Hauptamtebezirk: . nicht der Körnerbau, ist aber für den kleinen Landmann ir] sein. Je geringer das Kontingent ist, deßo mebe steigen die politit wurden wir auch sein, zumal durch die Getreidezoõlle keit der Fortschrittgpartei in den östlichen Provinzen dadur ; ; Nach weisung deutschland entscheidend für die Rente, und es ist eine Preise, und ich wünsche nicht, daß die Bevõlterung mehr das Korn so vertheuert sst. Ein großer Thell der Devöllerung schädigt, als diese immer mere mn, , —— 2 Ir g f 63 ger, t. gn 3 er, mm,. . e des der Kartoffelbau Noth leidet, durch die Branntweinsteuer bedrückt wird, als es den geht jetzt von der Brotnahrung zur Kartoffel nahrung Geschenk. Der Abg. Rickert führte neulich als furchtbares nötbig erscheinen lassen, 3 B. wegen FJuttermangels, KRar⸗ 1 — 2 haben die ernste . Bet. Krrfftisfen dez realen Lebens entsprißt, Much üben; mehr Über, alt. der Gesundhgt keln, ist· Der Belfpiel, wohin die gegenwärtige Wirthschaftspolitit führe Ken faul? nk? Talnst, glzube ich, t alles darienige Mn. Ganffen

Konfumenten sind nach dem letzten Abg. Szmula meint, die Bberschlesier nährten sich eine Rede des Grafen Canitz an. An demselben Tage ift der Brennerei auf diefem Gebiete geschehen, was innerhalb des

zu Heil, wissenschaftlichen und gewerblichen Zwecken verwendeten ö nachzus * 89 n . püren und Abhülfe zu mäßige Spfer Seitens der ĩ auf nickt denaturirten Branntweins 1 46 ber eine Enquete veranlassen. Branntwelnsteuergesetz nicht ö worden, so fehr das Hr. besonders von der Kartoffel und seien doch ein ge Graf Eanitz mit erdrückender Majorität in Bstpreußen gewählt meg, er reh , . a möglich ist. Denn der 1 II. ⸗ ngt an:

für das Vierteljabr 18 d ; e h 6 h ö ; d

verbündeten Regierungen und Richter bestreiten wird, der sich, wie ich sehe, bereits aus dem sunder Volksstamm; aber nirgends ist die Sachsen⸗ worden. Das Land will also diese Wirthschaftspoliti i ñ ; ;. Der Kontobuch« Menge des ver⸗= auch die BVeschwerden unserer Abc Buch das Material für seine Rebe heraussucht. Der gängerei so groß, wie in BOberschlefien, die Leute Sie verwerfen, die Ai n e en eh e r e it , r der 37 * 1m 4. w. 2 inhaber wendeten Brannt- sũüddeutschen k ; über die Höhe der Konsum von Branntwein ist in den beiden letzten Jahren nden wo anders eben bessere Nahrung. Wenn Sie uns kanzlers und die der Majorität des Hauses. In die sem vom 1 Oktober liegt . ner Q wi igkeit ᷣ weins, für welchen z Verbrauch abgabe im Verhältniß zum Aus heuteverhaltniß in genau um so viel zurückgegangen, als. die Preissteigerung berschlesien, das klassische Land des Hungertyphus, als ein AÄbg. Woermann: Nach einem mir zugegangenen welche sich der Erfüllung eines Theile der von den —— 2 die Steuer · Bemerkungen vollstem Maße berücksichtigt. Es 'foll in den einzelnen Be— hurch die neue Steuer beträgt. Es ist das ein erfreuliches Land mit gesundheitsstrotzender Bevölkerung vorführen, so Telegramm aus Hamburg ist noch neuerdings von dem Bun- ordneten geäußerten Wünsche entgegenstellen würde. p kergütung zu, ge— äeten' iin jebam Jahr ein Probehrand gemacht und bie da. Resultat des Gesetzes Die verbündeten Regierungen sollten kann uns der Abg. Virchow darüber etwas erzählen, wie die degrath gegen die den Hamburger Preßhefenfabriken gewähr⸗ Abg. Kichter. Der Export von Spiritus hat nachgelassen Namen. Wohnort. irähren ist. ö erhaltenen Zahlen den Berechnungen des Ausbeute⸗ aber vor einer Aenderung des Gesetzes nicht zurückschrecken, Kartoffel nahrung weniger widerstandsfähig gegen Krankheiten leisteten Zollerleichterungen verstoßen worden. Ich bitte den weil die anderen Staaten der deutschen Handelspolitik gesolgl Liter verhältnisses zu Grunde gelegt werden. Auch die Vollzugs⸗ wenn fich zeigt, daß die kleinen Brennereien ihren Betrieb und Epidemien macht. Dem Vorredner giebt die Kontin⸗ Bundesrath schon aus wirthschaftlichen Gründen, die Export— find und sich abgeschlossen haben. Wollen Sie, daß die an⸗ reinen Alkohols. verordnungen sind zu Gunsten der kleinen Brennereien geändert, unter dem bestehenden Gesetz nicht mehr aufrecht erhalten gentirung auf Grund des Branntweinsteuergese es den Guts fähigkeit dieser Fabriken zu schützen, weil die Gefahr besteht beren Länder wieder mehr Einfuhr gestatten, so müssen wir ö 1. . ͤ fo die Anmeldefrist von drei auf einen Tag herabgesetzt worden, können. Es ließen sich bei Schaffung des Gesetzes nicht alle brennerelen noch nicht Privilegien . auf Kosten der Ge⸗ daß dieselben mit ihren Produkten — die . expor⸗ von dem eigenen Schutzzollsystem abläassen. Herr von Kardorff am, ohne daß die fiskalischen Interessen dadurch e : worden Konsegquenzen übersehen. Zu iner durchgreifenden Aenderung fammtheit, er will sie erweitern unz ver chärfen nach drei Rich- tirte 1557 38 allein 1955 000 kg Preßhefe — dem inländi⸗ meinte, die Schänker hatten nur verloren. Die Händler sind sind. Besonders anerkennenswerth ist, daß die Unter- des Gesetz's ist allerdings die Zeit noch nicht gekommen, lungen. Zuerst will er, dieses Privilegium nur auf die schen. Markt Konkurrenz macht. doch gewiffermaßen auch Menschen und verschänken doch nur beamten angewiesen wurden, das Gesetz in der wohlwollendsten Abg. Szmula: Eine Enquete, um dem Spiritus bessere Brennereien vertheilen, die jetzt an den 49 Millionen Mark Abg. Schultz (Lupitz):? ö. sehe den Sitz des Uebels was die großen Brenner brennen; so ganz unmoralisch koönneß Wäse und n belehrender Weise zur Ausführung zu bringen. Absatzwege nach dem Auslande zu schaffen, würde gewiß noch betheiligt find. Im Oktober 1899 laufen dig drei Jahre ab, nach wie ich dem Abg. Richter gegenüber nochmals . wrst, sie also auch nicht sein. Nach dem Prinzip der Liebes gabe könnten In Folge dessen ist bei uns einẽ gewisse Beruhigung einße⸗ lange Zeit in Anspruch nehmen. Vielleicht kommt man hier welchen eine Erweiterung der Zahl der Theilnehmer an dieser in dem Rückgang des Exports, und habe über die Gründe die Schänker auch etwas verlangen. Im Uebrigen würden sie nicht kreten, die noch größer gewesen wäre wenn nicht die ungünstige mit Imitigtivanträgen schneller zum Ziel, obgleich die meisten großen Dotation zulässig ist, es sollen dann die zugelasfen und Urjachen dieses Rücganges Erhebungen verlangt. Die wemger verschänken, wenn nicht weniger Branntwein verlangt Wein und Obsternte es vielen Landwirthen unmöglich gemacht Länder, Rußland, Oesterreich, Italien, Frankreich, sich gegen werden, welche in den drei Jahren neue landwirthschaftliche vortreffliche Wirkung des Gesetzes nach den verschiedensten würde, und es wird 15 weniger verlangt, weil die Leute hätte, von den Erleichterungen Gebrauch zu machen. Ich fühle uns abgeschlossen haben. Nur nach Spanien hatten wir früher Brennereien errichtet haben. Hr. Gamp beschränkt nun von Richtungen hin erkenne ich auch ganz entschieden an. den versteuerten Branntwein nicht bezahlen können. Der mich gedrungen, im Namen der badischen, elsässischen und einen nennenswerthen Spirituserport, aber die unglückselige vornherein diesen gesetzlichen Begriff weiter aus Furcht, daß Abg. Kalle: Wir sind keineswegs mit einer gewissen geringere Konfum, sagt man, wirke auf die Moralität. Wenn wnrttembergefchen kleinen Qualitätsbrenner den herbundeten Karolinen⸗Affaire hat auch ihn vernichtet. Eine Beschränkung zu viele neue Brennereien an der Vertheilung der 40 Millio- Begeisterung in die höhere Besteuerung des Branntweins ein⸗ ur gerade der, der zu viel Branntwein trinkt, seinen Genuß und Einzelregierungen den wärmsten Dank auszusprechen für der Produktion ist die nothwendige Folge. Seit Einführung nen theilnehmen könnten. Er sagt: warum muß eine neue getreten. Wir mußten eben auf diesem Wege die nothwendigen einschränkte! Statt dessen hören wir, daß ein Trunksuchtgesetz bie prompte Äbhüife, welche sie diesen Landwithen gewährt des neuen Gesetzes hat auch bereits der Kartoffelbau grohe landwirthschafftlich Brennerei entstehen? Die Land. Mehreinnahmen fur das Reich beschaffen; die Reichs-Ein⸗ durchaus nothwendig sei, weil die Trunksucht in letzter Zeit Verzeichniß haben. . . im. Hsten erheblich abgenommen, obgleich viele Güter wirihschaft verlangt es nicht., Es scheint also ein Gutachten fommensteuer war kein gangbarer Ausweg, hätte auch nicht so außerordentlich zugenommen habe. Die Branntwein⸗ derjenigen Heilmittel, zu deren Herstellung gemãß 5. 3 KÄbg. von Christen bringt einen Fall, zur Sprache, in auf Kartoffelbau angewiesen sind und deshalb. gegenwärtig darüber nothwendig zu sein, oh die landwirthschaftlichen entfernt den noöthigen Betrag ergeben. Gerade Hr. Richter hrennereien sind einfach deshalb unrentabel, weil man in dem er (Gr el verhchrfften ftenerfreier undengturitter welchem Seitens einer preußischen Steuerbehörde und auf sich weniger rentiren. Anstatt die Kartoffel mit 8 oder 0. 3 Interessenten einen neuen Konkurrenten wünschen oder und seine Freunde haben früher immer die höhere Brannt— Jahrzehnt vor dem Gesetz die Spiritusbrennerci so außer⸗ erwendet werden darf. Beschwerde auch Seitens des Finanz⸗Ministers einem zu verkaufen, verfüttert sie mancher Besitzer. Hinsichtlich nicht. Eine landwirthschaftliche Brennerei ist eine jede, weinsteuer gefordert; gerade aus jener Zeit stammt das be. ordentlich ausgedehnt hat. Bei der ganzen Rentabilitäts⸗ Fabrikanten von Schnupf-⸗ und KRaufaback' die steuerfreie Ver- einer erhöhten Kontingenlirungssumme kann ich dem Abg. bei welcher die Produktion im Verhältniß zur Vieh. rüchtigte Wort von der Schnapspolitik. Als ein ähnliches berechnung wird übrigens die Schlempe nicht in Anrechnung ent der großen zucht und zur Verfütterung der Schlempe steht, und diese muß Gesetz in Bayern zur Vorlage kam, plaidirten auch die Frei⸗ gebracht. Selbst in der Rechnung, die der Reichskanzler auf⸗

Branntwein nicht

Hoffmannetropfen oder -Geist — spiritus aethereus. . . t . frei hten nge PVelküm ter Spiritus — spiritus dilutus. wendung von mit Holzgeist denaturirtem Spiritus in seinem Gamp vollständig beipflichten. Das Konting ü . : Gese Melissengeist 4. Spina, einfach und zusammengesetzt — Betriebe untersagt worden ist. und zwar auf Grund des 8. 2 fabrikmäßigen Brennereien braucht man nicht zu erhöhen, zugelassen werden. Es werden ja nur wenige sein, aber so sinnigen dort dafür. Die Gerren Zelle und Meyer haben im gestellt hat, war dies nicht der Fall. Man sagte, man müsse spiritus melissa — spiritus melissa compositus. des Regulativs, wonach kein Branntwein steuerfrei sein solle, benn fie koͤnnen schon gegenwärtig ihr Kontingent nicht ab⸗ lange eine solche Konkurrenz noch möglich ist, kann sie nicht Preußischen Abgeordnetenhause immer und immer wieder diese eine Gruͤndrente der Rentabilität zu Grunde legen; welche Grund⸗ ,, e ie rn nne. spiritus juniperi. 9 3 n n, ö . 966 i nn. brennen. ö 9 a n, nnr 3 . ig JJ . ö 7 k Heranziehung gefordert, Daß der Konsum abgenommen . Warum gerade 2. zu welcher man das Gut gekauft hat? . emiiss Kent. Di. denn Kau. und Sc nupfts hac FM ate riten muß erheblich herbert werden, ie gewerblichen Hrennereien nd echter hat, sehen wir für sehr erfreulich an. enfo gut wie ein Recht auf Grundrente könnte man ein ,,, . mentae erispae. menschlichem Genusse seien? Jedenfalls müßten Essig und die immer von, einem Geschenk an die stellen, als sie nach dem Gesetz schon gegenüber den Guts. Abg. . Daß . Kartoffelbau zurückgegangen Recht auf einen gewissen Zns behaupten. Der Abg. Szmula w Lärskncten, ann, Denen jener Spiritus sieserfrei verwendet 9 rech einmal die Geschäfts— krennsreien, auch im Verhältniß zur Miatschraumsteuer, stehen, istz halte ic biblegungsrs se rotz ch giltter Stattftit al frech, fort sähenndi amtliche Statistik so wegwerfend, daß nichte i Verden bürfeè, viel eher unter das Verbot fallen. l en a,. nn,, 9 . ki . 3 . . im 9 . , in ö haben effertiy den Anbau bel er fen . gr ö. rh Trotz mancher Fehler e ittel, o nur ien zum CEourse von 5 aus⸗ edeutend, zum Theil um ein Drittel eingeschränkt. Die er⸗ eweist sie aber mehr als es, was aus seinem Bekannten⸗

83 ö J. in r, ö K Abg Kalle bittet die verbündeten Regierungen, in ernste

Ferfüßter Salzgeist — spir, aether. chlorat. — — J er i . 9 : ar ĩ m. i v de Ale

Her nn ger rr — tinctura calami, extractum Erwägung zu nehmen, was geschehen könne, um der mißlichen Die Kartoffel bildet nach giebt. Was ; beweist ein solches einzelnes Beispiel, wãähnte Statistik erhält ihr Material aus den landwirthschaft⸗ kreise, aus seiner doch beschränkten Praxis ein Abgeordneter

i rung der armen Leute, und bas nicht einmal näher substantiirt ist? Das dritte lichen Vereinen; ich bestreite entschieden, daß diese mit der er⸗ erzählt. Ein solcher Bekannter mag ja Hrn. Szmula erzählt Aus falsch haben, daß er seine Spiritusbrennerei eingeschränkt hat. In

Lage der kleinen Brenner abzuhelfen, die 70er Branntwein n ; ꝛ — n ; Oberschlesiens zeigt, daß . ist' noch rücksichtsloser. Hr. Gamp will die forderlichen Gewiffenhaftigkeit zü Werke gehen.

1. Pfeffermünz Tinktur oder Tropfen — tin sture mentae piperitac. Vetzen der zu großen Kosten überhaupt nicht und 5er, weil di ö. ; . j . ö lte en, lum nn biese ah x teste it. — Fü ontingentirte Summe von 260 G6 MMI. noch weiter er- verstandenen materiellen Rücksichten geben sie die Erträg⸗ den Versammlungen versichert jeder Vrenner stols., er werde berückfichtigen, ob höhen, d. h. mit jedem Hektoliter mehr erhöht sich der Vetrag nisse größer an, als sie find. Pon Enthusigsmus fuͤr m Interesse des gemeinsamen Gewerbes den Kartoffelbau ein⸗ 1 schraͤnken. Hinterher werden Klagen laut, daß Keiner

Bittere Tinktur tineture amor. ; . Keinen Quantitäten brennen könnten, Eine Jlenderung der Kon⸗ Simmet Tinktur oder Wasser — rinctura einnadmomi — aqua tingentirung allein würde nicht heifen, es werde 90 eine Brandunglück oder der Liebesgabe fuͤr die Brenner um 29 46 auf Kosten der das Gesetz kann bei mir nicht die Rede sein. Die morali— cinnswemntz, Tinktur oder Crtrakt — tin eture absruthit — er- Aenderung der Gesetzgebung nöthwandig sein. Zerstörur Quantum in einem Reichskasse Hr. Gamp. meint, 20 Proz, Erhöhung der schen BVerhältniffe find unleugbar besser geworden, die ihn eingeschtänkt hat, weil Jeder das von seinem . Staalssekretär Freiherr von Maltzahn: ahre nich kontingentirten Summe könne man nicht abschlagen. Dann Vertheuerung des Branntweins . die Fälle der Trunkenheit Kollegen erwartet hat. Die Zollerhöhung auf Brannt⸗ wurden 465 660 M, die jetzt zu 10 6 versteuert werden, nur wefentlich vermindert. Der Abg. Richter hat Oberschlesien wein? und auch nicht in dieser Höhe hat der Freisinn

tractum abs)ynthii. ꝛ— 4 ; ; ö. Ich möchte dem letzten Herrn Redner sofort erwidern, daß die ahr übertragen werde ürde 2 9. . mit 50 6 versteuert, das macht für 400 000 hl 8 Millionen als das klaffische Land des Hungertyphus bezeichnet. Der allerbings verlangt, aber vor. der Zollerhöhung um

Ingwer ⸗Tinktur — tincturs eingiberis. chte dem n dern z ᷣ Vanille⸗Tinktur — tinetura vanillae. — , den ö . ö nn, ,. Theil seines Kontingen Mark i d. h d hrlich 8 Mill 200 Vill ommeranzen · Tinktur tin ctura aurantii. rennereien der von ihm. bezeichneten rt in Deutschlan Abg. Richter: Es war mir interessant, die Fälle von ark weniger, d. h. es werden jährlich 8 Millionen aus der Hungertyphus war 1847 in Oberschlesien, nicht weil die Leute — Rillionen Mark. Nach Erhöhung der Heerespräsenz hat , n, oder Extrakt — tincturs gentianae — extractum 4 denn , ö G Klagen — 4 ö. Gesetz zu hören gerade von ge,, . Reichskasse an die 3000 Gutsbrenner zu den 40 Millionen zu 6 sondern weil sie zu wenig . gegessen haben. auch ohne Branntweinstener der preußische 1446 . Ja re Fenchel ⸗ Tinktur — tinctura feniculi ich die Hoffnung bege, daß. bei der leuregel ung des solcher Parteien, welche die Verantwortung für das Gesetz zugegeben. Da sprechen Sie noch von den Vortheilen, die Der Hungertyphus ist damals ausgebrochen, ohne daß wir 155 die erhöhten Natrikularbeitrage tragen können und noch Kontingents, welche gesetzmäßig nach Ablauf der ersten drei Jahre haben. Es ist viel leichter ein neues Gesetz zu geben, als ein Sie bei der Banknovelle den Steuerzahlern zuwenden Getreidezölle hatten. einen Ueberschuß gehabt. Die. erhöhten Einnahmen aus den —; wollten! Der Antrag Huene hätte der Reichskasse jährlich Staatssekretär Freiher von Maltzahn; Staatsbahnen sind vollständig im Stande gewesen, alles Das

,, Die ffer Tinktur — tineturs eapsiei. einzutreten hat, bis zu einem gewissen Srade den Beschwerden der bestehendes abzuändern; das erfahren auch wir leider sehr Saffran. Tinktur — tineturs eroci. h nislen erden z ; ; J . ö . . . 3 ü ) e , tinetura lupuli. betreffenden Brenner wird Abhuͤlfe geschaffen werden, können. In oft. Ueber die allzugroße Belastung der Konsumenten, nur 3 bis 00 C. SS zugebracht, also och nicht den Meine Herren! Gin großer Theil der Ausführungen, die wir zu erfüllen, was man jetzt auf die Branntweinsteuer anweist. en n,, tinetura lignorum. welchem Maße das der Fall fein wird. vermag ich natürlich im gegen; namentlich der Arbeiterklaffe, durch dieses Gesetz hat bisher zwanzigsten Theil dieser neuen Liebes gabe. Damit noch nicht im Taufe dieser Diskussionen gehört haben, betrifft Beschwerden, Der Ausfall der Wahl in Ragnit-Pillkallen wird als ein Foffmannscher Lebensbalsam sder Lebensõl — mixtura oleoso- wärtigen Stadium nicht anzugeben. Das Geseßz giebt seste Schranken, Niemand ein Wort verlorest. Wer bezahlt denn die Ein⸗ genug! Hr. Gamp wollte überhaupt das Prinzip ausgesprochen welche nur durch eine Abãnderung des bestehenden Gesetzes ihre Er⸗ Volksgericht hingestellt. Der Wahlkreis hat aber schon seit balsami. und ber diefe Schranken kann man nicht fort, wenn man nicht dazi nahmen aus dieser Steuer, die 124 Millionen, wer bezahlt wissen, daß sich künftig die kontingentirte Summe von selbst ledigung würden finden können. Ich glaube daß ez hꝛuse nicht meine 1878 und länger konservativ gewählt, also schon vor Beginn Anisölhaltige Salmiakflüssigkeit — liquor ammonii anisatus. kommen sollte, das Gesetz selbst abjuãndern. ; abmelden gabe elan die Brenner von i n h iislionen, * als mil der Zunghme ber Bevölkerung erhöht. anstatt daß von Aufgabe sein kann, diesen Theil, der. Diekufsion einer Erörterung zu der neuen Wirthschaftspolitik. Wenn Sie wirklich meinen Weingeistiger Salmiakgeist — liquor ammonis caustiei Was die Anfũhrungen des vorletzten Herrn Redners betrifft, so if di beitend Kl sse 7WB d Bre t⸗ drei zu drei Jahren eine Revision vorgenommen wird Ein unter ig ben. ch beschrãnke mich also darauf, einiges zu besprechen, daß man in Ostpreußen in allen Schichten des Volkes fü die spiritnosus. bezogen sie sich darauf, daß in einzelnen Bundesstaaten dem 8. 2 des vorzugsweise die arbeitenden assen enn der Brann hubscher Mechanismus oll Konslruirt werd Lelb ö. was sich im Rahmen des bestebenden Gesetzes bewegt. Gs ist von neue Politik und insbefond a ) für die HegHlatios über die Steuerfreibeit des Branntweint su gewerblichen weinkonsum um ein Drittel zurückgegangen ist, so bezahlen , . 9 struirt werden zur Selbsterhöhung einem der Herren Rednegt⸗ ausgeführt worden, daß nach dem bestehenden itit und insbesondere für das Yranntweinsteuergese

Zwecken, welche der Bundesragth erlassen hat, cine dem Herrn Ab., jetzt die Konfumenten die zwei, Driltel noch theugrer wie er köntingentirten Summe, aber der Kreis der Brenner soll Hesetze Pie kleinen Brennereien bei der neuen Kontingentirung Jeordneten unrichtig scheinende Auslegung gegeben war. Es bestimmt früher das ganze Cuantum. Die Belastung einer Arbeiter⸗ möglichst eng gehalten werden, die Herren wollen unter sich im näͤchsten Jahre sehr benachtheiligt sein würden gegenüber den ) 1 Sti ᷣ der 5. A dieses Regulativs: w Fkamilie durch dieses Gesetz beträgt jährlich 14 6. Es ist Vieles bleiben. Das ist eine Wiederherstellung mittelalterliche größeren dadurch, daß ihre neue Kontingentirung nach der in den haben nicht gehört, daß die freie Meinungsäußerung dort jetzt Parlamentarische Nachrichten. Von, der Gewährung der Steuerfreiheit ist der Branntwein eingetroffen, was melne Freunde hinsichtlich der Wirkungen dieses Zwangs⸗ und Bannrechte zur Wertherhöhung einzelner Güter, ketzten drei Jahren gezahlten Steuer zu erfolgen habe, während diese mehr als früher zum Ausdruck gelassen wird.

zur Bereitung von alkoholhaltigen Fabrikaten, welche zum mensch · Gefetzes vöraussagten. Nur die Prophezeiungen des Herrn wie sie nie vorher gefordert ist. Ich danke Ihnen, daß Sie 1 . den drei. Jahren des Uebergangs sehr schwach be⸗ . Abg. Szmula bestreitet, daß die Landwirthe die Schlempe Schlußbericht der gestrigen 83 Sitzung des Reichs ⸗ 6 , n, j . Ille ef der n diefer Session leider nir erer ch hier ers eim, dige Ihr Programm jetzt so öfen und deutlich enihũl 66 6. ö ,,, hãtten. ch a das niemals in Rechnung stellen. tages; Fortsetzung der zweiten Berathung des Etats. 6 . ö . . 9 Ei P 1 in . ka bes neue Gesez namentlich den kleinen Brennern im Süden haben. Wir werden uns darüber noch weiter zu sprechen haben. wo es in dem ö Abfat kö in 8.2 des Gesetzes, Der Titel wird bewilligt, ebenso ohne Debatte die Ein⸗

Beim Titel „Zuckersteuer“ bemerkt der Abg. Fürst Herrn Abgeordneten scheint dies falsch. Bem Bundesrath ift dické] und Westen den Betrieb weiter ermöglichen werde, scheint nicht in Abg. Scipio bittet die Regierung, bei der Kontingen⸗ Die Bemessung des neuen Kentingents erfolgt nach. Maßgabe nahme aus der Brausteuer und die Aversen. .

von Hatzfel dt: Wenn gewisse Regierungen ö ihre Staaten Frage zur Erörterung bisher noch nicht vorgelegt worden; sie hat sich eingetroffen zu sein. Eine Aenderung in dieser Beziehung irung der kleinen Brennereien das fiskalische Interesse mög— der in den letzten drei Jahren durchschnittlich zum niedrigeren Abe . Beim Etat der Stempelabgaben und zwar bei dem bie Verwendung des Saccharins verboten haben, so ist das gusschließlich in Kreisen der Landes bez õrden bewegt; ich bin alfe ncht wird aber sehr schwer sein, denn das ganze Gesetz ist auf die lichst zurückzudrängen. Die Kornbrenner befänden sich gegen— gabesatze hergestellten Jahres mengen, Titel: Einnahmen aus den Stempe labg aben für aus ver ziemlich unbegründeten Furcht vor eimer Konkurrenz im Stande, zu erklären, wie esd äandeeratb' Kis betreffende Be. Gutabrennereien zugeschnitten. Die Aeußerung des Vor⸗ über den Hefenbrennern, die gegenüber früher eine Verbesse⸗ aAlfo nichl nach der gesahlien Steuer, sondenn ga den n den niedrigeren Lot te rielloosie bemerkt der Abg. Eich te. Es handelt sich gegenüber der Zuckerindustrie geschehen; gesundhei schädfich ist stimmn auslegen würde, ; rebnerg, dag der Kartoffelhau zurüdgegangen ist, ist vollständig rung erfahren, in einer ungünstigen Lage. Durch die neue . dergestellten Jahreszmengen. Also nach dem abgebrannten unter anderen auch um die Stempelgbgaben für Loose Far Saccharin nicht. Eine Gefahr‘ droht der Zucterindustrie Wohl aber möchte ich schon heute darauf aufmerksam machen, daß aus der Luft gegriffen und unrichtig. Die amtliche Statistit Kontingentirung auf Grundlage der drei letzten Jahre würde , . ach die neue Veranlagung zu richten haben, von Privatlotterien. Sie beträgt bekanntlich 5 Proz. ö e , , ge ,, d, d, , e, , . ae e , , ,, , , JJ , vention nahe bevorsteht, können wir aber heute eine Entscheidung anbree ven Branntwein; denn die Essigbereitung ift ners lich um] der Wirkung des neuen Gesetzes beweist genau, das Gegen— auer sestgelegt. iese Benachtheiligung widerspreche aber gegenwärtigen Verhältnissen immerhin in der Lage gewefen fein. Die ichen Loose, in, weutshlghhn amn Farc schn er letzten eil. rr ehem Bericht, daß es den Intentionen der Gesetzgeber, Es mößte also noch vor Klagen gelen gr tam rnebefreg dahin, Laß ihr jetz j Jahre betragt jährlich 16 Millionen Mark. Nun hören wir, b hie daß 86 zepielsach dahin, daß ihr jrpiges Kontingent daß beabfichkigt wird, Behufs Niederlegung der Schloßfreiheit

gentianae.

begeistert sei, wie kommt es, daß die Regierungen glauben, mi allen Mättein der Stimmung nachhelfen zu müssen? Wir

nicht fällen. Kommt die Konvention nicht zu Stande, so kann Gefetz angeführt, was bei der Bereitung des Kau⸗ und Schnupftabackẽ Die Behörden behaupten j ; . ; tens Schwierigkeit gefunden hat, die nicht u Brennereizwecken bem A. Vttober 1596 eine gesetzliche Bestimmung getroffen iu gering bemessen war, daß sie zu schnell damit ferti ; ; 5 eine Schwierigkeit gef h cht z ö — f s fie zu schnell damit fertig geworden ind. und um ein Denkmal für Kaiser Wilhelm zu errichten, eine

werden, durch welche diese kleinen Brennereien geschützt werden. Dann ist won einein der Herren Redner zur Unterstüzung seinsr

es allerdings auf 396 e, ,, Wege 1 fortgehen. Ein nickt ö. 5 ist. kö 9 ö an gern . . e Schritt form i its vor ahren geschehen. ; . Die den kleinen Brennern gewährten Por⸗ verwendete Kartoffe eils zu lohnenden Preisen anderswo lch ; ; . ilhel Hier Schnit zu;. Rieform ist itte go ihren gesche he 6, gewäh z Von den 40 Millionen Liebesgaben, von denen der Abg. Behauptung, daß in den, leßten Jahren nicht nur das onkingent, große Lotterie zu veranstalten, mit einem Nennwerth von

die Ausf ämi jr ?' mit einem Kale abgefchafft theile genügen nicht, u ihnen den Betrieb zu ermöglichen. abzusetzen, t ils zur Fütterung zu verwenden. Na dem — i Daß die Ausfuhrprämien nicht i geschafft theile genügen nicht, um h z glich zuseß . la 1 hrobe ein . ö 9 Richter gesprochen, habe kein Gut etwas gemerkt. Es sei das sondern daß viel zoer Spiritus abgebrannt worden sei, Bezug genommen 10 Millionen Mark. Eine solche Lotterie würde also an auf die feil einiger Zei erfolgenden regelmäßigen Publikationen über di: Umfang das Vierfache von allen Privatlotterien zusammen

4 . , Witte i , zu ee ben Abg. kö ö. ge 9 6. bis ö. 7 . . ng Sin kia nnch glche 5 (. der Bucher der eine reine Buchungsfrage von Kardorff hat aber im vorigen Jahre en Gedanken an⸗ welcher der etrieb stattfinden muß, um der rennerei en geben hat, will ich mich auf die Prüfung der ücher de ; . . ; Abfertigung von? Branntwein. Wenn ich dem Redner aber recht ge z . ; : affen. Es wird, ent- Abg. von Kardorff: Hr. Gamp hat in der Kon- folgt bin, so ist ihm dabei ein kleines Mißverstãndniß 6. chi . , . 5 k

geregt, eine feste Exportprämie, etwa von einer Mark, festzu⸗ Charakter einer landwirthschaftlichen zu geben, ist ein Miß—⸗ Brenner nicht weiter ein ö ) ö ĩ setzen. Das würde nach den Berechnungen des Abg. Witte stand, der befeitigt werden muß. Im Großen und Ganzen auptung des Abg. Schultz (Lupitz)] auch tingentirunge frage nur für seine Person gesprochen. Die Statistik veröffentlichten Zahlen begegnet. Das betreffende Formular, Mark würde sie für das Rach ergeben. Da die Totterie für

ungefähr die Hälfte der gegenwärtig gezahlten Prämie sein. mögen diese Termine richtig normirt sein, für dieses Jahr ität Spiritus zu dem höheren Steuer⸗ Partei 9 diese Frage noch nicht behandelt. Hr. Richter nach dem diefe Veröffentlichungen erfolgen, enthält eine Kolonne, in pas kommende Jahr beabsichtigt ist, könnte se , entstehen

Der Finanz⸗Minister hat sich damals gegen hiesen Vorschlag und für weite Kreise des Deutschen Reichs ist es nicht der nnt. Der Grund fur die niedrigen meinte, die Konsumenten hätten viel mehr Grund, si über der es in der Ueberschrift heißt: ⸗ ; ꝛ on Finanz-Minister hat sich geg s rschlag f s sch chs ist ch 6 f —⸗ sich In! den freien Verkebr wurden übergeführt nach Entrichtung ob nicht diefer Etatstitel um 2 Millionen ark zu erhöhen

gewendet. Wenn aber Gefterreich und Frankreich fast das Fall. Wir hatten eine frühe Kartoffelernte und eine Kartoffel ausnahmslos in der dies jährigen die Branntweinsteuer zu beklagen als die Produzenten. Eine ᷓ ; ᷣ ) Dreifache an Prämien bezahlen, würde unsere Zuckerindustrie von wenig guter Haltbarkeit; es war deshalb ein dringendes ff Nach der amtlichen Statistik der Ernte⸗ Branntweinvertheuerung ist eingetreten, aber in sehr schwachen re n,, , , Satze won oo J, zum Satze vonn 70 3. ist. Indessen mir widerstrebt es, eine solche Anregung burch jenen Vorschlag auch nicht gefährdet werden. BVedürfniß, vom 15. September ab. die Brennerei auf⸗ in Preußen in diesem Jahre 16 Grenzen. Die Steuer bezahlt aber hauptsächlich der Detaillist, „ein e . en hier . [i. . nur dersenige Brannt s ! geben, denn ich gebe mich zur Ehre unseres Landes der Der Titel n n wird bewilligt, desgleichen nehmen zu können. Darauf mußten aber die kleinen Brenner tner Kartoffeln gebaut, gegen der Schänker, und die Verminderung des Branntweinkonsums ist, sondern , der n ,, ö . en n,, hin, daß sich keine Staatsbehörde sinden ohne Debatte die Einnahmen aus der Salz steuer (M1 Millionen verzichten, weil sonst die Steuerermäßigung, und zwar Jahre. Allein aus diesem Mehr von ist ein Segen für das Land. Der Landwirthschaft sind die der Ertheilung von Berechtigungsscheinen ju 6 abgefertigt ist. Dann pit eine Vercht wert ich eit , . das Leiserschloß Mach. fuͤr' das ganze Jahr, in Fortfall gekommen wäre. Nach den 1Tentnern könnte man sämmtlichen Vortheile dieses Gesetzes wohl zu gönnen,, Bei Erlaß des ist, worauf ich nur beiläufig fommen möchte, nur ker eser. weir n mn Kerlin und das Andenten Kaiser Wilken. win Verbindung Bei dem Titel ‚Branntw ei nsteu er (Maischraumsteuer Motiven des Gesetzes ist dies allerdings absolut unrichtig, g konsumirt wird, herstellen Bei Branntweinsteuergesetzes war der Spirituspreis auf dem Welt sich nicht direl auf das Gefetz! bezieht — ein Saßz in dem ver— 2 3 10 mit der Einrichtung, eines Glückspiels und einer 19313 006 6, Veibandsabgabe 119 530 00 i theilt der aber preußische Provinzial-Steuerbehörden hatten diese Auf⸗ ch ch die Preise natürlich niedriger markt schon so heruntergegangen, daß die mittleren und Sffentlichten amtlichen Heri in dem es hieß, daß im vorigen Winter pekuldtion auf die Hewinn sucht, und die Srielwath unter kleineren Brennereien überhaupt nicht mehr Spiritus brennen Ill Berrhendung der Kartoffeln, welche nicht hätten zur Verarbeitung dem Deckmantel des Patriotismus auch in solche Kreise der Bevöllerung zu tragen, die ihr bisher fernstehen.

Referent Abg. von VWedelk⸗Malchow mit, daß der Schatz⸗ fassung. Eine weitere Gefahr für die kleinen Betriebe liegt so mehr konnten ohne große Verluste. ätt j auf Branntwein gelangen können, ohne jede Schwierigkeit zum Futtern hne groß ste. Hätten wir. das. Geset ann e raden gen ol moglich gewesen fei. n, . gan n Der Etat wird bewilligt. 3

k in ,, . die , . des in den , ,, n ,,,, . vir en . . kalten gn sirekenrdeer n,. e, ,, ] 6. ontingents und anderer Ve immungen des Branntweinsteuer⸗ die neuen Brennereien ist ledigli as landwi aftliche kaufen ka alen, wie in England, kolossal große ] 2 8 ö. gesetzes eine Ausktunft nicht ertheilt hat. Der Schatz sekretar BVeduürfniß zu berückfichtigen; ob der Boden zum Kartoffelbau Ernte me Brennereien die gesammte Spiritusproduktion in Deutsch⸗ n, 1 4 ,, . . Schluß 8 Uhr. . har aber solche Mittheilungen, fün später in Aucficht geftelt. geeignet ist, ob die Fütterverhältnisse u. dergl. die Errichtung kauft werden k D prach land in die Hand genommen haben. Daß ie landwirth, Fohgen Winter znelner Meinung nach haungfächlich feinen Sriund 12. In Bezug auf die von dem Abg. Woermann in der vorigen einer Brennerei angezeigt erscheinen la hn arnach wird das einer Hebung Frage nun schaftliche Brennerei ein Faktor der wirthschaftlichen Ent- darin haffe, daß in Folge einer fehr geringen Kartoffelernte und eines Session vorgebrachte Klage üher die ungünstige Behandlung Kontingent sestzustellen sein. Eine Gefahr liegt insofern z wickelung ist, wird auch von links nicht bestritten. Nun trat großen. Bedarfs der . der Kartoffeln so hoch war, daß er über ; ;

die Frage an uns heran, wie sollen die großen Bedurfnisse das Vierfache des jepigen Preises hinauesging. Vorbereitungen für die Wahlen.

der Hamburger Export⸗Preßhefenfabriken, die zwar innerhalb darin, als große Herrschaften zur Gründung von Brennereien des Reiches gedeckt werden? Die Fortschrittãpartei wollte doch Tiner der Gerken Redner — ich melne, es war der erste Pert ; . Redner = hat . z Auf dem nationalliberalen Parteitag in Hannover hielt, ces . lat cken spesgen Fall rere gen, mnllch fi 3 die wie gestern bereits erwähnt, Abg. Bu hl, einen . in

des Jollgebiets liegen, aber die Vortheile der Exterritorialität übergehen können, für die bisher ein wirthschaftliches und hab n ; Fe

e. en , hat 3 , . ö. Er⸗ landwirt . J, ee, vorgelegen nn 6 ß h ⸗ ᷓ ne , e,, en, 9 ,, , ,

zrung abgegeben, welche alle Theile efriedigt hat. enig. nun auf Grund eines großen Aregls ein ganz erhebli . rde. ir haben also nur den Weg be⸗ eke ; j igkei —

stens hat . Abg. Woermann . besonderen Antrag 6 großes Kontingent J. Diese Hestie m! md in trelen, den der Abg. Füichter uns gezeigt hat. Mit dem letzten 6 nerd en arch us uf ien n e, 25 8 . * 3 ,,, V

fiene nen nichl geftelt . grün m n etlich, des ) n. ,,, ) vorgetragenen Fall möchte ich iunächst darauf au merksam artellparteien begründete. Dem Vortrage entnehmen wir früh flan stand für die landwirthschaftlichen Brennereien im Osten geschaffen. recht verstanden habe,

allerdings ein gewisser Erhaltungozuꝛ machen, daß ber Herr Ab agli iti geordnete selber, wenn ich ihn olgende Ausführungen bezüglich der ꝛ: er orb die Landesbehörde sei in der Sache sols Unsere * . 8 en, wr e 2 . be⸗

Abg. Schultz (Lupitz): Angesichts der bevorstehenden kleiner verhältnißmäßig das Kontingent und zwar ausnahmslos ĩ ; t ) ; — t d der⸗ Der Branntweinkonsum hat in erfreulicher Weise , , noch nicht angerufen. Infofern würde ich ja zu dieser Angelegenheit willigen. Gan; richtig. ber wenn man große Ausgaben bewilligt hat

neuen Branntweinkontingentirung möchte ich den verbündeten für die neu errichteten wie für die alten Brennereien. Durch ü ü erfreuliche n Ich f ede An⸗ und dafür 2 sich auch die Freisinnigen unter mständen. zn sprechen noch laum Anlaß haben. Ich kann aber dem Herrn und ert den! Sicuern zu fpät kommt, so ist das ein schlimmer Zug.

Regierungen dringend ans Herz legen, den kleineren Brenne⸗ Erhöhung des Kontingents könnte sowohl den mittleren wie d dasu ] d Schul Auch ist die Wehrkraft unseres Landes in einer Weise ausgestattet Abgeordneten ausdrücklich mitteilen, daß in Preußn durch eine Es ist für die Minoritäten in gesetzgebenden Kö i tz Cirkularverfügung des Herrn Finam⸗ inifters ganz verhältnißmäßig leicht, zu elch . en, 31 if, aft

relen wenere Ermäßigungen zu Theil werden zu lassen, als kleineren Brennereien abgeholfen werden. In den beiden deutung, (u ; a j ; eee sie ihnen zeither zu Theil wurden Es ist jckt soweit ge⸗ letzten Jahren hat der Branntweinkonsum um 30 Proz. die Hebung denkt, liegen worden, daß wir heute stolz dastehen und nicht, nur allen , , le eg ? e, Vorlage des

kommen, daß die Kartoffelernte im Lande unter dem Gelkst. Koͤntingentirung überschritten. Eine Erhöhung der ontin. Pläne vor, die auch unseren Beifall finden könnten und e. anderen Nationen, sondern guch mehreren zugleich ee n, He en e ,. e, n Oi ivd hd 3 . . * 233 nicht zu Stande gekommen ists und ö was Andere gewollt kostenpreis zur Stärkesabrikation verwerthet wit. Der genissumme ist also nothwendig; nur wird man nicht die nichts mit der neuen Wirthschafts politik zu thun Von sind. Endlich sinb grohe Erleichterungen bei uns in Preußen möächtigung ertheist e , ,. ehr den e n g. ien ö. ö ö . t eine schwachen Seiten. deuische Bauer und die deutsche Intustrie arbeiten nicht ohe davon abhängig machen können, was in früheren einer Hege, , nn, n mit Kartoffeln Seitens des Auslandes auf dem Gebiete der Schule dürch dieses Gesetz möglich ge. Brennerelen auf Antrag dis Lufnahme des. Betriebes vor dem wir uns dieꝰ Hann u fsei n fe ar eff. . 9 allein umfonst, sondern geben theilweise noch Geld zu, um ahren an Trinkbranntwein konsumirt worden ik. Fis- lann dei diesem Artikel ja nicht die Rede sein.; ei werden. n Bezug auf das Geschenk an die Brenner hai der J. Dltcher in gestattg;, sb. daß für die Sinmalschung vom Erhohung der Setreidezßlle sei auch nicht irn nr — * auf dem Weltmarkt konkurriren zu können. Der Kartoffelbau, kallsche Rückfichten können hier in keiner Weise maßgebend 1 Hebung des Kartoffelbaues außerhalb der neuen Wirhschafte⸗ Abg. Scipio schon geantwortet. Nichts hat die Glaubwürdig⸗ ! 1. Oktober ab die Beguͤnstigung der ermäßldten Steuersaͤtze ! was waͤte dann daß Bild unferes Etats 7 Das Reich lommi