versprechen könnte. In diesem Fall käme es mir

k 3 . e Herren, ich wer nen unschwer nachwelsen können,

solche e en l . die Zwecke des vorliegenden Gesetzes

werth . 63 * 1 1

Eine solche Lohnstatistik muß doch, wenn ich darauf meine Be⸗ chung der Beiträge und der Renten für die . Klassen aufbauen, wenn ich mir daraus ein Bild machen will, wie hoch die geanstalten in den einzelnen Klassen belastet werden, welche Beiträge erhoben werden müssen, um den voraussichtlichen Bedarf an Invaliditätsrenten decken zu können, wie hoch die Rente bemeffen werden kann, — ich saggt: wenn ich alles dieses aug dem zu be= schaffenden Material entnehmen will, dann muß die Lohnstatisti doch wenigsteng die eine Sicherheit ae en, daß das Bild, wie es sich aus diesem Material ergiebt, auch wenigstens den ungefähren Gindrug eines konstanten Verhältnisses zu machen geeignet ist. Wenn ich mich dazu entschließe, eine so weitschichtige und umfaffende Statistik ,, so muß ich doch von der Vorauzsetzung augehen, daß die Zahlen, welche ich erhalte, namentlich die Verhälinißziff ern, wenn auch nicht für alle Ewigkeit, so doch wenigftens für eine Reihe von ahren als die ausschlaggebenden und entscheidenden gnzusehen sind. iese Voraussetzung trifft aber in keiner Weise zu. Nichts ist ver⸗ änderlicher in unserem wirtbschaftlichen Leben als der Lohn. Der Lohn steigt, der Lohn fällt, und die Bedingungen für die Lohnsteigerung oder für den Lohnfall sind außerordentlich verschiedengrtige. In ih wirthschaftlicher Depressihn, in Zeiten mangelhafter Be. tellungen auf dem Arbeltsgebiet irgend eines Industriezweiges werden ganze Klassen von Arbeilern, und zwar nicht einmal von vorn⸗ herein bestimmbare Klassen von Arbeitern, aus der bisherigen Lohn⸗ klasse in eine andere gedrückt. Der Arbeitsmarkt unterliegt fortwähren der Veränderung; augenblicklich haben wir * Gott sei Pank, namentlich in unserer Großinduftrie, ziemlich konstante Verhältnisse. Aber auch die Großindustriellen unter Ihnen werden mir zugeben, daß selbst bei diesen konstanten Verhältnissen, die ja auch alle Tage einem Wechsel unterworfen werden können, Lohnschwankungen vor⸗ lommen, welche es nicht gestatten, einer Aufnahme, die heute über die Lohngerhältnisse gemacht wird, den Charakter zu vindiziren, daß sie eine sichere ,. für diejenigen Berechnungen gewähren würde, die der Hr. Abg. Schmidt aufstellen will.

Also gegenüber dieser unzweifelhaften Thatsache, daß eine Lohn statistikf — und wenn sie noch so sorgfältig aufgenommen wird — doch keinen absolut sicheren und genügenden Anhalt für die Berech= nungen, um die es sich hier handelt, gewähren wird, entscheide ich mich, und meine Herren Kollegen im Bundesrath thun dies mit mir, dafür, daß es gegenüber dem Kräfteaufwand und dem Kostenaufwand, welchen eine solche Lohnstatistik erfordern würde, nicht zu verantworten wäre, Ee vorzunehmen. Wir sind also nicht der Meinung, daß eine solche Lohnstatistik uns weiter helfen kann.

Ich habe auch den Eindruck, daß der Hr. Abg. Schmidt diesen Wunsch weniger aus dem inneren Bedürfniß nach einer solchen Lohn staftik, als vielmehr zu dem Zwecke ausgesprochen hat — und er hat uns das ja auch ausdrücklich gesagt , um die Entscheidung über dies Gesetz mindestens bis zum Herbst hinauszuschieben, indem er von der Vor— aussetzung ausgeht, daß wir die schönen Sommermonate zweckmäßig dazu würden verwenden können, eine solche Statistik aufzumachen.

Meine Herren, es ist mir schon von anderer Seite der Gedanke entgegengebracht worden, daß man damit umgehe, die Entscheidung über dies Gesetz bis zum Herbst hinauszuzögern. Ich bin über diesen Gedanken in einen Meinungsaustausch mit meinen Kollegen im Bundesrath getreten und kann versichern, daß wir einstimmig der Meinung sind, daß die Hinausschiebung bis zum Herbst sich nicht allein nicht empfehle, sondern daß wir uns vielmehr eine Quittung über diese Vorlage noch in dieser Sitzung, also hoffentlich vor Beginn des Hochsommers erbitten müsfsen. Wir können die Ent-. scheidung über diese fleißig und gründlich bearbeitete Vorlage nicht hinguszögern lassen, wenn un nicht irgend ein entscheidender. Grund , beigebracht wird — und ein solcher ist bisher nicht beigebracht worden.

Nun, meine Herren, komme ich noch mit einigen Worten auf die Vorschläge der Fommission beziehungßweife auf die Entwickelung, welche die Dinge bis hieher genommen haben. Ich habe in der Kommission erklärt — und ich wiederhole diese Erklärung heute —: wir stehen den Bestrebungen, vermeintliche Ungleichmäßigkeiten in der Behandlung der Arbeiter zu vermeiden, ziemlich kühl, gegen über. Der Hr. Abg. Schmidt hat meine Erklärung ganz richtig wiedergegeben. Wir werden jedem Vorschlage zu⸗ stimmen, der eine Majorität dieses hohen Hauses auf fich vereint; und der an den finanziellen Grundlagen der Vorlage insofern nichts Wesentliches ändert, als eine wesentlich höhere Belastung der 3 beitragenden Faktoren, also der n der Arbeitnehmer und des Reichs, nicht herbeigeführt wird. ir haben von vorn herein nicht auf dem Standpunkt gestanden, daß es darauf ankomme, auf Heller und Pfennig eine absolute Gerechtigkeit oder Gleichartigkeit der Bezüge herbeizufühten. Wir würden des kalb auch dem ersten Kommissiens⸗ beschluß, obwohl wir anerkennen, daß die bekannte Siegle'sche Be⸗ rechnung eine Ungleichartigkeit in der Behandlung zweier Leute ergiebt, von denen der Eine, obwohl er mehr bezahlt hat, eine niedrigere, der Andere, obwohl er weniger bezahlt hat, eine höhere Rente be— zieht, nicht widerstrebt haben, weil es ung darauf ankommt, zu⸗ nächst den sozialpolitischen Zweck zu erreichen, daß der Mann eine annãhernd ausreichende Fürsorge für die Tage seiner In⸗ validität findet, gleichgültig, ob der Eine ein paar Greschen mehr, der Andere ein paar Groschen weniger bekommt. Darauf würden wir keinen großen Werth legen. Allein nachdem einmal, diese Berechnung aufgemacht ist, nachdem uns ad geulos demonstrirt ist, daß eine solche Ungleichmäßigkeit in der Be⸗ handlung nach den Kommissionsbeschlüßssen möglich ist, haben wir uns auch nicht der Mitarbeit entziehen wollen und können, welche darauf gerichtet ist, einen Weg zu finden, auf welchem diese Ungleichmäßigkeit vermieden wird. Einen solchen Weg erkennen wir in den jetzt vor⸗ liegenden letzten Kommisstensbeschlüssen. gebe zu, wie auch der r,. Abg.. Hitze hervorgehoben hat, daß nach diesen Kommissionsbeschlüfsen der Arbeiter, der fich in einer höheren Lohnklasse befindet, trotz verhältnißmäßig hoher Beiträge an fängl! ich nicht diejenige Rente erhält, welche er nach den früheren Kommissionsbeschlüssen erhalten würde. Allein diefe Abweichung stoͤrt uns nicht. Wir finden einmal in den Kommifftons vorschlägen einen Weg, auf dem der Arbeiter wenigstens in späteren Fahren in einen hoheren Rentengenuß kommt, und sodann legen wir, wie gesagt, kein ausschlaggeb endes Gewicht darauf, daß nun immer auf Peller und Pfennig der Prozentsatz der Beiträge sich mit dem der Renten deckt., Also ich kann für diese Vorschläge der Kommission ein Beschluß des Bundesraths darüber liegt nicht vor — wie ich glaube, die Zustimmung der verbündeten Regierungen in Autsicht stellen. Wir haben keinen Grund, diesen Vorschlägen zu widerstreben, wenn die Mehrheit des hohen . sich auf dieselben vereinigt.

Ich kann deshalb meinerseits empfehlen, diefe Vorschläge an ⸗

zunehmen. .

. Buhl: Er müsse entschieden der Legendenbiidung entgegentreten, als ob die Kommissionsvorschläge die Tendenz

ten, agrarische Interessen zu Ungunsten der Industrie zu efördern. Es sei auch falsch, daß diese Anträge der Kom⸗ ö K verschieden seien von den früheren Ve⸗ 6 üssen. Die egierungs vorlage tee obwohl sie das Leben es Versicherten als ein in . abgeschlossenes Ganze betrachtete, den de f s abt, daß ein Arbeiter, nachdem er lange Jahre seines Lebens in einer höheren Lohn—⸗ klasse gearbeitet hätte und in seinem höheren Lebens⸗ alter in eine niedere Lohnklasse zurückgekommen, einen eringeren Rentenanspruch gehabt habe; sie habe den weiteren 3 ir daß sie durch die freiwillige , der peku ion Gelegenheit böte, Verschiebungen he zeizufüihren.

nicht auf den auf die Rosten an. Aber,

13.

6. dem Arbeiter Wunsche und mit dem Antrage allein ist es ni . wenn a

Höhe zu belassen, wie sie die Kommission zuerst vorgeschlagen 6 er n n fe mie, aber rbeiter sehr u; ĩ ndelt worden, namentlich wären die höheren Lohnklassen sehr schlecht weggekommen. Der Kommissionsbeschluß bee am besten die vorhin gerügten Uebelstände. Zur st⸗ eilig ung der hier vorgeschlagenen Sätze erinnere er daran, aß die Leistungen aus den neuen Bestimmungen in einem ewissen Zeitpunkt die Leistungen der alten , über⸗ chritten. Allerdings werde in der Uebergangs zeit höheren Lohnklassen eine kleinere Leistung eintreten. er man mache dieses Gesetz für die Dauer. Nach frühestens 25 jähriger Arbeitszeit könne von einem namhaften Auzscheiden bei der Invalidität die Rede sein, dann werde aber dieselbe Rente gewährt, die bei der zweiten Lesung der Kommission für die oberste Lohnklasse vorgeschlagen elle. sei. Der neue Vorschlag habe auch den großen praktischen Vorzug, daß der Arbeiter einen klaren Ueberblick darüber gewinne, was ihm als Gegenleistung für seine Leistung bevorstehe. Es werde den Arbeiter befriedigen, daß mit jeder eingeklebten Wochen⸗ marke sich seine Rente steigere. olle man dies Gesetz ver⸗ sicherungstechnisch richtig machen, so müßte man die Wartezeit verlängern, auf die Rückzahlungen verzichten und die Ueber⸗ angsbestimmungen anders gestalten. Das Bestreben des 8e könne aber immer nur sein, ein gerechtes Gesetz zu machen. Das habe der Antrag Adelmann erreicht. . Abg. Singer: Er befstreite, daß dieses Gesetz den berech⸗ . Forderungen der Arbeiter entspreche. Dieser Paragraph sei eigentlich das Hauptstück des . Gesetzes; denn der Arbeiter muͤsse den Hauptwerth darauf legen, was er zu be⸗ zahlen habe und was er dafür bekomme. Die Altersversor⸗ gung sei auch nach der Versicherung des Staatssekretärs nur dekoratives Beiwerk und stehe eigentlich nur auf dem Papier, denn wenige Arbeiter würden 70 Jahre alt. Sämmt⸗ liche Arbeiterversammlungen hätten bie Vorlage in irgend einem Punkte bekämpft. Diese Opposition gehe nicht etwa bloß von Sozialdemokraten aus, es sei 96 eine Petition der königstreuen Arbeiter aus Hannover im Haufe ein⸗ gegangen, welche eine Erhöhung der Rente erwünsche, die den invaliden Arbeiter vor der bittersten Noth schütze. Die Sozialdemokraten hätten nicht behauptet, daß dieses Gesetz eine andere Form der Armenpflege sei, aber das hätten sie betont, daß das, was dieses Gesetz dem Arbeiter biete, ihn vor der Armenpflege nicht schütze. Man habe ihnen vor⸗ geworfen, daß sie muthwillig die Absicht der Regierung oder der Majorität dieses Hauses im Lande herabsetzten. Wenn das Haus wirklich überzeugt sei, daß dieses Gesetz der Sozialdemokratie nachtheilig sein könnte, so bitte er dringend, die Wirkung dieses Gesetzes durch eine Erhöhung der Rente zu erhöhen, dann werde man die Sozialdemokraten um so eher los werden. Thue man das nicht, so treibe man für die Sozialdemokraten Agitation; sie würden dann bei den nächsten Wahlen den Vortheil und die andern den Nachtheil haben, denn die Arbeiter würden sagen: sie könnten denjenigen Vertretern, die sie mit diesen Bettelpfennigen und Armselig⸗ keiten abfinden wollten, ihre Stimme nicht geben, und die Sozialdemokraten würden die lachenden Erben dabei sein. Redner vergleicht die einzelnen Lohnklassen unter ein⸗ ander und kommt zu dem Schluß, daß ein Ar— beiter mit einer täglichen Rente von höchstens 54/3 8 unmöglich sein Leben fristen könne. Auch die neuen Aufstellungen seien höchst ungerecht und nur daraus zu er⸗ klären, daß jman die Landwirihschaft möglichst schonen wolle. Eben deshalb habe man auch diese Sätze der Einheitsrente angerühmt. Die Festsetzung der Rente fuͤr die ersten Jahre zeuge von einer n n , Ungerechtigkeit. Der Arbeiter der vierten Lohnklasse, der dreimal so viel bezahle, als der Versicherte der untersten Klasse, er⸗ halte doch nur eine minimal höhere Rente als der andere ¶ Versicherte. Das . nothwendig Erbitte⸗ rung in den Arbeiterkreisen hervorrufen. Er könne also nicht anerkennen, daß der neue Vorschlag der Kommission eine Verbesserung sei. Er hätte demnach fruher Recht gehabt zu sagen, daß man der Bevölkerung nur Sand in die Augen streue, wenn man behaupte, den Arbeitern eine auskömmliche Rente ,. zu wollen. Warum erhöhe man die Rente denn nicht? Der Arbeiter könne viel eher ein paar Pfennige im kräftigen Alter, als ein paar hundert Mark im siechen Alter entbehren. Die Petition der sächsischen . wolle genau das, was die Sozialdemokraten zu beschließen bäten. Diese 30 000 Arbeiter wüßten auch sehr wohl, daß ihre Vorschläge größere Beiträge bedingen. Eine Ab⸗ stimmung im Volke würde allgemein zeigen, daß man gern , ,. Beiträge zahlen und dafür eine auskömmliche Rente eziehen wolle. Die jetzt vorgeschlagene Steigerung der Rente sei durchaus nicht hinreichend. Sie müsse von 3 zu 3 Jahren um 19 Prozent erfolgen. Statt nach 50 Beitragssahren müsse bereits nach 30 die Höchstrente erreicht werden können, wenn wirklich eine segensreichée Wirkung des Gesetzes erzielt werden solle. Die Sozialdemokraten wollten deshalb im Volke den Glauben erhalten, 3a ein Bezug der Höchstrente in vielen Fällen ein⸗ treten werde, da die Lebensdauer der Meisten nicht so weit reichen würde. Sie wünschten auch, daß der Reichszuschuß er⸗ höht werde, weil hier fast alle Klaßen der Bevölkerung heran⸗ gezogen würden. Sie wollten aber die untersten Ein⸗ kommen freilassen, von einer Beitragszahlung befreien nach dem in Preußen und in anderen Staaten üblichen Grundsatze der Freiheit eines , r, . Wenn der Reichs zuschuß in der bisherigen Weise aufgebracht werde, treffe er doch vorwiegend die arbeitenden Klassen. Denn man schaffe die Thatsache nicht aus der Welt, daß die indirekten Steuern zum rößten Theil von den Besitzlosen getragen würden. Die ganzen isten dieses Gesetzes würden auch wesentlich von den Ar⸗ beitern getragen. Die Sozialdemokraten glaubten deshalb, auf die Einführung einer Reichs-Einkommensteuer dringen zu müssen, bei der die unteren Klassen gleichfalls befreit seien. Nach den bisherigen , ,. nehme mam dem Arbeiter nur das Geld aus der linken Tasche, um es durch die Versicherung ihm in die rechte zu stecken. Auf die gegenwärtige Vorlage werde das Volk nur die Antwort haben, daß man ihm hier statt des Brotes einen Stein gäbe.

Staatssekretär von Boetticher: K

Ich habe schon wiederholt erklärt, daß ich die Bestrebüngen der sozialdemokratischen Partei, die Wohlthaten dieses Gesetzes zu ver⸗ mehren, aner kenne, und daß ich mich im gewissen Sinne zum 1

der Bestrebungen mache, welche darauf gerichtet

höhere Wohlthat zimuwen den, Allin, meins, Herten, mit dem wan, nicht dabei berücksichtigt, welche Folgen. r feen, dieseg Wunscheg hat und wenn ma nicht . zj ih gn angiebt, auf welchem diese Mehtber tfnisse befriedlhjt werden ollen.

Nun sei es möglich, die Beiträge nach der Karenzzeit in der

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jeder kleine, selbständ

davon überzeugt bin, daß dag 8 heute nicht m

wird, lange Reden zu hören, ich 3 mich auch i n

aber, ih möchte dog die Rede dea der sonialdemm en Hi

angehörenden Herrn Vorrednerg nicht ohne irgend eine Srwidernn

ie, m e bel e nin gore eil . interessant und n erscheint, die ö

er in vielen Punkten angewendet hat, no ne nech! 277

die er zu b Der Hert. Worredner bat sih äber dle w at uns vorgehalten, daß eine Altersrente, welch. dem Petreffenben entner 33 bis 54

je nach der Höhe der Lohnklaffen, fü

ewähre, doch ein Bettelpfennig sei, und da ö. unn h

ltergrente unter die Rubrik eines augrelchenden oe e daß mlt

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minimumg bringen könnte. Ich kann mir denken, einer solchen Argumentation in den Arbeiterkreifen erheblicher Erfolg erzielt wird, weil man in diefen Arbeiterkreisen nicht daran denken wird. daß das Existenzminimum überhaupt durch die Altersrente gar nicht gedeckt werden foll. Die Altersrente ist gar nicht dazu bestimmt, ein Gxistenjminirnum z schaffen. Der e. der die Altersrente empfängt, befindet sich noch im VPollbesitz? seiner Arbeitsfähigkeit, kann alfo noh für seine Existenz selber sorgen, und bekommt diese Altersrente nur als einen Zuschuß, den nach der Absicht des Gesetzes er empfangen soll auf Grund der von ihm geleisteten Zahlungen, im Hinbilä auf das Alter, das er erreicht hat und bei dem man annehmen kann, da er nicht mehr so voll im Stande ist, wie in jungen Jahren, für fl und die Seinigen zu sorgen. Also diese Argumentafton, die konnt ich doch nicht unwidersprochen lassen. Wenn aber der Herr Vorredner auch in Bezug auf die Invalidenrente die Sache so dargestellt hat, als ob es nur Bettelpfenniger wären, um die es sich hier handelt, fo kam ich ihm beispielsweise agen, daß ein Mann, der invalid wird, nach. dem er 10 Jahre der Versicherungganstalt angehört hat und ver der ersten Lohnklasse angehört, während dieser 19 Jahre einen Beitrag von zusammen 65 6 bejablt hat und daß er eine Rent von 119 bezieht, also eine dauernde jährliche Rente von 115 gegenüber einer eigenen Einzahlung von 5 „ Ich glaube kaum, daß der Mann diese Leistung, die die Versicherungsanstalt ihm zu ge⸗ währen hat, als eine unverhältnißmaäßige, als eine zu geringe gegenber seinen eigenen Leistungen wird anfehen können. Daß diese Rente von 19 6 nicht überall ausreicht, um die Lebensbedürfnisse der betreffen. den Rentenempfänger zu decken, das gebe ich bereitwillig zu; allein wenn man so weit gehen will wie der Herr Vorredner, daß man die Renten zu 30 bis 66 o des Arbeitslohns berechnet, da frage ich ganz einfach: wie will er den Mehrbedarf decken? Der Herr Vorredner weiß sich zu helfen, er hat uns erklärt, daß in den Arbeiterkrelsen die volle. Bexeitwilligkeit bestehe, die eigenen Beiträge fo hoch zu schrauben, wie es das Aufbringen einer Mehrleistung nach seinen Anschauungen erfordern würde. Aber ihm ist doch vor der Nichtigkeit dieser Zusage bange geworden; denn er stellt flugs den Antrag, daß alle die Arbeiter., die nur 5b M im Jahre verdient haben, keine Beiträge zablen sollen, sondern daß für fie das Reich eintreten und daß im Uebrigen auch das Reich noch den von ihm zu leistenden Zuschuß auf 90 M erhöhen soll.

Meine Herren, darin liegt doch offenbar eine Inkonsequenz. Ist die Bereitwilligkeit der Arbesterwelt so groß, daß für die ersehnte höhere Leistung sie auch einen entsprechend höheren Prämienbekrag iahlen will, — nun gut. Weshalb die Deckung dieses Pramsenbetragez durch das Reich? Und andrerseits ist es richtig, was der Herr Vor⸗ redner gesagt hat und was auch nach außen hin eine gewisse Wirkung nicht verfehlen wird, wenn er erklärt: Wir mögen es machen, wie win wollen, der Arbeiter bezahlt doch die ganze Geschichte, er bezahlt auch den er n fn, Dann, sage ich, dann belastet er diese Arbeiter noch viel mehr, wenn er den Reichszuschuß noch erhöht und wenn er Rente und Prämie hinaufschraubt. Weshalb wir, obwohl wir. der Ueber zeugung sind, daß das. was dieses Gesetz leistet, nicht in allen Fällen das Existenzminimum der Arbeiter decken wird, — weshalb wir gleichwohl bei diesem Vorschlage stehen geblieben sind, das ist die einfache Er⸗ wägung, daß ein so schweres Gesetz wie das vorliegende mit Vorsicht eingeführt werden muß, und daß wir uns erst an der Hand der Er— fahrungen demnächst die Ueberzeugung davon verschaffen müssen, nach welcher Richtung hin wir ohne Gefährdung irgend welcher Interessen die Wohlthaten des Gesetzes erhöhen können.

Für abgeschlossen bis in alle Ewigkeit sehe ich die Alters und Invalidenversorgung durch dieses Gesetz keineswegs an. Auch ich stehe auf dem Standpunkt des Herrn Vorredners, daß ich gern dem Arbeiter noch mehr zuwenden möchte; aber in diesem Augendlick, bei diesem ersten Schritt höher zu gehen, das würde ich nicht verantworten können, weil wir eben nicht zu übersehen im Stande sind, ob die kontribuirenden Faktoren die Last, die ihnen aufgebürdet wird, auch wirklich zu tragen im Stande sind. Wenn nun weiter der Herr Vorredner sagt: Damit schafft Ihr die Armenpflege nicht aus der Welt, Ihr unternehmt einen Schritt, der die Tendenz hat, die Armenpflege einzuschränken; aber die Armen—⸗ pflege wird nach wie vor noch nöthig sein bei einer ganzen Relhe von Rentenempfängern auf Grund dieses Gesetzeg! so ist das, wenn auch nicht in dem behaupteten Umfange, richtig. Ich bin der Meinung auch mit dem Herrn Vorredner, daß die Armenpflege nicht vollstndig aus der Welt geschafft werden wird, auch nicht in Bezug auf die Personen, auf welche sich dies Gesetz bezieht. Es werden Fälle vorkommen, in denen der eine oder der andere Rentenempfänger, weil er mit der Rente nicht auskommen kann, auch noch die Armenpflege in Anspruch zu nehmen genöthigt sein wird. Aber, meine Herren, was beweist daz gegenüber der größeren Zahl von Fällen, in denen die Rente das Existenzminimum deckt, mehr als ausreichend deckt, und in denen dem ÄArbeiter unter allen Umständen die Gewähr gegeben wird, daß er nur im äußersten Nothfalle den jetzt von ihm für entehrend ge⸗ haltenen Schritt der Bitte an die Armenpflege zu thun genöthlgt

sein wird. e, es ist nicht richtig, daß dieses Gesetz nichts

Also, meine bessert. Die Erfahrung wird es lehren, diefes Gesetz bessert in Bezug auf die Lasten der Armenpflege und in Bezug auf die Empfindungen, n, Armenpflege bei den Betheiligten hervorruft, ganz ö ordentlich.

*) will mich auf diese Bemerkungen beschränken. Ich will also namentlich dem Herrn Vorredner sagen; daß die Leistungen, wie wir sie hier normirt haben, wenn auch nicht in allen Fällen genügende, doch vorsichtige sind, daß es richtiger ist, zunächst bel diefen Leiftungen zu bleiben, und in der . sich zu überlegen, ob man mehr thun kann, und daß endlich auch die Behauptung des Herrn Vor— redners, daß hier aus einer Tasche in die andere gezahlt wird. unmsglich richtig sein kann. Außer den arbeitenden Klassen sind denn doch auch noch eine große Zahl anderer Kontribuenten, die für die Reichsausgaben die erforderlichen Mittel aufbringen. Also das braucht man den Leuten nicht borzureden, 3j die arbeitenden Klassen allein das Soll für die Reichseinnahmen

ecken.

Was dann schließlich die vorgeschlagene Reichs Einkommensteuer anlangt, so werde ich darüber wohl hinweggehen können. Wollten wir darguf warten, bis wir uns über eine Reichs Cinkommensteuer verständigt haben. . meine Herren, dann würde die Frist bis zum Eintritt der Wirkfamkeit diefes Gesetz es noch über die bekannten griechischen Kalender hinausgehen.

Abg. Frhr. von Buol: Dem Grundgedanken einer Reichseinkom⸗ mensteuer könne er nur zustimmen, weil hier die Lasten Denen abgenommen würden, welchen sie am k fielen. Es sei stets sein Hauptbestreben gewesen, die Bauern und die kleinen Handwerker als die breite und felide Basis im Staatswesen zu uh, und gerade ö. kämen jetzt am schlechtesten weg. Graf Mirbach habe schon darauf hingewiesen, daß der in einer Großstadt lebende Privaimillionär nur bie Bei—⸗ träge für seine Bedienten zu zahlen habe, während

Ich würde jetzt gar nicht das Wort genommen haben, zumal ich

—

n. für seine Geh .

mit denen er doch dieselbe ebenshaltung gemein habe,

könne er Medner) 8M en sei, weil er

teich als ein vorübergehendes in ber Form, wie es hier vorge derselbe nu foebricht werden solle. * . auf die Verfassung, olle, 4 jg vorzugsweise der Bauer — 5 und doch sei es ein la

en hierzu heranzuziehen. Der kürzlich

n e wee, eden ö. inen noch einige 38 Spãtherh ö davon vers re. an dn dahin gehe,

irmen, welche n r lien . der vorau

ebung abzuwarten, ai n,, gefaßt habe. ber vor wãärti

il an, Kulturka ef gte i, affen. ; ae h ialen 5 i e daß die Mittel äalfen, sehe man an Belgien, ozialdemokratie keinen Damm entgegenzuse Rur wenn man zugleich die materielle Lage bessern, könne man au esse der besitzenden Klassen heit der Arbeiter Rechnung zu tragen, uͤnerwünschter Weise aus mn Besitz neuen Anträge der Kommission

el: Ueberall Zufriedenheit zu erreich des Hrn. von Buol

damit sie

Wesentliches dagegen vorbringen können.

diese Annäherung an

n ; ; Die frühere Ungerechtig⸗ mit hohen Löhnen verhindert werden 7 3 . indem die unterste

Klasse diesen Zuschlag garnicht habe und die anderen damit

keit der gleichmäßigen Vertheilung des Si

auf alle Lohntlassen sei jetzt beseitigt,

was auch wieder eine g

i lastet seien, j j steigend be astet s Erhöhung bes Beitrags in

in n Die e von d . auch eine Erhöhung der Rente gegenüber, sei eine . entsprechende

als durch eine Herabdrückung

unverhältnißmäßig hinaufzuschrauben. ie , f. rechtfertige sich Höhe der Steuern in allen

aus

chfalls im höchsten Grade, ꝛ . in En nn mit diesem Gesetz erledi man dasselbe vertagen. Der Abg. von Buol ste

auf einen so unitarischen Standpunkt, daß er mit

fikularistischen Freunden leicht zerfallen könnte. vativen hofften, en Re steuer !lh ö ern mitzuwirken, lassen der Bevölkerung mehr zu — . würden und ein Ausgleich gegenüber gi run der unteren Klassen erreicht werde. denken gegen das des Ganzen w,. en renne, efreunde, gingen, etwas

t. Sie hofften, wenn

Gutes für das Vaterland

schwerer verstehen könnten, die Bestimmungen

darzulegen, nicht aber dahin,

dchenkichen Beitrag von 14 8 eine Rente von 2 3 3 ir die Sache völlig auf den Kopf stellen, j 2 3 seien nur die Steigerung der Minimalrente, wozu dann

noch ber Reichszuschuß komme. Durch solche

errelche man allerdings keine Zufriedenheit. stelu enger ich vertagte sich das Haus auf Dienstag,

1 Uhr.

Durch den die darüber

er nicht klüger geworden. Die richtiger politischer Gedanke,

en zu beseitigen, werde natürlich nicht möglich

wo die katholische Kirche der en vermocht habe. . . ittlich auf ihn einwirken. Im Inter⸗ ki j ebenfalls, der Unzufrieden⸗

gebracht würden. Die hätten hen die , n, i . idt und Singer hätten ni

standen, denn die Abgg Schm . .

icht zu Ungunsten der Industrie bevorzugt, denn die ö, clan hl n sch 6 . n . ein ᷣ ich für alle Versicherten gefunden sei. k die Einheitsrente werde auch die Aus⸗ wanderung aus Gegenden mit niedrigen 3. nach jenen

; ings bedenklich, auf 14 8 sei allerdings b ö. jedenfall

Bemesfung der Beiträge besser, . in der ersten Periode

. unf äter die Beiträge an Bestftt cher eißus bre denen fer Cäächeeitreg?

der Landestheilen.

ĩ ichtzei teuer interessirten sich die Konservativen . i. sie aber diese schwierige

i ichtigen Regelung der Einkommen⸗ n n . J . die höheren den Staat einnahmen heran⸗

ä i ervativen im Interesse

Gesetz hätten die Kons 64 . . aß sich eine große Mehrheit mit demselben it spt it dem Bewußtsein auseinander⸗ damit später Alle mi . ö. i ᷓ Arbeitern, die das Gese

Er bitte aber den Abg. Singer, den e , n,, daß der Arbeiter für einen

Orvdirende Kraft des eleltri i e (Melßner 1869), bein 1849 und Schulze⸗Berge 1881)

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Eauitats⸗, Veterinär- und Quarautauewesen.

äfte nud Stoffe ver freien Luft nn,, November 1888. rten (Fremy und Beeguerel 1882) zon⸗ oder negativ ⸗eleltrischen Schoen. des 14 8 kleine Calorien (Berthelot eiten aufspeichernden (von Helm⸗ erstoffs (O1).

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erhalte. denn die

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30. 6 h. a. m.).

teckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. , ,. treckungen, 6 ebote, ö e,. Verpachkungen, Verdingungen c.

1. S z ¶Rerloo ung, Zinszahlung ꝛe.

orladungen u. dergl.

von öffentlichen Papieren.

tunden die 14 Theil⸗Scala mit Berliner 6. und Abends ablesen und daher die

Berechnung der von fing e schen 5,6.

z. N. 3,0. 6. N. 7.3.

T. 2, O. 6,6.

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8, . N. 2. 6,6.

der Stadt, Königstraße Nr. J Geheimrath Prof. Dr. Böckh) . ö.

3.8.

2,3. een gs s tglch. 1266, grßt. stündl. 99, total 15 m). iich 6 6. Liznar) 7, mps., stundl. 106, total 20 070 Km), obember. Luftdrckm. 761, s (6153; 61,c 6168) mm,

746 bis 774 mm. Tmprtrm. . 8 62,7; . ö an 15 rschlgs. mm 25. An 6 Tagen (18. —- 265.) Sturm, Orkan ingen au . . Ih msp. Erster Schnee am 12. Tmprtrm. I 3

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. Oz 0 C., — 12, bi * ,, ö am 19.5. Dnstdrckm. 4, mm. Feuchtgkm. Starker Wind am 20., 21., 253. ,, ,,,, a,,. Ga mm über dem vielsährigen k 25,0 mm. . enn, dem des Oktober und Temprtrmax. auf der F. St. war E, die niedrigste am 7. Kurwien 19,69 C. 18. bis 21. und 23. bis 25. Stürme au Die Höhe ile, . Stationen weitaus geringer als die de eder l St. 62MM (Cahnhof) und ö o/o (Neumath). — Drchschntt.

Auf der W. S o 36. z . 6

tt. 49 960 — der auf der 8. Die Gere .

Dr. Börnstein; — Weinbergswe 1 gi renn; 756,0 u. 757, 4. 768, u. 768,9; am 20. 44,6 u. 745,0 mm.

24. bejw. 25. 10,1 u. 10,1; am 7. — d, u. (unternormal O u. O2) am i 3 3 3 66

2.1 mm). Rel. Fchtgktm. 80, M u.

2 (6.3 Perlewitz ). Mittlere Wind⸗ von 8W. nach W. (Perlewißz). (Astrophys. Obfervatorium,

ö tdrckm. 752.85 mm (641 am 6 Temprtrm. 27 GC.

Deffentlicher 2cnzeiger.

75 — 85 Mn, Limbur Schmalz: Prima

2 2 de

3.

Is. VI. Fett, in Amerika

7.00 M —

19, VI.

Tgs minim. . 186. 16,8. V.

sg. Tgsmaxim. Der von 3996

. 31. i. u. Il

Einnahme von

vorgeschriebene Werthzahl nicht zulassen: 3. als . Aktionüre kommen

hg? S wird auf II. V.

16,0. II.u. V. 11,5. III.

13,6. 7.8.

of, en. VI. V 1

III. (grßt.

Pola 44 mps, Triest 4. mosp.

. ittheilung Ablesung in 24 Stun V. 6, a. h,. I. 2, a.

3,6. J. u. V. I, a. Kolberg 6 mp.

2,1; 4,15; 5,16) 0 C. — 10 bis g (ute g Wien 5 ), 706) ob[oC, 40 bis 100 Co. 1318 bis 8 mm. Bwllngm. Tagen.

allzu sorten

ernteren sonders für die Abgeber. In bundenen flott, gelangten bauten

mm, 700,o bis C. Bewolkungm. in Stationen Deutschlands auf Luftdruckm. L8 mm

(21. Sonnenberg und el mit

ch namentlich kundeten.

s westlicher bis von den

war auf allen ags. Ndrschlg.

) Uu. 77 υὴ, (Kurwien). — St. beobachteten Größen. Hochschule. Invalidenstr. 42, 11 b, Br. Perlewitz). No⸗ rnormal 1,9 u. O,) am IH. Tmprtrm. 3 S5 C. und 360 C.

Fertigwaaren 16,50 - 16,5 4A, Absendungen die 7. u. 8.

Rdrfchlg. 6,9 u. 53, mm CLüber

Tendenz des Dr. Kempf.) No⸗ 16. 2 h. p. m., 40, am (li, am 25., — 936*

hf en gꝛovenber. Lftdräm. bla

8, 3) mm. Tmprtrm. 748.9 am 3) a .

igkt m. 834 (26 — 96) 9so. gern 36. mm 148 m

November. Lstdrckm. I62⸗ M* 74956 d. 3) mm. Taryrtrm. Ia ' G. an. d. min. —

Radiations D. = is nm. Rel. Ich tgktm. 79 Ya.

fi 6 8 , ö Marg .

bb = 65 ,

. ar in Hofbutter hielt der x n,. Landbutter unverändert. gaben Preise etwas nach

schaft Providentia in Frankfurt.a. gege ö. fisjahr 1888 weist eine Gesamm kr , n e , , ,,, von d h 7d b 2. een eg ß ö. weer g, , h bereits die gesetzlich öhe von 199

dem nach §. 35 Absa

ö ; nr ne, se e K. In . heutigen ordentlichen General versammlung der Me i⸗

ning er ,, n,, , die Anträge der Mrektion und Verwaltung einstimmig genehmigt. F ergangener Anfragen wurde

ehr ,, e er n der 4 60oigen sis jetzt überhaupt noch nicht in Verwaltung zur Sicherung der Pfandbrief Erwerber den Beschluß oder verstärkte Ausloofung 4 Yiiger bis zum 1. April 1893 unbedingt auszu chließen. — Vom ,,, i n,, ö. Lage des Eisenmarktes andauernd in gutem Gange erhalten. htachi ta ge h in. zeugung des Materia .

ten Aufnahme der Erzgewinnung wie in

,, . die Bestãnde von gehaltreichen Erzen nicht bedeutend genannt werden stand hinsichtlich der Entnahmen von anderen Sorten

ezugtzorten und ins Aus i ießereimarken stetig mehr zu Gunst , und den damit ver⸗ Maschinen⸗ und Brückenbau ⸗ Thei

ö. ansehnlichen Mengen zu den ve Hohöfen,

sowie nach auswärtigen

eifen wie für Stahl fabrikate erhielt sich eine reg Kauflu nicht nur Angesichts des umfangreichen werkstãätten, wie vorstehend. bezeichnet, änzungen der Vorrgthsläger in Der grohe Theil der laufenden Walz werken J Neben in cle en und Bauträgern herrschte auch fü Bleche verschiedener Kaliber, sowie Die Jr, , eng ienen, n : i jen Abfatzdgebiet: Stabeisen i4 - 14.25 4. Profileisen * ann fn mn, 7 M beginnend. — Im

waren nach vorange

ichtet, und auf Grund vorhandener Abkommen . auch 2 fort. Die schlesischen in der Lage, ö 83 ö . eü

i u leisten. Die r tion . . auch sofort einen Umschwung in der bisherigen matteren Zinkmarktes her noch Lieferungdwaare erhältlich, bewilligt werden mußte. RNarke 36, 00 M bezahlt.

am 7). Mitl. Windftãrcke 2, Bewlkngem. 6.3. Ndrschlg. bi mm

772. am 16. u. 8a (173 d. h 3. d. 12) 06G. in. — 7o, Sonn enschein m. 4 n * 32. m. 8 , 4.9 (G66; b,; . Re

On st or ckm. 686 (21 hoch, 94 mm 166 i hoch, am 3.

772.9 d. 16. u. 1 u. — 2 d. 10). 2. Dn storckm. 6. Ndrschlg. 58,6 mm, Rudolf Lend er.

r st stel l für in, 12. April. Amtliche Preizfest stellung = J und Schmalz. utter. Hof und Genossen

chaftgbutter Ia. 1035 - 198 ,

90 — 95 MS, Land-, 9 abfallende 2 Sennbutter — 4M, do. Landbutter—

B ö ie. 1065-102 , MHMa —— M. Preußisch rine 40 - 65 M do. Ha 45—- 5 16, Holländer

32 — 38 Quadrat magerlãse 15 25 MM. i. 17 y Ta. 4.600 M, reines, in Deutsch⸗

land raffinirt 47, 00 9. Berliner Gratenschmalz 49, 00-6200 Æ — raffinirt

53, S M, in Deutschland raffinirt 45, o

Butter: Mit 3 , t en . alb

er n, ee n. Trotz guter Kauflust

; s6⸗Aktien⸗Gesell⸗ der Rückversicherun K,

von 5 55? MS ergiebt. Von diesem des Aktien⸗Kapitals erreicht hat, 6 der Statuten zu bildenden Dispositionsfonds eserve Zh G00 M überwiesen werden. An die zur Vertheilung 60 000 6 und der Rest von die Jahrezrechnung von 1889 übertragen, Die hiernach als Erträgniß des Jahres 1888 im für die Aktie.

Frledigung mehrerer in der k schließlich die ern en,

age gekommen sei, daß aber die , der Pfandbrief ⸗Besitzer und efaßt habe, eine Konvertirung fandbriefe zunächst für die Zeit

Gifen⸗é und Metallmarkt Die Betriebsthätigkeit der Eisenhütten⸗

d ff en fährt fort, andauernd unter reger Je, . ö. einer auskömmlichen Er⸗ lbedarfs für die Verbrauchsstätten ãußert sich zunãchst

können. Unter den Roheisen⸗ m uddelroheisen obenan, doch anz bedeutende Posten nach ent⸗

and. Die Preise stellten .

Anstalten wurde sehr gearbeitet. Fertigstũcke rschiedenen Nen · Reviers. 3

1 mit Ueberstunden,

slzwerken, Martinõfen des , Brückenbauten. — Fũr

Bedarfs der Fabrikations⸗ sondern auch durch die Er⸗ Seitens des ,

ü i õ atze be⸗ Beschaffungen für die 12 .

alsbald auf den gebracht. für S* aht ein belangreicher Mebrumsatz. en , (Knuppel und Luppen) wie

eche u. f. w) in Posten zum Absatz. eise

31 n . der Preise infolge bedeutender 9 Werken erbeblich ge dauern die Abliefe⸗

oduzenten waren daher auch ten Preisdruck entschloffenen ß dieser Situation Seitens der

angener Abfchwãchung . von Robzink auf den

Unter Ja M war weder prompte so daß dieser * auch schließlich Heute ist gewöhnliche arke 34, 1g, W H

hervor.

Kommandit · Gesell Berufs Genossens Wochen · Ausweise Verschiedene Bekanntmachungen.

auf Aktien n. Aktien · Gesellsch. der deutschen Zettelbanken.

1) Steckbriefe und Untersuchungs⸗ Sachen.

3080 Steckbriefs⸗Ernenerung.

. gegen den Arheiter und Schuhmacher Martin golaftusty aus Michelsdorf, geb; 11. Oktober 1865 zu Naumannshof bei Schildberg, wegen schweren Diebstahls unter dem 21. September 1888 erlassene Steckbrief wird erneuert.

Potsdam, den 8 April 1889.

Der Unterfuchungsrichter beim Königlichen Landgericht.

3029 Oeffentliche Ladung. l 1) Der . Joachim Carl ern hn . 16. September 1865, wohnhaft in Bodstedt, riedrich Martin Auls, geboren zu

ei e l * . ir re n i fer ulezt

ohnha bst, . Eduard Albert Bandelin, geboren u

Ulyers, zuletzt

rugdorf am 10. April 1867, zuletzt wohnhaft

selbst, .

) im Carl Friedrich Becker, geboren zu 361 g. le ,. 1867, julegt wohnhaft zu Brönkow

ann Carl Friedrich Wilhelm Burmeifster, er, e. am 26. Februar 1867, zu⸗ t daselbst, leth nie , Carl Heinrich Cloß, geboren zu Barth am 18. August 86ö, zuletzt wohnhaft daselbst s; Emil Heinrich Daryus, geboren zu Wie am 25. September 1865, zuletzt wohnhaft daselbst, 9) Friedrich August Graff, geboren zu , burg am 10. März 1865. igt wohnhaft daselbst, 15) Wilhelm August Carl riedrich Grünberg. geboren zu . 2. Juli 1867, zu⸗ u Duwelsdor let ff, Rudolf Hacker, gebgren ju Barth am 21. April 1865, zuletzt wobnhaft in Franzburg. ich Wilhelm August Heivden, geh, zu . Gil d g n. 1867, zuletzt wohn aft in

ohsen, wh ran Ludwig Carl Seiden, geb, zu Wieck am 1. Fun 1565, zuletzt wohnhaft daselbst,