. pachtlos gewordenen Domänen.

bpelayfen fich die grdentlichen Ginnahrnen aus 18568 sos r , denen

666 2 8if siz S, die Ausgaben 56 S60 755 . Der Etat der Domänen

wählt . und haben sich konstituirt: die Petitions⸗ kommission, Vorsitzender Graf Brühl, die 6 tommiffion, Vorsitzender Staate⸗Minister Pr. von Fried⸗ berg, die Lom mission für Eisenb ahnangelegenheiten, Vorßttzender Staatssekretär Dr. von Stephan, die Kom⸗ misslon für Kommunalangelegenheiten, Vorsitzender Ober⸗Bürgermeister Frieden sburg, und die Agrar⸗ kommission, Vorsitzender Graf Brühl.

Herrenhause sind . Kommissionen ge⸗

— Dem Hause der Abgeordneten sind zugegangen; die allgemeine . den Staats haushalt des Jahres 1886/87 nebst den dazu gehörigen Anlagen, die Rechnungen der Kasse der ,,, und des Rechnungshofes des Deutschen Reichs für das Jahr 188657 und die Rachweisung über däe anderweiten Verpachtungen der im Jahre 1889

— In dem Staats haushalts⸗Etat für das Fabr 1890/91

der Verwaltungeüberschuß des Jahres 188889 mit 4 869 198 M als ,, Einnahme hinzutritt, so daß insgesammt eine Ein nahme von 1 591 673 942 M in Ansatz gebracht ist. Die Ausgaben sind aus denselben Betrag veranschlagt, nämlich im Ordinarium auf 1543 458 873 M, im Extraordinarium, einschließlich eines dem vor⸗ edachten Verwaltunggüberschufse entsprechenden, zur außerordentlichen ilgung ven Staatsschulden bestimmten Betrages, auf 48 215 069 6

Der Etat der Verwaltung der direkten Steuern ver- anschlagt die Cinnahme aus der Grundsteuer mit 40 932 o00 , die Gebäudesteuer mit 32 375 000 „S6, die klassifizirte Cinkommen⸗ steuer mit 44 364 900 S0, die Klassensteuer mit 24 651 C00 , die Gewerbesteuer mit A ii9g oJ „S6, die Eisenbahnabgabe mit 313 100 , die direkten Steuern aus den Hohenzollernschen Landen mit 282 000 M1, Gebühren 2 315 700 M, für Nebenbeschäftigung der Katasterbeamten 145 000 S6, Strafbeträge und senstige Einnahmen 120 000 M. inggesammt betragen sonach die Einnahmen dieses Etats 165 746 800 M, das sind 6345 800 M mehr als im laufenden Jahre. Die dauernden Auggaben betragen 13 898 100 606, das sind mehr 2183 400 ½, mithin bleibt ein Üeberschuß von 151 848 700 6

Der Etat der indirekten Steuern, veranschlagt die Ein⸗ nahmen aus den Reichgsteuern mit 385 226 310 1M, das sind 514 460 4K mehr, die Einnahmen für alleinige Rechnung Preußens mit 32132 680 6, darunter 20 500 0609 M, für Stempelsteuer, 6 9o0 000 M für Erbschaftssteuer, das Mehr beträgt hier im Ganzen 2143 340 4A, die Gesammteinnahme beläuft sich auf 67 349 009 Bei den Ausgaben des Etats wäre zu erwähnen ein Mehr von 314 500 M für Vermehrung des Beamtenpersonals in Folge des Branntwein und Zuckersteuergesetz's, Die Gesammt ⸗ ausgaben sind bei diesem Etat mit. 31 173 300 M einge⸗ stellt. Der verbleibende UNeberschuß beträgt 386 175 500 , d. s. 2 960 340 S mehr, als im laufenden Jahre. Im Etat der See⸗ bandlung sind der Geschäfts gewinn auf? 052 000 M, d. s. 332 000 M mehr, die Ausgaben auf 2646 200 M veranschlagt. Der Etat der Münzverwaltung veranschlagt die Einnahmen auf 246 320 M, die Ausgaben auf 229 850 M Ber Etat der Berg⸗, Hütten und Salinenverwaltung reranschlagt die Einnahme auf 121 282170 MS, d. s. 9741 560 S6 mehr; es entfallen hiervon auf Bergwerke 78 856 880 M, Hütten 25 983 920 S, Salzwerke 7311420 „S6, Badeanstalten 212792 , Gemeinschaftswerke 4139 158 , sonstige Einnahmen 4778006 M.. Die dauernde Ausgabe beträgt 10 943 2435 M, d. s. 7133858 S mehr, welcher Betrag größtentheils in Folge erhöhter Löhne und 5 einzustellen war. Die einmaligen Ausgaben be⸗ trugen 500 000 „M, so daß ein Ueberschuß von 17 838 927 M ver- bleibt. Der Etat der Eisenbahnverwaltung sieht eine Ge⸗ sammteinnahme von S851 685 405 M, d. s. 76 661 731 66 mehr, vor. Die dauernden Ausgaben betragen 522 079 184 1, d. s. 25 612 4593 M mehr. Die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben betragen 17 807 0090 S, d. s. 6 486 090 M mehr, so daß ein Ueberschuß von 311799 221 S6 verbleibt. Der Etat der Lotterieverwaltung schließt mit einem Ueberschuß von 8122 800 S6 ab. Der Etat des Abgeordnetenhauses beträgt, wie im laufenden Jahre, 1211930 * .

Der Etat der allgemeinen Finanzverwaltung schließt in Einrahme mit 223 717 847 S ab; davon entfallen auf den Antheil an dem Ertrag der Zölle und der Tabacksteuer 100 235 790 ( 9067 460) Æ, Verbrauchsabgabe für Branntwein 66 807 480 M, Reichsstempelabgaben 13 374 840 6 1310 880) der Betrag der hinter⸗ legten Gelder ist mit 26 000 900 ( 1 0006090) M. eingestellt. Die Ausgaben betragen 249 343 588 (4 24579 917) 6 Unter den Aus—⸗ gaben befinden sich 185 754 017 (4 21 494 056) M. als Matrikular⸗ beitrag Preußens. Der Etat des Bureaus des Staats—⸗— Mini steriums schließt mit einer Ausgabe von 305 750 4M, der Etat der Staats -⸗Archive mit einer Ausgabe von b40 698 „S6, der Etat der G neral ⸗Ordens⸗Kommission mit. einer Ausgabe von 196 310 S½ , der Etat des Geheimen Civil-Kabinets mit 139 340 „, der Etat der n n,, mit 810593 A, der Etat der Prüfungekommission für höhere Verwaltungebeamte mit 8400 66. der Etat des Gesetzlammlungs ⸗Amtes mit einem Ueberschuß von 21 230 , der Etat des Reichs und Staats⸗Anzeiger' mit einem Ueberschuß von 102 565 46, der Etat der Ansiedlungekommission mit einer Ausgabe von 606739 , der Etat des Auswärtigen Amtes mit einer Äus⸗ gabe von 503 00 M ab. Der Etat des Handel sministeri um s veranschlagt die Einnahme auf 1067 408 ½, die dauernden Aus— gaben mit 4 362543 6, die einmaligen Ausgaben mit 354 940 M

Der Etat der Justizverwaltung veranschlagt die Einnahmen mit 5I 156 080 (4 1584 000) S, die andauernden Ausgaben mit 87 C69 000 A, die einmaligen Ausgaben mit 2551 700 .

Im Etat des Finanzministerium s betragen die Einnahmen

verwaltung veranschlagt die Einnahmen auf 29 051 480 4, die dauern⸗ den Ausgaben guf 6 765 320 60, die einmaligen Ausgaben aufs75 So0 A, der Ueberschuß beträgt sor ach 21 9ob 660 6 Der Etat der Forstver⸗ waltung veranschlagt die Einnahmen auf 59 360 900 HM, die dauern 84 Auggaben auf, 32 304 9000 ½, die einmaligen Ausgaben auf soggö *, so daß ein Ueberschuß von 23 996 09 „A verbleibt. er Etat der Gestütsverwaltung veranschlagt die Einnahmen auf 162 9. ; die Ausgaben betragen 4 930 055 . Der Etat des Neiege. Ministeriums schließt mit einer Ausgabe von 121752 6 Der 1 deg landwirthschaftlichen Ministeriums sieht eine ordentliche Ein⸗ ne Lon 1450 720 M, eine Ausgabe ven 11 214 216 M6 vor. Der 1 des Ministeriumz des Irnern schließt mit einer Einnahme von 6s , mit einer Ausgabe von 45 058778 0, darunter A „ einmalige Ausgabe. Der Etat des Kultus. Ministeriums n Einnahme von 2651 783 AÆ, an dauernden Ausgaben 5 odd? M, an einmaligen und außerordentlichen Ausgaben 518 16 ror. Der Etat der Staats schul den Verwaltung schließt mit dauernden Ausgaben von 249 694 367 (4 0 539 745) , davon entfallen auf die Verzinsung der Staatsschuld 209 651 701 ( 258 704 833) 4, auf Tilgung der Staatsschuld 46 835 531 ( 15 988 917) 6 Die einmaligen Ausgaben betragen 4 869 198 A zur außerordentlichen Tilgung der 6 Insgesammt balan⸗ irt der Etat mit 1551 673 942 * in Ginnabme und Ausgabe. Von letzterer entfallen 1543 458 873 46 auf die ordentlichen und 48 215 069 4 auf die einmaligen Ausgaben.

— Nach dem dem Landtage zugegangenen Bericht über die Er⸗ gebnisse des Betriebs der für Rechnung des preußischen Staats verwalteten Eisenbahnen im Betriebsjahre

Schluß des Berichtsjahres 23 020,4 Em, gegen 46428 m am Schluß des Vorjahres. Außerdem befand sich im Besitz des Staats ein Netz schmalspuriger Zweigbahnen im oberschlesischen Berg ⸗ und Hüͤttenrerier mit einer Gesammtlänge ven 110.42 Lm und eine Anzahl von Bahnstrecken für nicht öffent⸗ 1 Verkehr in Gesammtlänge von 157, 99 km. Das für die auf Rechnung des Staats betriebenen normalspurigen Bahnen verwendeie An lagekapital, abzüglich der Baukosten für die Her ⸗ stellung der Bahnen für nicht öffentlichen Betrieb, betrug 6 069 dos 731 7 oder 264 339 A4 pro 1 Rm, gegen bez. b 980 30s 676 und 266 911 M im Vorjahre. Außerdem sind bis zum Schluß des Berichtsjahres 10 437 951 M für die oberschlesischen Schmalspurbahnen verwendet worden. Die Gesammteinnghmen, ausschließlich der auf die oberschlesischen Schmalspurbahnen, entfallenden, beliefen sich auf 782 546 897 M6, 52 024 386 MÆ, oder 7.1 0 mebr als im Vorjahre. Davon entfielen auf den Personenverkehr 194 722 936 S oder 24,9 υάοι, auf den Güter verkehr 5b9 319 292 M oder 71,5 υω‚, auf die sonstigen Einnahmen 28 504 759 A oder 3, 6 /. Es hat somit gegen 1887/88 eine Vermehrung der Einnahmen aus dem Personenverkehr um 5. oso, aus dem Güterverkehr um 8,1 ½ und aus den sonstigen Einnabmen um 9,4 00 stattgefunden. Die Gesammtaus gaben gueschließlich der für die oberschlesischen Schmalspurbahnen, betrugen 419 365733 , 32 419 183 M oder 8, 40s0 mehr als im Vorjahre. Davon entfielen 196 759 606 M oder 47, 00, auf die persönlichen Ausgaben, 27 921 179 M oder 6,7 o) auf die allgemeinen Kosten, 48 685 050 M. oder 11,699 auf die Unterhaltung der Bahnanlagen, 8.4 072 781 6 oder 20.1 9 auf die Kosten des Bahntrans ports, o 991 46 6 oder 12, 40/0 auf die Erneuerung bestimmter Gegenstände, 5 195 585 6 oder 1,2 Jo auf erhebliche Ergänzungen, Erweiterungen und Verbesserungen, 3 494 889 M oder G, So auf die Benutzung fremder Bahnanlagen bej. Beamten und 245 158 6 oder O, Lo auf die Benutzung fremder Betriebsmittel. Im Verhältniß zur Betriebslänge bez, zu den Leistungen der Betriebsmittel ist eine Steigerung von 5. so füͤr 1 km mittlerer Betriebslänge, von C7 oo auf je 1000 Wagen Achskilometer und von 2,0 oso auf je 1000 Lokomotiv ⸗ Nutzkilometer gegen das Vorjahr eingetreten. An Betriebsmitteln waren am Schluß des Berichtsjahres vorhanden: S797 Lokomotiven, 13 9653 Personenwagen, 3791 Gepäckwagen und 174 428 Güterwagen.

Auf den oberschlesischen Schmalspurbahnen, welche lediglich dem öffentlichen Güterverkehr dienen und auf denen das Transportgeschäft — vorläufig bis zum 31. Dezember 1893 — an einen Unternehmer verpachtet ist, wurden, abgesehen von dem frachtfrei zu befördernden Dienstgut, 2 169 4502 t, 37 978 t oder 1,800 mehr als im Vorjahre, befördert. Die Betriebsmittel bestanden aus 36 Lokomotiven und 2653 Güterwagen. Die Gesaminteinnahme be⸗ in e, . ( 33 856 AÆ), die Gesammtausgabe 201 234 4A

Was die im Berichtsjahre vorgekommenen Unfälle von Per sonen betrifft, jo wurden getödtet oder starben innerhalb 24 Stunden 23 Reisende ssämmtlich in Folge eigener Unvorsichtigkeit), 229 Beamte und Bahnarbeiter im Dienst (8 durch Unfälle der Züge während der Fahrt, 221 auf andere Weise), 6 Post⸗, Steuer, Polizei⸗ und andere Beamte (alle in Folge eigener Unvorsichtigkeit)h und 221 fremde Personen (6 unverschuldet, 119 in Folge eigener Unvorsichtig⸗ keit, 80 durch Selbstmord). Verletzt wurden: 73 Reisende (28 in Folge von Unvorsichtigkeit), 672 Beamte (114 durch Unfälle der Züge während der Fahrt), 20 Post«, Steuer⸗, u. s. w. Beamte (15 unverschuldet) und 97 fremde Personen (12 un⸗ verschuldet, 75 in Folge eigener Unvorsichtigkeit und 10 in Folge Selbstmordversuchs).! In Folge ron Verunglückungen beim Bahn⸗ betrieb wurden auf Grund des Haftpflichtgesetzes gezahlt 3 350 430 Auf, Grund der Gesetze über die Unfallversicherung wurden Zahlungen in Höhe von 545 656 „ geleistet.

— Von den Abgg. Broemel und Gen. ist in dem Hause der Abgeordneten solgender Antrag eingebracht worden:

Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, die bestehenden Personen⸗, Gepäck und Gütertarife einer Reform zu unterziehen, welche durch Ermäßigung der Tarifsäͤtze und Vereinfachung des Tarif⸗ systems die preußischen Staatsbahnen für die wirthschaftlichen Inter essen des Landes in erhöhtem Maße nutzbar macht.

Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundbeitg⸗ amts. Rr. 2. — Inhalt; Personal⸗Chronik. — Gesundheitsstand. Volkskrankheiten in der Berichtswoche. — Volkekrankheiten und Sterbefälle im November. — Sterbefälle in deutschen Städten von 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. — Desgl. in deutschen Stadt. und, Landbezirken. — Sterblichkeit in Stadt New hdork 188383. — Witterung. — Zeitweilige Maßregeln gegen Volkskrankheiten. — Veterinärpolizeiliche Maßregeln. — Medizinal gesetzgebung u. s. w. (Preußen Belgien.) Ansteckende Krankheiten. — (Preußen) Aufnahme von Geisteskranken in Privat-Irrenanstalten. — (Frankreich.“ Bestattung. — (Niederlande) Arbeit junger Personen und Frauen. — (Afrika. Kapkolonie.) Ansteckende Krankheiien. — Rechtsprechung. Neuere Rechtsprechung in Strafprozessen wegen Weinfälschung. — Vermischtes. (Spanien. Madrid) Diphtherie. (Schluß.) — Geschenkliste. — Sterbefälle in deutschen Orten mit 15 900 und mehr Einwohnern, November 1889. — Desgl in größeren Städten des Auslandes.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die widerrechtliche Beseitigung, des Vermerks Außer Cours gesetzt“ und der dazu gehörigen Unterschrift auf einem außer Cours gesetzten Inhaberpapier, um so seine Versilberun zu ermöglichen, und der Gebrauch des Papiers zu diesem Zwecke ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 19. Strafsenais, vom 25. Oktober 1889 in Preußen als Urkundenfälschung zu bestrafen.

. — Wird in einem Falle der no thwendigen Vertheidigung (bei einem Schwurgerichtgverfahren, bei einem Strafverfahren gegen einen das 16. Leben jahr noch nicht vollendet habenden Angeklagten 2c.) der Verteidiger erst hei Beginn der Hauptverhandlung bestellt und sodenn ohne Unterbrechung big zur Urtheilsfällung verhandelt . . n,, ,. 3 J ö. Strafprozeß⸗ ordnung nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Strafsenatg, vom 8. November 1889 die Revision. f

Sanitäts⸗, Veterinär⸗ und Quaraniänewesen.

( Nachrichten über Verbreitung von Thierkrankheiten im Auslande.

Rußland. Im Oktober 1889. Rinderpest. Gouvernements: Zahl des des getõdteten gefallenen iehs: ö, 789 29 kd 239 19 Saratonm 459 EStawroy ol 491 Gebiete:

1888 89 etrug die Gesammtlänge der dem öffentlichen Verkehr dienenden Staatseisenbahnen mit normalem Spurwerk am

Donische Kosaken 26 . 1953 2 411

Oesterre ich.

Laut der am 30. November 1889 vorliegenden Meldungen. and: Zabl der infizirten ö Drteꝛ Höfe: . Maul⸗ und Klauenseuche. Nieder ⸗Oesterreich .... 32 Ober · Oesterreich . 1 Steiermark. . Tirol Vorarlberg.... 2 Böhmen . 655 w ö . Bukowina. . 10 ; Lungenseuche. Nieder ·Oesterreich... . Ober · Oesterreich .. 1 K k K 7 Galizien... 2 2

Laut der am 7. Dezember 1889 vorliegenden Meldungen. Maul und Klauenseuche. Nieder · Oesterreich ... 30 4 Ober⸗Oesterreich . ö 1 Steiermart . ö 14 Tirol Vorarlberg.... 1 ,, 2680 Mähren.... . 380 k 115 Galizien J Bukowina w Lungenseuche. Nieder · Desterreich .... Ober⸗Oesterreich ... . 1 45 J . 11 . 7 7 Galizien... 1 1

Laut der am 14. Dezember 1889 vorliegenden Meldungen. . Maul- und Klauenseunche. Nieder⸗Oesterreich. w Ober⸗Oesterreich Böhmen. Mähren. Schlesien . Galizien. Bukowina J . Lungen seuche. Nieder. Oesterreich .... Ober⸗Oesterreicch ... . 1 k 1 k 7 J m 1 1 Laut der am 21. Dezember 1889 vorliegenden Meldungen. Maul- und Klauenseuche. Nieder⸗Oesterreich. . 65 Ober⸗Oesterreich .... 1 Tirol Vorarlberg.... 1 Kö d k J k Lungenseuche. Nieder ⸗Oesterreich .... Ober⸗Oesterreich c ö,, . , Schlesien..... Galizien .. .

Ungarn. Vom 19. bis 26. November 1889. - . ö. Komitaten, 3 Gemeinden.

Milzbrand. Lungenseuche ö . Maul⸗ und Klauenseuche . 59 1268 ö. Vom 26. November bis 3. Dezember 1889. Milzbrand. ] in 14 Komitaten, 21 Gemeinden. Lungenseuche .. 13 3 52 . Maul⸗ und Klauenseuche .. 58 1214 ö Vom 3. bis 10. Dezember 1889. ; Milzbrand. in 17 Komitaten, 37 Gemeinden. Lungenseuche 1 52

Maul⸗ und Klauenscuche J 59 . 1157 !.

Vom 10. bis 17. Dezember 1889. ; Milzbrand .. ; in 10 Komitaten, 13 Gemeinden. Lungenseuche . 13 . 53 5 Maul⸗ und Klauenseuche „ b8 (. 1130 ,

Schweiz.

Vom 16. bis 30. Rovember 1889.

Maul⸗ und Klauenseuche. Kantone:

Zürich. . . in 4 Gemeinden 7 Ställe mit 38 Rindern und 23iegen. Luzern. . 1 Gemeinde 29 Rindern, 32 Ziegen, A Schweinen und 3 Schafen. Appenzell a. Kh. . O9 Gemeinden 15 Ställe mit 123 Rindern, 19 Ziegen und 29 Schweinen. Appenzell i. Rh. 2 . 12 Ställe mit 154 Rindern. St. Gallen.. 20 ‚ 56 mit 359 Rindern, 4 Schweinen 30 Ziegen und 9 Schafen. 30 Ställe mit 175 Rindern, 5. Ziegen, 6 Schafen und 2 Schweinen. Thurgau.... 5 . 13 Ställe mit 77 Rindern, 2 Schweinen u. 2 Ziegen. Tessin.. .. . 1 Gemeinde 1 Stall mit 21 Rindern.

. Vom 1. bis 15. Dezember 1889. . ö.

Graubũnden 20

. in 3 Gemeinden 2 Ställe mit 17 Rindern. ppenzell a. Ech. 3 h. . 58 Rindern, 11 Sigfn und 9 Schweinen. Appenzell i. Rh. „ 3 ö 14 Staͤlle mit 232 Rindern, 2 Ziegen und 1 Schwein. St. Gallen 20 ö 49 Staͤlle mit 426 Rindern, 265 Ziegen, 6 Schafen u. chweinen. 35 Ställe mit 266 Rindern, 8 Ziegen, 12 Schafen und 6 Schweinen. Thurgau 2 . 5 Ställe mit 26 Rindern. Tessin 1 Gemeinde? 37 Rindern und 3 Ziegen.

Belgien.

Im November 1889. Lungenseuche: in 7 Provinzen, 31 Gemeinden 42 Ställe mit 63 Rindern.

Graubũnden 17

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

M 1X.

Parlamentarische Nachrichten.

Im weiteren Verlauf der gestrigen (2) Sitzung des Hauses der Abgeordneten ergriff zur Einbringung des Etats der Finanz⸗Minister Dr. von Scholz das Wort:

Durch Allerböchste Erlasse vom 30. v. M. und 12. d. M. ist mir die Ermächtigung ertheilt, die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt des Jabres 1. April 1885/87, die Uebersicht von den Staatseinnahmen und ⸗Ausgaben des Jahres 1. April 1888, 89 und den Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung des Staatshaushalts⸗ Ctats für das Jahr 1. April 1890351 nebst dem Etatgentwurf dem Landtage der Monarchie zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme vor⸗ zulegen. Ich beehre mich, Herr Präͤsident, diese bezeichneten Vor- . , . den dazu gehörigen Allerhöchsten Ermächtigungen zu überreichen.

Ich bitte zugleich, meine Herren, die heutige Gelegenheit schon zu einigen Bemerkungen benutzen zu dürfen, welche dazu dienen sollen, von vornherein thunlichst überall eine unbefangene und wohlwollende . dieser Vorlagen, namentlich der dritten Vorlage, zu ichern.

An der Hand sorgfältiger Beobachtungen und Berechnungen, welche in dem überreichten umfangreichen Material zum größten Theil enthalten sind, ist die Staatsregierung ihrerseits zu dem in der gestrigen Eröffnungsrede Ihnen bereits mitgetheilten Gesammturtheil gelangt: die Finanzlage des Staats ist eine günstige nach dem Ab- schluß des letzten Rechnungsjahres, sie stellt sich ebenso als eine günstige dar nach den bisherigen Ergebnissen des laufenden Jahres, fie mahnt aber zur Vorsicht für die Zukunft, für das nächste Jahr. Dies Ihnen näher darzulegen und thunlichst anschaulich zu machen, wird jetzt meine Aufgabe sein. . . .

Das lezte abgeschlofsene Rechnungsjahr 1. April 1888,89, auf welches sich also die jweite der überreichten Vorlagen bezieht, hat einen verfügbar gebliebenen, in den nächsten Etat einzustellenden Ueber⸗ schuß von 4 800 000 M hinterlassen, genau 4869 188 16, wie Sie in der Uebersicht nachgewiesen finden werden. Das Vorjahr 1887/85 hatte für den Etat des laufenden Jahres einen solchen verfügbar ge—⸗ bliebenen Ueberschuß von nahezu 35 Millionen Mark hinterlassen. Auf den ersten Blick könnte also ein erheblicher Rückgang angenommen werden; ein solcher liegt aber in Wirklichkeit nicht vor, vielmehr das Gegentheil. ; .

Zunächst kommt in Betracht, meine Herren, daß dem Jahre 1887768 auf die bekanntlich noch zur Balance seines Etats nothwendig gewefene Anleiheposition von 40 Millionen Mark eine außerordentliche Einnahme, zwar nicht in. der gleichen Höhe, aber doch immerhin in Höhe von rund 32 Millionen zugeführt worden war. Dem Jahre 1885 / 89, dessen Etat schon ohne Anleihe balaneirte, ist eine dergleichen außerordentliche Einnahme überhaupt nicht zugeführt worden. Und weiter kommt in Betracht, daß nach den Bestimmungen des Eisen⸗ bahngarantiegesetzes und den dieselben ergänzenden, Etatsvermerken im Jahre 18587 ⸗88 ein Betrag von nur 45 Millionen Mark, im Jahre 1888/89 dagegen ein Betrag von rund 66 Millionen Mark noch vor dem definitiven Abschluß zur Verrechnung auf bewilligte Anleihen, d. i. zur Schuldentilgung über den Etat hinaus in Ausgabe gestellt werden sollte und gestellt worden ist.

Der Ueberschuß des Jahres 1888/89 würde sich danach auf diese letzteren 66 Millionen plus dem mit 4 809 000 466 verfügbar ge, blöebenen Ueberschuß zusammen auf über 70 Milllionen Mark (hört! bört! links] — genau 70 950 799 ƽ belaufen, wenn nicht in diesem Jahre die Einzahlungen beim Hinterlegungsfonds die Auszahlungen um 2630 000 M überschritten hätten, um so viel also in diesem Jahr die Schuld des Staats gegenüber den Hinterlegung Gläubigern größer geworden wäre, so viel natürlich also auch von dem zu be⸗ rechnenden Uiberschuß des Jahres abgezogen werden muß,

Der wirkliche Ueberschuß des Jahres 1888/83 berechnet sich nach alle dem auf rund 68 Millionen Mark, während der wirkliche Ueberschuß des Jahres 1887,88, auf ähnliche Weise berechnet, wie ich mir im vorigen Jahre erlaubte, den Herren spezieller darzulegen, auf rund 50 Millionen Mark sich stellte. Das günstige Ergebniß des laufenden Jahres ist also noch um achtzehn Millionen Mark besser wie das des Vorjahres. . . . .

Obwohl bei meiner Mittheilung dieses Ueberschusses Hört! hört! gerufen wurde, glaube ich doch eigentlich annehmen zu können, daß diefes Ergebniß fär Niemanden in diesem hohen Hause ein über— raschendes sein kann. Ich habe wenigstens vor einem Jahre, wo ich Ihnen die Schätzungen für das wahrscheinliche Ergebniß des damals noch laufenden, jetzt als letztes abgeschlossenes vorliegenden Rechnungg⸗ jahres vorzutragen die Ehre hatte, schon mitgetheilt, daß wir auf einen Ueberschuß von ungefähr 60 Millionen Mark zu rechnen

ätten. .

; Uasere Betriebs verwaltungen haben zusammen nahezu 67 Millionen Mark Mehrüberschuß geliefert und dabei auch im Einzelnen unsere vorjährigen Schätzungen mit verhältnißmäßig nicht großen Ab—= weichungen nach oben und unten vollkommen bestätigt. Die erheb⸗ lichsten Abweichungen von unseren Schätzungen haben sich bei der allgemeinen Finanzverwaltung in unserem finanziel en Verhältniß zum Reich ergeben, aber auch diese Abweichungen, meine Herren, durften, glaube ich, für Sie kaum eine wesentliche Ueberraschung sein oder befonderer Erklärungen bedürfen; denn sie sind nach dem, was darüber ün Reichstage öffentlich verhandelt worden ist, vorauszusehen gewefen. Ich will aber hier noch kurz daran erinnern; Wir glaubten erwarten é können von den Zöllen und der Tabgcsteuer einen Mehrüberschuß öber unseren Etat von 115 Millionen Mark. Wir haben wirklich davon ein Mehr über unseren Etat von 23 Millionen empfangen, also noch einmal soviel. Wir glaubten don dem Reichsstempel auf ein Mehr gegen unseren Etat von 7 Millionen rechnen zu können, wir haben ein Mehr von 43 Millionen, alfo ebenfalls noch einmal so viel empfangen. Dagegen glaubten wir, von der Branntweinsteuer nur ein Minder gegen unseien Etat von 1. Millionen in Rechnung stellen zu dürfen. In Wahrheit haben wir 1 Millionen als Mindereinnahmen dabei zu buchen gehabt.

Die weitere Konsequenz unserer eben berührten hohen Mehr⸗ einnahmen von den Zöllen, welche ja wesentlich in dem hohen Betrage der sogenannten landwirthschaftlichen Zöllz ihre Ursache hat, ist „un die, daß wir nach dem Gesetz vom 14. Mai 1885 den Kreisen nicht bloß, wie wir im Januar vorigen Jahres voraussetzten, 43 Millionen, fondern 14 Millionen Mark- mehr herauszujahlen, hatten, als in unserem Etat angenommen war. Wir haben statt 15 Millionen, welche etarg mäßig find, 25 585 255 M an die Kreiskassen ausgenahlt. Das Jahr kat feinen Segen hiernach nicht bloß der Staal s kasse, sondern, wie Sie sehen, auch den sämmtlichen Kreis Kommunal verbanden des Landes doch in recht reichem Maße zu Theil werden lassen.

Erscheint das Urtheil, daß die Fingnzlage des Staats nach dem Ergebniß des letzten abgeschlossenen , , eine günstige sei, hiernach 1 gerechtfertigt, fo werden. Sie, glaube ich, zu der gleichen Ueberzeuzung bezüglich unseres gleichen Urtheils über das laufende Rechnungöjahr gelangen, wenn ich Ihnen nun die Schätzungen mittheile, die wir für dessen Abschluß jetzt zu machen in der Lage sind. Ich brauche dabei kaum die Vorbehalte und Bitten ausdrücklich zu erneuern, die ich an solche Mittheilungen immer zu knapfen hatte und die ich natürlich auch diesmal daran zu knüpfen habe: der noch vor uns liegende Theil des Rechnungejahres kann unsere Schätzungen, sowohl im Ganzen wie im Einzelnen, noch erheblich berichtigen, über⸗

kolen oder im Stich lassen; ich gebe fie heute nur eben so

Berlin, Freitag, den 17. Januar

ut, wie ich sie zu geben im Stande bin, und ich bin auch nicht ehr zaghaft dabei, da die Erfahrung un in dieser Beziehung immer doch ein günftiges Zeugniß auggestellt hat; wir waren meistens noch etwas zu vorfichtig in der Schätzung der Ergebnisse.

Als günftige Faktoren fuͤr den nächsten Rechnungsabschluß neh⸗ men wir) hauptsächlich folgende an; zunächst die Forstyerwaltung mit einem Mehrüberschasfe über den Etat von rund sechs Millionen; eine solche Mebreinnahme ist durch den schon feststehenden Verlauf der Holfverkäufe als vollkommen gesichert zu erachten; der Erlös aus dem Verkauf von Grundstücken und aus Ablösungen ꝛc. wird um ? Po do M die Voraussetzungen des Etats ũberschreiten, hauptsächlich in Folge günstiger Veräußerungen im Grunewald bier bei der Residenz; die direkten Steuern werden 3 800 900 6 und die indirekten Steuern 5 806 005 „ mehr einbringen, als im Etat angenommen wird; allein unsere Stempelsteuer, die ki erscheint = ein Theil derselben erscheint ja unter den Gerichtskosten — läßt auf ein Plus ven 8 499 0900 rechnen! Die Bergverwaltung rechnet auf einen Mehrüberschuß von 2 5800 00 JV und die Eisenbahnverwaltung auf einen solchen von IJ7 200 6560 ½ Ber letztere würde sich zusammensetzen nach unseren Schätzungen einerseits aus 70 690 9o). 6 Mehreinnahmen und

Teoo oo M Minderausgaben für Prioritätsanleihen, die von diesem ;

Etat abgehen, und andererseits gus 36 150 000 A Betriebsmehraus⸗ gaben. 3 der öffentlichen Schuld ist auf eine Ersparniß von S6 0o0 M zu rechnen, obwohl die eben erwähnte Minderausgabe bei der Cisenbahnverwaltung von 2 800 9o0 ι hier durch eine annähernd entsprechende Mehrausgabe ausgeglichen werden wird; an Ueber⸗ weifungen vom Reich erwarten wir ein Mehr von wohl mindestens 7 000 600, insbesondere von den Zöllen und der Tabacksteuer nach unseren jetzigen Berechnungen, die, wie Sie wohl gesehen haben, ja noch sehr als der Berichtigung zugänglich erscheinen, etwa 25 Millionen Mark, von den Relchsstempeln etwa 6. Millionen Mark, von der Branntweinsteuer ein Minus von 4 Millionen; die Justiz⸗ verwaltung wird das Abschlußresultat des Jahres wohl um 3 500 000 günstiger gestalten, indem an Gerichtskosten eine Mehreinnahme von Millionen in Änschlag gebracht ist. Es stecken darin, wie schon angedeutet, jedenfalls bedeutende Stempelbeträge, welche von der Justijverwaltung zu vereinnahmen sind. . . Indem ich Mindererhebliches und bloß Formales übergehe, summtre ich die guͤnstigen Faktoren zusammen. auf etwa 94 Millionen Mark und stelle ihnen nun als ungünstige, Faktoren gegenüber wiederum die Ueberweifungen an die Kreise mit etwa 10 Millionen Mark, als nothwendige Folge unserer eben erwähnten Schätzung der Mehreinnahme von den Zöllen; dann die Civilpensionen, die wiederum um eine halbe Million Mark den Etat überschreiten werden; die Bauverwaltung mit einer Mehrausgabe von 4200 990 0, welche hauptsächlich durch unbedingt nothwendig und unaufschieblich gewordene Erhaltungöbauten an der. Weichsel veranlaßt ist; zu⸗ sammen schätzen wir heute die ungünstigen Faktoren guf nahezu 15 Millionen Mark, und es würde nach dem, was ich Ihnen über die günstigen Faktoren vorgetragen habe, im Ganzen von dem laufenden Jahre also ein wirklicher Ueberschuß von 79 oder 80 Millionen zu erwarten sein. Da aber nach den Bestimmungen des Cisenbahn Garantiegesetzes und dem ergänzenden Etats vermerk im laufenden Jahre ein eiwalger Ucberschuß desselben bis zur Höhe von 98 Mill. Mark vor dem Abschluß der Rechnung zur Verrech= nung auf bewilligte Anleihen oder Mehrtilgung von Staatsschulden verwendet werden muß, so wird das laufende Jahr einen verfügbar bleibenden Ueberschuß überhaupt nicht hinterlassen. Es wird seine Rechnung schließlich in Einnahme und Ausgabe vollständig balanziren. Sehen wir aber einmal, meine Herren, einen Augenblick ganz ab von den durch das Eisenbahn Garantiegesetz bedingten Operationen und sehen wir uns dann die letzten Jahre vergleichend an, so finden wir eine ganz interessante Reihenfolge. Das Jahr 1885/86 war das letzte, welches mit einem zwar in der Rechnung nicht hervorgetretenen, aber wirklichen materiellen Defizit abschloß, und zwar mit einem Defizit von 12 Millionen Mark. Darauf folgt das Jahr 1885/87 mit einem Ueberschuß, materiell berechnet, von 16 Millionen Mark, das Jahr 1887188 mit einem solchen von 50 Millionen Mark, das Jahr 1888/89 mit einem solchen von 68 Millionen Mark, und nach den Schätzungen, die ich soeben die Ehre hatte, Ihnen vorzutragen, das Jahr jssg / o mit einem solchen von etwa 80 Millionen Mark — also eine stattliche Reihe stets wachsender und bis auf 80 Millionen ansteigender Jahresüberschüfsse der Verwaltung. (Be⸗ wegung und Zuruf links) Also werden — das höre ich schon — sicher die Stimmen nicht fehlen, welche sagen: nun, und darnach soll noch Anlaß zur Vorsicht, Anlaß zu vermehrter Vorsicht für die Zukunft sein? ist das nicht die beste Bürgschaft auch für eine ähnliche Weiter⸗ entwickelung, soll uns das nicht sogar geradezu berechtigen, in dem Tempo, welches wir zuletzt eingeschlagen haben, weiterzugehen? Nein, meine Herren, es ist doch mehr so, wie ich gesagt habe! Ich erlaube mir, wiederholt daran zu erinnern, daß man bei der Betrachtung solcher an sich hoher Ueberschußziffern doch niemals vergessen darf ihrer Relation zu den Gesammtziffern der Wirth schatt oder des Betriebes, bei welchen sie sich einstellen. Also wenn Sie erwägen, daß bei unserer Gesammtetatsziffer ein Ueberschuß selbst in Höhe von 80 Millionen Mark kaum Ho darstellt, daß bei unserer Eisenbahnverwaltungsziffer allein ein Ueberschuß von 80 Millionen kaum 10 06 darstellt, und aß ein solches prozentuales Verhältniß in der Plus«, aber auch in der Minusrichtung als ein keineswegs ganz außergewöhnliches und nur nach besonderen Ereignissen denkbares hingestellt werden kann, — dann werden Sie daraus schon entnehmen, daß verlockende Deduktionen aus diesen Ueberschüssen nicht sehr weithin gemacht werden können. Meine Herren, ich habe früher schon — und ich möchte wiederholt heute daran erinnern — auf die andere Reihenfolge von Jahren hingewiesen, welche wir schon einmal ähnlich gehabt haben: in Mark berechnet hat das Jahr 1870 mit 18 Millionen Mark Ueberschuß, das Jahr 1871 mit 27 Millionen Mark Ueberschuß, das Jahr 1872 mit S3 Millionen Mark Ueberschuß, das Jahr 1873 mit 64 Millionen Mark Ueberschuß abgeschlossen, und das bedeutete damals nach den sehr viel geringeren Ctatsziffern viel mehr, als die vorhin mitgetheilten Ueberschüsse der letzten Jahre bedeuten. Also auch zamglg, meine Herren, eine schöne stattliche Reihe von Jahren mit stattlichen, wachsenden Ueberschüssen, und doch, wie bald folgte auf sie die Defizitherrschaft, die lange genug gedauert hat, wie bald

folgten plötzlich von allen Seiten auftauchende Vorwürfe über Aus-

poverung des Staats, über mangelnde Voraussicht u. s. w!

Meine Herren, nicht bloß der Hinweis auf das prozentuale Verhältniß, nicht bloß der Hinweis auf solche Parallelen, wie ich sie eben Ihnen vorzufüuͤhren mir erlaubte, mahnen zur Vorsicht, auch die unmittelbaren Umstände, unter denen unsere Verwaltungen jetzt solche Erfolge gehabt haben, mahnen daran. Mit doppelter Hülfe des Reichs, durch seine Wirthschaftspolitik und durch die Brannt⸗ weinsteuergesetzgebung insbesondere sind unsere Einnahmen so günstig beeinflußt worden, daß wir das schon chronisch gewordene Defizit, welches zuletzt an 40 Millionen Mark betrug, von uns haben ab- schütteln können. Aber wir haben auch schon wieder mit neuen ge— setzlichen, dauernden und steigenden Lasten die Staatskasse belastet, die denselben Betrag ungefähr erreichen. Ich erinnere Sie, meine

erren, an die Uebernahme der Wittwen. und Waisengeldbeiträge der eamten: über 6 000 000 6, — an die Uebernahme der Wittwen⸗ und Waisengeldbeiträge der Lehrer: über J 000 000 „6, — an die Zu ⸗ schüsse des Staats zu den Pensionen der Lehrer: nahezu 4 000 000 AM,

1890.

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schüsse weitgehende die Zukunft zu gründen. Herren daß die Angriffe lich sich soweit bei uns auszuüben,

in

397 Steuern 7. . Etat eine Mehreinnahme von „S6, eine ehrausgabe von 3 Mt, * einen Mehrüberschuß von 4160 000 M Die ungewöhnlich hoch erscheinenden Ziffern der Mehreinnahmen und Mehrausgaben reduziren sich in ihrer Bedeutung wesentlich dadurch, daß in diefem nächsten Etat die Gebühren der Katasterbeamten als