— Im Herrenhau se sind . Kommissionen ge⸗ ö des Berichtgjahres 23 oo, 4 Em, gegen Qa 28 Em am Dester reich.

z j ö i Schiunß des Vorjahreg. Außerdem befand sich im Besitz des Staats Laut d 30. November 1889 vorl d Meld wählt worden und haben sich konstituirt: die Petitions fe mn en, eie fen er am ovember ,,,, 3 m e i t e B e J 1 a g e

iss f f iz. ein Retz schmalspuriger 3Zweigba ü J ] , f t . ; rende e we f hlth, 6 6 Berg. unb Hüuͤtienrexier mit einer. Gesammtlänge den . Land: Kiter mg ge;

I on ; ö rie d⸗ 110,42 km und eine Anzahl ron Bahnstrecken für nicht sffent⸗ . Maul⸗ und Klauen seuche. 9 * . 9 0 ö , J z3um Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. Berlin, Freitag, den 17. Januar 1890.

, ,, . n,, und die Agrar⸗ a, 9 Mü, . 1 — , , lden ö j z er 2 m, . öhmen .... kommission, Vorsitzender Graf Brühl. o 986 . i n 9 36. 1 1 ., an en e, , ö. . . ; ; zum uß des Berichtsjahres „M für die oberschlesischen G ,, — Dem Hause der Abgeordneten sind zugegangen; : ᷣ ; ĩ i ũ die . e nr, err gen , sha lt in e eren f n . . kö d Parlamentarische Nachrichten. e, we, ich se mu geben im Stande bin, und ich bin auch niöt M „ ade Zuschüsse dg, Staats zu den Reslzungen der Leher; des Jahres 1886/87 nebst den dazu gehörigen Anlagen, die beliefen sich auf 782 346 57 . . , w 2 . Im weiteren Verlauf der gestrigen (2) Si ehr zaghaft dabei, da die Erfahrung uns in dieser Besiehung immer 26 000 000 M, — an die Uebernahme von 2 00 00. νν mehr zur Ver⸗ Rechnungen der Kasfse der Ober⸗Re unn, ,. * . an, 33 . . . Darn ö . rig ö Nieder · Desterreich. ö . des a es der Abgeordneten eg, zur Erb nn, e ,, . , , ö k ,,, r n, . und des Rechnungshofes des Deutschen Reichs ür ersenenver kehr 36 s, oder 234.9 o, sau en Güter · Qber · Oesterreih .. 1 des Etats der Finanz⸗Minister Dr. von Scholz das Wort: Als günstige Faktoren fur den nächsten Rechnungsabschluß neh⸗ mehr und ist meiner Meinung nach doch geeignet ich das Jahr 1556867 und die Nachweisung über die , . 6 . . ant 9 ale . V ; Durch Allerpzchste Erlgffe vom 30. b. M. und 12. d. M. ist) men wir hauptsächlich folgende an; zunächst die Forstperwaliung mit Befriedigung, rückwärts blickend, zu . on , anderweiten Verpachtungen der im Jahre 1889 i , , . . , . ., JJ mir die Ermächtigung ertheilt, die allgemeine Rechnung über den mit einem Mehrüberschasfe über den Etat von rund sechs Millionen; Reserve zu ermahnen, daß wir in diesem Tempo nicht etwa zu pachtlos gewordenen Domänen. aus dem ese ehr a gn, und en den fonsigen Ginnabmen an, ; 2 , e . *in n ö. j ir . i e e deen i durch 3. fen ,, 53 . . wiß nicht entfernt . ; ; /) ) — . es 1. Apr un er Holzverkäufe als vollkommen gesichert zu erachten; der Er enn wir auch gewiß n entfernt geneigt sein ks 2 — In dem Staatz h Its ⸗-Etat für das Jahr 1800/91 um 6. erg r. ,, n, r 9 Laut der am J. Dezember 1889 vorliegenden Meldungen. den Gesetzeniwurf; betreffend die Feststellung des Staatshaushalts. gus dem Verkauf von Grundstücken n , isi en 2c. wird um von Schwarzseherei befallen zu lassen, . J. uhu, . 23 . n ö. . . ts⸗E j . ö. g, n ,, ,,, 6. . ö earn eli . Maul- und Klauenseunche. Etats für dag Jahr 1. April 18991561 nebst dem Ctatgentwurf dem 3 boo 009. die Vorausfetzungen des Ftats überschreiten, hauptsächlich in bedeutenden Handelskammer des Reichs, nach deren letztem Jahreg 9. e m fu? hö. * 3 an h mess gg n n 6g 158 enn, gs Fg gos M . 9h , , 1 l fanlich n Mu g ben Nieder · Oesterreich ... 380 Landtage der Monarchie zur verfaffungs mäßigen Beschlußnahme vor- Folge günstiger Veräußerungen im Grunewald hier bei der Residenz; bericht der Höhepuntt des dermaligen Aufschwungs unserer Erwer . . r r. so daß insgesammt eine Ein 27 921 179 MÆ oder 6.70 / auf die allgemeinen Kosten, 48 685 6 H. . ö J . ,, , a nn n n,, ö ö . 9 Hoch n k . . 9 4 k . eh ,,, z zahnme on öl 6e rs „e in Ansatz gebrectzt itt. Hie Ausgaben gder dl 64h auf, die linterha tung der Vahnan gte st, 81. ade giry k. Vorarlbet s;? 1 überreichen J unsere Dt gr f ee ten . n n . er ne iner 2 n in * 4h 6 d fler . ö. 6 ö. ,, ö. ö . 2 f 4 . 5 8 . 8. . ö ö ö. ö ö 4 ch . 9 ö J ll n, 6 . . ,, ö , ,,, Böhmen.... 83 Ich bitte zugleich, meine Herren, die heutige Gelegenbeit schon ja, unter den Grrichtekosten — lat auf ein Plus von g 4h0 606 6 den Holzverkäusen diefes Jahres, nicht als etwas a , n , ö. 3 raordinarium, . li e , , , mt, 9. . 98 . * , . Mähren... 60 zu einigen Bemerkungen benutzen zu dürfen, welche dazu dienen sollen, rechnen! Die Bergverwaltung rechnet auf einen Mehrüberfchuß von Gesichertes für die Folge angesehen werden könne, daß Stempel 4 achten Verwaltungsüberschusse entsprechenden, z gänzungen, 9 Verbe gen, Schlesien. J von vornherein thunkichst überall eine unbefangene und wohlwollende 25860 000 J und die Eisenbahnverwaltung auf einen solchen von einnahmen bei uns von- 8 400 000 M über den Etat im Reich,

mission für Kommunalangele genheiten, Vorsitzender verwendete An Ia gekapital, abzüglich der Baukeosten für die Her⸗ Steiermarr? .... 1 17 kö 13 90

ö 2 0 z 9 ö 3. 2 3 2 2 * n: * llongg, ,, , , , . . 36 i, . 95 . . Hung k y ., P . . dieser Vorlagen, namentlich der dritten Vorlage, zu wa . 6. ö , ., . un enn, ö. , den ö. . ö mehr als gesunden t ; ĩ . oder C, ie Ve . : — hätzungen einerseits au x ehreinnahmen un ntwickelung sind, die in der That ni estatten, auf s . n , die Einnahme aus der Dune seg hn , . t, . Im Verhältniß zur Betriebslänge betz zu Eungenfeuche. An der Hand sorgfältiger Beobachtungen und Berechnungen, 2Wd00 006 S Minderausgaben für Prioritätzanleihen, die von diesem ; schüsse n, . Vorschläge und ehr n n , chff⸗ die Gebäudestener mit 32 375 0909 (, die lie fh ig . 9. ommen⸗ 4 eistungen der Betriebsmittel ist eine Steigerung von H. b oso für Nieder · Desterreich .... welche in dem LÜberreichten umfangreichen Material zum größten Theil. Etat abgehen. und andererseitz aus 36 156 600.64 Betriebs mehrauß, J die Zukunst zum gründen, Wenn wir auch nicht annehmen, meine steuer mit 44 361 950 ., die Klassensteuer mit e , . die ö . Betriebslänge, von 6 To auf je 1000. Wagen. Sber Oesterreich .. . 1 entpalten find, ist die Staatsregierung shrerseits zu dem in der faben! * Bei' der öffentlichen Schuld ist auf eine Erfparniß von Herren, daß die' Angriffe gegen unsere Gisenbahntarife schließ⸗ Gewerbesteuer mit 21 i19 0b. ο6, die Eisen . gabe“ mit. Achskilometer und von 26 o auf je 1900 Lokomötip. Nutz kllometer k gestrigen Cröffnungsgrede Ihnen bereitz miigetheisten Gesammturtheil vob g- zu rechnen, bbeohl din beben erwähnte Minderauzgaße bei fich sich soweit kräftigen, um. cine verherrende Wirkung 3i3 1oo S,. die direkten Steuern aus den be e ,,, Landen e, das Vorjahr eingetreten. An Betriebsmitteln waren am D 11 gelangt: die Finanzlage des Staats ist eine günstige nach dem Ab. der EGisenbahnverwaltung von 2 S0 G0 S hier durch eine annähernd bei uns auszuüben, so werden wir uns doch sagen müssen mit 282 600 6, Gebühren 3 is 700 M, für Neben , der Schiuß des Berichtssahreg, vorhanden: 3797 Lokomotiven, 13 96s J schiußs des letzten Rechnungssahreg, sie stellt sich ebenko as cine entsprechende Mehrausgabe ausgeglichen werden wird; an Üleber,⸗ daß „wir auch in dem Anschlage der Eisenbahneinnahmen ö Katasterbeamten 145 000 M½ς, Strafbeträge und sonst , men Perfonenwagen, 3781 Gepäckmagen und 174 4283 Güterwagen. . 1 günfstige dar nach den bisherigen Ergebnissen des laufenden Jahres, weifungen vom Reich erwarten wir ein Mehr ron wohl mindestenz ich' spreche jetzt nicht von den Ueberschußziffern, sondern von den 120 909 S, insgesammt betragen sonach die ,, ieses Etats ledi Auf den ob erschlesischen Schmalspurbahnen, welche Laut ber am 114. Dejember 1889 vorliegenden Meldungen. fie mahnt aber zur Vorsicht für die Zukunft, fuͤr das nächstẽ Jahr. N 600 Co, insbesondere von den Zöllen. und der Tabacksteuer nach Cinnahmeziffern, weil die dafür noch klarer sprechen— daß wir guch 2 ,, 616 ö. * ö . . ö . n n, nn,, 66. ö 564 ö. Mank? *ntd Klau enfenche. 2 . ,. 1 und thunlichst anschaulich zu machen, an, ien ö die, wie Sie . . haben, ja ö , ö . Jö in den! letzten Jahren n . 4 — . . ; wird jetzt meine Aufgabe sein. . no ehr als der Berichtigun ugängli erscheinen, etwa s so hoch gestiegen sind, daß wir auch da zu beson 7183 400 MS, mithin bleibt ein Ueberschuß von 1591 3845 70M 6 einen Unternehmer verpachtet ist, wurden. abgesehen von dem sracktftei ,,, ö ö Das letzte abgeschlossene Rechnungtjahr 1. April 1888,89, auf 26 Millionen Mark, von den zi tem er . 6 Millionen Mark, kinllf⸗ 6 h haben im ö. 16 ,, Der Etat der indirekten Steugtn, veranschlagt, die Kin- 9. besördernden Dien tgut, 3 iöd 32 te z' g, t ader 1,8 do mehr Böhmen J . welches sich allo die jwelte der überreschten Vorlagen besieht; bat von der Branntweinstener ein Minus von 4 Millionen; die Sustiz⸗ Einnahmeniffer des Cisenbahn Etats nicht einmal erreicht wurhe, fie nahmen aus den Reichesteuern mit Ib 2b zl0 u, das sind 514 460 4 3. im Vorjahre, befördert, Die Betriebsmittel bestanden aus Hähnen; J einen verfügbar gebliebenen, in den nächsten Etat einzustellenden Ueher⸗ verwaltung wird das Abschlußresultat des Jahres wohl um 3 5o0 000 noch herabfetzen müssen auf. 683 Millionen Mark. Von da ab aber mehr, die Ginnahmen für alleinige Rechnung Preußens mit 36 Lokomotiven und 2653 Güterwagen. Die Gesammteinnahme be⸗ Eh ieffen J schuß von 4 800 000 hinterlaffen, genau 4 869 188 ½, wie Sie günstiger gestalten, indem an Gerichtskosten eine Mehreinnahme von sind wir im Etat von 1888/89 auf 720 Millionen, im Jahre 32 132 660 ς, darunter 20 60 00g . für Stempelsteuer, trug Jag 550 S (4 33 856 M, die Gesammtausgabe 201 234 k J n ker Uebersicht nachgewiesen finden werden. Das Vorsahr 1887s58 4 Millionen in Auschlag gebracht ift. Es stecken darin, wie schon 1380/80 auf 775 Millionen, im Etat für 1890 91 auf S1 Millionen 6 9o0 000 M für Erbschaftssteuer, das Mehr eträgt hier im Ganzen (— 4367 ).. . ö Hukorrina JJ hatte für den Etat des laufenden Jahre einen solchen verfügbar ge⸗ angedeutet, jedenfalls bedeutende Stempelbeträge, welche von der Einnahme gestiegen; Das macht in drei Jahren in drei gewaltigen 2145 zib M, die, Gesammiginnahme beläust siͤch uf s! zs0 03, ga Was die im Berichts jahre vorgekommenen Unfälle von Per⸗ gangenen che bliebenen Üeberschuß von nahezu I36 Millionen Mark hinkerlassen. Juftijverwaltung zu vereinnahmen sind. . Spruͤngen 168 Millionen Mark jährlich mehr. Es ist ja dabei nicht Bei den Ausgaben des Etats wäre zu erwähnen ein Mehr onen betrifft, Jo wurden getödtet oder starben innerhalb 24 Stunden Nieder Desterreich ö Auf den ersten Bli könnte also ein erheblicher Rückgang angenommen Indem ich' Mindererhebliches und bloß Formales übergehe, zu verkennen, daß auch neue Linien hinzugekommen sind; in der Fine n , ö. G ö. ,,, ö il ,,, 9. . ber Scl reich JJ , ö. . liegt aber in Wirklichkeit nicht vor, vielmehr . ö. kö ,, zusammen auf /, 94 Millionen a f. . gi. rc Steigerung der Eisenbahneinnahmen wein ˖ seßzes, umt⸗ ienf ö ö as Gegentheil. ; ark“ und stellé ihnen un als“ ungünstige Faktoren gegenüber doch auf die alten inien, auf den gesteigerten Verkehr, auf den zusgaben sind bei diesem Stat. mit 31173 300 6 einge- Fabrt, 221 auf andere Weise), 6 Post', Steuer, Polizei · und andere . HJ 9. ZJunächft kommt in Betracht, meine Herren, daß dem Jahre wiederum die Ueberweisungen an die Kreise air ö 10 ö Aufschwung des Verkehrs, der seit ö 1, und stelkt. Der verbleibende Üeberfchuß beträgt 36 175 300 , d.). Beamie (alle in Folge eigener Unvorsichtigkeit) und 221 fremde Sal sten J i; 1887 38 auf die belanntlich noch zur Balance seines Etats nothwendig Mark, als notwendige Folge unserer eben erwähnten Schätzung der angehalten ' hat, von dem aber nicht wenige Leute schon jetzt annehmen, 3 g60 340 ƽ mehr, als im laufenden Jahre Im Etat der See Personen G unverschuldet, 119 in Folge eigener Unvorsichtig⸗ Gallen ö , 1 gewesene Anleiheposition von 40 Millionen Mark eine außerordentliche Mehreinnahme von den Zöllen; dann die Civilpensionen, die daß er nicht so weiter fortgeht und jedenfalls eine icherheit für bandlung, sind der Geschäͤftsgewinn auf ob C0 u, d. s. 332 000 keit, 0 durch Selbstmord). Verletzt wurden: 73 Reisende J den Meld Finnahme, zwar nicht in der gleichen Höhe, aber doch immerhin in wier erum um eine halbe Million Mark den Etat überschreiten seinen Fortgang uns nicht bietet. mehr, die Ausgaben auf 254 200 66 veranschlagt. Der Stat der (238 in Folge von Unvorsechtigkeit; 672 Beamte (114 durch Laut der am 2A, Dezember ö. vorliegenden Meldungen. Föhe von rund 37 Millionen zugeführt worden war. Dem Jahre werden; die Bauverwaltung mit einer Mehrautzgabe von 4209 99060, A'fo auch' der dritte Punkt unseres Gesammturtheils, daß die Müänzverwaltung veranschlagt die Cinnahmen auf 246 320 M6, die Unfälle der Züge während der Fahrt), 20 Post., Steuer, . Maulzund K auen se uche. 65 S666 / Cg, dessen Etat schon ohne Anleihe halancirte, ist eine dergleichen welche 'hauptsächlich durch unbedingt nothwendig und unaufschieblich Finanzlage zur Vorsicht, zu großer Vorsicht für die Zukunft, also Ausgaben guf 229 850 m Fer Ctat, der Berg-, PFütten? ] u. f. w. Beamte (185 unverschuldet) und 97 fremde Versonen 2 un Rieder Desterreich . ö außerordentliche Einnahme überhaupt nicht zugeführt worden. Und gewordene Erhaltungsbauten an der. Weichsel veranlaßt ist; zu. auch 'für das nächste Jahr mahne, dürste nicht ungerechtfertigt und Salinenverpaltzung veranschlagt die Einnahme, auf verschuldet, 5 in Folge zigener Unvorsichtigkeit und 10 in Folge Dber: Jesterrzich J . weiter kommt in Betracht, daß nach den Bestimmungen des Eisen⸗ sammen schätzen wir heute die ungünstigen Faktoren guf nahezu erscheinen. Daß der Gtatgzentwurf für 1830 91, zu dem ich mi 121 287170 MS, d. s. 9 741 560 mehr; es entfallen hiervon Selbstmordversuchs), In Folge von Verunglückungen beim Bahn⸗ Tirol · Vorarlberg . bahngarantiegesetzes und den dieselben ergänzenden Etatsvermerken ] 15 Millionen Mark, und es würde nach dem, waz ich Ihnen über jetzt wende, dieser Auffassung gemäß aufgestellt ist, werden Sie, glaube auf Bergwerke 738 856 880 , Hütten. 25 983 920 S, Saliwerke hetrie⸗ wurden auf Grund des Haftpflichtgesetzes gezahlt 3 350 430 Böhmen.. bg im Jahre 188771868 ein Betrag von nur 45 Millignen Mart, jm die günstigen Faktoren vorgetragen habe, im Ganzen pen dem ich, fowohl im Ganzen wie im Einzelnen, überall bestätigt finden. 311 436 , Badeanstalten 212 92, M, Gemelnschaftswerke Auf Grund der Gesetze über die Unfallversicherung wurden Zahlungen Möhren... 4 Jahle 188565 dagegen ein Betrag von rund 66 Millionen Marl laufenden Jahre also ein wirklicher Ueberschuß von 79 oder Seine GefammtzHeffex erhebt sich auf rund 169] Millionen Mark; 4139 158 M½, sonstige Einnahmen 4778 000 M4 Die dauernde in Höhe von bab 656 geleistet. Schlesiin ... 11 noch vor dem definitiven Abschluß zur Verrechnung auf bewilligte S0 Millionen zu erwarten sein. Da aber nach den Bestimmungen das ist um 77 Millionen Mark über diejenige des Etats des laufenden Ausgabe beträgt 102 943 243 , d. s. 7133 8598 S mehr, Galizien... 263 Anleihen, d. i. zur Schuldentilgung über den Etat hinaus in Ausgabe des Eisenbahn-Garantiegesetzes und dem ergänzenden Etats vermerk im Jahres. Als außerordentliche Einnahme kommt, wie ich schon vorhin welcher Betrag. größtentheils in Folge erhöhter Löhne und — Von den Abgg. Broemel und Gen. ist in dem Bukowina . 6. 1 gestellt werden sollte und gestellt warden ist. laufenden Jahre ein eiwalger Ueberschuß desselben bis zur Höhe des Näheren auseinander zu setzen Anlaß hatte, dem neuen Etat der Materialienpreife cinzufteiln war. Die einmaligen. Juggaben be. Hause der Abgeordneten solgender Ant rag eingebracht worden: Lung en seuche. . Ber Ueberschuß des Jahres 1888,39 würde sich danach auf diese ven 9s Rill. Mark vor dem Äbichluß der Rechnung zur Vertech⸗ verfügbar gebliebene Ueberschuß des Jahres 1888/89 mit rund jrugen bob do „M, fo daß ein Neberschuß von 17 S33 377 6 ver⸗ Bie? Königliche Staahsregterung zu ersuchen, die Ybestehenden ieder · Oesterreich.. . letzteren 66 Millionen plus dem mit zog eg 6 versügkar ge; nuns auf bewilligte Anleihen oder Mehrtilgung den Siaatsschulden 4 5106 900 66 zu, Gute, zwe, den Etat des laufenden Jahres die bleibt. Der Etat der isen bahnverwal tung sieht eine Ge⸗ Personen . Gepäck und Gůtertarife einer Reform zu unterziehen Ober⸗Oesterreich . b bllebenen Ueberschuß zusammen auf über 70 Millllonen Mark (hört! verwendet werden muß, so wird das laufende Jahr einen verfügbar 36 963 900 M Ueberschuß des Jahres 1887 88 zu Gute gekommen fammteinnahme von öl Ss 405 , d. J. 65 66lLl 731 6 mehr; vor, welche durch Ermäßigung der Faxiflätze und Vereinfachung, des Tarif , hört! Unks — Jenau 76 960 789 S belaufen, wenn nicht in diesem biclbenden üeberschuß Überhaupt nicht hinterlaffen. Es wird feine sind. Aus denselben guten Gründen, aus denen Sie zugestimmt haben, Die dauernden Ausgaben betragen a2 O' g 1354 6, d. s. 25 612 453 6 system die preußischen Staatsbahnen für die wirthschaftltchen Inter ⸗ Mähren Jahre die Einzahlungen beim Hinterlegungsfonds die Äuszahlungen Rechnung schließlich in Ginnahme und Ausgabe vollständig balanziren. daß diese i 35 63 000 M als lediglich zur außerordent⸗ wnehr. Die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben betragen esfen des Landes in erhöhtem Maße nutzbar macht. Schlesin... Dun R §z30 o0b 0 überschritten hätten, um so viel also in diesem Jahr Schen wir' aber einmal, meine Herren, einen Üugenblick ganz ab lichen Schuldentilgung bestimmt in das Ertraordinarium des Etats Galizien... die Schuld des Staats gegenüber, den Hinterlegungs Gläubigern von den durch das Eisenbahn ⸗Garantiegesetz bedingten Operationen und des laufenden Jahres gestellt wurden, aus denselben Gründen, glaube

17 07 00 M6, d. s. 6. 486 000 M, mehr, so daß ein Ueberschuß von 311799 221 6, verbleibt. Der Etat der Lotterieverwaltung Ungarn. größer geworden wäre so viel natürlich also auch von dem zu be sehen wir uns dann die letzten Jahre vergleichend an, so finden wir ich, werden Sie unseren Vorschlag gewissermaßen als selbstverstaͤndlich schließt mit einem Ueberschuß von 8122 809 M ab. Der Etat Vom 19. bis 26. November 1889. rechnenden Uiberschuß des Jahres abgezogen werden muß. eine ganz intereffante Reihenfolge. Das Jahr 1886,/86 war das anfehen, daß wir auch jetzt die außerordentliche Einnahme von

des Kbgeordnetenhauses beträgt, wie im laufenden Jahre, ö Miljbrand .... . in 15 Komitaten, zo Gemeinden. Der! wirkliche sleberfchuß, des Jahres 1888/‚3) berechnet sich nach letzte, welches mit einem zwar in der Rechnung nicht hervorgetretenen, 4 866 obo 4 wiederum in daz Extraortinarium deg Staatshaushalt 1211020 ; Versffentlichungen des Kaiserlichen Gesundbeite— dungenseuche .. 13 ö! 50 = alle Tem auf rund 68 Millionen Mark,. während der wirkliche aber wirklichen mgteriellen Defizit abfchloß, und zwar mit einem Etats zur außerordentlichen Schuldentilgung einstellen. Beide außer Der Etat der allgemeinen Finanzverwaltung schließt amt, Rr. 2. — Inhaltz Personal · Chronik. Gesundheitsstand. Maul⸗ und Klauenseuche . 59 1268 ö ( Ueberschuß des Jahres 1887,88, auf. ähnliche Weise berechnet, wie SDefizit von iz Millionen Mark. Darauf folgt daß Jahr 1856/57 ordentlichen Einnahmen dieser Jahre werden dann lediglich als in Cinrahme mit. 223 Fi a7 „ ab; davon entfallen auf den Volkskrankheiten in der Berichtswoche. — Volkekrankheiten und Vom 76. November bis 3. Dejember 1839. J ich mir im vorigen Jahre erlguhte, den Herren spezieller darzulegen, Til rinem Ueberfchuß, maferiell, berechnet, von 1 Millionen Mark, gleichmäßig durchgehende Posten anzufehen sein, und ich werde sie bei Antheil an dem Ertrag der Zölle und der Tabacksteuer 100235 750 Sterbefälle im November. — Sterbefälle in deutschen Städten von Milzbrand... . . in 14 Komitaten, 21 Gemeinden. auf rund 50 Milllonen Mark sich stellte. Das günstige Ergebniß J das Jahr 1887/38 mit einem solchen von 0 Millionen Mark, das der weiteren Vergleichung alfo auch vollkommen autzscheiden können.

C. I 067 469) . Ver brauchtabgabe für Branntwein, 66 07 439 M6, 40 090 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Lungenseuche ... 13 ö 52 ö bes laufenden Jahres ist also noch um achtzehn Millionen Mark Jahr 1838/85 mit einem solchen von 68 Mill ionen Mark, und nach Vann berechnet sich' die Gesammtziffer des nächsten Etats und Reichs stempelabgaben 13 374 810 CE. 1310 890) 6 der Betrag der hinter · Auslandes. Erkrankungen in Berliner Krankenhänsern. Desgl. Maul⸗⸗ und Klauenseuche . 58 1214 h besser wie das des Vorjahres. ö den Schätzungen, die ich soeben die Ehre hatte, Ihnen vorzutragen, zugleich die Gesammtsumme der ordentlichen Einnahmen auf rund legten Gelder ist mit 26 ooo doo ( I 00 boo) M eingestellt. Sie in deutschen Stadt und Landbezirken. — Sterblichkeit in Stadt Vom 3. bis 10. Dezember 1889. Obwohl bei meiner Mittheilung dieses Ucberschusses Hört! hört! das Jahr 1883/90 mit einem solchen von etwa 890 Milinen 556 Millionen Mark, die Steigerung gegen den laufenden Etat Ausgaben betragen 249 343 558 (P. 24579 9153) l. Unter den Aus⸗ Rework 1333. — Witterung, * Zeitweilige Maßregeln gegen Milzbrand... . . in 17 Komitaten, 37 Gemeinden. gerufen wurde, glaube ich doch eigentlich annehmen zu können, daß Mark — also eine stattliche Reihe stels wachfender und bis auf 80 auf rund 108 Millionen Mark. An dieser beträchtlichen, aber nach gaben befinden sich 155 754 ol7 (4 21 494 050) aM als Mattikular- Volketrankheiten. — Veterinärpolizeiliche Maßregeln. Medi nal · dungenseuche«e 13 ö 52 ö dieseß Ergebniß für Nicmanden in diesem hohen Hause ein über- Millionen ansteigender Jahresüberschüsse der Verwaltung. (Be⸗ dem schon Mitgetheilten unmöglich auffälligen Steigerung der beitrag Preußens. Der Etat des Bureaus des Staats gesetzgebunz u. s. w. (Preußen ⸗ Belgien.) Ansteckende Krankheiten.! — Maul ⸗ und Klauenseuche . 59 . 9 raschendes fein kann. Ich habe wenigstenz vor einem Jahre, wo ich wegung. und Zuruf links) Also werden — das höre ich schöon — sicher ordentlichen Cinnahmen sind die in dem ersten Abschnitt unseres Etats Mint steriums schließt mit einer Ausgabe von 3065 7566 , der (Preußen) Aufnahme von Geisteskranken in Privat-Irrenanstalten. Vom 1I6. bis 17. Dezember 1889. ; Ihnen die Schätzungen für das wahrfcheinliche Ergebniß des damals die Stimmen nicht fehlen, welche sagen: nun, und darnach soll noch vereinigten sogenannten Betriebsverwaltungen mit rund 97 Millionen Ftat der Staats Archive mit einer Ausgabe von b40 695 6, der — (Frankreich Westattung. — Niederlande) Arbeit junger Personen Milibrand. ... . in 10 Komitaten, 3 Gemeinden. noch laufenden, jetzt als letztes abgeschloffenes vorliegenden Rechnungs« Anlaß zur Vorsicht, Anlaß zu vermehrter Vorficht für die Zukunft Mark betheiligt, die allgemeine Finanzberwaltung mit. 9 Millionen

Ftat der G neral ⸗Ordeng, Kommission mit, einer Ausgahe von und Frauen. S (Ilfrika. Kapkolonie) Ansteckende Krankheiten. dungenseuche« . 13 ö ö. jahres vorzutragen die Ehre hatte, schon mitgetheilt, daß wir fein? ist das nicht die beste Bürgschaft auch furl eine ähnliche Weiter. Mark, die übrigen Theile des Etats mit etwa über 2 Millionen Mark. 196 310 M, der Etat des Geheimen Civil ⸗Kabinets mit 139 530 S6, Rechtsprechung. Neuere Rechtsprechung in Strafprozessen wegen Maul · und Klauenseuche . 58 1130 . . einen Ueberschuß von ungefähr 60 Millionen Mark zu rechnen entwickelung, soll uns das nicht sogar geradezu berechtigen, in dem Bei den Betriebsverwaltungen stehen dieser großen Mehreinnahme Tempo, welches wir zuletzt eingeschlagen haben, welterzugehen? Nein, von 97 Millionen Maik nur 39 Millionen Mehrausgabe gegenüber:

der Etat der Ober · Rechnun skammer mit 810 bo3z Æ, der Etat der Weinfalschung. — Vermischtes. Spanien. Madrid.) Diphtherie. Schweiz hätten. Prüfungekommiffion für höhere Verwaltungs beamte mit sIho z der Schluß.) — Geschenkliste. — Sterbefälle in dentschen, Orten mit Vom 16. bis 30 gtovember 1889 Uiasere Betriebsderwaltungen haben zusarmmen nahezu s. Millionen meinè Herren, Cs ist Foch mehr so, wie ich gesagt babe! Ich indeffen würde man zu einem falsch. Bilde gelangen, wenn man tat des Gefeßsammlungs ⸗Amteg mit einem Ueberschuß von 21 250 6, 15 9b0 und mehr Einwohnern, November 1889. — Desgl in größeren Fr nr, un dð Kkauen feu che ; Mark Mehräberschuß geliefert und, dabel auch im Einzelnen unsere erlaube mir, wiederholt daran zu erinnern, daß man. bei der nicht diesen 35 Millionen Mark Mehrausgaben sogleich weitere der Ciat des „Reicht⸗ und Staats⸗Anzeiger' mit einem Ueberschuß von Städten des Auslandes. . 1 ; j vorjährigen Schätzungen mit verhaältnißmäßig nicht großen Ab- Betrachtung solcher an sich hoher Ueberschußziffern doch niemals 30 Millionen hinzusetzen wollte, welche jetzt . in Folge von 102 b65 n der Etat der Ansiedlungskommission mit einer Ausgabe 931 3 in 4 Gemeinden 7 Ställe mit 38 Rindern weichungen nach oben und unten vollkommen bestitigt. Die erheb⸗ vergessen darf ihrer Relation zu den Gesammtzffern der Wirth, Umwandlung und Kündigung bon Prioritäts ⸗Obligationen auf dem von 606 739 t, der Etat des Auswärtigen Amtes mit einer Aus— . uri in emeinden he und X Fie gen ; sichsten Abweichungen von unseren Schätzungen haben sich bei der schatt oder des Betriebes, bei welchen sie sich einstellen. Also wenn Etat der Staatsschuldenverwaltung als Zugang erscheinen. Danach dee ln 563 , . d , ö . ö. ö . ö . 1œ Gemeinde d h hr den. ö J ö , 6. 3 . bei , . unn, . ö n,, ö . e . er e Ein h uernden Aus⸗ ntscheidungen de ei =. ö 68 h 1 ß h ich ergeben, aber auch diese Abweichungen, meine Herren, durften e in Höhe von tillionen Mark kaum o darstellt. überhaupt auf 65 Millionen Mark und der Miehrnberschuß derlelben sch 9 ichsgerichts 32 Ziegen, A Schweinen und 3 Schafen. . , fentliche Ueberraschung sein oder baß bei unferer Eisenbahnverwaltungeziffer allein ein Ueberschuß gegen das laufende Jahr auf nur 32 Millionen Mark. Von diesem

gaben mit 4 362 543 S6, die einmaligen Ausgaben mit 354 940 MS ̃ ; 3 251 laube ich, für Sie kaum eine we 6 Appenzell a. Th. . 9 Gemeinden 13 Ställe mit 143 I indern, n geh, Cetkärungen bedürfen; denn fie find nach dein, was pon, 80 Itillionen?! kaum 10 0 barstellt, und daß ein Mehrüherschusse von 32. Million Mark ist der bei Weitem

Ber Gtat der Ju stizverwaltung veranschlagt die Einnahmen Die widerrechtliche Beseitigung des Vermerks „Außer mit 5] 156 6965 M 1 584 000) , die andauernden Ausgaben mit Cours gesetzt? und der dazu gehörigen Unterschrift auf. . 9 19 377 , darüber ün Reichttage öffentlich verhandelt worzen ist, vorauszusehen solches prozentuales Verhältniß in der Plus-, aber auch in der größte Theil, nämlich über 25 Millionen Mark, in dem zweiten Appenzestf i. Rh. . ] . 13 Ställe mi in gewesen. Ich will aber hier noch kurz daran erinnern: Wir glaubten Minusrichtung als ein keineswegs ganz außergewöhnliche und Etatsabschniit, bei der öffentlichn Schuld und bei der allgemeinen den Zöllen und der Tabacksteuer einen nur nach besonderen Ereignissen denkbares hingestellt werden Finanzverwaltung in Ausgabeansatz zu bringen, während für den

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s7 oz9 G69 M, die einmaligen Auggaben mit 2351 700 t außer Courg gefetzten Inhaberpapier, um so seine Versilberun ; ĩ Im Etat des Finanzmintst et iu ms betragen die Einnahmen . . . Leben a. Papiers j . . ist St. Gallen... 20 656. 63 mit 7 Rindern, Erwarten zu können von 4 2 815 Siz M, die Ausgaben 56 S6 755 6 Ser Etat der Domänen⸗ nach einem Urtheil des Reichtgerichts, 17. Strafsenatz, vom 1 8 n,, Ziegen Piehrüberschuß äber unseren Etat von 11 NMillionen Mark. kann, — dann werden Sie daraus schon entnehmen, daß verlockende dritten Etatsabschnitt. die eigentliche Staatsverwaltung, nur etwaßzßz⸗ verwaltung veranschlagt die Einnahmen auf 29 051 480.6, die dauern⸗ 25. Oktober 1889 in Preußen als ÜUrkundenfälschung zu bestrafen. z S 3 *r f d Wir haben wirklich davon ein Mehr über unseren Etat von Deduktionen aus diesen Ueberschffen nicht fehr weithin gemacht über 4 Milllonen Mark und für das Extraordinarium nur etwas!! den Aung gaben guf 6 6d zꝛ0 C0 Tie einmaligen Ausgaben auf 6 bon c, — Wird in ei lle d th digen V ; Graubünden.. 20 z0 Stalls mi 58 mn zl Millionen empfangen, also noch einmal soviel. Wir glaubten werden! konnen. Meine Herren, ich habe früher schon — und über 2 Millionen, Mark dabon in Anspruch genommen werden. der Üeherschuß beträgt sor ach 21 9ob 669 M Der Etat der Forstver⸗ (bei 2 an einem Falle * no ö . agg ertheidigung b Ziegen, n n. kon * dem Reichtstempei auf ein Mehr gegen unseren, Glat von ich möchte wiederholt heute daran erinnern — auf die andere Wi? innerhalb die ser, wenn ich so sagen darf, mit dicker Kreide waltang veranschiget die Einnahmen auf 68 zb 900 6, die dauern. *. 6, e ,, 3 z inen trafgerfahren gegen . und ? r ' Millionen rechnen zů können, wir haben ein Mehr von 4. Millionen, Reihenfolge von Jahren hingewiesen, welche wir schon einmal zhnlich gezeichneten Linien die Glatz veränderungen welter bei allen einzelnen WUungaben auf 32 304 909 MS, die einmaligen Ausgaben auf nenden ti ö ,, n u . rollen ö 9 . An ,. 2c.) Thurgau.. 5 13 Ställe mit 77 . alfo ebenfalls noch einmal so viel empfangen. Dagegen gkaubten wir, gehabt haben; in Mark berechnet hat das Jahr 1876 mit 18 Millionen Verwaltungen sich gestalten, das möchke ich Ihnen nicht jzumkthen, 8 ö ooh , se daß ein Ueberschuß von 23 996 00 M. verbleibt. 6 . ag 36. ge * In 11 ,. 3j lung bestellt und ö 2 Schweinen a, 3 Ziegen. Don der Branntweinsteuer nur ein Minder gegen unséten Etat, pon Hrark Üicberschuß, das Jahr 181 mit 27 Millionen Mart Ueberschuß, heute in längerem Vortrag anjuhören. Ich bitte nur um Ihrer. we Gt der Gestülvertpaltung beranschlagt die Cinnabmen, gu shodz a , i 3 lefallung derhande lt Tessin. ... . 1 Gewinde 1 Stall mit 21 Rindern. zn Ifhhieh nnter eühl te eng ftelken zu Kiten. Jun Wahrheit haben das Fähr lt nis ' hong cht. Ulf erlähuß aß Herbe; Geduld noh fit Cinigfe kemerkencwwerthere Bennilli. 7iößr go M; die Ausgaben betragen 45936 055 S6 Der Etat des . ,,. 6 , . 9 5. 14 ; s. ö. der Strafprozeß⸗ Vom 1. bis 15. Dezember 1889. ö wir 7I Millionen als Mindereinnahmen dabei zu buchen gehabt. mit S4 Millionen Mark Ueberschuß abgeschlossen, und das bedeutete Für die Forstverwaltung ergiebt der neue Etat nur die egs Ministeriums schließt mit einer Ausgabe von 121 752 6 Der 3 Il 1 ö en n ' 7 eichsgerichts, II. Strafsenats, vom gr , in 3 Gemeinden ? Staͤlle mit 17 Rindern. Die weitere Konsequenz unserer eben berührten hohen Mehr⸗ damals nach den sehr viel geringeren Elatsziffern viel mehr, als die setzung eines Mehrüberschusfeß von 1160 900 6, — gegenüber, der at d November enn nen. ppenzell a. Ach. . 3 . . S3 Rindern, einnakmen von den Zöllen, welche ja wesentlich in dem hohen Betrage vorhin mitzetheilten Ueberschüsse der letzten Fahre bedeuten. Also zn bem laufenden Jahre erwarteten Resultat⸗ von Nillienen. 3 — ; - 11 ö und d Schweinen. der sogenannten landwirthschaftlichen Zölle ibre Üürfache hat, ist „un auch Jamglt, meine, Herren, eine schöne stattliche Reihe von Jahren Mark Mehrüberschuß ein anscheinend etwas sehr geringer 3 3 Ministeriums des Appenzell i. Rh. 3 ö 14 Ställe mit 232 Rindern, die, daß wir nach dem Gesetz vom 13. Mai 18585 den Kreisen nicht mit stattlichen, wachsenden Ueberschüssen, und doch, wie bald folgte anschlag. Indessen, meine Herren, wir sind damit, jetzt wie it ᷣ 3z Ziegen und 1. Schwein. bloß, wie wir im Januar vorigen Jahres voraussetzten, 3 Millionen, auf sie die Befizitherrschaft, die lange genug gedauert hat, wie bald den alten bewährten Regeln der Vorveranschlagung gefolgt u

; mit einer b 068 77 ; . ; —

e einmali Sanitats, Veterinär- und Duagraniänewesen. St. Gallen 41 . mit G26 Rindern, sotkern 1435 Millsonen Mark, mehr beraugzn ak len, hütte; ufnen sulhfen plößlih von alten Seiten auftauchende Vorwürfe siber Aus- ich, dorf das hier gleich für alle folgenden Theile des Stats

us Cinna Nachrichten 26 Ziegen, 6 Schafen u. Uunferem Ciat angenommen war,. Wir haben statt 15 Millionen, povernng des Staats, über mangelnde Voraussicht u. s. w! einschalten —: wir haben überall nicht durch die hernartagen

5 one nt, über Verbreitung von Thierkrankheiten im Auslande. ö ö 6 Schweinen. welche etarzmãßig sind, 29 bos 255 „6 an die Kreiskassen ausgezahlt. Meire Herren, nicht bloß der Hinweis auf das prozentuale höchsten Ergebnisse des laufenden oder des letzten Jahres ung

6 148 s vor. Rußland. Graubünden 35 Ställe mit 266 Rindern, Das Jahr kak feinen Segen hiernach nicht bloß der Staaigkaffe, Perhältniß, nicht blog. der Hiaweis uf folche Parallelen. wie ich leiten lasfen, uns von der Anschlagsmethode, die bisher inn

schließ' mst dauernden Im Sllober 1889. 8z Ziegen, 12 Schafen sondern, wie Sie fehen, auch den faͤmmtlichen Kreis ⸗Kommunalverbänden sie eben Ihnen vorzufuͤhren mir erlaubte, mahnen zur Vorsicht, auch worden ist, abzuwenden. Wir sind der Meinung, daß g

davon entfallen auf Rĩnderpe st. und 6 Schweinen. bes Landes doch in recht reichem Maße zu Theil werden lassen. bie unmitfelbaren Umftände, unter denen unsere Verwaltungen jetzt fehlerhast wäre, von diesen Regeln in besonders günstig

(4 28 704 333 ε, auf Tilgung der Gouvernements: Zahl Thurgau . ö. 5 Ställe mit 25 Rindern. Erscheint das Urtheil, daß die Fingnilage des Siagis nach zem soiche Erfolge gehabt, haben, mahnen daran. Mit doppelter Hülfe abzuweichen. Einige qu sich nicht unerhebliche Steigerungen der

(* is 988 917 M6. Vie einmaligen Ausgaben betragen 4 869 198 des des Tessin 1 Gemeinde? 37 Rindern . Ergebniß' des letzten abgeschlossenen dehnung her eine günstige des Reichs, durch seine Wirthschaftspolitik und durch die Brannt⸗ Ausgaben, die wir im Ordinarium der Forstverwaltung für besonders zur außerordentlichen Tilgung der Staats chuld. Intgesammt balan⸗ getõdteten gefallenen und 3 Ziegen. ( sei, hiernach wohl gerechtfertigt, so werden. Sie, glaube ich, zu weinsteuergesetzgebung insbesondere sind unfere Einnahmen so günstig nützlich erachtet und gern vorgenommen haben, wie z. B. die zirt der Etat mit bol 63 a2 . in Ginnabme und Ausgabe. Viehs: Belgien. der gleichen Neberzeu gung bezuglich unseres gleichen Urtheils über das beeinflußt worden. daß wär, das schon chronisch gewordene Befizit, Steigerung des Fonds iu Beihülsen für Wegebauten mit 100 000 . Von (letzterer entfallen 1 a3 458 873 6 auf die ordentlichen und Astrachnan .... 789 29 Im November 1889. laufende Rechnungsjahr gelangen, wenn ich Ihnen nun die Schätzungen pelches zuletzt an 40 Millionen Mark betrug, von uns haben ab⸗ jährlich, beeinflussen das Resultat des Etats im Ganzen doch

18 215 069 MÆ auf die einmaligen Ausgaben. Orenburg .... 239 19 Lungenseuche: in 7 Provinzen, 31 Gemeinden 42 Stalle mit mittheile, die wir für dessen Albschluß jetzt zu machen in der Lage sind. schütteln können. Aber wir haben auch schon wieder mit neuen ge sehr wenig. ;

Saratoßpvp .... 459 6 . 63 Rindern. Ich brauche dabei kaum die Vorbehalte und Bitten ausdrücklich zu seßzlichen, dauernden und steigenden Lasten die Staatskasse belastet, Bei der Verwaltung der direkten Steuern zeigt der neue Etat — Nach dem dem Landtage zugegangenen Bericht über die Er⸗ Stawropol . . 491 6 . erneuern, die ich an solche Mittheilungen immer zu knüpfen hatte die denselben Betrag ungefähr erreichen. Ich erinnere Sie, meine eine Mehreinnahme von 6345 go0 „e, eine Mehrausgabe von

gebnisfe des Betriebs der für Rechnung des preußischen Gebiete: F und die ich narürlich auch diegmal daran zu knüpfen habe: der noch ,, an die Übernahme der Win wen ⸗ und Wasengeldbeittäge der 21853 000 c, also einen Mehrsherschuß von 4 160 0090 4 Die

Staats verwalteten Eisenbahnen im Betxriebtjahre Donische Kosaken .. 26 vor uns liegende Theil 2. ,,, n . ,, d ge ö = , d, EC . . ,,, der ö a . ö ,, . .

1888/89 betrug die Ge J n J d ; im ie im Einzelnen, noch erhe erichtigen, * 8 Waisengeldbeiträge der Lehrer: über AM, — an die Zu⸗ ehrausgaben redußi Bedeu e ö „SH betrug die Gesammtlänge der dem öffentlichen Verkehr Kuban 1953 sowohl im Ganzen w 3 lan ich' gebe fie heute nur eben fo l schüffe des Staats zu den Pensionen der Lehrer: nahezu 4000 000 M, daß in . nächsten Etat die Gebühren der Katasterbeamten als

dienenden Staatseisenbahnen mit normalem Spurwerk am . 411 38 bolen oder im Sti