Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 111. Berlin, Donnerstag, den 9. Mai 1889.

Der Inhalt diefer Bellage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genoffenschaftg⸗, Zeichen ⸗ und Muster · Registern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen

EGisenbahnen enthalten sind, erfcheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ö. Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. n Das Central ⸗ Handels ⸗ Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Da

Das Central ⸗ Handels ⸗Regiffer für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staats Abonnem ent beträgt 1 50 J für das Vierteljahr. — Einzelne Rummern kosten 20 3. — Anzeigers 8y., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 . x

18662] ISzog] Wachen · Uebersicht l8a22

Städti Breslau Große Bęrliner Pferde. Eisenbahn. M. k Einnahme 1889: Aetiva. Metallbestand: 1618 392 . 94 . im Aprihl. . 1129 266,39 Bestand an Reichskaffenscheinen;: 400 6 Bestand vom 1. Januar bis ult. März 2 899 427. 39. an Noten anderer Banken: 282 400 οο½ Wechsel: zusammen Tos sss J) T

66 . . , . dagegen 138883 3 673 gil en: — 3. o ; 1 3 nstige . Tages durchschnitt ⸗ 1889: 33 572, 6tz .

Iz zs 4 gö 3. KEansaira. Grundkapital: 3 00 ooo . Re- 1888: z0 zgz,- a.

serve· Fonds: 600 000 M Banknoten im Umlauf: 2 5h56 500 M0 Depositen ⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗

Yermania, Acknaeselschast Koen iglich Preußifche chem i sche Fa brit in Schoenebeck a. Elbe.

Die zwölfte ordentliche Generalversammlung der Aktionäre findet

am 4. Juni v. J., Mittags 12 Uhr, in Schoenebeck im Conferenz⸗ Zimmer des KHurcau Gebäudes der Gesellschaft statt.

Tages ordunng: 3 Bericht der Direktion über das de . 1888. . j 2 enn, 2 z ö . . k . . er, e. für das Geschäfts ⸗ ahr „Genehmigung derselben und Festsetzung der Dividende. : 3) . Entlastung Seitens der in n, n an den Vorstand und den ir ite e n, 66 anner ih u rath. ; : l 123 M 51 8. = Y. Reüwaßl für ein gugscheidendes Aufftchtergth, Mitglid. ö . aus , ier ee f Das Nähere wegen der Lezitimatlon zum Einiritt in die Generalverfammlung ist in 8. 2 der Wechseln: 5 145 M 14 5.

Statuten enthalten, auf den wir verweisen und zugleich bemerken, daß die beziüglichen Vorlagen vom

II. Mai d. J. ab im Gefchäftslokale der Gesellschaft für die Aktionäre zur Einsicht ausliegen. (nei —

wd

18306 Geschäfts uebersicht der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt zu Leipzig

am 31. März 1889. Acti vn.

n 1,629, 2009.

— 2

Baare Casse.

Schoenebeck, den 8. Mai 1889

Der Tiuffichtrath der Hermania, , ,

vormals Koeniglich Preußische chemische Fabri Albert Soder, Vorsitzender.

in Schoenebeck.

ISbb 8]

Eisenbahn⸗RNenten⸗ Bank.

2. ordentliche Generalversammlung. Die Herren Aktioräre werden hierdurch zu der am Montag, den 27. Mai er., Vormittags 11 Uhr, im Banklokale, Nene Mainzerftraße Nr. 12, stattfindenden zweiten ordentlichen General versamm⸗ lung eingeladen mit dem Bemerken, daß die Aktien spätestens z bis zum 25. Mai er. bei ; den Bankhäusern von Erlanger X Söhne

oder Gebr. Sulzbach dahier, sowie bei der

t. I. vriv. Sesterreichischen Länderbank in Wien hinterlegt werden können. ö Die Eintrittskarten und Stimmzettel sind am 265 Mai cr. im Banklokale zwischen 11 und 12 Uhr in Empfang zu nehmen. . Tagesordnung: 1) Genehmigung der Bilanz und Beschluß ˖ fassung über den Reingewinn. 2) Dechargirung des Verwaltungs und Aussichts ·

rathg. 3) Waßl von Mitgliedern des Verwaltungs⸗ und Aufsichtsraths. Frankfurt a. M., den 4. Mai 1889. . Der Verwaltungsrath.

18279]

Norddeutsche See und Fluß⸗Ver⸗ sicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft in Stettin.

Hiermit bringe ich zur öffentlichen Kenntniß, daß der Verwaltungsrath gegenwärtig durch folgende Herren gebildet wird:

err E. Allendorff als Vorsitzender, err A Rosenow als Stellvertreter des Vor⸗ sitzenden, Herr Carl Gerber, . W. Schliemann, err Carl Zimmermann.

Director der Gesellschaft ist der Unterzeichnete und Stellvertreter des Directors Herr Director Wm. Reppenhagen.

Stettin, im Mai 1889.

Der Director. Petersen.

18666 Wir laden hierdurch unsere Herren Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalversammlung am 27. Mai 1889, Vormittags 115 Uhr, in Frose im Gesellschafts⸗Grundstück ergebenst ein. Tagesordnung: Antrag auf Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. Bezüglich Deposition der Aktien gestatten wir uns, auf . 21 der Statuten zu verweisen, dieselbe kann bis 23. Mai a. c. inelusive bei der Gesellschaftskasse in Frose (Anhalt), Wernigeröder Commandit⸗ Gesellschaft auf Aktien Fr. Krumbhaar in Werni

gerode, dem Bankhause Gebr. Arons in Berlin rechtsgültig erfolgen. Berlin, den 8. Mai 1889. Der Aufsichtsrath

der Anhaltischen Kohlenwerke.

Spiegelthal.

xs dir llen. Gesellschaft für Federstahl⸗ Industrie vorm. A. Hirsch & Ce.

In der Generalversammlung vom 24. April d. J. ist die Erhöhung des Grundkapitals unserer Gesell⸗ schaft um den Betrag von M 500 009 durch Aus gabe von Stück 500 auf den Namen lautender und vom 1. Januar 1889 dividendenberechtigter Aktien zu je 1000 M beschlossen worden.

ie Deutsche Genofsenschafts⸗Bank von

Soergel, Parrisius Ce in Berlin hat diese ho Aktien übernommen und stellt dieselben hier⸗ durch auf Grund eines mit uns getroffenen Abkom⸗ meng unseren Aktionären unter folgenden Bedin⸗ gungen zur Verfügung:

1) Auf je ? alte Aktien kann eine neue Aktie — 1000 M Nom. bezogen werden.

27) Die Ausübung des Bezugsrechtes muß zur Vermeidung des Verluf es desselben bis spätestens am 20. Mai d. J. bei der Dentschen Genossenschafts⸗ Bank von Soergel, Parrisius . Ce in Berlin erfolgen. Wer dasselbe geltend machen will, hat die alten Aktien ohne Dividendenscheine und Talons mit zwei gleichlautenden, von ihm volljzogenen Anmeldeformularen, welche bei der Anmeldestelle erhältlich sind, . Ab⸗ stempelung einzureichen und gleichzeitig den auf 150 0, gleich „ 1500 pro Aktie estgesetzten er r, zuzüglich lan⸗ ender Stückzinsen A2 SoM vom I. Ja⸗ nnar 1889 bis zum Zahlnngstage baar

zn zahlen. Gegen die Zahlung wird den Aktionären eine

. berechtigende Quittung ausgehändigt werden. Kafsel, den 7. Mai 1889. Actien e e, n, für Federstahl Industrie vorm. A. Hirsch C Co. Die Direction.

— — — —— 6) Berufs⸗Genossenschaften. 6301 Bekanntmachung

der Veränderungen in der Organisation re. der Tiefbau⸗Berufsgenossenschaft, welche seit der Veröffentlichung im Reichs Anzeiger vom 24. Fannar d. J. eingetreten sind. E. Genossenschaftsvorstand.

Herr Baugewerksmeister Johannes Mehl hat seinen Wohnsitz von Heilbronn nach Langenbrunn bei Sig maringen verlegt.

Hi. Vertrauensmänner.

Bezirk I. 7. Reg. Bez. Frankfurt a. O.

An Stelle des Herrn Maurermeisters Wernicke in Küstrin wurde Herr Ingenieur und Reg-Feldmesser 4 Thumann in Kottbus zum Vertrauensmann ⸗

tellvertreter ernannt.

Bezirk V. 10. Kreise Elberfeld Stadt, Barmen Stadt, Lennep, Remscheid Stadt, Solingen und Schwelm.

Herr Bauunternehmer C. Nolte in Elberfeld ist zum Vertrauensmann ⸗Stell vertreter berufen. Bezirk VI. 3. Reg. „Bez. Trier und Fürsten⸗

thum Birkenfeld.

Der Vertrauensmann⸗Stellvertreter Herr Eisen⸗ bahn⸗Bauunternehmer P. Dinndorf hat seinen Wohn⸗ sitz von Niederzerf nach Trier verlegt.

Bezirk X. 2. Schwarzwaldkreis.

Der städtische Bahnmeister Herr Joh, Georg Klein in Tuttlingen, Honbergstr., ist zum Vertrauensmann⸗ Stellvertreter ernannt.

Bezirk X. 3. Jagftkreis.

An Stelle des Herrn Oberamts ˖ Bautechnikert Ziegler in Heidenheim ist Herr Werkmeister Laquai in Schnaitheim zum Vertrauensmann berufen.

Berlin, den 4. Mai 1889.

Der Vorstand der Tie eee, ne eaft. Bartell.

8487 Bekanntmachung der seit der Veröffentlichung vom 3. März 1889 in der Organisation der Papiermacher · Berufsgenossen⸗ schaft eingetretenen Veränderungen. Sektion XI.

Der Vertrauensmann für den ITV. Bezirk: Reg.“ Bez. Oppeln, Herr Fabrikbesitzer F. Haver zu Thier⸗ garten bei Ohlau ist ausgeschieden. Die Funktionen desselben als Vertrauensmann werden bis auf Weite res durch dessen. Stellvertreter Herrn Direktor R. Maß in Stahlham mer O. Schl. versehen. Mainz, den 8. Mai 1889.

Der Vorstand

der Papiermacher Berufagenossenschast. J. V.: F. von Löhr, Schriftführer.

7) Wochen ⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. ss302 uebersicht

der Provinzial⸗ giflien Bank des Großherzogthums Posen

am 7. Mai 1889. Activa. Metallbestand . . 46

662 O17 1555

3 951 979 773 S650 bob 337 438 659

AM 3 900 009 Ib0 000 1 626 000

368 140

444 385 do hol

112790

Reichskassenscheine. . JJ Lombardforderungen Effeeten· Sonstige Activa

Passivn. Grundkapital. ö Umlaufende Noten =. Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ J An eine Kündigungsfrist Verbindlichkeiten.

Sonstige , , J im Inlande zahl⸗

gebundene

bare Wechsel.

Sb74

dbbo]

außerordent

Einnahme

Tagesordnung:

gänzung der S8

8) Verschiedene Bekanntmachungen.

Internationale Artisten⸗Genossen⸗ schaft, Unterstützungs⸗, Kranken- u.

Sterbelasse.

Außerordentliche Generalversammlung Freitag, den 31. Mai 1889, Nachm. 2 Ühr, zu Berlin, Leipzigerstr. 59 im Restaurant. I. Statutenänderung: a. Zu⸗ lassung zur außerordentlichen Mitgliedschaft, b Er⸗ 27— 29 des Statuts. II. Neuwahl des Direktoriums und eines Revisors.

Die auf den, 20. Mai er. einberufene General⸗ versammlung fällt aus.

Das Direktorium.

liche

Antrag verschiedener Versicherten auf Abänderung

Wechsel Effects Darlehne gegen Hypothek

mmobiliar. Mobiliar. Diverse

Actien ⸗ Capital . Reservefonds JI. M

KJ Pfänder (inel. Waarenpfandwechsel) Laufende Rechnun I

ilialen und Commanditen ö

⸗ Bassi vn. ;

Accepte im Umlauf

k Beamten ·˖ Pensionsfonds. Diverse J

Versicherten der

Tagesordnung:

Einlagen auf Varlehngbücher und Guthaben auf Check Conto. Emittirte Pfandbriefe einsch

ließl.

26. 717, 800. 2.869, 900. 9,4

25 ig. 60 z3. 1 1 06. 4, 1p O06. 1426, 00.

72, 400.

1,416,000. 60 30, 000, 000. 3, 000, 000. — Reservefonds II.. I 0O0υοο00Oο. . 10, 00ο, ο,. 16,013,300.

14,442, 200. 30,841, 100.

836, 800. 7hb, 100.

Han noversche LTebensversicherungs⸗Anstalt in Hannover.

Der Verwaltungsrath der Gesellschaft hat beschlofsen, auf Antrag verschiedener Versicherten eine Geueralversammlung der . versicherungs⸗Rnstalt am Sonnabend, den 1. Juni 1889, Mittags 12 Uhr, im Caffee Rabe, Marienstrahe 42, abzuhalten und ladet zu derselben die Versicherten ein.

11LIIulun!

Sannoverschen Lebens⸗

bezw. Ergänzung der Bestimmungen der

revidirten Gesellschafts ˖ Statuten vom 8. Juli 1876, welche sich finden in den 85. 6, 8, 12, 13, 17, 19, 10 und 38, 34 und 36.

*

gabe des §. 11 der xevidirten Statuten am 31. Nachmittags im Anstaltglokale, Hildesheimerstraße Nr 239, gegen Vorzeigung der Police, letzten Prämien⸗ quittung und etwaigen Vollmacht, die erforderliche Einlaßkarte ,,

Hannover, 6, Mai 1889.

Mai d. J. in der hmen.

Der Verwaltungsrath.

Wilh. Rautenberg J.

in Haniburg.

Abschluß des Geschäfts im Königreich Preusten in 1888.

18312 Transatlantische Feuer⸗Versicherungs⸗Aetien⸗Gesellschaft

Berechtigt zur Lheilnahme an dieser Generalversammlung sind die im §. 11 der revidirten Statuten aufgeführten Versicherten und deren Vertreter. Alle Verficherten, welche an dieser Versammlung theilzunehmen beabsichtigen, wollen nach Maß⸗ Zeit von 9 Uhr Morgens bis 2 Uhr

Ausgabe.

II. In 1888:

für

Sch

Fernsprech ⸗Anschluß mit Berlin unter Nr. 39.

gesetzten

Weiter begebene, Die Dirertion.

Mark kostet das Loos iehungen

50,0 00 Mark,

ertanfer

erhalten h ů ch st e n

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1

u?

zum Empfang der Aktien nebst Dividenden⸗

20,0 00 Mark, Loose sind in den durch Plakate kenntlichen Verkaufsstellen zu haben, sowie

S 241 147 8833 . b. Policekosten und

I. Aus 1887: a. Schaden ⸗Reserve. b. Prämien ⸗Reserve

a. Prämien Einnahme abzüglich

Ristorni versicherte

ildergewinn.

M6 18993

Ilog921

bold

3827

Berlin, den 5. Mai 1889. Der General⸗Bevollmächti

7 *

2) Schaden⸗Reserve

S Iizi o 238 N Prämien ˖ Reserve b) Provision, allgemeine

kosten

Gewinn⸗ Conto

gs 33

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Carl Heu fer, ch.

1) Bezahlte Brandschäden

3) Prämie für ruckverfichert

ie Ber⸗ waltungs und Agentur⸗

und Verlust.

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Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- Hern g, die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

1 Benutzung geschützt. asse.

11. S. 4572. Maschine zum Buchbinden. — John Joseph Sullivan und Thomas William Gray don in Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertreter: F. Engel in Hamburg.

13. M. 6204. Feuerungsanlage mit Glüh⸗ körpern für Dampfkessel. — Bernhard Müller in Chemnitz, Mattheeszstr.

BF. 4064. Einrichtung an Wasserröhren⸗ kesseln zur Abscheidung des Kesselsteins. — Joseph Pregardien jr. in Deutz.

RH. 5297. Neuerungen an Wasserstands⸗ zeigern mit beim Bruch des Glases selbstthätig sich schließenden Ventilen. — Peter Russ und N. Aug Soenssom in Lübeck, Untertrave

Nr. 25.

S. 4747. , Ableiter schraubenförmigem Ausdehnungsrohr. — P. Suck ow C CO., Maschinen ˖ und Armaturen fabrik, Breslau, Lohestr. 11.

V. 1562. Gefäß zum Einführen von Kessel⸗ steinlösungsmitteln in den Dampfkessel. — Wilhelm Vorbach in Zittau i. S.

W. 5940. Anordnung des Verbindungs⸗ rohres für zwei übereinander liegende Kessel im Innern derselben. — Wasner Co. in Cöthen, Anhalt.

14. S. 4659. Rotationsmotor. — Henry Skinner in 43 Singlewell Road Gravesend, Grafschaft Kent, und Philipp Francis Oddie Rr. 8 Alexander Square, Grafschaft Middlesex, England; Vertreter: Julius Moeller in Würz burg, Dom⸗Str. 34.

FE. 2350. Rotirende Dampf maschine. = Joseph Ehorne in Port Richmond, Grafschaft Richmond, New⸗Jork V. St. A.; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenau—⸗ straße 109,110.

20. G. 5276. Radreifenbefestigung. — Georgęs- Marien Bergwerks⸗ und Hütten ⸗ Verein in Osnabrück.

23. N. 1883. Verfahren zur direkten Dar⸗ stellung von reinem neutralen Wollfett. — Die Norddeutsche Wollkämmerei und Kamm⸗ garnspinnerei in Bremen und Dr. C. Fener- iein in Delmenhorst bei Bremen.

26. U. 574. Apparat zum automatischen An⸗ zünden und Auslöschen von Gasflammen. — Ungerer Freres, Nachfolger von Schwil- güs Thurm-⸗Uhren Fabrik in Straßburg i. E., Tucherstub ˖ Gasse 13.

28. H. 8497. Verfahren zur Conservirung erbstoffhaltiger Extracte und gerbstoffhaltiger lüssigkeiten, welche in der Gerberei Anwendung

finden. — Julius Hauft in Feuerbach b. Stuttgart.

30. K. 6729. Massirapparat mit biegsamer, mit Hohlkehlen versehener Streichwalze. — . med. Arthur Kahn in Poppelsdorf bei

onn.

35. E. 9322. Förderrinne mit geneigtem Boden und aufrechter Wandung bei kreisender oder schüttelnder Bewegung. — Hans Mitting er in Braunschweig, Frankfurter Str. 165.

C. 2833. Mit Fangarmen versehene Faß⸗ halter zum Auf⸗ und Abladen von Fässern. — Garl Czxaschke ir Firma Karl Czaschle in Mannheim.

37. L. 5328. Neuerung an Glasbedachungen. — Carl Lange in Firma Lange Feller in Stuttgart, Hoppelaustraße 13.

39. W. 5773. Vulcanisirapparat. — J. Wirth in Paris, 48 Rue de Malte; Vertreter: Felix V d. Wyngaert in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße b.

40. B. 3944. Vorrichtung zum Zerlegen ge⸗ schmolzener Schlacke und anderer Abgangsprodukte von Oefen durch Centrifugalkraft. — Orrin B. Peck in Chicago, Dearhorn Street Nr. 164, Staat Illinois, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43. Jean Pierre Louis Legrand in Paris, 1. Boulevard St. Denis; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W.

42. W. 5887. i ucker oder Doppelfern⸗ rohr mit Schnelleinstellung. — KE. Tanneguy de Wogan in Paris, 1795 Boulevard Pereire; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. .

45. G. 5271. ,. zur künstlichen Aus ⸗ brütung von Vogeleiern mittels Warmwasser⸗ behälter aus imprägnirtem Pflanzenfaser ⸗ Gewebe. h. 6. Grinhalat in Heidelberg, Haupt⸗

r. ꝛ8.

St. 2233. Hufeisen mit einschiebbaren

Stollen und Griffen. — Oscar Staritr in

Chemnitz, Zwingergasse 4. . für Gasmaschinen.

mit

46. D. 3795. Steuerun — Dürr Æ Krumpelt in München.

47. A. 2147. Oeltropfgefäß mit Druckausgleich rohr und Schwimmerventil. — J. EF. Ahrens

Klasse. in Prag⸗Zizkov, Böhmen; Vertreter: Rudolf Schmidt in Dresden.

47. H. S664, Kraftausgleicher mit zwei in ge⸗ meinsamem Gehäusfe arbeitenden Kolben für durch Dampf, Luft oder sonstige Flüssigkeiten getriebene Maschinen. — H. A. Hilsenberg in Freiberg i. Sachsen.

IE. 6761. Druckvorrichtung mit mehreren durch gespannte Gase einseitig belasteten Kolben in Cylinderkammern. — Wilbelm Kem- merich in Frankfurt a M., Westendstr. 69.

IHE. 6765. Wärmeschutzhülle. — Charles Keller in Nancy, Frankreich; Vertreter: Carl Pieper in Berlin.

„H. 5112. Neuerung an der durch Patent 35 785 geschützten Verschlußvorrichtung für Wasser⸗, Gas⸗ und ähnliche Rohre; Zusatz zum Patent Nr. 365 785. — Dr. Emile Ear oche in Angers, Frankreich; Vertreter: E. C. Glaser, Königk. Kommissions⸗Rath, in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

L. 5215. Neuerungen an dem durch Patent Ur. 42 243 geschützten, durch Dampf geheizten Oelbehälter bei Schmiervorrichtungen mit Nieder⸗ schlagwasserwirkung für dickflüfsigen Schmierstoff, Zusatz zum Patente Nr. 42 945. — Eberhard He Limon in Düsseldorf.

P. 4131. Selbstthätige Umschaltporrichtung. Friedrich Pelzer in Dortmund, Holländische Straße Nr. 18.

PF. 4138. Wendegetriebe für den Betrieb von g. — Hermann Palmer in Mülheim a. Rh., Düsseldorferstr. I4 14.

49. E. 2402. Knierohrbiegemaschine. — Rudolf Egli in Düsseldorf.

MH. S3Z8. Bördelmaschine. — William Job Honrmcrort in Rotherhithe, Surrey, England, Alpine Road 24; Vertreter: A4 Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38.

S. 4536. Maschine zum Hervorbringen von Schraubengewinden. — John Sheldon in Birmingham, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommi fiong. Rath in Berlin 8W., Lindenstraße 80.

51. Sch. 5633. Tonwechselvorrichtung für Blechblasinstrumente. — Josef Sehediva in Odessa, Tiraspolskajastr. 6; Vertreter: C. PFehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

53. St. 2183. Neuerung an Apparaten zur erstellung plastischer Gegenstände. — Emil tandigel in Dresden Kl., Holbeinstr. 24/26.

63. P. 4165. Seitlich angeordnete Lenkvorrich⸗ tung für vierrädrige Fahrräder mit auf die hinteren Räder wirkendem Antriebe. — Walter Ehihlins in 34 Spon Street, Coventry, County of Warwick, und Robert Walter Smith Rr. 6 Vork Street, Coventry, County of War— wick, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

V., 55009. Wagenrad mit federnden Speichen. — C. Th. Wollmann in Berlin W., v. d. Heydtstr. 7 III.

64. ER. 9305. Neuerung an Maschinen zum Sortiren von Flaschenkorken; Zusatz zum Patente Rr. 12229. — Firma Rolat d& Vogel in Hamburg, Kl. Relchenstr. 3.

68. Sch. 5516. Sicherheitsschloß — Josef Schubert in Ilversgehofen bei Erfurt.

69. L. 5126. Konische Rohrlanze. — Wilhelm Lorenz in Karlsruhe, Baden.

70. R. 5300. Feder und Bleistifthalter. — Max Rosenkeld, K. K. Professor in Teschen, Desterr. Schlesien; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgraͤtzerstr. 43.

77. W. 5763. Riemenbefestigung für Schlitt ˖ schuhe. — Firma Eduard Emgels in Remscheid.

S1. St. 2075. Packetverschluß und Vorrichtung zur Herstellung desselben. — Ferd. Stelrner in Hamburg, Hohenfelde, Neustr. 62.

S6. E. 3855. Schaftmaschine. — Joseph Parkimson in Bradford, County of Vork, Chester Street; Vertreter: C. Fehlert & g. Foubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

2) Versagungen.

Auf die nachstehend. bezeichneten, im Reichs.

Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten

Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klafsse.

50. D. 3426. Gebläseeinrichtung an Sichte⸗ maschinen. Vom 27. August 1888.

51. W. 5473. Neuerung an mechanischen Musik⸗ werken mit durchlochten Notenblättern. Vom ö. November 1888.

61. IH. 8191. Rettungsboje mit selbstthätiger

elektrischer Beleuchtung. Vom 19. November 1888. 3) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der ö. im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten

atent ˖ Ertheilungen sind auf die Firma Siemens K Malske in Berlin, Markgrafenstraße 4, und die Aktiengesellschaft Allgemeine Cie ctricitat s Gesellschaft“ in Berlin übertragen worden.

in Firma Fommeé & Ahrens in Ottensen. Glaff

II. 8242. Spannzeug für Seil ⸗, Schnur⸗ und Bandtriebwerke. — Rudolf Honrnsteiner

r. 18174. Neuerungen an elektrischen Lampen. Vom N. November 1879 ab.

Nlasse. 21. Nr. 14 058. Neuerungen in der Erzeugung von elektrischem Licht. Vom 11. Juni 1879 ab.

Nr. 15 602. Neuerungen an elektrischen Lampen. Vom 23. April 1880 ab.

Nr. 16 670. Neuerungen an magneto⸗ und dynamoelektrischen Maschinen. Vom 29. März 1881 ab

Nr. 17 949. Neuerungen in der Anordnung von Leitungen, um Elektrieltät von der Strom quelle an die Verwendungsstelle zu leiten. Vom 14. November 18890 ab.

Nr. 18 669. Neuerungen an dynamo⸗ oder

Motoren. Vom 13. Oktober 1880 ab.

Nr. 18 671. Neuerungen an Meßapparaten zur Bestimmung der Staͤrke elektrischer Ströme. Vom 2. Juli 1881 ab.

Nr. 18 887. Neuerungen an elektrischen Glühlichtlampen. Vom 10. November 1880 ab.

Rr. 19 287. Neuerungen an elektrischen Lampen, sowie in deren Aufstellung und Be⸗ festigung. Vom 12. Juli 1881 ab.

Rr. 19 922. Neuerungen in der Herstellung 36. . elektrischer Lampen. Vom 17. Juli ab.

Nr. 20 587. Neuerungen an dynamo oder magneto elektrischen Maschinen und Elektro⸗ motoren. Vom 21. Oktober 1881 ab.

Nr. 20 823. Neuerungen an elektrischen Strommessern. Vom 15. November 1881 ab.

Nr. 21 287. Neuerungen an Dynamo⸗ oder magneto · elektrischen Maschinen. Vom 18. Sep⸗ tember 1881 ab.

Nr. 23129. Neuerungen an elektrischen Glühlichtlamẽpen. Vom 25. Oktober 1881 ab.

Nr. 23 270. Neuerungen in der Art der Uebertragung der Elektrieität für Beleuchtungs “ Kraftübertragungs⸗ und andere Zwecke. Vom Jg. November 1882 ab. ö

Nr. 23 823. Meß ⸗ und Registrir⸗Apparat für elektrische Ströme; I. it zum Patente Nr. 18765. Vom 1. Dezember 1382 ah.

Nr. 24 609. Vorrichtung zur Regulirung der Erzeugungskraft des Stromes von dynamo⸗

elektrischen Maschinen. Vom 21. Juli 1881 ab.

Rr. 25 051. Herstellung ven Kohlecondue⸗ toren für Glühlichter. Vom 7. Mai 1881 ab.

Nr. 26 567. Verbindungskästen für unter⸗ irdifche Elektrizitäts Leiter. Vom 22. April

Stromkreisregulator.

1883 ab.

Nr. 27 291. Vom 21. Dezember 1882 ab.

Nr. 28 072. Neuerungen in der Erzeugung und Vertheilungsweise der Elektrieität für Be⸗ leuchtungs⸗, Heiz und Kraftübertragungszwecke, abhängig von Patent Nr. 25 205. Vom 28. August 1883 ab.

4 Weitere Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Numm er der Patentrolle im Reichs · Anzeiger bekannt gemacht en — 1 sind auf die nachgenannt en

ersonen übertragen worden.

Rlafse.

6. Rr. 46 450. Hermann Müller in Neustadt

. — Probenehmer. Vom 10. August

ab.

Nr. 40 021. Ernst Heymen in Dresden, große Schießgasse Nr. 1. — Drahtheftmaschine. Vom 1. Mai 1886 ab.

Nr. 41 804. Ernst Heymem in Dresden, Große , . Nr. 1. — Drahtheftmaschine 3 J ö ger Klammerbildung. Vom 21. Mai

ab.

Nr. 48 647. Ernst Heymen in Dresden, große Schießgafse Nr. 1. — Drahtheftmaschine. Vom 31. Dezember 1887 ab.

12. Rr. 41557. Norddeutsche Woll. kKümmerei & HKammęgarnspimmerei in Bremen. — Verfahren zur 2 der Waschwässer, welche aus Wollwäschereien oder . herstammen. Vom 16. September

ab.

38. Nr. 40 828. J. F. Krogmannm in Hamburg, Gr. Bleichen 65 a, und Aktiengesell⸗ schaft „Vereinigte Holzinduftrie“ in Augs⸗ burg. — Maschine zum Schneiden von Brettern aus Rundholj. Vom 12. Juni 1886 ab.

Nr. 44 607. J. F. Krogmuannm in Hamburg, Gr. Bleichen 65 a, und Aktiengesell schaft „Vereinigte Holzinduftrie“ in Augs⸗ burg. — Maschine zum Schneiden von Brettern aus Rundholz; dsa zum Patente Nr. 40 828. Vom 22. November 1887 ab.

Nr. 45 0562. J. F. Krogmamm in * Gr. Bleichen 66 a, und Attiengesell⸗ chaft „Vereinigte Solzindnstrie⸗ in Augs⸗ burg. — Messerkopf zum Schneiden von Brettern aus Rundholz. Vom 10. Februar 1888 ab.

ö 5 4 er ; . 2,

O. in Plagwitz⸗Leipzig. — utzvorrichtung für Holjbearbeitungsmaschinen. Vom 30. Ok tober 1888 ab.

46. Nr. 44 4850. Jirma Güldensteim Co. in Frankfurt a. M. — Neuerung in der Ladung von Gagmotoren. Vom 26. Januar 1888 ab.

Nr. 47499. Berliner Maschinenbau⸗ Actien · Gesellschaft vormals L. Sch wanrtn- Kopsft in Berlin, Chausseestr. 17/18. — Ein⸗ richtung zur Regelung des Petroleum - Zuflusses 6 , n , . Vom 15. August

ab.

11.

magneto⸗elektrischen Maschinen und elektrischen

lasse.

55. Nr. 43 351. Rerolina, Commandit⸗ Gesenschaft für Patentverwerthung, Sieg mund Cohn Æ Go. in Berlin N., Dranien-⸗ burgerstr. 0/41. — Verfahren zur Herste lung von' Gold⸗ und Silberpapier. Vom 25. Sep⸗ tember 1887 ab.

81. Nr. 46 583.ů Jobannes Fleischer in Frankfurt a. Main und Wilhelm Thomas in Offenbach am Main. — Sicherheitskorb für Fohlenfaurebehälter. Vom IJ. Juni 1888 ab.

85. Rr. 46767. Alma Paula Manke in

lauen b. Dresden und Oscar Kwmmer in

res den. — Einrichtung zum Ablassen der Fä⸗ kalstoffe aus Sammel behältern in die Abzugs⸗ kanäle. Vom 5. Juli 1888 ab.

5) Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolie eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. lafse.

6. Nr. 33 318. Apparat zur Absorption der schwefligen Säure für Hopfendarren.

Nr. 37 241. Neuerung an Verdampfappara⸗ ten mit durch Dampf beheiztem horizontalen Rührwerk.

Nr. 41965. Verfahren zum Schwefeln und Trocknen des Hopfens.

9. Nr. 40 094. Fassung für Reiserbesen.

12. Nr. 24 151. Verfahren zur Darstellung von Salieylsäure und alkylirten Phenolen aus Phenylkohlensäure⸗ estern.

Nr. 27 609. Verfahren zur Darstellung von Salieylsäure durch usammenschmelzen von Siphenylcarbonat mit Natronhydrat und Phenol natrium; Zusatz zum Patente Nr. 24151.

Rr. 30 172. Verfahren zur Darstellung von Salicylfaͤure durch Finwirkung von Phosgen auf Phenolnatrium, am besten / unter Zusaz von Ratronhydrat; 2. Zusatz zum Patente Nr. M 151.

13. Rr. 36 826. Vorrichtung zum Brennen flüssiger Kohlenwass erstoffe. ;

Rr. 41 582. Wasserstandzeiger mit Klinken⸗ hemmung für die Verschlußvorrichtung.

Ir. 45 769. Dampfwasserableiter mit Schwimmer und Schieber.

14. Nr. 28 757. Iteuerungen an der Davey) schen Differentialsteuerung für Dampfmaschinen ohne Rotation. .

20. Rr. 36 602. Neuerung an Blasrohren für Lokomotiven. (

Rr. I 800. Weichenstellvorrichtung für Pferdeeisen bahnen.

21. Rr. 39 156. Neuerung in der Herstellung der Elektrodenplatten für Accumulatoren.

. CMI. 460 635. Elektrischer Sicherheits ˖ Aus⸗

alter.

Rr. 41 066. Umschaltung von Fernsprech Apparaten.

Nr. 45 135. Vorrichtung an öffentlichen Telephonen zur selbstthätigen Gebührenerhebung.

22. . Rr. 41 507. Verfahren der Darstellung von Bensylacetat sowie von Aethylendiacetat.

24. Nr. 44 310. Abklappbares und in den Roftspalten veränderliches Mittelstück an einem Schůüttfeuerungsrost. ;

29. Nr. 28 588. Entfettungs ⸗ und Reinigungs verfahren und Apparat.

33. Nr. 39 673. ie, ,

34. Rr. 41 202. Johannisbeeren⸗Abstreifvor

tung.

Rr. 48 849. Kontrol ⸗ Apparat beim Auf⸗ bäumen an englischen Drehrollen.

Rr. 43 83. Thee und Kaffeekanne mit umlegbarem Auslaugesieb.

Nr. 44 363. Johannisbeeren · Abstreifvorrich⸗ tung; neh zum K Nr. 41 202.

z27. Rr. T3 161. Eiserner Cinfriedigungspfahl.

42. Nr. 42 226. Neuerung an Zeigerwaagen.

44. Nr. 45 746. Selbstthätiger Verkaufapparat für Schokoladetafeln u. dergl.

45. Nr. 35 072. Hackmaschine mit rotirenden Messern ;

Nr. 36 416. Neuerung an Häckselmaschinen.

Rr. 37 306. Neuerung an Hackmaschinen mit rotirenden Messern; Zusatz zum Patente Nr. 35 072. J

Nr. 40 439. Neuerung an rn n

8d 26. 40721. Falle für Mäuse, Ratten u.

ergl. ö

,,, mit ,, regulirtem Ablaß.

Nr. 41 015. Stell vorrichtung für Pflüge.

Nr. 4 470. Ballonförmiger, unten ge⸗ schlossener Fliegenfänger.

Nr. A6 526. Jauchevertheiler.

Nr. 46 628. euerung an e Patent Nr. 4 335 geschützten Duüngerstreumaschinen mit beweglichem Kastenboden.

427. Rr. 27 961. Neuerung in der Anwendung der Hans' schen Geradführung bei Wasserhaltungs⸗

maschinen.

Nr. 37 193. Druckminderungsventil mit in⸗ direkter Schiebersteuerung. — 49. Nr. 31 002. Verfahren und rer g, zur , . von Scharnieren und Fischbändern. Heng vom Patente Nr. 30 M7. J r. 36 306. Bohrratsche. Nr. 44 635. Verfahren zur Herstellung von

HSohꝛigeshoßtorpern. ö def ae e rg. Formapparat für die f..

Köö /) w J //. / C.9!7.7.Q97/;H.7;—;—/?˖s / ;/ .õauwu—ͤͤͤͤᷓ — dd K en, , .. rr K ..- 2

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