Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Major im Niederrheinischen Füsilier⸗Regiment Nr. 39,

Hoffmann, in den Adelstand zu erheben.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Gerichts- Assessor Seddig in Lyck zum Staats— anwalt daselbst, sowie die Militär⸗Intendantur⸗Assessoren Dr. Siemon von

der Corps⸗Intendantur des IX. Armee⸗Corps und Loewe von der Torps⸗Intendantur des VIII. Armee⸗-Corps zu Militär⸗Intendantur⸗Räthen zu ernennen.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

. Gemäßheit des 5. J des Gesetzes vom 27. Juli 1885, betreffend Ergänzung und Abänderung einiger Bestimmungen über Erhebung der auf das Einkommen gelegten uren Kommunalahgaben (Gesetz i Samml. S. 327), wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das im laufenden Steuerjahre kommunalabgabepflichtige Reineinkommen aus dem Betriebsjahre 1888/89 resp. 1888:

1) bei der Paulinenaue⸗Neu⸗Ruppiner k o

2) bei der Wittenberge⸗Perleberger Eisen⸗ bahn auf

ĩ6 500 00. J 3 bei der Westholsteinischen Eisenbahn auf 1066 92459 4 bei der Peine⸗Ilseder Eisenbahn auf . 40 202.562, 5) bei der Altona⸗Kaltenkirchener Eisen⸗ D . 6) bei der Stargard-Küstriner Eisenbahn , 7) bei der Glasow⸗Berlinchener Eisenbahn J 8 bei der Prignitzer Eisenbahn auf 60 750.00 „ 9) bei der Königsberg-Kranzer Eisen⸗

72 100.00

2 iu 10) bei der Stendal⸗Tangermünder Eisen

35 325.00

39 818. 715 ,

bahn

auf

auf

2 11) bei den Kreis Altenger Schmalspur— 3 12) bezüglich der preußischen Strecke Salz⸗ bergen — Landesgrenze, soweit dabei die Eisen⸗ bahngesellschaft Almelo⸗Salzbergen in Betracht mn enn, iich J i; 153) bezüglich der preußischen Strecken der Pfãälzischen , sch a. St. Ingbert (Landesgrenze) bis Scheidt k b. Ebernburg (Mitte der Nahe⸗ brücke) bis Münster a. Stein k 14) bezüglich der preußischen StreFe Det Aachen Maastrichter ,,. KR 15) bezüglich der preußischen Strecke der

40 143.40

25 539. 60

0 42837, 160 17650, 891.63,

Altenburg⸗Zeitzer Eisenbahn auf.. 16) bezüglich der preußischen Strecke der

Eisenberg⸗Krossener Eisenbahn auf. eh ge fe t worden ist. 7) Aus dem Betriebe der Schmallalden⸗Wernshausener Eisenbahn, der Schleswig⸗Angeler n der Flensburg-Kappelner Eisenbahn, der Kerkerbachbahn, der Großherzoglich Ober⸗Hessischen Eisenbahnen spreußische Strecken Fulda =- Landesgrenze und Gelnhausen = Landesgrenze) der preußischen Strecke der Nordbrabant-Deutschen Eisenbahn, der preußischen Strecke Salzbergen — Landesgrenze, soweit dabei die Gesellschaft für den Betrieb der . Niederländischen Staats⸗Eisenbahnen berührt wird, ist ein lommunglabgabepflichtiges Reineinkommen pro 1888 resp. 1888 / 89 nicht erzielt worden. Berlin, den 22. September 1889. Königliches Eisenbahn⸗Kommissariat. Bensen.

Bekanntmachungen. Das bevorstehende Studien ⸗Semester unserer Universitãt nimmt

mit dem 15. Oktober

seinen gesetzlichen Anfang. Indem wir dies hierdurch zur allgemeinen Kenntniß bringen, machen wir Diejenigen, welche fie Mb haben die hiesige Umversität zu besuchen. darauf gufmerksam, daß sie si ünktlich mit dem Beginn des Semesters hier einzufinden 6 um ich dadurch vor den Nachtheilen zu bewahren, welche ihnen durch das Irm des Anfangs der Vorlesungen unausbleiblich erwachsen müssen. Zugleich ersuchen wir hiermit die Eltern und Vormünder der Studirenden, auch ihrerseits zur Beobachtung dieses wichtigen Punktes der akademischen Disziplin ,, mitzuwirken. Ansehung der⸗ . Studirenden, welche auf Grund vorfchriftãmaßiger Duͤrftig · eitsatteste die Wohlthat der Stundung des Honorars für die Vorlesungen in Anspruch zu nehmen beabsichtigen oder um ein akademisches , sich bewerben wollen, bemerken wir, daß nach den gesek lichen Vorschriften derartige Gesuche bei Vermeidun der Nichtberücksichtigung, und zwar die Stundungsgesuche innerha der ersten Woche und die Gesuche um Verleihung eines Stipen⸗ diums innerhalb der ersten vierzehn Tage nach dem gesetzlichen Anfang des Semesters von den Petenten in Person eingereicht wer⸗ den müssen, und daß von denjenigen Studirenden, welchen die Wohl tbat der Stundung bereits zuerkannt worden ist, unter dem Präjudiz des Verlustes ihrer Berechtigung von dem erhaltenen Stundungs⸗ Hen k, . . dem gesetzlichen Anfang uästur Gebrauch gemacht wer 5 Bonn, den 24. September 1859. . 6 Rektor und Senat der Rbeinischen Friedrich⸗Wilhelms⸗ Universität.

Die Immatrikulation für das berorstebende Studi ; Studien ⸗S et om 15. Oktober an bis zum 5. 1 att; Später können nach den besteßenden Vorschriften nur diejenigen Studirenden noch immatrikulirt werden, welche die Verzögerung ihrer Anmeldung nach , gültiger Verhinderungsgründe zu ent⸗ chuldigen vermögen. Bebufs der Immatrikulation Faben I) bie- . Studirenden, welche die Unixerfitätsftudien beginnen, insofern ie Inländer sind, ein vorschriftsmäßiges Schuklzeu niß und, falls sie usländer sind, einen Paß oder sonstige ausreichende Legitimations⸗

vollstãndiges Abgangszeugniß von jeder frũher 6 ie en Inländer, beef keine tanden, beim

sich für den eigentlichen gelehrten Staats- oder Kir

sitãts. Kuratoriums ertheilter Erlaubniß immatrilulirt werden. Bonn, den 24 September 188. Die Im matrikulations⸗Kommission

Angekommen: Se. Excellenz der Staats-Minister und Minister des Innern, Herrfurth, von Urlaub.

Aichtamtliches.

Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 27. September. Se. Majestät der Kaiser und König ließen Sich gestern Nachmittag durch den Landrath Stubenrauch und den Baurath Schwechten die Pläne zu dem Bau des Kreishauses für den Kreis Teltow vorlegen und erledigten heute Vormittag Regierungsgeschäfte.

— Ihre Majestät die Kaiserin und Königin empfing am Mittwoch um 11 Uhr den Ober-Stallmeister von Rauch. Zur Mittagstafel waren Einladungen ergangen an. Ihre Königlichen Hoheiten den Prinzen und die Prinzefsin Friedrich Leopold, Se. Hoheit den Erbprinzen von Sachsen— Reiningen, an den Botschafter Freiherrn von Stumm, an die Gesandten von Alvensleben und von Bülow, an den Major von Pfuel nebst Gemahlin und an den Ober-Stabsarzt Dr. Zunker.

— Der Bundes rath nahm am 25. d. M. unter dem Vorsitz des Vize⸗Präsidenten des Staats⸗-Ministeriums, Staats— sekretärs des Innern Dr. von Boetticher seine regelmäßigen Plenarsitzungen wieder auf. Zunächst wurden mehrere Vor⸗ lagen den zuständigen Ausschüssen zur geschästsordnungs—⸗ maßigen , überwiesen. Den Ausschüssen für Justizwesen und für. Handel und erkehr wurden überwiesen: der Entwurf von Vorschriften, betreffend die Vollziehung der Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet auf Grund der §§. 39, 284 und 362 des Straf⸗ gesetzhuchs, und der Antrag auf Zuerkennung der im 5§. 8 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der kö Schutzgebiete vom 15. März bezeichneten Rechte an die Kamerun⸗Land⸗· und Plantagen Gesellschaft. Der Antrag Bremens, betreffend den Verzicht der Bremer Bank auf die Befugniß zur Ausgabe von . wurde den Ausschüssen für Handel und Verkehr und für Rechnungs⸗ wesen zur Vorberathung übergeben. Von der Ueberficht der Ergebnisse, des Oeeresergänzĩungsgeschäfts im Jahre 1885 nahm die Versammlung Kenntniß. Den Anträgen en beziehungsweise Preußens und Hamburgs uͤnd

essens gemäß wurde n,, daß die im & 28 des Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 vorgesehenen Anordnungen für Berlin und Frankfurt a. M. und Umgegend, für Hamburg-Altona und Umgegend sowie für den Kreis Offenbach vom 1. Oltober d. J. ab auf die Dauer eines weiteren Jahres etroffen werden. Dem Entwurf einer Verordnung über die nkraftsetzung des Gesetzes, betreffend die Unfall- und rankenversicherung der in land- und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen, für das Gebiet des Herzog— thums Sachsen⸗Meiningen, wurde die Zustimmung ertheilt. Endlich wurde über die Wiederbesetzung erledigter Mitglied⸗ stellen bei mehreren Disziplinarkammern Beschluß gefaßt.

Bayern. München, 25. September. (Allg. Ztg.) S Königliche Hoheit der Prinz Leopold 6 a . nn, . . Anerkennung des Prinz—⸗ ; über das Schlußmanöver in f T = e. . in folgendem Tages Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent habe ãßli höchstdessen Anwobnung bei dem , 2 5 . rischen J. Armee Corps auszusprechen geruht, wie der erreichte Grad kriegerischer Ausbildung, sowie die gule Haltung der Truppen, welch letztere insbesondere auch bei dem Vorbelmarsche nach anftrengendem Manöver sich im besten Lichte gejeigt bat, Allerhöchstdessen besondere Anerkennung gefunden habe. Es gereickt mir zum Stolze, diese Aller⸗ , Anerkennung den Truppen meines Armee ⸗ Corps bekannt- — 26. September. (W. T. B.) re Kaiserli önig⸗ liche Hoheit die , , ,, 6 Stephanie von Oesterreich, ist heute Abend Sisg Uhr nach Wien abgereist. Ihre Königliche Hoheit die Prin— gil ö Leopold gab Höchstderselben bis zum Bahnhofe das

Sachsen. Dresden, 26. September. Wie dem „Dres Journ.“ mitgetheilt wird, wird Se. Königliche Hoheit . Prinz Friedrich August unter dem Namen eines Grafen von Wesenstein in der zweiten Hälfte des Monats Okiober eine längere Reise nach den Mitte ĩmeer⸗ ländern antreten, zunächst sich nach Portugal zum Besuch seiner dortigen hohen Verwandten und sodann über Madrid nach Südspanlen begeben. Mitte Dezember soll die Reise von Gibraltar über Tunis, Malta, Sizilien nach Egyyten fortgesetzt werden, wo die Ankunft auf Mitte Januar in Ausficht genommen ist. Nach einem zweimonat⸗ herne fen un, in Egypten beabsichtigt Se. Königliche Hoheit sich über Beirut Damaskus nach Jerusalem zu begeben, dort die Osterwoche zuzubringen, Mitte wril Palaftindg zu verlassen, über Smyrna und Athen Anfang Mai nach Konstantinopel zu gehen und von da aus itt⸗ Mai die Rückreise nach Dresden anzutreten. — Außer von dem persoͤn⸗ lichen Adjutanten, Hauptmann Freiherrn von Wa ner, wird in u gr eg 7 6 ö. Kustos an der iglichen öffentlichen Bibliothek, Second⸗Li d. R. Dr. Habler, begleitet sein. ; J

Württemberg. Stuttgart, 24. September. (W. T Der E rng, . für Württemberg“ meldet: 28 r der König, welcher sich gastrisch un wohl fühlt, blieb gestern

papiere, ) diejenigen, welche don anderen universitäten

kommen, außer den vorstehend bezeichneten Papieren, noch ein besuchten Universitãt vor⸗

n aturitãtsprũ be⸗ ; Befuch der Universität auch nur die Absicht haben. ich eine allgemeine Bildung für die höheren Lebenskreise oder eine ondere Bildung für ein gewisses Berufsfach zu geben, ohne daß sie

i . bestimmen, können auf Grund des 8. 3 der Vorschriften vom 1. Yktober 1876 nur nach vorgängiger, ihnen hierzu Seitens des Königlichen Univer⸗

Erzherzogs arg ö

etwas Fieber vorhanden war, der Festvorstellung im Hoftheater nicht anwohnen. Die Nacht verlief ziemlich ruhig; 23 Fieber war zwar noch nicht geschwunden, die gastrische Störung in⸗ dessen n, . Der Allgemeinzustand zeigt eine Besserung gegenüber gestern. Von der Theilnahme an dem bevorstehenden Volksfeste wird abgesehen werden müssen, weil der König muthmaßlich noch einige Tage das Zimmer zu hüten ge— nöthigt sein wird. Se. , Hoheit der Prinz Wilhelm ist von Sr. Vajestät dem König beauftragt worden, das landwirthschaftliche Fest für ihn abzuhalten. Der gestrigen Festvorstellung von Zumsteeg's „Geisterinsel“ wohnten die übrigen Mitglieder des Königs hauses in der großen Hofloge 2 , die Königin zog sich nach dem zweiten ur

Baden. Karlsruhe, 25. September. (Karlsr. Ztg. Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin 3 . Württemberg war vorgestern zum Diner nach der Main au gekommen und kehrte gegen A/ Uhr wieder nach Rorschach zurück. Gegen Abend traf Ihre Kaiserliche Hoheit die Prin— zessin Wilhelm ein. — Gestern Nachmittag 3 Uhr besuchten Se. Hoheit der . und Se. Durchlaucht der Erbprinz von Hohenzollern die Höchsten Herrschaften auf Mainau und kehrten um 5 Uhr nach Sigmaringen zurück.

26. September. (W. T. B.) Ihre Königlichen Hoheiten die Großherzogin, sowie die Kronprinzessin von Schweden und Norwegen mit ihren Söhnen sind heute von Mainau nach Baden-Baden ahgereist. Der Aufenthalt in Mainau ist auf das Befinden der Frau Kronprinzessin von erfreulich gutem Einflusse gewesen.

Heffen. Darmstadt, 26. September. (Darmst. Ztg. Se Königliche Hoheit der Großherzog ist gestern Ri mittag von Bassenheim hierher zurückgekehrt und wurde am Bahnhofe von Sr. Großherzoglichen Hoheit dem Prinzen Heinrich, im Schlosse von Ihrer Großherzoglichen Hoheit der Prinzessin Victoria, Prinzessin Ludwig von Batten— berg und dem Prinzen Ludwig von Battenberg em⸗ pfangen. Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Heinrich von Preußen trifft mit dem Prinzen Waldemar im Laufe des heutigen Nachmittags hier ein.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 265. September. ¶Weim Itg) h Königliche Hoheit die Erbgroßherzogin ist heute über Freiburg i. Br., woselbst kurzer Aufenthalt er⸗ folgt, zu mehrwöchentlichem Aufenthalt nach Sizilien ab— gereist. Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog be⸗ gleitete seine hohe Gemahlin bis Eisenach, von wo Höchstderselbe am. 28. d. zurückzukehren gedenkt. Das Erbgroßherzogliche Hoflager wurde heute wieder nach Weimar verlegt.

Schwarzburg⸗Sondershausen. Son dershaufen, 25. September. In der heutigen Sitzung des Landta g s wurde die Berathung des Feld⸗ und Forstpolizei⸗ Gesetzes fortgesetzt und das Gesetz mit einzelnen unbedeutenden Abänderungen einstimmig angenommen. Nach dem neuen Gesetze werden Forst⸗ und Feld- diebstähle, wenn nicht besonders erschwerende, die Strafe verdoppelnde Umstände vorliegen, mit einer Geldstrafe belegt, welche dem fünffachen Werth des Entwendeten gleichkommt und niemals unter einer Mark betragen darf. Befindet sich der Thäter im ersten Rückfalle, so wird auf eine Geldstrafe im zehnfachen Werthe des Entwendeten und niemals unter zwei Mark erkannt. Im zweiten Rückfalle kann neben dieser . .. , , von , , bis zu drei . n, und im dritten oder ferneren Rückfalle auf Gefangniß⸗ strafe bis zu zwei Jahren erkannt , ., ö

SElsaß⸗Lothringen. Metz, 25. September. (ds. t

. Els.⸗Lothr.) Se. Königliche Hoheit der V 6 Baden traf heute Nachmittag aus dem Manbverfelde hier ein. Zu Ehren Sr. Königlichen Hoheit prangen die Militär— und öffentlichen Gebäude, sowie eine Anzahl Privatgebäude im Flaggenschmuck. Nach den bis jetzt getroffenen Bestimmungen

wird Höchstderselbe während des morgigen Ruhetages der

Truppen hier verweilen und übermorgen früh ins Manöver

feld zurückkehren.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 26. September. (W. T B.)

Ihre Majestät die Königin von Griechenland ist mit dem jüngsten Prinzen heute Nachmittag hier m und am. Bahnhofe von dem Könige von Griechenland, sowie dessen Söhnen, dem Großfursten und der Großfürstin Paul von Rußland, dem griechischen Gesandten Dra— gumis, dem dänischen Gesandten Grafen Knuth, dem öster⸗ reichisch ungarischen Gesandten in Athen Freiherrn von Kosjek und dem Geschäftsträger der russischen Botschaft Fürsten ,, . e ,,. . Die Erzherzöge Albrecht, ig und Ferdinand stattet s 9. 6 . r st en gestern und heute au ses Besuche ab, welche der König von Griechenland bal

darauf erwiderte. Der Großfürst Paul . heute 83 Minister des Aeußern, Grafen Kälnoky, in Audienz.

itgliedern des griechischen Königs⸗

Wie die „Polit. Corresp.“ meldet, lenkt sich der dringende

Verdacht, die Raubmorde an den beiden Sffizieren in

Jaroslau begangen zu haben, auf den wegen Hen e? ver⸗

haftet gewesenen Unter anonier Schwenk, welcher am 4. . M.

mit dem gleichfalls wegen Desertion und Diebstahls verhafteten

Ulanen Kiszezak zusammen auf tollkühne .

n. 5 Militaͤrarrest entsprang.

eide

über gemacht, sollen für dieselben höchst gravirend sein. Beide

. ö. 17. 5 lern auf e , n n. staatsanwalts in in an das ᷣ ;

Lublin eingeliefert worden. J

e aus l —⸗ Die Angaben, wel ndividuen den russischen Militärbehörden Va,.

— X. 1 (W. T. B.) Die Ernennungen des riedrich zum Kommandanten des 5. Corps

reßburg, des FM8§ę. Prinzen Eroy zum Komman⸗

danten des 9. Corps (Josephstadi) und des der 11. Kavallerie⸗ . J Commandeurs

von Gemmingen-⸗-Gutenberg, Kavallerie wurden heute veröffentlicht. — Der Kaifer hat das

aus Gesundheitsrücksichten gestellt ü Statthalters . 9. ö

Ruhestand genehmigt.

General ⸗Majors Freiherrn zum General⸗Inspektor der

Prag, FMS. Kraus, auf Versetzung in den Prag, 27. September. (W. T. B.) Nach einer Meldung

der „Narodni Listy n ist dem Sokolvereine in Königin? hof die korporative Betheiligung an der Juli nul

auf den Rath seines Arztes zu Bett und konnte Abends, da

feier der Beseda in Rei j worden. t chenberg amtlich untersagt

Großbritannien und Irland. London, 25. September.

(1. C). Mr. Henry Chaplin, der neue Kabinets⸗Minister

und Präsident der neukreirten Abtheilung für Landwirthschaft, ielt gestern in Eagle unweit Lincoln eine Rede, welche

ößtentheils eine Antwort auf die jungsten Auslassungen

ladst one's zur politischen Lage bildete. Er bestritt zuvörderst nachdrücklich, daß der Schutzzoll die ihm von Gladstone untergeschobenen bösen Wirkungen habe, nämlich Abnahme des Handels und des Verdienstes, sowie niedrigere Arbeits löhne Zast alle britischen Kolonien . eine Schutzzollpolitik adoptirt und sie hätten dies wohl schwerlich gethan, wenn Schutzzölle die von Gladstone geschilderten Uebel im Gefolge gehabt hãtten.

Frankreich. Paris, 26. September. Der Präsident Carnot ist gestern Nachmittag von Fontainebleau hier wieder eingetroffen. . ö

Der Minister des Auswärtigen, Spuller, empfing heute die marokkanische Gesandtschaft, welche ihm eine Denkschrift über die verschiedenen Fragen übergab, auf welche der Sultan Muley⸗Hassan die Aufmerksamkeit der franzöfischen Regierung zu lenken wünscht. . . .

Die Wahlkommission für die Präfektur der Seine machte, wie W. T. B.“ meldet, heute das Ergebniß der Wahlen im Departement der Seine bekannt. Die Kommission erklärte die für Boulanger abgegebenen S367 Stimmen für ungültig und proklamirte Joffr in, welcher 5500 Stimmen erhielt, als Abgeordneten für Montmartre. Die 3641 Stimmen, welche Rochefort im Wahlbezirk Belleville erhielt, wurden ebenfalls für ungültig erklart. Dagegen hat die Wahlkommission für die Wahlen im De⸗ partement Morbihan Dillon als gewählten Depu— tirten proklamirt. .

— 27. September. (W. T. B.) Von den reyvisio⸗ nistischen Comités des Wahlbezirks Montmartre wird im Circus Fernando ein großes Protestmeeting gegen die Annullirung der Wahl Boulanger's vorbereitet.

Rußland und Polen. St. Peters burg, 27. September. (W. T. B) Der Minister des Auswärtigen von Giers hat gestern eine zweiwöchentliche Urlaubsreise in das Gouvernement Tam bow angetreten.

Italien. Rom. 26. September. (W. T. B) Der bis⸗ heriße türkische Botschafter Photiades Pascha reist am nächsten Montag nach Konstantinopel. Der König hat demselben den Großkordon des italienischen Kronen-Ordens verliehen. . .

Die Mission der Gesandtschaft des Königs von Schoa behufs Abschlusses eines Freundschafts- und Schutz— vertrages zwischen Italien und Aethiopien wird, wie verlautet, in Kurzem beendigt sein. Zur endgiltigen Fe ststellung des Vertrages wird nur die Ankunft des Minister-Präsidenten Crispi erwartet.

— 27. September. (W. T. B.) Das Journal „Voce della Verita“ bezeichnet die Meldung einiger Blätter, daß der Kardinal Schiaffino an Gift gestorben sei, als eine ge⸗ hässige und niedrige Erfindung.

Epanien. Madrid, 27. September. (W. T. B.) De spanische Gesandte in Tanger, hat telegraphisch angezeigt, daß er im Hinblick auf die zufriedenstellenden Erklärungen der marokkanischen Regierung eine Audienz nachgesucht habe, um dem Sultan sein Be⸗ glaubigungsschreiben zu überreichen.

Portugal. Lissabon, 25. September. (W. T. B.) Der Herzog von Coimbra, Bruder des Königs, ist ge⸗ storben. Prinz August von Braganza-Bourbon, Herzog von Coimbra, Herzog von Sachsen, Hoheit, war am 4. November 1847 geboren. In der portugiesischen Armee hatte er die Charge eines Divisions⸗-Generals und General⸗Inspecteurs der Kavallerie.)

Schweiz. Bern, 26. September. (W. T. B) Wie von . Seite verlautet, ist für das Begehren einer Volksabstimmung über das Bundesgesetz, betreffend die Anstellung eines Bundesanwalts, die ver⸗ fassungsgemäß erforderliche Zahl von 30 000 Unterschristen nicht zusammen gekommen. Man rechnet auf höchstens 25 000 Unterschriften.

Niederlande. Haag, 26. September. (W. T. B.) Die weite Kam mer nahm heute mit A1 gegen 27 Stimmen den

esetzentwurf, betreffend die Revision der gesetzlichen Bestimmungen über den Elementaruntexricht, an. Nach demselben werden die den Kommunen bisher gezahlten Unterstützungen für die öffentlichen Schulen vermindert und den Privatschulen sowie den konfessisnellen Schulen Unter⸗ stützungen gewährt. 17 Mitglieder der liberalen Partei

stimmten mit der klerikalen Majorität.

Türkei. Konstant inopel, 27. September. W. T. B.) Der hiesige österreichischꝛungarische Botschafter, Freiherr von Calice, hat sich auf Urlaub nach Wien begeben.

Numänien. Bukarest, 27J. September. (W. T. B.) Die Königin Natalie ist hier eingetroffen und von dem ö Gesandten sowie dem Polizei-Prä— fekten empfangen worden.

Serbien. Belgrad, 27. September. (W. T. B.) Die Wahlen zur Skupscht ina haben im ganzen Lande gestern Morgen 6 Uhr begonnen. Bis zum Abend war Alles in der größten Ordnung verlaufen. In den Städte⸗Wahl⸗ bezirken wurden nach den bis jetzt vorliegenden Wahl— ergebnissen 18 Radikale und 11 Liberale gewählt. Unter den gewählten Radikalen befindet sich Nikola Pasie in Zajcar. Die Liberalen haben bis jetzt einen Sitz verloren und a in Vranja. In 6 erhielt die Liste der Radikalen 1147, die der Liberalen 409 Stimmen; . sind 3 radikale Abgeordnete und J liberaler gewählt.

Seitungẽõstimmen.

Die „Nationalliberale Correspondenz? legt An⸗ gesichts der bevorstehenden Wahlen die Vortheile der fünf⸗ jährigen Legislaturperiode in Folgendem dar: Wenn die nächsten Reichstagswahlen vollzogen sind, so werden im Reich und in Preußen, vorausgesetzt, daß nicht gam außergewõhn⸗ liche Greignisse eintreten, in der langen Zeit von Frübjiabr 1880 bis Herbst 1595 die Wähler nicht wieder an die Val lurne berufen werden. Das wird ohne Zweifel wesentlich zur Beruhigung der Parteikãmpfe und politischen Leidenschaften beitragen, und es wird sich

dann erst der Werth der Verlängerung der Legiglaturperioden recht eigen. Man wird einer weit rubigeren und sachlicheren Bebandlung der gesetzgeberischen Aufgaben entgegensehen dürfen, wenn nicht alle Fragen und Anliegen fortwäbtend nur von dem Standpunkt ibrer Wirkung und Ausnutzungsfähigkeit im Parteikampf be⸗ trachtet und behandelt werden. amit wird die Stellung und das Änseben der Parlamente, welche mehr und mehr zu Agitationsversammlungen zu entarten drohten, nur gewinnen. In üͤberrafchend kurzer Zeit bat sich denn auch im Volk die Ueberzeugung verbreitet, daß die Verlängerung der Legislaturperioden eine im Intereffe gefunder politischer Zuftände unentbehrliche Forderung Zewefen, wenn nicht unser ganzes öffentliches Leben mehr und mebt zur Parteihetze werden sollte. Die Versuche, auch diese Neuerung zu einer Verkürzung der Freibeitsrechte zu stempeln und gegen den „Kartell Reichstag“ auszubeuten, sind kläglich gescheitert und als gänzlich erfolglos fallen gelassen worden. Selbst aus der deutsch⸗ freifinnigen Agitationsrüstkammer ist dieses Stück ausrangitt worden. Wir gehen jetzt aller Voraussicht nach einer so heftigen und erbitterten Wablbewegung entgegen, daß auch die Kampflustigsten genug daran haben und sich beglückwünschen werden, daß eine solche Aufwählung der Leidenschaften wenigstens nur in größeren Zwischen— rãumen stattfindet.“

Zum Schweine-Einfuhrverbot schreibt die „Nord— deutsche Allgemeine Zeitung“: .

„In ihrer Kritik des Sckweine Einfubrverbots bat sich die frei⸗ sinnige Presse wiederbolt auf den Bericht des Herrn Ministers der landwirthschaftlichen Angelegenbeiten bezosen, welchen derselbe über seine Verwaltung für die Jahre 1884 — 37 erstattet bat, und be— bauptet noch neuerdings wieder die Freisinnige Ztg.“ des Herrn E. Richter, aus diesen Berichten erbelle: „daß ein Einfubrverbot eher geeignet ist, die Ansteckungsgefabr zu steigern, als zu vermindern. Nach Aussage dieses Berichts hat gerade der Schweineschmuggel an der russischen Grenze vielfach zur Einführung von Vieh Veranlassung gegeben, welches mit der Maul und Klauenseuche bebaftet war.“ Natürlich hat man es hier wieder einmal mit einem Fall der Richter schen Art, zu citiren, zu thun, denn in dem angezogenen Be— richt heißt es Seite 386 wörtlich:

„„Die bei Weitem zablreichsten Ausbrüche der Maul⸗ und Klauenseuche wurden durch die Viehtransporte der Händler verursacht, insbesondere durch Transporte von an verschiedenen Orten zusammengekauften Schweinen, welche den Ansteckungsstoff auf die Eisenbahnen und Viebmärkte brachten Vielfach wurde die Seuche auch durch aus Rußland eingeschwärzte Schweine eingeschleypt, da es bisher nicht gelungen ist, den Schweineschmuggel an der russischen Grenze vollstãndig zu unterdrücken. .

Der Minister legt also den Nachdruck darauf, daß Transporte der Händler den Ausbruch der Seuche resp. deren Verschleppung ver⸗ ursachen, namentlich Transporte an verschiedenen Orten zusammen— gekaufter Schweine, welches letztere auf den Steinbrucher Martt bei Budapest genau zutrifft, in dessen Interesse sich jetzt unsere Freisinns⸗ vresse ereifert. as aber den Schmuggel anbelangt, so leuchtet ein, daß, sobald die Grenze gesperrt ist, derfelbe leichter zu bintertreiben fein muß, als wenn die Einfuhr offen ist, weil eben legaler Weise fremde Schweine diesseits der Grenze nicht vorkommen können.“

Der Streit um die Theilnahme an dem Zustandekommen und den bisherigen Verlängerungen des Sozia listen⸗ gesetzes dauert fort. Heute schreibt zu dieser Frage die „Kölnische Zeitung“: .

Centrum und Deutschfreisinn haben 1834 das Sozialistengesetz verlängert, weil ohne sie keine Mehrbeit für dasselbe vorbanden war. Sobald dagegen auch ohne sie eine Mebrheit für den Schutz der bürgerlichen Gesellschaft gegen Umsturzbestrebungen vorhanden ist, werfen sie sich stolz in die Brust und erklären beldenbaft, daß nur die bedingungslose Abschaffung des Ausnabmegesetzes ihren Freibeits ⸗ und Gleichbeits drang befriedigen könne. Die Erklärung dieser glänjenden Probe von Folgerichtigkeit und Ueberzeugungstreue sist höchst einfach. Nach der ersatzlosen Aufhebung des Sozia⸗ listengesetzes würde bei den Wablen jede bürgerliche Partei fehr übel fahren, welche für die Niederwerfung der Schutz vorrichtungen und für die Entfesselung der sozialdemokratischen Wüblerei verantwortlich wäre. Jetzt dagegen rechnen die Deutsch freisinnigen darauf, daß die Kartellparteien das Gesetz in irgend einer Form erneuern werden; die bürgerlichen Wähler werden also nicht in die Lage kommen, am eignen Leibe praktisch die Schäden iu erproben, welche das Schutz geseß verhütet; die Deutschfreisinnigen haben folglich Gelegenheit, sich auf kostenlose Weise den Sozial demokraten angenebm zu machen. Unbequem ist es freilich, daß es arglistige Kartellblätter giebt, welche immer wieder auf die Thatsache verweisen, daß die Ultramontanen und Deutschfreisinnigen in den langen Jahren ihrer varlamentarischen Herrschaft das Schicksal des Gesetzes in der Hand batten. Die Richter'sche Presse schreckte natürlich auch nicht davor zurück, geschichtliche Thatsachen einfach wegiuleugnen. Die „ Freisinnige Zeitung wagt nämlich, folgenden Satz zu schrerben: Bei keiner Abstimmung über das Sozialiftengeseß kann der Nachweis gefübrt werden, daß bei der Anwefenheit sämmtlicher freisinnigen Abgeordneten und deren Abstimmung gegen das Gesetz das Ergebniß der Abstimmung ein anderes gewesen sein würde.“ ö kon⸗ statirt die demokratische „Frankfurter Zeitung“: Mit Ver⸗ laub, dieser Nachweis ist nach dem 10. Mai 1884 gefübrt worden und nichts kann ibn umstoßen. Hier ist er noch einmal: Im Reiche⸗ tage saßen damals 125 Anhänger des ö (78 Konservative und 47 Nationalliberale) und 272 Gegner (106 Freisinnige, 109) Centrum, 12 Sozialdemokraten, 9 Volksparteiler, 45 Polen, Welfen, Elsaß⸗ Lothringer und Dänen). Das Gesetz wurde verlängert mit 189 gegen 157 Stimmen; für die Verlängerung stimmten 39 Centrumsmit- glieder und 27 Freisinnige (25 frühere Sezessionisten und 2 Altfort. schrittler): außerdem feblte bei der Abstimmung etwa ein Dutzend Freisinniger in der Absicht, dadurch die Verlängerung des Gesetzes ju sichern. Würden die 27 Freisinnigen gegen das Gesetz gestimmt baben, so wäre daesselbe, wie jedes Kind auszurechnen vermag, mit 184 gegen 162 Stimmen abgelehnt worden.“

Versffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitt— amt s. Rr. 35. — Inhalt: Gesundbeitẽstand. Volkskrankheiten in der Berichtswoche. — Cbolera in Ostindien. — Desal. auf den Philsppinen. — Gesundbeitswesen im Regierungsbezirk Arnsberg iss3 ss. — Sterbefälle in deutschen Städten mit 40 000 und mehr Cinwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandeg. = Er⸗ krankungen in Berliner Krankenbäusern. — Desgl. in deutschen Stadt ⸗ und Landbezirken. — Witterung. — Grundwasserstand und Boden temperaturen in Berlin und Müncken im August. — Tbierseuchen in Ungarn, 2. April bis 2. Juli. — Zeitweilige Maßregeln gegen Volkskrankheiten. — Veterinärpolizeiliche Maßregeln. — Medinnal⸗ gesetzgebung ꝛc. (Preußen, Bayern). Sxiegelbeleg · Anstalten. — Niederosterreich) Arzneimittel. — Italien) Unterweisung der

erzte ꝛc. in der Gesundheits ˖ Technik. — Vermischtes.

Archiv für Post und Telegraphie. Beiheft zum Amts⸗ blatt des Reichs ⸗ Postamts. Nr. 17. — JInbalt; L Attenstüäcke und Auffätze: Der Fernsprechverkehr der Reichs ⸗Hauptstadt in den Jahren 18866 bis 1888. — Das Postwesen Schwedens (Schluß), — Konstan⸗ tinopels Schiffsverkehr und die gegenwärtige Bedeutung Ldesselben fũr den Handel (Schluß). — Das oͤsterreichische Poft., und , wesen im Jabre 1687. — Durch Sibirien. — II. Kleine Mittbei. lungen: Dentsche Forschungen in West⸗-Afrika. — Rohrpostverbindung zwischen Frankreich und England. — Einwanderung in die argentinische Republik. — Die Eisenbahnen Deutschlands im Jahre 1837 88. — IL. Literatur des Verkehrswesens: Geschichte des Blitzableiters von Fr. Heinrich Meidinger, Vorftand der Großberzoglich badischen Ge ⸗ werbeballe, Professor der technischen Physik an der technischen Hoch- schule in Karlsruhe.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach Ziffer 3 des Schlußvrotokolls der Berner Konvention vom 9. September 1885, betreffend die Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst, ist die Fabrikation und der Verkauf von Instrumenten, welche zur mechanischen Wiedergabe von Musikstücken dienen, die aus geschäßten Werkea entnommen sind, nickt als Nachdruck anzuseben. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichs gericht, J. Eirilsenat, durch Urtbeil vom 18. Dezember 1888 ausgesprochen, daß unter den freigegebenen Irstrumenten nur Gegenstände zu verstehen sind, bei welchen der Tonkörper und eine denselben zum Klingen bringende, entsprechend der wiederzugebenden Komrosition gebildete Mechanik derartig miteinander verbunden sind, daß lediglich das zusammengefügte Ganze das Musikwerk dar⸗ stellt und den Gegenftand des Vertriebes bildet (Spieluhren, Spieldosen u. dzl. m.). Dagegen kann durch die Herstellung durchlochter Notentateln auf mechanischem Wege, welche dazu be— frimmt sind, mittels Auflegens auf einen Tonkörper ein Musikstück zu Gebör zu bringen (sog. Herophone), ein Nachdruck dieses Musik⸗ stücks begangen werden.

— Bei einem Auftrag zur Vermittelung eines Ge⸗ schäfts kann, nach einem für den Geltungsbereich des Rbeinischen Rechts ergangenen Urtheil des Reiche gerichts, IJ. Cirxilsenats, vom 18. Dezember 1888, der Auftraggeber, wenn dem Beauftragten keine bestimmte Frist zur Vollziebung des Auftrages gegeben worden, stets seinen Auftrag widerrufen; er ift nicht jur Zahlung der für den Fall des Zustandekommens des Geschäfts zugesagten Provision an den bis dahin erfolglos tbätig gewesenen Beauftragten verpflichtet. War dem Auftrag eine bestimmte Frist zum Voll zuge desselben beigefügt, so ist der Auftraggeber dadurch nicht ge⸗ hindert, vor Ablauf der Frist den Auftrag zu widerrufen; er dat in diesem Falle nur dann die für das Zustandekommen Les Geschäfts zu⸗ gesicherte Provision zu zahlen, wenn bei der Vereinbarung der be—⸗ stimmten Frist dies von den Kontrahenten gewollt worden war.

Statiftik und Volkswirthschaft.

Woblfabrtseinrichktungen für Arbeiter.

Der verstorbene Kaufmann Franz Leopold Schultz in Stettin bat der Stadt ein Legat von 10000 „ vermacht, ron welchem drei Viertel der einkommenden Zinsen zur Unterstützung alter Ar— beiter und deren Wittwen verwendet werden sollen.

Eine Fabriksparkasse bat, wie die Sozial ⸗Correspondenz“ berichtet, seit dem 1. Juli auch die Spirnerei und Weberei von Otto Böͤninger in Duisburg eingerichtet. Diese Sparkasse nimmt an allen Arbeitstagen Einlagen an; die geringste ist ! Die Vernnsung geschiebt: a. bei Einlagen bis zu 300 zu 5 Fo, b. bei Einlagen und Guthaben über 300 69 zu 4 90. Um die Arbeiter in ibrem Sparsinn noch mehr anzuspornen, läßt die Sxarkasse jedem Einleger für die ersten ersparten 30 M eine Prämie von 10 4 in seinem Sparbuch gutschreiben. Diese Prämie kann jedoch erst nach Ablauf eines Jabres erboben werden und rerfällt der Sparkasse. wenn inner⸗ halb dieser Frist entweder die Lösung des Arbeitsverbältmises ein⸗ tritt oder der Srarer sein Guthaben jurückiiebt Es ist dem Sparer ausdrücklich untersagt, sein Sparbuch einem Dritten als Unterpfand zu geben oder einem Andern zu üÜüberlassen; geschiebt . ö so wird dem Sparer seine Einlage ohne Weiteres zurück⸗

ejablt.

Die Firmen R. u. G. Schmöle und Schmöle u. Co, beide in Menden, gaben am 31. August ibren Arbeitern ein glänzendes Fest. Dabei wurde der Festzug durch zwei Galawagen ersffnet, in welchen diejenigen Arbeiter saßen, welche den Firmen länger als 50 Jabre gedient haben. Dann folgten etwa 60 Mann, die 25 Jahre und darüber in den Geschäften sind. Aus Anlaß des Festes haben die genannten Herren eine Schenkung von 20 000 „66 gemacht, wovon die Zinsen zum Besten der Invaliden und Arbeiterwittwen verwendet werden sollen.

Durch ibre Fürsorge für die jugendlichen Arbeiter zeichnet sich die Steingutfabrik von Biller or u. Boch in Mettlach aus. Nach den Bestimmungen, welche alle Lehrlinge, sowie die Väter und Vormünder derselben unterschreiben müssen, dürfen alle Arkeiter, die das 18. Jabr noch nicht vollendet haben, an den Wochentagen kein Wirlbsbans besuchen, an Sonntagen nur in Begleitung des Vaters. Der jugendliche Arbeiter ist verpflichtet, und zwar bis zum voll— endeten 21. Lebent jahre, den ganzen Verdienst seinem Vater an jedem Zahltage regelmäßig gegen Quittung zu übergeben. Diese Quittung sst in ein Buch einzutragen, welches am ersten Montag nach dem Zabltage an den betreffenden Aufseber abgegeben werden foll. Hierzu Femerkt die „Saar Zeitung?: Man kann es nur loben, wenn die Jugend in gebührender Zucht gehalten wird. Dadurch, daß junge Ärbeiter und auch Arbeiterinnen einen guten Theil des Lobnes zurück bebielten und den Eltern etwa nur den Kostpreis zablten, war eire unnatürliche und alles Familienleben schädigende Frübreife entstanden. Dem soll, und mit Recht, durch genannte Bestimmungen entschieden entgegengetreten werden.

Die Bewegung der Berölferung im Großberzogtbum Baden während des jwischen den beiden letzten Volks— zäblungen liegenden Jabrfünfts (Bearbeitet nach Jabrgang TX. des „Statistischen Jabrbucht für das Großberjogtbum Baden“ .)

Bezüglich der Bewegung der badischen Berölkerung innerbalb Les zwischen der vorletzten und der letzten Volkszäblung liegenden Jabr. fünsts berechnen sich folgende Verbältnißzablen: Die Einwobnerzabl stieg von 15702563 auf 1601 285; mithin betrug die Zunabme 31501 Seelen oder 139109. Dieselbe erstreckte sich jedoch lediglich auf die städtijsche Berölkerung, welche um S576 sich vermebrte, während die Ländliche Bevölkerung eine Einbuße ron 9.0400 er- litt. — Die Dichtigkeit der Berölkerung bob sich von 104.12 auf 106,85 Einwobner auf den Quadratkilometer. — Der Prozentsatz der Stadtbewohner erböbte sich um 1,40o, indem der der Land⸗ bewohner entsprechend berabging; denn es rerbielt sich die Stadt ⸗ bevölkerung zur Landbevölkerung am 1. Tejember 1889 wie 314: 68,6, am 1. Dezember 1885 dagegen wie 32353: 67.2. — Von der Gesammt bevölkerung waren am Anfang bejw. Ende des Jabrfünfts aufenthalt ⸗ fam: in den Gemeinden mit weniger als 500 Einwohnern 130 beim. 13,0 C, in den Gemeinden mit 560 bis 1000 Einwohnern 21,4 bew. 27.4 90,9 in den Gemeinden mit 1000 bis 2000 Einwohnern 25,9 bezw. 26,5 , in den Gemeinden mit 2000 bis 4000 Einwobnern 175 bejw. 1I,z , und in den Gemeinden mit 4000 und mebr Ein- wohnern 22,1 bejw. 20.3 Hoοo. — Das numerische Verbältniß der beiden Geschlechter zu einander verschob sich zu Gunsten des männ⸗ lichen um O, 1, indem es von 487 :513 in 188: 51,2 über- ging. — In konfessioneller Hinsicht veränderte sich der Proözentsatz zu Gunsten: bei den Evangelischen um Gö4 (34, 76: 35,30) und bei den sonstigen Cbriften um G62 (O28: 0, 28), zu Ungunften: bei den Katholiken um G51 (6323: 62,2) und bei den Juden um Gos (1,54: 159), während bei denen anderen und unbestimmten Bekenntnisses im Großen und Ganzen keine Veränderung in relativer Hinsicht (0 Ol: Go eintrat. —er Gebürtigkeit nach büßten ein: die Ortsgeborenen O,7 do (1,9 : 71,2 υ 65 und die sonft in Baden Geborenen O, 1 d (21,7 οο : 21,6 dα). dagegen gewannen: die sonst im Reich Geborenen O, Co (5.5 Cο: 6.1 dο)) und die im Reichs ⸗Ausland Geborenen um 0,2 9ά (9.9 9υάί⏑,: 1,1 ). Auch bin⸗ sichtlich der Staatsangebörigkeit batte das eingeborene Element einen Rückgang ju verzeichnen; denn es verminderten sich die Badener um 1,1 oo (83,8 o: 82,7), wohingegen sich vermebrten: die sonfstigen Reichsangebörigen um 1,0 υί' (6.3 oo; 6,3 ) und die Ausländer um 5H, 190 (0,8 vo: 1,0) — Der Prozertsatz der Kinder bis zu 14 Jahren blieb sich gleich (33). — Was den Familienstand an. langt, so erböbte sich der 2a der Ledigen um O2 (61,4: 61.6) und der der Verwittweten und Geschiedenen ebenfalls um O, 2 (65,8; 6.0), während die Verbeiratheten sich um 0,490 (32,8 c : 32,40 berab-

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