1889 / 81 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 02 Apr 1889 18:00:01 GMT) scan diff

stimmungen dahin gehend eingefugt werden, daß die Berufs sein herum gene fen 2 euren, / en in en r fi e rer rg, Terri fr, git . . 26 23 ah 3 9. err r gear eh fe , , zu Grunde n nn Jm. Inralidenkassen . 2 = Einfluß bei der 7 und sãchsischen = a Untersch bezüglich die Schwierigkeiten, die Sie im . von der Ausführung dez m. ch M d . abe ö, 6 36 den ., 6 9 ne uff an n, , een e, eit 6 Staat asekretãr von Boet ticher; age in Betreff. der Buch tet habe bei

der Verufsgenossenschafien übernommen haben. en eff Gesegegz, zumal in der ersten Jeit, erwarten, nicht abschrecken und k d Weg At * äber die eingelnen Leute besser möglich als in dem 66 g. hi uf ickert Ich habe vorhin vergessen, a

ung Zu dicken Kassen gehören dann ehne Weiteres alle in den st ine Der 5 ; r erufegenossen⸗ lassen Sie bea, ,, , , , , , Ie, nden dreh, d ee ne ,,, ö e Invaliden⸗ um zu wissen, daß alle Neuerungen, zumal wen anzunehmen, ruckerkafse zu antworten. a er lassen der Gewerkvereine im Auge hat, will alle Personen ee. ; 3. en, n, garhalsfktene e hmm en sub, jerst in bei landen K halt? Meine Herren, der hꝛe c 9 Hrad (Elsässer) erklärt sich für den Antrag Richert kerl fei er, ee, wbgeorzeir smart ba, das , , ge 6 e, n,. cherungszwang befreien, die einer Alters⸗ oder In⸗ lich Ei. Berufs ö ö. . . n, gefunden werden, daß man da über die Last gejahlt bat, ist unier allen umfiand dieses Nach · unter Hinweis auf die esolution des Centralverbandes der ft ,, . . 2 penn . ö! Dangehhren, welche iindestens gleich hohe Ren en 23 n, . . wird: da laben die Herren in der Stadt Ki bcdack der Arbeltet. um demmegst feinen ientengnhrag zu deutschen. Industriellen, in welcher der Wunsch ausgesprochen ng h . we, 6 Grund einer ewilligt, nach versicherungs technischen Grunbfatzen die nöthige h P ö ie, ,, zer 9 . Hauer nicht paßt,. ssen Sie aber nur beg nden. Verwerfen Sie allo vie Marken, verwerfen Sie die sei, daß die lebeng fähigen Kranken⸗ und Fabrilkassen durch ver 24 , nn mgh ng, fern unden gchichorlchterliches Verfahren zu 1. * n . e, . aufg Land kommen, dann wird das Bild sich im Bokumentirung über die Jablung des Blkrags burch den Arbeitgeber. bieses Gesetz nicht be scgt würden. n,, ö i n ; ür beftehende Kassen ist eine 3 von 6 Monaten zur Ganz des Gese me fd Ine err die Jr ff leni g r lt C Tab l lhtten Betleibt Jinen gar nbi; Si mh fe ien jemard anders damit Abg. Dietz (Hamburg): Der Rinister von Boetticher habe ö sicherun ee r n Unte ö . en d , , n. der nöthigen Statutenänderungen in . . , ie in e. ö eile r en w ö 6. ö . e . . kiten el erhlgrt, daß die Brhhbruge, nns dena k ; n. v . dar, 9 Wicsterktatter von Manteuffel; bemerkt, daß beide A d, ö ö. ö. ger gh ente e r sft. . n i. rmenhäuser auf dem Lande, die ' schon machen; aß, krauchen Sie ie Verusg. han erott sei; er habe sich wahrschein lich nicht genügend er= . träge in der Kommission mit ir in, lt 8 leere sunn er rmelfeß erer langfeh tze mii Lebens find. in gan ba le f k etz r m ges n fe gen nch r Ten. ,, Stand Kirn gie mm hm; ehrhelt abgelehnt sind. gels ge dnnn al e hört fag Jr el sse ö. e end ö ö e fit . dann wird nicht nur daß Beilräge für. diejenigen Personen, welche einer dieser Kasse ein außerordentlich günstiger, und es werde mit Hen Fe Vun f he dd . in dem Antrage ausgesprochenen i Versi Wollen Sie diefen Träger haftig zu werden, erwach . . . en dieseg Gesetzes theil Krankenkafse, angehören, in der gleichen Weise durch Demeinde großer Liebe und Aufoyferung dieses Kassenwesen gepflegt. abe der Landwirt schaftgrath in einer Peritlon Aut⸗ kati nge, f . ann wird auch die Erkenntniß dessen, behörden oder andere von der Landes centralbehörde bejeichnete Und jetzt solle Alles dies beseitigt werden! Er (Redner) be⸗ 6 fen sein. J druch gegeben, umd damit begrüindei, age r n hen ichften n, , ea eh . 6e für die arbeitende Welt bedeutet, bald in allen Slellen erhoben werden lönnen, Dann wird gleichzeitig dafür zu tone dies, um den Angehörigen jener Kassen zu zeigen, wohin Bregeln, weich 6 icht entf Verein sachung des Gesetzes, und um den landwirth i pl derm iauæ g h en durchdringen und das lebhafteste Dankesgefühl her⸗ forgen sein, daß diese Stellen, durch welche die Belträge eingezogen das G 3 ziele Allerdi en a . . maßregeln, w Gesetz 1 Arbeitgebern große Mu zal vthschastlichen chen 8 olllommen über Lorrufen jür gile diejenigen, die mit Singabe und Herden, auch dle erforderlichen Quittungen und Bescheinlgungen . gs Gesez ziele. erdings nehme man den Kassen nicht bie Der Herr Reichskanzler ist bisher eringen 9 ewaltung zu ersparen, wüͤnsche, daß ; , . k . Zu ft an dekom men des großen die gezahlten Beiträge ertheilen . , e,. 2. 4 . . . 5 . iner gf rg ern ung an e, ,. werden . =. erkes mitgewirkt haben. 6 ! ebensnerv unterbunden. rage den Herrn snister, über positeiliche Beban ung der freien Kassen er 66. Vorredner hat meinem Herrn Kollegen von Marschall keen he, Geile, der n rin bies? Kasfen kin, wenige eingegangen,

ͤ Ab Fürst von Hatzfeld⸗Trachenberg . Der Antra von entgegenge alten ebenso wie die Staatgversicherungbanstalten ja auch 5 l f d 7 fürchte im s

Dazu seien die territorial begrenzten land⸗ und forstwirth⸗ . e . Genossenschaften ö b Wedell 9 an sich sehr begreiflich; er wolle die ve. Be⸗ Erfindungen machen unh sitn resp. gemacht . . . .. . nu gef, ö plolt heiden nn ; deln Staats setrelar, daß ö. er affen sei der . ert, und er stimme Sha ehen und aufhören würden. Wenn der Staats sekretär meinte,

s eeignet. Die wesentliche Absicht . es Antrages fel, den landwirthschastlichen Berufsgenossen h , 3 . schafklichen Arbeiter beseitigen. Aber so 9. fr e, , 1 cer. fl eng find chen. H ür denselb U dadurch d lid rren die Sache mache ö wirthichaftlichen Bernufsgtnossenschaften solgze Grin ungen machen. Herr für denselben, zumal dadurch der neuen nvalidenversicherun ? . ; ̃ gh che machen wollten, gehe sie nicht, Sie ili encffchn laber babe eineg. Ez handelt fich hier lediglich der . an male genommen 9 6 da nach ö. n 6 . , . .

, die Möglichkeit zu geben, für sich besondere 6 !

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asseneinrichtungen zu begründen, wei ö würden dad ̃ ü v

chrlsten des Gesetz niwurfs sich cher . ö werden . . e erg le ö s m , von Gäerkätu rhef gnzelne Brlriebe, zliso um sogengmtt Gen., trage die Arbeiten an der Verwaltung betheiligt seien

er Landwirthschaft anpassen ließen Nligemein! die ervorrufen könnten. Er könne sich d . fring krhnc r beiter. Ben fionsta ffn, Knappscha ista ssen. Genug en Invaliden. Staatafelretãr vo n Boetticher⸗ werden, welche diese Garantie liefere, und zwar durch die

Berufsgenossenschaften zu Trägern der ersicherung zu machen, er ne gesagt . ic dem ih geen . a en g kin ö. . . J ier e , Der Herr Vorredner hat die Frage an mich gerichtet, welche geseßkzmãßige Verpflichtung, daß die Verbände mit der Ruck k werbe fich doch nicht vermeiden lassen, und man Achtel. det aus einem soichen ird e muh gebe 2 , , . nt urff, fab er Geset e ge e füll een . .

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wünschten es für die landwirthschaftlichen Berufsgenossen⸗ z o keine Vereinfachung erreichen. Die Reichspartei g darüber empfängt, wie lange er werde zum überwiegenden Theil gegen den Antrag von Wedell möchte! end nvalidenkhersogung geiahit solchs Fassen welche sich jetzt schon mit ber Fnrsotge ü den zürbers, dug nachgekommen. Wenn der Staats sekretär Recht hätte,

Hastzn . ien . welche , r n n,, seien. ö ; ;

ber ntrage zulässige fakultati = immen und a 56 di J ittäge für ihn gezahlt find, gh 3. :

Aan l htung solle en Erden ; ö ger . . Ka . , mn 6 gn n Antrag Rickert, den eigentlich die 66 wer ' gn e fun ww e Tiff Wie soll es im Falle des Alters oder der Grwerbgunfãi J befchaftigen, berechtigt würde eigentlich nur das Reich zahlungsfähig sein. Seien

, un dne binn bung der Bei r K 1. * ntrages von Wedell unterstützen müßten, denn Hen ; in ciner land fein follen, ihre Lelstungen für, diejenigen erfonen, die dem Alters⸗ ; ba ; ahi

9 ine billigere Verwaltung herbeigeführt und dem it was den Berufsgenossenschaften recht, sei den freien ülft⸗ gemg gh ; Benrieben, die sich in eingr land,; und Fnvalidilätz gesez unterftellt werden um das Maß desjenigen Be⸗ aber die Lommunalner ande nicht mehr zahlungs fähig, dann

,,,. vorgebeugt werden, daß das Gesetz in seinen Wir⸗ i if r nn fl ge während, wenn Sie für die landwirth⸗ kassen billig. Die freien Hüifs affen bekämpfe die Rei 8 trages einzuschränken, welcher den betreffenden Mitgliedern durch das fei es auch das Reich nicht. ;

ö . ö ö el ch f r. ö der Landwirth⸗ n, n We eh . , , n nn ,. ehr ih g nicht aus politischen Gründen. Sie böten aber ö Alters⸗ ,,, zugeführt 3 und daß solche Kassen Staatssekretãr von Boetticher: ö ;

. ren könne. Besonders dle Ihnen paßt eg vie nythwendige Kon eguenz ist, daß die B h nicht die hinreichende Sicherheit für die Institutionen, die hier dem gegenüber im ,, nur die Verpflichtung haben sollen, Ich kann nicht auf den Weg, den der Herr Vorredner vorschlãgt,

i ö. hebung der eiträge nach dem Gesetz schaft auch bie volle Verantwortlichtein 9 ; e Berufsgenoffen geschaffen werden sollten. = m ö eine enfsprechende Erleschterung auch in den Beiträgen dieser Mit- eingehen. Um sich schlüssig zu machen, ob dieser Paragravh an

, , f, de ,, , ,,. r,, . , n,, , ,,, , , ,. eee, reg, ,,

Wenn bi end 2 eiter das Gesetz leicht verleiden. n um fo größerer Bedeutung, als Sie für die Einrichtung, die Sie trag stimmen, 4 Es sei nicht einzusehen, warum nicht alle b wird von dem Belieben ihrer Mitglieder i gin sie muffen aber Man muß fehr genau wissen; wer soll nach Meinung des

s rt der Beitragserhebung erleichtert werde, würden hier treffen wollen, zum Zwecke der Durchführung der Alters- und Berufsgenossenschaften in dieses Gesetz hineingezogen werden f ct ö. 5 durch soweit eben ihre Mitglieder durch die gesetzliche Alters · und Invallden⸗ Vorredners der Garant sein? Bann erst wird man beurtheilen

ich auch die Verwaltungskosten vermindern die nach dem e nn, . n , n, haben. Die Berufs⸗ sollten. Es dürfte 39 der Antrag empfehlen, die territorialen o z . . z pil e gf eine Fürsorge empfangen und mit Rücksicht herauf die können, ob diefer Garant dauernd leiffungsfähig ist, dann wird man erliegen lediglich in Bezug auf. die Befolgung des Beschränkungen ganz fortzulassen und es den BVerufagenoffen⸗ dien ul fung gasten nicht Kassen eifkungen herabgefetzt werden sollen, die Beiträge ermäßigen. beurtheilen können, ob die Sache sich so machen läßt, daß man den

; Run, meine Herren, das, glaube ich, ist etwas ganz sach und ; za an in das Gefetz unggfäͤhrlich aufnehmen kann. Hätten uns die

Gesetz pro Kopf und Woche etwas über 2 8 betr J agen würden, sünfallverficherun gögefetzes der Aufsicht des Reichs. bezw. Landes. schaften zu überlassen, wie sie di ; e Sache ma : . j ch chen wollten. verfagen können und uns ern hab nicht durch eine] „atut gemäße, Ct ist alfo in dieser Bestimmung gar Hine Bein Perren einen dollfiändigen Antrag vorgelegt, fo wärden wir in der age gewesen sein, darüber zu diskutiken, ob die Modalitãten, unter

alfo immerhin ziemlich hoch seien. Vor allen Din id der Antrag, laß Un een mer r ,,. * . e BVersicherungsamiß; in Bezug auf die Durchführung dieses Gesetzes Ab aii ; 8: untersiegen sie keiner A g. Struckmann; Ihm sei der Antrag schon, deshalb kultãt bei B der Beruf Zwecken . anstalten beschäftigt werden könnten. Der er en ö gmner Aufsicht, bedenklich, weil sei ite si 663 eshg soich. Jatultat be. n nn e seligkelt gegen die Kaffen, zum Ausdrug kommen; eine solche Ab⸗ ö,, , , , , , , , , ,,, , chaften. Allerdings würde die Zahl der Hen , nn, wollen Sie das machen, fo tragen Sie auch ie reien 9 . uͤnd auseinandergesetzt, wie sie sich den weiteren Aus i . Alfo, nieine Herren, ich kann Sie nur dringend bitten, diesen man bat den Kassen es übeglassen wollen, zu bestimmen, ob fie ihre sind oder nicht. Jetzt liegt zer Antrag in einer unvollstãndigen Form adurch vermehrt, was aber gegenüber der Belastung der das eine wänschengzwerthe Beigabe für die Landwirtbschaft fi wür Sache dächten, so würden sie sich wahrschein ich f * nine Antrag äbzulehnen, um so. mehr, als der Ergänzungsantrag unter Statuten fntsprechend der Lage died dutch das Geseß zescbaffen ist, dard und enn digen are n m nf, r 6 . 29 fe, g. aft durch die . des Gesetzes nicht ins wenn . in Aussicht eh, das ist ane Frage, die ich hier zeugt haben, daß sie absolut undur ö ö. ö gr. ioc der ce an is bene tz antetz elbe n,, ah Herr Abgeordnete Schmidt vorbin gesatt hat, daß err. Inn bel en fr r e e hel . ume e . een ch falle. ö Gesetz selbst stelle sich dieser Antrag nicht ganz Rn . Ih it einigen W . rn; 6 in Aussicht gestellte Antrag, neben den territorialen 6 . * ö ieee enn r orf , . durch die Bestimmungen deg 5. 20, wie er von den herren Ab? alte und invalide Arbeiter muß unter allen Umständen die Sicherheit 3 6 enüber. . des Mn lee e, 26 einigen Worten ausführen zu können, ersi erungsanstalten nun noch sämmtliche Berufsgenossen⸗ 9 . en ann ö de / saen 3 in bin iche find, welche geordneten Schmidt und Ricker? vorgeschlagen worden sei, verhindert haben, seine Rente zu erhalten, wenn wir ihn dazu zwingen, Beiträge ee. . k Frhr. von Marschall: schiag bringen, kbcerene r n, , . 36. . in en. schaften mit der Versichtrung zu betrauen, wurbe! bie Ver⸗ 6 er hilt e er g hn nn, der e nien aftgversamnilung zu keerden folle, daß diesen Kassen der Lebensnezv unterbunden wird, für. den eventuellen Erwerb der Rente zu zahlen. dieser Antrag n hic . uin G ö welcher führungen des Herrn Abgeordneten steht für kin r ger . wirrung nur nach vermehren, peschließenden Statuten ihnen auferlegen Bat lönnen wir unmöglich * 16 * e uf gh, nag e hg ö. . , ben Abg. Kalle: Bei den Kassen mit Beitrittszwang würde fbr rr s ginn g, inů we en l ng, . er, n , der Gedanke; wir wollen die Einziehung der Beiträge sei 6. von Wedell-Malchow: Die Fassung des Antrages nr cben?' daß wir dem Arbeiter, der bei dem Statut gar nicht gehört r rh, EHineh n n if mie, nn 4 . hal; sich die Sache machen lassen, aber bei denjenigen Kassen. wo dm nen well erh en Gin uch in das ganze C cin . . en auf einfachere Weife gestalten, als hier im Entwurf sei für bie Zwecke, die er verfolge, voll tändig passend, könnte wird, die Verpflichtung auferlegen, i statutgrische Sehe . zu er. ich feine Vefurchtungen in keiner Weise ! ber Beitritt ein freier sei und diese hätten die Antrag⸗ enthält, und zwar einen sehr bedenklichen. Die Tendenz des ,,. . 6. mesne Herren, man kann ja in diesem Augenblick nicht aber, wenn es gewünscht werde, noch bis zur dritten Lesung füllen, welch. ainseit s van eine Sen fen gl der Arheitgeher er. Meir. perten, der Paragraph We ihn die Herren vorschlagen steller im Auge sei leine Farantie vorhanden. Er befürchte, . kein di ae ett a fd ficke er fe nenn stennn . förmliches Programri von Ihnen verlangen, zaß Sie jeßt fchon geändert werden. Wenn man Ben sIntrgg alg einen Eingriff laffen ist. Wollten Sie dies, dann mühen TWle vie Sache erbeblich z üer chte nehmhar und war deöha t, weil n dig en Perg hei daß dieler Antrag bieselbe Agitation hervorrufen werde, wic a . der örtlichen und beruflichen Verhältniffe in, Merch uhfn genau sagen, wie die Sache gemacht wird. Ich hätte aber doch in das ganze System des Gesetzes betrachle, so habe die Re⸗ korrigizen jeri j nicht Sorge getragen ist baß ein Garantieperband, ein Garantielöõrper seiner Zeit die ins Leben gerufenen Hi ch Duncker'schen Ge⸗ des Gesetzes so einfach wie möglich gestalten ; , n. daß der Hr. zibg. Hegel etas nähere und later An. gierung das vorgemacht; denn der ganze 8.4 sei ein Ei her r. Gb er reit n bei en, Tg lg det Seltz; vorhanden int welcher für den Fall der Teist unggun fai gkeit diefer werkvereine Auch damals habe man ausende von Flug⸗ ere geren, een sh ihre slchnzrage suf; warum bab eutungen gegeben hätte, wle die Sache sich gestalten soll. Wenn ich die in das System. Man sage, der A . en würfs entstehen können, werden überschãtzt. Dir Sache wird sich Kasfen dem Arbeiter die ihm gesetzlich zukommende Rente mit voller schrift erbreitet, zwanzig Redner hätten das Land d * , , . kJ ,,,, , , Hhristen werbrecer, Tenge, e ren, d r f. ö. , e, ah ln . . danien um, Fie Beiträge im Wege det Hiunbsteuer zu erheben, Bz nch 9 ö. etz wimmle so von Bedenken, daß es auf eins Hebestellen haben? Sie haben sie bereits. Sie können sie auf Grund ge de . lere em Toe cg rahüen berh fr v B ite ge m fen zogen, um für diese Kassen zu agitiren. Der Abg. Rickert sei hätigkeit auf einen Bundesstaat ober Theile uf ehen si urst 6 liegt dieler Gedanke i um, so näher, weil von den 12 preußischen bei . nicht ankomme,. Bei gutem Willen auf des e ' einrichten, Db Sie damit weiter komme und rn ch doch so eingerichtet werden, daß nach er stcherungste hnifchen Grundsãtzen damals auch Gegen stand des Angriff geworden, In einer J ; ö. land. und sorstwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften 9 ihre Kosten eiden Seiten werde sich das Bedenken gegen seinen Antrag schließlich, wenn Sie sie elngerichtet haben, das Markensystem vor. Kenn ächst das rf iche Kapital vorhanden ffn n die den n Versammlung sei dem betreffenden Redner entgegengehalten ,, ö n ung guf diefem Wege aufbringen. Nun, meine Herzen, ist die Grund, befeitigen lafsen. Die Ausführung werde sich in der Praxis scher werden, das ist mindestens fraglich. Ich glaube, Sie werden Peiteratbhzustehenden Kenfen lahien mn können Darn nrßgen diefe worden, die ganze Sache diene dazu, den Leuten Sand in die forstwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften, die . ö für derarlige Gesetze ein sehr roher Maßstab, und zwar aus ebenso finden lassen, wie die Staatsbetriebe für ihre Arbeiter fer bald dazn äber chen. ; k auch noch st ficher und noch so richtig . fein, Augen zu streuen, denn die Kassen würden schließlich nicht das glebt, können hiernach acht von der Fakultät Gebrauch machen . em Grunde, weil dabei auf. den, individuellen Kärbekebedarf die Ausführung ermöglichen würden. Das Gesetz d Ich empfehle Ihnen also die Ablehnung der Anträge des Derrn mag die Auffichtskehörde sie auch noch so sorgfältig prüfen, so ist in, Gekd haben, die Verficherten zu befriedigen. Die Folge habe werden ausgeschlossen, nämlich die von Rheinland n se e siafff t des . Betriebes gar keine Rücksicht genommen ist, und im Lande einen Nothstand herbeifuhren nicht , . von Wedell, = jo leid es mir auc thut, mit immer noch nicht ausgeschlossen daß das Vermögen einer solch ezeigt daß die sogenannten finanztechnischen rundsãtze Hannover und von Schleswig ⸗Holstein, weil die sich ber Gebiets Hr eine Rücksicht genommen werden kann; es bildet die Höhe der der Belastung, sondern wegen der u . wegen Abg. Schrader: Die Antragsteller hätten sicherlich nicht Kasse gleichwohl verloren gehen kann,) sei es durch eine falsche An⸗ ie man Anfangs anwandte sich nicht bewährten Der Ber sbeile mehrerer Bundes tagten, erstrecken; was Sie dazu veranlaßt, b ö ein feht unsicheres Kriterium für das Maß des, Arbeitz, Ausführung Hr von Marschall k ngemein schwierigen die Absicht, dem Gesetz Hindernisse zu bereiten. Sie wollten jage, sei es durch Diebstahl, sei en durch einen Defekt. Man muß Stelle der fünffährigen Karen zeit eine für die schleswig holsteinische Berufsgenossenschaft diese Fakul⸗ ? h, ,, ö und gerade auf das Maß des Arbeitsbedarfs, bevölkerten Gegenden sei . a kenn. ur die ian wohl burch ihren Antrag nur ihr Gewissen salviren, um alfo' nothwendigerweise an den Fall denken, daß eine solche Kasse e. * den 1g Defizit ö. deñd tät auszuschließen. während doch die, schleswig⸗ holsteinische eines Beirlches kommt eg biet bei der Alters, znd nnglidengtsiche; bevölkerten ih . . Aber die schryach ch Hause kämen sagen zu können sie hatten Alles außer Stande ist, die Pflichten zu erfüllen die fie übernommen hat ngeführt werden , um le et. 2 Verhältnisse ganz ähnlich sind, wie. in. den „zstlich n rung an. Dielen rohen Maßstgb' konnte man sich Gallen lassen bei evölkerten östlichen Provinzen mit ihrer Unmenge einzelner wenn sie nach d Jagen. sun ; ö Anker das ift eben nicht anders möglich, als wenn man einen Mu den Senuß einer Penfign, getretenen Provinzen, das ist. mir ganz unerfindlich ohen ben ö. Unfall verficherung, wo es sich um minimale Beträge handelt; Gehöfte hätten keine so durchgebildeten Polizeiorgane, wie der zeiban, war, ie ee gn terfsè d Landwirthschaft thun kannten; Kergnctefaltor aufstel wi das Kei unferen Verficherungsanstalten Invaliden um er Penstonen verkürzt werden, sostemsos wurde eine solche Destimmung ferner n, e, ö. bei der Alters., und Invaliden versicherung, zumal wenn Sie Westen und Suden. Die Sicherheit der von uns vorgeschla⸗ e habe aber nichts Centhet. Er könne ihnen das auch Licht Kr lCntnurf gefchehen ist mdurch bie Verpsichtz ber Gomnmiundi.· Wenn. man solche habe, so könne man mit gutem bezüglich der industriellen Berufsgenossenschaften. Es würden von Hh em Ümlageverfahren die Kosten, gufbringen wollen, wird nach genen Kassen sei durch Bestimmungen, die die Konservative veröenten, es fei ganz in, Ker DYrdnung, Es sei schließlich Verbände, welche für den Fall eintzcten, daß daz Vermmhgen der Ver. Gewissen sagen, ch auch jetzt wiederholen, Auch 64 industriellen Berufsgenossenschaften 12 Hhebranch machen innen, i, einiger Jahre die Ungerechtigkeit dieses Maßstabes eine so zu späteren Paragraphen beantragten garantirt Die Krank ö gleichgültig, ob die eine oder die andere , . falt ge⸗ ficherungzanfialt nicht ausreicht Also, meine Herren, schon um des x sei nicht en Bestimmungen der Vorlage 1 , 3 Tertil⸗, 3 Polz, 1 Binnen- . . werden, daß Jedermann sich nach, der. Beseitigung dieser ver icherung erreiche nicht, was sie wollte: der si g , ,. nommen werde, ob die Berufsgenossenschaft oder ie Versiche⸗ willen, weil diesem Antrage ein folcher Garantiefaltor fehlt, ist er Manches wäre einfach ch er habe 93 schiffabrts · Berufsgenoffenschaft und 1 ir und ol Gtanl Mn, . . . . wird. Die Schwierigkeit, ja die Ünmzg⸗ allgemein wenigstens nicht in Preuße in uh ie e , night rungsanstalt, und da sei die Berufggenossenschast vielleicht gänzlich unannehmbar, denn ich kann den Arbeiter, den ich durch das . verzichtet, Anträge zu stellen, um den Gang der Ver⸗ K ö nordöststliche Baugewerks. ele ruf ö J hatte alfs erst die , . ., oh, dente passend, ucber die Bgchrinic; un für die Fefetz veryfickte, für seine Zntgnft dutch Zahlung von Beiträgen zu e n, nicht zu . Er sei auch bereit, im Ganzen , i n , n. . . sein? und wenn, er nach dem. Voranschlag für das . müffen, ehe sie dieses Gesetz machte, Auf eine spaͤtere Revssion geleisteien Beiträge komme. man doch nicht hinweg, 1 nic ie fr if , be, e. i ten 5 Si. für die ige Vorlage zu stimmen, aber unter der Bedingung, nulic d bg. 9 3 , het fie . . K ging gen K 6 . gen lt. ben, . 6 . e 3 9 l Freunde der Vorlage, g bz unsg , eres eh, re . . . eher rat lag der Herren Rien ed g hn abzulehnen . der 5 3 abgelehnt werde, sonst würde er gegen ie Sache hat aber auch eine andere sebr 6e F. n Seitens der Versicherten zu seinem ; ; onservativen die wierigkeiten ; ; n, ü. hier glei i ü? as ganze Gesetz stimmen. Wenn Sie auß dem System der territorialen H ö. & kommen nach welchem Maßstabe soll er auf jeden , führung nicht, namentlich sei das Mar nf fin so 3. 6 dings anerlennengwertt, Der faber kn Wedell habe vielleicht. auch *. , 5 i nne r n, . Rickert. Die Kalle sche Rede sei der Aus druct einer ö . große Berufszweige herauslassen, wo bleibt dann 1 . nnn gg f er an Zuschlägen zur daß die ländliche Bevölkerung sich erst nach Jahr . ag in cinem unbewa ten Augenbli. erklärt, das Gesetzwimmele uns. vielleicht späͤter darüber noch weiter unterhalten; es ist aber feindseligen Gesinnung gegen dle freien Hülfkassen, die , . , n ist, um be⸗ Arbeiter eine Bescheinigung uefgs fn ; er ler . . 1 . ö y dieß , n,, . aj n f Hitz ,, hon gi ,,,, ,, n r ĩ ĩ . . ü ane, n ñ̃ ; me. land · und rr gf hen Arbeiter H ö zi ese Be che ini gung kommen Sie absolut nicht Fr eie er wog o gt . t ĩ . ö Orr nen gr, dach er fie sich aber nach der n en n fen ehe, fehr . 3. e. w y 23 9 . 3 e . = kern vffichtigen, die diesen Gesete unieriiegen; ge bleib ih. ** 3 It D nen, die Marke unbeguem, so müssen Sie Materie wie die boris en, . cep vfengfse⸗ nn,, Seite, so ziehe sich die Schlinge auf der anderen wieder zu stand drauf: . ne, zu fn le. ! ** 1 . fei ihm eine ö J sich noch wesentlich Marke ein nt Tilke was n , ,, ͤ kr 6 Männern der Praris eine ganz ie u fern . u . Der Antrag sei unannehmbar, schon weil er die übrigen *. d h . het . . . 0m vor⸗ Perfonen den land und en fe nn de en fen, mn in , fie konstatirt die Zeitdauer der Beschäftiqung Win , kJ Prüfung, rusogencffenscha ten nicht umfasse . gekommen. Die . gegen 6 hörten auf, als man sich irres lt ul, geo ntgeste zh tz den ie ür chen, eäch' nnch däcöf ahrbar sind . grun ee gh , . Abg. Hegel bemerkt, daß zositipe Bedenken, welche die Uberzeugte, daß er doch Recht hätte Man habe die Statuten ntlich diesenige Ablehnung“ bes. Antrages nolhwendig machten nicht zur aer ber umd die Kaffen nach und nach Zuf eine fichere ver⸗ ö Grundlage gestellt. Es erfülle ihn mit Trauer,

unterstehen sollen, sondern alle die, welche bei landwi ĩ Her tiebeunt 3. ö ei landwirthschaftlichen Art von Bescheinigung ein führen. i etriebgunternehmern beschäftigt sind, also die der Brennerei, des und dem Manne ö . 9 ö alen 5 . nn, ,, . Sprache gebracht seien, und setzt den 3 Schrader und ; vieh der Hann ju ver daß hier in solcher Weife ein Werk, welches

Mühlengewerbes u. J. w., sofern die Arbeiter in dem Dienst ei Kriti . und forstwirthschaftlichen Arbeitgebers stehen ö ,,, nech gem Math ber rung tene . ü ; ; ier gtei ö er Gre die g ; Mir ist ja fehr wohl bekannt, da t ö Slruckmann gegenüber nochmals die Schwierigkeiten der Aus⸗ n Ee . ö z ar, e ,, ge fat n wen et Hung, e e gn . e 7 69 * g. 466 ö. , 9. Schwier gleiten, ö. . gers ene ng ahr n des Hire fur die Landwirthschast und die durch w ͤ When ission Lobnklaffen eingefübrt, und Ministertische und von allen ordneten empfohlen zu machen, sondern vielleicht später. Ja we 86 e Sache nicht gleich Komplikationen da mit der eit entstehen werden; die Leute arbeit e encz, ganz beserderg fir het, Ties he rn em re mich en An rag beo neck , , n. 1 i. , wit ,, n , , c hatten haben und brechen dann üher R. v M, Re die Organifation erst doch nicht immer in ein er . tree er, ee eln, , n, Abg. Schmidt (Elberfeld): Die landwirthsch ftlichen Be⸗ k en e ee ä; Kenn rie usen irh 3 R tigen heraus, dann wird 3 ir ae g een e, er erf; . bald auf dem Lände, basd in der 1 vg; 9 n n, ug ,, , . rufs eat ens ah . ch aber e, h i 3 * nn fen nnr dern f nn, ,, r frage er: Seien die T diesem Gesetz der Vahr heit ö . ö 11 . ] ere (. ö ö . ‚. le * . fiene nnr blen ister e fab teller lenk elst dach Kis Grund; ö. ö 1 e. 6 der Mann nicht nur von einer Anftalt zuschlagen, als die Marke. 8 . ger gert i . vor bie Verstcherung zu überneh als die induflriellen Berufs⸗ urg, oder wo es foust sein mag. kann niemals anderen Schwierig · gema ö! Kassen ber die Auf age des ganzen Gesetzec. Versicherung ndern li. wahrend von einer besonderen Eigenart der darzuthun, weshalb ich diese Befürchtung 3 ö cn. Ihrfn kun genossenschaften. Das Gese eie schwache Punkte, keiten begegnen ol daß er fich unter diesen fünf Marken die * lerhaftes . gr rede, ge, , ,., een ftir gie me, nn ö zu einer anderen, und wie wird sich am Schlusse die weshalb ich insbesondere glaube, daß der banker ge 9 1 aber in dem Punkte der der Arbeiter an der entsprechende ausfucht. Mit m Marien hat er es über- E h n der ö J. er nen 25 o bis 30 verschiedenen Arten bersichert gewesen ist? ar di f ere Mein . . . heir für die Durchführbarkelt des Gesetzes zu bieten. i Was Ute um. , / , an die Berufs genoffen schaflen fast ö. nee . ö.. , , x ich möchte sie Meine Serre. das Gesetz, . ö. . *r. kommt, verlangt . 9 7 . aus sahren, i e, anstalt, zu der der Mann gehört, werden nur d Sorten von Marken werkvereinskassen. lasse ñi . een d,, n,, n, n,, d, ne, ,n, g. ; zthwen ig artftehen. von eden Retrschzunternchmet, er dein Arbeit . 9g eine Versicherung an . perkaust. Wenn er allerdings wie der Rorddeutsche, der nach Bapern z reitet eden EMcengfss indend, tn, enen gebenen, Peach be Markt aich; än, scäh mäffden Si , ebe. . z 1 n D besti z drr ee ne ge n, . 1. 6 2 3 each ar. 26 . m 5 machen. :— ostmarte auf einen in Bayern abgehenden zu kleben. sich das ; ; are J ten die freie Thätigkeit der Arbeiter

Systems aufgegeben worden. Ich will nicht weiter d , I e, ,, eiter darauf eingehen, welchen Sie hier in Vorschlag, bringen, keine Verei 9 as Fur und zöider beniglich fär die jand. und e d ln gs. , , 85 , . . 4 , I. Versi erungsanstalten begründet für ergnügen machen wollte, us seincin Versicherungsbezir in einen

der beiden Systeme zu entwickeln; es wird sich d n d , n, , , 9. voraus warten. Wollen Sie wirklich die Sache einfacher gestalten, als ei V 1. kiren, unter Freunden und Gegnern diefes . . 9 e, . es hier im Entwurfe vorgesehen ist, so bleibt nur ei ; einem Verfahren, welcheg den Arbeitgeber nöthigen würde, über den und Forstwirt schaft durch die Beruf geno nn,, mie , e . 3 ,. einem d n r ein Weg, geleisteten Arbeiterbeitrag ei ĩ das gebt nicht . Benutzen Se efälligst die Marke, die und diesen zu begehen möchte ich Ihnen dringend anempfehlen, Ane Quittung. Es . . ern h en nr, te. . . . k ö . 1 ) 3 un 2 . pe erer macht. Allg diele

er Rente gestalten, wenn jemand ich will sagen nach tr i ag von Wedell macht, nicht geeignet ist, ö ĩ haupt ni u t Lage geeignet ist, um die erforderliche Sicher Verwaltung sei es mehr wie Der Antrag ließe sich Harten nit ehen; enn in ß VB 1 m

Wugenblick n. gwesel . derkber, daß die beruf et Organisgtion, wie sie auf dem Boden der ven gene . 6 bes in ldi Einführung, fs el gatchl s, Keen haß'. mag an ö . ; es . enversicherung Quittungskarte einzutragen, w! 1 dean gerordent lich übertrieben. Wäre, eg nach dem JJ. e e , , d , . e n, , , , ; er siche run . fen, warum der , . ; ma en, m arken zu 19 4 ggf . 6 en, * vielmehr, wenn man fr! , werden, können sieht, nicht ebenso im Ede ern nf l e heut , iaffen nach dem Antrage Rickert bernasch teen er Ein⸗ ij let. . 2 n * haben wit an jedem Dri 11 eigenartiger Ile n ese be, n. ö werden, und dann ist der Arbeitgeber all 26. ö mne rene, ö 3 . t 4 , 6 ,, . . ö , 3 85 . 8 3j 6 e gs Berichti für die känfti . en rag⸗ i ö n, meine Herren, ö. nügen erhe en, werde n e⸗ 8 8, wa ur gun r die ge ker fan. daß man ben Anfchluß einfach in der Wse ag Scherereien überhoben, die Sie . Aus allen diesen Gründen das jetzt von iwelen 6. , en nne, ,. ö. . e n des , es, . e n . mar e ö 2 . e, . sich eint chten nzurichten. ese Invaliden⸗ j nach wurden ich einri

dme, daß nian, ch möchte sagen, bei den Beruf nden möchte ich Ihnen dringend gnempfehlen, den Antrag d ! genoffenschasten J von Wedell· mia ; g der Hrrn. Abgg. Beitraßgmarken ist entbehrlich, w z ; . ab lidenl ; ven fei ban Lund Genafsen abialehnn. K kit Ker önber nge 6er en ihren sanreshen lonnän,. er nt abes ben deren Siaatasstretũr verpflichtet

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