug deutscher Waaren in einem kurzen Zeitraume (im Vergleich zur früheren gleichzeitigen Ge—⸗ schäftsperiede) verdreifacht hat. Unser Handel mit den süd⸗ amerikanischen Staaten nimmt sehr schnell, so zu sagen von Woche zu Woche zu. Die zur Veröffentlichung gelangenden Handels ausweise werden unsere Darstellung in jeder Weise rechtfertigen. Indien wird für uns ein immer . . und selbst unser Verkehr mit den asiatischen Ländern, mit Japan und China, der in letzter Zeit nicht so rasch fortgeschritten ist, wie derjenige mit anderen übersecischen Ländern, hat in letzter Zeit wieder neue Be⸗ 221 erfahren. Eine Zunahme , deutscher Hãuser mit kontinentalen auslaͤndischen Firmen ist. selbst hinsichtlich der · jenigen Länder wieder bemeribar, welche uns ihre Pforten durch hohe Zolkmauern verschlossen haben. Dieselben gelangen nicht so schnell, wie sie vielleicht geglaubt haben, dahin, unsere Waaren in der billigen Preiglage, wie sie dieselben früher von uns bezogen, nachzu⸗ ahmen, und sie Ehen sich desbalb veranlaßt, wieder Verbindungen mit BDeutschland anzuknüpfen, die vielleicht nur vorübergehender Natur sind, jedenfalls aber zu der Lebhaftigkeit beitragen, über die wir heute wieder berichten können. Der inländische ö hat ebenfalls in letzter Zeit unsere Fabriken in erhöhtem Maße in An⸗ spruch genommen, er hat umfangreiche Ergänzungzaufträge ausgegeben.

Kto werden die Fabrikanten um die Ablieferung der aren gedrängt, die Arbeitskräfte sind aufs Höchste angespannt, die Arbeit mit Ueberstunden ist fast zur Gewohnheit, geworden, sie ist um so nöthiger, weil, gewiß ein untrügliches Zeichen der erfreulichen merk⸗ baren? Belebung der gewerbiichen Thätigkeit. Arbeitermangel herrscht. Aus allen Distrikten, in welchen unsere Montanindustrie ihren

Die großen

Industrie augenblicklich ganz geri ih beichatigt cklnf orzellanfabriten

1 die Leder⸗Industrie, die Glas. und aben uns auf unsere Anfrage erklärt, daß sie keinen Grund zu Klagen über den Geschäftsgang haben. Aehnlich lauten fast alle Mittheilungen, die uns über den n,, unserer Großbetriebe zugegangen sind und die uns begründete Veranlassung geben von einem . . der wirthschaftlichen Verhältnisse in Beutschland zu sprechen.

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Sitz hat, hört man im Ganzen Erfreuliches ; ebenso ist die Textil

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