Weiteres ein, da durch dieselbe oft genug eine rasche Herbeiziehung von Hülfe, bei Unfällen verschiedener Art möglich sein wird. Im Hinblick hierauf erscheint es für die Berufs genossenschaften ratham, ihre Mitglieder auf die Ein— richtung der Unfallmeldestellen aufmerksam zu machen und in geeigneten Fallen zur Benutzung derselben anzuregen.
— Der Königliche Gesandte in Dresden, Wirkliche Ge— heime Rath Graf von Don hoff, ist von dem ihm Aller— höchst bewilligten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschafte der dortigen Gesandtschaft wieder über— nommen.
— Der General der Infanterie Freiherr von Meer⸗ scheidt⸗Hüllessem, kommandirender General des Garde⸗ Corps, ist gestern aus dem Mansverterrain zurückgekebrt und hat sich heute wieder dahin begeben. — Der General— Lieutenant von Sobbe, Commandeur der 1. Garde⸗-In— fanterie⸗Division, ist von der Besichtigung der 1. und 2. Garde⸗ Infanterie⸗Brigade im Manövergelände bei Kalau und Beeskow hier wieder eingetroffen.
Der Königlich bayerische General-Lieutenant von Sauer, Festungs⸗Gouverneur von Ingolstadt, ist nach Ablauf seines Urlaubs in seine Garnison zurückgekehrt.
Bayern. München, 30. August. (Allg. Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent begiebt sich heute mittels Extrazugs von Füssen über Biessenbofen, Kempten und Immenstadt nach seinem Jagdgebiet im Allgäu. — Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen Leopold und Arnulph haben fich gestern Morgen nach Epfenhausen Behufs Inspektion der dort zusammengezogenen Truppen begeben. Prinz Leopold kehrte ber its Nachmittags wieder zurück, ebenso höchstdessen Gemah⸗ lin heute Morgen von Ischl. PRrinzessin Arn ulph begab sich vorgestern Abend zunächst nach Wien, um morgen nach Schloß Leopoldstein in Steiermark zu fahren, wo Aufenthalt bis Ende September genommen wird. Ihre Hoheit die Erb⸗ prinzessin von Anhalt ist gestern Vormittag hier an— gekommen. — Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Ludwig kam gestern Nachmittag von Schloß Wildenwart zurück und begab sich sogleich nach Schloß Leutstetten. — Der Herzog und die Herzogin von Montpensier jun. kamen vorgestern Mittag mit dem Orient-⸗Expreßzug hier an und wurden von dem Prinzen und der Prinzessin Ludwig Ferdinand empfangen, bei welchen die Ersteren zu längerem Besuch abgestiegen find. — Vorgeftern Abend kam die Frau Prxrinzessin Adalbert mit ihrer Tochter, der Prinzessin Clara, von ihrem mehr— wöchigen Sommeraufenthalt in Berchtesgaden zurück und
wurde von ihren erlauchten Kindern, sowie vom Herzog und von
der Herzogin von Montvensier empfangen. — Gestern Abend ist Ihre Masestät die Königin Isabella von Spanien, von Frankfurt a. M. kommend, hier eingetroffen und von der Familie der Frau Prinzessin Adalbert, dem Prinzen Ludwig Ferdinand und Gemahlin und dem Herzog von Montpensier empfangen und nach Nymphenburg geleitet worden. Die Frau Prinzessin Ludwig kehrte heute, von Prien (Wildenwart) kom— mend, nach Mühlthal zurück.
Das Gemeindekollegium der Stadt München hat auf Antrag der vereinigten Ausschüsse mit 39 gegen 14 Stimmen den Beschlüssen des Magistrats zur eventuellen Einver— leibung Neuhausens zugestimmt.
Württemberg. Friedrichshafen, 298. August. Am letzten Montag ist der Kaiserlich russische Geheime Rath von Brevern, welcher, wie alljährlich, einige Zeit zum Besuch bei Ihren Majestäten dem König und der Ksnigin hier weilte, wieder abgereist. — Am folgenden Tage ist, einer Allerhöchsten Einladung folgend, die Gräfin von Benkendorf, geborene Prinzessin von Croy, frühere Oberst-Hofmeisterin Ihrer Majestät der Königin, hier eingetroffen und im Königlichen Schlosse abgestiegen. — Gestern hatten der Königliche Gesandte in Berlin, General Major Graf Ferdinand von Zeppelin, sowie der Lammerherr, Geheime Legations-Sekretär 4. D., Graf Eberhard von Zeppelin, mit Gemahlinnen die Ehre, zur Königlichen Tafel geladen zu werden, zu welcher auch der Königlich vreußische Oberst und Commandeur der 27. Kavallerie⸗Brigade (2. Königlich Württembergischen) Krell und der Königlich preußische Oberst, Com— mandeur des Grenadier-Regiments Königin Olga, Frei— herr von Schlotheim Einladungen erhalten hatten. — Heute statteten Se. Großherzogliche Hoheit und Ihre Kaiserliche Hoheit der Prin; und die Prinzessin Wil— helm von Baden von Schloß Kirchberg aus den Königlichen Majestäten einen Besuch ab und nahmen bei ihnen das Diner ein, zu welchem auch der K. K. österreichische Minister a. D. Dr. Schäffle geladen war.
Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 29. August. (Lds.-Ztg.
f. Els. Lothr.) Den Truppen des XX. Armee Corps ist fol⸗
gender Corpsbefehl des kommandirenden Generals von Heuduck bekannt gegeben worden:
„Se. Majestät der Kaiser und König baben vor dem Verlassen
des Reickslandes mir wiederbolt die vollfte Allerböchfte Anerkennung
Zustandes und der Leistungen sämmtlicher Truppen auszusrrechen
ußt, welche Se. Majestät in Straßburg und Metz geseben haben.
gereicht mir zur besonderen Freude, den Kommando ⸗ Behörden
nd Truppen des Armee⸗Corps bierron Kenntniß geben zu können.“
Oefterreich⸗ Ungarn. Wien, 29. August. (Presse.) Se. Majestät der Kaiser trifft am Morgen des 2. September aus Ischl hier ein. Am selben Tage wird der neuernannte Minister für Kroatien, Emerich Josipovics, den Amtseid in die Hand des Kaisers ablegen. Abends um 8 Uhr begiebt sich der Kaiser mittels Separathofzuges der Nordbahn mit seiner militärischen Suite zu den Manbvern nach Krakau. Agram, 29. August. Wie die „Agramer Zeitung“ er⸗ fährt, wird der Bericht der Regnicolar-Deputatioan erster Berathungsgegenstand des kroatischen Landtages sein. Danach findet die Debatte über den Voranschlag vro 1890 statt, worauf die Gesetzentwürfe über die Ablssung der Regal— rechte, des Wasserrechts und über die Straffolgen zur Ver⸗ handlung gelangen. Die Landtagssession wird voraussichtlich bis Weihnachten dauern.
Großbritannien und Irland. London, 30. August. (A. C.) Die Königin traf gestern, begleitet von dem Prinzen und der Prinzessin Heinrich von Battenberg und der Prin— zessin Alix von Hessen, in Balmoral ein. — Die König— liche Macht „Osborne“ hat Befehl erhalten, in 14 Tagen nach Vlissingen zu segeln, um den Frinzen und die Prinzessin von Wales von dort nach Athen zu beför—
dern, wo Beide der Hochzeit des Kronprinzen von Griechen⸗ land und der Prinzessin Sophie von Preußen beiwohnen werden.
— (W. T. B.) In der Thronrede, mit welcher das
Parlament heute Mittag vertagt wurde, heißt es: Die Beziehungen Englands zu den fremden Mächten seien die allerherzlichsten; seit Beginn der Parlamentssession habe sich nichts ereignet, was die damals von der Königin aus— esprochene feste Hoffnung auf Erhaltung des europaischen Friedens hätte vermindern können. Eine Ausnahme von dem ruhigen Gang der Ereignisse habe lediglich der Versuch der Mahdisten gemacht, über die süd⸗ liche Grenze Egyptens vorzudringen. Der Angriff der Mah⸗ disten sei siegreich zurückgewiesen worden. Die Thronrede er— wähnt sodann die wegen Samoa abgeschlossene Konvention, welche gegenwärtig dem Senate der Vereinigten Staaten zur Zustimmung vorliege. Der König der Belgier habe auf Ver— anlassung Englands sich damit einverstanden erklärt, zum Herbst eine Konferenz der europäischen Machte nach Brüssel zu berufen, welche über die gegenwartige Lage des Sklaven— handels zu Wasser wie zu Lande und über Maßregeln zur Beseitigung der durch den Sklavenhandel herbeigeführten Mißstände berathen solle. Mit Frankreich sei wegen Regelung der Streitigkeiten über die Grenzen an den beiderseitigen Beñitzzungen in West-Afrika ein Einvernehmen erzielt. Ebenso sei mit Deutschland und Frankreich eine neue Post— und Telegraphen⸗Konvention abgeschlossen. Die vom Parla— ment zur Vermehrung der Vertheidigungsmittel des Landes zur See bewilligten Kredite würden den Unterthanen der Königin gestatten, ihre industriellen Unternehmungen in der größten Friedenssicherheit weiter fortzusetzen. Die Thronrede der Königin erwähnt endlich das Wachsen der Wohlfahrt auf dem landwirthschaftlichen und kommerziellen Gebiete, welches die nach und nach erfolgte Unterdrückung der Unordnung in Irland begleitet habe, und schließt: „Ich bin glücklich, daß die Anzeichen fortschteitender Vermehrung der Wohlfahrt, einer Frucht des wiederkehrenden Vertrauens, überall her— vortreten.“
— Ueber den Verlauf des Dockarbeiterstrikes ent⸗ nehmen wir der „Allg. Corr.“ weiter Folgendes:
Trotzdem allgemein die Meinung berrscht, daß der große Strike in der einen oder der anderen Weise im Laufe weniger Tage beendigt werden wird, halten bis jetzt wenigstens beide Parteien bartnäckig an ibrem Standpunkt fest. Der Damrfer Ruapebu“' trat vor⸗ geitern die Reise nach Neu ⸗Seela i, nachdem das Verladen durch die Angestellten der“ fỹchiffabrts⸗Gesell⸗ schaft einen Theil der mi auswandernden Fabrgäste Getreidebörse stockt das Strike nur noch einige s vrtene steigen. ciffe,
Amertka ankommenden f Häfen dirigirt. London jede Woche. Der mit Mats in Hartwich gelöscht, von babn nach London kefördert Schatzmeister des zum Besten & Albert Dock gesammelten Hüů gestern 553 Pfd. Sterl. eingeg sich noch 260 Pjd. Sterl. naticnalen Gewerkvereins Schiff r bedern Glasgows eine r ig von einem halb Pennd ver Stunde. Der Vorfitzende des Rhederrereins des Clydes erwiderte, daß er eine Sißung einberufen werde, um eine Ent⸗ scheidung zu fällen. In Glas go war rorgestern das Geschäft in ge stoßenem lebhaft, daß Viertel⸗ stunde nach Eröõff nun bot von 3— 6 Pence ve
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Londoner Docks in den Besitz eines ‚Trust“ übergehen werden. Schiffseigner geben mit dem Plane um, einen Genossenschafts⸗ dock zu bauen.
Aus dem „W. T. B.“ liegen noch nachstehende Meldungen über die Strikebewegung vor:
London, 30. August. Kardinal Manning und der Vertreter des Lord ⸗Maxors, Alderman Lusk, batten beute eine Unter- redung mit den Direktoren der Docks zu dem Zweck, die zwischen diesen und den strikenden Arbeitern schwebenden Zwistigkeiten auszugleichen. — Gegen 1400 Müblenarbeiter in Deptford haben heute die Arbeit eingeftellt. Wie aus Keigbler in York sbire gemeldet wird, baben gegen 3000 Arbeiter der dortigen Eisen⸗ bütten die Arbeit niedergelegt. Die Strikenden verlangen eine 10prozentige Lohnerböbung.
London, 31. August, früh. In einer gestern stattgehabten Konferenz von Werftenbesitzern, Schiffsrbedern und Kaufleuten, der auch Vertreter der strikenden Dock⸗ arbeiter beiwobnten, wurde ein Abkeammen für die Wiederaufnabme der Arbeit entworfen. Das elbe gefteht die Forderungen der Arbeiter im Wesentlichen ju. Das Abkommen wurde gestern Abend dem Ansschuß der Strikenden unterbreitet und ron demselben erörtert. Der Ausschuß wird heute seine Entscheidung bekannt geben.
2 Im Falle der Annahme des Abkommens würde der Strike insofern
beendet sein, als die Arbeit nicht in den Docs, sondern in den Werften wieder aufgenommen wird. Den Deckgesellschaften wird es freigestellt werden, sich an dem Abkommen zu betheiligen.
Frankreich. Paris, 39. August. (W. T. B.) Der rh von Paris hat ein Manifest erlassen, in welchem es heißt:
Es gelte, einer Partei der Unterdrückung die öffentliche Gewalt zu entteißen, die Konservativen und namentlich die Anbänger der Monarchie müßten deshalb fest zusammenstehen Man solle die jenigen, welche die Regierung bekämpften, nicht wie Feinde be— bandeln. Die Republikaner wären bestrebt, Frankreich in die Rerxublik einzukerkern. Die Rexisien der Verfassung werde diese Knecht⸗ schaft beseitigen und den religiösen Frieden wiederberstellen. Das Manifest wendet sich insbesondere an die Katholiken und Christen, welchen die Monarchie die Erjiebung der Kinder und die Respek⸗ tirung ihres Gewissens sichern werde. Die Impecialiften würden einer starken Monarchie und der Zustimmung der Nation, auf welcher allein alles Heil beruhe, ibre Unterstüßung nicht versagen. Das Manifest schließt mit der Mabnung zum Vertrauen auf Gott, welcher das Geschick des Vaterlandes in seinen Händen balte.
Italien. Rom, 30. August. (W. T. B.) Nach. einer Meldung der „Riforma“ hat der Minister-Präsident Crispi heute Nachmittag mit den Direktoren der Banca Nazionale, der Bank von Neapel, der Banca Tiberina und dem Unter ⸗Staatssekretär des Schatzamtes eine Kon⸗ ferenz gehalten. Das Blatt bemerkt: Alles lasse eine günstige Lösung der Turiner Bankkrisis hoffen. Dem „Popolo Romano“ zufolge wird die Banca Tiberina morgen die Zahlung der Depositen sowie der laufenden Rechnungen aufnehmen. Der „Popolo
Romano“ spricht die Ueberzeugung aus, daß die genannte Bank im Laufe der nächsten Woche alle übrigen Geschäfte werde aufnehmen können.
Schweiz. Bern, 30. August. (W. T. B.) Der Bundesrath hat beschlossen, gegen die Urheber und Verbreiter des Manifestes der schweizer Anarchisten die strafrechtliche Unter suchung einzuleiten. Zum General- anwalt in der Angelegenheit ist der National-Rath Stock⸗ mar aus Bern ernannt worden.
Rumänien. Bu karest, 30. August. (W. T. B.) Gegen⸗ über den Angaben verschiedener Zeitungen: Rumänien habe in einem Jahre nicht weniger als 182 Millionen Francs auf⸗ gensmmen, bemerkt die „Agence Roumaine“, daß diese An⸗ lehen ausschließlich zur Durchführung großer öffentlicher Arbeiten, Eisenbahnbauten, zum Rückkauf von Hypothekarbilleten sowie zur Einführung der Goldwahrung gedient hätten. Die Budgets der letzten Jahre hätten keinerlei Abgang ergeben, welcher durch Anlehen hätte gedeckt werden müssen.
Die russische Regierung hat sich dem von der Ufer— kommission ausgearbeiteten Projekt bezüglich der Regu— lirungs- und Vertiefungsarbeiten am Pruth an— geschlossen und wird sich mit der oö sterreichisch- ungarischen und der rumänischen Regierung an den mehr als 500 000 Fr. delaufenden Kosten, welche auf 5 Jahre vertheilt werden, betheiligen.
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Zur Charakteristik der Politik des Reichskanzlers und seiner Gegner macht das Chemnitzer Tageblatt“ folgende Bemerkungen:
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Von den Führern der Sozialdemokratie und ebenso von den Freisinnigen wird bei jeder Gelegenheit gegen die Ein— führung von Arbeitshüchern bezw. deren Beibehaltung, soweit sie bestehen, geeifert; dies geschah auch bei der Be— rathung des Entwurfs der Invaliditäts- und Alterzversicherung in Betreff der Quittungsbuͤcher, an deren Stelle man, um der Abneigung der Arbeiter Rechnung zu tragen, Ouittungs— karten eingeführt hat. Damals wurden die Quittungsbücher als eine Art Arbeitsbücher, die nur eine den Arbeiter ent— würdigende Kontrole ermöglichen sollen, bezeichnet. Im An⸗ schluß hieran bringt nunmehr die „Kölnische Zeitung“ folgende Mittheilung:
„Jene Anschauungen (über die Natur der Arbeits bücher) werden natürlich auch in den von sozialdemokratischer Seite einberufenen Volks versammlungen jum Ausdruck gebracht, wobei dann nob ge⸗ wöhnlich, um die sklarische Unterdrückung der deutschen Arbeiter be⸗ sonders grell zu beleuchten, auf andere, namentlich rerublikanisch regierte Staaten hingewiesen wird, in denen derartige, die verjönliche Freiheit der Arbeiter beschränkende Einrichtungen nicht bekannt seien. Besonders liebt man es, die freie Schweiz in dieser Beziehung als Muster hinzustellen. Interessant dürfte es daber sein, darauf binzu⸗ weisen, daß gerade die Schweiz Arbeits bezw. Wander bücher besitzt, die, wenn sie in Deutschland zur Einfübrung kommen sollten, gewiß das ganze sozialdemokratische Lager in helllodernden Zorn versetzen würden. Dem Schreiber dieses liegt ein solches vor, welches von der Kanzlei des Kantens Axpenjell⸗Außerrboden am 10. Februar 1887 für einen am 18. Januar 1863 geborenen, also zu jener Zeit über 24 Jahre jäblenden Bäcker ausgestellt ist und von diesem noch immer bei⸗ bebalten werden muß. Auf der ersten Seite desselben ist die Nummer, unter der es regiftrirt ist, eingetragen, und kennzeichnet es sich als ein von der jchweizerischen Eidgenossenschaft ertheiltes, 21 numerirte Blätter enthaltendes, für den Bäcker N. N. in N. bestimmtes und für das In⸗ und Ausland giltiges Wanderbuch. Die jweite Seite macht uns mit dem genauen Signalement des Inhabers bekannt, wie es in seiner Ausfübrlichkeit bei uns nur in Steckbriefen und Zwangsräsen gebräuchlich ist. Auf der dritten Seite endlich lesen wir wörtlich folgende Existel: Sämmtliche Civil- und Militärbebörden werden ersucht, den Träger dieses Wanderbuches, das ihm auch als Reise⸗ paß dienen soll, frei und ungebindert reisen jzu lassen und ihm auch nöthigenfalls Hülfe und Sicherteit zu gewäbren. Der Inhaber binwieder ist angewiesen, auf dieses Wanderbuch genau zu achten, dasselbe von den betreffenden Polizeistellen regelmäßig visiren zu laffen, sich überall eines untadelbaften Wandels zu befleißigen und die Zeus nisse seines Aufentbaltes und Betragens pünktlich eintragen zu lassen. Folgen Ausstellungsort, Datum, Unterschtift und Amtssiegel. Von der 4. bis zur 7. Seite ist das Buch nun mit volijeilichen Visas und Dienftzeugnissen über Fübrung angefüllt. Was bedeuten diesen Wander büchern gegenüber unsere Arbeitsbkücher, die nur für Arbeiter im Alter von 16 kis 21 Jabren ausgestellt werden und keinerlei Eintragungen über Leistungen und Fübrung oder sonstige den Arbeiter kennzeichnende Bemerkungen enthalten dürfen, und was besonders die QOuittungs. bücher? Zeter und Mordio wärde geschrieen, wenn sich die Regic⸗ tungen Deuischlands unterfangen wollten, bietin dem Beisxiel der „freien Schweiz“ zu folgen.“
Zum Strike der Londoner Dockarbeiter bringt die „Deutsche volkswirthschaftliche Correspondenz folgende Betrachtung: .
Wenn bei uns uͤber Strikeangelegenbeiten verbar delt wird, dann bekommt man stets zu hörten, in England könnten Strikes so gefabt=
licher Art, wie wir sie neuerdings erlebt haben, gar nicht dorkommen. Dort hätten die trades unions die Regesung der Arbeits dense. in die Oand genommen, und nachdem sich in früßerer Zeit Arbeit. geber und Arbeitnebmer von der Zweischneidigkeit der Waffe Strit. äber zeugt bãtten. babe man jetzt gelernt, den Strike zu vermeiden und doch den Arbeitern die Lohnbedingungen so günstig zu gestalten, wie des eben. nur im — „freien und freibändlerifcken Grglarz“ möglich sei . kö Namentlich ist man aber bei uns manchesterlicherseits felsenfest daz oz der engt. daß eben weil in England der Staat jeder staatz— joꝛialistischen Anwandlung widerstanden babe die Gew erkrereine itre segensreiche Wirksamkeit kätten entfalten und die Arbeiter ars be⸗ wahren kõnnen. sozialdemokratischen Anschaaungen anheim ju fallen. 4 Auf alle diese — nun, sagen wir Schönfärbereien fallen von Sirile der Londoner Decarkenker merkwürdige Reflere. Zunächt kefteßt nicht der mindefte Zweifel darüber, daß die Jeitunꝰ diet. Strikes in sorialzemokratischen Händen ist. Burns und Tiller, wel d diesen Strike dirigiren und bei den Auf; üger e Eid in ene Karosse ibre Würden revpräsenti s Soʒialdemokraten tätestreite um die Fũ den Gewerkvereinlern und revolutionäre englische Partei demokraten iedenster schlagen kaben Die Londoner
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Von Londoner Blattern, welche sich über die dortige Strikebewegung auslassen, erwahnen wir die Pall Maß! Gazette“, welche schreibt: Fin großer Strike, sowie er j 9 eine Privatangelegenbeit 1. E is in
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Rekursentscheidungen und Bescheide des Reichs⸗Versicherungsamts.
Anläßlich einer Rekursentscheidung vom 1. Juni 18839 (Nr. 47) hat sich das Reichs-Verficherungsamt über die Frage, ob bei Fefststellung des einer Wittwenrente zu Grunde ju legenden Jahresarbeitsverdienstes der Betrag einer Unfallrente mit in Anrechnung zu bringen ist, welche der ver— storbene Ehemann in Folge eines früheren Unfalls bezog, RWhin ausgesprochen, daß es weder dem Wortldut noch dem Sinne des 5. 5 Absatz 3 (5. 65 Ziffer 2a, K) des Unfall— versicherungsgesetzes entspricht, eine Unfallrente als einen Theil des Arbeits verdienstes zu betrachten.
„ Die Mutter eines durch Betriebsunfall getödteten Betriebs beamten hatte von einer Leben versicherungzanstalt auf Grund dez von derselben mit dem Arbeitgeber des Getödteten auf dessen Leben zu Gunsten seiner Mutter abgeschlossenen Versicherungs vertrages ein Kapital von 00 M erhalten, von welchem nach Abzug von Schulden für die Erziehung des Sohnes im Betrage von 1145 6 noch 6855 S zu ihrer Verfügung blieben. Der gleichwohl von derselben erhobene
Anspruch auf Aszendentenrente wurde Seitens des zustandigen
Sektionsvorsiandes mit der Begründung abgelehnt, daß ie sich für 6855 S bei einer zuverlässigen Renten— anstalt eine lebensläangliche jährliche Rente von etwa 00 66 kaufen nnd sich dadurch gegen Bedürftigkeit hinreichend sichern könne. Dieser Auffassung, welcher fich das Schiedsgericht anschloß, ist das Reichs-Versicherungs⸗ ami in seiner Rekursentscheidung vom 25. Mai 1889 (Nr. 748) gleichfalls beigetreten, indem es ausgesprochen hat, daß der Klägerin, welcher nur die Sorge für ihre eigene Person ob— liegt, zugemuthet werden kann, zu ihrem Lebengunterhalte nicht nur die Zinsen, jondern auch die Substanz des ihr zu— gefallenen Kapitals in einer verständigen, für die Dauer ihrer Lebenszeit berechneten Weise, namlich durch den Erwerb einer Leibrente bei einer bewährten, unter Staatsaufsicht stehenden inländischen Anstalt zu verwenden. Mit ihrem Kapitale kann ie (wie das Reichs- Versicher ungs amt durch Rückfrage bei einer solchen Anstalt festgestellt hat) eine in vierteljährlichen Raten von 114 466 im Voraus zahlbare Leibrente von jährlich 456 zuf Lebenszeit erwerben. Dadurch allein schon ist sie in den Stand gesetzt, sich vor Noth und Elend zu schützen, sodaß fie nicht als bedürstig im Sinne des Unfall versicherungsgesetzes gelten kann.
— Ueber das Verfahren, welches einzuschlagen ist, wenn nach den Rechnungeabschlüssen der Versicherungsanstalten für 2 Rechnungejahr die Einnahmen micht ausreichen, um En vorgeschriebenen Reservefonds aufzubringen und die Verwaltungskosten zu decken, hat sich das Reichs⸗ Zeri her un gsamt in einem Bescheide vom 25. Juni 1859 (Nr. 749) wie folgt ausgesprschen: Nach der allgemeinen
einer Million Mark
1887, Band III. Seite 190 ff.) hat Rißko der Versicherungsanstalt zu Absatz 4 des
Zwecke
5. 1
dieselben für die behrlich sind (vergleiche versicherungsgesetzes ). Die
Rifiko auf gemeinsame Schultern zu vermindern. 3 Motive als außer Zweifel stehend
Berufsgenossenschaft als kommen hat. Hieraus ergiebt solltlen, um den anzusammeln und waltung kosten zu der Berufsgenossenschaft
die für die
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Etsatz beanspruchen.
derselben zu verrechnen sein.
. . Bau⸗Unfallversicherungsgeseges); fallen ihr aber auch die etwaigen der Versicherungsanstalt
—̃ — Motive weisen hin, daß die Vorschrift des 5. 30 gesctzes den betheiligten Berufsgenossenschaften die Moglichkeit giebt, das aus den Versicherungsanstalten ihnen erwachsende
bestreiten, der fehlende Betrag
aber könnte die Berufs genossenschaft, Jahren die Versicherungsanstalt Ueberschüsse hat, aus dieren ispru Der von der Berufsgenossenschaft hier— nach vorzuschießende Betrag wird unter den Verwaltungskosten
Begründung des Entwurfs des Bau⸗Unfallversicherungsges ö . ,, igsgesetzes (Drucksachen des Reichstages, 7. Legis laturperiode ir 3.
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