viel zu große. Die ihm von verschiedenen Seiten J darum, das Prozeßverfahren für das Publikum so erträglich den Austritt aus den Fachvereinen verlangten. je Material ein so bedeutender, daß, wenn schon bisher die Bewäl⸗ J und Irten sei die Errichtung der Universitäts⸗Irrenklinik ] sei jedoch immer noch durchaus unzureichend. Der schriftlich zugestelten. Bedenken. gegen. seinen An. wie möglie * . 3 . sei 8 Ziel 8 sei das Gesetz so einseit . Arbeiter zu . e,. hen 3 kin ol der Wdm rafiiat iufallen den Aufgaben ungewöhn. dringend nothwendig, . . . ordentliche Etat gewähre bisher nur ker en ö trag e . m für . lbständigkeit des schen te ghe. die Arbeitgeber in Verruf erklärten, während die Arbeitgeber lib ö . ö, , , ; Der f r netten, 1 , ,, . , 6. r n,, 4 vollꝛieher⸗In was durchaus J Mirbach: ͤ i erru abten Person nicht mehr gusreiche ; . , age der Fo n ragsverhält⸗ seien n a r feine 3. el, den kern gor ln a nr fr gomꝰ m ile , nn, dn 2. . e fg. ö 63 ö de gf fg gg Saher lb d her, ,, , ,,, , de ln , fer i * ö. n let e . Zwecke des ee, n ließen 6 Wen sich ewöhnlich schon nach kurzer Zeit, was der nahmen als are ane, zu beßandeln, spreche der üm. ihre besondere Ruifmertsamteit zujuwenden. Bie Wirifamteit n sehr tüchtige und brave ei . in bär Beem mn half, dent deifftten Sachtenmtniß Üunnrrichts nach eingehendster crwägung hähe verneint werßen Entwickelung berfelben burchäiüs nicht gunfiig fa, Er möchte Fand, daß ein Beamter nicht auf Gebühren, sondern auf festes ichtii 9. J, , n, n ,,, n nn, nne, mn ö d empfahl die Bewilligung der Ferderung, nament⸗ daher bitten, schon im nächsten Jahre in den Etat auch eine g. gestellt werden müsse. Auch die ö en ar i . ,, 9 n, e gt her nne n,. in , n f hie 5 ; . 53 3 ö =. . . 3. . ig ger. K 5 een n rn ga darauf, daß die Rate für den / Vauplatz dies bez uche Kell einzustellen ö 3 23 . h 1 9 23 8 ö 9 . Sede, da ᷣ. ae. 2 — 64 14 9 e e er he 5 7 3. 1 wn 2 2222 ö 2 2 ö 2 8 der Einnahmen der Gerichkgvollzieher spreche für seinen An⸗ bracht durch den Postbolen. Man sel aber gar nicht in der zu führen, ö. ihm nicht bekannt. Die ö i g, . . . Yer gestellten Schiffe die Trennung des bereits im vorigen Jahre bewilligt sei und die Polizei gegen Diese Position wie der Rest des Extraordinariums wurden . Eines Anreizes für den Gerichtsvollzieher durch die Lage zu erfahren, ob er die Insinuation richtig bewirkt habe. gegen verfielen einer Strafe, wenn sie en n ge en ihrer berbefehls von der Verwaltung zu einem unahweisharen y ,. die weitere Unterbringung der Klinik in den bisherigen angenommen. . . Gebühren bedürfe es durchaus nicht, denn die vhm n Es komme nicht darauf an, daß die Insinuation in die geen. zuwiberhandelten und verbienten daher auch gewisse Soll diefe Trennung erst nach Ausbruch des Krieges zur Durch⸗ Miethsräumen n,, erhoben habe. K Damit war die zweite Berathung des Kultus⸗ Etats Thätigkeit des Beamten sei überall nachgewiesen. Auch die Hände Degjenigen gelange, der sie entgegennehmen solle, Vorrechte. fahrung gelangen, so kann der Uebergang auß der ar ns, in die Abg. von Voß bat, sich nicht durch den Gedanken irritiren erled

; edigt. . J bestehende Ungleichmäßigkeit des 4 in den einzelnen sondern daß sis im Geschäftslokal übergeben werde. Diefe Abg. Frohme: Der Mangel eines solchen Statuts hindere Ftlegestganifstion git den felgenschnzeisten Nachtbeilen für die zu laffen, daß dle Provinz Sachlen von dem zu errichtenden Schluß 2, Uhr. Nächste Sitzung Freitag 11 Uhr. ö ü

deutschen Ländern fordere eine A wie sie sein Antrag Sache sei häufig so komplizirt, daß man die allergrößten Niemand an der Erfüllung seiner Pflichten gegen Gesellschaft und , ri fr nr gseht die neue Organisation nstitut besondere finanzielle Vortheile habe, wies auf die

bezwecke. Er beantrage, seinen Antrag einer Kommission von Gefahren laufe. Er führe einen Fall an. Ein Vormund NMoral. ; eistungen der Provinz für das Irrenwefen hin und bat ums — Bei der Berathung des Kay. 195 des Stats der geift⸗

1. , er, ,, . . 65 ö . . . 3 9. 3 lag 9 ö. . M Bie Anträge der Kommission mit dem Antrage Acker⸗ ö d g,, n. i. . , . . r n chielt die Sache nach Bewilligung ber . y erklärte der mts vor wie es der Antrag von Buol wolle ericht erkenne nach dieser Richtung. Der Postbote überbringe die mann werd . Schiffe, fowie über die Kommandobehörden Dr. Virchow e . ; 1:

sei nicht räthlich, da man den Parteien einigermaßen frei⸗ Insinuation dem Rendanten. 3 . sei bevollmächtigt, Gn re enn hem ih te Sitzung Freitag 2 Uhr. . n e en . Shift; . Mi T, or, ür die Ver Mittel fir den Bauplatz für entschieden. Meine Herren! Die ien, welche an ö. krete yk, .

. lassen 44 D . es keine Schwierigkeiten derartige Insinuationen ö, Der Postbote er⸗ wel tg 63. K . . , learischen Abg. Dr. h,, z ö daß err fuß . . ,, nicht unmittelbar zusammen und sind deshalb einzeln z

machen, wenn it sei ies . i i i cee, ? 2 — = mando wir e . i in räjudi ei len. . ;

n,, . as Haus zugleich mit seinem auch diesen An ee ini er . . here . ger Der dem Reichstage ge gan ene Tn rwurf eine geit e ahr e. mn inert uf len? Mabie hung, 6 und e ,,. . , , für andere Zunächst darf ich im Anschluß an die Aeuherung des Herrn

279 j9 ki ; . ; ; ĩ ĩ ' en. ; . räsidenten konstatiren, daß, wenn im vorliegenden Titel und in der Abg. Rintelen: Die bis jetzt mit dem Prozeßrecht ge⸗ die Insinuation. Man erfahre nichts weiter darüber, es Gesetzes, betreffend die Festfteltung ein es Nach⸗ M aliß e neseß. I ern ,, . 5 , . Universitäten, z. B. Göttingen, nach sich ziehen könne, wo die ien ,, ri. Mettel . einen Medina Kath in Kiel

ĩ j ; ; trags i ( ] ö d j jversita ĩ ö g g j f j JJ , n n wür d, en J J , werde vielleicht später nicht zu vermeiden sein, aber aphoristisch denkbar und kämen auch vor. Ein böswilliger Schuldner fei Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König — Im weiteren Verlauf der gestrigen (34). Sitzung Abg. Graf zu Limburg-Stirum empfahl die Forderung, deren Stellen des Etats hei anderen Beamtenkateggrien aus gleichem

einige Punkte herauszugreifen, sei nicht zweckmäßig, weil dann sehr wohl in der Lage, einen Postboten dazu zu verleiten, ihm bon Preußen z.. dnet langtén die Lin? weil der künischs Irrenunterricht nothwendig sei und die Auf. Anlaß geschehen ist, die betreffenden Summen selbstuerständi ch als ĩ iesen ĩ ̃ . . . verordnen im Namen des Reichs, na lgt ti des Hauses der Abgeordneten gelangten nn. j ͤ erspart verrechnet werden würden, falls das Gesetz nicht zu Stande die Konseguenßen aus, diesen Aenderungen leicht wieder andere die Insinuation an einer Stelle zu übergeben, wo die ganze Fünen wn hegen e war ö . natig ] und au ßerordentlichen feen der im Etat n,, viellach andere seien, als die ehrt ser e öhe gere ne inllen.

bedingen würden. Die von dem Antragsteller vorgeschlagene Sache ungültig sei. Die Kommission Könnte wohl erwägen Der di ö in ister istli ichts⸗ ᷣ * . . ; . h . tom . esem Gesetz als Anlage bei te Nacht — nisteriums der geistlichen, Unterrichts— we , . ö Was die Anregungen des Hrn. Abg. Dr. Graf betreffs der . a, wochenlang zu arbeiten haben, um die ob es sich nicht empfehle, von dem jetzigen formalen Ver- haushalt, Clan für ö. dt hon ge g gt e J 164 ö . zur Berathung. Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten, Dr. von Steftung der Ene hy fi er anlangt, so glaube ich, wird bei ragweite der Aenderungen in dem gesammten Prozeßrecht fahren abzusehen und die materielle Insinuation, d. h. die in Ausgabe ö Zum Neubau eines Donies in Berlin und einer Gruft Goßler: , , der Berathung des Antrages von Schglscha die richtige Stelle sein, ermessen zu önnen. Allein die Regierung vermöge dem einfache Uebergabe an die Person, ins Auge zu faffen. auf 21 S5 84 M6, nämlich sische Königshaus werden als erste Rate 500 00M. Meine Herren! Ich kann nur mein volles Cinverständniß mit meinerfeits dief. Bemerkungen zu beleuchten. . . eine Vorlage über die NRevision der Prozeßgesetz Die Diskussion wird geschlossen. 3 J j . en ,, ö ö , 6 9 ,. 9 aer g en, ne r . t Gira J ö Ueber ö. k ,. ebun u ; i i i i ; i i i au an einmali 8 i h ; j i ie Herren mögen überzeugt halten, age von verschiedenen Seiten, au eitens der Reichsre ver⸗ 9 . . . n . . des 3 . . . ö Etats, nn den , . Die, . , ,, . 6 . . k geren . ien n. ar nn hat, ein Gebot der Noth⸗ . worden; die Angelegenheit hat sich etwas vorwärts bewegt. aus den Gebühren, die er rechnungs mäßig nachzuweisen AWbg. von Buol bittet z A , , A auf 12 495 575 46 an einmaligen Ausgaben des außerordent erm einer einmaligen. Bewilligung zur 9 ung von wendigielt ist. Die Regierung hat erst nach jahrelangem Zögern sich Wie die Herren, welche sich damst beschäftigt haben, wiffen werden. Die . ĩ g chz 9. ; ittet um nnahme seines ntrages, der lichen Etats, länen und zu Vorarbeiten für den im Titel bezeichneten entschloffen, für die Universttät Halle diese erstmalige Anforderung steht die Sache unmittelbar im Zusammenhang mit der Verfügung habe. Der Vorschlag, sämmtliche Gebühren auf die Staats- sich auf die Fixirung allgemeiner Grundsätze beschränke und und weck zu gewähren. jum Keubau einer Frrenklinik zu stellen. Es ist persönlich vom 4. Januar 1875, betreffend den Verkehr mit Arzngistoffen. . K ö genaue Kontrole der Thä⸗ deshalb eher zum Ziele führe, als der spezialisirte Kulemann'sche in Einnghme Der Berichterstatter der Kommission Abg. Dr, Enneccerus ahreiang nichts un verfucht gelen worden, um die Provinzialverwaltung Diese Verordnung soll nach Ansicht der Reichgregierung einer Repision pi ee. . . . e. . in ug auf die Höhe der Ge- Gesetzentwurf. . auf 21 885 841 40 ; begr ündete die Lenderung in der Fafsung des Titels durch der Pracin. Sachsen jn bewegen andere Die hen zu J, unterworfen werden. Fs ist dazu im Kai fe ben e ne gaht . elche unmöglich sei. Man habe bei den 6 Die Anträge Kulemann und von Buol werden einer festgestellt und tritt dem Reichshaushalts Etat für das Ctatssahr begtchäabdgetkomnmiffion mil dem Hinwels auf, die im anderen namęntiich in Hefug auf ie Veriheliang, der Jtzen, Ter Hr, Graf fin Eninnt anksrarbeite morden; weschet au, bereits an dz . rekutoren die traurige Erfahrung geniacht, daß Unterschla⸗ Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen. 1889 / g0 hinzu. liegende Bindung auf unbekannte Pläne. zu Limburg hat ganz recht: die Interessen und die Aufgaben der lich preußische Staatsregierung gelangt, vom Herrn Handels, Minister gungen nicht selten waren, was nach Annahme bes Antrages Es folgen Petitionen. Dem Entwurf sind nachstehende Denkschriften bei⸗ . en Rin r dr t Seine Partei genehmige die Aende⸗ Probinhiglderwaltung, die dur das Gesetzf vom Jahrg 1875 vor. begutghtet und dann an mich Ktomsnen istz „Ich habe ein Gutachten

i i ĩ ] j ; j j zu üs. Abg n . ; i ter Umständen auseinanderlaufend von denen eingeholt von der pharmazeutischen Kommission und der wissenschaft⸗ d . ö Lin Petition, des baycrischen Stgbsveterinär 4. d. gefügt: g der Ueberschrift des im Jahre 1 Iö mit 609 000 Mt ker e, n ,,, , 5. als oberste Leiterin der Uni⸗ wr Deputation . das Medizinalwesen. Die Letztere hat gestern

ein Schema gegeben sei, wie die Sache genau künftig regulirt Ableitner um Neuregulirung seiner Pension wird auf An⸗ Denkschrift, . Ti ie di isston vor der Staa j Er richtia bä

werden könne, müsse er sich gegen den Vorschlag aussprechen. trag der Re lis enn n öh gig fr zur ö betreffend die Erhöhung des Etats der Feld ⸗Artillerie. n . an ne 1 im n fg n . e er, , k. 6 . 7 te n n 3 ö Was den Antrag Buol betreffe, so hänge das Zustellungs- überwiesen. Durch das Gesetz, betreffend die Friedenspräsenzstärke des deut= uch 36h des Domes und der Fuürstengruft, ohne eine . . errichten und z. B. die unheilbaren grell sammtlich Was die pothekergefetzgebung betrifft, so bin ich mit wesen mit der Frage des Kostenwesens eng zusammen. Die Bezüglich einer Petition des Vorstandes des Verbandes schen Heereg, vom 11. März 1887 h n , bl. S. 117) ist die m . Staat anzuerkennen, und be jalte sich bei ber cinen Anftalt zuzuführen, fo kann ich die Provinz jwar bitten, sie der Äusarbeitung eines Entwurfs für gin zu er affendes Reichsgej Klagen über die Weitläufigkeit des Zustellungswesens und die deutscher Schlosserinnungen über den Verkauf von Zahl der deutschen Feld⸗Batterien auf 361 festgesetzt worden; es trat aulast für den , . ölli f ie Entschließung vor. möchte es nicht thun, aber zwingen kann ich sie nicht. Und auch ziemlich zum Abfchluß gelangt und ich hoffe in kurzer Zeit, wenn i damit verbundenen enormen Gerichtskosten feien bereits bei W chen und Oeffnen von Schlössern beantragt die Petitions⸗ damit, gegen die unter dem s. Mai 1830 gesetzlich be ftimmjte gahĩ etwaigen weiteren , nn , n . Sie können vom Standpunkt des Landtages dies nicht, wenn Sie die Zuftimmung des Staats⸗Ministeriums finde, den Entwurf an den jeder Budgetberathung . worden. Das Pauschquantum kommission: JJ 336 e nr nnn, um 26 , . ein, it dieser Zahl blieb 6. ö . für Naturkunde in Berlin nicht ein Spezialgesetz machen wollen. . Herrn Reichskanzler hinüber gelangen zu . 9. ö. Sache e. des deutschen Gerichtskostengesetzes sei höher als das frühere 1M über die Petition, foweit dieselbe darauf gerichtet ist, durch er c r rim . , . Char engere 300 0)h0 (MS und zur Anschaffung Gz it diele ganze Gntwictiung det; Untgtrichtoss und Nrarg; lich fs zast mie des, Herr, Vorredner wünscht, zu erledigen sein wird.

2 ; z . Frankreich unterhielt bisher im Frieden h ] b d sie wäre in ihren Konsequenzen ß noch wage ich nicht zu entscheiden. . Pauschquantum, und boch steckten in diesem Pauschquantum gesetzliche Bestimmung den Verkauf von Schlüßeln, das Einpasfen as Baiterien und hat dieselben am 1. Januar 1889 6. um von Büchern, Instrumenten und Apparaten für dieses ö, n ,, der An f ten planmäßig an die Regierung ö Was den Allerhöchsten Erlaß vom 7. Juli 1886 und meine

sämmtliche Kosten. Gerade die Nebenkosten seien es, welche unsere derselben und das Oeffnen von Schlössein ausschließlich in die Hand ĩ j 9j ; s ; j j

,, , , nn e n be, , , er, e ,,,, . . . H Ir e dgetltlaen scwẽeit dieselbe dahin geht, in 8. 36 . , rn. . ö,, Enneccerus empfahl die Bewilligung und führte aus, daß hervorragender ,, 39 ö. 1 n . nech it ö. Vi e, , 3 ,,, kosten daraus bestritten. ö e J , in ö. . Worte: ‚Schlosset, welche; durch das Wort: Herten Käß die vor anden Kadizs be ee i , g n ehe dis Summe bann ach h pm ,, o an n , elfen k der Kheinprovinz , . es 1 eine Reihe von Bedenken zu entscheiden. Klassen wegen der hohen Gerichtskosten gar nicht in der Lage . zu ersetzen, J ; . 3. Vorbereitungen zur Aufstellung einer genügend ftarken Feld⸗Artillerie Nu seums verwandt werden solle, es ha . , ine Bron gn fahl nen K mtr ile 9 an ö. 9. ige r i . zur Berücksichtigung bei einer in im Kriegsfalle ausreichen würden. daß bei einer anderweitigen Anordnung der Sammlungen, Wen genh ern af tient 'ichaher , weten rte Justeh, wonach det Hz am we Cntscheitu'g sest zu legen; aber ich müß mir gegen ahn ichn . . e, ,,, . ,, nehmenden Reyision des Reichs · Strafgesetzbuchs zu ; ö. ö . i bei der , . her ⸗ als urfgr gn glich n ger mien, dem . , Birek lor der Bonner Klinit n nnn. der . der . daß . 2 . e. — 6

ᷣ ; . en h . zustellen, schwindet jedoch mehr und mehr gegenüber der Thaksache, t besser gedient sei. an ha ie H n iwerfitãt ist, t erhalten wird. So gedenke ich auch meine etwat ffark eingegriffen haben in das prattische Leben un

344 Entscheidungen des Reichsgerichts ergangen, die trotzdem Der 5. 369 des Reichs⸗Strafgesetzbuchs lautet: daß Frankreich und Rußland einen immer größeren Theil er d, . . ef asllichen wecken bestimmt, und für das i. . . fortzusetzen in Marburg ꝛe, daher die . einer neuen Erwägung unterziehen. — Das waren

nicht Klarheit geschaffen hätten. Das frühere Zustellungs⸗ Min Geldstrafe bis ju 10 oder mit Haft bis zu 4 Wochen Zaßl bereits überlegenen Batterien auf j öht ĩ j ; ̃ änglich gemacht wenn Sie mir hier den Weg ver⸗ di di mich gerichtet sind. wesen sei an . ö gegenwärtigen, zu dem sieben werden, bestraft: Schlosser, welche ohne obrigkeitliche Anweisung dringen und ö die e Heri nr ke erer on 2 nn,, . , ,, wobl ge wer g b eng

d verschiedene Akte gehörten, weit überlegen gewesen; eine oder ohne Genehmigung des Inhabers einer Wohnung Schiüsfek Feid-AÄrtillerie vermehren. Im Jahre 167 hatt— Frankreich 1866 adurch keien, hrfotderunßen. entsfanden, welche si e, , , nn,, ,,,, ,, ,

; ĩ tu ; 1 h tl thut, was aber die Unterrichts verwaltung aufs aͤußerste schädigt. reude aus der Rede des Hrn. Abg. Olzem entnehmen, daß er die Wiederherstellung des alten Verfahrens wilrde sich also E Fisfmern ober fehälthissen in Zen letzteren anfeätigen, oder Seschüte End shi Müunstionzwagsn, Rußland in Grkcha n de' Erganzung gratz nhthig machten. geb ln n nel ere, fe rn, . müffen nach der maßgebenden en re kee Go ifteiversrd ung betreffg des An—

. . . chlösser an denselben öffnen, ö tions- —⸗ äußerte sein Erstaunen darüber, daß . g 66 ] ; ; ; ĩ empfehlen. Eine Kommissiontzberathung halte en für ungeeignet oder i , fir r n e, 5 , i n, . . sind in a,. 6 . 1. für 6 Vau 3 S70 56h M und Bestimmungen des 9 nn a e ,,. l heriig⸗ . e. . 1 ö e nn t , ,,, e, dne ö un, . , falls fene i. beschlossen werde, au ,, der Polizeibebörde Nachschlüffel oder Dietriche verab, päischen Rußland für 1630 Geschütze und zin em geen nh. 'r Bücher ꝛc. 30 Ic, für augreichend gehalten worden . fat! ift Bie Unterricht oderwaltung n . . bon! Probinzialgerichten ergangen. Allerdings ist, wie g ommi ssion zu überweisen. folgen. Bespannungen im Frieden vorhanden. e. jetzt diese neuen Zuschüsse gefordert würden. Die Per- jedes einzelnen Staaten ist verpflichtet, darfber nachzudenken: wie er. auch der Herr Vorredner gam richtig angeführt hat, Pieseg Vorgehzn

Abg. Ackermann: Im Reichstage seien vielfach schon Der Abg. Ackermann beantragt, in dem Kommissions⸗ Dem gegenüber reicht die Starke der deutschen Feld⸗AUrtillerie, waltung scheine demnach nicht mit der vom budgetmäßigen giebt fich das Material für den Unterricht? Daß die Sache sich für nur ein Nothbehelf. Ich dringe natürlich auf den . einer all ·

darüber Klagen laut geworden, daß die Prozeßkosten zu hoch Antrag unter 2 die Worte: „bei ei i ĩ welche im Frieden 1538 bespannte Geschü d keine bes ü i egangen zu sein i Id verschieden gestaltet, liegt einfach darin, da inen Maßregel; aber so ganz wirkungslos ist auch dieser Schritt seien, und Viele deshalb davon absähen, den Rechtsweg zu den genf des Strafgefegzbüichs / rn n , fre . Wanttionemggen bat, zicht n. ie eh. n 1e g, ö ö, . In n n 3 n , 91 n er , fein. 9 5 keel e Anstalt Übernahmen . n k Mit t den der Herr Vorredner , beschreiten. Die Anträge wollten nun eine Minderung der daß es sich hier allerdings um einen giothstand handele der Kriegsformation mit gleicher Sicherheit und Schnelligteit zu be⸗ Im n, Durch ausführlichere Denkschriften zu den Forde⸗ Grund cines Vertrageß, während wir in Halle etwas Neues bauen daß in der hauptstädtischen , die Geheimmittelanpr lungen. Prozeßkosten auf einem Gebiete herbeiführen, auf dem die schnell beseitigt werden müsse. Schlüssel bekomme man' jetzt en, . . n hir Rittwen⸗ und Waisenpensionen der Professoren müssen. Wenn wir aber etwas Neuez bauen, dann richten wir es namentlich, foweit sie unpaffenden Inhalts sind, so gut wie

; i ; ; . ö el ) Es kritt somit die unabweisbare Nothwendigkeit ei ö rungen f 3 ; in, wie wi können, nach unseren modernen An⸗ icht den find. Sie haben sich zurückgezogen sonst geltend gemachten Bedenken nicht vorlägen. Die meisten in allen Eisenhandlungen zu kaufen, ja die Schlösser würden stand der . ele ren fi g ten . k und? den Dienstalterszulagen der Lehrer würden die großen 6. . , . hoffen können, nach ö . ,, unter diefen werden naturlich

Bestimmungen in dem Antrage Kulemann verdienten seine in den Fabriken so i i lit? aber i i ĩ ier nicht ei — ; i ; i, . Kule ; ; en sogar mit Buchstaben und fen versehen In einer den militärischen Intereffen völlig genüge ; Debatten darüber im Hause vermieden worden sein. itte verirtesz, daran festzjuhalten: es liegt hier nicht ein ieslntcn Keeo'elgts Hie llc tn eben größten Lrserkreig finden.

. . n,, en, wenn die Gerichtsvoll so daß man einfach unter Angabe derfelben Pasfende Schlüssek tzuanse dies nur unter , . 6499 a ger 3a Der Ministerial⸗Direktor, Wirkliche Geheime Rath Dr. Greiff, pesord ab cemf ! . . der FKegierung vor, fondern wir k a. in diesem nen klick nicht entsinnen, ob ich die . zeil . eutschen Staaten von der Justizerwaltung erhalte, was sich natürlich die Diebe und Einbrecher zu Nutze Batterien ,,. Unter Berücksichtigung aller in Betracht erklärte, daß gegenüber der früheren Praxis kürzere Er- folgen auch in dlesem Falle nur dem einfachen, praltischen Zyange Prowfnzial behörden angewiesen habe, nach der Richtung hin ihre Auf. ? ge ö. jwürden. In Sachsen bestehe seit dem Inkrafttreten möchten. Da der Kommissar in der Kommission eine baldige, ömsnenden Verhältnise, inbesondere auch des Kostenpunt teg, wird eg lätjterungen Tim Intereffe der Üieberfichtlichkest des Etats ge- und der Rothlage, in die wir dere worden sind, wet wir sbsolnt, snerkfamkeit der Sache angedeihen un lafn. Sollte das, niht der er Cipilprozeßordnung diese Einrichtung, und habe allgemeine Revifion des Strafgefetzbuchs nicht in JRlussicht indzssen noch für angängig erachtet, dem Bedirfniß zunächft — unter wahlt selen. In wichtigen Fragen beim Extraordinarium, wie feinen Einfluß auf die. Entschließungen der Provinzialverwaltungen Fa fein, wat sich leicht konftatiren läßt, so werde ich die Prehinzial- sich vallommen bewährt, In Freußen habe man da. stelken könnte, könne man güf eine sösche teriston nicht warhehn Feber gehn 'in, Hledenebräsen ärte unn der, geseplich 3 barem oric iclische Söiminar vor zwef Jahren, sein aber baben, ibre Irrenverpfiegungs. und Peilanstalten zu Ünterrichts⸗ Sckörben anbeisen, nac em Barga des Berlin Poli. Präfsidiums 6 mit den jetzigen Gerichtsvollziehern keine guten Er- fondern müsse im Interesse der 5 des Eigenthumg estimmten Zahl der Formatienen — durch eine Ctatsvermehrung B. Wunfche des iwecken herzugeben. ᷣ auf diefen Punkt auch ihre Aufmerksamkeit zu richten.

6 — . . isten beigegeben worden. Dem . J ini bhewilli ; Im m iht el Seitens des Polizei ⸗ sahrungen gemacht. Die einzelnen Bestimmungen des Antrages biese Sache durch A husng bezw. Aenderung innerhalb des Rahmens der jetzt bestehenden Ver gondere Denk christen e Aus⸗ Die Ausgaben für die Irrenklinik wurden bewilligt. Wat die Analysen der Geheimmittel Seiten z über das Zustellungs. und Vollstreckungsver führen ließen sich ,,,. ch Aenderung des Gesetzes sobald als möglich band: zu entfprächen. Abg. Pr. Sattler werde gern Folge gegeben werden, die gaben f J lig

i i ü äãsidi i i i die zu en . ö n J ; . Wohnhauses für das Präsidiums in Berlin anbetrifft, so ist es schwer . sagen, o ] . Die hieraus fich ergebende dens⸗O t wahl der einzelnen Fälle, wo es zu geschehen habe sei aller Die zum Neubau eines Direktor men tfern lin mern ch habe biefelbe Painalg an= . , , . aber Bedenken gegen sie Abg. Baumbach meint, daß ein Nothstand, der die Re⸗ Hd irt ier ist . alen. i. 6 . . dings hen n Bei Bauten könnten 3 Plans nur der Französische Gymngstum zu Berlin n,. 63 . 3 . koeln Cemil cht ume, nach Lem Vorgang von ig * icht abändern. Durch Ueberweifung des Antrages gelung dieser Frage von einer allgemeinen Rerision deg Lorps, wie bisher,? Feld ⸗Artillerle· Regimenter, jedoch in 7 — Bußbgettommisston vorgelegt werden. Die Mehrforderungen wurden nach dem Vorschlage der Budget ommission nich ecru! ber ich hab? oh den Cindru, ö. eine ganze Menge

an eine Kammission würde die Absicht des Antragstellers wohl Strafgesetzbuchs abhängig mache, nirgends nachgewiesen sei; der- anstatt bisher 6 Abthellungen gegliedert, zugetheilt werben. Beim dieser Position seien erft während der Ausführung des Baues willigt. . von Geheimmittein jetzt verschwunden sind; weil die Provinzial ⸗Regie= nicht erreicht werden, da die Kommisstongarbeit wahrscheinlich felbe srifüre nur in der Phamasie er Petenten. . i ,,,, nöthig geworden. Zur Errichtung eines Gebäudet für die Gips sormereif der rungen angemiefen 60 die Bersiner Veröffentlichungen zu ker. nicht mehr an das Haus käme. Es scheine deshalb richtiger, Abg. Frohme meint, daß kein Grund vorliege, zu der Zusgzmmensetzung aus 3 Düvisionen eine Gliederung in 3 Feld bn. Pr. Sattler dankte für die Aufklärung und wies Königlichen Museen in Charlottenburg werden als erste Rate nehmen; die Kreisblaͤtter, wenn ich mich recht entsinne, haben den nr le, un , ö . . moralischen Qualifikation der Innungsmeister ein besonderes , , n, m. —ᷣ . . , . noch . den Tit. i hin, welcher eine neue Erhöhung gegen 150 Q 23 . die Bewilligung stimmen ir, , . . . 4 ir g stnre ö telle Pro nihilo gearbeitet habe und, soweit Ab- Vertrauen zu haben; es fänden sich unter denselb f 9 ; y, , , z ̃ leichfalls ohne Spe . er⸗ Abg. Dr. Sattler erklärte, gegen die Vemilligung tin . .

. ne ich dem Verlangen nach Minderung der Gerichts- so viel unzuverlässige kf ne ö. unter . n gen, ö. in. mar dr , ge, dere, , . ⸗ 2. ; ju müssen, weil im vorigen Jahre in der Bud ,, Zu Tit. 2 bemerkte der Minister Dr. von Goßler:

os . . 3 , werde. Menschenkindern. Im Uebrigen habe er nichts dagegen, wenn dieser. Hrganisation muß nun eine erheblich höhere Zahl Abg. Dr. Virchow bemerkte, daß ursprünglich die Absicht in Aussicht gestellt worden sei, daß die Anstalt kostenfrei würde Reine Herren! Der Grundgedanke, von welchem der Antrag des d g. Schneider: Wenn der Antrag im Plenum herathen diese recht einseitige Bestimmung aus dem Reichs⸗Strafgesetz⸗ von Batterien als bisher auf den hohen Ctat zu 6 bespannten gewefen sei, das ganze Museum dem Publikum zugänglich zu untergebracht werden. ; ; ; Hrn. von Schalscha gusgeht, kann naturgemäß der Medizinal- Ver. r . so würde er daran scheitern, daß die Mitglieder buch entfernt werde. Keschützen gebracht, ein Theil derselben auch mit ö bespannten machen. Va aber die Äusstellung einer solchen Fülle gleich⸗ er Regierungskommissar, Geheime , ,. waltung ein unsympathischer nicht sein. ö ist , ein 6 ich so in juristische Debatten verlieren würden, daß das Haus Abg. Biehl: Es könne möglich sein, daß unter den Manitlonwagen ausgerüstet werden, um den Uebergang äuß den artiger Gegenstände für das Publikum kein Inkeresse habe, Germar, bemerkte, daß man damals gemeint habe, die Gpsformerei Intereffe für die He n le B e rin, aß 9 auch in den

zu einem Beschluß fäme Er sei deshalb für die Kommissfons. nnmmgsmeistern auch einmal ein äinzüverlafsi i Kriegẽfuß und den erhhhten Kriegsbedarf umeter den vera pa äude in ei il fur bahnbö terbringen zu können; jedenfalls sei die dännbevölterten, in den armen, sebr schlecht: Nährftaͤtttn bietenden . ) r zuverlãffiger und unsolider gobedarf unter den veränderten Ver⸗ ei später beschlossen worden, das Gebäude in einen Theil für in Stadtbahnbögen unterbringen zu ü n; 1s. rten, ir i n ue

berathung. Dazu bestimme ihn auch, daß, wenn er auch im RWeister fei. Wenn aber ber Vorredner Me Unsolidität der k fen n ic, eh hieran n. n,, . pe cbenth ö. e file l ef einen für die Gelehrten zu ihren Ärbeiten frühere probisorische Unterbringung nicht länger erträglich. . . men m nn,, ö . . . ch

Hanzen mit den Bestimmungen des Antrages einverstanden Innungsmeister im n ,, , mit dem Beispiel eines durch= . trennen. Es sollten nun die gemäß der früheren Absicht AÄbg. Francke (Tondern) erklärte, daß von einem Provi⸗ sich an der Grenze unferes Vaterlandes, befinden, besonders

. intent. —n ; c e n , n ,,, r frü Abg. Frane Wert . 8. be 6 er doch in einigen Fragen von großer Wichtigkeit Ve- gebrannten Sekretärs beweisen wolle, fo sesß der Gaul! mt , her f len beiden großen Prachttreppen für die Aufstellung sorium e. überhaupt nicht die Rede gewesen EHinanr Rath Ländern gegenüher, von wel en erfahrungsmähig ielsach Sen denr ahd.

enken habe. Der Einmand gegen den Antrag, daß es gefähr⸗ ihm gründlich durchge iis kö ᷣ ü : ĩ i kommiss Geheime Ober. 1

e n, ,. 2m ; n . m gr ? gangen. Anderersei is könnte er ihm b der Etats = t werden, da dieselben nach dem Der Regierungskommissar ; teciende Krankheiten eingeschleppt werden. Gerade Hr. von Schalscha lich scʒ eine aphoristische Revision eines so großen Gesetzes, mit einem ö aufwarten, . zeige, daß . ö. , , ö e g, . en gde r ffn e rng, seien. : h Germar, erwiderte, daß dies fur die heutige Beschlußfassung ö. . in der Lage gewesen sein, in Oberschlesien diese Erfahrung wie die Civilprozeßordnung sei, vorzunehmen, treffe nicht Diejenigen, welche immer gegen die Innungsmeister an- werden volsjährig gnzukaufen sein. Abg Graf zu Limburg⸗Stirum widersprach dem Wunsche ohne Bedeutung sei. ö . ; näher zu machen, um sich der ganzen Tragweite bewußt zu werden, kad da es sich hier nicht um eine Systemänderung, stürmten, sich Dinge erlaubten, bie geradezu gegen das Gesetz Die e, der Neuerganisgtign, ergeben sich gus dem des Abg. Br. Sattler, da dadurch der Etat zu voluminbs Abg. Dr. Langerhans . die Unterbringung au dem die dęr Frage . wenden habe, das ist der Vorschlag, die Indern nur um eine technisch BVerbesserung im Gesetz verstießen. In Hamburg hätten Gefinnungsgendssen des Vor? Nachtrags tat selbft. Hervorfuheben bieclbt in diefer Vezichung mir, Kerben würde. Sache der Kommissten sei es, sich die nöthigen Grunnftücke der alien Forzellanmanufaktur hinter Fem eichs⸗ Posen e n , ,,,, .

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handel. Damit rauche und, dürfe man nicht warten redners den Fnnungsmeistern zugemuthe,*sie M sollten Tihr z'äindif, erferderliche Steering der, Sesanmßieistung der Fesd, Informationen im Finzelnen zu verschaffen. tagsgebäude für vorihesshafter und fragte bei diger Gelegen, *. , . 6 ne el ,,

bis zu einer allgemeinen Nevision der Civilprozeßord· Ehrenwort den Arbellern ] ; rtillerie guch eine Erweiterung und veränderte Organifatton der jekt der Durchlegung der Zimmerstraße ö ᷣ ⸗ ; . ü ö geben, nie mehr Innungsmeister zu Artillerie- Schi f ; ; j Dr. einte, daß es auf den Umfang des heit an, ob das Projekt der Durchlegung esvart werden * zu anderen Zwecken 6 denn die Klagen über die Schwerfälligkeit, Unzuver⸗ n oder zu werden. Wenn solche 6 ö. . ii l r r n . ö J 4 . n mne, auf ke Uebersichtlichkeit. Nicht e fi auf baldige Aus . abe. b k 16 — und der gin die in dem lait eit und Kostspieligkeit des Zustellungswesens seien zu vereinen hervorgingen, werde man sie wohl nicht mehr als Zur Hergpminderung der Gefaimmtkosten ist es angängig er⸗ nur die Kommiffion, sondern auch das Plenum habe ein Regierungs⸗Kommissar, irklicher Geheimer Ober⸗ ntrag des Hrn. von Schalscha enthaltene grundlegende Frage an und . Lande. Gegenüber solcher Noth in. Nechtaleben i. harmlos bezeichnen können. schienen, an Stelle der Ober- Gefreiten bei der Feld ⸗ Artillerie durchweg Interesse, zu erfa ren, wie es im Ciat aussehe. Regierungs⸗Kath Dr. Schöne: Es sei belannt, daß das för ich beanfwortet haben, rrfehen Sie aus it. 6 dieses Kapitels er Stand des Pra tikers durchschlagend sein und Abhülfe Abg. Ackermann: Er verspüre nicht die geringste Neigung Gefreite anzusetzen, wodurch innerhalb saͤmmilicher Kontingente ein- Vlr Titel ber, g bewilligt. Resfort des Kultus⸗Ministeriums nicht allein über diese Sache bes Gtats. ; k

ge eien werden. Einzelne Bestimmungen enthielten aller⸗ in sich, mit einem Sozialdemokraten über die orzuge des Verminderung der jährlichen fortdauernden stosten um zusammen rund Jum Bau einer Irrenklinik in Halle wird als 1. Rate die zu entscheiden habe. Nach seiner enntniß n . Aussicht Wir baben in Tit. 15 9 . De ung an 6. ; 9 94 * unge swie' er zugestehen wolle, auch Eingriff in gewisse, Innungsweseng zu streien. Das Innungswejen hinders aller⸗- 71 00 erhielt wird. Summe von 20 000 M gefordert. vorhanden zu sein, daß dieser längst gehegte Wunsch nunmehr Stellen, welche aus den Gesschtsx unten, . *.

nur

, wie er zugeste Ei n) ; ö ben hat, Prinzizien der Cirtiprozeßgrdnung;, Piefer Tmftand spreché dingt berschiehen? Ziele her Sazialdemottäatmr Denkschrift über Lie Neuorganisation der obersten Abg. Br. Sattler wünschte, daß die Bewilligung in diesem seiner Erfüllung entge n g en e m . 6 i ne; n 1 6

ebenfglls für eine Kommissionsberathung. Abg. Frohme: Die Behau ü ; = igt. . ane ni ssionsb 6 . ; ptung, daß die Hamburger Marinebehßörden. usgesprochen werden möge und bie Staats⸗ Die Position wurde i ö ein? Berechtigung baben, daß weggẽn i, 66 Vorrebner habe ihm seine Rede vor⸗ Schloffer von den Meistern den i, n, ö. nnn Zur, Zeit vereinigt der Chef der Admiralität in seiner Person 6. e,, e n . enanstalt * Nietleben . Für maschinelle und en . Erweiterungen der . nr, n, n m,, bei der . von Aerzten ] ö. mngnimen, Er könne nur no empfel len, diese überaut r f hätten, sei unrichtig. Die Schloffer hätten fich nur die Funktignen deg Ober ⸗-Befebighabers und, deg obersten Verwal. Erneuerung des früheren Vertragsverhältnisses mit dieser Technüischen Hochschule zu Berlin verbundenen mechan sch⸗ vorliegt. Bie Fragen sind, ig will nicht 8 von Grund aut er ( , ,,, einer Kęmmission zu erörtern, Ueber in Differenzen mit den Innüngsmeistern befunden, bei welchen tun i, der. Marine. 6 e iebertragung Rieset Funtignen anf Anstalt fich in Verbindung setzen . nischen Verfüchsanstalt sind 10410 , Engestelt. das EKtfrt, aher va gestrelft ne. m a eg ion n, ö. ini ing Partiellen Neyision der Civilprozeß⸗ ,,. die meine Schuh betzhimeffen, fei. enn die Arbefter ilch i . eh tet 9 n. es Sher. h 76 und Abg. von Rau n . nach, daß die Errichtung der Dieren bemerkte der. Abg. Berger (Witten) . 9 Sabre ayf meinen änttaß inet nent Sts den nr den, Gin. — * un ö. ie , so⸗ in n b J . . e . . Forderung Een l häte, so 2 . 9 n . . , . 6 . . m i ; Staatsanstalt i fn. gif i n , n 6. . 2. e, ,. .. ih . 6. ö. 3 . . . n 2 chen eg . age ad calezldas gracchs ] ver talen“ G” it nn u, mt. er Münze heimgegahlt, die I Ber ümfing det Glschafte dez vdr ler wied, Aus öffentlichem Interesse sowg r udirenden, a ede Vorlande gez ort, zur zur , ; . Es hanbele i unter Androhung der Hirne r, von! Kere beiter uit kr ? vorste . ferneren erf ü f e . 1 fur u in * 3 läbiln ig besrndlichen Rervendranlen l echnischen, weiche ei gebe. Die Orgamssation der Anstalt l welche im dem friefischen geboͤrt, ut Pro

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