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. z NMannigfaltige 8. aller Lander. I it Allgemeine Ausstellung für Unfallver: 2 6 ö dem Allerhöchsten Protektorat

tun ie s Fönig s. * Unter den n . ,, , ,,,

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sich in dem an tadtbahn gelegenen Lan . 6 , , , hl . etretene

r gen und ältere Pferde

28 e waren angemeldet mmen 1. e — . 1. deg ö

ö 9. Per , r g gen . ö im Comptoir der genannten . des Hrn. . 4

gs 11 Ahr. Ministerie van Waterstaat /

ö 84 z en 28 le, m e n rn She re h: 14100

9. . 1 en di

ag. Augfunft ju bekommen im Bureau des Sireltors der Eisen⸗ . . Jr, , . ö ern, ,

6 br. 236 ce. . ewe gf.

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; ĩ liche bel eingetr Un⸗ Preis v

eit 8363 . 6 hel n, . men dreijährige inländische ö. Di 13 n Unter den, neuesten Konstruk⸗ angemeldet, 3 liefen. Des drn. O. . ** Goldmann

bahnen, 9 mn jn van Militaire Rlee- ir die lösbaren Lam erken- ., det y 533 F. D. Uran. X., des Masor Graf Schlippen⸗ 2 Hr, * ste . 6 Reibungskuppe lungen, welche die Gebrüder Gawron (Inhaber: bach br. St. . Castagnette⸗ 3. Sicher 2 einer Länge gewonnen. ding Vitrusting 3 zu 1 * n für den Lazarathdienst. Sehlmacher und Gawron), Stettin, hier ausstellten. Diese für 20 Längen trennten die Dritte von r r ten. r de gbelze . leer 9 * ag ine! genannten Magazin. Wellen, Riemscheiben., Stirnräder, konische Zahnräder, nf und V. Sper am o-Rennen. 3 pre ö , a * Ahrige =, , 2. ch in den Rieber landen wohnbafte Perfonen Praßtfeilfchelben bestlmmte Kuppeiung beruhf auf dem Irlnzip, einen und aͤltere Pferde aller Länder. Disigm , , rr rf 6 muß durch in steis gleichgestellten. gleichförmigen und regulirbaren Peibungswider⸗- angemeldet, 6 nig. = brm. B. Bol be s d för. F. 8. . Welt ind. 4. erfolgen. stand mint esst en rn jwischen die zu verbindenden Maschinenthesie des Piajor von Moll zr b jäkr, br, H. - Gubgt? 3, des Mr. G. ein ⸗ und auszuschalten. Sie ist die Verbindung der als Sicherheits. kuppelung gegen Brüche sebr häufig angewandten und beliebten rn gien n. mit einer Zahnklinkenkuppelung und vereinigt die Vorzüge beider in fich. Die zwischen den Lamellen mittelst Schrauben dauernd hergestellte Reibung dient als treibende Kraft für das ge triebene Stück, welch' letztereß bei der Einruͤckung allmähl ich mit ⸗ geführt wird, big die Gleitung, zwischen den ebenen Reib⸗ flächen aufhört und die Geschwindigkeit deg treibenden Theiles erreicht ist. Die , bietet aj sichersten Schutz gegen Unfälle, da sie auch von beliebig entfernten Punkten mittelst eines leichlen Zuges ohne Kraftanstrengung rasch ausgerückt werden kann und sollte dieselbe bel allen maschinellen Anlagen schon gus humanen Rückfichten nicht fehlen. Ein Vorzug gegenüber den hisher bekannten Klemmkuppelungen besteht u. a. darin, daß man den Kraft⸗ verbrauch der getriebenen Änlagemessen und maschinelle Anlagen vor keberanspruchung schützen kann. Die Kuppelung kann auch vortheil⸗ baft als Bremse und Kraftmaschinenkuppelung verwendet werden; in letzterer Eigenschaft besitzt sie den wesentlichen Vortheil, daß sie bei

Berlin Wittenberg zwischen den Stationen Grüna der Ain n un, nn zwei verschiedenen Kräften nicht hindernd

und Jüterbog, sowie zwischen Jüterbog und Blönsdorf, wirkt. wenn Geschwindigkeit der beiden Kräfte eine un⸗

; z ; ird. D Anordnung der Lamellen sind die zwischen . ö zwischen den Stationen a , , Rar e n außerordentlich groß und auf den

g. insten Raum vertheilt, wodurch ein sicheres Mitnehmen selbst bei Soweit an äingig wird der Personenderleh dorch un. n g iet en r n för niiher; steigen oder durch Ümleitung der Züge aufrecht erhalten. 6 gleichen Dimensionen theilweise bis 8 mal größer als bei jeder Die Betriebsstörungen werden, da größere Bauwerke ndruck dabei nicht zerstört worden, vorgussichtlich nicht ven längerer Dauer sein. ö. der Strecke Berlin — Wittenberg ist in olge der Unterspülung des Geleises zwischen Grüna und in n. ein Personenzug entgleist, glücklicher Weise ohne Verletzung von Personen. . — Telegramm von Kaldenkirchen) Die englische Post vom 14. Mai über Vlissingen ist ausgeblieben. Grund:

Nebel auf See. . . 4 von Kaldenkirchen) Die englische

ost vom 15. Mai, 8 Uhr 25 Minuten N., über Vlissingen, ö e Tieren! Grund: Starker Nebel auf See.

London, 14. Mai. W. T. B.) Der Unign⸗-Dampfer „Roman“ ist heute auf der Heimreise in Seuthampton an gekommen. Der Fastle · Dampfer . Hawarden Castle! ist gestern auf der Heimreise in Plymo ut h. eingetroffen. ;

— 15. Mai. (W. T. B.) Der Union Dampfer Moor ist heute auf der Ausreise von Madeira abgegangen. — Der Castle⸗ Dampfer „Hawarden ⸗Castle“' ist heute auf der Heimreise in London angekommen. — Der Cast le: Dam pfer „Garth Egstlen hat beute auf der Ausreise Madeira passirt. — Der Castle⸗ Dampfer „Favmouth Castle' ist heute von

n. ab geen gen (W B.) Der Castle ⸗ Dampfer

; berg. reis 3000 M Für * nc fag a0 rr i P 6

Sopp a. dbr. St. „‚Vttle Bella? 3. Nach Gefallen mit Längen gelandet. Zwei Längen trennten den Zweiten von der Dritten. — Werth des Rennens 2570 M, welche dem Sieger zufielen, der in der Versteigerung für 2150 M vom Rittmeister von Schmidt ·˖ Pauly gefordert wunde. . ; Vi. Straußberger Handieayv. Klubpreis 2000 Inter nationales Herrenreiten. Für Zjährige und ältere inländische Pferde. Bistanz 1450 m. 11 Pferde waren ang: meldet, 6 liefen. Des rn. Ehr cht zjähr. ö Wilddieb (Mr. Hill) 1, des Hrn. C. . zjähr. br. H. . Nero. (Hr. ö. 2., des FIrhrn. Ed. von Dppenheim Izjähr. F- St. „Ceres (Frhr. S. von ge de nn 3. Mit 15 Längen Vorfprung ficher gelandet. Dieselbe Distanz zwischen dem Zwelten und der Drilten. — Werth des Rennens: 2210 M dem Sieger, 0 M dem Zweiten, 180 6 der Dritten.

Peterswaldau, 16. Mai. (W. T. B.). Von heute Nach⸗ mittag 2 Uhr ab wurde die Gegend des Kulengebirges von einem furchtbaren Unwetter heimgesucht. Die Felder und Saaten sind durch wiederholte Hagelschauer und durch wolkenbruch⸗ artigen Regen verwüstet; die Dörfer Kaschbha ch, Schmiede⸗ grund und Steinfeifersdorf sind überschwemmt,. Scheunen, Ställe und Brücken weggerissen und die Chaussee von Kaschbach bis Ulbrichshöhe mehrfach durchbrochen.

Dresden, 16. Mai. (W. T. B.) In der vergangenen Nacht um 1 Uhr schlug der Blitz in das Pull vermagazin der Festung Königstein; dasselbe flog mit angeblich mehreren Hundert Granaten in die Luft. Die Wachtposten sind unverletzt geblieben; in den um⸗ liegenden Dörfern sind saͤmmtliche Fensterscheiben zersprungen.

Hamburg, 165. Mai. (W. T. B). Heute Mittag fand die feierliche Eröffnung, der Gewerbe“ und Industrie⸗ Ausstellung statt. Nach dem von den vereinigten Mãnnergesang⸗ vereinen gefungenen einleitenden Liede „Brüder, reicht die Hand zum Bunde“ hielt der Vorsitzende des Ausstellungs⸗Comitss 2 Albertus von By rern die Eröffnungsrede, legte Entstehung und Zweck der Ausstellung dar und sprach den herzlichsten Dank allen RMithelfern an der Ausstellung aus, namentlich dem Senat und der Bürgerschaft Hamburgs, den e nnn der Nachbarstädte und den Spendern von Ehrenpreisen. Hlerauf spielte das Orchester Stadt Hamburg an der Elbe Auen und richtete Freiherr von Ohlendorff an den Bürgermeister Petersen die Aufforderung, die Ausstellun

Verkehrs ⸗Anstalten.

Durch wolkenbruchartige Gewitterregen am m , den 15. d. M., und in der Nacht von gib och zu Donnerstag, den 16. b. Me sind mehrere Bahnst recen beschädigt und ist der Ve rkehr auf denselben zeit weise unterbrochen worden. Soweit bis jetzt bekannt, sind davon unter anderen folgende Strecken betroffen: alberstadt = Heu de ber, . elzen Langwedel zwischen den Stationen Emmingen und Münster, . . . Diez en= chöningen bei Station Völpke, Rordstemmen — Hannover zwischen den Stationen Reihen und Hannover, . h ölbe 8 Laasphe zwischen den Stationen Biedenkopf

und Wilhelmshütte,

jetzt existirenden I68baren Kuppelung, daher der ro dem 6 8 mal geringer; sie ermöglichen Gewichts-, Raum- un reis · ermäßigung und Wegfall der unnöthigen Belastung der Transmis. sionen sowie Schonung der Lager und Kraftersparniß. — Wie uns der eine hier befindliche Geschäftsinhaber mittheilte, sind diese Kuppelungen, für welche das D. R. P. Nr 41 757 sowie die Patente anderer Industrieländer erworben wurden, bereits in der Königlichen Gewehrfabrst Spandau und der Königlichen Haupt-⸗Cisenbahnwerkstatt Stargard i P. sowie in zahlreichen anderen industriellen Etablissements bereits mit gutem Erfolge eingeführt.

Rennen zu Hoppegarten. Dienstag, 14 Mai. J. Preis von r er Klubpreis 2000 Für 3 jähr. und ältere inländische Pferde. Distanz 1609 m. 20 Pferde waren angemeldet, o liefen. Des Grafen Sierstorpff ⸗ Franzdorf b jähr. F.⸗H. Blücher! 3 3 den ii . 3 H. 2 6. . D. er r. F. H. . Delftware , 2. f, des Königlichen n e st be den fe . 4 1 FH. . Winterkönig. 4. Nach scharfem zu eröffnen. Bürgermeister Petersen gab nuamehr einen Rückbli Kampf mit einer Hälglaͤnge herausgeritten,. ‚Delftware“ und . Vaga / auf amburgs Vergangenheit: In früheren Zeiten wäre es rein un- bund? liefen todtes Rennen um den jweiten Platz, eine Länge hinter möglich gewefsen, ein Unternehmen wie diese Ausstellung in so kurzer Zeit ihnen landete ‚Winterkönig' als Vierter. — Werth des Rennens: ins Leben zu rufen; erst die Fortschritte der Industrie auf dem Gebiete 2000 A dem Sieger, je 460 den beiden Zweiten. der Elektricltät und des Dampfes hätten solche großartigen Leistungen er ⸗· II. , II. Kiasfe 45065 M6 Für 4 jähr. und möglicht. Der Redner schloß mit einem Hoch auf Se. Majestät den ältere inlẽndische Hengste und Stuten, welche keinen Staatspreis I. xl. Kaiser Wilhelm, den Schirmherrn des deutschen Fleißes. Die ewonnen haben. Distanz 2800 m. 5 Pferde waren angemeldet, des ,,. sang im Anschluß hieran die Nationalhymne. Bürger- T ö. Hauptgestüts Graditz 4 jähr. dbr. H. Dre b e bing über i. . ö n e,, . , . M ter cn i ist . ; i etown ab. die Bahn und brachte den Preis von 4900 M in den Stall. Flängen des Orchesterg unternahmen r . z.. . . J . ,, Klubpreis 3060 M Für drei⸗ Rundgang durch die Ausstellung.

— — — ——— — — —— — — — icht vom 15. Mai, Schauspielhaus,. 130. Vorstellung. Die Frau Hictoria-Theater. Freitag: Halbe Preise. Central - Theater. Freitag; Zum 49. Male: Morgens. vom Meere. Schauspiel in s Alten, aus dem Zum 702. Male: Die Reise um die Welt in Leute von heute. Gesangsposse in 4 Akten von . des Henrik Ibsen. (Uutgrisirte Leber, 3 Tagen, nebst einem Vorspiel: Die Wette J. Kren und F. Brentang. Couplets, von, Alfred Etzung. ), In Scene gesct vom Direktor Anno. um ine Wilton. Großeg Auzstattungestück mit Bender. Mustk ven G. Steffeng. Anfang t ihr. nfang 7. Uhr. Ballet in 5 Akten und 15 Bildern von Dünnery Sonnabend: Benefiz für Hrn. Kapellmeister Sonnabend: Opernhaus. 128. Vorst. Belmonte nnd Jul( Verne. Anfang uhr, Sy! benim 5 Ille: Lenne von heute. und Constguze, oder. Die Sntführung aus Söannabend: Die Keise um die Welt. 8 w Adolph Ernst⸗ Theater. Dresdenerstraße 73.

dem Serail. Oper in 3 Akten von Mozart. Freitag: Zum 112. Male: Die innge

De n , . . a Kahl. Re⸗

gisseur: Hr. Salomon. Anfang r. . 8 .

S l in⸗ riedrich - Wilhelmstädtisches Theater. Garde. Gesangsposse in 1 Akten von Ed. Ja⸗ Schaufpielbaus. 131. Vorstellung. Neu ein 7 ch helmstãdtisch h , . lr geen re, n, .

studirt: d tuffe. S iel in 5 Akten, Freitag: Zum 1656. Male: Mit neuer

, . r de Girardin, glänzender Ausstattung (in deutscher Sprache): Gust. Görß. Mustk von Fr. Roth; Anfang 74 Uhr.

von Cduard Jerrmann. In Scene gesetzt vom Der Mikado, oder: Ein Tag in Titign. Burlesgkte Sonnabend: Benefiz für Elly Bender. mmmmḿcnmDmmmmmmnnn

z ᷣ Sperette in 2 Akten von W. S. Gilbert. Musik ö 3. . rschall d' Cstigny, Hr. Grube. Hector von A. Sullivan. Anfang 7 Uhr. 2. ö ö . 2 , . Eh ö . von e Sonnabend: Der Grosßmogul. . Familien⸗Nachrichten. Gorl. Queens · biẽres, Hr. Reicher. Hr. von St. Irie, . Sencggt bark Cröffnung: Sonnabend. Täglich: Verlobt: Frl. Helenz Lübers mit Hrn. Ggon town. dent eines Wohlthätigkeits Vereins, Hr. Borne⸗ Große Militär ⸗Doppel ⸗Concerte. — Jeden Sonn⸗ Vardn on Thäodott (Berlin. Butareshh. Frl. Cherbourg mann. Leonard, Gärtner der Gräfin Clairmont, PFimcharetge Wrlimtig nit Hrn. Can J. theol. Otto Neumann (Schippenbeil). — Irl. Frieda

2 z ꝛ abend: Parkfest. der... 5 h Krause. Virginie von Blossae, Frl. Meyer. .

ö 5 enker mit Hrn. Dr. med. Lantzius Beninga Bergquell Frauendorf b. Stettin).

räfin von Clairmont, Nichte des Marschalls, burg Fr. He. Jeanne, deren Tochter, Frl. Kramm, Nesidenz-Theater. Freitag: Zum 43. Male: winemünde als Debüt. Madame Berthollet, Kammerfrau girma Rondinot. (La Secnrits des familles) Véerebelficht: Hr. ÄAugust Sfterwald mit Frl. Na hrwasser Virginie 's, Fr. Anders. Madame Duvernois, Frl. Schwank in 3 Akten von Albin Valabrogue. An⸗ Sophie Peters (Schude — Hsldegheim. — Hr. Nemel 2 Golmick. adame Courtin, Frl. Heuser. Be⸗ fang 75 Ubr. Rbert Graff mik Frl. Leonie Ihde Ceipfig] — riss.. diente des Marschallz, Herren Beringer, Herr ⸗ Sonnabend: Firma Rondinot. Hr. Hauptmann Schuch mit Fri. Alwine Bur⸗ Münster... Sonntag; Firma Rondinot. chardt (Oranienftein) . . Karlsruhe.. Geboren: Ein Sohn:; Hrn. Bürgermeister

mann. Ein Diener des Hrn. von Renneville, Hr. Anfang 75 Uhr. . Steinfatt (Warin). — Hrn. Prediger P. Qster⸗

Berthold. Anfang 7 Uhr. ö n ge c g. 6 Pr.). — Hrn. Prem. Lieut.

rolls eheater. Freitag: re, , . Ch. * ö. ; i. & Frhrn. von

Königl. preuß. Kammersängerin Frl. Marianne yd

Kirchbach (Spierersdorf). — Gine Toch tex: Brandt. Euryanthe, (Eglantine: Frl. Brandt, 5 e n eid (Berlin). — . Lehrer H. Adolar: Hr. Max ö . a. G.) Roloff (Rienburg 4. W). — Hrn. Realschul⸗ Bei günstigem Wetter vor und nach der Vor ⸗ Dberlehrer F. Ehen (Leipzig — Hrn. Pr. stellung, Abends bei brillanter elektr. Beleuchtung dess me. J. Köster (Syke). . , ,, aroßeg. Doppel · Concert. Anfang Gest rd en; Hr. Prof. Dr nut Gause . bz, der Vorstellung Uhr R

. — Frau Geh. Rath Wilhelmine Gude, geb. Böse Sonnabend: Die Hochzeit des Figaro. r. M tere sttz' Heinrich von , ,, nn, a, ,, , , nn,,

Sallfch (Koschnöweh. — Hr. Hauptmann a. TD. Dig Nachtwaudlerin. dr 36. We en. 6 — Hr. Sberft 4. D. Billets find vorher zu haben an der Kasse und Viarimiliaa Richter (Hieschberg — Hr. Anton den bekannten Cern ere nn von Mach (Stosp)h. — Hr. Kreisgerichts⸗ Rath . 9 Cin 6 re 5 hij gr z ; udw. Thieme ortau). — Frau Marie ö nete tian heels, n, g, ne, elbe ; 52. und letzten Male: Wat en. olksz⸗ —— Tessing · Theater. Freitag: Der Fall Cl. fig mit Gefang in 4 Mten (6 Bildern) von Redacteur: J V: Siemen roth. Breslau um 7 Grad. Im nordwestlichen und süd⸗ mencean. Schauspiel in 5 Alten von A. Dumaß Paul Born und Bernhard Willers. Musik von Berlin 3 oͤstlichen Deutschland fanden vielfach Gewitter statt. und A. d Artois. Anfang 7] Ubr. . Roth. Im J. Akt: Bonivard⸗ Parodie. Cle. Berlin: Dale der Gren nen S dor Deutsche Seewar te. Sonnabend: Der Jall Clemencean. menceau. Parodie. erlag 7 ⸗ — — 2 Anfang 7z Uhr. Im herrlichen Sommergarten: 2. Großes Clite⸗ Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Ver agk⸗ und Monstre⸗ Concert. Auftreten sänmtlicher Spe⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Sechs Beilagen seinschließlich Börsen · Beilage).

Theater ö. Anzeigen zialitäten. Anfang des Concerts 6 Uhr, des Theaters 9 9 und der Sommer⸗ Fahrplan für den Bezirk

Wallner Theater. Freitag: Zum 16. Male: 74 Ubr. — . Näönigliche Schauspiele. Freitag: Opern, gi. . in 4 Akten gon 6. Meilhge und z. cen bins un K haus. 127. Vorstellung. Die Walküre von Rich. der König a. hee gn Direktion zu annover.

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40 R.

Stationen.

Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressy red. in Millim Temperatur in O Celsius

506

Zeutsches Theater. Freitag: Die Stützen der Gesellschaft.

Sonnabend: Der Compagnon.

Sonntag: Der Pfarrer von Kirchfeld.

Die nächste Aufführung von Fauft findet am Montag, den 20. Mai, statt.

Ile d Aix ..

h Gestern Nachmittag Gewitter. ) Gestern Nach- mittag Gewitter.

Uebersicht der Witterung.

Die Luftdruckvertheilung über Europa ist außer⸗ ordentlich gleichmäßig. Eine flache Depression, unter 755 mm, liegt mitten über Deutschland um⸗ geben von meift schwacher , . und trüber Witterung, auf ihrer Nordwestseite Regenfälle her⸗ vorrufend. Die Temperatur liegt in Deutschland erheblich über der normalen, in Berlin um 6, in

Verliner Theater. Freitag: 35. Abonnementz⸗

Vorstellung. Die Nibelungen. Sonnabend: Cornelins Voß. Sonntag: Die Nibelungen. Anfang 71 Uhr.

lévy. Deutsch von H. Osten und G. Davis. Paul Buran Wagner, in 3 Akten. Dirigent: Hr. Sucher Anfang 74 Uhr. ; Sonnabend und die folgenden Tage: Fisi.

Regisseur: Hr. Salomon. Anfang 7 Ühr.

Dlstan 1299 n. 6 ,. (

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Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M HHG.

Per son alveränder ungen.

öniglich Preußische Armee.

Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. m aktiven Heere. Berlin, 9. Mai. v. Baumbach, Sec. t. vom 2. Garde Regt. zu Fuß, dessen Kommando zur Gesandtschaft in Teheran um fünf Monate verlängert. Crüger, Sec. Lt. vom Feld Art. Regt. von Holtzendorff (J. Rhein) Nr. 8, als Assistent zur Artillerie Prüfungskommission kommandirt. Rückert, Hauptm. und Comp. Chef vom Inf. Regt. Freiherr von Sparr (5. Westfäl.) Nr. 16, dem Regt. aggregirt. v. Dam mann, Hauptm., aggreg. dem Niederrhein. Füs. Regt. Nr. 39, als Comp. Chef in das . Regt. Freiherr von Sparr (3. Westfäl.) Nr. 16, v. För st er, Pr. Lt. vom 4. Thüring. Inf. Regt. Nr. 72, in das Inf. Regt. Freiherr von Sparr (3. . Nr. 16 versetzt. Stenglein, Sec. Lt. vom 4. Thüring, Inf. Regt. Nr. 72, zum Pr. Lt. befördert.

Berlin, 11. Mai. v. Kleist, Gen. der Inf. und komman⸗ dirender General des J. Armee⸗Corps, in Genehmigung seines Abschiedsgesuches, unter Belassung in seinem Verhältniß als Chef des Inf. Regts. Graf Dönhoff (7. Ostpreuß.) Nr. 44, mit Pension zur Disp. 3.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, 9. Mai. Burich, Hauptm. und Comp. Chef vom Inf. Regt. Graf Kirchbach (l. ,,, 46, Himpe, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Freiherr von Sparr (3. Westfäl.) Nr. 16, Friedrich, Pr. Lt. vom IH. Westfäl. Inf. Regt. Nr. 53, mit Pension zur Disp.

gestellt. öniglich Bayerische Armee.

Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. 7. Mai. Krackhardt, Sec. Lt. vom 10. Inf. Regt. Prinz Ludwig, zum 14. Inf. Regt. Herz Karl Theodor, mit einem Patent vom 7. April 1887, versetzt. eyse, Hauptm. à la snite des 7. Inf. Regts, Prinz Leopold und komman— dirt zur Dienstleistung dortselbst, zum Comp. Chef im 5. Inf. Regt. Großherzog von Hessen, Rosenberger, Wol frum, Uebersezig, außeretatsmäßige See. Lts. im 1. Fuß ⸗Art. Regt. vakant Bothmer, Tuch, Kemmer, Sturm, außeretatsmäßige Sec. Lts. im 2. if Artillerie Regiment, zu Artillerie Offizieren ernannt. Freiherr v. Brück, Second Lieutenant à Ia suite des J. Schweren Reiter ⸗ Regiments Prinz Karl von Bayern und persön⸗ licher Adjut. Sr. Königlichen Hoheit des Herzogs Ludwig in Bayern, Wölfel, Sec. Lt. im 2. Chevaulegers⸗Regt. Taxis, zu Pr. Lts., Frhr. v. Speid!, Sec Lt. im 4. Chevaulegers⸗Regt. König, zum Überzähligen Pr. Lt, Knorr, See. Lt. im,. 1. Inf. Regt. König, Mägelen, Sec. Lt. im 165. Inf. Regt. König Albert von Sachsen, Frhr. v. Wolfs keel, See. Lt., im 1. Ulan. Regt. Kaiser Wil⸗ helm II. König von Preußen, Konitz ky, See. Lt. im 2. Ulan. Regt. König, Graf v. Hirschberg, Sec. Lt. im 2. Chevaulegers⸗ Regt. Taxis, zu Pr. Ltg. ohne Patent befördert.

Im Beurlaubtenstande. 7. Mai. Schöpping, See. Lt. im Res. Verhältniß vom 2. Feld⸗Art. Regt. Horn, zum 1. Feld⸗ Art. Negt. Prinz Regent Luitpold, versetzt. Braun, Pr. Lt. in der Res. des 4. Feld ⸗Art. Regts. König, zum Hauptm. befördert. Sell, Pr. Lt. a. D, in der Landw. Inf. 1. Aufgebots wiederangestellt.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 7. Mai.

leischmann, Hauptm. und Comp. Chef im 5. Inf. . Groß⸗ erzog von Hessen, unter Charakteris. als Major,. v. Zwehl, Sec. Lt. des 2. Inf. Regts. Kronprinz, unter Charakteris, als Pr. Lt, beiden unter Verleihung der Aussicht auf Anstellung im Civildienste mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform, der Abschied bewilligt. .

Im Beurlaubtenstande. 8. Mai. Funk, Pr. Lt. z. D., unter Verleihung der Aussicht auf Anstellung im Civildienste, mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform des 13. Inf. Regts. Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, der Abschied bewilligt.

10. Mai. Von der Landwehr 2. Aufgebots; Haas,. Pr. Lt. von der Inf. (Augsburg), Spieß, Pr. Lt. von den Jägern (Dillingen), Kaub, Pr.⸗Lt. von der Fuß Art. (Aschaffenburg), Streber, Ritter v. ODberkamp, Strähuber (J. München), Frhr. v. Schacky

s

d I. München). Abel, Fischer, Mair (Pgssau, Urban, ischoff (Kempten, Tischer, Wilhelm (Augsburg), Frhr. Tröltsch, Schneider (Ingolstadth Baßler, Hübschmann', Glaß (Hof), Engelhardt. Ebersberger (Nürnberg), artig (Würzburg, Sickenberger (Aschaffenburg, Doll, eiper (Landau), Sec. Lts. von der Inf., Scherer, Sec. Lt. von den Jägern (Mindelheim, Ber mühler (Weilheim. Selm ayr *. Ifunchenj loritz (Kempten), Wagner Aschaffenburg), o th (Landau), Sec. Lt5. von der Kavallerie, Neeser (I. München), Krauß (Hof, Birkner, Engelhardt (Nürnberg), Schwaab Würzburg), Sec. Lts. von der Feld ⸗Art.,, Heng, Ser. Lt. von der uß ⸗Art. (Landau), Arnold (Aschaffenburg), Grobhoffer (Kaisers⸗ autern), Sec. Lis. vom Train, der Abschied bewilligt.

Im Sanitäts⸗Corps. 106. Mai. Dr. Leineweber, Stabtarzt von der Landw. 1. Aufgebots (Kissingen), Dr. Loch⸗ brunner (Mindelheim), Dr. Vanselow (Ingolstadt), Stabsärzte von der Landw. 2 Aufgebots, Dr. Wille, Dr. Huttner (Mindel⸗ heim), Bund sch u (Dillingen), Or. Rode (Kissingen), Assist. Aerzte 1. Kl. von der Landw. 2. Aufgebots, Dr. Pr un huber, Assist. Arzt 2. Kl. von der Landw. 2. Aufgebots (J. München), der Abschied bewilligt.

Aichtamtsliches.

Preußen. Berlin, 16. Mai. Im weiteren Verlauf der vorgestrigen (ö57.) Sitzung des ö bemerkte bei fortgesetzter Debatte über das Vereins⸗Zollgesetz und das amtliche Waarenverzeichniß der Staatssekretär r von .

er Grund, meine Herren, weswegen ich besonderes Gewicht darauf lege, jetzt bereits in Erwiderung auf die Ausführungen des Hrn. Abg. Broemel zum Wert zu kommen, liegt wesentlich in ein⸗ zelnen Sätzen seiner Rede. Der Herr Abgeordnete hat gesagt, daß der Bundesrath und die Reichsämter mit einer anerkennenswerthen Genauigkeit bestrebt seien, eine jede Tarifänderung im Ausland, in Nicgragua, in der Negerrepublit Liberia und in ähnlichen Ländern, durch die Presse in Deutschland zu veröffentlichen, daß er sich aber bei der Behandlung des amtlichen Waarenverzeichnisses um deutschen olltarif einer nicht zu rechtfertigenden Nachlässigkeit schuldig mache. iesen Vorwurf zurückzuweisen, bin ich durch meine Stellung ver⸗ pflichtet und ich bin dazu sachlich berechtigt.

Daß dieser Vorwurf nicht begründet ist, haben die folgenden Ausführungen des Hrn. Abg. Broemel selbst gezeigt, denn der Herr Abgeordnete hat aur geführt, daß der Regel a ebelstände, welche

ch bei der Anwendung des Zolltarifs ergeben, nicht sofort zu einer eschlußnahme der verbündeten Regierungen oder der Centralin flangen des Deutschen Reichs benutzt würden, ie daß man sie oft 3. lang erst ansammele, sie dann sorgfält 3. und auf Grund dieser el r en sriuns demnächst die uu eidung treffe. Das ist keine 2a greit. Ich möchte überhaupt bei dieser Gelegenheit r. daß

die Herren aus dem Reichstage, wenn sie in Zollsachen das Ver. Überzeugt bat. daß die bigberige

Berlin, Donnerstag, den 16. Mai

fahren der verbündeten Regierungen und der Behörden des Reichs kritisiren und angreifen, sich doch gegenwärtig halten mögen, daß in diesem Kampf vor der Oeffentlichkeit Licht und Sonne nicht ganz gleich vertheilt sind. Meine Herren, ich habe 17 Jahre dem Reichstage angehört: es ist mir nicht erinnerlich, daß jemals eine Beschwerde aus dem Reichstage zur Erörterung gebracht war darüber, daß irgend ein Zollsatz nicht scharf genug angewandt werde; ich habe hier immer nur die Beschwerde darüber gehört, daß man bei Anwendung des bestehenden Rechts gegenüber den Zollpflichtigen zu scharf vorgehe; es sind die Anträge immer auf Ermäßigung gerichtet worden. Es liegt das ja in der Natur der Vinge; nur Derjenige beschwert sich, nur Derjenige bringt seine Be⸗ schwerde an den Reichstag in letzter Instanz, welcher glaubt, zu boch gegenüber den Bestimmungen der Gesetze belastet zu sein.

Eine solche Position zu vertreten, ist nun sehr viel angenehmer und bequemer, als die entgegengesetzte Position zu vertreten, d. h. dafür zu sorgen, daß das bestehende Recht auch in Bezug auf die Er⸗ hebung der Zölle voll und ganz zur Anwendung kommt, und das letztere liegt dem Bundesrath ebensowohl ob als das erstere. Diese Seite der Thätigkeit des Bundesraths gehört durchaus nicht zu seinen

angenehmsten Aufgaben; es ist aber eine Aufgabe, der er sich nicht;

entziehen kann und darf, weil ein jeder von uns sich gegenwärtig halten muß, daß ein jeder Groschen, der gesetzlich aus den Grenz⸗ öllen genommen werden muß und nicht daraus genommen wird, arg auf andere Weise aus der Tasche der Steuerzahler ge⸗ nommen werden muß.

Wenn der Bundesrath also seinerseits auf eine so genaue und zutreffende Anwendung der Zollgesetze hält, wie dies nach seiner Mei⸗ nung dem Wortlaut dieser Gesetze entspricht, so erfüllt er damit nur seine Pflicht: er schützt die übrigen Kreise der Bevölkerung gegenüßer demjenigen Publikum, welches Waaren über die Grenze einbringt und dort in nicht ganz seltenen Fällen nicht ganz abgeneigt ist, der Douane ein Schnippchen zu schlagen.

Der Herr Abgeordnete hat ferner gesagt, daß der Reichstag durch einen entsprechenden Beschluß heute der willkürlichen und i risn Handhabung der Zollgesetze, wie sie von Seiten des Bundesraths erfolge, einen Riegel vorschieben müsse. Auch diese Aeußerung des Herrn Abgeordneten kann ich nicht unwidersprochen lassen. Ich gebe ja dem Herrn Abgeordneten vollständig zu, daß über die Auslegung einzelner Positionen unseres Zolltarifs sehr erhebliche Meinungsverschiedenheiten bestehen können, und ich nehme keineswegs das Vorrecht vollständiger Unfehlbarkeit bei der Auslegung diefer Bestimmungen für den Bundesrath in Anspruch; ich erkenne also die Kritik völlig als berechtigt an. Das aber muß ich ganz entschieden bestreiten, daß von Seiten der verbündeten Regierungen und der Reichsbehörde eine wissentliche Gesetzwidrigkeit oder eine wissentlich willkürliche Auslegung des Tarifs vorgenommen wäre.

Nun zu dem Antrage des Herrn . selber. Der Herr Abgeordnete hat seinen ursprünglichen Antrag in der 9 ver⸗ ändert; er hat, während er ursprünglich einen Gesetzesvorschlag ein⸗ brachte, jetzt nur die verbündeten Regierungen zur Erwägung einer entsprechenden Aenderung des Zollgesetzes aufgefordert. Wenn der Reichstag seinerseits einen derartigen Beschluß fassen sollte, so werden die verbündeten , . ihrer verfassungsmähigen Pflicht gemäß diesen Beschluß des Reichstages in , , , ige Erwägung ziehen.

Soll ich aber heute meine persönliche Ansicht — und mehr kann ich ja nicht thun — über diesen Antrag äußern. — und es ist das vielleicht doch nicht ganz unzweckmäßig, — so geht diese persönliche Meinung kehr aß der Antrag so, wie er gedruckt vorliegt, und wie er seinem materiellen Inhalte nach in dem abgeänderten Antrag, wenn ich mich recht entsinne, auch aufrecht erhalten ist, etwas fordert, was in der That nicht zweckmäßig ist.

Ich möchte zunächst, wie ich das schon bei einer früheren Ge— legenheit hier im Reichstage gethan habe, nochmals hervorheben, welches die gesetzliche Bedeutung des amtlichen Waarenverzeichnisses ist. Das amtliche Waarenverzeichniß als solches hat für die Rechts⸗ ansprüche einerseits des Reichs, andererseits des Publikums auf richtige Anwendung des Tarifs eigentlich eine bestimmte gesetzliche Geltung gar nicht. Der 5. 12 des Zollgesetzes vom 1. Juli 1879 lautet folgendermaßen:

Zur richtigen Anwendung des Vereinszolltarifs dient das amtliche Waarenverzeichniß, welches die einzelnen Waarenartikel nach ihren im Handel und sonst üblichen Benennungen in alphabetischer Ord—⸗ a,, und die auf jede derselben anzuwendende Tarifnummer

ezeichnet.

Es soll also danach das amtliche Waarenrerzeichniß herausgegeben werden zunächst als Instruktion für die Behörden, welche den Tarif anzuwenden haben, demnächst auch, wie ich anerkennen will, um dem Publikum das Verständniß des Tarifs selber zu erleichtern. Der zweite 6 aber heißt nicht etwa: Beschwerden über die An⸗ wendung dieses Waarenverzeichnisses — sondern er lautet in demselben Paragraphen:

Beschwerden über die Anwendung des Tarifs im einzelnen Falle werden im Verwaltungswege entschieden.

Derjenige Zollpflichtige, der zu Unrecht mit einem Zoll belegt zu sein glaubt, hat, auch wenn diese Zollerhebung dem Waarenverzeichni ß entsprechend erfolgt ist, völlig das Recht, zu sagen: dem Zolltarife nach glaube ich falsch belastet zu sein, und wenn ich nachweisen kann, or, , falsch belastet bin, so muß mir der Zoll wieder herausgegeben werden.

Von diesem Gesichtspunkte aus kann ich der frühzeitigen Publi⸗ lation des Waarenverzeichnisses und seiner Aenderungen durch die Presse nicht das gleiche Gewicht beimessen, welches mit Recht in un⸗ serem Gesetz auf die rechtzeitige Publikation der Veränderungen des Zolltarifs gelegt wird, und es entspricht dem, was §. 11 des Vereins zollgesetzes bestimmt:

Abänderungen des Vereinszolltarifs sollen der Regel wach wenigstens 8 Wochen vor dem Zeitpunkt, mit welchem sie in Kraft treten, zur öffentlichen Kunde gebracht werden.

Diese Bestimmung des 5. 11 wünscht der Hr. Abg. Broemel mit seinem Antrage nun auch auf das amtliche Waarenverzeichn iß auszudehnen, und jwar derart, daß die in Bezug auf den Zolltarif für nothwendig erkannte Einschaltung der Worte in der Regel“ hier fortgelassen ist. Nun erkenne ich willig und gern an, daß im vorigen Jabre die Herausgabe der neuen er des amtlichen Waarenverzeichnisses, welche am 1. Juli in Kraft treten sollte, unerwünscht spät erfolgte. Die Verhandlungen baben sich so lange bingezogen, daß der für die Inkraftseßung als jweckmãßig erkannte Termin etwas zu nahe an den Abschluß der Verbandlungen, die ganze dicke Aktenstucke füllen, berangeruͤckt ift. Also das erkenne ich völlig an. Aber ich würde vom Standpunkt der Zollverwaltung aus entschieden dagegen votiren müssen, daß durch Gesetz bestimmt werden könnte, daß jede Aenderung des amtlichen Waarenverzeichnisses acht Wochen vorher publizirt werden sell. Acht Wochen sind in der Zeit der Eisenbabnen und Telegrapben ein Zeit ˖ raum, in dem jeder Interessent in der Lage ist, ganz kolossale Maffen irgend eines Artikels ins Land — (

Nun soll das rg Waarenverzeichniß ja die ** des Tarifs nicht ändern. Et ist aber — das erkennt doch der De. Aba. Broemel selber an — unvermeidlich, daß einzelne im vraktischen Leben vorkommende Artikel im amtlichen Waarenverzeichniß aus einer Tarifnummer in eine andere versetzt werden können, weil man sich assifikation dieses Artikelz

1889.

unrichtige war. Erfolgt dies, und hat in einem solchen Fall die Versetzung den 24 daß in Zukunft der betreffende Artikel mit einem höheren Zollsatz belegt wird, so glaube ich, würden die Interessenten in den acht Wochen jedenfalls ganz erhebliche Massen von diesem Artikel noch zu dem alten Zollsatz in das Land hinein⸗ werfen und damit bewirken, daß an den Zollcinnahmen ung so und so viel ausbleibt und diese ausfallende Summe auf andere Weise den inländischen Steuerzahlern entzogen werden muß.

Daß das nicht unbedenklich ist, dafür kann ich als Beispiel einen Vorfall anführen, der mir heute gemeldet ist. Es ist mir nämlich heute gemeldet von einem der Reichsbevollmächtigten, daß bei einem Grenzzollamt zur Kenntniß gekommen sei, daß gewisse Waaren, welche einen hohen ö ich glaube von 250 M oder so, tragen müssen, in Briefform eingehen, und zwar in solcher Briefform, wo die De⸗ tlarationspflicht nur dann vorgeschrieben ist, wenn der betreff ende Artikel mit mehr als 100 „ Zoll im Tarif belastet ist. Ein ein⸗ zelnes Amt hat das bemerkt. .

Bei dieser Gelegenheit aber hat sich weiter herausgestellt, daß die betreffende ausländische Firma, von der diese 6. kommen, täglich etwa 1090 derartige Briefe in das Inland bringt.

Also ich führe dies Beispiel an, um zu zeigen, daß acht Wochen Publikationsfrist doch eine so lange Zeit sind, daß ich Bedenken tragen möchte, sie zu befürworten.

Der Herr Abgeordnete selber hat ja in dem zweiten Satz seines Antrages auch in . dieser Bedenken den Inhalt des ersten Satzes wenigstens für einen Fall wieder zurückgenommen; er hat für Aenderungen des Tarifs ausdrücklich von dieser Frist abgesehen. Ich erinnere die Herren in dieser Beziehung an das, was wir vor 8 oder 14 Tagen in Frankreich erlebt haben, wo eine sehr erhebliche Tarif⸗ änderung von heute zu morgen beschlossen und durchgeführt ist.

Also ich möchte dem Reichstage, ohne seinen Beschluß anzugreifen, anheimgeben, den Antrag des Hrn. Abg. Broemel nicht anzunehmen. Wird der Reichstag die Ueberweisung zur Erwägung beschließen, so werden die verbündeten Regierungen die Erwägung eintreten lassen. Ich kann aber nach dem, was ich ausgefübrt habe, meinerseits nicht erklären, daß ich diese Erwägung in dem Sinne des Herrn Antrag⸗ stellers befürworten werde. . ;

Woermann: Die Petitionen, betreffend die Reifenstäbe, bitte er dem Kommissionsantrage gemäß der Ne⸗ gierung zur Berücksichtigung zu überweisen. Im Jahre 1885, als der erhöhte Zolltarif für Holzwaaren 6. wurde, wurde in dem amtlichen Waarenverzeichniß, welches damals noch die Aenderungen separat publizirte, in der bis dahin gültigen Tarifirung keine Aenderung gemacht, sondern nur der Zollsatz von 25 3 auf 40 3 erhöht. In dem vorigen Jahre ist ohne Weiteres das Wort „rundgebogen“ dem amtli Waarenverzeichniß zugefügt, und deshalb sind in der alten Poñition nur die ungeschälten Korbweiden und Reifenstäbe geblieben, während für die rundgehogenen ein Zoll von 3 6 per 190 kg zu entrichten ist. Diese Aenderung ist also lediglich durch das amtliche Waarenverzeichniß eingeführt, in dem Gesetz ist nichts

ändert. Wenn der Herr Staatssekretär sage, das amtliche

erzeichniß sei nur für Beamte bestimmt und die Beschwerten könnten protestiren, so scheine ihm (dem Redner), da der Bundesrath selbst das . publizirt habe, dieses unter allen Umständen aussichts los. Die Vertreter der Alsenschen Portland⸗Cementfabrik sind mit ihrer Reklamation an Provinzial⸗Steuerdirektor vollständig unberücksichtigt geblieben und so wird es auch Anderen gehen. Wenn aber das Ges keine Erhöhung auf Reifenstäbe bestimme und eine solche do anderweitig eingeführt werde, müsse sich der Reichstag der Sache annehmen. Auch sachlich ist diese Erhöhung in keiner Weise be⸗ ö, Eher wäre es angebracht, diese durch das 3 ewirken, als durch das amtliche Waarenverzeichniß gewisser⸗ maßen gegen das Gesetz. Die Weidenpflanzungen an der unteren Elbe liefern keineswegs hinreichende Quantitäten; die Küfer müssen das Material von auswärts holen. Die Expor⸗ teure gebrauchen gleichfalls die Reifen für eine große Anzahl von Fässern, besonders für die Cementfässer. Ein solches Faß wird jetzt um 7 8 theurer, was einen Werth von 1 Prozent auf ein Faß Cement repräsentirt. Für unseren Export, der an England, Frankreich und Belgien erhebliche Konkurrenz hat, bedeutet das eine erhebliche Ec iger Auch die Peti⸗ tionen aus Rheinland und Westfalen sind vollständig gerecht⸗ fertigt, denn auch hier fabrizirte Eisenwaaren bedürfen für ihre ässer jener Reifen. Wenn sᷣ sachlich die Erhöhung des Zolles eineswegs begründet sei und diese au e, , n. schä⸗ digend wirke, so könnten die Nationalliberalen sich der Petition auf Aufhebung der lr meg nur anschließen, ebenso wie sie die von der Alsenschen Portland⸗Cementfabrik, die von der Aenderung nichts gewußt habe, zu viel erhobene Summe von 3421 4 dieser zurückgezahlt wissen wollen; ebenso aber auch die von Anderen mit Unrecht erhobenen Zollbetrãge.

Staats sekretãt Freiherr von Maltzagzn:

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