Fragen durch das positive Wirken der nationalen Parteien bisher errungen worden sind, werden auch in dem eine fünfjährige Legis⸗ laturperjode umfaffenden näͤchsten Reichstage nicht fehlen, wenn eben alle Theile des Kartells unausgesetzt von der Ueberjeugung durchdrungen sind, daß alle wichtigen Fragen in einem
großen Staatsleben nur durch kluges Entgegenkommen der prinziviell
fich nahestehenden Parteien gegen einander gelöst werden können. „Ein großer Staat., so bemerkte unser großer Staatsmann in der 8 des Herrenhaufes vom 15. Januar 1867, regiert sich nicht nach Parteianfichten; man muß die Gesammtheit der Parteien, die im Lande vorbanden sind, in Abwägung bringen und aus dem Re— fultate diefer sich eine Linie ziehen, der eine Regierung folgen kann.“ Die Regierung wird aber in der Lage sein, gerade der—⸗ jenigen Linie zu folgen, welche eine durch das Kartell reprä. sentirte Gefammtheit zieht, wenn alle einzelnen Theile stets bemüht sind, daß in dieser Gesammtheit lediglich durch Entgegenkommen
— — und Meß mung gemilderte Deschlüsse. gefaßt und den · externen
Änschauungen nach rechts oder nach links hin keine Folge gegeben wird. Gerade in den großen wirthschaftlichen und sozialpolitischen f. hat es sich gezeigt, daß jene Schlagworte Liberalismus und
onfervatismus“, welche vordem für die diametral entgegenstehenden prinzipiellen Gegensätze gebraucht wurden, aufgehört haben, eine durch⸗ aus feststehende Richtung zu bezeichnen; dasselbe ist der Fall mit den immer wieder zu Parteizwecken mißbrauchten Schlagwörtern des Schutzzolles und Freihandels. Die Weisheit liegt in der Mitte und dĩe Parteien thun gut, sich überall lediglich von praktischen, d. h. von solchen Erwägungen leiten zu lassen, welche bei der gegebenen Lage der Verbältnisse dem deutschen Volke, der deutfchen Industrie, dem deutschen Handel von unleugbarem Vortheile find, genau so, wie dies auch von allen jenen Völkern ge⸗ schehen ist, welche insbesondere die wirthschaftliche Freiheit stets nur als Deckmantel zur Förderung der eigenen und zum Verderhen der fremden Handelsinteressen benutzt haben. Die Fragen der gemäßigten Schutzzölle, der sozialpolitischen Gesetzgebung, der Kolonialpolitik. Alles das sind Fragen von hervorragend praktischer Bedeutung, und sie können nur dann richtig, d. h. zum Heile des gesammten Vater landes gelöst werden, wenn sie von dem durch eigennütziges und eigen ⸗ sinniges Parteiwesen ihnen aufgebürdeten Ballast, von der ebenso nichtigen wie negativen Prinzipienreiterei und dem Streit über längst veraltete Doktrinen verschont bleiben.“
Kunst und Wissenschaft.
Dem Strafgefängniß ⸗ Direktor, Geheimen Justiz ⸗Rath Wirth in Plötzensee und dem Strafanstalts. Direktor Krohne in Moabit hat, laut Mittheilung der . Nat. „Itg.“, die juristische Fakultät der Universität Berlin wegen ihrer praktisch und wissenschaftlich 33 bedeutfamen Leistungen die Würde eines Doktors beider
echte verliehen.
Handel und Gewerbe.
Nach einer Bekanntmachung der Madrider Stadtverwal⸗ tung wird der Zinsschein Nr. 20 der Carpetgs Nr. 2639 bis einschließlich 2687 der 1868 er Anleihe jetzt eingelöst und die Zahlung der Zinsscheine Nr, 53, 54 und 55 der schon früher zur Einlösung vorgezeigten Carpetas der 1861 er Anleihe fort⸗ gesetzt. Gleichzeitig wird bekannt gemacht, daß der am 1. Ja⸗ nuar k. J. verfallende Zinsschein Nr. 21 der, 1861er Anleihe und der an demselben Tage verfallende Zinsschein Nr. 56 der 1868er Anleihe jetzt schon eingelöst werden.
München, 10. Dezember. Die „Allg. Ztg.“ schreibt: Wie wir auf eingezogene Erkundigungen erfahren, ist die bayerische Staatsbahnverwaltung mit verschiedenen Werken (in., und ausländischen wegen Lieferung von Eisenbahnmaterial in Ünterhandlungen getreten, ohne daß dieselben bisher zu einem Ab⸗
Wetterbericht vom 12. Dezember, Morgens 8 Uhr. — —
Stationen. Wetter. Anfang 7 Uhr.
Sonnabend:
Bar. auf Gr u. d. Meeressp ced. in Millim Temperatur in O0 Celsius 6 C6 * 456 R.
bedeckt fang heiter Schnee Nebel bedeckt leiter
Schnee
bedeckt Dunst wolkig wolkig Nebel wolkig bedeckt bedeckt!)
heiter bedeckt bedeckt bedeckt?) Schnee
7h66 757 750 749 749 746 770
Mullaghmore Aberdeen. Christiansund Kopenhagen. Stockholm. 8 ; oskau ... Tork, Duceen. town... / 760 Cherbourg. I63 elder .... 751 Kö 754 amburg .. 756 winemünde 757 Neufahrwasser 757 Memel ... 7654 , 763 ünster. .. 768 Karlsruhe. 762 Wiesbaden. I.61 München.. 161 : Chemnitz.. 1.61 wolkig?) Berlin... 258 heiter) Wien .... 761 bedeckt Breslan ... 760 bedeckt
Ile d Aix. . 766 wolkenlos Triest .... 759 wolkenlos
9 Nachts Schnee. ) Nachts Schnee.
9) Reif. nebersicht der Witterung.
Die Luftdruckvertheilung ist auf dem ganzen Ge⸗ biete gleichmäßiger und daher die Luftbewegung schwächer geworden. In Central . Europa ist bei füdlicher bis westlicher Luftströmung das Wetter vorwiegend trübe und ziemlich mild. Im Innern Frankreich ist wieder Frostwetter mit Aufklaren eingetreten, dessen Ausbreitung ostwärts wahrschein⸗ lich ift, auch in England und Schottland herrscht vielfach Frostwetter. In Deutschland ist meistens
Regen gefallen. Deutsche Seewarte. — m Theater ⸗Anzeigen.
Königliche Schauspiele. Freitag: Opern ⸗ haus. 358. Vorstellung. Der Freischütz. per in 3 Akten von C. M. von Weber Text zum Theil nach einem Volksmärchen: „Der Freischütz, von riedrich Kind. Dirigent: Kapellmeister Sucher. nfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 274. Vorstellung. Zum J. M.: Ellen. Dramatische Plauderei in 1 Aufzug von M.
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Vater ländisches
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Wildnisß. Sonnabend: gruber, neu
Sonntag:
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Sonnabend:
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3) Reif.
Triedrich
Freitag:
und
ritzsche. ö 7 Uhr
burg. mama.
schluß gelangt sind. Darauf dürften die in der Presse ꝛc. verbreiteten Meldungen über eine Auftragsertheilung an eine ausländische Gesell⸗
schaft zurückzuführen sein.“
Verkehrs Anstalten.
Hamburg, 11. Dezember. (W. T. 4 Der pere n Scandia“ der Hamburg ⸗Amerikantschen Pacetfahrt⸗ AFftiengefellschaft ist., von New Jork kommend, beute Nach
mittag auf der El be eingetroffen. Hamburg, 12. Dezember. (W. T. B) Der Po stdampfer Packetfahrt⸗
„Gothia“ der Hamburg ⸗Amerikanischen Attiengesellfchaft ist, von Hamburg kommend, gestern Uhr
Nachmittags in Baltimore eingetroffen. London, 11. Dejember. (W. T. B.) Der Castle⸗Dampfer
„Duart Castle ist heute auf der Ausreise von London ab⸗ gegangen. 3
Theater und Mufik.
Friedrich ⸗Wilhelm städtisches Theater, Prinzessin Pirouette! bewährt sich als ein vorzügliches Kassen⸗ stück. Allabendlich füllt ein zahlreiches Publikum Logen und Parquet und ergätzt sich sichtlich an den reizenden Melodien und lustigen Situationen der übermüthigen Operette.
Preußzische Klassenlotterie. (Ohne Gewähr.)
Bei der gestern beendigten Ziehung der 3. Klasse 181. Königlich preußischer Klassenlotterie fielen in der Nachmittagsziehung;
1 Gewinn von 66 000 M auf Nr. 129 181.
1 Gewinn von 15 000 S auf Nr. 2 203.
1 Gewinn von 1600 M6 auf Ne. 48529.
11 Gewinne von 500 M auf Nr. 8526. 16628. 42 801. 52 218. 54 654. 82 237. S5 178. 89 238. 111 419. 172043. 176 877.
20 Gewinne von 300 ½Æ½ auf Nr. 142. 3985. 25 536. 25 810. 27 666. 30 915. 40 125. 49571. 62 726. S890 587. SI 817. 8 078. 104 360. 113592. 138 252. 151 7733.
153 571. 162 037. 179 495. 184 500.
Mannigfaltiges.
reitag, den 13. d. M., findet Königliche Parforce⸗ 9 1am. Stelldichein: Mittags 1 Uhr zu Jagdschloß runewald, 11 Uhr an der Saubucht.
Bei den gestern in vier Wahlbezirken in der dritten Abtheilung voll ogenen Srichwa hl en zur Sta dt verordneten ver sam mlung wurden im 11. 27. und 35. Bezirk sozialdemokratische Kandidaten, im 17 ein freisinniger gewählt. Mithin hat in 16 Wahlen dritter Abtheilung, welche diesmal in beiden Wahlgängen zu entscheiden waren, die Sozialdemokratie 2 Sitze behauptet und 7 neue Mandate gewonnen, so daß sie jetzt über 11 Stimmen in der Stadtverordneten versammlung verfügt. Die Deutschfreisinnigen haben von 16 Man daten, welche sie bei diesen Wahl en zu vertheidigen hatten, 3 ein⸗ gebüßt, die „Bürgerpartei“ alle 4 Mandate, mit denen sie be—
theiligt war.
Der wegen der Herstellung und des Betriebes ö5ffentlicher Uhren von 6. Stadtverordnelen⸗Versammlung eingesetzte Ausschuß hat, dem . Dtsch. Tagebl. zufolge, am 9. Dezember seine Schluß⸗ fitzung abgebalten. Die von der deutschen Central - Uhrengesellschaft eingegangene Offerte, worin sie die Aufstellung und den Betrieb von weiteren? 12 Uhren des Meyrbhofer'schen Systems mit der Maßgabe
— — — 6 — G — — — — 2 w P 0
Knauff. In Scene gesetzt vom Regisseur A Plaschke, Hierauf: Der Mann der in 1 Aufzug von Ernst Wichert. 2. vom Sircktor Pr. Otto Devrient. Zum Schluß; Post restum. Luftspiel in 1 Aufzug von Ernst Wichert. In Scene gesetzt vom Direktor Dr. Otto Devrient.
Opernhaus. 259. Vorstellung. Die Walküre in 3 Akten von Richard Wagner. An⸗
7 Uhr. Schauspielhaus 275. Vorstellun von Wildenbruch. Anfang 7 Uhr.
Zeutsches Theater. Freitag: Der Sohn der
einstudirt: (Dusterer: Siegwart Friedmann.)
Nächstenliebe.
Sie nächfte Aufführung von Der Pfarrer von
Kirchfeld findet am Montag statt.
Berliner Theater. Freitag: 15. Abonnements; Vorstellung. Montjoye, der Mann von Eisen.
Sonntag: Montjoye, der Mann von Eisen.
Tessing - Theater. Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann. Sonnabend: Der Fall Clemencegu. Schauspiel in 5 Akten von A. Dumas und A. d' Artois.
Sonntag: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann. .
Wallner - Theater. Nervös. Schwank in 3 Akten von G. von Moser
und Otto Girndt. Sonnabend und Sonntag:
Victoria Theater. Afrita. JZeitgemalde in Moszkowsts und Rich. Nathanson. Musik von C. Ji. Raida. Ballet von C. Severini. Anfang 7 Uhr.
Wilhelmstãdtisches Theater. Zum 7. M.: Prinzessin Pirouette. Komische Operette in 3 Akten hon M. Ordonnegu E. Andre.
von R. Planguette. Dirigent:
Sonnabend? Zum 8. M.: Prinzessin Pirouette.
Nesiden - Theater. Direttion : Sigmund Lauten ·
Freitag: (Belle · maman.)
ö. . 11 ember. X B. ) Besdhkt ber M . re , e
bezahlt werden sollen, beschloß der Ausschuß anzunehmen und außer den auf Kesten der Stadt zu errichtenden sechs Kandelaberuhren noch probeweise zwölf solcher Uhren aufstellen zu lassen.
Bochum., 11. Dezember. bein · und Ruhr · tg) Während der Strikezeit waren an die Polizeibeamten des Stadt⸗ und Land⸗ kreises Bochum ganz außergewö nliche Anferderungen gestellt welchen im vollsten Maße genügt worden ist. Den betreffenden Beamten wurde denn auch von den zuständigen Behörden die wohlverdiente Anerkennung ausgesprochen. Die Behörden der Stadt Bochum bewilligten für diejenigen Polizeibeamten, welche sich befonders ausgezelchnet haben, eine Gesammtsumme von 2009 . Weihnachtsgeschenk. Seitens des Landkreises Bochum erhielt jeder der Beamten ein Geschenk von 100 M, wäbrend den Gendarmen eine Gratifikation von je 60 bis 100 AM zu Theil wurde.
sind seit dem 26. . M. von 3000 Angestellten 670 an einer Grippe erkrankt, die meist binnen 4 Tagen nicht bösartig ohne jede Kom⸗ plikation verläuft; auch in der Stadt sind zahlreiche ähnliche Er krankungen vorgekommen; da dieselben zu ernsteren Beunruhigungen keinen Anlaß geben, so sind besondere Präventivmaßregeln nicht für erforderlich erachtet.
New ⸗ Jork, 10. Dezember. (A. C.) Der norddeutsche Lloyd⸗ dampfer Ems“, der hier angekommen ist, hatte auf seiner Ueber⸗ fahrt von Europa fürchterliches Wetter durchzumachen. Eine riesige Woge ergoß sich über das Verdeck und warf zwei Salon⸗ paffagiere mit solcher Gewalt nieder, daß sie Gliederbrüche davontrugen.
New⸗York, 11. Dezember. (W. T. B.) Bei dem in 6 blinden Feuerlärms bei der Opern ⸗Vorstellung in Fohns town stattgehabten Unglück wurden 10 Personen getödtet, 5H andere sind ihren Wunden erlegen, gegen 80 Personen erlitten Kontusionen und nervöse Störungen.
Wartburg (Süd -Afrika). (N. Pr. Ztg) Der Missionar Wilhelm Rein ist nach 41 jähriger Wirksamkeit unter den Kaffern am 24. Oktober d. J. in seinem 66. Jahre sanft verschieden.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Konstantinopel, 12. Dezember. (W. T. B.) Der auf die Amnestie für Kreta bezügliche Passus des Kaiser⸗ lichen Fermans lautet: Diese Amnestie wird für alle politischen Verbrecher erlassen. Ausgenommen von derselben sind indessen die vom Kriegsgerichte bis zur Veroffentlichung des Fermans Verurtheilten, ferner die Führer, welche die Un⸗ ruhen anfachten, und endlich Individuen, die ich eines gemeinen Verbrechens schuldig machten.
Zanzibar, 12. Dezember. (R. B) Von Seiten der Direkloren der „British 3 Dampfschiffahrts⸗ Gefellschaft“ wurde anläßlich der Eröffnung eines neuen direkten Dampferdienstes zwischen England und Ast— Afrika gestern an Bord des „Arawatta“ dem Afrikaforscher Stanley und dem englischen General-Konsul Evan Smith ein Frühstück gegeben. Hierbei wurde ein . ausgebracht auf Stanley, Emin Pascha und Casati, welchen Stanley in längerer Rede beantwortete. Sodann trank der Konsul Evan. Smith auf Major Wissmann und sämmtliche Deutsche in Ost⸗Afrika und dankte denselben für den glänzenden Empfang Stanley's und alle den Engländern bewiesene Freundlichkeit.
erbittet, daß diese Uhren erst nach einem Probejahre von der Stadt
Freundin. Lustspiel In Seene gesetzt
Central - Theater. Freitag:
Heiteres aus Gesang und
Die Qꝛuitzowꝰs.
Drama in 4 Aufzügen von Ernst
/ Gefangsposse in 4 Akten
Zum Gedächtniß an Ludwig Anzen .
Der G'wifsenswurm. Anfang 73 Uhr. Sonnabend:
115. Male: Flotte Weiber.
12—11 Uhr. — Freitag,
nene Phonograph.
De metrins. aufführung.
Freitag⸗; Die Ehre. Circus Renz, Karlstraße Ausflug mit Hindernissen. mime. — Ein großartiges
geritten von Hrn. Reitkünstlerinnen
Freitag: Zum 165. M.:
Anfang 75 Uhr.
Nervös. Oscar Re
von Hrn.
7z Uhr. Freitag: Stanley in 10 Bildern von Alex.
Philharmonie.
Deutsch von R. Gense. Musik In Scene gesetzt von Julius Kapellmeister Federmann.
Anfang 74 Uhr.
Freitag, 13. De: Frau Meisterin· v. Supps. Dvorak. Neu
Echwieger⸗ ·
Zum 49. Male: kten
Lustspiel in 3 seriptions⸗Ball.
von Victorien Sardou und Raimund Deslandes. Deutsch von Ernst Schubert. Anfang 74 Uhr. Sonnabend u. folgde. Tage: Schwiegermama.
Direktion: Zum 15 Male: Historischer Possen⸗ abend. (Dritter Cyelus des lachenden Berlin‘) der Berliner Theater ˖ Geschichte mit Tanz in einem Vorspiel u. 3 Akten (funf Bildern) von Ed. Jacobson. In Scene gesetzt vom Direktor Emil Thomas. Anfang 73 Uhr.
Adolph Ernst-⸗ Theater. Dresdenerstraße 7ꝛ. Freitag: Zum 114. Male: Flotte Weiber. von Leon Couplets von Gustav Görß. Musik von Fram Roth.
Benefiz für Alfred Schmasow. Zum 6
Arania, Invalidenstraße B / s, geöffnet von von 1—7 Uhr: bends 74 Hbr: Erde bis zum Monde. — Abends 8 Uhr im Hörsaal: Phonographisch⸗telephonische Mn sik⸗
Freitag, 7 Uhr: Die lustigen Heidelberger, oder ein Studenten ˖ Große Original ⸗Panto⸗ Hurdle⸗Rennen, geritten von Damen und Herren mit 24 der besten engl. Vollblut⸗ Springpferde. — Das Schulyferd Coriolan, Oscar Renz. — Auftreten der Geschwister Lillie und Rose, Fil. FJiatalie und Frl. Orford, sowie der Reitkünstler Mr. Melville und Mr. Georg Orford. — Die beiden Fuchshengste Horaz und Mereur, vorgeführt
nz. Sonnabend: Die lustigen Heidelberger. Anfang
Sonntag: 4 Uhr Nachm. (1 Kind frei): Aschen⸗ broöͤdel. . 73 Uhr: Im dunklen n Hr.
Concert ⸗ Anzeigen.
Freitag, 13. Dez.: Stern'scher Gesangverein. (Direktor Prof E Rudorff.) J. Gloria
von Lotti. — 1JI. Schöpfung (Th. J. u IL. Haydn, . gef. Mitwirkung von Fr. Marcella Sembrich.
Concert Haus, Leipzigerstr. as (früher Bilse) Karl Meyder⸗Concert. Slavisch. Tanz v. Wien“, Walzer v. Strauß. Grand Fantasie f. Piston v. Richter, vorgetr, v.
Dienstag, 31. Dez. (Sylvester⸗Abend):
Familien⸗Nachrichten. (5617641 sñ̃
Die Verlobung ihrer ältesten Tochter Johanne mit Herrn Gerhard Dächsel, Pastor zu Auburn (Nord · Amerika). zeigt hierdurch ergebenst an.
Sangerhausen, am 2. Advent 1889. 8 verw. Superintendent. omphardt, geb. Delius.
Emil Thomas.
Meine Verlobung mit Fräulein Johanne Kromphardt, ältesten Tochter des verstorbenen Derrn Superintendent Kromphardt und seiner Gemahlin Ida, geb. Delius, beehre ich mich
ergebenst anzuzeigen. Auburn, am 2 Advent 1889. Gerhard Dächsel, Pastor. . *
Verlobt: Frl. Eleonore v. Lüdersdorff mit Hrn. Sec ieut. Max Ahlers (Berlin). — Frl. Meta Heydweiller mit Hrn. Ingenieur Alfred Astfalck (Köln). — Frl. Maria Zurhelle mit Hrn, Prem ⸗ Lieut. Edgar Geissel (Lippstadt). — Frl. Marie Schweighoefer mit Hrn. Gericht . Assessor Paul Sůring (Insterburg). — Frl. Klara Braedickow mit rn? Bürgermeister Max Plaschke (Alt- Landsberg = Straußberg).
Verehelicht: Hr. Gerichts / Assessor Kristeller mit Frl. Hedwig Kappel (Berlin.
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Jaeger (ELandẽt⸗ berg i. Sstpr. ). = Hrn. Rechtsanwalt Dr. Reichert 866 Hrn. Haupt Zollamts⸗ Assistenten
Reimmann (Üültona). — Hrn. Reg. Assessor m erer eg, görng e , Hans 66 affgo o ülzhoff !. — 1 , Hrn. Lieuk. Frhrn. v. Hammerstein (Potsdam).
Gestorben: Konventualin ö. v. Kahlden (Barth). — Hr. Reallehrer J. G. Günther (Kirchheim ./.) — Hr. Apotheker
Johannes Ernst Matthael (Rinteln a. d. W.). —
l Kammermuflfer 4. D. Ferdinand Haake
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Jerufalem). — Frau Prof. Dr. Anna Lange, geb.
Lehmann (Berlin). — Frau Emilie Trott, geb.
Gsch (Berlin. — Hr. Fabrikbesitzer Aug, Kraus
Meile; Kaufmann Karl Meßner Berlim.
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Treptow.
Der Von der
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Wilhelmine
Redacteur: Dr. H. Klee.
Verlag der Expedition (Scholy.
Druc der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags ⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
Sechs Beilagen (einschließlich Börsen · Beilage).
Berlin: Duvert.
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Erste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 297.
Berlin, Donnerstag, den 12. Dezember
Deu tsches Reich.
Nachweisung der Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deutschen Reich für die Zeit vom 1. April 1889 bis zum Schluß des Monats November 1889.
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Einnahme im Monat November 1889
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Einnahme in dem⸗ selben Zeitraume des Vorjahres (Spalte 4)
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4 157 57 251 23 888
Il. Bayern. ; II. Württemberg .
3 751 498 56 382 499 — 161 295 30
3 gs 324 404 869 166 654
4315 653 439 750 185 184
. 82 821 821 82 X O
4 — 88 E w 2 2 — —
Ueberhaupt Berlin, im Dezember 1889.
oeh 297
1295 291 86
4 386 750
4 940 589 4563 838
Haupt⸗Buchhalterei des Reichs⸗Schatzamts. Biester.
Königreich Preußen.
Ministerium für Landwirthschaft, Do mänen und Forsten.
Nachdem seit . der Bureaukosten⸗Entschädigungen für die Spezialkommissare, mehrere Jahre verflossen sind, erachte ich es fur angezeigt, die Festsetzung dieser Entschädigungen fernerhin den Generalkommissionen ausschließlich zu über⸗ tragen, und bestimme deshalb Folgendes:
. Beamte, welche mit der Verwaltung einer Spezial⸗ kommission betraut werden, haben von dem Beginn ihrer diesbezüglichen Thätigkeit ab an Stelle der von ihnen in Gemäßheit der 85. 9 und 11 des Kostengesetzes vom 24. Juni 1515 (Gesetz⸗Samml. S. 396) besonders zu liguidirenden Gebühren und Auslagen eine jederzeit widerrufliche Bureau⸗ kosten⸗Entschädigung zu erhalten. Eine gleiche Entschädigung ist den nur vorühergehend oder nebenamtlich beschäf⸗ tigten Spezialkommissaren (Staats-, Provinzial⸗ und Ge— meinde⸗Beamten) zu gewähren, auf. welche die eben⸗ gedachten gesetzlichen Beslimmungen gleichfalls Anwendung finden, sobald die ihnen von der Generalkommission ertheilten Aufträge einen solchen Umfang erreichen, daß zur ordnungs— mäßigen Ausführung derselben die dauernde Beschäftigung einer oder mehrerer Hülfskräfte (staatlich besoldeter Bureau⸗ beamten, Rechengehülfen oder Schreiber) sich als nothwendi ergiebt. Die Bestimmung darüber, bei welchen Beamten un von welchem Zeitpunkte ab die letztbezeichnete Voraussetzung zutrifft, steht der Königlichen Generalkommission zu.
II. Mit der Bureaukosten⸗Entschädigung sollen alle Aus⸗ gaben abgegolten werden, welche dem Spezialkommissar — abgesehen von den nach wie vor besonders zu vergütenden Mehraufwendungen bei . Beschäftigung — durch den Betrieb der ihm von der Generalkommission oder mit deren Genehmigung von anderen Staatsbehörden übertragenen Heschäfte (Uuseinandersetzungs⸗, Meliorations⸗ Expropriations⸗ Ansiedelungs⸗ 2c. Sachen) erwachsen, insbesondere also;
1) die für die Anfertigung der Buregu⸗ sProtokollführer= Rechengehnlfen. Registratur, Schreibe A.) Arbeiten und für Botendienste zu zahlenden Vergütungen,
2) die baaren Auslagen an Ports, Bestellgeld und Fracht⸗ gebühren,
8) die Kosten: rbeß⸗ für y und Ausstattung, sowie für Beleuchtung,
rheizung und Reinhaltung der Arbeitsräume, . i b. fur Beschaffung der Schreib⸗ und Pack. 2c. Naterig⸗ in. ssweit solche nicht unentgeltlich von der General⸗ ommission geliefert werden,
e. für Heften oder Einbinden von Akten, Gesetz—⸗ Sammlungen und Amtsblättern 24, und
d. für Zustellung und öffentliche Bekanntmachung von Verfügungen und Entscheidungen, sowie
4 die anderen Behörden und Beamten zu erstattenden Kosten für die Anfertigung solcher Sachgegenstände, deren
Herstellung in der Regel zu den Obliegenheiten des Kom⸗
1889.
err oder seiner Bureaubeamten gehört, wie z. B. für Lieferung von Flurbuchsabschriften Seitens der Kgtasterämter und für Aufstellung von Legitimationstabellen Seitens der Gerichts beamten.
Sofern eine jede diesbezügliche Liquidation fich jedoch
. eth Ga ge, ; nicht aus der Bureaukosten⸗Entschädigung zu decken, sondern von der Königlichen e re n fn festzusetzen und zur Zahlung auf Ihre Fonds anzuweisen.
Spezialkommissare, welche eine Bureaukosten⸗Entschädigung beziehen, haben sonach außer den ihnen nach §. 8 Absatz 3 des Kostengesetzes vom 24. Juni 1875. etwa zustehenden Diäten nur noch Reisezulagen und Reisekosten und Auslagen für Terminslokale, Zeugen und Dolmetscher — soweit letztere nicht zu den bei dem Kommissar beschäftigten Bureaubeamten gehören — zu liguidiren.
III. Die Bureaukosten⸗Entschädigungen sind von der Königlichen Generalkommission festzusetzen und jedesmal bis auf Weiteres zur Zahlung anzuweisen. Sie sind in monat⸗ lichen Theilbeträgen nach Ablauf eines jeden Monats zu zahlen und dürfen für keinen Kommissar den Jahresbetrag von 3900 M „Dreitausend Neunhundert Mark“ übersteigen. 3 diesen fortlaufenden Entschädigungen können denjenigen
ommissaren, welche nachzuweisen vermögen, daß die ihnen in Wirklichkeit entstandenen Ausgaben bedeutend höher sind, als die ihnen gewährten Entschädigungen, am Schlusse des betreffenden Etatsjahres angemessene einmalige Zuschüsse von der Königlichen Generalkommission bewilligt werden. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß ein und derselbe Kommissar für ein Etatssahr nicht mehr als 600 6 „Sechshundert Mark“ an Zuschuß erhalten soll.
1r. Behufs Vornahme der zu II gedachten Festsetzungen und Bewilligungen wird der Königlichen Generalkommission zu Anfang des Etatsjahres 1890 91 eine bestimmte Summe zur Verfügung gestellt werden. Diese Summe verbleibt Ihr — wenn diesseits nicht etwas Anderes bestimmt wird — auch für die folgenden Etatsjahre unverändert, so lange in der Gesammtzahl der im dortigen Bezirke heschäftigten, eine Bureaukosten Entschädigung beziehenden Spezialkommissare keine Veränderung eintritt. Verringert sich die Zahl der Kommissare, so ist der Jahresbetrag derjenigen Bureaukosten— Entschädigung, welche dem in Fortfall gekommenen Kommissar bezw. dem Verwalter der eingegangenen Spezialkommission zuletzt gezahlt wurde, von der vorgedachten Summe in Abzug zu bringen. Erhöht sich dagegen die Zahl der Kommissare, so ist dieser Summe — ohne Rücksicht darauf, welche Entschädigungen den neu hinzutretenden Kommissaren thatsächlich 6 werden — für jeden solchen Kommissar der 9 resbetrag von 2400 6 „Zweitausend Vierhundert Mark“ zuzusetzen. Erfolgt die eine oder andere Veränderung innerhalb des Etatsjahres, so ist der für das laufende Etatsjahr zur Verfügung stehenden Summe nur der—⸗ jenige Theil vorgedachter Beträge ab⸗ bezw. zuzurechnen, welcher von letzteren auf die Zeit von Eintritt der Verände⸗ rung ab bis zum Schlusse des betreffenden Etatsjahres ent⸗ . und erst mit dem Beginn des nächsten Etatsjahres ist er volle Jahresbetrag in Ab- bezw. Zugang zu stellen.
Es ist keineswegs erforderlich, die der Königlichen Ge— neralkommission nach Vorstehendem in jedem Etatsjahre zur Bewilligung von Bureaukosten⸗Entschädigungen zur Verfügung stehende Summe auch wirklich auszugeben; vielmehr vertraue ich, daß bei ihrer Verwendung mit möglichster Sparsamkeit verfahren werden wird. Eine Uebertragung unverwendet ge— bliebener Beiträge in das nächste Etatsjahr ist unzulässig.
. X. Mit dem Finalabschlusse der Kasse ist mir in Zukunft eine Nachweisung der im letztverflossenen Etatsjahre den Spe⸗ zialkommissaren gewährten Bureaukosten⸗-Entschädigungen nach folgendem Muster einzureichen.
Wohnort
Dienst⸗ P charakter
Ramen Jahresbetrag
der
auf die Zeit gewährten Bureaukosten⸗
bis Entschädigungen
416
der Spezialkommissare vom
An Bureaukosten⸗
An einmaligen Zuschüssen zu den Bureaukosten⸗˖ Entschädigungen wurden gewährt
Gesammtbetrag der gezahlten Entschädigungen (Sp. 8 u. 10)
Entschädigungen sind für den in Sp. 5 u. 6 bezeichneten Zeit ⸗ raum gezahlt worden
Bemerkungen.
laut Verfügung 16 vom b
5. 6. 2
8. 9. 10.
. Die Zahlenangaben in den Spalten 7, 8, 10 und 11 sind aufzurechnen. Unmittelbar unter dem Abschluß der Rach⸗ weisung ist anzuzeigen, auf wie hoch sich zu Anfang des Berichtsjahres die der Königlichen Generalkommission zur Bewilligung von Buregukosten Entschädigungen zur Verfügung gestandene Summe belief, welche Jahresbeträge der letzteren ab⸗ . zuzusetzen sind, und über welche Summe somit die Königliche Generalkommission zu dem in Rede stehenden Zweck bei Beginn des neuen Etatsjahres zu verfügen hat.
Daß an, angegebene Zahlen xrechnerisch richtig, ist von einem Ihrer Kalkulaturbeamten zu bescheinigen.
VI. Vorstehende Bestimmungen treten mit dem 1. April 1899 in Kraft, und ist demgemäß die zu V gedachte Nach— weisung mir zum ersten Male für das Etatsjahr 1899,91 einzureichen. Zu dem gleichen Zeitpunkte werden die. Vor— schriften zu Nr. 1 bis 8 und 11 der allgemeinen Verfügung
Nr. 5 vom 24. Januar 1884 — L 1101 — sowie die all⸗ emeinen Verfügungen Nr. 21 vom S8. April 1886 — 5686 —, Nr. 1909 vom 30. März 1887 — 1 4794 —,
Nr. 28 vom 10. Juni 1887 — J 7855 — und Nr. T vom
19. Februar 1889 — 1 2299 — und dig in meinem Erlasse
vom 30. April d. Js. — 1 71814 — getroffenen Bestimmungen
hiermit aufgehoben.
Die bis Ende März 1890 bewilligten Bureaukosten⸗Ent⸗ schädigungen und Pauschvergütungen für Porto und sonstige Frachtgebühren find zum 1. April 1899 zu widerrufen und die alsdann zu gewährenden Bureaukosten⸗Entschädigungen nach Maßgabe der n cr en, Verfügung von der König⸗ 1a. Generalkommission festzusetzen und zur Zahlung an⸗ zuweisen.
Sind in Ihrem Bezirk Beamte vorhanden, welche auf
Grund der Bestimmung zu L vorstehend an Stelle der von