753] Erfte Deutsche RNamie Gesellschaft Emmendingen. Dilanz per 30. Zuni 1889.
3 Güter ⸗ und Gebäude⸗Conto. .. . 23803072 1 Kangl⸗, Wasserrecht⸗ u. Triebwerk. Cto. 3) Maschinen⸗ und Geräthschaften ⸗Conto Hilfsmaterialien⸗Conto
atent⸗ Conto
Aktien · Kapital ⸗ Conto . Aypotheken⸗Kapital⸗Conto 277691 37 3) Diverse Creditoren.. 4) Gewinn⸗ und Verlust⸗Con
4 Waaren⸗ und 5) Versuchsspesen⸗ und 6) Wechsel⸗ und Cassa ⸗Conto.
Gewinn und HDerlust - Conto.
An Abschreibungen auf: Gebäude, Triebwerk, Maschinen und Geräthschaften, sowie Patent⸗Conto
Handl ungsunkosten⸗Conto Uebertrag
Zinsen⸗Conto
Per Saldo⸗Vortrag Waaren⸗Conto Arbeiterwohnungen Miethen⸗ Conto Feldwirthschaft⸗Conto
Passiva.
Bilanz per 30. Juni 1889.
An Grundstücks⸗Conto.. Bau ⸗Conto . . Naschinen⸗Conto . 10 0½: Abschr Modell und Formen ⸗Conto 100½9ÿ4Zbschreibung Utensilien⸗Lonto .. 10060 Abschreibung
Per Actien ˖ Cto. AM
ctien ˖Cto. ‚ 1088500.— Reserve⸗ Fonds ⸗Conto .
Special ⸗Reserve⸗ Dividenden Conto ; ; Conto⸗Corrent⸗Conto,
1095400 -
34822 Die Actioncire der Staßfurter Chemi⸗
schen Fabrik vormals Vorster C Griüne⸗ berg, Actiengesellschaft, werden hierdurch zu der am
Sonnabend, den 2. November a. e., Vormittags 10 Uhr, im Kaiserhof zu Berlin (Eingang vom Wilhelmsplatz) stattfindenden
ordentlichen Generalversammlung
ergebenst eingeladen. ; Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes uͤber die Geschäfts⸗ lage und Vorlegung des Berichts für das verflossene Geschäftsjahr. der Bilanz und des Gewinn ⸗ und Verlust⸗Contos; 2) Bericht der Rexisions⸗Commission über die Prüfung der Rechnungen, der Bilanz und des Gewinn und Verlust Contos für das ver⸗ flossene Geschäftsjahr. und Beschlußfassung äber Ertheilung der Decharge; 3) Festsetzung der Dividende; Wahl der Revisoren.
Zur Theilnahme an der Generalsersammlung sind diejenigen Actionaire berechtigt, welche ihre Actien ohne Dividendebogen oder die. Derstscheine der Reichsbank über diese Actien bis Mittwoch, den 30. Oktober a e, Abends 6 Uhr, entweder bei den Herren FJaequier C Securius in Berlin, an der Stechbahn 3“ oder bei der Gesellschaftskasse in Staßfurt deponirt haben. Den Actien ist ein doppeltes Nummern Verzeichniß beizufügen, wozu Formulare bei den obigen Depotstellen erhältlich sind.
Staßfurt, den 5. Oktober 1889.
Der Aufsichtsrath der
Staßfurter Chemische Fabrik
vormals Vorster Grüneberg Actien⸗Gesellschaft. Der Vorsitzende: S Samuel.
Waaren · Conto Wechsel ˖ Conto Cassa · onto... Conto⸗Corrent⸗Conto:
Gewinn⸗ u. Verluft⸗ Eto.
Bankierguthaben
Ms Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto per 30. Juni 1889.
No ss 7
Verlust auf Außenstände Gehalt Gonto Handlungs ⸗Untosten ˖ Conto. Reisespesen· Conto ö Provisions · Conto Abschreibungs⸗Conto:
auf Maschinen 10 υίω, M 4413.40
auf Modelle 1906.
auf Utensilien 1009. .
Per Saldo vom vorigen Jahre ( gingang auf abgeschriebene Außen⸗ Miethsertrãge .. Grundstück⸗Conto.
Zinsen ˖ Conto
Waaren⸗Conto.
. R n
14507. 52
Deutsche Industrie⸗letien⸗Gesellschaft. Der Aufsichtsrath. Sigismund Wolff. Vorstehende Bilan ordnungsgemäß geführten Bü Berlin, den 19. September 1889. Au gust Wolff, gerichtlicher Bücherrevisor.
Der Vorstand. Fd. Röhrig. A. Mager. Rsowie das Gewinn, und Verlust⸗ Conto haben wir geprüft und mit den chern der Gesellschaft in Uebereinstimmung gefunden.
G. Gütz laff.
Eisenwerke Ars a. . Bilanz ver 39. Juni 1889.
ö Lothringer d. Mosel. worden. w assi ra.
Stamm-⸗Aetien⸗Capital 1875000 — Prioritãts⸗ Actien⸗Capital Alte Kran kkenkasse Hülfefonds für Ange—
J. Zandwirthschaftlicher
Jö II. Gruben und Kalk⸗ Grubenwerth, Gruben Geräthe und Mobilien IAI. Hütte St., Paul: Hüttenareal, Gebäude,
Oefen, Maschinen Walzen, Geräthe und
. schen 2821000 EHS geladen.
2683263 58
Löhne pro Juni 18893. Creditoren. Cautionen w Streitige Forderung von Enregistrements⸗Ge⸗
1457196 36
IV. Hütte St. Benoit: Hüttenareal, Gebäude, DOefen, Maschinen Geräthe und Mobilien V. Wohnhäuser: Areal und Gebäude
Gesetzlicher Reservefonds Erneuerungsfonds ( Gewinn und Verlust⸗
Ernst Eduard Fiedler.
4346654 389 1642740 32
VI. Vorräthe: 3 und Fe Hul festofc ;. Sonstige Vorräthe. VII. Debitoren.
VIII. Cautionen. IX. Wechsel .
5242346 85 Gewinn.! und Verlust⸗Conto per 30
83 8 Juni 1889.
An Generalkosten Gehälter, Reisekosten, Beheizung, Woh⸗
el Abonne⸗
Per Puddel⸗ und Wal werk einschließlich Neben ⸗
landwirthfchaftlicher Ertrag und Miethen.
Telegramme, Stemp Trankenkasen. Beitrãge ; Steuern und Assecuranzen. Beiträge an die Südwe genossenschaft
Sprsen auf Wechsell;. . Zinsen und Bankierprovisionen
ge in den Erneuerungsfonds
stdeutsche Eifen⸗
falls den Betra
Direction der Lothringer Eisenwerke.
p Nachdruck wird nicht honorirt.
31325 Maschinenbau Aetien Gesell⸗ schaft Nürnberg.
Die ordentliche Generalversammlung findet Freitag, den 1. November 1889, Vormittags 12 Uhr, im Geschäftelokale der Gesellschaft statt. Gegenstände der Tagesordnung sind:
a Vorlage der Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsraths, sowie der Gewinn und Verlustrechnung und Bilan: für das Ge— . 1888 89 und Beschlußfassung hier⸗ Über.
b. Wahlen nach 5. 18 der Statuten.
Hinsichtlich der Theilnahme und Anmeldung zur Beneralversammlung wird auf §§. 8 und 9 der Statuten verwiesen und ausdrücklich bemerkt, daß die Firma Klett Co, Ottostraße 9 in München, Anmeldestelle ist. Bericht und Abschluß liegen vom 19. d. M. zur Einsichtnahme für die Aktionäre im Geschäftslokale der Gesellschaft offen.
Nürnberg, 4. Oktober 1839.
Der Aufsichtsrath.
341828 Constituirende Generalversammlung der Aectieng esellschaft
„Spar- und Darlehns⸗-Verein“ zu Nossen.
Das von den Gründern der obengenannten Aktien gesellschaft in dem am 11. September dieses Jahres sestgestell ten Statut vorläufig auf 100 000 A — 3 bestimmte Grundkapital ist vollständig gezeichnet
Es werden daher alle Diejenigen, welche ihren Beitritt zu dieser Aktiengesellschaft durch Vollziehung von Zeichnungsscheinen erklärt haben, zu der Dienstag, den 22. Oktober 1889, Nachmittags 4 Uhr, im Saale des Gasthofes zum „Dent. Haus“ stattfindenden konstituirenden Generalversammlung hlerdurch ergebenst ein—
agesordnung. a. Mittheilung der Statuten b. Wahl des Vorstandes, welcher aus dem Di— rektor und dem Kassirer bestehen soll e. Wahl des Aufsichtsrathes von 9 Mitgliedern. Nossen, den 5. Oktober 1339 Clemens Theodor 3schiedrich,
Alexander Reinhold
Vicolai. Ernst Theodor Lehmann Fries senior. Karl Traugott Tischer. Hofmann. Moritz Flößner. Johann Hofmann.
Oswald Robert Mutze.
in der „Kaiser Wilhelms Halle, Promenade) statifindenden austerordentlichen Ge⸗ neralversammlung werden die Aktionäre hierdurch eingeladen.
(34752
Spar E. Vorschuß Bank
zu Halle a. / Saale.
Zu der am 25. Dttober, Nachmittags 5 Uhr, hier (Neue
; 52 1) Genehmigung des vom Vorstande mit dem Allgem. Spar & Vorschuß Berein zu Halle
a. S. e. G. i. Liqu. abgeschl Kontrakts. g . 2) Mittheilung über den Rücktritt der derzeitigen
Direktoren. 3) Wahl zweier neuer Direktoren 4) Genehmigung des Anstellungs⸗Kontrakts mit den Letzteren. Salle a. S., 5. Oktober 1889. Der Vorstand. Brand. Wächter.
34581 Generalversammlung der Actien · Gesell
Caritas zu Hildesheim im kath. ö hause Dienstag, den 22. Oktober, Nachmit⸗
—
tags 5 Uhr. Tagesordnung: 1) Ablage der Jahresrechnung 1888/89. 2) Bericht der Revisionscommission. 3, Dechargirung der Rechnung iss / 6. 4) Neuwahl für daz durchs Loos ausgeschiedene Mitglied des Aufsichtsrathes, Herrn Kauf⸗ ö . , ) Wi er Revisionskommission pro 1888/89. 6 Genehmigung zur Hyvothekeneintragung eines früher angeliehenen Darlehens.
Hildesheim, den 7. Oktober 1889.
Der Vorstand.
if Der Aufsichtsrath. Pistor ius. fsichts rath
För ter.
findet am 26. Oktober 1889, 3 Uhr, zu Berlin, Charlottenstr. 56, 2 Tr., start Tagesordnung: ;
343817 Die ordentliche Generalversammlung der
Xnlolyse zu Zamwadzti
Nachmittags
y: 1). Genehmigung der Bilan und des Geschäftsberichts. 2) Ertheilung . Entlastung für Aufsichtsrath und Vorstand.
Der Vorfstand. Der Aufsichtsrath.
— —
6) Berufs⸗Genoffenschaften. 347641
Nahrung smittel⸗Industrie⸗
Berufsgenossenschaft.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß daß durch Beschluß des ,,, zum . . . im Sinne der s§. S2 — 86 des Unfallversicherungsgesetzes
e Juli 138 ; JJ
Herr Civil Ingenieur Ernst Bauer in Mannheim
angestellt worden ist, und daß derselbe seine Thätig— keit mit dem 1. Oktober d. J. , hat. . Mannheim, den 3. Oktober 1889.
Nahrungsmittel Judustrie⸗ Berufsgenossenschaft.
Der Vorstanud.
Otto Rüger, ?
Robert Müller.
8)
dene
82992] Vacante Bürgermeister⸗Stelle.
Die Bürgermeisterstelle hierselbst ist vacant geworden und soll baldigst wieder besetzt werden.
Das pensionsberechtigte Stellengehalt ist auf jähr⸗ lich 6000 6 festgesetzt worden und neben demselben wird eine nicht pensionsberechtigte Entschädigung für Repräsentation in Höhe von jährlich 1005 gewährt
Ter Semahlte, ist, verpflichtet, der Westfälischen 1 i , . und Waisen-Versorgungskasse beizutreten der übrigen Gründer der Aktiengesellschaft. Heinrich Ferdinand Roßterg.
als Versicherungsbeitrag 1 60 des pensions⸗
berchtigten Gehaltes selbst zu zahlen J ö be onders in der höheren Verwaltung ust bert hereits obte Bewerber wollen sich innerhalb Edwin 4 Wochen bei uns schriftlich melden.
Iserlohn, den 76. September 1889.
Der Magistrat. Schmöle.
Galizische Car
Zufolge mehrseitig an
bereit, für die
l Eudwigs · ahn.
uns ergangener Anregung
erklären wir uns hierdurch
am 28. Oktober stattfindende Generalversammlung
die persönliche Vertretung
derjenigen Aktionäre zu übernehmen,
welche gegen das Abkommen mit der Regierung stimmen wollen.
Wir ersuchen diejenigen Aktionäre, welche
a. olche Aktien, welche wir am
die Vertretung durch uns wünschen: hiesigen
Platze
einzureichen haben, uns
spätestens bis zum 10. Oktober zu überfenden (die Einreichungsfrist läuft bereits
am 12. Oktober ab).
b. Die Eintrittskarten der hierselbst oder an dritten Plätzen bereits einge⸗
reichten bezw., noch einzureichenden Aktien spätestens bis 5 ) Blaneo⸗Vollmacht uns zu übermitteln. . is zum 15. Oktober mit
XB. Da statutengemäß nur 40 Aktien sich für kleinere Aktienbeträge eg ad a.
zum Zwecke kollektiver
eine Stimme geben, so empfiehlt
Anmeldung der
Die Kosten werden wir auf die vertretene Aktienzahl vertheilen; dieselben werden keinen⸗
von 6 9.20 8 für die Aktie überschreisen. Frankfurt a. M., den 3. Oktober 1889. sch
Bankeommandite Gustau Maier Æ Co.
zum Deutschen Reichs⸗Auze
M 238.
Dritte Beilage iger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 7. Ottober
1889.
e Q Q r—2]ᷣ — 7 Fa diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts⸗, Zeichen ⸗ und Muster ⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen
Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das
as Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle , für
in auch durch die ö . Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich
reußischen Staats⸗
—
Vom „Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 238 L und 238 B. ausgegeben.
2
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach ⸗ erannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. *. Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen mbefugte Benutzung geschützt. glasse. -
4. A. 2292. Halter für Lampenglocken und, dal. — EHlijah Atkcins in Birmingham, Chery Street 12, Bernhard Mervyn Drake und sohn Marshall Gorham in Westmünster, Princes Mansions Victorig Street; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Komm⸗-Rath in Berlin 8W., Linden str. 80.
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W. 6023. Verstell barer Kerzenhalter. — J. A. Wellhö fer in Nürnberg, Oelberg 7. 8. EB. 9875. Heiß: Satinirmaschine. — Adolt᷑ Brückäian in Berlin So., Lansitzerstr, 4. F. 4321. Plattendruckmaschine für Fuß⸗ bodꝛendecken⸗ Gewebe u. dergl. James Farmer in Salford, Adelphi Iron Works, Grfsch. Lan— caster, England; Vertreter: Wirth & Co. in
Frankfurt a M. .
11. E. 2575. Einbanddeckel für Notizbücher u. dgl. — A. Endler in Berlin N., Kastanien-; Allee 25
13. M. 6749. Einrichtung zur Entfernung von
Schlacke und Asche aus Schiffskessel⸗Feucrungen
unter Wasser. — Theodor Mirow in Braun-
schweig, Steinweg Nr. 29.
R. 5519. Cirkulationsapparat mit durch das Speisewasser bewegtem Flügelrade. — J. Rademacher in Berlin T., Elsasserstr. 29. 15. C. 2971. Doppel⸗Tiegeldruckpresse. — Die
Casey Machine and Supply Com-
panꝝy in Edgewater, County of Bergen State
of New⸗Jersev, St. A.; Vertreter: C.
Feblert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler
in Berlin 8W., Anhaltstr. 6. . 20. G. 5495. Zugstangenführung für Eisen⸗
babnfahrzeuge. — H. Gerlor in Ottensen,
Bahrenfelder Kirchenweg Nr. 73. . IH. 9075. Vorrichtung zur Erleichterung
des Arziehens von Wagen. — F. Hot bauer
in Bockenbeim.
IH. 7223. ohne Tragefedern. — Berlin. :
FH. 7272. Befestigungskloben für Wagen⸗ schieber. — Gustay Kauft mann in Berlin N. Zehdenickerstraße 12e. . .
IH. 7273. Fußklaue für Wagenschieber. — Gustay Kan ft mann in Berlin N, Zehde— nickerstr. 126. .
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R. 5498. Accumulator. — Emile Rexy-
nier in Paris, 13 Rue Benouville; Vertreter:
A Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexan -
derstraße 38. ;
26. M. 6386. Vorrichtung zum Karburiren von Gas. — Hiram Stevens Maxim in London, E. C. 57 D. Hatton Garden, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW. , Königgrätzerstraße 45. .
30. F. 4277. Elektrisirvorrichtung. — Erederick William Flint in Mount ⸗Airy, Staat Georgia; Vertreter: A Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstraße 383. . .
Sch. 5995. Messer mit zerlegbarem Griff; Zusagtz zum Patent Nr. 41739. — J. Schmitt in Hannover, Rehbockstraße 45.
34. A. 2247. Heiz- und Leuchtbrenner für Spiritus, Petrol eum und andere brennbare Flüssig⸗ keiten. — Edouard Henri Alain in Crẽteil, Seine, Frankreich; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstraße 100.
Sch. 5954. Stuhl mit nach der Seite aufflappendem Sitz und beweglicher Rückenlehne. — Wilbelm Schleicher, Regierungsbau meister in Düsseldorf.
38. H. 9275. Mehrschneidiger Löffelbo brer. — Albert Hübner in Berlin, Alte Jacob⸗ straße 67 III.
IH. 9280. Laubsãgemaschine. — Alex. Halmsteiner in Wien VII, Schottenfeld⸗ gasse 21; Vertreter: Richard Läders in Görlitz.
40. A. 2158. Verfahren zur Reinigung einer zur Aluminiumgewinnung bestimmten Reduktions- mischung. — Rhe Alliance AlIumininm Company Limited in?? Great Winchester Street., London E C.; Vertreter: C. Febhlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin SW. Anhaltstr. 6. .
42. E. 9538. Selbstthätiger Controlapparat
Achslager für Eisenbahnwagen Arthur Koppel in
für Miethfuhrwerke. — Josef Bellussich, K. K Professor in Capo d' Istria, Istrien; Ver⸗ treter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße 110. RK. 9862.
Getreideprüfer. — Ernst A.
44. G. 5487.
45. T. 1128.
47. D. 3867.
52. H. 9072.
Eranuer, Professor an der technischen Hoch⸗ schule in Darmstadt.
Klasse. 42. G. 5582.
Gluthmesser (Ppvrometer). — Heinrich Gebhardt in Schopfheim, Baden. Lösbare Sporenbefestigung. — Louis Günxzel in Berlin, Mittelstr 51 II. r.
IH. 7105. Lösbare Knopfbefestigung. — Julius Kantororwöich in Breslau, Höfchen ⸗ straße 6 J. ⸗
IH. 71609. Werkzeug zur Herstellung des
sog. „Drehers' bei Damenfrisuren. — Johann
HE opeckæy in Wien VII., Neubaugasse; Ver⸗
treter: Richsrd Lüders in Görlitz, Muühlweg 14.
Entkuppelungszange für Vieh⸗
sßände. — Ferdinand Zipperling in Ber⸗
lin 8sW., Wilhelmstr. 147.
Vorrichtung zum gefahrlosen Auswechseln ron Schmierbüchsen. — G. F. PDonnerlöhr in Mindelheim. Bayern.
G. 5562. Schraubensicherung mit radialen, aufgebogenen Innenlappen an der Unterlegscheibe. — Thomas Barnet Grant in 15 Red Lion Square Holborn, Grafschaft London, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
49. EB. 9955. Ein ⸗ vnd Ausrückvorrichtung für
Drehbänke. — Rob. Bossard in Carouge, Schweiz; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. XM. 6683. Wendegetriebe für Reversir⸗ Walzwerke. — Gustay MNehwald in Kladno, Böhinen; Vertreter: F C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
50. F. 4137. Anstauungs⸗-Regelung für Getreide⸗
Schäl; und Spitzmaschinen. — Carl Eranxzgel in Domstadtl, Desterreich; Vertreter: Hugo Knoblauch & Co. in Berlin 8SW., Königgrätzer⸗
straße 44 Kropfloch⸗Nähmaschine. — Hermann K FElIlatrow in Berlin.
PH. 7147. Ueberwendlich ˖ Nähmaschine. — Julius Köhler in Limbach, Sachsen.
S. 4855. Einfädel- und Knüpfmaschine für die Nadeln der Heilmann'schen Stickmaschine. — Firma F. Saurer . Söhne in Arbon, Schweiz; Vertreter: Firma Carl Pieper in Ber- lin 8W., Gneisenaustr. 110.
55. P. 4321. Holzstoffsortirer. — Paul PFriem
in Heidenheim a. Brenz. . . PB. 4355. Vordruckwalze für Papierma⸗ schinen. — Jul. Pohle in Raguhn⸗Anhalt.
56. R. 5418. Bändigungszaum für scheuende
Pfeide. — Ludwig Rössler, Pfarrer in Nimburg, Baden, und Gotthold Bloch in Pforzheim, Baden. Westl. Carl Friedrichstr. 67.
63. BEB. 92744. Neuerung an der durch Patent
Nr. 43 981 und dessen Zusatz Nr. 49 233 ge
schüßten Rad ⸗ Bremse; Zusatz zum Patent
Nr. 43 981. — Auguste Charles Théodore
KEantain in Paris, Rue du Rendez-Vous 68;
Vertreter: Specht, Ziese & Go. in Hamburg.
L. 5464. Hemm ˖ Vorrichtung für Straßen⸗ wagen. — Carl Ludwig in Frankfurt a. M., Große Bockenheimerstraße 3.
X. 1175. Sicherheits⸗Steigbügel mit aus lösbarer Sohlenrlatte. — Angust Eachaun in Dresden, Sporergasse, Ecke Jüdenhof 5, und Gustav Weber in Dresden, Lortzingstr. 271.
70. N. 2037. Federhalter mit verschiebbarem Radirmesser. — Vincenz Nowak in Beuthen, Dyngosstraße Nr. 12, Ober⸗Schlesien.
St. 2388. Verstellbares Reißbrett. — Jo- hann Baptist Steinhauser in Fürth, Bayern, Sommerstraße 11.
71. E. 2401. Ventilations vorrichtung an Schuh⸗ 3. — Louis Eckhardt in Homburg v. d.
ohe.
72. W. 63209. Schlößchen für Hinterlade⸗ gewehre mit Cylinderverschluß; Zusatz zur Patent- anmeldung W. 6206. — Waffenfabrik Mauser in Oberndorf a. Neckar, Württemberg.
79. Sch. 6124. Neuerung an der durch das Patent 43 078 geschützten Maschine zum Decken der Cigarrenwickel; Zusatz zum Patente Nr. 43 078. — John Ernst Schmalz in 440 E 72nd Street, New ⸗ Vork. V. St. A; Vertreter: Len J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in
zerlin W. Friedrichstraße 78.
81. CO. 175. Nachstellbarer Verschnürungs⸗ verschluß; Zusatz zum Patente Nr. 49 359. — Fudolph CGnitmann in Berlin W., Kur⸗ fürstenstraße 1551.
S5. B. 9901. Cirkulations⸗Badeofen. — Jos RElanks in Heidelberg, Bahnhofstr. 33.
2) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reiche⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
52. K. 6401. 7. Januar 1889.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. rn, ö ;
1. Nr. 49 662. Sortirvorrichtung für Kohlen.
Zierstich⸗Nähmaschine. Vom
14. Nr. 49 571.
15. Nr. 49 597. Verfahren
21. Nr. 49 613.
— A. Kuna und E. Servus in Schlan Böhmen; Vertreter: R. Schmidt in Dresden,
Schloßstr. Vom 18. Mai 1889 ab.
Klasse.
Nr. 49614. Mitnehmer für Streckenförde⸗ rung. — Fräulein O. Hering und Anna
Toska Hering in Kappel bei Chemnitz i. S.,
Zwickauerstr. 24. Vom 16. November 1888 ab.
Nr. 49 652. Wellblechkühlbottig für Bier würze. — F. Ergang in Magdeburg, Gr. Dies dorferstr. 15a / 209. Vom 27. März 1889 ab.
Nr. 49 658. Siebapparat für Maische. — E. Hesse in Gzerbienezin bei Sobbowitz in Westpr. Vom 17. April 1889 ab.
Nr. 49 660. Verstellbare Spiritus⸗Vorlage. — H. Pardexy in Hannober, Osterstraße 78. Vom 4. Mai 1889 ab.
Nr. 49 664. Luftleitung an Malidarren. — O. Kiss in Obermedlingen, Kreis Schwaben, Bayern. Vom 28. Mai 1889 ab. ⸗
Nr. 49 653. Kautschukstoff als Ersatz für Leder. — J. Moseley in Manchester, Market Street 70; Vertreter: H. C W. Pataky in Berlin . Königgrätzerstr. 41. Vom 3. April 1889 ab.
11. Nr. 49 638. Maschine zum Buchbinden. —
J. J. Sullivan und Th. W. Graydon, Arzt in Cineinnati, Ohio, V. St. A.; Ver⸗ treter: F. Engel in Hamburg. Vom 4. Januar 1889 ab.
Nr. 49 663. Fadenheftmaschine. — Rob. HKahnes in Leipzig, Eisenbahnstr. 181. Vom 18. Mai 1889 ab.
12. Nr. 49574. Verfahren zur Verwerthung
der Chromabfälle bei der Chromatfabrikation. — W. J. A. Donald in Gastle Parkhouse, Grafschaft Ayr, Nord-England; Vertreter: J. Möller in Würzburg, Tomstr. 34. Vom 22. Januar 1889 ab.
13. Nr. 49594. Warn Lösch⸗ und Speise⸗
vorrichtung für Dampfkessel bei Erreichung des niedrigsten oder eines mittleren Wasserstandes. — F. Walter, Königlicher Eisenbahn ⸗Bau⸗ inspektor in Essen a. Ruhr, Kettwigerstr. 1. Vom 27. Januar 1889 ab.
Nr. 49 595. Dampferzeuger, deren Röhren mit Metallbündeln gefüllt sind — A. H. Rapp aus San Francisco, V. St A., z. 3. in Argen teuil, 190 Rue Nationale, Seine et Dise, Frank— reich; Vertreter: G. Ad. Hardt in Köln a. Rh. Vom 2. März 1889 ab.
Nr. 49 607. Benutzung von Dampfwasser als Betriebswasser für Wasserstrablluftpumpen. — EnGSchattmann und F. Tiemann in Münsterberg i Schl. Vom 8. Juni 1889 ab.
Nr. 49 611. Ventilklappen für Wasser⸗ standseiger mit Selbstschluß. — Weber 4 Westphal in Hamburg- Hohenfelde, Neue Straße 51. Vom 16. Juni 1889 ab.
Nr. 49 612. Kanalanordnung für Luft⸗ und Heizgase bei stehenden Dampfkesseln mit Füll⸗ schacht und Heizröhren. — Semmler “ Ahnert in Altendorf-Chemnitz i. S. Vom 27. Juni 1889 ab.
Nr 49 621. Anordnung von Dichtungeplatten an Querhähnen bei Wasserstandszeigern und Probirventilen. — CO. Steinle in Quedlinburg. Vom 2. April 1889 ab.
Kolbenmotor mit getheilter Pleuelstange. — K. Heoht in Neustadt in Meckl. Vom 5. Dezember 1888 ab.
zum gleichzeitigen Drucken mehrerer Farben. — P. J. Haase in Mainz, Schillerstr. 48. Vom 8. März 1889 ab.
20. Nr. 49 578. Selbstthätige seitlich zu be—⸗
dienende Kuppelung für Eisenbahnwagen. — C. R. Vieho rer, Lehrer an der Mittelschule in Insterburg. Vom 28. Februar 1889 ab.
Nr. 49598. Bremse für Eisenbahn⸗ und
ferdebahn⸗Fahrzeuge. —Polemann, Prem.
ieut. a. D. und Grubert in Berlin SW. , Königgrätzerstr 45 Vom 13. März 1889 ab.
Nr. 4893599. Elastische Anzugs und Antriebs Vorrichtung für Fahrzeuge. — R. Wiesen- danger in Hamburg, Steindamm 33. Vom 15. März 1889 ab.
Nr. 49 600. Neuerung an Heberlein- Bremsen. — Heberlein Self Acting Railway Break Company Limited in Berlin SW., Königgrätzerstt. 4. Vom 16. März 1889 ab.
Nr. 49 616. Weichenlaterne. — H. Rüs- sing in Braunschweig. Vom 14. Februar 1889 ab. .
Nr. 49 629. Seitenkuppelung für Eisen:. bahnfahrzeuge. — R. Georgi in Neustädtel bei Schneeberg, Sachsen. Vom 11. April 1889 ab.
Nr. 49 679. Neuerung an Zahnradloko⸗ motiven. — A. Klose, Königl. Baurath in Stuttgart. Vom 11. April 1889 ab.
Nr. 49 686. Auffahrbarer Weichenspitzen⸗ verschluß. — Zimmermann C KRBuchloh in Berlin N, Uferstr. S6 a. Vom 2. Juli 1889 ab. Auffrischbares galvanisches Element. — Dr. L. v. Orth und Dr. H. HMHehner in Berlin NW., Klopstockstr. 53 bezw. N., 37, Kastanien ⸗Allee 20. Vom 16. Juni 1888 ab.
Nr. 49 635. Ladungsanzeiger für Accu⸗ mulatoren. — St. Ch. Guthbert-Currie in Philadelphia, Drexel Building gor. Ith. Chestnut Streets, Pennsylv.. V. St. A.; Ver⸗
Deutsche Reich. (Mr.
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Abonnement beträgt 1 M 50 8 fur das Vierteljahr. — Einjelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
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Nr. 49 648.
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Feuerung mit Verbrennungs⸗ Feuerraums.
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Phonogrammeylinderwelle bewegten Schreib- und Sprechwerken. — Th. A. Edison in Slewellyn Park, Grafschaft New⸗Jersey, ; G. Fieper in Berlin 8SsWw, Gneisenaustr. 110. Vom is. Oktober 1888 ab.
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Nr. 49569.
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