lzissa Mechanische Buntweberei Breunet. S) Verschiedene ner vn. Dilanz für das Geschäftsjahr 1888 / 89. again. Bekanntmachungen. Æ 3 ñ 3 lJ31443 Bekanntmachung . Immobilien · Conto .. . . 16 365646. 52 Actien · Capital .. 1200000 — Die mit einem etatsmäßigen Einkommen von ab Abschreibung 66 .. 2193879 343707 73 Hypotheken ⸗Conto ... 00900 — jährlich 90 * dotirte Kreis ⸗ Thierarztstelle des Maschinen · Conto .. . 7 I Gewinn ⸗ u. Verlust ˖ Conto 121002 65 Kreises Niederung mit dem Wohnsitze in ab Abschreibung 6 MJ? ? .,. , 21599 81 3353100 Heinrichswalde wird am 1. Oktober dieses Gonto pro Diver F 5 Jahres vacant. Qualifizirte Bewerber werden ab Abschreibung . ; 193757 65 270500 — aufgefordert, sich unter Beifügung ihrer Zeugnisse Gaffa· ente =. ns g 24 . kurzen Lebenslaufs schleunigst bei mir zu i e 1 Gumbirgen. Ren . ei nk⸗ J 25 er erung s⸗ . rachten · Depot ˖ Conto J , 297129 In , . k // 7885 85 Waaren ˖ Conto J ⸗ 23627 22 . 72 ö 68 5 5 . Debet. ewinn- und Verlust-Conto. Credit. Die mit einem jährlichen Einkommen von 900 4 . . , J dotirte Phyfikatsftelle des Kreises Niederung, An Saldo ⸗Reingewinn.. . . 121 C0263 Per Waaren ⸗Conto 121002 63 eren Amtesitz nach neuerer Bestimmung es Herrn — 7 , — 7 T Ministers der geistlichen, Unterrichts ⸗ und Medizinal⸗

In der heute stattgefundenen Generalversammlung wurde die Dividende für das abgelaufene

Geschäftsjahr auf S 80. — per Aktie festgesetzt. Die Einlösung der Dividendenscheine Nr. 1 erfolgt vom

1. Oktober a. c. an bei der Gesellschafts⸗Kasse in Stuttgart. Stuttgart, den 19. September 1889.

Der Vorstand: C. A. Hipp.

leisen Aetien⸗Bier⸗Brauerei Querfurt. Pebet. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto am 30. Juni 1889. Credit. 453 „3 An Immohbilien⸗Conto: Per Gewinn ⸗Vortrag von Abschreibung à 23 0½ von 463775, 43 ½ 11594, 38 4 ,, 2185 83 Mokbilien⸗Conto Bier · u. Maͤlzerei· Cto.: Abschreibung à 6d von 54976,87 M 3298,61 . Ueberschuß, abzügl. der Geschirr⸗Mobilien ⸗Conto: Betriebsunkosten 43284 69 Abschreibung à 15 06‛ von 7661,47 M 1149,22, . Faß ⸗Conto: Abschreibung à 8oς ) von 53331, 13 Æ 4266,49. 2030870 An Gewinn w 2161 8 . 45470 57 45470 52 Activa. Bilanz⸗Conto. Passiva. 6, n. 66 3 Immobilien ˖ Conto . 45676 78 Aktienkapital⸗Conto Hõ0 000 — Mobilien ⸗ Contro... 6655414 10 Reservefond ⸗Conto.... 32609 36 Geschirr Mobilien ⸗Conto. ... . . 10347 251 Creditores des Hauptbuches. 120057 15 Faß · Conto.. , . 49663 14 Gewinn ⸗ und Verlust ⸗Conto: Bier ⸗ Conto (Bestände u. Außenstãnde) 99016 67 Reservefond 6 10 9½ von Mãälzerei· Conto ! ö ! 45359 63 25161,82 S6üJ.. . . 2616,18 4 Hopfen · Conto = 15407 46 Tantiemen an Vorstand, Waaren ⸗Conto JJ Aufsichtsrath u Beamte 4000, - ͤ Brennmaterialien⸗Tonto. .... 198 55 Dividende à 4060 von Cie Gontg.. ö 1966 — obo b0 . . 1800. —. , Gewinn⸗Vortrag für Debitores des Hauptbuches. ... 189717706 nächstes Jaht. . 645,64. 25161 82 Cassa· Conto. d J . 927828 33 927828 33 Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. Röser. Ruhmer. Röber. C. Koch. R. Koch. Friedrich.

Geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern in' Uebereinfti

Oscar Sigleur.

mmung gefunden.

31893 Actien

Zuckerfabrik Schaumburg zu Hess. Oldendorf.

Can. pagne 1888 / 89.

Soll. Gewinn und Berlust - Conto. Haben. K . 1) An Rüben .. .. 191381 95 1) Per Zucker u. Melasse 416742 81 25 . Rübensteuer... . 82346 — 25 . Bilanz (Verlust)y. 7297 05 35. Gehälter, Löbne, Abgaben, Feuer⸗ u. Unfall versicherung, Zinsen u. Fabrikationskosten.. .. . 12727379 4) . Amortisation . . 2303812 . 424039 86 4274039 86 Soll. Bilanz - Conto. Haben. . 66 * 6 1) An Immobilien, Maschinen, Apparate 1) Per Actien ⸗Capital 422400 — u. Utensilien. . S 731961. 09 , 28346 45 — Abschreibung ,. 23038. 12 70892297 3) , Direrse Creditoren. 34835213 2) . Inventurbestãndee ... 2112263 K 4 . Unfall⸗ u. Feuer ⸗Assecuranz (Vor⸗ 1 997 58 5) , Niverse Debitoren 55523 06 6) „ Verlust J 297965, . 99098 58 99098 58

Vorstehendes Gewinn- und Verlust⸗ Conto und Bilanz-Conto mit den Büchern überein

stimmend gefunden.

Aufsichtsrath der Actien Zuckerfabrik Schaumburg. Fr. Reimerdes. A. Cordemann.

Iwniamn Actiengesellschaft Malzfabrik Dachau in Dachau. 1888 89.

Bilanz Conto. Acti vn. 3 Fassiva. m 3 Immohilien ·˖ Conto, laut Eröffnungs· Bilanz /* 185090. — Actiencapital · Conto.· . 220000 — Ankauf des Reischl⸗Anwesens ... 7331.30 192331 30 , , np 60 000 59326 50 Maschinen · Einrichtungs · Contoo c. 13009 — SFreditoren Conto 87658 85 Utensilien Conto. ; . 69 16 Abschreibungs Conto 2711 26 Tafsa· Conto. 1871 75 Gewinn ⸗ n. Verlust Conto 2043774 Wechsel ˖ Conto. 32640 95 Debitoren · Conto 38753 52 Vorrãthe ⸗ Conto ; 2386 8 Tr m vᷓ T 1888 / 89. Gewinn⸗ u. Verlust. Couto. Soll. 3 Saben. 7 Generalunkosten: Gewinn: sg Steuern, Versicherungen, Reisen, Hand⸗ aan Malz vom 15. Juli — 31. Oktober ͤ lungsunkosten, Zinsen, Spesen u. JJ . Hvpothekenbestellungsunkosten. .. 16988 5 an Malz, Malzkeime u. Abschreibungẽ · Conto w Abfälle vom 1. November Gewinn ⸗ Saldo .. 20437 74 1888 - 14. Juli 18893. 3413257 1 3958257 Miethe ⸗ Conto . t 8652 — 7 rr Vir p Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. September lf. Is. ist die Dividende für das

Geschäftsjahr 1888/89 auf 750 — 70 Mark pro Aktie festgesetzt u. wird der Actien Coupon Nr. 1 ab heute bei der Gesellschafts⸗Cassa in Dachau oder im Comptoir 3 Bankhauses Siegfr. arp. in

München, Luitpoldstraße Nr. 11, mit Æ 76 eingelöͤst. Dachau, den 18. September 1883 Der Vorfitzende des Auffichtsrathes: Der Vorstand:

Ofner. Carl A. Drey.

Qualifij

30762 erledigt.

Zeugnisse, Trier,

321742)

Hypoth

der Genoss Vorstands, Wabl von

31800

30549

heiten der handlungen Theil des

widmete Ab

Vers an,

Gisenbabn·

in seinem 7

darunter die amtlichen

Angelegenheiten von Kaukehmen nach Heinrichswalde verlegt wird, ist durch den Tod des bisherigen In habers erledigt.

irte Bewerber wollen ihre Bewerbungs—

Gesuche unter Beifügung ihrer Zeugnisse binnen 4 Wochen an mich einreichen. Gumbinnen, den 18. September 1889.

Der Regierungs⸗Präfident.

Die Kreis⸗Thierarztftelle des Kreises Wittlich ist in Folge Versetzung des seitherigen Inhabers

Bewerber um diese Stelle wollen sich, unter Bei⸗ fügung eines Lebenslaufes und der erforderlichen

innerhalb vier Wochen bei mir melden. den 12. September 1889. Regierungs ˖ Präsident.

Schleswigholsteinische ekenbank E. G. in Itzehoe.

Die Genossenschafter werden unter Bezugnahme auf die 58. 57 und 58 des Statuts zur Theilnabme an der am Mittwoch, den 30. Oktober d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Bureau des Rechts⸗ anwalts Dohrn zu Itzehoe abzuhaltenden Ge⸗ neralversammlung hierdurch eingeladen.

Verhandlungsgegenstände:

1) Geschäftliche Minheilungen. 2) Beschluß— fassung über die in Gemäßheit des neuen Genossen⸗ schaftsgesetzes erforderlichen Abänderungen der Sta⸗ juten event. über eine Umwandlung resp. Auflösung

ensckaft. 3) Wahl eines Mitglieds des Wahl des Aufsichtsraths und event. Liquidatoren.

31685

Gewerkschaft Graf Renard / Die Herren Gewerken werden zu der am 25. Ok⸗ tober d. J., Nachmittags 4 Uhr, in Berlin, Centralhotel stattfindenden Gewerken ⸗Versamm⸗ lung hierdurch ergebenst eingeladen. Tages ordnung: 1) Vorlage

a der Bilanz vom 30. Juni d. J.

b. des Geschäftsberichtes und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung für das Wirthschaftsjahr 1888.89,

e des Berichtes der Rechnungs Revisoren und Bejchluffaffung über diese Vorlagen.

2) Beschlußfassung über Grundeigenthums ˖Ver⸗ läufe und Auflassungen. 3) Beschlußfassung über einen Antrag, betreffend die Hppothek auf dem Gute Klucze. 4) Wahl ron Rechnungs⸗Revisoren. Myslowitz, den 14. September 1889. Der Repräsentant. Luwig Mauve.

mm,; Wie sorgen wir für die Zukunft unserer 29542 erwachsenden Töchter?

„Indem wir sie praktisch für Haus, Beruf und Leben ausbilden!“ Dies bewirkt gründlich und gediegen die staatlich concessionirte

Frauen⸗Arbeits-⸗-Schule, Berlin, Landsbergerstraße 1 und 2.

Aufnahmen für Anfang Oktober durch die Oberin Frl. Emilie Strecker im Institut.

lors) . Dachpappenschmiere, kalt aufzuschmieren,

nicht ablaufend, zehnmal dauerhafter als Theer, empfiehlt die Chem. Fabrik J. Rosahl, Roßlau a. E.

3l034 Soeben ist erschienen ; Gerichtsverfassung u. JZustizverwaltung

systematisch bearbeitet für die ordentlichen Ge— richte des preußischen Staats und jür das Reichsgericht auf Grund der Reichsgesetzgebung, der Preußischen Lardesgesetzgebung, sowie der Vorschriften der Preufischen Landesjustizver⸗ waltung nebst einer allgemeinen Einleitung in die neue Justitgesetzgebung. Von Geh. Ober Justiz⸗Rath V. Rintelen. 2. Aufl. 752 S. Lex. 8 hr. 15 J. Das Buch ist bestimmt, für das Studium ds Gerichts verfassungs- und Justizverwaltungs—⸗ rechts eine Erleichterung zu verschaffen, und insbesondere dem praktischen Juristen Fals Handbuch zu dienen. . Verlag von Ferdinand Schöningh

Itzehoe, den 23. Sertember 1888. 4 Der Vorstand.

in Paderborn.

Durch den Allerhöchsten Erlaß vom 8. Mär; 1886 (Gesetz: Sammlung 1886 Seite 42) ist bestimmt, daß die der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion zu Hannover unterstellte Linie Cölbe — Laasphe — Fendingen zu dem Zeitpunkte, mit welchem der Betrieb auf der ganzen Strecke von Cölbe bis Hilchenbach eröffnet werden wird, aus dem Bezirke der genannten Behörde ausgeschieden und mit dem Bezirke der Eisenbahn⸗Direktion zu Elberfeld vereinigt wird. Ferner ist angeordnet, daß die bezeichnete Strecke, welche biser zu dem Bezirke des Königlichen etriebkamts (Main- Weserbabn) zu Kassel gehörte von diesem Bezirke abgezweigt und dem Bezirke des Föniglichen Eisenbahn Betriebs amts zu Altena zugetheilt wird. Demzufolge gehen vom 1. Oktober d. J. ab, da an diesem Tage die Theilstrecke von Leim⸗ struth bis Feudingen dem Betriebe übergeben und mit diesem Zeilwunkte der Betrieb auf der ganzen Strecke von Cölbe bis Hilchenbach eröffnet wird, die den Eisenbahn⸗Direktionen und den Eisenbahn-Betriebsämtern durch die Organisation der Staatseisenbabn⸗Verwaltung Geröffentlicht im Reichs-; und Staats ⸗ Anzeiger vom 26. Februar 1880) zugewiesenen Geschäfte, Obliegenheiten und Befugnisse bezüglich der Verwaltung und des Betriebes der Strecke Cölbe — Laasphe — Feudingen. mit Ausschluß des Bahnhofes Cölbe, von der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion zu Hannover bezw. dem Königlichen Eisenbaon⸗Betriebsamte (Main Weserbahn) zu Kassel auf die Königliche Eisenbahn ⸗ Direktion zu Elberfeld bezw. das Königliche Eisenbahn⸗Betriebsamt zu Altena über. Es sind daher Anträge und sonstige schriftliche Mittheilungen, welche auf die Verwaltung und den Betrieb der bezeichneten Strecke Bezug haben, nach dem 1. Oktober d. J. nicht mehr an die bisher zuständigen, sondern an die zukünftig bestellten Eisenbahn⸗Verwaltungsbehörden zu richten. Hannover, den 22. September 1885. Königliche Eisenbahn ⸗ Direktion.

Elberfeld, den 72. September 1883. Königliche Eisenbahn ⸗Direktion.

„Dresdner

Striesen und

des Sächsischen Landtags als auch

Anzeiger“,

Amtsblatt des Königl. Landgerichts, des Königl. Amtsgerickts, des Königl. Hauptsteueramtes, der Königl. Polizei⸗Direktion und des Rathes zu Dresden, der Gemeindevorstände und Gemeinderäthe zu Strehlen,

Blafewiz

Der „Dresdner Anzeiger“, der als das ältste Dresdner Tageblatt bereits in seinem 160. Jahrgange im Verlage des unterzeichneten Königl. Sächs. Adreß ⸗Comptoirs erscheint, umfaßt

olitischen Theile täglich eine Zusammenstellung der bedeutendsten thatsächlichen Begeben—⸗ agespolitik, aufklärende politische Artikel und eingehende Berichte sowohl über die Ver⸗

des Deutschen Reichstags. Der nnterhaltende

Dresdner Anzeigers“ verfolgt die Tagesneuigkeiten Dresdens, des ganzen Königreichs

theilung.

Sachsen, sowie der nächstgelegenen Länder; er bietet ferner Besprechungen aller wichtigeren Verfamm⸗ lungen, vermischte Nachrichten und umfaßt eine besondere, dem Theater, der Kunst und Wissenschaft ge—⸗

Vermöge der noch in der Nacht dem Dresdner Anzeiger zugehenden Drahtnachrichten ist derselbe in der Lage, auf jedem Gebiete stets das Neueste zu berichten; er veröffentlicht unter Anderem . die auf, den vorherigen Tag lautenden Wetterberichte des Königl. Meteorologischen Instituts zu Chemnitz, sowie die vollständige Gewinnliste aller Klassen der Königl. Sächs. Landeslotterie bereits am Morgen des der Ziehung folgenden Tages. — In gleicher Weise berichtet der Dresdner Anzeiger in einer besonderen Börsen⸗Beilage über die an der Dresdner Börse notirten Course, sowie über die bis Abends telegraphisch eingegangenen Schluß und. Abendcourse der hervorragendsten Börsenplätze, wie auch über die Notirungen der größeren Getreidemärkte und bietet in dieser vorzugsweise dem Handel und der Volkswirthschaft gewidmeten Ab— theilung werthvolle Nachrichten für den Geschäftsmann.

Der Ankündigung stheil des Dresdner Anzeigers enthält behördliche Sekanntmachnugen, l imtlichen Ziehungslisten der jämmtlichen ausgeloosten Königl. Sächs. Staats und der Stadtschuldscheine, sowie allgemeine, nach feststehenden Abtheilungen geordnete Anzeigen und erfreut sich vermöge der stetig wachsenden, jetzt 15 000 Stück umfassenden Auflage einer von Jahr zu Jahr zu⸗ nehmenden Ausdehnung. ⸗ . Die Einrückungsgebühr für die sechsmal gespaltene Borgiszeile beziffert sich mit 15 Pfennig, während die dreimal gespaltene Zeile unter der Abtheilung „Eingesandt“ mit G69 Pfennig berechnet wird. . Der Bezugspreis auf, den „Dresdner Anzeiger“ beträgt innerhalb des Deutschen Reiches 4. Mark 50 Pfennig für das Vierteljabr, zu welchem Betrage in Oesterreich noch der Stempelzuschlag tritt. Außer in Deuischland und Desterreich⸗ Ungarn nehmen auch sämmtliche Postanstalten Italiens, Rußlands und der Schweiz, sowie der übrigen Lander inner⸗ und außerhalb des Weltpostvereins Be⸗ stellungen auf den „Dresdner Anzeiger entgegen. Zu dem am 1. Oktober 1889 beginnenden Vierteljahrsbezug ergebenst einladend, bitten wir, Bestellungen auf unser Blatt bei dem zunächst gelegenen Postamte zu bewirken, und bemerken, daß die

des „Dresdner Anzeigers siets mit den ersten Eil⸗ und Frühzügen erfolgt.

Königl. Sächs. Adres⸗ Comptoir. Sauptge schäftsftelle: Altstadt, a. d. Kreuzkirche 18. 1. Nebengeschäftsstelle: Neustadt, Hauptstraße 17, 1.

resden, im September 1889.

Vierte Beilage . zum Deutschen Reichs⸗Auzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeige,

M 227. Berlin, Dienstag, den 24. September 889.

66 Der In B — —— 2 en en f i ü if Aer der deutschen Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genoff uschafts. Jelchen⸗ und Muster ⸗ Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan ⸗ Aenderungen der Gisenbahnen enttalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deuts che Reich. amn. 27)

a ö ; Regi ür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich, — Dat 2. - s ĩ lle Post ˖ Anstalten, für Das Central · Candelg · Register für Crtesi — Einzelne Nummern kosten 20 . —

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch. 3 4b ment beträgt iG M 50 3 für das Vierteljahr. inz Berlin vr g m e ih. ö, Deutschen Reichs. und Königlich rl e k . . den Raum einer Druchzeile 30 4. ö . Anzeigers . . 2 2 * — — . — —— * ; kw,, Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Dentsche Reich werden heut die Nrn. 227 * und 227k. ausgegeben

. ; ⸗ zatentirung innerhalb 6 Monate nach Ver—

i. vom ersten Hauptzwet de; Fro. Pöodultz nz aten th 2. ol.

Der III. internationale Kongreß, betreffend Patent⸗ eg nf 366 Art zu schließen; jener Kongreß habe ffentlichung einer Erfindung 2c. un g e , en

Marken⸗ und Mufterschutz und seine Folgen. nach Ablehnung folcher Proposition aber die Methode kommene Reziprozität gefichert ist . ,, ö, wieder zu Ehren gebracht, daß man auf den künstlerischen Ferner die Vorprüfung im Patentertheilung ;

. ; ⸗ ö. . i j zu vergewissern: Nach den Umgestaltungen, welche, angeregt durch die Charakter der Arbeit die Untersuchung richten müsse; es sei Vorprüfung soll aber nur den Zweck haben, zu vergewis

2 2 ; . 1 ö e f ine Erfindung laute; tionalen Patent-Kongresse vom Jahre 1513 in Wien indeß nur Unvollkommenes geleistet in Definitionen für die (d daß ,, ö. 6. 3 . . gun e faut; intern geg in Paris, die Gesetze vieler Industriestaaten bereits Worte Fabrikmuster und anderseits Kunstprodukt, und ölche daß ö 3. ö a4 n und n und' den Vorlagen, die in Bezug auf die ein— Definitibnen müßten gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz C. daß ö. 4 ul neh. 3e d ns bi rfndung 5 Gefctzgebung in mehreren Ländern bestehen, dürfte des Einen oder Anderen unerläßlich vorausgehen, Sofern es 4. . a 9g . erl. über die soeben beendeten Arbeiten des 3. Kon- unmöglich erscheine, die Grenze . ö. Ruf, k nal R Wömiral Selwyn, Vize Präsident des Kon— resses, zumal sie Karten! Meuter. (auch ss Gehörs, kestin mt zn Köchen, meien . schützen gresses und Delegirter des Institut der Erfinder“,

genere) und Firmenschutz umfassen, von weiiergehendem ein einziges Gesetz alle diesbezüglichen * sse sei könne. ö ö J = , , ,. ; Inter seigezffnung dieses 3. Kongresses wurden den Wir wollen die Entschließung des Kongresses über die gesetz unnöthig sei, weil

— 8 k ö . imi = se eregelt werde. l , , . ca. Dh eingetragenen Mitgliedern umfassende Drucksachen Fragen zu Muster und Modellen hier unmittelbar an e, ,. fand aber fo wenig wie die übrigen aus,

bemerkt ad b: daß eine dergleichen Bestimmung in einem Patent⸗ dieser Fall überall durch das Straf⸗ Er unzerstützte die übrigen Anträge

. schtẽrs für verschiedene Sektionen zu⸗ fügen: . 4. üben? ᷣ ünschte Theiln für die mit fin . n ne, ö . J 1) Es ist unmöglich, ö l . , J ö lehnte . 4 3 s ine Reih elcke Muster, industrielle Modele und kunstlern . ,, .

„Seligman eine Reihe von welcke Muster, in — e. , , . z b. 66 . ,,, zur er hte der „Staaten⸗ beiten zu unterscheiden . sind. w mit '. k 63 . ꝛ gnseils“ ließ 2 6 . nor f iber di s 2 3 i ötbia, zwei ver) died ene 3 —ẽ zu e 18 „= . . ö. 5 35 Unisn“ (begründft 1833) und . . . ö Jil he er. und für künstlerische Produtte. durch seinen Präsidenten Albert Cghen über das Ergebniß

. Thei Folge . J. ö. — ich der weniger geklärten 1 e, m,. y, wurden. Daran knüpfte Nachdem diese Beschlüsse in der len i gu , ö J ger g eine Analyfe zu den 21 Fragen, welche in dem Programm sormulirt waren, wurden dem Kongreß Beispiele von Pro⸗ 3

J lee. ; ; Die „Affociatibn des Inventeurs“ übermachte J . . ö F r⸗ Die „Assoei ö 1 5 für Sellion J Aufnahme fanden. Putten gegeben, zu deren Darstellung zine Erfindung nicht e . Resö'moerschag. und wurde dster

. * sfer ingresse ebenfalls

1112 ͤ sei — ür die forderlich iß nicht als Muster oder Modell, am dem Kongresse, ebe e , , g, ; ; eten. Eugen Pouillet beginnt , i. ö. forderlich 44 K—4 . ö ahl? im Sinne der bis dahin mit gutem Egolg durch ihren . dn, n ö ö 3 ,,, gelten können. Und Zoch sei man; Hofrath Projessr Exner, Ehren⸗Vize⸗Pra )

— its di f ff Er f in⸗ f ; j sederösterreichis He⸗ Fereitende Esmité die Frage fallen gelassen habe: ob Erf ,, , darüber, bemerkte der betr. Redner, Abg. gresses und Delegirter des nieder sterreichischen Ge ge ein = ;

Pieper, daß eine Schutzberechtigung für Fabrikate vor⸗ werbe⸗V J ö de, daß die Nothwendigkeit, diese Materie einheitlich zu regeln, . kJ neu, einen erklärbaren Zweck ö. . ö 9 J kö r, g e sei, da alle großen Industriestaaten die Ertheilung füllen, oder eine . Wirkung ,. ö 3 ö . .

S ar erforderlich erachten. , , D lautete die Begründung ar die e ng von z. B. 2 J des n, nern, . gezeigt, wie Spanien 18318, die Spielzeugen und vielerlei verbesserten Hebt auche gegen ta nden J Türkei und Luxemburg 1880, Brasilien und Venezuela 1382, Kapitalanlagen und neue Industrie⸗Etablissements erforder ö. . . 9 a, n,, ,, Dane, 1383. Schweden 13364, Norwegen, Japan und Uru. und nachweislich Arbeitsmittel und Arbeitskräfte . ö in ö. e fl r ene f ne, mn, n

Guang gz, vie Eongo⸗-Staaten in 1887, die Schweiz und schäftigt, so oft ein geeigneter Schutz die genügende Ent— . ö ö kö ö ö. ö Kö J . 4 1 . J . ,,, für Erfindungs—⸗ . und deshalb waren bei weitem die 4 ö. it⸗ , ,, . ĩ Nöti⸗ ieder Delzgirte solcher Körperschaften und mit der Materie ,,, . Url n ifahnnn, berücksichtigt paterste und I' für Muster und Modelle, den nach der . . . K . 9 . ber deutschen Enquete vom Jahre 1886 . ge⸗ virung ö Antrag w ah nn, kö K . ö.

h ᷣ sgesetzten Reform- Sektion glaubte man nun, daß Spiel chverständig . 5 wordenen Meinungen, und die unausge) 8 ; S glg an in eee enn n m' bann, Partig; Jteglerungen wn, ,. — ö

ö . ; ö Ingland, Belgien, Frankreich. unter die Muster gehörten; unter die Erfindung b n, ür ꝛ r R

, , , ,, , ;. K Jahr zu Jahr zunehmen, gegenstände“ sien Werkzeugen so verwandt, . w, , . 86 d ben! Vorzug genössen, mit

. J K. ö. ö . , , ö. , ö, . , . Menge ö. Einzelheiten

a e Tan det die Frage: ob nicht etwa auch die tion anderseits hakte inzwischen ihre Arbeiten beendet, und so diesen sehr erfah

8 ) . 1

ö ; ** . 86 de aris de schiedenen Länder erörtern zu können. ert, . z 5 . . ** . er Sektion V für aus der Praxis der verschieder , Erfinder weniger sorgsam geworden feien. Mit Gründlichkeit wurde die Berufung gewissermaßen einer S Wen Ern e in die' Hrntemn, Haren der Cher Eraminator

folgt dann eine praktische Beleuchtung der übrigen Aufgaben, Gebrauchs muster nöthig. fastente ert Mint nne e ltot

e, ,. Har französische. fast alle englischen, Wilkinson und der bekann ,, 3 welche der Sektion II zugetheilt sind. In der Sitzung, welcher französische, fa n en ge Wil ri mind ee g msendte ie beiden Heschäftsfiühter

ᷣ ßindustrie or- schwelzer, österreichischen und deutschen e,, , irenden , Seikens der Staaten-Union im Jahre ö . . mfr. 1 Italiener und Amerikaner, K ö , Burcaus, die Herren Morel malige Handelskammer Krall s n Verhäͤltnisse den es sich zunächst um den Nachweis Seitens des Antragstellers, 8859 der Letztere die lebende Encyklopädie des j schi ö D der herrschenden Verhã misse e 4 3 ( K , itglieder an die Worte: und Frey⸗Godet, der Letzter — — ; ; mit geschichtlicher Darlegung der hernsch r e , . ö nentlich die französischen Mitglieder an die Worte lee,, ,, n , . bl Eigenthumsgefetze aller än ei . en- und Firm en- daß nanie , ng iff ü dis Kongkesses in Sachen der gewerblichen Eigenthumsgesetz Bericht ein zu der III. Sektion: Marken⸗ und Firmen- . Modell, Erfindung 2ꝛc. Begriffe knüpften, die Kong . zer r nderer Vie Ki waren 2. . ; * 8 z die französischen Gesetz⸗ Uster, 26. . 3 . 34. ch z t weil in Lander und Polyglotte wie ein Anderer. W 268 schu t. Er weist darauf hin; wöie die sanös ( efernten zan; klusiver Ärt feien, aber nicht unberechtigt, weil. 3 Jrälten? Brasilten, Mexiko, Portugal, Belgien (durch ; * er Vorlagen Bozérian's, sich mit Resorme ganz ey! . ; l geurtheilt worden und die Zu⸗ ferner Italien, Brasilien, Mexiko, . 2 geber, Dank der ; del ö 3 entage Prozeßfällen vielfach liberal geurthe . . . e r. Kassationshof Edm. Picard, den be⸗ n. t e ; 1 und Juristentag rozeßse . . mitch. wiesen den Rechtsanwalt am Kassationshof ) . beschäftigen und wie Handelskammern und gf ch ge- ständigkeit der bestehenden französischen Gesetze oft erwiesen dD0 der egication cemparée , endlich Dänemark Ren rthei ftimmter Gesetzentwürfe in Anspruch, ge- ständigteit der belkchelänrist für die Worte fei aber fast in kannten Autor der „Lgislatign, Somhäares. , end, 5e zur Beurtheilung betimmtet Ge Progr fr wohl die sei. Der französische Begriff für die Worte Jei abe . er , , d,. „durch offizielle Personen vertreten. Was , . ih. gen n ge aneh. keinem Lande maßgebend zu me n, 1 . ö k mehr P haben, beruht schwierigste und meist besprochene, 6 e,, mne ee n,, den Schutz nur als nothdürftig ergebracht, ges; ĩ Wirerlknmeldung einer Marke ist nur ine erklärende k. . * dim r wirksam ansehen. Pieper auf Irthum;. ieß, findet der nächste amtliche qcclaratit Aeußerung des Rechtes am Eigenthum, und wird , . a 9. ) an ) 9 e, en iche Rechter, Tovtel! sich übersehen . fiw t her nich . . clarat — . * ö 5. . es sodann aus Fallen de ,, ö 8 eß in Sachen der Patent⸗ arken⸗ und Muste . ine utif) des Gigenthums nach dem 5. Jahre bewies soda den? barkeit des Patentgesetzes. Kongreß in Sa ent⸗ M. iiterss eine Zueignung (attributit) des Cigenthums n : Zab bald um der mangelnden Anwendogrkei at zes, 6 fie 15ch, ; ufolge Einladung der spanischen Rr s e, mtl Im ährend der 5 Jahre ba ( mer,, . Mirners s willen, fragen ab 1. April 1390, zufolge : der Veröffentlichung. Im Streitfall w inn Vorrechis⸗ bald der Ünzulänglichkeit des Musterschutzgesetzes willen, 8. in P id f Die letzte internationale Kon— ist R ͤ diefes Eigenthums nur ein Vorrechs- bald, um der Minsutg intlich schützte Eigenthums- Regierung, in Madrid statt. ie letzte nati e Ko itt die Anwendung dieses Eigentums, nnz tät der amt. die Kontravention wider vermeintlich geschützte Cigenttzun ; lekanntlich in Rom im Jahre 1855 und hier ̃ Im Zweifelsfalle entscheidet die Priorität der amt— ö err mr, Laß feen ergluf' den Einwand, daß der ferenz wär bekanntlich in , ,, zeichen. Im Zweiselslals déclaratif: und andererseits rechte unbestraft lassen mußten. us De nwand, dab. Denn — ten durch den damaligen Präfidenten . . J . cls ö d . 1 59uü* S zeutschland vertreten dur lichen Gintragung, Das 6c, mr; . won dergleichen Neuerungen den Werth seiner Schöpfung war Deuts . ut Eyste emischt, in Englang Alutor von derg te der ler daß nicht des Kaiserlichen Patentamtes, Dr. Stüve. attributifSystem lomme, jo. gemi cht, (. nareß felbst verkennen werde, entgegnete der Antragsteller: daß 9 ; für d Schutz des gewerblichen 4 Anwendung, und der Kengreß selbst vertennen , llein die Schuld trage Der „Union für den. . e , wre. Und Holland zur Al — ' . Nank er Kongreß, sondern jener Autor allein die Sch l. — . . abe e folgenden Staaten beigetreten: 378 si in ausgespröchen, daß eine Marke von der Kongreę;, 1. fei i er falschen Gefetzes⸗! Sigenthums“ sind bisher die folgenden Staate . von 1818 habe sich dahin ausgesprachen, . 6 enn enn er das Produkt seiner Arbeit unter. ja schen bes gent ann slien. England, Frankreich, Guatemala, Italien, hts nicht in Anspruch genommen werden könnte, wenn wer ü r oburt ne man aber die Niederlegung (d46pöt) Belgien, Brasilien, England, Fra nem, rechtswegen nicht in Anspruch genommen,! ü um nteln behandeln lasse. Wenn man aber die Niederlegung aebo 3 6 ö Schweden, die Schweiz, St. . m geg r . w . ö vorschreibe und zug bg; ö . 69. wen, , en, isn Geenen, Tunis, Vereinigte das hier anzuschließen) 1 ; . . Art von Erzeugnissen ein ganz hesonderes Gesetz; e, , , nnn, . Die Marte ist jedes berondere Zeichen (ton sig nf ,, ,. . 33 so könne — selbst die Instituirung Staaten von Nord-Amerika.

ü sei it ei den Hinweis zungen zu schützen seien, — mit einem anerkennen n Hinm 9. e n, in dessen Motiven zum Patentgesetz gesagt

n ,, , Perion oder ein Etablissement seine Mig ᷣ e, w, saesetzt — die rrektur — ; J . ö . ö er erer. Tir des puren K e,, ,, ,, Wir geben nun zunächst den Wortlaut aller bisher nicht ukte, von der schigen i narchiebenen Ärten Anwendung finden, eines Irrthums eintreten, deöleh ö Ty ldi ilten Beschlüsse des Kongresses, Marken können in zwei verschiedenen Arten Anme den uns somit den nie beabsichtigten üblen Folgen, gegen⸗ mitgetheilten Beschlüss * , ,, Bort wurden as ift dis Fabri. md danken e n, e, Arbeitsleistungen, vorgebeugt sein. Der Unter Vorfitz des Senators Teisserenc de

2 e, en n,, für die Sektion II giebt Dietz⸗ Zu den übrigen s Fragen, sur dier Törverhandlungen in

Monin die intereffanten Details aus den Vo handl ĩ en Conga einer ie : ö ö. JJ ; 15 1E ten, und diese dürften em greß 2 . ö kö aspatente müßen ertbeilt werden obne Vor

ö d n . . . . w . ö , 6 ö . der Nützlichkeit, der Moralität der

sich als sehr bern eich gend Ethan isbertrags fragen), da in wiesen, die geeignete Fortentwickelung der S z 1,

. 33 , e , g,. nicht annähernd bung und der anliegenden Zeick nungen, sowte auch hinsichtlich der

er That für die enschutz⸗Al ü . ng er df r Genn dun 3 . ö

o viele Peinungeverschiedenheiten , Außer den ihrem wesentlichen Inhalt nach , ,, tune e rn ihn l rück sicktigt des Grgebrifes der Vorprifunz

,,,, 3 1 Beschlüsse Drucsachen kamen bei Eröffnung des Kongresses gutachtliche uf die genannten Gigenschaften. . lc Unregelmäßigkeiten in der

müssen wir uns begnügen, auf die später folgen Aeußerungen von fachmännischen Vereinen und . ir ) Selste die del. ir en r 9 r r i, ; uin ö.

is ö. sti ⸗ 1228 J ; ie Zu ö

23 gerherg t . er. sich ausschließlich den auf . 6 , ni e 9 H, ,. 5, mit dem zu diesem Zwecke vorgeladenen ; zügli wie anwa ; * .

Muster⸗ und Modellschutz bern glich dig . auf das Patentwesen bezüglichen Fragen sehr tens. ö ei fan en m, gan,

auch in den anderen Sektionen, Abgeordnete, Rechts berathen und beantwortet. Es ist aufgefallen, 1 l de m e m, ü.

6 , . a 9a icht für diese dies Institut, welches Jene Mitglied ö e besonders über die Frage der Neuheit erhalte, damit er nach Belieben

anwalt E Philipon erörtert in seinem Vor ö siehen um Ländern rekrutirt, eine Pression ausgeübt wissen will, kleene en bees ens safsense lie baäbern, ode, daruf ver.

Settion zunächst die Schwierigkeiten, welche 2 ch um den Anschluß aller Staaten an die „Union für den Schutz cken een iel Horscklag ist vom Kongreß zbgelcknt worden.

renzen zu finden zr *. 6 ö. ö. . . des gewerblichen Eigenthums“ zu r,. ö. . ö Belgische, franzoͤsische und italienische Delegirte stimmten gegen den in i ielles oder als ein tunhien. . ; mund Auslandes bei allen gesetzlichen faben. C. F. .

n , 2 en, Man könne den Unterschied ergründen Gleichberechtigung des In⸗ und i, n,, f h Kt Welargen Pe Ceftndercz Cem ki Besahzbuns k

. chi, wer Ken innigen, fahle, m, n örigkeit ver⸗ dung während einer Dauer von 6 Monaten vom Tage der Ein⸗ entweder aus der Art, wie die Reproduktion geschieht, od Vöerlhen welche?? mit der Uniongangehorigke v findung ᷣ duktes. ine ortheile, aus der Ärt der Zweckbestimmung des Pro

stimmi ü ̃ f ãge Sektion II., Erffindungsschutz, an⸗ Antrag wurde endlich einstimmig befürwortet und auch von folgende Anträge der Sektion II., fi gss . ü wie wir demnächst hieraus ersehen genommen.

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