1889 / 241 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 10 Oct 1889 18:00:01 GMT) scan diff

der erste ein früherer Schüler der genannten Hochschule i und die letzteren drei dieselbe noch gegenwärtig besuchen. Berlin, den 30. September 1889. . Das Kuratorium für die Verwaltung der Felix Mendelssohn⸗Bartholdy⸗ , für Musiker. Joachim. adeck e. Bargiel.

Angekommen: Se. Turchlaucht der Reichskanzler und Präsident des Staats⸗Ministeriums, Fürst Je. Ehr eren

Bekanntmachung.

Aus Anlaß der Ankunft Sr. Majestät des Kaisers von Rußland am 11. Oktober d. J., Vormittags 95 Uhr, und der hierbei stattfindenden Spalierbildung durch Militär wird zur Siche⸗ rung des Verkehrs Folgendes angeordnet:

Von 83 Uhr Vormittags ab bis zur Aufhebung der polizeilichen Absperrungsmaßregeln werden gesperrt:

a. Für Fuhrwerk, Reiter und Fußgänger.

Der Platz am Lehrter Bahnhof und die Alsenbrücke. Die Fahr⸗ dämme und die Mittelpromenade der Alsenstraße bis zum Königsplatz. Die Fahr⸗ und Reitwege des Königsplatzes und der Sieges ⸗Allee bis zur Charlottenburger Chaussee.

Der Fahrweg der Charlottenburger Chaussee von der Sieges Allee bis zum Brandenburger Thor.

Die Fahrwege des Pariser i und der Südseite der Straße Unter den Linden. einschliehlich des Weges für Lastfuhrwerk.

Der südliche Bürgersteig und die Mittelpromenade der Straße »Unter den Linden' vom Brandenburger Thor bis zur Kleinen Mauer—⸗ beziehungsweise Neustädtischen Kirchstraße.

b., Nur für Fuhrwerk und Reiter.

J, nördliche Fahrdamm und der Reitweg der Straße „Unter inden“. Die Kreuzungspunkte der Feststraße werden nach Möglichteit bis lurz vor der Ankunft Sr. Majestät des Kaisers für den Lin : ien, Ie ng. ;

er Fahrverkehr von der Universitätsstraße über den Platz am Opern⸗ und Zeughause nach dem Schloßplatz und umgekehrt . nur nach Bedarf abgelenkt werden.

Berlin, den 10. Oktober 1889.

Der Polizei. Präsident. Freiherr von Richthofen.

den

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 10. Oktober. Ihre Majestät die Kaiserin und Königin hörte am Dienstag Vor— mittag den Vortrag des Professors Kékuls, ertheilte später dem Geheimen Ober⸗-Regierungs-Rath Grafen von Unruh eine d n . . a , . einer längeren

pazier fahr rer Königlichen Hoheit der Frau Prinzessin Friedrich Leopold einen Besuch ab. .

. Ueber die gestrige Anwesenheit Sr. Majestät des Kaisers in Kiel entnehmen wir den Meldungen des „W. ö fie geg del , ;

uf der Fahrt nach Holtenau zur Besichtigung der Bauten des Nord⸗Ystsee⸗Kanals war Se. Majestät ug ne; von dem Geheimen Regierungs-Rath Löwe und dem Regierungs⸗ und Baurath Fülscher von der Kanalkommission begleitet. Nachmittags besichtigte Se. Majestät das Panzerschiff „Anson“ und kehrte alsdann ünter dem Salut der englischen Kriegsschiffe um 4 Uhr ins Schloß zuruck Die englischen Schiffe nn r. Majestät zu Ehren über die Toppen; vom Großmast wehte die deutsche, vom Kreuzmast die englische Flagge. Als Se. Majestät der Kaiser Mittags an Bord des Flaggschiffs „Northumberland“ erschien, strich Admiral Baird seine Flagge und ließ an deren Stelle die Kaiserliche Standarte setzen und am Kreuzmast die deutsche Kriegsflagge hissen.

Um 6 Uhr nahm Se. Majestät der Kaiser an dem zu Ehren der Offiziere des englischen Geschwaders im Kasino der Maxine⸗Offiziere gegebenen Diner Theil. Als um 7 Uhr die Kaiserliche Standarte auf dem Schloßthurm eingezogen wurde salutirten die englischen . f

Abends fand eine gesellige Vereinigung in der Marine— Akademie statt, zu welcher auch die Offiziere des englischen Geschwaders geladen waren. Se. Majestaͤt der Kaiser begab an. ., ö ger , ,,, In den Straßen

ein lebhaftes Treiben, vom englischen Geschwa . h en nn,, 1 uit ö m r ends trat Se. Majestät d i i Rückreise nach Berlin an. ö .

Heute trat der Bundesrath zu einer Plenar— sitzung zusammen. Vorher waren die vereinigten . für Justizwesen und für Rechnungswesen zu einer Sitzung versammelt.

. Der Königlich sächsische Gesandte am hiesigen Aller—

r,, . rh gan gh ha und ö . n erlin zurückgekehrt und hat di .

der Gesandtschaft wieder , , hit e , .

Der Herzoglich braunschweigische Gesandte am hiesi ö,. 6 a . m na erlin zurückgekehrt un t di ü der Gesandtschaft wieder ü , k

Der kommandirende Admiral, Vize⸗Admiral Freiherr von der Goltz und der Staatssekretär des r reer, amts, Contre⸗Admiral eusn er sind von der am J. d. M. nach Kiel angetretenen Dienstreise hierher zurückgekehrt.

Der Commandeur der 18. Division, General⸗Lieutenant

von Scherff hat sich nach b t burg , sich nach beendetem Urlaub nach Flens—

Die bisher in Recklinghausen bestandene Spezial— Kommission ist nach Wesel verlegt und ug leich der 53 Kommissar Regierungs⸗A1Assessor Maerker von ecklinghausen nach esel versetzt. In Bünde, Kreis Herford, ift eine Spezial⸗Kommission neu errichtet und die Verwaltung der⸗ selben dem Gerichts⸗Assessor Dr. Heyer, bisher im Kollegium der Königlichen General-Kommission in Münster beschäftigt,

Die Regierungs⸗Reserendare von Duelong aus Königsberg, Sauerland aus Sigmaringen, Vo gel aus Danzig, Br. jur. Goedecke aus Lüneburg und Dr, jur. Hecht aus Gumbinnen haben am 5. d. M. die zweite Staats- prüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

S. M. Kreuzer „Möwe“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän Riedel, ist am 9. Oktober d. J in Plymouth ein⸗ J und beabsichtigt am 10. dess. Mts. die Heimreise ortzusetzen.

Bayern. München, 10. Oktober. (W. T. B.) Der Erzbischof von München⸗Freising, Pr. von Ste ich ele, ist in der vergangenen Nacht gestorben. Die Beisetzung findet Montag Vormittag in der Frauendomkirche statt.

Die ö Regierung hatte in die Aufstellung des Budgets für die laufende Finanzperiode er ., zum ersten Male zur Entschädigung für unschuldig er— littene Haft eine Forderung, und zwar von 5009 S6 jährlich, eingestellt, die auch vom Landtage bewilligt worden ist. In den jetzt dem Landtage vor⸗ gelegten Etat für 189091 ist für den bezeichneten 36 gleichfalls eine Forderung, aber diesmal, nur von 590 M jährlich, eingestellt. Die Regierung bemerkt in ihren Erläuterungen zum Etat, daß nach den gemachten Er—⸗ fahrungen der bisherige Anjat von 5000 M auf die Hälfte herabgemindert werden könne.

Sachsen. Dres den, 9. Oktober, (Dres d. Journ.) Se. Majestät der König empfing heute Mittag 12 Uhr die Ge⸗ sandtschaft des Sultans von Zanzibar, bestehend aus den beiden Gesandten Oberkadi Muhamed ben Soliman und Send ben Muhamed, dem Sekretär Kassem ben Saleh und dem Dolmetscher Michalla, im Audienzzimmer des Königlichen Residenzschlosses. In Begleitung der Gesandtschaft befanden sich der Kaiserliche General⸗Konsul Michahelles und der Major Liebert vom Großen Generalstabe. Bei der Audienz waren der Staats⸗Minister Graf von ö. Ober⸗ Kammerherr Graf von Vitzthum, Oher⸗Hofmeister von Watzdorf Ober⸗Ceremonienmeister Freiherr von Miltitz, Kammerherr von Kalitsch und Oberst-Lieutenant Schmalz, Flügel⸗Adsztant Sr. Majestät deg Königs, zugegen. In dem ersten Stockwerk Res eniglichen Schlosses war eine Ehrenwache vom Garde Regiment aufgestellt. Die Herren der Gesandtschaft neh heel Begleitung wurden in zwei Königlichen Galawagen kurz dot 12 Uhr vom Viktoria— Hotel abgeholt und nach Beendigung der Audienz wieder dahin zurückgebracht. Gestern Vormittag besuchte die Ge— sandtschaft in Begleitung des Legations-Sekretärs Dr. von Stieglitz das Johanneum und wurde am Nachmittag von dem preußischen Gesandten Grafen Dönhoff empfangen. Morgen Vormittag verläßt die Gesandtschaft Dresden und wird sich von hier aus zunächst nach Wien begeben. .

Mecklenburg⸗ Schwerin. Schwerin, 9. Oktober. Das Großherzogliche Hoflager wird auch nach Beendigung des Besuches Ihrer Majestaͤten vorläufig in Ludwigslust verbleiben.

Der diesjährige ordentliche Landtag ist, wie bereits ge⸗ meldet, zum 13. Novemher nach Sternberg einberufen worden. Außer den alljährlich wiederkehrenden Berathungen, betreffend die ordentliche sowie die außerordentliche Kontribution, wird den Landtag die Frage der Bestreitung der Kosten der

u stizverw altu uß⸗ für welche die zur Zeit geltende Verein⸗ arung mit dem 1. Juli 1890 abläuft, und der Ankauf der im Lande befindlichen Eisenb ahnen beschäftigen. Seitens der Regierung ist jetzt mit den Verwaltungen der Friedrich⸗ Franz Cisenbahn, der Wismar⸗Rostocker, der Güstrow⸗Plauer, der Gnoien⸗Teterower Bahn über den Erwerb und mit der Wismar⸗-Karower Bahn über die Uebernahme des Be— triebes eine Einigung erzielt worden. Die sämmtlichen Ver— träge bedürfen jedoch der Genehmigung der Stände.

Sachsen⸗ Coburg Gotha. Gotha, 8. Oktober. Hol n 3 ö J ges ist gestern zur Prüfung der Jahresrechnun 1887/88 hier zusammengetreten. ; . ö X 9. Oktober. Nr. Haß der Gemeinschaftlichen Ge⸗ setz⸗ Sammlung für die . Coburg und Gotha veröffentlicht eine Verordnung, betreffend die §§. 1 und 27 der Verordnung vom 28. Juni 1882 (Nr. M6 der Gemeinschaftlichen Gesetz- Sammlung für die Herzogthümer Coburg und Gotha) zur ,, des Reichsgesetzes vom 18. Juli 1881, Nr. 19, wegen Abänderung der Gewerbe⸗ ordnung, vom 29. September 1889.

Bremen, 8. Oktober. An Einkommensteuer Prozent) waren im Staatshaushalt für 1889/99 2450 000 1½. veranschlagt. Wie die „Wes. Ztg.“ hört, haben die dies⸗ jährigen Deklarationen ein so erfreuliches Ergebniß gehabt, daß rund 300000 M4. Mehrertrag zu erwarten sind. Die Kaufleute zahlen bekanntlich nach dem dreijährigen Durch⸗ schnitt ihres Einkommens. Das letztjährige hohe Einkommen . . , auch ö. , nächsten

re zu Gute kommen. er Ertrag für 1888 7 304 (000 AM 3 ö

Desterreich⸗ Ungarn. Wien, 8. Oktober. (Wien. Abdp. Der Minister des Aeußeren, Graf Kälno ky, ist gestern . Mähren hier wieder eingetroffen. 10. Oktober. (W. T. B.) Eine Kaiserliche Ver⸗ ordnung vom 6. Oktober ermächtigt die Regierung anläßlich der diesjährigen Mißernte, der hülfsbedürftigen Be— völkerung Galiziens 300 000 Gulden als nicht rück— zahlbare Unterstützungen und 600 999 Gulden als un verzinsliche Vorschüsse, der Bevölkerung Schle⸗ siens und der Bukowina je 20 000 Gulden aks Unter— stützungen und je 30 000 Gulden als unverzinsliche Vor schü sse zu verabfolgen.

Das K. und K. Telegraphen⸗Correspondenz Bureau meldet, daß der Prinz Ferdinand von Coburg heute Morgen nach kurzem Aufenthalte hierselbst mit dem Orienterpreßzug zum Besuche des Herzogs und der Herzogin Maximilian in Bayern nach München weiterreiste. . Prag, 9. Oktober. (W. T. B.) Das Organ der Alt⸗Czechen „Illas Haroda“ erklärt, daß ein eventueller Antrag der Jung-⸗Czech en, betreffend die Absendung einer Adresse, in welcher die Krönung des Kaisers von Oesterreich als König von Böhmen gewünscht werde, von der Mehrheit des Landtages ein fach abgewiesen werden würde, weil der alleinige Umstand der Berufung

übertragen worden.

um die Situation für die Lösung so gewichtiger günstig erscheinen lasfen zu können. gewichtiger Frage Esseg, 9. Oktober. (W. T. B). Der. Vizegespa Curaj griff in der heutigen Verwaltungs aus schuz Sin n des Veröcer Komitats die gesetzwidrige Forst verwald tung des Bische fs Stzm ßmaier non Diakopar an un bemerkte dem „Pester Lloyd“ zufolge, der Bischof hab 40 Jahre hindurch die Cichenbestände Slar oni welche früher einen Urwald bildeten, gänzlich devastirt Die Eichenbestände des Diakovarer isthums hatten 30 000 Joch umfaßt. Der Bischof Stoßmaier ohne Einwilligung der Behörde ganze Komplexe aut⸗ gerodet, abgetrieben Waldtheile seien nicht aufgeforstet und die Kontrole der Behörden vereitelt worden. Der Ausschuß . . 66 89 des , . Pejaczevic, die Forstverwaltung des Bischofs von Diakovar unter behördli Sequestration zu stellen. hordliche

Großbritannien und Irland. Lon don, 9. Oktober (A. C.) Lord Salisbury hat sich von Dieppe nach der Riviera begeben, um seine zwischen Nizza und Monaco gele⸗ gene neue Besitzung zu besichtigen.

. . . ö ö ö. Henry Drum— mon olff, trat gestern Abend die Reise nach Persi Er reist über Konstantinopel und Odessa. J

Frankreich. Paris, 8. Oktober. Der Ministerr erörterte heute die Frage, auf welchen Zeitpunkt ö. ö. Kammer in außerordentlicher Winter⸗Session einberufen werden sollte. Da das Budget für 1890 bereits von den fruheren Kammern genehmigt worden war, erachtete der Ministerrath daß es genügen würde, die Kammern zu einem zwischen dem 6. und 12. November belegenen Tage einzuberufen.

Italien. Rom, 9. Oktober. (W. T. B.) Die Grund— züge des Uebereinkommens zwischen Rußland und ö. Vatikan sind heute von dem russischen Bevollmächtigten Iswolski und dem Kardinal-Staatsfekretär Rampolla unterzeichnet worden. Es werden wahrscheinlich 5 Bifchöfe durch die Propaganda ernannt werden.

Bulgarien. Sofia, 9. Oltober. (W. T. B.) Der Prinz Ferdinand ist gestern Abend in Begleitung von zwei Adjutanten nach Eb enth al gereist, um dort seine Mutter, die Prinzessin Clementine, zu besuchen. In einer an das Volk gerichteten Proklamation vom 8. d. M. ernennt der Prinz, dem Artikel 19 der Verfassung gemäß, den Minister—⸗ Präsidenten Stam bulof f zu seinem Stelivertreter. Der Prinz, welcher incognito reist, wird ungefähr 14 Tage ab— a .

Der Finanz-Minister Sallbaschew ist mit Urlaub Paris abgereist. . h 14

Dänemark. Kopenhagen, 10. Oktober. (W. T. B) Der Kaiser von Rußland ist gestern Abend 111 Uhr von Fredensborg abgereist. Die Kaiserin, die Groß⸗ für sten, der König und die Königin von Dänemark sowie der Prinz und die Prinzessin von Wales begleiteten den Kaiser bis zur Eisenbahnstation, von wo Se. Majestät sich nach der Kaiserlichen Jacht „Dershawa“ begah. Die Kaiserin von Rußland sowie der König und die Königin von Dänemark werden nächsten Dienstag von hier . ö

RF. er dem Folkething vorgelegte Finanz⸗ gesetzentwurf für das Finanzjahr 189091 69 . Einnahme von 54 723 269 Kronen und eine Ausgabe von 59 153 620 Kronen. Die Einnahmen setzen sich zusammen aus: Ueberschüsse der Domänen 869 7131 Kronen, Zinsen von Staatsaktiven 3916988 Kronen, direkte Steuern 9 635 900 Kronen, indirekte Steuern 36 484 500 Kronen, Klassen⸗ lotterie S9ö 000 Kronen, Einnahme von den Faröern 61 053 Kronen, verschiedene Einnahmen 1507 413 Kronen, Einnahme aus Vermögensverbrauch oder aus Anleihen 1352 682 Kronen. Die Ausgaben entfallen auf folgende Haupttitel; Civilliste des Königs 1000 006 Kronen, Apanage des Königlichen Hauses 223 240 Kronen, Reichstag 260 060 Kronen, Staatsraih 106 616 Kronen, Verzinsung und Amorti⸗ sation der Staatsschulden 6 941 616 Kronen, Pensionen und Invalidenversorgung 3 4530 909 Kronen, Ministerium des Aeußern 419 2656 Kronen, Ministerium des Innern 3 250719 Kronen, Justiz⸗Ministerium 3 443 661 Kronen, Kirchen- und Unterrichts⸗Ministerium 2 582 ꝗö5 Kronen, Kriegs-Ministerium 109310 635 Kronen, Marine⸗Ministerium 6 8068 547 Kronen, Finanz⸗Ministerium 3 367 175 Kronen, Island gh 164 Kronen; unter den außerordentlichen Ausgaben sind zu erwähnen: 5 H46 577 Kronen für öffentliche Arbeiten zur Hebung des Verkehrs, 1953 200 Kronen Rückzahlung von Staatsschulden, 2178 800 Kronen für das Kriegs⸗ Ministerium, 1 738 500 Kronen für das Marine Ministerium, 2123 550 Kronen für das Kirchen! und Unterrichts wesen u. s. w. Den Mittheilungen des Finanz⸗Ministers zufolge betragen die Staats schulden am 1. April 1890 188 076061 Kronen, und zwar 177 470 301 Kronen inlaͤndische und 10 605700 Kronen ausländische Schulden. Der Baarbestand der Staatskasse belief sich am 3. August d. J. auf 40 961 486 . der Staatsreservefonds gleichzeitig auf 17 821 614

Afrika. Marocco, Laut Meldungen des W. T. B.“ aus Tanger über Madrid haben sich einige Neger aus dem Gefolge des Sultans beleidigende Handlungen gegen den spanischen Militär-Atkachs Grafen Haro . Schulden kommen lassen. Der maro ccanische Minister h , 3 a . ö. mit dem

die Schuldigen streng bestrafen zu lassen, ihn um Entschuldigung geberen haben. .

Zeitungõstimmen.

Zu dem zehnjährigen Gedenktage der Reichs-Instizgesetze schreibt die , ,. eitung :: . Zehn Jahre sind kein Zeitraum, dessen Ablauf man im All gemeinen mit Jubiläums- Betrachtungen zu begehen pflegt; gleichwobl ist in der Presse mehrfach am 1. d. Mt. daran erinnert worden, daß vor 10 Jahren, am 1. Oktober 1879, die Reichsgesetze über die Ein⸗ richtung der Gerichte und über das gerichtliche Verfahren in Strafsachen und in bürgerlichen Rechisstreitigkeiten in Kraft etreten sind. Man hat daran Betrachtungen über die rage, ob diese. Gesetze, sich bewährt haben, geknüpft, und dieselben, wie natürlich, verschieden beantwortet. Wie weit aber auch die Ansichten über die Einzelheiten auseinander gehen

des Grafen Thun zum Statthalter von Böhmen nicht genüge,

mögen, darüber hat sich in diesen Frörterungen doch Einmüthigkeit gezeigt, daß die 1879 eingeführte Einheitlichkeit der Srganifation ai

8 der deutschen Gerichte mächtig dazu beigetragen hat, 1 r . der Zusammengebörigkeit in allen Theilen des Reiches ju befestigen. Wie könnte es auch anders sein! Ein Deutscher, der

por 1878 in einen Prozeß außerhalb seines Heimathöstaates verwickelt

wurde, sah sich einer ihm fremden gerichtlichen Organisation, einem ihm unbekannten Verfahren gegenüber; er erhielt von einer der wichtigsten Bethãtigungen des Staates den Eindruck, daß er sich im Auslande befand, obgleich er in Deutschland war. Das hat auf hört; der Ostpreuße findet in Württemberg, der Badenser rn in Mecklenburg die ihm aus der Heimath bekannten Institutionen vor. Weil die natlonal liberale Partei diese tiefgehende iionalpolitische Bedeutung der Reichs. Justizgesetze vollauf würdigte, harum brachte sie 1576 jenes. Justiz⸗ Kompromiß“ zu Stande, welches diefe Gesetze sicherte, von der damaligen Fortschrittspartei aber bei den bald folgenden Wahlen zu einem sinnlosen Ansturm gegen die Jartei ausgenutzt wurde, der auch die heutigen hervorragendsten Führer der Deutsch · Freisinnigen damals noch angehörten. . . . 6

Heute, nach einem Jahrzehnt, das gerade von fortschrittlicher Seite als eine Periode der Reaktion bezeichnet wird und in dem jeden. falls die Aussichten für eine liberale Gesetzgebung stets ungleich un. gänstiger waren, als um die Wende der Jahre 1876 und 1877, braucht nan nur die Frage zu stellen, ob das Scheitern des Kompromisses uns die Justizgesetze in bessexer Hestalt ebracht hätte, um sie auch beantwortet zu haben; es ist klar, daß noch jetzt keine Einheit ker Justizpflege in Deutschland bestände, wenn es nach der fort · schristlichen Politik gegangen wäre. Noch Eins aber ist, in diesem Jusammenhange hervorzuheben: so verschieden auch die anläßlich des zehnjährigen Gedenktages laut gewordenen Urtheile über die sachlichen Erfahrungen mit den Reichs⸗Justizgesetzen lau⸗ teten gerade die Punkte, um welche der Streit wegen des Kompromisses sich bewegte, sind dabei kaum berührt worden. Wir schließen hieraus keineswegs, daß die damals unerfüllt gebliebenen örderungen, die auch wir zum Theil für prinzipiell wichtig und für r obgleich für zur Zeit undurchführbar hielten, jetzt als be⸗ deutungslos oder unbegründet erscheinen könnten. Aber man darf lonstatiren, daß schwere Uebelstände sich in Folge der Zugestãndnisse, welche damals Behufs des Zustandekommens der ge ef gemacht werden mußten, nicht herausgestellt haben; insoweit Einzelne sich zu beklagen hatten, z. B. die Presse über nicht ausreichenden Schutz gegen tendenziösen Zeugnißzwang, da ist es doch eine Thatsache, daß der Stand der Dinge vor 1875 fast überall in Deutschland ein noch ungünstigerer war. Viele und schwerwiegende Klagen aber, welche durch die früheren Zustãnde gerade in politischer Beziehung hervorgerufen wurden, nd verstummt; um nur an, Eins zu erinnern: auch bei heftigstim Widerspruch gegen einzelne Erkenntnisse der Gerichte ist der Verdacht, daß sie durch tendenziöse Zusammensetzung der ein- zelnen urtheilenden Gerichtsabtheilung ad hoc erzielt worden, nirgends mehr laut geworden, denn die Gerichtsperfassung hat eine solche unmöglich gemacht. Wie heftig und bitter solche Beschwerden früher auf Grund thatsächlicher Vorgänge erhoben wurden, sowohl in Preußen als in anderen Staaten, das gehört der Geschichte an.

Die beim Rückblick auf den zehnjährigen Zeitraum erhobenen Ausstellungen beziehen sich auf juristische Kontroversen, welcke im Laufe diefer Perlode schon mehrfach zu Abänderungsversuchen geführt haben, oder doch der Gegenstand öffentlicher Erwaͤgung gewesen sind. Der Streit z. B. darüber, ob gegen die Urtheile der Strafkammern die Be⸗ rufung eingeführt, resp. wieder hergestellt werden soll, hat seit 1879 mehr⸗ fach den Reichstag, die juristische Welt, die Presse beschäftigt. Zur Heraus- bildung einer unverkennbar überwiegenden Meinung ist es jedoch über diefe, wie über manche andere Frage des Strafverfahrens nicht ge— kommen; würde, die Erörterung heute wieder aufgenommen, so würden grundsätzliche Verfechter einer zweiten Instanz und Gegner, welche die Verbesserung Voruntersuchung und des Wiederaufnahme ⸗Verfahrens für nützlicher halten, einander abermals gegenüberstehen. Noch viel weniger hat die Kritik, deren Gegenstand die Civilprozeßordnung gewesen und noch ist, zu einem Abschluß und Ergebniß geführt. Ob die Mündlich· keit des Verfahrens, auf welche sie den Nachdruck gelegt hat. der früheren größeren Ausdehnung des schriftlichen Theils der Verhandlung vor⸗ suziehen ist; ob sie so, wie das Gesetz es voraussetzte zur Wahryeit . ist; ob sie auch nur möglich, unter irgend welchen Voraus⸗ etzungen durchführbar ist = darüber gehen die 5 nach wie vor auzeinander, und auch angestellte Enqueten haben nicht zur Heraus⸗ bildung einer unzweifelhaft überwiegenden Ansicht geführt. Man kann von hervorragenden Juristen hören, daß das mündliche Verfahren, wie die Schöpfer der Civilprozeßordnung es sich dachten, nur auf dem Papier stehe, und von anderen eben o hervorragenden Juristen, daß es sich einbürgere und bewähre, wo die leitenden Personen mit Energie darauf hinwirken. ;

Man wird aus dem Mangel einer durchschlagenden öffentlichen Meinung, selbst nur der Juristen, uber die im Laufe des ersten Jahr— zehnts der Reichs ⸗Justizgesetze entstandenen Streitfragen immerhin so viel folgern dürfen, daß unzweifelhafte schwere Fehler in denselben nicht konstatirt find. Gerechtigkeit ift ein absoluter Begriff, zweifel lose Verletzungen derselben wirken so herausfordernd auf die öffent⸗ liche Meinung und auf die betroffenen, Personen, daß aus jedem derartigen Fall das Verlangen, für die Zukunft. der Wiederholung vorgebeugt zu sehen, zunächst mit ungleich gröherer Stärke entspringt, als Reformfo: derungen auf irgend einem Gebiete des Staatslebens, auf welchem es sich nur um Zweckmäßig keitsfragen handelt. Wenn bekannt wird, daß ein Unschuldiger ver— urtheilt worden, so führt die berechtigte Crregung darüber und über die allgemeine Gefahr, welche durch die Thatsache offenbar zu werden scheint, leicht zu der Annahme, daß eine veränderte Einrichtung des Gerichtswesens Sicherheit schaffen könne vielleicht eine Einrichtung, bei welcher man früher die nämlichen Erfahrungen gemacht hat, die aber vergessen sind. Auch auf diesem Gebiet kommt auf die Personen, ihre Fähigkeiten und ihren Charakter, vielleicht ebenso viel an, wie auf die Institutionen. Freilich behalten diese auch dann eine Bedeutung ersten Ranges; und wenn es den Urhebern der Reichs⸗ Justizgesetze zur Ehre gereicht, daß gegen keine ihrer wichtigeren Schöpfungen sich bis jeßzt o überwiegender Widerspruch herausgebildet hat, daß die betreffende Streitfrage als gegen sie entschieden gelten lönnte, so mag das in einem Jahrzehnt erwachsene kritische Material doch betreffz eines und des anderen Punktes nachgerade für irgend eine Cnischeidung reif sein. In der reer der Berufung im Straf prozeß beispielsweise scheint die Rothwendigkeit einer Verstãrkung der

arantie gegen unbegründete Verurtheilungen doch überwiegend an— erkannt zu werden; wer die Erweiterung der Berufung nicht will, wünscht andere Kautelen. . ..

Ueber den Nutzen des Kartells verbreitet sich folgende

Betrachtung des „Deutschen Tageblatts“:

„Unter den verschiedenen Gründen, mit welchen das Kartell von selchen auch nationalen Politikern unablässig bekämpft wird, die ihre Rechnung beffer n n, des Parteien⸗Drelbundes zu finden glauben, spielt auch die ebauptung immer wieder eine Rolle, daß die Bewegungsfreiheit der einzelnen im Kartell verbundenen

arteien gehemmt werde, und daß es in Folge dessen un⸗ vermeidlich fei, daß eine der drei Gruppen jzu gut und, die anderen weniger gut wegkamen. Wer das Kartellverhältniß so aufsaßt, wie es urfprünglich wenigstens gedacht. war, wird nicht zugeben können, daß die Bewegungsfreiheit der einzelnen Parteien durch das Bündniß gehemmt werden sollte; es steht vielmehr den Deutsch- und den ,, wie auch den National- liberalen durchaus frei, sich fo stark wie möglich zu machen und ihre werbende Kraft nach bestem Können und Vermögen zu entfalten, nur

der

soll dies nicht auf Kosten einer der drei im Kartell verbundenen,

sondern auf Kosten derseni i lche d gen Parteigruppen geschehen, welche den nationalen Gedanken nicht vor allen anderen hochhalten. Die Erhaltung der gewonnenen Bürgschaften für die Sicherung e kaiser und Relch und die Mehrung ber inneren, Cütez des Reichs ildet den leitenden Gefichtspunft der Kaiserlichen Politik, und dieser einen Stützpunkt im Parlament zu gewähren, erscheint um so noth⸗ wendiger, je größer die Prätenfionen werden, mit welchen der Eifer

gewisser unzufriedener Parteiführer die Sache des Vaterlandes mit derjenigen einzelner Parteien, die sich überlebt haben, verwechselt. Diesen Leuten den Boden abzugraben, bleibt ein Gebot der wahren Liebe zu Kaiser und Reich, Es heißt aber diese Liebe nicht praktisch, sondern unpraktisch bethätigen, wenn man die Kraft der nationalen Parteien dadurch zersplittert und verringert, daß man ihre Bewegungsfreibeit dahin, verstanden wissen will., wie sie von den Gegnern des Kartells, die früher dessen Freunde waren, gefordert wird. Im Kampfe gegen die Demagogie kann jede der drei Kartell⸗ parteien um so mehr erstarken, je fester sie an einem Bündniß hält, welches allen dreien Rückendeckung gewährt und die Bewegungsfreiheit jeder einzelnen nicht hemmt, sondern fördert.“

Die Begrüßung der Ankunft des britischen Geschwaders in Kiel Seitens Sr. Majestät des Kaisers und Königs findet in England das gebührende Verständniß. Die „Mor⸗ ning Po st“ betrachtet diesen Höflichkeitsakt als „erfreuliche Epoche in den Beziehungen der beiden großen innig ver— buͤndeten Staaten“.

Statistik und Volkswirthschaft.

Wirkung des ungarischen Zonentarifs.

Wie die „Wiener Zeitung! aus Bu dapest meldet, hat der Personenverkehr der Königlich ungarischen Staatsbahnen, wie auf Grund einer provisorischen Aufstellung konstatirt wurde, in der Zeit vom I. August bis 20. September, d. i. seit Einführung des Zonen⸗ tarifes, eine Mebreinnahme von 450 900 Fl, aufzuweisen, was einer Steigerung um 170 6 entsprechen würde. Die Verkehrszunahme ver⸗ 3 sich gleichmäßig auf den Nachbarverkehr und auf den Fern—⸗ verkehr.

Kunst und Wissenschaft.

Von dem „Führer durch die Sammlung des Königlichen Kunstgewerbe Museums“ ist soeben die 8. Auflage zur Aus- gabe gelangt, welche in Folge der zahlreichen Neuerwerbungen seit dem Fahre 1886 und der damit verbundenen Umstellungen erhebliche Veränderungen gegen die älteren Auflagen enthält. Der Preis des e der einen Umfang von 146 Seiten aufweist, ist auf 0 4 estgesetzt.

. 3. Kongreß der Deutschen anatomischen Gesell⸗ schaft ist heute Vormittag im großen Hörsagle des im Thierarznei⸗ schulgarten belegenen Anatomiegebäudes hierselbst eröffnet worden.

In der alten Pinakothek zu München ist soeben, dem „Hannov. Cour. zufolge, ein bisber unbekanntes Gemälde von Leonardo zur Ausstellung gekommen. Bei der außerordentlichen Seltenheit der Gemälde Leonardo's ist dieser Fund von unschätzbarem Werthe. Ein echter Fund ist es in der That; wurde doch das Bild vor nicht langer Zeit in einer kleinen süddeuischen Stadt auf einer Versteigerung um 22 M erstanden; der Käufer, der freilich nicht daran dachte, einen Leonardo darin zu besitzen, bat es jetzt mit gutein Gewinn an die Pinakothek verkauft, die aber trotzdem in dem Bilde, wie sich nach seiner trefflichen Restauration durch A. Haufer herausgestellt hat, ein reiches Geschenk erhalten hat. Das Gemälde zeigt Maria mit dem nackten Kinde in einem Zimmer, durch dessen Fenster man in eine bergige Landschaft sieht; die Mutter Gottes, bis zu den Knieen gesehen, etwas unter Lebensgröße. Zur Seite steht ein Glas mit Blumen. In diesem Madonnenbilde fit eine der frühesten Arbeiten des großen Meisters wieder zum Vorschein gekommen. Der Typus der Maria ist nahe verwandt mit dem Kopf in einer berühmten Zeichnung der Uffizien, welche als Studie zu dem kleineren Verkündigungsbilde Leonardo's im Louvre gilt. Faltenputz und Färbung sowie die Zeichnung der Hände und Blumen stehen der herrlichen großen Verkündigung in den Uffizien ganz nahe. Das Bild erscheint in einzelnen Theilen, nament— lich in dem trefflich gezeichneten Kinde, noch unfertig, in anderen Theilen, wie namentlich in der Landichaft, fast ängstlich und kleinlich in der Vollendung. Dies gestattet wohl den Schluß, daß Leonardo das Bild, wie seine meisten Gemälde, unfertig steen ließ und daß sein Mirschüler Lorenzo di Credi dasselbe nothdürftig vollendete.

Der Professor der Psychiatrie Dr. Leidesdorf in Wien ist am 9. Oktober gestorben. . .

Das Ehrenmitglied der ungarischen Akademie der Wissen⸗

berichtet, hunderttausend Gulden für zehn der besten wisffenschaftlichen Werke über Sprachlehre, Literatur, Archäologie, Geschichte, Volks wirthschaft, Mineralogie, Fauna und Flora Ungarns. Jedes dieser bis zum 7. Oktober 1895 abzuliefernden Werke, deren keines mehr als 150 Druckbogen umfassen soll, erhält durch ein Preisgericht der Akademie je 10 000 Gulden.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Zur Obstverwerthung.

In dem Bestreben, das an den Landstraßen wachsende Qbst durch Selbstverarbeitung besser zu verwerthen als durch Rohverkauf, hat die Landstraßenverwaltung im Kreise Einbeck diesjährig etwa 3900 Himten des gewonnenen Obstes mit Rücksicht auf die hohen Preise nur diesen geringen Bruchtheil zurückgehalten, um dasselbe nach amerikanischem Muster zu Dörrobst und nach rheinischem Muster zu Apfelgelse in besonders dafür beschafften Einrichtungen verarbeiten zu laffen. Man wünscht mit diesem Versuche eine gemeinnützige Thätig⸗ keit insoweit zu verbinden, als man bestrebt sein wird, die gewonnenen n , und finanziellen Erfahrungen weiteren Kreisen zugänglich zu machen.

Handel und Gewerbe.

Laut einer Kundmachung des n. Finanz⸗ Ministeriums vom 15. September d. J, betreffend die Zoll⸗ behandlung von Ammonin, ist auf Grund des Artikels IV des Zollgesetzes vom 25. Mai 1882 beschlossen worden, „Ammonin“ ar Rückständen von der Sodafabrika— tion und Ammoniumsulfid) beim Eingange in Desterreich— Ungarn nach Tarifnummer 321 a mit 80 Kreuzern für 100 kg

zu verzollen.

Die nächste Börsen versammlung zu Essen findet am 14. Oktober 18389 im „Berliner Hof statt. .

London, 8. Oktober. (J. C.) Die bereits kurz erwähnten amtlichen Ausweise über den Handel Großbritanniens im September sind in Anbetracht des Umstandes, daß der Dock⸗ arbeiterstrike und die Produktionseinschränkung in der Baumwoll. industrie von Lancashire dem Ausfuhrgeschãft einigen Abbruch thaten, ziemlich befriedigend. Die Einfuhr hat, verglichen mit der im September v. J, um etwa 173909 die Ausfuhr um etwa 1 Yo zuge⸗˖ nommen. Die Zunahme der Einfuhr ist ziemlich allgemein., Die Haupt, ausnahme bilden Weizen und Mehl. Die Weizeneinfuhr aus Rußland fängt an, abzunehmen, während die aus den Vereinigten Staaten und Indien im Zunehmen begriffen ist. Die großen Anstrengungen, welche ge⸗ macst wurden, den Baumwoll . Corner“ in Liverpool zu sprengen, erklären die beträchtliche Zunahme in der CFinfuhr von roher Baum— wolle. Die riesige Zunahme in der Einfuhr von Zucker ist zum Theil dem Umstande zuzuschreiben, daß 534 000 Ctr. von Java importirt wurden, während im September 1888 von dort gar nichts ankam. Die Abnahme in der Ausfuhr ift am beträchtlichsten in Garnen und Textilfabrikaten, in Brodstoffen und Getränken, sowie in verschiedenen anderen Artikeln. Baumwollene Stückgüter wurden in größerer Quantität nach den Niederlanden. Portugal. Italien und Oesterreich ver⸗ schifft, während die Bedürfnisse Deutschlands, Bulgariens und Frankreichs sich vermindert haben. Die Zunahme der Ausfuhr in Eiszn und Stahl ist größeren Verschiffungen von Rohmetall, hauptsächllch nach

Rußland und Italien, und von Eisenbahnmaterial zu verdanken.

schaften in Pest, Andor von Sem sey, widmete, wie die . Hall. Ztg.“.

London, 9. Oktober. (W. T. B.) Wollauktion. Stim⸗ mung fest bei lebhafter Betheiligung. An der Küste 1 Weizen⸗ ladung angeboten.

ESubmissionen im Auslande.

Niederlande. . I. 15. Oktober, Mittags. De Garnizoens- Voedings-Commissie in Amsterdam, Bergen op Zoom, Breda, Brielle, Delft, Deventer, Dordrecht, Grave, 33 Grafenhage, Groningen, Harderwyk, Helder, Hoorn, Kampen, Leiden, Leeuwarden, Middelburg, Nymegen, Utrecht, Vlissingen, Woerden, Zutphen: f . Lieferung des Bedarfs an Kartoffeln für die Soldatenküche pro 1. November 1889 bis 15. Juni 1890. Auskunft an Ort und Stelle. II. 15. Oktober, Nachmittags 2 Uhr. De Geneesheer- Directeur van's Ryks Krankzinnigengesticht zu Medemblik: . Lieferung von etwa 50 000 kg Kartoffeln für die genannte Anflalt pro 1. November 1889 bis 30. Juni 1890. Auskunft an Ort und Stelle. III. 24. Oftober, Mittags 12 Uhr. im Haag im Ministerialgebäude: ( Lieferung eiserner Brückenbalken und Schraubenpfãhle. Bedingungen kaͤuflich für je 1 Fl. bei Gebr. van Cleef, Buch händlern im Haag.

Ministerie van Kolonien

Verkehrs ⸗Anstalten.

Einem Telegramm aus Köln . ist die 1. englische Post vom 9. über Osten de ausge lieben. Grund: Betriebs⸗ störung auf belgischen Eisenbahnen.

Hamburg, 9. Oktober. (W. T. B) Der Postdampfer Saponia' der Hamburg ⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗ Aitiengefellschaft ist, von Hamburg kommend, gestern in St. Thomas eingetroffen. .

London, 9. Oktober. (W. T. B.) Der Union⸗Dampfer „Mexican“ ist heute auf der Ausreise in Capetown eingetroffen, der Union ⸗Dampfer „Athenian ' ist auf der Ausreise von Ma- deira abgegangen, der Castle⸗ Dampfer „Roslin Castle“ hat gestern auf der Heimreise Madeira passirt.

Theater und Mufik.

Königliches Schauspielhaus.

Drei einaktige Lustspiele von Ernst Wichert bildeten gestern Abend das Repertoire der Königlichen Bühne. Der Name des Ver⸗ faffers ruft sofort die Vorstellung einer gemüthlichen und humorvollen Unterhaltung hervor, wie sie in der That durch die Aufführung der drei dramatischen Kleinigkeiten geboten wurde. Das erste Stück „»Ihr Taufschein“ ist älteren Datums und war nur neu zin⸗ studirt; sein beträchtliches Alter kündigt, sich auch durch An⸗ spielungen auf veraltete soziale Einrichtungen wie Schuld— baft und Aehnliches an. Die Handlung ist recht munter. trotz des etwas altmodischen äußeren Geyräges. Eine KJ bringt sich dadurch in mancherlei Angelegenheiten, daß sie sich ihrem Gatten gegenüber für ein Jahr jünger ausgiebt, als sie in der That ist; ihr Gatte erfährt den Betrug, als sie ihm denselben eben gestehen will; eine heitere Versöhnung zwischen den beiden Eheleuten und eine Verlobung machen den Beschluß. Gespielt wurde sehr tüchtig; Hr. Reicher gab den jungen Ehemann und Frl. Poppe die junge Frau leicht und gefällig; Hr. Vollmer glänzte in der Rolle des ideenreichen, aber geldarmen Liebhabers und Hr. Krause spielte einen harmlosen und doch geschäftsklugen Rentier mit biederer Derbbeit. Das Stück fand in der trefflichen Darstellung freundlichen Beifall. Weniger wirksam erschien die zweite Gabe des Abends: Der Mann der Freundin“ Die Erfindung der Fabel ist harmlos gemüthvoll, wird aber in der Handlung nur leicht durchgeführt, da die oberflächlichen Charaktere keine tiefere Durcharbeitung vertragen. Ein junges, hyperromantisches Mädchen sieht in dem Gatten ihrer Freundin das Ideal eines Mannes; sie weist in ihrem überspannten Freundschafts— gefühl die Werbung eines trefflichen Mannes ab. Erst als der Gatte ihrer Freundin scheinbar auf, ihre Liebesneigung eingeht und praftische Liebesbeweise von ihr fordert, kehrt ihr die vernünftige Lebensanschauung zurück, welche sie in die Arme ihres aufrichtigen Bewerbers führt, der eigentlig, auch ibre wahre Zunzigung besitzt. Frl. Kester spielte die romantische „Julie“ mit sentimen⸗ taler Verschwommenheit; den angebeteten Gatten, den Prof. Hammer. gab Hr. Keßler mit humoristischer Färbung, während die beiden verständigen Personen, welche ron phantastischer Gefühls schwãrmerei unbeeinflußt bleiben., von Hrn. Ludwig und Fr. von Hochen⸗ burger einfach und natürlich dargestellt wurden. Der Beifall fiel nach diesem Einakter schwächer aus, da der an manchen Stellen etwas langath mige Dialog in den Verlauf der Handlung hindernd eingriff. Am meisten gefiel das den Beschluß machende Lustspiel Post festum'. Der alte General von Oberberg verabschiedet eben seine Ballgäste und setzt sich dann mit einem Seufzer der Erleichterung nieder. Eben will sich der hungrige Hausherr mit seiner Familie bei einer Flasche Wein und einigen Souperresten von den Anstrengungen der Gesell⸗ schaft erholen, als ein zerstreuter Professor, der Gast des Hauses ge⸗ wesen war, unvermuthet zurückkommt, um seine verlorenen Schlüssel zu suchen. Es entspinnt sich nun eine heitere Unter haltung mit dem in der Gesellschaft völlig unbeholfenen Gelehrten, womit das wabre Vergnügen „post festum einzieht; zum guten Ende erscheint noch ein zweiter Herr mit vertauschtem Ueber— zieher, und zwei Verlobungen machen den Beschluß des Festes. Sehr hübsch und humorvoll schildert der Dichter die Unordnung und das daraus folgende Unbehagen, in welches die gastfreundliche Häuslich⸗ keit durch ihren großen Empfang versetzt wird. Die Darstellung auch diesesz Lustspieks war eine sehr erfreuliche. namentlich wurde der zerstreute und verliebte Professor mit feiner Charakteristik meisterhaft von Hrn. Vollmer gegeben. Alle drei Stücke waren zierlich, ge ⸗˖ müthvoll und harmlos und fanden infolge ihrer humoristischen Wen⸗ dungen und milden witzigen Einfälle reiche Anerkennung; der Schluß des Abends brachte auch mehrere Hervorrufe, welchen der Dichter

willig Folge leistete. ö Wallner Theater.

Wegen Vorbereitungen für die Sonntag stattfindende erstmalige Aufführung der Novitaͤt ‚Der Dompfaff‘, Posse mit Gesang in 4 Akten von R. Kneisel und H. Hirschel, Musik von F. Krause, bleibt das Wallner ⸗Theater am Sonnabend geschlossen.

Residenz Theater.

Morgen findet die erste Aufführung von „Eheferien? Ces vacances du mariage), Schwank in 3 Akten von Albin Valabrsègue und M. Hennequin sowie Heinrich Stobitzer's Einakter Funken unter

der Asche“ statt. Central - Theater. .

„Das Lachende Berlin“ brachte bei der zweiten Aufführung ein total ausverkauftes Haus.

Philharmonie. !

Das Philharmonische Drchester brachte gestern die erste bemerkens werthe Novität der beginnenden Saison, und zwar eine Komposition, Sinfonietta‘ betitelt, von dem in Paris lebenden sehr begabten Tondichter Theodor Goupy. Außer einigen Werken für Chor—⸗ gesang, die hier eine günstige Aufnahme gefunden, ist auch eine ansehn⸗ liche Zahl seiner Instrumentalkompositionen bereits in anderen Städten bekannt geworden. Die gestern gehörte aus vier Sätzen bestehende Sinfonte läßt den gebildeten und feinfühlenden Musiker erkennen, der, den Spuren Mendel ssohn's folgend, dennoch seine Selbständigkeit bewahrt. Der erste Satz nimmt sein Hauptmotiv aus den Klängen der Einleitung auf, und führt dasselbe in weiterem Perlauf der Durchführung zu einem wirksamen Höhepunkt, jedoch tritt das zweite Thema durch den Mangel an rhythmischer Verschiedenheit dem ersten zu wenig ent⸗

gegen. Bas Scherzo mit seinem lebensfrischen und originellen

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