ist j j j ) I die wi ni i i i ĩ enũüber. Si tscheiden, wen 1 daß er mich s ien beleidi t hat, ind ich ei . j j reisznni j

nn ungst im Exil gestorben, aber 30 40 000 Ham⸗ die wir durchaus nicht theilen. Der Anarchismus ist eine J wachenden Polizeibeamten gegenüber. Sie mögen en peziell gt hat, indem er mich einen, Welfen“ J steuer auch . ; ö -

ö u fl r be ere, eingeholt, um ihm die Weltanschauung, wie andere guch, und so 5 ein Vertreter Sie ,, orredner auf die vorgestrige Verhandlung nannte. Ich bin meinem alten Königshause treugeblieben, 29 ich wo sie 8 fr an, Deng 3. ö der ie J. . 6 ,,, letze Ehre zu erweisen. Der Polizei- chef, Senator Hachmann, dieser Anschauung sich nicht ehrenrühriger VLbrechen schuldig „ een ner hr geri her übe gegangen ist? so glaube ich weiß auch, was ich als Unterthan schuldig bin, ünd fordere jeden Aeußerungen annehmen lafsen. Aber dies ist der einzige Punkt, auf ist, bei der etz. in der diefe Blätter das Fteueste am Abend bringen scheint vor dem Todten eine gewisse Scheu gehabt zu haben gemacht hat, hat er das Re ö wie jeder andere Mensch an⸗ där werte eise m rn seen ben, g lag mit Sttkischweigen k. . nachzuweisen, wo ich die Pflicht als Unterthan den '. dem Herrn Vorredner gegenüber einzugeben hafte, . müssen, was sich bis Nachmittags 5 ÜUhr zugetragen bat. — daß der und hat ihn h'neingelassen. Wenn jetzt im dritten Ham⸗ erkannt zu werden. Wir aber ekämpfen eher die anarchistische u berge hen. Denn in große Interpellation Mufer ist eigen lich ziemlich verletzt habe. Das welfische Königshaus ist glorreich in der 8 e. gegenüber dem Hra. Abg. Dr. Windtborst habe ich wenig NMann keine Zeit gehabt hat, den preußischen Etat srdentlich anzusehen. burgischen Wahlkreis der Sozialdemokrat mit gewaltiger Anschauung, als daß wir ihr huldigen; wir kämpfen aber gegen fläglich im Sande verlaufen. 373 Anklagen hat Hr. Muser gegen die Geschichte und steht keinem anderen nach. An sich ist es alfo cranlasfung, mich ctwa abwehrend su verbalten. So weit ich bei Er bat sich erlgubt, mit dem ersten Blick sich lab, finden! nnd Stimmenzahl siegen wird, so hat Hr. Woermann, sobald er Ideen, nicht gegen Personen. Die in St: Gallen angenommene dadische Regierung erhoben und daz Refullai war, daß von piesen 3 An. In Ehrentitel, ein Welfe zu sein; aber wenn es in solchtr i . n,. 3 . . . k . . he 61 von Thatsachen und Zahlen zu veröffent= seinen Durchfall erlebt haben wird, sich bei Hrn. Resolution beweist deutlich, daß die Sozialdemokratie dem An⸗ klagen ich glaube nur 3 als begründet erachtet wurden, nämlich 3, wo Verbindung gebraucht wird, wie von dem Landrath in Biele⸗ Gegenkheil eine ganze Reihe von Ausführungen gemacht, worin ich ihn kalte, allerdings das . , Lan .

. h 3. j ind . i Auflösungen und um Verbote von Versammlungen handelte. feld, dann ist es herabsetzend und verletzend ü n z ö : ; Hachmann zu bedanken für die außerordentliche Agitation, archismus feindlich gegenübersteht. Wenn die 8 von der 8 sich um . ; 76 , . ; A. tzend. Ich protestire als einen guten hochgeschäͤtzten Verbündeten der Finan verwaltung zu Zeitung gesagt: Ja, wenn nichts weiter bewiesen werden wollte, als daß bei einer als Anhänger meines Königshauses dagegen und erwarte vom erkennen hatte. Wenn er bedauert bat, daß der Wunsch der Regie ⸗ Der Eisenbahn⸗Minister hat im Gegensatz zum Staatsssekretã Minister des Innern, daß er dem Herrn Landrath bedeutet, rung, die Beamtenbesoldungen zu erhöhen, nicht früher zu Tage ge— von Stephan es verstanden, in dem preupische a e n,,

ĩ bafü? geleistet. Ein Sonntagsblatt, das als „Stadt- rechten Seite Soziglbemokratie, Anarchismus, Nihilismus ö olsjãhri . ö 95 kde r gen n Abonnement Alles, was gegen Abfolutigzmuiis und gegen den Polizeistaat n, n,, ao a, u ö. i i ; verbreitet wurde, fiel, als die „Bürger- FJeltung“ verboten antämpst, in cinen Jopf werfen, wünsche ich Ihnen viel Ver- Vrher gewußt, dazu gar, wir keine VBroschüre. dazu hätten wir die Laß er einen höllischen Bock geschossen hat. Nun zur Wirth? treten sei, und daß guf, denselben wohl nicht obne Cinfluß g'wesgn 189001 für das Eisenbahnpersonal eine Erbötzung des Cink wurde, fofort mit in das Verbot hinein. Die Folge davon gnügen dazu. Der Bevollmächtigte für Baden hat ebenfalls ehem des Hen. Ag. Riciert zicht gebraucht und auch die Rede de schafts politik Daß n, n besteht, kann Niemand . daß, ö sfeichstage fich der Sache bemnächtigt babe, so im Gefamnmtbetragz von 7 63 00 e auf,eftelse! en, war, daß in jenen Kreisen statt des „Stadt- und Landboten“ es für nöthig gehalten, Ihnen hier das rothe Gespenst der Hrn. Singer nicht, (Zuruf deg Abg. Rickert) — Gewitßz, pas istt leugnen. Aber wir sind rings umgeben von Ländern mit hohen gl kJ, . . 9 . . ( 8 3 . — eo dnetenhause über mancherlei,

der „Sozialdemokrat“ gelesen wurde; und so wurde Hr. Se⸗ revolutionären Sozialdemokratie vor Augen zu führen. Er Ihre Sache. — Also, imeine Herren, mit, dieser Interpellation ist ollen, und da konnten wir unsere Thore nicht offen lassen. ; . ö. ö . Ab : r nato . der be Agitator fuͤr den, Sozialdemokrat“. ö in der ersten Lefung in Vertheidigung der badischen Be- nicht viel Stgat zu machen, denn es ist konstgtirt worden, daß im ie Zölle sind erhöht und haben die großen Massen belastet, deshalb gige n gen ö . ! . ri 5 . 6 ehr en e ü ,, unde breit geredet.

Das Verbot Stadt⸗ n“ wurde damit be⸗ hörden, die angegriffen worden waren, weil sie nach unserer Großen und Ganzen die Anwendung des Sozialistengesetzes in Baden muß die Regierung die von ihr versprochene Reform der direkten mehrere Dinge vorgebracht, die eisinnige ĩ 6 . serung des Dienst⸗ * . 5 nnn ih g far ratis der Bürger⸗ uffaffung zu Unrecht, Flugblätter uind Zeitungen ver= nl . n,, . ö . ö. 6 ! Steuern bringen, nicht um die Steuern zu erhöhen, sondern bereits benen! ö . en . . . ie mn, GJ 6 gt ö Jeinung.“ beigegeben wurde. — Nach dem Verbot der boten hatten, gesagt, ein Flugblatt hätte verboten werden 6 6 ö. . ? 3. . . 1 . . * . ,, a. um die Wohlhabenderen mehr zu belasten, als es bisher ge⸗ wesen war, mich einigermaßen vorzubereiten. Er hat zunächst beklagt, Sache wabrscheinlich erst in letzter Stunde en Bürger Zeitung“ erschien in Hamburg ein anderes Arbeiter- müssen, weil es in geradezu schamloser 6 die besitlosen earl Keen, schehen ist. Mein verehrter Nachbar (Abg. von Meyer Arge daß das Ginschstzungsversfghten bei der direkten Steuer im Lande in Ministet gar nichts davon gewußt Faben, daß z blatt, „Hamburger Rundschau⸗ das nicht von einem Sozial⸗ Klassen gegen die besitzenden aufhetze, und er ügte hinzu, daß Ich beschrãnke mich auf diese ö Worte und weise nochmals . walde) meint, die Franckenstein ' sche Klause und die lex Huene ee ae n , f sich , . Behauptung, die in gewisser bahn · Ministerixm an eine allgemeine Verbesserung der Besoldungen 24 demokralen, fondern einem Foͤrtschrittsmann, Hrn Grüning, in dem Flugblatt der Satz vorkomme, die Volksvertreter den Vorwurf des Hrn, Abg. Singer, als ob ich hier irgend ein 66 an gllem Unglück Schuld. Das ist nicht richtig; ohne 2nd die . . 26 . . . . se nicht ᷣĩᷣ . Ki, wie traurige Lichter das auf die Organi⸗ herausgegeben wurde. Hr. Hachmann verbot es als Fortsetzung thäten nichts Anderes, als das Volk zu unterdrücken, guszu. faischt Fitat gegeben habe, als einen völlig grund ⸗ und haltlosen ie Franckenstein sche. Klausel würde der Reichstag kaum etwas direkten Steuern als sehr nothwendig ö . ar kö ö ohen Ferch n J, 5 1. ice i, uf. R, 6, der ‚Burger⸗Jeitung / und rief gleichzeitig die Staatsanwaitschaft beuten und zu mißhandeln, und das geschehe Alles auf Kosten mit Entschieden heit zurück, . bewilligt hahen. Mit Rücksicht auf die Wahlen denunzire ich, Er hat aber dafür besondere Spezigifäͤll. aus der Zeitung belgn. ein gänzlich verfehlter . ö. . gisenbahn. Etzt leider Gottes gegen den . wegen Fortsetzung einer verbotenen des Geldbeutels, der Freiheit und des Rechts der armen Leute. Um 5 Ühr wird ein Vertagungsantrag des Abg. Munckel daß einige Parteien bestrebt sind, die lex Huene aufzuheben gezogen und mich gefragt, ob sch eine generelle ÄAnocdnung erlaffen Herren, die im Interesse des gib ltu J . wünschen, daß die ö Can cht an; daz Hamburger Gericht hat sich aber darauf In beiden inkriminirten Flugblättern steht von diesem Satz abgelehnt. . und den Gemeinden zu nehmen, was sie bisher erhalten haben; babe in der Richtung, daß die kleineren Grundbesitzer bei der Cin, nimmt, mit solchen Sachen sich r . ch 3 a,, 3m. nicht eingelassen. Die Strenge der Behörden gegen die Ham- nicht das Geringste. Ferner sprach Hr. ven Marschall von Abg. von Kardorff: Es hat mich gefreut, daß der wir sind bereit, ihnen das zu erhalten und zu vermehren. schäͤung ihres Einkommens bärter und ungerechter angefaßt werden die Vorlagen, der Regierung 'erst ordentlich ö Ei. Seit ieh burger Presse ist um so weniger gerechtfertigt, als in Hamburg der Auflösung einer Versammlung, die erfolgt fei, weil der Abg. Singer gesagt, daß auch der Anarchismus mit geistigen . Jedenfalls wird es unser Ruhm gewesen sein, den Gemeinden sellten als die großen. Ich bin natürlich in der Lage, meine Herren, darüber schreiben und“ drucken affen. Ich kö eben

. j e — ; . ö üisse. Wir * werden ! diefen In.! was uber wief hab Der Sinh diese Frage zu verneinen; ich babe keine solche Generalverfügung, den Herren die Genugthu icht vers .

Alles in bester Ruhe verläuft. Erst vorgeftern hat Hr. Bebel Redner, der Parteigenosse Geck, gesagt habe, es sei eine wahre Waffen bekämpft. werden mi . wiesen zu haben. Der Finanz Etat mahnt uns zur; ; ö ö. Generalv⸗ s, Derr gthuung nicht versagen, daß ich Ihn ;

dort in einer . ö . Vortrag gehalten, Schande, daß man zur Sklavenbefreiung in Ost-Afrika Geld erkenntniß die weiteste Verbreitung im Lande verschaffen. Der Sparsamkeit; das ist das Einzige, was uns retten kann, nicht , w ö. 9 eg ern! Sr derer k e ,. . achte: sollte es mir wirklich

. 35 z ö ĩ ü = i inzige Schutzwehr Projekte ich n ̃ .

ohne daß es zu nasten Ruhestörung gekommen wäre. gebe, während bei uns Tausende und Abertausende in Sklaven⸗· Versuch der Sozialdemokraten, ich als einzige S zh jekte. . . en, n, , e, Tn n u bel . e . . . n . fund also in keiner fessein schmachteten und die deutschen Gerichte so und so viel gegen den Anarchismus hinzustellen, steht auf gleicher Linie Abg. Graf von Limburg-Stirum; Ich stimme mit Steuern und . , . . ö ö. . ö , * Illner ilch 3. K, rfnig kenne, daß ein= Weise gerechtfertigt. Hr. v. Puttkamer erscheint als ein wahrer unschuldige Arbeiter alljährlich inz Zuchthaus bringen. Ich kann mit dem der Freifinnigen, sich als Schutzwehr gegen die dem Vorredner in Bezug auf die Beurtheilung des Etats nicht bioß sagen vor dem Verdacht, sondern schon bor der Anfrée . mn chifen bah netzt'rictfich ern fee Le T ul re tbesserungen Biedermann gegenüber diefem republikanischen Sengtor, der im Namen meines Parteigenossen Geck erklären, daß er diesen Satz Sozialdemokratie hinzustellen. . überein; auch ich glaube nicht, daß wir auf die Dauer auf gesichert zu sein ob ich eine KHeneralverfügung in diesem Sinne nun und nimmermehr bei meiner Ctatrede ö 9 kum, in solcher Wei niedrigen Klasfenhaß fördert. (Vize⸗Präsident in der Versammlung nicht gesprochen. Hätte er es gethan, so würde Abg. Kulemann giebt dem Abg. Singer zu, daß dieser die großen Ueberschüffe aus dem Reiche rechnen können. In eriafsen. babe. Die amtlichen Verfügungen, Tfe dem Herrn Ab, lassen können! Ich dachte also. es wätseehn ern ‚ , von Unruhe bittet den Redner, von solchen Aeußerungen selbst in dem liberalen Musterlande Baden sich ein Staats- nicht die Anschauungen des Anarchismus theile. Das schließe der Thronrede ist auf den . hingewiefen geordneten aus, der Presse zugẽn glich geworden sind, verdienen auch gefahren und, bätte aus einer J eine 7 gemacht. e e,, Perso di lo des ses stehen, Abstand zu anwalt gefunden haben, der ihn zur Verantwortung gezogen aber nicht aus, daß sie von anderen Mitgliedern der sozial⸗ worden und hinzugefügt, daß alle Vorkehrungen getroffen sind, Ficht den Tadel, den der Herr, Abgeordnete an sie, bier gebängt hat. den Etat wieder angesehen habe, war es derselbe, den ich mie g t gegen Personen, die außerhalb des Hause . ö . ; 31m ; j f j ĩ d Red weist darauf jsch Ich gebe zu, daß einzelne derselben mehr oder weniger mißverständlich gefehen: es stand wirklich nichts An . ch im Konzep nehmen) Ich wollte! nur fagen, daß man wünschen hätte. Der badische Ministerial Direktor Eisenlohr hat den demohratischen Partei getheilt wer , . . * Fre um energisch irgend welchen Unruhen entgegen zu treten. Ich gefaßt fuld; wie aber eine Spczialẽrztterung. nacher bell wie en . . *. Miho. 1 ö. An deten also auch jenes Märchen müßte, daß ein Mann an! solcher Stelle Herr seiner Bevollmächtigten für Baden im Landtage in Schutz genommen, den Vormurf zurück, als hätte er in der r sten g soʒ freue mich über diese Erklärung; ich hoffe, daß gallen berech⸗ Kapitel ergiben wird, wird sich Ter Herr Abgeordnete: überzeugen, B zum Cfatier Er e blem n, n,,

Ministerium von der tniß erhalten, einzelne S zeige, wie im Eisen ⸗-

rr e, ist. Alle Parteien in Damburg stimmen dadurch, daß er sagte, Hr; von Marschall halte ja' nur aus demokratische Preßstimmen, in denen der Meineid zu politischen tigten Lohnkämpfen zwar freier Spielraum gelgssen werden daß auch die betreffenden Herren Landräthe keineswegs in der Richtung gleichung, im mer a uf ahm. ar e e , 3.

mit mir überein, daß hier diel zu weit gegangen worden ist. dem Gedächtniß citirt. Ein Vertreter der verbündeten Regie⸗ Zwecken verherrlicht wird, falsch eitirt. ! wird, daß aber alle Gesetzesübertretungen strenge bestraft werden. Vorwürfe verdient haben, in der sie erheben wurden. kem “* . ersten Blick b . Die ö . vieh nun eln . schneller an rungen muß sich feiner Verantwortung bewußt sein und sich . Rückert; Ich kann nur annehmen, daß dem badischen Großere Ueberschüffe fund vom Reiche nicht zu erwarten; wir Der zneeite Hun h waar, fffkelichck cn eeesiung nicht bekannt * , f nf, . . Geschichte die Crlebigung der Veschwerden mächen soslen, um die auf ein treueres Gedächtniß verlassen zönnen, Der 5. il. will Bundesbevollmächtigten. die Verhandlungen, der badischen können ste alfo nur aus der Reform ber direkten Steuern geworden, was da für, seltsame Dinge über Ginschätzungen zur Cin. Mehraufwendungen mit 675 C ; sie ,,,, Betroffenen gu diefer Situation zu befreien. Verboten wurde mit einigen Abweichungen das bisherige Verfahren verewigen, Kammer unbekannt sind. Da hat selbst der Landes kommissar erzielen. Wenn in der Thronrede gesagt worden e eu n ,, veröffentlich worden sind? Die löhne ein, schließt alle Stellenzulagen nicht benfsone fähiger Art ein . elne Gesgiae de Te une in französsscher und deut Mögen Sie es thun Sie werden dadurch nur bewirken, daß fee r, daß das Gefetz manchmal unrichtige Auslegung ge⸗ ist, daß im Abgeordnetenhause die Verbindung der esischen Großgrundbesitzer sollen im Allgemeinen nur mit einem schließt alle Stellen der Eisenbahnverwaltung für neue Linien u. s. w⸗

2 3 = z 7 1 f n J 1 r ĩ ĩ j j f . cher Sprache, obgleich dieselbe nur eine objektive Darstellung wir nach den nächsten Wahlen in einer Zahl hier auf- funden hat. Ich fun t doch rigenth im g solche . De green ung der Ueberweisung der Grundsteuer ge— , . 7 . . ein, und alles diefes des weltbedeutenden Vorganges giebt; ebenfo Herwegh's neue marschiren werden, welche Ihren Respekt vor uns noch ver⸗ gungen aus dem Ge ächtniß 6 ö. rergz . i . worden 4. trifft das für meine Partei nicht zu. zir dabei ganz besonders auffällig hervorgetreten sein. Die Mittheilungen dieser Artikel mit 3. . Und darauf basirt nun Gedichte und Bücher, die vor Erlaß des Sozialistengesetzes größern wird. Wir sind stärker als das Soßiglistengesetz und von Marschall that.. In den, beiden Flughlä e,, . hätten gewunscht. aß erst die direkten Steuern reformirt waren in der Berliner Vollezeitung⸗ in diefem Sommer erschie nen Staatsmmisterium! und n der nel mal! in 1, rschall citirten Sätze nicht mal dem würden; denn der Staat lann keine Einnahmen aus der Hand und sind mir entgangen, weil ich nicht hier anwesend war (3wischen. Einrichtungen bestehen müssen, daß sor hee gn 1 et ger e er

hn Fähre auf bein Markte gewesen sind. Wenn man be- wir werden beweisen, daß wir das Sozialistengesetz über⸗ die von Hrn. von Ma . . . l . 1 Jah f M gewesen s Das hat Hr. Muser deutlich nach⸗ geben, wenn er nicht weiß, was er dafür erhält. Eine ver⸗ ruf) — in, der Frankfurter Zeitung“ zuerst, und. auß diefer über.! erst an den Tag treten, nachdem sie bis dahin verheimlicht worden

je aphen, daß Preß⸗ und dauern. Sinne nach enthalten. eben e e . enkt, daß die Gewerbeordnungsparagraphen, daß Preß ewiefen. Uebrigens haben wir den Erfolg ghabtz daß man nünftige praktisch durchführbare Deklaration müßte die Grund⸗ nemmen in die Volkehestung!.! Ich erwähne das, weil feien, daß ein Minister von dem anderen nicht wüßte, was! er gethan

Strafgesetz gegen die Sozialdemokratie in ausgedehnterem Badischer Bundesbevollmächtigter von Marschall: 9 Ulebrig . tsolg., ; ) . ᷣ n . . erwabne daß ein Mi dem r , , n, ee, ,,, ,, , dee h ere le k, nee d,, n, , mh, , d, de, g e eee e e des man, dazu n as, Sozialistengese ; gegen mich erhoben, der schon miederholt in der demokrgtischen fürn. s geübten Kritik. derfelben durch Erhöhung der L ö bin und nun Gelegenbeit gehabt habe, vor der Rede des Hrn. Ab= Meine Herren, ich möchte ber Schluß i Furcht vor unserer kleinen Schaar und unserer Presse; Es beutschen Presfe mir entgegengehalten wurde und der auch neulich in der 1 , J äachtiat Marschall: nn reh irhöhung. der. Lasten für die Wohl. gqäordneien Riker schon mit dem Herrn Generaldirektor der direiten trotzdem durchaug richtig, daß es an i if en n ,, kann“ nur fein, weil die Wahrheit es ist, die in der Arbeiter⸗ die zweite badische Kammer Cingang gefunden hat, daß ich nämlich Badischer Bevollmächtigter von Marschall:; kö habenderen. Es ist bedauerlich, daß nicht schon in der Steuern die Sache zu besprechen kund den! zu fragen. Ib ihm kin än ernen ft in är 981 beigen er sttlag per Regigz ung n 6 u ü t in dem Ich möchte dem Hrn. Abg. Rickert nur ein Wort erwidern; ersten Session dieser Legislaturperiode der Anfang mit einer S di . : ; ö ae bätetzstnnde sten Bestluß bandelt., Zu diefer presse hervortritt. Geben Sie der Wahrheit die Ehre und hier gtwaß gus einem Flugblatt verlesen habe, was gar nich z . eder geht ge imhatt. mich banmtt : g Sommer, dieses Jahres die Sache bekannt geworden fei. Der Herr Konklusion konnte der Verfaffer diefer Leitartike' j j ĩ ; ber ganze Gedanke, daß ich mich wenn er eben die Behauptung aufgestelt hat, ich hätte mich dam Reform gemacht worden ist. Trotz der Klagen der Beamten Generaldirektor der direkten St t . ꝛ dieser Leitartikel kommen, ohne irgend schaffen Sie das . ab! Dann wollen wir Fluglatt stehe, Nun, meing Herren, mie ; ; ⸗ ie r da tnis gespht ochen batte, so . 1 . 9 r irekten Steuern hat mir darauf mitgetheilt, daß wo der Wahrheit und der Gründlichkeit seiner Ctatsstudien Abb j telle in meiner amtlichen Stellung und Dinge verlese, die in entschuldigt., daß ich hier aus dem Gedächtniß gesp tte, über die schlechte Besoldung ist der Zudrang zu den Beamten⸗ allerdings im Sommer dieses Jahres bereits ein sol ; ; seiner Etatsstudien ruch chen, unsere Ansichten auszugleichen, und wer dabei den er ge n, nicht stehen, der sst in sfelner Anlage so rührt diefe Behauptung daher daß Hr. Rickert meine Rede nicht ge⸗ stellen ein z 9 ht i jn iter zreits ein solcher Zeitungz. zu thun. Wie haben sich denn die Sachen entwickelt? Erlauben Sie z ᷣ stehen, ü . , d,. . ; en ein übergroßer. Man sagt, dei der schlechten Lage des gusschnirt im Ministerium vorgelegt worden sei, und daß e d r j 2 ,, , e ,, , d,, , , . : — . J r sön f e, ) l ö . trotzdem glauben wir, wenn die Arbeiter 3 und dann in der Volkszeitung“ stehenden vieler andererer Leute — Ende September v. It. Urlaub zurück daß zwischen dem ersten und zweiten Verbot einer Nummer gegen mich handelte, fo würde ich auch jetzt nichts erwidern; mich mein Gedächtniß nicht getäuscht bat. son dern ommen vor, aber w. n r- inge zu geschthen habe. Er habe sich aber Feinctseits in ber! h ö Ende September v It, von Urlaub zurüdkehrte j j j ̃ drü ⸗ j j ⸗ i i derarti ichtig citirt habe. Ich möchte nicht, daß die. Legende ins löhne so steigen, wie es geschehen ist, müssen auch die J . e seits in der Er. und die Geschäste des Finanz ⸗Ministeriums wieder bernahm, da fand /,, . ar ei eh wee, , g,, , m d ,, , , , ü ori illigkei l sonst auch nach einem amtlichen Stellung als Vertreter meiner Regierung, muß, ich, m abe. Das Gegentheil ist der Fall. abe geeigt, daß, mein em vom Finanz⸗Minister angedeuteten Plane zu. as nicht die Ehre anzuthun sei, krgend ei weit ᷣ 5 h wu en verw in, ö 2 . 666 ö. gig glei lern ng gegen Hes Vorwurf vertheidigen, als oh ich hier falsche , sehr gut war, und alles aufrecht erhalten, was ich ge den Antrag Brömel auf Ermäßigung der Eisenbahntarife daran zu knüpfen, zumal J er ge. . ö. 8 kilt in cen , rn far. gänglich unterdrn ct wer n könnte , n, . 6. k,, . * ohn ie ger, . ö. ber die vorgestrige Interpellation will ich in dieser Stunde ß Hun n dum r . ö 94 ö ö . n,, tober ö. ö vorfand. Nun, meine Herten, werden Sie die Stellen, welche zu dem Verbot geführt haben, in der be, ker Hr. Abg. Rickert habe heftige Anklagen gegen die badische Regie? mich nicht des Weiteren verbreiten. Wenn der Hr. Abg Rickert nun- Hand wei R uh d ö. En er arne, wann e af rn gan . lächerlich machen mir zugeben, daß die Zeit von zwei Monaten, von zweiundeinhalb Mo⸗ — i . ; ö ; ; . ; ö ᷣ i i . ⸗ . ; be keine Veranlassung naten selbst nicht allzureichlich bemeffen is ĩ treffenden Verfügung angegeben werden sollen, ist deshalb rang! zefchleudert, erklaͤrt: . kerne Fe ich guf cine Rede mehr mit den kadischen Jufländen zufricken ist, fo kann ich ibm . and weisen. Auch würde derselbe einen großen Einnahme n, Lier gef m ginge. Ich ha i las , zureichlich bemessen ist, um aus einem Etat, der zung , r . 2 ertlart: x ; f eine mit cher ĩ I ausfall herbeiführen. Die Post kann man hier nicht zur Ver⸗= gehabt, diese Auffassung des Herrn Generaldirektors nicht zu billigen, ohne irgend ein Refervoir mit einem Dent von loi Milli b gerechtfertigt, weil die Anführung der Gründe allein päter erwidern! muß, die ich nicht gehört habe, und daß ich in diesem sagen, ich hin auch zufrieden, und damit löst sich denn alles in Wohl ö ) ? n. hier nie uind so babe jch auch. gchden? unt ar r en m' dilse men ul fäe , efi 18s Millionen ab⸗ znalichtei ; 1 ich al 9 allen auf. ö t eichung heranziehen, und eine Kritik, wie sie im vorigen — 2. Jan e seßen würde, einen solchen Etat zu machen, wie ich die Ehre ge⸗ . o, , ge Wer n . , e . . ö di ö an n, J 2 , , . bee i ene nee , J n, d, wen n den e n m , ift sachli ehr wohl das Verbot rechtfertigten. m Flugblätter, die verboten worden, die Rede kam, nochmals be. wie die beiden Flugblätter beweisen. ufe rechts: ein, ĩ =. t und tönnte nur zu einer Gegen⸗ Satz in dem Artikel der . Volkszeitung“ doch die Fra se etwas nah kaen unt. ; ö. . ke n e n ,, . Gef fertig m irtlehte ie bee, edel gi dell, nb, me, nde Hanni: he tung gehen i r n din . , . ,,,, e . . möglich von der Basis des gemeinen Rechts, in diesem Falle n . . ken des hen, uf ae g sh ö Marschall war Shang . . . badi ö ö nden zu⸗ , 5 . e bf. , 1. 3 garn . h . angelegen sein) nach anerkannten feststehenden Regein. jetzt zu etatifiren z die den Eindruck erhalte . ; 4 . rieden, wir noch nicht, aber jetzt sind wir e eide. . 4 n ö an ihn aber vornehmen, so steht die Si . itte um die Erlaubniß, Ihnen das kurz vor⸗ gewesen. Es sind üb die thatsächli . e,, ,, , fer en he deln ere, re öl , nhl. , , . sdlrelb i en ni z j er sr j . ö ö ö ö i i ñ i i ahnen für die Post in Höhe von unvergütete 53 : mög und mit sehr guten Gründen pro et contra zu fechten. drückung eines Blattes so bemessen wird, daß inzwischen die glauben, daß ich fczialdemekrgtifche Flugblätter auswendig lerne, Rickert klar zu machen, was ich eben gesagt, müßte ich meine . bob gute JJ fig urg ; Entscheidung über die Berechtigung der einzelnen Verbote er— Nun, meine Herren, habe ich nicht gesagt, daß in dem einen ganze Rede nochmals halten, worauf ich bei der Geschäftslage Tranzportleistungen ausführen. Was den von natlonal— anderem Wege, dann vielleicht durch irgend einen 3 0 . J . r n den f inn ,, .

; ĩ ĩ z ö ĩ liberaler Seite angekündigten Antrag anbelangt, eine be⸗ j nen olgt sein kann. lugblatt der Saß stehe — ich habe von zweien Flugblättern ge⸗ des Hauses verzichte. . ; . . 1664 ; ingt, ] Ober Stagttanwalt. In Zeiten, wie den heutigen, ist ja doch bei ären ᷣ jetzt i h Rei ö ö n i Singer: Ob die Vorschläge der Kommission . — und nur gesagt, daß darin der Satz vorkomme; Abg. Singer: Meine Ansicht, daß dee der Anarchist ondere K zu bilden, so können wir uns ausgeschlossen, daß nicht von ere n fr fee te , n. , h, Tig 3 9 . . ö praktisch wirksam sein werden, wird erst die Han dhabung des Die Volksvertreter thäten nichts Anderes, als das Volk zu ist, dabei sonst ein ehrenweriher Mann sein kann, halte ich amit nicht befreunden, denn die Befürchtung läßt sich nicht bei dem Herrn Finanz. Minister oder feinen Stellvertretern angefragt Bundesrathsverbändlungen det anderen Anficht zur Anerkennung ver— Gesetzes durch die diskcetionren Behörden entscheiden. Denn unterdrücken, auszubeuten und zu mißhandeln, und daß, was aufrecht. Daß ich damit den Anarchismus vertheidigt habe, unterdrücken, daß private Interessen dort ein Feld ihrer Be⸗ sein sollte, ob nicht derart schwere Angriffe auf die Ehre landräth. hosfen, daß der Ansatz der Branntweinsteuer mot einem solchen Ab= dicken überliefert der Reichstag dis Partei, zu deren Ver— gefchebe. Alles auf Koften, des Geldbeutels, der Freiheit und des ist eine Legendenbildung, die ebenso verfliegen wird wie die thätigung suchen wurden. Ich will auf den Etat im Einzelnen . , gerichtliche Sühne erheischten. schlag gegen das vorige Jahr nicht als der Wahrscheinlichkeit ent- nichtung das Gesetz ja gemacht ist. Auch mit der Bestimmung ,, . 6. teht naheju wörtlich in dem einen des Reichskanzlers aus der Behauptung meines Freundes nicht weiter eingehen. Doch möchte ich meiner Freude darüber irg, . daß auf diese schwere Verdächtigung eines todten und sprechend anzusehen sei, sondern daß wir vollauf Grund hätten, den 9 . Der zweite Theil des Satzes steht nahezu wörtlich in de Veber uber bie russischen Zustunde ir sind prinzipielle Ausdruck geben, daß trotz der im Etat zum Ausdruck ge⸗ fie 9 . ,., die Aufmerksamkeit der Staatsanwalt“ alten Ansatz beizubehalten. Für den Reichs ⸗Etat war das ziemlich

daß ein zweites Verbot der gänzlichen Unterdrückung vorher⸗ Flugblatt. Es heißt dort: ] 9 ; ü . elen ft worden ist ö . 9 : ; i ; h ⸗ . A Besch es kommenen Sparsamkeit Kunst und Wissenschaft reichli g worden ist, noch dazu in einem Blatte, gleichgültig, da der Ertrag dieser Steuer einen durchlaufenden Posten gehen muß, ist nichts , denn das zweite Verhot Denn ez sst kund bleibt des Pudels Kern, ob sie euch mit der Fegner des Anarchismus, das beweist ja der Beschluß unser ,,, ,. und st ssenschaf cher als welches sich der Weribschätzung diefer Behörden in so hohem Maße im Reichs- Ctat bildet. gr unn aber bedeutet das eine g rn ef,

würde immer unmittelbar dem ersten folgen. Auch die Be⸗ ranzofenfurcht! oder der Furcht vor Hölle und Keufel in Ver. Parteitages. Hr. Kulemann hat den „Sozialdemokrat / auch ) te wor erfreut, wie dies bei der, Volke seitung? der Fall iff⸗ ö end ee nnen, stimmung, daß das zweite Verbot innerhalb eines Jahres ö. jagen, ez geschicht' auf Kosten des Rechts eurer Freiheit falsch citirt, derselbe hat nicht den Meineid der Parteigen ofen ,, . Dr. von Scholz: Sie meinte also, daß sie felbst lei h. e gn gt hut, . . “AS gegen die Aufstellug vom 3. Oktober, die mir — önnen. Nach 20 Jahren und des Geldbeutels. empfohlen, sondern 9 nur unter Umständen entschuldigt. o angenehm fur mich eg war, der , nn. beizuwohnen, und nun sagt sie: In ähnsicher Weise sind andere Etats, die meiner Ueberzeugung

erfolgen muß, wird umgangen werden ⸗ h 20. ten Theil des Satzes betrifft, wonach die ; 4 e. r mn fte di die der Herr Vorredner eben gemacht hat, so sehr wird der Herr V Ankl ĩ wird man überhaupt eine solche Gesetzgebung, wie die vor⸗ Und was den ersten eil des Satzes betr . nn Ein so scharfsinniger urist wie Herr Kulemann sollte diesen Yin ster Ser zffent lichen. Mente e dat ern, iz ö Bon nklage gegen Urheber, oder Verbreiter jener nach zu vorsichtig in den Einnahmen aufgestellt waren, andere Ciats, g. h Volksvertreter das Volk ausbeuten, so habe ich nicht zu viel, sondern gewaltigen Unterschied machen können. . ö. , . 3 . en gil 3 . J , ,,, hat man die zu reichlich in den Ausgaben aufgestellt waren, zu revidiren und

zegende. nicht mehr dis lutiren können. Welche Jolgen geraze ü wenig gesagt. Denn ich habe mich nachträglich davon überzeugt, r j ö m l i St f ö ) e , mn , , hn, , , re, me, , r, , , . i , en ee eee, , wg, ech r Tn ,, dle, k le e, , ,, ache, daß von 1818 bi t ⸗ diefe B ung nicht nur aufzustellen, sondern auch zu beweisen. , ; , , e. r n., mich e im ge alle ein oder — doch wir wo m ; ; ua. 6. . , orge M perlbbische und nicht periodische Druckschriften unterdrückt sind. ih Wer nn daß das 1 Lenbrnz diefe? Flagblatts ist, be. Telegranim von Sr. Majestät dem Kaiser und König einge⸗ 3. der Entschuldigung für seine Abwesenheit bier auszusprechen. lassen. Thatsãchlich . ine n. n ge gf, . 6 ne j ir ,, ö Pie mirkhschaftliche Wernichlung einer Jeihe von Personen, ziehe ich mich auf zie Cnksceidunggründe, weiche diz Feichtkommössien gangen (die Mitglieder erheben sich von ihren Plätzen): Ich 9 e . 3. ist der pasfendste Punkt dazu, das jetzt zu thun, Verficberungen des prenhischen mann iin fers iber gen Jäckel, Hähteer dende, , dener, Selle gew en, där geo , wie Verleger, Setzer, Faljer, Austräger, des Redaktions und zu ibrem dag Verbot. bestätigenden Urtheil vom 9. April 1889 ge- „Dem Reichstage spreche Ich Mein Beileid aus zu dem Tode des 5 ,, ö, n Sn *. , auf . Inbalt Steuererträge im landwirrhfchaftlichen Sten nicht die alletmindeste noch im Monat Oktober, wenn er die Sache so gefunden 3 Lrpeditionspersonäls geht o Hand in Hand mit der politischen geh] k 966 heißt es wörtlich: Freiherrn von Franckenstein. Ich verehre in ihm einen Mann von vor⸗ liche größere Bal teln ee , . . , . a n g können, ehe nicht fo Gbätte, versucht haben, feine Kollegen zu pergewaltigen, die Zahlen zn. . e glosmachang. Alleß füllt unbarmherzig, dem Spzigliste⸗ — in diesem Flugblatte — nehmer Gesinnung, von wahrem Patriotismus, der für sein hbaverisches allerdings in der . Tage, wenĩg Änlaß zu haben zur Ver⸗ ihre Widerlegung , bebe ih fel nen, . , ö . . 3 2

geb zum Hpfer, zahilose Menschen werden in Noth, und ᷓ taats˖ ts ür sein deutsches Vaterland alle Zeit ein warmes Herz hatte. theidigung und Auftlärung. Also, wenn wir ei rʒ ; ; . ꝛ lend gestoßen. Nur die innerhalb der sozialdemokratischen , w,, ,,,, f wie für sein deutsche . 3 , ö h In einem einzigen Punkt glaube ich dem letzten Herrn Redner dẽcht i i hg! li 3. enn. . , . Ver. nicht . ., . . , lein. meine Herren wenn artei bestehende Solidarität vermag durch materielle Unter⸗ erreichen, werden die Führer und Vertrauens männer der sozial· ⸗ ; . gegenüber eine gewisse Verwunderung, wenn ich so sagen darf, auszu⸗ über Verfolgung der Presse, und ö ? mn * r, n, lg, narben r m nn, Millionen = ffützung der Genofsen einige Linderung zu, schaffen. ein denstraiisch. Parte; ais die eitztigen, mgbten Freunde des Si r, , ,,,, . war, die theilt ung felrst gilt, käenls dem, wah er eben gt: * . e n ,,,, iter , . . air e rn sib dl. 3 6 r. i in, daß sie ᷓ t, a di j ie en ; agt hat. ; unkt, wes halb . ; fi ö ö en n, te gr er ig walt äber dolls sbtegch lee etch eien e l ähm she wich Ge. Mhasssiät ber Katser dem Kerluse ä Her. Vorhzbret. rt atlsct, daß die Aueftkrung in ker är lrg wine ene ken eil bt, k, Wi zien, ehh, süee eehle hat f ił 6 B tung verbreitet, indem er aus die herrfchenden Parteien bezeichnet werden, der fystematischen Be. widmet, welcher das Haus heute betroffen hat. Thronrede, welche dahin ging: ich bin doch der Meinung gewesen: Laß sie laufen i' Der Herr Äb., weiteres zujiehen ö. t, an Hosgs h her . re,, Stellen vorlas, di: . . i 6. um seine Existenz schwer kämpfenden Schluß 5i / Uhr. Jö er g ,,, . . an noch i, , . mit seinen Erklärungen Hen Herren, den, eben erwähnten Thatsachen gegenüber . . . ᷣ abe schon ftüher armen Mannes verdẽchtigt. , 4 . ö. ; ö ; z eschlagenen ritte zur Beamtenbesoldungsverbefferung sagt nun so ein eingeweihter Vellsaufklarer: Aber d r 66 nicht glaubte anzweifehn zu inüssen. Ich habe schon früh Das ist nach der Entscheidung der Reichtkommission die Quint. — Schlußbericht der gestrigen (4) Sitzung des ee , une f b n e r fr er. m ak . * . a

sãchsi r die Unrichtigkeit ĩ ich ᷣ ü in, wie i jedri . K e le inte ecki. rin , ,, , n ,,

soscher Behauptungen nachgewiesen, und vom ch nicht mit Fecht behaupten konnte, daß in diesem Flugblatt jene z ⸗. ö . erletzender Weise d — iedrig veranschlagt sind . 35 bg. Kulemann citirte Stelle aus dem Sozial⸗ Behauptung vorkomme? ö ö, 8 . ,, . . * . . ie 6. Al ffn? . , ö ö K . . ö e len Lee n ens, nen nf char n rf s K ,, . . 3 d at“ lautet ganz anders, als er sie citirt hat. Auch von Also, meine Herren. der Vorwurf ist ganz unbegründet; ich ellung ö Hefen ei, 'udnelich Tabingehend, dlß zuerst die Kesotin ber fläh de nien Aktion zu Gunsten der bevorstehenden Reichstagswahl! von vornherein möglichst fern zu halten 1 Es ift 6 ganz unzweifei.

Mitali ̃ und von Regierungs⸗ habe ih ilweise wörtlich, ükerall aber dem Sinne nach vom 1, April 1890 91. K : 6e , , ö. ; Abg. Dr. Windthor st (fortfahrend); Alles, was wir Einkommensteuer in dem beabsichtigten Umfange geschehen möge. Ich könnte darauf mich abfinden wollen mit der Erwiderung, k 56 e ne r m, ehe 24 5

veriretern wird die Vehauptung, als billigten wir den Mein⸗ vollkommen genau das citi rt, was in den Flugblättern . — Ich n f ö ie Regi ist nach dem Ver⸗ ö . ö ꝛ al * h 6 stent. aus den schon bewilligien Steuern thun. ann nur sagen, meine Herren, die Regigrung ist nach dem Ver. wer nicht selbst hinter der Thür gesteckt hat, fucht rung, — e . e ,,, , . 6 ö ,,, . nun, meine Herren, die Rede betrifft, die der Redacteur J 3 In e n, bewilligen, ö m n denn die Schu, saufe der, gariährigen Verhandlungen über den Äntrag Huegz kong, ber ich will dog = und Ich! Kö inn g, . 3 kf an e,, dem Geticht fein müßte. Aber

ziesem Unfug endli ren. Hr. Kulemann hat auch ae , t ; t 9 ; . . di U fh, n ich aufzu ören Geck in Kehl gehalten 9. da habe ich einfach den amtlichen Bericht erer ist so an ezogen, daß die Steuerzahler Ach und Weh kid , e r ben . i , 6. e e g e e n , , hat, sondern mehr noch auf das, Meine Herren, also ich lann wohl glauben, daß in Ihrer Ueberzen

aus einem Berliner Blatt, der ‚Vollztribune“, den Nachweis (i ĩ üĩ 9 j J ; ; . . rzeugune 8 J. z s , , ,, ,, ,, ,,. reien. Man sollte endlich aufhören, die Parteien zu ver⸗ es hier in der Thronrede aufgefaßt ist. Ich möchte doch wohl an⸗ Morgenblättern wieder fen ö * . . ner b g . . renn, r , ,, ;

erbringen zu können geglaubt, daß wir . seien, in. beamtè an dag Begirkeamt erstatter hat, und in jenem amtlichen Be⸗ ; j ; . ; 6 . wie das immer noch geschieht, sogar von einem nehmen — und rielleicht bestaͤtigt mir das der Herr Graf zu Limburg, — gleich a , Staatsregserung zu fassen in der Lade gewesen ist, erst, nachdem 8

dem do Neve i nn bezeichnet wird. Ich ri t die Stelle der Rede des ck, die ich damals ange. ; hieht, sogar. . ; . dem dort Hr. Neve als ein Ehrenmann bez richt steht die Stelle der Rede des Hrn. Ge e ich damgls ange reufsischen Landrath. Es ist nicht richtig, daß der daß innerhalb der konfervativen Partei nicht wenige Mitglieder viel · g. Richter, h wie ich wohl mit Recht annehmen den Ctat' fo irg hat, wie er Ihnen vorgelegt worben ist! * . .

kann es mir aber sehr n, daß ein Mann durchaus führt habe. Wenn Hr. Geck nun behauptet, daß er das nicht gesagt Königli ; * r Ten ist, 5. . r er n , Anschauung huldigt, ! habe, nun so steht die Aussage des Hrn. Geck der Aussage des über⸗ Landrat . Bielefeld sich so gegen die Parteien benimmt, und leicht noch etwas wärmer zur Ueberweisung der Grund ⸗ und Gebaͤude⸗! darf, seine Kenntniß in diefer Beniehung wefentlich aus ben Artikein J dieser Beschluß in Zufamḿenhang zu bringen sei mit den Wahlrcksicten

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