1889 / 295 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 10 Dec 1889 18:00:01 GMT) scan diff

niemals in Verlegenheit; wenn seine Einnahmen nicht reichen, hält es sich an die Matrikularbeiträge bei den Einzelstaaten. Denken Sie sich die Lage der Ginzelstaaten. Wir haben im Jahre 1886/87, also im Jahre vor der Septennatsbewilligung, 10 Millionen mehr an Neberweisungen an die Einzelstaaten abgegeben, als Matrikularbeitrãge erhoben wurden. Denken Sie sich, daß die Bewilligungen durch unsere Partei mit den Konservativen und einem Theile des Cen- trums zusammen nicht gewährt worden wäre, wie wäre dann die Finanzlage für das Reich resp. für die Einzelstaaten? Wir kämen dabei zu ganz kolossalen Ueberlastungen mit direkten Steuern; der preu⸗ ßische Staat wäre vielleicht gejw ungen, die Unterstufen der Klassensteuer wieder einzuführen und die Ueberweisungen an die einzelnen Provinzen müßten aufgehoben werden, sodaß ich beinahe vermuthen möchte, daß die Angriffsfront, die sich den anderen Parteien durch gewaltige Ueber- lastung mit direkten Steuern bieten würde, der jetzigen absolut nichts nachgeben würde. Ich habe, um mich über Sie Höhe der unserem Volke auferlegten indirekten Abgaben zu beruhigen, mich nach der Höhe in anderen Staaten umgesehen und gefunden, daß in Preußen

f välf 5 S 60 direkte Steuern n. : wieder , Hirn dire 3 sehr *mingehend in der Sẽssion don 1887,88 beschäftigt. So oft die

und 18 30 8 indstekte Steuern kommen. In England kommen auf den Kopf der Bevölkerung 14 M direkte und 26 in⸗ direkte Steuern. Meine Herren, Deutschland und England in seiner Steuerkraft zu vergleichen, ist kaum zulässig, denn die Engländer sind reicher als wir, wenn wir auch nicht so arm sind, wie wir manchmal hingestellt werden. Aber es ist sebr interessant, daß das Verhältniß der Belastung mit direkten und indirekten Steuern in England un gefähr dasselbe ist, wie in Preußen, denn die englische Steuerpolitik wird gerade von unseren politischen Gegnern ganz besonders gerühmt. Ich habe deshalb gedacht, daß dieser Vergleich unseren Gegnern gegen⸗ über von Bedeutung sein könnte.“

Man berichtet der „Berl. Börs.⸗Ztg.“ aus Thüringen: Abgesehen von den Oppositionsblättern, wird die Kartell Erneuerung in der gesammten thüringischen Presse mit Be⸗ friedigung begrüßt. Das ist umso natürlicher, als in den weitaus meisten thüringischen Wahlkreisen gar kein Zweifel daran aufgekommen ist, daß auch für die nächsten Wahlen ein Kampf zwischen Nationalliberalen und Konservativen nicht in Frage kommen könne. Neuestens ist auch im dritten weimarischen Wahlkreise (Jena-Neustadt) die Kandidaten⸗ frage dahin gelöst worden, daß als Nachfolger des Professors Dr. G. Meyer der Erste Staatsanwalt Dr. Mitten⸗ wey aufgestellt wird. Bisher hatten nur die Nationalliberalen . Kandidatur in Aussicht genommen, nunmehr hat aber auch die konservative Parteileitung des Wahlkreises Hrn. Dr. Mittenzwey als Kandidat angenommen, Derselbe ist ngtional— liberal und Anhänger der Zoll- und Wirthschaftspolitik. Der Wahlkreis war bis jetzt siets durch einen Nationalliberalen vertreten.

Zeitungsftimmen.

Zu den. Vorgängen im xheinisch-westfälischen Kohlengebiet bemerkt die „Kölnische Zeitung“: e, Hoffentlich ist und bleibt der Ausstand ö abgewendet, nachdem die Zechen eingewilligt haben, daß jeder Fall, in welchem ein Bergarbeiter behauptet. er habe nach dem Ausstande mit Un⸗ recht und wegen des Ausstandes Abkehr erhalten, von dem Redxier— beamten untersucht werden soll, welchem die Zechen Auskunft. über den thatsächlichen Hergang und über die Gründe der Entlassung geben werden. Es wäre ohne Zweifel besser gewesen, wenn die Vorgänge sich nicht in einer Weise abgespielt hätten, welche nur zu geeignet ist, das Machtbewußtsein der Arbeiter bis zum Uebermuth zu steigern. Hoffen wir, daß es nunmehr dem einmüthigen Zu— sammenwirken aller Betheiligten gelingt, die Berhältnisse einer In⸗ dustrie, welche für unsere gesammte nationale Velkswirthschaft von so großer Wichti keit ist, auf eine gesunde und dauerverheißende Grundlage zu stellen.“

In derselben Angelegenheit schreibt die, Weimarische Zeitung“: J

»Im Laufe der Woche wird sich nun zeigen müssen, inwieweit wirklich die Sperre der Zechenverwaltungen Grund der unruhigen Bewegung in den Kreisen der rheinisch-⸗westfälischen Bergarbeiter oder ob sie nur Vorwand ist. Die Verwaltungen dürften jedenfalls nicht klug gehandelt haben, indem sie eine Maßnahme trafen, die von den

Arbeitern schwer empfunden werden mußte. Auch würde es klüger gewesen sein, frühzeitig auf dieselbe zu verzichten. Anderseits haben die Bergarheiter alle Ursache, die wohlmeinenden Mahnungen zu be= herzigen, die ihnen von besonnenen Männern im Reichstage und außerhalb desselben gemacht worden sind, und sich nicht von Agitatoren leiten zu laff * die in ihnen nur Werkzeuge für ganz andere läne sehen. Die Organe des Staats sind mit allen Mitteln be⸗ trebt, eine vermittelnde Thätigkeit zu entfalten. Daß der Staat, soweit er vermag, auf die Erfüllung . Wünsche der letzteren hinwirken wird, i selbstverständlich, allein Sache der Arbeiter ist es, dafür zu sorgen, daß wenn diese billigen Wünsche erfüllt werden, Ruhe und Frieden auch auf die Dauer eintreten und nicht neue Forderungen geltend gemacht werden, die die Zechenverwaltungen nicht erfüllen können.“

Zu dem wieder eingebrachten Antrag auf Aufheb ung des Identitätsnachweises für Getreide bemerkt die

„Nationalliberale Correspondenz“: Die Angelegenheit hat den Reichstag schon wiederholt, zuletzt

Sache zur Erörterung kam, gab sich eine außerordentliche Verschieden˖ heit der Auffassung und Anschauung über den Werth und die Wirkung des Vorschlags kund. Nicht nur die meisten politischen Parteien gingen dabei auseinander, sondern auch die betheiligten Erwerbs kreise, je nach der landschaftlichen Lage und den besonderen Interessen verschiedener Gegenden. Während die betheiligten Handels kreise überwiegend die Aufbebung befürworteten, waren die Landwirthe getheilter Ansicht. Im Nord Osten verlangte man dringend die Auf⸗ hebung, im Süden und Westen überwogen die Bedenken. Auch der deutsche Landwirthschaftsrath kam zu keinem Beschluß hierüber. Die Befürworter der Aufhebung glaubten davon eine mãch⸗· tige Förderung des stark gesunkenen Exports und somit eine Belebung des Handels, der Landwirthschaft, der Rhederei erwarten zu dürfen. Von den, Gegnern wurde eingewendet, daß der Antrag ein ganz neues Prinzip in unsere Zollgesetzung einführe, daß dem Getreidebau eine Expoitprämie verschafft und das Ausland zu Gegen maßregeln veranlaßt werde, daß andere Industrien dieselbe Bevorzugung verlangen würden, wie sie der Getreidebau beanspruche und daß dadurch unberechenbare Konsequenzen entstehen könnten, daß der Er nährungsstand der heimischen Bevölkerung durch die Einfũhrung schlechterer Waare zum Ersatz für die ausgeführte bessere inländijche Waare geschädigt werde, daß der Reichs und Staatskasse eine erhebliche Einnahme an Zöllen und Eisenbahnfrachten entgehe und den Konsumenten das nothwendigste Lebensmittel abermals vertheuert würde. Andererseits wurde, auch bestritten, daß, wenigstens auf den süddeutschen Märkten, die Getreidepreise steigen würden, vielmehr das Gegentheil behauptet. Es wurde auch der Meinung Arsdruck gegeben, nur die Händler, nicht die Landwirthe, würden von der Maßregel Vortheil haben, die Aus— fuhrscheine würden zu Börsenpapieren werden und der ungesunden Spekulation Vorschub, leisten, ein Vortheil für die Land⸗ wirthschaft würde höchstens in den nordöstlichen Provinzen Preußens, nicht aber im übrigen Deutschland eintreten. Es wurde damals Uebergang zur Tagesordnung beschlossen, mit der Berufung auf die Neuheit und Schwierigkeit des Gegen standes und in der Erwartung, daß die verbündeten Regierungen den damit angeregten wichtigen Fragen ihre volle Aufmerksamkeit zuwenden und das Ergebniß der darüber anzustellenden Erhebungen dem Reichs tage alsbald mittheilen werden.“

Die „Augsburger Neuesten Nachrichten“ ent— werfen von der Bedeutung der freisinnigen Partei folgende Schilderung: ö

„Die freisinnige Partei spielt zur Zeit die Rolle des Mannes im Märchen, der in einem Berge 190 Jahre verschlafen bat und dann wieder in die Welt tritt und darüber klagt und lamentirt, daß die Menschheit anders geworden ist, als er, und von ihm nichts mehr wissen will. Sie begreift nicht, daß eine neue Seit angebrochen ist mit neuen Idealen und neuen Aufgaben, und zetert und schreit Reaktion, wo nichts Anderes zu finden ist, als stetige, emsige Arbeit für Fort schritt und Fortentwickelung. Denn das ist klar: der immer schwächer werdenden deutsch⸗ freisinnigen Strömung im Deutschen Volke steht die Strömung nach sozialpolitischer Umgestaltung der historisch überlieferten Staats, und Gesellschaftsgebilde gegenüber, und der zeit- genössische Politiker hat nur die Wahl, den radikalen Weg des Üm⸗ sturzes einzuschlagen und mit den Sozialdemokraten zu gehen, oder, was natürlich das Richtigere ist, im engen Anschlusse an die Elemente der Gesetzmäßigkeit und Ordnung und an die Regierung Mittel und Wege zu finden und in die Praxis einzuführen, die die soziale Umge— staltung in friedlicher Weise zum Gemeingut des Reichs und des

Volkes machen. Der Freisinn, der das nicht begreift, stebt in jedem Falle abseits vom frischen Lebensstrome der Zeit und spielt die Rolle des Peter frei nach Heine.“

Statiftik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Neben den großen Bergarbeiter ⸗Versammlungen zu Dortmund, Essen und Gelsenkirchen, über welche gestern bereits be⸗ richtet wurde, fanden am Sonntag auch kleinere Versammlungen in Werden und Recklinghaufen statt. In dem ersteren Ort, wo der „Rhein. Westf. Ztg e zufolge eine friedliche Lösung der Streitfragen allgemein von den Bergleuten ge⸗ wünscht wird, trat man gewissermaßen stillschweigend dem von dem Bergmann Bunte mitgetheilten Beschluß der Dortmunder Versammlung bei. In Recklinghausen berichtete der Bergmann n ortmund über den Beschluß des Vorstandes des berßbaulichen Vereins sowie die Kundgebungen der Herren Ober⸗Präsidenten Freiherrn von Berlepsch und Studt und befürwortete den in Essen gefaßten Beschluß, von einem Strike vorläufig abzusehen.

Aus Sulzbach (Kr. Saarbrücken) berichtet die ‚Elbf. Ztg.“ daß die Vertrauensmänner⸗Versammlung in Altenwald am letzten Sonntag eine Deputation von drei Mann wählte zum Vortrage bei Sr. Majestät dem Kaiser und bei dem Ober ⸗Präsidenten. Am Mittwoch soll eine allgemeine Bergarbeiter versammlung unter freiem Himmel auf dem nahen baherischen Gebiet stattfinden. Weiter wurde der K. Vztg. zufolge beschlossen, wenn bis Donnerstag nicht die Forderungen der früheren Beschlüsse gewährt worden seien, solle der Ausstand erfolgen.

In Chemnitz ist eine partielle Arbeitseinstellung Seitens der in den Färbereien beschäftigten Arbeiter erfolgt. Von den in den 25 Färbereien beschäftigten Arbeitern hatten sich gestern, wie W. T. B.“ meldet, nur etwa 10 zur Arbeit ein⸗ gefunden. Gegen 1509 Arbeiter haben die Arbeit niedergelegt und verlangen eine Lohnerhöhung von 3335 Oso.

Ueber die Achtstundenbewegung wird dem „Hann. Cour.“ aus Berlin unter dem 8. Dezember geschrieben: Die Berliner Sozialdemokraten sind benachrichtigt worden, daß die Demonstration für die Achtstundenbewegung in Amerika am 1. Mai 1890 eine außer⸗ ordentlich große sein wird, auch aus Australien ist eine dahingehende Kundgebung eingetroffen. Was die Bewegung in den Ländern Europas anbetrifft, so wird sie sich am schwächsten in Frankreich geltend machen; der alte Streit zwischen den beiden konkurrirenden sozialistischen Parteien, welcher für einige Wochen beigelegt zu sein schien, ist von Neuem entbrannt und bei diesem Zwist ist die soialistische Bewegung sehr unbedeutend geblieben. In Oesterreich hat die Sozialdemokratie, und zwar die extreme, außerordentlich an Boden gewonnen, und es wird dort am 1. Mai 1890 zu nicht zu unterschaäͤtzenden Demonstrationen kommen. Belgien ist schon seit langer Zeit der brennendste Herd des Sozialismus in Europa geworden. In Belgien wird, soweit nach den Vorbereitungen zu schließen ist, die Feier des 1. Mai einen ganz gewaltigen Umfang annehmen; auch in Dänemark wird es an bedeutenden Demonstrationen nicht fehlen, trotznem sich die Sozialdemokraten dort eigentlich in den Haaren liegen. Die Schweizer Sozialdemokraten sind mit ihren? Vor⸗ bereitungen nahezu fertig; in England hat die Demonstration namentlich bei den Bergleuten großen Anklang gefunden. Die Feier des 1. Mai ist derartig festgesetzt worden, daß am Vormittag un— zäblige Versammlungen mit der Tagesordnung: . Der Achtstundentag“ stattfinden sollen, der Nachmittag soll der Erholung gewidmet sein.

Verkehrs ⸗Anstalten.

Hamburg, 9. Dezember. (W. T. B) Der Postdampfer Scandia“ der Hamburg ⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗ Aktiengesellschaft hat, von New⸗Jork kommend, beute Mittag Seill y passirt.

Triest, 3. Dezember. (W. T. B) Der Lloyddampfer Daphne“ ist gestern Abend, von Konstantinopel kommend, hier eingetroffen.

London, 9. Dezember. (W. T. B) Der Castle⸗ Dampfer „Grantully⸗Castle“ ist heute auf der Ausreise in Lissabon angekommen. Der Castle⸗ Dam pf er. Du robian Castle hat am Sonnabend auf der Heimreise die Canarischen Inseln passirt.

1. Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

2. Zwangs vollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl 3. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc.

4. Verloosung, Zinszahlung ꝛc. von öffentlichen Papieren.

Oeffentlicher Anzeiger.

5. Kommandit ˖ Gesellschaften auf Aktien u. Aktien ⸗Gesellsch. 68. Berufs ⸗Genossenschaften. .

7. Erwerbs- und Wirthschafts⸗Genossenschaften.

8. Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.

9. Verschiedene Bekanntmachungen.

Paul Wetzel, Weißgerber von Mengen, O. A.

35694

1) Steckbriefe

und Untersuchungs⸗Sachen. 50845 Steckbrief. (

Gegen den Schlächter Friedrich Heinemann, ge— boren am 28. Februar 1855 zu Leipzig, zuletzt in Osternothhafen wohnhaft, welcher sich verborgen hält, ist die Untersuchungshaft wegen Vergehens gegen 85. 223, 123 St. G. B. verhaͤngt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Amts gerichts˖ Gefängniß zu Swinemünde abzuliefern.

Swinemünde, den 3. Dezember 1889.

Königliches Amtsgericht.

50844 Steckbriefs⸗ Erneuerung. ö Der von dem ehemaligen Königlichen Kreisgericht zu Landeshut in Schlesien am 16. Februar 1874 egen den früheren Bankagenten Gustar Dorn aus ö ge, in Schlesien wegen Urkundenfälschung und Unterschlagung erlassene Steckbrief wird erneuert. Hirschberg, den 4. Dezember 1889. Königliches Landgericht. Der Untersuchungsrichter.

(oo 847] Steckbriefs⸗ Zurücknahme.

Der gegen die unverehelichte Bertha Wanke wegen Unterschlagung unter dem 23. September 1884 in den Akten L. E II 731. S4. jetzt J. III E. 181. 85. erlassene Steckbrief wird zurückgenommen.

Berlin, den 2. Dezember 1889. . Staatsanwaltschaft bei dem Königl. Landgericht J.

sõ0 846 Bekanntmachung. . Durch Beschluß der Strafkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts dahier vom Heutigen ist das im Deutschen Reich hn r Vermögen nachstehend genannter, eines nach 8. 1401 des Str⸗G. B. straf ˖ baren Vergehens der Verletzung der Wehrpflicht an⸗ geklagten Person zur Deckung der dieselbe möglicher⸗ weise treffenden Geldstrafe und der Kosten des Ver fahrens mit Beschlag belegt worden, was in Ge⸗ mäßheit des 8. 326 Str. P. O. mit dem Beifügen bekannt gemacht wird, daß Verfügungen, welche der Angeklagte über sein mit Beschlag belegtes Ver⸗

mögen nach dieser Veröffentlichung vornimmt, der Staatskasse gegenüber nichtig sind:

Herrmann, Michael, geboren am 10 Februar 1868 in Lembach, zuletzt daselbst wobnhaft und zur Zeit ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort.

Straßburg, den 7. Dezember 1889.

Der Kaiserliche Erste Staatsanwalt: J. V.: Vogt, Staatsanwalt. 51175 Bekanntmachung.

In der Untersuchungssache gegen den Musketier der J. Compagnie Konrad Friedrich Benzinger aus Illingen Maulbronn, geboren 30. September 1867, evangelisch, ein Pferdebauer, 7. Novbr. 1885 eingestellt, wegen Fahnenflucht, hat das Königl. Militär ⸗Revisionsgericht zu Stuttgart am 28. No⸗ vember 1889 zu Recht erkannt: ;

es solle das dem pp. Benzinger gegenwärtig zu⸗ stehende oder künftig ansallende Vermögen un⸗ beschadet der Rechte Dritter mit Beschlag belegt sein.

Ludwigsburg, den 6. Dezember 1889.

K. Kommands d. W. Infant. Regts. Nr. 121.

õ0 848] Beschlusß.

In der Strafsache gegen Heintz, Theodor Joseph 3 geboren am 23. März 1866 in

eiler, Kreis Schlettstadt, zuletzt in Metz wohnhaft, wegen Entziehung der Webrpflicht, wirs zur Deckung der den Angeklagten möglicherweife treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens in Ge⸗ mäßheit des 5. 140 Abs. 3 St.“ G. B. und der S5. 3825 und as St -P. O. die Beschlagnabme von enügenden Vermögensstücken event. des ganzen im

eutschen Reiche befindlichen Vermögens des Ange⸗ klagten angeordnet.

Metz, den 2. November 1889.

Kaiserliches Landgericht, Strafkammer.

loo 849] Vermögens Beschlagnahme.

Durch Beschluß der Strafkammer des K. Land⸗ gerichts hier vom 30. November d. J. ist das im Veutschen Reiche befindliche Vermögen des mit un⸗

bekanntem Aufenthalt in Amerika abwesenden Mili⸗ tãrpflichtigen

Saulgau, geboren den 3. Juli 1867, mit Beschlag belegt worden. Ravensburg i. Württemberg, den 4. Dezember 1889. K. Staatsanwaltschaft. Scheurlen, H. St. A.

mr 2) Zwangsvollstreckungen,

Aufgebote, Vorladungen u. dgl.

(olos8q4]

In der Zwangsvollstreckungssache des Schmiede meisters Ferdinand Pätzel in Döbbeln, Klägers, wider den Mühlenbesitzer Adolf Koch zu Hoiersdorf, Beklagten, wegen Hypothekkapitalzinfen, werden die Gläubiger aufgefordert, ihre Forderungen unter Angabe des Betrages an Kapital, Zinsen, Kosten und Nebenforderungen binnen zwei Wochen bei Vermeidung des Ausschlusses hier anzumelden.

Schöningen, den 3. Dezember 1889.

Herzogliches Amtsgericht. einb eck.

(475571 Aufgebot. ;

Die Liquidatoren der Handelsgesellschaft Spinn⸗ und Appretur⸗Anstalt in Liquidation zu Nieder Walditz haben das Aufgebot der auf den Namen der ged. Gesellschaft lautenden acht Aktien des Neurode⸗ Braunauer Chaussee Vereins vom 28. Oktober 1852 Nr. 483. 484, 485, 486, 487, 488, 489, 490 über je 25 Thaler, welche angeblich im Jahre 1885 bei einem Umzuge verloren gegangen und hinsichtlich derer zu bemerken, daß von den für die Jahre 1881 bis 1888 ausgegebenen Gewinnantheilsscheinen die in den Jahren 1885 ff. fällig gewordenen nicht ein gelöst sind, beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 4. Juni 1890, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter ˖ zeichneten Gerichte, K Nr. 4, anberaumten Auf ˖ gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.

Nenrode, den 15. November 1889.

Königliches Amtsgericht.

Das Königliche Amtsgericht München J., Abtbei⸗ lung A. für Civilsacken hat unterm 4. Oktober 1889 jolgendes Aufgebot erlassen: Es ist angeblich zu Verlust gegangen ein in Prag unterm 30. August I. J. vom Kaufmann Emil Grube auf die Sal vatorbrauerei in Schwabing zahlbar bei der Reichsbankhauptstelle in München 3 Monate nach dato gezogener Prima ˖ Wechsel über 2577 21 3 mit dem Accepte genannter, mit „Karl Grenzner⸗ gefertigter Brauerei.

Auf Antrag des Rechtsanwalts Baader, als be⸗ vollmächtigten Vertreters des Grube in Prag, wird nun der Inhaber dieses Wechsels aufgefordert, seine Rechte spätestens im Aufgebotstermin am Mitt⸗ woch, den 30. April 1890, Vormittags 9 Uhr, im diesgerichtlichen Sitzungssaale 3. Nr. 181. (Augustinerstock anzumelden und den Wechsel voriulegen, widrigenfalls dessen Kraftlos⸗ erklärung erfolgen würde.

München, den 5. Oktober 1889.

Der geschäftsleitende K. Gerichtsschreiber:

(L. 8) Hagenauer.

134872 Aufgeb I.

Der Gastwirth Hinrich Röpke in Wulmstorf hat das Aufgebot des Hppothekenbriefs vom 13. August 1879, demzufolge auf dem Anbauerwesen No. ass. 18 zu Oetzen für den verstorbenen Anbauer Hermann Röpke aus Oetzen ein Kapital von 4200 S nebst 409 Zinsen eingetragen ist, beantragt.

Der Inhaber des Hypothekenbriefs wird aufge⸗ fordert, spätestens in dem auf den 2. Mai 1890, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richte anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und den Hypothekenbrief vorzulegen, widrigenfalls solcher dem Eigenthümer des ver⸗ pfändeten Grundstücks oder dem Schuldner oder dessen Rechtsnachfolgern gegenüber für kraftlos er⸗ klaͤrt werden soll.

Thedinghanusen, den 3. Oktober 1889.

Herzogliches Amtsgericht. gez. Glindemann. Beglaubigt: Küke, Gerichtsschreiber.

8

2 6

zum Deutschen Reichs⸗An

M 295.

Zweite

zeiger und Käöniglich Preuß

Beilage

„den 10. Dezember

Berlin, Dienstag

Deuntsches Reich.

nebe der in den deutschen Muünzstätten bis Ende November

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Aueprãgungen von Reichs münzen.

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1) Im Monat November

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) Vergl. den Reichs ⸗Anzeiger vom 9. November 1889 Nr. 268.

Berlin, den 8. Dezember 1889.

2. Zwangswvollstreckungen, 3. . ;

. orladungen e, Verpachtungen,

erdingungen ꝛe.

4. Verloofung, Zinszahlung ꝛc. von öffentlichen Papieren.

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Hauptbuchhalterei des Reichs ⸗Schatzamts.

5 Biest er. 1. Steckbriefe und ,, ,. en. Kommandit ⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch.

u. dergl.

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10 388 253, 95

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0 0 5. J Deffentlicher Anzeiger.

aften.

9. Verschiedene Bekanntmachungen.

2) Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dgl.

6 Aufgebot.

Die Erben des verschollenen und für todt erklärten Adolph Domm von hier haben das Aufgebot der über folgende, im Grundbuch von Rotenburg a. S. Artikel 5 Abtheilung II. Pos. 6 eingetragene Post:

Zweitausendfünfhundert Thaler mit Zinsen und Kosten ungefähres Vermögen, Caution Ju Gunsten des Adolyy Damm in Rotenburg lt. Urkunde vom 14. Dezember 1858 VII. 57. Uebertragen aus dem General Wähbrschafts· und Hypothekenbuch von Rotenburg Band VII. BI. 57 Fol. g. 4d.“

errichteten Urkunde mit der glaubkaften Behaup— tung beantragt, daß dieselbe abhanden gekommen und nicht aufzufinden sei. Es wird deshalb allen den— jenigen Personen, welche Ansprüche auf die gedachte Urkunde erheben zu können glauben, aufgegeben, folche Pätestens im Termin am 20. Februar 1890, Morgens 11 Uhr, anzumelden, widrigenfalls die Urkunde für kraftlos erklärt werden wird.

Rotenburg, am 5. Dezember 1859.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. . gez. Rohde. Beglaubigt: (Unterschrift), Gerichtsschreiber.

a. Aufgebot.

Betreff. Gembs . Bader wegen Hypotheken⸗ Amortisation.

Auf dem dem Feilenhauermeifter Benedikt Gembs ehörigen Wohnhaus Litt. 9. Nr. 155 am Schmied⸗ erg dahier ist seit 1324 für einen landsabwefenden

Karl Bader die Heimath ist nicht angegeben im Hypothekenbuch für Augsburg itt. 67 Band 1. Seite 145 auf Grund Kautionsinstruments vom 25. August 1891 noch eine Kaution von 141 F1. 41 Kr. südd. W. eingetragen.

Da Nachforschungen nach dem rechtmäßigen In⸗ haber dieser Hypothek bei der gegebenen Sachlage fruchtlos und seit dem letzten darauf bezüůglichen Eintrag mehr als 39 Jahre verstrichen sind, werden auf den von Benedikt Gembs unterm 25. Ifd. Mts. gestellten Antrag alle Diejenigen, welche auf jene er n. ein Recht zu haben glauben, aufgefordert, ihre Ansprüche binnen 6 Monaten, spätestens aber in dem auf Mittwoch, den 23. April 1890, Vermittags 9 Uhr, im Geschäftszimmer Rr. I27. links, anberaumten Aufgebotstermine bei Gericht an⸗ zumelden, widrigenfalls die Forderung für erloschen erklärt und im Hypothekenbuche gelöscht würde.

Augsburg, den 27. September 1889.

Der Kgl. Amtsrichter:

Es werden daher zu dem auf den 29. April 1890, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte, Zimmer Rr. 37, anberaumten Aufgebotstermine geladen:

1) alle ihrem Vorhandensein nach unbekannten Eigenthumspratendenten unter der Verwarnung, späͤtestens in dem Termine ihre Ansprüche auf die Grundstäcke anzumelden, widrigenfaills sie mit den— selben ausgeschlossen werden;

der seinem Aufenthalte nach unbekannte Jo⸗ hann Melchior Jasper, Stiefbruder des Antrag⸗ stellers, unter der Verwarnung, daß, wenn er sich nicht spãtestens im Termine mit seinen Ansprüchen auf die Grundstücke meldet und sein Widerspruchs. recht bescheinigt, die Eintragung des Besitztitels für den Antragsteller erfolgen wird, und ihm Überlassen bleibt, seine Ansprüche in einem befonderen Prozesse zu verfolgen.

Münfter, den 28. November 1889.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. 51079)

Aufgebot. Das Grundstück:

Kartenblatt Nr. 4 Parzelle 89, auf dem Ehr⸗ herge, Flurb. Nr. I6ß von 8 a 60 4m ist im Grundbuche von Diedorf, Kreis Mühlhausen,

Würth.

35507) Au f

Nachgenannte thekarisch versicherten F

1890,

sechs Monaten oder erklärt und im Hypothekenbuche gelöfckt würden.

Ausfertigung.

gebot.

Grundbesitzer haben hinsichtlich der nachbezeichneten, auf ihrem Grundbesitze hypo orderungen Anträge auf Einleitung des . Durch Beschlüsse des K. Amtsgerichts . v für zulässig erklärt, Erlaffung des Aufgebots verfügt und Aufgebotstermin auf Donuerstag, den 1. Mai

Vormittags 9 Uhr, im amtsgerichtlichen Si unn

Gemäß Art. 123 des Ausf.-Ges. zur 54. iz welche auf die bezeichneten Forderungen ein Recht zu haben glauben, die spätestens im Aufgebotstermin anzumelden,

Aufgebots verfahrens gestellt. om 3. Oktober 1889 wurden diese Antrãge

aale anberaumt. O. und K. O. ergeht hiemit an Diejenigen, Aufforderung, dies innerhalb

widrigenfalls die Forderungen für erloschen

Belastete Grundbesitzungen mit Angabe der Steuergemeinde.

Bezeichnun der Grundbe i. und Antragsteller.

enbuchs.

ö

er Forderungen und der buchsmäßig en

Eintrãge. Gläubiger.

Anwesen

Hs. Nr. 5 in Geisdorf, Herzogenreuth.

Dippold, Lorenz, Detkonom in Geisdorf.

reuth

Finzel, Philwp, Dekonom in Reuthlos. Zenk, Johann, ekonom Ss. Nr. 14 in Roschlaub. in Roschlaub.

Scheßlitz, am 3. Oktober 1889.

Pl.“ Nr. II8 u. 129

Reuthlos. Anwesen

Königliches Amtsgericht. JL. 8.) gez. Henfling. Der Gleichlaut vorstebender Ausfertigung mit der Urschrift wird bestãtigt.

Scheßlitz, am 7. Oktober 1889. (L. 8.)

Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts Scheßlitz.

Der Königliche Gerichtsschreiber:

Herzogen⸗ IJ. 102.

Reuthlos , 3

Roschlaub 1.

22. Juli

237 Fl. 30 Kr. als ein unverzinsli 1830. h ; 2

Rest des Anschlagspreises des über

nommenen einviertels Hofes an Mar⸗

tin Konrad und dessen Ehefrau Ku—

nigunda zu Geigdorf laut Uebergabs⸗

vertrages vom 7. Juli 1829.

106. Januar 40 Fl. ein mit 4060 verzingliches Ka⸗ 1850. pital an die sechs Apotheker Schmitt

schen Kinder in Ebern.

27. Juli 50 Fl. Erbabkaufssumme an den min⸗ 1841. e renn Pankraz Dusold in Rosch⸗

aub.

Reger, Königlicher Sekretär.

lo loss] er, ne,,

, angeblich getilgte Hypothekenposten sollen e . Löschung derselben im Grundbuche aufgeboten

en:

1 die im Grundbuch von Altengottern Band 19 Artlkel 31 Abtheilung III. Nr. i3 far den Pastor Sebastian Andrea 3 er in Altengottern auf dem

Eheleuten Margraf gehörigen Grundstücke ein⸗ getragene Hypothelenpost von 965 Thirn.,

D die im Grundbuche von Mülverftedt Band 1 Artikel 35 . III. Nr. 3 für den Brennerei⸗ * er 2 e fen, ö. 26

er e elm Faupel ge en Grundstucken eingetragene Restpost von hM, ĩ auf den Antrag der Grundstückseigenthümer, nämlich der Ghelente , ,. und des Webers Faupel, werden deshalb die Rechtgnachfolger der Sy Pöl engl uh ; ad 1 und 2 aufgefordert, ihre An⸗ prüche und Rechte auf die Post spateftens im Auf⸗ gebotstermin am 19. Marz 1886, Vormittags

11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte anzu⸗ melden, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen auf die Post werden ausgeschlossen werden. Laungensalza, den 15. November 1889. Königliches Amtsgericht. Coch ius.

Anf

Der Kötter Johann Altendorf Kchspls. Rinkerode hat das Aufgebot der im Grundbuche von Rinkerode Band 1 Blatt 5 . gnes, geb. mann, be en Grun er

Steuergemeinde Rinkerode:

Flur 18 Nr. 316,27 Bscht. Altendorf, Käͤtter⸗ baus Nr. 26 mit Hofraum, 1 a 69 am groß,

3 15 Nr. 33, Garten, 18 a 42 qm groß,

sõloss] ebot. Ea, Jasper zu Bschft.

Band HI. Blatt 349 Abtheilung J. Nr. 1 auf den Namen der Ehefrau Chrifioph Roll, Änna Catha— rine, geborene Mehler, zufolge Kontrakts vom 3. Ja⸗ nuar 1839 eingetragen, ist aber seit länger als seit dem 1. Oktober 1872 im Besitz des Dachdecker Franz Goldmann in Diedorf.

Auf den Antrag des Franz Goldmann werden die der eingetragenen, im Jahre 1840 verstorbenen igenthümerin, insbesondere deren Che= mann Ehristoph Noll. deren Kinder Friedrich, Jo⸗ kannes und Martha, Geschwister Noll. unbekannfen Aufenthalts, aufgefordert, ihre Ansprüche auf das Eigenthum des vorbezeichneten Grundstücks hierher svätestens in dem auf den 15. Februar 1896, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Termin an— zumelden, widrigenfalls die Ausschließung ihrer Än⸗ Prüche und die Eintragung des Besitztitels für den Antragsteller erfolgen wird.

Treffurt, den 5. Dezember 1889.

Königliches Amtsgericht. Is5l083] j Aufgebot.

In Sachen die Auszahlung der Entschãdigungs⸗ gelder für die zum Zweck der Errichtung von Schutz ˖ einrichtungen an die Königliche EifenbahnDirestion zu Magdeburg abgetretenen Grundftück? wird Termin zur Auszahlung der fragl. Gelder auf 28. Jannar k. J., Morgens 103 Uhr, ange⸗ setzt, zu welchem alle betheiligten und nicht bekannten Realberechtigten, welche auf die fraglichen Gelder Ansprüche machen zu können vermeinen, bei Strafe des Ausschlusses damit geladen werden.

Lutter a. Bbge., den 30. November 1889. eriog icht Amtsgericht. utt erl oh.

34870] Ausfertigung. Anfgedot.

Nachbenannte Personen, über welche bei dem unter fertigten Köni lichen Amtsgerichte Abwesendheits⸗ , . rt und bei der hiesigen Sparkasse

rößtentheilg angelegtes Vermögen verwaltet wird

3 nach Ausweig der Pflegschaftgakten und nach

ebauptung der Pfleger seit länger als 15 Jahren von ihrem eren Wohnorte im diesseitigen Ge⸗ richte sprengel nachrichtslos abwesend.

Jin n, Then Balen Heinrich M

er er Johann Valentin ri itten⸗ meier von Lauf, geboren am 29. Jannar 15850. Sohn der Ziegler gehelenute Georg und Vlisabetha Mstten⸗ meier von Lauf,

) der Müllergeselle Johann Georg Krauß von

von Hedersdorf, vor vielen Jahren jnach Amerika ausgewandert,

4) Johann und Margaretha Pfister von Germers⸗ berg, Kinder der verleblen Oekonomenehefrau Mar aretha Pfister, geborene Holfelder, von dort im ahre 1840 nach Amerika übergesiedelt, nach der letzten Lebenskunde vom Jahre 1868 mit ihrer

utter in Milwaukee in Nordamerika wohnhaft und seitdem verschollen,

5) Johann Georg Ziegler von Oedenberg, geboren am 20. September 15206, Sohn der Zim mermanng⸗ eheleute Georg und Anna Ziegler, geborene Friedrich, von dort im Jahre 1864 nach Amerika verzogen,

6) Maria Hofmann von Eckenhaid, geboren am 25. Februar 1850, außereheliches Kind der ledigen am 24 März 1850 verstorbenen Schubmacherg⸗ tochter Katharing Hofmann von dort, im Älter von 3 Jahren mit Verwandten nach Amerika ausgewan= dert und angeblich im Jahre 1869 drüben mit Tod abgegangen.

Auf Antrag der vom Kuratelgerichte hiezu auf⸗ geforderten Pfleger und bezw. bei Ziffer 5 des nãchsten Intestaterben der vorbezeichneten Verschollenen

1) Schmiedmeister Johann Nicklas von Lauf,

2) Kürschnermeister Michael Bauder von da,

3) Bürgermeister Georg Hutzler von Neun⸗

kirchen a. S.,

4 Dekonom Michael Holfelder von Germersberg,

3) Bürgermeister Georg Ziegler von Oedenberg,

6) Oekonom Johann Schäfer von Eckenhaid, ergeht nun in Gemäßheit der §§. 824 825 der Civilprozeßordnung und der Art. 168 und flgde. des bayr. Ausführungsgesetzes zur Civilprozeß. und Kon kurs ordnung die

; Aufforderung:

I) an die vorbenannten Verschollenen, spätestens im Aufgebotstermin, welcher auf Montag, den 29. September 1890, Vormittags 8 uhr, im diesgerichtlichen Sitz ungssaale festgesetzt wird, persönlich oder schriftlich bei Gericht sich anzumelden, widrigenfalls sie für todt werden erklärt werden,

2) an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Auf⸗ gebots verfahren und spätestens im Aufgebotstermine wahrzunehmen,

3) an alle Diejenigen, welche über das Leben der obigen Verschollenen Kunde geben können, Mitthei⸗ lung hierüber bei Gericht zu machen.

Lauf, den 2. Oktober 1889.

Königliches Amtsgericht. (L. S.)

gez. Schwarz, Königlicher Amtsrichter. Für die Richtigkeit der Ausfertigung: Lauf, den 4. Oktober 1889. Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts. (L. 8.) Bickel, Kgl. Sekretär.

lõlods] Aufgebot. Auf Antrag des Eigenkäthners Michael Tanski aus Lipowiec wird der angeblich verschollene Käthner⸗ en Johann Tangki aus Lipgwiec, ehelicher Sohn er Käthner Michael und Catharina, geb. Mon⸗ drowski Tangki'schen Eheleute aus Lipowierc, geboren am ersten März 18656 zu Lipowiec, aufgefordert, sich spätestens in dem Aufgebotstermin den I. De- zember 1890, Vormittags 11 uhr, vor dem unterzeichneten Amtegericht, Zimmer Nr, 18, per⸗ sönlich oder schriftlich zu melden, widrigenfalls der= selbe für todt erklärt werden wird. Die öffentliche Sitzung zum Erlaß des Urtheils wird auf den 1. Dezember 1890, Vormittags 12 Uhr, an biesiger Gerichtsstelle, Zimmer 3 anberaumt. rer nn, den 30. Rovember 18859. Königliches Amtsgericht.

(bᷣlo8h] Aufgebot.

Auf Antrag des Abwesenheitsvormundes des Lot= manns Michael Gemballa aus Klein Schwignainen, des Justizraths Weber zu Senshurg, wird der Log“ mann Michael Gemballa aus Klein Schwignainen.

Ottensoos, geboren am 5 Juni 1852, Sohn der Wegmacherseheleute Georg und Anna Margaretha Krauß, 53 eb. Wagner, später wiederverehelicht an Taglöhner Ulrich König, von Altenstttenbach, vor dem Jahre 18658 in die Fremde, ß lich nach Un⸗ garn, gewandert und seitdem verschollen

3) Georg Back von Neunkirchen a. Sand, geboren

welcher sich im Jahre 1855 nach Rußland begeben hat und seitdem nichts von sich hat hzren ef rn aufgefordert, sich spätestens im Ii get te n, Fr . 1. Dezember 1890, Gormittags 109 Uhr, bei dem unterzeichneten Amtsgericht, immer. Nr. 1, zu melden, widrigenfalls feine g erfolgen wird.

lur 18 Nr. 42. r nnen, Weide. 2 ha ö. . a 165 qm gro 1 eantragt.

am 19. Februar 1841, ein Sohn der k eheleute Johann und Anna Back, geborene Winter,

Sburg, den 6. Dezember 1889. Königliches Amtsgericht.