1889 / 208 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Sep 1889 18:00:01 GMT) scan diff

erkennt das Königliche Amtsgericht in K,osten durch den Amtsrichter von Wesierski für Recht: Die Hppotbekenurkunden:

1) über die im Grundbuche von Kaminies Blatt 265 Abtheilung II. Nr. 1 für den Anton Bossy aus dem Kaufvertrage vom 7. November 1853 eingetragene Karfgeldforderung ron 200 Thalern, bestebend aus dem Hvpothekenbuchsauszuge nebst angebängter Aus—⸗ fertigung des genannten Vertrages und Ingrossations⸗ note vom 5. Januar 1854,

2) über die im Grundbuche von Droidzvee Blatt 8 Abtbeilung III. Nr. 4 für das vormalige General- Pupillen ⸗Depositorium des Königlichen Land- und Stadtgerichts zu Kosten eingetragene, mit 5 O verzinsliche Darlehnsforderung aus der Obli⸗ gation vom 8. November 1848 von 150 Thalern, be⸗ stebend aus dem Grundbuchsauszuge nebst angehängten Ausfertigungen der Verhandlungen vom 21. August und 8. Norember 1848 und Ingrossationsnote vom 21. November 1848,

3) über die im Grundbuche von Wabiewo Blatt 13 Abtheilung III. Nr. 1 für die Marianna 2 ; . 29. Oktober 1842 Ratajezak aus dem Erkrezesse vom , eingetragene Erbgeldforderung von 32 Thalern 3 Sgr. 111 Pf., bestebend aus dem Grundbuchsauszuge nebst angehängter Ausfertigung des genannten Erb— rezesses und Ingrossations note vom 24. Januar 1844,

4) über die im Grundbuche von Neu Lubosch 253 Abtbeilung III. Nr. 1 für Joseph Schulz aus dem

. 9. Dezember 1844. Erbrezesse vom 1. Januar IS eingetragene Erb⸗ theilsforderung von 24 Thalern 4 Sgr. S5 / Pf. und unter Nr. 2 für die 5 Geschwister Adolph, Bertha, Julius, Robert und Hulda Heidekorn aus dem Erb⸗ reiesse vom 4 Juli 1854 eingetragene Erbgeldforde⸗ rung von 982 Thalern 7 Sgr. nebst 5 0 Zinsen, be—⸗ stebend aus den Hyxothekenbuchsauszügen nebst an gehängten Ausfertigungen der genannten Rezesse und Ingrossationsnoten rom 22. März 1845 bezw. 26. Oktober 1857,

5) über die im Grundbuche von Gradowice Blatt 129 Abtheilung III. Nr. 1 für den Kauf mann Paul Schottländer in Rakwitz eingetragene Forderung ven 40 Thalern nebst 5 6 Verzugszinsen seit dem 1. Oktober 18556 und 13 Sgr. Kosten aus dem schiedmännischen Vergleich vom 24. April 1856, bestehend aus dem Grundbuchsauszuge nebst an— gehängter Ausfertigung des genannten Vergleichs und Ingrossationsnote vom 10. September 1857,

werden für kraftlos eiklärt. Die Kosten des Ver en Antragstellern antragsmäßig

Von Rechts Wegen. gez. von Wesier ski. Begl.: Sperling, Gerichtsschreiber. j . 6

auferlegt.

28412, Im Namen des Königs! Verkündet am 8. August 1889.

Goetz, Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag des Eigenkäthners Valentin Braun zu Wusen erkennt das Königliche Amtsgericht zu Wormditt durch den Gerichts -Assessor Kitt für Recht;

I) der Einwohner Casemir Braun zu Wusen und dessen Rechtsnachfolger werden mit ihren Ansprüchen auf die Post Wusen Nr. 61 Abtheilung III. Nr. 1 ausgeschlossen.

2) Die Kosten des Verfahrens hat der Antrag steller zu tragen. .

Kitt.

Im Namen des Königs! Verkündet am 8. August 1889.

Goetz, Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag des Eigenkäthners Peter Wölk zu Wusen vertreten durch Justiz⸗Rath Plebwe zu Worm ditt, erkennt das Königliche Amtégericht zu Worm ditt durch den Gerichts, Asesser Kitt für Recht:

1) Der eingetragene Gläubiger August Kuhn und dessen Rechtsnachfolger werden mit ihren Ansprüchen bezüglich der Post Wusen Nr. 58 Abtheilung III. Nr. 2Wausgeschlossen.

2) Die Kosten des Verfahrens hat der Antrag⸗ steller zu tragen.

Kitt.

28579 Oeffentliche Zustellung.

Die Ehefrau des Tischlers Rieck, Emilie, geb. Sinn, zu Polzin, vertreten durch den Rechtsanwalt Riemann zu Köslin, klegt gegen ihren Ehemann, den Tischler Hermann Rieck aus Polzin, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, wegen Ebescheidung, mit dem Antrage zu erkennen: Die Ehe der Parteien wird getrenat und der Beklagte für den allein schuldigen Theil erklärt, demselben werden auch die Kosten des Rechtsstreites zur Last gelegt, und ladet den Beklagten, zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Köslin auf den 14. November 1889, Vormittags 109 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge—⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. din. Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Köslin, den 26. August 1889.

Wiesinger, Aktuar, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

28681)

Stnttgart. Oeffentliche Zustellung.

Der Geflügelhändler Gottlob Traugott Kurz in Zuffenhausen, vertreten durch den Rechtsanwalt Kopp dahier, klagt gegen seine Ehefrau Marie Friederike Kurz, geb. Bauer, zur Zeit mit unbekanntem Auf enthalt abwesend, mit dem Antrage: die Ehe der . wegen böslicher Verlassung Seitens der

eklagten zu scheiden, eventuell die Beklagte zur Herstellung des ehelichen Lebens mit dem Kläger zu verurtheilen, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor die II. Ciril- kammer des Königlichen Landgerichts zu Stuttgart auf Dienstag, den 26. November 1889, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Den 31. August 1889.

Stellrecht,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

(28578 Oeffentliche Zustellung.

Die Stadtgemeinde Königshütte O.“S, vertreten durch den Magistrat daselbst, dieser vertreten durch den Rechtsanwalt Toexffer hier, klagt gegen den

28413

Werkarbeiter Anton Rudolf Grosser zu Köniasbütte, zur Zeit unbekannten Aufentbalts, wegen 2486,77 4 mit dem Antrage: den Beklagten jzur Zablung von 2486,77 M zu verurtbeilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts iu Beuthen O. S auf den 11. Dezember 1889, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung. einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu be⸗ stellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszua der Klage bekannt gemacht. Beuthen O.⸗S., den 27. August 1889.

Kaluba, Gericktsschreiber des Königlichen Landgerichts.

28568 Oeffentliche Zustellung.

In Sachen der städt. Sparkasse Rodach bei Coburg gegen Simon Johann und Marg, Oekonomen⸗ eheleute von Giechkröttendorf, z. 3. unbekannten Aufentbalts, wegen Subbastation, wurde durch Be⸗ schluß des Königlichen Amtsgerichts Weismain Ver— theilungstermin auf Montag, den 7. Oktober l. Irs.,, Vorm. 9 Uhr, anberaumt und zugleich die in Art. 108, 109 und 110 bezeichneten Gläubiger aufgefordert:

1) binnen zwei Wochen bei Meidung der Nicht⸗ berücksichtigung bei Aufstellung des Vertheilungs⸗ planes unter Vorloge der Beweisurkunden oder unter Bejugnahme auf die bei den Akten befindlichen Beweismittel ihre Ansprüche mit genauer Angabe des Betrages in Haupt- und Nebensache, des Grundes der Forderung, sowie des beanspruchten Ranges bei dem Vollstreckungsgerichte anzumelden,

2) in dem Vertheilungstermie zur Erklärung über den Vertheilungsplan zu erscheinen, widrigen falls angenemmen würde, daß der Nichterscheinende mit dem aufgestellten oder im Termine berichtigten Vertheilungsplane, sowie mit dessen Ausführung einverstanden sei.

Hiebei wurde zugleich eröffnet. daß die erfolgten Anmeldungen, sowie der Entwurf des Vertheilungs— planes während der letzten Woche vor dem Ver— theilungstermine auf der Gerichtsschreiberei dahier zur Einsichtnahme aufliegen.

Hiezu werden biemit gemäß Art. 102 der Subh.«“ Ordg, die schult nerischen Eheleute unter dem Rechts nachtheile des Ausschlusses mit ihren Einwendungen gegen den anfgestellten oder im Termme berichtigten Vertheilungfplan und die darin cufgenommenen Forderungen geladen.

Weismain, den 28. August 1889.

Der K. Gerichtsschreiber beurl.

(L. S.) V. p. Gahn.

28604 Oeffentliche Zustellung.

Die Catharina Walter, Ehefrau von Robert Böhm, zu Weitersweiler, klagt gegen den Ludwig Belcourt, Schneider aus Weitersweiler, zur Zeit obne bekannten Wohn« und Aufenthaltsort, wegen zur Entlastung des Beklagten bezahlte Hausreparatur— tosten, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Be⸗— klagten zur Zahlung von 9 S 60 3 nebst Zinsen zu 56 per Jahr vom Klagerage an, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor das Kaiserlicke Amtsgericht Lützelstein in die Sitzung zu Neuweiler auf Mittwoch, den 23. Oktober 1889, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

(L. S.) J. Wild, Amtsgerichts⸗Sekretär.

285751 Oeffentliche Zustellnng.

Die Firma Charlier & Scheibler zu Aachen, ver— treten durch Rechtsanwalt Oslender zu Aachen, klagt gegen den Gerhard Becker, früher vermuthlich Kauf— mann und zu Rbevdt wohnhaft gewesen, jetzt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, wegen Ab— nahme von Waaren evenuell Zahlung und Ermäch⸗ tigung zum Verkaufe eines Faustpfandes, mit dem Antrage: Königliches Amtsgericht wolle den Be⸗ klagten kostenfällig rerurtheilen, vier Ballen Hanf— garn im Gewicht von 562 kg, gezeichnet A. B. Nr. 61.64, welche bei der Klägerin für Rechnung des Beklagten lagern, gegen Zahlung von 283,70 6 nebst Zinsen seit dem Tage der Klagebehändigung abzunehmen; wolle für den Fall, daß Beklagter dieser Auflage nicht sofort nach Zustellung des zu erlassen⸗ den Urtheis nachkommen sollte, den Beklagten ver urtheilen, an Klägerin 283,RY0 . nebst Zinsen vom Tage der Klagebehändigung zu zahlen, und die Klä— gerin ermächtigen, die vorbezeichneten vier Ballen Hanfgarn öffentlich auf Kosten des Beklagten ver— kaufen zu lassen, wolle auch das zu erlassende Urtheil für vorläufig vollstreckbar erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor das Königliche Amtsgericht zu Aachen, Zimmer 18, auf Donnerstag, den 5. Dezember 1889, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Becher, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

28577 K. Württ. Amtsgericht Göppingen. Oeffentliche Ladung.

In der bei dem Amtegerichte Göppingen anhängig gemachten Rechtssacke zwischen der Firma B. Kramer, Darm u. Gewürz⸗Impor'geschäft in Walldorf, Baden, vertreten durch den Rechtsanwalt Hegg! von Göppingen, Klägerin, und dem Mezger Michael Langbein von Göppingen, Bekl., Waarenkaufschillings⸗ forderung bett, hat die Klägerin den Antrag auf kostenfällige Verurtheilung des Beklagten zur Be zablung von 2357 ½ 10 3 nebst 5 oso Zinsen daraus vom Tage der Klagezustellung an gestellt, den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts streits vor das genannte Gericht geladen und das letztere, unter Bewilligung der öffentlichen Zustellung an den mit unbekanntem Aufenthalt abwesenden Be⸗ klagten, den Termin zur mündlichen Verhandlung auf Freitag, den 15. November 1889, Vor⸗ mittags 19 Uhr, bestimmt. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Den 50. August 18589.

Minzenmay, Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts.

28576 Oeffentliche Zustellung. Der Schneidermeister G. Stephan zu Berlin, Mittelstraße Nr. 16/17, klagt gegen den Kaufmann

Nr. 133, wegen im Juli 1886 gelieferter Kleidungs⸗ stücke, mit dem Antraage auf kostenpflichtige und vor⸗ lãufige vollstreckbare Verurtheilung des Bellagten jur Zahlung von 112 M nebst 5 oo Zinsen seit dem Tage des öffentlichen Aushangs, und ladet den Be= klagten zur mündlichen Verbandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Berlin JI, Ab⸗ tbeilung 23, auf den 16. Dezember 1889. Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffent⸗ lichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage be⸗ kannt gemacht. Berlin, den 29. Juli 1889. (

(L. S) Edert, Gerichteschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 23.

28415 Oeffentliche Zuftellung. Die Real Credit Bant zu Berlin, Kommandanten straße 72, vertreten durch den Rechtsanwalt R. Gesse in Berlin, klagt gegen den Kaufmann Eckard Felke, zuletzt wohnhaft in Friedenau, Rheinstraße 5, jetzt unbekannten Aufeathaltés, wegen Wechselforderungen, mit dem Antrage auf Zahlung von: L 10072 6 25 3 Kapital, II. zur Zahlung von 6 Jo. Zinsen.

1) von 106,40 606 seit 22. Mai 1889 ö 170,05 . 275 240 150 175 251, 10 200 200 225,506 250 185,60 177, 70 115, 66 85

5 350 200 185,B50 189 300 300

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15.

15. IV. V. Provision

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und

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Prętzstkosten 1.25 3.00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 5,00 3,00 3,00 3.00 3,00 3, 00 1975 1,25 3,00 3,00 3,00 3,00 3, 06 3.09 3.066 3,00

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45 3665 Göz ; und VI. zur Zahlung von je 0,30 Porto für jeden der 46 Wechsel zu verurtheilen,

und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die siebente Kammer für Handelesachen des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin, Jüdenstraße 59, II Treppen, Zimmer 73, auf den 2. Dezember 1889, Vormittags

[28582] Bekanntmachung. . Die Anna Niebes, ohne Stand, Ehefrau von Wilhelm Leidner. Bäcker, zu St. Johann wobnend, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Leibl, klagt gegen ihren genannten Ehemann auf Güter- trennung. Zur Verhandlung der Sache ist die Sißung der J. Civilkammer des Königlichen Land gerichts zu Saarbrücken vom 2. Dezember 1889, Vormittags 9 Uhr, bestimmt. Saarbrücken, den 28. August 1889.

23 Koster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

(285831 Bekanntmachung. Die Angnes Hever, ohne Stand, Ehefrau von Wendel Ullrich, Handelsmann, Beide zu St. Jo⸗ hann wohnend, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Leibl, klagt gegen ibren genannten Ehemann auf Gütertrennung. Zur Verhandlung der Sache ist Termin auf den 5. November 1889, Vor- mittags 9 Uhr, in die Sitzung der 1. Ciril- kammer des Königlichen Landgerichts hierselbst bestimmt. . Saarbrücken, 28. August 1889.

. Koster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

3) Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen re.

28674 Behufs Verdingung der Liefung von 700 t Weichenschienen, 940 t eisernen Weichenschwellen, 67 t Weichenplatten, 160 t Weichenzungenschienen, 12 t Gleitstüblen, 54 t Radlenker, 15 Stöck Herzstücken, 335 Stück Zungenkloben, 35 Stück Weichenlatergen, Stück Weichenlaschen, denem Kleineisenteug, bestehend aus Stützknaagen, Schraubenbol;en, Klemmplatten, Unterlogsplattn und Plättchen ist Termin am 17. September 1889, Vor⸗ mittags 107 Uhr, im Materialien⸗Bureau zu Erfurt, Löberstraße Nr. 32, anberaumt. Der Ver—⸗ dingung liegen die durch die Regierungs ⸗Amtsblätter bekannt gegebenen Bedingungen nebst Zeichnungen bei und können im genannten Bureau eingesehen, auch gegen Nachnahme der Copialen von daher bezogen werden. Bei der Anforderung der Bedingungen ist bestimmt anzugeben, für welche Stücke die Zeich nungen gewünscht werden. Zuschlagsfrist 14 Tage. Erfurt, den 29 August 1889. Materialien Bureau der Königlichen Eisenbahn-Direktisn.

22 *

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27860] Bekanntmachung.

Es soll die Lieferung von ungefähr 45 000 Schwefelsänre im Wege der öffentlichen Ver⸗ dingung an den Mindeftfordernden vergeben werden. Hierzu ist ein Termin auf Freitag, den 13. Sep⸗ tember, Vormittags 11 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Direktion anberaumt.

Lieferungslustige wollen ihre Angebote frei und mit der Aufschrift Verdingung auf Schwefelsäure“ bis zum Beginn des Termins hierher einreichen.

Bedingungen und Musterangebote liegen im dies— seitigen Büreau aus, können auch gegen Schreib— gebühren abschriftlich bejogen werden.

Bedingungsgemäß sind Proben mindestens 8 Tage vor dem Termin, also bis zum 5. September, portofrei einzusenden.

Erfurt, den 24. August 12389.

Königliche Direktion der Gewehrfabrik. (27410

Ausschreibung einer Roggenliefernng.

Wir beabsichtigen für das Königliche Harz⸗Korn—⸗ magazin in Osterode am Harz ein Quantum Roggen von

630 000 kg für die drei Monate Oktober bis Dezember d. J. zu festem Preise im Wege der öffentlichen Aus— schreibung anzukaufen. dessen Lieferung in monat— lichen Posten von 210 600 kg erfolzen muß.

Versiegelte Angebote, mit der Aufschrift „Roggen lieferung? rerseben, sind an unseren Kommissar, Bergwerks- Direktor Walther in Zellerfeld, bis Mittwoch, den 18. September d. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr, kostenfrei einzusenden, zu welcher Stunde die Eröffnung derselben im Geschäftslokale der Königlichen Bergfaftorei zu Zellerfeld in Segen⸗ wart der etwa erschienenen Bewerber erfolgen wird.

Die Ertheilung des Zuschlags geschieht spätestens am 19. September d. Is.

Die Bedingungen können von dem genannten Kommissar gegen Einsendung von 40 bezogen werden.

Klausthal, den 14. August 1889.

Königliches Ober ⸗Bergamt. Siemens.

2s oos ; .

Ostpreußische Südbahn.

Es soll das vom Ottober 1889 bis dahin 1890 für unsere Verwaltung erforderliche Quantum fol⸗ gender Materialien im Submissionswege beschafft werden:

1 20 000 Eg raffinirtes Rüböl, 2 2000090 . Petrolenm, 3) 129909 , grüne Seife, 4) 400 harte Seife. ;

Die Lieferungsbedingungen liegen in unserm Cen⸗—

tralbureau, Schlensensttraße 4, zur Einsicht aus,

10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem ge⸗ dachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wir dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 24. August 1889. Groß, ö Gerichtsschreiber der 7. Kammer für Handelssachen

Wilh. Oelschlägel, zuletzt in Berlin, Wilhelmstraße

des Königlichen Landgerichts

können auch gegen Einsendung von 50 Kopialien von dort bezegen werden. Versiegelte, mit ert pre⸗ chender Auischtift versehene Offerten sind bis zu dem am 16. September er., Vormittags 11 Uhr, in unserm Bureau anstehenden Termin hierber ein zureichen. ö Königsberg i. Pr., im August 1839. Die Direktion.

1

S356. sei. 6059.

327. *. 3108

ss. E: Za.

A5. sch. 5972. Fanavorric tung für A46. Seh. 6066. Zändvorricktung für Gas—

as. ic, 6596.

49. E. 9699. Vorrichtung an Pressen zur

67.

zum Deutschen Reich

M 2Os.

Zweite

Beilage

Berlin, Montag, den 2. September

s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1889.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den EGisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt 3 em

Central⸗Handels⸗-Register für

. Das Central - Handels ⸗Register für das Deutsche Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutfchen

Anzeigers 8SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Titel

Reich kann durch, alle Post-Anstalten, für Reichs- und Königlich Preußischen Staats

ö Das Central Handels Register fr das LIbonnement beträgt 1 4 50 3 f Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile

Handels⸗, Genossenschafts⸗,, Zeichen und Nuster⸗Registern, über Patente, Kontur se, Tarif⸗ und Jahrplan . Aenderungen der deutschen

das Deutsche Reich. n. 46

Deutsche Reich

für das Vierteljahr.

erscheint in der Regel täglich. Das 436 Einzeln Nummern kosten 2h 3.

Vom „Central⸗Haudels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nen. 208 . nns 208.

ausgegeben. .

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klafse.

S. Sch. 5616. Muldenpresse. C. A. Moritz Schulze in Krimmitschau.

11. G. 5550. Schutzdecket mit Lesezeichen für Bücher; Zutotz zur Parent Anmeldung G. 5473. Gustay Goldschmidt in Berlin sW., Kochstr. 10.

14. H. S967. Zweieylinder ˖ Dampf maschine. Wikiam Davis Hooker in St. Louis, Missouri. V St. A.; Vertreter: F. CO. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr 80.

IH. 6943. Rundschiebersteuerung für Wasser⸗ haltungs⸗Dampfmaschinen. O. Kley in Bonn.

S. 4847. Verbundmaschine. Smith & Co. in Buckau-Magdeburg.

St. 2246. Steuerung für rotirende Motoren. Herm Staps in Hannover, Leibnitzstr. 1311.

22. E. 9478. Verfabren zur Darstellung von Naphtol sulfamidsulfosäure. Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwige hafen a. Rh.

KE. 9514. Verfabren jur Darstellung der Naphtvlamin & disulfosure. Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen 4. Rh.

F. 4196. Verfabren zur Darstellung blau⸗ schwarzer indulinartiger Farbstoffe aus Safraninen Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer G CG. in Elberfeld.

J Selbstthätige Entlüftung der

Dampf und Condensationswasserleitung bei

Deizun anlagen. W. Schweer in Berlin,

Friedrichs berger Str. 101.

; Bauwinde zum Aufstellen ven Leitergerüsten. August Gähler in Leipzig⸗ Gohlis, Unt. Blumenstr. 12.

M. 6350. Zugeinrichtung für Maraquisen und Wetter⸗Rouleaux. Eduard Morgen- roth in Berlin W., Potsdamerstr 33.

HK. 5166. Windscutzvorrichtung an Fenster⸗ flügeln. Martin Eichter in Firma Richter C Berlin in Dresden-A., Galerieftr. 18.

Schleifmaschine für Holz. W.

Leimbrock in Gottleuba, Sachfen.

Garrett

fliegende Insekten L. Schwabe, Herzogl. Förster in Blankenburg a. Harz.

maschinen. Josef Schneider in Leipzig- Anger, Felirstr. 151.

Verfahren zur Herstellung von Metallröbren durch galvanischen Niederschlag. Firma J. & G. Kumme in Berlin 8, Köp— nickerstraße 133.

mechgnischen Zaführung der Arbeitsstüͤcke zwischen die Stempel. H. Bellach in Jena.

D. 3599. Maschine zur Herstellung von Schraubenmuttern. George Brunham in Unionville, Connect,E, V. St. A.; Vertreter: Otto Wolff in Dresden.

E. 2517. Kreis und Langsäge mit nachstell⸗ baren Zähnen. Heinr. Ehrhardt in Düsseldorf.

L. 5589. Maschine zum Bördeln der Ränder n-förmig gebogener Blechrahmen. Firma Ludwig Loewe & Co. in Berlin SW., Hollmannstraße 32.

W. 6216. Neuerungen an Nr. 46 524 patentirten Maschine zur Herstellung von Holzschrauben mit Hakenkspfen; Zufatz zum Patent Nr. 46 8464. Gustay Weber in Gevelsberg i. W.

59. R. 5207. Steuerung für einkammerige Dampfwasserheber. R. Reichling in Dortmund, II. Kampstraße 44.

Seh. 5934. Dampfwasserbeber; Zusatz zum Patent Nr. 47 085. W. Schönicke in Gera, Reuß.

63. L. 5576. Gepäckträger für Fahrräder. Richard Ludewig in Neuschönefeld, Eisen⸗

bahnstraße 3211. 64. L. 2464. Meß und Zapfvorrichtung. Hamburg, Bar—

C. W. F. Thode in tholomäusstr. 55.

66. R. 5381. Fleischhackmaschine. J. Rade- macher in Berlin N., Elsasserstr. 29.

D. 3905. Maschine zum selbstthätigen Rundschleifen und Poliren der Sndflächen von Lampenzuggläsern und anderen Hohlgläsern. Gebrüder Dreissig in Lauban i. Schl.

9. D. 3949 V /79. Neuerungen an dem durch das Patent Ni. 38799 geschützten rotirenden Cigarettenwickelzpparat; Zusatz jum Patente Nr. 38 798. Eugene Mfred Brand in Paris, 16 Rue Drougt; Vertreter: F. Edmund

s Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3.

85. G. 5312. Verfahren zum Aufthauen von Rohrleitungen. H. B. Groenenwoli(d in Bremen und E. Schultze, Königl. Regierungs Baumeister in Hameln.

„R. 5353. Ventilverschluß für Wasserpfosten Hydranten). Carl Reuther, in Firma

der unter

2) Versagung.

Auf die nachstebend bejeichnete, im Reichs Anjeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. FRie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Alasse. 42. H. S724. Entlastungsvorrichtung Brüͤckenwaag:n. Vom 25. April 1839. 6 7 3) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Vachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolte ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. glafse.

X.

3. Nr. 49 211. Verschluß für Kleirertaschen

u. dergl. H Hast in Dresden, Güter—

babnhofftr. . Vom 19. Februar 1889 ab-

Nr. 49 167. Neuerung an Fördermafchinen. H. M. Kotten in Berlin w., Schiff« bauerdamm 28a. Vom 4. Januar 1839 46.

Nr. 49 171. Selbstthätige Verlaͤnzerungs⸗ und Umsetz. Vorrichtung für Tiefbohreinrichtungen. E Erzi bi'lklha in Dresten-7*., Kaiferstraße Nr. 5. Vom 12. Dezember 1888 ab. .

Nr 49175. Einrichtung zur Regelung des Vorichubs der Drebbohrspindel an Gefieinkohr— maschinen. Fr. Ulrich in Lenpoldehall bei Staßfurt. Vom 6 März; 1889 ab.

Nr. 49 176. Fangvorrichtung; Zusatz zum Patente Nr. 44 872. C. HKUliinik in Königs bütte und A Laschyk in Beuthen S.-Schl. Vom 20. März 1889 ab.

Nr. 48 2260. Neuerung an Siebböden sür Essigständer. R. Sehnittert in Dusseldorf. Vom 71. April 1889 ab.

S. Nr. 49174. Verfahren, thierische Faser mit

sub é antiven Baumwollfarbstoffen echt za faͤrben. = Farbenfabriken vorm. Erie 4r. Bayer c Oo. in Elberfeld. Vom 24. Februar 1883 ab.

10. Nr. 49 186. Anwendung geschlossener Ge⸗

saße zum Transport gedarrter Braunkohlen in

Varrsteinfabriken. C Sachse, Kgl. Berg-

rath in Berlin X., Oranienburgerftr. 60½ß.

Vom 12. Februar 1889 ab.

Nr. 49201. Verfahren zur Heistellung

sedernder Bachtücken. Er. E. Schubert in

Zärich, Serfeld 47-49; Vertreter: Firma Carl

Fieper in Berlin 8SW., Gneisenaustr. 110. Vom

27. Oftober 1888 ab.

12. Nr. 49 191. Verfahren zur Darstegung von

schwefelbaltigen Derivaten der O Tiamine. FEaæarbenfabriken vorm. Friedr.

Eayer 4 Co. in Elberfeld. Vom 8 Maͤr; 18889 ab.

Nr. 49 194. Arparat zur Erzeugung von Schwefligsäure⸗ be. w. Sulfitlösungen. W. Holzhäuser in Nakiar bei Tammerfors, Finnland; Vertreter: 9. Sack in Leipzig, Brütl z. Vem 2. April 1889 ab.

13. Nr. 49 221. Halbgasfeuerung; Zusatz zum Patente Nr. 44035. E. Völ(ck er in Bern- burg. Vom 18. Mai 1889 ab.

19. Ne. 49184. Dreitheilige Straßenbahn- schiene. Georss-MHarien-Rerg werks und Hütten- Verein in Osnabrück. Vom 2. Februar 1883 ab.

21. Nr. 49 168. Vorrichtung zur selbstthätigen Herstellung von Lösungen zur Speisung elektrischer Vatterien. Elektricitäts Gesellschaft „Volta“ in Berlin NW.. Dorotheenstr. 37. Vom 14. September 1888 ab.

Nr. 49 204. Elektrische Glühlampe für Reihenichaltͤng. A. ERernstein in Ham— burg, Muhlenkamp. Vom 6. Januar 1889 ab.

Nr. 49 205. Verfahren und Apparate zur Beleuchtung mit elektrischem Glühlichkt. Pr. S8. Dondrava in Brünn, Neuagasse; Ver— treter: A Kuhnt & R. Deissler in Berlin C. Aleranderstr. 383. Vom 25. Januar 1889 ab.

Nr. 49 206. Neuerung bei der Herstellung der Glähkörper für elektrische Glühlampen; Zusatz zum Patente Nr. 38 925 Th. Mace in Montelair. Grafschaft Essex, New-Jersey, V. St. 5. A; Vertreter: Firma Garl Pieper in Berlin SW., Gneisenau. Str. 110. Vom 25. Januar 1889 ab.

Nr. 49 298. Füllungs⸗Material für gal⸗ vanische Elemente. L. Hoppe und G. Hoppe in Cöthen. Vom 15. Februar 1889 ab.

Nr. 49 209. Herstellung von Elektroden⸗ platten für Accumulatoren aus Bleichtom. und Bleiwolframlegirung. G. EB. Hex in Char- lottenburg, Saljufer 8. Vom 17. Februar 1889 ab.

Nr. 49 213. Empfangsheorrichtung für Zwecke der Viel fachtelegraphie. = E. J. P. Mer cadier, Director der volptechnischen Hochschule in Paris, 23 Rue des cartes; Vertreter: J. Brandt & 6. W. V. Jawrocki in Serlin W., Friedrichstr. 78. Vom 17. August 1888 ab.

26. Nr. 49 224. Verfahren und Apparat zur

Herstellung von brennbaren bejw. Heijgasen.

B. Loomis in Hartford, Connecticut, V. St. A.;

Vertreter; G. Brandt in Berlin SW. , Ftochstraße 4.

Vom 4. November 1888 ab.

27. Vr. 49 189. Luftanfeuchter. A. Petit

in Fourmies, Rue de Chaufour, Depart. Nord,

Frankreich; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW.

für

5.

11.

Kopp 4K Reuther in Mannheim.

Kiase.

27. Nr. 49 292. Gebläse. Firma Earhbier Viver E Co. in Paris, Itz Rue du Buifson, St. Louis; Vertreter: FE C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin Sw, Lindenftraße 36. Vom 28. November 1588 ab. (

30. Nr. 49181. Knöchelgelenk für künstliche Beine. 9. A Frees in New. Jorf. 755 Broadway, V St. A.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 284. Vom 18. Oktober 1888 ab.

Nr. 49 212. Aerztliches Instrument zur Einführung von Pulvern in den Körper. En B. Eixley, Arzt, und J. P. Frimley in Elkhart, Corntv of Elkbart, Staat Indiana; Vertreter: N & W. Pataky in Verfin SP., Königgrätzerstraße 41. Vom' 5. März 1889 ab

34. Nr. 49 217. Ausziehtisch. J. Sauer in Berlin sO. Adalbertstraße 833. Vom 15. De— zember 1888 ab.

36. Nr. 49 177. Ofen. F. Dinz in Saint Jean des Vignes bei Chalon s. Saöne, Frank- teich; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier, in Firma 9. Kesseler in Berli Sw., Anhaltstt. 6. Vom 27. März 1889 ab.

Nr 48 187. Ofenkachel mit Rabmen aus Metallblech R Jacobi in Berlin, Rofen- thalerstraße Nr. 13. Vom 17. Februar 1889 ab.

t. 49 225. Petroleumgasapparat für Heiz zwecke. E. Zetter in Solothurn und G. Michel in Grenchen. Schweiz; Vertreter: H & W. Patek in Berlin Sw., Königgrätzer⸗ straße 41. Vom 11. Januar 1889 ab, j

38. Ne 49172. Verfahren zum Aufkockern von Holzitllg'webe. Firma Carl Pieper in Berlin s., Gneisenaustr. 110. Vom 14. De— zember 1888 ab.

Nr. 49 219.

. Be vegliche Verbindung der Messerwelle und Antriebswelle für Holzhobel— maschinen und dergl. C. L P. Fieck Söhne in Berlin N., Chausseestr. 3. Vom 19 Februar 1889 ab.

40. Nr. 49207. Ofen zur Vorheizung von Materialien, welche elektrolbsirt werden follen . LReulegux in Liege, 21 Rue Nysten; Ver— treter: J. Morgner in Leipzig, Reichsstt. I56. Vom 27. Janugr 1889 ab.

44. Nr. 49260. Cigarrenabschneider mit sich drehendem Messer. H. Zenner, techn. Eisenbabnbetriebssekretãt in Breslau, Brüder⸗ straße 50. Vom 15. April 1889 ab.

45. Ne. 49 169. Kartoffel legemaschine. E. Hahn in Kattschütz bei Weißhol;, Kr. Glogau. Vom 25. November 1888 ab.

Nr. 49 173. Kartoffelerntemaschine. L Keissner sen. in Stadthagen. Vom 22. De— zember 1888 ab.

Nr. 49193. Neuerung an Pflügen; Zusatz zum Patente Nr. 39 739. F. iw. Unter ilp in Düsseldof. Vom 16. Mär; 1889 ab.

Nr. 49 222. Neuerung an mehrscharigen Kehrpflügen, 2. Zusag zum Patente Rr. 19 753. F. W. Unteriip in Dũsseldorf. Vom 3. Mär; 1888 ab.

Nr. 49 223. Neuerung an Dengelmaschinen, Zujatz zum Patente Nr. 45755. 6 M. VWwertheimer in Frankfurt a. Main, Wöhler⸗ straße 8. Vom 4. September 1888 ab.

47. Nr. 49 183. Elettrifche bstellvorrichtung mit auslösendem Uhrwerk. Chr. Rülles in Aachen und L Romanns in Rurtscheid. Vom 5. Januar 1889 ab.

Nr. 49 185. Entlastungslager für Kurbel— wellen. O. H. Muelãler in Budapest, Pod- manitzkygasse Nr. 11; Vertreter: G6. Schimming in Berlin O. Lam dsbergerstr. 13. Vom 12. Fe. bruar 1889 ab.

Nr. 49 219. Treibriemenverbinder federndem Kastenschieber. Dresden ˖Löbtau, und W. Dresden, Kaulbachstr. 18. 1889 ab.

49. Nr. 49170. Werkzeuge mit im Kreis Ver in einer Kurve auf einander folgenden, im Querschnitt vergrößerten, verjüngten oder ver— änderten Arbeitsprofilen und Verfahren zur Herstellung derselben. W. Lorenz in Karlsrube, Baden. Vom 1. Dezember 18358 ab.

Nr. 49198. Maschine zum Abdrehen won Schtaubenmuttern. Ph. Koch in Neuß. Vom 27. Januar 1889 ab.

50. Nr. 492186. Zerkleinerungsmaschine für

faserige Materialien (. B. Chilifalpeter).

C. Weber C Comp. in Artern. Vom

12. Dezember 1888 ab.

52. Nr. 49 178. Vorrichtung zur zeitweisen

Lüftung der Oberfadenspannung an Raäb—

maschinen. Haxydon in Cochrane,

Alta, Nord ⸗West-Territorium in Canada; Ver⸗

treter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M. Vom

31. März 1889 ab.

55. Nr. 49 203. Verfahren zur Vereinigung

von Metallblech mit Papier. . Sartorius

in Jülich, Rheinland, Bongard -Str. 13. Vom

5. Januar 1889 ab.

56. Nr. 49199. Vorrichtung zum Bedecken der

Augen scheuer Pferde. F. Beltzer in Ruhr-

ort, Fabritstr. J93. Vom J. März 1889 ab.

63. Nr. 49 166. Wagenrad mit federnden

Speichen. C. Th. Wollmann in Berlin, W. V:; d. Heydt Str. 71III. Vom 22. Juni

mit M. HEGhll in KEriückkner in Vom 14. Februar

Gneisenaustraße 110. Vom 19. August 1888 ab.!

richtung für vierrädrige Fahrräder mit auf die hinteren Räder wirkendeimn Antriebe. W. Ehillins in 34 Son Street, Coventry, County of Warwick, und R. W. smizh in Nr. 6 York Strect. Coventry, Connm' of Warwick, England; Vertreter: G. Fehiert & G8 Lonbier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 5. Vom 31. März 1889 ab.

Klasse.

63. Nr. 49 188. Neuerung an der unter Nr. 42666 palentirten Auslösevorricktang für Deichselstangen; 2. Zusatz zum Patente Rr. 47 6665. H. Gerieke und J. G6. A Rammoser

in. Berlin, Oranienburgerstr. 17. Bom

27 Februar 1859 ab. ö

Ne. 49 226. Vorrich

es den,

r. 49 2 Durch Zurückziehen der Zügel leine Ketbätigte Bremse für Straßenfuhriretrke. HR Riehtmann in Straßburg i Elif. Stephans Gasse 1 tie. Vom 27. Mär; 1889 ab'

Nr. 49 228. Elastische Lagerung von Kutfch— und Lastwagenkasten H. Gettinghans in Hagen i. W., Kuhlestr. 21. Vom 12. April 1885 ab.

68. Nr. 49 215. Elektriscker Thürsffner. Lemonon C. C9. in Niort, Tex. Deur⸗ Serres, Frankreich: Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 41. Vom 7. No—

vember 1888 ab.

Nr 49 218. Alarmschlofß. Carlos Accioli de Azevedo KBasto in Rio Te Janeiro, Brasilien; Vertreter: C. Pieper in Bersin S.,

. Gneisenauftr. 110. Vom 17. Januar 1839 ab.

72. Ar. 4 189. Hinterladegewehr mit Erlinder- verschluß. welcher durch den verschiebbaren Abzug büsel Fewirkt witd. A. Freiherr v. Odkolek, k. k. Kutmeister in Wien 1, Weihburagasse 9; Vertreter: C. Pieper in Berlin Sw, Gnéisenau— straße 110. Vom 28. Februar 1889 ab.

Nr. 49 199. Mehrladegewehr mit Cplinder⸗ Verschluß und Kastenmagazin. 4. Ober- länder in Stettin. Grünhoff, Pölitz erstr, 81. Vom 1. Märj 1889 ab. ;

Nr. 49192. Geradezugverschluß mit wag—⸗ recht schwingendem Handgriff. Eisenwerke Gaäasgenau, Actien. Gesellschaft in Gaggenau, Baden. Vom 12. März 1889 ab.

. 49195. Neuerung an dem durch Patent Nr. 43 552 geschüßten Schloß für Réeretir= Pistolen; Zusatz zum Patente Nr. 43 532. E. Riezer in Wien J, Wollzeile 22; treter: . Dedreus in München, Brunnstraße Nr 9. Vom 17. April 1889 ab.

49196. Patrone für Feuerwaffen. W. Sabel in Koblenz, K. 16. Vom 26. Mai 1889 ab

SO. Nr. 49197. Neuerung im Verfahren zum Bedrucken von Porjellan, Steinzeug, Fayence u. dergl L. Martini in Eisenach. Vom

uli 18388 ab. 49182. Verstellbarer Schrauben A. Wagner in Radevormwald. zom 1. Januar 1889 ab.

Nr. 49214. Neuerung an dem unter . 39279 patentirten Verfahren zur Klärung

rsäften mittels Gerbsäure (Gerbstoff); satz zum Patente Nr. 39 278. E EHesrter- in Breslau; Kronprinzenstr. 12. Vom 15. Sep— tember 1838 ab.

Berlin, den 2. September 13889.

Kaiserliches Pa: entanit.

Bojanowski.

Ver⸗

22649)

Thonindustrie⸗Seitung. Wochenschrift für die Interessen der Ziegel⸗, Terrakotten⸗ Tõp:e waaren Steingut⸗, Porzellan., Cement und Kalkindustrie. (Berlin NW. Kruppstraße Nr. 65.) Nr. 35 Inhalt: Protokoll der TII Gentralversammlung des Vereins deutscher Portland · Cement · Fabrikanten. ( Fortsetzung.) Dachnegel mit Wetterleiste. Erwiderung auf den Artikel des rn. Prefessor Tetmajer: „Luft- treibende Portland emente und die Darrrreber. Brief und Fragekasten. Die Dringlichkeit der Reform des deutschen Patentgesetzes. Allaclei. Submiffionen.

Illustrirte Zeitung für Blechindastrie. (Fr. Stoll jr., Stuttgart.) Nr. 35. Inhalr: Aufruf zur Gründung eines Banners fär den Ver— band deutscher Klempner-Innungen. Bericht über den Handel und die Industrie von Berlin 188353. Balancier⸗Presse und Friktions-Fallhammer mit— Dampfbetrieb von Alb. Bolle u. Jordan in Berlin. Metallisirte Blumen, Blätter, Pftanzen und. Thiere. Das Schwarzen kleiner, eistrner nassen- artikel. Schweißbgrer Universalfiüabl. Maschiner Ar Herstellung von Blechen aus flüssigem Metall. Verschiedene Datentsachen. Mu sterregister. Verschwmdenes. Submissionen. Markibericht. Glückauf, Bers⸗ und Hüttenmännische Zeitung für den Niederrhein und Westfalen, zugleich Organ des Vereins für die bergbaulichen Intereffen. 68 u. 5683. Jhalt; Ter Cin fluß des Kupfers die Zerreißtestigkeit des Stahles. XXX. Hauptversa nmlung des Vereins dentscher Ingenieure. Die Bilstein⸗Höblen. Koblen,

1838 ab. 3. Nr. 49179. Seitlich angeordnete Lenkvor⸗

Eisens und Mete. llmarkt. Produktion der deutschen