lchssor Liübetter Feuerversicherungs⸗Gesellschaft.
In Gemäßheit des Artikels 236 des Gesetzes, betreffend die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die e . vom 18. Juli 1884 rufen wir hiermit unsere 6 Aktionäre zu einer in dem Geschäftshause unserer Gesellschaft zu Lübeck, Königstraße Nr. 5, am t
reitag, den 5. April 1889, Vormittags 117 Uhr, stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung unter Hinweis auf 5§. 26 unseres
Statuts zusammen. Tages orduung: 1) Ertheilung der Vecharge an das ausgeschiedene Vorstandsmitglied Herrn Hermann Lange,
2) . eines Mitgliedes des Verwaltungs
rathes.
Lübeck, den 12. März 1889.
Lübecker Feuerversicherungs⸗Gesellschaft.
Der Verwaltungsrath. H. Krohn, .J. J. Schultz. Vorsitzender. L. G. C. Ullner.
. 2
—
. ,
(66663
Akademie der Rünste. Unter den Linden 38.
Apotheose Kaiser Wilhelm .
Colossalgemälde von F. eller. Von 10— 4 Uhr. Eintritt 50 8.
Schluß: Sonntag, den 24.
(67190
Der von uns ausgefertigte Versicherungsschein Nr. 10150, ausgestellt am 19. Dezember 1857 auf das Leben des rerstorbenen Herrn Franz Moritz Beierlein, Kaufmann in Wurzen, ist uns als ver⸗ loren angezeigt worden.
In Gemäßheit von §. 15 der Allgemeinen Ver⸗ sicherungsbedingungen unseres Revidirten Statuts machen wir dies hiermit unter der Bedeutung be kannt, daß wir den obigen Schein für kraftlos erklären und an dessen Stelle ein Duplikat aus⸗ stellen werden, wenn sich innerhalb dreier Monate vom untengesetzten Tage ab ein Inhaber dieses Scheines bei uns nicht melden sollte.
(60682) Bekauntmachung.
Die re, n, . Inhaber der abhanden ge⸗ kommenen Policen Nr. 1987, 13 408 und 23 514, wie des gleichfalls abhanden gekommenen, über die
olice Nr. 22 676 ausgestellten Pfandscheines der
eipziger Kranken⸗ Juvaliden⸗ und Lebens⸗ versicherungsgesellschaft Gegenseitigkeit zu Leipzig, werden hierdurch aufgefordert, ihr Anrecht an die genannten Policen, resp. an den genannten Pfandschein bis späte nens den 22. September 1889 dem Direktorium der Gesellschaft nachzu⸗
weisen, widrigenfalls nach §. 59 der Gesellschafts⸗ statuten verfahren werden wird. Leipzig, den 16. Februar 1889. Das Direktorium der
Leipziger Kranken⸗ Invaliden⸗ und Lebensversicherungs gesellschaft Gegenseitigkeit.
Dr. med. S. Th. Kretz schmar. Prof. Dr. Heym.
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N 2.
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mit wandeln.
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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Belanntmachungen aus den Handels⸗
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 21. März
—
Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . )
Das Central ⸗ Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die
önigliche Expedition des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
1889.
Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Conkurfe, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Da Central ⸗ Handels ⸗ Register für das Deutsche Reich erscheim in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 Æ 50 8 für das Vierteljabr. — Einjelne Vummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 6 5.
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. — —
— **
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
kreuzförmigen Zwischenkötpern aus verschiedenen Merallen. — Jos. Wach in Höchst a. M.
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47. E. 61. Kurbelwellen aus einzelnen Stücken mit in die Kurbelarme versenkten Flanschen. — William Andrew onnxz in Leith, Grafschaft Midlothian, Nord⸗Britannien; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW, Gneisenaustr. 110.
48. R. 5042. Verfahren zur Herstellung leicht
Berlin,
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Manteuffelstr. 75. — März 1885 ab.
26. Nr. 28 218. Firma Kehülke, Erand- holt & Co. in Berlin O, Poststraße 17. — Gasbrenner mit Vorwärmung. Vom 15. Sep-
883 ab.
Nr. 29 638. Firma Schülke, Erand-
e Apparate für Kälte Erzeugungs⸗Maschinen mit Absorption. Vom 10.
Die pen deztef lite n tr e; aus dem Königreich Sach sen dem Großherzogthum Hefsen werden Dienstags . Sonnabends Württe n aberg) miter der Rub
e ipzig, veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
dem Königreich Württemberg und
resp. Stuttgart und Darmstads letzteren monatlich.
lösten DOhberhohndorfer Forst⸗Steinkohlenbauverein.
Die 34. ordentliche Generalversammlung des Oberhohndorfer Forst⸗-Steinkohlenbau—⸗ vereins soll Sonnabend, den 6. April 1889, Nachmittags von 4 Uhr an im kleinen Saale des Gasthofs zur grünen Tanne in Zwickau abge⸗ halten werden.
Die geehrten Aktionäre dieses Vereins werden des⸗ halb hierdurch eingeladen, zu dieser Versammlung zu erscheinen und sich durch Vorzeigung ihrer Aktien oder der über solche ausgestellten Hinterlegungs⸗ scheine auszuweisen.
Die Anmeldung wird 14 Uhr Nachmittags eröffnet und um 4 Uhr geschlossen.
Gegenftände der Tagesordnung sind: 1) Vortrag des Geschäftsberichts, der Gewinn⸗
Leipzig, den 21. März 1889. Lebens versicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig.
Dr. Otto. Dr. Händel.
KEartenstein. Sandelsrngister. 67323 In unser Firmenregister ift am J. Mär; 1888 zufolge Verfügung vom 6. deßselben Monats bei der unter Nr 220 eingetragenen Firma J. G. Spakler, Inhaber Zimmermeister Jobannes Christoph Spakler in Bartenstein in Col. 5 eingetragen:
Die Firma ist durch Erbgang auf die ver⸗
wittwete Frau Friederike Spakler, geb. Poeppel
in Bartenstein übergegangen. Gleichzeitig ist zufolge Verfügung von demselben Tage die Firma J. C. Spakler zmnit dem Sitze in Bartenstein und als deren Inhaberin, die Wittwe Friederile Spakler, geb. Poeppel, in Barten ˖ stein unter Nr. 6b3 des Firmenregisters neu einge tragen und die der Frau Friederike Spakler, geb. Poeppel, für die Firma J. C. Sxakler ertheilte Prolura, Nr. 24 unseres Prokurenregisters, in letz⸗ terem gelöscht worden.
abhebbarer Metallniederschläge auf galvano⸗ plastischemn Wege. — Alexander Karl Rein- reld in Wien, Marxiabilferstraße 81; Vertreter: A Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexander⸗- strane 38.
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3. G. 5135. Verstellbarer Kleiderständer; Zusatz zu G. 5087. — H. Gericke und J. G. A. -Rammoser in Berlin, Oranienburgerstr 12.
10. M. 5937. Veckokungiverfahren. Müller, Berg⸗Assessor a. D. in Morsbach b. Aachen. .
12. M. 5618. Herstellung von Doppelsalzen aus Verbindungen des Quecksilbers mit Phenolen und von Quecksilbersalzen. — E Merck. in Darmstadt.
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F. 4036. Einrichtung zur Reinigung von maschine. — George Mattis on G Co. in
holt æ Co. in Berlin C., , 17. — Gasbrenner mit Vorwaͤrmung; Zusatz zum Patente Nr. 28 218. Vom 22. Februar 1884 ab.
Nr. 42700. Firma Schülke, RERrand- holt & Co. in Berlin C., Poststraße 17. — Gasbrenner mit Vorwärmung; II. Zusatz zum Patente Nr. 28218. Vom 7. April 1886 ab. 36. Nr. 46 049. Firma W. Ernst Hnas G Sohn in Neuhoffnungshütte bei Sinn. — Neuerung in der Zuführung von Verbrennungs⸗ luft bei Oefen. Vom 10. Juli 1888 ab.
Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegeb nen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
Allein.
Berlin SW., Markgrafenstr. 20, Ecke Kochstr.
67192 Trierischer Vieh⸗Versicherungs⸗ Verband.
Gewinn und Perlust Rechnung
für. das 3. Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1888. Einnahme: 1 Gewinn ˖ Uebertrag aus dem Vorjahre] 4040 94 Prämien für 900141 „ Versiche⸗
. ö Rm n ö , r,
Fabrik für siotass- Ind CLautschuk-Stempes aer Art
kravir-Unstalt, Iinlagraphig, Stsrgotyni und Balranoplastiseht nstast!
Holzschnitte, Bie- u. Kupfer-GKnchses für Annoncsn, FrSis-Gourante eto. Nniersatstembreikiss n und neuste Teri faitigungs-TBBarats
410 B
2 —
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und Verlustrechnung und der Bilanz von 1888.
2) Bericht des Aufsichtsraths über Prüfung der Jahresrechnung und Bilanz und Antrag des selben auf Entlastung des Vorstandes.
3) Beschlußfassung über Verwendung des Rein ⸗ gewinns.
4) Ergänzungswahl für den Aufsichtsrath.
Druckexemplare des Geschäftsberichts können vom 21. d. Mts. an von den Aktionären auf dem Bureau des Forstschachtes in Oberhohndorf oder auch auf der Expedition des Rechtsanwalts Körner in Zwickau in Empfang genommen werden.
Oberhohndorf, am 14. März 1889.
Das Directorium des Oberhohndorfer Forst⸗Steinkohlenban⸗ Vereins. Rechtsanwalt Körner. GC. H. Büttner. Lorenz Bauer.
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
67189 Bekanntmachung. Nr. 2284/89. . P.
Die Kreis⸗Thierarztstelle der Kreise Pleschen und Jarotschin mit einem jährlichen Gehalte von 900 ½ ist erledigt.
Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen bei uns melden. a k
Posen, den 16. März 1889. *. d Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.
v. 9 olwede.
16us' Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschaft.
Status am 28. Februar 1889. A Ctiva.
Cassa⸗Bestand (inel. Giro⸗Gut⸗ haben bei der Reichsbank) . SÆ 1590 088. 14. Wechsel⸗Bestand. 1715 809. 14. Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗ ven n n k . 2113577. 59.
Laufende Rechnung mit Bank⸗
häusern gem. Art. 2 sub 8 des Statuts... Anlage in Hypotheken⸗Dar lehnsgeschãften Anlage in Communal⸗Dar⸗ lehnsgeschãftcen· Anlage in Werthpapieren ge⸗ mäß Art. 2 sub 8 des K
Grundstücks⸗Conto (Unter den
Linden Nr. 34). 1400 00. Verschiedene Activ vs... h 421 519. AMS 262 286 265.
123 002. 236 350 426. 12 513 621.
91. 90. 26.
ö 1058219.
Passiva. Eingezahltes Actien⸗Capital MÆ 1440000. Emittirte kündbare Central⸗
, . S4 300. Emittirte 5 υ unkündbare
Central⸗Pfandbriehsffcc . 2808 100. Emittirte 4 0½ unkündbare
Central ⸗ Pfandbriefe. 8 639 650. Emittirte 4 υ unkündbare
Central Pfandbriefe. 137 289 300. Emittirte 37 , unkündbare
Central ⸗ Pfandbriefe . So 104 900. — Emittirte 0ͤ0O0 Communal⸗
Obligationen Jö oh 600. —. Emittirte 3 o/o Communal⸗
Obligationen. 10 782 500. Depots gemäß Art. 2 sub 7
des Statuts (mit Einschluß des Check⸗Verkehrsꝰ ... 118 785. 1267 719.
04. Reservefonds⸗Conto.... Central · Pfandbrief · und Com⸗ munal⸗ gie ren g en.
Conto, noch nicht abgehobene , 268 284. Verschiedene Passi na... 4 8652 126. Sp 267 286 265.
Berlin, den 28. Februar 1889. Die Diregtion.
rungssumme: a) für direkt geschlossene Versiche⸗ JJ Rückversiche⸗ w / 1222 152 21 2999
rungen.. 47 b) fär übernommene ,, 26 Nachschuß · Prämien.... Zinsen von Kapitalien der Ortsvereine ( z . Centralkasse Erlös aus verwerthetem Vieh. Sonstige Einnahmen: a) zurückgezogene Kapitalien der Orts⸗ vereine J zurückgezogene Kapitalien der Cen-⸗ J ormularkosten, welche von den rtsvereinen der Centralkasse er⸗ stattet werden.. e) verschiedene kleinere der Ortsvereine J 4) verschiedene kleinere Einnahmen der Centralkasse .... Zuschuß aus der Centralkasse an 11 Ortsvereine. J Summa aller Einnahmen
Ausgabe: Rückversicherungs⸗Prämie der 27 Orts⸗ vereine lan die Centralkasse gezahlt! für 900141 4A Versicherungssumme . Für regulirte Schäden (ohne Regu⸗
,,,, Zum Reservefonds der Centralkasse. Verwaltungs kosten: a) der 34 Ortsvereine b) der Centralkasse. .. . eh Zahlungen der Ortsvereine an die Centralkasse für Formulare (efr. Einnahme Pos. 5b)... .. d) Vorlagen der Centralkasse für Formulare KJ Sonstige Ausgaben: a) Zuschuß aus der Centralkasse an ö, b) Honorar der Thierärzte, sowie für e,, e) angelegte Kapitalien der Centralkasse Drts vereine Ausgaben der
4232
900 p)
Einnahmen
d) verschiedene kleinere ö, verschiedene kleinere Ausgaben der Gg fn,
„Gewinn, d. h. Baarbestand in den
Kassen der Ortsvereine...
desgleichen in der Centralkasse
Summa aller Ausgaben Dl v
Vilan; vom 31. Dezember 1888. Activa: Forderungen, und zwar: a) Rückstände der Versicherten .. b) Guthaben bei Bankinstituten wegen niedergelegter
Gelder: I) der Centralkasse
desgl.: 2) der Ortvereine. Kassenbestand: a. in den Kassen der Ortsvereine b. in der Centralkasse ;
Summa Passiva:
Reserve⸗Fonds der Centralkasse: a) Bestand am 1. Januar 1888
678. 38 b) Hierzu sind getreten gemäß §. 45 des Statuts. . 221.76
Susammen Gewinn⸗Uebertrag auf das nächste Rechnungsjahr. .
900
8000 8900
Summa
Trier, den 8. März 1889. Der Vorstand des Trier. Vieh⸗BVersichernugs⸗ Verbandes: ! P. Limbourg, Präsident; G. F. Dasbach, chriftführer u. Kassrer; Matth. Schneider⸗Haag, Gutsbesitzer in Euren, und Matth. Harens, Stein⸗ bruchbesitzer in Udelfangen.
das vierteljährlich erscheinende Zugangs⸗
gen, Post-, Eisen- n Plätzen der Erde.
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agender industrieller Etablissements u. Handelshäuser auf alle
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ie sonstiger zahlreicher Reichs- st- Aemter, vieler hervorr
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orsts u. sin zige Fabrik zur lorstellung von Mspha beten n. Tahir In massiven Kautschuk- Typen mit Hartgummi-Fuss lll 6
swhmenstellen einzelner Worte u. gan-
. hatt für. Behörden, K Apotheken, industriellen Htablis-
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Iieferant allerhöchster und höchster Fürstlicher P
Behörden, sow bahn- und For
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Bei dem Beginn des neuen Quarta Zeitung“ ergebenst ein.
langt. Die „Darmstãdter Nachrichten aus dem Grosherzogthum, in jeder sprechend hervorragender Weise wird die ‚Darmstädter
und genaueste referirt; die schaften finden eingehende Berücksichtigung.
lichen Falls durch Extra⸗Ausgaben, mit 3. demselben Tage in dem ersten Blatte . me.
Gebieten der Kunst und Litteratur. Die interessanten Mittheilu
Beilage ausgegeben. Die Darmstãädter 4 M , bei den
starken au der Verbreitun
pin t.
Loka Ii ee, 10 3 für den Raum der füͤnfspaltigen
ersten wie in dem zweiten Blatte Beförderung. Darmstadt, im März 1889
n Postanstalten inkl. des Postaufschlags 3 g 75 3 pro insichtlich des Allgemeinen Anzeigers bemerken wir, daß sich derselbe der Darmstädter Fei .
thums und des Umstandes, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlichen Behörden dient er,, für Veröffentlichungen eignet, welche man zur Kenntniß des ganzen Landes zu bringen Die Einrückungs⸗Gebühren betragen für den
Iossu uo Sunssosaop]
zum Abonnement. 8
laden wir zum Abonnement auf die „Darmstädter
Die ‚Darmstädter Zeitung“ erscheint täglich in einer doppelten Ausgabe (Sonntags und Montags einmal) und ist in der Lage, allen Ansprüchen an 2 Reichhaltigkeit und Raschheit der Nachrichten zu genügen. Sie wird so frühzeitig expedirt, da
Tage, an dem es ausgegeben wird, in die Hände unserer Leser im Grosherzogthum ge— eitung' wird wie bisher den hessischen Angelegenheiten, beziehungsweise den . ausgedehnte Beachtung widmen. JI
das erste Blatt noch an demselben
n ent⸗ eitung“ die Angelegenheiten des Deutschen Reichs
behandeln. Ueber die Verhandlungen des deutschen Reichstages wird ae ef auf das rascheste erhandlungen der preußischen und anderer deutscher konstitu
tioneller Körper⸗
Die äußere Politik und die inneren Verhältnisse der außer⸗
deutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprechende Behandlung.
Die Telegramme werden bei dem ,,, . Erscheinen mit besonderer Raschheit, erforder⸗ t. Die Resultate der Frankfurter Börse finden noch an
; Die ‚Darmstädter Zeitung bringt als Feuilleton Original⸗Romane und Novellen, Aufsätze wissenschaftlichen, belletristischen und künstlerischen Inhalts und die neuesten wichtigen Nachrichten aus allen
. der Grosßh. Centralstelle für Landesstatistik, sowie erzeichni der Großh. Sofbibliothek werden kostenfrei als
eitung“ kostet in Darmstadt vierteljährlich 3 MS 25 3, mit 3
Vierteljahr, exkl. Bestellgebühr. ug he der sehr
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IE. 6658. D thätigem Durchlaß bethätigtem Regelungsventil. maäamm in Offenbach a. M.
IHE. 6772. Treibriemenverbinder mit federn⸗ dem Kastenschieber. — Nax Kohl in Löbtau und Wilhelm Rrüchkner in Dresden.
M. 6149. Kreuzgelenkkupplung in Form einer Klauenkupplung mit zwischen den Klauen liegenden Drehkörpern. — Max Mannesmann in Remscheid⸗Bliedinghausen.
E. 3958. Gelenkkupplung mit Glieder Geradführung für Drehungsübersetzung im Ver hältniß 1:2 — Paul Piccard in Genf, Schweiz; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
HE. 5083. Turbinenrad als Berlustanzeiger für Gag⸗ oder Dampfleitungen. — H. Redecker G Nanss in Bielefeld.
S. 4485. Treibriemenaufleger mit selbst⸗ thätig seitlich verschiebbarer Schraubennabe. — Samuel Shaw in Hollingwood, England; Vertreter: A. Kuntze in Essen a. d. Ruhr, Bahn hofstr. 86.
Sch. 5636. Selbstthätiges Umsteuer⸗ und Abstellgetriebe mit offenem und gekreuztem Riemen. — Oscar Schmidt in Berlin.
Seh. 5742. Druckregelungsventil für Ab⸗ dampf und frischen ef ame — Firma Schäffer e EBudenberg in Magdeburg Buckau.
VW. 18333. Kreuzgelenk. — Hermann Vering in burg, Bahnstraße 9
W. 5695. Wärmeausdehnungskörper mit
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Boͤrsenplatz Nr. 3; Vertreter: Richard Lüders
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54. E. 9286. Verfahren zur Herstellung von Briefumschlägen mit Trauerrand. Carl Elankte in Barmen, Allee⸗-Str. 22.
59. Sch. 5534. Einrichtung jur gleichjeitigen Entfernung der Luft aus den Scheitelpunkten einer Heber⸗ oder Saugleitung. Oscar Schmidt in Berlin N., Straßburgerstr. 10.
64. C. 28609. Flaschenwässerungs Trommel. — Friedrich Cuntrę in Berlin W., Genthiner⸗ straße 41.
68. O. 1095. Ringverschluß. — Dr. Ludwig von Orth in Berlin, Klopstockstr. 63.
71. J. 1951. Leistenkeil˖ Befestigung. — P. J. Janns und F. F. Strobehn in Altona, Schulterblatt 21.
72. L. 5088. Sicherung für Gewehre mit Cylinderverschluß. — Adolph Lindner in Berlin.
R. 5140. Patrone für Maschinengewehr. — Ed. Thun, Schweiz; Vertreter: Frankfurt a M.
75. H. 5445. Verfahren der Osmose von ge⸗ mischten Kali- oder Natronsaljen, Zuckersaft oder Melasse in Verbindung mit einem chemischen Fällungsverfabren zum Theil combinirt mit Elektrolvse bezw. mit dem unter Patent Nr. 46318 geschützten Verfahren der Elektrolyse u. s. w. — Julius Marx in Ulm a. d. Donau.
VW. 5625. Neuerung an dem durch Patent
Nr. 41 154 geschützten Verfahren zur Darstellung
von Bariumcarbonat aus Bariumsulfat mittelst
Zucker und entzuckerten Melassen oder Syrupen;
Zufatz jun Patent Nr. 41 154. — Dr. B.
Wa4ckenmr oder in Cöthen (Anbalt). 76. G. 4312. Selbstthäͤtige Mule⸗Feinspinn⸗
maschine. A. Grand jenn K Cie. in
Reims Frankreich; Vertreter: HN. & W. Patak)
in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 41. (
77. M. 6244. Schlittschuh mit getheilten, beim Auftreten selbsischließenden Platten. — Justus Hüller im Remscheid ⸗Hasten.
S0. J. 1890. Neuerung an Brennöfen. Dr. P. Jochum und Th. Ehrhardt in Ottweiler. ; .
S6. Sch. 5575. Ein Schaftwebstuhl, in wel⸗ chem eine bequeme Einstellung der Schäfte auf gleiche Höhenlage ermöglicht ist. — Wolfgang Schmid in Gattikon bei Zürich; Vertreter: F. O. Glaser, Königl. Kommisstons Rath in Ber⸗ lin 8W., Lindenstr. 80.
89. Sch. 5723. Zuckerhutformen für Brod⸗ Centrifugen. — Leopoll Schröder in Cjako- witz bei Prag, Böhmen; Vertreter: C. Fehlert K G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Ber- lin 8W., Anhaltstr. 6.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs—⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. . .
34. L. S856. Waschmaschine mit schwingender Waschscheibe. Vom 27. September 1888.
S. 4366. Waschmaschine mit schwingender Waschscheibe. Vom 18. Oktober 1888.
49. G. 4544. Vorrichtung zur Fertigstellung von Krone und Angel, an Stemmeisen. Vom 5. März 1888.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗= sonen übertragen worden. glasse.
andfeuerwaffen und ubim, Major in Wirth & Co. in
4. Nr.
11. 13.
zeigern. .
15.
Tl, Nr.
zäblern. mil axia 30. Nr. richtung. 32. Nr. leitern;
45. Samen
Pflüge.
Garben, 47.
56. 57.
Intensit 59.
63. Nr.
Nr.
Nr. 27 für Taf
Ber lin.
17. Nr. 36 549. Rudolph Habermann in
32 397.
Nr. 40763. Rr. 45 879.
Nr. 32 194. „Nr. 39 506.
Nr. 43 752. Nr. 44588.
Nr. 39 874. kolben an Schmierbüchsen für dickflüssiges 49. Rr. 46 226. Vorrichtung zum rechtwinkligen Abstechen bezw. Absprengen von Bohrkernen und zum Fertigbearbeiten der Böden der Hohlräume bei Geschoßeylindern u. dergl. . 51. Nr. 41 369. Resonambodensteg an Pianinos. Nr. 43 659. Repetitionsmechanik für Flügel. Trennbare Reit- oder Fahr⸗ Doppelstange zur Bändigung von Pferden. Verfahren zum gleichzeitigen Kopiren photographischer Clichss verschiedener
Nr. 36 284. Nr. 40 255. Nr 44 271. Saugventile verdünnten Räumen saugen. ' Neuerung an Wagenrädern mit Gummireifen. Deckelbefestigung an Bier⸗
rn. f z . . gläsern; Zusa
Nr. 37 63
an Henkelgläsern;
In der unterm 18. d.
Neuerungen an dem
S8. Zinkorudc! ⸗Schnellpresse.
40118.
Elementen. Nr. 40 632. Neuerungen an Elektricitäts⸗
Elektromagnetischer U wirkenden Elektromagneten. Elektrischer
40271. Irrigator
9 Nr. 44 619. Maschine zum Auswalzen von Flaschenmündungen. 35. Nr. 38 970.
41547. Neuerung an dem
Nr. Is No geschützten Kippwagen für Schrot
Zusatz zum Patente Nr. 38 970. für große zuckerreiche Rüben.
Strohbunden u. dergl.
Nr. 39 850. Treibkette mit Schmierkapseln. Reibungsfedern der Gewichts⸗
ät in einem Rahmen. von Pumpen, 43 555. 27 340.
Deckelbefestigung an zum Patente Nr. 27 340.
340.
elglas⸗Facettirmaschinen.
71. Nr. 2 91E. Verfahren zur Herstellung von Schuhwerk und die dazu gehörigen Mas 80. Nr. 39 799. Schleis und Polirscheiben. Rr. 43 483. Gas ⸗Ringofen mit Central feuerung zum Brennen von Ziegeln u. dergl. 85. Rr. 453 253. Schieberhahn mit Selbstschluß. Nr. 44 978. Heberspülapparat für Pisseirs und Latrinen.
Berichtigungen.
den 21. März 1889. Raiserliches Patentamt. Bojanowski.
Benzin⸗Sicherheitslamre mit Vorrichtung zum Anzünden in verschlossenem Zu⸗ stande nebft Bleiverschluß.
Nr. 40 396. Photographie Album. Nr. 22 459.
23164. Nr. 224659 patentirten Wasserstandszeiger; Zusatz zum Patente Nr. 22 459.
Nr. 27 268.
Mit Schaukasten kombinirtes
Neuerungen an Wasserstands⸗
Neuerungen an Wasserstands⸗ zeigern; zweiter Zusatz zum Patente Rr. 22 459. Nr. 36 648 Nr. 38 498. Zinkvruck⸗Schnellpresse; Zusatz
zum Patente Nr. 36 648. Neuerung an galvanischen
el de⸗Apparat. mit Druckvor⸗
Kippwagen für Schrotleitern.
Verfahren zum Züchten von
Neuerung an Maschinen zum Bestreuen von Pflanzen, welche von Insekten, Schimmel oder dergl. befallen sind. Vorderkarre für mehrscharige
Vorrichtung zum Binden von
Einrichtung zum Oeffnen der welche aus luft⸗
. . Neuerung an der durch das Patent Nr. 27 340 geschützten Deckelbefestigung zweiter Zusatz zum Patente
67. Nr. 44911. Ausbalancirter Spannrahmen
chinen.
tts. — Nr. 68 — ver⸗ öffentlichten Patentanmeldung P. 4094, Klasse 85 — muß es anstait Stahl rohr „Etrahlrohr beißen.
Ju der Patentschrift Rr. 46 376 gelangt ein Be. richtigungsblatt zur Ausgabe.
unter
Motor
unter
ett.
Bier⸗
Bartenstein, den 9. März 1889. Königliches Amtsgericht. N.
NRerlim. Sandelsregister 67406 des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 19. Marz 1889 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist unten Rr. 3996, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Admiralsgarten⸗ Bad
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, getragen:
In der Generalversammlung vom 12. März 1889 ist beschlossen worden, eine Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft um eine Million Mark herbeizuführen.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Rr. 10 509. wofelbst die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Schaefer C Hoefer vermerkt steht, eingetragen: ⸗ Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. . Der Kaufmann Johannes Friedrich Hermann Paul Hoefer zu Berlin hat die Aktiva und Vassiva der aufgelösten Gesellschaft übernommen und setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 19 470 des Firmen ⸗ registers. Demnächst ist in unser Firmenrsgister Nr. 19 470 die Handlung in Firma: Schaefer C Hoefer mit dem 56 zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Johannes Friedrich Hermann Paul Hoefer zu Berlin eingetragen worden.
ein
unter
In unser Firmenregister ist unter Nr. 18168, wofelbst die Handlung in Firma; F. Grohmann Nchf. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗= getragen: Die Firma ist durch Verzrag auf den Kauf= mann Wilhelm Beerensson zu Berlin über- gegangen. Vergleiche Nr. 29 471 das Firmen⸗ registers. ; Demnächst ist in. unser Firmenregister unter Nr. 18 471 die Handlung in Flama: F. Grohmann Nchf. mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Beerensson za Berlim ein getragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Rr. 9807 wo⸗ selbst die Handlung — Firma:
Schalʒ mit dem Sitze zu Coesternitz und einer uaner der
Firma: . S. Schulz⸗Coesternitz in Berlin zu Berlin bestehenden Zweigniedarlassung, vermerkt steht, eingetragen: . . ⸗ Die Firma der Zweigniederlassung, in Berlin
ist in Schulz ⸗Coesternitz geändert. Vergleiche Nr. 19 472. Demnächst ist in unser Firmen sgister Nr. 19 472 die Handlung in Firma:
. 3 ; mit dem Sitze zu Goefternitz und einen unhr der
irma: 3 S. Schulz. Coesternitz zu Berlin bestehenden Zweigniederlafsung und als deren Inhaber der Kaufmann und Rittergutsbesitzer Hermann Schulz zu Coesterniz eingetragen worden. Der Kaufmann und Rittergutsbesitzer Hermann Schulz zu Coesternitz hat für seine hierselbst unter
der Frrma
S. Schulz⸗Coeste enitz ; beste hende Zweigniederlassung Firmenregister Nr. 18472) dem Alexander Schlichting zu Berlin Pro⸗ kung ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 7807 des
Nrokurenregisters eingetragen worden.
znter
lo7 aol
Die dem Gustav Schlichtung zu Berlin für die zu Berlin unter der Firma: SO. Schulz ⸗Coesternitz
in Werlin bestandene Zweigniederlassung ertheilte Prokura ist