Ausgaben verursackt, für die wir besondere Einri müssen;

Verkauf ron Stemrel merken, Marken

— ebenso ven

Gebỹbr, daß ferner die Einlösung einer zabllolen Menge von Zinẽ coupons ron Reichs und. Staats sckuld scheinen z durch die Ober · Posikassen im ganzen Reich Ceschieht, daß diese Ober⸗Postkaßsen in bobem

der großen Münzreform, daß Zustellungswesens der Be⸗ ich zunächst ab, da die Frage ja schwebt im Ganzen 7 Millionen, durch die

herangezogen wurden bei Durchführung endlich ein erbeblichker Tbeil des ganzen börden — von der Justiz sebe — daß diese Zustellungsurkunden,

Post besorgt werden. Fügen Sie dem noch hinzu,

letzten Jahren eine außerordentliche Vermehrung der Verkehrkãmter felbstverftändlich erhebliche Ausgaben Einnahmen nicht schwächen lassen darf,

stattgefunden hat, womit ja verbunden sind, und man die weil man sich selber die Mittel entziehen würde, zu leisten.

Wir haben, ämter gehabt; wir haben jetzt — nach Postanstalten. Die Telegraphenanstalten beliefen sich sbre Ar zahl beläuft sich jetzs auf etwa 15000. Es

Festungen, zum größten der Sicherheit dieses e inander verbindet. Es seeischen Kabel stattgefunden, ist sodann das Fernsprechwesen, des Verkehrs, in den letzten worde. Es umfaßt derselbe 190 städtische Orte. Es sind leitungen bloß für ie Fernsprechzwecke

der Tele graphie, der wichtigen

hat die

Vortheil

sieben bereits

neu

Es sind 21 Millionen Mark dafür aufgewendet worden, meistens — Anleihen bestritten worden

Mitteln des Post-Etats, 19 Millionen,

mit Ausnahme von 2 Millionen, die aus

sind — aus den laufenden

die also eigentlich den Ueberschüssen zuzuzählen wären.

aber vorgezogen, nach einem Prinzip, das ich auch für die Ausgaben für diese Anlagen aus den Laufende bestreiten. Es sind bereits über tausend Beamte

Vertehrezweig beschäftigt, der eigentlich eine eigene Verwaltung für sich erfordert, und der jedenfalls noch cine bedeutende Zukunst haben

wird. Die V i Errungenschaft des es in menschlicher

in den letzten Jabren geschehen ist.

1889 befan den sich 3339 Postanstalten an Landorten

am Schlusse des Jahres 1888 dagegen 12 000 und wir werden am 15 666 Anstalten an Landorten haben.

Im Jahre 1886 kam auf jede Postanstalt ein Landkreis von 59 4km, Die Zahl der Landbriefträger, die

Schlusse des Jahres 1889 jetzt nur noch einer auf 23 akm. damals 116000 betrug, ist

Reviers 20 4km gegenüber 35 im Jahre 1881.

Einwohnern haben die Gänge der werden' können, daß die an den Statior sorten mit d eingehenden Sendungen noch an demselben Tage kommen, und daß der Landbriefträger gange nach dem Stations ort so zeitig

von? ihm im Laufe des Tages noch am selben Tage zur Absendung gelangen.

zurũck

Was

für ein bedentender Vortheil für die wirthschaftlichen Verhãältnisse! Eine einmalige Bestellung und zweimalige Einsammlung findet an

10 120 Revieren, d. h. für 61 544 Ortschaften statt, eine zweimalige 7091 Revieren fuͤr

Beflellung und dreimalige Einsammlung an Jab Orsschaften, eine zweimalige Bestellung und sammlung an 1664 Bestellung und dreimalige 263 Ortschaften.

Einsammlung

Die Gesammtiahl der mit den Landpostfahrten — Sie wissen, daß wir fahrende Landbriefträger eingerichtet haben, allerdings unter die gleichzeitig die Packete und auch

Personen befördern — es bestehen 20G fahrende Landbriefträger oder

bedeutendem Kostenaufwand,

Karriolposten, die 2161 Ortschaften berühren — die mit diefen Karriolen auf dem Lande beförderten bereits 256 6600 jährlich. Die Einnahme an Perso 290 000 MS zu veranschlagen.

Sie haben jäbrlich 15 228 000 km ssonen Kilometer zu Fuß zurückzulegen. licher Ez laufen alfo unfere Landbriefträger im mal den ganzen Umfang der Erde am Aequator. einzelnen Briefträgers war vor der gegangen auf 20 km, also eine große Erleichterung, hier bemerken gegenüber den Anträgen, auf die wi wollen, wegen Erhöhung der Besoldung

träger, einer Erhöhung um 38 O/o haben sich die

Nun schließlich noch die Leistungen des Landbriefträgerpersonals.

zu fahren

Leistung

auf (3 Millionen Mark gestiegen und betragen

bevölkerung jetzt . t einnahmen daraus entstanden, und ich sehe bereits ment eintreten wird, wo die

wollte ich nur vorführen, die verbündeten Regierungen keineswegs

und Ermäßigungen auf dem Gebiete Telegrarxbenwesens etwa grundsãtzlich gänglich seien. Ich glaube, genügen für Jeden, der eine andere Ansicht hat, kewelsen, wenn man überhaupt einem Beweise

Nun möchte ich

Diese Thatsache daß rungen

wie sie hier sämmtlich vorliegen.

genau sind um ein Weniges vielleicht, denn mir

erft gestern in der Nacht um 12 Uhr zugegangen —

dings gestern etwas spät nach Hause, und ich habe

der Nachtstunden erst bis heute der Sitzung, mir die Zahlen beschaffen können.

Zahlen sind doch so zuverlässig gehalten For den Vertretern der deutschen der Antrag des Hrn. Abg. Dr. des Briefgewichts von 15 auf geben von 2187 071 4 Der : fachen würde, wie der Herr Abgeordnete bereits s einen Ausfall von 300 000 „ herbeiführen. kleineren Orten das Fernsprechwesen zu

zu bestreiten, würde

wenn ich annehme, daß

0 0b0 oder 35 O00 Cinwobnern und darunt

etwa von einer halben Million Mark. Dann käme noch der Antrag, zu setzen. Es würde das auch

Der Antrag Schmidt ˖ Elberfeld, betref⸗ Landbeftellgebühren würde 7537 662 a ., ergeben und achen. Antrag eingebracht von den Herren Abgg. Dr Baum⸗

das Siadtpostporto in Berlin herunter 1 Million Mark ausmachen.

fend die außerdem erhebliche Mehra usga ben verur Dann ist ein

bach Und Richter, das Wohnungegeld für die unt

Theuerungsverhaitnissen entspreckend, einer Erhõhuttg zu unterziehen. Das ist ja nun sebr schwierig zu schätzen denn der Antrag, der mir auch unklar ist,

sagt nicht, was unter unteren Beamten verstande wir es aber schätzen wollen, so muß doch eine

sein. Und ebenso, was verstehen Sie unter.

ferner, daß die Postverwaltung ausschließlich besorat den

als das Deutsche Reich gegründet wurde, 5000 Post⸗ kaum 20 Jahren — 26 000

ist inzwischen das

unrerirdische grsße Kabelnetz angelegt worden, welches sämmtliche Seehäfen und die großen Handelsstãdte des Reichs

Schnellverkehrsmittels, mit Verstaatlichung der ü — auch mit bedeutenden Opfern. E dieser ganz neue und gewaltige Zweig Jahren b0b0 Landorte 120 000 km Telegraphen⸗

Die Verwaltung bat es an nichts fehlen lassen, diese neue menschlichen Geistes in allen Einzel beiten, Macht liegt, vollkommen zu verwerthen.

Endlich babe ich noch zu erwähnen, was für den Landpostdienst Am Schlusse des Jahres

auf 25 000 vermehrt worden. ? der Bestellungsreviere betragt 21 009. die durchschnittliche Größe eines Für 19200 Reviere

mit 13 3580 Ortschaften im ganzen Reiche und mit 173 Millionen Landbriefträger derart eingerichtet

vom

eingenommenen

Revieren für 5264 Ortschaften, in 103 Revieren

Die tägliche Leistung sämmt⸗

Landbriefträger im Deutschen Reiche beträgt 482 909 km Deutschen Reiche täglich

Reform 30 km, sie ist herunter⸗

täglich. Allerdings Kosten für die Landkriefbestellung und

den ganzen Landpostdienst erheblich erhöht. Sie sind von? Millionen pro Kopf der Land⸗

65 statt früher 35 J. Freilich sind auch Mehr⸗ jetzt, daß der Mo- Einnahmen aus diesen vermebrten wendungen dieselben decken und selbst sogar überschreiten werden.

abgeneigt diese angeführten Daten dürften

irhar zugãnglich ist. Sie bitten, noch einen Augenblick mir Gehör iu schenken in Bezug auf die finanzielle Tragweite dieser Anträge, ; Ich werde gleich die Ehre haben, dem hohen Hause die überraschenden Zahlen mitzutheilen. Ich muß dabei ue leine Vorbemerkung machen. Es ist möalich, daß die Zahlen nicht ganz

Vormittag, eine halbe Stunde vor Ich glaube aber, die

Nation proklamiren kann. Baumbach, betreffend die Erweiterung 206 g würde jährlich einen Ausfall er⸗ Antrag wegen Ermäßigung der

ermãßigten Preisen eine Einnahmeverminderung er unter kleineren Orten solche

chtungen treffen der statistischen

Maße

daß in diesen

diese Ausgaben

auf etwa 3000;

Unterhaltung

der über⸗ Es

eingeführt und

gebaut worden.

Wir haben richtig anerkenne, n Einnahmen zu in diesem neuen

soweit

in Wirksamkeit,

Die Zahl

en Morgenposten zur Bestellung

Bestellungs⸗ kehrt, daß die Briefschaften knüpft sich daran

viermalige Ein⸗ eine dreimalige für

Gesammtzahl der Personen beträgt nengeldern ist anf

und 162 Mil⸗

Die Leistung des

und das muß ich r nachher kommen der Landbrief⸗

fuͤr

Auf⸗

um zu beweisen, Verkehrserleichte⸗ des Post« und

und unzu⸗

das Gegentheil zu

sind diese Anträge ich kam aller⸗ mit Zuhülfenahme

daß ich sie hier

Alse

Druck⸗ elbst angeführt hat, Der Antrag, in

hervorrufen, von er verstanden hat

eren Beamten, den

n wird. Ja, wenn

rungẽverbãltnissen Schätzung angestellt. die sebr mãßig wird sich viel mehr ergeben; sie kommt auf 1 Million Mark jährlich.

auf Erböhung der BGebälter der Postschaffner und Briefttãger, der Landbrieftrãger und der Packettrãger. die Zabl noch ausgelassen, Der Antrag sub 2 zum Kapitel 3 welche der Hr. Abg. Singer selbst angegeben bat: 144 500 MÆ Und endlich für die Landbriefträger in Titel 213 die Summe von 675 000 4

stimmt bat. Das macht zusammen auch 1513 7565 6 Nun hat aber der

Hr. mir dankbar anerkannten Bestreben, zu thun, — hoffentlich wird auch sein wohlwollendes Heri fondern auch auf die mitfleren und oberen, keitsfrage zum Theil auch recht dringend liegt, ausdehnen. wenn ich mich blos en . Klassen in Betracht miebe, is in für die angeregt briefträger und die anderen falls auch zu berücsichtigen sein, den Singer'schen herauskommen. e die schließliche Rechnung dieser Anträge ausgaben auf 9 570 7183 4.

—

unten herauf zu erhöhen,

Wir haben eine ungefähre

entsprechend ?? in Wirklichkeit

ist; ich glaube, Dann hat der Hr. Abg. Singer Anträge gestellt unter Nr. 93

Er hat in dem einen Antrage

ich fann sie angeben, sie ist 692 450 4 3 Titel 26, da stimmt die Summe,

angegeben

ebenfalls, wie der Herr Abgeordnete sie Wohlwollen und in dem von für die Beamten etwas er bei unferer Prüfung der Angelegenheit nicht gerade auf die untersten Beamten, bei denen die Bedürftig⸗ Aber Standpunkt stellen will und die so hat er wohl übersehen — das ihm nicht zu verdenken. es ist das im Etat etwas verklausulirt —: Titel 30 und 34 stecken noch die sämmtlichen Hülfsboten, ja wiederholt das Interesse der hoben Versammlung worden ist. Die würden doch, wenn die Land⸗ Unterbeamten berücksichtigt würden, jeden und es würde dann aus ein Betrag von 2366 000 4A

beläuft sich

Abg. Singer in seinem

ch blos auf seinen

Anträgen zusammen Alles zufammengerechnet, meine Herren, einschließlich der Mehr⸗ ; jäbrlich. — (Hört! Hört! rechts. Zuruf links.) Ja, es kommt darauf an, von welchem Stant punkt aus man die Sache ansieht, und wenn Sie sich ver⸗ gegenwärtigen, daß, wenn man einmal anfängt, die Gehälter von ja die Gerechtigkeit und Billigkeit erheischt, damit nicht inne zu halten; es würde die Bewegung auch eine sehr starke werden, weil sie eben eine gerechte wäre: so würden offenbar auch die mittleren Klassen, in welchen die Be. durftigkeit doch auch eine recht, große ist, zunächst ebenfalls in Betracht kommen, und wenn ich bedenke, daß die Postverwaltung jetzt 60 Millionen Gehälter bezahlt, und wenn wir nur eine Er⸗ hköbung von 16 ο cnnchmen, dann werden noch fernere 6 Mihlionen für . zu zahlen sein; das würde dann zusammen 15 Millionen ergeben.

Run haben wir den Ueberschuß der Posiverwaltung, wie ihn der Hr. Abg. Baumbach auf 26 Millionen richtig beziffert hat. Er nannte zuerst die Zahl von 30 Millionen; dabel sind aber nicht die extraordinären Ausgaben, die wir füglich noch abziehen müssen. Es würde also mehr als die Hälfte des Ueberschusses durch diese Anträge vollständig verbraucht werden.

Nun will ich die Frage garnicht aufwerfen, weil das eber Sache meines Kollegen vom Reichs. Schatzamt ist, ob wir in einer Zeit, wo fo bedeutend? Anforderungen an das Reich herantreten, wo ja die ge. sammte Finanzlage, wie gerade die Herren von der Linken besonders immer betont haben, eine ungünstige ist — ob wir in einer solchen Zeit in der Lage wären, auf einen Betrag von Roder gar 15 Mil⸗ sionen zu verzichten. Aber ich sage Folgendes: Glauben Sie denn, daß Sie damit weise handeln, wenn Sie der Postverwaltung diese Ueberfchüsse entziehen, da sie doch ihre Einnahmen in dem Sinne anwendet, den ich hnen vorher mitgetheilt habe, nämlich zur außerordentlichen Vermehrung der Postanlagen, der Telegraphbenanlagen im ganzen Reich, zur Verbesserung des Landpost. dienstes, des überseeischen Postdienstes durch die ganze Welt hindurch? Kurz zu der umfassendsten Verbesserung. Sie nehmen ja der Post⸗ verwaltung die Mittel, um diese dem Verkehr im höchsten Mahe zu Gute kommenden Einrichtungen treffen zu können, und Sie schwächen ja dadurch die eigentliche Produktionskraft des Postwesens ab. Denn das ist sicher, sowie die Postverwaltung von der Höhe ihrer guten Finanzlage heruntersteigt, hat sie um jede 1000 Thaler Ausgabe einen kfebbaften Kampf mit der Finanzverwaltung durchzumachen, sie verliert ihre Selbftandigkeit und Beweglichkeit auf diesem Gebiet. Das ist doch ein Moment, was schwer ins Gewicht fällt, ganz abgesehen von der Frage, zus die ich mich hier nicht näber einlgssen will, ob das Reich, über. haupt in der Lage ist, gegenwärtig auf 9 bis 18 Millionen Mark Ein⸗ nahmen zu verzichten.

Das war das, was ich mehr anträgen zu bemerken mir erlauben wollte, und es wird das, hoffe, wesentlich unsere Diskussion erleichtern.

Nun zu den ersten . des Hrn. Abg. Dr. Baumbach. Wie gesagt, als General ⸗Postmeister sind sie mir sympathisch, und wenn? ich einem derselben das Wort reden wollte, wäre es der wegen Erweiterung des Briefgewichts. Am liebsten würde ich das Briefgewicht ganz abschaffen; aber erstens ist der Ausfall von 7 Millionen sehr bedeutend und dann — selbst wenn ich Hrn. Richter darin beipflichten könnte, der mir jurief: das ist wenig! — müssen wir doch erst abwarten, was der Weltposiverein thut. Wir können doch nicht gegenüber dem Weltpostverein, den Deutschland geschaffen bat, und wo das Gewicht von 15 9 das entscheidende ist, mit einer stio in partes anfangen und das böse Beispiel geben, damit morgen Italien mit 20 und übermorgen Desterreich mit 25 9g vorgeht. Wo bleibt dann die schöne Einheit, die wir mit großen Kämpfen erreicht haben? Wir wollen ja diese ganze Sache auch gar nicht für alle Zeiten ablehnen — und das glaube ich auch im Namen der verbündeten Regierungen sagen zu können — wenn wir uns heute dagegen erklären, so ist die Sache nicht für alle Zeit abgethan; wenn die ö besser sein wird und die inter- Fationafen Verhältnisse entsprechend liegen, können wir ja darauf zurückkommen.

Außerdem möchte ich auf Eins bier aufmerksam machen: sonst, wenn wir einer Portoermäßigung das Wort redeten. haben wir immer ein sehr wichtiges Motiv gegenüber den Finanzbedenken gehabt, daß wir fagten: durch die Ermäßigung wird eine Steigerung des Verkehrs hervorgerufen, und der Verlust gleicht sich in einigen Jahren aus, das ist ein Naturgesetz des Verkehrs. Hier feblt aber diefer Steigerungskoeffizient. Es wird nicht ein Brief mebr als jetzt geschrieben. wenn wir auf 20 g gehen. Wer jetzt dicke Briefe zu schreiben hat, schreibt sie auch künftig und umgekehrt. Das ist ein wichtiger Grund gegen diesen Antrag.

Nun komme ich zu' den Dru sfachen. Sie hahen zuerst auf den Handelskammerbericht von Leipzig verwiesen, es ist ein sehr . abgefaßter Bericht mit vieler, möchte ich sagen, Wissenschaftlichkeit und genauer Benutzung des Materials, aber dem Verfasser hat das neueste Material nicht zur Verfügung gestanden. Es haben sich die Verhaͤltniffe von 1855 her sehr geändert. Er hatte damals gesagt: in Beurfchland fallen auf den Kopf 15.4 Stück, in den Nieder ⸗ landen 17, l lasse die Bruchthelle weg in Frankreich A, in Belgien 26, in der Schweiz 28; das hat sich däändert. In Deutfchland fallen guf den Kopf nicht 15. sondern 21 Stück, in den Riederlanden 17,9, in Frankreich 19, in Belgien 31, in der Schwei 37. Run liegt das wesentlich mit daran, 32 in der

früheren Statistik die Zeitungen und die Rebenblätter, die wir neben den Zeitungen befördern — das ist ein sehr wichtiger Punkt, Herr Abgeordneter Dr. Baumbach, die zu t Pfennig zu diesem überaus mäßigen Satz befördert werden, waz wollen dagegen die 2 Centimes von der Schweiz besagen? und die gesammten Zeitungen, die im Abonnementtverkehr gehen, kosten in Teutfchland nur 1 3 pro Exemplar. Nennen Sie mir den Staat, der so niedrige Taxen hat wie wir, denn wenn Sie von Drucksachen sprechen, müssen Sie nothwendig die Zeitungen mitnennen. und nun will ich Ihnen fagen: Wenn Sie glauben, daß der Tarif ein prohibitiver ist, fo üt das ein Irrthum. Im Jahre 1878 betrug die Zahl der Drucksachen bis 69 8 im Deutschen Reich 79 Millionen, im Jabre 18388 188 Millionen, sie sind also gestiegen um 148 Vo. Darauf wird mir Hr. Abg. Dr

zu diesen allgemeinen Gesammt-⸗ wie ich

— 1 —

Run, wohlan: sie betrugen im stiegen im Jahre 1888 auf 11 Millionen, bie andern nur um 1460, zugenommen haben. Demge genüber können Sie nicht bebauplen, daß der Tarif ein probibitiver ist. Und ebenso ist es mit den Zeitungen, 18378 335 Millionen, im Jahre 1888 auch gestiegen um 53 9so. beilagen, die zu werden, sind im

und der Schweiz angeführt. Das Beispiel . e zu scin, aber es sche int auch nur so. In Wirklichkeit liegt die Sache ganz anders. vor allen Dingen darauf sehen, z Sie die Schweiz und Belgien mit ihrem äußerst dichten Verkehrsnetze und Industrie · Sevõlkerung mit dem deutschen Reichs ⸗Post gleichen, wo wir weite Prorinzen im Osten, die Moore in O Oldenburg, die Geest gleichen Sie mal die shnen gleich stehen,

Hamburg. Leipzig. Dresden u. . w. das Deutsche Reich auf den Kopf der Bevölkerung 21 sachen

Anzahl

zirk 36,7, 25. und in Berlin sogar 94,6. Wenn sie also den Vergleich richtig

Jahre 1878 4 405 009 und sind ge⸗ also um 163 60. während

sind durch die Post befördert 568 Millionen. Es ist das üind an Nebenblättern, die Zeitungs⸗

J durch das ganze Deutsche Reich befördert Jahre 1878 versandt 13 441 000, et 62 Millionen. weil ich annehme, daß das für

Zeitungs nummern

Ich möchte hierbei mmittheilen.

das Fohe Haus von Interesse sein wird, daß in Deutschland gegen⸗ wärtig die meisten Zeitungen von Europa erscheinen, Zeitungen, darunter do tãgliche, in England Zoo Zeitungen, darunter 809 Rägliche, in Frankreich 2819 Italien 14090, darunter 170 tägliche, ünfer 150 tägliche, in Spanien 850, in 4560, in ganz Europa 20 0090 Zeitungen, Jaxan und Indien, in T 500, in Kanada 70, kommt auf 82 600 Personen je eine Zeitung

nãmlich oho

Zeitungen. darunter 700 tägliche, in in Qesterreich ⸗ Ungarn 1200, dar⸗ Rußland 800, in der Schweiz in Asien 3060. besonders in den Vereinigten Staaten Nord⸗Amerikas in Auftralien 700. In der ganzen Welt

tun bat der Br. Abg. aumach, die Beispiele von Belgien scheint allerdings schlagend Wenn man Größen vergleichen will, so muß man daß sie gleichnamig sind. Wie können

ebiet ver⸗ i. tfriesland, in Schleswig Holstein u. s. w. haben. Ver⸗ Schweiz und Belgien mit unseren Bezirken, die mit den Bezirken Köln, Frankturt am Main. Während im Durchschnitt für Stück Druck⸗

Schweiß 32, beträgt die 35,5, im Frankfurter Be. Bezirk 25,,», im Bremer Bezirk

kommen und in der im Kölner Bezirk

im Hamburger

fo kann man darüber nicht zweifelhaft sein, daß bei uns der dichter ist als in diesen Ländern. Ich kahe nie erfahren, daß irgend ein Buchhändler, Kunstgärtner. Papierhändl er sich von der Versendung von Katalogen wegen des Portes hat. ab⸗ halten laffen. Herr Dr. Baumbach hat das übrigens selbst bestätigt, indem er anführte, daß die Konfektionsgeschäfte in Berlin mit Paris konkurrenzfähig geworden sind durch ihre große Reklame vermittelst der Post; also den besten Beweis für die Unschädlichkeit unseres Tarifs haben wir aus Ihrem Munde selbst gehört. ? .

Nun sagt der Hr. Abg. Dr. Baumbach, es wäre wahrhaft wider⸗ sinnig — ich glaube, das war der Ausdruck —ů wenn man 10 4 be⸗ zahlte für einen Kreuzband von hier nach Leipzig und ebenfalls in dem Weltpostverein, z. B. von hitr nach China. Das ist keineswegs wiedersinnig, im Gegentheil, das ist das Ideal. nach dem wir streben; wir hoffen noch dabin zu kommen, daß wir den Weltpostsatz von 20 auf den internen von 10 3 zurückführen, so daß alles ein Hirt und eine Heerde ist, so daß wir den gleichen Porfosatz auf der ganzen Erde haben. Das it nicht widersinnig, Hr. Dr. Baumbach, sondern im Gegentbeil sehr tiefsinnig.

Dann kam der Herr Abgeordrete auf die Zerlegung. Ich möchte schlieslich auch diesen Punkt erledigen. Daß man jetzt ein solches Packet bis 106 g in zwei zerlegen kann und nur 5 3 bezablt, Aehn= siches haben Sie bei Ihrem vorgeschlagenen Tarif ebenfalls. Sie wollen is 50 g 3 3 Porto nehmen, von 59 bis 100 g 5 3, von 100 bis 250 g 10 J.. Nun denken Sie sich eine Sendung von 105 g. Die würde nach Ihrem Tarif 10 3 kosten. Zertheilt man aber die Sendung z. B. in eine Sendung von 49 9 und in den Rest, also 66 g, so sind nur 8 zu zahlen, also auch? weniger, als wenn eine Sendung abgeht. Es ist also ein verhãngnißvoller Irrthum, wenn Sie glauben. daß Sie durch Ihren Tarif. diese Rnomalie beseitigen. Sie wird sich in fast jedem abgestuften Tarif finden. Wir befördern übrigens lieber kleine Packete als große, und damit komme ich auf den letzten Punkt. ;

Es ist vergefsen worden, die Mehrautgahe zu berücksichtigen, und diese Bemerkung möchte ich mir erlauben sowohl zum Antrag Baumbach als zum Antrag Schmidt (Elberfeld), der spãäter erst zur Bergthung kommen wird und bei dem ein Einnahme⸗ ausfall von 737 662 M vorherzusehen ist. Weit höher stellt sich aber die Mehrausgabe. Denn wenn nach dem Antrage des Hrn. Abg. Schmidt (Elberfeld) das Bestellgeld auf dem Lande gleich gestellt wird dem in Ten Stäben, d. h. also auf geringfügige Sätze zurück⸗ geführt wird, dann läßt ein großer Theil der Landbewohner nicht mehr abholen, dann werden wir viel mehr Sendungen nach dem Lande bestellen und die Zahl der Landhriefträger erheblich erhöhen müssen. Die Ausgabe kann leicht eine Million betragen. Ebenfo ist es mit den Drucksachen der Fall. Wenn Sie den Bruckfachentarif, wozu ein Bedürfniß nach Ansicht des Bundes. raths nicht vorliegt, ermäßigen, so kommt eine solche Menge von Drucksachen, daß besondere Einrichtungen getroffen werden müssen; wir haben die dadurch entstehenden Ausgaben auf 690 900 M ver— anfchlagt Dagegen räume ich gern ein, daß auch Mehreinnahmen entstehen würden; aber nicht so bedeutend. . .

Run möchte ich schließlich noch erwähnen — dieser Antrag ist hier oft wiedergekehrt — ich meine den Antrag wegen der Drucksachen; der andere erblickt ja zum ersten Male das Licht der Welt und ich wäünsche, daß es nicht das letzte Mal sein möge — und soviel ich Fühlung habe mit dem hoben Hause, glaube ich bemerkt u haben, daß er auf keine. Sympathie mit. Ausnahme der Herren auf der Linken gestoßen ist Er ist in früheren Sessißnen den verbündeten Regierungen zur Erwägung überwiesen,. = dann kam die Sache in der vorjährigen Budgetkommission sehr leb⸗ haft zur Verhandlung, und Hr. bg. Dr. Baumbach hat mit seinen ganzen Kenntnissen auf diesem Gebiet und dem ganzen Geschick, das ihm in der Debatte zu Gebote steht, die Sache tapfer vertheidigt, aber es glückte ihm nicht, einen Erfolg zu erzielen. Es wurde beschlossen — gegenüber dem Antrag, die Sache wieder zur Erwägung zu überweisen — die Ueberweisung nur zur Kenntnißnahme eintreten zu lassen. Also die Sache hat immer weitere Räckschritte gemacht. Der Bundedrath hat davon Kenntniß genommen, hat die Sache dem Reichskanzler überwiefen, und heuke fehen wir den Antrag wieder und ich habe die Ehre, mich mit ihm zu befassen Ich glaube aber nicht, daß er heute mehr Sympathie finden wird als früber; ich wüßte wenigstens nicht, waz sich in den Zuständen geändert hat. ; s

Alfo nach alle diesem lann ich zie Antrãge — wir sprechen zunächst von den, beiden Anträgen des Hrn. Abg. Br. Baumbach —, wie die ganzen Verhaäͤltnisse zur Zeit in den Röichsfinanzen liegen, und auch aus den Gründen, die ich vom voftalifchen nnd technischen Standpunkt ausgeführt habe, beute dem hohen Hause zur Annahme nicht empfeblen. ]

Abg. Kalle: Richt vereinzelten Wünschen entspricht der Antrag Baumbach, a den Wünschen weiter Kreise. Die nassauischen Gewerbevereine i. B. haben in ihrer letzten Generalversammlung einen Beschluß . der dem Antrag Baumbach entspricht. Das Bedärfniß eines Mittelsgtzes im Drucksachenporio zwischen 50 und 166 gr kann nicht bestritten werden. Es ist jetzt die Zeit gekommen, dag Drucksachenporto 8 ermäßigen; Angesichts des in weitesten Kreises geäußerten Wunsches trete ich dem Antrag Baumbach in dieser Rich⸗

tung bei.

Staatssekretär Dr. von Stephan:

Was daß Letztere betrifft, so kann ich nur dem Hrn. Abg. Dr. Kalle wiederbolen, daß wir erhebliche Ermäßigungen in Bezug auf den telegraphischen Verkehr mit England und Italien und für Be⸗ stellung nach dem Lande erst ganz vor Kuriem durchgeführt haben,

auf stellen. Druckschriften verkehr

Grundlage gegeben den jetzigen Theue⸗

Baumbach fagen: Jawohl, das sind die billigen Drucksachen zu 3 3. aber wie steht es mit denen, die wir begreifen von bo bis 250 g*

herantreten können.

also säglich an eine weitere Grmäßigung nicht schon jetzt wieder ö

—

Sodann handelt es sich doch nur um eine einfache logische Frage.

Der Herr Abgeordnete sagt: die Drucksachen zwi haben sehr erheblich zugenommen; folglich 23 lere m n , , . o i i bũ be g , . er die richtige Logik liegt, dürfte Ferner möchte ich roch sagen, was den A betrifft: Das ist berechnet worden vor 5 . ger e gif Druclsachen troz des immer als probibitiv — ich will nicht sagen . Tarifs so zugenommen haben, ist ja 89 5 . öherer. Ich glaube, er wird jetzt wohl fast us allen diesen Gründen liegt also kein Anla i zu forciren. Ich kann, was dieselbe betrifft, jetzt 1 33 entgegenkommende Erklärung abgeben. Es ist ja möglich, daß die Zeit kommt, wo man darüber vielleicht leichter binwegkommen würde mit Rücksicht auf die allgemeine Finamlage. Ich wollte die Porto— ermäßigungen im Allgemeinen im Prinz ip nicht ablehnen; ich bitte ö es ö. . jetzt die Zeit noch nicht ge⸗ . rden zunã jede i ürfni als 2 ö I V' g. rader: ie Frage des Reservatrechts v Bayern und Württemberg beruht auf 6. ,, bestimmung; glauben wir, daß diese im allgemeinen Interesse nicht liegt, können wir sie ebenso gut ändern, wie wir die Bestimmung über die Legislaturperiode geändert haben. Wir können diese Frage nicht den Einzelstaaten allein überlassen. Die fortschreitenden Erleichterungen im Post⸗ und Telegraphen⸗ verkehr erkenne ich dankbar an, sie betreffen aber wesentlich den internationalen Verkehr und den auf dem platten Lande, wäh⸗ rend für den eigentlichen großen Verkehr in den Städten seit Langem nichts geschehen ist. Seit 1878 sind die Ueberschüsse der Post von 5 auf 26 Millionen gestiegen, deshalb können neue Verkehrserleichterungen allmählich eingeführt werden, um die . wieder mehr als Verkehrsanstalt erscheinen zu lassen. ie Portosätze im Einzelnen können ja von der Postverwaltung eprüͤft werden, aber zunächst ist eine Ermäßigung des Druck— achenportos und, eine Erhöhung des Briefgewichts anzu⸗ streben. Wenn dieser Forderung die internationalen Verhaͤlt⸗ nisse noch entgegenstehen, so haben wir nichts dagegen, daß die in Deutschland einzuführenden Erleichterungen auch auf den internationalen Verkehr ausgedehnt werden. Ausfälle an Einnahmen könnten ja in der ersten Zeit entstehen, würden aber bald wieder durch Vermehrung des Verkehrs ausgeglichen werden. Eine gr gg des Stadtbriefportos für Berlin würde wahr⸗ scheinlich keine Ausfälle ergeben, denn der größte Theil des jLetzigen umfangreichen Verkehrs der Packetfahrtgesellschaft würde wieder der Reichspost zufließen. Die Gründe des Herrn Staatssekretärs sind also nicht durchschlagend; die Finanz— verwaltung würde durch solche Erleichterungen nicht in Ver— legenheit kommen, denn wenn wirklich vielleicht 2 bis 3 Millionen in den nächsten Jahren ausfielen, so würden sie zweifellos durch das Steigen des Verkehrs ebenso wieder ersetzt werden, wie es in andern Fällen auch geschehen ist. 2 , qc ren . dem Lande einen Dienst i einlich auch der Post se : ir i ö g. Post selber, indem wir ihr g. Woermann: Die Nothwendigkeit einer Ermäßigun des Portos für Briefe sehe ich nicht recht ein; es ans . Klagen darüber nicht in erheblichem Maße geltend gemacht. Aber das möchte ich auch anregen, daß wir eine einheitliche Briefmarke für Deutschland bekommen. Es hat sehr viel Un⸗ bequemlichkeiten im Gefolge, wenn man in Deutschland reist und genau darauf achten muß, daß man nicht einmal eine falsche Briefmarke anwendet, weil sie sonst vollständig ungültig wird. Deutsche Briefmarken können in Shanghai verwendet werden, aber nicht in Bayern und Württemberg. Das macht sich auch dem Auslande gegenüber nicht recht schön, namentlich da die Briefmarken ja auch als Mittel für kleine Zahlungen dienen In Hamburg hat man wohl vor dem Eintritt in den Nord— deutschen Bund gejammert, daß dem Staate Hamburg nun auch das Postwesen genommen werden würde. Aber man hat sich sehr bald daruͤber getröstet, und ich hoffe, daß der General⸗Postmeister, welcher so viel geleistet hat, um den internationalen . zu regeln und zu erleichtern, auch in Deutschland einen einheitlichen Verkehr in dieser Beziehung herstellen wird. Im Telegraphenverkehr würde vielleicht die Einführung der einheitlichen Zeitrechnung zu allererst einzu— führen sein, wenn man nicht vorziehen sollte, die einheitliche eitrechnung für das gesammte bürgerliche Leben einzuführen. ich habe mich gewundert, daß gerade Hr, von Stumm sich dieser einheitlichen Zeitrechnung widersetzt hat, während sie doch nur ganz unhedeutende Verschiebungen von der wirklichen Zeitrechnung mit sich bringen würde.

Bayerischer Bevollmächtigter Graf Lerchenfeld:

Der Herr Abg. Schrader hat, während ich nicht im Hause an⸗ wesend war, ebenfalls eine Bemerkung über den Gigenstand gemacht welchen soeben mein Herr Vorredner berührt hat; nämlich über die Verschiedenheit der Postwerthzeichen, und er hat sich dabin ausge⸗ sprochen, daß. wenn die Gesammtheit eine Aenderung der Verfassung in dieser Hinsicht für nothwendig halte, man dieselbe beschließen könnte. — So, wurde mir gesagt, hätte die Aeußerung des Hrn. Abg. Schrader ungefähr gelautet. — Ich muß dieser Auffassung widersprechen: Wenn es sich um das Reservatrecht eines Bundesstaats handelt, so ist eben ein Beschluß, wel cher dieses Reservatrecht ohne Zustimmung des be⸗ treffenden Reservatstaats aufhebt, nicht zulässig. Das ist eine be⸗ kannte Sache. Ich bin auch überzeugt, daß Hr. Abg. Schrader das ebenso gut weiß, wie ich. Ich will aber eine Rus um im Hause nicht unwidersprochen lassen, die in dieser Hinsicht Zweifel erzeugen koͤnnte. 1 Soꝛann möchte ich koch einiges auf die Ausführungen des Herrn

Vorredner erwidern. Der Herr Vorredner hat die im Hause schon wiederholt besprochene Briefmarkenfrage, die Verschiedenheit der Post⸗ werthzeichen, berührt und gesagt, er habe durchaus nicht die Absicht den Hobeits⸗ und Reservatrechten Bayerns und Württembergs ent⸗ gegenzutreten, er wünsche nur, daß eine einheitliche Marke hergestellt werde. Ich muß ihm darauf erwidern, daß Art. 42 der Reichs⸗ berfagsseng bestimmt, daß Bayern und Württemberg an den Einnahmen er Reichspost keinen Antheil baben, ec also Bayern die Einnahmen * seiner Post allein bezieht und die Kosten der Verwaltung selbst r, Dieses Verhältniß führt ganz naturnothwendig zu der Ver⸗ . * 1 die 6, Regierung würde , ,, . en zu beziehen, wenn sie nicht Nun ist dann von dem Herin Vorredner noch auf di . lichkeiten bingewiesen worden, welche die Be er h , . werthzeichen mit sich führt. Ich glaube, meine Herren, in dieser Be⸗ ziebung, daß derartige Dinge ost überschäͤtzt werden. Es mögen . Unbequemlichkeiten vorkommen, aber groß sind dieselben gewiß usttz Wenn ein in Deutschland reisender Engländer einmal eine alf n . nimmt, so ist das ganze Unglück, was daraus ent ⸗ lebt, aß der Empfänger das Strafporto zu jahlen hat, die Sendung e,. aber an. bestand allerdings früher der auch hier im Hause zesprochene Uebelstand binsichtlich der Postlarten, welche mit ö. 3 Marke nicht bestellt wurden. Dieser Uebelstand ist jedoch durch

Postkarten werden jetzt beftellt, wie Brie i und, mit einem Strafporto belegt, dem . 66 3 ad kann also nicht zugeben, daß die Unbequemlichkeiten, um , , , kelen, daß nach der Auffassung meiner 9 21 Ea. ö , 2 . — ö El de, dafür bestande, daß die pan cisch 63 . 8 9 . nabmen kommt. laube ni mn e . . Baer r ge, k . n dia . bg. Dr. Hartmann: Die Schwierigkeiten der Einfü k Marke scheinen auch 2 nicht a nn , 2. andes vertretungen Bayerns und Württembergs und die egierungen der beiden Bundesstaaten müssen in erster Linie . , bietet ein erfreuliches ld: ngen bei geringeren größerer Schonung der Arbeitskra 33. der . d gende Einnahmen auf der anderen Seite. Der Veiter unserer Postverwaltung verdient unseren wärmsten Dank und unsere Anerkennung. Bei den gesteigerten Ein⸗ nahmen liegt es mir am nächsten, die Lage Der⸗ k dig h deren Arbeit die günstige ; ist. in zweiter Lini ü ich daran denken, die Gegenleistung den grit? ö , Unsere Tariffätze sind sehr mäßige und niedriger . . erswo; ohne jeden Gewinn für die Gesammtheit, e 1 ich im nteresse des Einzelnen soll die Post auch nicht ar ctien. Ich kann dem Abg. Baumbach nicht zugeben, daß . ö a . . den weniger Be⸗ r mmt. Diese schreiben überhau i Briefe. Von den Empfängern der Drucksachen 4 J schon Viele, daß die Zahl derselben sich nicht vermehre. Das eigentliche Privatpublikum wird von dieser Ermäßigung auch nicht getroffen. Meine Freunde werden deshalb gegen den , Baumbach in beiden Theilen stimmen. 6 wird ö. en die günstige Lage der Post mehr zur Verbesserung der . als zur Herabsetzung des Portos benutzen Abg. Kulemann: Die ausgesprochene i Auffassung der Reservatrechte . a. , ; Vorschläge zur Beseitigung der Uebelstände gemacht werden Es könnte sehr wohl dieselbe Marke in beiden Gebieten gelten und doch eine Ermittelung und Vextheilung des Erlöses der bayerischen und württembergischen Post möglich sein. Ich möchte noch das Zustellungswesen, soweit es er Post obliegt, mit einem Worte streifen. Nach meinen Erfahrungen besteht eine allgemeine Verfügung der Postverwaltung, daß Zustellungen an verhaftete Personen nicht durch die Post vorgenommen werden können, sodaß also jedesmal die Mitwirkung eines Gerichtsvollziehers noth— wendig wird. Eine solche Verfügung, wäre nicht in gi tn zu bringen mit den Bestimmungen unserer Justizgesetze. Ich erlaube mir deshalb die Anfrage: Besteht eine solche Verfügung? Glaubt der Herr Staats⸗ sekretär, und aus welchen Gründen, die Uebereinstimmung derselben mit den bestehenden gesetzlichen Bestimmungen be— R zu können? Oder bestehen schwerwiegende Rück⸗ f en, ; eine Abweichung von derselben geboten erscheinen Direktor im Reichs⸗-Postamt Dr. Fischer: Bei de ⸗ meinen Interesse, das die Anfrage des . hat, . ., daß der Reichs⸗Postverwaltung nicht vorher irgend eine Mit theilung von der bevorstehenden Anfrage durch den Vor— . . 3. 3. 1 ich es mir vorbehalten, in ꝛ Stadium der f . , erathung auf den Gegenstand g. Frhr. von Ellrichshausen; reche dem Staatssekretär meinen Dank für die . Reservatrechte unseres Landes aus. Wir sind in Württem⸗ berg recht zufrieden mit unserer Post und ich stehe bezüglich einer einheitlichen Gestaltung des Postwesens ganz auf dem Standpunkt des bayerischen Bevollmächtigten. ö Abg. Menzer: Ich möchte einen Gegenstand zur Sprache ringen, der bei uns in weiten Kreisen einige Verstimmung hervorruft: die Postbestellung am Charfreitag in Orten mit überwiegend protestantischer Bevölkerung wird in demselben Umfang vollzogen, wie an jedem gewöhnlichen Werk— tag. Es widerspricht unserem Gefühl, daß der höchste h,, der protestantischen Christenheit Seitens der eichspost nicht in ihrem Geschäftsbetriebe mindestens wird dem Sonntage. Ich dachte, eine

. . Forderung um Abstellung wäre um so berechtigt h überzeugt sind, daß der Verkehr von . 266 9 dadurch nicht erheblich litte. Verkennen will ich nicht, daß die

Ausführung unseres Wunsches in paritätischen Gegenden den ö. lick einige Schwierigkeiten ö . de e gu unsere katholischen Mitbürger dasselbe Bedürfniß bezüglich der Feier ihres Fronleichnamsfestes empfinden, so könnte die Frage durch gegenseitiges Entgegenkommen der beiden Konfesstonen C. und leicht eine für beide Theile befriedigende Lösung Abg. Dr. Bürklin: Nach den Aeußerungen des von Ellrichshausen scheint es, daß Jeder, der 3. e nt Abg. Baumbach die Einheitlichkeit unseres Markensystems wünscht, die Reservatrechte Bayerns und Württembergs an⸗ tastet. Ich fühle mich insofern als der Schuldige, als ich in der Kommission die Frage streifte, da ich vorher von Ver— andlungen mit der bayerischen Postverwaltung gelesen hatte. Reine . ging dahin, ob letzteres richtig sei und wie weit die Verhandlungen gediehen seien. Ich bin wegen meiner , Anfrage in der Presse heftig befehdet und es sind orte gefallen, die mir fast Hochverrath unterschieben. 8h habe aber nicht daran gedacht, die Reservatrechte zayerns anzufallen und bin auch der Meinung, daß die bayerisché Krone und Volksvertretung die Initiative ergreifen müssen. Ebenso liegt es in Württemberg. Das kann uns aber nicht hindern, hier auch einmal von der Sache 9 sprechen und Wünsche an die betheiligten Stellen zu richten. in meiner Heimath, der Pfalz, ist man sehr geplagt von den vielen Unbequemlichkeiten des gegenwärtigen Zustandes. Die bayerische Pfalz schwimmt wie eine bayerische Insel im Reichs⸗ Postgebiet. Die dortige Bevölkerung steht gewiß an Patrio⸗ tismus hinter keinem anderen bayerischen Landestheil zurück, aber unter den ir r Mißständen leidet fie recht hart. Man behauptet auch, daß es sich hier nicht um einen Theil des Reservatrechtes handelt, daß die bayerische Finanzwver⸗ waltung mit der Sache nicht so eng zusammenhänge, und daß eine Verrechnung sehr wohl n] lid ei. Bei uns in der

ti ändigung der drei Postverwaltungen, der Reichspost und d bayerischen und wüttembergischen Post, beseitigt ö u g elch

Abg. Freiherr von Stumm wendet sich ge 1 Einführung einer einheitlichen . n , m. . g des Abg. Woermann würden in dem internationalen Ver⸗ ehr dieselben Schwierigkeiten entstehen, wie bisher. Für die ,. würde die Zeitdifferenz noch viel größer; daß zwei 4 die eine Viertelstunde von einander abliegen eine dolle c tunde Differenz in der Ortszeit haben, ist ein völlig unhalt⸗ . ustand. Daß innerhalb der einzelnen Zonen Srts—⸗ 9 ern 2 ,, das z. B. nicht der Fall. Es mü ö der Einheitszeit auch auf die Ortszeit . . jeden Ort ein besonderer Kalender angelegt werden, damit ö. Leute erfahren, wann die Sonne auf- und untergeht. — Hirlbẽr Ermäßigung des Portos für Drucksachen hat das 3. 4 nicht nur kein Interesse, sondern das Gegentheil. eber 3 der Magazine in den großen Städten wird . . . 6 46 in den kleinen Städten ge⸗ ; ung des i ü kee , ge,. ö . ruckschriftenportoz würde den g. Pr. Baum bach: Auch nach den Ausfü 6er , ,. würde durch 6 . een 3 Einnahmeausfall entstehen. vas bayerische Reservat⸗ . irh rf ebe üs. 3 r Kö schl en zu leicht nervös, wenn 666 Reservaten spricht. Auch ohne das . ö . ist die Einführung einer einheitlichen Briefmarke 4 JJ . h von Bayern und — tembe ; üsse. In der bayerische 26 ö 9m fer e ö ö. n ur rr von Crailsheim ni = , gestellt. Der Vertreter . , ö. ö. Frage des Austausches von Marken, um die es sich t s handelte, weiter gegangen zu sein als die Reichs⸗ ö . Bei dem Branntweinsteuergesetz sind übrigens 4. . Bayerns und Württembergs sehr viel leichter ; 64 Reservatrecht hinweggegangen. Ich vermag deshalb as Niemals des bayerischen Bevollmächtigten gegenüber der hrie rte n nicht so schwer zu nehmen. Woermann: Die Ausführungen f Lerchenfeld liefen darauf hinaus, ke 8 , ,, y 4. ,, sei. Dann wird sie sich gutem Willen in irgend einer Form lös , Das Prinzip ist ja schon jetzt m e, m, , . . arten mit württembergischen und bayerischen Marken in . und Württemberg nach dem übrigen Deutschland und 6 ehrt aufgegeben werden können und die Rückpostkarte enutzt werden darf. Die Einwendung des Hrn. von Stumm Hen die Einheitszeit, daß dann der Zeitunterschied an der ; renze ein zu großer ist, ist nicht durchschlagend. Es ist doch eguemer, seine Uhr um eine volle Stunde vor⸗ oder zurück= zustellen, als vielleicht um 19 oder 22 oder sonst welche Mi⸗ nuten, Hr. von Stumm will sich am einzelnen Ort lieber nach Sonnenauf- und Untergang richten. Das wird man guch in Zukunft thun; wenn es dunkel wird, wird man eben Licht anzünden. Für die einzelnen Orte besondere Kalender auszurechnen, würde keine große Schwierigkeit haben.

fen, d ger Bundesbevollmächtigter Graf von Lerchen⸗ Meine Herren! Ich möchte mir nur erlaube inen J des Herrn Vorredners zu berichtigen. Er hat 3 cen g r bn . Vortrage erwähnt, daß hinsichtlich der Postkarten bereits . enderung eingetreten sei, und hat daraus den Schluß gezogen aß daz, was für Poftkarten möglich ist, überhaupt für Postwerth⸗ jeichen möglich sein müsse. Dieser Schlußfolgerung muß ich wider- sprechen. Auf. Grund der Vereinbarung vom Jahre 1833 werden Postlarten mit unrichtigen Werthzeichen bebandelt im Wesentlichen wie schon vorher solche Briefe. Eine Postkarte, die früher, wenn sie ö. einem unrichtigen Postwerthzeichen versehen war, einfach un⸗ 6 blieb, wird jetzt bestellt gegen ein Porto von ö. 3 . einen Zuschlag von weiteren 5 mit der afgabe, daß, wenn das unrichtig verwendete Postwerthzeichen ö. dem Bestellunge lande herrührt, der Werth desselben in Abrechnun f racht wird. Durch diese Einrichtung in Betreff der Postkarten k also 9 Prinzip der hesonderen Werthzeichen nicht berührt worden. ; a ich das Wort habe, so möchte ich einer weiteren Aeußerung es Herrn Vorredners begegnen; er hat gesagt, ich hätte die ganze Angelegenheit als reine Geldfrage bezeichnet. Das ist nicht richtig; ich habe nur gesagt und halte das aufrecht, daß die Selbftãndigkett einer Postverwaltung mit der finanziellen Selbständigkeit derselben im usammenhange steht, und daß, wenn keine Garantie dafür vor— anden ist, daß die, eigenen Einnahmen ihr zufließen, auch die firguielle Selbständigkeit der Verwaltung selbst beeinträchtigt wird. Direktor im Reichs⸗Postamt Dr. Fischer: Dem Abg. Menzer bemerke ich, daß in denjenigen Orten Badens, wo ausschließ— lich katholische Pfarrrechte stattfinden, der Fronleichnamstag, wo ausschlie lich evangelische Pfarrrechte stattfinden, der Char⸗ ke, , . ö Eine Landbriefbe⸗ e an dem Charfreitag ü i y g überhaupt in ganz Baden shaff te Schultz bittet, das Strafporto bei Briefen abzu⸗ Abg. Siegle erklärt gegenüber dem Abg. Frei — Freiherrn gan ier, ü. 2. (h k der . ö ö inheitliche Briefmarke, ohne dem Res zu . 3 h HJ g. rader bemerkt, er habe nur gesagt, daß die Reservatrechte auch vor den Reichstag , 16 den die Reservatrechte doch auch nicht für die Ewigkeit gemacht seien. Es werde einmal ein Moment kommen, wo auch auf Seiten der verbündeten Regierungen mehr Entgegenkommen in Bezug auf die Postfrage gezeigt werden wird. Bayerischer Bundeshevollmächtigter Graf Lerchenfeld: Ich habe in meinen ersten Ausführungen, als ich dem Hrn. Ab Schrader antwortete, ausdrücklich bemerkt, daß ich nicht im r. . als der Hr. Abg. Schrader seine Aeußerung über das eservat gemacht hat, dieselbe ist mir von anderer Seite wieder gegeben worden. Nachdem der Hr. Abg. Schrader seine Aeußerung 6. . hat, so glaube ich, nicht auf dieselbe weiter eingehen Was dann seine Ausführungen betrifft über die u Reservatrechte, Ausführungen staatsrechtlicher Natur, *r 3 mich nicht veranlaßt, bei dieser Gelegenheit darauf einzugehen. Da ich aber das Wort habe, möchte ich gegenüber den Aeußerungen des Hrn. Abg. Dr. Baumbach doch noch darauf hinweisen, daß das Citat, . er aus den Verhandlungen der bayerischen. Abgeordneten⸗ ammer gebracht hat, doch im Wesentlichen etwas Anderes betroffen hat, als die Postwerthzeichen als solche. Es handelte sich damals um den Austausch von Postmarken jwischen den Postanstalten, welche in erster Linie nicht zur rr von Briefen oder Postkarten, sondern dazu bestimmt waren, für kleine Zahlungen genom men zu werden. Meine Regierung hatte jedoch damals Grund zu der Annahme, daß die Reichs ⸗Post⸗ verwaltung und die württembergische Postverwaltung nicht darauf ein-