13544

Der Aufsichtsrafh zeigt hierdurch an, daß in

Khlnug fernerer 25 0!/0 auf das Aktienkapital bis zum 13. ank auf Gesellschaftsgonto zu erfolgen hat und fordert er die Herren Aktionäre daher auf, bis zu diefem

Tage die gedachte Einzahlung zu leisten.

Der Aufsichtsrath.

G. A. M

z. Zt. Vorsitzender.

Deutsche Schuhwaarenfabrik A. G. zu Hamburg.

Gemäßbeit & 4 der Gesellschaftsstatuten die Ein⸗ Zuni 1889 in der Rio bvelmsch nn

ohr,

753d]

Aectien⸗Gesellschaft zur Gründung des Bades Neuenahr.

Soll. Gewinn- und PVerlust=

Conto pro 1888. Haben.

9

op olsls

. P

Bilanz 1888.

Activa.

Per Saldo ⸗Vortrag aus 1887.

J.I. 1889 per Saldo⸗Gewinn P Ab 60½ Dividende pro

. al . . 52 ‚ Dividenden · Conto der Prioritäts⸗ ͤ Aetien — Nicht erhobene Di— vidende aus 1662 ꝛ 1800

. . . z6 210 36 Gasthofs betriebs · Conto .. 32 . Betriebs · Conto des 2 Badehauses 8 945 02 . der Grundstücke. 199972

— — —

10018.

66 25 509. 85

1888 für d. Prioritaͤts⸗ Actien

16920. 00 8 589 85

33 des Statuts.

Immobilien Grundeigenthum Bauten Mobilien und Utensilien Meublement . . M 101621. Abschreibung.. 56081. Utenstlien p J 557. Abschreibung .. 179. Bibliothe. Æ JF 7. T Abschreibung., 183. 65 34 20 8

g6 Hao g?

34120

960 149

8 8 d

ꝛ 833 70 Cassa und Debitoren. . Effekten /

240

Dechargirt gemäß §.:

1138 193 46

106 357 27 1170300

Passiva. Ml Stamm ˖ Aetien⸗ gz

Kapital . M 617 100. — Prioritäts⸗

Actien ·

/ Kapital.. 282 000. — 2. Badehaus. Schuld...

Hypotheke

9g 10000 15 56 l 26 266 id g 35 I18 35 2i 66G 6

ne

201900 16 66755

25 509 85

aus Vorjahren . Stamm ⸗Actien · Dividenden

aus Vorjahren Creditoren

Gewian⸗ u. Verlust⸗Conto.

1810

Der Verwaltungs bezw. Aufsichtsrath wesene Mandate aus den Herren: zu Hermülheim, Clemens Fürstenberg ˖ Stammheim, und Gustav Bunge aus Sinzig.

Bad Neuenahr, den 3. Juni 1889

Mantel und Commerzienrath

i T s Aufs besteht jetzt nach ersolgter Wiederwahl für beendet ge— Geheimer Justizrath Adams (Präsident aus Koblenz, J. von . Nan : Julius Wegeler dus Koblenz, Königl. Schloßhauptmann aus

7s 7 57

Gisbert Graf von

Stammhelm, Eduard Kreuzberg aus Ahrweiler

Der Director: A. Lenne.

13551

Aetien⸗Gesellschaft zur Gründung des Bades Neuenahr.

Gegen Einsendung der Dividendenscheine Nr. 2

aus 1863 und 1885 werden ab 1. Juli unserer Kasse, sowie zu Koblenz bei der

Mittelrhein schmidt ausgezahlt werden. —

Ferner werden für unsere im Jahre 1860 emittirten Stamm⸗Actien an oben genannten Stellen

gegen die am 1. Juli 1889 fälligen Dividendenscheine pro Bad Nenenahr, den 3. Juni 1889. (

G é (achtzehn Mark) Dividende pro 1888 hier an

der Serie V. unserer Prioritäts⸗ Stamm ⸗Actien

ischen Bank und dem Bankhaus R. J. Gold⸗

1888 ein Prozent Dividende ausgezahlt. Der Director: A. Lenné;

13535 Act va.

Deutsche Exportbank, Berlin.

Bilanz am 31. Dezember 1888.

Passt va.

. 3 Aktien / Einzahlungs⸗Conto. . Noch einzuzahlendes Altien Kapital . 110750 040

k erth d. Zettel · Katalogs nach Abfchreibung! 437400

Inventar ⸗Conto- . . Vorhandene Mobilien, nach Abschreibung 2860 09 567702

Kassa . Conto.

Baarbestand

.

zestand an Wechseln 165991 06

. / Abo Bestand an Waaren 45105 96

Abonnenten ˖ Conto A. ; ö. 6 Debitoren. . 187 30

Conto · Corrent· Conto. c Debitoren, einschl 904 77 832416 Bankguthab. 187351 50

Gewinn und Verlust⸗Conto— / Verlust Vortrag aus 1887 39340. 34 Reingewinn pro 1888 11609. 05 Verlust⸗Vortrag auf 1889 — 2773129

m,

Nach Prüfung festgestellt. den

Der Aufsichts rath.

Martin Schlesinger.

Akti

Die Direktion. Dr. R. Jannasch.

PDebet. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto f

Attien Kapiigt . / ab; durch nicht erfolgte

Accepten · Conto. Laufende Accepte.

Verlagskosten ·˖ Conto. Reserve für noch zu deckende

Abonnenten Conto B. Effektiver Kostenwerth der an Abonnen⸗

Conto⸗Corrent Conto. Creditoren.

Vorstebende Bilanz haben wir geprüft und mit stimmend befunden.

Gustav Wolff.

en⸗ Kapital Conto. .

250000. 00

Nachzahlung zur Ver⸗

fügung stchende Aktien oo Oo, saz25 00 οò

23

13848 Baugewerks⸗ Berufsgenossenschaft.

machung der diesjährigen Genossenschaftsversamm⸗ lung ist zu lesen: anstatt:

m — ———— — . —

(13722 Generalversammlung der Actiengesellschaft Lafferder Actien⸗Zuckerfabrik findet am Freitag, den 28. Juni im Thöde“' schen Gasthause hiers. statt und beginnt um 9 Uhr Vormittags. Tagesordnung: 1) Dechargitung des Jahresabschlusses. 2) Feststellung der Rubenpreise. 3) Genehmigung zur Umschreibung von Aktien. 4) Ersatzwahl der ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrathes. Gr. Lafferde, den 2. Juni 1889. Die Direktion. Der Aufsichtsrath. H. Ohlendorf. K. Harstick. W. Behrens.

/// / — — — 6) Berufs⸗Genoffenschaften.

13720

Tabak⸗Berufsgenossenschaft. Sektion II. Leipzig.

Der unterzeichnete Sektionsvorstand beehrt sich die Mitglieder der Sektion II. der Tabak. Berufs⸗ genossenschaft zu der Donnersftag, den 27. Juni er., Vormittags 11 Uhr, in Leipzig im Etablissement „Bonoraud“ vor dem Rofen' n . stattfindenden Sektionsversammlung ein— zuladen.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht.

23) Prüfung und Abnahme der Rechnung pro 1888.

3) Feststellung des Etats pro 1890.

4) Wahl von drei nach §. 13 beziehentl. 5. 25 des Statuts ausscheidenden bejw. ausgeschie⸗ denen Vorstandsmitgliedern.

5) Wahl eines Schiedsgerichtsbeisitzers und zweier ö .

Wahl eines aus drei Mitgliedern bestehenden Ausschusses zur Vorprüfung der Jahres⸗ rechnungen pro 1890 und 1891.

I) Neuwahl saͤmmtlicher Vertrauensmänner und deren Stellvertreter (6 28 des Statuts).

8) Etwaige Anträge des Sektionsvorstandes und der Sektionsmitglieder.

Leipzig, am 1. Juni 1889. Der Vorstand der Sektion 11. der Tabak⸗ Berufsgenossenschaft. Carl Liebe, Vorsitzender.

137191 Knappschafts-Berufsgenossenschaft Section VI.

Zu der am Mittwoch, den 26. Juni d. — **

Nachmittags 3 Uhr, in Kattowitz in Welns—

Hotel stattfindenden Sektionsversammlung

beehren wir uns hierdurch die Mitglieder der

Sektion VI. ergebenst einzuladen.

Tagesordnung:

z . . Jahr 1888.

2) Prüfung un nahme der Jahre für das Jahr 1888. .

3) Wahl einer Kommission zur Vorprüfung der Jahresrechnung für das Jahr 1885.

4) Feststellung des Verwaltunge⸗-Etats für das Jahr 1890.

5) Neuwahl eines Beisitzers und zweier Stell— dertreter desselben zum Schiedsgericht.

6) Neuwahl eines Vorstande mitgliedes, sowie eines Ersatzmannes eines Delegirten zur Ge⸗ nossenschaftsversammlung an Stelle des ver— zogenen. Königlichen Oberbergraih Herrn von Ammon.

Hamburgische In der unterm 28. Mai 1889 erlassenen Bekannt⸗

Montag, den 11. Juni 1889 Dienstag, den 11. Juni 1889. Hamburg, den 1. Juni 1885.

(12729)

Wechsel

Sonstige keiten.

13724

Netallbestand. .. Reichs ⸗Kassenscheine. Noten anderer Banken

Grundeapital . Reservefondss .. Special Reservefonds. Umlaufende Noten w tägl. fällige Verbindlich⸗ Depositen Sonstige Passiva

Event. Verbindlichkeiten aus weiter

begebenen, im Inlande zahlba Wechfeln ö 254.

Magdeburg, den 31. M

7) Wochen ⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.

eber sicht

Lom ard Forderungen ; ; Effeeten u. Steuerbonifications Sonstige Aetin ..

Stan

am 31. Mai

Passiva.

der Magdeburger Privatbank.

Activa.

R

824 734 17,580 bh. 16d 4,861, 558 dl. S6 769,723 0, 5?

s cheine

3, 00, 0 600. ))) 2, 2301 2,576, 165

420 792 138, 202 VIS. B59

6141 hl0 ai 1889. 3

d der Badischen Bank

1889.

Activn.

Effecten

Metallbestand Reichskassenscheine . Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombard Forderungen

Sonstige Activa

—

1 293 5zegor 18 350

s go —

17 980 zzi 2a] os 30) — 167 966 0g 164721116

Passi rn.

J der dd J

Effeeten⸗

Der Genossenschafts⸗Vorstand. L Schlick, Vorsitzender.

9 Verlags⸗ n, . w 451 nnenten · Conto A. ö . ffeltiver Kostenwerth der von Abon⸗—

nenten A. noch nicht eingeforderten Leistungen - Hon gs

ten B. noch zu prästirenden Leistungen

te ease

odd r d J

ordnungsmäßig geführten Büchern Die Revisoren. 0668. W. Adolphi,

J Gerichtlich vereidigter Bücherrevisor. ür das Jahr 1888. Credit.

überein⸗

(6 An Bilanz⸗Conto. J

Verlust ⸗Vorttag aus 1887. 39340 34 ZƷJettel· Katalog · Conto. Abschreibung ; Inventar⸗Conto. Abschreibung Deseredere⸗Eonto. . * Unkosten ⸗Conto. Gesammtbetrag der allgemeinen Un— kosten (Gehälter, Miethe, Steuern, Gerichts kosten. Rechtganwalte gebühren, Reisespesen, Umzugskoften, elektrische Beleuchtung, Fracht ⸗, Zoll ⸗ und sonstige Geschä tsspesen) . -

51733 46 Dr 5]

Nah Prüfung festgestellt.

Der Aufsichtsrath. Die Di ion. Martin Schkefinger. Dr. . ref.

den

Gu

Per Waaren · Conto. ,, Provisions · Conto. Gewinn auf diesem Conto. ö Tonto der deistungen auf Abonnements A. Ertrag für Leistungen auf Abonnements A. Conto der abgelaufenen Beitrags quoten,

Ertrag fürdeistungen auf Abonnements B. Interessen · Conto.

Erlös für Zinsen. . Bilanz ⸗˖ Conto.

Verlust⸗ Vortrag aus 1887 39340. 34 M Reingewinn pro 1888

Verlust⸗Vortrag auf 1388 ——

Vorstehendes Conto haben wir

stimmend befunden.

265824 33911 3264

Abonnement B. 1384

1354

11609.05 . 23129

. , 7 24 h eprüft und mit ordnungsmäßig geführten Bic rn überein

Die Revisoren.

n ,

ierarztstelle für den Kreis Leer und' dem

, in der Stadt Leer soll wieder besetzt en.

13388

K t Wechsel. . Darlehen gegen Conto⸗Corrent⸗Debitoren. r m,, Verschiedene Debitoren. . Bank⸗Gebäude in Olden⸗

Bank⸗Inventar

(lI4ooo]

Durchschnittlich pro Tag und Wagen .

Grundeapital Reservefonds.. ö n o,, . n fällige Verbindlichkeiten. An ündigungsfrist Verbindlichkeiten Sonstige Pafsiva.

Bewig.

gebundene

J ii dd jd ö 36 571 59)

274 72926

ddr s

Activa.

Metallbestand .. Reichskassenscheine Noten anderer Banken. Wechsel⸗Bestand Lombard⸗Forderungen ff ecte Vetand ; Sonstige Activa. . Passiva. Grundeapital e. eservefonds . Special Reservefonds ,,,. , onstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten. . . An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passivan. ö

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ... Braunschweig, den 31. Mai 1889.

Die zum Incasso gegebenen, noch nicht fälli 2 1 In . älligen deuischen Wechsel betragen 0 m.

3 515 467,21.

. Braunschmeigische Bank.

Stand vom 31.

Mai 1889.

* 611,724. 23. 056. 157 096. — 7261 436 3, 161,406. . 2306, 756. 55. 6. S5 528. 65.

108, 257. 99, 440. 2, 359, 000.

5,388,006.

1481 Boh, 160,406.

AK 10,500, 0σC.

66 536

Die Direction.

S8) Vers

Die zum 1. Juli nd Is. von 600

13169

erledigte, mit einem Any. ausgestattete Kreis⸗

Geeignete Bewerber, welche die Stelle zu erhalten

wünschen, werden ersucht, Beifügung der Approbation un innerhalb 6 Wochen bei mi

Aurich, den 23.

gen.

Mai 1889.

Tebbenjohanns.

ihre Bewerbungen unter

d eines Lebens laufes r einzureichen.

Der Regierungs⸗Präsident.

J. V.: Vormb

Activa. /

assebestand 323 703 64 5 85h 923 94

1ẽ753 786 65 3581999 73 11476 364 71 h 584 890 24 446 6153 30

115 000 — 3 560 80

en gegen ypother nterpfand

burg und Brake.

Di ödDd b

Monats⸗Uebersicht der Oldenburgischen Spar⸗ und

pro J. Juni 1889. „31

Passiva.

Aktien⸗Kapital Reservefonds ..

Einlagen: Bestand am 1. Mai ,. M 23 375 275 07

1 486 06 71 AMS 24 862 181 78

1 630 184 39

onto.

stav Wolff. G. F. W. Adolphi, Gerichtlich vereidigter Bücherrevisor.

Die vireetion.

Neue Einlagen im Monat Mai

aum.

Leih⸗Bank

Rückzahlungen im Monat Main.

Bestand am 31. Mai 1889. Check ⸗C ; ; ; . Conto. Corrent · Creditoren Verschiedene Creditoren

Allgemeine Berliner Omnibus Aetien⸗ Gesellschaft. Ei. nahme pro Monat Mai. ;

1888

M0 164 z49. os 3.

M

14. 92 3.

Z3 251 997 39 . 49 422 81 00 493 18 609 934 63

29 141 848 01

1889 A 178051. 16 3. Hp. 17. 39 3.

14

4 149

50

165

AV —

— — —

2131.

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußeischen Staats⸗AUnzeiger.

Berlin, Dienstag, den 4. Juni

— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts⸗, Zeichen ⸗ und Muster⸗Registe

EGisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Centra

Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗-Anstalten, für

Berlin

nei sers Sw, Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—

1889.

rn, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen

l⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 131

Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .

—— —

—

Vom „Eentral⸗Handels Register für das Deutsche Reich!“ werden heut die Nrn. 131 . und I31 B. ausgegeben.

Die Entwickelung des Musterregisters . im Monat Mai 1889.

Im stehend

Amtsgericht

. Leipzig... Offenbach ... Dresden.... Nürnberg . ..

10) Stuttgart.. 11) Frankfurt a. M. 19 München ... w en, 1h Annaberg ... l5) M.⸗Gladbach . 16) Eibenstock . .. 1) Gotha

18 Meerane... 19) Elberfeld ...

Hamburg . Hof

36) Charlottenburg 3M) Dirschau . .. 39) Eisenach . . . . 39) Elbing

4M Freiburg ... AI) Hagen 1. W. . Y) Hannover ... Iburg

Klingenthal ..

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Luckenwalde.

¶

. ö.

4 Dimbach... 9

1 4 ( 8

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() Bamberg ...

Si) Bautzen ...

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Y Bayreuth ...

G)) Bielefeld

2

1 Braunschweig Breslau

. 206

M Crailsheim. Detmold Düren .... Düsseldorf .. H Elsterberg . . ) Erfurt... 9 Frankenberg. .

2

rankenthal reiberg

Göppingen ..

ell z . räfenthal ..

.

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Monat Mai

) anti. Schl.

S C C Q e OG GQ 2 — 2 0 0«—O

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————— —— —— ——— ——— —— ——— —— —— — — — — — —— — — — d N ά λίärt be N N R άίsQœ & π ά-dÜG Ntπσ N σίacb(CoruavSit Scr Ss &r cx ex es

Muster r heber. bz. Mod. plast. Flächenm.

486

585 376 145 393 56 89 220 68

2 S N — — — O

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davon

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1 1 Seel = 1SS21 1

1889 haben die nach⸗ benannten Gerichte im„Reichs⸗Anzeiger“ Bekanntmachungen über neu geschützte Muster bezw. Modelle veröffentlicht: Ur⸗

I—IIISI IIC AISII SSI I SIIIII

9 gegelspies, Schriften, Spielkarten u. dergl. ohne Angabe der Stückzahl unter einer Nummer.

Ur Muster davon

Amtsgericht heber. bz. Mod. plast. Flächenm. 90) Harburg 91) Heilbronn .. 9 93) Hermsdorf u. K. M4) Hildesheim .. 95) Höhr⸗Grenz—⸗

JJ 6) Hohenlimburg 97) Hohenstein⸗

98)

Y) Kaiserslautern 13 Karlsruhe . .. 101) Kirchhain i. L. . Konstanz

2 —

C — N Q⏑ — —

103) Krefeld.... 104) Langenselbold. 105) Leer 1096) Lörrach.. 107) Magdeburg . . 108) Markneukirchen 199) Marne. 110 Memmingen . 111) Mülheim a. d.

Ruhr . 112) Neisse 113) Neuhaldensleben 114) Neustadt. . . . 115) Neuwied 116) Nordhausen . . 117) Oberndorf. . . 118) Oelsnitz i. V. 119) Offenburg . .. 120) Oldenburg .. 1 197) Pößneck... 123) Potsdam ... 124) Radeberg . . . 125) Rathenow . .. 126) Reichenbach .. 127) Reichenbach u. E. 128) Remscheid . . . 129) Saarbrücken. 130) Saargemünd e. 131) Salzungen .. 132) Schleiz .... 133) Schmalkalden 134) Schneidemühl 135) Schorndorf .. 136) Schwartau .. 1375 Schwedt 138) Schwetzingen. 189 drann, 140) Stolberg, Rhld. 141) Straßburg i. E. 142) Templin ... 143) Tharandt . . . 14 , 145) Trier 146) Urach 147) Varel 148) Wächtersbach. 149) Waldenburg

i, Cgchsen 1633 Warstein ... 151) Wernigerode. 152) Würzburg .. 153) Wurzen .... 154) Zabern i. E. . 155) Ischopau. 156) Zweibrücken 3 3 1657) Zwickau ... 1 1 —

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Zusammen .. 448 6418 2085 4535353

Von den vorstehend benannten Gerichten haben, soweit dies hier ersichtlich ist, diejenigen zu Augustusburg, Arnstadt, Crailsheim, Schneidemühl, Templin und Marne im Mai 1889 zum ersten Male Bekanntmachungen aus dem Musterregister publizirt. . .

Von denjenigen Urhebern, die in Leipzig Muster und Modelle niedergelegt haben, sind Ausländer (4 Oesterreicher mit 197 plastischen und 80 Flächenmustern, 1 Franzose mit 3 Flächenmustern, 2 Engländer mit 3 plastischen und 28 Flächenmustern) .

Gegen den Monat April 1839 hat im Monat Mai 1889 die Zahl der Gerichte um 1 ab⸗ genommen, die der Urheber um 22 und die der Muster und Modelle um 351 (— 375 plastische, 4 726 Flächenmuster) zugenommen.

Im Vergleich zum Monat Mai 1888 war im Mai 1889 die Zahl der Gerichte um 11, die der Urheber um 52 größer, die der Muster Modelle um 992 kleiner (— 374 plastische, 4 1366 Flächenmuster).

Seit Eröffnung der Musterregister (1. April 1876) sind im „Reichs⸗Anzeiger“ Bekannt⸗ machungen über 765 583 neu gg itte Muster

. Modelle (219 386 plastische und 546 197 Flächenmuster) veröffentlicht worden, darunter 268 von Ausländern , ,. (von Oester⸗ reichern 3183, Franzosen 856, Engländern 158, Spaniern 21, Nord⸗Amerikanern 19, Belgiern 12, Norwegern 10, Schweden 7, Italienern 2).

Nach dem Urtheil des O.„L.G. Colmar vom 10. Januar 1888 gelten in Folge des Markenschutzgesetzes vom 30. November 1874 die einschlägigen landesgesetz⸗ lichen Bestimmungen und Rechtsgrundsätze über unredlichen Wettbewerb auch dann als beseitigt, wenn durch jenes Gesetz einer gewissen Art von Waaren“ zeichen der gesetzliche Schutz überhaupt abgesprochen und damit der Gebrauch desselben freigegeben ist. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der in Zahlen, Buchstaben oder Worten bestehenden Waarenzeichen. Aus den Gründen des Urtheils ist folgendes hervor zuheben: Durch das R. G. vom 30. November 1874 ist das Recht des Markenschutzes für das ganze Ge— biet des Deutschen Reichs einheitlich und erschöpfend geregelt. Es ergiebt sich dies aus dem Inbegriffe der Bestimmungen desselben und findet seine Bestätigung in der Einleitung der Begründung des Gesetzent⸗ wurf (vergl. Urtheil R⸗G. vom 8. Juli 1885 Slg. Bd. 14 S. 70. Damit sind zugleich, wie insbesondere auch aus den Vorschriften der § 8, 9g, 21 hervor⸗ geht, die bisherigen landesgesetzlichen Waarenzeichen in Wegfall gekommen, für welche das Gesetz durch die Eintragung in das Handelsregister einen be⸗ sonderen Schutz ermöglicht, und können namentlich die aus Art. 1382 des code civil abgeleiteten Grundsätze über unredlichen Wettbewerb (con— currence deéloyale) fernerhin keine Anwendung mehr finden (Urtheil d. R. G. v. 30. Nov. 1880, 13. Nov. 18856, 27. März 1886). Kraft seiner einheitlichen und erschöpfenden Regelung des Gegen standes steht das Reichsgesetz aber auch der ferneren Geltung landesgesetzlicher Vorschriften und damit der . des Art. 1382 wegen unredlichen Wettbewerbes in gleicher Weise entgegen, wenn durch jenes Gesetz einer gewissen Art von Waarenzeichen der gesetzliche Schutz überhaupt abgesprochen und damit der Gebrauch derselben freigegeben ist. Es würde sonst die Absicht des Gesetzgebers vereitelt, die Einheitlichkeit der Gesetzgebung würde auf— gehoben und auf einem Umwege ein landesgesetzlicher Schutz für solche Waarenzeichen geschaffen, auf deren Benutzung nach dem Reichsgesetze ein ausschließliches Recht nicht erworben werden kann. Dieselben würden durch die Zulässigkeit eine Entschädigungsklage wegen unredlichen Wettbewerbes sogar einen höheren Schutz genießen, als diejenigen Marken, welche durch die Eintragung ins Handelsregister dem Verkehr ent zogen werden können, da nach der Rechtssprechung jedenfalls bezüglich der letzteren eine derartige Klage unbedingt ausgeschlossen erscheint. Nach §. 3 des Gesetzes entbehren des Schutzes diejenigen Waaren zeichen, welche ausschließlich in Zahlen, Buchstaben oder Worten bestehen. Ist darnach solchen Zeichen ein Schutz selbst dann versagt, wenn sie auf den Waaren selbst angebracht sind, so muß das um so mehr der Fall sein, wenn dabei nicht Waaren, sondern nur auf den Verkauf derselben bezügliche Schriftstücke in Betracht kommen. Nach den Aufstellungen der Klägerin soll der unredliche Wettbewerb der Beklagten darin bestehen, daß die letztere die Bezeichungen und Nummern des Preis buchs der Klägerin, welche für deren Waaren als eine Besonderheit ihres Geschäftsverkehrs aufgestellt und als solche im Geschäftsleben allgemein anerkannt seien, in ihr eigenes Preisbuch im Wesentlicher herüber⸗ genommen habe, und dadurch der Möglichkeit der Täuschung unter Beschränkung der bisherigen Allein beherrschung des Marktes Seitens der Klägerin Raum gewähre. Daß die Beklagte ihre Waaren unter dem Namen der Klägerin oder unter Anwendung sonstiger Kunstgriffe an den Mann bringe, wird nicht behauptet. Aus den Ver— handlungen ergiebt sich, daß die Beklagte die, wenn auch nicht in allen Beziehungen, doch in der Haupt⸗ sache sich deckenden Nummern und Bezeichnungen der Klägerin dazu benutzt, um dadurch ihren als Wettbewerb mit der Klägerin sich offen ankündigen den Verkaufsanträgen, bei welchen nur Abnehmer im Großen in Frage kommen, zugleich im Interesse eines bequemeren Geschäftsverkehrs die leicht zu prüfende Grundlage zu geben, daß sie trotz geringerer Preise die Erzeugnisse der Klägerin genau in der selben Weise und Güte herstelle. Indem die Be⸗ klagte hierbei in ihrem Preisbuch der Nummern und Bezeichnungen der Klägerin sich bedient, übt sie ein gus §. 3 des Gesetzes mittelbar sich er⸗ gebendes Recht aus. Ihre Handlungsweise ist dem⸗ nach keine unerlaubte und kein Eingriff in ein fremdes Recht. Sie kann deshalb auch nicht zur Begründung einer Entschädigungsklage dienen.

Der Verkauf in einem Waarengeschäft von soge⸗ nannten Ueberraschungspacketen (d. h. Wagren in einer Umhüllung, welche deren Art und Beschaffen heit nicht erkennen läßt, mit der Angabe, daß in den Packeten Waaren im Werthe des verlangten Preises und auch Waaren zu weit höherem Werth sich be—⸗ finden, und daß der Käufer durch eine glückliche Wahl ein mehrwerthiges Packet erlangen kann) ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Straf⸗ senats, vom 25. Februar d. J, eine öffentliche Ausspielung, die ohne obrigkeitliche Ge—⸗ nehmigung strafbar ist. — Die beiden Inhaber eines ,,, zu Frankfurt a. M. suchten nicht mehr gangbare Waaren (sog. Ladenhüter)

dadurch zu verkaufen, daß sie dieselben einzelweise so verpackten, daß nicht zu erkennen war, was für Waaren in den Packeten sich befanden. Diese Packete stellten sie unter der Bezeichnung „Ueberraschungspackete“ in zwei Kategorien zum Verkauf, die eine zum Preise von 25 8 pro Packet und die andere zum Preise von 50 8, mit der Zusicherung, daß in den Packeten zu 25 Waaren im Werthe von 25 4 bis 5 AM und in den Packeten für 50 Waaren im Werthe von 50 bis 10 M sich befänden. Die beiden Geschäftsinhaber wurden wegen Ver— anstaltung einer öffentlichen Ausspielung ohne obrig= keitliche Genehmigung angeklagt. Die Straf— kammer sprach sie frei, auf die Revision des Staatsanwalts aber hob das Reichs⸗ gericht das Urtheil der Strafkammer auf, indem es begründend ausführte: „diese Art der Verloosung entspricht in allem Wesentlichen derjenigen, welche im Urtheil des R.⸗G. vom 18. Mai 1888 (Entsch. des R.⸗-G. in Strafs. Bd. 17 S. 379) Gegenstand der Beurtheilung war und als Ausspielung aner kannt wurde. Wie das angefochtene Urtheil hier⸗ bei die Ungewißheit vermissen kann, oder was es damit sagen will, wenn es anführt, es liege nur eine subjektive, keine objektive Ungewißheit vor, ist nicht verständlich. Wenn der Käufer ein Packet wählte, so wußte er nicht, welchen Inhalt dasselbe hatte, er befand sich also in Ungewißheit über das Erlangte, und es konnte zwischen subjektiver und objektiver Un. gewißheit nicht unterschieden werden. Das Spiel lag eben darin, daß der Spieler etwas Werthvolleres oder weniger Werthvolles, etwas Brauchbares oder Unbrauchbares durch Zufall erlangen konnte“.

Wie das „Deutsche Handels-⸗Archiv“ mit⸗ theilt, war die wirthschaftliche Lage von Kalamata zu Anfang des Jahres 1885, ja sogar bis über die Mitte desselben hinaus eine sehr befriedigende, als plötzlich und unerwartet eine Wendung eintrat, durch welche die Errungenschaften der letzten drei guten Jahre fast gänzlich wieder verloren gingen. Die Korinthenernte ergab nämlich einen so hohen Er— trag, daß derselbe den Bedarf aller Länder um ein Bedeutendes zu übersteigen schien; auf den aus- wärtigen Märkten entstand deshalb eine allgemeine . in deren Folge die Korinthen eine derartige

ntwerthung erlitten, daß die Verkaufspreise zuletzt kaum die baaren Kultivationskosten deckten. Hierdurch gerieth die ganze, am Schicksal der Korinthenernte betheiligte Bevölkerung mit einem Schlage in die größte Bedraͤngniß. Nur ein kleiner Theil der Ernte konnte zu lohnenden Preisen verkauft werden; der höchste Erlös war 140 AM für 1090 Pfund — 480 kg frei an Bord, und um das Maß des Mißgeschicks, wie der Bericht ausführt, voll zu machen, erwies sich ein großer Theil der Ernte schlechter Qualität halber als zum Export ungeeignet und mußte zuletzt zu Spottpreisen an Branntweinbrennereien im Inlande verkauft werden. Der Gesammtwerth der Ernte (38 Mill. Pfund) betrug 3 220 000 S gegen 32 Mill. Pfund im Betrage von 4 796 000 M im Jahre 1887. Zur Ausfuhr gelangten nach Deutschland 180 000 Pfd. gegen 26 006 Pfd. in 1887. Die Feigenernte von 1888 kam, was die Menge anlangt, der vorjährigen beinahe gleich, übertraf die letztere jedoch an Werth. Zur Verschiffung kamen im Ganzen 187 500 Kantar im Werthe von 187 500 M gegen 195 100 Kantar im Werthe von 1755 000 S während des Jahres 1887. Andere Ausfuhrartikel Kalamata's waren: Olivenöl im Werthe von 462 000 S gegen 408 000 S in 1837, Seide im Werthe von 166 000 M gegen 199 009 66 in 1887. Der Ge⸗ sammtwerth der Ausfuhr bezifferte sich in 1888 auf 5 723 000 s gegen 7286 000 Ss in 1887. Die allgemeine Einfuhr nach Kalamata betreffend, so belief sich deren Werth auf 1638 000 S gegen 1841 000 M in 1887, woran Deutschland im Jahre 1888 mit 45 000 SM gegen 54 100 M in 1887 be⸗ theiligt war.

Glückauf, Berg ⸗ und Hüttenmännische Zeitung für den Niederrhein und Westfalen, zugleich Organ des Vereins für die bergbaulichen Interessen. (Essen) Nr. 40 u. 41. — Inhalt: Zur Arbeits⸗ einstellung im niederrheinisch ⸗westfälischen Industrie⸗ bezirk, — Zur Einberufung des Mosellandtages. — Serbiens Kohlenindustrie. — Kohlen n, Eisen⸗ und Metallmarkt. — Magnetische Beobachtungen. — Die achtstündige Schicht der Bergarbeiter. — Die An ⸗ lagen zur Kraftvertheilung durch Druckluft in Paris. — Wagengestellung im Ruhrkohlenrevier und der Dortmund⸗Grongu⸗Enscheder Eisenbabn in der Zeit vom 1. bis 15. Mai 1889. — Westfälischer Kohlen Ausfuhr⸗Verein. — Amtliches.

Handels ⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich a 6n dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. KR erlin. Sandelsregister 13713 des Königlichen Amtsgerichts 1. h Berlin. Zufolge Verfügung vom 31. Mai 1889 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 368. woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Berliner Cartonfabrik Ernst Oscar Heinsdorf