den Reicht Etat hat dieses Verfahren einen Einfluß nicht; es influirt Stelle sollten nun die verbündeten Regierungen treten. Diese

willigung der zwei Millionen au

die übrigen Posttionen der Mehrforderungen f die doppelte Summe fixen wollte

Einnahmen aus den Zöllen haben be⸗

Ich verzichte darauf, bei den Ausgaben des lau gethan habe,

Die Abschlußiahlen dieses

schäftigt, zum Etat des Jahres 1890,91. arch: Anfange meiner Äusführungen

Etats kennen Sie Alle. denen die Mehrerträge aus

dagegen auf die Etats der Einz Was nun die Vertheilung

d Zöllen überwiesen werden. nmal etwas an dem Kapitel

haben aber in diesem Jahre nicht ei was in früheren Jahren

„Naturalverpflegungen! geändert,

den jetzigen Marine⸗Et authentischen Zeugen an führe

at kann man Caprivi nicht als

fenden Ctets, wie ich es im vorigen Jahre dem, was er vor wenigen

nach den, einzelnen Etats durchjugehen. Sie beziehen dreihundert

Ich bin im der Reichskanzler bei

Steuern un

Millionen überschritten, welche

dem Beginne der Steuerreform als bungen hinstellte. In diesem Ctat so vorsichtig in Anschlag gebracht, überschritten werden. Wie wirken

aber nicht verschweigen, daß in schon heute sagen fann, daß die e Abschluß⸗ z in einer Beziehung nämlich weicht bei den die von uns vorgenommene vorigen Jahre ab. ungen der Heeresverwaltung.

bereits darauf eingegangen, ich will einer Beziehung ich Ihnen zahlen nicht richtig sind ; Ausgaben, welche auf Schätzung beruhen,

Schatzungsart, von dem Verfahren der betrifft dies die Naturalienbeschaff

ihen und sonstigen außer ˖ ordentlichen Etafs anlangt, nach denselben Prinzipien

Um die in

der Gesammtausgaben zwischen den Änle ordentlichen Mitteln und den Mitteln des so ist diese Vertheilung im Ganzen genau wie im vorigen Jahre, auch in diesem Jahr

Das Gesammtbild stellt si den Etat eingestellten

onell verwalteten Staaten steigenden Einnahmen die durch gten wachsenden Ausgaben, und greift man zu Anleihen. Wir ng von der Selbständigkeit der

derungen in der Organtsation einzelner Behörden, bei. bei dem technischen Personal der auf Schaffung einzelner neuer Behörden,

wenigstens der decken stets die naturgemäß

die Weiterentwickelung bedin nur in den seltensten Fällen ben seit Jahren die Wendu

sich auf Verän spielsweise im Auswärtigen Amt, Werften im Marine⸗Etat, Konsulate u. dgl ö

Es sind im Militärwesen noch rerschiedene Organisationsänderun—⸗

er wurden in fünf Jahren tzt in einem. Man strebt hrheit des Reichstages ervative Politiker, wie daß Deutschland niemals

en hier entwickelt hat.

deal seiner Bestre die Einnahmen sie wahrscheinlich enn alle diese S dieselben verwendet?

ch danach folgendermaßen. teuern au

ürfnisse zu befriedigen, follen angeliehen

f die Steuerzahler und wie werden

Man überweist in Preußen die Ge⸗

Spezial berathung des Etats sich

gen geplant, über die man bei der Haferzulage von

Aufstellung so gemacht, daß die : 5 ; wird verständigen können.

haben in früheren Jahren diese Au nzufordernden Ausgaben

Hälfte der für diesen Titel a sind aber nur

eil die übrigen vorliegende Etat hätte nun bei⸗

einem Minus von einer Million

Von dieser Summe as Anleihegesetz aufgenommen, w

werden 266 789 307

246 789 307 ½ in d eichsfinan en gehört. treidezölle an die Kr s

Es ist gefordert eine Vertheidigung

So lange die Getreidezölle für

7is. Millionen . ließ sich kein Miß— Im vergangenen Jahre sind aber bereits ie Kreise überwiesen worden. Kann ein worten, daß diese Zölle an die preußischen ar nicht in der Lage sind, diese Summen gaben, ohne Verschwendung zu treiben? Das ist anzielle Mißwirthschaft. Das Volk weiß noch lange nicht, wie diese Dinge ugehen. Sie können nicht in Abrede e jetzt schön mehr Geld bekommen, bezahlen. Ist das eine Ueber⸗ vor Ihrem Gewissen verantworten ganzen Ueberweisungspolitik, Ein— mmensteuer! Wer nicht glaubt, daß eis des Getreides erhöhen, der lese den Caurszeitel vom 18. Oktober. An der Berliner Börse 25 A6 pro Tonne, in Amsterdam auf In dieser Differenz kommt nach Abzug n der Zoll zum Ausdruck. Ich behaupte seine Bexölkerung erheblich billiger Am Anfange hieß es von autorita⸗

nahe in dieser Beziehung mit Die steigenden überwiesen, schleppen sich fortwährend d hören kein Wort, Ende gemacht werden soll. erst Bruttoeinnahmen und nur Ti, Million das Reich. Wird man diefen endlich beseitigen? roß werden, daß für die Steuer Unter Umständen kann das Rei zahlen. Nicht aufrecht zu erhalten iebesgabe an die kleinen Brenner sein, von Wedell-Malchow bei der Berathung des Bram gesetzes sprach, die 20 S pro Hektoliter beträgt. Schutzölle auf die nothwendigen Lebensmittel,

Herr Schatz sekretär mit ung Die Zeiten

. . 1 rauch befürchten. Millionen an d Neichstag es verant Kreise gehen, die g zu veraus eine fina

O g pro Tag und Pferd,

10 Jahren gezahlten das Urtheil

Hurde nach dem Murchschnitt der in den letzten unter Fortlassung des theuersten und billigssen Jahres, daß dagegen die andere Hälfte bemeffen wurde nach welche im Monat Oktober des laufenden J worden sind. Das haben wir natü können, weil wir im September den Etat aufstellten, und wir haben deshalb in den Etat nur diejenige Summe eingestellt, welche sich er ; geben würde, wenn die gesammte Veranschlagung auf Grund der zehnjährigen Durchschnittspreise erfolgen würde stellung hat in einem Theile der Preffe eine Krit charakteristisch ist, als daß ich es mir ver Worten zu erwähnen. Die, Freisinnig Artikel mit der Ueberschrift:

Anleihegesetze bewilligt waren; es Nord · Ostsee ⸗ Kanal und 4 Millionen

Ausgabebedürf⸗

20 Millionen bereits durch frühere sind dies 16 Millionen für den für den Zollanschluß von Hamb ö

An sonstigen außerordentlichen Zuschüssen für die den Beifrag Preußens zum Nord-⸗Oftfee= Rückerstattung zum Festungsbaufonds en für rie Kölner Festungswerke mit t aus dem Reichs tagsgebäude, Fonds für die Fonds gewidmet ist — giebt zufammen die den außerordentlichen Etat nach der Vorlage

Reichstags ⸗Abgeordneten

welche wissen, was ein Pferd leisten kann. und was ein Kave Intraden hat man de pferd heute leisten muß. Es sind dann die Durchschnittsprei Es sind, wie immer, eine Reihe von noch eine ausgiebige Es ist dann eine Steigerung des Pen eine Steigerung der Ausgaven für Schulden, sultate der Verwaltung nicht werden ablehnend

n Einzel- e Zuckersteuer, Reichs⸗Etat. ß diesem unerträglichen Zustande ein bringt 61,7 Millionen en Nettoeinnahmen für Spott auf eine Steuer nicht rämien können allmähli pt nichts mehr übrig ch sogar noch etwas wird auch die kleine von der de

denjenigen Preisen, geschlossen. ahres thatsächlich gezahlt

rlich in diesem Jahre nicht thun Man hat den

ennt man nun eine die finanziellen Kon— isere Docks, daß die rden für diese neuen mit großen Forde⸗ waltung jetzt sagt: Deutschland muß schwere Rüstung olitik und diese daß da⸗ ückt wird. geblieben, hielt, ein⸗

den Remonteankauf erhöht — Bauten und Grund stücksankaufen eingestellt, die Diskussion erfahren werden. sionsfonds vorgesehen, — zwei Ausgaben, gegen die wir und Finanzwirthschaft der vergangenen Jahre

ß ich bei der Gesammtlage dieses Etats es orderungen einzustellen, die ich an als ich den Etat entwarf. it sehr wenig

nisse des Etats finden Sie Kanal mit 7 56060 600 mit 511 000 a6, die Einnahm 1 Million und 1 800000 Zwecke, welchen dieser

277700 307 ½, welche

ausmachen.

Von den übrigen Ausgaben fallen 25 837 893 lidenfonds, weil dieser Fonds für diefe Ausgab en Ausgaben werden gedeckt durch die ei eisungen an die Einzel⸗ con den Einzelstaaten nominell einzu= Dedürfnisse des Reichs den eigenen Einnahmen 2ä8 5109 009 41½ den Einzelstaaten“ zuw— dann die. Abschlußsumme, wie sie im er 1200 Millionen aufgeführt ist.

Für die Einzelstaaten gestaltet fich das Resultat dagegen folgender⸗

Die Zuckersteuer Welches werden

Glauben Sie, daß ur

mshaven ausreichen w

In wenigen Jahren wird man

rungen kommen, wenn auch die Marinever noch nicht übersehen.

im Herzen Europas

noch die Kolonialo anerkannt,

serer Thätigkeit verr preußischen Grundsätze

her für eine Ver

Diese Art der Auf⸗ uns als Re ik erfahren, die zu sagen könnte, sie hier mit einigen e Zeitung vom 26. Oktober d. J. Es darf nicht theuer sein?*, darauf hinausläuft, daß es eine ganz inanzuerwaltung sei, daß sie, um ja höheren Kornpreise das Land uralausgaben der Militärverwal⸗

Die Exportp als sie an Steuern

weisungepolitik, die Sie Weg mit der führung der Reichs Einko die Getreidezölle den Pr

verhalten können.

Ich leugne nicht, da mir habe versagen müssen 1 und für sich gern eingestellt hätte, . werden an Gehaltsaufbesserungen in dem laufenden Et—

das können wir

„M auf den Inva⸗ ; allerdings

gewisse f d 5 en reservirt ist.

bringt einen dessen Inhalt im Wesentlichen besondere Bosheit der Reichs ⸗F nicht zu zeigen, daß d stärfer belasteren, absichtlich die Nat z z . irt tung geringer veranschlagt habe, als sie hätte thun riüssen, indem sie Achnittspreise angesetzt habe und nicht die Ich möchte den Herrn Verfasser mir Lasjenige Mittel anzugeben, 1 September 1889 die Preise ücksichtigen können, die im Oktober 1889 würden g zahlt

Zuruf links:

aber wozu Angriffsflotte? durch der Schwerpunkt un sind die nach denen man es frü mal 1 Million Thaler Graf Behr hat nö vorigen Jahre im Etat ist doch bedenklich. wir nicht mehr einführen. Milliarde Schulden,

den dann verbleibend

Einnahmen d stweinsteuer⸗

Ferner die von denen der etrübter Freude gesprochen ich heute

Getreidezölle Es hat mir leid gethan, daß ich sie Munde habe hören mü Etats hat er alles Nöthi

es Reichs nach Ab ug der Ueberw staaten 336 530 708 6, so daß zahlen sind 269 685 831 M, zu decken, während außerden des Reichs eine Summe von Hieraus ergiebt sich Etatggesetz mit etwas üb

e auge. blick ie augenblicklich Schuldentilgung, auch in

em Namen des Hrn. var und die darauf zur Zeit auf Anleihe⸗ bernehmen möge, — Es ist dies geschehen mit dieses Etats.

Es ist in diesem Etat der Frage der der Form der Resolution, welche Unter d von Bennigsen im vorigen Jahre hier eingebracht ging, daß man einen Theil der Ausgaben, welche mitteln liegen, auf das Ordinarium des Etats ü eine weitere Folge noch nicht gegeben Rücksicht auf die Gesammtabfchlußzahlen lution ist im Bundesrath verhandelt worden, überwiesen, sodaß die F

um die eigenen stand Roggen auf 166 6 pro Tonne. der Fracht und Spese also, daß das Ausla ernährt, als das Inland. tiver Seite, nicht der einge Zoll von 3—5 6 denken— an der bayerischen,

schwendung neue Brücke auszugeben? ; olche Anwandlungen.

„Die Erhöhung von 25 Millio rn und Zölle können wir schoön über eine ärts kann nicht

nur die zehnjährigen Dur Preise des Oftobers berücksichtige. dieses Artikels in der That bitten, n mit dem ich bei der Veranschlagung in

Verbündeten ch manchmal s gehalten hat. serade aus seinem genwärtige Bild des stand der Einnahmen,

E Diese Reso⸗ sie ist dem Vorsitzenden rage selber, ob und in welcher Weise man

Neue Steue en. Nun haben diese ewige C

en. Ueber das ge

worden sein. ge gesagt. Still

Ich kenne diese Preise auch heute noch nicht. wie sie im Etat stehen,

Die Matrikularbeiträge, . 3 h In diesen Matrikularbeiträgen steckt

269 685 831 awine vorw

fleischteste Agrarier könne an einen Jetzt ist es soweit gekommen, daß

sächsischen und böhmischen Grenze

Gedanken gerecht werden könne, g der Zukunft vorbehalten wird. ß für die Ausgaben auf egen der Versorgung der invaliden Arbeiter Die Zahlen,

in späteren Etats dem angeregten! noch eine offene ist, deren Entscheidun

Nicht unerwähnt lassen will Grund des Gesetzes w : inv eine Forderung in den Etat noch nicht eingestellt ift.

or, die Preise nach Ich lehne dies von vornherein ab, Dis Preise, welche wir in früheren Jahren eingestellt haben, sind nicht nach den Preisen der Börsenspekulation ang setzt worden, sondern sie

Courszettel!! Der Hr. Abg. Richter schlägt mir r

dem Courszetttel zu bemessen. welche Matrikularbeiträge im engeren

Sie finden auf der Anlage XIX „Berechnung der empel, aus dem sich diese welche von den Staaten,

en Steuern auf die er Schuldenlast — wir Milliarde hinein

Summe von 11 856 641 , Sinne nicht sind. Matrikularbeiträge⸗

Zahl ergiebt.

bedeutende Vermehrung der drückendst Lebensmittel, ganz enorme Erhöhung d gehen mit diesem Etat bereits in die Erhöhung der Matrikularbeiträge um

Ich empfehle Ih

nen diese kon— erade jetzt vor de

; n Wahlen. Der wurde jahrelang verschoben. ngenen Schiffe

gehen, wir müssen sparen.“ servativen Finanzgrundsätze g „Großen Kurfürst“ Weshalb sollen dle jetzt um

Sonntage

auf Seite 5 das Ex

Es sind die Aequivalente, Ersatz des

von Boetticher

sofort ersetzt des Invalidenges

Züge mit. Kindern über die jenseits billiges Brot kaufen. bei der Kommissionsberathung

etzes die Erklärung abgegeben, daß die Ge sondern Schutzzölle seien, welche zur ahmen weder bestimmt, noch geeignet

ind angesetzt worden nach denjenigen Preisen welche die Militar⸗ . Durchschnitt thatsächlich und effektiy bezahlt hat. Ich kenne die im Oktober 1889 von der Militär verwaltung in ganz Deuischland bezahlten Preise für Korn auch heute noch nicht, denn wir leben noch im Oktober. Ich kenne sie noch nicht einmal für zwei Drittel des Monats; ich kenne sie heute nur für das des Monats hat

graphen verwaltung, von Bayern für ärverwaltung zur daß die übrigen Staaten die mmenden Einnahmen aus der Post« und Tele⸗ bezw. aus der Verwaltung Wenn man

die der Gemeinschaft der Reicht. Post⸗ un der Brausteuergemeinschaft nicht angehören, ihm nickt zu Gute kommende Einnahinen der Milit Neichstasse gezahlt werden müssen dafür, ihnen besonders zuko graphenverwaltung, Reichsheeres

sich zur Zeit noch überhaupt dieses sein wird, so wird sein und der

welche hier event. eingestellt werden müßten, lassen nicht annähernd mit Sicherheit übersehen. Gesetz auf die Etatsperiode 1890/91 von Einfluß das jedenfalls ein so geringer Beginn dieser Periode so spät lie lassung leicht möglich sein wird. Wenn ich nun auf die Veranschlagun; der eigenen Einnahmen

ärtigen Etats. Die Erhö cht das Unwesentlichste. Ministers von Scholz anz entschiedenen Rück⸗

das ist das Bild des gegenw Matrikularbeiträge ist hi dem Standpunkte des preußische müßte aus diesem Gru

eue Aviso für 41 uch nicht aus dem Titel: „Ayo

Unsere Kaiserlichen Wersten Aber jeder Nagel r werden unsere hrt werden,

werden? Welche Funktionen der n haben soll, ist mir absolut nicht klar, a für größere Kommandoverbände“ können alle diese Bauten nicht bew sagte Graf Monts, dahe ößern, die Arbeiter w

E Millionen treidezölle keine Erhöhung der Das kön Millionen da Präsident de Gedanken A

. . Reichseinn n Finanz⸗ te Hr. von für einstreicht,

r Zollkommissio:ꝛ

Abschnitt dieses Jahres

gen, daß ein Nachholen dieser Aus— nde der Etat einen g

aus der Brausteuer, Finanzverwaltung

Reichs kasse soll deutsch sein,

ui fen affen, Einzelstaaten Werften sich vergr erden verme

Maltzahn beachten, der heute die während Hr. von Boetticher als auch nicht immer dem obigen

usdruck gegeben hat. Das Ministerium Man⸗ das schärfste Reaktions⸗Ministerium, hat im Jahre und Schlachtsteuer diefelben Gründe gegen die Getreidezölle kehren, daß elasteten ärmeren Volksklassen er⸗ aß sein Vertrauen in die Gerechtigkeit der Steuervertheilung wieder her⸗

ägen abzieht, Ueberweisungen

Es werden also nach dem Ftat, wie den Einzelstaaten noch 40680 810 en weniger als im vorigen Jahre, aber Jahre 1384585, und ich möchte dieser der letzten Zoll⸗

A6é von den Matrikularbeitr 257 829 190 M,

298 510 000 ½ gegenüberstehen. er heute borliegt, werden; allerdings 24 Million doch noch ebenso viel wie im Zahl gegenüberstellen, f reform die Einjelstaaten zur 82 Millionen jährlich abf lastung für Reichszwecke bis zu

bri der Post⸗ und Telegraphen⸗ II 856 641 Mehxeinnahme von 33 Millionen Mark, bei der Eisenbahnberwaltung eine Moehreinnahme von 865 0065 es, bei den verschiedenen Verwalt ingseinnahmen eine 2 Millionen Mark. Dagegen haben wir bei der Zuckersteuer eine Mindereinnahme von etwas über 2 Millionen Märk in Wir rechnen auf ein Weniger gegen Via terialiensteuer 13 Millionen Mark, bei der Verbrauchsabgabe von 380 00 60 Der j Londoner Zuckerkonvention auf die Gestaltung

netenhause als den pri finanzielle Verhält— esentliche Ver⸗ 8s jetzt vom Reich ue Bedürfnisse seien; mit der was mit der anderen gegebe g des Reichs dieses Stand—

und sind d Diese stoßweise Eine Flotte kann Man sollte ruhig erst die En dunkle Gerücht chen will;

sprach derselbe im Abgeord

ie Schiffe ferti Standpunkt der Re chiffe fertig,

aber nicht für dauernde Arbeit, e Wirthschaft kann

geht das Elend wieder los. das Volk nicht vertragen.

bis 5 Jahren schaffen. im Auslande a Deutschland ganz etwas — Experimenten habe ich großen Respek die reichen Engländer

dann das Erprobte nehm

komme, so haben wir erwartet:

ammtausgaben aus diesem Moment erwarten, verwaltung eine

wie in früheren Jahren, die en, Oktoberpreisen, und zwar 1889 gezahlten Preisen ver—

liche Steigerung der Ges etwas enttäuschen dürfte. 1 eine Hälfte des Naturalienbedarfs nach d nach den im ersten Drittel des Oktobers er anschlagen, für die andere Hälfte aber die Durchschnittspreise der letzten zehn Jahre zu Grunde legen würde, fo würde man für das te preußische, sächsische und württembergische Kontingent statt — ine Summe von 60 330 616 einzustellen haben. Es würde also einschließlich der bayerischen Quote die aus diesem

gierung aus, daß das niß zwischen dem Neich und Preußen kei kümmerung erfahre, Preußen das, was e beziehe, auch fernerhin zu beziehen habe, und des Reichs durch eigene Einnahmen zu decken einen Hand zu nehmen, würde ein Rückschri und der Einzelstaaten sein.

1849 gegen die Mahl— angeführt, die wir heute die unverhältnißmäßig b leichtert werden sollten, d Unparteilichkeit gestellt werde.

Wenn man,

solche von „Se überwiesen

Es gehen Neues ma vi vor solchen Lassen Sie das doch

Das Verdienst von Stosch und

daß vor der Durchführung Reichskasse Summen bis zu 70, bis zu welche eine Be⸗ „6 pro Kopf der Bevölkerung

nehmen zu müssen geglaubt

58 326 800 M eine . ; . Mi ührcen mußten, Summen, tt in der Finanzverwaltun . .

und Franzosen on sequenz

heute Bismarck und die ver⸗ Gedanken der Gerechtigkeitsliebe

gegenüber? Der Etat zeigt 706 bis 86 Millionen Einnahmen Als wir diese Zölle beschlossen, sagte and braucht das Ausland nicht, denn wachsen, besonders wenn die Bedin— für 3 Wachsen derselben geschaffen werden. zeigt sich, daß die inländische Produktion dem Konsum

Einfluß, welchen die unserer Zuckerste ; berücksichtigt; falls ein solcher Einflu wird er jedenfalls im künfrigen Jahre Wir haben die Verbrauchsabgabe bei Zucker veranschlagt auf Grunz der wirklichen Resultate, welche ung vorlagen.

zogen sich allerdings auf einen sehr kurzen Zeitraum; wir ha

zusehende Steigerung der Gesammtausgabe sich wenig n erstrecken, eine Summe, die in einem Etat von erhebliche Bedeutung bean⸗

Moment voraus über 2 Millione 1208 Millionen

spruchen kann. ; . w Nun aber weiter, was in aller Welt hätten wir eigentlich für

. Zahl falsch einzusetzen? sem Gebiet gebraucht wird, muß gezahlt we

Etat diejenige Summe, den Einzelstaaten etats« Bevölkerung, in Preußen

nach dem laufenden die nach Befriedigung der Reichsbedürfnisse mäßig verbleiht, G84 S6 auf den Kopf der wenigstens, betragen würde.

Ich möchte hiermit meine einleifenden Worte schließen. und Sie n Etat Ihr Studium zuzuwenden, und bitte, möglichst

n diesem Etat noch nicht ß überhaupt eintreten würde, nicht zur Erscheinung kommen,

üer etwa haben könnte, ist i repräsentirten, 3 .

nicht experimentirten. ebaut werden in diesem Jahre ließ sich die ewilligen uns gah es ir ein gründliches Ende

Regierungen jetzt vor den g neuer Einnahmen, Wir werden im Fe— hmen, und da wäre Der gegenwärtige verbündeten Regie—

punkts wäre, daß die verbündeten Reichstag treten müßten mit der F euern. Das geht aber nicht.

der März Reichstagswahlen vorne as unangenehme Mitgabe. at ist aber der Belag dafür, daß die

11 Schiffe Die Summen für cht ausge⸗

Caprivi war es, daß sie sollen fortgesetzt, 11 neu g die angefangenen Bauten sind geben worden. verwaltung auch fortwährend Geld J nicht aus. Dieser Wirthschaft haben w

aus den Getreidezöllen!

der Reichskanzler, das Inl es ist der Produktion ge gungen für ein weiteres

neuer St

ein Interesse daran, diese Was hatsächlich Diese Resultate be. m ruar 15 Jahren j rden und ist durch bitten, sine ira et studio de: dies eine etw d

en konnten, und wie ich Namens der verbündeten Regierungen

nicht gewachsen ist, denn auch wir nehmen den Gang aller Kulturstaaten, daß wir die Produktion solcher Lebensmittel

ein Jahr hinter uns, dessen Resultate wir berücksichtig auch in diesem Jahre fielen die ersten Monate noch gangsperiode, welche die Nutzbarmachung ihrer Ergebnisse für die Schätzung beeinträchtigte. v

Etat finden werden, die Schätzung nur auf G

en uns auch nicht Regierungen voll⸗ haben, auf Grund mäßige und möglichst Ausgaben und Einnahmen

den Etat bewilligt, und die Mittel dafür, würd fehlen. Ich glaube, daß auch hier die verbündeten ständig das gleiche Interesse wie der. Reichstag fester und gleichbleibender Prinzipien eine gleich

FinanzMinister hat 1è —, daß in aller—

Bestreitung staaten nothwendig seien.

ckert ihre Forderungen, ren will. Nach . as Personal vor— diesem Jahre fordert man

unverändert anzunehmen. griff der Abg. Rickert das Wort zu nachfolgender Der Anfang und Schluß der

rungen der Meinung sind — denn der

. gemacht. Die Marineverwaltung verzu ihre Zustimmung bezoger

indem sie vorläufig das Personal nicht der Denkschrift zum Etat 1889/96 läufig nicht vermehrt werden; in

in eine Ueber⸗ entwickelten lohnendere Dinge produziren. Jahres 2 Millionen

sich positiv auf Bedürfnisse des Reichs und der Einzel

Hierauf er Ausführung: l welcher die Rede ist von den Bemü

Sie in dem Spezial—

So haben wir, wie nde rund derjenigen Monate

Thronrede, in hungen des Deutschen

Völkern überlaffen und dafür Wir haben bis August dieses

Doppelzentner Weizen, 5 Millionen nd 11½ Millionen Doppelzentner Gerste vergangenen Jahre. Der Roggenzoll zoll 50 Proz. des Werthes der ver—

sichere Veranschlagung der voraussichtlichen

vorzunehmen. . ö . finden nun die Mehrausgaben des Ordinariums in dem

Etat Seite 48 zusammengestellt, EGiats auf Seite 246 desselben Etats. Ansätze fällt nun ja sofort ins Auge, daß we

en Resultaten einwands⸗ ch Schätzung er⸗

z wir hahen im

des letzten Jahres vorgenommen, die uns in ihr frei schienen, und haben den Rest des Etatsjahres dur Normal ist diese Veranschlagung noch nicht Al gemeinen ja die Norm nicht nach einjährigen, fondern nach drei⸗ jährigen Resultaten zu veranschlagen,

thatsächlich unmöglich. Bei den Zöllen und Verbrauchssteuern sonst

Das drei bis vier Mal Der Reichs⸗

militärischen Bewilligungen wären vollkommen gedeckt uckersteuer und durch die ie vorgeschlagen. wird von der T

gierungen, den Frieden in ich in der ganzen deutschen Nation orden sein. daß das deutsche Volk Friedensliebe des

eine Vermehrung von 100 Köpfen. reichere England kann das woh kanzler hat selbst gesagt, in der Armee. Wörtchen

Diejenigen Ausgaben, die durch die von 1887/88 nothwendig waren, worden durch eine Reform der 3 Reichseinkommensteuer, wie wir f danke der Reichseinkommensteuer

Kaisers und der verbündeten Re Europa zu erhalten, wird sicherli Zustimmung aufgenommen w

Doppelzentner Roggen u mehr eingeführt als im beträgt 45, der Schweine

l unternehmen. zahl thue es nicht, sondern Finanzen hahen wir

die des außerordentlichen Bei dem Darchs itaus die meisten Aus

mit lebhafter Zustim Ausland wird sicherlich überzeugt sein, 2

auch ein

Bei dieser Steuer war diet

agesordnung mitzureden,

nicht bloß von freisinniger,

n soll auch von nationalliberaler Seite eine Herabsetzung des Zolles auf Schweinefleisch gewünscht werden Unser An—⸗ gierung Gelegenheit geben, ihre Gründe für hen Zölle darzulegen. Große Kreise andelskammern, stehen dem Einfuhr⸗ absolut ablehnend gegenüber. Die Erhöhung der in einzelnen Branchen ist durchaus kein Ausgleich für llgemeine Vertheuerung der Lebensmittel. Eine ganze he von Zweigen weist nicht die geringste Lohnerhöhung

gaben auf dem Gebiet der Landesvertheidigung gefordert werden. Meine Herren, das ist kein Symptom kriegerischer Besorgniß. Bereits in der Thronrede — und wie Sie Alle wißfen, ist gerade dieser Theil der Thronrede der einzige gewesen, der von der Zuhörerschast mit einer lauten Aeußerung der Zustimmung begrüßt wurde — bereits in der Thronrede ist hervorgehoben, fest auf die Erhaltung des Frieden diese feste Hoffnung auf Er der feste Wille Deutschlands und den Frieden zu erhalten uns zur Erhaltun

dagegen der Abg. Miquel

erklärt hat, gabe, die höher

Vermögenden sse in den Einzelstaaten was in Preußen daraus Hr von Boetticher Recht die erste Vorlage an wir in der Presse gehört ig zu haben. Wir haben on von der rechten Gedanke der Reichs⸗

der verbündeten Regierungen theilt. utschlossen, jedes Opfer für die Er— tlichen Existenz zu bringen und hat dies

Bei der An⸗ Vorgänger des Mittheilung ge⸗ Bewilligungen für das Militär Bei aller Anerkennung des jedem Friedensstörer das Handwerk und ihre Vertreter insbesondere, nie⸗

haben wir, wie im vorigen Jahre, die Veranschlagung vorgenommen auf Grund der dreijährigen Fraktionen unte jenigen Momente, welche auf das ändernd von Einfluß waren. diesem festen Boden abgehen zu soller geführt habe, in dem vorigen Jahre Sckätzung dem wirklichen Ergebniß gegen Es ist nicht richtig, Etat wechselnde Grundlagen zu Grunde nicht sachliche Gründe hat, von den einmal angenommene der Schätzung abzuweichen, so muß man dieselbe

nicht schwinden. dringlicher sei die Auf heranzuziehen, die Frage mü werden, so möchte ich doch fr geworden ist. Wir wollen abwarten, Reform der Einkommenste

Nach dem, was zu gar keine Neigur daß auch sch dem Centrum der

Ressortstandpunkt chskanzler sagte zu unserer mensch, aber hat man so ist kein Haltens mehr. alzwecke zeigen, daß wir immer ti der Reich

so genau. Beruhigung, er in der Kol

Deutschen Kaisers und

Die Volktsverrretung ist e haltung her staa letzten Zeit durch die That bewiesen. nahme der Septennats-Vorlage hat uns der Kriegs-Ministers wiederholt die beruhigende

macht, haß nunmehr in den ein Stillstand zu erwarten sei. Bedürfnisses der Nation,

r. Berücksichtigung der⸗ Resultat dieser Fraktionen ab— haben aber nicht geglaubt, von , obwohl, wie ich vorhin aus— re, die damals ähnlich vorgenommene über als zu gering sich bei diesen Ansätzen im Wenn man also n Prinzipien beibehalten.

trag wird der Re Aufrechthaltun im Lande, namentlich H verbot ab

onialpolitik erst hrforderungen efer hineinkommen. skanzler dem Abg. Bam— im Reichstage den chäft verdorben zu haben. glische Gesell⸗ gezahlt, daß

g der ho

daß die verbündeten Regierungen 8 hoffen. Abec. meine Herren, jaltung des Friedens für absehbare Zeit, „so viel an ihm ist, Frieden zu halten berechtigt uns das, die Mittel, welche g des Friedeng wesentlich in den Stand setzen, ver—

für Koloni Im vorigen Jahre warf durch seine Mitth Südwest⸗Afrika das Ge

hat, daß die den Landtag s haben, scheint man da übrigens die Genugt Seite und auch von

berger vor, Deutschen in Nun, has Geschäft ist je schaft hat einen so famo

herausgestellt hat.

acht. Die en

t doch gem n Vreis für das Land

Man spricht

von Theuerungszulagen für

kleine Beamte in Sachsen, für Eisenbahnbeamte in Preußen. Die Vertheuerunggpolitik ist kein Hirngespinnst der frei⸗ sinnigen Partei, sondern eine Realität, mit der wir be— Eintreten eines strengen Winters, wo die Ver— gehen kann, rechnen müssen. Wir er gesunden Entwickelung in unserem gewerblichen Leben gegenüber. An der gegenwärtigen auf⸗ g nehmen alle Staaten Theil, auch och immer nicht an seinem Freihandel Der Außenhandel Englands hat sich in der— um 4 Proz. erhöht, in der der unserige herunter⸗ Wir haben 1886 ein Plus der Ausfuhr über fuhr, 1887 sogar ein solches von 10 Millionen, dagegen ereits die negative Handelsbilanz: ein Minus von g n, das Sie mit Ihren hohen Zöllen haben verhindern können. Gerabe in ber isen⸗ einen erheblichen Ausfall der

Darüber, glaube ich, kann doch Niemand, der die chlebt hat, zweifelhaft sein, daß bei einem dem Kriege von 1870/71

zu legen, wird die Nation, mals vergessen dürfen, daß des Angriffs durch einen auswärtigen fältige Schonung der Volkskraft g preußischen Herrschern, Großen, stets anerkannt ̃ . finanziellen Schonung der Kräfte wird dieser g zu betrachten sein als irgend ei Regierung berufen, den end die Schonung der Finanz⸗ Ich kann mich hier auf eine 1884, als hier über die upt und auch in Deutsch— führte Jemand aus, daß das verhindern könne und den Ge— einer monarchischen Regierung und t Verschwendung, bureaukratischer Be⸗ ssung vom grünen Tisch aus, mit Pro— e weiblichem, entstehen könnten, Dieser Redner war kein

fallen zu lassen? letzten 20 Jahre denkend dur schwachen Deutschland nach ; c des Friedens weniger gesichert gewesen wäre, als sie es Ist das der Fall, so werden wir uns den— die sich als nothwendig bar zu erhalten. Wir können enn sich neue Erfindungen auf chen, welche andere Völker sich aft zu Nutze machen, so werden wir Wir werden aber weiter solche Organisationen, die im chnelle Schaffung unmöglich ist, Alles das, was dazu dient, wenn ste kommt, das kostbare Material, welches wir st gut auszurüsten und möglichst rden wir machen müssen, und die en immer noch billiger fein, als die Ich sage, um das kostbare welches wir im Ernstfalle dem Feinde entgegen⸗ Material ist unsere gesammte für militärische und Marinezwecke mehr

Soll gegenüber Etat ⸗ Soll gegen⸗ hin bei Erörterung eine Fortdauer derjenigen Mehrerträge an Zöllen und für den Rest diefes Etats nächste Etate jahr mit Sicher⸗

können die Resultate in diesem Jahre dem Etat günstiger, in einem anderen Jahre ebensowohl dem und ich habe bereits vor

Rüstzeug für den Fall Feind auch die sorg⸗

namentlich auch von Friedrich dem worden. Von dem Ge

Einkommensteuer befürwortet wird. Der Schanz, welchem doch gewiß n Anwandlungen zuzuschreiben find Einkommenstener eingetreten. daß die Freisinnigen die Ausgabe men abe nicht bewilligen wollten. en, konnten Sie freili ferner darauf,

schüsse hat.

zpolitiker Georg lche freisinnigen enfalls für die Reicht ach dem Gesagten un⸗ n bewilligt hätten, die Daß wir die Brannt⸗ ch nicht von uns ver— Bayern in zwei (Stagisekretär von gen der Reichs⸗Finanzpolitik h. n. die ärmeren Familien ö verschließen eine jede Hausfrau aber eriode der Verth er die Ueberschüsf Diese Wirthschaft fuhrt ege Miquel im vorigen Steuerbewilli

Auch auf der r ᷣ als ihr O husigsmus abgekühlt z in Ost⸗Afrika sei es müsse, in W Neu⸗Guinea wo das Reich selbst

zu einem guten das deutsche Kapital geret heute die Kreuzzeitung/ der Kolonialent sagt selbst,

selhst eingreifen

echten Seite, rgan verehrt, u haben. Die dahin gebracht, itu gehe Alles

seit Jahren

Zu kolonialpolitischem nd als je. Ministers beim S Stillstand eintrete hr gefordert, als xtraordinäre

die Erhaltung

bei dem starken icht irgendwe

über ungünstiger werden des Jahres 1889,90 hervorgehoben, daß auf Umstände, welche im laufenden Jahre die Verbrauchssteuern hervorgerufen haben, jahres nicht, noch weniger aber für das heit zu rechnen ist.

Eine gewisse Schwierigkeit hat uns der Einnahmen aus der Branntweinsteue — Jahre haben bei dieser Steuer ein erhebliches 3 . Erwartungen zur Erscheinung gebracht, welche bei der Verab⸗ setzes gehegt wurden, und es entstand für uns die ung der Einnahmen aus der Brannt— re zurückgegriffen werden

scheint sich „Kreuzzeitung“ daß das Reich und drüber, von nichts zu hören, nur scheine es noch mus ist heute weniger Gru olten Erklärungen des Kriegs⸗ den Militärforderungen ein hat man in jedem Jahre immer me Namentlich die e gewachsen.

sonders bei theuerung . stehen auch durchaus kein

Deutschland gewesen ist. t jenigen Ausgaben nicht entziehen können, herausstellen, um unsere Kraft voll ausnu den Leuten das Erfinden nicht verbieten.

dem Gebiete des Militärwefens geltend ma für die Stärkung ihrer Wehrkr uns dem nicht entziehen können, zu folgen. uns auch dem nicht entziehen können, Ernstfall nothwendig sind und deren s bereits im Frieden vorzubereiten. es einmal zum Ern dem Feinde entgege zu sichern: alle diese Ausgaben we dafür verwendeten Kosten werd Resultate eines unglücklichen Material zu schützen, stellen: das kostbare bitte, bei der Erörterung der

Es ist n sichtspunkte der Etat mehr von n früherer. weinsteuer annehm Ich verweise Jahren 24 Millionen Boetticher: Das sind die F Ich bitte Herrn von Boettich Haushalt

Vertheuerung; wir in einer P uen sich üb daß wir sie haben. Das hat auch Koll eingeräumt.

steigenden Entwickelun das sich noch lutet hat. selben Zeit gegangen ist.

der Vollsvertretun i Volksvertretung ist mehr als die Bedürfnissen des Volkes entsprech kräfte zur Geltung zu bringen.

Autorität stützen. Bedeutung des Parlaments überha gesprochen wurde, Parlament überall Uebel

gemacht die Veranschlagung gehnisse der letzten urückbleiben hinter

r. Die Er zu gehen. Trotz der

schiedung des Ge Am 15. Mär

Frage, ob bei der Veranschla weinsteuer auch in diesem Ja Schätzungen, welche bei Vorlegung des neuen Branntwein vorgenommen sind, oder ob die wirklichen Resultate der l zu Grunde gelegt werden sollen. einen sicheren Boden unter den den letzteren Weg beschritte wein haben wir uns entschlo

sich die Augen vor der wird Ihnen sagen, daß Die Herren fre aber eine Trauer, zur Verschwendung.

Jahre ohne Weiteres Vorrath muß zu einer sirratio

vorhergehenden. sind ins Riesige früheren Bewilligu wir Grund haben, Mir scheint das na über die Anleihe sehr lauben, daß die politi

n Forderungen die Bestände der it aufgezehrt, daß ngen zu machen? Denkschrift man etwa egs⸗Minister

olle auf die steuergesetzes r letzten Jahre Bei der Materialsteuer, wo wir Füßen zu haben glauben, haben wir bei der Verbrauchsabgabe von Brannt— auch in diesem Jahre wie in den

nstellen, nöglich Sind denn

igen wirklich schon so we diese neuen Bewilligu den Mittheilungen zweifelhaft. sche Rücksicht den Kri

5 Millionen,

bei jeder Regierung mi schränktheit und Auffa sen, männlichem w sein Veto entgegenstellen kö

us und England hierin erheblich überflügelt. zeigen, daß im Uehri

Ausfuhr,

S* 6 * Jugend, und ich tektione we

wie . aben uns Die Zahlen der ? örsensteuer

gen eine krankhafte und unnatürliche Weltmarkt vorliegt. In diesem Sinne

ige Zahl einzustellen,

verändert diejen worden war.

beiden vorhergehenden und fast un welche in den Motiven des Gesetzes angenommen x r such gemacht worden, eine Schaͤtzung auf

Einnahmeergebnisse

eben von mir erörterten Gesichtspunkt Es wird das zur Milderung der sachlichen iedenheiten über diesen und jenen Punkt ohne Zweifel

geforderten Ausgaben diesen im Auge zu bchalten. Meinungsversch

gesagt, wir werden auch diejenigen Ausgaben nicht ver—

Bismarck. In der That Ressorteifer, dem Ressort⸗ Wir verdenken es den dpunkte aus die Dringlichkeit Volksvertretung. Es

Der gegenwärtige Etat,

ist, ist um so bedenklicher, sehr engagirt. Marine⸗-Etat steckt, gierungen

e Reichstag könnte nicht ie der jetzige? Das Folgen des französi n übersehen im „Militär⸗Wochenb

estimmt habe, zusammengesetzt nicht annehmen. gesetzes hat man schon doch liest man

Anderer, als der Reichskanzler Fürst oll das Parlament einem übergroßen anatismus, entgegentreten. nicht, wenn sie vom Ressortstan der Bedürfnisse anders auffassen,

der nächst so günstig

; Steigerung auf dem kann ich doch f

spricht sich der Berich Die Kriegsrüstungen der euro chen der Großind

Es ist hier der Ver

Schätzung ergab natürlich eine geringere wir eingestellt haben.

Die Sunime von Engagements, die in dem die, verbündeten Re⸗

berechnen.

aufzumachen. iffer als diejenige, welche

er doch überzeugen müffen, im Wesentli

Wir haben uns a wirthschaft z

Abgeordneten latt darüber

ortmunder Handelskammer aus päischen Völker kommen darnach ustrie, indirekt auch der Vand?

Da auch England jeßt bedeutende Auf⸗

erf idr, elche hun bescmmz, sfid ä wift, rg ihnen daß diese Schätzung auf so unsicheren Grundlagen beruͤht daß wir aß diese Schätzung auf fo unsich J hl, wäre der Untergang des Parlamentarismus, wenn die Mei bezeichnet Grundlage ganz, andere Urtheile, als wir sie früher au wendungen für die

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e Flotte mache, SGesterreich und Italien für sei der Arbeitsmarkt überall durch große Der Bericht spricht, da ja der Staat cht gehindert sei, die offnung aus, einer ausgleichenden Thätigkeit fortfahren as Resultat diefer Thätigkeit wird nun kein

bereits im Frieden zu machen, die wir im Kriege b Herren, die Organisation eines Armee ⸗ Corps, für w bereits die Truppen und Mannschaften vorh gehörigen unteren Militärkzrper, 1 Forderung der Kosten für zwei neu was dazu gehört, bedeutet nicht, daß wir einen Kr sondern im Gegentheil, daß wir mit Sicherheit hoffen daß wir eine hinreichend geraume Zeit vor uns haben

f die ursprüngliche echnet war, zurück— swillen, weil auch

das Zurückbleiben Verbrauchs abgabe erbeigeführt haben. es wird nicht

es vorgezogen haben, auch in diesem Jahre welche bei der Einbringung des Gesetzes ber zugehen. Wir haben das gethan namentlich um de

durchschlagenden Ursachen Einnahmen wein hinter den Erwartungen her zweifellos verschiedene Ursachen zusammen

elches im Frieden anden sind, und der dazu dte macht sich nicht von heut auf e Armee, Corps und Augen sehen, und erwarten, um diese Or-

die, Matrikularbeiträge

olitik als geradezu verderbli zipien widersprechend; ch so sorgfältig gezimm en erschüttern müß unden Finanzpolitik f bständig seien.

daß das Parlament ver⸗ zu bewilligen, was die Regierung rklich der aufgeklärte Abfolutis⸗ as Volk billiger.

der Finanzkräfte zu

Finanzpolitik

Ueberweisungsp mentalen Schläge, die den no alt in seinen etzung einer

Einzelstaaten sel

Kreisen gehört haben. Will man Muster nehmen, warum denn ni der Mehrforderung, in der Verkü geplante Neuorgani s. w. hat auch gehalten und

Sind diese

sich aber Frankrei cht auch in der Komp rzung der militäri ation, die Errich der frühere Kriegs-Minister nur aus Sparsamkeitsrück⸗ sichten nicht auch heute

nung Oberhand gewinnen könnte, flichtet ist, Alles ohne weiteres ür nöthig erklärt. mus besser, denn er ist für d nie eine solche Anspannung wie es gegenwärtig der Fall ist.

Parlament ein Schutz gegen Ressor

ihre Heere, so taatsaufträge belebt.

durch die Geldfrage ni daß er weiter in seine

ch und den funda— sie seien wuchtige erten Landeshaustz⸗ ten; die erste Voraus— ß das Reich und die ie Grundsätze, die