k 10. Dezember. Der Ober ⸗ Bürgermeister Dr. Mi qué l veröffentlicht in den hiesigen Zeitungen nach⸗ stehende ,.

An meine Mitbürger! .

Se. Majestät der Kaiser und König baben mir auszusprechen geruht, daß der schöne, festliche Empfang in unserer Stadt, die treff . lichen Veranstaltungen aller Art zur Ausschmückung der Stadt und die freudige Begrüßung durch die gesammte Bevölkerung Ihm zur großen Befriedigung gereicht haben. ö

Noch bei der Abfahrt haben Se. Majestät mir den Auftrag zu ertheilen die Gnade gehabt, dies meinen Mitbürgern bekannt zu geben und den Dank Sr. Majestät auszudrücken.

So dürfen wir Frankfurter voll mit doppelter Freude und Ge⸗ nugthuung auf den für unsere Stadt so ehrenvollen Tag des 9. De⸗ zember zurückblicken

Frankfurt a. M., den 10. Dezember 1889. ⸗ —

Der Ober⸗Bürgermeister: Miquẽl.

nicht allein von der Bevölkerung der Städte Darmstadt. Worms und Groß⸗Gerau, in welchen Se. Majestät länger oder kürzer zu ver⸗ weilen geruhten, sondern von der Bevölkerung aller Landestheile, soweit ihr nur eine Betheiligung möglich war, insbesondere von den aus allen Gauen herbeigeströmten Kriegervereinen dargebracht worden sind. . .

Zu Ihrer hoben Befriedigung haben Se. Königliche Hoheit sich hierdurch in der Ueberzeugung bestärkt gefunden, wie tief und kräftig der Gedanke der Einigung unseres deutschen Vaterlandes unter einem Kaiserlichen Oberhaupte in den Herzen Seines treuen hessischen Volkes Wurzel gefaßt hat.

Es ist der Wille Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs, daß Vorstehendes zur allgemeinen Kenntniß gebracht und dabei zugleich dem herzlichen Danke Ausdruck gegeben wird, welchen Se. Königliche Hoheit allen Gemeindevorständen, Vereinen und Korporationen, sowie allen Einzelnen, welche an jenen Huldigungen in welcher Art immer sich betheiligt haben, zu erstatten Sich gedrängt fühlen.

Darmstadt, den 10. Dezember 1889.

In Allerhöchstem Auftrage.

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der Abgeordneten begann heute die Berathung des Etats des Ministeriums des Innern. Der Abg. Walter führte, wie der „K. 3.“ gemeldet wird, Beschwerde über ein Zeugniß, welches die Polizeidirektion München einem Geistlichen mit dem Bemerken ausgestellt habe, er habe den Katholikentag Aufruf unterschrieben. Der Minister . von Feilitzsch erklärte, eine Ueber— wachung der Geistlichen fände Seitens der Polizei nicht statt. Weder von ihm noch vom Kultus-Minister sei ein Auftrag hierzu ergangen; sollte anderwärts eine Ueberwachung stattfinden, so geschehe dies ohne Wissen und Willen der Regierung. Für die Ausstellung von Zeugnissen sei die Verordnung von 1868 maßgebend, welche der Minister hierauf verlas. Bei dem fraglichen Zeugniß handle es sich um Feststellung einer öffentlich bekannten Thatsache, von Ueberwachung sei daher keine Rede. Welches Gewicht dieser Konstatirung beizulegen sei, sei Sache des Ministeriums. Gegenüber weiteren Klagen der Abgg. Walter und Daller über die zunehmende Unsicher⸗ eit und Unsittlichkeit in München nahmen der Minister des nnern und der Abg. Dr. von Schauß die Polizeidirektion ünchen in Schutz. .

Dem Landtage werden drei Gesetzentwürfe, betr. den Vollzug des Reichs-Alters- und Invaliditäts⸗ versicherungsgesetzes, betr. die Formen einiger Rechtsgeschäfte im Gräflich Castell'schen Rechts— , und betr. die provisorische Steuererhebung, zugehen.

Württemberg. Stuttgart, 19. Dezember. Der „Staats-Anzeiger f. W.“ veröffentlicht das Statut . die König-Karl-Jubiläums-Stiftung, welche Se Majestät der König unter dem 5. d. M. genehmigt hat. Diese Stiftung, welche das württembergische Volk seinem König bei Allerhöchstdessen 25 jährigem Regierungsjubiläum am 25. Juni 1889 als Jubiläumsgabe dargebracht hat, ist nach dem Willen Sr. Majestät für die nachstehend bezeichneten Zwecke bestimmt mit der Maßgabe, daß die Erträgnisse der Stiftung möglichst zu gleichen Theilen für die landwirth⸗ schaftlichen und die gewerblichen Zwecke zu ver—

wenden sind: 1) Die Gewährung von Beihülfe zu Linderung von durch f Nothständen und im Fall des

Gewitterschaden verursachten ; Zustandekommens einer staatlich geleiteten Hagelversicherungs Zuwendungen an diese be⸗

anstalt die Gewährung von

hufs Vermehrung ihrer Mittel zur Ausbezahlung der Ver— sicherungssummen beziehungsweise zur Verstärkung des Reserve⸗ fonds, 2) die Gewährung von Beiträgen zur Unterstützung bestehender oder Einführung neuer Hausindustriezweige in armen Ge— meinden des Landes, 3) die Verleihung von Reisestipendien an be— sonders befähigte junge Leute des kaufmännischen und technischen Be⸗ rufs zum Zweck ihrer weiteren Ausbildung oder zur Pflege und Er— weiterung der diesseitigen Handelsbeziehungen an Centralpunkten der Industrie oder in den für die heimische Produktion in Betracht kommenden Exportgebieten, die Gewährung von Beiträgen an Ardeiterkolonien des Landes, 5) die Unterstützung von Einrichtungen zur Förderung des Kleingewerbes, 6) die Gründung einer tragbaren Medaille für tüchtige Arbeiter und. Bedienstete, welche in einem und demselben Geschäft beziehungsweise Betrieb langjährige, treue und ersprießliche Dienste geleistet haben. . .

Die Stiftung besitzt die Rechte einer juristischen Person; der Sitz der Verwaltung ist Stuttgart. Die cet ist einer von dem König berufenen Kommission von elf Mitgliedern im Ehrenamt Übertragen. Der Vorsitzende der Kommission wird stets von dem König ernannt. .

Durch Allerhöchste Entschließung vom 22. Juli d. J. ist bereits aus den bis dahin angefallenen Zinsen der Stiftung die Summe von 5000 6 zur Unterstutzung der Hagel⸗ beschädigten der Centralleitung des Wohlthätigkeitsvereins überwiesen worden. Für die Verwendung der weiteren Erträgnisse des laufenden Jahres ist ein Betrag von W000 S zur Unterstützung von Hausindustrien, die gleiche Summe fur Reisestipendien, eine Gabe von 1000 4K für Arbeiterkolonien und nach Maßgabe der noch weiter vor⸗ handenen Mittel eine nochmalige Zuwendung an die Hagel⸗ und Wasserbeschädigten in Aussicht genommen.

Baden. Karlsruhe, 10. Dezember. (Karlsr. Ztg.) In der gestrigen Sitzung der Zweiten Kamm er wurde zunächst die i des Abg. Geldreich in Oberkirch für gültig er⸗ klärt. Darauf wurden Namens der Budgetkommission die Berichte über die Rechnungsnachweisungen erstattet, und zwar die der Großherzoglichen Ober⸗Rechnungskammer für 1886 und 1887 sowie über die Rechnungen derselben für 1887 und 1888 und diejenigen der Eisenbahnbetriebs⸗Verwaltung, der Eisenbahnwerkstätten⸗Verwaltung, der Eisenbahnmagazins⸗ e m n, ) Verwaltung, der Bodensee⸗Dampf⸗ chiffahrts-Verwaltung und der Main⸗Neckar⸗Eisen⸗ bahn⸗Betriebsverwaltung für 1886/87. Dieselben wurden nicht beanstandet, nur beantragte bei der Bodensee⸗Dampfschiff⸗ fahrts⸗Verwaltung der Abg. Fieser, daß die Beträge für die auf der Trajektanstalt Konstanz — Bregenz beförderten Güter im Budget besonders nachgewlesen würden. Es folgte als⸗ dann die Bildung der Kemmission zur Berathung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend die Versicherung der Rindviehbestände.

Hessen. Darmstadt, 10. Dezember. Se. Königliche doheit der Großherzog hat sich heute Nachmittag uch ngland begeben. Im Gefolge Höchstdesselben befindet si ö. , Hauptmann Freiherr Röder von Diers⸗

urg. Die „Darmstädter Zeitung“ veröffentlicht nachstehenden Erlaß des Staats-⸗Ministers Finger: Se. Königliche Hoheit der Großherzog haben mit lebhafter ö. wahrgenommen, welch warme und tiefempfundene Huldigungen einem hohen Gaste, des Deutschen Kaisers Masjestät, bei Gelegenheit Allerhöchstdessen Besuches am Großherzoglichen Hofe

Finger.

Mecklenburg ⸗ Schwerin. Sternberg, 10. Dezember. . Nachr.) Der Landtag hat die Regierungsvorlage, etreffend die Kosten der Justiz⸗Verwaltung, unter Hervorhebung einiger ständischer Wünsche genehmigt. Dabei ö. Erhöhung der Gehalte der juristischen Amtsanwälte be— ungen. . Die Eisenbahnkommitte hat nunmehr ihren Bericht erstattet. Derselbe zerfällt in ein Majeritätsvotum und ein Minoritätsvotum. Die Majorität hält die Berechnungen der Regierung für optimistisch, glaubt, daß Verzinsung und Amortisatlon der entstehenden Schulden aus den Er⸗ trägen nicht zu erwarten sei, fürchtet überdies, daß die Lage sich verschlechtere, wenn man noch den Lloyd und die anderen Bahnen dazu kaufe, und kommt daher zu einem ablehnenden Resultat. Ein Minoritätsvotum st immt unter Anerkennung der Richtigkeit der regierungs— seitig angestellten Schätzungen dem Ankauf zu, sucht aber Kautelen zu schaffen, welche in erster Linie eine Neubelastung der Rezepturkasse ausschließen.

Sachsen⸗ Coburg ⸗ Gotha. Coburg, 10. Dezember.

ö. Ztg.) Se. Hoheit der Herzog ist gestern Abend wieder

ier eingetroffen.

Reuß: j. S. Gera, 10. Dezember. (Ger. Ztg.) Der Landtag überwies in seiner heutigen Sitzung die Vorlage, betreffend die Uebernahme des Gymnasiums in Schleiz auf den Staat, nach längerer Debatte dem Finanzausschusse und begann dann die Berathung des Staatshaushalts— Etats für die Finanzperiode 1890/92, und zwar zunächst die der Ausgaben. Bei, Kap. 1, für Reichszwecke, hatte der Ausschuß eine Herabsetzung der Matrikularbeiträge um 50 000 (S beantragt. Der Staats-Minister von Beulwitz bemerkte dem gegenüber, daß statt eines Heruntergehens eher eine Erhöhung der Matri⸗ kularbeiträge zu erwarten sei, und wurde Kap. 1 an den rn hun zurückverwiesen. Kap. 2, für die Landes⸗ vertretung, wurde ohne Debatte bewilligt. Bei Kap. 3, Ministe⸗ rium, wurden nach Kürzung einzelner Gehaltserhöhungen die Positionen 1. (Stagts-Minister, 2. (Zweites Ministerial⸗ Mitglied), 3. (drittes Mitglied des Ministeriums), 4. (vor—⸗ tragender Rath), 5. (juristisch gebildeter du e , und 6. (Landbaumeister) erledigt. Bei Pos. 7 (Fabrikinspektor und technischer Assistent des Landbaumeisters) entspann sich eine längere Debatte, welche der vorgerückten Zeit wegen ab⸗ gebrochen wurde.

Hamburg, 8. Dezember. Der bürgerschaftliche Ausschuß hat, wie der „Köln. Ztg.“ geschrleben wird, be— schlossen, das Kaiser Wrlhelm⸗Denkmal auf der Reesen⸗ dammbrücke, welche die Innen⸗Alster von der Kleinen Alster trennt, aufzustellen . —die Bürgerschaft hat den Senats— antrag zur Ausführung der Invaliditäts- und Altersversicherung in den drei Hansastädten Hamburg, Lübeck und Bremen eine gemeinschaftliche Versiche⸗ rungsanstalt zu errichten, einem Ausschuß zur Prüfung überwiesen. Einem anderen Ausschusse ist der Antrag auf Errichtung einer Centralwerkstätte für das Hand⸗ werk und Kleingewerbe mit Wasser- und Dampf— , in der früheren Zollvereinsniederlage überwiesen worden.

Deutsche Kolonien. Aus Zanzibar vom heutigen Tage meldet W. T. B.“: Die Deutschen unter Schmidt riffen vorgestern Buschiri an, dem sie 28 Mann tödteten; Buschiri entkam durch Flucht. Deutscher Verlust: drei Verwundete. Wie das „Reuter'sche Bureau“ von ebendorther tele⸗ raphirt, haben sich die mit Emin Pascha angekommenen ö heute nach Mom basa eingeschifft, um dort die Ankunft des vom Khedive zu ihrer Abholung ab⸗ gesendeten Dampfers zu erwarten.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wi en, 10. Dezember. (W. T. B.) Se. Majestät der Kaiser und König stattete heute Nach⸗ mittag dem Prinzen Arisugawa Takehito und dessen Gemahlin im Hotel Frohner einen Besuch ab.

Dem Abgeordnetenhause ist ein Gesetzentwurf, be⸗ treffend die Herstell ung eines zweiten Geleises auf den Strecken Krakau — Przemysl und Przemysl — Lem berg der Galizischen Carl Ludwig⸗Bahn, zugegangen.

Frankreich. Paris, 10. Dezember. (We T. B.) In der Deputirtenkammer kündigte Bourgeois eine Inter⸗ pellation über die Münz⸗Konvention an. inanz⸗ Minister Rouvier erwiderte darauf, die Regierung denke nicht im Entferntesten daran, die Konvention zu kündigen. Die Interpellation wurde auf einen Monat vertagt.

NRnsßland und Polen. Der bereits erwähnte Kaiser⸗ liche Befehl, betreffend die Anwendung der russischen Sprache in der internen Geschäftsführung der städtischen Kommunal-Verwaltungen und bei den Verhandlungen der Stadtdumen in den Gouvernements Livland, Est⸗ . ö. Kurland ꝛc., lautet nach der „St. Pet. Ztg.“ wie folgt:

n z chster Befehl an den Dirigirenden Senat. Durch unseren an den Dirigirenden Senat erlassenen Befehl vom 14. September 1885 trat das Reglement über die Anwendung der russischen Sprache in der Geschäftsführung und im schriftlichen Verkehr der Behörden und Amtspersonen der Gouvernements Livland, Estland und Kurland

Gegenwärtig haben Wir für wohl befunden, in Ergänzung der genannten Verordnung und in Abänderung des Gesetzes vom 26. März i877, die Regeln über die Anwendung der russischen Sprache in der Geschäftsführung der Kommunal ⸗Verwaltungen der Städte der oben⸗ genannten Gouvernements und bei den Verhandlungen der örtlichen Stadtdumen festzustellen und gleichzeitig hiermit besondere Vor schriften über die Art der Ausführung der städtischen Wahlen in den- selben Gouvernements für das bevorstehende Quadriennium vom Jahre 1890 ab zu erlassen. ;

In Folge dessen und in Uebereinstimmung mit der Resolution des Minister⸗Comitss befehlen Wir: .

1) In den Gouvernements Livland, Estland und Kurland ist die ausschließliche Anwendung der russischen Sprache sowohl in der internen Geschäftsführung der örtlichen Kommunal⸗Lzerwaltungen, als auch bei den Verhandlungen der lokalen Stadtdumen obligatorisch. Hierbei ist bis auf weitere besondere Verfügung gestattet; a. die Be⸗ schlüsse und Berordnungen der städtischen Kommunal Verwaltungen, die der Veröffentlichung zur allgemeinen Nachachtung unterliegen, ab= gesehen von der russtschen, auch in deutscher Sprache, im Bedürfniß⸗

kernber auch je wech Bedars an derne loluken Idiom letzifch estnisch abzufassen, und b die Resolutionen auf Privatgesuche, die den lokalen städtischen Kommunal ⸗ Verwaltungen zugehen, in der Sprache zu eröffnen, in welcher das Gesuch abgefaßt ist.

2) Die in Punkt 1 des gegenwärtigen Befehls dargelegten Ver- ordnungen treten in den Städten Riga, Reval und Mitau sofort in Kraft, in den übrigen Städten der Gouvernements Livland, Estland und Kurland aber nach dem näheren Ermessen des Ministers des Innern; und .

3) Bei den bevorstehenden Kommunalwahlen in den Gou—⸗ vernements Livland, Estland und Kurland für das neue mit dem Jahre 1890 beginnende Quadriennium tritt die Anmerkung zu Art. 17 der Städte⸗Ordnung Bd. II, Th. J d. Ausg. v. J. 1886 zeitweilig außer Kraft. . ö

Der Dirigirende Senat wird nicht ermangeln, zur Ausführung dieses die nöthigen Anordnungen zu treffen.

Gatschino, 9. November 1889.

Spanien. Madrid, 11. Dezember. (W. T. B.) Der Marine-Minister hat seine Demission eingereicht. Der Minister⸗Präsident Saga sta ersuchte denselben, bis zur Um⸗ bildung des Kabinets auf seinem Posten zu bleiben.

Portugal. Lissabon, 8. Dezember. Gestern früh Ag Uhr ist der Dampfer Alagoas⸗ mit dem Kaiser Dom Pedro und der Kaiserlichen Familie an Bord hier eingetroffen. Der „Köln. Ztg.“ werden über die Ankunft des Kaisers folgende Einzelheiten berichtet:

Sobald der Dampfer „Alagoas“ dem Kloster Belem gegen⸗ über Anker geworfen hatte, begab sich der Ober -Hofmeister, der den Auftrag hatte, den Kaiser Dom Pedro im Namen des Königs zu begrüßen, an Bord. Dom Pedro lehnte aufs Neue die gastfreund⸗ lichen Anerbitten des Königs ab und sprach den Wunsch aus, es möge jede amtliche Feierlichkeit unterbleiben. Der Kaiser empfing die brasi⸗ lianische Kolonie Lissabons in seiner Kabine und begrüßte sie mit be⸗ wegten Worten. Er klagte nicht über sein Schicksal, lehnte es aber ab, sich über die Ereignisse und seine politischen Absichten zu äußern. Der Kaiser Dom Pedro begab sich sodann zum Marine ⸗Arsenal, wo die Garde Spalier bildete. n großen Gondeln zu 40 Ruderern, von einer Flotille von Dampfern und Boofen aller Art gefolgt, hatten sich inzwischen König Karl, sein militärisches Haus und die Minister in großer Uniform und in brasilianischen Orden dort einge ⸗ funden. Dom Pedro war über diese Aufmerksamkeit sehr bewegt; der König begrüßte ihn ehrfurchtsvoll. Als der Zug den Arsenalhof verließ, begrüßten die Neugierigen die beiden Fürsten. Dom Pedro wird einige Tage in Lissabon verweilen und sich dann nach Süd⸗

Frankreich begeben.

Belgien. Brüssel, 11. Dezember. (W. T. B.) Die erste von der Antisklaverei⸗Konferenz eingesetzte Kom⸗ mission berieth gestern die ihr unterbreitete Vorlage. Ins⸗ besondere handelte es sich um die Bestimmungen über die Verpflichtungen der Mächte und um die Strafbestimmungen gegen diejenigen, die sich des Handels mit flüchtigen Sklaven schuldig machen. Zu mehreren Artikeln wurden Vorbehalte gemacht oder Abänderungen beschlossen.

Türkei. Konstantinopel, 10. Dezember. (W. T. B.) In letzter Zeit sind einige hundert der bei dem Ausbruch der Unruhen nach Athen und dem Piräus geflüchteten kreten⸗ sischen Familien freiwillig nach der Heimath zurück⸗ gekehrt, wodurch die böswillig verbreiteten Nachrichten über die Unsicherheit auf Kreta und die schlechte Behandlung der Christen Seitens der türkischen Einwohner und der türkischen Behörden widerlegt werden.

Alexander.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (35) Sitzung des Reichstages, welcher die Stagtssekretäre Dr. von Boetticher, Dr. von Stephan und Freiherr von Maltzahn spowie andere Bevoll⸗ mächtigte zum Bundesrath nebst Kommissarien bei⸗ wohnten, stand auf der Tagesordnung: die Fortsetzung der zweiten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts⸗ Etats für das Etatsjahr 1890/91, und zwar des Etats der Reichs-Post⸗ und Telegraphenverwal—⸗ tung, auf Grund mündlichen Berichts der Kommission für den Reichshaushalts-Etat. Berichterstatter war der Abg. Dr. Lingens.

Die Berathung wurde fortgesetzt mit Titel 25 der fort⸗ dauernden Ausgaben.

Abg. Freiherr von Ow begründete seinen Antrag. Vergl. den Schlußbericht der gestrigen Sitzung.) Auch die Konser⸗ vativen hätten für die Verbesserung der Lage der unteren Beamten ein Herz; man thue ihnen Unrecht, wenn man das Gegentheil behaupte. Der Antrag des Abg. Richter sei zu engherzig, weil er nur die Beamten berücksichtige, die einen Wohnungsgeldzuschuß erhielten. Der Antrag Singer verdiene keine Zustinimung, weil es bedenklich sei, derartige Erhöhungen der Gehälter aus der Mitte des Parla⸗ ments heraus vorzunehmen, und weil er nicht alle hierher

ehörigen Beamtenkategorien umfasse. Der Antra der eichspartei suche diese Mängel J vermeiden; derselbe sei in dem Vertrauen gestellt, daß die Reichsregierung den Be⸗ . aller Beamten in gleicher und angemessener Weise Rechnung tragen werde. . . .

Abg. Dr. Bürklin beantragte, die sämmtlichen Anträge der Budgetkommission zu überweisen. .

. Dr. Hartmann war ebenfalls für Ueberweisung an die Budgetkommission; am nächsten stände die konservative , dem Antrag von Ow, der alle Reichsbeamten bedenken wolle.

Abg. Dr. Windthorst wünschte eine gend g Vor⸗ , in der Kommission und schriftliche Berichterstattung. Er sei bereit, in Rücksicht auf die Bedrängniß der Unter⸗

in Kraft.

beamten ihnen einen außerordentlichen Zuschuß zu gewähren.

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werden könnten.

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(Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗

tages befindet sich in der Ersten Beilage.)

auch in

sich

— In der Zweiten Beilage befindet sich ein Auszug aus

den dem Bundesrath und dem Rei stücken, betreffend Schweine? chf derer.

— Im 2. Gumbi ist an Stelle de .

Gerskullen Graf mit 7494 gegen 161 deutsch⸗freisinnig, gewählt worden.

Stage vorgelegten Akten“

Vorbereitungen für die Wahlen.

In Ildenburg fand kürzlich zur Vorbereitung frei—

deutschfreisinniger Parteitag für Bremen, Kritik übte.

sinniger Wahlen ein

statt, auf welchem der freisinni ; innige Abgeordnet Professor Bulle, an der isinni ü ; rei Hr. 6 aus: ö Wir (d. h. die Freisinnigen) bei uns schwächer werd . 1 erden zu lassen, un i en Mann, der sein ü am Platze ist. Wir freuen . 3 ö im Kreise der Völker h n Sicherhei z i . . ,,, außen, wir freuen uns eben i 6 ĩ 6 ö. , 6. Sinne möglich geworden ist. Lrrungenschaften im inneren polifischen Leb nsofern gebe i ö . ö ich also zu, daß unsere verbitterten Standpunkt dar so wie sie sich ma usdrů ö. e nchmal ausdrückte, h arlament und Presse Maß desjeni ⸗ 6 ö . geht über zu persöͤnlichen Angriffen“ . . . ö n n. u sonalliberalen, i s,, en, also Wiederherstell ierzu bemerkt die „Freisinnige Zei . Bulle scheidet nit Ef hn i a nf. eaaus. Die Aeußerungen Bulle'g sind der

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