Außerdem soll, das Gesetz dem Patentinbaber ein Vorzugsrecht nußts die e. aber wegen Mangels eines Gegenseitigkeite vertrages nicht

zuf ein Jahr verleiben, um etwaige Verbefferungen an seincz r die Mõglichkeit hatte, zu schũ Bestimmungen.

; ; isterg · sellschaft mit e it einem der ; aige. V ; . nuchener Brauhaus ottlieb un am die frühere! II. Bei Nr. 150 des Prokurenregisterg: der Gesellichaft mit dem anderen oder mi ĩ undurg nbtingen zu fön, gleichgältig. ak er die Geteimhaltumg Handlungen, die dor . eines Staatz vertrages volliogen ketteffend dit Berwanern. omnmnüssins unt teren Abtheilurgen. war, r ,, 85m 233 V Die Seitens der Firma Earl Eickhorn zu anderen, etwa in Zukunft noch zu ernennenden Pro beantragt bat oder nicht. Mit geringer Meajoritãt Angensmthen . . find, können nicht Änlas geken ju gerichtlichen Ginge, . Der Kongreß erwählt eine permanente internatio it dem Site zu Berlin und einer Zweig, Malgarten, den 3. Sextember 1889. Selinger dem Carl Fickborn jun. dafelbst turisten zu Eichnen, 14 Sertember 1889 . .. . — 3 22 8 * 8) Eine ordnungsgemaß in ihrem Ursprungslande binterlegte mission, die beauf ist, soweit möglich, die rann e . en. nr er la fung ju Oranienburg vermerkt steht, ein ˖ Königliches Amtsgericht. 3 2 er g nf ftr enlstern die , , . . 3 !. = J ie i i ist, i j 5 ö ; . deren, — ; 1schaf * 1 8 J 6 2. . (suffisante) veroffentlicht . ist, , fer . 26 . , * 2 . . . . 2 den Grnchalrer egen ungen der Alti näre . 4 14 * 8 . Wittlas e ðᷣ etanutmachung 31811

ĩ — ⸗ ; nung. Das jenige i ̃ i i 2 ifñ f tal v tember 1889 ist — ausweislich der Mayen,. Zäafolge Verfügung vom 18. Sedtember und als deren Inkaber: . ü — mn ug. * ; . — ee rg. . * — der hui e, 6. ,, . ,,, Heier , en g , , , el. . 37 Beilage · f 6 ö , , 3 der Kaufmann re ec n, 26 ö * 1 J 38, ĩ. n on or dem e . 2 22 ' . 2 — 3 ö ' . ö * Nr. s. f S i 9 i 9 i ctien ·˖ erein . * * x ? x ö ,,,, r G JI 466 ae damn,

ht des Vorbenußzers kann nicht erweitert erden, es k Ien Hi ⸗ ö ie Miralicher di ĩ ĩ schl⸗ : . ̃ : a6. Alle dasesbft rn, , , ö. ; e,. 8. ke , 2. ö 6. — — vom 11 5 2 ö ö . a, . tbeilen sich nach den Nationen ere rr, wee m, e. 6 J ir. . . Zur . Gesellschaft ist ein Jeder der 6 . e, K macht werden. Der Vorbenutzer kann sein Recht nur auf diejeni 26 ĩ reg, m,. ĩ j ; j ; ; ö ft über je 120 A i zugs⸗-Aktien um⸗ 3 Mitglieder, nämlich 1) Oberförfter Gesellschafter berechtigt. t 1 s,, e dee, e arne were eee dende, , dn nr,᷑, , , ,, , nn ,

Dder au] andere Weise erwirbt. ‚ durch die Niederlegung beim internationalen Amt di inigung. I de nati thei Andernach, 3) Vorsteber Reichel zu Neuwied. sind königliches Amtsgericht. II. 5 . . n . . dem Lande stattinden, in welchem das in allen dem? Staat e' eim! angebzrenden Landern ee fi sißun 5 vn , . ga e gde nden ter, 2 42 Sue un ec Prokürenrgeiste ist 9 r. 3 — 3 K , 2 ö

nt gen . ; ; ; a. ; ; 1 . ᷣ. ie j ; — öStting, dem 1889 wi äblt worden. In derselben . 2102 s , , , a, , e , a, sreiareen- menennegs. . n fe, . e n, .

2 ö , n . getroffen bat, um an , 26 64 . öffentliche Benutzung . III. vie . le, ist das Exekuti · Comits der — Berlin, für die Kommandit 1 , 2 irt 4 , . .. 1 1339 Konkursverfahren. Das Prinzix der Srpropriation aus Gründen öffentlicher ,, ,,, 3, hal un VxSagener Rachfolger der Landrath Linz zu Ylarer mit Nrres3 (Firma Jerdina 1 4 Neber das Vermögen der Ehefrau Gerhard 45 * ; t ; . ; . . . . 6 Anh 1 . Tandrath * J . Hallenberg) eingetragen: . * ; ; 5 d ä .

. wangslizenzen liegt eine — mn (Fabrit⸗ und Handelsmarken) gefaßt wurden: konstituirt und mehrere Sitzungen gehalten zur Festste etragen: w ; j . ö I) den Kaufmann Adolf Haefner, i ĩ 1 19. September 1889 ,, V 1) Die Marke ist jedes besondere Zeichen, durch welches eine ihrer Geschäftzordnuͤng r. Demnach siguriren die ö. cet r (nge Sghren en der n. ift: Nenr ode. e, , — in . 23) den Fanfmann Äugust Hacfner, 1 k der Produkte variiren zu safen. J ,, n , ar n seine Produkte von denjenigen 7 1 . 3. ,, als die geschaftsführenden J. k. , . ö zr. I unte? Veide in Steinkat Hallenberg, laut Anmeldung vom Perner, , nn fem, r f re r rem m,

11) Auch die Zertheilung der Patentdauer in verschiedene Zeit- ie M ö 1 schi - güeder der natignalen Abtheilungen und wo solche Abthei⸗ aer, , frist bis 21. S * *. ö 63 39 ch e era sischen. spanischen und 2 verre , , el ir er . 3 ug hee me,. ö ö 1 . 3 ner schlzg 3. ea, , rel w f, ö Kanigliches mt gericht in. C ir k e, . setzen zulässig ist, ist zwecklos. 2 li iti i e gen eines bisher ni etheiligten Land 3. 183 begründeten offenen Dandels 2. d. M. beschlofsen worden, gelsfckt. n. 385. m dere 1 ö 12) Die Dauer der Patente soll 20 Jabre betragen. Eine Ver a,, n. Cine re e, n, . durch das Erecutiv-Comité eingeführt und mit er! . r g n. Reickenkergerstrage Die Gläubiger derselben werden biermit aufgesor. ö 1 er g gm mn, un K nur auf Grund eines Geseßes in Ausnabmefällen Hank elewuntenekb her? r etz; sis Karakterisirt. leff berburden. Material versehen. Die nicht amilich Delegirten ind nicht dir Ir snd r Ren mn Hermanns und dert sics beim biskberigen Senoffenschaftsrorstande . . ; 13) * c Herlanger ung eines Patentes hat die gleiche Ver⸗ di . 1 1 7 a , 3 K JJ gor fee e nel; , 7 3 r g. i , wier ö den 14. September 1888 Steinvach-Hallenberg. In das Handels! Zimmer 23. 3 langer ing auch r e üer me, . aätegorie der Produkte, für welche die Marke bestimmt ist, zu Dies ist un ö 116 e ftẽ z ö 2 e enen, nuss ic nein, gte, de ig. Septett, 18s.

14) Cbemische oder pharmajeutische Produkte sowie die Ver⸗ ar , 2 6 2 2 d ö. — eingetragen ö . — —— getragen: Kõnigliches Amtsgericht zu Aachen, Atbeilung 7. fabren zur Herstellung derselben sind als patentfãhige Erfindungen zu straf kr. b 3 mu den Betrug bet den Uesprmg des produkt fesñ Firmenregister ist mit dem Sitze zu 32086! Sralte 1. (Zaufende Nr.) 60. ge. Waldthausen, Gerichts · Asesor. betrachten. zu, ftrafrechtlich belangen. . . Professor Ch Lyon⸗Caen von der Pariser Universit 3 ; 8 aufmann Carl Klein ju Grim - Spalte 2. (Bezeichnung und Si der Firma): Beglaubigt; Berger. .

15). Streitigkeiten in Patentangelegenbeiten werden vor die sind g. r ne en, . K . al gmtirender Prasident 3 83. be , d ffn . , n, e, ,. ö fee, n, d, , , . e. ö ö J Ensbthiten Gerichte gebracht. Dicfen oli. ein Sachverständiger zur geeigneten Mittel, den Urfrrung des Produtts fn . ein Resums über die Arbeiten mit folgenden Worten: Gesckãftslokal: Frankfurterstraße Nr. 7) und als Rr. 2580 des Firmenregisters eingetragenes Handels der Gesellschaft: Steinbach ⸗ Hallenberg . — . Seite stehen, der die Angelegenhest bearbeitet, und ein Ausfchuß von zeichnen. (Antrag E ) ? k Meine Herren! Alle auf das P ö Inbaber der Kaufmann Georg Ackermann zu geschäft sub Firma „Klein „ Ei“ den Kaufmann k J 3214 ö J J. . JIudustriellen, der sich über den thatfaͤchlichen Bestand * 44 . . ,, Rs wogramm des Kongresses gesete 2 rde zu Grimlingbaufen als Prokuristen Spalte 5. (Rechts verhältnisse): die Gesellschafter Jieber daz Vermögen des Kaufmanns Sall Vieser Beschla It fran a! . . ö ö Es ö , die Eintragung der Handels ö ö. s . defsen kann ich den Inter Berlin eingetragen worden. . ö. 3 . 9 zir. II. des Yrokuren. sind: Löwenftein hier, Brunnenstraße 74, ist beute, Nach-

z r n. J zeichnung und der Firma ĩ ; dieselbe nationalen Kongreß vom Jabre 1889 zum S ̃ . . , ne, , j , st Holland · in Stein mittags 4 von de öniglichen Amtsgeri worden, und zwar gegen das Votum der Sektion II.) soll aber . Ermessen K , Eigenthums ö beendet erklären. gr ere , li. Die biesige k ö re er 1 9 1 J k V ; ö ö Der Kongreß hat übrigens den Rorschlag seiner Kommission, in ffkießen, ist mit unerräartet von unserem ersten Präfiden en J Seewen erz . e, = 6 w erlin, finann Dielig bier. Dohlnmäarktstraße 17. Grste Auf Antrag der Sektion I. Internationale Fragen. der Praxis einen Unterschied zu machen 1, Fabrik ˖ und , Teifferene de Bort, übertragen, welcher ihr 2 — 3 Hesellichaftaregiste: Nr 3706) bat dem Mar gone mn K ö. . i ö z. , ö. 18. Cttober 1889, * Erfindungspatente. harten sisflebnt, enen den änktag, weicht ine bessondere gt. ktingtiche icht ais Spater! Feknt shen * en,. zurãc⸗ 1 lzzoor! Die eerhhehrt Kr am J. Deiember 1886 be. mne femre, m n, n ne, Ten, de, me, dn. 17 Das Recht der Ausländer, ein Erfindungspatent zu erlangen, tragung der bei den Ausstellungen erworbenen Belohnungen empfiehlt, gehalten siebt. Er bat mich besonders erfucht, Ihnen sein Bedauern Friedrich Mar Bente, sammt ich 39 ö . 36 v In das Handelsregister ff auf . . pflicht bis 25. November 1383. Frist zur Anmeldung der ie, Act vor det Beringunz det Gegenfeitäiar abhngig gemacht am e n fen . ö. en en 1. . . K J Fat k 3 ö. * i i goss ine tag! . ö Eingetragen am 18. September 1885 infolge Kontursforderungen bis e,, . ee, e,. werden. er, Kongreß hat es außerdem abgelehnt, den Eigenthümern d eiten lonnte. selben die Gesellcha; , i füßn 7. S 1839. in am 20. Dezember 1889, Vormittag

2) Die Stellung eines Vertreters kann für den Fall gefordert Marke die Verpflichtung aufsuerlegen, . einer hen e er, . Der Kongreß vom Jahr 1859 ist das würdige Gegenstäck des Dies ist unter Nr. 8Iltz des Prokurenregisters , , r, K ö September 18889. . im ern,, Neue Friedrich⸗ werden, daß der Patentinhaber feinen Wohnsitz nicht In dest Ert Finterlegung, zbne, welche das Le lie n fr verfälst oder die Kongreffe, vom Jahre 1858. Dank, der Aufopferung und? dem Fine eingetragen worden, 77980 des Prokurenregisters S* V rn schaft seit 20. Seyt. d. J. Königliches Amtsgericht. straße 13, Hof, Flügel B., varterre, Saal 32. hat, in. welchem er ein Patent beantragt. nabme der Verzichtleistung auf diefes Recht Platz greifen konnte, der auswärtigen und französischen Mitglieder haben wir ein? betrãcht⸗ Dagegen ist bei Rr. j d I ⸗ der i , 8. J. 2 Permann Süberberg Dr. Vol genau. Berlin, den 21. Sevtember 13388.

Die Vollmacht des Vertreters erlifcht mit der Ertheilung des u erneuern. Iiübe arbeit zetäzzert. Wit baten n nig weniger als n. Sitzungen 2 dir Abrabam Weinberg, Beide Thom a3, Gerichts schreiber Patents? . 10 Fragen iner Soösnng entgegengeführt. Mancher Berathungen * in Helin fir dir n,, . ae. w des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 49. . 2 , nee werden nach den Bestimmungen Beschlüsse der Sektion LJ. (Muster) vergl. Eingangs. . den en,. ar ö 3 , Resultzt bee leite. betrachte r J . 131 . 1838. Sept. 20 Stolp, Setanntmachnng. 8 . g. zes gemeinen Rechts ausgeübt. ; . rden und beschäftigten nickt von Neuem den ar Gen kee e,, did a. i, ,, 1 ; Side Aanigger: ĩ 292 unseres Fi egifters 3213 ] z f

,,, eine schon im Auslande patentirte Er- a,, Juternationalen Frager. (Seltian h ger et mee ee, fer . aber auf e m, ,. w . ö. -/ . , r; Ronturs , Material nn, ,, . nur dem Erfinder oder JJ e, . 365 . m e Tn e , , ö. Gelöscht ist: 33 lz20s0) , 6 folgender , . eingetragen: r . K ö. * *. r ,,. 66 6g . . ö ; ö e mn en,, z Angesichts der ister Nr. 7845 die der Frau Kom pritrwall. Betanntma ung. 2 Die Firma ist erlelchen. . ,,, . 23. Sertem

H. Die Rechte, welche aus den Patenten, die in den verschiedenen Der Schutz der ů schrů in äwissen Punkten gegen die Arbeiten des Kengreffes Prokuzenregister Att. ] ö ñ ffenschaftgregister R ? 21. September 1880. berger in Burgftädt wird beute, am 23 Ser Ländern auf denfelben Gegenstand beantragt sind, resultiren, find von ohne Bedin . 26 . ol. Ausländern unumschränkt und 1878 gerichteten Angriffe. Einige der schen im Ii es fem . wetzien. Rats mms Dame, benen Vazg, s In unser Senoffen caftẽtegister ih 1. 2 Eten k isn? Amtsgericht. ber i888, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren einander unabhängig und in keiner Weiße solidarisch zu einander ö genfeitigteit gesichert werden. Fragen haben wir gan; im Gegensatz zu demjenigen . Fkarlottenburg und dem Friedrich NeutKze zu Berlin goionne , de. a. K 4 . ö eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr.

s) Um es dem Erfinder zu erleichtern gleichzeitig in den ver⸗ D. Ursprungsort. was, vor 11 Jahren als Ansicht des Kongreffez durchdran tet. für die Firma: Verein hierselbst nolse. Verfü JN g Preller in Burgstãdt. Offener Arrest und Anzeige⸗

; . *r Piern, gleichzeitig ir ü . ö ; grel g. Die ? C Co ; tragung bewirkt: 318101 *. 3. Stktober 1889 frist bis e, . rener. . . . 3 k soll MJ J e nn n ze ,, k . here fm ertbeilte . ö w 63 dem 1, . d. 7 aus. Tilsit. In unser Gesellschaftsregister ist 2 unter e 9. i. ö. 657 , , Pr f die ines Jahres, von dem sͤ ; . — in betrügeriscker Absicht mi — wie sen. Sie bat es ; II. September 18889. ᷣ Kassirers W. Tuchel ist der Rentier 7 vn FR Lippke mit dem Size ü. irer Prüfungsterinin den 23. St Tage der ersten Einreichung an gerechnet, bewilligt. (Mit gerin einer fingirten oder entlehnten Firmenbezeich ist. (Verg K 5 Berlin, den . Sertember 1 i ö! ö ãß schluß Nee L bie rng Tiger mn, f n m, ,,,, . . ö . geringer zeichnung verbunden ist. (Vergl. wie auf dem II. Ko ; ö ; : 5 Sr h ; 3 Beschluß der ; ; . . ,,,, C. 323 . J Schlußrede)] ö Deutschland borgetem e er Königlickes Autsgerickt J. Abitkeilung 865 k d. . . den ,. k ,, k rfinder 6 aü e ti ü 5 ; , n n ,. ö s ; mn asñ ĩ . . . D nauen Tit? f bi 1 4 . e n den gan * E. Allgem eine in ter nationale Fragen. b c Vorprüfung ver EButtathkat, Bekanntmachung. 32023 Vorftand eingetreten und zwar als Kassirer. Tilfit, den 17. September 1889. Königliches Amtsgericht. theilen. g der ersten Einreichung mit 12. gs ist wünschenswerth, deß eine einzige internationale Union den Wunsch aus Laut Befchlusse vom heutigen Tage ist die el 135 * Pritzwall. 15 Septemter 1559, Körigũches Amtsgericht. Rr et fch ne id?

In Bern amtirt das internationale Bureau der Staaten— die verschiede nen Zweige des gewerblichen Figenthums umfaffe, , r,, . Band J unferes Ham delstegisters eingetragene Firma Koniglickes Amtẽgeric. (L. S) Beglaubigt: Schmalfuß, Gerichtsschreiber. Union für den Schutz des gewerblichen Gigentkums;) ase i . . r r 1 3. 8a 7 * rr e e, . Rosenthal. Sekauntmachung lz z oos] GaMdend Bekanntmachung. 651813 . ö

Befonderer Befhluß auff Ant . tr t welche der Gerichtsbarkeit der betreffenden Butt fta den 18. Sertem der 1885. 8 . 3 n 5 Waldendursg. n,, , 6132142 Konkursverfahren.

,,,, , ,,, e . ie ,,, ,,,, nal? Kommisston ernennt mit nach Nationen gefont erte el nin. laff F ven G „die gewerbliche oder Handelsnieder⸗ d Jö . r r,. eingetragen worden; 5 ir- Doering 6 Kulm, wird, beute, am 21 Ser.

thei ; ; . . zee, g. ! ; affungen auf dem Gebiet der Union besitzen. — ; verein) folgender Eintrag bewirkt: an IJ bei Nr. 117 das Erlöschen der Kolletti⸗ 3 ,, m, nee , das Konkurs— wr n ge ern n . ö . k 3) Es ist angemessen, wegen der . gewerblicher Gesell⸗ W Carlaruh O. S. Bekanntmachung. 132083) An Stelle des auẽgeschiedenen Vorstandsmitglieds ö 6 plofariff Sellus Burgensia. Der. k k iber. gleicht nere T ge, l tien er,, . zu entwickeln und schaften, die ihre Rechte auf gewerbliches Eigentkum im Auslande b In unser Firmenregister ist beute unter Nr. 15 Lehrers Johannes Scküß wurde der Bierbrauer Her anne Link nnd Herinznn zteumz hn, fämmil ih zu 2 e. kö

go feat Kein? r nn rn Tin z assen. ausüben wollen, eine Bestimmung zuzulassen, äbnlich derjenigen, die ; die Firma W. Schüftan, als deren Inhaber der mann Mathäi zu Semũunden 5 Berlin, für die unter Nr. 159 unseres Eesellschafts · Ronkurgforderungen sind bis zum 25. Sktober 1855

s) dem Patentinbaber die Einführung , in dem Vertrag vom 16. März 1887 iwischen Frankreich und Italien er hat er⸗ Taufmann W. Schüftan zu Dammratschbammer⸗ Rosenthal, den 18. September * R registers eingetragene Aktiengesellschaft: . bei dem Gerichte anzumelden. Es wird jut Be— untersagen, welche im Auslande hergefstellt und den rn ten gettsffen ist, CMusnfeis ang mittels iner enfagn Bescheinigung, die Sen eig. Dor und als Ort der Niederlassung Dammratsch Königliches Amtagericht. tene Gasgetier Gesehschaft in. Berlin, (nf res eme die e bl ines aueren ernalters, tirten Gegenständen abnlich find, paten· von der zuständigen Behörde des Sitzes der Gesellschaft ausgeht.) gleichviel ob die · hammer Dor eingetragen worden. Stam mer. mit Zweigniederlassung in Altwafser“; . sowĩie rer. die Befstellung eines Gläubiger⸗

(Diese Resolution entspricht dem Vertrag der Unions— , a, , , m. J lszioo] N untez Nie, li sls reuriften ver zu ge-. e Huff? und? cintketendhn Falls über Tie in

Staaten und ist besonders gegen Anwendung des §. 323 des ; 2 Tr o ge en 3 ö aolstadt. Auf Fol. 20 des biesigen Dan. dachten , n , . i §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen- frarzösischen Patentgesetzes gerichtet. E. P) kö Auf Anrathen der Sektionen sind durch den K d ö ndeisri i 3 ,, ,, 1 luf beutigen 2. e k Ser ern. n n,,

umd chen, n,, 3 ongreß der 4 2s GEigenthum g ⸗ Csoihen. Handelsrichterliche 1ls2039] delsregisters ist laut Beschlusses vom me 2) der Kaufmann Georg Blubme, s 16 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten für die k daß der Patentinhaber in je de m Lande die f e, . ee. , ,. ö , 761 die Fi * . . n. . , . k . ibn e, ai den 8. Tlorember , n, ,.

in welchem *r T Harenß el nnsf hat. ten ge dein int Herm ande, ie folgenden Anträge überwiesen: 9 In das Handelsregister ist Fol. ie Firma Colonial“, Far ewanrenge u 2 — d als ist, daß Jeder derselben berechtigt sein soll, die mittags 10 Uhr, dor dem unterzeichneten Ge— k gi ber, . . ? S. Gottschalk in Cöthen und als deren Inbaber Branntwein. und Spirituskleinbandel, und als irma Ker Gesellfchaft mit dem anderen oder mit m . ö Termin anberaumt. Allen

8) Der Transit soll nicht als unstattbaft betrachtet werden tei n, . Pieper, Gebrau 1 8 der 3 Karl Goitschalt daselbst eingetragen deren Inhaber der Kaufmann Karl Friedrich Emil 2 der anderen, etwa in Zukunft noch zu er— w . gebõrige B. Fabrikmarken (V fü r digt ; ia, we, ,,,, worden. Hempel zaselbft eingetragen worden. nennenden Prokuristen zu zeichnen. Sache in Betz baben oder zur Konkursmaffe efwaz

1) Ausländer sollen ohne Bedingung ver Gegenseitigkeit 6 ff s , en, , ,n, an,, , . Walden bueg, den i5. Scptembet 186 an g sind, w . nichts an den Ge⸗ Hinterlegung der Marken zugelassen werden' 3 . 84 *. Herjoglich . Amts gericht. ö, Königliches Amtsgericht. meinfchuld ger 4. Derabfelgen. oder zu leisten.

) In den Ländern, wo das Prinzip der Gegenseitigkeit noch J rn ebe gen hab t i k . 6 bestehen bleibt, soll das Recht auf Niederlegung der Marke den ch . . 32040 32101) waldenburg. Bekanntmachung. 31814] der Sache und von den Forderungen, für welche sie l Zur Firma „Georg Eichhorn In unserem Prokurenregister ist deut Folgendes aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch

— ; —ĩ 2. S 83. en, Offene st mit An= Die Gesellschafter der hierselbft unter der Firma: der Firma Tuchmacher Verein zu Neurode ein⸗ . erg, den 12. September 18898. Konkursverwalter Ernannt, Offener Arrest, mit An B

Unterthanen oder Bürgern derjenigen Länder, in denen die Hinte darũber schlũůs ĩ ĩ — . Cðinhen. haun deldrichter liche 1. er , ͤ r. üssig zu werden, wie den Gelehrten ein untm ; 11ung en. wee , ,,, eng, . ist, ächihgt werden; ebenso den Ausländern die auf h et werden lönnz zus den rückten ihrer r , e Das von dem . 26 Ricel in Catben * , eingetragen worden: . . nebmen. n ,, . . . in., Hobnst haben oder eine Fabrik, oder Handels. 2 atente nehmen, sofern ihre Arbeit neüe Induftrich nz he, n n nn unter der Fol. 572 des Handelsregisters eingetragenen Handelstegifter Blatt 124 n a daz I) bei Nr. . 6 . K J 733g

3 ar vin, ö ; ; ; ; . ; b ĩ ui eiche! dafelbft betriebene laut Anzelgen vom 5. und 27. *. un D. Mts. in der Prokuristen Julius Bungenstab, Hermann Lintz VJ a Dee, r, ne d ge g, 6 . auf nutte ier be e fen, e, . welchen Bedingungen die n aß n er,, 2 9 ö. Kaufmann Heini. eine ,, ist. und Hermann . ce i a . fũt Königliches Amtẽgericht. ; auften Waaren angebra . i. r Re a on Patenten m j ö h ö ) pe September ( ĩ Nr. 17 seres Gesellschaftsregisters ein⸗ z ) Im gleichen alt w Tin er ert, ef nend. 6 aßgebend ju machen nie zerreißen. Frnst Röhl in Cöthen übergegangen, welcher das Salzungen, den 17. Septem die unter Nr. 179 un ftẽ reg

ö Fall seien für alle Länder des Staaten verbandes, sodaß die P fü nen ins ĩ *3 ꝛö ö ᷣ Amtsgericht. Abtheilung II. tragene Aktien ˖ Gesellschaft: 32135 . =. ; schützte Marke auch nicht in dem Lande geschützt werden, welche bie in den Einzelstaaten, bei sbrigens gleichen k e. nr rn gehegt GSGSeschäft unter unveränderter Firma weiter führt. Herzogliches Am 4 — g ge ö. Gadactien Gesenschaft zu Berlin, Ueber das Vermögen des Ktanfmanns Siegmund

Gleichberechtigung seinen Üinterthanen zubilligt. die Nichtigkeit eines Patentes, vermieden werden könne. em Grunde können wir, wenn . mit Zweigniederlaffung in Ober Salzbrunn“; Baumann, Inhabers der Leinen und Baum⸗

. Bender die Ablgemesmbeit Joch der Einzeln kann eine Marke ch gültig verabschieden. Ich glaube . 31808]! 3) unter Rr. 145 als Prokuristen der zu 1 ge⸗ wollenwaarenhandlung unter der Firma: S.

a s x . J Schwencke. ö . ᷣ i Klostergasse 5, wird te, am en oder erwerben, die ein Ausländer zuerst in einem Lande be⸗ em ich sage, daß wir glücklich find, K Solingen. In unser Firmenregifter ist Folgendes vachten Actien⸗Gesellschaft: k . in 35 das

— uns gegenseitig zujurufen: Auf Wiederfehen f. (Inhalten? Beifall. Nns depar sg. Sandelsregifter. 132094) eingetragen worden: 1) der Ingenieur Hermann Lintz, Err ren Tösfnet Nerrralter: Hert Stecht⸗

2 — 1) Der Kaufmann Sigmund Heinemann ist seit 1) Bei Nr. 251 — Firma J. Voos zu So⸗ 2) der Kaufmann Georg Blubhme, Walter mn: an, Li. Bi. Sandels⸗Regifter. S. S: Wegner Ce

r ; 8er f ö lt Tbeile hier. 2 Vilain Co dem 3. September 1889 aus der unter der Firma lingen —: Beide zu Berlin, welchen dergestalt Prokura er erer 16 ie itt mir. Anm? sdefeift

ö. a, m meg. r im de ; , . 51

i istereintrã . f ĩ fellschaf j S 2 s s ister ist 680 f ; Die Firma ist erlos theilt ist, daß Jeder derselben berechtigt sein soll, tober 18539 * . ]

3. pandeletegistereintrãg. gug dem. Königreich ö . n lee l be unter Nr. mit dem Sitze zu Gerlin und als deren ö nhl gr n er ge e, 1 . i ,,, ,. kö . 2) . Sai Tisßirmd . Tope e ohn dis Firma der Geiellfäast mit dem anderen oder his n red , , f ul

23 vn 3 ö . b 5 . Demmochft it t J ö. 214 ,. hermann Horwiß zu Berlin ein. neren. Ge n g, mn 4 zufgeloͤft. Der Mitgesellschafter Kaufmann Moritz mit dem 77 9 2 deren Inbaber mit wee 83 de, . ama . , Her rem nr . Anzeigerfcht dig zum 23. Bi- ö n werden Dien ĩ f J. en. ĩ ö j schäft fü inige Rechnung der Fabrikant ius Voos dase ernennenden Prokuriften zu zeichnen 2. r ĩ

ber. Sonnabend Württemberg) unten der hn Nr. 11745 die offene Handelsge el fchest kn Firma: — für Pappen. Jabritation Sanger fetzt das Geichäft für alleinig, Rechnung ⸗ 8 8 ber 1889 tober 1839.

w. ; : . mit dem S ; J . ort und ist als deren Solingen, 15. September 1888. Waldenburg, den 13. September 18588. ae. J n . , resp. Stuttgart und Dar mst a dt mit dem Sitze 5 — . 865 Persönlich baftender Gesellschafter der bierselbst lassung zu eee, , . ö 5 ee, n. , . Firmenregisters ein Königliches Amtsgericht. II. Königliches Amtẽgericht. Königliches e, .. 3g , m. ü veroffentlicht, die beiden dersteren wöchentlich, die schafter di kei ; und sind als deren Gesell:. unter Firma: In der Generalverfamml 3 et d die Firma der Gesellschaft unter 9 Steinb .

letzteren monatlich. 1 er die beiden Vorgenannten eingetragen worden, ö sleralversammlung vom 19. Auguft zt ragen, dagegen ei 807 teinberger.

t ̃ — Paul Grieß Ce 1835 ift eine Lend 23. * üfäbs des Sesellfchaftsregisters gelöscht. . . 2 ; G. S. Rerlin. Sandelsregister 32161 J bat am 16. Ser emßer 163 die. gerichteten gen e g,, ger ¶Geschãftslokal: 36 des n . 6 laf⸗ kö ö . 9 Der X , . e wf n ist seit Solingen. In unser Prokurenregifter j Fol · Waldendurg. Setkanntmachung. 31812 Bekannt gemacht durch: Beck, G. 5

des Königlichen vimmog erlches J. zu Berlin. Neue Schönbauferftraße' Rr. Sy ist d f bierzu Bevollmaͤchti S d 1889 aus der offenen Handelg⸗ gendes eingetragen worden; z In unserem Prokurenregister ist heut Folgendes. aer r ,, . 2. Sertember 1889 sind In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 3784 895 1 aul de 9 erf ,, der r, kan 1 . k rn e g rg. Mr ac, hier en. . . ö . in gte n g m fre ,, Grlsschen der Kollektir · Prokura . das Vermögen des Grünwaarenhandlers folgt: folgende Eintragungen er wofelbft die ,, Firma: 2 . 42 det Gesellsͤhaftateinters ein. e n ch 13 e, . kan 8 . en ien, , , 1 . Berlin 9 der Firma ießler der . . . . ee, rr, , . w unser Firmenregister ist unter Nr. 19 920 mit d Si — ĩ . vol. N Seit 279 bis 11 Gatfregister, j ; C Co Filiale ju Berlin der rau Kaufmann und ermann Neumann, lammtlich zu erlin, ur ku 3 V * st wofelbst die Handlang en Hir: . . em Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein , . & 285 und Seite 257, 235. regiere Gduard Kießler, Marie, geb. Flucht, zu Solingen die unter Nr. 169 unseres Gefellschaftsregisters ein 1 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechiganwal

ꝛ getragen: In mier Firmenrenifter i * . Hierdurch ift u. A. Folgendes beftimmt! Magdebnrg, den 20. September 188. uch ; ; ‚ ttragene Artien · Gefeklschaft Dr. Brode in Neumnnster. Bffener Atrest mit kit den Stt(e ss erke en sebt. aun. ähnelt burtz neberehtenst der ein,, Ri fee gent den Size m e be e w, . 8 ern e,, . er en; ier, heine a Seen, , irn , hi, ,. tragen: deln. rh mer Ser gen e ren Fabrit leiger und in derjenigen Zeftungen ö 32095 Königliches Amtsgericht Ill. nit ern n n nn,, lung und allgemeiner Prüfungstermin: Sonnabend,

Der Kaufmann, Heinrig Friedri c Wilbelm . Kaufmann Hermann Horwitz zu Berlin J. C. for ; He etw ; deleres ifier int Sausdorf /; d 1 ie Aktiva und Paffira der aufgelõsten Geschäaftsglokal: Tdurmftraße Rr 73 anst der Auffichtsrath bestimmt; wesent lich ist in Nals ar tem. In dag biesigz Handelsre⸗ . 31809 2) unter Nr. 149 als Prokuristen der zu 1 ge⸗ den 26. Gktober isg9, Vormittags 11 Uhr. . fen, e en, Gi, , n ö aer ie T, ö er. r, d,, , ,,. gelungen. r uset ameisen ier is ltc , är , , , .. gner zu Berlin als Handelsgesellfchaster ein. Vergleiche Nr. 19 6 nt jn Berlin eingetragen worden. . Die offene Handeltgesellschaft ist aufgelöft. eingetragen worden: i . Verzffent icht: J ffistent streten und es ist die hierdurch intfianbenz, Ti Dem?! lei 9. le 8561 des Firmenregisters. ohen Ghristexb Herbert i auß. I. Bei gir. Ai des Firmenregisters — Firma I) der Fanfmann Georg Bluhmne, . Verzffent licht: Jo en s., Assistent, irma: z — unser Firmenregifter unter Zufolge Verfügun vom 21. Seyt ; Kaufmann Johann, Chriftop ĩ Carl Eidhorn zu Eolingen: Beide zu Berlin, welchen dergestalt Prokura ertheilt als Gerichtsschreiber des Königlichen Ämtggerichts. Nr. 19 931 die Handlung in Fkhemar am selben Tage kei erb r , e., a . ee e m, 6 een, Nr. 4003, 22 1 . 52 r r Die Firma ist erloschen. ift, daß Jeder derselben berechtigt sein soll, die Firma —