; j 5 ; i d len. Die Ergebniffe . 2 ́2 Ergebniß dieser Untersuchung ist mit allen hundert Dollars oder Gefãngnißstrafe von 180 . . Aua fuhrzölle. . ,. . a n, e n g r, n, * V i er t e B e i : a g e

ankeren auf die Frage der Gultigkeit des Tagen nicht übersteigt. au] Ben u vom Werthe 1166 P. e. halb des Munizipalbezirks aufgebracht werden,

itels bezüglichen Thatsachen der Kommission n Fällen, in welchen die durch den Muni⸗ * ; J 2 k 6

K re, n,, , e, e de, . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzei

Artikel V s1iwanzig . . . C. Jährlich zu erhebende 2 ö er en . in n fee g haltunz ben Be⸗ —ĩ 2 nze 1g l r.

; Tagen übersteigt, i u oll. C. * . w nen. ; ;

Srtlärung betreffend Lennie, Gellchef hen,. M Koyssteuer guf Samganer und K W L2n. Berlin, Mittwoch, den 22. Januar 1890

bezirk von Apia, durch welche für eine Abschnitt 5. andere Südseeinsulaner mit Aus⸗ . Abschnitt . ten Geldbezeich⸗ 5 bete lokale Verw ni , 6 Sorge Der . . e,. nahme der unter Nr. 2 erwähnten, . „ , e,, de. sich Parlamentarisch ;

etragen un ie Zustän eit des Mann von reifem Alter sein und in gutem Ruf für den Ko 3 en und arlamen e Nachrichten. für di D 3. ; ) J k .

urn nal. Mea gistratel en n wir d. bezüglich seiner Ehrenhaftigkeit, Gerechtigkeit ĩ 2) . auf farbige Pflan⸗ auf die in den Vereinigten ne , . ch ö en irg f 6 es Jahres 1890,91 die Besoldungsaufbesserung 3 1 K weine Pfickt. Glauben Sie

Abschnitt 1. und Unparteilichkeit stehen. Die drei Mächte zungsarbeiter mit Ausnahme der gültige Währung oder deren Gege Schlußbericht der, gestrigen! (8 Sitzung des Reichs⸗ Also, meine Herren, ich meine: es ist Nichts verloren, weder im Beamtenbesoldungen im Reich? ca udn g hnn a m nn,,

Der Munizipalbezirk von Apia wird wie solgt sollen sich über die Person desselben einigen; Samoaner, für den Kopf anderen Geldsorten. tages. Erste Berathung des Ergänzungs-Etats für Interesse der Beamten noch im Interesse der Finanzen, im Gegen. bereitet fei. Meine Herren. Tie Fra e, daß sie nit vor⸗

bestimmt: bei Vailoa beginnend, läuft die Grenze . eine solche Einigung nichl zu Stande 3) Auf Boote, welche zu Handels Artikel VII. 1820191, in welchem 187 900 6 für einen Umbau im Aus- heil; es ist sebr viel gewonnen in Beider Intereffe, wenn Sie von und die Correfrondenzen bar übt? 2 e ore, von dort westwärts die Küste entlang bis zu

n zu U. ! ö arti dem Antrage Baumbach keinen Gebrauch machen und sich vielmehr Ünterbrech litt J i z z

ommt, soll er aus den Staatsangehbrigen von und anderen Zwecken bestimmt sind z d die Beschrän⸗ wärtigen Amt verlangt werden. h ke ge r 1a Unterbrechung erlitten, I kann Ihnen in ker That ver ce ? ker Mündung des Fuluasa lusses; Lon dart Schweben, den ö, ,, . 2664 (mit Ausschluß der Eingeborenen⸗ ö Gebrauchs von 6 . . beantragt die Ueberweisung der Bee ne fler kö ä g g. 2 ö. ib k 5 ö 3 und der pächste s folgt sie dem Laufe des Flusses aufwärts bis Mexiko oder Brasilien gewählt, durch den Canoes und ⸗Boote, welche nur zur Waffen, Munition und berauschenden ge ie Bu 9. ommission. ig auf diesem Ge zu dem Punkt, wo der Alafuala⸗Weg den ge⸗ obersten Verwaltungebeamten derjenigen Nation, Beförderung des Eigenthums ihrer . — Abg. von Kar

= ö ; die Aufbesserung der Beamt alter bleib ᷣ i ĩ ñ 2 biete werden zu

— . ö. orff wür cht, mit Rückiicht auf die Ge. ern rn eamtengehälter bleiben wir, wie gesagt, nicht , . , lörren was

kannten Fluß schneidet; von dort solgt sie dem velcher er angehört, ernannt und durch Die Bestzer bestimmt sindf, jür jedes Abschnitt 1 schaftg lage ö. ane, und, da dis Sache doch schlie ßlich von Abg. Richter. Es freut mich, daß die Haltung der stimmägkeit. mät wel ker biene hänge ren ke, eee Gin= nannten Weg bis zu dem Punkt. wo der- samoanische Rehßierung auf Grund, einer de, 4) Juf Feuerwajfnn für, das Stüc Waffen und Munition technischen Vaubeamten zu entscheiden sei und keinen Anlaß 1 wie sie aus, dieser Erklärung spricht, eine ganz kiefe Käusgäbe sich arntgesprochen Fat. ins Genen nde fr äibe den Baisnggz iuß erreicht, und, läuft scheinigung über diese Ernennung eingesezs 5 Auf Wohnhäufer (mit Aus= Der Im . n n ggg jn ton, Munition , Oppositien gebe, van einer Kommissionsbergthung andere ist, als die Erklärung, die wird in diefer Nichkung dat auch ker neugewaäßft ect at mik? keck , an, . p e bstand zu nehmen, und bittet den Abg. Windthorst, den bisher vernommen haben. Allerdings kann sich die Regierung artige Forderungen der verbündeten Regierungen kewilli meer: 9

ie bis zu de 6⸗ werden. — chluß der Wohnhäuser der einge⸗ ö . nehn isher unkt bei Vailoa . 2 ö n e. Derfelbe kann nach gemeinsamen Instrut⸗ ,, und auf Land und nach den Samoa⸗Inseln durch die Eingebgrenen Antrag zurückzuziehen. hier nicht wohl erklaren, che sich? der Hundes rah fal uff ö

pu . ; M ll aber von M 36 Samoas oder durch die Bürger oder Unter⸗ Abg. Pr. Windt l . . ; von Ow zieht nach diesen Erklã Apia ; tionen der drei Mächte handeln, soll aber v äuser, welche zu Handelszwecken ; g . ndthorst glaubt den Intentionen des gemacht hat, aber warum hat man bisher diese Beschluß⸗ — —fÜd— arungen ö dafen g ci i 2. . keiner derselben gesonderte Instruktion erhalten. . vom Verth̃ Sa , thanen e, ,, 6 h n rat Vorredners am besten dadurch zu entsprechen, wenn er der 6 gescheut? Daß sie bei gutem r. ö ö . ö. ö ö Innerhalb des vorbezeichneten Bezirks soll Er sollssich von dem Geist und den Vorschriften 6) Befondere Steuern fur Händler, wie eth. , un 6. e nn l amition . den geschäftsorhnungsmäkigen Lauf ließe, und giebt haben wir eben gehört. Es ist ja richtig, daß ein Antrag wie kommifflon beabs hu . aFlenige, was die Budget⸗ , , , G , e itali i s den Frieden, 8 oll. G. i,. * . z ö i ni vorbereiten können, wi i z . ö ndig er gus schs Mitgliedern und sesnem Vorsizznden bestteten h Er Klasse I. die schriftliche Erlaubniß des Vorsitzenden ædes wünsche. 9 nh . . . kö durch die bestimmte, formell und materiell e ,

ei ̃ die Civilisirung von Samoa zu fördern. * ; . . 1 . ne,, ,. . e n en, verde? e ist befugt, der samoanischen Regierung, Falls Auf Lagerräume, aus welchen Munizipalrathes einzuholen ist, Abg. Dr vo n Ben nig sen bemerkt als Vorsitzender der gierung nicht die Vorbereitungen getroffen worden sind, um geslrth bes, dern, Stggzefettetärs de; Sucrn Unter

haben soll . 6 E Umstande erf Rath zu ertheilen mn, m. b. wenn es sich um Handwaffen handelt, Budgetkommission, daß die Kommissionsberathung schon im ügbar diesen Umständen ist es dringend zu winsth Jedes Mitglied des Raths muß in dem be s ö. k erh nis. . . K w . 100 — welche die Ausrüstung gon Neisenden bilden. ers re rin nr V . anf lf ehr r T c hure r nen . weite ren Anträgen abzustehen, welche rar cem n . , D f, ö. . lic in ehereinstimmung mit en Vor— K . * ; Der Verkauf von Waffen und. Munition Nachdem Abg. von Kardorff seinen Widerspruch zurück- Die Reichsregierung will erst mit , burg den Rteichssag, Keüzhtende Erhöhungen des Ctatz 3 e n, ,. icht durch Fremde an eingeborgne Sambaner oder gezagen hat, wird die Ueberweisung an die Budgetkommiffion nehmen. Ja, warum hat sie dies nicht von Anfang un meerm einer Pauschalsummès füt die Veamengehalter! zu

‚— e, e. ; if ies 1d ohne den Rechten Unter 2000 Doll. und sür n ufs, . n r Geschäft betreiben, welches einer jährlichen Ab- schriften dieser Akte ur . nter oll. u dere in Samoa wohnhafte Südseeinsulaner , . bewirken. Für Jeden, der sich mit den Finan= .

. einer der Vertragsmächte zu präjudiziren. weniger als 1000 Doll. .... andere in beschlossen. . gethan? Es tritt hier der Mangel hervor, den neuli . K ch,. mit den Finanzen beschäftigt r n , , nnn, Derselbe soll eine jährliche Entschädigung g Klasse IIi. ist ebenfalls untersagt. Es folgt die dritte Beratbung des Reichshaushalts- von Bennigsen gerügt hat, die , Oe nf. ö zatemugbemsuch, nig der, bis herigen. Trabi in ist es in

e, von fünftausend Dollars (30h0 Doll) erhalten, Unter 1000 Doll. und für nicht Waffen oder Munition, welche im Wider spruch Etats für 1899 31, des Anleihe: und des Etats-Ge⸗ xbersten Reichabehörden an sich und der mangelhafte Zu¶ haben Trab bedenllich wenn der iche ag ir o bedeutende

weck der Wahl von Mitgliedern des ; ᷣ ͤ . i ᷣ ö ö. sich u je Intüari ö . . oke, 2. Hänel reh oer Hel: är le abe un gicchz; wählen berz wenne als ag Pol w , setzes und des Ergänzungs⸗-Etats. saniment ang zwischen der Reichs-Jinangpern lte sent de, khn , e hefe ö z e nn gen . ; en „bthlage, wenn nämli

3 ö i Re⸗ ; ; ö. z ; . drei? Wahlbezirke eingetheilt werden, aus die drei Vertrags machte und später aus dem⸗ Klasse IV. kauft werden, sollen 3 . 6 In der Generaldiskussion nimmt zunächst der Staats- Finanzverwaltung des preußischen Staats. Aber selbst wenn den vom Reichstage für dringend nothw

1 J i . . infte S ö ; ĩ fallen sein h j ⸗ ich ü ; ; *** endig eracht 2

eine gleiche Anzahl von Räthen jenigen Antheil der Einkünfte Sameas gezahlt Unter 500 Doll. und für nicht 8m de,, sekretãr Dr. Boetticher das Wort; man sich über bie allgemeine Gehaltsaufbesserung nicht im 26* n dig erachteten Mehr⸗

e, e , ,, Hei Hefen n werden sell, welcher für . Yar i ig weniger als 250 Doll. . , . besp . G . i. kö der 96 , on n n n * . . es doch immer- Irn d err , , nnr gn n r 6

Steuerzahler zu wählen ist; die aus einem ausgeworfen ist und aus welchem sein Ge Älasse V. pictcgl terhallung der Orbhung einzuführen; , ö l möglich gewesen, daß, ebensg wie, der. Eisenbahn⸗ gegenwärüigen Umständen sind in kr! ,

. ] 5 a g ö beftritten werden soll. ne,, ie Aufrechter haltung iu ; aube. daß die Aeußerungen, welche ich über die im Hause angeregten Minister' in Preußen verstanden hat, für seine Unter— j sind wir der Nothlage entrückt und jeden Wahlbezirk gewählten Nitglieder müssen zuerst . ö lter d alle solche Waffen und Munition sollen inde esoldungkterhöbhungen zu machen habe, dazu beitragen werden,“ di ĩ f ͤ ; der Verlegenheit enthoben, mit einer derartigen Pauf

ᷣ ᷓ 8 Er soll Empfänger und Verwalter der nach . , ĩ 6 ; . ; rage en, die beamten diese Aufbesserung im Etat zu veranlaffen, ind i z ? , derartigen Pauschalsumme

lhrede lere hr n e n l ib er ö Jö . 64 ö i 26 ö chiff k J . k h) , J ö. g ö . . . hätte . . 16 , . al .

Den konsularischen Vertretern der drei Ver⸗ Einkünfte Fein unn ,, ü von mehr als 100 Tons Ladung iz ĩ ü den Konsuln der drei Daß die verbuͤndeten Regierungen sckon von jeher von dem onnen im Reichshaushalts-Etat. Jetzt geht das Reich nicht tiolis enoffe Kalle sonder ö r. 4

tragsmächte liegt es ob, so bald als möglich über seine Einnahmen und Ausgaben an den welche Ha anlaufen, für jedes An⸗ ,, s Bestreben geleitet gewesen sind, dieienigen Stellen des Reichsdienstes Pari Ppassu mit Preußen, sondern im Schlepptau der Ror⸗ nn te . n gl er ich n Baumbach und

i ᷣ ᷣ ähnte König sowie an den Munizipalrath erstatten. ö. — : — auffubeffern. bei denen die etatsmäßige Hessldung fich Re einten mirung in Preußen. Es unterliegt für mich keinem Zweifel n U ü

r e g le, . . . Er soll . . 9 K late ürkunden über Grundbesit . k 3. , 6 6. w—— e. . ö. . ö 3. . , . i. ö. . ,,,. . e e n er n,, 6 ö ini 7 ; ü e s soll ihm a ; * ͤ ein ifel fein, Wenn in tieser Beziehung den Erwartungen ent⸗ dem Druck dieser Verhandlungen abgegeben zu? fein scheinen ᷣ f st ñ e Ministerium in fern sie sich darüber nicht einigen können, soll lat . über wa ? un ez Aus fi mit der Maßgabe, daß vor der Ein⸗ kungen vor, welche mit Bezug auf den Import fprechende, auegiebigere Antrãäge in dern? Etat nn ht e , ö daß d . 1 K ⸗ ; n, seiner Gesammtheit in der vorliegenden Frage immer genau

der Ober ⸗Richter die Wahlbezirke bestimmen. erstem Verwaltungs beamten ie Ausführung keägung ieh Hezahlung zu erfolgen k err gen, l Gamen et- ,, Ft gestellt worden daß dort zum 1. April für die preußischen Beamten die fo kühl vorgekommen, wie biegen, fraß 9 ö ; j Munizipal⸗Bez Apia bezüg⸗ gung Bez ; und Gebrauch von Feue S ind, so hängt das eben damit zusammen, daß die Regierungen mit Zahlungen zahlbar gemacht werden sollen. Hi ird di . , wie die, Reichsregierung. Jedenfalls

Spätere Aenderungen in der Zahl der Räthe der au, 9. ö. i, . , . ö hat, und daß ohne solche der Titel orderlich erscheinen mögen. den Beamten in einer gewissen Solidarität stehen und daß es deshalb ali j ⸗ er wird dies aber ist in dem Ressort der Eisenbahnverwaltung der Nder in der Zahl und Anorhnüng der Wahl- lichen Gesetze nn,, J nicht für gültig erachtet werden soll, ̃ Abschnitt 2. für die Regierungen mißlich ift, mit Beamtenbefoldungsdorschlägen in me mn, der ,, . . Cn. eine, weit größere Förderung zu Theil er ng als . e, ,, ö. . mbdnung Der Ober- Rickter soll unmittelbar nach der vom Werthe der gezahlten Gegen⸗ Berauschende Getränke. ,,, k. ö vor- klärungen des Ministenz an 9. aber zweifelhaft . gualsgen Kasterwaltung, des Reichs, Cs bleibt dabei, daß vor gen o s len len ihr Amt für einen Zeit- Uebernahme seiner Amtspflichten in Samoa leistung. ere schrifiliche Urkunden Sprit oder weinhaltige gegohrene Flüssig⸗ rungen kann nun nicht? erwünschter i n f , n. . . ob der Reichstag schon im März zùuͤsammentritt! Aller⸗ 1m 6 Eisenbahn Etat ire Villionen Mark mehr eren, i Jahren und bis zur Wahl und die geeigneten Bestimmungen für die Wahl) , 3) Auf. andere chrifiliche . keiten oder irgend welche andere berauschende Bestteben, für austichende Besoldungen zu sorgen, durch das Volun dings soll den Beamten, wenn der Reichstag erst im Herbst fe sind. als früher; selbst wenn Sie die erhöhten Köhne nn, Nachfolger i b und beinsezung der Lokalverwaltung des über Cigenthums-Uebertragung, vom Getränke dürfen eingeborenen Samoanern oder des Reichstages gestuützt werden, und, nach den Verhandlungen, Tie in beschließt, die Zulage vom 1. April ab im Herbst nachgezahlt , eine e, , n, Muniztpalbezirks entsprechend den Vorschriften den ,e/e,e,,,, * ĩin Samoa wohnhaften Südseeinsulanern zum srster und zweiter Lesüng, wie in der Budgetkgmmission uber diesen werden. Aber die Ausgaben welche durch die Theuerung d z Uillinen. die auffein gts Söhlt m zon Stellen zu lagen und . ,,,, , e dieser ar. ⸗ neffen. Jedes Mitglied des l . 6 . . Zwecke des Genusses nicht verkaust, überlassen ., . ffn . e, ö. . gar nicht Lebensmittel entstehen beginnen mit dem Etatsjahr an er , . ö. im Eisenbahn⸗Ministerium a ? . en. . — , etzterwähnten mehr darüber im Zweifel sein, daß solche Anträge, w d 4 ; J 2 angen ist, beweist mir, daß i i

. , . icht n . 66 ,. 4 ee, Dieck 1j 5. t an. ,,, , e hr mn men bie fe. e , , ö. ö . ö j — . 3 . . , , 1 a r we ee hat einen wohlthatigeren . . . . 6 ö ar sein, auch sollen Näthe während ihrer La, var, nt! f 5 j lbder anderweit dur ie schriftliche llen angemessene Strafen, linschließ⸗ renzen halten, dem nä auf die Zustimmung in diesem Haufe zu A e, . ; acht hat, wie im Reich. Ich bleibe bei der Ansicht, daß eine Amtsdauer keine konsularischen Funktionen aus⸗ . 4 1 . . Lalttü ig Lr zuständ igen Sicken Cin . J. ae 6. gꝛü mn ie ec J 6 weng, . en. KJ k ern rn ö . 2 ö. ö. ganz bestimmte Anweisung im Clat' fur dim Geh Ii, 1. . ö i er inne fh lhien gut und geireulich er⸗ nehmers gefuhrt werden. L halb seiner FJuständigkeit und durch die Sa⸗ der Budgettommijsion vielfach der J Gehalts verbesserungsanträge. . ö säötete rige hst. ale Ane allzemne n Behzitetnz Resolfntien 1. Atbschnitt z ö. aten wil 4). Fleischer, welche keine Licenz— moanische Regierung für alle Inseln erlassen Preffe und hier im Hause ist ker Vorwurf laut getrorden, daß sic gegen Die Budgetkommission schlägt folgende Resoluti fin die gsut aft. Wie die Sache Ii aber ge staitg, hai; bie bt Der Munizipalrath soll lüͤber den Munizipal. füllen wil. ; ö abgabe zahlen, haben von ihren Ver— werden. uber den Anregungen auf Erhöhung der Beamtenbesoldungen kalle Die verbündeten Regierungen zu . kö uns nichts übrig, als unsere Antrag zurückzuziehen, in der bezirk von Apia Gerichtsbarkeit besitzen inso— Artikel VI. käufen zu entrichten.. . . 1 p. e. . ans Herz binan ich verhalten kätten. 1) dem Reiche ag sparcstẽi in der ngchften Sesston c Hoffnung, daß die allgemeine Resöolution des Reichstages so weit, alz dies nothwendig ist um innerhalb Erklärung, betreffend Besteuerung E. Licenzgebühren. Arti kel III. reine Orrzenz wollen Sie nickt clguben; daß das Herz bei difsen Nachttags. Etat vorzuss zen Thlch weltben ber ke rt Snteseß! Kuggeführt wird, wie wir uns Line Hesserung der unteren dieses Bezirks diejenigen Vestimmungen dieser und Einkünfte in Samoa. Niemand soll als Eigenthümer oder Leiter Allgemeine Bestimmungen. Fragen nicht betheiligt gewefen wäre. Im Gegentheil, wenn es allein 1890,51 eine angemessene einmalige, Erhöhung der Bezüge der Beamtenklassen nach allen diesen Erörterungen gedacht haben.

Akte durchzuführen, welche daselbst anzuwenden Abschnitt 1 in einer der folgenden Berufgarten oder Be⸗ Abschnitt nach unserem Wunsche ginge, so glaube ich, würden wir in dem Wett⸗ unteren und mittleren Beamten herbeigeführt wird; 2) demnächst Abg. Dr. Windthorst: Den Streit, ob die reußisch d, Tr, ; Mu⸗ itt 1. . eir lge . n,, , . ; . lauf auf diesem Gebiet nicht zurückgeblieben fein; aber di . ĩ . Aufbeñ e ; emnãch ; ĩ ; n , f ische find, ein schlitßlich der Einsegzund gings Mh Der Hafen von Apia soll Eingangshafen schäftigungen ihätig sein, ohne hierfür eine Die Vorschriften dieser Akte sollen in Kraft rechtliche Stellung — ich a . . . k ö Bezüge ker unteren und mittleren Regierung oder die Reichsregierung zuerst an die Ausbefferung

nizipal⸗Magistrats und der nothwendigen unter⸗ für alle auf den Samoainseln anlangenden Licenz erlangt zu haben. Hierfür ist im Vor⸗ bleiben, bis sie nach Uebereinstimmnng der Vertreter des Bundes taths ge startet Kren tach nnn ; (z ab zur Durchführung zu bringen. der Gehälter gedacht hat, können wir getrost dahingestellt sein Gerichts⸗ Verw m . h J ö . 5 ö . solch An⸗ Die A Dr. B m ch R ; . J ö . h h ö. r , . . iy s e gen Guter sein; alle fremden Güter aus die folgende Steuer zu zahlen: drei Mächte abgeändert werden. Auf Verlan⸗ regungen gegenüber verbindliche Erklärungen abzugeben 4 ohn den En! ö. . 5 . . . . n Int nft anz vit;

. ö auf den Infeln gelandet monatlich gen einer der Mächte sollen dieselben nach Ab⸗ daß. Beschlüffe des Bundesraths vorliegen, oder d , . ) ige Ausgab— ꝛ . 8 des Eigenthums innerhalb des bezeichneten n n , Zweck 38 n, Doll. a von drei 1 seit der Zeichnung dieser wenigstens die Meinung der verbündeten . a Position einzustellen: Zur Gewährung einer einmaligen Zulage Abg. Singer: Ich spreche meine Befriedigung aus, daß

Bezirks sowie für die Abschätzung und Eintrei— ö z e, onen ili anschaft ck Jerwähen welche Ver⸗ in einer zweifclefreien Weiße geklärt hat, Ich bin nunkbaßtd in ü. von 5 Proz. des Diensteinkommens für diejenigen etatsmäßig der Staatssekretär von Boetticher mit so bestimmten Worten bung der in dieser Akie kö Abgaben an , si . Wirthsh sitz , . ,,,, dieser General ⸗ Lage, wenn ich auch von einem Beschlufe des Vundesrathbe nicht . und di tarisch beschäftigten Reichsbeamten, deren uns Hoffnung gemacht hat, daß schon für 1896/81 die von Sorge zu tragen; um angemessene Geldbußen] 2 J. ischen⸗ sprechen kann, — denn ein solcher Beschluß ist zur Stunde noch nicht ienstbezüge die Summe von 5150 S6 pro Jahr nicht über- uns für nothwendig ˖ gehaltene Beamtengehaltsaufbesserung in Echt. Tdhcrerklänn n können, des S gan; außer Zweifel steßt, steigen, 6 0 0090 M Kraft treten wird. Ich will nur wunschen, daß diese Hoffnung

nach Uebereinkunft der drei Mächte unter Bei⸗ Grenzen, in denen sich ein Bedürfniß zu Gehaltsaufbesferungen ber⸗ Ich würde nach ben einleitenden Worten des Kerrn Staats e gn, n e ern ,,

ertrages importirt Auktionatoren oder Kommissionäre tritt Samoas angenommen werden. Ausgestellt bat, und innerhalb der finanziell möglichen Grenzen selrst. sekresärs des Innern nicht Anlaß zckabt F'Eer ien? z' die zahlreichen offiziellen Erklärungen bezüglich des Einkommen- 1 Abschnitt 2. ständig mit Anträgen auf Gehaltsaufbesserungen vorzugehen. der Verhandlungen n gl! J . feu , n, eie g neraldit ussion 23

stigen Polizei- Regulationen. Er soll ferner die ähnte Einklarirung oder Untersuchung ge- Barbiere zthi d innerhalb zehn Monaten Kemmissron, Ihre Kommission schlägt eine Resolution vor wönach welche durch Rusführungei, * die ducheken tel h wärn degef = Zum Spezial, Etat für den „Reichskanzler“ und die erwahn g nöthige Verzögerung halb zeh die verbündeten Regierungen aufgefordert werden sollen. dem Reichttag word. n sind, neue Nahrung . könnte. * t 68 Reichskanzlei liegt ein Antrag Lingens .

Lootsengebuͤhren, Hafenabgaben, Quarantäne⸗ a mn . ͤ 1 — ͤ si n andet werden. Grobschmiede . Tage ihrer Unterzeichnung ratifizirt F . ; . . ᷣ en i ie e n r , . zes g n J.... i ne , n n en nn n, 3 Um die samoanische Regierung zur Be Fleischer— In der Zwischenzeit, verpflichten sich die gemessene, einmalize. Erhöhung Ter 1 Bezüge“ ker tell! srhngs erbrechen sätmnetes Snterefse; für die Stellung rr, Sonntagsrube und Cimzgliturß dern Theilnabme am. Gottes. e ,, ,,, . * schaffung der nothwendigen Einnahmen behufs Tastboote oder Leichter Vertragsmächte gegenfseitig, keine Maßregeln und mittleren Beamten ker rr hesulen . 6 wonach die k . 4 ne eich hehör denz und glg eh dem. dienst ür alle Beamte des Reis Vntacht zu nehmen Gehalt des Munizipal· Magistrata n Erhaltung der Regierungsgewalt und guter Zimmerleuteꝛꝛ zu ergreifen, welche mit den Besiimmungen Aufforderung weiter dahin gerichtet werden foll, demnäͤchst' eine freniell im 6 e, nn m,, für ga. . ö und Abg. Dr. Lingen: Wir wollten mit dem Antrag aus— die Gebühren zu bestimmen, we 3 . . . Ordnung auf den Inseln in den Stand zu Photographen oder Künstler.. der bezeichneten Akte im Widerspruch stehen dauernde Aufbesserung der Bezüge der unteren und mittleren Beamten die Verbesserung der Lage der Denn, . ren h 19 sprechen, daß nach unserer Ueberzeugung für das Wohl und Eivilbeamten des Bezirks mit Auänghm setzen, konnen die nachstehenden Zölle, Sieuern Ingenieure w könnten vom Ftatsjahr isol / h) gb zur Durchführung zu bringen. Bei s- Etat gescheben ift. Das f richtig, Täß vie Anerkennbüe nn die Zukunft des Reichs nichts nothmendiger ist als Gottes Slerl und Marschall des obersten Gerichtshofes und Abgaben erhoben werden, vorbehaltlich Gehülfen ..... Jed Macht verpflichtet sich ferner, in der Meine Herren, ich habe nicht den leisesten Zweifel, daß ditser Bedürfnisses eincr allgemeinen, dauernden Aufbesseru ; d Segen. Den können wir aber nicht erwarten, wenn wir zukommen. ; des R ö. s der samoanischen Regierung, nach Lehrlinge wd, ene ll sen, sti dieser Akte Resolution von den verbuͤndeten Regierungen Folge gegeben wird, und Beamtengehälter für das Ctatjahr 1890,51 von Seilen n. . nicht mit allen unseren Kräften eintreten für die Anerkennung ö e n 9 . . , auch andere Steuern von Hen s rer ,,,, ii u met 9 t . ö ö. . ,, vz . mn erg, n mme , e we , . . ung a se pochen ist als im . und Beobachtung der göttlichen 86 sie sind die Grund⸗ tionen, welche durch diesen Rath erla . nsel und von ihrem Lootse . 2 3 . t ö lor rlegun eute gescheben ist. as aber ist nicht richtig, daß der lage der Ordnung und die Bürgschaft alles Wohlergehen. follen, bevor sie verbindliche Kraft erlangen, den den Eingeborenen der Insel. , . oots ᷓ V endgültigen Natifizirung in ihrer Macht steht. Nachtrags Etats für 1890,91 rollstaͤndig gesichert erscheint. dem Landtage vorgelegte Ctatzentwurf, für 1890 . Clem! en wir 4 daher darin, diese Resolution ö konfularij Vertret der brei Mächte in Eigenthum sowie unter Zustimmung Druckerpressen ö Die Ratifikationen sollen auf dem üblichen Sie werden danach ermessen, daß ich nicht den beute von den wester ginge in seinen Ferderungen für die Beamtenaufbess 5 9 3 dah J. ö. j n anzunehmen ö 3. 1s Konsularhof ahr der Vertrags mächte von allem Eigenthum Segelmacher c . diplomatischen Wege der Mittheilung aus⸗ Hrin, Abeg. Dr. Baumhach und Richter gesteliten Antrag Ihrer Be: der Reichshaus halts. Etat fuͤr 1899, 91 welcher Ihrer r fh ngen , ö. . 34 4 Warn tion aus spricht, ihren gemein samen Sitzun 15 i außerhalb des Munizipaldistriktes zu erheben, Schiffsbaumeister.. ewechselt werden rücksichtigung empfehlen kann. So wohlgemeint dieser Äntrag ist vorliegt. Es ist die Sache in den letzten Tagen wiederholt f e mehr und mehr in unsere Veamtenwelt eindringe. vorgelegt werden. Dieselben werden derartig mit der Maßgabe indessen, daß solche Steuern Schuhmacher. '. Di Zustimmun Samoas zu dieser und so sehr ich das Pestreben anerkenne, schon jetzt durch den Etat gestells worden, alz ob allein im preußisch . el. 5 Abg. Dr. von Frege: Ich schließe mich diesen Aeußerungen Regulationen entweder billigen 69 ö ein und dieselbe Art des Eigenthums gleich⸗ Landvermessr. ,, soll . cĩne Urkunde hierüber 9. . eth stt len, ,. ö. 5 innerhalb 150 91 bereits nach der Vorlage ctwa“ 7 5 en fr iet * an. Der größere Theil meiner politischen Freunde befür⸗ elangen lassen oder solche Abänderun mäßig treffen sollen ohne Rücksicht darauf, ob Schneider.... bescheinigt? werben, welche von dem König ge⸗ ern, durch, den Antrag beleichneten. Grenzen GHehaltssnlagen zu be. Beamtenbesol dungẽaufbefferung bestin nt! seien? ten ist ein wortet die Resolution und wird für dieselbe stimmen.

̃ insti ür noth⸗ 3 dn g ; ö n willigen, so möchte ich doch empfehlen, den Antrag nickt Beschl thum. 1 n r ; ö ⸗ . ,, einstimmig h dasselbe Eingeborenen oder Fremden zusteht. Vasserträger zeichnet und in drei Exemplaren ausgefertigt zu erheben; denn, meine Herren, darüber . wir 1. . . . K ö. ö ö k Die utten wird agenen,

⸗ 642383 ; ölle. Verkäufer, Buchhalter, Sandlungz⸗ ̃ je ei l einer jeden . siel sein, di mti sti äber d ; von. 3 und diejenige Ziffer, In Verbindung mit dem Etat des Auswärtigen ,,, enn, dae, , , n, n, nn,, JJ , e ihm vorgelegten Regulatignen, billigen mä 1) Auf Ale, Porter und Bier für monatlichem Gehalt. Uebersendung an seine Regierung mitgetheilt habe schon neulich daran erinnert, daß wir wohl thun werden, ung in gegenüber enthält unser Reic 9 4. 2 1, Dem in Höhe von 1969000 1 für Maßregeln zur Unter⸗ füllen bie durch den. Kon ularhaf ansfimmig ) e un' 59 desgl. mit über 5 Doll. monat—⸗ w, , ,, ern Bezug auf die Besoldungeverbesserungsfrage auf der gleichen Linie allein unset Witze bchse eite C at, den Si icht betarhen, gr if des Sklavenhandels und ? zörgeschigenen änderungen nicht durch eis ein, atzen attarten, fur die Gallon: 2 3] lig? dhe , Kfhncbefft nic? Herrn dente den' dei il. eüstlsenngöebleter et, ih beginn Lick Hesslbunge. drück slgn est et oni wl, unde zumt' Schutz der . den n' mn nnn, 3 2 , nul 6 6 (. , ne und Bediensiete, jeder 865? 0 . re re err k . net csen Cen worker en weensdendnig heb uren e an, n n , nr, eri ge , ö ; ug, m rt 6 Ein sicd die i . tilitůr werden, so sollen die frgl. R 77 . 1 3 . ww, . , . unn ; der Justimmung, die mir bei meiner damaligen Bemerkung aus der indirekte Verbefserung ben anier feinen gbenfall 1 e ö. gesetz, betreffend die Reubildung zweier Armee ⸗C , dem Bber⸗ Richler von Samoa zur Abänderung Schaumwein für die Gallone ; frorei⸗ Arbeit d bhängige gey. H. Bi m arch. Mitt dieses Hauseg gtworden ist, zie Ueherzengung geschöpft. daß es enthält. In diesem Titel, der die Gehaltet' leu ö ö . Eorps, ñ e für die Gal⸗ Faktorei⸗Arbeiter und unabhängig osstein. ch die M des Atcichstag is ist, in dicher VBeichung pari Pran ber'an itel, ehälter für die Unterbeamten genehmigt. und endgültigen Entscheidung vorgelegt werden. ) Auf Schaumwein Arbeitsleute ö ß R , n n dn, nn,, ä, der Post auswirft, sind 860 nene Stellen geschaffen Bei dem Kapitel „Kriegs-Ministerium“ ; , . Krauel. mit Preußen zu gehen. Wenn das aber richtig ist, so, 4laube ich, Diese Soo neuen Stell sʒ j ; ; Bei dem Kapitel „Krieg iniste rium“ fragt der 7 Muniz i . oll ausschließliche 5) Au Tabac für das Pfund.. ,,, nden Ein⸗ ohn A. Kasson. thun wir wobl, einmal die Verbindung mit den preüßien Absichten Durchschnittsgehalt 3 niolhd mr g f m, r ic . . Abg. Dr. Baumbach an, ob die Verhandlungen wegen Für— De irn agistrat ber alle Per⸗ 6 Auf Cigarren für das Pfund Von den der Staatskasse zufließe ; Wm. Walter Phelps. zu suchen und ung auf gleicher Linie mit demjenigen, zu halten, der in eine neue Stelle eintretende Beam zunächst das Mindest ⸗ sorge für die Angehörigen der Reservisten und Landwehrlemme ger 62 . . ü lnät besttzen IJ5 Auf Waffen zu Sporizwecken, nahmen sind die Ergebnisse der , . deo S. Bates. kes ghe⸗Hreußen anf beim bereichtelen, Bzbiete zeschten wird, gehalt feiner Stelke, das suß Ho mn m urchchse deö9 e Clelt. die in Frieden zeiten zur Uehung eingezogen werden, noch Ionen 9 g der Nationa n. Ver- für das Sfüdödd. Kopfsteuer, der von eingeborenen Samoa Evward B. Nalet. Den Begmten geschieht dadurch keinerlei Schaden, denn selbst wenn wird also eine Sumrne von oh Mal 750 , der Verwaltung zur nicht zum Abschluß gekommen seien. . in Fällen der Verletzung von Gesetzen, für das Pfund gezahlten Licenzgebühren und aller anderen Charles S. Scott. . ß. 323 nach den . bald zusammentreten , . . gestellt zur r er, der Gehälter der bereits jetzt an- Staats⸗Minister von Verdy du Vernois: Auf eine - ern erst im Herbst wieder heruen werden würde, so würde nicht im g:stellien Beamten? Ich kann dieses Exempel Ihnen ja naiürlich Anfrage bei dem Reichsamt des Innern ist mir n, . 294

. lver j 2. J erdnungen und Regulationen, welche von dem 3 Auf. n lle impor⸗ Sieuern, welche außerhalb des Munizipalbezirks , nnn mn were mm, . . r. n g werden, für den Gebrauch der J. A. Erowe. Wege stehen, auch dann noch einen Nachtrags. Etat vorzulegen, welcher ! noch genauer darlegen. Gs soweit vorzubtingen, ig ich eg ben gethan worden, daß die Verhandlungen noch nicht zum A

un j .

66 p jeni der Regierungen das Recht der Landung in 3 Doll. akte etwa eintreten sollen. In der Zw und Strafen für die Verletzung derjenigen Gesetze *) . . behal barrister, Solieitor ... in k ige besondere Verbefferungen ö ; 3 66. .

i einem hierfür bestimmten Hafen vorbehalten Attorney, barrister, So zeit können etwaige besondere Verbesseru kaß die verbündeten R e. . ö. . e ,, . . hat, in! . zollpflichtig, . sie unter den Aerzte oͤder Zahnärzte ß die verbündeten Regierungen bereit sein werden, innerhalb der Staatssekretär Freiherr von Maltzahn:

8 ̃ j j Bestimmungen eines solchen . mit diele Atte ficht in Pißezspruch stehen, , . dürfen daselbst der vertrags⸗ Bäcker.

nch ich ber santtäts holtz ichs, int, . mäßigen Bestimmung gemäß ohne die vor- Hankiers oder Banlgesellschaften. Die vorliegende Generalakte soll ohne un⸗ In dieser Nicktung, glaube ich, bewegt sich der Beschluß Ihrer das Ber ürfniß ? empfaͤnde? eih er Legendenbildung entgegenzutreten,

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