[20006]
Erlanger Gasgesellschaft.
Die diesjährige statutenmäßige Generalversamm⸗ lung findet am Mittwoch, den 29 T cr., Nachmitiags r, in Fabriklokale statt und werden die Herren Aktio- näre hiezu ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht pro 1888.89.
2) Vorlage der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung. ; .
3) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein— gewinnes und Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsraths.
4) Verloosung von 10 Stück Aktien und even— tuell Beschluß über Anträge von Attionären gemäß §. 27 Abs. 5 der Statuten.
Erlangen, den 6. Juli 1883. Erlanger Gasgesellschaft. Joh. Trörsch, Vorstand.
(21509
Stuttgarter Bäckermühle Eßlingen A. G.
Die zweite ordentliche Geueralversammlung unserer Gesellschaft findet am 30. Juli 1889, Nachmittags 4 Uhr, im gelben Saale des Bürgermusenms (König von Württemberg) in Stuttgart statt, wozu die Herren Aktionaͤre hiermit geziemend eingeladen werden.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz des mit dem 30. Juni d. J. endigenden Ge⸗ schäfts jahres. . . 2) Beschluß über Verwendung des Reingewinns, Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Aufsichterathes und des Vorstandes.
3) Erhöhung des Aktien⸗Kapitals.
Eßlingen, 15. Juli 1889.
Der Vorstand. Otto Brodbek.
(18637
Deutsche Effecten⸗ Einzahlung von 10 / —
Actie einzurxufen.
Wir fordern demgemäß unsere Actionaire auf, diese Einzahlung in der Zeit vom 19. bis einschließlich 20. Juli J. J. an unserer Gesellschaftekasse zu leisten und gleichzeitig ihre Interims— Actien, sowie ein arithmethisch geordnetes Nummernverzeichniß in zwei Exemplaren daselbst einzureichen. Das eine derselben erhält der Einreichende als Empfangsbescheinigung quittirt zurück.
Die Interims-Actien sind ohne Couponsbogen einzureichen. e lieferung der Actien, deren Reichsstempel⸗ Erledigung einige Zeit in Anspruch nehmen dürfte, wird eine weitere Bekanntmachung erfolgen.
1
J Wir fügen noch an, daß Formulare für die Nummernverzeichnisse in unserem Efferctenbureau erhältlich sind und daß der für die Einzahlung zu leistende gesetzliche Stempel von 50 per Actie gleich zeitig mit der Einzahlung an unserer Kasse zu entrichten ist.
Frankfurt a. M., den 20. Juni 1889.
Der Aussichtsrath
stimmten Gesellschaftsblättern. §. 6. Werden eingerufene Einzahlungen
gesetzten Termins nicht geleistet so sind aus dem rückständigen Betrag 6 0 p. a. Verzugẽzinsen zu ent⸗ richten und verfällt der säumige Actionair in eine Conventionalstrafe von 20½ν des rückständigen Betrages, auch kann der Gesellschaftsvorstand auf Beschluß des Aufsichtsrathes an den säumigen Actionair eine erneute Aufforderung zur Zahlung des ruͤckständigen Betrages sammt Verzugszinsen und Conventionalstrafe unter Androhung seines Aueschlusses mit seinem Antheilrechte erlassen. .
Diese Aufforderung hat mindestens dreimal durch Bekanntmachung in den Gesellschaftsblättern, die erste Bekanntmachung mindestens drei Monate und die letzte Bekanntmachung mindestens vier Wochen vor Ablauf der für die Einzahlung gesetzten Nachfrist zu erfolgen. hin die Zablung, so ist der säumige Actionair seiner Anrechte aus der Zeichnung der Actien und der ge— leisteten Theilsahlungen zu Gunsten der Gesellschaft für verlustig zu erklären. Die den Ausschluß be wirkende Erklärung erfolgt mittelst Bekanntmachung in den Gesellschaftsblättern.
30 Mark per Interinis⸗Aetie.
In Gemäßheit der §§. 5 und 6 der Gesellschaftsstatuten) haben wir im Einvernehmen mit dem Vorstand beschlofsen, auf unsere Interims Actien eine Einzahlung von 1096 = 30 „M per
der Deutschen Effecten⸗ K Wechsel⸗Bank.
Anton L. A. Hahn, Vorsitzender.
) 5§. 5. Abs. 3. Die Einzahlungen erfolgen nach Maßgabe der Bestimmungen des Aufsichts rathes im Einvernehmen mit dem Vorstande auf Bekanntmachung in den für die Veröffentlichung be⸗
& Wechsel⸗Bank.
Wegen der Rück⸗
bis zum Ablauf des in der Bekanntmachung fist—
Unterbleibt auch auf diese Aufforderung
leis]! Rheingauer Schaumweinfabrik. Schierftein. Bilanz 31. Dezember 1888. Activa. Mp0 3 Passi va. M0 3 Immobilien ⸗Conto ; 220 617714 Actien⸗Conto ... 475 571 41 Utensilien . Conto 21 422 54 Consign. Dub. Conto 36 986 04 Wechsel⸗Conto. 20 247 79] Reservefond⸗Conto .. ol 000 - Cassa · onto... 126301 Conto - Corrent⸗Conto.. 89 lo h? Conto⸗Corrent ·˖ Conto. 364 01148 Gewinn und Verlust ⸗Conto 9 Oh 1 26 Inventar. . 666 9056 J Kö 1293 61927 1293 61927 9 29 * 1 46 1 4 Actien⸗ Zuckerfabrik Peine. Activa. Bilanz am 1. Juni 1889. Passĩ va. . . 6 42 An Länderei⸗ und Wiesen-Conto. 20 382 74 Per Actien⸗Capital-Conto. 379 800 - Pau. Contor! . 175 175 311 7. Reservefond⸗Conto 37 9550 — Maschinen⸗ und Apparate Conto 282 544 62 , Conto Corrent . Conto 571 90759 Möbeln und Utensilien⸗Cont 21 O50 29 . Div. Creditornen,.. 187 27771 Chausseebau⸗Conto. ... 21 588296 . Gewinn und Verlust⸗Conto. 6 225 — , 518 13075 Reichsbank ˖ Giro⸗Conto 44 16385 Div. Debitoren 30 34439 Inventur ˖ Vorräthen. 66 200 26 ö. 118319030 1183 190 30 Vorstand Revidirt und mit den ordnungsmäßig geführten der Actien Zuckerfabrik Peine. Büchern der Gesellschaft übereinstimmend befunden. W. Teubener. R. Langeheine. Peine, 24. Juni 1889. H. Langeheine. Gustav Hever, vereid. Bücherrevisor. Ausgaben. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto am 31. Mai 1889. Einnahmen. 6 . . Für Rüben und Rübensteuer 687 935 34 Für Saldo⸗Vortrag .... S04 289 . sonstige Betriebsunkosten. 185 16565 . Coursgewinn b. verkauften Effecten 12 891 40 Abschreibungen .. ; 23 484 400 . Zucker, Melasse und Nebenproducte 89 738 35 Reservefond⸗ Conto. 619 66 Bilanz⸗Conto . 8622 . 03 434 04 903 434 04
Vorstand der Aetien⸗Zuckerfabrik Peine.
W. Teubener
H. Lange heine.
R. Langeheine.
21224 . Gewinn und Berlust onto ver ult. Mai 1889. Credit. 6 3 ö. 166 3 An Rüben und Rübensteuer⸗Conto . . 320710 23 Per Vortrag aus 1887.83. . idol 715 Fabrikationsunkosten⸗Conto 117612 159 , Zucker und Melasse⸗Conto ; 63923 96 „Amortisations⸗Conto. 37847 20 . Rücktände⸗Fento.. . . 2994900 Raffinerie Hildesheim? ... 6140 6090 Bilanz ⸗Conto . — 4114942 76169 659 76169 659 Activa. Bilanz ⸗Conto per 1. Juni 1889. Passi va. 6 423 46 3 An Fabrik ⸗Anlage⸗Conto . 499470 39] Per Actien ˖ Capital Conto I929090 0 Actien · Zucker Raffinerie. 34650 00] . Accepte⸗Conto.. .. 1698 00 Königl. Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt 3100001 . Reservefonds Conto ... A800 00 Cassa. Conto Kö 3982272 . Spar und Vorschuß ⸗Conto. 386721 96 t, 652 33 . Haupt ⸗ Steuer Imt ... 215490 09 Diverse Debitoren 241527 . Hildesheimer Bank. 1064510 „Gewinn und Verlust ⸗Cont 114842 . Div. Creditoren .. 3196791 . Actien ⸗ Zucker Raffinerie. 2256 50 hõSod ? 7 go doo o Equord, 12. Juli 1889. — Vorstand
der Actien⸗Zucherfabrik Equord.
18655 Die Generalversammlung der
Vereinsbank zu Frankenberg in Sachsen
betreffend. ;
Auf Antrag des Herrn Handels schuldirectors und Stadtraths Johann August Schulze allhier und 9 Genossen als Gründer einer unter der Firma „Vereinsbank zu Frankenberg in Sachsen“ an Stelle des Vorschußvereins zu Frankenberg, ein getragene Genossenschaft, zu errichtenden Aktiengesell⸗ schaft, deren Zweck der Betrieb von Bankgeschäften aller Art ist, wird Gerichtswegen in Gemäßheit des Reichsgesetzes vom 18. Juni 1884 5. 210a für Mittwoch, den 24. Juli 1889, Nachmittags 4 Uhr, eine im Saale des Hotels „zum schwarzen Roß“ in Frankenberg abzuhaltende Generalversammlung der in dem von den Grün⸗ dern überreichten Verzeichnisse aufgeführten Aktien zeichner berufen.
Hierbei wird auf die Bestimmung in Art. 210 a. des obgedachten Reichsgesetzes hingewiesen, wonach die der Errichtung der Gesellschaft zustimmende Mehrheit mindestens ein Viertheil sämmtlicher in dem Verzeichnisse aufgeführten Aktionäre begreifen und der Betrag ihrer Antheile mindestens ein Viertel des gesammten Grundkapitals darstellen muß.
. Tagesordnung: .
1) Feststellung der Namen der erschienenen Aktio⸗ näre unter Angabe der von jedem Einzelnen übernommenen Aktien. .
2) Berichterstattung Seitens des Vorstandes des Gründungs⸗Comités und Vortragung des Gesellschafts vertrages (Statuts). .
3) Beschlußfassung über Errichtung der Aktien gesellschaft.
4) Vornahme der Wahl .
a. von 7 Mitgliedern des Aufsichtsraths,
b. von 2 Mitgliedern des Vorstandz;. durch die Aufsichtsrathsmitglieder auf die Zeit vom 1. September 1889 bis 31. De zember 1899 für den Fall, daß die Errichtung der Gesellschaft beschlossen wird.
Frankenberg, den 28. Juni 1889.
Das Königliche Amtsgericht. Wiegand.
21389) Actiengesellschaft Papierfabrik Jegge. Nach den Beschlüssen der außerordentlichen General⸗
versammlung vom 25. März er. ist den Herren
Aktionären auf je 3 alte Aktien das Bezugsrecht
auf eine Aktie II. Emission à AM 1000 — zum
Ausgabe⸗Cours von 1200 eingeräumt.
Wir laden hiermit zur Ausübung desselben in der
Zeit vom 15. —· 31. Juli h. J. ein und ersuchen
u diesem Behufe die Aktien⸗Umschläge bei dem
Bankhause P. C. Bonnet in Augsburg wäh⸗
rend des vorgenannten Zeitraumes nebst den doppelt
auszufertigenden Zeichnungsscheinen, wozu die For— mulare bei der Einzahlungsstelle erhältlich sind, unter gleichzeitiger baarer Eirzahlung der neuen
Aktien einzureichen. ;
Für Einzahlungen vor dem 31. Juli wird auf
den ausmachenden Betrag eine Zinsvergütung von
400 geleistet.
Hegge⸗Kempten, 10. Juli 1889.
Der Aufsichtsrath der Actiengesellschaft Papierfabrik Hegge. Der Vorsitzende: Max Schwarz.
21225 Bilanz per 31. Dezember 1888
der Aktiengesellschaft des Christl. Vereinshauses in Lörrach.
Vermögen. Schulden. , 34 3 Aktien (unverzinslich) . — — 1400 — Liegenschaften ; 19 490 — — — Fahrnissen. 197518 — — a,,, 24 82 — — Anlehen à 30, ... — — 20002 21 400 — 21 400 -
Lörrach, 29. Juni 1889. R. Vortisch⸗Raillard, P. de Koche, Vorsitzender. Kassier.
21390 Die Herren Aktionäre der Chininfabrik Auer⸗ bach werden hiermit zu der Dienstag, den 30. Juli 1889, Morgens 105 Uhr, im Lokale der Deutschen Gold & Silber Scheide Anstalt vorm. Roeßler, Frankfurt a. M., stattfindenden , n ordentlichen Generalversammlung ein⸗ geladen. Tagesordnung: Die im §. 22 des Statuts näber bezeichneten Gegenstände. I Die Herren Aktionäre werden statutgemäß, außer durch gegenwärtige Einladung, durch eingeschriebene Briefe gleichlautend gebeten, zu erscheinen. Auerbach, Hessen, den 15. Juli 1889. Der persönlich haftende Gesellschafter: Dr. August Seyferth.
en gl Alstaden Actien⸗Gesellschaft für Bergbau.
Wir beehren uns die Herren Aktieninhaber unserer Gesellschaft zu benachrichtigen, daß die in der Generalversammlung vom 25. Mai 1888 be—⸗ schlossene Herabsetzung des Aktien⸗Kapitals mit dem 1. August er. in Kraft treten wird und daß alsdann der Austausch der Aktien stattfinden kann. Wir ersuchen daher die Herren Aktien⸗Inhaber ihre Vorzugs⸗ und Stamm ⸗Aktien entweder bei dem Sitze der Gesellschaft in Alstaden oder bei dem Bankhaus Delloye X Co. in Brüssel gegen Empfangnahme eines provisorischen Empfangs⸗ scheines zu hinterlegen.
Später werden dieselben für die eingelieferten Stücke, für jede Vorzugsaktie eine gestempelte Stamm ; Aktie nebst einem Genußscheine und für 14 Stamm⸗Aktien eine gestempelte Stamm ˖ Aktie und 7 Genußscheine erhalten.
Alstaden b. Oberhausen, den 15. Juli 1889. Der Verwaltungsrath.
[21481] Zuckerfabrik Offftein.
In Folge einer durch Krankheit eingetretenen und voraussichtlich dauernden Verhinderung eines Mit- glieds des Aufsichtzrathes erscheint es wünscheng. werth, an Stelle desselben eine Neuwahl zu voll— ziehen, und wird zu diesem Zwecke die Tages ordnung der am Freitag, den 26. Juli 18389, Vormittags 123 Uhr, in Kasten's Héôötel ¶ Georgshalle) zu Sannover stattfindenden ordentlichen Generalversamm lung um folgenden Gegenstand erweitert:
„4) Neuwahl zum Auffichtsrathe,“ was hiermit vorschriftsmäßig bekannt gemacht wird.
Zum Punkt 3 der bekannt gemachten Tages— ordnung wird noch erläutend bemerkt, daß unfere Anträge auf Aufhebung des §. 41 und Abänderung des § 43 der Statuten bezwecken, die in dem §. 4 vorgesehene Berufung eines Schiedsgerichts aufzu— heben und in dem 5. 45 einen Passus einzuschalten, durch welchen der Generalversammlung die Schaffung von außergesetzlichen Reservefonds vorbehalten wird.
Offftein bei Worms, den 12. Juli 1889. Der Aufsichtsrath. Die Direktion. Gottfried Herzfeld. Heinrich Klein. E. Rößler.
1214831
Die siebente ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre unserer Gesellschaft findet Sonnabend, den 19. August ds. J., Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Lokale der Casino⸗ Gesellschaft zu Hemer statt, wozu wir die Herren Aktionäre ergebenst einladen.
Tages ordnung:
1) ,, des Vorstandes und Aufsichts— rathes.
2) Genehmigung der vorzulegenden Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung und hieran anschließend Ertheilung der Decharge an den Aufsichtsrath und Vorstand.
3) Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.
4) Ausloosung von drei Grundschuldbriefen.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, muß jedoch zur Ausübung der Stimmberechtigung nach §. 28 des Statuts die Aktien mindestens drei Tage vor der General— versammlung bei uns deponiren
Höcklingsen bei Hemer, Westf., 13. Juli 1889.
Cellulose⸗Fabrit. Der Vorstand.
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
21369 . Die Kreis⸗Thierarztstelle der Kreise Adenau und Ahrweiler, mit welcher ein Gehalt von sechs— hundert Mark jährlich verbunden, ist erledigt.
Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Ein— reichung ihrer Zeugnisse und eines curriculum vitae bis zum 1. September d. Is. bei mir melden.
Koblenz, den 9. Juli 1889.
Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: v. Mühlenfels.
212300 Bekanntmachung.
Allenfallsige Ansprüche an die untenbezeichneten, im hiesigen Friedhofe befindlichen baufälligen Grüfte, für welche anspruchsberechtigte Erben nicht bekannt sind, wollen längstens bis
1. September dieses Jahres hierorts geltend gemacht und nachgewiesen werden, widrigenfalls diese Grüfte nach 8. 29 der Kirchhof Ordnung vom 18. Dezember 1868 an die Kirchen— stiftung Set Johannis heimfallen, welche über die— selben anderweit ehe, . th 5d Früherer Eigenthümer nach dem
Gruft Nr.: Vortrag im Kataster:
9 Arbauer, Kaufmanns ⸗Relikten. . 14 Türkis, Hofkammerrath, nun dessen
Relikten, die Kinder des zu Tries— dorf verstorbenen Pfarrers Türkis. 31 Die Söhne des verstorbenen Apel— lationsgerich:sexpeditors Müller. 33 Scherzer, Küchenmeisters⸗Wittwe,
geborene Wolff. ö. 34 Geheime Regierungsrath Weiß'schen
Relikten. 63 Dtto, Landgerichtsassessor, nun die
Relikten des Verwalters Scholler zu München.
122 Schegk, Geheimrath, nun dessen Relikten.
132 Agnese Freifrau von Berchem, Haupt—⸗ manns ⸗Wittwe.
Ansbach, am 10. Juli 1889. Kirchenverwaltung Set. Johannis. Ebenauer.
(21498
Auf Grund des §. T und §. 22 unserer Statuten wird hierdurch öffentlich bekannt gemacht, daß wir heute die Anstellung des Herrn Alex. E. Sommer zum Stellvertreter des General ⸗Direktors widerrufen und dessen Entlassung aus unseren Diensten be— schlossen haben.
Berlin, den 14. Juli 1889.
Deutsche Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Frost⸗, Hagel⸗ und Rostschaden.
Der Berwaltungsrath. Rittergutspächter Bu tatz (ch. — Hauptmann g. D. Preßler. — Amtmann Jäger. — Prem. Lieute⸗ nant Rirtergutsbesitzer von Puttkamer. — Ritter⸗ gutsbesitzer Freiherr Ottmar von Waldenfelĩs.
bbhbð]
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Dritte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 15. Juli
M G5.
1889.
— —
. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗-Register für das Deutsche Reich. u. 162
Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 M 50 5 für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 1. H. 7001. Sortirapparat für Kohlen. — Adolf Hung und Edmund Servus in
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R. 1998. Ueberwurf mit Schleife zum Fest⸗ stellen der Mulde an Kippwagen. — Otto Neitseh in Halle, Saale !
X. 1137. Auffahrbarer Weichenspitzenver⸗ schluß. — Zimmermann K Euchloh in Berlin N., Uferstr. 6a.
21. E. 2233. Verfahren und Einrichtung zur Benutzung von Secundärbatterien bei elektrischen Stromvertheilungs anlagen. — Hemy Edmunds in London, Nr. 10 Harton Garden; Vertreter: Carl Pieper in Berlin Sw.
X. 192. Elektromagnetische Kupplung an Dynamomaschinen und Elektromotoren. — Max RNietzschmaiann in Kulmbach, Bayern.
P. 4030. Scheiben⸗ Dynamo ⸗Maschine. — Areadius Fol eschko in St. Petersburg; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin.
22. G. 5286. Verfahren zur Darstellung beizen⸗ färbender Triphenvylmethan-Farbstoffe. — Joh. Rud Geigy n. Co. in Basel; Vertreter: Capitaine u von Hertling in Berlin 8W., König⸗ graͤtzerstraße 39.
HL. 5179. Verfahren zur Darstellung brauner Baumwollfarbstoffe aus Resorecinazofarbstoffen. — A. Leonhardt E Co. in Muͤhlheim i. /H.
23. E. 3834. Apparat zum Reinigen für die Stearinkerzenfabrikation bestimmter fester Säuren. — Wittwe Charles Petit, geb. Marie Victoire Brisset, in St. Denis, Seine, Frankreich; Ver— treter: Wirth & Comp. in Frankfurt a. M
31. EL. A984. Riemscheiben⸗Formmaschine. — Hugo Laissle in Reutlingen. ö
34. RB. 9571. Heizvorrichtung für Plätteisen. — Andreas Euhe in Dessau, Albrechtsplatz 8.
S. 4719. Feststell⸗ und Auslöse Vorrichtung für auf und ab bewegliche Vorhangstangen. — Emma vom Srnabö in Wien 1X., Rothe Löwengasse 5; Vertreter; Brandt & Funde in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 56a.
35. D. 3866. Vorrichtung zur selbstthätigen Ein und Ausrückung von Sperrklinken. —
Duisburger Maschinenbau⸗Actien Ge⸗ selischaft vorm. Bechem & Keetman in Duis— burg.
36. E. 2492. Zusammenlegbare Feldkoch maschine; Zusatz zum Patent Nr. 47 623. — Firma Eschehbach C EHaussner, Metall- waarenfabrik in Dresden XN. .
39. G. 5360. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung versteifter Corsetteinlagen. — H. Gutmann Söhne in Stuttgart, Haslacher— straße 14
42. H. S983. Vorrichtung zum Aufzeichnen der Laufflächen auf Lokomotiprädern. — Paul Happach, Werkführer der Königl. Sächsischen Staats -Eisenbahnen in Chemnitz, Schill erstr. 17.
IH. 4056. Neuerung in der Ermittlung und Berichtigung des Krengungsfrhlers bei Kom- assen. — Josef von Peichl in Fiume; Vertreter: C. Fehlert & (z. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin.
W. 6099. Anzeiger für Flüssigkeitsstände. — Th. WnlfT in Bromberg, Danzigerstr. 1598.
44. Sch. 5801. Selbstthätiger Verkaufs apparat für unter Druck stebende Getränke. — Henri Schloesing und Benjamin PBézremont in Marseille; Vertreter: F. Edmund Thode &
Knoop in Dresden.
45. H. S924. Düngerstreumaschine. — C. Hence in Gröbers, Prov. Sachsen.
H. S932. Scheiderentrifuge. — Dayid.
Hummel junior in 72 Bishopsgate Str. London, England; Vertreter: C. Fehlert & G.
Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6. 47. Sch. 5880. Schmierpumre mit gleich⸗
mäßigem Schrauben⸗Druckhube und plötzlichem Feder ⸗· Saughube. — Schumann e HEKoeppe in Leipzig, Mittelstraße 7.
49. K. 6823. Unrunde Scheibe zur Neigung der Unterlage bei Hufeisen⸗Lochmaschinen. Die Kjobenhavns Hesteskorabrik. in Kopenhagen, Tagensvej 9. Vertreter: M. M. Rotten in Berlin.
51. F. 40932. Verfahren zur Herstellung von Resonanzböden für Saiteninstrumente. — Ernst Philipp Fleischer in München.
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hof in Altona, Lerchenstr. 81.
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FE. 3942. Bewegungsvorrichtung für kreis⸗ förmige Notenblätter. — (h F bBietsch- -mamm Söhne in Berlin N., Brunnen⸗ straße 28.
Seh. 5792. Notenblattwender. — Bruno
Schneider in Buchholz i. S.
52. R. 9272. Doppel steppstich⸗Nähmaschine. — J. Hühnr in Hamburg.
G. 5294. Aufspannvorrichtung für Stick⸗ maschinen. — Friedrich Geganuf in Täger-
weilen. Kanton Thurgau, Schweiz; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW.
Klafsse.
52. M. 6467. Stoffdrücker für Nähmaschinen. — G. Meischner in Frieiburg i. Baden, Salzgasse 51 III.
W. 1961. Vorrichtung zur Herstellung eines Fächerstichs auf der Knopfloch-⸗Nähmaschine. — Naef u. Weibel in Basel. Schweiz; Ver⸗ treter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M.
S8S. 4697. Vorrichtung zum Rapvortwechsel für Plattstichstickmaschinen. — Heinrich Spühl in St. Fiden b. St. Gallen, Schweiz; Vertreter: A Kuhnt & R. Deissler in Berlin C.
Sch. 5826. Fadengeber für Nähmaschinen. — Carl Schmidt n i. Thür.
57. F. 4181. Photographische Camera. — Oskar Freiwirth, Kais. russischer Eisenbahn Direkter a D. in München, Schwabingerlandstr. 5.
H. 6784. Objektivverschluß für photogra ˖ phische Apparate. — Richard Händler in Tresden, Friedrichst, Friedrichstr. 29.
St. 2285. Panorama- Camera. — Carl Paul Stirn in 20 Park Place, New⸗Jork; Ver— treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König— grätzerstr 101
W. 6176. Heber für photograrhische Bade⸗ apparate. — William Harding Warner in The Hollies Clyde Park Redland City and County of Bristol, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.
63. B. 9482. Vorrichtung zum Entlasten der Vorderräder von Lastfuhrwerken. — Thomas H. Brigg in Thornton Road, Bradford, York shire, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43.
64. W. 6012. Flasche mit Trinkbecher. — Carl Weigandt in Dresden A.
66. M. 6421. Neuerung an Fleischmühlen mit Transportschnecke. — Paul Müller in Lennep, Kölnstr. 6
67. H. 9050. Blech ⸗Schleif und Polirmaschine. — Hille nu. Müller in Schönau bei Schluckenau i. Böhmen; Vertreter C. Fehlert & G. Loubier,
i. F. O Kesseler in Berlin 8 X. 70. EB. 9727. Tintenfaß. Zusatz zum Patent
Nr. 47 828. — Joh. Bammes in Nürnberg, Untere Kanalstr. 12.
71. C. 2933. Metall. Schuhleisten. — Mitar Demeter Czvetkories und Anton Konte in Wien, Kraftgasse 3 bezw. Praterst. 16; Ver— treter: C. Fehlert C G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8wW.
D. 3772. Arbeitständer für Schuhmacher. — Johann PBetterbeck in Landshut a. d. Isar, Schwestergasse 16.
76. E. 4249. Vorrichtung, um bei Spinn⸗ maschinen die den Faden leitende Traverse selbst⸗ thätig variirend hin und her zu bewegen. — George ale zu Preston, Bank Top Mill, Lancaster, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin 8W.
77. M. 6416. Ruderapparat für Zimmer gymnastit. — Friedrich Maner in Lübeck.
O. 1124. Schießscheibe. — Oscar Gehring in Eisleben, Markt 23.
RF. 5147. Spielzeug⸗Figur. — George Roxyle in London, 15 Comeragh⸗Road; Ver— treter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin 8w. II, Königgrätzerstc. 56.
80. M. 6187. Verfahren zur Herstellung von beliebig geformten widerstande fähigen Blöcken aus Kieselsäure im Tridymitzustand. — Benjamin Lewin Mosel) und Crompton Chambers in Hastings, England; Vertreter: Dr. G. Krause in Cöthen, Anhalt.
S1. A. 2129. Transportkarre für Säureballons. E. Alisch . Co., Kgl. Hoflieferanten in Berlin. ⸗
83. M. 6585. Anzeigewerk für Taschenuhren. — L. Marillier-DBDenzler in Neuveville, Canton Bern, Schweiz; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin.
S9. HI. S792. Neuerung im Verfahren der Entzuckerung von Melasse mittels Baryum⸗ hydroxyds. — Eustace W. Hopkins in
London; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexander⸗Str. 38.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Dit Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
46. C. 2653. Ventilanordnung für Gas⸗ maschinen. Vom 20. Dezember 1888.
MD. 3646. Zündvorrichtung für Gas⸗ maschinen. Vom 724. Dezember 1888. W. 5564. Zündvorrichtung für Gas—⸗ maschinen. Vom 7. Februar 1889.
3) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Vachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolie
ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. alas P. R. Nr. 48 498 - 48 610.
asse. 2. Nr. 48 568. Neuerung an Teigtheilmaschinen.
— F. Brüning in Halle a. d. Saale. Vom 7. Februar 1889 ab.
Alaffe. ;
3. Nr. 48 529. Hosen⸗ und Kleiderschoner. — J. Eimbler in Wien; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 28. Dezember 1883 ab.
Nr. 48 538. Maschine zum Rupfen von Seehundefellen und anderen Pelzen. — J. W. Sutton in New⸗Pork, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions ⸗Rath in Berlin 8W. , Lindenstr. 89. Vom 23. Mai l888 ab.
Nr. 48 581. Verschlußmechanik für Hosen. — M. Rottenstein in Damburg, Werxstr. 32. Vom 3 Februar 1889 ab.
Nr. 48 592. Vorrichtung zum Zuschneiden von Sioffen. — G. J. W. Galster in New—⸗ Vork; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW. , Königgrätzerstt. 10J. Vom 27. Juni 1888 ab.
4. Nr. 48 582. Dochtführung an Lampen; Zusatz zum Patente Nr. 427 867. — Schwintzer c Gräff in Berlin, Sebastianstr. 1. Vom 9. Februar 1889 ab.
Nr. 48 597. Auslöschvorrichtung für Gruben⸗ lampen. — J. Pearson in Tewenshulme (8 Broom Avenue, Broom Lane, Grafsch. Lancashire, Eagland; Vertreter: H. & W. Pata y in Berlin 8SW., Königgrätzerstt. 41. Vom 15. Januar 1889 ab.
Nr. 48 604. Rüböl⸗Sturmlaterne. — C. A. Kleemann in Erfurt, Schotten ⸗Gasse 5. Vom 21. Februar 1889 ab.
5. Nr. 48541. Gesteinbobrmaschine mit stoßendem Werkzeug für gasförmige Betriebsflüssigkeit. — A. B. Brautz in Stuttgart. Vom 25. Ok— tober 1888 ab.
6. Nr. 48 501. Apparat zum Sterilisiren von Filtermasse, sowie zum Waschen und Aufziehen von Hefe. — J. Grözinger in Neutlingen. Vom 20. September 1888 ab.
7. Nr. 48 591. Drahtzug. — F. Misehou und B. Begus in Feistritz im Rosenthal, Kärnthen; Vertreter: M AM. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 2984. Vom 20. März 1888 ab.
S8. Nr. 48579. Spiritussengapparat. — Ferd. Kutzkꝶy in Krefeld, Schulstr. 56. Vom 25. De⸗ zember 1888 ab. .
Nr. 48 586. Apparat zum Waschen, Färben u. s. w. von Geweben und dergl. — P. Counrtois in Lyon. Rue Rivet Nr. 2; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin 8SW., König grätzerstr. J10J. Vom 24. Februar 1889 ab.
Nr. 48 595. Anwendung einer neuen Beiz⸗ flüssigkeit beim Schwarzfärben. — Ch. F. X. Roroxz in Paris, Boulevard de Straßbourg; Vertreter: R Lüders in Görlitz. Vom 14. Ok- tober 1888 ab.
9. Nr. 48 565. Keilverschiebung an der unter Nr. 47 249 patentirten lösbaren Stielbefestigung. — C0. Hartig in Karlsruhe, Durlacher⸗ straße 53. Vom 21. Dezember 1883 ab.
12. Rr. 48 539. Herstellung von Dorpelsalzen aus Verbindungen des Quecksilbers mit Phenolen und Quecksilberfalzen. — E. Merck in Darm⸗
stadt. Vom 7. August 1888 ab. . Nr. 48542. Verfahren zur Darstellung von Wasserstoffsuperorxyd. — Dr. phil. & meq.
Vom
Darstellung
Lranube in Breslau, Tauentzienstr. 22.
b. Dezember 1888 ab.
Nr. 48 543. Verfahren zur T von p-Amidophenetol. — J. D. Riedel in Berlin N., Gerichtstr. 1213. Vom 28. De⸗ zember 1388 ab.
Nr. 48 547. Methode zur Zerlegung des technischen Nickels und seiner Salze in reines Nickel u. s. w. — Dr G. Krüss, Privat- docent an der Königl Universität in Munchen, Landwehrstr. 31 II. Vom 12. Januar 1889 ab.
„Nr. 48 549. Verfahren zur Abscheidun von Essigsäure aus eisigsauren Salzen mittelst Chlormaznesium. — Dr. Chr. Heinzerling
in Biedenkopf. Vom 25. Januar 1889 ab.
Nr. 48554. Apparat zum Vertheilen von Dämpfen und Gasen in flüssigen Massen. —
Th. Neimke in Leopoldshall⸗Staßsurt. Vom 21. Febrnar 1889 ab.
Nr. 48 556. Kontinuirlich wirkende Aus⸗ lauge⸗ und Filtritvorrichtung. — B du Closel in Lyon; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 8. März 1889 ab. ,
Nr. 48583. Verfahren zur Darstellung des Methvlbenzossäuresulfinids (Methylsaccharin).
— Eadische Unilin-: und Sodafabrik in Ludwigsbafen a. Rh. Vom 12. Februar 1889 ab.
Nr. 48593. Einrichtung zum Entwässern von als Schlamm sich ablagernden Substanzen. — 0. Schmidt in Berlin N, Straßburger⸗
. 195. Vom 19. Juli 1888 ab.
13. Nr. 48 515. Plaitenfeuerung ohne Rost. — F. A. Herpertz in Köln a Rh., Klingel⸗ vt 27. Vom 28. Februar 1889 ab.
Nr. 48 519. Dampferzeuger aus U. förmig gebogenen Röhren. — Rothenfelder Salinen⸗ und Soolbad⸗Aetien⸗Gesellschaft in Rothen⸗ felde. Vom 19. März 1889 ab.
Nr. 485209. Beim Springen des Wasser⸗ standsglases selbstthätig wirkende Abschlußvorrich⸗ tung. — E. Polte in Magdeburg Sudenburg. Vom 24. März 1889 ab.
Nr. 48 544. Kessel mit mehrfacher Wan⸗ dung. — C. Schacrer in Oberhausen, Rhein⸗ land. Vom 29. Dezember 1888 ab.