. * oHse

—

Vorunter suchu Landrath , ,, us, eine

sen. Dle Folge 16 6. von den höheren en esuhrt werbe müßten. Daß

preußischen in

eamte

olitis⸗ er er eg die Ve⸗

e, dan

l ustände doe , als p . Beamter fühlen werde. Der sreistnnige Antrag sei vielmehr aus dem . hervorgegangen, Einrichtungen k treffen, durch welche die Voruntersuchungen und Cnischei⸗ ngen gründlich und sachgemäß erfolgten. Vor dem Antrag Gebhard verdiene ber des Freisinns begwegen hen Vorzug, weil berselbe has, was er für nothwendi . nicht dem Statut Hr gen, sonbern gle h in dem Gesetz augsprechen wolle. — 23 . des Abg. Gebhard auf zeitweise Rente empfehle er ebenfallg. Abg. Frohme: Die Einwenbungen des Direktors Bosse 3 den Antrag der Sozialdemokraten seien nicht zutreffenb. handele ö nur um eine g ng der Zwangskassen ern die freien Hülfskassen. Diese Maßregel gehbre zu enen, mit welchen man Überhaupt den freien Rn beizukommen ug, Das Mißtrauen 3 die Landräthe be 39 e sich nicht 14 auf Seiten der Sozialdemokraten, auch ie ig, itze, Windthorst und Schrader hätten ch im * inne geäußert. Wer in den Kreisen der Arbeiter . stehe, könne mit gutem Gewissen behaupten, daß dieses it n

ch weniger

nicht ganz unbegründet sei. Mit dieser Thatsache müsse man rechnen. ; , , , ü , Von Maßregeln gegen die tien Hülfskassen sei ihm nichts bekannt. Die freien Hülfs⸗ assen und die örtlichen Verwallungsstellen paßten nicht in den ahmen dieses Gesetzes. Abg. Rickert Warum man gerade durch den Landrath auf die beste Weise zu den Informationen kommen solle, sei von keiner Seite dargethan, Er kenne auch die ländlichen . und die landräthlichen Geschäfte, und bestreite auf das , daß dies der richtige Weg sei. Die Landräthe hätten gar nicht so viel Zeit, auf eigener Anschauung und Kenntniß der Verhältnisse begründete Gutachten abzugeben. In Berlin würden mehrere Räthe und Subalternbeamte ndthig ein, um die Arbeit gewissenhaft zu besorgen, und ähnlich lägen ie Verhältnisse beim Vändrath. Aus der Annahme des Än. trages Hitze sei nich der Schluß guf Anerkennung des Miß traueng gegen die Landräthe zu ziehen. Aber in VRwußen sei . as Mißtrauen gegen die 2 welche leider ihre polttssche — ten, wo . nicht na. dre, ni unbegründet. Auf anberem Wege lasse sich die prakt. und besser en. Verschone man bie Vandräthe mit seser Last, der Apparat der Buveaukratie müsse immer stärker anwachsen, wenn man diesen Beamten immer mehr auspacke. Im Interesse der Landräthe selbst bitte er, den Antrag Vibe anzunehmen. Stagtssekretür von Boet ticher: Ver den Vorredner bat die Frage an mich ed gerade

derichtet

i P erwidern, doß die Tbäörhkeit der UWmndrätde fed zi

q en l ran ommen wird, duch bei der der Unteren Wernau ddeddrden ür Vrenßen die als folbhe m PVezerchnen welche mit eem Gutachten jun. bdren sKind. Uehrigend mache ich deren u merdan daß ded go Reinen, eststebt, Ton dern daß nach d. 1W die Wande Fentralbebörden die nnter Verwaltungddeddrden n de

nm dader daß deßbalk auch die Mikkeit vorlkeet. Daß andere Funktionen

Veborden alk die Wndratbesmter zur bestell werden können. ; .

Im Uebrigen be ich nur im bemerken, daß, wenn wirklich ein Mißtrauen der detdeiligten WUrdeiterdreife gehen die Vandehtbe vor-

Wabrung dieser

banden fein sellte, Jeder der R mit Vand und Welt aut weint damn Fflägig vom Kultus Minister deschieden worden sei. Instruktion verstoße geredezu gegen die Verfassung. einmal der Weligionsumterricht olle auschließlich in danischer e man nnn Sprache ertheilt werden, vondern in

er werde immer Dersenige fein, der am Der Antrag der Nationalliberalen wolle Befeitigung der Schreiderei und Ber

mitwtrken volte, diefes Mißtranen u zerftvenen nicht ader dugch einen 8 en Antrag dajn mitwirken, daß diefes Mißtrauen nene Nadrnng erhalt.

Abg. Gedhard? Vernünftigerweise werde man immer den Landrath bdven 1èDer hesten Kber die Verhaltnisfe Bescheid wisse.

einfachung des Verfahrens.

nicht begründet.

Unter Ablebming aller Anträge wird X. G3 unverändert

angenommen, m ohne Dedatte die S. Gt — 66.

§ 67

nach 8. gefochlene Entscheidung auf Der Nichtanwendung oder unrich

das Verfahren an wesentlichen Mängeln leidet. Dee M Bebel, sowie Hitze und Spahn beantragen, an Stelle der Meviston die Berufung zuzulassen.

Zu z 68 PVeantragt Abg. Porsch, in Ziffer 1 binzuzu fügen, daß die Reviston auch ut kj n werden kann, daß die . tene Entscheidung auf esnem Werstoß wider den klaren Inhalt der Akten bernht.

* eister: In den Schiedegerichten vermisse seine artei die nöthige Garantie für eine rechtliche Vertretung der nteressen der Ardeiter, da ein großer Theil der Arbeiter von w Wertretung in den Schöedagerichten ausgeschlossen sei; mn der Broß Theil der Mitglieder Ner eingeschriedenen en sei nicht direkt an der Wahl der Äugschuß—

leder . ä, und der Ausschuüß wähle seinerseits wie 2 . Die Sozialdemokraten wünschten, daß

ü

. —è 8 der unieren Verwaltungs⸗

——— werden. in Berlin

Die eiter⸗ mit 63 nö⸗

N d ed ö. g . lg n dern 2

amts anerkenne. amt habe in sehr zahlreichen

Fällen die Ents Een und ĩ, ö . bg. 33 begründet seinen Antrag damit, daß die w neuer Ch ich in der letzten Instanz nicht abet tten werden dürfe. . bg. Singer: Der Antrag Porsch sei immerhin eine Verbesserung, und die Sozialdemokraten würden im Fall der Ablehnun hrt Anträge ö denselben stimmen. Hinreichend sei jedoch ber Antrag Porsch den e nn. Verhãaltnissen n, . nicht. Vie ef ig werthvo 8 immung in dem fon her er e m sei das Reichs⸗Versicherungsamt, und es mache ihm großes ihn agen, au . feststellen zu können, daß die nag ben es Reichs Versicherungsamts bei den Arbeitern sich das Vertrauen, von dem man bei der 6 desselben ausgegangen sei, vollkommen erworben abe, und er wünsche, daß das Amt in seiner bisherigen tellung verharre. Leider scheine das nicht der Fall zu sein; denn in den letzten Monaten seien ja, gewiß ohne . des Reichs ⸗Versicherungsamts, e n zu ver⸗ eichnen, nach welchen die den Arbeitern wohlwollende Auf⸗ . des 3 sicherungsamts zu schwinden scheine. eshalb das 3 en sei, daruber sei er nicht im e,, Er erinnere an die Bestrebungen der Arbeitgeber, namentlich in Rheinlgnd und wn und Des Centralverbandes der deutschen Industriellen, dem Reichs-Versicherungsamt nahe zu cen, den querulanten Arbeitern nicht immer zu Willen zu i Daß nach diesem Gesetzentwurf die Thätigkeit des Reichs Versicherungsgmts woesentlich eingeschränkt Fei, sei re! dem Einfluß . Kreise zuzuschveihen. Das Reichs ⸗Versicherungsamt könne nach feiner ganzen Ju. die Arbeiter viel n. er wirken, als die untergeordneten Organe. Die nach diesem Gesetz en m. ten Organe gäben noch geringere Garantie fürs eine sachgemäße Entscheidung im Interesse der Arbeiter, als beim n. esetz. Am so mehr müsse die keinem Einfluß ausgesetzte böchste Instanz, ausge= stattet werden, daß sie sachgemäß urtheilen könne. Dies auch auf Grund dieses Gesetzes zu thun, sei Zweck des sozialdemo kratischen Antrages. Das Neichs Versicherungsamt müsse mit dem vollen Recht der Untersuchung des Thathestandes aus estattet werden und nicht nur über formale Fehler entscheiden. Das sei eine der Vaupthoffnungen, welche die Arbeiter an dieses Gesetz knüpfen. Möge der Reichs saa nicht auch diese Voffnung zu Schanden werden lassen.

3 Dahn wird für den Antrag Porsch stimmen, obwohl er denselben für überflüssig hält.

Die B. 67 und G8 werden darauf unter Ablehnung der Anträge Bebel und Ritze, aber unter Annahme des Antrages wor angenommen.

Die weiteren, auf die Nevision bezüͤglichen Paragraphen werden ohne Debatte angenommen, edenso die Paragrapden, welche si 8 R VerechtigungSansweis, das Rechnungs 2 3 und die Miszablung der Renten durch die Rot e ziehen.

Vor F. Sd der sich auf die Vöhe der Beiträge bezieht und

*

der mit den B. 18, 188 und b und 19 an die Kommission

sammensetzung für

; LCertc wed dalb ; die Wndrätbe fein müßten, welche Mn Mämwirkung bei der Festsekung der Indalldität bipeingesoden werden folten. J Dade idm de don vd ⸗ ; 2 ! der Abgg. Jobannsen und Vassen wegen AÄAufbedung

Ri der Mnfakverstchernng bewährt bat, und deß wan dedald 2 rovinz

Be sttmmnng and * ö De . ö h treffend den Unterricht in den nord dleswigs chen Volks 5chulen, zur Berathung.

igen Nnwendung des destehenden Wechts beruht, oder R daß n m .

der : 9 n der leplen' die Rechtsfrage De. ö e. ö e htsfrage entschieden werde

V hätten dieselde Einrich ng und ga n n n, m

zurnckverwiesen ist. wird die Debatte ö Schluß 4M Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 12 Upr.

Im weiteren Verlauf der gestrigen G) Sitzung Laufes der Adgeordneten gelangte der Antraß RX* 1 Anwei ung

des ODdber⸗RVräsidenten der Schleswig QRolstein vom r

18 Dezember 1X, de

Ada. Vassen: Die Verfügung des Oder Vräsidenten sei eichdeden tend mit der vollständigen Aus schließnng der damischen Sprache ans den , Volkeschulen. Man habe in NVordschleswig dad zel, die disder geltenden Bestimmungen

weiter besteden zu laßen, auf dem gemdbnlichen Wene ncht erreichen können und dem Taufe sei deshalb dieser Antrag

ad Die Nicht

unterbreitet worden nachdem auch eine Deputation

; wei Stunden in dentscher Sprache wädrend doch die meisten Rinder des Deutschen gar nicht zo mächtig seien, um Nie ersten Neligionsbenriffe auf sassen zu können. Die Bevölkerung Schleswigs werde dald

. 12 s. ttlicih, veligids und Rrclick in Werfall geraihen, wenn die die Landräthe destehe, dann pechne er damit, wenn er das selde auch nicht theile. Die Schlußfolgerung, die der Staatssekretnr

allg der etwaigen Annabme des Antrages ziehe, fei desdald 8 oßter;

Er bitte das Raus den Antrag anzunebmen.

Minister der geistlichen de Angelegendeiten, Dr. von

Meine Nerten! Ick kann dos dode Daus nur nmoekedrt ditten den Antrag des NDerrn Vorredner adzulednen.

dungen der 7 bei der Unfall⸗ g zu. en, der Arbfiser nbert. Auch Mas . die Verufung in ifm * 5 nol 22

dücher derfaßt werden

in der ; Scrift dani che

Entwickelnng nden. ist, als Re in dertreten

Die Diskusston dewegt siioh za im Wesentlichen in den sel den

stebt gegen die Entf ͤheidung des Schieds. Grenzen wie im Jadre 188 und dei andern Geltagendeitenz es ist Wir der Underschted wen demalß, daß 1888 der Derr Vorredner die

Nach gerschts 6 Tbesle da Nechtsmittel der Revision zu, welche G8 nur darauf gestützt werden kann, I) daß die an.

Verordnung den 1878 angdzriffen bat, dente Ne Verordnung von We vertbeidigt und die Verordnung don 1888 zum Gegenstand einer Im Uedrigen gebt er wie damald ven der Wuffast ung au, Daß Kestsrechtlie und geseblich dos Vorgeden des Oder - Brästdenten in Schleswig ein mageseksiches sei.

Wen war der Gedanke, dar die Vererdnung den 188 gegen die Verfassun gsnrkunde der tic ße. Sc glande, in dieser Beziebung defindet er sich staawdrechtlich im Srrtdam. Art. 112. den er u seinem Schuß eitirte spricht ausdrücklik doaden. daß:

bis zum Erlaß des in Art 28 dorgesebenen Gesetzes es binsichtlich des Schul und Unterrichtèwesen dei den jetzt geltenden Jesetzlichen NWestimmnungen dewende. Ald die , Berfasfang dem Jabre 1850 in Schleswig. Dolstein eingefübrt wurde, galt eine Verordnung, durch welche der intster derechhig! war, innerbalb der nen erworbenen Sandest heile dleselden Maßregeln aus dem Gebiet des Unterrichtswe ens durchzu e wie er berechtigt war in den alten Sandedlbeilen, und auf

md dieser allgemeinen Arerdnung sind nun diesenigen Verfügungen ie worden, welche Tie drpläne in den schledwäg ⸗Volstetnischen Volkeschnlen festaesetzt baben.

andern stoätsrechtlichen Grund baben wir bereits 18885 ge-

bört, adem der Derr Borredner Kch auch damal auf des Matent ven 188? berufen hat, in dem aukdrüsckliãh gelagt worden ist, daß

die Gesetze und cbhtungen der Verzontbümer erdalten dleiden,

keit Schriftdön che der Agifation eröffnet bat.

—— —

so weit sie der Ausdruck be r Gigen n

und in Kraft bleiben können, ohne den . die Ginbheit *

2 und lseine Interessen bedingten Anforderungen Gintrag den sich die

zu thun. 46 letzten Zusatz eren art Maß 6 erden Ter zwar vorgelesen, a och nur 1 r eicht, mit leiser Stimme, und auch nicht weiter 2 brt. Aber diese Einschränkung von 1867 ist gerade diejenige, inn

die Maßregel von 1888 bewegt.

Der Fer Vorredner rf und seine ihm nabe ste benden Freunde haben es im Wesentlichen durch ihr Auftreten in sprachlicher Hinsicht herbeigeführt, daß die n, =, m und die

olitischen Behörden etwas einged auf ibre Thaͤtig it Acht genommen baben, und diejenigen Quellen ibrer

Agitation zu verschließen ver denen sie bisber ihr besondereß teresse zuwenden; es handelt sich darum, einer Agitation auf dem ebiet der Volkeschule zu begegnen.

Die Regierung geht davon aus, daß es die Ginbeit des Staats und seine Interessen bedingen, diesenlgen Anordnungen zu treffen, die in den Jahren 1871, 1878 und 1888 auf dem Gebiet 8 nordschles · wigschen Volkoschule erlassen worden sind. Die Unterrichts verwas ˖ tung ist hier zunächst nicht als eine technische Behörde vorgegangen, sondern hat in voller Anlehnung an die politischen gar ge Staats gestanden. Die Maßregel des Ober ⸗Präsidenten ist mit meiner Genehmigung erlassen und getroffen, und ich babe selbstver⸗ ständlich nicht als einfacher Unterrichts Minister, sondern in voller men der verantwortlichen Staatgregierung, des Staats. Minssteriumz im Ganzen, die Justim ung ertbeilt.

Ao in 16 Beziehung Pestebt keine Hoffnung, daß ewa der de,, d. n der Vage wäre, sich selbst 9 reförmfren, oder der Unterrichts. Minister in der We wäre, die Maßregel den Wuünschen des Herrn Vorredners zu akkommodiren. Vie Unterrtcht'verwaltung ist aber auch der Ueberkengung, daß, nachdem die Schritte von 1851 und 1878 mit Erfolg getban worden sind, es heute durchaus unbedenklich a schultechnischen Standpunkt die Werordnung von 1888 durch⸗ zuführen.

Cs ißt . mit dem Wort . Muttersprache' in den nordschles.˖ wigschen Bessrken eine eigenartige Sache. Am eichtesten läßt sich eben über diefe Verbältnisse reden, wenn man entweder die Verhält. nisse dort sabst 88 kennt, oder wenn man voraussetze, daß Vie hen gen welche die Ausführungen i mit den nordschleswigschen . unbekannt sind. Vie Muttersprache der Nordschledwiger ist der nordschlesneigsch, zuweilen südiütisch genannte Vöialekt; die Verschtedenbelten zwischen dem bochdänischen, das sich in Seeland besonderd in Kopenhagen ausgebildet bat, und dem nordschleswäigschen Mialekt sind se groß, daß ein Kopenbagener, der in eine Volkeschule mit dänischem Vyasẽ tritt, von den Kindern nicht verstanden wird. Prüfungen sind in dieser k dort wöiederbolt gemacht worden, und sesbst unsere Kreis dunn oren mit vollständiger dönischer Sprachkenntniß sfeben sich genStbigt., den Mialekt der Kinder zu sprechen, um sich verständlich zu wachen.

ietentge SPrache, die am meisten unser Interesse in Anspruch nimmt, sst felbstverständlich die Spreche, in der der Neligiong. unterricht ertbeilt wird, und diefe ist weit davon entfernt, die moderndänische, die schrisidönische, wie wir ste nennen, zu sein. Der. Nellgkonzunterricht wird in der Kirchenspreche ertbeilt, und die Kirchensprache bat sich aus dem sogzenannten Mibeldänisch entwickelt. Miesed Böibeldäisch ist erbeblich verschteden von der moderndänischen Sprache. Alle Verren, welche sKich einmal, wenn auch nur flüchtig über die daänischen Verbältnisse unterrichtet daben, werden Febört daden Naß dad . sich in einer febr interssanten Dre Natur ndernden Euswickelung befindet; während e8 früber stetd seine Anlehnung an das Dentsche fuchte, von der dentschen Sprache den Wortichoß immer reicher entlebnte, so ist aus nabeliegenden Gründen in den leksen Jabrtebnten der umgekebrte Weg eingeschlagen worden, d. b. man Dat stch nun an die nordischen, dee nander en Sprachen gewendet, von dort den Wortschatz entlebnt und auch ver- andert in Bemng au Flexion, artikeln Artikel u. J. w. Wieses Schrift dänisch, meine Rerren, in unseren Velkoschulen in kustiosden, doden wär ein Interesse nicht, weder im Interesse der Kinder — denn ste brauchen ed nicht noch auch im Interesse des gesammten Vaterlandes; denn in diesem Schrissdänisch erscheinen diesentgen Blätter, die unser nord WMleswigsches Volk vergiften. Von der Intensitäß. von dem frieden toörenden Charakter Meer Agitattendprese, die in hriftdanischer Sprache erschein, werden ja die Derren, welche in Nordschledwin dekannt sind, wobl eine ganz Hare Vorstellung daben. Dastenige, wa die Schulverwaltung wteressiri, ist nicht, die Kinder in Dieises Scrifldänische einzufübren, fsondern e in das Bibeldänische ein mfüdren, in dos Dänische, in welchem Bibel, Gesangdücher, Schul.

welche die Kinder in den

lernen, ist ein Dialerht,

Schule edensowenig gelebrt werden darf, wie Nas

weil & ein sebr Matter Dialekt ist. Wat

ste an Däntsch lernen sollen, lernen sie im Neligionsunterricht, näm-

lich dað Bidel oder Kirchendänisch, welches sicãh allerdings immer mehr von dem Nochdänischen, dem Schriftdänischen entfernt.

Nun bat der Derr Vorredner, soweit ich dade verstehen können schon darauf bingewiesen, daß sKich die Verordnung dom Jadre 188 mit vollem Bewußtsein auf sorgfältig deschränkfem Gediet bewegt, daß auf dem Felde des Neligionsnnfertichts eine Berkümmerung nich: eintritt; im Gehentdeil sind die Vorschriften so getroffen, daß nach der Richtung din Beschwerden wegfallen. Es ist namentlich auc

srsorge getroffen Daß die Sabl der Religionsstuaden vermebrt wird Im Uebrigen sind die Uedergangsdest mungen durchaus mild; Sie werder auch dier nden im S 1. dad der drer in den ersten Jabren sich des Vlatt. Nnischen wur Ausdälfe dedienen darf zar Anleimnz der Kinder, dat auch nach den Schlußdestimmungen die Regierung nech derechtigt jein soll. die e aundnadmsweise zu gestatten. Diese Augnabmen ergeben iich in dem Falle Janz den seldst wo an und für sich achtungswert be dedrer nicht ien Stande sind, die dent che Unterrichts sprache in allen Fächern Mu Neri scden endlicoãh wo deiondere Rerbältnisse vorliegen die der Einwirkung vnd Kenntniß der Centralftelle bier fich entziehen

Ich lande, wem Sie die ganze Angelegenbeit in ihrer und im Zafammenbang betrachten werden Sie die Nnterrichtederwaltnag nicht weiter gegangen

Gultechnischer Beziebung mit gutrm Semissen kann; Ke bat foweit aber geben müßen, weil, wie ik chen angedentet babe, die staalsrechtliche Nothwendig ˖ vorliegt, immer medr Den Boden einzurngen, den das Ich bin anch bereit, noch

Vãusern welcher

Diesen ße Sörnde Diejenige Sprache,

welche se dort

daß

weitere Wusrübrungen zu geden, aber ich glaube die Lage des Hansee

ist eine volche, dat Sie ü mit der bestrmmten Erklärnmng zufrieder geden werden, daß die Staatgregiernng in keiner Weije gewillt in den Anträgen des Oerrn Vorredners und jeiner Freunde entgegenzn . kommen Sm Gegentbeil wird sie nnentwegt an den staatsrechtlicher Grund säßen festdalten welche sie im Interesse der Ginreit überhanrt jm Interesse unferes Staats für nothwendig crachtet

Abg. Jürgensen: Er halte die betreffende Verfügung für roh siandig torre: und richtig und ein großer Theil der nord⸗ schleswigschen Beydlkerung Fei gleichall mit den Maßregeln der Regierung vollstandig zufrieden, wie zahlreiche ihm aus

Der Abg. — jei zwar in aber die dortigen Bewohner hätten

nur nicht die i

anerkannt, sei der Kultug⸗Min

rinzipa. Die Verantwortung werde einst so der Nordschleswiger auf ngen seien sehr Abg . Vauseg, und wiederbolt babe dieses sich 9 Nie Aushebun důe 2 o wie

ei die der Brü

mmend

nachibeilig.

werde ferner für die Aufhebung der

Vrückengölle siimmen müssen, da sie besondersz die ! enenwärtige ing e sei guch so,

e

wie der

Die ersten un

lommen. ute brauche es nicht ein

in * ahn. des Kultug⸗Ministers verste

lanzler in Verbindung zu setzen irgend ein Anderer wisse, wag

Ridder geschrieben,

daß die von gesprocheng Besornniß,

als könnten in

eden Grundes entbehrend, ewesen. n seinen

entstehen, als Das sei ein würdiger Standpunkt aber, die heute der Kultugs⸗Minister anstimme, sei eine solch

msend machn könne. W

Wenn der Abg. Stöcker Mer wäre, würde er

Fall, daß derselbe ihm zur Annahme des Antrages verhülfe, — Abertausenbe sür seine armen versumpften

. un Verliner , m können. Achtung des?

Er bitte das Kaus, davon Ur den Antrag zu stinnnen

Man

. Steckbriefe und Unfersuchungg ⸗ Sachen. X a ohr nen, Uu cbote, 3 . n

Ungen, Verdingungen w.

4. Werlopsung.

1) tert riefe und Untersuchnng⸗ Tachen.

Wäg] Ctecbriefs Grnenernung.

: Ver gegen den Schlächternesellen Carl Echönhęr wegen wiederbolter Unterschlahung Unter dem 1. Ma jörg in den Men U. R. UM. 337. 84 crlassene Steckbrief wird ernener

Gern, lmonbit Rye 111 (NW), den 8. April 1889.

Ver Unkersuchnnggrichter beim König Landgericht. J.

Tobl.

N Grledigl dat sich unser Uvgsschreiben vom 29. Juli 1387 bez, des aus Alt-MAnbalf gebürtigen Manrerg Andreas Friedrich Cyron. Greiz, den 6. April 1889. n be Amtsgericht. Abtbeilung n. Frbr. v. Cornberg.

8h 2 t 8 Nrbeiter, Kanonier Johann Srwart, am 8. Juni 1881 zu Vembowiee, Kreis Bomst, Regie rungsbezirk ofen. Geboren, zuleht in Ketzin wohn ⸗ aft gewesen, wird beschuldigt, als Webrmann der dvandwehr obne Grsaubnißt ausgewandert zu sein, Nebertretung eden 8 z60 Mee 3 des wr , n Verbindung mil Art. J. 8. 3 Nr. 8. des Weich esetzed vom G6. Mal 1889 (Re G. W. S. 103). . wird auf Anordnung des KWöniglichen Amtsgerichts bierselbst auf den 18. Inli 1880, Vormittags Hl Uhr, vor das Königliche Schöffen gericht zu Potsdam, Vindenstraße dJ, zur Haupt verbandlung geladen. Bei unentschuldigtem Aus ⸗ bleiben wird derselbe auf Grund der nach 8. 472 der Strasprozeßordnung von dem Königlichen Land- webr Benirks⸗ Kommando zu Torgau ausgestellten Erklärung verurtheilt werden. Votadam, den 1 April 1883. Gouvreur, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung V.

2851 Beschlus.

Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft wird gegen

1) den Metzger Friedrich Schwaner, geboren den 30. April 1865, zuletzt zu Berleburg,

2) den Josef Trost, geboren den 6. Oktober 1865, muletzt zu Berleburg, .

3) den Georg Heinrich Weller, geboren den 16. Ok tober 1865, zuletzt zu Girthausen,

4) den Friedrich Birkelbach, geboren den 24. Mai 1866, zuletzt zu Zinse,

wegen Vergebens gegen §. L40 Nr. 1 St. G.: B. daß Hauptverfahren dor der Strafkammer bei dem Königlichen Amtsgerichte zu Siegen eröffnet.

Zugleich wird das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der Angeklagten zur Deckung der die- == möglicherweise treffenden Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens in Höhe von 160 in Ge—⸗ mäßbeit des §. 140 St-G.-B. und des 5§. 326 St⸗P.-O. mit Beschlag belegt.

Arnsberg, den 29. März 1883.

Königliches Landgericht. Strafkammer. Schneidewind. Brisken. Schwemann.

2) Zwangsvollstreckungen, r u. dgl.

ss! gwangsversteigerung.

Im Wege der Jwangsvollstreckung soll das im

Grundbuche von den Umgebungen Band 149 Nr. H6böh auf die Namen des Fabrikbesitzers Richard Klotz eingetragene, Memelerstraße (Nr. M) belegene Grund⸗ stück am 13. Juni 1889, Vormittags 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht = an erichtsstelle — Nene Friedrichftr. 13, Hof, Flisg 6, parterre Saal 40, versteigert werden. Das Grundstück ift vom 1. April 1891 ab mit 16650 M Nutzungt⸗ werth zur Gebãudesteuer veranlagt. Tue g, aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des rundbuch

blatts, etw bs und andere das Grund ⸗ r ee , . m ,

uldig gewesen, aber mit dem * ei der e . räsident, sondern jede Wi ug tor k ein runge⸗Präsident, sondern jeder Schulinspektor könne : n ren, die ihm gut dankten. ; 6 . er nicht. den Kultug⸗Minister bitten, sich hier einmal mit dem Reichs⸗ er doch vielleicht besser alg . far Preußen in siagilicher Rück. sicht naätlich sei. In einem Schreiben vom 31. August 1864 e der Reichskanzler an den l Haträger in englischer

abzuweisen sei.

daß sie Steine erweichen, Menschen enn man . wirklich

der Schleswiger sprechen wolle, spreche man in ö auch bei den n, für die versumpften Verliner.

spreche so viel von der eutschen für — Recht unh frembes Wesen. heute ein Jeugniß abzulegen und

dorlabungen u, deryl.

Fingzabluüng ze, von öffentlichen Papieren.

3 Gg solgte die Vera ie Be mann. liefe rr.

Vrndengdlle. Dlzem: Der Antrag

petit ge⸗

ein, 6 der entschieden. Denn usseegel des

wirkten hindernd und

te deshalb ee, . ich

unserer Sozialyoli

rm Leute belasteten.

eite aus⸗

der

zie Melodie Instruktionen heute an während über 4090 009 (C zur! wendig seien. Die Re feng . Wunsch nich

zu den 23 hver Sprache

ihm für den bes Verkehrs im Einklang

merkte, haß er sehr erhe selben habe, AUbg Verger wies barau

Realberechtigten werden n , die uicht von selbst auf den Ersteber bernche nden n deren Noörbanbensein ober Wetrag aug dem Grund buche zur Jeit der Ginfragung beg Verstelgerunggz⸗ vermerlg ficht bervorging, snabesondere berartlqe Förbernngen von Wapisal, Jinsen, wiederkehrenden Hebungen ober Nysten, spatestend in Perstelgerunm)g⸗ sermin vor der Nufforberung 1 Abgabe hn Ge⸗ boten anzumelben unh, falls der betreibende Gläublger wiberspricht, dem Gerichte e t u machen, wibrlgensalls dieselben bei 6 ung deg ge⸗ ringsten Gebots nicht n . bilgt werden Und bei, Vertbeilnng beg Kausgeldeg gegen ble be— rücksichtigten Unsprüche im Range zursctreten, Piejenigen, welche des Cigenthum deg Grundstäüchh beanspruchen, werden qusgesordert, var Schluß deg Versteigernngatermin die Ginstellung deg Nerfahreng berbelzufübren, widrigenfalls nach i. guschlag das Kausgeld in Wezug auf den Ansprüch an bse Stelle des n 8 tritt. Dag Urtheil über die Erthellung des ZJuschlagé wird am 18. uni 18869, Man 8 18 Uhr, an obenbezelchneter Gerichtastelle verkündet werden. Werlin, den 8. April 1836, Königlichen Amtggerlcht 1. Ubtheilung bß,

los Jwangsversteigerung.

Pag im Grundbuche von der Köntgstaht Band 94 Nr. 1787 guf den Namen 1) de. Schuhmacher⸗ messterg Adolf Behnisch, ) ver Wittwe in Johanna Glisabeth, geb. Vtto, g) bez Koch Frledrt

lbelm Georg Behnssch, 5 deg minder sährigen 1 Willy Bebnisch, Hy der minversährigen Jobanna Glara Elsa Wehnisch, eingetragene, in ver Qchllilngstraße Nr. N belcdgesie Geündstsih soll auf Antrag des Rentierg A. Yehnisch zu Verlin um Jwecke der Di ne n n, unter den Mlle ndð mern am 31. Mai inn, Unrmit⸗ tags 10 uhr, vor dem unterzelchneten Gericht = an Gerichtsstelle — Neue Frledrt 6 15, Hof Flügel 0, parterre, Saal 49, zwangtzwelse peistelsserl werden. Mas Grundstück ist mit vob A Nußzungswerth zur Gebäudesteuer veranlggt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Ab⸗ schrist des Grundbuchblatts, eiwalge Abschäpungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie besondere, Kaufbedingungen können in der Gerichtsschreiberei, ebenda, Hof, Flügel D., Zimmer 4l, eingesehen werden. Diesenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks begnspruchen, werden aufgefordert, vor . des Verstelgerungötermins die Ein—

des Verfahrens herbe i,, widrigen · Hl nach erfolgtem Zuschlag datz Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle, des Grundstücks tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 31. Mai 18389, Nachmittags 12 Uhr, an obenbezeichneter Gerichts · stelle verkündet werden.

Berlin, den b. April 1889. ö .

Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 52.

2857 ; Ihen Verfahren, betreffend die Zwangsversteige rung des dem Müller Arthur Dade zu Wustrow

stellung

Der Antrag wurde darauf mit refer Majoritãt 8 nt. nt itigung der fis kalischen

Die

a das früher gegebene ö d zölle heute eingelöst werden könne unb ba abgeschnitten werde, der nicht mehr in unsere Zett passe. eg Regierungekonmissar, Geheimer

dänischen Nation und Sprache in Nordschleswin Mißstände n Der Fina n. Riinister von Bitter habe früher nur persönlich erklärt, daß er gegen die Beseitigung ber Zölle

nichts habe. Er habe damals bem Proöseft nicht näher treten können, weil die sinangielle Lage es verboten hahe. Eg kämen

sidkalischen . , deghalb den im Anträge sie ba, wo der Ertrag ber Bolle nic ehe, einer Nushebnng nahe tresen. MUbg. von Tiedemann⸗L dmst bergthung an bie 1e, n mn, zu verweisen, unh he— hliche mate

hin

Deffentlicher Anzeiger.

hebung der C und bat um Abg. Graf

des rage von Lieber⸗

ein alter Bekannter des

machen 69 ie Aufhebung de Abn. sfertigt. lese erkehr und seien

eln ge für den Jeder Anbanger

dende. Gerade sei die Regierun

kleinen 3 ö h rsorge für

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Wegfalls der Vrücken⸗ die Vr nckenghlle

endlich ein Zopf

neuer Vrncken

Antrag a Ver

brut 9

Ober Finanz ⸗ Rath

00 000 s6 ein, her Ursiscken noth⸗

en. n vertagen. nterhaltun vorzuschlagen.

hie zum heil elen, erlehigt,

ntrüge werhe

ol ge n w , werde

cht mit ber Welästigung

hat, ben Antrag zur Uor— hegzhalb nicht g

relle VWehenken gegen hen

bah nan bei ber Auf.

. Kom

, ,,,, nn, e, d. auf at orherfk, pafettens 1m Aufsebofgfermsne, den F. Movember 1, wormsttaggs 1 Iiir, he dem unter eiche (Her micht, immer Ne II, ihre ,. amn mme her, ma haß Ruch oy ulegen, wöihrigenfallg Sie raff. etklünnng degsesßen erkosgen wirz . den I, Mär, 1309 Fönig cheg Amtagericht ö ul

woöst bie Nethelllgfen unh ber Grsteher hiermit vorgelgben swerhen, scherghansen, hen 8. Aprll 166, Her zogl ich yrqunschm, Amitzger cht. Don.

11461 Mnusge but. Ni, 11075. Aiefolre Gonnborn, lehsg in gihen, filr sich unh al gievollmächtigte ber Fran Glarh Sonnbörn, deb, gjerruriet, unh ver Hermine Sonn born, leid, Niéeshe von ygben, haf bas Aufgebof ver 4 v6 hbabischen Gisenbahn⸗Hyblsgassonen vom giilehen ber Jahre 1667 unh 1664 141, H. ir. Has siher ih Fcl. und 1466 A, Nr. (Hinz siber 1006 Fl, veren NMesitz und Nerlust glaubhaft ge⸗ macht wislthe, beantragt, Her Inhaber ber Urkunden mir au enn, ht fie in hem anf ben 6

des 4 1 a Die sinangielle

dieses Hauseg fit Spar samleit ermahnt worden.

Ver 3 der Zölle

ö ig

n witrde der Mubgetkommisston zur lberwies

räsident von Köller:

Nach der Lage der Geschäste fühle er sich n .

n der Lage, ne Sitzung vor hen Osterferlen hem Hause

nicht n n

Ver f ochen⸗ Autmwess⸗ 3. Nerschiehene Mefannfmachungen.

usseegelder nur die Vrückenzblle vergessen habe,

zu Limburg ⸗Silrum bemerkte, daß dle Aus⸗ eegeldes ein Win gewesen sel, den man ung des Hrückengolls nicht noch größer

nnabme des Untrages.

Hötzel bat um Annghme des Antrags. Nen a e. . er Ober⸗Finanz Nat e (

miht: r die Regterung nicht die en ; auf den f dies sä ge. siten Berathung von ö * n

e leinen Leute werde die Regierung diurchaug Mitgliedern dieseg Hauseg zursickstehen, aber würden auch von af enderen getragen.

verde wahrscheinlich auch ber Hau sehr langfam vor si Er hitte, ben

Nor⸗

ei mit Hinsi 1g 16 der

gehen.

en.

Er s 7 dem Hause vor, 16

le Neglerunggvorlagen seien hig auf hre, erst in allerletzter eit dem Hause zugegangen und hie Herathung der noch vor e nn von hen Antragstellern selbst augenblicklich Eine Fortsetzung der Rerathungen schelne zr schlage vor, hie l *Iitz ung

Sitzung Pienstag,

ngezeigt.

am 30 April abzuhalten. Schluß 4 n r e n u

Ihr. r..

Nächste hen

anhif-⸗(Gesellschaften auf Aftsen n. Afffen⸗iheselssch z ⸗Ghenossenschaften. er henfschen Jeffelbanfen

, , e, n e. ö

6, 1) Refanntuachung.

Auf ben Antag des (iqrafhmer Jug F, mae aut Moynghruch, werhen die Inhaber e, e, nas GConfo Ne 6I 56 von der erm tun, ner, mn schen Syarkass⸗ u Gibing ür e, Janne. ausge fertigten Syarkassenhuche, gel fene er, n, w. 35 , aufgefordert, Hateteng m, er,, em 4. November 1 Rormittagsg II HS. im mer Ne JI7, ihr 2 mu, am enn e ne , mc

. COftober 18 Uormittags H Mhr, vor ve (hrhßherzogl Amttzgericht 6 Afahemie⸗ i , J, St ock, immer Nr. enberaumtfen

yr islegen, erflitung berselben 6 . mird

. den 7 April 186

Gerlich sitzschrelberei (0rιυsherzonl. Amtagerichta Ir. Had.

Nn sge ot.

Her (Hufgbesitzer s,. Treißzger zu Pfetßen he (Ghthen, vertreten pvutch den Geheimen Jafti⸗Rath G. Wenhlankht zu Sfetfsa, hat das Angebot des an 6. verloren r,. Pfand brief Ser Natisnal-

Urlinden

20h]

vpotheken ⸗Crehst⸗CGhesellschast, eragetragene Geng en

u h ye wverziaglich beaatragt, Der Jahaßer zer rkunhe wirh durgeforhert, pvätesteng ia dem auf ven LI. Dezember 18968 ,, Mittags 12 Utzæ, vor hem unterjeichneten Gerichte, mmer , aa beraumten Aufgebatztzrmiae erde Hecht zen unh bie Urkunde vormulegen, in rigenfall at Fenn erklärung der Urkunde erfolque wirt

ETtettin, den? Mär; 1234.

Königliches Amtagericht Lettedaag III

hö l49] Aufgebst eines Wech el.

Auf Antrag der Firma J H. Jaßefen e Eann alt Ausstellerin und legt Ja aer, e, mae len, verloren gegangenen, ac den &. Jams, n Sale. Schalkerhof, geze genen e a diem, erer, Wechsels d. d. Scun, dens Neaenter- , lautend über 189 14 M R ae m, mee, , Na naten de dato an die Drere d , rr, der unbekannte Irkaber dei Der e mr ne, rer,

—

chaft, ju Stettin Searle l,. New, Thee, ber, , w,

eltend zu machen und ag eke wor eee, mare,.

. sein⸗ Rechte animelhen und bie fallg es nir fealtloz artlärt ae, em, Marr. wih igenfalltz Fe Rraftlon-

49 neue Huch an en Sregle, name, mr m. nne,

wirh.

EQ Ibtug, en rei Tarmialicdes mtr t

Tir Zharfasstebächer et mt hen mers, n Toöniggbern⸗ a Ur m er n M, 867 nan , . 6 4. aämmtlich ausgeterrizz e warn, err, n, angeblich gerlorer Regen, m, e, m, ne Antrag der Gigertieerre Fre, rer, , a Zwecke der atuen Lugfertiaaag nr tre mem G3 verde aer r, Gager er cer, a ge orz er. banrtteree, em, Lr neee, me j7 Zeytemher J- Fern- ,, na-, . em anterzeechaet re Herre, mne, r, , mar Ferßte nmnmerber a, nr deer, er rene, rern, ld we Terrttatertläisren er ler, m em, mr, rere, ü m,ret err mr, ar, ma, rr Ceaerttnge Hees Dil etnn ern,, rere, ear. nente en,, nr, nm, ma, ma, rm, nr K „ / Mibel m Freren, Ferner,, ae nn, e nm,

seine Rechte an demieltes Tarte e, em, ear. Zimmer Nr. 5 des mater eickecren Serra taumten Aufgebotẽteræx ia den &. Setember !- 7. Morgens 11 Ur, rede n, n, Te me, vor zulegen, widrigerr als lezterer nr rat: ls c tιt Wird. Gelfentirchen. 1 Fe?renar 1835. gTssiglice?s Amtsgericht

[2858 Ange bot. Das Aufgebot des Tarkafenbũ nc T- , Dr

Niebũller Spar · e Seiter fe deer Re R 5 .

gehörigen Erbmählengehöfts Nr. 2 daselkst stebt zur Anmeldung aller dinglichen Ansprüche an das Grundstück nebst Zubehör, zur. Vorlegung der Originalien ꝛc. und zur Prioritätsausfübrung ver dem unterzeichneten Gerichie Termin an auf den 21. Juni d. Is., Vorm. 103 Uhr, zu welchem die Real⸗Prätendenten mit Ausnahme der gesetzlich befrejeten Gläubiger unter dem Nachtbeile des Aus . schlusses und der Abweisung geladen werden. Ribnitz, den 6. April 1888. 3 ore fer n, Mecklb. Schwer. Autsgericht. er Gerichtsschreiber: F. Meyer.

28601 ⸗ ( ⸗ t In der Zwangsvollstreckungssache des Vote ldestkerd ermann Kleinhans hieselbst, Klägers. wider Den

klagten, wegen Hypétbekäinsen, werden Ne Qäxn— bier aufgefordert, bre Forderungen'n under Awad des Betrages an Kapital, Jinse'n, Weiten nd Nebensorderungen binnen zwei a ü We= meldung des Uusschlusses bier auzumel den. —

Jur Erklärung Aber den Vertbellungszhan, owe ur Veribellung der an n wied Termin Ru

en, . besondere Kauf⸗ en können in der 45 erei, ebenda, e

Flügel P, part, Zimmer 42, eingesehen werden. Alle

eu G. Wal 1689, vuittagð 8 Unr. vor dem unterzelchnelen Auhagen anberaumt

bttichermeister August Wedeking dieselb . Be

lautend auf dea Namen des Lriftian Farm Friedrichsen in Waascẽ l. elces ng bi- -- rem ange, , . . , Friedrich Friedei er in Flenesbarg. aber Maazbaüll, derteeꝛea darch den Rechten, . Stemann ia Ferber, dorntragt werden. Ge MR da ber Nengederrterm m ef den 20. Vorew der 18889. 1 10 uhr, der den nee mercmeten Serre m d. raumt. NMieban, dea 8 Men Bd

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