1889 / 90 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 12 Apr 1889 18:00:01 GMT) scan diff

stungen des Inhabers, sowie sonstige ngen oder Ver⸗ sein. Abg. D. . . elben zum Zwecke achweis eines früheren Arbeits⸗ ulässig zu erklären. Trotz der anerkennenswerthen Be⸗ on, jeden Mißbrauch der 4

s nicht völlig gelung

g ef , n

oder an der Quittungskarte unzu gt, auch den Gebrauch oder die Na tion oder als

vorgesehene

der Legitima

ver r unz 2. bie g fene, muühung der Komm

ießen, sei ihr diese biete Raum genu

hräuchliche Ein⸗ Vas Verbot dieser könnte auf le noch sehr gut aufgedruckt werden, eilarten für die Reichstagsabgeordneten outen verzeichnet seien. Er habe urchreist, wo noch hl den Behörden als den und habe die verschiedenen Er wisse also, daß der ebeugt w es Arbeitsbu der vielleicht si der Quittungskarten zu anderen Besonders werde der Arbeitgeber Quittungskarten vorgezeigt verlan⸗ derholt versichert habe, alles um dem Mißbrauch der Karte vorzu⸗ aus werde den Antrag der Sozial⸗ Ein Interesse der Regierung, die erblickten die

seite der Karte biete zeichnungen der Arheitg eite der Kart ebenso wie bei den Fr edenen erlaubten kageselle Deutschland d Wanderbücher als Legitimation s Meistern gegenüber gegolten hätten, Mißbräuche derselben kennen gelernt. entferntesten Möglichkeit vor Quittungskarten als verste Auch dem Arbeiter selbst, wolle, müsse der Mißbrauch wecken untersagt werden. eicht von Strikenden die en. Nachdem die R ögliche aufzubieten, beugen, hoffe er, das H kraten annehmen. karte als Arbeitsbuch benutzt zu sehen, als bekanntlich von Seiten der für die Herren und der Großindustrie seit Jahren Es liege des⸗ die Regierung hier durch das wei Fliegen mit einer Klappe tre ünftlern entgegenkemme und au Arbeitsbuchs meide. ierung habe weder an ten Arbeitsbuch irgend so könnte sie sich einen den hier vorgeschlagenen nicht ng der Bestrebungen, den Miß⸗ skarte zu verhüten, glaube er, daß die läge doch über das Ziel hinausgingen. dem Arbeiter den

die verschi

zu benutzen. einschmeicheln

egierung wie

Quittungs Arbeiter insofern, ünfte begeisterten Ein obligatorisches Arbeitsbuch verlangt werde. Halb die Vermuthung nahe, daß Quittungsbuch indem sie den beitern gegenüber den Schein eines terial⸗Direktor Bosse: Die Re einem offenen, noch an einem verst ein Interesse. Wenn sie eins hätte, unzweckmäßigeren Weg als Bei aller Anerkennu brauch der Quittun er gemachten Vor nicht möglich, als Legitimation,

Gebrauch der etwa der Post

Quittungs karte eigenen Vortheil

Privatpersonen gegenüber,

nur einen Blick auf die Es sei alle Vorsorge getro und man brauche nicht in der Be⸗ en Freiheit zum Schaden trag verlange.

sich, daß gerade die der Arbeiter bezeichneten, hier Freiheit derselben beschränken einmal für ihm nützliche Zwecke Der Arbeiter werde ebrauch eines ihm gehörigen Papiers Annahme des Antrages wäre ein wahres Dangergeschenk für die Arbeiter. Wenn die Herren

estrafen, der auch ezeigte Karte werfe. ißbrauch zu ver chränkung der persönlich eibst so weit zu gehen, wie der An Struckmann: Er wundere Herren, die sich als Vertreter in einer Weise die persönliche wollten, daß der Arbeiter nicht die Quittungskarte verwe ungerechtfertigt in beschränkt.

des Arbeiters

nden solle.

eine Einschränkung der persön⸗ dem Antrage der Sozialdemokraten erblickten, daß das, womit die Arbeiter sich gegenwärtig künftig ausreichen werde. Wer den Antrag kraten verstehen wolle, werde den Einwand des Seine Partei wolle die ieten nur in Gerade bei Strikes elegenheit

Abg. Singer lichen Freiheit in so müsse er sagen, legitimirten, der Sozialdemo truckmann nicht billigen. Quittungskarte verb

frage nach der zuschließen.

t, jeden Mißbrauch aus könne durch die Quittungskarte ein dem Arbeiter unmöglich gemacht werden und zur euten sich die Sozialdemolrgten nicht, der Besondere Straf⸗ ch dem Aussprechen des Verbots . Die Legitimationsmittel e Quittungskarte in keiner Weise vermehrt

e andere Arbeits

olcher Mißstände so ndividuellen Freiheit Grenzen bestimmungen schienen ihm na nicht mehr erforderlich zu sein. brauchten durch zu werden

zu stellen.

sterial⸗Direktor Bosse: den Antragstellern alle über das Ziel eir selben doch einen anderen Weg die Nothwendigkeit k zu müssen, sei man

man greife immer nach dem, keine Veranlassung, Quittungskarte ab karte gar nicht anwendb Arbeitgeber auf der Karte mache Arbeiter bemerkt werden, wäre es au oder ein Bleistiftpunkt. Er halte deshalb den Antrag für

Der Arbeiter werde und könne sich cht in dem Gebrauch eines in seinen apiers beschränken lassen. aͤhrlichen Spionage Thür und Thor ch bald Arbeiter und Arbeitgeber

bel wird abgelehnt und 5§. 90 in der enommen.

Arbeitgeber berechtigt, bei der Lohn⸗ für ihre Arbeiter geleisteten Beitrage Die Abzüge dürfen sich nur auf die riode entrichteten Beiträge erstrecken.

A beantragt, die Abzüge auf die beiden letzten Lohnzahlungsperibden zu erstrecken. Wedell⸗ Malchow:

Obwohl die Freisinnigen mit nig seien, wollten die⸗ Wenn man heute in Legitimationspapier gebrauchen stets in einer Verlegenheitssituation, und was zunächst liege. ebrauch der Strikes sei die Quittungs⸗ ar; denn irgend ein Zeichen, das der n könnte, würde auch vom ch nur ein Nadelstich

omme, ein

dem Arbeiter hier den zuschneiden. Bei

überflüssig und schädlich.

Abg. Struckman durch das Verbot ni Händen befindlichen P würde auch einer gef öffnen, denn es würden si gegenseitig denunziren.

Der Antrag Be Kommissionsfassung ang

Nach 8. 91 sind die zahlung die Hälfte der zu bringen. ohnzahlung spe

Das Verbot

Paragraph bestimme „Der Bundesraih ist befugt, über die zu erlassen und deren Man möge über wolle, jedenfalls seien hmlichkeiten verbunden, twerihung der Marken der Kommission habe aber der man von dieser Vefugniß

über nicht Gebrauch ng vielmehr nur bei er Behörden eintteten von Byelticher, zur heit, daß dies

zweilen Absatz: Entwerthung von Marken Vorschriften Jichtbefolgung mit Strafe zu bedrohe das Marken ystem denken wie man gkeiten und Unan

damit viele . mungen über die

i n 6 n noch vermehrt warden. Vertteler der Regierun des Bunt esraths den daß man die Entwe bei Krankenkassen o werde. Ex bitte den Staatssekretär itgeber und zur Sicher fuͤllt werden wird, diese Erklärung hier

mirten Karten, gung der Arbe

min nig er

Staa s se von Voetticher: Wie er mit Vergnügen dazu beitragen wolle, die Pedenken n die Vorlage zu be⸗ seitigen, sei er gern bereit, die in der Kommission gegebene Erklärung hier wiederholen.

Der 5. 91 wird mit dem Antrage von Stumm ange⸗ nommen, desgleichen 8. l a.

Nach FI eh kan durch Beschluß des Bundesraths oder für den Vezirk einer Versicherungganstalt durch Statut für Versiicherte, welche nicht in einem regelmäßigen Arbeit sverhältniß k einem bestimmten Arbeitgeber stehen, bestimmt werden, sie ihre . statt der Arbeitgeber im Voraug decken. Sie haben er die zur Zahlung der Beiträge verpflichteten . nfpruch auf Erstattung der Hälfte der entrichteten

eiträge. 6. r

Abg. Stötzel beantragt, diesen Paragraphen zu streichen, und begründet den Antrag damit, daß diese Bestimmung dem Arbeiter nur zum Schaben gereichen würde; man konne den Arbeiter nicht verpflichten, die Beiträge im Voraus zu zahlen, und dann von den verschiedenen . die einzelnen Beträge von 2 oder 3 einzuziehen, Das Gesetz habe schon so viele Para raphen, die nicht schön aussehen, daß man biese unschöne Bestimmung streichen solle. .

Abg. Gebhard macht barauf aufmerksam, daß es sich hierbei garnicht um einen Zwang für die Arbeiter, sondern nur um eine Befugniß handele. Der Arbeiter habe auch nicht von verschiedenen Arbeitgebern ein elne Beträge ,, . sondern nur von einem einzigen. treiche man diese Bestim⸗ mung, so würde der Bun esrath von seiner Befugniß, die nicht in regelmäßigem Arbeits verhältniß stehenden Personen von dem Gesetz auszuschließen, stärkeren Gebrauch machen.

Der 8. OJ aa wird entgegen dem Antrage Stötzel ange⸗ nommen.

. Nach J. 92 kann durch die Landes⸗Centralbehörde oder mit Genehmigung derselben durch das Statut einer Ver⸗ sicherungsanstalt die Einziehung der Beiträge durch die Kranken⸗ kassen, durch die Gemeindebehdörden und andere zu bezeichnende bh n. Hebestellen erfolgen.

er Paragraph wird angenommen, ebenso die auf die Ausführung dieser Vorschrift bezüglichen §§. M a bis e.

§. M, betreffend die freiwillige Fortsetzung des Beitrags⸗ verhältnisses, wird genehmigt.

8. gh wird angenommen mit einem neuen 5. 9ha, der die VBestimmungen über die Beibringung der Zusatz marken für die nach 8. Zas zugelassene Selbstversicherung enthält.

Die PDitzkusslon wendet sich nun dem vorläufig zurück⸗ estellten 5 S7 zu. Zum Zwecke der Erhebung der Beitrãge ollen von den verschiedenen Her fer n fan für die verschiedenen Lohnklassen Marken mit der Bezeichnung des Geldwerthes ausgegeben werden. Die Marken können bei den in dem Versicherungsbezirk gelegenen Postanstalten gegen Er⸗ legung des Nennwerthes käuflich erworben werden.

Abg. Porsch beantragt, diese letztere Bestimmung ö. zu fassen, daß die Versicherungsanstalt Vorsorge zu treffen habe, daß ihre Marken bei ihren Organen und bei anderen geeigneten Stellen erworben werden könnten. Wo eine geeignete , fehle, sollten die Postanstalten den Vertrieb der Marten übernehmen. In der Kommission sei von Seiten der Reichs⸗Postverwaltung die Befürchtung mu ge ger worden, daß die Postanstalten durch den Ver⸗ trieb der Marken übermäßig belastet werden würden. Auch das Publikum habe ein Interesse daran, daß die Postverwaltung nicht zu sehr überlastet werde. Die Postverwaltung dürfe daher nur subsidjär eintreten,

Abg. Fürst Hatzfeldt will neben den Postanstalten andere . fen ersicherungsanstalten einzurichtende Verkaufsstellen zulaseen .

Abg. Hahn spricht sich für die Kommissionsbeschlüsse aus. Es sei nicht zu verkennen, daß die Postanstalten dadurch er⸗ heblich belastet würden. Indeß wäre es schwer, zumal auf dem platten Lande, die geeigneten Verkaufsstellen zu finden.

Staatszsekretär von Boetticher:

Meine Herren! Ich würde kaum Veranlassung haben, zu dieser Angelegenheit das Wort zu nehmen, wenn nicht mein abwesender Herr Kollege, der Staatsselretär des Reichs Postamts, besonderen Werth darauf legte, daß seine Auffassung der vorliegenden Frage hier zur Geltung gebracht wird, und wenn ich es nicht für meine Pflicht hielte, dem befreundeten Ressort dienstbar zu sein.

Meine Herren, der Herr Staatssekretär detz Reichspostamts be⸗ fürchtet eine ganz besondere Belästigung für die Postanstalten, und zwar eine Belästigung bis ju dem Grade, daß er daraus Besorgnisse für die Aufrechterhaltung eines exakten Postverkehrs herleitet. Dar⸗ über sind wir ja Alle einig, daß der Markenverkauf so geregelt werden 364 daß Jedem, der durch das ö. verpflichtet ist, sich in den Veßitz einer Marke zu setzen, auch au möglichst leichte Weise der Frwerb dieser Marke ermöglicht wird. Von diesem Standpunkte aus würde es ja nahe liegen, den Antrag des Hrn. Abg. Fürst e anzunehmen, der nicht allein die Postanstalten zum

ertrieb der Parken verpflichten will, sondern danehen and zwar legt er in dieser Beriehung den Versicherunge · anstalten noch eine besondere Verpflichtung auf. auch alle möglichen anderen Stellen zum Vertrieb verpflichten will (Zuruf rechts: alle möglichen ) oder wenigstens möglichst viele. Wenn man nun unterfucht, in welcher Richtung das Bedürfni sichergestellt werden kann, so fragt es sich ganz einfach: ist, die Möglichkeit vor= handen, auch abgesehen von der Post und von ihrer Benutzung, eine auzreichende Zahl von Verkaufsstellen zu etabliren! Ich werfe diese Frage allein deshalb auf, weil ich der Meinung bin, daß, wenn sie bejaht werden kann, wenn wir zu der Ueberjeugung kommen, die Verficherungsanstalten werden unschwer in einer 1. das Bedürfniß des Publikums ausreichenden Weise den Vertrieb der Marken auch anderen Stellen als den Postanfstalten übertragen können, daß es dann, wie Jeder zugeben wird, nicht nothwendig ist, die Postanstalten in Mitleidenschaft zu ziehen.

Was nun bie Bedürfnißfrage anlangt, so bestehen bereits Er⸗ fahrungen Man hat jetzt in Preußen die Stempelverkaufsstellen. Daß sind sehr gefuchte Fanktionen, der Stempelverkauf ist eine sehr gefuchte Beschäftigung, und ich habe noch nie gehört, daß man irgendwo in Verlegenheit gewesen wäre, eine Stempelverkaufsstelle da, wo man sie einmal zu etabliren für nöthig befunden hat, auch wirklich zu errichten. Diese Erfahrung, meine Herren, läßt mich zu der Ueberzeugun kommen, daß es unschwer möglich sein wird, und zwar in einer no viel größeren Anjahl von Orten, als wir Postorte haben, anderweite Verkaufsstellen der Marten zu etabliren. Und das wünsche ich gerade; sch wünfche nicht, daß der Markenverkauf auf die Postorte beschrãnkt werde, ich wünscke, daß möglichst in jeder Ortschast, auch wenn sie keine Postanstalt hat, eine Markenverkaufsstelle errichtet wird, damit die Arbeiter, die an lenen Srten wohnen, die Möglichkeit haben, sich die Marken dort zu kaufen. 1

Alfo ich habe die Ueberzeugung, daß man die Postanstalten entbehren kann, und ich werde um so lieber mich dafür aussptechen, daß man den Postanstalten nich? obligatotisch den Markenverkauf ͤberitãgt, als die Gründe, die von seinem technischen Standkunkte aus ze, Herr Staatssekretär des Reichs ⸗Postamts in einem längeren Schreiben mir grgenũber entwickelt hat, soweit ich das verstehe, aller⸗ dings von vSurchschlagender Bedeutung sind, Er fagt .. und Sie finden das in der Hauptsache bereits im Bericht auseinandergesetzt daß der täg⸗

für Getreide in Frankreich unt Maärzkündigungen in Paris sehr vielfache Realisatio Zwölfmarkenme

e. einzelnen Gesetz eine Verfassungsinterpellation ad hoe Abg. Henning spricht für die Uebernahme des Marken⸗ verkaufs durch die Post Geheimer Postrat Gründe noch Gründe schlaggebend fur die Postye nahme des Markenverkaufs dern lediglich der Grun Grund dleses Gesetzes werde, da so

als nicht von den Regierungen der stimmung ertheilt worden ist.

t genug gesagt, und ich u dem Antrag Porsch

ser Antrag materiell alles das bietet, Bevõolkerun ost außerhalb ihres eigent⸗ sie bereits anderer Reichegesetze und Bestimmungen dieses Gesetzes, ihr auch ngsmarken aufzuerlegen, glaube ich, geht zu weit, daß ihre eigent ˖ affen den Verkehr zu vermitteln,

er Druck hielten. Daher ge Aufnahme, s nders auf d

nicht korrekt sein würde, ervatstaaten deren Zu ich babe über diesen Pun ch einige Bemerkungen

liche Wechsel der Beamten bestandes bei der Postanstalten 40 wenn man ihnen jetzt no die Uebergabe, die beim die auch ein Nachzäbl schäft erheblich schwieriger und läst

jedegmal eine Uebergabe des Marken. nierten dig macht. da 4 Marken zu vertreiben ha ch einen größeren Mark

Wechsel der Beamten nothwendig ist und en der Bestände erforderlich macht, das Ge⸗ ostanstalten, um so

ctreffenden Res Ich glaube, will mir nur no

bin der Ansicht, daß die

dem Reichstag lann. Weiter zu gehen und der reises noch mehr au Durchführung

nen und drü bis. Ginigen Eindruck machten daselbs

änge in Belgien, wo besonders der Antwerpen 3 p ntwerpens waren noch mR Besttzer der Waare aber d Sonau⸗Schiffahrt, welche olgreiche Anstrengungen, die i is' die Eröffnung des Früh ins an den verschiedensten Plätzen die Zahlung enorme Differenzen erforderte, zeigte sich, Anforderungen nicht gewachsen waren. aber wird das Geschäft Antwerpen wieder ein dur Die Niederlande erfuhren im L eine Befferung in der S den Bedarf des Inlandes si dadurch Platz für die neuen Von den riesigen Roggenguan Amsterdam besaß, blieb allerdin mal die Kon

dow erklärt, daß weder finanzielle equemlichkeit der Verwaltun rwaltung gewesen seien, die ihrerseils nicht zu wünschen daß das Publikum, we ie Postanstalten aufsuche, schon besonders in den Stun Gedränge an den Postschaltern se in großen Orten werden sich andere Mar

ssen.

Schmidt (Elberfeld) behält sich och nicht beruͤcksichtigten überhaupt vorzubringen. Verkäufer wäre viel

nüber der unter Andro g müsse die Möglichkeit ges n Stellen zu erhalten.

an dem Verkauf dieser einen kleinen cht der Fall wäre. eventuell mit dem Antrage Ablehnung des Antrages Porsch feldt vorgeschlagenen Modifikation

vollstãndige Krisis anges durchzumachen hat. Monats fast überfüllt, di machten nach Eröffnung der rus ufuhren in Aussicht ste e wesentlich zu verringern.

chwert. Je e im Interesse der liger 2 z ) e. z a erren, gehe aber weiter und sage man k

l auf dem Standpunkt steht, daß 6 .

ft gezogen zu werden

Wirkungsk t schon zu leisten hat zur urchführun

lches nicht auf benachtheiligt den großen r stark sei. enverkäufer

auch wenn man prinzipie . 16. ,, in , . s ̃ brauchen, doch zu der Ueber eugung kommen, da es gleichwohl n

ist, ihre sudsidiäre Heranziehung durch dieses e, . Venn die Voraussetzung, von der ich ausgesprochen habe, da werden, welche den

sämmtlicher Versicheru Beduürfniß nicht besteht, das, Weise belasten,

daß viele sonst potente Nach Ueberwindung esundes sein. stens insofern

wo ein direkt und würde fiche Bestimmung. g darunter leiden möcht ch möchte dar nahme des Antr Württemb

esetz zu ermöglichen. ausgehe, und voraussichtlich überall Privatleute sich finden ertrieb übernehmen, kann auch fehlschlagen, und es muß unter allen Umständen durch dieses Gesetz dafur Vorsorge getroffen werden, daß Verkauftzstellen in ausreichender Zahl errichtet werden. Diesem Gedanken

die Postanstalten in einer

is Trantportanst leicht finde

Lesung die n Markensystem durch andere

aufe des März weni hres Geireidegefchäfts, als durch ch die Stapelläger etwas reduzirten und in Aussicht stehenden Zufuhren geschaffe e namentlich ein sehr starker

hier und da vor, bei der dritten

edenken gegen das Der Markenverkauf wieriger als durch die von Strafen ange⸗ ffen werden, Verkäufer

im Namen meiner Regierung die An⸗

Gber⸗Kegierungs⸗Rath en, was der bayerische ließen. Er meine auch, mmission es klar erkennen elte, in Bezug auf nicht aber darum, em Publikum zurück⸗ e Regierung werde ebenso wenig wenn es darauf an⸗ und werde ebenso ktisch geltend zu

ages Porsch Ihnen dringend ergischer Bevollmächtigter, könne sich nur demjeni Svevollmächtigte vorgetragen habe, lerungen in der Ko es fich für sie nur darum hand fich Klarheit zu verscha t den Leistungen ge Die württemberg wie die bayerische dem Publik wenig gesinnt sein,

Dr. Meyer (Jena württembergi Gesetzes in Anspruch genom cht werden könnten, Klausel nach dem Sinne der

Lerchenfeld:

rungen des Hrn. Abg. Dr. chten Ausführung bleiben, ssung um die Post aug Das geht aus der Bezeich⸗ 8 Art. 52 meines Erachtens ch aber noch hinweisen auf es Eingangs des

. scheint mir in ganz praklischer und aus . reichender Weise der Antrag des Hrn. Abg. Dr. Porsch Ausdruck . aͤmlich: prinzipaliter haben die Versicherungsanstalten daß die erforderliche Anzahl von Verkaufsstellen be⸗ schafft wird; wo eine solche Beschaffun nicht möglich ist, da haben und zwar im Reichspostgebiet der Reichskanzler und in den Landegpost⸗ gebieten die Landesregierungen, dafür zu sorgen, daß die betreffenden ostanstalten an diesen Orten den rten also, wo auf andere Weise nicht ausreichend für den Marken⸗ K . ist. 6 wit .

Meine Herren, ich wüßte wirklich nicht, wenn ich auch no skeytisch an diesen Vorschlag zur Lösung der Frage herangehe, e Lücke dann noch bleiben könnte. Dann verpflichtet man in erster Linie die Versicherungsanstalten, für das sorgen; wo diese Sorge n zeugung kommen, daß ohn

3 immerhin noch rrenz Antwerpens das Ges

erkehr war im Ganzen fehr ruhig, trotzdem die In Deste rr eich⸗ Eröffnung des Frühjahrsterming eine daß biefelbe für die Preise ch die Kündigungen ße jurückblieben und auch spärer nicht ganz erreichten, auch zeitweise für errschte, Waare aus dem Lande

e des schlechten Exports wenig tionen in Wien sowohl wie in n⸗Industrie dagegen entwickelte sum etwas mehr Regs die alten Bestellungen au

geben. Er sagt n

dafür zu sorgen, drohten Verpflichtun

die Marken an bestimmte der Stempelmarken hätte

daß die Re ließen, daß die Rechtslage

Binnenschiffahrt zumeist bereits offen war. Üngarn spielte diesmal die Rolle und zwar

eine gerade

Gewinn, was hier ni Er nehme den Kommissionsantrag an,

§. 87 wird nach der vom Abg. Fürsten Hatz

angenommen.

kann man nicht sagzen, ünstige gewesen wäre.

hinter der anfänglich erwart den vorausgesetzten Umfan echnung das zu schaffen, so zeigte sich doch in Fo Meinung und drückten vielfache Reali Pest auf den Werthstand. Die Mühle chlich für den inländischen K für das Ausland mehr auch neuer zu erfreuen gehabt hätte. ußland war es besonders Odessa, Export von Weizen verzeichne reduzirte, ohne daß die schlech gänzung gestatte welches noch eini

ertrieb übernehmen, an den

um entgegenzukommen, ein Reservatrecht hier pra

führt aus, daß ebens e Landesbehörde für

auswärtige

hr vertagt das Haus die weitere Berathung auf o, wie die Freitag 11 Uhr. Zwecke der

men werden,

nteresse ihrer Genossen selber zu iele führt. wo sie zu der Ueber- e die Pestanstalten nicht fertig zu werden ist, dann mögen sie sich an den Reichskanzler respektive die Landes- und dann wird kein Anstand Poftanstalt mit dem betreffenden Geschäft zu be⸗ Dann kommen die Herren auf das h für alle diejenigen Orte, wo nicht anderweitig für er Marken zu sorgen ist, eine geeignete Vertriebsstelle und Sie berüͤcksichtigen gleichzeitig alle die Bedenken, welche, wie gefagt, der Herr Staatssekretär des Reichs, Verwaltung auszusprechen für nöthig gefunden Und diefen Bedenken schenke ich um so mehr Gl alle wissen, daß der Herr Staatsselretär det Reichs Postamts sich weigert hat, solche Einrichtungen bei der Postverwaltung welche den Bedürfnissen des Verkehrs eine Erleichterung werden eine Abhülfe zu gewähren geeignet daß alle diese Bedenken wirklich stichhaltig es sei nicht erwünscht, vertrieb zu beauftragen, ie deshalb, den Antrag

bayerische und Ausführung die auch die Postan bie besondere Einsetzun Verfassung unnöthig sei. Bayerischer Bey Meine Herren! Meyer gegenüber bei F es sich im Art. 8 ch als Transportanstalt h st und aus der ganzen F unwiderleglich hervor.

A Artikels hei

arbeitete aber

stalten gebrau Land⸗ und Forstwirthschaft.

Märzrundschau auf den Getreidehandel.

Auch der März hat nicht die Hoffnu man für den weiteren pas hat sich trotz der Unthäti he Schwierigkeite

welches einen starken eine Vorraͤthe erheblich ten Wege des Inlandes bisher eins Er⸗ es vorzugsweise Libau, doch keine größere Aus⸗ erkehr noch meist ruhte. Jahres betrug big

März 75. März N. März

Millionen Pud

n wenden,

te und hierdurch s reisentwicke⸗ inters gehegt keit in den igen lassen

ollmächtigter Gra en auf die

Ich muß den Ausfü neiner vorhin gema 2 der Reichsverfa

Im Norden war gen Export entwickelte, der ewann, während im Uebrigen der Die Autzfuhr Rußlands seit .

gewollt haben,

den Vertrieb d lung erfüllt, welche

hatte. Die Versorgung Euro atlantischen Häfen ohne grof auch während der Zeit der geschlo überall die Haussiers entmuthigt wurden. nische Lieferant diesmal ver kleinere, sonst weni ; Einen Einblick in diese Bewegung gewä hbritanniens und Irlands, nach den Her 1. Januar . 28. Februar betrug n

n bewerkste chiffahrt, wodurch fast Was der große amerika⸗ holten mit vereinten Kräften fallende Exportdistrikte nach. hren die Cinfuhrzahlen Groß⸗ kunftsländern geordnet; vom 6 von

Postamts im

äumt hat, das e Wagschale

auben, als wir Außerdem möchte i

Reichs verfassung,

fsichtigung Seitens des desselben unterliegen die nachstehenden

und Telegraphenwesen, jedoch in Bayern und Württem⸗ stimmungen in Art. 52 . fagt hat: ebenso wie ein ayerischer Bezirksamtmann zu d Anspruch genommen werden könnte,

ich, ihm bemerken, oder Landrath ein Reservatrecht ht ein folches für die bayerischen und Organe, und es würde stverwaltungen nicht in Willen der betreffenden

Insgesammt

niemals ge Davon: Weizen.

Reichs und der Gesetzgebung

verschaffen respektive Besch Angelegenheiten:

sind. Ich nehme also an, sind, und daß die daraus gezogene Konkluston die Postanstalten generell mit dem M ihre volle Berechtigung hat. Dr. Porsch anzunehmen. Abg. Schrader: sicherste Weg, beauftragen. B scheinlich längere Zeit vergehen, Verkaufsstellen ei neben den Postan seits noch Verkaufsstellen einrichte weit auseinander gebaut ss ments haben. kleinere hinter das Intere werden zu m der Post anzu noch am ehesten g verwaltung sollte ma Rücksichtnahme auf Reservatrechte sei unbeg keine Schwierigkeiten, die Be len durchaus unter die Reich die Vertreter d

der Beginn des März den Weizenhandel daß von Schlesien her zu Schiffahrts⸗ aren zu erwarten waren, während der die Aussicht ließ, dieselben wie Realisationen.

rund der ermäßigten Noti⸗ hier Termine behalten, theils nach es dabei, daß B

Mai Am hiesigen Ma in der bekannten Situation, beginn bedeutende Posten hiesige Werthstand kaum werden. Darin lag die Ermuthigung zu gingen um er. 7 S rungen zogen schlesisch⸗ zu decken und theils ihre Wggre zu Stettin zu dirigiren. starken Zufuhr neuen Unterne i ob alle jene Quantitäten, auch wirklich

ch Maßgabe der Be

berg nur na Meyer ge

Wenn der Hr. eußsscher Landrath oder ein b usführung eines Reichsgesetzes in bayerischer Postbeamter, toamtmann

Ich bitte S . ö Unzweifelhaft sei es der bequemste und

auf der Marken zu der los zu

die Post mit dem Verk Rumänien. i

ei Annahme des Antrages Porsch würde wahr— 3 r ehe man an allen Orten ͤ Selbstverständlich könnten stalten auch die Versicherungsanstalten ihrer⸗ n, z. B. an allen Orten, die d viele industrielle Etablisse⸗ der Post scheine ihm als das e des Publikums zurückgestellt den höchstens noch mehr Beamte bei stellen sein; das sei ein Reichs zuschuß, efallen lassen. Durch die Bedenken der n, sich nicht zurückhalten lassen.

die württembergischen und bayerischen ründet; es beständen nach dieser Seite ziehungen der Post zum Publikum esetzgebung. Selbst für den r beiden interessirten Staaten sich auf ihr Reservatrecht berufen gebe er ihnen anheim, das nicht lungen in Bayern und Württem nicht geltend machen, wenn dadurch me, als das in anderen Staaten. Fürsten Hatzfeldt anzunehmen.

Bayerischer Bevollmächtigter Graf Lerchen feld:

Der Herr Abg. Schrader hat in seinen Aus- Artikel 52 der Reichsverfassung und die beiden Bundesstaaten Bayern hinsichtlich der Bestimmungen des 8. 87 Ich muß diese Schrader den Artikel sich genauer daß die Kompetenz des Reichs den gegenüber genau ausgesprochen,

so auch ein . ür den Bezir t, wohl aber beste württembergischen Postverwaltungen t der Unabhängigkeit wenn dieselben gegen den Reichs wegen zu irgend welchen anderen

bemerkt, daß die bayerische Re⸗ illig bei der Durchführung des stellen würde in demselben Ich empfehle Ihnen aber noch= ns in jeder Beziehung ˖

zurũck. Auf G

ptzer Ver. Staaten, Verlader es mehrfach vor,

nrichten könnte. Im Allgemeinen blie

April entgegensehen mußte, hmungen verstärkte. welche für die Kündigung Kontraktansprüchen genuͤgen würden. derjenigen Partieen, AÄnmeldung harrten, faß befindlichen schlesischen Ladungen. D die Vorbereitungen für die Ab⸗ betreffs deren man Schluß des ersten

durchaus mi Einklang stehen, Regierungen von herangezogen werden könnten.

Im Uebrigen habe ich ia ostverwaltung twurfs zur Verfügung dies überhaupt im mals den Antrag Porsch, das Richtige trifft.

Abg. Hänel: Der nicht allgemeine

Australien.. Britisch Nord. verschiedenen Ländern.

e war dabei, estimmt waren,

Das Intere 3 den neuen

Maße, als welche auf hiesigem Lager der aber betreffs der unterwegs Verlauf des März wickelung des bevor Besorgnisse begte. Quartals an Pla ausgesetzt war. eschätzt. Die Lagerveränderungen von

ahren in Tonnen à 1 1. Dezember.

Reich geschieht. der meines Erachte

betreffende Artikel der Verfa mungen über das Postw de deshalb entschieden abrathen, er Klausel zu einer rklärungen des Bevollmächtigten

den wir uns zeigte somit nur

stehenden Frühjahrstermins, Von Roggen h vorrath doch erheblich mehr hinterlassen,

e wurde am 31. März noch auf fast Roggen betrugen in den letzten

Deutschland .. ch. Uigarn . Ver. Staaten

Brltisch Riorh. verschiedenen Ländern..

dentlich starke Vers nach hauptsächlich durch die verladungen stammenden anse und Auftralien erfolgt. obigen Ausfuhrgebiete a keit, wodurch daz auf inn des Jahres 2510 ärzschlusse sich auf das Verhältniß dies genannten Daten das Quantum in 1 März die schwimmen kleiner war, als zur selben der amerikanischen Vorräthe, zu zweifeln, obgleich das ton die Bestände in erster H Bushels veranschlagte, angenommen waren. artnäckigkeit erklären peration trotz aller ist aber die? t mehr die gleiche wie der allgemein weichenden Markt folgen mußten. in Paris eingetretene ausstrahlte und an de heit und Geldvertheuerung fationen veranlaßte. Immer Staaten volle 19 Rew⸗Porks, womit allein ü kennzeichnet ist. h rktes hatten hin und wieder ein mit dem westlichen Europa zu einigen nennenswerthen Ver tinent, da die Läger der atlaut bieten. Größere Verschiffungs⸗ letzten Märzwoche, eizen verladen

England

ssung wollte

rinzipielle

ebung ein ch den E t geboten sei. indthorst: N Bevollmächtigten könne man brauche die enau das

Frage durch Einschi zubauschen, praktisch ni

I Vs S5? 7 Gsd 6 orgung Großbritanniens ff einer noch aus den H nlichen Weizenflotte aus Kalifornien Nustralien abgesehen, finden wir alle gemessener Versandtthãtig⸗ mmende Weizenguantum, Weizen und Mehl betrug, noch 2265 50: Bu. belief. Dagegen hat sich denen des Vorjahres an den beiden n am 1. Januar war als in 1888, während 20 000 Quarters ssen Knappheit

all aber, daß

meinen sollten, Die außeror

u können, ostverwal⸗ berg sollten ihr Reservatrecht ihr eigenes Publikum

ach den Erklärungen des bayerischen beruhigen und

Artikel 52 bestimmt d über diese hinaus sich um wohlerworbene

sich vollständi nicht zu erörtern. uch jetzt noch in an der Befugnisse,

rauche Niemand zu gehen, wenn es

mann: Ueber den Umfang der Reservatrechte sein, und er stimme dem rtikel 4K könne man sich bei fellos sei in einer Anzahl ß das Reich die e bayerische

schlechter fortkom Europa schwi

den Antrag des Berliner Lager eine so bedeutende Ver

ahrt gefunden, noch nie so groß gewesen, als im

k s hat somit das hrend des Schluffes der Schiff ch der Berliner Vorrath

Dabei bleibt bemerkenswerth,

obgleich die Deckung des Beda fehlte und daß,

Noch niemal ringerung mals aber war au letzten Jahre. abgang erfolgte, diesmal hier fast ganm war, gleichzeitig bedeutende Zufuhren ein Streiflicht auf die Bedeutung u emporblühenden Müblenindustrie. floffenen Monat den Realisati Umständen hat Berlin warten, während bis jetzt allem Anschein nach Leistungsfähigkeit en raschen, daß die zu vertheidigen, ca. 6 M verloren gi den ersten Tagen des Ap begegneten und zuzüg dinglen Exekutions ver ments schnell ebneten. Zum Schluß mag bier noch kon jene Hausse · Operationen, rausches in Folge der schle und mit Zähigkeit zu enormen Verlusten oder g Die ersten Tage det der amerikanischen Hausse, Ch selbst dort scheint die bisherige theiligten zu erlabmen.

Rechte handele. Abg. Struck könne man ve Meyer Sache ni anderer Gesetze zum Landesbehörden heranziehen könne. Landesbehörde eber untere Verwaltungs ezogen werden. landen sei, wer Einwand hinwegzukommen, Gefetz nicht scheitern lassen. Lesung werde der Bundesrat machen können, und die betre Erklärung zu Protokoll geben,

Ausdruck komme.

Württembergischer Be Es sen der Reichsgesetzgebung Gebiet unbeschränkt zu ; nur um die Wahrung des Rechtszusta ahn beantragte, estimmung wir Württemberg nur mit 3

er Zahlen zu tlich verändert, den SS9 um über 1 000 00 größer, de Weizenmenge um ca. 2 An einer gewi onders in besserer kontraktlicher Waare, landwirthschaftliche Bureau in ch auf 112 Millionen kaum 90 000 000 ein läßt sich die ikanischen Baissiers .

Meine Herren! ganz wesen

führungen Bezug genommen auf hat aus demselben und Württemberg entwurfs ein Reservatrecht nicht b Wenn der Herr Abg.

überlegen will, so wird er finden,

Postverwaltungen der

rfs Mittel deutschlands die Schiffahrt offen bsorbirt wurden. Es wirft dies nferer von Jahr zu Jahr mebt Diese war es auch, welche im ver ; Gegengewicht bot. Unter allen Hamburg ju er

chiedener Meinung zu. Auf den berufen; zwei Ausdruck gelangt, da Hier solle di nderen Stellen obere und zu gewissen Funktionen heran⸗ teriell vollständi über den ürde man das Nach der Abstimmung in zweiter sich über diese Frage schlüssig enden Regierungen könnten eine in welcher ihr Standpunkt zum

deduzirt, daß des Gesetz e esletz⸗ Auffassung

Zuführen via land sebr zurückhaltend bleibt ch Schiffahrtseröffnung keine g Immerhin konnte es nicht über. zeigte, ihre Position ftack ablreicher Realisationen ich denn auch bereits in starken Anmeldungen keinem Emp sich den durch das Fallissement eines Hau kaufe einen ziemlich großen Theil des

statirt sein, daß nunmehr alle ter dem Einfluß des Haussee chten letzten Ernte im vorigen festgebalten wurden

ar zum Stur der Spe ; April brachten auch in der b Chicago, einen wabren ; Widerstandskraft der Be⸗

während von privater Seite Aus dieser Voraussetzu mit welcher die amer Mißerfolge durchzusetzen ft der Chieggoer

Bundes staaten ; diesem Artikel fctzlichen Einfluß auf das Postwesen in kann. Diese Bestimmungen sind e der Hr. Abg. Schrader selbst steht die Gesetzgebung über folgende t . chtlichen Verhältnisse beider Anstalten zum blikum. über die Portofreiheiten und das Posttaxwesen. estimmungen behandeln die P vorliegenden Gesetzentwurf handelt es sich a welchen die Post als Transportanstalt also um ein reichsgesetzliches Heran auf Gebieten, welche der Artikel 52 nicht vorbehalten

Bayern ist da des 5. 87 gegenüber aber dem Hrn. Vorredner, der uns den nicht anders zu verfahren, als im Geb fahren werden wird, glei Sofern der An hat, auch vom Plenum des Reichsta nommen werden sollte, so hat au bsicht, freiwillig ihre ebenso zur Verfügun

Die bayerische sichtlich ebenso verfahren, wie bei de bei dem Stempel steuergesez. früheren Fällen war bei Berathung des Entwurf Regierungen iin Bundesrath abgegeben worden, daß sie u Refervatrechts die Leistungen ihrer Postverwal tungen zur zur Verfügung stellen würden. ung es auch bejüglich des Markenvertriebs u halten, wenn diese Bestimmungen onsbeschlüsse Gesetzeskraft erhalten

Da das Haus ma

inwieweit das Reich ge de es nicht schwer sein 6

twickeln wird. Im rtei wenig Neigun daß unter dem Einflu ngen. Die F

Bayern und Württemberg nehmen formell; es heißt in Artikel 5 vorgelesen hat: Punkte zu:

iderstandskra o auch sie bald

dem ihrer Kontrole unterstellten war nicht zu verkennen, d ch Amerika hin deprimirend vorũbergehend Geldknapy⸗ cherlei unfreiwillige Reali- n sich die Preise der westlichen für nahe Lieferung über denen spannte Situation ge⸗ Course des N es Werthverhãltn indessen kam es erst schlie ch dem diesseitigen sonderliche Auswahl Indien in der 60 500 Quarters

Verschiffung kam. elches feinen Hauptbedarf ars kann sich nicht ganz von dem te daher auch im März im Steigerung seine Preise ings nicht lange, : tung beobachketen und die fsetzung man gerechnet batte, schlftsgang in F inblick auf den noch unleug enommen war. Weizen in Quantitãten verzollt: 1887/88

Dem Reich

Ueber die re olgen zeigten

Tendenz in krach auch na n dortigen Märkten und damit man

ost als Transportanstalt. In dem ber um Aufgaben, zu pt nicht berufen ist, hen der Reservat Postanstalten der Verfassung dem Reichsrecht

er wohl berechtigt, solchen Bestimmungen, wie denen fein Refervatrecht geltend zu machen. Ich Rath ertheilt hat, in Bayern er Reichsgemeinschaft ver⸗ n, daß wir dies gar nicht beab⸗ trag, wie ihn die Kommission angenommen und vom Bundeßrath an⸗ die bayerische Regierung die Postverwaltung bezüglich des Markenvertriebs zu stellen, wie es im übrigen Reich geschehen wird. gierung wird bezüglich dieses Gesetzes vorautz⸗ m Ünfall versicherungsgesetz, wie . in allen diesen darauf mache ich Sig besonders aufmerksam s die Erklärung von den betreffenden

r Bevollmächtigter Ober⸗Regierungs⸗Rath anheim gegeben, ihr handele es sich aber

2 des 8. 87 einzufügen: den Königreichen Bayern und ustimmung der Bundesregierung ein⸗

Vereinigten 3 ;

lanten gefũbrt

erweitern, schon die dortige gespa . Die gewichenen Weizen im Absatz nutzbringend ladungen na sschen Plätze keine Thätigkeit en

wurden, während in den

ch bemerken. Sein Antrag wolle nur einen Mit enen Auffassungen bilden, c kommen. Ver wesentlich prak⸗ die von dem Vertreter der chten Bedenken zu beseitigen. Gesetz stehen bleibt, könnte ierigleiten sühren. Franckenstein; Sollte der so behalte er en Antrag zu st Württemberg nur mit ihrer Zustim⸗ tzt werden könne. dieser Erkläru welchen der r len werde. Pie Bedenken gegen die Betheiligung rden durch die Fegengri erungzanstalten würde nien Markenverkauf nicht übern theilnehme, en werden. er Weise bei

P Anfangs März Ende März 1005 cents SSt eents

wischen den beiden verschied ommission zum Ausdru Zweck des Antrages war, verwaltung geltend gema Kommissionsfassung im das zu allerhand Schw

Abg. Freiherr von ß angenommen werden Schluß der Berathun welchen für Bayern un 87 in Kraft ahn zieht n r sich mit dem decke, m Schlußparagr te stimme er zu. d stverwaltun Die Verwaltung ostanstalten d n Verwaltunggkosten nicht der Markenverkauf übertra für unzulässig, in die

New-Vork: Weizen per Mai London: Ind Liverpool: Paris: Weizen 12 Marken ⸗Meh

cher Weize en ver Mai

. April.. Wenn ver Mai .

als dasjenige tranzatlantischen Ländern de eitigen Geschäftsgan chluß gn die vorüberge herauf. Dieselben bebaupte nien eine außerordentliche rüheren Käufe Frankrei lotal ausblieben. Ueber eine Wendun baren Zufuhrbedarf des Rach amtlichen Mittheilungen wur Frankreich fur den ei

s Reichs⸗Post ; e isoliren, Wenn die ; hende amerlkanische

meine Herren, ten sich allerd

*

Am sterdam: ö. og en 2 1 Wien: Weizen per Hai. um

i n e gradiab. : Weizen per abr. ; annbeim: Weißen ver Mai...

oggen z ö Berlin: per Frühsadr.

Kommissions⸗ da die Kon · 8. auf deren For aupt hat der Ge

welche im H andes kaum in Aussicht den an ausländischem

des Gesetzes freiwilli

beabsichtigt meine Regier auf Grund der §§. 87 und 96 in der Fassung der Kommis

seinen Antrag

w

nbeimifchen Konsum folgende 1888 / ̊

Doppel · Ctr.

nde aufgewogen. ntrole befanden sich außerdem noch am Häfen 3 146 088 Doppel · Ctr. Weizen 68. Zsum Theil war es die fort;. ltẽn fremden Lager, um Tbeil welche die allgemeine

anuarr..

Unter steueramtlicher Fo 1. März in den vers n 1067 230 am 1. Ma auernde Größe dieser no der flaue auswärtige Geschäftggang,

Bundes roth schon bawyerlsche und Die württembergische Regie Stellung zu nehmen / sondern es

Beschluß des Reichttages, der

chlossen worden

könne ihm wenigste 5 Hänel erklärt es