Zweite Beilage

, Aber schon, als bie Beitrage fabil ei . .

allbgeireien, eß sei ja wie in einem eb n ,, hehe Anforderungen stelle, werde man s bitte er um ei ; 3 gangen. Da habe er ein Recht zu fragen age ge⸗ den Deichverbanden die Wahl ihrer Heamten erleichtern. m um eine Erhöhung der Gehälter der Superintende eine Garantie . . nn, . 3. Winister für Landwirthschaft 24, Dr. g ler eine 36 * , 9 nn, . er 3.

3, . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats ⸗Anzeiger. aufen: Die Bekämpfung der Ueberschwemmungen n hervor, Per Staat allein solle biesen Noth land 2 * 81. J

Abg. Hammacher; Die Erklärung des Staatssekr i Bezug auf die mangelhaften Garan aatssekretärs in sei auf die Strombauverwaltung bereits seit Anfang di ᷣ ᷣ . ; . — . 63 5 . 26 j . 3 hene , l, , 23. 2. ö. r . e gen ö ö . nig, e Berlin, Dienstag, den 2. April 1889. z n Piefein Gesegz haben gwärhön alst er Deichverbände ab. Wurden werbe i — ebunden . . . 5. h . Phe an cler . 6 . tn e ber r , w, ,. . ( g ler, n . ö . . (Schluß aus der Ersten Beilage.) Bestimmungen getroffen über ag Beschlüsse des Kreis⸗ underten, sie hätten den reichflen Segen geftlftet und en, geri 7 65 der indirekten Steuern beklagte Herr von auf fn . 6 ir, len ft 959 . 1 Benn Ab Dziembowski: Er vertraue darauf daß die 2 nhl he ren r fer . f mustergültig geworden durch ihre Orgaͤnisgtion und die Ver⸗ in Ti) eß die Schwierigkeiten, welche der Grenzbevblkerung gestellt inerden kö stiei für Kirchenbauten nicht besen bg. won Niem n unge, und . zrecht ei icheri bag b des reist och negra naschuß di, Berrwaltung d = , , ln neren nen m wesrung andert Wenz int Kr. , ,, . Ker en Gee ,, fe, gt. 1 , en Kefer elch ven der Gzen zaasthehlrbe, namentlich belm Sonntags g ihrer Pflicht finden wer ö. chonenden Gebrauch machen werde. Im Interesse der Ein pol egenheiten des Kreises übertragen werden . für welchen e iron sn di r die en e nn. , a. napp⸗ verleh; emacht warben? 9 . Dr. von Scholz: Die Regierung halte die heitlichkeit der Verwaltung sei es aber für die Polen geboten, crweisen. Fall dann die Kreisordnung von 1872/1881 gilt. ,, a rn, ; n. . . to von Zieten. Schwerin marnte . 1a . ., große ö gen e g die sich eine Beschränlung gefallen i kl e nickt ö. Wu Uebrigen möchte ich nur darguf hiameisen, doß das, . ich Hierzu beantragt Abg. Freiherr von Huene: . ö gesch ste dur erucksichti gung solcher Wunsche zu begtinstigen eien i g d . aat und der Kirche dienten, und werde auf Abg. ürmeling: Es. han ele sich hier ni nn eig ö von dem Art. III. bezüglich, der Beibehaltung 4. Bet atis eng Die Grund⸗, Gebäude⸗ und Gewerbesteuer kann von der alle zu entscheiben fein; im Allgemeinen aber dů nen Beim Eifenbahn⸗Etat y. sich Frelherr von urant Ab gun Zu unf ihr zu gehn erde enten, Wend sch Kl! Schutz der deutschen Rinorität, sondern um antißosnische de . w ,, ,,,, . hig en, bein - 965 r dürften fie als daruber, daß dem deutschtonfervativen Srgan d Abschaffung und Neuregelung der Stolgebühren in einzel strebungen, die im Einklang ständen mit dem schärferen Ton, höherem Maße gilt hinsichtlich der Beibehaltung des Ernennung ⸗· demjenigen Prozentsatz herangezogen werden, mit welchem die weil, wie gesagt, der 56 ehe . fein, einmal, Schlesien Sellens der Eifenbahn-Direition . Provinz Provinzen als dringend herausstellen werde, werde die nen Kenn micht setzt uberall gegen, die polnischen Mitbürger n Rh, eee behält des Krelsansscnfes, lürszeinglic Hwettzt d Ra, Fe, un fähiger, elfte ner me. rischer sei ö bann ar gend n m m ato⸗ des Fahrplans auch nach speziell ir el. ö . 2 . . , . ö een 34 J. r rn fl e fbr . ö . . ö. gi e nenen , ö erg⸗ j ! . a j — ̃ ien. i . j e nn, . g 6 worden sei. Die konservative Presse werde von der nud, . ö. tage setz wurde die verfassunge⸗ satz a nnn nn ö. e eln . k tt . . . d . vnn , proc fe nn er nett 3 ᷣ : . . - j en Antrag Huene aus, befürchtete aber, da in Zukunft in lernte, Leatt erat, Der , e gscbes , disse, winnie de, Art und Jeige desfen auch juristische Personen und Attiengesellschaften!

werke eine genügende finanzielle Garantie gäb i D U Nãäͤchste S D U . — gäben. egierung viel zu wenig unterstützt. ; igkei f ch w w sekretär von Boetticher: Presse sei nachgerade ö. ut t sie fn. 9 e t 2 ö se Sitzung Dlenfrn 13 Uhr 6 ö e ei ein großes Mißtrauen Peife wird sich, olaube ich ö. eine , ,. . k an nach Maßgabe des Antrages herangezogen erden würden ö iefe ei utsche oder polnische sein; ĩ iese eine deutsche ode 3 ; Huene führte zur — 5 seines

über seine Besorgnisse beruhigen er Herr Vorredner selbst i . elbst hat die Unterstütz un ; r g der Regierung versagt, auch wo dieselbe wohl d es Jad fec che Denn eine Wahl kann auch nur dann unbedingt s 1 Abgeordneten ge ö n ereffen wahrzunehmen. Antrags aus, daß derselbe lediglich die Ue nur die Geschäfte der allgem einen bezwecke.

Ich glaube, ich kann mit wenigen Worten den Herrn V ĩ . orredner werfliche Zwecke. Gutgesi ü äufig di ö ö , 3 gesinnten Blättern werde häufig die — Im weiteren Verlauf der gestri f en ( Si lang edenfalls bitte er um Ab- Fnteresse der Minorität; mag del lengk werben, wen n Abg. Freiherr von t eine sfů mögli i. ärtig sei ĩ . e . i , usführungen eingerichtet, daß ich das Alles ö. hꝛih un d r , ö. * gezwungen, Blätter, entwurf, betreffend die allgem . 6 . e n m n nn, , , ,. n,, . . ee e ,, n nn nern, n ,, nn, ,, , ,. ben Artikel nicht in der Weise miß⸗ e i , wie er im Gesetz begründet ist, Einrichtungen anderer Provinzen in die Provinz Posen ö ö nicht geschaffen; der so n . . Das Centrum habe doch keinen Länbeb verwaltung wahrnehmen, und es bleibt dann lediglich der Der Regierungskommissar, Geheime Qber⸗Regierungs-Riath

chreiben kann, was er in dieser Bezi

Sas Verhẽaltniß der r arffhafftkaffef ae! . ö ᷓ i 8 V f nach! g. 4, wegen. Eine Verstaatlichung des Inser ;

JJ , , , , , , , , g. k, 6

e ge man die amtlichen Inserate entweder den Haupt⸗ irt. führt das ö gges 30. ch 6 Betti gun gerecht in Feiner Were ,, 4. . Haase, erklärte, daß die Regierung dem Antrage Huene glei

ße g m , l ghalb' werde da Gefetz die vorthei hafte , zültlg, gegenüberstehe., Der, Mangel dies heft iche, e tin

Abg. mungen in der Vorlage erkläre ch aus dem Bestreben, die⸗

ichst einfach zu gestalten.

erforderliche Sicherheit bieten, und wenn diese Prüfung ein günsti 3 ,. h ⸗ ; g ein günstiges or i ö : Vie bn ß liefert. wird der Münk ebrathl un weie haf it zu u . er e , und allen gleiche Waffen in 1883 und das Zuständigkeitsgesetz vom 1. A , hn zzniggtrene und gatcklandasleunk.? bis th bin? Bop en August 1883 für der Verwaltung in der ganzen Monarchie er⸗ bg. Kolisch begründete 6. , J . die tre fun bier enn, Ten mög Rechte der Stäbte bie, zur Einsähfung, derer nung, Uhr in Bien bomgett hielt es fur sehr bedenklich diese

Kasseneinrichtungen zählen, welche, wie es i 4 ĩ n im 8. 4 vorgesehen in das liche Blätter vernachlässigen, Er hoffe, daß auf seine An— Art. IL trifft Bestimmungen über die Wahl möglichen F rt werden mu ; u n 8 ie 6 ö : i ; ablen . nm Art. III wurde angenommen. welche noch weit im elde stehe, gesiche erde ßten. ; a . j i st ‚ rde dem Antrage Vac nebenbei und nur in einer einzelnen Provin 3 6 ö wü m erk gesetzte

Geschäft der Alters ⸗ und Invalidenversicherun g neben den Versiche⸗ j . regungen die Antwort außerhalb dieses Hauses werde gegeben ö und b. zum Bezirksausschuß, die nach Art. III — ] Art TV enthält in 6 Paragraphen die Bestimmungen Abg. von Tiedemann⸗Bomst; ̃ üffe i ie jetzt i (e ir mie Sradte einfeinn ie Regelung müsse im Anschluß an die jetzt ins enn derselbe nicht die Städte einseitig 6

K . können. ö aß die verbündeten Regi i werden. 9 gierungen von einem ganz besonderen Er komme nun auf den Verkauf der Extrablätter der Bestätigung ad a. des Ministers des Innern, ad b. des z j en Kreisausschuß, dessen Mitglieder vom Ober⸗Prasi⸗ Kolisch zustimmen können, w J Ihm scheine der Antrag aber auch nicht recht Reform der rekten Steuern geschehen Abg. Graf Kanitz erklärte fich mit der Tendenz des An⸗

Wohlw ür die Ei . j

ö, , , , , d, , ,,,,

ef chi . et ; , sich das aus den Dispositionen des Herr von Wiedebach beschwerte sich über den schlecht Bestätigung versagt oder wird die Wahl ganz ,,, ' denten auf Grund von Vorschlägen der Kreistage auf sechs berücksichtigte. Aůlerdingß ¶ und dag hat . ö. deg vorliegenden Entwurfs. Zustand der Jufuhr wegen zu kleiner Eisenb g schlechten werhen die Mitglleder bes Provingialraths bezw. des Vezirks= Jahre ernannt werden; den Vorsitz n. Kreigausfchuß führt durchführbar, namentlich mit Rückstcht auf den letzten — ; : erachtet — wird die ahn . Vorredner für nothwendig der Landwirthschaft viele Unbequemlichk lien ahnstationen, die ausschusses von den betreffenden Instanzen ernannt . der Landrath. Satz. Derselbe enthalte auch keine Hestimmung darkber, trags einverstanden, wünschte aber eine Form, welche die g därüber nicht entbehrt werden Herr von? Mellenthin ne,, . machten. Die Diskussion und ei. affung aber Art. J wurde Tiörgbenmission hat diesen Artikel unverändert genehmigt, in, welcher Weise die 86 der städtischen Kreistags⸗ Minimalbelastung fe ser ö könne ez dahin kommen, ine Fortfetzung der auf Forschlag bes Präsddenten vorlgufig ausgesetzt. Abg. Qaumün' beantragte dem 8. 1 des Artikels folgende mütgliez⸗ auf bis Halfte der Kreistagg mitglieder erforder⸗ daß in einem Kreife hie Freilassung oder Ermößigun, der lichenfalls zurücgeführt werden solle Sg weer vorliege, Grundsteuer gintretz, während in ei te ebenso wie die Personalsteuer weiter erhoben werde.

können, ob die einzelnen Kassen so beschaff d S A mit Rücksich Nach A Tiedem Bom e eben die erforderliche Sicherheit bieten. 3. . ekundärbahn Deut 66 ies i . m So w 1 eten enn der Herr sincun Deutsch C Kallies über die letztere Stadt Zu Art. II beantragte Abg. Würmeling; kurze Fassung zu geben: von der Wählbarkeit ausdrücklich aus i en d Per Kreisausschuß besteht aus dem Landralh als Vorsitzenden erscheine der Antrag besonders mit. Rug icht ö V . en Ober⸗ und fechs vom Kreistage aus der Zahl der Kreisangehörigen ge⸗ Verhaltnisse der rovinz unanneh bar. So ürde der 2 dem noch bg. von iede ann 0 st) gegen den P em uber wiegende Antrag gesprochen, wurde derselbe abgelehnt und Art. nach

orredner aus meinen Worten, die ich vorhin ü 7 n, gegenüber dem An⸗ rage Rickert dahin ausgesprochen habe, daß der Antrag Rickert nicht Graf von Frankenberg: Er , daß die Rede des PVröäsidenten, die Regierung. Präsidenten, Polizei ⸗ Direktoren, Land t ; ; , nn, wählten Mitgliedern. ; ise K i Antrag im Kreise Kolmar strikte ,, . . Antrag ge hene ll gen benehmigi⸗= ; Den Artikel Vi, wonach bis zur Bildung des Provinzial⸗

annehmbar sei, weil kein i i i ; . JJ , fair and, Lie Heeg ben der ren inflal. Ker waltung⸗ 2 , Garanten hinter sich haben, von der Anwendung Hause vorgebracht . wo sie im andern Minister des Innern, . ; Die Abgg. Kolisch und Czwelina beantragen; Hichtheit stäbtischer Vertreter ergeben. M ; ausgeschlofsen werden würden, so hat er vielleicht habe seine (des Redners) Age er Minister von Maybach a, 31 9. dem Herrn Vorredner vollständig darüber einver⸗ Zu dem Kreistage entsendet jede im Kreise belegene Stadt nicht einen so . ganischen Eingriff vornehmen in die alten r des Provir ; rungen falsch aufgefaßt; er daß der , W des 5§. 16 des Landegverwaltungsgef ee Deph rte Keren Zahl sich lach, der orhölgnng ff ben fctzien siehbistlkl Werfen, Das Recht der ing, n garten Ausschuisscs dessen Gbliegenheiten von der. propinzialstandischen ö ö B'eülteahlung richtet, und zwar entsenden die Stätte mit cher anker benmcht wett für die Städte, als die durch den Verwältungekommission und der Lommisfian für gen Chaussee⸗ und Wegebau wahrgenommen werden sollen, hat die Kom⸗

überhört, daß ich gesagt habe: unter anderem kann der Ant ; rag habe gerade die ĩ ö und di ö ; haben binn nen, e Cißbehe s gis elke, rler dee gärn dobbnzetnrs, ern egötisse öeß Lntrag bewegte Sämshrung ihr Perttftet, An en f von h is ntrag bezweckte Vermehrun . ,. ⸗ h ; mission gestrichen. Etebtt, anf den. rei fe, Nach Artikel VII treten die Bestimmungen des Artikels VA

23 ahr 9 ö n nn rr . ente diesen höchst zerfreulich bezeichnet. Bezüglich? d ö . ĩ d agen wollen, als d ö . . 6e zügli e ö J . . aller dieser Kassen eine solche err Zinsfußes stimme er mit dem en, . n . 9 het ,,, Prors n, ges n d ih, n, n, , . . . ͤ — : e fie . i e Ten nf, Arbeiter unter allen Um⸗ . von weiteren Herabsetzungen ein Hinaustreiben des ,, . mu; treffen. gls. für, die anderen K ,,. . dire rn 4 6 . iemals hõ i i nach einen Charanten. zu k i ewig fr 6 ni? Werni . m die fe nel. ionen 9. e, * . sig 6 ir ö eh m,, . ache er ke eb we lhnen, n fd hren, und des Artitels VJ sosort, das Geset im Hlehrigen am 1. April n Knappschaftkaffen alle diejenigen Sicherheit g bedingungen f rn e fh rt Anler z olberg⸗Wernigerode wünschte, daß die stimmung ausdrücklich zu erwähnen, diese Frage ist berei . e⸗ wohner Rin Deputlrter hinzu. Wenn in einem Kreise nach vor⸗ ; — Erklã des Minist icht 1890 in Kraft. Nach Artikel VIII wird der Minister des n erfü nleihen nach einem möglicht geringen Zinsfuß be I . g ereits im Herren⸗ . 6 Ve ati ö daß man bei der energischen Erklärung des inisters nich . . ö

iefen , , ,, , h , g , ,,

könne es nicht auf fein Gewissen nehmen, durch ein Eintreten Artikelblke aheummen bund die zu bem G eset age ng .

nem anderen diese uer

nd, die der Herr Vorredner sehr richtig betont hat, und wenn also di — ; also diese würden. haben, zur Erörterung gekommen. Es war dort ein gleichartiger gut ur Hin glerf särch tener Stäht die Ber älfte zurückzuführen. Hierdurch darf jedo einer Stadt die Ver⸗ d . ̊ ; für den Antrag Kolisch die Vorlage vielleicht zum Scheitern Her nen ich ben Hef hduß e Ceres hach n

affen auf einer gesetzchen Basis heruhen, gußerdem auf dem Berg- . erg Herr von Mellenthin bat im Interesse der Steuerzahler Antrag gestellt; derselbe ist aber zurückgezogen worden, nachdem Seitens der Staatsregierung erklärt worden ist, es könne tretung ganz entzogen werden. Er habe früh , r habe früher voraus⸗ . . . hie, . : 8 bemerkte, daß sein Antrag in der Kom- der Kommission für erledigt erklärt.

bau, der als wirthschaftliche Thätigkeit im Reich dauernd betri g b 2 2 2 2. we, m, , , ne, nn,, fn shen don nen in gen um i z e e il verzinsbarer Anleihen. lein Zweifel darüber beste d b Meyer⸗A lde: z-Etat befürwortete Herr von Brandt den Posen Anwendung, finden kerle, ö. 6 . . . bar Ni e e. 3. ,, . tonische Neigu efunden habe. Die Hierauf wurde folgende Resolution angenommen di i andi ätige. ur eine platon eigun unde un, ; was bei diesem Gesetz fich vollstäöndig bestätige mission nur . . Die Königlich? Staatsregierung auszufordern, baldmõglichst

absehen dürfen. Dagegen wird man vielleicht auch — ch zu dem Resultat ] 5 kanrmnen, t, men golfse cab hate teten nicht unter den g. Neubgu eins Hefängnißgebäudes ju Woldenberg. das auch dahin präͤzisiren, daß der 3 19 Überhaupt von der Änwend Jtalt d . n der Anwend⸗ alten werde . inziãl · Stã ĩ ätten sich mit wohlbegründeten f das Wort „provinzial⸗ Städte der Provinz Posen hätt (. und ö. . Ver⸗ in Erwägung darüber einzutreten, ob nicht den Städten und den en der Provinz Posen eine ihrer Einwohner: ahl mehr

bringt, weil eben diese Knappschaftskassen nicht die erforderliche S Der Regi issat ĩ , ; orderliche Sicher⸗ ö. t ren mig Geheime Ober⸗Regierungs⸗ barkeit in Posen nicht ausge chlossen ist d sam so glaube ich, wird er die Zustimmung . i n ed, mr , . . . . die in Absatz! . . che gr. a. n g ö 1 finde, trotzdem es be⸗ Petitionen an den Landtag gewen ) ngestellt werden. . . kanntlich seit Langem keine Stände mehr gebe. Statt „pro- tretung auf den Kreistagen ersucht. Er mache sich zum Wort⸗ kö Vertrekung auf den Kreistagen einzuräumen sei. d“ könne man einfach „Provinzial⸗ führer dieser Städte. Auch bei i sei Es folgte die zweite Berathung des Gefetzentwurfs, uch bei ihm sei nur petreffend die Fürsorge für die Wittwen und

Saale finden, welche wünschen, daß für den, invalid ĩ ĩ ñ ; 6 , ,,. . ö. a, BVotticher verlangte Verbesserung der Päragrgphensinebesendere, auch die Kestitmung in Ab atz,. und ich n zialständi efängnißbguten in Magdeburg. alte deshalb in Uebereinstimmung mit dem anderen Haufe einen vinzialständischer Verban r chin: folchen Zufatz für überflüfsig, und ich giaube, man kann sich damit verbanb“ fetzen, was er dem Referenten empfohlen haben . 6. 3 , rn , m, . z z ; . „ Waisen der Geistlich en der evangelischen Landes⸗ die Vertretung der Städte auf den Frrche in den neun älteren Provinzen der aber er halte die Lösung der Monarchie.

Abg. von Stumm hält eine weitgehende Berücksichti ö. erücksichtigung Der Regieru ᷣ i Justi des r f fre . letzten Verhandlungen Starck sagte G. r n, ,, und erklärt sich außerdem ,, hee , k die Hr ber eil ngen aber noch nicht dhe a n . , konstatirt wird, daß dieser Absatz? ker dn. n. Lahischin. . ö. . 44 . . 9. sei eim Etat der landwirt : . n . fh dir dhestschen,Möasoritzten wärben Waäcteseite nicken rde ze in diesem S hschastlich n . Centralverwaltung Abg. Wurmeling zog nach dieser Erklärung des Ministers cht der r en, ze hut, , ö ih. Rö. ö . 9. ö. k Artikel L' des Gesetzes wurde debattelos angenommen. zan fene he, hben Regie. dium der erathung ni EG Artikel N trifft Bestimmungen über die Ueberweisu 13 Vertretern I' deutsch und erklären, daß es im nn dez ö einer Rente von far. i g. 4e an den . auch die Vertretung And Waisenfonds. Ein Antrag Korsch wünscht die Zuwen⸗

Abg. Schrader: Er könne a

,, ie. err er ergehen wer kmnertte Prinz u. Schönaich Karolgth: Pichteicht habe, der seinen Antzg ,, n t, e, Die Dietusston, wurde geschlossen und Art. Il an—

int sei. Hier würden also rechtigkeit liegen würde, etu

Er exemplifizir' auf den dungen aus diesem Fonds auch auf die Wittwen der Eme⸗

riten auszudehnen.

der Arbeiter für ihre

ach . ö ö . ö . . . Shih . . ö, welches an dem genommen.

wach erwelfen und demmächst eingehen würden. z eise, mit der der liege und seit 186 Art. III enthält Bestimmungen über die Bestäti ͤ ie ̃

i n en r r n 9 n ,. u. Be⸗ 9 Vie eh rer r ut ingrid , ö mn ö und . e men n ü ebe ! gend hl olrlir kel t e en ind irsss gh neh e e Kommunalsteuer hätten die

. wie dies auch eine Petition der e n n, h, , . Neisker See, der durch seinen Rüchstau die pom ler ri fl en ore ü ee. n er zen ö ö ir die n gur nützlich , . ö ö ige nee. Wer Krtklci wude, mit bem Antag Kersch am ö unterzeichnet von dem Freiherrn von Hammer- für 9 * , , Der Kreisausschuß sei wiederholt bestätigung und deren eventueller Wiederholung soll etz . 3 Stimmen 9 dem e iet vertreten. Die Landgemeinden nommen. ö. . ;

ein c, anerkannt habe. Die freien Kaffen seien das einzige line G emeinde eingetreten, aber dessen Zuwendungen hätten gierung das Recht haben, das betreffende Mit 6d a . i lso i Verhaltniß viel zu schwach vertreten. Auch Arti . NI bestimmt. daß den Gei t ichen der .

ine Grenze, und es müsse nunmehr der Stgat eintreten. Die Abg. Szuman, beantragte, Artikel iz. . . ff rr Mil ho sprachen gegen 9 Antrag. Nan wünschẽ . . . . kö 2 24 .

bre rerg. und Provinzialordnung wie in anderen Provinzen . ö Wal fond . r,. Dare.

ist, mit dem 1. April 1891 die Geistlichen

Mittel, um die Arbeiter durch die Bethäti ᷓ ö h ⸗ tigung ihrer 5 z ag! 66 eigenen Interessen gegen die Verführung der Sozial⸗ ,, 4 ö. ine nbi, sondern derselbe , sei, die bescheidenen Gerechtsame der . ; inzige Mittel, die ehemals einzuschränken. Das Gesetz werde die nationalen geg . s eingeführt , . Da aal, man f, doch ö ö. 9 kirche verpflichtet ahr kazelman? beseltigen wolle, zu flicken und durch solchen. der Rheingravinz und Wesifalens in Bezug auf die Wittwen Dauer werde man mit den nach den Beftimmungen der Allgemeinen Wittwenverpflegungs⸗

Antrag zu ö . . 3 ; ö i esetzen doch nicht fertig werden, die e Ueber- Anstalt zu versichern. zu Jahr mehr Dahn 6 Abg. Melbeck beantragte, das Gesetz erst dann in Kraft

. zu setzen, wenn eine Vereinbarung zwischen den beiden Pro⸗

dinzialsynoden und dem Kirchenregiment herbeigeführt sein

demokratie zu schützen und sie mit ihrer wirthschafili zu versohnen, sie zu überzeugen, daß auch au ken , age blühende Orischaft vom Untergange zu retten, sei die Anlage in der Proxin ä ; e e e r geh ref on nin ,, , nn, ,,,, , mee . e. V , sich überzeugt, daß das jetzt geplante Vor— 2 AÄAnlage werde nicht einmal, jczigen, Bephalten der Pole ische ; 3 h e . 6. ö u lich fei, weil ee dazu beitrag? . a, ,,, enn der Fischerei dadurch geschadet werde, nicht e,. Hö n . . ale nem hegen e, r sich von Jahr ,, , ,,, ,, ,,, , . , ned, ee ene ere, . e. er dadurch zu befeitigenden Holzablagestelle fei nur ein ÄAntrage des Herrn Portednerg, den flißfrei ne eln aer geren an, , Herrfurth: . . il fler geshlassen. Die Anträge warde, has erst im Sktober oder November 1851 geschehen unächst inöchte ich dem Hrn. Abg. von, Meyer Szuman und Kolisch⸗Lzwalina wurden abgelehnt. . könne, wenn die Generalfynode zusammentrete. Eventuell solle mmen. Fern bann Gesetz für Rheinland und Westfalen erst am]. April 1892

unerwartete Krisen dazwischen träten. Im Fall ei Krieges werde man aber! kaum diefe Laste al. ines großen ganz geringer. Er richt, den drängen i. Ich geb i ů n tragen können. ; ringenden Wunsch an den Mi⸗ gebe zu und halte dies für sehr erwünscht, daß voraussichtli ; nister, den ten, Zustand durch Kommissarien untersuchen . . er nnn ij es ö . e , ö ke Kaden en neden sther l der Fassung dei eren argeno ⸗ ö icht niemals Gebrauch gemacht und von äner provinzialständischen Verwaltung in Posen in dem auch folgende von der Kommission vorgeschlagene Resolution nm Gelting treten Von den Abgg. Dr. Brüel und Bödiker liegt ein Antrag

Er bitte, dem A isinni - ö h. . J . i an, . . 9 s J. Der Brandenburger leide werden wirb. Des Ei rg nen, preche, sondern nur um die Selbstthätigkei ; „ehe er klage. Sei dem Dorfe nach dem Urthei Deswegen dürfen Sie aber die Kautel, die darin enthalten * pi j n ñ ; zu unterstützen und zu fördern. sithati J ber wren , ,, überhaupt nicht zu helfen, so möge y. d . . . n , , . J J i. ö angent ging igliche Staatsregierung aufzufordern baldmöglichst in ĩ j ᷣ Der Antrag von Wedell wird gegen die Stimmen des e, mne übest des Dorfes anderswo, etwa in Fol an. Artide l streichen en des Gesetzes ernstlich gefährden, wenn Sie diesen Heseßen selbst gebraucht worden ist, Nun sagt aber das Gesetz wegen der Erwẽ . 6 ,, ob . e Städten und den Land⸗ Dorn daß die Verpflichtung des Pfarrwittwen⸗ und Waisen⸗ ößeren Theils der Konservativen und des Centrums, der ö 5 ö. ; Wenn ber Herr Vorredner darauf hingewies Jnorknung der ProvFnzialstände für das Großherzogthum Posen 2 der Provinz Foscn eine ihrer inwohnerzabl, mehr ent fonds durch den evangelischen Ober⸗Kirchenrath unter Mit⸗ ntrag Rickert auf Einführung eines neuen Paragraphen Minister für Landwirthschaft 2c. Dr. Freiherr Lucius sei hier ein doppeltes Bestäͤtigungsrecht son ng 1. i ttz 6 komt. Mal 1524, daß, die Bestimmungen für den ständisch en sprechende Vertretung auf. den Kreistagen einzuräumen sei. wirkung des General⸗Synodalvorstandes auf die bis zum gegen die Stimmen der Freisinnigen und Sozialdemokrat von Ballhausen: Diese Angelegenheit sei noch nie in die körper, der wählt, als für denjenigen, der zwahlt ö. d 14 Ber ban d, erlassen wa rz en un daß die Chrigftangn dre Stanz Artikel V. trifft besondere Bestimmungen uber! die An· J. April 1892 angestellten Geiftlichen erstreckt werden könne. und eines Theils des Centrums abgelehnt. Ber 5. 4 3. 5. inisterial⸗Instanz gekommen, er könne also keine Auskunft geführt, und es, sei nicht nothwendig. aer een rr g . n ,,, 3. . ir ** gelegenheiien der. Provinz und. Rer Rreise ö gegen die Stimmen der Freisinnigen, Sozialdemokraten und aruber geb werde sie aber, wenn sie an ihn komme, mit h n, d d, n, ,, 9 dem gegenüber gerade ö ö. . i. 8 ,, e,. . Hach Abschnitt A wird für die Verwaltung der provinzial⸗ Abg. Korsch erklärte, er werde gegen den t eines Theils der Deutschkonservativen angenommen. möglichstem Wohlwollen prüfen. i , ines daß dieses formale Bestätigungsrecht es materiell n . ,. rden chzʒ gene in ge, ns ih doch darauf ständischen Angelegenheiten ein. Provinzia Ausschuß von stimmen, weil derfelbe die alten und unbrauchbaren Bestim· Um 4M Uhr vertagt das Haus die weitere Berathung d Ueber den Kultus-Etat herichtete Herr von Mellenthin le ten fg n lde? in . bei ber Bglätigung des Pro- ine, daß meines Cache der Herr Rel n vollstandig Recht 7 bis 13 vom Provinzial⸗Landtage zu wählenden, vom mungen der allgemeinen Wittwenveryflegungs⸗ Anstalt ver⸗ er das Bedauern der Kommisfion über den Fortfall des wichtige ir e r de er, . . . y. betlchat, kvenn er gefagt bat; dleses Gesetz als solches ist kein Minister des Innern zu bestätigenden Miglicdern und einem ewigen würde. Er werde aber für den Antrag Brüel 6 al · gommunglvyerwaltung wahrzu⸗ gear ad ene] etz; denn es ist damn bestimmt, einen Ausnahme. Jandesdirektor gewählt. Der letztere, der vom König zu Bödiker stimmen. . ; Der Regierungs kommissar, Geheime

auf Dienstag 12 Uhr. letzten Theils desjenigen Etats vermerks auss.

ö, ] . ere ge Patrhnal ber J prach, wonach dem lebmen hat, Man kann piel weiter ehen in Betreff der Frage, ob ie n, ö ö

m w ; er Bau von neu a. d zu beseit ; .

ber d 3 ; . en, n, ,. ö, Sitzung werde ; neuen Kirchen ermöglicht är r, ien, , , en e, , mu s ge gel Kita liegt cben so daß bis zum Faber ., in i e ,,, Landesdirektor Rath Schmidt, glaubte,

Sta als hau sh alts⸗ E . Spezialberathung des Herr von Kleist⸗Retzow: Er danke dem Kultus⸗Mini schuß fuͤr die ftaatsichen Interessen and slaatli , . die Heabinz Hosen in gleicher Wei fe organ sitt re, ie übrigen Cn. inzialständi 4 and na ßen in allen An⸗ das Gesetz gefährden

halts⸗Etats Graf Mirhach um Aufforstung ö. die Befriedigung dringender Bedürfni * en,, irre en g , , , . n. . 239 i . de cle ln zaheerst Lei bene fleh deen i d fe . , . wn behie gcc eine ropünz en bedauer

; 7 . . 6h 88 ' * ; slegt deghasß im Interesse der Bestätlgung gerade auch der Prepinffal= 1872 ,, J eng n e , . Ehr , . — 56 en, . 6 . zog n ie ö ntrag z

enstvorgesetzte sämmtlicher Provin ö herr Scho z ᷓ feine len tz s en — Bruel Vödiler zustimmen, im

von Oedländereien im Ortelsburger Kreise 6g Der Minister für Landwiri D . ndeskirche in biesem Etat. Die Mittel für die Pikariatgord⸗

von Ballhgusen, erwiderte, daß * ĩ e , . keichten vielleicht vorläufig aus, aber die beiden . n n n ite ee, 9. n,, , , , D haben demnächst in allen übrigen Landestheilen Anwendung

e g solche Aufforstungen überall da vornehme, wo * , , , U, ,, und Berlin reichten lange nicht ist, unter denen e ger fern g n , er rens. . . lee f en gefunden, und es ist namentlich durch die Einführung des Landegverwal · hat die ommission beschlossen, daß die Provinzialabg

wirthschaft lich angezeigt seien, und wo sich ihr die Mögli keit ann nn n, he binn ede Provinz müsse ein solches seits an die Vorlegung dieses Organisationsgesetzes . . rungsgesetzes und des in n ge hg, bezkglich der Staats verwal, nach Maßgabe der für die anderen Provinzen bestehenden e, größere, Terrains zu erwerben. Sollten diese r far gr he fn, 3 ö. ür die Zuwendung der 800009 M . iung überall jetzt ein anderer Zustand . als er in der a r Provinzialordnun vertheilt werden sollen.

. , . Ortels durg erfullt werden fh wichen Ei Konmme , er ö. eistlichen sei er der Regierung dankbar. Po 9 n hn n,. ist die a n 3 . ,, . r Alhbschnitt B. dez Wntel N handelt von den Angele

auch dort Auffgrstungen vorgenommen werden. das Civilstands aun , wlgsung der tzsseenhe en, ding , 3 r, ,,. . , cen greife. Danach soll der ezirksaugschuß enüsche en möge.

e Farst zu Ger . andagesetz sei die Kirche in n, Verwirrung ge⸗ kin . ij ng . e , ,, . nᷣ dee fer e 49 3. . Hand 3. 6. . ö

* = eisgrenzen; die Kreisabgaben sollen na . rn. bg. Dr. Würmeling zu enhält dleses Geseß Ausnahme 9 n akon n , f gen dei 53

bg. Melbeck befürwortete seinen Antrag. Antrag Melbeck

n machte Vo ur Ver⸗ , 43. * ilch zur Ver⸗ rathen, vielfach würden kirchlið eden ungen, wie Taufe und (Schluß in der Zweiten Beilage.) ̃ . — estimmungen, die einen unterschieb bringen gegenüber den für die östlichen Provinzen verthe

ner 3 chwemmun

4 , , , . und verlangte Trauung, gar nicht mehr begehrt. e

J fliation der Regierungs / BSaumelsier verlang! werde. J iung einer balken e et hr en ⸗ bel her sengen ö